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Timestamp: 2016-10-24 03:31:40
Document Index: 253503439

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_278/2015 (02.09.2015)
4A_278/2015 � � Urteil vom 2. September 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Ernst Sch�r,
vertreten durch F�rsprecher Ulrich Keusen,
Die A.________ SA (Unternehmerin, Beklagte, Widerkl�gerin, Beschwerdef�hrerin) hatte auf Bestellung der C.________ SA die Erstellung eines Tiefk�hllagers in U.________ �bernommen. Dabei wurde ein Schmalgangsystem vorgesehen, das mit leitliniengef�hrten Flurf�rderzeugen befahren werden sollte, weshalb die Bodenebenheit hohen Anspr�chen gen�gen musste. Da die Unternehmerin diese Anforderungen nicht erreichen konnte, zog sie die B.________ GmbH (Subunternehmerin, Kl�gerin, Widerbeklagte, Beschwerdegegnerin) bei.
�Die Subunternehmerin �bernahm zun�chst die vertragliche Verpflichtung, vier Schleifspuren einer Gesamtstrecke von 88 Metern auszuf�hren. Nachdem sie am 14. April 2008 die Arbeiten aufgenommen hatte, machte sie eine Bestandesaufnahme und erstellte die Schleifprofile. Am 15. April 2008 wurde ihre Vertragspflicht dahingehend erweitert, dass sie nicht nur Schleifspuren, sondern die ganze Fahrbahnbreite schleifen sollte. Mit den tats�chlichen Schleifarbeiten begann die Subunternehmerin am 16. April 2008. In der Folge zeigte sich, dass die Schleifmaschine den Boden in Schwingung versetzte, was schleiftellerf�rmige Strukturen hinterliess. Die Subunternehmerin f�hrte die Arbeiten in Absprache mit der Unternehmerin dennoch weiter, allerdings wiesen die Fahrbahnen nach wie vor Schleifspuren auf. Die Subunternehmerin r�umte die Arbeitsstelle am 29. April 2008.
�Die Unternehmerin erstellte in der Folge die polierte Oberfl�chenstruktur, wobei sie sich auf Anraten der Subunternehmerin an die Firma D.________ SA wandte, von der sie die erforderlichen Maschinen mietete. Die Unternehmerin stellte sodann fest, dass im Gang 1 an einer Stelle Armierungseisen angeschliffen und teilweise entfernt worden waren. Sie liess H�henaufnahmen durch einen Geometer erstellen und wertete diese aus, worauf sie der Subunternehmerin mitteilte, im Gang 1 sei tiefer geschliffen worden als vorgesehen, n�mlich 27 mm statt 10 mm. Am 18. Juni 2008 fand die Schlussabnahme der von der Subunternehmerin erbrachten Leistungen statt.
B.a.�Mit Eingabe vom 13. Januar 2009 reichte die Subunternehmerin beim Zivilgericht des Saanebezirks eine Forderungsklage �ber EUR 13'076.98 nebst Zins zu 5% seit dem 11. Juni 2008 gegen die Unternehmerin ein. Es handelt sich um den nicht bezahlten Rest des Werklohnes von insgesamt EUR 45'198.12.
�Die Unternehmerin schloss auf Abweisung der Klage und erhob Widerklage auf Bezahlung von Fr. 53'194.-- nebst 5% Zins "seit wann rechtens". Sie forderte damit Schadenersatz aus den Kosten f�r Sanierungs- und Fertigstellungsarbeiten von Fr. 39'649.96 und aus Zusatzaufwendungen, welche die Bauherrschaft ihr gegen�ber geltend gemacht hatte im Umfang von Fr. 33'158.50, insgesamt Fr. 72'808.46, wovon sie Fr. 19'614.-- (entsprechend der restlichen Werklohnforderung von EUR 13'077.-- zu einem Mittelkurs von Fr. 1.50) in Abzug brachte.
�Das Zivilgericht des Saanebezirks hiess die Klage mit Urteil vom 21. M�rz 2011 gut und verurteilte die Unternehmerin zur Bezahlung von EUR 13'076.98 nebst Zins zu 5% seit dem 11. Juni 2008. Die Widerklage wies das Zivilgericht ab.
