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Timestamp: 2016-10-28 14:24:42
Document Index: 341934067

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 9', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 94', 'Art. 404', 'Art. 405', 'Art. 9', 'Art. 59', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 63', 'Art. 59', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 51', 'Art. 51', 'Art. 3', 'Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 66']

5A_235/2012 (31.08.2012)
5A_235/2012
Scheidungsklage (internationale Zust�ndigkeit),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. Februar 2012 (FE090540).
A.a Am 5. Mai 2009 erhob X.________ (geb. 1958), Schweizer B�rgerin mit Domizilangabe in Z�rich, gegen Z.________ (geb. 1956), tschechischer Staatsangeh�riger mit Domizilangabe in Prag, beim Bezirksgericht Z�rich die Klage auf Scheidung, nachdem sie am 13. Februar 2009 das S�hneverfahren eingeleitet hatte. Im Zeitpunkt der Einreichung der Scheidungsklage in Z�rich waren zwischen den Ehegatten (nachfolgend: Kl�gerin und Beklagter) bereits Scheidungsklagen beim Gericht in Prag h�ngig.
A.b Mit Verf�gung (FE090540/Z10) vom 12. August 2010 erkl�rte sich das Bezirksgericht zur Beurteilung der Klage zust�ndig (Art. 59 Abs. 1 lit. b IPRG) und sistierte das Verfahren in Anwendung von Art. 9 IPRG. Gegen diese Verf�gung erhob der Beklagte am 2. September 2010 Rekurs und verlangte das Nichteintreten auf die Klage, weil die internationale Zust�ndigkeit fehle. Die Kl�gerin beantragte mit Anschlussrekurs vom 27. Oktober 2010 die Aufhebung der Sistierung, zog das Rechtsmittel in der Folge zur�ck.
Mit Beschluss vom 16. Februar 2012 hiess das Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, den Rekurs des Beklagten gut. Es verneinte mangels Wohnsitz der Kl�gerin in der Schweiz die Zust�ndigkeit und ordnete das Nichteintreten auf die Klage an.
Mit Eingabe vom 22. M�rz 2012 hat X.________ Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrerin beantragt, es sei das obergerichtliche Urteil vom 16. Februar 2012 aufzuheben und auf die Klage gegen Z.________ (Beschwerdegegner) einzutreten. Weiter ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 19. April 2012 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung im Sinne der Erw�gungen zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid, mit welchem die internationale Zust�ndigkeit in einer Zivilsache vom Obergericht verneint wird. Der letztinstanzlich kantonale Rechtsmittelentscheid schliesst das Verfahren ab (Art. 75, Art. 90 BGG; BGE 135 V 153 E. 1.3 S. 156). Der angefochtene Entscheid hat die Zust�ndigkeit betreffend Scheidung und Nebenfolgen zum Gegenstand, sodass eine nicht verm�gensrechtliche Angelegenheit vorliegt (Urteil 5A_659/2011 vom 5. April 2012 E. 1.1). Die fristgem�ss (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Verletzung kantonaler Gesetze kann das Bundesgericht nur insoweit pr�fen, als in der Beschwerde entsprechende Verfassungsr�gen erhoben werden (vgl. Art. 95 BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Soweit die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin den Begr�ndungsanforderungen (wie betreffend Sistierung oder die Kostenauflage, weil sie zum R�ckzug des Anschlussrekurses betreffend Sistierung gezwungen worden sei) nicht gen�gen, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Das Gleiche gilt f�r ihre Verweisungen auf andere Verfahren (vgl. BGE 126 III 198 E. 1d).
1.3 Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinw.).
1.4 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur insoweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 BGG). Die Beschwerdef�hrerin beruft sich vergeblich (u.a. mit dem Hinweis auf rechtsmissbr�uchliches Prozessieren durch den Beschwerdegegner) auf derartige Noven. Sie kann aus der Rechtsprechung (bzw. dem Hinweis auf BGE 125 II 217 E. 3c S. 224) nichts anderes f�r sich ableiten. Sie �bergeht, dass neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129), unzul�ssig sind. Vorbringen, welche im angefochtenen Entscheid in tats�chlicher Hinsicht keine St�tze finden (wie die Eintragung der Beschwerdef�hrerin im tschechischen Register f�r landwirtschaftliche Unternehmer oder betreffend das Datum, seit dem sie Mobiltelefon und Halbtax-Abonnement in der Schweiz habe), k�nnen nicht ber�cksichtigt werden.
