Source: http://www.vhe.de/presse/pressemitteilungen/
Timestamp: 2017-06-23 13:44:54
Document Index: 205565077

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 27', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

Pressemitteilungen: VHE e.V., Verband der Humus- und Erdenwirtschaft
PresseAnsprechpartnerPressemitteilungenBildmaterialPresseverteiler
Sie sind hier: Startseite / Presse / PressemitteilungenPressemitteilungen
VHE Stellungnahme (05.05.2017)zum Verordnungsentwurf über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung – StoffBilV) (Stand: 18.04.2017)
Der Entwurf der Stoffstrombilanzverordnung dient der Konkretisierung der guten fachlichen Praxis beim Umgang mit Nährstoffen im Betrieb. Mit der Verordnung werden in Entsprechung zu § 11a Abs. 2 des Düngegesetzes ab dem vorgesehenen Inkrafttreten am 01.01.2018 zunächst alle Betriebe mit mehr als 50 Großvieheinheiten je Betrieb oder mit mehr als 30 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche bei einer Tierbesatzdichte von jeweils mehr als 2,5 Großvieheinheiten verpflichtet, Stoffstrombilanzen zu erstellen. Ferner gilt die Verordnung auch für viehaltende Betriebe, die die genannten Schwellenwerte zwar unterschreiten, aber betriebsfremde Wirtschaftsdünger aufnehmen.
In der StoffBilV-E sind keine Regelungen getroffen, um die Besonderheiten von Humusdüngern wie z. B. Kompost zu berücksichtigen. Hier fließt der Stickstoff aus Kompost zu gleichen Teilen in die Bilanzierungen ein wie der Stickstoff aus Mineraldüngern oder tierischen Eiweißen. Es wird keine Unterscheidung getroffen, ob ein Stickstoffüberschuss im Betrieb dem Aufbau von Humus auf degradierten Ackerböden dient oder ob es sich dabei um unerwünschte Austräge von Stickstoff über den Luft- bzw. Wasserpfad handelt. Das ist nicht sachgerecht und unterbindet Möglichkeiten zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit.
Der VHE unterbreitet in seiner Stellungnahme Vorschläge zur sachgerechten Bewertung des Stickstoffs aus Kompost.
Download VHE Stellungnahme (1,1 MB)
Gemeinsame Pressemitteilung des BDE und VHE (06.03.2017)zum Entwurf der Düngeverordnung (Beschluss des Bundeskabinetts) vom 15.02.2017.
BDE und VHE begrüßen, dass bei der Anwendung bestimmter Düngemittel Besonderheiten berücksichtigt werden können. Momentan sind Regelungen dazu jedoch nur auf Länderebene und nicht bundesweit einheitlich möglich. Kurth: „Komposte haben, egal wo sie eingesetzt werden, immer eine äußerst geringe Nährstofffreisetzung. Eine bundesweit einheitliche Regelung ist also sachgerechter als 16 unterschiedlichen Länderregelungen.
Download VHE/BDE Pressemitteilung (0,28 MB)
VHE Stellungnahme (06.03.2017)zum Entwurf einer Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (sogenannte Mantelverordnung; Stand 06.02.2017)
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat nach einer mündlichen Anhörung am 02.03.2017 den Verbänden die Möglichkeit gegeben, zu dem noch nicht mit der Bundesregierung abgestimmten Entwurf der Mantelverordnung vom 06.02.2017 bis zum 06.03.2017 Stellungnahmen einzureichen.
In der Mantelverordnung wird der Entwurf einer Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und Gewerbeabfallverordnung zusammengeschlossen.
Der VHE hat sich in seiner Stellungnahme auf Beregelungen in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenordnung sowie auf die Deponieverordnung konzentriert.
Download VHE Stellungnahme PDF (0,35 MB)
VHE Stellungnahme (20.02.2017)zum Entwurf der Düngeverordnung (Beschluss des Bundeskabinetts) vom 15.02.2017.
Das Bundeskabinett hat auf seiner Sitzung am 15.02.2017 eine novellierte Fassung der Düngeverordnung verabschiedet. Demnach soll der gesamte Kompoststickstoff in die Aufbringungsobergrenze von 170 kg N pro Hektar einfließen.
Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen diese unterschiedlichen Dünger zukünftig dennoch nach gleichen Maßstäben bewertet und bilanziert werden. Dies würde politischen Zielen widersprechen, gemäß denen die Humusversorgung von Böden sicherzustellen und die Kreislaufwirtschaft zu fördern ist.
Die im EU-Recht festgelegte Aufbringungsobergrenze von 170 kg Stickstoff pro Hektar hat das nachvollziehbare Ziel, eine Begrenzung der Vieh-Flächen-Relation zu erreichen. Die EU-Nitratrichtlinie von 1991 bezieht sich daher ausschließlich auf tierische Ausscheidungen, also auf Stallmist und Gülle. In einer Novelle der bundesdeutschen Düngeverordnung sollen nun alle organischen Dünger in die Aufbringungsobergrenze von 170 kg Stickstoff pro Hektar einbezogen werden. Dieses Einbeziehen von Komposten folgt somit nicht zwingenden EU-Vorgaben, sondern wäre eine freiwillige Verschärfung im bundesdeutschen Recht.
Download VHE Pressemitteilung (0,2 MB)
Download von Grafiken über die Bewertung der Düngewirkung von Kompost:
Abbildung Kompost Zusammensetzung (0,41 MB)
Abbildung Kompost Gülle 170 kg N Vergleich (0,42 MB)
VHE Stellungnahme (05.12.2016)zum Entwurf zur Anpassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz: Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft (Entwurf Stand: 09.09.2016)
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Verbänden die Möglichkeit gegeben, zu dem noch nicht mit der Bundesregierung abgestimmten Entwurf der TA Luft vom 09.09.2016 eine schriftliche Stellungnahme einzureichen.
In dem vorgelegten Entwurf der TA Luft werden gegenüber den gültigen Verwaltungsvorschriften für Kompostierungs- und Vergärungsanlagen, die überwiegend Bioabfälle verarbeiten, deutlich strengere Anforderungen gestellt. Für zahlreiche festgelegte Grenzwerte existieren bis dato kaum Orientierungswerte. Die Erfassung von Emissionswerten beruht auf Messmethoden anderer Industriezweige mit Kamintechnologien, die in der Regel auf Bioabfallbehandlungsanlagen nicht vorhanden und deshalb auch nicht übertragbar sind.
Ferner sehen die geplanten Verwaltungsvorschriften vor, dass Bioabfallbehandlungsanlagen häufig komplett eingehaust betrieben werden sollen. Diese Anforderungen führen in vielen Fällen zu schwierigen Arbeitsplatzbedingungen und sind zu dem aufgrund des hohen Energieaufwandes auch für die Umwelt meistens nicht vorteilhafter. Der VHE sieht hier erheblichen Anpassungsbedarf.
Neben der Erstellung einer eigenen Stellungnahme hat der VHE sich einer verbändeübergreifenden Stellungnahme angeschlossen. Beide Stellungnahmen stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.
Download VHE Stellungnahme PDF (0,13 MB)
Download verbändeübergreifende Stellungnahme PDF (1,2 MB)
VHE Stellungnahme (28.11.2016)zum Umweltbericht im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zur Novelle der Düngeverordnung
Für die beabsichtigte Änderungen der Düngeverordnung ist nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Dafür wurde ein Umweltbericht erstellt und innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Der VHE hat hierzu im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung eine Stellungnahme verfasst.
Nach Einschätzung des VHE werden in dem Umweltbericht die positiven Wirkungen von Kompost auf die Umwelt und speziell auf den Boden nicht im ausreichenden Maße berücksichtigt.
Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft von Bioabfällen wird durch die Vorgaben der neuen Düngeverordnung ernsthaft gefährdet, da sie nicht im Einklang mit dem speziellen Bindungsformen des Stickstoffs im Kompost und den pflanzenbaulichen Ansprüchen stehen. Download VHE Stellungnahme (0,1 MB)
VHE Stellungnahme (28.11.2016)zum Entwurf der Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen (DüV – Düngeverordnung, Stand: 10.10.2016)
die Mitglieder des VHE sind nicht nur allgemein am Umweltschutz interessiert, sondern setzen solche Ziele im Rahmen betriebswirtschaftlicher Möglichkeiten auch ganz konkret um. Wir haben daher großes Verständnis dafür, dass es unter wasserwirtschaftlichen Aspekten die Notwendigkeit gibt, Düngemaßnahmen zu begrenzen. Dem wollen wir uns auch nicht prinzipiell widersetzen.
Aber wir bedauern, dass wir in der Verwertungskette durch scheinbare - tatsächlich aber nur regelungsbedingte! - Zielkonflikte mit anderen Umweltschutzzielen massiv behindert werden.
Unsere Rohstoffe sind vor allem Biogut aus Haushaltungen und Grüngut aus Garten- und Parkanlagen. Diese Bioabfälle machen rund ein Drittel der haushaltstypischen Abfallmengen aus und sind damit der mit Abstand größte Teilstrom der häuslichen Abfälle. Für den Absatz der Kompostprodukte sind wir zwingend auf eine landwirtschaftliche Verwertung im Ackerbau angewiesen, denn nur dort besteht nutzungsbedingt ein nachhaltiger und konjunkturunabhängiger Bedarf an Nährstoffen und Humus.
Wir halten es für dringend erforderlich, in der Novelle die Besonderheiten in Wirkungsweisen und Zusammensetzung von Humusprodukten in spezifischen Regelungen zu berücksichtigen.
Konkrete Vorschläge dazu finden können der fachlich detaillierten Stellungnahme entnommen werden.
Download VHE Stellungnahme (0,3 MB)
VHE Stellungnahme (06.01.2016)zum Entwurf der Verordnung vom 11.11.2015 über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (GewAbfV – Gewerbeabfallverordnung)
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte den beteiligten Kreisen die Möglichkeit gegeben, Stellungnahmen zum Entwurf der Gewerbeabfallverordnung einzureichen. Der VHE empfiehlt in seiner Stellungnahme, die Getrennthaltungspflichten für Bioabfälle in der Gewerbeabfallverordnung präziser darzustellen und auch für haushaltsübliche Bioabfallmengen einzufordern.
Download VHE Stellungnahme (0,05 MB)
VHE Mitgliederinformation (02.10.2015)Bewertung des Stickstoffs aus Kompost nach den Vorgaben der Düngeverordnung und der LWK-NRW
Landwirte sind häufig darüber verunsichert, wie der Kompost-Stickstoff nach den Vorgaben der Düngeverordnung (DüV) zu bewerten ist. Herr Holger Fechner von der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen erläutert für uns in der angefügten VHE-Mitgliederinformation, wie der Kompost nach Landesrecht in NRW zu bilanzieren ist.
Bei der soge­nannten N-Überhangbewertung wird nur der tatsächlich aus dem Kompost verfügbare werdende Stickstoff angerechnet.
Herr Fechner kommt zu dem Schluss, dass bei einer am Nährstoffbedarf der Pflanze ausgerichteten Kompostdüngung die N-Überhangbewertung nach DüV und auch nach der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung unkritisch ist.
Download VHE Mitgliederinformation (0,1 MB)
VHE Stellungnahme (13.08.2015)zum Entwurf der TA Luft (Kapitel 1 – 5; Stand bis 12.08.2015)
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat die Verbände bereits zu einem frühen Zeitraum bei der Anpassung der TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) eingebunden.
Die Anmerkungen des VHE zu den Entwürfen können nachfolgend zum Download bereitgestellten Stellungnahmen entnommen werden.
Download: VHE Stellungnahme PDF (0,1 MB)
Download: VHE Erläuterungen PDF (0,03 MB)
VHE Stellungnahme (21.07.2015)zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes (DüG – Referentenentwurf vom 22.06.2015) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte den beteiligten Kreisen die Möglichkeit gegeben, Stellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes bis zum 21.07.2015 einzureichen. Der VHE empfiehlt in seiner Stellungnahme, deutlicher die Bedeutung eines standort- und nutzungstypischen Humusgehaltes des Bodens herauszustellen und dafür gezielte Ermächtigungsgrundlagen zur Beregelung in der Düngeverordnung zu schaffen.
Darüber hinaus wird in Analogie zu Festmist und Gülle eine Definition für Kompost empfohlen.
Download der Stellungnahme PDF (11 KB)
VHE Stellungnahme (20.05.2015)zum Entwurf der Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien hier: Erste Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den beteiligen Kreisen der Abfallwirtschaft die Möglichkeit gegeben, Stellungnahmen zum Entwurf der Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien bis zum 18.05.2015 einzureichen. Der VHE begrüßt es, dass die nationale Abfallverzeichnis-Verordnung um einen Abfallschlüssel für getrennt erfasste Bioabfälle aus privaten Haushalten sowie ähnlichen Abfällen aus dem Gewerbe und Einrichtungen ergänzt werden soll. Der VHE empfiehlt, statt der im vorliegenden Entwurf verwendeten Bezeichnung „20 01 42 getrennt gesammelte Bioabfälle aus Haushalten“ die Bezeichnung „20 01 42 biologisch abbaubare Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 08 fallen“ zu wählen. Download der Stellungnahme PDF (90 KB)
VHE Stellungnahme (30.01.2015)zum Entwurf der Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen (DüV – Düngeverordnung, Referentenentwurf vom 18.12.2014)
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte den Verbänden und Bundesländern die Möglichkeit geboten, Stellungnahmen zum Entwurf der Düngeverordnung bis zum 30.01.2015 einzureichen. Die Stellungnahmen des VHE können in der Lang- und Kurzfassung einschließlich ergänzender Informationen unter den unten aufgeführten Links heruntergeladen werden.
Mit der Neufassung der Düngeverordnung soll insbesondere den Forderungen der EU-Kommission hinsichtlich eines Vertragsverletzungsverfahrens zur Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie Rechnung getragen werden. Der aktuelle Entwurf der Düngeverordnung enthält auch für die landwirtschaftliche Verwertung von Kompostprodukten Anwendungsbeschränkungen, die sachlich nicht nachvollziehbar sind und die Kreislaufwirtschaft zur Verwertung von organischen Abfällen grundsätzlich gefährden.
Download der Stellungnahme in der Langfassung PDF (350 KB) Download der Stellungnahme in der Kurzfassung PDF (35 KB)
Download des Entwurfs der Düngeverordnung vom 18.12.2014 PDF (2,86 MB) Download von Grafiken über die Bewertung der Düngewirkung von Kompost:
Zusammensetzung RAL Kompost_FS PDF (411 KB)
Zusammensetzung RAL Kompost_TS PDF (578 KB)
Humusgehalt Acker Kompost PDF (606 KB)
Stickstofffraktionen Kompost PDF (422 KB)
N Aufbringungsobergrenze 170 kg PDF (417 KB)
VHE Pressemitteilung (04.12.2014) über die Einbindung der Kompostdüngung in einer novellierten Düngeverordnung
Kompost ist in der Landwirtschaft ein geschätzter Langzeitdünger. Er liefert neben Humus alle lebensnotwendigen Nährstoffe in einem ausgewogenen Verhältnis. Kompostgedüngte Böden weisen eine hohe biologische Aktivität auf, die auf natürliche Weise die Auswaschung von Stickstoff verringert.
Diese Nutzenvielfalt ist durch die geplanten Neuregelungen der Düngeverordnung gefährdet. Die bewährte landwirtschaftliche Kompostverwertung soll zugunsten von Mineraldünger und flüssigen organischen Dünger geopfert werden. Das eigentliche Ziel der Düngeverordnung, das Grund- und Trinkwasser vor Nitrateinträgen zu schützen, wird damit aber untergraben.
Kompostprodukte sollten weiterhin nur nach deren tatsächlicher Stickstoffverfügbarkeit bewertet und eine ganzjährige Aufbringung ermöglicht werden. Ansonsten wird die über Jahrzehnte aufgebaute Kompostverwertung und somit die moderne Kreislaufwirtschaft von Bioabfällen in kürzester Zeit dauerhaft zerstört werden.
Download der Pressemitteilung als PDF (24 KB)
Download der Position als PDF (149 KB)
VHE Stellungnahme (10.09.2014)Stellungnahme des VHE - Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e.V. zum Entwurf der ersten Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung (DüMV) (Stand 18.08.2014)
In der vorliegenden Verordnung werden Änderungen und Ergänzungen der Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubtraten und Pflanzenhilfsmitteln (DüMV) vom 05.12.2012 vorgenommen. Für die Kompostbranche ist hier besonders der neue Grenzwert für Kunststoffe von Bedeutung.
