Source: http://kisselmuehle.de/transport-kurs/
Timestamp: 2017-10-21 06:54:11
Document Index: 291664971

Matched Legal Cases: ['Art 10', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 6', 'Art. 11', 'Art. 18', 'Art. 6']

Transport – Kisselmühle
Die Schulung ist Teil des Sachkundeseminars!
Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport(Tierschutztransportverordnung - TierSchTrV) oder: Wer darf in Zukunft Lamas und Alpakas transportieren ?
Nach in Kraft treten der VO (EG) Nr. 1/2005 herrscht momentan eine große Verunsicherung in den Reihen aller Tierhalter, die regelmäßig mit ihren Tieren unterwegs sind. Einige Erläuterungen zum Transport von Lamas und Alpakas sollen daher den Standpunkt des Vereins der Züchter, Halter und Freunde von Neuweltkameliden – in Absprache mit dem Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg - darlegen.
Die rechtlichen Grundlagen für den Transport von Tieren ergeben sich aus der:
• Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport(Tierschutztransportverordnung TierSchTrV) vom 11.Juni 1999, zuletztgeändert am 31.Oktober 2006 (BGBl. I S 2407) und der
• Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dez. 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97
Anwendungsbereich: In Artikel 1 (1) der VO (EG) Nr.1/2005 wird der Geltungsbereich eindeutig festgelegt: Diese Verordnung regelt den Transport lebender Wirbeltiere …(1) sobald dieser über eine Entfernung von mehr als 65 km erfolgt und in Zusammenhang steht mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit (5). Obwohl einige §§ und Artikel der oben genannten Verordnungen eine Eingrenzung der Verordnungen auf bestimmte Haustiere vornehmen, gelten die neuen Bestimmungen ohne jeden Vorbehalt auch für den Transport von Lamas und Alpakas, soweit dieser mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit in Verbindung steht.
„Ausschlaggebend ist die wirtschaftliche Tätigkeit des Durchführenden bzw. Auftraggebers, die zu einer Eintragung in einem öffentlichen Register oder einer steuerlichen Veranlagung führt.“ (Ministerium für Ernährung und ländlichen Raum Baden Württemberg)
Damit ist die Abgrenzung zwischen einer Hobbyhaltung und einer wirtschaftlichen Tätigkeit eindeutig gegeben. Um sich gegebenenfalls jedoch Ärger zu ersparen ist der Nachweis der der Hobbyhaltung entscheidend. Es kann daher nur empfohlen werden, sich diese vom zuständigen Veterinäramt im Rahmen der Meldung der Tierhaltung (nach geltendem Tierseuchengesetz) schriftlich bestätigen zu lassen. Im Falle einer Hobbyhaltung fallen Tiertransporte aller Art nicht in den Zuständigkeitsbereich dieser Verordnung.
Transporte im Zuständigkeitsbereich der VO (EG) Nr.1/2005
Wer Lamas oder Alpakas weiter als 65 km im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit transportiert, benötigt eine Zulassung als Transportunternehmer nach VO (EG) Nr. 1/2005. Dies gilt auch für Landwirte und Kleinstunternehmer.
Es ist hierbei zu unterscheiden zwischen Transporten
•bis 65 km Entfernung: Es gelten alle Bestimmungen der EU-Verordnung für Transporte bis max. 8 Stunden einschließlich Transportpapiere; jedoch bedarf es keiner Zulassung gem. Art 10 und keiner Sachkundeschulung des Personals (Art. 6 Abs. 4).
• ab 65 km Entfernung bis 8 Stunden: Es sind alle Bestimmungen der EU- Verordnung für Transporte bis max. 8 Stunden einzuhalten, einschließlich Transportpapiere, Sachkundeschulung nach Art. 6 Abs. 4 und Zulassung als Transportunternehmer gem. Art. 10.
• lange Beförderungen (mehr als 8 Stunden): Alle Bestimmungen der EU- Verordnung für Transporte einschließlich Transportpapiere (bei Grenzüberschreitung Fahrtenbuch), Sachkundeschulung nach Art. 6 Abs. 4, Zulassung als Transportunternehmer gem. Art. 11 und Zulassung der Transportfahrzeuge nach Art. 18.
Die wichtigste Voraussetzung für die Zulassung als Transportunternehmer für Lamas und Alpakas ist die Schulung des Unternehmers und/oder der Betreuer (Sachkunde im Sinne der TransportVO) nach Art. 6 (4). Die Sachkunde wird erworben durch eine Schulung zu den einschlägigen Regelungen der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1/2005. Eine Prüfung gemäß Anhang IV (1) ist für Lamas und Alpakas nach der momentanen Fassung der VO (EG) nicht vorgeschrieben. Schulung „Transportschein“: Der zuständige Amtsveterinär bescheinigt die erfolgreiche Teilnahme an diesem Kursus, dieses ist die Grundlage für die Erteilung eines "Transportscheins".