Source: http://amt-pinnau.de/index.phtml?ofs_1=345&La=1&ModID=255&call=0&ff_object_override_id=1785.78.1&ff_object_override_mod=tx&ffmod=tx&k_sub=0&kat=293.12&kuo=1&mNavID=1785.34&object=tx%7C1785.78.1&sNavID=1785.35&startkat=293.12&FID=
Timestamp: 2020-07-11 11:46:50
Document Index: 51847939

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 14', '§ 95', '§ 34', '§ 34', '§ 18', '§ 95', '§ 95', '§ 6', '§ 28', '§ 24', '§ 4']

Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 20.03.2013 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2013 ... mehr
Aufstellung einer 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Ellerbek
Die Gemeindevertretung Ellerbek hat in ihrer Sitzung am 03.12.2009 beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 für das Gebiet nördlich des Röpenkampsweges sowie westlich des ... mehr
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) in der Gemeinde Prisdorf vom 02.04.2013
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von
Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) in der Gemeinde Prisdorf vom 02.04.2013 Amt Pinnau der Amtsvorsteher handelnd für die Gemeinde Prisdorf
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und ... mehr
–Fachbereich Bauen und Ordnung–
Nachdem ich in der Vergangenheit feststellen mußte, dass bei der Durchführung von Osterfeuern - möglicherweise aus Unkenntnis - einschlägi­ge Rechtsvorschriften nicht oder nicht in vollem Um­fang­ be­ach­tet wurden, gebe ich hierzu folgende Hinweise:Das Verbrennen von z.B. Holzstößen, Reisighaufen, ... mehr
Aufstellung einer Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB Satz 1 Nr. 3
Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Borstel-Hohenraden Aufstellung einer Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB Satz 1 Nr. 3 „Nördlich Prisdorfer Weg“ der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Gebiet nördlich des Prisdorfer Weges (Flurstücke 81/14, 80/5 und 77/1, Flur 13)
In der Sitzung am 14.04.2011 hat die Gemeindevertretung ... mehr
Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 95 ff der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss des Amtsausschusses des Amtes Pinnau vom 05. März 2013 folgende Haus­halts­satzung für das Haushaltsjahr 2013 erlassen:
Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2013 [PDF: 9 kB]
Haushaltssatzung der Gemeinde Prisdorf für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 07. März 2013 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
zur Haushaltssatzung 2013 und 2014 [PDF: 11 kB]
Die Ge­mein­de Bor­stel-Ho­hen­ra­den wird wiederum an einem Wochenende im Frühjahr dieses Jahres eine Aktion zur Ver­wer­tung shred­der­ba­rer pflanz­li­cher Abfälle aus Haus- und Pri­vatgärten durchführen. Hier­zu ge­be ich fol­gen­de Ver­fah­rens­hin­wei­se:
Die Aktion wird ab 08.00 Uhr am Son­na­bend, den 23. März 2013 durchgeführt.
Für das Shred­dern Ih­rer pflanz­li­chen Abfälle ... mehr
Entsprechend dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.02.2013 wird die Widmung nachstehend aufgeführter Straßen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des ... mehr
Aufgrund des § 28 Landesmeldegesetz informiert das Amt Pinnau über die Widerspruchsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinden Borstel-Hohenraden, Ellerbek, Kummerfeld, Prisdorf und Tangstedt im Zusammenhang mit der Datenübermittlung an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen.
Die Meldebehörde des Amtes Pinnau kann auf Anfrage vor der Bundestagswahl, ... mehr
3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Pinnau vom 03.04.2007
Aufgrund des § 24a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss des Amtsausschusses des Amtes Pinnau vom 11. Februar 2013 und mit Genehmigung des Landrates des Kreises Pinneberg folgende 3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Pinnau erlassen: ... mehr
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