Source: http://www.jurablogs.com/blog/burhoff-online-blog
Timestamp: 2017-01-18 22:35:33
Document Index: 105553518

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 73', '§ 79', '§ 63', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 224', 'BGH', 'BGH', '§ 109', 'BGH', '§ 7', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageTop-Meldungen seit Listung des BlogsIn eigener Sache: Manchmal reicht es mir… Den Wochenauftakt macht in dieser Woche ein Posting in eigener Sache, denn: Ja, manchmal reicht es mir (wirklich), was so von Kollegen an mich herangetragen wird. Aber vielleicht bin ich ja auch nur zu dünnhäutig. Jedenfalls fand ich ein Telefonat aus der vergangenen Woche nun nicht gerade „prickelnd“. Also: Mich erreicht der Anruf eines Kollegen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 1159 Leser - May 30, 2016 7:36am „….der Richter hat das Protokoll gefälscht!“ — Vorsicht, Vorsicht! Vorsicht, Vorsicht, kann man nur sagen, wenn gegen einen Richter der Vorwurf der Protokollfälschung erhoben wird. Das hatte der spätere Angeklagte als Rechtsanwalt einer Partei eines Arbeitsgerichtsprozesses in Berlin getan. Der Rechtsanwalt hatte Strafanzeige gegen einen Richter am Arbeitsgericht wegen Rechtsbeugung, Beleidigung u.a.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 905 Leser - February 18, 2016 11:30am Der „Sexfilm“ des Vertrauenslehrers, oder: Filmen beim Sex Dem BGH, Beschl. v. 22.06.2016 – 5 StR 198/16 – liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Zwei Schülerinnen wandten sich Ende des Jahres 2012 bzw. Ende des Jahres 2013 mit persönlichen Problemen an den als Vertrauenslehrer an einem Gymnasium tätigen Angeklagten. Zwischen den in den Tatzeiträumen15 bzw.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 784 Leser - August 9, 2016 7:25am AktuellesTop-MeldungenEntbindungsantrag, oder: Will der Amtsrichter die Sache schnell/einfach los werden? © Corgarashu – Fotolia.com Und als dritte OLG-Entscheidung dann der KG, Beschl. v. 03.01.2017 – 3 Ws (B) 692/16 – 162 Ss 186/16. Er stammt aus dem reichlich gefüllten Fundus der sog. „Entbindungsentscheidungen“ – §§ 73, 74 OWiG. Ergangen ist er in einem Bußgeldverfahren. Der Betroffene hatte Entbindung von der Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung beantragt, das AG h ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 37 Leser - January 18, 2017 3:00pm „Darf es etwas mehr sein?“, oder: Verlängerung der Verjährungsfrist © Stefan Rajewski Fotolia .com Manche Entscheidung führen dazu, dass man dann doch mal im Gesetz nachschaut und dann erstaunt ist, was da alles so geregelt ist. So ist es mir nach Lesen des OLG Bremen, Beschl. v. 24.11.2016 – 1 Ws 163/16 – ergangen. In ihm geht um die Verlängerung der Verjährungsfrist nach § 79b StGB – dazu gibt es, so weit ich es sehe, nur sehr wenig Rechtsprechung.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 82 Leser - January 18, 2017 11:35am Wenn ein „Aushilfslehrer“ einem Schüler „eine knallt“, oder: Gerechtfertigte Ohrfeige? entnommen wikimedia.org Urheber Photo: Andreas Praefcke Heute dann mal ein Tag der OLGs. Zunächst der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.06.2016 – 1 Ws 63/16 -, der schon länger in meinem Blogordner hängt. Aber es ist mit etwas anderes dazwischen gekommen. Aber heute bringe ich ihn dann. Es geht um die Frage: Durfte der Angeklagte, der als sog.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 85 Leser - January 18, 2017 8:33am Lex Mollath, oder: Gefährlichkeitsprognose © cunaplus – Fotolia.com Bei dem dritten „Grundbegriff“ aus der Reihe, die ich heute vorstellen möchte, handelt es sich um die Gefährlichkeitsprognose i.S. des § 63 StGB, zu der der BGH in der letzten Zeit häufiger Stellung genommen hat. So dann auch im BGH, Beschl. v. 13.10.2016 – 1 StR 445/16, mit dem ein Urteil des LG München I, durch das der Beschuldigte im Sicherungsverf ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 63 Leser - January 17, 2017 3:20pm 48 kg Schlafmohnkapseln, oder: „nicht geringen Menge“ von BtM? entnommen wikimedia.org Urheber Zyance – Own work Bei dem nächsten Begriff aus der Reihe derjenigen, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielen, handelt es sich um den der „nicht geringen Menge“ im BtM-Recht. Zu ihm hat der BGH im BGH, Urt. v. 08.11.2016 – 1 StR 492/15 – Stellung genommen und in diesem die „nicht geringe Menge“ von BtM bei Schlafmohnkapseln bestimmt.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 35 Leser - January 17, 2017 11:36am Würgen, oder: Gefährliche Körperverletzung © rcx – Fotolia.com Bestimmte Begriffe spielen in der Praxis immer wieder eine Rolle. Dazu gehört z.B. der Begrfiff des „mittels einer das Leben gefährdenen Behandlung“ in § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB. Mit dem hat sich jetzt noch einmal der BGH im BGH, Urt. v. 08.12.2016 – 1 StR 344/16 – befasst. Das LG Mannheim hatte den Angeklagten u.a.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 77 Leser - January 17, 2017 8:20am Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Mandant kündigt, bekomme ich ggf. trotzdem etwas für Berufung/Revision?, © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Mandant kündigt, bekomme ich ggf. trotzdem etwas für Berufung/Revision?, hat eine ganze Menge Kommentare/Lösungsvorschläge bekommen, und zwar hier oder auch bei Facebook. Die gingen weitgehend alle in die richtige Richtung, wobei ich allerdings darauf hinweisen möchte, dass ich imm ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser - January 16, 2017 3:10pm Einzel-TV für den „Rauschgiftdealer“ auf der „Abschirmstation“? oder: Potentieller Bunker © Maksym Yemelyanov – Fotolia.com Der zweite Vollzugsrechtliche Beitrag (zum ersten hier: „Bitte aufräumen“, oder: Eine „Bitte“ ist nicht „verbindlich“) hat ebenfalls eine KG, Entscheidung zum Gegenstand. Es handelt sich um den KG, Beschl. v. 18.03.2016 – 2 Ws 55/16 Vollz, schon etwas älter, aber ist erst vor kurezm „rein gekommen“ und behandelt eine m.E.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser - January 16, 2017 11:35am „Bitte aufräumen“, oder: Eine „Bitte“ ist nicht „verbindlich“ © ok-foto – Fotolia.com Die 3. KW/2017 eröffne ich dann mal mit zwei vollzugsrechtlichen Entscheidungen. Die erste ist der KG, Beschl. v. 29.07.2016 – 2 Ws 133/16 Vollz. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob eine „mündliche Anordnung“/“Bitte“ der Vollzugsbehörde gegenüber einem Sicherungsverwahrten eine Maßnahme i.S. des § 109 Abs.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 119 Leser - January 16, 2017 8:32am Sonntagswitz: Heute zum (Winter)Wetter © Teamarbeit – Fotolia.com In der vergangenen Woche ist „Egon“ durchgezogen – Antenne Münster – der „Ortfunk“ hat uns ganz schön verrückt gemacht mit dem, was da alles kommen soll. Und dann war – zum Glück – hier in Münster nichts. Aber „Egon“ ist dann mal Anlass zu „(Winter)Wetterwitzen“, und zwar: Seit Jahrzehnten erklären alle Eltern ihren Kindern: „Esst eure Teller leer ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 162 Leser - January 15, 2017 2:49pm Wochenspiegel für die 2. KW., das war(en) Wendt, schlimme Gerechtigkeit, Gesocks und Reisekosten © Aleksandar Jocic – Fotolia.com Inzwischen ist die 2. KW des Jahres 2017 abgelaufen, man kann sagen: Das Jahr läuft und alles geht seinen Gang (oder auch nicht). Ich berichte dann aus der 2. KW., über folgende Ereignisse/Meldungen/Postings: Rainer Wendt – weniger ist mehr, Reise­kost­en­er­statt­ung des aus­wär­tig­en Rechts­an­walt­es, Schlimmer als gerecht – in meinen A ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser - January 15, 2017 9:40am „Mit/ohne“ Blaulicht bei „Rot“ über die Kreuzung, oder: Unfall mit dem Polizeifahrzeug © Bildgigant – Fotolia.com Das VG Münster hat im VG Münster, Urt. v. 05.09.2016 – 4 K 1534/15 – die Frage entschieden, ob ein Polizist, der bei einem Einsatz mit dem Dienstfahrzeug mit verspätet eingeschaltetem Blaulicht und ohne eingeschaltetes Martinshorn bei „Rot“ zeigender Ampel in eine Straßenkreuzung einfährt, grob fahrlässig handelt und deshalb dem Land im Fall eine ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 180 Leser - January 14, 2017 3:20pm Der berührungslose Verkehrsunfall, oder: Haftung ohne Berührung? © vschlichting – Fotolia.com Ein Verkehrsunfall ohne Berührung der beteiligten Kfz, das ist ein „Unfallgeschehen“, das den BGH im Hinblick auf die Frage der Zurechnung der Betriebsgefahr in Zusammenhang mit dem Merkmal „beim Betrieb des Kraftfahrzeugs“ in § 7Abs. 1 StVG schon häufiger beschäftigt hat. Er hat jetzt zu der Problematik im BGH, Urt. v. 22.11.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 76 Leser - January 14, 2017 10:16am Ich habe da mal eine Frage: Mandant kündigt, bekomme ich ggf. trotzdem etwas für Berufung/Revision? © AllebaziB – Fotolia So, es ist Freitagnachmittag und da gibt es dann ja noch zum Wochenausklang das Gebührenrätsel. Heute dann mal eins, das seinen Ursprung in der Facebook-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ hat. Da gibt es hin und wieder (auch) Gebührenfragen, die ich beantworte und die ich dann auch mal nach hier übernehme. Wer die Frage also ggf. kennt: Nicht wundern.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 58 Leser - January 13, 2017 2:35pm Schon wieder: Unzulässige Wiedereinsetzung, oder: Wenn ihr es nicht könnt, lasst es…. © Alex White – Fotolia.com Ebenfalls in die Rubrik: „Das kann doch nicht wahr sein“, gehört der BGH, Beschl. v. 29.11.2016 – 3 StR 444/16 (zum ersten Posting aus dem Themenkreis vgl. Mal wieder die Nebenklägerrevision, oder: der Orthopäde zieht ja auch keine Zähne). Dre behandelt ebenfalls einen Dauerbrenner, bei dem sich mancher Verteidiger nicht mit Ruhm bekleckert, nämlich ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser - January 13, 2017 11:15am 1
Burhoff online BlogIn diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.http://blog.burhoff.de/ImpressumAutor:DetlefBurhoffJuraBlogs Faktengelistet May 18, 2009 1:29pm#5 im JuraBlogs Ranking7.281 Artikel, gelesen von 926.660 Lesern127 Leser pro Artikel78 Artikel pro MonatFakten zuletzt aktualisiert: January 18, 2017 5:02pm (2017-01-18 17:02:39 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 4:25am. Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresWerbeeinwilligung gilt nicht für andere Nutzer des Telefonanschlussesvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzSport-Studienteilnehmer gesuchtvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deEntbindungsantrag, oder: Will der Amtsrichter die Sache schnell/einfach los werden?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog„Darf es etwas mehr sein?“, oder: Verlängerung der Verjährungsfristvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogOLG Karlsruhe: Keine Strafschärfung wegen 3 km Fahrstrecke bei Trunkenheitsfahrtvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogThemenWeiteresAbsehen Ag Köln Akteneinsicht Alkoholismus Amtsgericht Arbeitsunfall Arglist Aufklärungsrüge Auslieferung Bayern Beamter Begründung Belgien Benutzung Berichtigung Beweiswürdigung Bgh Brd Bußgeldverfahren Bverfg Durchsuchung Elektronische Akte Entscheidung Entziehung Der Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren Fahrverbot Fluchtgefahr Gebührenrecht Gefährliche Körperverletzung Gefährliches Werkzeug Gefährlichkeitsprognose Gesetzesvorhaben Haftrecht Hauptverhandlung In Eigener Sache Jahresrückblick Lebensakte Lg Köln Lg Regensburg Lg Saarbrücken Mobiltelefon Nebengebiete Nicht Geringe Menge Olg Bamberg Olg Düsseldorf Olg Hamm Olg Karlsruhe Olg Nürnberg Olg Stuttgart Ovg Münster Owi Polizeibeamter Rechtsbeugung Rechtsmittelverfahren Regress Revision Rohmessdaten Rotlicht Rumänien Rvg Rätsel Sg Dortmund Sicherungsverwahrung Sonntagswitz Sonstiges Staatsanwalt Standardisiertes Messverfahren Stgb Stpo Strafmilderung Strafrecht Strafvollzug Strafzumessung Straßenverkehrsgefährdung Straßenverkehrsrecht Streupflicht Trunkenheitsfahrt U Haft Unfallschaden Unterbringung Untersuchungsausschuss Untersuchungshaft Unzulässigkeit Urteil Urteilsgründe Verfahrenshindernis Verfahrensrecht Verfahrensrüge Verfahrensverzögerung Verfassungsrecht Verhältnismäßigkeit Verjährung Verkehrsrecht Verkehrssicherungspflicht Verkehrsunfall Verwaltungsrecht Wiedereinsetzung Wochenspiegel Zivilrecht Zulässigkeit Zuständigkeit RECHTLICHES