Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F15-08-2006-6P-102-2006&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2018-03-24 00:57:04
Document Index: 370219722

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'Art. 221', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 152', 'Art. 156', 'Art. 278']

6P.102/2006 15.08.2006
6P.102/2006
6S.218/2006 /hum
Art. 9 BV (Strafverfahren, Willkür), Art. 32 Abs. 1 BV,
Art. 6 Ziff. 2 EMRK ("in dubio pro reo"),
6S.218/2006
Brandstiftung (Art. 221 Abs. 1 StGB),
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.102/2006) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.218/2006) gegen das
Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom
X.________ wird vorgeworfen, in der Nacht vom 24./25. März 2003 sein Miethaus in Steckborn in Brand gesteckt zu haben, was er selbst bestreitet. Hinsichtlich der übrigen eingeklagten Delikte ist er geständig.
Das Bezirksgericht Steckborn verurteilte X.________ am 2. Dezember 2004 wegen Brandstiftung, Betrugs und mehrfachen unvollendeten Versuchs dazu, mehrfacher Urkundenfälschung, mehrfacher Sachentziehung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie mehrfacher Widerhandlung gegen das ANAG zu einer bedingten Zuchthausstrafe von 18 Monaten.
Auf Berufung des Verurteilten hin bestätigte das Obergericht des Kantons Thurgau am 20. September 2005 den erstinstanzlichen Entscheid.
X.________ führt staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
Das Obergericht begehrt Abweisung der beiden Beschwerden.
Mit der staatsrechtlichen Beschwerde rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) sowie Willkür in der Beweiswürdigung (Art. 9 BV).
1.1 Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist.
1.2 Der Beschwerdeführer macht zwar zu jedem einzelnen Punkt der obergerichtlichen Beweiswürdigung längere Ausführungen. Doch setzt er sich nicht detailliert mit den vom Obergericht herangezogenen Aktenstellen und der entsprechenden Argumentation auseinander. Er stellt der obergerichtlichen Beweiswürdigung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, zeigt aber nicht auf, inwiefern das obergerichtliche Ergebnis schlechterdings mit vernünftigen Gründen nicht zu vertreten wäre. Damit erweist sich aber die Kritik als rein appellatorisch, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Mit Nichtigkeitsbeschwerde beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe mehrfach Erfahrungsgrundsätze falsch angewandt und dadurch Bundesrecht verletzt.
2.1 Der Kassationshof überprüft Erfahrungsgrundsätze insbesondere zurückhaltend, wenn der Erfahrungsgrundsatz selbst nicht genau fassbar ist und in seiner Auslegung oder Anwendung dem Ermessen Raum lässt. Er greift jedoch ein, wo der kantonale Sachrichter den Inhalt und die Tragweite des Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst hat und wo Gutachten und Fachliteratur zur Verfügung stehen, die eine zuverlässigere Beurteilung erlauben (BGE 103 IV 110 E. 3; Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N 649).
2.2 Der Beschwerdeführer beruft sich einzig auf eine angebliche Verletzung von Erfahrungsgrundsätzen, um die Akten aus seiner Sicht neu würdigen zu können. Er legt nirgends dar, inwiefern die Vorinstanz den Inhalt und die Tragweite eines Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst hätte und wofür Gutachten und Fachliteratur zur Verfügung stünden, die eine zuverlässigere Beurteilung erlaubten. Damit ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids nicht in Frage gestellt werden können (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP), nicht einzutreten.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Beschwerdeschriften S. 29 bzw. 14). Da seine Begehren von vornherein aussichtslos erschienen, ist das Gesuch abzuweisen (Art. 152 OG). Damit wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP). Bei der Bemessung der Gerichtsgebühr ist jedoch seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen.