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Timestamp: 2016-10-25 10:31:15
Document Index: 75284701

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 31', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 3']

6B_184/2011 (24.05.2011)
6B_184/2011
Urteil vom 24. Mai 2011
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 26. Januar 2011.
X.________ bog mit seinem Personenwagen am 12. Januar 2010 um ca. 3.25 Uhr von der Autobahn A3 kommend, Ausfahrt "Birmensdorf", links in die Aargauerstrasse in Richtung Oberwil-Lieli ab. Dabei kollidierte er mit dem Pfosten der Lichtsignalanlage auf der Mittelinsel der Aargauerstrasse.
Das Statthalteramt Dietikon sprach X.________ mit Verf�gung vom 10. M�rz 2010 wegen mangelnder Aufmerksamkeit im Strassenverkehr der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG) schuldig und auferlegte ihm eine Busse in der H�he von Fr. 350.--. X.________ stellte das Begehren um gerichtliche Beurteilung, worauf der Einzelrichter des Bezirkes Dietikon am 15. Juni 2010 die Strafverf�gung im Schuld- und Strafpunkt best�tigte. Die von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 26. Januar 2011 ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der Verkehrsregelverletzung freizusprechen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen vor, er sei in der fraglichen Nacht mit Abblendlicht unterwegs gewesen. Die Strassenbeleuchtung habe nicht gebrannt. Beim Abbiegen in die Aargauerstrasse habe er den beleuchteten Wegweiser "Oberwil-Lieli" bemerkt, der ihm als Orientierungspunkt gedient habe. Er habe sein Fahrzeug mit der n�tigen Aufmerksamkeit gelenkt. H�tte die Strassenbeleuchtung funktioniert, h�tte er sich in der Linkskurve m�glichst rechts in seiner Fahrspur gehalten. Der fragliche Pfosten der Lichtsignalanlage sei nicht zu erkennen gewesen. Dieser habe �ber keine Markierung und die Verkehrsinsel �ber keinen Inselpfosten verf�gt. Es gebe keinen Grund, auf das Anbringen von Reflektoren zu verzichten. Zudem habe die Lichtsignalanlage zu nahe zur Fahrbahn gestanden und h�tte deshalb zur�ckversetzt werden m�ssen (Beschwerde S. 1 ff.).
1.2 Die Vorinstanz erw�gt zur Hauptsache, der Beschwerdef�hrer sei bei gr�nem Licht in die Aargauerstrasse eingebogen. Deshalb habe er sich nicht in erster Linie auf weitere allf�llig vortrittsberechtigte Verkehrsteilnehmer konzentrieren m�ssen. Vielmehr h�tte er seine Aufmerksamkeit dem Verlauf der Strasse widmen k�nnen. Er habe jedoch nicht die Strasse, sondern einen (in Fahrtrichtung weiter hinten stehenden) beleuchteten Wegweiser beobachtet. Dies sei nicht situationsangemessen gewesen, umso weniger, als er sich nicht anhand des Verkehrsschilds habe orientieren m�ssen. Der Mast der Lichtsignalanlage sei schlecht beleuchtet gewesen. Gerade wegen der Dunkelheit sei aber eine erh�hte Vorsicht erforderlich gewesen. H�tte der Beschwerdef�hrer sein Augenmerk auf den Verlauf der Fahrbahn gerichtet, h�tte er den Pfosten rechtzeitig gesehen. Die Sichtverh�ltnisse seien trotz Dunkelheit ausreichend gewesen (angefochtener Entscheid S. 8 ff.).
1.3 Nach Art. 90 Ziff. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Eine fahrl�ssige Tatbegehung gen�gt (Art. 100 Ziff. 1 SVG). Gem�ss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug st�ndig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckm�ssig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umst�nden, namentlich der Verkehrsdichte, den �rtlichen Verh�ltnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm f�r andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1 S. 285; 127 II 302 E. 3c S. 303; je mit Hinweisen).
