Source: http://borkwalde.de/amtliches/
Timestamp: 2017-07-24 06:35:27
Document Index: 141813779

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 17', '§ 3', '§ 1', '§ 9', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 2', '§ 26', '§ 23', '§ 1', '§ 15', '§ 17', '§ 3', '§ 10', '§ 11']

Zur Satzung über Art und Umfang der Straßenreinigung und des
Winterdienstes in der Gemeinde
Borkwalde.
Sie können diese Datei hier anschauen oder herunterladen.
Frau Renate KrügerEhrenamtliche Bürgermeisterin Frau Marion Urban1. Stellvertreterin der Bürgermeisterin Herr Egbert Eska2. Stellvertreter der Bürgermeisterin Fraktionen
Herr Dr. Lothar SchröterVorsitzender Frau Ute-Ilse Thilo Frau Monika Augele Frau Renate Krüger Fraktion der Notgemeinschaft
Frau Marion UrbanVorsitzende Herr Norbert Wurche Frau Renate Bressel SPD
Frau Romy ZibulskiVorsitzende Herr Matthias Stawinoga Fraktionslos:
Herr Egbert Eska Herr Andreas Link
Ausschuss Finanzen und Soziales
Frau Renate Krüger
Gemeindevertreter: Frau Renate Bressel
Herr Matthias Stawinoga
Frau Ute-Ilse Thilo
Frau Marion Urban
Sachkundige Einwohner/-innen:
Frau Ute Laube
Frau Jana Weiss
Frau Adelheid Hauser-Thilo
Frau Erika Neemann-Westphal
Herr Andreas Voigt
Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung
Herr Burkhard Voß
Gemeindevertreter:
Herr Egbert Eska
Herr Dr. Lothar Schröter
Herr Norbert Wurche
Frau Romy Zibulski
Herr Ingo Bragulla
Herr Uwe Bendschneider
Herr Enrico Schulz
Frau Almuth Trunschke
Mitglieder im Amtsausschuss:
Frau Renate KrügerFrau Marion Urban Mitgliedschaft und Vertretungen in Verbänden und Genossenschaften
Vertreterin/Vertreter der Gemeinde im Gesellschafterrat der Abwassergesellschaft Borkwalde mbHFrau Renate KrügerFrau Steffi Freyler Mitglied für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes »Hoher Fläming«Herr Egbert Eska Mitglied für den Wasser- und Bodenverband »Plane-Buckau«Frau Ute-Ilse ThiloGrabenschaubeauftragte: Frau Romy Zibulski Mitglied für den Wasser- und Bodenverband »Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen«Frau Renate Krüger Mitglied für den Wasser- und Bodenverband »Nuthe-Nieplitz«Herr Andreas Link Vertreterin für die Mitgliederversammlung der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Hoher FlämingFrau Renate Krüger Vertreterin für den Fremdenverkehrsverein Brück e.V.Frau Steffi Freyler Vertreterin für die Jagdgenossenschaft Borkwalde - BorkheideFrau Romy Zibulski Vertreter/Vertreterin im Kita - Ausschuss der Kita »Regenbogen«Herr Torsten MicklischFrau Andrea KochFrau Renate Krüger Satzungen
Die originalen Veröffentlichungen der Satzungen finden Sie auf der
Webseite des Amtes Brück unter Politik :: Borkwalde :: Satzungen.
Liste mit Links zu den Dokumenten
Bebauungsplan "Borkwalde-Ortszentrum"
Elternbeitragssatzung Kita
Grubengebührensatzung
Straßenausbaubeitragssatzung Lehniner Straße
Informationsblatt der Gemeinde Borkwalde
zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung und Sicherheit in unserer Waldgemeinde ist es erforderlich, sich an geltenden Verordnungen bzw. Rechtsvorschriften zu orientieren.
Im Interesse aller Einwohner, die sich wünschen, in einem ordentlichen, schönen und sauberen Umfeld zu leben, bitten wir Sie, auf die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu achten.
Nachfolgend haben wir die wesentlichen Schwerpunktthemen zu Ihrer Kenntnis zusammenfassend aufgeführt.
Helfen Sie mit und gestalten Sie unsere Gemeinde zu einem lebenswerten Ort!
