Source: https://sv-poetzen.de/vorstand-vereinssatzung.htm
Timestamp: 2020-03-30 11:19:53
Document Index: 238745950

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 7', '§ 9', '§ 3', '§ 3', '§ 14', '§ 10', '§ 26', '§ 18', '§ 5', '§ 8', '§ 8', '§ 13', '§ 13', '§ 24']

Vereinssatzung /// Schützenverein Pötzen e.V.
des Schützenverein Pötzen e.V.
- unter Berücksichtigung der in den Jahreshauptversammlungen
am 15.1.1971, 17.1.1976, 29.1.1982, 1.2.1985, 19.2.1993 und 1.3.2002
beschlossenen Änderungen.
Der Verein führt den Namen „Schützenverein Pötzen e. V.“ und hat seinen Sitz in Hessisch 0ldendorf, Stadtteil Pötzen. Gründungstag ist der 11. August 1965. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis zum 31. Dezember. Dem Verein angeschlossen ist der „Musikzug des Schützenvereins Pötzen e. V.“ Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Zweck des Vereines ist die Förderung des Schießsportes und der Musikkunst. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Abhaltung von schießsportlichen Übungen, die Veranstaltung von und die Teilnahme an schießsportlichen Wettkämpfen sowie die Pflege der Instrumentalmusik. Der Verein ist politisch, religiös und rassisch neutral. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke und ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. Der Verein ist in das Vereinsregister eingetragen.
§ 2a Verwendung der Mittel des Vereines
Mittel des Vereines dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Verein ist Mitglied des Deutschen Schützenbundes, des Landessportbundes Niedersachsen e. V., des Schützenverbandes Niedersachsen e. V. und des Kreisschützenverbandes Hameln-Pyrmont und regelt im Einklang mit deren Satzungen seine Angelegenheiten selbständig.
Die Rechte und Pflichten der Mitglieder sowie aller Organe des Vereines werden durch die vorliegende Satzung sowie die Satzungen der in § 3 genannten Organisationen ausschließlich geregelt. Für Streitigkeiten, die aus der Mitgliedschaft zum Verein und aller damit in Zusammenhang stehenden Fragen entstehen, ist der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen, soweit nicht von den satzungsgemäß hierfür zuständigen Stellen eine Sondergenehmigung erteilt wird.
§ 5 Gliederung des Vereines
Der Verein gliedert sich im Innenverhältnis in Abteilungen und zwar
a) Abteilung für Jugendliche zwischen 8 und 18 Jahren,
b) Abteilung für Erwachsene über 18 Jahren und
c) den Musikzug.
Jedes Mitglied über 18 Jahren ist stimmberechtigt und hat Anspruch auf Benutzung des Vereinseigentums. Die Interessen der Mitglieder unter 18 Jahren werden von deren gesetzlichen Vertretern wahrgenommen. Diese haben, soweit erforderlich, ihre Zustimmung zu Beschlüssen der Mitgliederversammlung zu erklären.
Die Mitgliedschaft kann jede natürliche männliche und weibliche Person über 8 Jahren auf Antrag erwerben, sofern sie sich zur Beachtung dieser Satzungsbestimmungen durch Unterschrift bekennt. Für Jugendliche unter 18 Jahren ist die nach dem BGB erforderliche Erklärung des gesetzlichen Vertreters maßgebend. Die Mitgliedschaft wird durch den Beschluss des Vereinsvorstandes erworben. Ein derartiger Beschluss ist nur rechtswirksam, wenn das aufzunehmende Mitglied die festgesetzte Aufnahmegebühr und den Mitgliedsbeitrag für den laufenden Monat bezahlt hat, bzw. ihm durch Beschluss des Vereinsvorstandes Beitragsbefreiung erteilt ist. Wird die Aufnahme abgelehnt, so steht dem Aufnahmesuchenden das Beschwerderecht an den Ehrenrat zu, der endgültig entscheidet.
§ 7 = gestrichen
Die Ausschließung eines Mitglieds (§ 9 Buchstabe b) kann nur in den nachstehend bezeichneten Fällen erfolgen:
c) wenn das Mitglied den Grundsätzen der vorliegenden Satzungen schuldhaft zuwiderhandelt, insbesondere gegen die ungeschriebenen Gesetze von Sitte, Anstand und Sportkameradschaft grob verstößt.
Dem betroffenen Mitglied ist vor Fassung des Ausschließungsbeschlusses Gelegenheit zu geben, sich in mündlicher Verhandlung vor dem Ehrenrat wegen des ihm zur Last gelegten Handelns zu rechtfertigen. Die Entscheidung ist dem Betroffenen mittels Einschreiben nebst Begründung zuzustellen. Gegen die Entscheidung ist die Berufung an das Kreisschießsportgericht zulässig, das endgültig entscheidet.
a) durch Austritt aufgrund einer schriftlichen Erklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils zum Schluss eines Kalendermonats,
b) durch Ausschluss aus dem Verein aufgrund eines Beschlusses des Ehrenrates. Durch das Erlöschen der Mitgliedschaft bleiben die aufgrund der bisherigen Mitgliedschaft zur Entstehung gelangten Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein unberührt.
Nach einem Austritt ist ein erneuter Erwerb der Mitgliedschaft frühestens nach Ablauf von drei Jahren möglich. Auf einstimmigen Beschluss des Vorstandes kann diese Frist verkürzt werden.
a) Durch Ausübung des Stimmrechts an den Beratungen und Beschlussfassungen der Mitgliederversammlung teilzunehmen. Zur Ausübung sind nur Mitglieder über 18 Jahren berechtigt, die den Beitrag bis zum Ende des vorangegangenen Kalendervierteljahres entrichtet haben,
c) an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen, sowie den Schießsport, aktiv auszuüben,
d) vom Verein eingerichteten Versicherungsschutz gegen Sportunfall zu verlangen.
a) die Satzungen des Vereins, des Deutschen Schützenbundes, des Schützenverbandes Niedersachsen e. V. und des Kreisschützenverbandes Hameln-Pyrmont sowie auch die Beschlüsse der genannten Organisationen zu befolgen,
e) sich in allen aus der Mitgliedschaft zum Verein erwachsenden Rechtsangelegenheiten, sei es in Beziehung zu anderen Mitgliedern des Vereins oder zu Mitgliedern der in § 3 genannten Vereinigungen, ausschließlich dem im Verein bestehenden Ehrenrat, bzw. nach Maßgabe der Satzungen der in § 3 genannten Vereinigungen, deren Entscheidung zu unterwerfen. Der ordentliche Rechtsweg ist in allen mit der Mitgliedschaft oder dem Schießsportbetrieb in Zusammenhang stehenden Angelegenheiten ausgeschlossen.
Die Mitgliedschaft zu einem unter b und c genannten Vereinsorgan ist nicht vereinbar mit der Mitgliedschaft im Ehrenrat. Eine Vergütung barer Auslagen findet nur nach Maßgabe, besonderer Beschlüsse einer ordentlichen Mitgliederversammlung statt.
Die den Mitgliedern bezüglich der Vereinsleitung zustehenden Rechte werden in der Mitgliederversammlung als oberstes Organ des Vereins ausgeübt. Sämtliche Mitglieder (des Organs) über 18 Jahren haben eine Stimme. Übertragung des Stimmrechts ist unzulässig. Mitgliedern unter 18 Jahren ist die Anwesenheit zu gestatten. Die Mitgliederversammlung soll alljährlich einmal im Monat Januar als sogenannte Jahreshauptversammlung zwecks Beschlussfassung über die in § 14 genannten Aufgaben einberufen werden. Die Einberufung erfolgt durch den 1. Vorsitzenden; durch Anschlag am schwarzen Brett oder durch schriftliche Einladung unter Bekanntgabe der vorläufig festgesetzten Tagesordnung mit einer Einberufungsfrist von mindestens 14 Tagen.
Einfache Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand nach der obigen Vorschrift einzuberufen, wenn ein dringender Grund vorliegt oder 20 von hundert der Stimmberechtigten es beantragen.
Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der 1. Vorsitzende. Das Verfahren der Beschlussfassung richtet sich nach den §§ 10, 22 und 23. Der Jahreshauptversammlung soll eine Mitgliederversammlung des MZ vorangehen.
Ihrer Beschlussfähigkeit unterliegt insbesondere:
b) Wahl des Sportausschusses,
c) Wahl der Mitglieder des Ehrenrats,
d) Wahl von mindestens zwei Kassenprüfern,
f) Bestimmung der Grundsätze für die Beitragszahlung für das kommende Geschäftsjahr,
g) Entlastung der Organe bezüglich der Jahreshauptrechnung und der Geschäftsführung,
h) Genehmigung des Haushaltsvoranschlages unter Beschlussfassung über die Verwendung der aufgebrachten Finanzmittel
e) dem Leiter des Schießsportbetriebes,
g) dem Leiter des Musikzuges,
h) der Damenleiterin
Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Jahreshauptversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Wiederwahl ist unbegrenzt zulässig. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. und der (stellvertretende) 2. Vorsitzende. Der stellvertretende Vorsitzende soll von seiner Vertretungsmacht jedoch nur Gebrauch machen, wenn der 1. Vorsitzende verhindert ist.
a) der 1. Vorsitzende vertritt den Verein nach innen und außen, regelt das Verhältnis der Mitglieder untereinander und zum Verein, beruft und leitet die Vorstandssitzungen und hat die Aufsicht über die gesamte Geschäftsführung des Vorstandes und aller Organe außer dem Ehrenrat. Er unterzeichnet die genehmigten Sitzungsprotokolle von Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen, sowie alle wichtigen und verbindlichen Schriftstücke.
c) Der Kassierer verwaltet die Vereinskassengeschäfte und sorgt für die Einziehung der Beiträge. Alle Zahlungen dürfen nur auf Anweisung des 1. Vorsitzenden geleistet werden. Er ist für den Bestand und die gesicherte Anlage des Vereinsvermögens verantwortlich. Bei einer Kassenrevision sind alle Ausgaben und Belege, die vom 1. Vorsitzenden anerkannt sein müssen, nachzuweisen.
d) Der Schriftführer erledigt den gesamten Geschäfts- und Schriftverkehr des Vereins und kann einfache, für den Verein unverbindliche Mitteilungen mit Zustimmung des 1. Vorsitzenden allein unterzeichnen. Er führt die Mitgliederlisten und in den Versammlungen die Protokolle, die er zu unterschreiben hat.
e) Der Leiter des Schießsportbetriebes bearbeitet sämtliche Schießsportangelegenheiten und sorgt für ein gutes Einvernehmen zwischen den Mitgliedern. Er hat die Aufsicht bei allen Übungsschießen und sonstigen Schießsportveranstaltungen. Er darf an allen Vereinssitzungen teilnehmen und das Wort ergreifen.
f) Der Jugendleiter hat sämtliche Jugendliche des Vereins zu betreuen. Er hat die Aufsicht bei allen Übungsschießen der Jugendlichen. Er hat im Zusammenwirken mit dem Leiter des Schießsportbetriebes für eine gesunde körperliche und geistige Ertüchtigung der Jugendlichen Sorge zu tragen.
g) Der Leiter des Musikzuges (MZ) hat die musikalische und organisatorische Leitung des MZ zu übernehmen. Er kann einzelne Aufgaben (z.B. Kassen- und Schriftführung) delegieren. Er hat den Vorsitz bei Versammlungen des MZ und kann solche einberufen.
Der Schießsportausschuss wird in der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Jahr gewählt. Er setzt sich zusammen aus jeweils einem Obmann und zwei Warten. Seine Aufgabe ist es, die Richtlinien für die schießsportliche Ausbildung zu bestimmen, die Schießübungen anzusetzen und die vom zuständigen Fachverband oder seinen Gliederungen gefassten Beschlüsse innerhalb des Vereins zu verwirklichen.
§ 18a Musikzug
Der Musikzug (MZ) wirkt bei den Veranstaltungen des Vereins mit. Die Mitglieder treten jährlich mindestens einmal zu einer Mitgliederversammlung zusammen, wobei die §§ 5 und 10 dieser Satzung maßgebend, die Interessen der Mitglieder unter 18 Jahren jedoch zu wahren sind. Gegebenenfalls sind die gesetzlichen Vertreter anzuhören.
Der MZ ist in seinen Entscheidungen über die Teilnahme an Veranstaltungen, außer den in Satz 1 genannten, unabhängig. Für den Unterhalt des MZ hat der Verein Sorge zu tragen.
