Source: http://www.rafflenbeul-recht.de/haftchronik.html
Timestamp: 2018-01-22 06:31:03
Document Index: 269876078

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 30', '§ 3', '§ 29', '§ 33', '§ 344', '§ 19', '§ 344', '§ 202', '§ 202', 'Art. 6', '§ 344', '§ 344', 'Art. 6', '§ 33', '§ 202', '§ 202', '§ 42', '§ 42', '§ 202', '§ 344', '§ 21', '§ 323', '§ 24', '§ 202', '§ 26', '§ 28', 'Art. 19', '§ 202', '§ 63', '§ 202', '§ 158', '§ 33', '§ 202', '§ 202', '§ 10', '§ 12', '§ 53', '§ 57', '§ 454', '§ 26', '§ 202', '§ 24', '§ 43', '§ 263', '§ 26', '§ 202', '§ 21', '§ 42', '§ 239', '§ 340', '§ 53', '§ 59']

Rafflenbeul - Haftchronik
Haftchronik 2013
Verhaftung durch Haftbefehl (Haftgründe wurden alle widerlegt)
Verlegung in JVA Essen, rechtswidrige Unterbringung 7m2 mit einem Raucher Beschluss LG Essen v. 27.05.15, 4 O 266/13 (46 T. x 70€)
Nach Mobbing durch Bereichsleitung demonstrativer Suizidversuch (wg. besSM)
Verlegung in JVK Fröndenberg (besondere Sicherungsmaßnahmen sofort weg!)
Rückverlegung JVA Essen (Einzelzimmer)
wieder besSM (Beobachtung) ohne Grund (LG Essen, 62 StVK 52/14 - noch keine Entscheidung)
Verlegung JVA Aachen (Übernahme besSM)
Umzug in Beobachtungszimmer, rechtswidrig: OLG Hamm v. 27.01.15, 1 Vollz(Ws) 664/14 und 1 Vollz(Ws) 275/15, LG Aachen v. 10.02.15 - 33i StVK 516/14
Haftchronik 2014
1. Tag Arbeit (Facharbeiter - Schlosserei) trotz Beobachtung
Anhörung nach § 57 Abs. 1 StGB (Richterin Sommer, Dr. Hanisch:“2/3 sollte sicher sein“)
Gespräch mit Vertretern JVA Geldern (Ausbildung Mediengestalter) 30.10.13 bis 09.06.14 kein Vollzugsplan (rechtswidrig: LG Aachen v. 03.02.15 - 33i StVK 728/14 -)
Verlegung JVA Hagen (Gemeinschaft)
besSM aufgehoben und Einzelzimmer
Gespräch mit Hr. Weiß wg. Ausbildung. Im Ergebnis abgelehnt (keine Stellen auf dem Markt, obwohl Einstellung im Familienbetrieb möglich war)
Sicherung der Habe (Hausstand/Wohnungsauflösung) abgelehnt (10000€ Schaden)
Besuch Familie/Freunde
Ausführung AG Hagen, gefesselt
Umzug auf Beobachtungszimmer wg. Nachrichten im TV (Zivilklage wg. Willkür)
Umzug wieder auf Einzelzimmer (268)
Der sog. „Spruch“ mit Verlegung nach Bochum
Erneuter Umzug, anderes Einzelzimmer
Verlegung JVA Bochum, Einzelzimmer (26/11)
Umzug auf Beobachtungszimmer, Anordnung besSM (15-min-Beobachtung, täglich Durchsuchung Zimmer/Person, Einzelfreistunde, keine gef. Gegenstände etc.) Anordnung rechtswidrig: LG Bochum v. 25.09.14 (V StVK 70/14, v. 01.12.14.(V StVK 97/14, v. 04.12.14 (V StVK 106/14) und v. 30.12.14 (V StVK 108/14)
Arzt Dr. Heinz H. „besSM unnötig!“
Nachts um 01:00 h Tür auf, Licht seit 30.07.14 defekt, aber: „ab sofort TV nachts anlassen, sonst Hochsicherheitskamerazimmer“ (zu dem Zeitpunkt war die Maßnahme(n) schon rechtswidrig)
Gespräch mit Anstaltsbeirat mit Hinweis auf rechtswidrige Maßnahmen. Trotz Gerichtsbeschluss „Das wird schon richtig sein.“
Vollzugsplankonferenz, Vollzugsplan durch LG Bochum aufgehoben, weil rechtswidrig, Beschl. v. 30.10.14 (V StVK 85/14)
Ärztin Dr. Regina S. „besSM unnötig!“
eingehende Fotos per Post angehalten, rechtswidrig: LG Bochum, B. v. 27.10.14 (V StVK 84/14) Fotos wurden ausgehändigt
Anordnung Trennscheibenbesuch, angeblich SIM-Karte übergeben worden vor mehreren Monaten in Hagen (BVerfG prüft unter 2 BvR 1757/15 die Rechtswidrigkeit)
Umzug in Zimmer 3/6
Besuch mit Trennscheibe (2 BvR 1757/15) und Durchsuchung vor/nach Besuch rechtswidrig: LG Bochum, B. v. 10.04.15 (V StVK 13/15)
Ausführung zum Neurologen Dr. N. (Fußfessel) nach Anzeige wegen unterlassener Hilfeleistung, Dr. N.:“besSM unnötig!“
Ausführung AG Bochum, ungefesselt (Termin Rechtsbeschwerde)
Besuch Familie/Freunde (TrScheibe & Durchsuchung vor/nach —) s. 15.09.14
besSM wurden wegen Beschluss LG Bochum (V StVK 70/14) aufgehoben und im selben Satz wieder angeordnet, um den Beschluss zu umgehen (neue Anordnung = neues Rechtsmittel/Verwaltungsakt) dann: rechtswidrig durch Beschluss des LG Bochum v. 27.11.14 (V StVK 107/14)
Besuch Dr. N. „BesSM unnötig!“
Besuch Familie/Freunde (TrScheibe & Durchsuchung vor/nach) —) s. 15.09.14
Einzelvorführung im Krankenflügel, rechtswidrig (s. V StVK 107/14)
Einzelvorführung Einkauf beim Kaufmann, rechtswidrig (s. V StVK 107/14)
Besuch Familie/Freunde (TrScheibe ohne Durchsuchung) —) s. 15.09.14
1. Arbeitstag (Unternehmerbetrieb inprojal.de) Hilfsarbeiter
Besuch Familie/Freunde (TrScheibe o. Durchsuchung) —) s. 15.09.14
GPS-Uhr mit Mini-USB Ladegerät ausgehändigt nach Beschluss des LG Bochum vom 07.01.15 (V StVK 75/14). Auf die Polar-Uhr RC3 konnte man angeblich zugreifen mittels Computer/WLAN etc. .
Dr. verweigert Vorsorgeuntersuchung „Zu teuer für Inhaftierte“ (LG Bochum vom 19.01.15 - V StVK 137/14 - sorgt für die Korrektur der rechtswidrigen Entscheidung)
Besuch Familie/Freunde (TrScheibe o. Ds) —) s. 15.09.14
Gespräch Dr. Regina S. & Dr. Heinz H. „Sie wollten sich 2013 doch bestimmt umbringen, oder??? Ist das nicht immer noch so, hmmm?“ Hintergrund der Suggestivfragen: Stellungnahme im Verfahren V StVK 107/14 stand an und die JVA musste Gründe für die besSM finden! Ohne dass die Fragen beantwortet wurden, wurde dem Gericht geschrieben „Deutlich erkennbar distanziert er sich nicht von Suizidgedanken!“ —) Strafantrag wegen Prozessbetrug! Danach folgte noch die Frage „Kennen Sie den Richter persönlich????“
Besuch Familie/Freunde (TrSch & o. Ds) —) s. 15.09.14
Aufhebung der Anordnung „keine gef. Gegenstände“ (s.a. V StVK 107/14)
Ausführung AG Bochum, angefesselt (Termin Rechtsbeschwerde; Mandatenvertr.)
Aufhebung der besSM vollständig wegen LG Bochum, Beschlüsse vom 25.09.14 und vom 27.11.14. Aufhebung erfolgte letztendlich nur durch Zwangsgeldandrohung iHv. 10000,00 € !!
Besuch Familie/Freunde (TrSch & mit Durchsuchung) rechtswidrig nach LG Bochum v. 10.04.15 (V StVK 13/15) —) s. 15.09.14
Haftchronik 2015
Brief wurde angehalten, rechtswidrig (LG Bochum, B. v. 08.06.15 - V StVK 7/15)
Arbeitsplatzwechsel als Hilfskoch abgelehnt, rechtswidrig (LG Bochum v. 10.03.15 - V StVK 15/15)
Langzeitbesuch abgelehnt, rechtswidrig (LG Bochum, B. v. 15.04.15 - V StVK 22/15)
Besuch Familie/Freunde (TrSch) —) s. 15.09.14
Vorsorgeuntersuchung (sehr freundlich!) durchgeführt (s. 10.11.14), siehe auch BVerfG 2 BvR 922/11: Dr. hat vorsätzlich im anderen Fall falsches Insulin verschrieben über ein Jahr, Ergebnis: 18.000,00 € Schmerzensgeld vom Land NRW: Voraussetzung: Stillschweigen!
Besuch Familie/Freunde (ohne Vorkommnisse)
Vollzugsplanung, Vollzugsplan rechtswidrig (LG Bochum, B. v. 10.06.15 - V StVK 63/15 und v. 22.06.15 - V StVK 46/15)
Besuch Familie/Freunde (o. Vorkommnisse)
Betriebsvorarbeiter“ernennung“ bei inprojal.de (ca. 35 Mitarbeiter)
Disziplinarstrafe, rechtswidrig (LG Bochum B. v. 19.11.15 - V StVK 52/15)
Besuch Familie/Freunde (Durchsuchung im Intimbereich; rechtswidrig, LG Bochum - Zivilkammer - v. 07.12.15, I-5 O 238/15; beantragtes Schmerzensgeld 100-200€ pro Durchsuchung); auch Verfahren - V StVK 53/15 -
Posteingang ca. 45 Briefe, angehalten weil „keine Lust zu kontrollieren“ rechtswidrig, LG Bochum, B. v. 30.06.15 - V StVK 61/15 -
Umzug Zimmer Nr. 15/1 (nach innen gelockert, Türschlüssel)
Ausführung AG Bochum, ungefesselt (Rechtsmittelprotokollierung etc.)
Umzug Zimmer Nr. 14/19 (noch nettere Mitarbeiter)
Verlegung JVA Essen wg. Zivilverfahren gg. JVA Essen; Ergebnis: Beschluss LG Essen v. 27.05.15 - 4 O 266/13 - 46 Tage x 70,00€
Rückverlegung JVA Bochum mit drei neuen Verfahren, dank des Personals der JVA Essen (wieder rechtswidrige und menschenunwürdige Unterbringung mit Raucher - II StVK 40/15 - und zu kurze Freistunde (II StVK 35/15) sowie neue Zivilklage, die die andere lediglich abgelöst hat
Besuch Familie/Freunde (mit Durchsuchung), rechtswidrig, LG Bochum, B. v. 17.12.15 (I-5 O 238/15) und Verfahren V StVK 53/15
Besuch Familie/Freunde (mit Durchsuchung), rechtswidrig, LG Bochum, B. v. 17.12.15 (I-5 O 238/15) und Verfahren V StVK 53/15 Nachdem im Verfahren V StVK 53/15 ersichtlich wurde, dass - trotz Anordnung - gar nicht durchsucht wurde (wenn auch rechtswidrig), gab man sich besonders viel Mühe
Gespräch mit Berufskoordination wg. Weiterführung des Fernstudiums (10/2015)
Keine Unterstützung Fernstudium! rechtswidrig, s.a. § 30 Abs. 1 Satz 2 StVollzG NRW (V StVK 122/15)
Verlegung nach Castrop-Rauxel abgelehnt (offener Vollzug) (V StVK 130/15)
Ablehnung „Laufen um die Kemnade“, nachdem das Gericht bereits mit Beschluss v. 29.04.14 - V StVK 17/15 - die Rechtswidrigkeit (LG Bochum) festgestellt hat; neues Verfahren V StVK 134/15, dann wieder Zwangsgeldandrohung iHv. 10000,00€
Gespräch mit der Anstaltsleitung „Ich bin sauer, ich bin sooo sauer, am liebsten würde ich Ihren Haftraum mit einem Bunsenbrenner verbrennen!!“ Ich habe seit dem 25.07.14 als Absenderadresse immer das Postfach der JVA benutzt, wie es im Gesetz erlaubt wird! Wusste die Anstaltsleitung nicht. Verfahren Az. V StVK 163, 164/15 und 177/15 wurden eingeleitet (s. 12.10.15)
Vollzugsplanung! Alle guten Dinge sind drei! Aber nicht hier, wieder rechtswidrig (LG Bochum, V StVK 172/15, Beschluss v. 30.11.15 - V StVK 151/15 - )
Zurverfügungstellung eines Raumes für Klausuren im März 2016 abgelehnt, weil „kein Raum frei“ (Verfahren LG Bochum, V StVK 178/15 + Eilantrag)
Zugesendete Briefköpfe werden nicht ausgehändigt, weil sie Angaben über die Firma, die Internetseite, Email, Gewerbe, juristische Schwerpunkte und den gegründeten Verein enthalten. Das gefährdet die Sicherheit und Ordnung der JVA, weil „der Antragsteller jetzt schon Mitinhaftierte vor Gericht vertritt“, LG Bochum, Verfahren 177/15. Sie werden trotzdem regelmäßig ausgehändigt, denn wer blickt bei 1500 ein- und ausgehenden Briefen im Jahr schon noch durch?