Ihre Gemeindevertretung von Borkwalde
Nicht zum Wald gehörende Gegenstände oder Stoffe wie gebrauchte Verpackungen, Sperrmüll, Bauschutt, Küchen- und Gartenabfälle dürfen nicht im Wald abgelagert oder sonst zurückgelassen werden (§ 24 Abs. 1 LWaldG). Abfall hat auch nichts auf öffentlichem Straßenland zu suchen und darf zum Zwecke der Entsorgung nicht unbefugt auf die Straße gebracht werden (§ 17 Abs. 3 BbgStrG). Die Abfallentsorgung ist über die von der APM Abfallwirtschaft Potsdam-Mittelmark GmbH bereitgestellten Behältnisse vorzunehmen. Hierzu zählen die schwarze Restmülltonne, die blaue Pappe/Papiertonne, die Biotonne, die gelben Säcke und die Altglascontainer. Wer nicht selbst kompostiert, kann auch Grünabfallsäcke oder Reisigbanderolen nutzen. Die kostenlose Abholung von Sperrmüll und Elektrogeräten kann unter der Rufnummer 033843/30678 mit der APM vereinbart werden.
Um Wildtiere aus den angrenzenden Wäldern, insbesondere die Wildschweine, nicht unnötig in die Ortslage zu locken, sollten die gelben Säcke erst morgens am Tage der Abholung bereit gestellt oder in ausreichender Höhe am Gartenzaun befestigt werden. Die Grundstücke sind so zu umfrieden, dass die Tiere an die Komposthaufen nicht herankommen.
Die Glascontainerplätze sind sauber zu halten. Es sind keine Flaschen und anderen Materialien daneben zu lagern. Beachten Sie bitte auch die Einwurfzeiten.
Fahren und Parken in Borkwalde
In unserer Gemeinde finden Sie überwiegend unbefestigte Straßen, die bei trockener Witterung zu hoher Staubentwicklung neigen. Die gefahrene Geschwindigkeit ist daher den Straßen- und Wetterverhältnissen anzupassen (§ 3 Abs.1 StVO). Grundsätzlich gilt, dass jeder Verkehrsteilnehmer sich so zu verhalten hat, dass kein Anderer geschädigt oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar ist, belästigt wird (§ 1 Abs.2 StVO).Die Gemeinde ist Baulastträger der Gemeindestraßen und damit für deren Unterhaltung zuständig. Dritte, insbesondere auch Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Gemeindestraße gelegen sind, dürfen nicht in den Straßenkörper eingreifen (§§ 9a Abs.1, 14 Abs.4 BbgStrG). Das Auffüllen von Schlaglöchern mit Gartenabfällen oder Schutt ist in jedem Fall untersagt! Das Parken im Neubaugebiet ist an engen Straßenstellen, im Bereich von scharfen Kurven sowie vor Grundstücksein- und ausfahrten nicht zulässig (§ 12 Abs.1 und 3 StVO). Der Feuerwehr, den Rettungsfahrzeugen sowie Ver- und Entsorgern ist ein ungehindertes Passieren jederzeit zu ermöglichen.
Auf Gehwegen darf nach § 12 Abs.4 und 4a StVO nur geparkt werden, wenn es ausdrücklich erlaubt ist. Im Neubaugebiet ist dies nicht der Fall. Da die Grünflächen vor den Grundstücken zudem i.d.R. keine Parkflächen im Sinne des § 12 Abs. 4 StVO sind und mithin auf der Fahrbahn zu parken ist, sollen die Fahrzeuge vorrangig auf den Grundstücken abgestellt werden, um den Durchgangsverkehr nicht zu behindern.
Die Eigentümer der an öffentlichen Straßen angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke sind zur Reinigung der öffentlichen Straßen verpflichtet. Dies gilt auch, wenn die Grundstücke durch einen Graben, einen Grünstreifen, eine Mauer, Böschung oder in ähnlicher Weise von der Straße getrennt sind. Den Eigentümern werden die Nießbraucher, Erbbauberechtigten, Wohnungs- und Nutzungsberechtigten gleichgestellt.
Die Straßenreinigung umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Unkraut, Laub und Unrat. Hydranten sind frei zugänglich zu halten, Gefahrenquellen sind unverzüglich zu beseitigen. Auf den befestigten Straßen sind der Gehweg und die Gosse (hier ca. eine Besenbreite), auf den unbefestigten Straßen ein Streifen von 1,50 m ab Grundstücksgrenze zu reinigen. Grünstreifen zwischen Grundstücksgrenze und Fahrbahn sind sauber zu halten und zu pflegen. Beginnt der Grünstreifen an der Grundstücksgrenze, so ist im Anschluss an diesen auf einem 1,50m breiten Streifen die Reinigung der Straße durchzuführen.
Die Straßenreinigung ist bei Bedarf an jedem Werktag bis 20:00 Uhr durchzuführen, jedoch mindestens am letzten Werktag jeder Woche.