B.b.�Das Kantonsgericht Freiburg hiess mit Urteil vom 19. August 2013 die von der Unternehmerin eingereichte Berufung teilweise gut und wies die Sache zur Neubeurteilung der Widerklage an die erste Instanz zur�ck. Die Gutheissung der Klage wurde best�tigt. Auf die gegen dieses Urteil eingereichte Beschwerde der Subunternehmerin trat das Bundesgericht am 21. Oktober 2013 nicht ein (Verfahren 4A_478/2013).
B.c.�Mit Entscheid vom 27. Juni 2014 verurteilte das Zivilgericht des Saanebezirks in teilweiser Gutheissung der Widerklage die Subunternehmerin dazu, der Unternehmerin den Betrag von Fr. 15'802.30 nebst Zins zu 5% seit dem 20. Mai 2009 zu bezahlen. Das Gericht hielt die Kosten der Eigenleistungs-Schleifarbeiten der Unternehmerin im Umfang von 194.6 Arbeitsstunden f�r ausreichend nachgewiesen und sprach die entsprechende Forderung von Fr. 12'777.40 als ad�quat kausale Folge der Schlechterf�llung des Vertrags durch die Subunternehmerin zu; die Kosten der Miete der Spezialmaschinen der Firma D.________ SA sprach das Gericht der Unternehmerin teilweise im Umfang von Fr. 3'254.80 (von eingeklagten Fr. 7'402.15) zu. Mangels hinreichender Belege und Nachweise wies das Gericht dagegen die Forderungen ab auf Kostenersatz f�r Miete eines Strahlenventilators der E.________ AG (Fr. 1'485.--), f�r Schutzw�nde zum Schutz von Regalen gegen Staub (Fr. 40.60/m2), f�r die Anpassung der Regallager (Fr. 20'251.--) und der Bodenauflagen (Fr. 9'265.--), f�r Mehrkosten f�r Ferroscan-Aufnahmen (Fr. 837.50) und Bauingenieursleistungen (Fr. 1'485.--).
B.d.�Mit Urteil vom 16. Februar 2015 hiess das Kantonsgericht Freiburg die dagegen eingelegte Berufung der Subunternehmerin gut und wies die Anschlussberufung der Unternehmerin ab. In Ab�nderung des erstinstanzlichen Urteils erkannte das Kantonsgericht was folgt:
"1. Es wird festgestellt, dass die A.________ SA gem�ss dem Urteil des Zivilgerichts des Saanebezirks vom 21. M�rz 2011 bzw. des I. Zivilappellationshofs vom 19. August 2013 verurteilt wurde, der B.________ GmbH einen Betrag von EURO 13'076.98 nebst Zins zu 5% seit dem 11. Juni 2008, zu bezahlen.
Die Bank F.________ wurde angewiesen, auf Vorlage des rechtskr�ftigen Urteils der B.________ GmbH zu Lasten der Zahlungsgarantie Nr. xxx vom 21. Juli 2008 den Betrag von EURO 13'076.98 nebst Zins zu 5% seitdem 11. Juli 2008 auszurichten.
2. Die widerklageweise geltend gemachten Forderungen der A.________ SA gegen�ber der B.________ GmbH werden abgewiesen.
Das Kantonsgericht Fribourg kam im Wesentlichen zum Schluss, die erste Instanz habe die abgewiesenen Positionen zu Recht nicht als ausgewiesen erachtet; aber auch die von der ersten Instanz zugesprochenen Betr�ge seien mangels hinreichender Substanziierung (E. 2a S. 5) bzw. mangels Beweises (E. 2b S. 6) abzuweisen.
�Sie r�gt im Wesentlichen, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie ihre Schadenersatzforderungen nicht als ausgewiesen erachtet und dar�ber hinaus �berm�ssige Beweisanforderungen gestellt habe. Sie h�lt zusammenfassend daran fest, dass ihr als Aufwendungsersatz f�r die Ersatzvornahme Fr. 20'179.55 und als Schadenersatz Fr. 44'478.35 zust�nden.