Ausführung zum Gerichtstermin OLG Hamm abgelehnt (Verfahren V StVK 179/15)
Studienbeginn! Der neue Nachfolger wird eingearbeitet. Vollzeitstudium ab 01.01.16. Zeitung ist informiert. Firma auch. Kündigung ist ausgesprochen. Ziel „Dipl.jur.“. Schwerpunkte: u.a. Strafvollzugsrecht, Strafrecht. Ort: Bochum/Essen. Drei Einstellungsbestätigungen liegen vor, davon eine schriftlich. www.rafflenbeul-recht.de
Die Anstaltsleitung sucht mich auf und entschuldigt sich wenig authentisch wegen der emotionalen Entgleisung und der Drohungen vom 18.09.15. Wenig glaubhaft auch deswegen, weil am selben Tag das Justizministerium angeschrieben wurde und Strafantrag gestellt wurde. Komischer Zufall…
Offizielle Kündigung eingereicht. 17.12.15 letzter Tag, dann Weihnachtsurlaub und ab 01.01.16 Vollzeitstudium, mit oder ohne Unterstützung des Landes NRW
Langzeitbesuch mit der Freundin (ohne Vorkommnisse), wobei: angeblich sei sie nicht zugelassen worden. Versehentlich wurde sie in die JVA gelassen. Strafantrag durch die JVA wegen „rechtswidrigen Eindringens in eine JVA“ wurde augenscheinlich noch nicht gestellt (unzählige Straf- und Zivilverfahren mussten eingeleitet werden gegen „das Land NRW“ und seine Mitarbeiter
Verlegung in die JVA Bielefeld angelehnt (offener Vollzug)
Zahlung der Semestergebühren vom Überbrückungsgeld abgelehnt (Verfahren LG Bochum „V StVK 162, 171/15“ und BVerfG 2 BvR 2087/15). Fast 1000,00€ sind von den Rechtsanwälten bezahlt worden zzgl. 1000,00€ für Fachliteratur.
Briefmarken wurden aus eingehendem Brief angehalten, weil es zu viele waren, obwohl ich uneingeschränkt Briefmarken - lt. Anstaltsleitung - im Besitz haben darf. Ich könnte „Geschäfte“ damit machen (Verfahren V StVK 207/15)
Abends gegen 18:30 Uhr kommt ein Mitglied der Anstaltsleitung und händigt die Briefmarken persönlich aus…
Ausbildungsbeihilfe (Studium) abgelehnt; „Studium macht keinen Sinn“…
Vollzugsplanung! … (Verfahren V StVK 229/15) rechtswidrig… Auch anwesend: Rechtsanwalt Chr. Miczek
Mitteilung der Rückverlegung in den geschlossenen Bereich! Begründung: Langzeitbesuch „erschlichen“ und „zu viel“ Rechtsberatung: s.a. V StVK 130/14, V StVK 140/14, V StVK 143/14, V StVK 48/15, V StVK 66/15. Alle Verfahren beinhalten rechtswidrige Maßnahmen!! „Zu viel Rechtsberatung?“ oder eher „Verschleierung von rechtswidrigen Maßnahmen“??? …
Rückverlegung in den geschlossenen Bereich (Verfahren u.a. V StVK 214/15 und BVerfG, 2 BvR 2087/15)
Ausführung Bürgerbüro Bochum (Termin für Namensänderungsverfahren) mit Hamburger Fesselung, rechtswidrig (Verfahren V StVK 226/15 und 203/15)
Ausschluss aus der Freizeitgruppe „Recht im Alltag“, weil nicht mehr im offenen Bereich, rechtswidrig, denn dort sind Studenten, mit denen Fragen im Studium erörtert werden können (Verfahren V StVK 225/15)
Ausführung AG Bochum, gefesselt!!? (Protokollierung von Rechtsmittel in Mandantschaftsverhältnissen), Fesselung rechtswidrig (Verfahren V StVK /15)
Aufstellung zu Wahl als Vertreter der Organisation „Gefangenenmitverantwortung“ abgelehnt durch die Anstaltsleitung. Am 03.09.14 (s. dort) teilte der Leiter mit „Melden Sie sich mal für die GMV.“ Gemeldet…, aber nicht zugelassen. Auf Nachfrage wenige Monate später „Da kannte ich Sie auch noch nicht.“ (Verfahren V StVK 10/16)
Letzter Arbeitstag inprojal.de, Weihnachtsurlaub, Vollzeitstudium 01/2016
Ausführung AG Bochum, gefesselt!!? —) siehe 10.12.15
Haftchronik 2016
1. Tag Vollzeitstudium, weil schon im Oktober angefangen nebenher, schon drei Klausurzulassungen erarbeitet (z.Zt. 40-60 Std./Woche; Stand: 01.02.16) Schade, kein Raum für Klausuren…
Gespräch mit päd. Dienst (Vertreter), wir dürfen erst helfen mit „ok“ von oben
Priv. Laufsachen (ab November 2014 im Besitz) wurden entzogen, weil angeblich verboten!?! (Verfahren V StVK 9/16), rechtswidrig, weil als Ernährungsberater/PT notwendig (vgl. § 3 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1, § 29 Abs. 1 Satz 1 StVollzG NRW).
Umzug Zimmer Nr. 12/16 nach 6/27 (mehr Fenster, größer)
Besuch Familie/Freunde (o. Vorkommnisse, Geburtstag)
Alle Sportgruppenteilnahmen (Badminton, Basketball, Laufen) gestrichen, weil „verschuldet“ ohne Arbeit: Konsequenz = Haftkosten 400€/Monat (Verfahren V StVK /16)
Körperlicher Angriff, Notwehrhandlung (§ 33 StGB!), Ich soll Disziplinarstrafe bekommen, weil der and. verletzt, Verweis erhalten, Hinweis auf den Klageweg: „Opfer zum Täter machen??“, Verweis sofort gestrichen!
Verlegungsanordnung andere Abteilung, Hinweis aus 2 BvR 869/15 v. 29.05.15! Nach Gesprächen: keine Verlegung! Strafantrag gegen Abteilungsleitung notwendig, §§ 344, 345 StGB erfüllt!
Umzug! Zimmer Nr. 6/27 nach 8/23. (Kompromisse und Voraussetzungen wurden akzeptiert) Der erste Schritt seit 30.07.14 in Richtung Einsicht.
Wegen des „illegalen studierens“ werden Haftkosten erhoben, Verfahren ist anhängig: LG Bochum -V StVK 29/16- Briefe werden kopiert zur Akte gegeben, Anlagen werden angehalten und dann ohne Mitteilung ausgehändigt
Besuch Familie/Freunde, Besuch erst 1 1/2 Std. später (schl. Organisation)
Trotz Beschluss OLG Hamm (tägl. Duschen) wird unter Hinweis von der weibl. Abteilungsleitung auf Tauchsieder hingewiesen (Heißes Wasser selbst machen!)
Abt. S & O fragt Herrn Maas: „Hat das der Rafflenbeul für Sie geschrieben?“
Oma’s 80. Geburtstag: Besuchsantrag nach Sprockhövel wird vorsätzlich nicht entschieden (vom 24.12.15!). Verfahren: V StVK 42/16
Oma’s Geburtstag war einen Tag zuvor. Heute wird der Antrag abgelehnt. Begründung: Kein Personal!
Gerichtstermin in Vertretung, auf der Fahrt rechtswidrig gefesselt. Eingehende Post mit ausgedruckten Emails wird wieder angehalten
Zahlung von Ausbildungsbeihilfe (Studium) abgelehnt (LG Bochum, Verfahren Az. V StVK 50/16), Genommener Urlaub wird nicht bezahlt (LG Bochum, Verfahren Az. V StVK 51/16; pers. Gespräch am 29.03.16 mit Anstaltsleitung - Fehler eingesehen, JVA will Erledigung erklären und Kosten übernehmen)
Sozialdienst Herr Steinmann lehnt Preisrecherche im Internet ab für Zivilprozess, Schaden 531.000,- € (LG Bochum, Verfahren Az. V StVK 48/16) Ablehnungsgrund: Da kann ja jeder kommen und will mal etwas im Netz surfen!
FLUCHTVERSUCH JVA BOCHUM mit leicht Verletzten um 8:34 Uhr an der Mauer des Sportplatzes, Flucht verhindert um 8:41 Uhr
Besuch Familie/Freunde (o. Vorkommnisse) Anwaltstelefonat abgelehnt (entgegen OLG Hamm v. 15.09.15, 1 Voll (Ws) 401/15; und somit gesetzeswidrig!)
Besuch Rechtsanwalt für Studium-Nachhilfe
Besuch Familie/Freunde (Hausarbeit/Gutachten herausgegeben)
Eingehende Post mit ausgedruckten Emails wird wieder angehalten (siehe auch 01.03.16: dieselben Emails!)
Zimmerkontrollen in der gesamten JVA (Fund: Handys, private Bekleidung, sonstige „verbotene“ Gegenstände) Erfolgsaussichten = 0, denn in vier Wochen gibt es noch mehr Handys und priv. Sachen sind wieder besorgt worden: andere Inhaftierte!) „Bei mir ist alles sauber!“ ;-)
Pers. Gespräch mit Herrn König (Anstaltsleiter), sachlich und angemessen, aufgrund völlig unterschiedlicher Rechtsauffassung jedoch ergebnislos. Angehaltene Email vom 18.03.16 zurückgegeben (z.Zt. in Sachen rechtswidriger Behandlung von Post (Persönlichkeitsrechte!) mind. 15 Verfahren rechtshängig—) JVA völlig beratungsresistent trotz Beschlüssen.
Antrag auf zusätzlichen Besuch abgelehnt; rechtswidrig weil: § 19 Abs. 3 StVollzG NRW!
Besuch Rechtsanwalt für Studium-Nachhilfe (u.a.) Pers. Gespräch mit Anstaltsleitung (außergerichtliche Einigung wegen Urlaub; Herr RI Z. zeigt sich als der professionellste Beamte in Sachen Rechtsstreitschlichtung!) Lockerungen rechtswidrig verweigert —) Ordnungsgelder iHv. 18.000,- € ausge- sprochen, weil ich die GmbH-Daten nicht zusammenstellen kann —) Rechnung an das Justizministerium geschickt —) Ordnungsgeld zahlen!
Vollzugsplan terminiert auf März, Bereichsleitung: „Nicht möglich, die Akte „hängt“ irgendwo bei den Fachdiensten.“, LG Bochum, Verfahren Az. V StVK 64/16 (Vornahmeantrag), JVA durch LG Bochum zur VP-Aufstellung gezwungen!
Langzeitbesuch wieder abgelehnt, Begründung: „Nicht förderungswürdig trotz 60 Besuchen. Das Verfahren warten wir ab.“ Zivilklage: LG Bochum, Amtspflichtverletzung mit Vorsatz, Schmerzensgeld 1000,- €
Aushändigung schriftliche Sachverhaltsdarstellung eines „nie existierten“ Disziplinar- verfahrens als Verschleierungstaktik, weil gegen die Abteilungsleitung ein Strafverfahren (§§ 344, 345 StGB) geführt wird.
Beantragte Ausführung nach Düsseldorf am 14.03.16 wird abgelehnt mit der Begründung: „Oh, vergessen, die Ablehnung mitzuteilen.“
Samstag wird mir die Post nicht ausgehändigt mit der Begründung: „Ich bin nicht zuständig, Ihre Post wird über die Bereichsleitung überwacht.“
Besuch Familie/Freunde (2 Bedienstete kommen dazu und es entsteht ein froh- lockendes Gespräch mit viel Spaß!)
Antrag auf Unterstützung des Studiums erneut abgelehnt. Es dient nicht der Wieder- eingliederung, ich müsse i.R.d. Zwangsarbeit mit der kriminellen Subkultur arbeiten gehen! (LG Bochum, V StVK 73/16)
Aushändigung Petition durch Abteilungsleitung, ich darf Unterschriften sammeln für mehr Personal!
Besuch Familie/Freunde (o. Vorkommnisse) 60. Besuch
Besuch Rechtsanwalt (Nachhilfe für Uni)
Telefonat wird verweigert (Antrag war für vormittags gestellt und nicht für den Nach- mittag: wichtiges Verteidigergespräch wäre es gewesen!)
Sozialdienst Herr S. spricht vor und bittet um ein Gespräch
Gespräch mit dem Sozialdienst Herr S. von 10:06 h bis 12:06 h
Besuch Familie/Freunde (o. Vorkommnisse) Aufenthalt im Freien wird verweigert (LG Bochum, V StVK
Klassisches Konzert in der Kirche, TOP!
LG Bochum, Zivilprozess (Lohnausgleich wegen rechtswidriger Maßnahmen)
Post vom 21.05.16 wird wieder erst Tage später ausgehändigt.
Telefonat Tante Tina verweigert (Geburtstag): „Ich habe diesen Monat schon telefoniert, außerdem bekomme ich Besuch.“
Post vom BVerfG wieder überwacht (Strafantrag & gerichtliche Entscheidung)
Es werden private Briefbögen zugesendet und ausgehändigt. Minuten später kommt der Bereichsleiter Herr Hartmut L. und entzieht sie, weil sie die Sicherheit und Ordnung der JVA Bochum gefährden würden (rechtswidrig! : s.a. LG Bochum v. 01.08.16 - V StVK 163/15 und v. 03.08.16 - V StVK 177/15)
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe im Studium
Besuch Rechtsanwalt (u.a. Nachhilfeunterricht Studium)
Ein bestelltes Typenrad für die Schreibmaschine muss zur Habe, weil es die S & O der JVA Bochum gefährden würde! Warum dann wohl vorher genehmigt????
Besuch Familie/Freunde (viel geweint, weil der Verfasser durch die rechtswidrigen und willkürlichen Maßnahmen durch den Vollzug emotional nicht mehr erreichbar sein soll mit Hang zum Misanthrop)
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe Studium
Geburtstag ehem. Lebensgefährtin (Happy birthday!) Mir wird ein iPhone angeboten zum Kauf. Ich lehne ab. S & O führt mit mir ein Gespräch und will verbieten, alte Kopien an andere Personen weiterzugeben, weil die Kenntnis über Entscheidungen des BVerfG die S & O der JVA Bochum gefährden könnte (Frau Y. Sch.)
Besuch Familie/Freunde (siehe 02.06.16) Ablehnung offener Vollzug (rechtswidrig! OLG Hamm, 1 Vollz(Ws) 342/16). Die JVA Bochum WILL mit allen Mitteln meine Verlegung verhindern, weil ich dann in den Kanzleien arbeite und die JVA Bochum mit tausenden -berechtigten- Klagen überziehe, wie immer gratis! Denn die Finanzierung durch Spendengelder steht bereits! Alle Inhaftierte, die sich gegen die Machtdemonstrationen und rechtwidrigen/willkürlichen Maßnahmen nicht wehren können, erhalten dann HILFE!
Teilnahme Volkslauf in Geldern abgesagt (angeblich zu viele Teilnehmer)
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe
Studium Gespräch mit Anstaltsleitung:
Warum der Verfasser einen Mitarbeiter wegen einer Straftat (§ 202 StGB) angezeigt habe, er hat sich doch entschuldigt! (???)
Studentensport in der Halle (Studium wird trotzdem noch boykottiert, weil es die Eingliederung trotz Einstellungsbestätigungen nicht fördert!)
Eine Zeitschrift wird angehalten, weil sie der Anstaltsleitung nicht gefällt! Die Rechtswidrigkeit hat das OLG Hamm (1 Vollz(Ws) 1/16) schon festgestellt, das rechtswidrige Verhalten der JVA Bochum bleibt bestehen!
Gespräch zwei Stunden mit Herrn RR W., der die kriminellen Einstellungen der JVA Bochum bestätigt. Kurz darauf verlässt er die JVA. Wohl aus gutem Grund.
Besuch durch Familie/Freunde (siehe 02.06.16)
Schlägerei morgens (Verletzte!), Schlägerei nachmittags (Verletzte!) Begründung: Aggressive und gewaltbereite JVA-Atmosphäre.
Zahlung der Semestergebühren vom Ü-Geld wird abgelehnt, weil das Studium nicht die Eingliederung fördert! Ich sei „illegaler Student“!
Ich werde gefragt, ob ich die Adressen (privat) von Beamten habe. Ja, habe ich, mitgeteilt durch die StA Bochum!
- Entlassungsvorbereitungen werden abgelehnt, Klausur darf ich nicht schreiben (siehe 28.06.16)
- ab August für alle nur noch 2 Besuche/Monat! Wegen Personalmangel
Anträge: Klausur für Uni schreiben, Entlassungsvorbereitungen, 3. Besuch um das soziale Umfeld zu stärken (alle abgelehnt!!—-) keine Notwendigkeit!
Rechtsanwälte dürfen Skripte für Studium mitbringen. Wurde erst verboten wg. Gefahr für die S & O der Anstalt! JVA führt Erledigung im Gerichtsverfahren herbei und zahlt die Kosten! (V StVK 105/16)
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe Studium (Warteraum ca. 4x1 m mit 6 Personen!)
Schlägerei (Verletzte) in JVA
Antrag auf Bezug einer Geige abgelehnt (Gefahr für S & O der JVA, weil Umbau- Möglichkeit zu Pfeil und Bogen!)
Sozialdienst lehnt Ausdruck Formular für Umsatzsteuervoranmeldung ab für die eigene Selbstständigkeit (V StVK 144/16)
Lieferung schwarzer Anzug für Hauptverhandlungstermine bei Gericht (Beklagte: Land NRW)
Kühlbox zur Aufbewahrung von frischen Lebensmitteln wird abgelehnt, weil die Gefahr für S & O der Anstalt gesehen wird. (V StVK 147/16)
Landtag NRW im Haus (Gespräch mit mir wird verweigert!)
Es wird verboten, lustige Sticker und Smilies auf meine Anträge zu kleben. Nach Klage wieder erlaubt: LG Bochum V StVK 146/16 (jetzt nicht mehr gefährlich)
Telefonisch hitzige Diskussion mit Richtern (LG Bochum/OLG Hamm)
Erstes Gespräch mit der neuen Abteilungsleitung. 1. Frage: Wie schaffen Sie es zeitlich, die ganzen Verfahren (ca. 80) führen zu können neben dem Studium??? Meine Meinung: Wenn die 1. Frage eine persönliche und subjektive ist, scheint die Professionalität einer Behörde in sachgerechter Form ja weit entfernt! (Vielen Dank Frau Tanja B.).
Besuch Familie/Freunde (siehe 02.06.16; ab August nur noch 2 Besuche im Monat; Resozialisierungsfeindlich!!!)
Aussage mir gegenüber: „Bevor ich einen Brief von Ihnen falsch auf mache, schredder ich ihn lieber!“
Zahlung von Ausbildungsbeihilfe für das Studium abgelehnt. Rechtswidrig! (siehe nämlich LG Bochum vom 04.11.16 - V StVK 73/16 -)
Kleiner Brand wohl in der Turnhalle (Feuerwehr vor Ort)
Mir wurde ein Samsung S5 unter Vorlage im Besuchsraum angeboten. Dankend abgelehnt.
Anhörung bei LG Bochum für vorzeitige Entlassung (Hauptargument für die Entlassung: nachhaltige Persönlichkeitsveränderung & Verlust von Empfindungsfähigkeiten aufgrund der jahrelangen rechtswidrigen und willkürlichen Behandlungen durch die JVA; emotional abgestorben!; Rechtsanwalt anwesend, der sofortige Einstellung bestätigt)
Gespräch mit der Abteilungsleitung (Anträge dauern, erst einarbeiten wg. Personal- mangel und neu in JVA) —-) —> wohl kaum Problem des Verfassers, wenn das Land NRW Personalprobleme hat!
Ein Beamter greift einen Inhaftierten willkürlich körperlich an (Anzeige!)
Zahlung der Semestergebühren vom Ü-Geld abgelehnt: „Illegaler Student“
Gerichtstermin bei AG Bochum (Mandatvertretung) Unterstützung Studium ausdrücklich abgelehnt! Rechtswidrig! LG Bochum vom 04.11.16 - V StVK 73/16 -
Teilnahme Halbmarathon Bochum City abgelehnt (Personalmangel und Fluchtgefahr, obwohl seit über 3 Jahren widerlegt!) Verfahren…! (V StVK 162/16)
Brille bei Optiker repariert
Bereichsleitung: „Kein Personal da, um Ihre Anträge zu bearbeiten!“
Bereichsleitung: „Die Vertreter der Abteilungsleitung weigern sich, Ihre Anträge zu bearbeiten!“ (AbtLeitung war daraufhin bis 04.10.16 krank! = Wiedereingliederungs- Maßnahmen unmöglich = Verwahrvollzug und weitere Verstümmelung der Emotionen und Empfindungen = Vorbereitung Amtshaftungsprozess wegen Schwerstschädigung
Gerichtstermin LG Bochum wegen Richterbefangenheit Inhaftierter kommt zum Verfasser: „Hey John, der … war bei mir und hat mich zur Seite genommen und gefragt: Sag mal, wir sind doch hier jetzt unter uns, was nimmt der Rafflenbeul für die Rechtsberatungen!?!?“ Der Sozialdienst hat mich auch gefragt!“ … (weitere Beispiel für deutliche Tendenzen, dass der Verfasser durch Mobbing in seiner reinsten Form zu einem Misanthrop wird!)
Todestag meines Kindes (4 Jahre alt, Carrie-Ann, bestattet in Hagen)
In dieser Woche gibt es das Abendessen wegen Personalmangels schon mittags bei über 30 Grad C!! D.h. die Beläge etc. liegen offen mind. 6 Stunden und sind dann hart und ungenießbar! Menschenwürde??? Keine Kühlmöglichkeiten!
Frage an Mitarbeiter bzgl. eines Telefonates mit der Familie. Antwort: „Ich habe noch mind. 16 Anträge hier und schaffe das nicht.“ Danach durch Zeugen bewiesen: Er surfte den ganzen Abend im Internet! Bedrohungen gegenüber des Verfassers durch Polen „So du Bulle!“ (Anzeige und Zivil- verfahren zu SEINEM Schutz!)
Besuch durch Familie/Freunde (siehe 02.06.16) Um 10:20 h Gesprächsaufzeichnung zwischen Anstaltsleitung T.K. & Bereichsleitung J.B. Abt. 1+2 (jetzt 5-8) Wieder Zeitung angehalten, weil: gefährlich! Rechtswidrig! (OLG Hamm 1 Vollz(Ws) 1/16)
Klausurschreibung in der Ruhr-Uni Bochum verweigert (Studium dient nicht der Ein- gliederung)
Klausurschreibung in der Ruhr-Uni Bochum verweigert (Studium dient nicht der Ein- gliederung) Gerichtstermin AG Bochum von 08:00 bis 15:40 h (danach: laufen, duschen und Mahlzeit für den gesamten Tag verweigert: Klage wegen Folter!) (Anzeige!)
Auch die dritte mögliche Klausur durfte nicht geschrieben werden, obwohl die Zulas- sungen durch bestandene Rechtsgutachten vorliegen! Brustgurt für Uhr RC3 wird ausgehändigt. Nach Klage nicht mehr gefährlich (LG Bochum v. 12.09.16 - V StVK 181/15)
Besuch durch Familie/Freunde
Ursprünglich Gerichtstermin LG Bochum, Az. I-5 O 238/15; Anstaltsleiter verweigert die Teilnahme am Schadensersatzprozesses wegen rechtswidriger und willkürlicher Durch- suchungen in unzähligen Fällen im Intimbereich auf Zahlung von Schmerzensgeld! Offensichtlich wollte man nicht, dass der Verfasser die Zeugen (Entscheidungsträger der JVA Bochum) ins Kreuzverhör nimmt… Drei Schlägereien in der JVA Bochum mit Verletzten aufgrund der aggressiven und schlechten Atmosphäre (Personalmangel!)
