Source: https://www.flegl-rechtsanwaelte.de/berufsfreiheit
Timestamp: 2016-10-21 08:56:31
Document Index: 117918756

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12']

Berufsfreiheit | Flegl Rechtsanwälte
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Hier erfahren Sie Wissenswertes zur Berufsfreiheit Die Berufsfreiheit ist das grundrechtlich verankerte Recht für alle Deutschen, sich einen Arbeitsplatz bzw. eine Ausbildungsstätte ihrer Wahl suchen zu dürfen und den entsprechenden Beruf frei ausüben zu können. Der Staat darf dem Bürger damit keinesfalls vorschreiben, welchen Beruf er zu ergreifen beziehungsweise auszuüben hat.
Dieser Schutz vor staatlichen Eingriffen wird durch Artikel 12 des Grundgesetzes (GG) garantiert und ist – insbesondere im Arbeitsrecht – jederzeit zu wahren. Das Grundrecht der Berufsfreiheit ist eine der tragenden Säulen unseres Rechtstaates.
Die Berufsfreiheit umfasst
die Berufswahlfreiheit und
die Berufsausübungsfreiheit.
Grundlegendes zur Berufsfreiheit
Das Grundrecht des Art. 12 GG ist von größter Bedeutung für den gesamten Bereich der Wirtschafts- und Sozialordnung. Das Grundgesetz enthält zwar keine Entscheidung für eine bestimmte Wirtschafts- und Sozialordnung, aber Maßnahmen mit Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben müssen mit den Vorschriften des Grundgesetzes vereinbar sein.
Art. 12 GG schützt den einzelnen vor staatlichen Eingriffen in die Berufsfreiheit. Verfassungsrechtlich ausgeschlossen sind damit Wirtschaftssysteme, die auf zu starken staatlichen Dirigismus oder gar auf Kollektivierung oder Sozialisierung der Arbeitskraft abzielen.
Einschränkungsmöglichkeiten der Berufsfreiheit
Dem Wortlaut nach unterscheidet Art. 12 Abs. 1 GG zwischen Beruf, Berufsausübung, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte – nur für die Berufsausübung ist in Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG eine Einschränkung durch oder aufgrund eines Gesetzes vorgesehen. Es besteht jedoch heute Einigkeit darüber, dass Art. 12 GG als einheitliches Grundrecht der Berufsfreiheit anzusehen ist.
Zwischen der Wahl des Arbeitsplatzes, der Wahl des Berufs, der Berufsausübung und der Wahl der Ausbildungsstätte bestehen vielschichtige Verschränkungen und Beziehungen. Daher ist die Freiheit, einen Beruf und eine Ausbildungsstätte wählen zu können, nur dann sinnvoll, wenn der Beruf auch ausgeübt werden kann.
Begriff des Berufs
Beruf i.S.v. Art. 12 Abs. 1 GG ist nach der Definition des Bundesverfassungsgerichts jede “erlaubte, nicht evident sozial- und gemeinschaftsschädliche Tätigkeit die auf Dauer berechnet ist oder auf Kontinuität angelegt ist und der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dient oder dazu beiträgt.“
Beruf sind nicht nur die Tätigkeiten, die sich in den traditionell vorgegebenen Berufsbildern darstellen (Lehrer, Apotheker, Schornsteinfeger), sondern auch untypische oder neuartige Betätigungen – von Bedeutung ist dies beispielsweise im Bereich neuer Technologien.
Der Gesetzgeber darf aber auch durch gesetzliche Regelungen die Berufe rechtlich ordnen und dadurch bestimmte Berufsbilder festlegen, d.h. sowohl den Inhalt der beruflichen Tätigkeit als auch die Voraussetzungen für die Aufnahme der Berufsausübung normieren.
Als Beruf zu verstehen sind daher:
Nichtselbständige und selbständige Tätigkeiten.
Beschäftigungen im öffentlichen Dienst.
Auch solche Tätigkeiten, die nicht tatsächlich die Schaffung einer Lebensgrundlage gewährleisten, solange ihnen die objektive Geeignetheit dafür nicht abgesprochen werden kann.
Auch befristete Arbeitsverhältnisse bzw. Gelegenheitsjobs, solange diese Tätigkeiten auf eine gewisse Dauer angelegt sind.
In Ausnahmefällen sogar verbotene Tätigkeiten, solange diesen nicht eine schlechthin gemeinschaftsschädliche Wirkung attestiert werden kann bzw. muss.
Beruf (5.9) Unter dem Begriff Beruf versteht man eine Betätigung, die auf Dauer angelegt ist, die eine, Zwangsarbeit (4.3) Bei Zwangsarbeit handelt es sich um eine Arbeitstätigkeit, die ein Mensch gegen seinen Willen nur