1.5 Die von der Beschwerdef�hrerin erhobene R�ge einer "Rechtsverz�gerung und Rechtsverweigerung" durch die lange Dauer des Rekursverfahrens geht ins Leere, da Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ein anfechtbarer Entscheid ist (vgl. Art. 94 BGG).
1.6 Das vorliegende Verfahren wurde vor dem 1. Januar 2011 anh�ngig gemacht, und der erstinstanzliche Entscheid wurde vor jenem Datum er�ffnet. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin richtet sich das kantonale Verfahren und Rechtsmittel nach der bis zum 31. Dezember 2010 massgebenden Rechtslage (vgl. Art. 404 Abs. 1, Art. 405 Abs. 1 ZPO), wie das Obergericht zu Recht geschlossen hat. Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, das Obergericht habe kantonales Recht willk�rlich (Art. 9 BV) angewendet, weil keine �bersetzung "auf Anordnung des Gerichts oder auf Verlangen der Gegenpartei" gem�ss � 185 f. ZPO/ZH angeordnet worden sei, ist nicht hinreichend begr�ndet.
2.1 Das Bezirksgericht hat im Wesentlichen festgehalten, dass die Ehegatten nach ihrer Heirat im Jahre 1988 in der Schweiz im Jahre 1990 in die Tschechische Republik gezogen seien. Die Beschwerdef�hrerin halte sich regelm�ssig in der Schweiz und in Tschechien auf. Nach Ausbruch der Ehekrise (nach eigenen Angaben im Jahre 2007) habe sie den engeren Kontakt zur Familie in der Schweiz gesucht. Am 27. Januar 2009 habe sie sich in Z�rich mit Adresse bei ihrer Schwester angemeldet, ohne eine eigene Wohnung zu haben. Damit sei �usserlich hinreichend erkennbar, dass sie (wie geltend gemacht) seit Januar 2009 ihren Lebensmittelpunkt wieder in der Schweiz habe. In Tschechien bewohne sie eine eigene Mansardenwohnung bzw. Dachwohnung von ca. 100 m2. Ihr berufliches Beziehungsnetz und ihre beruflichen Interessen l�gen in Tschechien, wo sie als Winzerin bzw. Managerin mit etwa 15 Mitarbeitern einen ihr geh�renden ca. 60 ha grossen Weinberg bewirtschafte. Auch wenn sie weiterhin ihre beruflichen Interessen in Tschechien und in der Schweiz keine eigene Wohnung habe, sei vom Lebensmittelpunkt der Beschwerdef�hrerin in der Schweiz auszugehen.