Die VHE-Stellungnahme kann hier als PDF (39 KB) heruntergeladen werden VHE Stellungnahme (12.03.2014)zum Entwurf eines Gesetzes zur Grundlegenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2014) Die Erzeugung von Strom aus der Vergärung von kommunalen Bioabfällen wie Biogut (Inhalte der Biotonne) und Grüngut wird insbesondere im § 27 a EEG geregelt. Der Gesetzgeber möchte hier weiterhin die energetische Verwertung von Bioabfällen fördern. Einige der vorgesehenen Regelungen des Entwurfes zur Novellierung des EEG hindern jedoch weiterhin den Ausbau der Bioabfallvergärung. Der VHE weißt in seiner Stellungnahme auf die Schwachstellen des Gesetzentwurfes hin.
Die VHE-Stellungnahme kann hier als pdf heruntergeladen werden Download (PDF 35 KB)
VHE Position (26.02.2014)zur Verwertung von biologisch abbaubaren Werkstoffen (BAW) einschließlich BAW-Sammeltüten über die Biotonne
Der VHE lehnt die generelle Entsorgung von BAW-Tragetaschen, BAW-Besteck und sonstigen BAW-Nutzungsgegenstände über die Biotonne ab, um weiterhin die Produktion hochwertiger Kompostqualitäten zu sichern. Die Nutzung von BAW-Sammelbeuteln zur Erfassung von Küchenabfällen kann einen Beitrag zur Akzeptanz und Steigerung der Bioabfallsammlung leisten. In diesem Falle muss der öffentlich rechtliche Entsorgungsträger in Abstimmung mit dem Betreiber der Kompostierungsanlage eine Einigung über die Zulassung der BAW-Sammelbeuteln treffen.
Grundsätzlich könnte der VHE die Nutzung von BAW-Sammelbeuteln befürworten, sofern strengere Normen deren Zersetzbarkeit während den praxisüblichen Behandlungszeiten gewährleisten und eine Beeinträchtigung der Kompostqualität ausgeschlossen werden kann.
Die VHE-Position kann hier als pdf heruntergeladen werdenDownload (PDF 30 KB)
VHE Pressemitteilung (14.02.2014)zur Veröffentlichung der Studie „Muster-Satzungsregelungen zur getrennten Sammlung und Verwertung von Bioabfällen“ Der VHE hat Muster-Satzungsbausteine erarbeitet, die den öffentlich-rechtlichen Körperschaften bei der Förderung der getrennten Sammlung von Bioabfällen helfen sollen.
Entscheidend für den Erfolg der getrennten Sammlung von Bioabfällen sind die konkreten Vorgaben der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in den örtlichen Abfallsatzungen. Die Verbindlichkeit der getrennten Sammlung, ein benutzungsfreundliches Sammelsystem und eine verwertungsfreundliche Gebührengestaltung haben sich als wesentliche Einflussfaktoren erwiesen. Hierbei ist auch die Vorgabe der getrennten Sammlung der Bioabfälle nach § 11 Abs. 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) zu berücksichtigen.
Die Studie kann hier als pdf heruntergeladen werden Download (PDF 110 KB)
Die Pressemitteilung kann hier heruntergeladen werden Download (PDF 30 KB)
VHE Pressemitteilung (21.09.2012)zum § 11 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz(Verpflichtung zur Bioabfallsammlung)
Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) trat am 1. Juni 2012 in Kraft. § 11 Absatz 1 des Gesetzes enthält die Verpflichtung der getrennten Sammlung von Bioabfällen ab spätestens 1.1.2015. Der Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e. V. (VHE) und die Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V. (BGK) haben in einer Studie den Inhalt, die Reichweite und die Verbindlichkeit dieser Vorschrift des § 11 KrWG untersuchen lassen. Dazu werden die einzelnen Bestimmungen des § 11 Absatz 1 zur getrennten Sammlung systematisch analysiert und kommentiert.
Die Studie zum § 11 Abs. 1 KrWG kann hier als pdf heruntergeladen werden. Download (PDF 1,74 MB)
Die gemeinsame Pressemitteilung dazu kann hier heruntergeladen werden. Download (PDF 70 KB)
Sie sind hier: Startseite / Presse / PressemitteilungenVerbandWer wir sindVorstandGeschäftsstelleMitgliederMitglied werdenStellenAktuellesKompostKompostprodukteHausgartenGaLaBauLandwirtschaftSpezialanwendungenPublikationenHuMussKalenderStudienVorträgeSonderdruckeMedienPresseAnsprechpartnerPressemitteilungenBildmaterialPresseverteilerUnd mehrEigenkompostierungRechtKreislaufpass