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Timestamp: 2013-12-22 05:36:49
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Matched Legal Cases: ['§53', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§53', '§53']

Sascha - Urheberrecht und private Kopien
Urheberrecht und private Kopien
Friday, November 26, 2010 3:12:50 PM
Medien, Recht Kopien von Software, Video und Musik sind oft illegal, aber es gibt auch legale Kopien.
Vornweg: dieser Artikel bezieht sich auf Musik, sei es nun auf CD, als MP3-Datei, oder einem sonstigen Format. Die rechtliche Lage für Videos und Software/Programme sieht ganz anders aus. Dort ist grundsätzlich alles verboten und nur in Ausnahmefällen erlaubt.Aus dem Urhebergesetz §53 Absatz 1: Zulässig ist, einzelne Vervielfältigungsstücke eines Werkes zum privaten Gebrauch herzustellen. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen; doch gilt dies für die Übertragung von Werken auf Bild- oder Tonträger und die Vervielfältigung von Werken der bildenden Künste nur, wenn es unentgeltlich geschieht.
Einzelne Vervielfältigungsstücke meint eine geringe Anzahl, wobei 3 Kopien rechtlich als gering zu betrachten sind. Es wurde jedoch vor dem BGH bereits in einem Fall eine Obergrenze von 7 Kopien festgelegt, wobei es sich jedoch um Kopien von Printmedien handelte (BGH GRUR 1978, 474). Zum privaten Gebrauch schließt jede gewerbliche Nutzung aus, darunter fallen z.B. öffentliche Vorführung, Tausch oder Verkauf. Der zur Vervielfältigung befugte ist man als berechtigter Besitzer des Werkes. Hier ist die - vom Gesetzgeber durchaus beabsichtigte - Möglichkeit zur Kopie. Leiht man beispielsweise eine Audio-CD von einem Freund, wird man zum berechtigten Besitzer - vorausgesetzt der Freund ist selbst legal in den Besitz der CD gekommen. So kann man eine Kopie für den privaten Gebrauch anfertigen. Noch schlimmer: Mit der Kopie ist man dann wiederum im Besitz eines legalen Werkes. Es steht mir wiederum frei dieses an Freunde zu verleihen, die sich wiederum eine Kopie machen dürfen, usw.. Der Begriff "Freund" ist hierbei bedeutsam und soll die juristisch korrekte Bezeichnung "durch ein persönliches Band verbundene Person" widerspiegeln (BGH vom 16.01.1997 ZR 9/95, MDR 1997, 870, GRUR 1997, 459 ff.). Ich darf also nach aktueller Rechtslage nicht mit wildfremden Menschen in Tauschbörsen Musikdateien austauschen, wohl aber mit einzelnen Freunden.Schließlich ist es auch erlaubt von Freund X eine Audio-CD auszuleihen und diese von Freund Y für mich brennen zu lassen, weil man z.B. selber keinen Recorder hat. Das schliesst (wenn auch über juristische Umwege) ein, dass Freund X von einer Audio-CD aus seinem Besitz eine Kopie für mich anfertigt. Wie gelesen, ist dies unentgeltlich, also ohne Bezahlung zulässig; ob dies auch die Bezahlung eines Entgelt für den Rohling ausschließt ist nicht sicher. Um eine legale Audio-Kopie zu erstellen müssen also folgende Punkte erfüllt sein:
Die Quelle darf nicht kopiergeschützt sein (Neu seit 1. August 2003)
Die Quelle muss selbst legal sein, aber nicht zwangsläufig das Original
Die erzeugt Kopie darf ausschließlich dem privaten Gebrauch dienen
Es dürfen je Quelle nur eine "geringe" Anzahl Kopien erstellt werden, also ca. 3
Besitzer der Quelle und Kopierer müssen Freunde sein
Illegal wären z.B. Kopien von Audio-CDs oder MP3-Dateien die: kopiergeschützt sind (seit 1. August 2003)
gegen Geld verkauft wurden (z.B. Raubkopien vom Flohmarkt, Schulhof)
nicht-autorisiert sind (Bootlegs, "Schwarzpressungen", oft aus Fernost)
Raubkopien sind
Ich bin aber kein Anwalt. SoftwareComputerprogramme sind von §53 ausgeschlossen. Bei Kauf oder Benutzung von Computerprogrammen kommt gewöhnlich ein Vertrag zustande. Dieser Vertrag regelt ziemlich genau, wie viele Kopien man unter welchen Umständen benutzen darf. Alles andere ist gewöhnlich untersagt.VideosVideos fallen unter §53. Während CD und MP3 gewöhnlich keinen Kopierschutz haben, nutzen DVD oder Blu-Ray Disk standardmäßig ein Kopierschutzverfahren. Folglich darf man nach der Gesetzesänderung im Jahr 2003 keine Kopien für den privaten Gebrauch erstellen. (Es gibt juristische Spitzfindigkeiten zum im Gesetz verwendeten Ausdruck "technisch wirksamer Kopierschutz" aber ich denke es war nicht die Absicht des Gesetzgebers. Deshalb gehe ich nicht näher darauf ein.)FazitDas Urhebergesetz schützt vor allem die Rechte der Urheber. Das Gesetz soll sicher stellen, dass ein Künstler für sein hartes Üben und Arbeiten einen Lohn verlangen darf. Der hier besprochene Paragraph ist eine der wenigen Ausnahmen, der die Nutzerrechte stärkt. Wer fair mit urheberrechtlich geschützten Werken umgehen möchte, sollte diesen "höheren Sinn des Gesetzes" im Hinterkopf behalten und sich die Dinge nicht schön reden, damit man hemmunglos ko