Source: http://www.medspezialist.de/info/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2017-12-12 12:14:51
Document Index: 360333595

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 1', '§ 4', '§ 7']

Nutzungsbedingungen - medSpezialist
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Telefon: 04244 - 968 85 41
E-Mail: info@medSpezialist.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE290750353
- nachfolgend " Da Vinci Online Business GmbH" genannt -
§ 2 - Nutzungsgegenstand und Verfügbarkeit
§ 3 - Pflichten der Nutzerin/des Nutzers
§ 4 - Verantwortlichkeit für die Inhalte von medSpezialist.de
§ 7 - Kündigung/Sperrung
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Da Vinci Online Business GmbH. Allen Verträgen, die die Nutzerin/der Nutzer mit der Da Vinci Online Business GmbH abschließt, oder jeder Nutzung der Seiten der Da Vinci Online Business GmbH liegen ausschließlich diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zugrunde. Diese erkennt die Nutzerin/der Nutzer mit Abschluss des jeweiligen Vertrages oder mit der Nutzung der kostenlosen Dienste der Da Vinci Online Business GmbH ausdrücklich an.
Abweichende AGB der Nutzerin/der Nutzer werden auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn Da Vinci Online Business GmbH ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat
Für folgende spezielle Dienste und Leistungen wie insbesondere
a) Bannerwerbung,
b) Videoportal
gelten neben diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zusätzlich besondere Nutzungsbedingungen. Die Da Vinci Online Business GmbH weist die Nutzerin/den Nutzer hierauf gesondert hin. Die besonderen Nutzungsbedingungen gehen den allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
Die Da Vinci Online Business GmbH vermittelt über medSpezialist.de auch Leistungen oder Dienste, die von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht werden. Hier können allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Die Da Vinci Online Business GmbH weist die Nutzerin/den Nutzer hierauf gesondert hin. Nimmt die Nutzerin/der Nutzer Dienste oder Leistungen Dritter in Anspruch, die über medSpezialist.de vermittelt werden, so entstehen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen der Nutzerin/dem Nutzer und dem jeweiligen Dritten.
Die Angebote und die Dienste von medSpezialist.de sind für jedermann frei zugänglich.
Die Da Vinci Online Business GmbH stellt der Nutzerin/dem Nutzer die Nutzung kostenlos zur Verfügung. Auf eine gesonderte Kostenpflicht einzelner Dienste wird stets separat hingewiesen. Die Nutzerin/der Nutzer kann sich für bestimmte Dienste und Angebote vorher durch Angabe seiner/ihrer persönlichen Daten registrieren lassen. In diesem Fall ist die Nutzerin/der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person entsprechend dem jeweiligen Anmeldeformular zu machen und diese Daten bei Änderungen zu aktualisieren. Bei einem Verstoß der Nutzerin/des Nutzers gegen diese Pflicht behält sich die Da Vinci Online Business GmbH das Recht vor, diese/diesen vorübergehend der auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Die Da Vinci Online Business GmbH behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzerinnen/Nutzer zu erbringen.
Die Da Vinci Online Business GmbH ist berechtigt, die zur Verfügung gestellten Angebote und Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Hat der Benutzer Dienste oder Angebote im Sinne von § 1 Abs. 3 a-b in Anspruch genommen, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen, die in den entsprechenden AGB jeweils festgelegt sind.
Die Da Vinci Online Business GmbH ist bemüht, den Zugang zu dem Angebot allen Nutzerinnen/Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, internetbedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann es allerdings zu vorübergehenden Betriebsunterbrechungen kommen. Die Nutzerinnen/Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Internet-Portals.
Jede/r Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste der Da Vinci Online Business GmbH nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu missbrauchen.
Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Seiten der Da Vinci Online Business GmbH sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer/der Nutzerin insbesondere untersagt:
a) beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Da Vinci Online Business GmbH -Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
b) pornografische, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
c) andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen
d) gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte unberechtigt zu verwenden, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
f) jede Nutzeraktivität, die geeignet ist, die Dienste der b.o. funktionsunfähig zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern. Derartige Handlungen werden von der b.o. straf- und zivilrechtlich verfolgt.
g) Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten zu installieren, sowie Viren, Würmer oder trojanische Pferde zu verbreiten oder zu installieren.
Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, der Da Vinci Online Business GmbH alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder einer Verletzung der Rechte Dritter resultieren. Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, der Da Vinci Online Business GmbH von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, welche aus diesem Verstoß resultieren, es sei denn, sie/ihn trifft kein Verschulden.
Die Da Vinci Online Business GmbH ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald sie von einem Verstoß Kenntnis erlangt.
§ 4 - Verantwortlichkeit für Inhalte
Die Da Vinci Online Business GmbH achtet nach bestem Wissen und Gewissen auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste. Es kann jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf den Seiten bereitgestellten Informationen übernommen werden.
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Die Da Vinci Online Business GmbH haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind.
Die Haftungsbegrenzung der Nummern 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Da Vinci Online Business GmbH.
§ 7 - Kündigung / Sperrung
Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Nutzerin/der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt, ist die Da Vinci Online Business GmbH berechtigt
- Angebote/sonstige Inhalte des jeweiligen Mitglieds löschen,
- die Nutzung zu beschränken oder den Nutzer zu sperren
Ein Ausschluss von der Nutzung bzw. eine endgültige Sperrung kommen insbesondere in Betracht, wenn
- die Nutzerin/der Nutzer falsche Angaben bei der Anmeldung gemacht hat,
- ein erkennbarer Missbrauch des Portals durch die Nutzerin/der Nutzer vorliegt,
- die Funktionsfähigkeit der Portals durch die Nutzerin/den Nutzer beschädigt oder beeinträchtigt wird
Im Falle einer ausgesprochenen Kündigung oder Sperrung gemäß Abs. 2 ist es der Nutzerin/ dem Nutzer untersagt, sich erneut auf dem Portal anzumelden und darf auch keine anderen Nutzerkonten nutzen.
Die Da Vinci Online Business GmbH lebt großen Wert auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzerin/des Nutzers gilt die Datenschutzerklärung der Da Vinci Online Business GmbH
Die allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen für entgeltliche Angebote können jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch die Da Vinci Online Business GmbH geändert werden, es sei denn, eine Änderung ist für die Nutzer unzumutbar. Die geänderten Bedingungen werden der Nutzerin/dem Nutzer durch Veröffentlichung auf der Webseite bzw. per E-Mail mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, bekannt gegeben. Widerspricht die Nutzerin/der Nutzer den neu gefassten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen oder setzt er nach Bekanntgabe der neu gefassten Bedingungen ohne Widerspruch die Nutzung fort, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem die Nutzerin/der Nutzer ihren/seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Erfüllungsort ist der Sitz der Da Vinci Online Business GmbH, sofern die Nutzerin/der Nutzer Kaufmann ist.
Sofern die Nutzerin/der Nutzer Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ihren/seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ihr/sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz der Da Vinci Online Business GmbH
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.