1.4.1 Zum Unfallzeitpunkt waren die Sichtverh�ltnisse auf Grund der Nachtzeit und der abgeschalteten Strassenbeleuchtung vermindert. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz erforderten diese Umst�nde eine erh�hte Vorsicht des Beschwerdef�hrers. Dieser bog bei Gr�nlicht in die Aargauerstrasse ab. Der Verkehr war somit f�r seine Fahrspur freigegeben, weshalb er sein Augenmerk in erster Linie auf den Verlauf seiner Fahrbahn zu richten hatte und sich nicht vorrangig auf weitere allenfalls auf der Aargauerstrasse sich befindende Verkehrsteilnehmer konzentrieren musste.
Nach den Feststellungen der Vorinstanz wandte der Beschwerdef�hrer seine Aufmerksamkeit hingegen nicht der von ihm befahrenen Strasse, sondern dem sich weiter hinten befindenden Strassenschild zu. Dies r�umt der Beschwerdef�hrer auch in seiner Beschwerde sinngem�ss ein, wonach er den Wegweiser angeschaut habe, der ein "gut erkennbarer Orientierungspunkt" gewesen sei (Beschwerde S. 2). In der Folge kam es zur Kollision mit der Lichtsignalanlage. Der Pfosten der Ampel war trotz Dunkelheit erkennbar. Die Sichtverh�ltnisse am Unfallort waren zwar vermindert, aber ausreichend (angefochtener Entscheid S. 10). Diese vorinstanzlichen Feststellungen sind tats�chlicher Natur. Der Beschwerdef�hrer behauptet demgegen�ber wie bereits im kantonalen Verfahren, der Mast sei nicht wahrnehmbar gewesen. Damit weicht er in unzul�ssiger Weise vom verbindlichen Sachverhalt der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) ab. Eine willk�rliche Beweisw�rdigung macht er nicht geltend und w�re im �brigen durch das appellatorische Vorbringen nicht dargetan (vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen). Dass es im Zeitpunkt des Unfalls geregnet oder geschneit h�tte, stellt die Vorinstanz im �brigen nicht fest und behauptet der Beschwerdef�hrer nicht.
Indem der Beschwerdef�hrer beim Abbiegen in die Aargauerstrasse den weiter hinten stehenden Wegweiser fixierte und somit seine Aufmerksamkeit nicht dem Verlauf der Strasse widmete, verhielt er sich nicht situationsangemessen und kam er den nach den Umst�nden gebotenen Vorsichtspflichten ungen�gend nach. Er w�re verpflichtet gewesen, dorthin zu schauen, wohin er fuhr. Seine Sorgfaltswidrigkeit f�hrte dazu, dass er die fragliche Verkehrsinsel sowie die erkennbare Lichtsignalanlage �bersah und damit zusammenstiess. Diese Kollision w�re vermeidbar gewesen, ohne ein H�chstmass an Aufmerksamkeit und Umsicht zu verlangen. Der Beschwerdef�hrer hatte ohne Zweifel keine komplexe Verkehrssituation zu bew�ltigen.
1.4.2 Der Beschwerdef�hrer sieht verschiedene Bestimmungen der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) verletzt, da die fragliche Lichtsignalanlage �ber keine Markierung verf�gt und nach seinem Daf�rhalten in einem ungen�genden Abstand zum Fahrbahnrand gestanden habe (Beschwerde S. 2 f.). Die R�ge geht an der Sache vorbei. Zwar liesse ein Verstoss gegen Verordnungen, die der Unfallverh�tung und der Sicherheit im Strassenverkehr dienen, in der Regel auf eine Sorgfaltswidrigkeit schliessen (BGE 126 III 113 E. 2b S. 116 mit Hinweisen). Selbst wenn man eine entsprechende Verletzung der Sorgfaltspflicht der Verantwortlichen (und allenfalls einen Werkmangel) bejahen w�rde, �nderte dies am verkehrsregelwidrigen Verhalten des Beschwerdef�hrers nichts und f�hrte mithin nicht zu dessen Entlastung. Das Strafrecht kennt keine Schuldkompensation (BGE 106 IV 58 E. 1 S. 59 f. mit Hinweis).
1.4.3 Der Beschwerdef�hrer missachtete aus den oben genannten Gr�nden die Bestimmungen von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Der Schuldspruch der Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht.
Lausanne, 24. Mai 2011