2.2 Das Obergericht hat gepr�ft, ob die Beschwerdef�hrerin bei Einreichung der Klage beim Friedensrichter (am 13. Februar 2009) ihren Wohnsitz von Tschechien nach Z�rich verlegt hatte und die Zust�ndigkeit am Wohnsitz der Scheidungskl�gerin nach Art. 59 Abs. 1 lit. b IPRG vorliegt. Es hat festgehalten, die famili�ren Beziehungen der Beschwerdef�hrerin zu ihrer Mutter, Schwester und Nichte in der Schweiz h�tten sich nicht erkennbar ver�ndert, als sie noch unbestrittenermassen Wohnsitz in Tschechien gehabt habe. Die als Unternehmerin t�tige Beschwerdef�hrerin habe beruflich und privat stark �berschneidende Beziehungen in Tschechien, so dass sich ihr soziales Netz dort befinde, w�hrenddem in der Schweiz Kontakte ausserhalb der Familie nicht bekannt seien. Die Anmeldung in Z�rich verm�ge ebenso wenig wie andere Indizien (wie Halbtax-Abonnement, Brief an die Krankenkasse) daran zu �ndern, dass der Lebensmittelpunkt bzw. Wohnsitz der Beschwerdef�hrerin weiterhin in Tschechien liege. Mangels internationaler Zust�ndigkeit sei die Klage in Z�rich unzul�ssig.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt der Entscheid des Obergerichts, mit welchem die Zust�ndigkeit der schweizerischen Gerichte zur Beurteilung der Scheidungsklage der Beschwerdef�hrerin verneint wird. Gegenstand der vorinstanzlichen Pr�fung ist die Zust�ndigkeit des sp�ter (nach Klageerhebung in Tschechien) angerufenen schweizerischen Gerichts (vgl. BUCHER, in: Commentaire romand, LDIP/CL, 2011, N. 20 zu Art. 9 IPRG). Umstritten ist im Wesentlichen, ob die Beschwerdef�hrerin ihren Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageeinleitung in der Schweiz hatte. Die Beschwerdef�hrerin macht eine Rechtsverletzung geltend, weil das Obergericht die Wohnsitzverlegung von Tschechien in die Schweiz verneint hat.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt in verschiedener Hinsicht die Feststellung der f�r die Ermittlung des Lebensmittelpunktes massgebenden Tatsachen und wirft der Vorinstanz insbesondere die Verletzung von Art. 8 ZGB, Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV vor.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin kritisiert, dass das Obergericht festgehalten hat, sie habe am 4. Februar 2009 (mithin nach der Anmeldung in Z�rich am 27. Januar 2009 und vor der Klageeinleitung in der Schweiz am 13. Februar 2009) gegen�ber den tschechischen Gerichten ihren Wohnsitz in Prag angegeben und sich dabei auf eine unbestritten gebliebene �bersetzung gest�tzt. Sie �bergeht, dass die Vorinstanz ihren Einwand, sie habe dem tschechischen Gericht die "letzte gemeinsame Adresse" angeben m�ssen, behandelt hat, indem festgehalten wurde, dass die letzte gemeinsame Adresse in M.________ (Tschechien) gewesen sei. Darauf geht die Beschwerdef�hrerin (u.a. mit ihrem Hinweis auf tschechisches Verfahrensrecht) nicht ein, sondern wirft der Vorinstanz vor, weiter erw�hnte Klage-Deckbl�tter falsch verstanden zu haben. Dass die Tatsachenfeststellung "Adressangabe in Prag" jedoch offensichtlich falsch bzw. willk�rlich sei (BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62), wird nicht dargetan. Weiter hat das Obergericht festgehalten, der Brief der Beschwerdef�hrerin an die schweizerische Krankenkasse vom 6. M�rz 2008 ("ich werde bem�ht sein, mich bis Ende Juni nach Abschluss meines Scheidungsverfahrens in der Schweiz wieder niederzulassen") sei ein Indiz gegen einen Wohnsitz in der Schweiz im massgebenden Zeitpunkt (Klageeinleitung), weil die Niederlassung in der Schweiz nach Abschluss erfolgen soll. Dem h�lt die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen entgegen, dass sich die Aussage im Brief auf das damals einzig h�ngige Scheidungsverfahren in Tschechien bezog, nicht jedoch auf die weiteren Scheidungsklagen. Inwiefern die Vorinstanz tats�chliche Schl�sse unhaltbar bzw. willk�rlich getroffen habe, wird damit nicht dargetan, sondern es wird die (wohnsitz-) rechtliche W�rdigung des Briefes kritisiert.