�Die Beschwerdegegnerin stellt in ihrer Vernehmlassung das Begehren, die Beschwerde sei abzuweisen und das angefochtene Urteil sei zu best�tigen. In der Begr�ndung wendet sie sich nicht nur gegen die Vorbringen in der Beschwerde, sondern kritisiert auch das Urteil vom 19. August 2013.
�Zur Kritik am Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 19. August 2013 hat die Beschwerdef�hrerin in ihrer Replik vom 2. Juli 2015 Stellung genommen.
�Das Kantonsgericht hat auf Stellungnahme verzichtet.
1.1.�Die Beschwerde betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG), richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelbeh�rde entschieden hat (Art. 75 BGG), und ist von der mit ihren Antr�gen unterlegenen Partei (Art. 76 BGG) fristgerecht (Art. 100 BGG) eingereicht worden. Auf das Rechtsmittel ist - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
1.2.�Die Beschwerdegegnerin, deren Antr�ge im angefochtenen Urteil vollumf�nglich gesch�tzt worden sind, wendet sich in der Begr�ndung ihrer Antwort auch gegen den Zwischenentscheid des Kantonsgerichts vom 19. August 2013, in dem ihr Rechtsstandpunkt verworfen worden ist. Dies ist gem�ss Art. 93 Abs. 3 BGG zul�ssig, nachdem auf die Beschwerde gegen ihren Zwischenentscheid gest�tzt auf Art. 93 Abs. 1 BGG mit Urteil vom 19. Oktober 2013 (4A_478/2013) nicht eingetreten wurde und die Beschwerdegegnerin mangels Beschwer kein Rechtsschutzinteresse an einer selbst�ndigen Beschwerde hatte. Allerdings gelten die Anforderungen an die Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) auch f�r die Vorbringen der Beschwerdegegnerin.
Die Beschwerdef�hrerin stellt wie schon vor der Vorinstanz nicht in Frage, dass sie zur Zahlung des restlichen Werklohns in H�he von EUR 13'076.98 nebst Zins verpflichtet ist. Sie h�lt wie schon im kantonalen Verfahren nicht mehr an der Verrechnung dieser Forderung mit den noch streitigen Ersatzanspr�chen fest, sondern beantragt die Gutheissung ihrer Widerklage im Umfang von Fr. 64'657.50.
2.1.1.�Wer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr ist klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.).
2.1.2.�"Offensichtlich unrichtig" und damit "willk�rlich" (Art. 9 BV; vgl. BGE 140 III 115 E. 2 S. 117, 264 E. 2.3 S. 266) ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich nur die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Eine Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung erweist sich als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
2.1.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin den Sachverhalt auf den Seiten 3 - 12 ihrer Rechtsschrift aus eigener Sicht darstellt, ohne sich mit den Feststellungen im angefochtenen Urteil auseinanderzusetzen, ist sie von vornherein nicht zu h�ren. Aber auch soweit sie sich gegen die Abweisung einzelner Positionen wendet, ist die Beschwerde insoweit nicht zul�ssig, als die Begr�ndungsanforderungen nicht erf�llt sind.