Zwei Schlägereien (B- und D-Flügel) mit Leichtverletzten aufgrund der aggressiven und schlechten Atmosphäre (Personalmangel!)
Sehr nettes Telefonat mit LG Bochum (V. StVK); es scheint noch nette Behördenmit- arbeiterinnen zu geben!
Hausalarm auf Abt. 1, ein Inhaftierter zeigt sich bei der Frühstücksausgabe extrem aggressiv! Das Sturmkommando der JVA Bochum kommt mit Schutzanzügen, Helm und Handschuhen! Ergebnis: Sie stürmen das Nebenzimmer, in dem sich jemand auf die Arbeit vorbereitete und als Farbiger kein deutsch spricht! Ergebnis: Ausgeschlagener Zahn, Prellungen und Hämatome am ganzen Körper sowie Schock! Maßnahmen: „Oh, tut uns Leid, Tabletten gibt es beim Sani!“ (eine Woche später erst Krankenhaus, Leiter S & O soll Amt entzogen bekommen haben; augenscheinlich wird die gefährliche Körperverletzung im Amt (hohe Strafandrohung!) versucht zu verschleiern); Ermittlungen bei GStA und der leitenden Oberstaatsanwältin Bochum laufen! Justizskandal!! Die Ermittlungsergebnisse werden zeigen, ob sich das System von innen heraus (wieder) selbst schützt!
Vorstellung bei der NEUEN Anstaltsärztin wegen Gangliom am kleinen Zeh (Ärztin sehr nett und kompetent!)
Stressabbau und Maßnahmen gegen Angst und Panik, durch die JVA Bochum verursacht und gängige Praxis, durch Intervalltraining (3 x 13 km laufen)
Gerichtstermin AG Bochum 09:00 h
Gerichtstermin LG Bochum 13:00 h
Mitgliederversammlung „Verein gegen Rechtsmissbrauch“ in Düsseldorf mit Rechtsanwälten/Richtern abgelehnt (dient nicht der Eingliederung!)
Ultramarathon in Bottrop (50 km) abgelehnt wegen Fluchtgefahr! Rechtswidrig! (OLG Hamm v. 25.10.16 - 1 Vollz(Ws) 342/16 schon entschieden)
Gerichtstermin AG Bochum
Schlägerei 3 Personen
Suizidfall trotz 24-Std.-Überwachung, StA Ermittlungen, Abteilungsleitung zu den Ermittlungsbeamten: „ Können wir das nicht als natürliche Todesursache festhalten??!“ (Strafvereitelung im Amt, Anzeige!)
Ich soll zur Zwangsarbeit gezwungen werden! Studium sei resozialisierungsfeindlich. Verweigert! Strafverfahren durch JVA Bochum eingeleitet!
Haftkosten 1000 € auferlegt! Rechtswidrig! (OLG Hamm v. 22.09.16 - 1 Vollz(Ws) 298/16 - schon entschieden!)
Post vom Landtag überwacht; rechtswidrig
Gespräch mit Psychiater: Diagnose Misanthrop, zwischenmenschliche und emotionale Unerreichbarkeit durch Misshandlungen der JVA Bochum!
Post vom Datenschutzbeauftragten NRW überwacht (Anzeige! § 202 StGB)
Besuch durch Betreuer für Meinungsaustausch
Abteilungsbeamter kommt zu mir und teilt mit, dass er vor ein paar Tagen gar nicht mich gemeint habe, sondern „seine Gefangenen“! Und was seine Kollegen auf den anderen Abteilungen machen würden, interessiere ihn nicht. Er mache was er für richtig hält!
Verlegung JVK Fröndenberg wegen Gangliom am kleinen Zeh (weg!)
Besuch durch Familie im JVK Fröndenberg
Zurück vom JVK Fröndenberg (Zimmer völlig verwüstet!!)
Sachen aus dem Zimmer entzogen, weil nach 2 JAHREN angeblich völlig unübersicht- lich und die Sicherheit und Ordnung der Anstalt massiv gefährdet sei! Nachmittags werden 14 Liter Milch entzogen, WEIL nur Anspruch auf max. 2 l Milch/Woche bestehen würde! 3er-Stecker entzogen, weil angeblich das Stromnetz überlastet werden könnte (Gesamt-Watt-Zahl meiner Geräte: 400 Watt!)!! Poster und Fotos abgerissen. Gespräch mit S & O danach: Von 31 Aktenordnern sollen 21 weg! (laufende Verfahren = Verstoß gegen ein faires Verfahren aus Art. 6 MRK) Besuch Rechtsanwalt (Klagevorbereitung, am selben Tag noch Eilantrag beim LG Bochum!) Noch keine Reaktion am 16.12.16!! VERFASSUNGSWIDRIG! (Strafantrag wegen §§ 344 II 2 Nr. 2, 111, 130 StGB; auch gegen Benno S. als Verursacher: Ich solle ihn mit „Ihr Chef“ anreden!
Hausarbeiter schenkt mir einen Liter Milch! Drei Stunden später wieder entzogen! Herr M. teilt mit: „Tut mir Leid, ich muss ein Verfahren einleiten, ist eine Anordnung!“ (Strafantrag! §§ 344 II 2 Nr. 2, 111, 130 StGB)
Zeugenaussagen werden zur StA geschickt. Bereichsleitung soll ein Alkoholiker sein! Zeugen bestätigen Alkoholfahne! Polizeipräsidium Bochum informiert für Alkohol- kontrollen vor der JVA Bochum. Ich könnte Opfer wegen Alkohol am Steuer nicht verantworten!
Besuch Rechtsanwalt (weitere Klagen vorbereiten, u.a. wegen behördlicher Misshandlungen! Gutachten durch Arzt liegt vor!) Gespräch mit Teilen der Anstaltsleitung: Studium dient nicht der Wiedereingliederung! Ab in die JVA-Betriebe! den Umgang mit der kriminellen Subkultur trainieren! Die Gesellschaft scheint überhaupt nicht zu interessieren, welche Art von Menschen in der JVA Bochum „gezüchtet“ werden…
21 Ordner werden entzogen (mind. 100 laufende Verfahren werden blockiert unter Verstoß nach Art. 6 EMRK). Ordner stehen in einem Raum (laufende Verfahren + Verteidigerkorrespondenz!). Keine Sicherung, keine Siegel, keine Plomben. Zugriff durch unbestimmbare Personen möglich (§ 33 LDS NRW, §§ 202 ff. StGB). Die JVA Bochum resozialisiert nicht, sie kriminalisiert und schützt sich selbst -mit allen Mitteln- dadurch, dass sie mich jetzt mundtot machen will!!
40-seitige Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe gefaxt, weil die JVA Bochum kriminell ist und das LG Bochum Rechtsbeugung durch Rechtsverweigerung begeht. Eilantrag am 09.12.16 per Fax! Noch immer keine Reaktion! Personalmangel?! Nicht mein Problem!! Mitarbeiterin von S & O macht „Begehung“ nach Entzug der Verfahrensakten: „Ja, so sieht es doch gut aus, so gefällt MIR das!“ Mein Gedankengut: „Dann zieh doch ein! Oder ging es nur darum, mich mundtot zu machen, damit die Rechtsbrüche der JVA nicht weiter aufgedeckt werden? Das ist einer der Auslöser, warum andere Menschen Taten wie auf dem Berliner Weihnachtsmarkt begehen.
Zahlung der restlichen 50€ für Studiengebühren vom Überbrückungsgeld wird abgelehnt. Das Studium sei wiedereingliederungsfeindlich und fördert nicht die Sozialisation! Ich soll in die JVA-Betriebe, um dort den Umgang mit der kriminellen Subkultur (in der JVA Bochum TÄGLICHER Drogen- und Handhandel!) zu trainieren (O-Ton des Leiters der JVA Bochum!)
Besuch durch Familie/Freunde (Gespräche mit dem Sozialdienst Frau M. und einer „interessierten“ Psychologin Frau Dr. E. wegen eines Antrages auf zusätzliche Besuche mit den engen sozialen Umfeld, Entscheidung: Familie/Freunde fördern nicht die Eingliederung, Besuche zusätzlich, abgelehnt!)
Mama wird am 26.12.16 60 Jahre alt, Antrag für Besuch auf dem Friedhof wurde am Freitag abgelehnt, damit ich keinen gerichtlichen Schutz mehr in Anspruch nehmen kann (gängige Praxis von Willkürbehörden!)
Handys sind in der JVA Bochum verboten, aber schon wieder sehe ich um 17:58 h eine Mitarbeiterin auf ihrem Smartphone herumtippen!! Die JVA stellt Regeln auf und hält sich noch nicht mal selbst daran (das war der 63. dokumentierte Fall incl. Videoauf- zeichnung).
Abteilungsleitung Frau Sch. und S & O Frau W. entziehen 4 Bücher, die in der Vergangenheit geliehen wurden (Fachliteratur), es wurde ein Strafverfahren eingeleitet durch JVA wegen angeblicher Unterschlagung! Mein Freund Herr W. (der Entleiher) glaubt, er hört nicht richtig! Strafverfahren nun auch gegen die zwei Frauen (ON16 und Anhang!) wegen Verfolgung Unschuldiger! Weiterer psychischer Druck wird aufgebaut, das Mobbing geht weiter.
Aufstellung zur GMV-Wahl erneut abgelehnt, nicht vertrauenswürdig, weil zu fachkom- petent ist ein Dorn im Auge der JVA! In der JVA hat am 24.12. NIEMAND Weihnachtspost bekommen, weil die Poststelle kein Personal hatte und lieber frei machte (wieder ein psychischer Schlag ins Gesicht)
Anhörung zum Disziplinarverfahren, weil ich mir Bücher geliehen habe! Verteidigerpost wurde erneut geöffnet (§ 202 StGB)
Haftchronik 2017
Es liegen ca. 2-3 cm Schnee. Winterlaufbekleidung wird mir vorsätzlich nicht ausge- händigt! Ich soll in Sommerbekleidung laufen gehen (draußen Minusgrade!).
Besuch Familie/Freunde Ein Bereichsleiter kommt zu mir und flucht über der Kindergarten JVA und seine Entscheidungsträger in „den Büros“! (ein Mitstreiter, danke für die Hilfe!)
Gerichtstermin AG Bochum 09:00 h (letzter Termin mit den „üblichen“ Rechtspfleger- innen, schade, war eine schöne Zeit und lustig! Danke! Ihr seid schwerst in Ordnung)
Schlägerei im Hof wegen Drogenhandel
Beim Duschen zeigt mir jemand seine gebrochene Hand und teilt mir mit, dass der Anstaltsarzt die Röntgenuntersuchung verweigert mit: „Das heilt schon wieder!“
Besuch Familie/Freunde Abteilungsleitung lehnt Besuch bei Oma ab, um meinen 40. Geburtstag zu feiern (es dient nicht der Wiedereingliederung und dass das OLG Hamm am 25.10.16 - 1 Vollz(Ws) 342/16 - eine andere Auffassung vertritt, interessiert die AbtLeitung nicht!) 2-3 Runden um die Kemnade laufen wird abgelehnt (wieder psychische Schläge ins Gesicht!!…)
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe Studium Aufstellung zur GMV-Wahl erneut abgelehnt (siehe 29.12.16) Der Bezug von geschnittenen Frischblumen auf dem Zimmer wird abgelehnt. Die Gefahren, die davon ausgehen, sind zu groß.
Gespräch mit dem psych. Dienst, weil sie glauben, ich sei suizidgefährdet! ????? (wieder ein psychischer Schlag ins Gesicht; im wahrsten Sinne des Wortes)
Um 11:29 h Alarm. Mitarbeiter lässt einen gefährlichen Inhaftierten alleine raus, obwohl die Anordnung lautet „Nur mit 2 Beamten!“. Der Inhaftierte greift einen weiteren Inhaftierten an und bricht ihm die Nase an, Jochbein verletzt. Mitarbeiter bekommt fast ein Auge herausgestochen. Trotzdem Strafantrag bestellt, weil Amtspflichtverletzung = fahrlässige Körperverletzung! Um 17:33 h stellt sich der Sozialdienst vor und teilt mit, dass er nach ca. 6 Monaten (Herr St.) wieder dienstfähig ist, nach einer therapeutischen Maßnahme! Interessant, die Mitarbeiter müssen in eine Therapie, weil ihr eigenes Leben nicht unter Kontrolle ist und sie wollen andere wieder eingliedern??? Peinlich, peinlich (mehr zu dem Fall unter JVA Bochum intern!)
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe Studium Um 14:23 h kommt der Mitarbeiter Herr K.-B. zu mir und wedelt mit der Hausordnung vor mir herum! „Sofort auf die Abteilung gehen, direkt und ohne Pause! Noch einmal und ich leite ein Disziplinarverfahren ein. Jetzt nur Verwarnung!“ (1. Er lügt wie gedruckt! 2. Er darf als kleiner Beamter des mittl. Dienstes überhaupt keine Verwarnungen aus- sprechen! 3. Gerichtliche Entscheidung beantragt, Strafantrag gestellt! Amtspflichtver- letzung: Verstoß gegen § 42 LBG usw.) Warum hat er die Hausordnung nicht IM KOPF??? Peinlich!
Der Inhaftierte von 6/30 hat Angst vor dem Beamten K.-B., der ihn bedroht haben soll. Anzeige will er doch nicht machen. Er möchte noch in den offenen Vollzug!… (ein Beispiel für Machtdemonstration, Einschüchterung und Unterdrückung!)
Zeitschrift für die Uni wird angehalten und nicht ausgehändigt! Sie würde die Ein- gliederung gefährden…!!!
Obwohl das LG Bochum am 20.01.17 - V StVK 159/16 - konkludent die Verpflichtung zur Zahlung von Ausbildungsbeihilfe (seit 01.01.16 rückwirkend!) ausgesprochen hat, wird mir mitgeteilt, ich muss ab dem 09.02.17 in die Schlosserei, um dort arbeiten zu gehen!! Erneute Willkür und eine Mobbingattacke! Belegt, weil: Arbeit nur für die, die Anträge stellen und auf der Warteliste sind! ICH habe niemals einen Antrag gestellt, warum auch? Aber sofort Arbeit??? Danke für die Munition im Amtshaftungs- und Schmerzensgeldprozess wegen psych. Misshandlung! (wieder ein psychischer Schlag ins Gesicht!)
Frau Dr. E. kommt zu mir und fragt, wie es mir geht. Will ich reden? (wer bitte lässt sich von seinem eigenen Peiniger behandeln und therapieren??)
Formeller Kündigungsbescheid durch die Schlosserei
Besuch Freunde/Familie, 2x Um 12:33 h wird eine Mitarbeiterin auf der Abt. 11 angegriffen (ein weiteres Beispiel für die menschenverachtende und -feindliche Atmosphäre in der JVA Bochum durch überzogene Sicherheitsbelange (trotzdem ist die JVA Bochum weiter überschwemmt von Drogen und Handys!))
Verschiedene Personen kommen zu mir und berichten, dass die Anstaltsleitung herumläuft und den Leuten verbietet, mir einen Liter Milch zu schenken!!! Sie sollen das unterschreiben. Gerichtliche Entscheidung beantragt wegen offensichtlicher Willkür (wieder ein psychischer Schlag ins Gesicht)
Die Frage, ob ich eine ausgedruckte Liste mit Druckereien (für die Autobiographie und den Kommentar zum StVollzG NRW) bekomme, wird von der Mitarbeiterin Frau H. mit „Sehr witzig! Geht’s noch? Bestimmt nicht!“ beantwortet! (?????) Ok, vermutlich geistige Überforderung. War ja auch eine schwierige Frage…
Ladungstermin um 10:00 h im Besuchsbereich der JVA Bochum. Grund: Sühneversuch mit der Schiedsfrau und einem Mitarbeiter, der nach über einem Jahr „StVollzG NRW“ noch immer nicht gelernt hat, dass er die Finger von Schreiben des BVerfG zu lassen hat bzgl. der Überwachung!! Weil diese Baustelle -neben des massiven Verstoßes gegen § 42 LBG- noch an anderer Stelle weitergeführt wird, haben wir uns mit der wenig authentischen und erniedrigenden Entschuldigung zufrieden gegeben (siehe in ausführlicher Form unter „JVA Bochum intern“) Die Anstaltsleitung behauptet, die 20 entzogenen Ordner würden keine Verteidigerunter- lagen sein! 1. Gelogen! 2. Das wüsste man, sollte es zutreffen, nur bei Einsichtnahme (in dem Fall dann ein Straftatbestand! Aber das ist seitens der JVA Bochum ja nichts neues…) Besuch Rechtsanwalt, u.a. Nachhilfe für Studium
Bezug neue Schreibmaschine abgelehnt (5€ über privat verboten! Nur 200€ über Versand erlaubt! … Fürsorgepflicht verletzt!) Laufen um die Kemnade abgelehnt, obwohl OLG Hamm und LG Bochum festgestellt haben, dass die Ablehnung schon seit 2014 rechtswidrig war!!! … Intensives Gespräch mit Sozialdienst, sehr nett, kompetent und freundlich! Es gibt tatsächlich noch Menschlichkeit und Empathie in der JVA Bochum
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe Studium Ich werde arbeitsunfähig/krank geschrieben durch den Psychiater. Diagnose: Akute Belastungsreaktion mit mittelschwerer depressiver Symptomatik. Verdacht auf beginnende Persönlichkeitsveränderung bei anhaltender Extrembelastung bei gemin- derter Anpassungsfähigkeit. Übersetzt: Die psychischen Misshandlungen, Mobbing- attacken und willkürlichen Machtdemonstrationen durch die Entscheidungsträger der JVA Bochum zerstören meine Seele! Die geminderte Anpassungsfähigkeit liegt nahe, denn ich für meinen Teil will weder kriminalisiert, resozialisiert werden, noch habe ich vor, das Studium (ab April 15. Semester) abzubrechen, um in den JVA-Betrieben zu arbeiten, um dort den Umgang mit der kriminellen Subkultur zu trainieren (O-Ton der JVA Bochum!).
Bereichsleiter raucht im Büro (06:45 - 06:49 h): Ordnungswidrigkeitsanzeige…
Ich darf keinen Bienenstich in der Freistunde essen bzw. dorthin mitnehmen!!? Post vom Landtag überwacht! (§ 202 StGB)
Arzt Heinz H. behauptet „arbeitsfähig“, obwohl keine Sachkunde vorhanden! Vorsorgeuntersuchung wieder abgelehnt (siehe schon V StVK 137/14)
Dann doch Vorsorge: Blutabnahme für Prostata/Langzeitzucker) Besuch Familie/Freunde (Schulfreund nach 20 Jahren wiedergesehen) Bediensteter bringt mir eine Tafel Schokolade gegen den Stress!
Anstaltsleitung will Nachweis für Klausurzulassung, obwohl schon vorliegend.
Arzt streicht Behandlungstermin für Psychiater. Nachtragen!!
Behandlung durch Psychiater, weiter krank; Verdacht auf Persönlichkeitsveränderung
Besuch Rechtsanwalt für Nachhilfe-Studium
10 km Rudern in der Sporthalle
Besuch Familie/Freunde Teilnahme zur Mitgliederversammlung „Verein gegen Behördenwillkür e.V.“ wird abgelehnt
Besuch Familie/Freunde Um 08:28 h fragt Psychologin, ob suizidgefährdet! (????)
Fußballgroßer Gegenstand schlägt neben mir in der Freistunde ein und flog über die Mauer (Inhalt: 3 Smartphones)
Wunderschönes Gespräch mit Frau Eva L. (10:00 - 11:20 h)
Aufforderung zur Disziplinaranhörung! Wenn nicht, dann mit Gewalt!! Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen (15-min-Beobachtung!)
Behandlung durch Psychiater, weiter krank! Mittelschwere Depression durch Extrembe- lastung (psychische Misshandlung durch JVA Bochum!) Sofortige Aufhebung besSM (15-min-Beobachtung) nach Klageerhebung! Ablehnung Löschung rechtswidriger Daten trotz Beschluss
Sportfest 13:30 - 18:00 h Disziplinarstrafe wegen Arbeitsverweigerung (rechtswidrig, da krank und nicht zur Arbeit verpflichtet = § 344, 345 StGB)
Schon wieder fliegen Gegenstände über die Mauer in der Freistunde (Drogen?)
Termin AG Bochum
Mitteilung über Verlegung nach JVA Werl! Gegen den Willen! für 24.04.17
Besuche Rechtsanwälte für Erstellung Kommentar zum StVollzG NRW mit Hochschullehrern
Besuch Familie/Freunde + Rechtsanwalt für Nachhilfe-Studium
Besuch Herr Zi. (14:20 - 14:36 h)
Besuch Familie/Freunde 2x
Behandlung durch Psychiater, weiter krank Vollzugsplankonferenz; 4 Tage vor Verlegung??? Rechtswidrig!
Besuch Notar für Eintragung Verein gegen Behördenwillkür e.V.
Verlegung in die JVA Werl (s.a. V StVK 104/17) aus Behandlungsgründen und gegen den Willen! Die Rechtswidrigkeit ist noch nicht festgestellt und wird voraussichtlich durch das BVerfG erfolgen. In Werl: Arbeitsunfähigkeit weiter festgestellt durch Dr. N. Die Misshandlungen gehen weiter: Auf der Kammer wird der Besitz widerrufen von TV, BD-Player, Polar-Uhr RC3, Taschenrechner für das Studium, Briefwaage, Papierschere, Brillenetui, Reiskocher, Soundbar, Stempel usw.! Die systematische Vorgehensweise wurde voraussichtlich zwischen den JVAen Bochum und Werl abgesprochen (ähnlich wie in Abu Ghraib!); die Persönlichkeitsveränderung schreitet weiter fort…
Das ärztlich angeordnete Laufen wird untersagt!
Vorstellung bei dem Arzt. Anordnung der Einzelvorführung auf Grundlage der fachärzt- lichen Diagnose zum AG Hattingen für einen Zeugentermin. Die Vorführung über den sog. Umlauf (JVA Essen) war ausgeschlossen wegen posttraumatischer Belastungs- störung (psych. Misshandlungen durch Mitarbeiter in der JVA Essen!). Die Wahrnehm- ung erfolgte gefesselt und in Zivilbekleidung (Rechtswidrigkeit per Beschluss festge- stellt; Strafverfahren gegen Anstaltsleiterin und Abteilungsleitung JVA Werl wegen Freiheitsberaubung im Amt! Umzug auf Abteilung C4-318
Post wird nach einer Woche ausgehändigt (gesetzwidrig nach § 21 I 2 StVollzG NRW)
Ausführung gefesselt zu Zeugentermin AG Hattingen (erneut rechtswidrig, siehe V StVK 226/15 LG Bochum), weiteres Strafverfahren eingeleitet gegen die kriminellen Mitarbeiter der JVA Werl
Besuch Familie/Freunde Langzeitbesuchsantrag abgelehnt, Voraussetzung: 6 Monate in JVA! (rechtswidrig, da kein Ermessen ausgeübt!) Rückmeldung durch Betreuungsdienst JVA Werl: ersten drei Ausführungen grundsätz- lich gefesselt (gesetzwidrig, weil in jedem Einzelfall Flucht- und/oder Missbrauchsgefahr begründet werden muss!, weiteres Strafverfahren gegen die verantwortlichen Mitarbeiter eingeleitet)
Therapiegespräch mit ext. Fachdienst, um schädliche Folgen durch die psych. Miss- handlungen zu bearbeiten (ergebnislos, da Persönlichkeitsveränderung bereits abge- schlossen ist!); Diagnose: Massiver Misanthropismus
Ausführung gefesselt zu Termin LG Essen wegen Zivilprozess (Schmerzensgeld wegen psychischer Misshandlungen in JVA Essen durch Mitarbeiter) 4 O 262/16 und 4 O 339/16
Termin Schiedsverfahren in JVA Bochum gegen dortigen Sozialdienst. Der Sozialdienst Herr S. wird begleitet durch Tanja (ORR’in), die augenscheinlich starke positive Emotionen gegen mich pflegt (bestätigt durch heimliches schreiben in der Personal- akte); Anfang August 2016 werden Gefühle gestanden, aber grundsätzlich abgelehnt von mir; seit dem weiterer psychischer Druck, und latenter Hinweis auf zu erzwingende Zuneigungen (am 18.08.16 erneuter Versuch!) Termin AG Werl bei Rechtspflege, er erwartet Vorarbeiten und will nicht selbst tätig sein (Herr P. handelt rechtswidrig, denn er muss als Rechtspfleger die Verantwortung über- nehmen!)