4.2 Das Obergericht hat den von der Beschwerdef�hrerin eingereichten schriftlichen Best�tigungen der Cousine des Beschwerdegegners vom 7. Oktober 2010 und der Haush�lterin vom 29. September 2010 in tats�chlicher Hinsicht (als Parteibehauptungen von der Beschwerdef�hrerin nahestehenden Personen) keine weitere Erheblichkeit zugemessen. Die Beschwerdef�hrerin besteht auf der Ber�cksichtigung dieser �usserungen, weil sie ihre "Absichten zeigen". Die R�ge, ihr Recht auf den Beweis sei verletzt worden, geht jedoch fehl, denn die Vorinstanz hat die Schreiben in tats�chlicher Hinsicht gew�rdigt. Dass die Schreiben als Parteibehauptung und nicht so gew�rdigt wurden, wie es die Beschwerdef�hrerin verlangt, stellt noch keine Willk�r dar. Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe die Bildlegende eines Gem�ldes der Beschwerdef�hrerin ("Winemaker Switzerland") nicht ber�cksichtigt, so �bergeht sie, dass der Beschwerdegegner damit den Bezug zu Tschechien und sie in der Rekursantwort den Bezug zur Schweiz belegen wollte. Die Beschwerdef�hrerin legt indessen nicht dar, inwiefern ein erhebliches Beweismittel �bergangen und damit Art. 8 ZGB bzw. Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden sei.
4.3 Was die Beschwerdef�hrerin im Weiteren als "willk�rliche Annahmen" (wie betreffend Beziehungsnetz der Beschwerdef�hrerin als Weinbauunternehmerin, betreffend Brief an die Krankenkasse sowie Halbtax-Abonnement in der Schweiz oder betreffend Aufenthaltsstatus in Tschechien) bezeichnet, l�uft im Wesentlichen auf die R�ge in der Beurteilung des Wohnsitzes, m.a.W. einer Rechtsverletzung hinaus. Nach dem Dargelegten bleibt es f�r die Beurteilung der Frage der Zust�ndigkeit schweizerischer Gerichte bei dem vom Obergericht festgestellten Sachverhalt.
Im vorliegenden internationalen Verh�ltnis richtet sich die Zust�ndigkeit der schweizerischen Gerichte f�r die Beurteilung von Klagen auf Scheidung und deren Nebenfolgen nach dem IPRG (Art. 1 Abs. 1 lit. a IPRG). Es gehen keine Staatsvertr�ge vor (Art. 1 Abs. 2 IPRG); die Zust�ndigkeitsregeln betreffend Unterhaltssachen gem�ss revLug� (Inkrafttreten am 1. Januar 2011), welches nunmehr auch im Verh�ltnis zu Tschechien gilt, sind f�r die im Jahre 2009 eingeleitete Klage nicht massgebend (Art. 63 Abs. 1 revLug�).
5.1 Gem�ss Art. 59 IPRG besteht f�r Klagen auf Scheidung (und die Regelung der Nebenfolgen sowie die Erg�nzung und Ab�nderung einer Entscheidung, Art. 63 und Art. 64 IPRG) die Zust�ndigkeit der schweizerischen Gerichte am Wohnsitz des Beklagten (lit. a) oder am Wohnsitz des Kl�gers, wenn dieser sich seit einem Jahr in der Schweiz aufh�lt oder wenn er Schweizer B�rger ist (lit. b). Wohnsitz hat eine nat�rliche Person in jenem Staat, in dem sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (Art. 20 Abs. 1 lit. a IPRG), d.h. den sie nach der Gesamtheit der erkennbaren Umst�nde zum Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen gemacht hat und in dem ihre famili�ren sowie sozialen, aber auch beruflichen und finanziellen Interessen und Bindungen am st�rksten lokalisiert sind (Botschaft zum IPRG, BBl 1983 I 263 Ziff. 215.2 S. 316 f.; vgl. BGE 97 II 1 E. 2 S. 3; 119 II 64 E. 2b/bb S. 65 mit Hinw.). F�r die Beurteilung, ob die Beschwerdef�hrerin als Schweizer B�rgerin Wohnsitz in der Schweiz hatte, sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Anh�ngigmachung der Klage (BGE 116 II 9 E. 5 S. 13 f.), d.h. mit Einreichung der Klage beim Friedensrichter am 13. Februar 2009 massgebend.