2.2.�Die Vorinstanz hat die Position "Schleifarbeiten an den B�den der Couloirs und Umschlagszonen" in H�he von Fr. 12'777.40 mangels gen�gender Substanziierung abgewiesen. Sie hat festgestellt, die Beschwerdef�hrerin habe nicht prozessual geh�rig bestritten, dass die Umschlagspl�tze nicht Gegenstand des Werkvertrags der Parteien gebildet h�tten, und dass sich �berdies auch aus den Belegen nicht ergebe, dass die Beschwerdegegnerin mehr als die vier G�nge zu bearbeiten hatte. Aus den Arbeitsrapporten, auf die sich die Beschwerdef�hrerin f�r ihre Forderung berief, ergibt sich jedoch nach den Feststellungen der Vorinstanz weder, welcher Aufwand f�r die G�nge und welcher f�r den Umschlagplatz erfolgte, noch welche der aufgef�hrten Stunden f�r Schleifarbeit und welche f�r andere Arbeiten eingesetzt wurden. Die Miete f�r Spezialmaschinen der D.________ SA, f�r welche die Beschwerdef�hrerin Ersatz in H�he von schliesslich Fr. 7402.15 beanspruchte, wies die Vorinstanz ab, weil von angeblich drei Rechnungen nur eine im Betrag von Fr. 3'254.80 eingereicht wurde, die jedoch nach den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin das Nachschleifen des Umschlagplatzes w�hrend dreier Tage betraf, welches der Kl�gerin nicht angelastet werden kann. Was die Mietkosten f�r die Spezialmaschinen zum Nachschleifen der G�nge zwischen den Hochregallagern betrifft, stellte die Vorinstanz mit der ersten Instanz fest, dass aus den eingereichten Belegen weder Rechnungsstellung noch Bezahlung hervorgehe, was bei einem nach kaufm�nnischen Grunds�tzen gef�hrten Unternehmen Zweifel an der Realit�t der Miete aufkommen lasse.
�Die Beschwerdef�hrerin behauptet weder - mit entsprechenden Aktenhinweisen -, dass sie ihren Aufwand f�r das Nachschleifen der G�nge einerseits und des Umschlagsplatzes andererseits separat ausgewiesen habe, noch stellt sie in Abrede, dass sie f�r die Miete der Spezialwerkzeuge weder Rechnung noch Zahlungsbeleg eingereicht hat. Ihre Vorbringen zur Unterscheidung von Kosten der Ersatzvornahme einerseits und Schadenersatz andererseits gehen an der Sache vorbei, sind doch auch die Kosten der Ersatzvornahme konkret zu beweisen. Wo der konkrete Beweis der tats�chlich angefallenen Kosten wie vorliegend grunds�tzlich m�glich ist, gen�gen blosse Anhaltspunkte nicht, welche m�glicherweise eine Sch�tzung zu st�tzen verm�chten. Jedenfalls ist die Vorinstanz nicht in Willk�r verfallen, wenn sie die von der Beschwerdef�hrerin eingereichten Arbeitsrapporte und die einzige Mietrechnung nicht als hinreichenden Beweis f�r den zum Ersatz verstellten Aufwand anerkannte, nachdem sich diese Belege (auch) auf nicht ersatzberechtigte Arbeiten beziehen. Da die Beschwerdef�hrerin nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht rechtzeitig behauptet hatte, dass ihre Nachbesserungsarbeiten auch den Umschlagsplatz betrafen, konnte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht den Aufwandersatz f�r das Nachschleifen dieses Platzes ablehnen. Daran vermag weder die angeblich elementare Logik zur Herstellung der Zirkulationsf�higkeit von Staplerfahrzeugen noch die angeblich zur�ckhaltende und massvolle Berechnung des Aufwandes der Beschwerdef�hrerin etwas zu �ndern. Schliesslich ist die Vorinstanz nicht in Willk�r verfallen mit der Annahme, ein zur F�hrung einer kaufm�nnischen Buchhaltung verpflichtetes Unternehmen wie die Beschwerdef�hrerin k�nne zumutbarerweise tats�chlich bezahlte Kosten f�r die Miete von Maschinen mit Rechnung und Zahlungsbelegen konkret nachweisen. Es ist jedenfalls nicht erkennbar und auch die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihren Interpretationen und Berechnungen nicht auszuweisen, inwiefern schlechterdings nicht vertretbar sein sollte, m�gliche unaufw�ndig zu beschaffende und �bliche konkrete Belege zu verlangen und den Beweis nicht als erbracht anzusehen, der aus allgemeinen "Belegen �ber die Maschinenmietzinstarife und der Plausibilit�t und Angemessenheit der Einsatzzeiten dieser Maschinen" abgeleitet werden soll. Die Beschwerdegegnerin bringt in der Antwort zutreffend vor, dass die Beschwerdef�hrerin damit letztlich eine Sch�tzung ihres zu ersetzenden Aufwandes verlangt, wof�r keine Grundlage besteht.
