Source: http://webot.org/info/de/?search=Gehorsamsverweigerung
Timestamp: 2019-11-14 16:06:53
Document Index: 341658703

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 20', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 28', '§ 11', '§ 22', '§ 11', '§ 121']

GEHORSAMSVERWEIGERUNG - Information
Gehorsamsverweigerung Information
Als Meuterei gilt ( § 27) nach dem deutschen Wehrstrafgesetz, wenn sich Soldaten zusammenrotten und eine gemeinschaftlich begangene Gehorsamsverweigerung ( § 20), eine Bedrohung ( § 23), Nötigung ( § 24) oder einen tätlichen Angriff ( § 25) gegen einen Vorgesetzten durchführen. Der Strafrahmen liegt bei Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und fünf Jahren, bei schweren Fällen als Rädelsführer oder der Verursachung einer schwerwiegenden Folge (Gefahr für die Sicherheit, die Schlagkraft der Truppe, Leib oder Leben oder fremden Sachen von bedeutendem Wert) liegt die Freiheitsstrafe zwischen einem und zehn Jahren. Bereits der Versuch und die Verabredung zur Gehorsamsverweigerung (Verabredung zur Unbotmäßigkeit) ist gemäß § 28 WStG strafbar, und für eine Beteiligung wird man selbst nach einem Rücktritt (also dem Entschluss, sich doch nicht zu beteiligen) noch bestraft.
wenn durch das Befolgen eine Straftat begangen würde ( § 11 SG, § 22 WStG).
Nicht ausgeführt werden darf ( § 11 Abs. 2 SG) ein Befehl, dessen Befolgen selbst eine Straftat oder einen schweren Verstoß gegen den Kerngehalt des Völkerrechts zur Folge hätte, wie beispielsweise die standrechtliche Erschießung von Gefangenen oder das grundlose Töten von Zivilisten. [1]
Die Vorschrift soll die Aufrechterhaltung der Ordnung in den Justizvollzugsanstalten und die Sicherheit der mit der Verwahrung befassten Amtsträger gewährleisten. Als Täter kommen allein Gefangene und Sicherungsverwahrte ( § 121 Abs. 4 StGB) in Betracht. Die Vorschrift ist unanwendbar auf Menschen, die wegen einer sonstigen Maßregel der Besserung und Sicherung untergebracht wurden. Nichtgefangene oder Nichtsicherungsverwahrte können jedoch Teilnehmer der Tat sein.
1917 kam es nach gescheiterten Offensiven in der französischen Armee zu Meutereien, von denen zeitweilig bis zu 16 Korps erfasst wurden. Deshalb wurde der französische Oberbefehlshaber Nivelle durch General Pétain abgelöst, der die Verteidigung Verduns organisiert hatte. Durch den Übergang zu einer strikten Defensivhaltung konnte Pétain die Unruhe in der französischen Armee vorerst eindämmen. Gegen meuternde Soldaten wurde mit äußerster Härte vorgegangen. Kriegsgerichte fällten 629 Todesurteile, davon wurden 43 vollstreckt. [2] [3] Pétain erkannte die Gefahr und sorgte für Verbesserungen bei Verpflegung und bei den Ruhezeiten der Truppen. Die Soldaten wurden künftig durch sorgfältiger geplante und vorsichtigere Operationen sowie verstärkten Materialeinsatz etwas entlastet. In der Folge setzte in der französischen Armee ein langsamer Regenerationsprozess ein, die Moral festigte sich wieder.
Ihren Ausgang hatte die Novemberrevolution mit der kollektiven Gehorsamsverweigerung ( Meuterei) der Matrosen in Kiel genommen (vgl. Kieler Matrosenaufstand). Soldatenräte sollten ihren Forderungen Ausdruck verleihen. Eine spontane Bewegung erfasste weitere Hafenstädte und auch Mittel- und Süddeutschland. Beauftragte der Arbeiterparteien und Gewerkschaften übernahmen als Arbeiterräte oder Arbeiter- und Soldatenräte vor Ort die politischen Funktionen.
Am 9. Juni 1942 erteilte Hitler dem Oberbefehlshaber des deutschen Afrikakorps, Generalfeldmarschall Erwin Rommel (Wüstenfuchs), schriftlich den Führerbefehl, [4] dass deutsche politische Flüchtlinge, die auf französischer Seite im Afrikafeldzug kämpften, zu erschießen seien. Rommel verweigerte die Ausführung dieses Befehls.
Ein besonders bekanntes Beispiel von Befehlsverweigerung geschah im August 1944: Der deutsche Stadtkommandant von Paris, General Dietrich von Choltitz (1894–1966), kapitulierte und ignorierte damit einen Befehl Hitlers (Führerbefehl vom 23. August 1944, bekannt als „ Trümmerfeldbefehl“), Paris zu verteidigen oder „nur als Trümmerfeld in die Hand des Feindes fallen“ zu lassen. [5]
Am 22. April 1945 befahl Hitler dem SS-Obergruppenführer Felix Steiner den Entsatzangriff seiner Armeegruppe in der Schlacht um Berlin. Steiner verweigerte diesen Führerbefehl als undurchführbar. Hitler erlitt einen Nervenzusammenbruch, als er dies erfuhr. Er klagte, nun sei alles verloren, auch die SS habe ihn verraten, und entließ Teile seines Stabes. Er beschloss, in Berlin im Führerbunker zu bleiben, und beauftragte seinen Chefadjutanten, SS-Obergruppenführer Julius Schaub, alle Papiere und Dokumente aus seinen Privattresoren in Berlin, in München und auf dem Berghof zu verbrennen. [6] Am 30. April 1945 beging Adolf Hitler Suizid.
Historische Brandbekämpfung
Nachdem in vielen Dörfern des Herrschaftsgebiets immer wieder ganze Häuserreihen abbrannten, wurden unter Pfalzgraf Karl IV. im Jahr 1772 der Verhütung eines Feuerbrandes dienende strenge Anordnungen erlassen. Hierin wurde auch festgelegt, dass Gehorsamsverweigerung dem Löschkommando gegenüber, unerlaubtes Entfernen von der Brandstätte oder absichtliches Beschädigen der Löschgeräte mit empfindlicher Leibesstrafe zu ahnden ist. [7]
↑ Vgl. auch: Rechtsberater u. WDA. Eingang 02. JAN. 2006, Hinweise für Rechtsberater und Rechtslehrter: Umgang mit Soldaten und Soldatinnen, die aus Gewissensgründen Befehle nicht befolgen wollen. ( PDF).
Normdaten (Sachbegriff): GND: 4169757-1 ( OGND, AKS)
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