5.2 Es steht nicht in Frage, dass die Beschwerdef�hrerin im Jahre 1990 (zwei Jahre nach der Heirat) gemeinsam mit dem Beschwerdegegner nach Tschechien gezogen ist und dort ihren Lebensmittelpunkt bzw. Wohnsitz begr�ndet hat. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin �ndert die heutige Zeit der Mobilit�t nichts am Erfordernis, dass f�r die Verlegung des Wohnsitzes gem�ss IPRG sowohl die Aufgabe des bisherigen (in Tschechien), als auch die Begr�ndung eines neuen Wohnsitzes (in der Schweiz) notwendig ist (BGE 119 II 167 E. 2b S. 169). Fest steht, dass die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz (in etwa gleichem Mass wie in Tschechien) physisch pr�sent ist bzw. Aufenthalt hat. Streitpunkt ist einzig, ob sich ihre Absicht dauernden Verbleibens nicht mehr in Tschechien, sondern im Zeitpunkt der Klageeinleitung in Z�rich manifestiert hat.
5.3 Die beruflichen und finanziellen Interessen der Beschwerdef�hrerin liegen unver�ndert und ausschliesslich in Tschechien. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert, dass nach Auffassung der Vorinstanz die Wohnsitzanmeldung in Z�rich (am 27. Januar 2009) als praktisch einziges Indiz f�r die Wohnsitzverlegung spreche. Wohnsitzrechtliche �berlegung der Vorinstanz ist jedoch, dass praktisch alle Umst�nde (wie die famili�ren Beziehungen zu Mutter, Schwester und Nichte, aber auch betreffend Halbtax-Abonnement, Krankenkasse, Aufenthaltsstatus), welche nach den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin als Indizien zur Verlegung des Wohnsitz im Januar 2009 sprechen sollen, seit jeher bzw. l�ngerer Zeit bestehen, als der Lebensmittelpunkt noch unstrittig in Tschechien lag, und daher auf keine ver�nderte Verbindung zur Schweiz hinweisen. Wohl ist der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen regelm�ssig dort zu suchen, wo die famili�ren Interessen und Bindungen am st�rksten lokalisiert sind. Dies schliesst nicht aus, dass auch die beruflichen und die finanziellen Interessen ber�cksichtigt werden. Die beruflichen Interessen k�nnen verwandtschaftliche Beziehungen unter Umst�nden sogar �berwiegen (vgl. Botschaft zum IPRG, a.a.O., S. 317; im Weiteren BUCHER, a.a.O., N. 25 zu Art. 20, N. 5 zu Art. 59 IPRG; KREN KOSTKIEWICZ, Grundriss des Schweizerischen Internationalen Privatrechts, 2012, Rz. 614 f.). Vorliegend hat die Beschwerdef�hrerin insbesondere in Prag (im Gegensatz zu Z�rich) eine eigene Wohnung und in Tschechien als selbst�ndige Winzerin bzw. Unternehmerin mit entsprechendem sozialem Netz ihre gesch�ftlichen und privaten Beziehungen, ohne dass im massgeblichen Zeitpunkt eine �nderung erkennbar geworden w�re. Unter diesen Umst�nden stellt keine Rechtsverletzung dar, wenn das Obergericht zum Ergebnis gelangt ist, dass die Wohnsitzanmeldung in Z�rich kein hinreichendes Indiz f�r eine deutlich erkennbare Schw�chung der Verbindung zu Tschechien bzw. eine Wohnsitzaufgabe und eine Wohnsitzbegr�ndung in Z�rich darstellt. Dass die Beschwerdef�hrerin weder in Tschechien, noch in der Schweiz einen Lebensmittelpunkt habe, wird zu Recht nicht geltend gemacht. Aus dem Bundesgerichtsurteil 5A_432/2009 vom 23. Dezember 2009 (E. 5.2.2) kann die Beschwerdef�hrerin nichts f�r sich ableiten, zumal in jenem Fall - gerade anders als hier - die Ehefrau ausser zur Familie des Ehemannes keine Kontakte im bisherigen Wohnsitzstaat hatte. Insoweit ist die Kritik am angefochtenen Entscheid unbegr�ndet.