Der Ehrenrat besteht aus einem Obmann und zwei Beisitzern sowie zwei Ersatzmitgliedern. Seine Mitglieder dürfen kein anderes Amt im Verein bekleiden und sollen nach Möglichkeit über 40 Jahre alt sein. Sie werden von der Jahreshauptversammlung für die Dauer eines Jahres gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
Der Ehrenrat entscheidet mit bindender Kraft über Streitigkeiten und Satzungsverstöße innerhalb des Vereins, soweit der Vorfall mit der Vereinszugehörigkeit in Zusammenhang steht und nicht die Zuständigkeit eines Sportgerichts eines Fachverbandes gegeben ist. Er beschließt ferner über den Ausschluss von Mitgliedern gem. § 8 der Satzung.
Er tritt auf Antrag eines jeden Vereinsmitgliedes zusammen und beschließt nach mündlicher Verhandlung, nachdem dem Betroffenen Zeit und Gelegenheit gegeben ist, sich wegen der erhobenen Anschuldigungen zu verantworten und zu entlasten. Der Ehrenrat darf folgende Strafen verhängen:
d) Ausschluss von der Teilnahme am Schießsportbetrieb auf die Dauer von zwei Monaten,
Jede den Betroffenen belastende Entscheidung ist diesem schriftlich mitzuteilen und zu begründen. Seine Entscheidung ist endgültig mit Ausnahme der in § 8 genannten Berufung.
Die von der Jahreshauptversammlung jeweils auf ein Jahr zu wählenden (Wiederwahl ist zulässig) Kassenprüfer haben gemeinschaftlich mindestens zweimal im Jahr unvermutet eine ins einzelne gehende Kassenprüfung vorzunehmen, deren Ergebnis sie in einem Protokoll niederzulegen und dem 1. Vorsitzenden mitzuteilen haben, der hierüber in der Jahreshauptversammlung berichtet.
Sämtliche Organe sind beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder, sofern die Einberufung ordnungsgemäß erfolgt ist. Die Einladung ist ordnungsgemäß, wenn sie drei Tage vor Versammlungszeitpunkt unter Bekanntgabe der Tagesordnung am schwarzen Brett durch den Versammlungsleiter bekannt gegeben wurde. Die Vorschrift des § 13 bleibt unberührt.
Sämtliche Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen Stimmberechtigten gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Bei Wahlen ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Erhält kein Kandidat oder keine Kandidatin die Mehrheit der gültigen Stimmen, findet ein weiterer Wahlgang statt, in dem die einfache Mehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los, das vom Versammlungsleiter zu ziehen ist.
Die Abstimmung geschieht öffentlich durch Handaufheben. Sämtliche Stimmberechtigten sind zur Stellung von Anträgen zur Tagesordnung bis drei Tage vor dem Versammlungszeitpunkt befugt. Die Vorschrift des § 13 bleibt unberührt. Später eingehende Anträge bedürfen zu ihrer Behandlung eines besonderen Beschlusses der Versammlung. Über sämtliche Versammlungen ist ein Protokoll in einem mit laufenden Seitenzahlen versehenen Buch zu führen, welches am Schluss vom Versammlungsleiter und dem jeweiligen Schriftführer zu unterschreiben ist. Das Protokoll muss Angaben über die Zahl der Erschienenen, die gestellten Anträge und das Abstimmungsergebnis enthalten. Gefasste Beschlüsse sind besonders hervorzuheben.
Zur Beschlussfassung über Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von 3/4 der stimmberechtigten Mitglieder, über die Vereinsauflösung eine Mehrheit von 4/5 unter der Bedingung, dass mindestens 4/5 der Stimmberechtigten anwesend sind, erforderlich. Erscheinen bei der Beschlussfassung über die Vereinsauflösung weniger als 4/5 der Stimmberechtigten, so ist die Abstimmung vier Wochen später nochmals zu wiederholen. Die Versammlung ist dann ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.
§ 24 Vermögen des Vereines
Im Falle der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Hessisch Oldendorf, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Der Schützenverein Pötzen e. V. ist eingetragen in das Vereinsregister
beim Amtsgericht Hannover - Nr.: VR 100360
Die Vereinssatzung des Schützenverein Pötzen e. V. gibt es
selbstverständlich auch zum mitnehmen:
Einfach rechtsklick und „speichern
unter...“ wählen.