Vorführung bei der Kammer, nachdem Ministerium, LG Arnsberg usw. angeschrieben wurde, um die Verfahrensakten zur Herausgabe zu zwingen. Ein weiterer Versuch, mich mundtot zu machen
Aushändigung aller Verfahrensordner (ca. 40) und privater Bekleidung auf Kammer
Mitarbeiter des Sportbereichs teilt mit, dass „von oben“ angeordnet wurde, mich klein zu halten! Wenn ich Vollzug haben will, soll ich Vollzug auch spüren! (…weil ich mich an Gesetze halte!). Laufen wird weiter unterbunden! Eilverfahren ist eingeleitet. Strafverfahren wegen unterlassener Hilfeleistung und Nötigung (§ 323c, 240 StBG). Besuch Familie/Freunde/Rechtsanwalt (2 1/2 Std.)
Vorstellung bei Anstaltsarzt JVA Werl (dieses Mal Herr P.!)
Telefonat abgelehnt, „weil schon 2x diesen Monat!“ (rechtswidrig, weil kein Ermessen angewendet! Außerdem: § 24 StVollzG NRW) Kapselriss linker Ringfinger: Sanitätsdienst verweigert Hilfe!
Schon wieder Rechtsanwaltspost überwacht (Straftat nach § 202 StBG!); nach § 26 Abs. 3 StVollzG NRW gesetzwidrig! Telefonat mit Rechtsanwalt wird grundsätzlich abgelehnt (gesetzwidrig, denn: OLG Hamm v. 15.09.15 - 1 Vollz(Ws) 401/15 -)!
Wandertag der Mitarbeiter (Übergabe von umfangreichen Informationen dank Nadine über kriminelle Machenschaften in der JVA Werl seitens der Mitarbeiter und AL)
Post wird nicht ausgehändigt („Keine Lust! Montag!…“)
Paket von C.H. Beck wird nicht angenommen trotz „Genehmigung“ (gesetzwidrig, weil sie nach § 28 II StVollzG NRW grundsätzlich angenommen werden müssen, denn wie sonst soll geprüft werden, ob „ausgeschlossene“ Gegenstände drin sind?) Eingang Beschluss LG Arnsberg, ohne Zurverfügungstellung der Stellungnahme der JVA (Grundrechtsverstoß Art. 19 Abs. 4, 103 Abs. 1 GG!!) Anmerkung: Bei Gericht ist die Schwester eines Mitarbeiters der JVA Werl beschäftigt! Sie soll Verfahren gezielt verschleppen durch Manipulation von Schreiben!
Rechtsanwaltspost in zwei Fällen schon wieder überwacht (insgesamt schon fast zehn Mal; Straftat nach § 202 StGB! Bis zu einem Jahr Haft!) Verfahren gegen Mitarbeiter eingeleitet!
Massives Betreiben der Rückverlegung in die JVA Bochum. Ich hätte nicht gedacht, dass es noch korruptere Beamte gibt als in Bochum!! Die Willkür hat in Werl deutlich die Oberhand! Verbot des Laufens, keine Elektrogeräte und massive Kumpaneien zwischen JVA und Gericht: geht gar nicht!!! Wer muss hier eigentlich vor WEM geschützt werden???
Wertvolles Therapiegespräch mit ext. Fachdienst gegen die Persönlichkeitsveränderung und den Menschenhass. Mitarbeiter JVOS Markus D. verbietet laufen im Park! (gesetzwidrig, weil Nötigung und unterlassene Hilfeleistung! § 63 Abs. 3 Satz 1 StVollzG NRW bezieht sich nur auf recht- mäßige Anordnungen!! Verfahren läuft. StA Arnsberg versucht ihn zu decken! „…eine Krähe…der anderen…“
: Vorstellung bei Arzt (wieder Herr P.): Bei mir gibt es keinen Gesundheitsschutz! Und auch kein Laufen! Fragen Sie woanders! …Straftatbestände sind nun objektiv und subjektiv (dolus directus 1. Grad) erfüllt!
Nachdem die Kammer 3x die Weiterleitung des TV (zur erneuten Überprüfung für 35,00 €) verweigert hat (auf Anordnung von oben!), erfolgte nun die Aushändigung! Auf der Kammer (Warteraum) werden 5 Smartphones incl. Netzteil und 2 Akkus/10 SIM- Karten verkauft. Wohl alles für Haus 3.
Sommerfest, florierender Handel mit Drogen/Handys/USB-Sticks mit Filmen/Musik/ Mikro-SD-Karten gegen Bargeld
Schon wieder Überwachung Rechtsanwaltspost (Straftat nach § 202 StGB!) Wieder Verfahren eingeleitet!
Haftraumkontrolle durch Dina alleine
Haftraumkontrolle durch drei weitere!??? Willkür, da unzulässig! Was sucht ihr Fach- idioten bei mir? Herausgegebenes Einwurfeinschreiben verschwindet (700 € Schaden!) Info, dass angeblich schon länger in einer Sportgruppe!
Bezug von Büroverbrauchsmaterial wird abgelehnt, angeblich noch genug da, obwohl nichts mehr da ist! Wieder Willkür, wieder Herr Wallach!! Erneute Maßnahme, um mundtot zu machen!
Therapiegespräch mit ext. Fachdienst… Kammervorführung: Neue StPO wird ausgehändigt, die zuvor abgelehnt wurde, Annahme nur wegen eingeleitetem Verfahren!
Bezug Büroverbrauchsmaterial wird nach Verfahren genehmigt!
Paketannahme Büroverbrauchsmaterial erneut verweigert!! (???) Nächstes Verfahren! Wieder psychischer Druck „von oben“! Systematisch und Vorsatz! Verursacher: Dieter & Wallach! Besuch Rechtsanwalt, aber nicht mehr zu Studienunterstützungszwecken, denn die Prioritäten wurden geändert…
: Besuch Famile/Freunde Eingang Beschluss von LG Arnsberg (v. 06.06.17 - IV-2 StVK 277/17): JVA Werl muss gezwungen werden per einstweiliger Anordnung, dass gesundheitliche Hilfe gewährt wird (laufen!!)
Eingang von vier Briefen von ein und derselben Person aus einer Woche!! Ein- und ausgehende Post wird in Werl erst nach bis zu sieben Tage später weitergeleitet!! Beleidigungen und Bedrohung durch Insassen mehrfach und auch im weiteren zeit- lichen Verlauf (Verfahren eingeleitet nach § 158 StPO, aber nich gegen Aggressor, sondern gegen Mitarbeiter der JVA Werl & AL wegen Verweigerung der Gegenmaß- nahmen!)
Telefonat wird erneut verweigert, da kein schriftlicher Antrag und keine Konferenzent- scheidung vorliegt! …
Info von Mitinsasse, dass der o.g. Aggressor Drogen anbietet, um mich zusammenzu- schlagen! JVA Werl bleibt weiter untätig! Verfahren auch gegen Aggressor eingeleitet (6 Zeugenaussagen eingeholt!)
Büroverbrauchsmaterial wurde angenommen und ausgehändigt!!! Nach Verfahren!
Weiterer Insasse teilt mit, dass Aggressor Kopfgeld ausgesetzt hat! JVA Werl bleibt weiter untätig und provoziert zu körperlicher Gewalt (siehe aber auch § 33 StGB!)…
Therapiegespräch mit ext. Fachdienst …
Besuch Rechtsanwalt
Aggressor wird durch Mitarbeiter auf die Abteilung gelassen, um körperlich übergriffig zu werden! Weil Tür geschlossen ist, wird versucht mit Gewalt die Tür einzutreten! (Zeugen vorhanden!!)
Wiederholt Beleidigungen durch Aggressor! „Ich ficke deine Mutter…“, JVA Werl bleibt untätig, um Gewalt und Übergriffe zu provozieren, damit weitere Grundlagen geschaffen werden können, um gegen mich vorzugehen!
Info aus Haus 4 (SVer): Zwei Bereichsleiter sollen systematisch Schreiben manipuliert, vernichtet und verzögert weitergeleitet haben. Beide in einen anderen Bereich versetzt, einer kurz vor der Pension
Abteilungsmitarbeiter teilt von Herrn Wallach mit: „Verbot Laufen trotz Beschluss!!“: Strafverfahren wegen Nötigung eingeleitet und unterlassene Hilfeleistung! Weitere psychische Misshandlungen! Folgen: …
Wieder Schreiben überwacht (BVerfG)! Straftat nach § 202 StGB! Verfahren! …
Wieder Schreiben überwacht (Landtag)! Straftat nach § 202 StGB! Verfahren! …
Übergabe umfangreicher Informationen von intern! Akte sei verschwunden!? Ein- und ausgehende Schreiben müssen schriftlich festgehalten werden durch Abteilungsdienst!
Mitarbeiter der Sportabteilung teilt mit: Anordnung von oben „Wir sollen dich in keine Laufgruppe lassen, egal ob Plätze frei sind!“
Das Einwurfeinschreiben (1 von 3) wird in meinem Beisein vernichtet! Kommentar: „Jetzt versuchen Sie mal zu beweisen, wo es geblieben ist…“. Es war psychisch die Hölle, allen beiden nicht sofort den Kopf einzuschlagen!
Mitteilung von der Abteilung: „Am Montag Verlegung nach Bielefeld!“ Gründe: - bevorstehende Zwangsgeldandrohungen und Vollstreckungen wegen chronischer Überwachung von Verteidigerpost etc.; selbiges in Bezug auf ein- und ausgehende Post, weil erst nach fast einer Woche Weiterleitung wegen Unterbesetzung der JVA-Poststelle; für jedes nicht unverzüglich weitergeleitete Schreiben ein Verfahren/ jede Öffnung Strafantrag, weil: Straftat!; Vollzugspläne sind in Werl grundsätzlich rechts- widrig aufgestellt (formell und in der Umsetzung: Verstöße gg. § 10 Abs. 1 Satz 1, § 12 Abs. 3 Satz 1, § 53 Abs. 4 Satz 1 StVollzG NRW usw.; Entlassungsvorbereitungen? Weit gefehlt!); Laufen in der Freistunde soll nicht gerichtlich durchgesetzt werden; Elektrogeräte sollen nicht ausgehändigt werden trotz schon vorliegender gerichtlicher Entscheidungen!; die pauschale Fesselung bei Ausführungen soll weiter fortgeführt werden, ohne dass ein Gericht dies bei allen aufhebt; der Anstaltsbeirat - den es gar nicht gibt, nur auf dem Papier: in drei Monaten 15 Schreiben und keine Antwort oder Gespräch! - soll nicht aufgelöst werden wegen systemischer und manipulierter Untätig- keit (angebliche Mitglieder: Bürgermeister Werl; Mitglieder des Landtages, Richter des OLG Hamm…??? „Ne, is klar.“); es soll sich nicht herumsprechen, dass Rechtsanwalts- telefonate geführt werden dürfen und die JVA kein Ermessen hat!; selbiges für Ventila- toren, die kostenlos per Beschluss zur Verfügung gestellt werden müssen bei Tempera- turen ab 30°C!; usw. Ein Mitarbeiter des gehobenen Dienstes tritt an mich heran und teilt sinngemäß mit: „Wenn Sie die Entscheidungen der Behörde nicht akzeptieren, werde ich dafür sorgen, dass es für Sie nur noch einen Weg gibt! Überlegen Sie also, was Sie tun!“ (gemeint ist in den Suizid treten!); siehe zu Namen, weiteren Sachverhalten, Ort, Zeit auf „JVA Werl Intern“ Letztendlich wurde ich erneut entsorgt!! Damit sich di JVA Werl vor einem Outing schützt! Aber, an dieser Stelle: Danke Nadine N. für die netten Gespräche…!!
Einzeltransport nach Bielefeld! Auf der Kammer und der Abteilung wird mitgeteilt: „Werden Sie ruhiger!!“. Antwort von mir: „Verstehe ich Sie richtig, ich soll mich nicht an Gesetze und Regeln halten und zu allem Ja und Amen sagen???“. Darauf keine Antwort mehr… Abfahrt: 13:10 h; am Morgen wusste niemand was von einer Verlegung!
