Source: http://jurupdate.de/category/allgemein/
Timestamp: 2018-02-20 09:50:07
Document Index: 263818379

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', '§ 270', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Allgemein Archive - JurUpdate.de - Täglich Neues aus der juristischen Welt
Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht. Das EuG meint Nein. Im Jahr 2014 meldete das chinesische Unternehmen Xiaomi ...
Ein Rechtsstreit des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff gegen den Bauer Verlag endete nunmehr mit einem Urteil des BGH, der die maßgeblichen Fotos dem Bereich der Zeitgeschichte zuordnete. Im Mai 2015 teilte Christian Wulff in einer Pressem...
entnommen wikimedia.orgSuperbass – Own work So, heute ist es denn so weit. Um 11.11 beginnt im Rheinland die 5. Jahreszeit der Karneval, oder wie die Kölner sagen: Fastelovend. Allen die feiern gehen wollen/müssen: Viel Spaß. Mein Ding ist es ...
Berücksichtigung vorläufig eingestellter Tatvorwürfe bei der Strafzumessung – Verstoß gegen die Unschuldsvermutung? Bikas gegen...
Die Strafprozessordnung ermöglicht es, Verfahren (vorläufig) einzustellen, wenn dem Beschuldigten wegen anderer Taten bereits eine erhebliche Strafe droht. Das kann im Ermittlungsverfahren geschehen, aber auch, wenn die Hauptverhandlung bereits begon...
So ganz kostenlos waren die beworbenen Dienstleistungen eines Legal Tech-Portals für Verkehrsrecht dann doch nicht. Entsprechende Werbeaussagen des Portals hat das LG Hamburg jedenfalls als irreführend bewertet. solarseven / Shutterstock.com Ein Lega...
Die Afrikanische Kommission für Menschen- und Völkerrechte hat das Unternehmen Anvil Mining aufgefordert, sich an den Zahlungen für Schadensersatz und Wiedergutmachung an die Opfer eines Massakers in der Demokratischen Republik Kongo zu beteiligen. ...
Am 13.01.2018 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft. Im BGB wird § 270a neu eingeführt. Dies ist insbesondere für Online-Händler von Interesse. Bisher ist gesetzlich geregelt, dass bei Verbraucherverträgen f...
Ist die Werbeaussage „Hält bis zu 12 Monate“ für einen flüssigen Displayschutz für Smartphones irreführend? Das Landgericht Hagen hat eine entsprechende Werbeaussage untersagt. Hands of a businesswoman using a smartphone Ein Versandhan...
Burhoff online Blog 2018-01-06 16:30:37
Als zweite Entscheidung heute dann das Böllerwerfer-Urteil des BGH. Entschieden hat der BGH im BGH, Urt. v. 09.11.2017 – VII ZR 62/17 – jetzt abschließend die Frage, ob ein Fußballverein – hier war es der 1. FC Köln – von ei...
© Style-Photography – Fotolia.com Inzwischen ist es Usus, dass ich an Silvester-High-Noon den Jahresrückblicksong der „Zwergpisnchern“ bringe. So auch im heute ablaufenden Jahr 2017. Das ist immer eine gute Gelegenheit das alte Jahr...
Der Begriff der personenbezogenen Daten ist ein Kernbegriff des Datenschutzrechtes. Nur wenn Daten personenbezogen sind, gelten für sie datenschutzrechtliche Gewährleistungen. Das gilt sowohl nach dem bisherigen Recht als auch nach der Datenschutzgru...
Weihnachtsmann oder Nikolaus? Mit dieser, nicht nur designrechtlich entscheidenden Frage hatte sich das OLG Düsseldorf vor einiger Zeit zu befassen. Geklagt hatte die Inhaberin eines eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmuster) für eine Figur. E...