Source: https://www.datenschutz-wiki.de/Datengeheimnis
Timestamp: 2019-04-20 00:37:01
Document Index: 215083695

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 13', '§ 28', '§ 5', '§ 3']

Datengeheimnis – Datenschutz-Wiki
Allgemeines, Rechtsnatur
Das Datengeheimnis ist das an die beim Umgang mit Daten Beschäftigten gerichtete gesetzliche Verbot, personenbezogene Daten unbefugt zu verwenden. Es ist in § 5 Abs. 1 BDSG ausgesprochen. Die Landesdatenschutzgesetze enthalten weitestgehend gleichlautende Regelungen.
Während sich die allgemeinen Zulässigkeitsregelungen des BDSG (s. vor allem §§ 4ff., § 13ff., §§ 28ff.) an die verantwortlichen (öffentlichen und privaten) Stellen richtet, begründet das Datengeheimnis des § 5 Abs. 1 davon unabhängig eigene Rechtspflichten der Beschäftigten.
Wer alles als "Beschäftigte" anzusehen ist, wird vom BDSG eigenständig in § 3 Abs. 11 definiert. Hier kann es also Abweichungen vom Begriff, wie er in anderem Zusammenhang (etwa Betriebsverfassungsrecht) verwendet wird, geben.
Abgerufen von „https://www.datenschutz-wiki.de/index.php?title=Datengeheimnis&oldid=2751“