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Timestamp: 2016-10-26 17:29:29
Document Index: 347107280

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 41', 'Art. 95', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 22', 'Art. 41', 'Art. 36', 'Art. 41']

C 5/07 (27.06.2007)
C 5/07
N.________, 1954, Beschwerdef�hrerin,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. November 2006.
Am 24. Juli 2005 stellte N.________ Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung ab 30. Juni 2005. Mit Verf�gung vom 27. Juni 2006 forderte die UNIA Arbeitslosenkasse von der Versicherten Fr. 1'237.85 f�r im M�rz und April 2006 zuviel bezahlte Leistungen zur�ck und korrigierte die Bezugstage wegen falsch abgerechneten Ferientagen. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 4. September 2006 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 20. November 2006).
N.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, die Abrechnungen seien an die UNIA zur�ckzuweisen, damit diese sie neu berechne.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidg. Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Entscheid am 20. November 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Streitig und zu pr�fen ist einzig die Rechtm�ssigkeit der R�ckforderung von Fr. 1'237.85.
2.1 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstst�ndiger oder selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Der anzuwendende Entsch�digungssatz bestimmt sich nach Art. 22 AVIG. Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts�blichen Ansatz f�r die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ist das Einkommen geringer als die dem Versicherten zustehende Arbeitslosenentsch�digung, so besteht innerhalb der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug ein Anspruch auf Kompensationszahlungen (Art. 41a Abs. 1 AVIV). Unrechtm�ssig bezogene Leistungen sind nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zur�ckzuerstatten (BGE 130 V 318). Gem�ss Art. 53 ATSG kann der Versicherungstr�ger auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
2.2 Unbestritten und erstellt ist die H�he des versicherten Verdienstes von Fr. 4'767.- und der Zwischenverdienste f�r die Monate M�rz und April 2006 von je Fr. 3'466.65.-. Gest�tzt darauf ermittelte die Vorinstanz einen Taggeldanspruch in H�he von 70 % des versicherten Verdienstes von Fr. 153.80 (Art. 22 Abs. 1 und 2 AVIG) und auf Grund der erzielten Zwischenverdienste einen Bruttotagesverdienst von Fr. 159.75. Im Monat M�rz 2006 wurde der Versicherten Arbeitslosenentsch�digung in H�he von Fr. 478.25 und im Monat April 2006 Fr. 759.60 zugesprochen. Diese Taggelder von insgesamt Fr. 1'237.85 forderte die UNIA mit Verf�gung vom 27. Juni 2006 zur�ck und zog damit ihre urspr�ngliche Verf�gung vom 5. Juni 2006, da sie bei der Berechnung des Zwischenverdiensts (Fr. 3'200.-) den Anteil des 13. Monatslohns vergass, in die Berechnung einfliessen zu lassen, in Wiedererw�gung. Das kantonale Gericht folgerte daraus, dass kein Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung f�r die Monate M�rz und April 2006 besteht, da der erzielte Bruttotagesverdienst den Taggeldanspruch �bersteigt (Art. 41a Abs. 1 AVIV); deshalb sei die R�ckforderungsverf�gung vom 27. Juni 2006 zu Recht erfolgt ist.
2.3 Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin sind unbegr�ndet. Insbesondere stimmen die Ausf�hrungen bez�glich der Reduktion des Arbeitspensums auf 71.40 % nicht mit den Akten �berein, die eine Reduktion ab 1. September 2005 auf 50 % dokumentieren. Ferner entbehrt auch das Argument der Versicherten, sie habe Anspruch auf Kurzarbeitsentsch�digung und deshalb auf 80 % des anrechenbaren Verdienstausfalls, einer rechtlichen Grundlage, l�sst sie doch ausser Acht, dass nur der Arbeitgeber Kurzarbeitsentsch�digung geltend machen kann (Art. 36 AVIG). Die Verf�gung vom 27. Juni 2006 ist entgegen der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nachvollziehbar und legt die vorgenommenen Berechnungen klar dar. Schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht eine �berproportionale Lohnk�rzung im Sinne von Art. 41a Abs. 3 lit. a AVIV verneint, nachdem das Pensum mit Faktor 0,714 (von 70 % auf 50 %) und der Lohn mit Faktor 0,72 (von Fr. 4'400.- auf Fr. 3'200.-) herabgesetzt wurden. Der angefochtene Entscheid sowie die R�ckforderung von Fr. 1'237.85 sind demnach rechtens.