2.3.�Die Vorinstanz hat die Abweisung der schon vom ersten Gericht als nicht nachgewiesen erachteten Schadenersatzpositionen gesch�tzt. Die Vorinstanz hat in dieser Hinsicht festgestellt, dass der Mietvertrag f�r einen Strahlenventilator der E.________ AG zwei Monate vor dem Zeitpunkt abgelaufen sei, in dem die Beschwerdegegnerin zu arbeiten begonnen habe, die Schutzw�nde gegen Staubentwicklung seien im Mai 2008 errichtet worden und h�tten daher nicht gegen die Staubentwicklung beim Schleifen der G�nge dienen k�nnen, da diese Arbeit Ende April 2008 beendet gewesen sei. Zu den Kosten von Drittfirmen f�r die Anpassung der Regallager und des Bodenprofils dieser Lager hielt die Vorinstanz fest, der Beweis fehle, dass die Bauherrin f�r diese Kosten tats�chlich auf die Beschwerdef�hrerin Regress genommen habe und den Ersatz der beanspruchten Mehrkosten f�r Ferroscan-Aufnahmen und den Bauingenieur lehnte die Vorinstanz ab, weil die Armierung falsch verlegt worden sei und daher die Besch�digung und Offenlegung der Armierungseisen nicht der Beschwerdegegnerin angelastet werden k�nnten; zudem sei auch hier nicht abschliessend bewiesen, dass die Bauherrin die entsprechenden Rechnungen im Regress erfolgreich und vollumf�nglich durchgesetzt habe.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, dass die Rechnungen f�r die Anpassung der Regale und ihrer Bodenprofile an die Bauherrin selbst gerichtet waren und sie stellt letztlich nicht in Abrede, dass sie ihre Behauptung, wonach die Bauherrin Regress "genommen hat", nicht mit Belegen bewiesen hat. Es ist nicht erkennbar, inwiefern schlechterdings nicht vertretbar sein sollte, dass die Vorinstanz unter diesen Umst�nden eine Zeugenaussage nicht gen�gen liess und die von der Beschwerdef�hrerin angerufene allgemeine Erfahrung, dass im Gesch�ftsverkehr kein unentgeltlicher Rechtsverzicht vermutet wird, nicht als Ersatz f�r den der Beschwerdef�hrerin obliegenden konkreten Beweis gen�gen liess. Die Beschreibung der angeblich wegen der Schlechterf�llung der Beklagten erforderlichen Arbeiten in der Beschwerde vermag die erforderlichen Beweise daf�r, dass die Beschwerdef�hrerin f�r die Kosten dieser Arbeiten von der Bauherrin in Anspruch genommen wurde und diese bezahlt hat, nicht zu ersetzen. Die Vorinstanz hat den Beweis f�r den angeblichen Regress ohne Willk�r verneint. Dasselbe gilt f�r die von der Bauherrin bezahlten Rechnungen f�r zus�tzliche Ferroscan-Aufnahmen und Bauingenieurleistungen. Willk�rliche Beweisw�rdigung ist nicht dargetan. Schliesslich anerkennt die Beschwerdef�hrerin selbst, dass der von ihr ins Recht gelegte Mietvertrag nicht die zum Ersatz beanspruchten Mietkosten f�r einen Strahlenventilator betrifft - sie will damit nur allgemein die H�he der Mietkosten f�r einen solchen Apparat belegen. Die Vorinstanz hat das Willk�rverbot nicht verletzt, wenn sie konkrete Beweise f�r die zum Ersatz beanspruchten tats�chlich entstandenen Kosten forderte und allgemeine �berlegungen und Indizien nicht gen�gen liess, wo ein direkter Beweis m�glich und zumutbar ist.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet, womit die Kritik der Beschwerdegegnerin am Zwischenentscheid der Vorinstanz vom 19. August 2013 gegenstandslos wird.
�Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der Beschwerdegegnerin deren Parteikosten f�r das Verfahren vor Bundesgericht zu ersetzen (Art. 68 Abs. 2 BGG).