Die Beseitigung von Schnee und Glätte auf den Gehwegen ist an Werktagen in der Zeit von spätestens 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9:00 bis 20:00 Uhr auf einer Breite von 1,50 m zu gewährleisten. Gehwege mit einer geringeren Breite sind ganz freizuhalten. Ist auf keiner Seite ein Gehweg vorhanden, so gilt als Gehweg ein Streifen von 1,00 m entlang der Grundstücksgrenze bzw. 1,50 m ab Ende des davor liegenden Grünstreifens. Zur Gewährleistung des Schmelzwasserabflusses ist die Gosse schnee- und eisfrei zu halten.
Der Schnee ist nicht auf der Straße zu entsorgen. Sofern zur Sicherung des Fußgängerverkehrs mit Sand oder anderen Mitteln gestreut werden muss, sind abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden einzusetzen. Die Verwendung ätzender Chemikalien und umweltschädigender Mittel sind untersagt. Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen ist nur erlaubt, wenn durch den Einsatz abstumpfender Mittel keine ausreichende Streuwirkung erzielt werden kann (z.B. bei Eisregen). (§§ 2-5 der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde). Anpflanzungen, Zäune oder ähnliche Einrichtungen dürfen nicht angelegt oder unterhalten werden, wenn sie die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen. Bäume und Sträucher, die in öffentliche Straßen hineinragen, sind daher auszuästen. (§ 26 Abs. 2 BbgStrG)
Borkwalde ist bekanntermaßen eine Waldgemeinde. Die meisten Grundstücke und Straßen befinden sich im Wald oder sind von Wald umgeben. Gerade in der trockenen Jahreszeit entwickelt sich ein Waldbrand sehr schnell und kann die Sicherheit des gesamten Ortes gefährden. Beachten Sie daher die Veröffentlichung der Waldbrandstufen in der Tagespresse oder an der Bekanntmachungstafel der Feuerwehr. Im Wald oder in einem Abstand von weniger als 50 Meter vom Waldrand ist das Rauchen verboten. Auch sonstiges Anzünden oder Unterhalten eines Feuers oder der Umgang mit brennenden oder glimmenden Gegenständen ist dort untersagt. Eine Ausnahme gilt lediglich für Nutzungsberechtigte auf ihren Grundstücken, sofern der Abstand des Feuers zum Wald mindestens 30 Meter beträgt und nicht die Waldbrandwarnstufe III oder IV verhängt wurde (§ 23 LWaldG).
Die Gemeinde Borkwalde erhebt eine Hundesteuer. Steuerpflichtig ist, wer einen Hund im eigenen Interesse oder im Interesse eines Haushaltsangehörigen in seinem Haushalt aufgenommen hat (Hundehalter). Die Steuerpflicht beginnt mit dem 1. des Kalendermonats, der auf die Aufnahme des Hundes in den Haushalt folgt, frühestens jedoch mit dem 1. des Kalendermonats, in dem der Hund vier Monate alt wird. Der Hundehalter ist verpflichtet, einen Hund innerhalb von zwei Wochen nach der Aufnahme oder nachdem der Hund drei Monate alt geworden ist anzumelden. Bei Zuzug eines Hundehalters ist die Anmeldung innerhalb der ersten zwei Wochen des Folgemonats vorzunehmen. Die Anmeldung hat im Amt Brück, Kämmerei/Bereich Steuern, zu erfolgen. Dort können auch die geltenden Steuersätze erfragt werden. Der Hundehalter darf den Hund außerhalb der Wohnung oder seines umfriedeten Grundbesitzes nur mit Hundesteuermarke umherlaufen lassen. (Hundesteuersatzung der Gemeinde). Der Hundehalter muss sein Grundstück gegen ein unbeabsichtigtes Entweichen des Hundes angemessen sichern. Außerhalb des Grundstücks muss der Hund ein Halsband mit Namen und Adresse des Halters tragen. Eine Person darf nicht mehr als drei Hunde gleichzeitig führen. Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, darf nur einen Hund führen. Hunde dürfen nicht auf Kinderspielplätze mitgenommen werden. Hunde sind auf Zuwegen und in Treppenhäusern von Mehrfamilienhäusern sowie auch auf Sportplätzen an der Leine zu führen. Auch im Wald dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Für Hunde mit einer Widerristhöhe von mindestens 40 cm oder einem Gewicht von mindestens 20 kg sowie für bestimmte Hunderassen (gefährliche Hunde) ergeben sich aus der Hundehalterverordnung besondere Vorschriften für das Halten und Führen des Tieres.
(§§ 1-4, 6 HundehV, § 15 Abs. 8 LWaldG) Hundekot gehört nicht auf Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr dienen. Der Hundehalter ist verpflichtet, die Verunreinigung ohne Aufforderung unverzüglich zu beseitigen. (§ 17 Abs. 1 BbgStrG)
Schutz der Ruhe
Sonntage und gesetzlich anerkannte Feiertage sind Tage der allgemeinen Arbeitsruhe. Sie werden vom Gesetzgeber besonders geschützt. Öffentlich wahrnehmbare Arbeiten oder Handlungen, die geeignet sind, die äußere Ruhe des Tages zu stören, sind zu unterlassen (§ 3 FTG).
Von 22 Uhr bis 6 Uhr sind Betätigungen zu unterlassen, welche die Nachtruhe zu stören geeignet sind. Durch ordnungsbehördliche Verordnung können die Gemeinden Ausnahmen (z.B. für Volksfeste sowie für die Außengastronomie) zulassen (§ 10 LImschG).
Geräte zur Schallerzeugung oder Schallwiedergabe wie Musikinstrumente oder Musikanlagen dürfen nur in solcher Lautstärke benutzt werden, dass unbeteiligte Personen nicht erheblich belästigt werden (§ 11 LImschG).
Bei der Benutzung von Geräten und Maschinen, die im Anhang zur Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) aufgeführt sind, ist zu beachten, dass für diese besondere Betriebsregelungen gelten. In Wohngebieten dürfen sie an Sonn- und Feiertagen ganztägig sowie an Werktagen in der Zeit von 20:00 Uhr bis 07:00 Uhr nicht betrieben werden. Für Freischneider, Grastrimmer/Graskantenschneider, Laubbläser und Laubsammler gilt sogar, dass diese an Werktagen auch in der Zeit von 07:00 Uhr bis 09:00 Uhr, 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr und 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr nicht in Betrieb genommen werden dürfen, es sei denn, die Geräte sind mit dem EG-Umweltzeichen gekennzeichnet.
Ernst-Thälmann-Strasse 59 / 14822 Brück
Telefon: 033844 620
Email: info@amt-brueck.de
BbgStrG Brandenburgisches Stra�engesetz vom 28.07.2009
(Gesetz- und verordnungsblatt I S.
32. BImSchV 32. Verordnung zur Durchf�hrung des Bundesimmissionsschutz-
gesetzes vom 29.08.2002 (Bundesgesetzblatt I S. 3478),
zuletzt ge�ndert am 06.03.2007
FTG Gesetz �ber die Sonn- und Feiertage vom 21.03.1991
(Gesetz- und Verordnungsblatt I S. 44), zuletzt ge�ndert am 20.11.2003
HundehV Ordnungsbeh�rdliche Verordnung �ber das Halten und F�hren von Hunden vom 16.06.2004 (Gesetz- und Verordnungsblatt II S. 458)
Hundesteuer-satzung Satzung �ber die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde
Borkwalde vom 29.11.2000, zuletzt ge�ndert am 17.10.2001
LImschG Landesimmissionsschutzgesetz Brandenburg vom 22.07.1999
(Gesetz- und Verordnungsblatt I S. 386)
LWaldG Waldgesetz des Landes Brandenburg vom 20.04.2004
(Gesetz- und Verordnungsblatt I S. 137), zuletzt ge�ndert am 19.12.2008
Stra�enreini-gungssatzung Satzung �ber Art und Umfang der Stra�enreinigung und des
Winterdienstes in der Gemeinde Borkwalde vom 12.07.2000, zuletzt ge�ndert am 17.11.2004
StVO Stra�enverkehrsordnung vom 16.12.1970 (Bundesgesetzblatt I S. 2631), zuletzt ge�ndert am 05.08.2009
Ab Juli 2014:
Jeden 1. und 3. Sonnabend im Monat von 9.00 bis 11.00 Uhrim Jugendraum
Borkwalde, Lehniner Str. 22 (gegenüber der Kita)
kontakt@borkwalde.de
033845-90261
Sprechstunden im Amt Brück Di: 09:00-12:00 Uhr
Fr: (nur Meldeamt)
Offizielle Dokumente der Gemeinde
... finden Sie auf der
Webseite des Amtes Brück unter Politik :: Borkwalde.
Eine Liste der Satzungen ist auch hier auf dieser Seite veröffentlicht.
Anstehende Sitzungen, Einladung und Protokolle
sind zu finden auf der Webseite des Amtes Brück unter Politik :: Borkwalde :: Sitzungen
Die Ausgaben des Flämingbotens
sind auf der Webseite des Amtes Brück zu finden unter Verwaltung :: Amtsblatt