Vorstellung Anstaltsarzt: extrem freundlich, kompetent, einfühlsam! (?) Das habe ich in der Form noch nie erlebt!! Gesundheitliche Hilfe? - Selbstverständlich!! Laufen in der Freistunde? - Aber immer doch! Auf Antrag kommt sofort der zuständige Sozialdienst!! (In Werl jedes Gespräch verwei- gert worden durch die Dienste selbst); sofortiges Gespräch mit dem zuständigen Bereichsleiter! … (Die Ruhe vor dem Sturm???) In keiner Behörde sind Menschen so freundlich!!! Aufgrund der Bedrohungen in Werl und der Vernichtung von Schreiben habe ich versichert in schriftlicher Form, dass ich -aus Gründen der Gesundheit- keine gericht- lichen Verfahren beantrage (und zu allem Ja und Amen sage!!)
Persönliches Gespräch mit Abteilungsleitung! (*staune schon wieder*) Ob die Gesprächsinhalte authentisch sind, bleibt abzuwarten! Ein erster Großteil der Sachen wird ausgehändigt (schon nach 3 Tagen!!)
100 km/Woche laufen ist ermöglicht worden!
Mitteilung, Entlassungsvorbereitungen erst wenn konkret (rechtswidrig, denn wenn das Aussetzungsgericht ein Gutachten im Verfahren nach § 57 Abs. 1 StGB und § 454 Abs. 2 StPO in Auftrag gibt, geschieht das nur, WENN es entlassen will, ausweislich des Gesetzestextes! Konkreter gehts demnach nicht!
Besuch Rechtsanwalt (aus Essen!!) Überwachung Post vom BVerfG (rechtswidrig: § 26 IV Nr. 3 StVollzG NRW und strafbar bis zu 1 Jahr FHS nach § 202 StGB!)
Genehmigte PC-Kurs-Teilnahme (zur Aufrechterhaltung von Fähigkeiten)
Restliche Akten etc. werden ausgehändigt
Info durch Bereichsleitung: „Personalakte ist noch gar nicht hier!“ Werl hält sie ohne erkennbaren Grund zurück!!
Erste Impressionen JVA Bielefeld-Brackwede: Laufen (80-110 km/Woche) wieder möglich! Mitarbeiter bisher sehr freundlich, nett und hilfsbereit! Fachdienste präsentieren sich sozial kompetent wie auch fachlich (Sozialdienst/Psychologischer Dienst) gut aus- gestattet. Das augenscheinliche Durchschnittsalter von 30 Jahren führt zu (noch) Unvoreingenommenheit, sachlicher und objektiver Gespräche, die von Respekt und freundlichem Miteinander geprägt sind!! Persönliche Gespräche werden -vorbildlich- seitens der JVA von selbst gesucht (Negativbeispiel: JVA Werl = 3 Monate Aufenthalt, wöchentliche Anträge auf persönliche Gespräche = geführte Gespräche = 0!!). Sofortige und zeitlich nahe Aushändigung der persönlichen Habe (Unterlagen etc.). Hohes Maß von Einsatzbereitschaft seitens der Kammer (in Bielefeld!), Zimmer sind groß, keine Metallgitter vor den Fenstern; schöner kleiner Park im Innenhof; aber auch: Zugang zu heißem Wasser (OLG Hamm 1 Vollz(Ws) 529/15) wird versagt (nur 2x/Woche duschen, was nach Hamm rechtswidrig ist!); analoger TV-Empfang mit nur 18 Programmen (schlechte Bild- und Tonqualität führt zu möglichen Gesundheitsschäden für Augen/ Ohren) mangels mutmaßlich finanzieller Mittel für Umstellung auf DVB-C; Feinvergitter- ung soll vor die unteren Fenster der Gebäude (Verschlechterung der Atmosphäre; keine freie Sicht mehr möglich der betroffenen Personen), ähnliche rechtsunsichere Konflikte bei der Aufstellung von Vollzugsplänen/Prüfung von vollzugsöffnenden Maßnahmen; kein Kraftsportraum vorhanden (lediglich 2 x 5 kg kunststoffumzogene Kurzhantel auf dem Zimmer genehmigt; Scheibenhanteln mit höherem Gewicht sind nicht zugelassen, weil sie zu gefährlich sein sollen; Frage: 5 kg selbst mit Kunststoffüberzug ist weniger gefährlich, wenn man sie bspw. an den Kopf bekommt??? Logik!!); neutral gesehen ist ein hoher Ausländeranteil festzustellen (über 70%??). Telefonische Möglichkeiten für die Aufrechterhaltung des sozialen Empfangsraumes (§ 24 StVollzG NRW) werden im Rahmen der Möglichkeiten großzügig gestattet!! (Negativbeispiel: Werl - 2x/Monat pauschal = rechtswidrig, da kein Ermessen ausgeübt)
elektr. Briefwaage wird nicht mehr ausgehändigt, weil „zu gefährlich“, denn damit könnte man z.B. „verbotene Gegenstände“ wiegen. Aber Ladegerät zum Aufladen der Uhr und „theoretisch“ aller hier vorhandenen Smartphones ist nicht gefährlich?? Irrational! Demnach rechtswidrig.
LG Bochum, Schmerzensgeldprozess gegen Land NRW wegen willkürlicher Anordnung von besonderen Sicherungs- und Beobachtungsmaßnahmen in 2014! Schmerzensgeld voraussichtlich 2000,-+ € (in Deutschland ist ein Bürgergrundrecht bei fast sechs Monaten psychischer Misshandlung nichts wert!!) Gericht verzichtet auf Beweis- erhebung!
: LG Bochum, Schmerzensgeldprozess gegen Land NRW wegen willkürlicher Anordnung von besonderen Sicherungs- und Beobachtungsmaßnahmen in 2014! Schmerzensgeld voraussichtlich 2000,-+ € (in Deutschland ist ein Bürgergrundrecht bei fast sechs Monaten psychischer Misshandlung nichts wert!!) Gericht verzichtet auf Beweis- erhebung! Geplant war jedoch: Seit Februar 2016 bis April 2017 habe ich regelmäßig interne e-Mails auf meinem Zimmer aufgefunden! U.a. mit Daten von anderen Insassen. Hiergegen richtete ich ein Schreiben an den Datenschutzbeauftragten am 07.04.16 (Az. dort: 207.5.0-1303/16) und teilte die Verletzung gegen Datenschutzrichtlinien mit. Angeblich soll es sich letztendlich um ein Versehen gehandelt haben! Aber dann: In den nachfolgenden Monaten bis April 2017 erhielt ich insgesamt 123 e-Mails, die inhaltlich mit meinen persönlichen Anliegen befasst waren! Dies zeigte ich nicht an, denn: Mir ist nun bekannt, warum eine vorsätzliche Langzeitbesuchsablehnung erfolgte und die Rückverlegung in den Normalvollzug in Bochum (D-Flügel in B-Flügel). E-Mails zwischen der Bereichsleitung und der Anstaltsleitung/S&O beweisen das! Auch interessant, wer alles privaten Kontakt pflegt. Weiter: Anika S. fordert Katharina H. via e-Mail auf, etwas zu erfinden wegen persönlicher Gespräche mit dem psych. Dienst (damit eine gerichtliche Entscheidung nicht verloren geht!); Angela R. lässt sich mit Frau W. darüber aus, wie eine Ablösung aus dem offenen Bereich erfolgen könnte/oder ggf. sogar eine provozierte Sicherheits- verlegung in eine andere JVA! Es wird festgestellt, dass eine Verlegung wohl nicht möglich sei, sie schreiben auch über ein neues geplantes Auto/Probleme in der Beziehung usw. In anderen e-Mails / Angela R. schreibt mit Eva L. / Lina W. führt umfangreiche Schriftwechsel mit Anika S. bezogen auf meine Unterstützungen anderer Insassen und wie ich hier begrenzt werden kann, sie planen einen Aufwand, der mit Strafanzeigen gegen mich in Verbindung steht (hat sich bereits bestätigt!); Anika S. hat wohl eine große Tätowierung an der Seite (Koikarpfen oder/und Drachen??), es sind weitere aber kleine geplant, es wird sich beschwert, dass die Kantine die Bestellungen nicht richtig zusammenstellt (Pinienkerne sollen vorher geröstet werden, bevor die in den Salat kommen!). Anstaltsleiter führt Korrespondenz mit dem Justizministerium NRW!! Es wird umfangreich über mich gesprochen mit dem Ziel, mich bis zur Endstrafe im geschlossenen Vollzug zu halten!! Egal wie!! Denn: Angeblich soll ich ggf. zum Problem des JM werden, wenn ich meine Pläne umsetze nach der Entlassung und anfange, für alle Insassen des Landes kostenlos (oder wie auch immer) aus den Kanzleien heraus gerichtliche Entscheidungen zu beantragen! Ausweislich der e-Mails soll sich hier ein nicht zu stemmendes Problem ergeben, angefangen beim Personal- mangel bis zur Rufschädigung des JM! Schon im Zeitraum Februar/März 2017 wird eine geplante Verlegung von Bochum nach Werl besprochen und wie diese einer gerichtlichen Prüfung standhalten kann. Einbezogen wurde Tanja B. Weitere Verfahren sollen weiter provoziert werden, damit insbes. Lockerungen etc. ausgeschlossen werden können!! Das hat sich bestätigt (es wurden Verfahren eingeleitet durch die JVA Bochum wegen Beleidigung, übler Nachrede, Urkundenfälschung, Betrug, Unter- schlagung usw., die letztlich alle frei erfunden sind und letztlich provoziert wurde, wenn sie nicht ohnehin widerlegt werden; ein Großteil ist schon wieder eingestellt oder eine Anklage wurde gar nicht erst zugelassen!) Diese und weitere Beweise sind alle mittels der vorliegenden -nunmehr- 123 e-Mails belegbar!!! Warum ist das so? Wenn ich nach der Entlassung durch den Verein gegen Behördenwillkür e.V. und die damit verbundenen Spendengelder oder aus privater Eigeninitiative kostenlos alle Insassen des Landes vertreten kann und werde (zahlreiche Rechtsanwälte unterstützen dieses Projekt!!), bedeutet das bspw. nicht nur 200 Verfahren im Jahr vor dem LG Bochum, sondern weit über 2000!! Diese Tatsachen sollen mit -offensichtlich- allen Mitteln verhindert werden!! Ausweislich der e-Mails, die auch schon online gestellt wurden als pdf (teils auch schon den Gerichten zugänglich gemacht in Printform), bestätigen dies. Das Verhalten aller Beteiligten (neutral betrachtet zu 80% weiblicher Anteil!) und des JM NRW ist schlicht nur menschlich! Man werfe einen Blick in die Nachrichten und staune, welche Ab- sprachen/Korruptionen zum Schutz der Reputationen sich dort auftun! … Die Landesregierung unter dem alten Justizminister wird -aufgrund einer Lücke im „Personal“system- nunmehr die Konsequenzen für deren Verhalten ziehen müssen. Selbstverständlich werden keine laufenden Verfahren damit „gefüttert“, denn letztendlich ist es wesentlich interessanter, wie am Ende die Fundamente aussehen, auf denen die gerichtlichen Entscheidungen beruhen!!
Rückverlegung nach Bielefeld (Wochenende ohne TV/Radio/Zeitung, 23 Stunden auf dem Zimmer!!! (Verfahren erneut anhängig bei LG Bochum…)
Persönliches Gespräch mit dem Sozialdienst (hervorragende Gesprächsführung!). Solche Fachdienste wünscht sich das Land, denn dann sinken auch die Rezidivzahlen weiter!! (ca. 90 Minuten: Ruhepuls mindestens: 48 Schläge/Min.; maximal: 73; Durchschnitt: 54 Schläge/Min.! Gemessen mit Polar RC3; Eigeninteresse) Persönliches Gespräch mit dem Anstaltsleiter (sachlich, bedingt objektiv; deutlich auf anderer Seite auf Schadensbegrenzung/Bagatellisierung gerichtet; „Mit der Schreiberei würde ich mit selbst im Wege stehen“, „Ich hätte mit der vorhandenen Intelligenz bereits lange im offenen Vollzug sein können“, „Natürlich kann es sein, dass ich das ein und andere Verfahren erfolgreich abgeschlossen habe“ usw. Mein Resümee: wenn ich mich an das Gesetz halte, komme ich nicht in den offenen Vollzug, weil ich Arbeit verur- sache?? Hätte ich mich „nicht“ an das Gesetz gehalten, dann wäre ich in den offenen Vollzug gekommen?? Ich habe „hier und da mal“ eine Entscheidung durchsetzen können…?? (in ca. drei Jahren über 100 Entscheidungen!!). Hier dürften sich entweder deutliche Bagatellisierungen ergeben, oder es ist gar nicht bekannt, was in den letzten Jahren überhaupt passiert ist! Ach ja, die JVA Werl verweigert ja noch immer die Weitergabe meiner Personalakte… d.h. man kennt mich nicht, sondern nur den Ruf, der mir vorauseilt! Verstehe… Sollte die „schlicht manipulierte“ Akte dann vorliegen, wird sich vermutlich auch das Verhalten hier ändern, oder?? Wird es das? Ist die JVA Bielefeld in die „Pläne“ (??) des JM eingebunden??? Viele Mutmaßungen, aber auch viele Beweise!!! (aufgrund der anderen Qualität dieses Gesprächs im Vergleich zum Sozialdienst: ca. 30 Minuten: Ruhepuls mindestens: 70 Schläge/Min.; maximal: 122; Durchschnitt: 80 Schläge/Min.!): Es belegt, dass derartige Behandlungen über Jahre Menschen verändern! Menschen mit Macht, die nicht damit umgehen können und sie noch missbrauchen, sind für jeden gefährlich!! Derartige Menschen befinden sich in allen Behörden des Landes (Arbeitsamt/Finanzamt/Polizei/Gewerbeamt usw.). Es bleibt deshalb abzuwarten, welche Veränderungen sich in Bielefeld -positiv oder negativ- ergeben werden. Das Ergebnis bleibt jedoch das selbe!! … und wird den Verlust von Ämtern bedeuten, so viel ist sicher!! Nicht jedoch in Bielefeld, wenn alles „einen sachlichen und weiterhin wünschenswert objektiven“ Lauf nimmt.
Keine Mitteilung, dass die Laufgruppe ausfällt. D.h. man hätte in die sog. Freistunde (§ 43 Abs. 2 StVollzG NRW) gehen können. 30 Minuten gekürzt, demnach rechtswidrig. Organisationsverschulden.
Besuch Familie/Freunde (4x 40 min.)
JVA verlangt für die Ausleihe von CD’s/DVD’s aus der Bücherei je 10,00 € einmalig: Nach einem schriftlichen Hinweis, dass das rechtswidrig ist (geht aus keinem Gesetz hervor!) und den Straftatbestand des Betruges (§ 263 StGB) erfüllt (FHS bis zu 10 Jahren, da als Amtsträger besonders schwerer Fall!), wird die Anordnung sofort aufgehoben! Wie viele Betrugsopfer gibt es wohl?
Besuch Rechtsanwalt Thenhausen für Fachgespräche
Überwachung der Post von der Nationalen Stelle gegen Folter (rechtswidrig: § 26 IV Nr. 11, 15 StVollzG NRW und strafbar nach § 202 StGB - bis 1 Jahr FHS)
Gespräch Abteilungsleitung: Personalakte noch immer nicht da. Wegen Unsicherheit von gefährlichen Inhalten eingehender Post von der besten Freundin (seit 4 Jahren täglich Post!) Mitarbeiter unsicher und gibt den Brief erst einen Tag später ab, weil: noch über S & O (rechtswidrig, da § 21 Abs. 1 Satz 2 StVollzG NRW); und der Bereichsleiter lügt mich noch an (ich habe es gemerkt, er nicht).
Überwachung der Post vom BVerfG (rechtswidrig: siehe zu 04.08.17)
Wieder keine Info, dass Laufgruppe ausfällt; wieder 15 Minuten die Freistunde verkürzt! Langsam werde ich sauer.
Besuche Familie/Freunde + Sozialdienst wegen Langzeitsbesuchszulassung
Info von S & O wegen Termin 19.09.17 AG Bielefeld
Bankräuber (ca. 7 Jahre Haft + anschließender Sicherungsverwahrung?!) aus der JVA Bochum kehrt nicht aus dem Ausgang zurück wegen „falscher Einschätzung“ zur Fluchtgefahr. Die Wahrheit: In Bochum herrscht das Belohnungsprinzip, bist du lieb und „angepasst“ (Ja-Sager!), bekommst du vollzugsöffnende Maßnahmen. Bist du nicht lieb ODER machst deine Menschenrechte sogar gerichtlich geltend, bist du böse und bekommst nichts! Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob du dich schon dem Recht zuwendest, denn SIE versuchen dich wieder zu ändern, damit du „nach ihrer Nase läufst“, die i.d.R. rechtswidrig und kriminell ist! Beispiel: Vor einigen Wochen fragt die Abteilungsleitung Frau Anika S. den Inhaftierten Salvatore P. unter Zuschieben von Zettel und Stift, „Schreiben Sie mir ein paar Namen auf über Drogenhändler hier in der JVA Bochum und Sie dürfen die letzten 7 Monate noch in den offenen Vollzug.“. DAS MEINE LIEBEN LESER IST DIE REALITÄT IN DEN HAFTANSTALTEN DES LANDES NRW! Und dann wundert sich jemand über die hohe Rückfallquote? Das ist freilich naiv und dumm. Aber wird das jemals belegt? Selbstverständlich nicht, denn es war ja ein 4-Augen-Gespräch! Google-Earth-Ausdruck von der JVA wird nicht ausgehändigt, die sich in der eingehen- den Post befindet (aber Fotos von Freistundenhöfen, Hafträumen und Fluren darf ich haben: LG Bochum v. 27.10.14 - V StVK 84/14 -; und vor kurzem gab es in der örtlichen Presse noch Fotos der JVA von oben wegen des Berichtes von/über Umbaumaß- nahmen; gut, nehm’ ich die…); Nichtaushändigung erfolgte rechtswidrig und willkürlich aufgrund eigener Rechtsunsicherheiten, was nicht erfolgt wäre, wenn man sich an § 42 Abs. 2 LBG halten würde, aber was interessiert schon die Mitarbeiter ein Grundrecht von Bürgern (in Haft)?
Mitteilung: Besucher dürfen weiterhin keine höheren Gelder zum Besuch mitbringen. Hintergrund: 4x 40 Min./Monat Besuch möglich. Pro Besuch wird das Einbringen von 15,00 € auf Automaten gestattet. Aber wer 4x 40 Minuten am Stück nimmt (also einen Besuch), darf nicht 60 € einbringen, sondern nur 15 €! Das ist rechtswidrig (vgl. nur: BVerfG v. 30.08.06 - 2 BvR 1803/05 -; und vom 07.11.08 - 2 BvR 1870/07 -)! Auf Antrag darf nur ICH 4x/Woche duschen, obwohl der Antrag auf alle gerichtet war (wofür setze ich eine einheitliche Rechtsprechung beim OLG Hamm vom 19.05.15 - 1 Vollz(Ws) 141/15 - und vom 05.01.16 - 1 Vollz(Ws) 529/15 - für ganz NRW durch? Damit sich nur 35 von 36 JVAen daran halten?). Jetzt für mich „ok“, für alle anderen bleibt der Zustand rechtswidrig, und zwar wissentlich seitens der JVA!! „Wer muss hier nochmal vor wem geschützt werden?“ TV-Empfang: 18 Programme analog empfangbar! Schlechte Bild- und Tonqualität! Dauerhafte Gesundheitsschädigung möglich! Antrag auf Umstellung DVB-C wird abgelehnt. Die Gründe „ausreichend“ etc. sind erlogen (Lügner sind so leicht zu entlarven nach dem Theorem von Bayes, Undeutsch, Kirchhoff: Zur Würdigung von Zeugenaussagen, Jansen 2012: Aussagepsychologie etc.). Uniformierte Menschen lügen mehr als der Durchschnittsbürger, der nämlich nach sozialpsych. Studien nur ca. 50x/Tag! Menschen sind von Natur aus bewusste und unbewusste Lügner! Bedauerlich, aber das gilt wohl auch für mich. Private Unterwäsche: Der Besitz wird geprüft. Wenn sonst alles an privater Bekleidung (Anm.: Vorbild für alle JVAen!) gestattet wird, kann man nicht damit argumentieren, dass „einige“ es nicht so genau mit der Körperhygiene nehmen. Aber: Denen dürfte es dann wohl egal sein, welche Art von Unterwäsche sie tragen. Letztendlich werden sie immer entlarvt, wer eine gute Nase hat. Eis: Der Lebensmittelhändler bietet hier kein Eis an. Warum nicht? Begründung, wegen der Kühlkette und Salmonellengefahr. Aha, weil das Eis also etwas angeschmolzen ist, muss ich sofort mit Salmonellen rechnen? Oh man, was für eine peinliche inkompetente Aussage. Jedes Kugeleis, was dann anfängt zu tropfen, ist demnach ein todbringendes Lebensmittel??? Oder ist es vielmehr die Bequemlichkeit und Organisationsfaulheit, etwas durch „elektrische Geräte“ länger zu kühlen?
Termin AG Bielefeld zwecks Protokollierung Rechtsmittel. Fahrt erfolgte gefesselt, obwohl zahlreiche gerichtliche Entscheidungen dies VERBIETEN!! JVA Bochum hat schon in 2016 schriftlich bestätigt „Tut uns Leid, wird nie wieder vor- kommen!“. Und nu’? —) Freiheitsberaubung im Amt nach der Rechtsprechung des OLG Hamm (§ 239 StGB bis zu 10 Jahren FHS) und KV im Amt (§ 340 StGB bis zu 5 Jahren FHS). D.h. der Nächste wird aus dem Amt entfernt, trotz Personalmangel in der Justiz. Es sei denn, die erfahrungsgemäß behördenfreundlichen Entscheidungen der StA „decken ihre Leute“ wieder … wobei wir wieder bei der Korruption in der Strafjustiz sind, „die es ja gar nicht geben soll“ … (Schmerzensgeldprozess eingeleitet, Strafantrag gestellt).
Flucht in JVA Aachen: Bei einer Ausführung zum Krankenhaus flüchtet ein Inhaftierter trotz Fußfessel (seit dem 01.09.17 möglich aufgrund der neuen Fassung des StVollzG NRW, dort § 53 Abs. 4) und wird später wieder gefasst. Da hat sich der Gesetzgeber Mühe gegeben bzw. die neue Landesregierung und nach nichtmal 3 Wochen stellt sich heraus, dass die Regelung NICHTS bringt, zumal sie nur auf Ausführungen (also die Fußfessel) beschränkt ist, bei der ohnehin IMMER Mitarbeiter dabei sind! Fortschrittlich wäre es gewesen, die Möglichkeit der Fußfessel auch auf Begleitausgänge mit der Familie oder Ausgänge alleine auszuweiten! Dann gäbe es auch eine angemessene Lockerungspraxis im Strafvollzug, aber der Landesregierung wäre das wahrscheinlich schon wieder zu viel Risiko, was letztlich verfassungswidrig bleibt. Andere Bundesländer sind hier schon viel weiter.
Gespräch Abteilungsleitung: Keine Wiedereingliederungsmaßnahmen möglich, weil JVA Werl die Personalakte festhält! Ausrede? System? Methode? Wenn ICH jemanden wieder eingliedern soll, hänge ich täglich am Telefon und fordere die PA an, damit nach der Entlassung „kein Unglück“ geschieht (siehe nämlich: § 59 Abs. 3 StVollzG NRW)!! Scheint die Landesvertreter nicht zu interessieren. Deshalb: „Ich kann negative Menschen nicht durch meine Positivität und sachlicher Argumentation ändern. Ich bin höflich, trete zur Seite und lass’ das Leben ihr Lehrer sein.“.
Sozialdienst hilft wo er kann, wenn es wichtig ist! Hochachtung!
Das genaue Gegenteil: Gespräch mit Anstaltsleitung. Umfangreiche Wiedereinglie- derungsmaßnahmen werden abgelehnt. Auch Maßnahmen, die auf November 2017 datiert sind, denn mir wird schon wieder gedroht, dass ich dann verlegt bin!! Der Tonwechsel hat den Hintergrund, dass ich meine Zusage gekündigt habe, mich nicht gegen rechtswidrige Maßnahmen zu wehren, weil in Werl die Drohungen ausge- sprochen wurden! Leider kann ich das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren. Auch in Bielefeld werden viel zu viele Justizopfer geschaffen, aufgrund von fachlicher Inkompetenz seitens der Mitarbeiter i.S.v. „Ich habe die Urkunde - Beamter auf Lebens- zeit in der Tasche, ich brauche nicht mehr tun.“ (das ist leider die Realität!) Und deswegen werden viele Menschen (wieder) straffällig! Meine Reaktion auf die latente Bedrohung: Die ersten 30-40 seinigen Anträge an das Landgericht Bielefeld. Weitere Folgen: Depressionen, Herzrasen, Kurzatmigkeit, Schweißausbrüche, Persönlichkeits- und Wesensveränderung. Besuch Familie/Freunde