Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/25/bgh-marlene-dietrich-marke
Timestamp: 2016-12-07 18:31:14
Document Index: 150133035

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMärz 2011BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!BGH, Beschluss vom 31.03.2010, AZ. I ZB 62/09 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGDer BGH hat in einer nicht enden wollenden Prozesslawine, die vom Bundespatentgericht zum Bundesgerichtshof und zurück ging (vgl. auch hier Marlene I), entschieden, dass das Konterfei der verstorbenen prominenten Schauspielerin Marlene Dietrich .........als Marke geschützt werden kann. Unter anderem könne grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass auch einem Portraitfoto für diese Waren und Dienstleistungen Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zukommen kann, wenn sich bei den relevanten Verkehrskreisen eine entsprechende Herkunftsassoziation zu bestimmen Produkten eingestellt habe. Zum Volltext der Entscheidung:BundesgerichtshofBeschlussDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 31.03.2010 durch … beschlossen:Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgrichts vom 13. Mai 2009 aufgehoben.Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000,00 EUR festgesetzt.Gründe:I. Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Ein-tragung der Bildmarkefür zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 15, 16, 18, 21, 25, 28, 33, 34, 35, 38, 41 und 42 beantragt.Die Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft teilweise zurückgewiesen.Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, 333) ...Zum vollständigen Artikel47 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...72 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen25 LeserRechtslupe:READY TO FUCK9 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:„der-Alltagshelfer“ hat keine Unterscheidungskraft52 LeserDas Blog für Markenrecht:Die Marke des Monats Mai 20108 LeserRechtslupe:Wortreiche Marken71 LeserMarkenserviceblog:Basics: Die dreidimensionale Marke127 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?10 verwandte ArtikelBGH: Bildmarken aus üblichen dekorativen Elementen sind in der Regel nicht schutzfähig / Berichtet von Dr. Damm und PartnerMarlene-Dietrich-Bildnis IIBGH: Kein Schutz für “Labermarken” - Slogans mit langen Wortfolgen können häufig nicht als Marke eingetragen werdenBGH: Ist Herkunftshinweis gegeben, darf Eintragung einer Marke nicht unter Hinweis auf die mögliche Eintragung als Positionsmarke abgelehnt
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