Source: http://www.buzer.de/gesetz/5815/a79718.htm
Timestamp: 2019-10-17 10:05:18
Document Index: 306007344

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 95', '§ 81', '§ 94', '§ 96', '§ 97', '§ 97', '§ 110', '§ 96', '§ 5', '§ 96', '§ 96', '§ 26', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 35', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98']

§ 96 StPO Amtlich verwahrte Schriftstücke Strafprozeßordnung
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§ 96 - Strafprozeßordnung (StPO)
Frühere Fassungen von § 96 StPO
Zitierungen von § 96 StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Verwendungsregelungen entgegenstehen, darf nicht angeordnet werden. Die §§ 96 , 97, 98 Abs. 1 Satz 2 gelten entsprechend. (2) Ordnungs- und Zwangsmittel (§ 95 ...
... Sicherheit nach den §§ 81, 82, 89a, nach den §§ 94, 95 Absatz 3 und § 96 Absatz 1 , jeweils auch in Verbindung mit § 97b, sowie nach den §§ 97a, 98 Absatz 1 Satz 2, ...
§ 110b StPO Verfahren beim Einsatz eines Verdeckten Ermittlers (vom 25.07.2015)
... ist in einem Strafverfahren die Geheimhaltung der Identität nach Maßgabe des § 96 zulässig, insbesondere dann, wenn Anlaß zu der Besorgnis besteht, daß die ...
§ 5e AEG Übermittlung an öffentliche Stellen (vom 05.07.2017)
... Ereignis Betroffenen, wenn dies für ihre Unterrichtung erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (4) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 ... dem Ereignis und seinen Folgen in unmittelbarem Zusammenhang stehen, erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (5) Eine Stelle für ...
§ 26 FlUUG Datenübermittlung an öffentliche Stellen
... Übermittlung von Daten zur Erfüllung ihrer Aufgabe nicht ausreichen würde. § 96 Satz 1 der Strafprozeßordnung bleibt unberührt und ist entsprechend anzuwenden. ... mit dem Ereignis und seinen Folgen in unmittelbarem Zusammenhang stehen, erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozeßordnung bleibt unberührt und ist entsprechend anzuwenden. Im ...
... für die Untersuchung von Bedeutung sein können. Die Vorschriften der §§ 96 , 97 und 110 Abs. 1 und 2 der Strafprozeßordnung sind anzuwenden. (3) ...
§ 35 SUG Übermittlung an öffentliche Stellen (vom 01.12.2011)
... der vom Seeunfall Betroffenen, wenn dies für ihre Unterrichtung erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (4) Unter den ... mit dem Ereignis und seinen Folgen in unmittelbarem Zusammenhang stehen, erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. Im Falle einer Wiederaufnahme nach ...
... gefährlichen Ereignis Betroffenen, wenn dies für ihre Unterrichtung erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (4) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 und 2 ... die mit dem Ereignis und seinen Folgen in unmittelbarem Zusammenhang stehen, erforderlich ist. § 96 Satz 1 der Strafprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (5) Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung ...
... Beschlagnahme von Gegenständen zu Beweiszwecken § 95 Herausgabepflicht § 96 Amtlich verwahrte Schriftstücke § 97 Beschlagnahmeverbot § 98 Verfahren ...
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