5.4 An diesem Ergebnis verm�gen die weiteren Vorbringen - soweit sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gen - nichts zu �ndern. Dass die Vorinstanz den Brief der Beschwerdef�hrerin vom 15. Oktober 2007 an den Cousin des Beschwerdegegners (mit der Aussage, sie "werde aus unserem Gesellschaftskreis verschwinden") nicht als erheblich erachtet hat, ist nicht zu beanstanden, zumal die nachfolgende Teilnahme an �ffentlichen Anl�ssen in Tschechien dokumentiert ist, und sie ihre Absicht bloss erkl�rt, aber insoweit nicht erkennbar manifestiert hat. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet sodann vergeblich, Hundeeigent�merin zu sein. Dass sie Hunde in Prag h�lt, welche ihr nach eigenen Angaben vom Beschwerdegegner �berlassen wurden und worauf die Vorinstanz hingewiesen hat, wird in der Beschwerdeschrift best�tigt. Soweit die Beschwerdef�hrerin sich dagegen wendet, dass das Obergericht die Noveneingabe vom 23. Dezember 2011 bzw. weitere Vorbringen (insbesondere betreffend Prozessverhalten des Beschwerdegegners) nicht ber�cksichtigt hat, �bergeht sie, dass dies mit Blick auf den massgebenden Zeitpunkt begr�ndet worden ist, was nicht zu beanstanden ist.
5.5 Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin sollen sodann die schweizerischen Gerichte wegen des rechtsmissbr�uchlichen Prozessieren des Beschwerdegegners (wie durch die fehlerhaften inhaltlichen Vorbringen in der in Prag eingereichten Klage) zust�ndig erkl�rt werden. Die Argumentation geht fehl. Die Begr�ndung der internationalen Zust�ndigkeit richtet sich hier f�r die Klage auf Scheidung - wie dargelegt - nach Art. 59 IPRG. Unbehelflich ist weiter, wenn die Beschwerdef�hrerin die Entlassung des Beschwerdegegners aus dem Schweizer B�rgerrecht kritisiert (sowie auf Urteil 1C_270/2011 vom 29. August 2011 hinweist) und ihm Rechtsmissbrauch vorwirft. Die Staatsangeh�rigkeit des Ehemannes ist f�r die Zust�ndigkeit nach Art. 59 IPRG nicht relevant. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin sind f�r die g�terrechtliche Auseinandersetzung im Falle einer Scheidung der Ehe die schweizerischen Gerichte ebenfalls nach Art. 59 (sowie Art. 60, 63 und 64) IPRG zust�ndig (Art. 51 lit. b IPRG). Es geht hier nicht um die Zust�ndigkeit nach Art. 51 lit. c IPRG ("�brige F�lle"), wie das Bundesgericht im zwischen den Parteien ergangenen Urteil 5A_599/2011 vom 15. M�rz 2012 (E. 3.3) bereits festgehalten hat.
5.6 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich weiter auf die Notzust�ndigkeit (Art. 3 IPRG) und die Heimatzust�ndigkeit (Art. 60 IPRG); das Obergericht habe das Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen verkannt. Allerdings legt sie nicht dar, inwiefern sich aus dem tschechischen internationalen Zivilprozess- und Privatrecht (vgl. Gesetz �ber das internationale Privat- und Prozessrecht vom 4. Dezember 1963, in: IPR-Gesetze in Europa, 1997, S. 298 ff.) und dem darauf berufenen materiellen Scheidungsrecht Gr�nde f�r eine Unm�glichkeit oder Unzumutbarkeit einer Klage ergeben sollen (vgl. BOPP, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 6 ff. zu Art. 60; BERTI, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 8 ff. zu Art. 3). Daran �ndert nichts, dass nach tschechischem Recht Scheidungsfolgen, insbesondere soweit es um die Verm�gensverh�ltnisse der Ehegatten geht, erst nach Rechtskrafterlangung des Scheidungsurteils gekl�rt werden (Urteil 5A_599/2011 vom 15. M�rz 2012 E. 3.1 mit Hinw.). Was die Beschwerdef�hrerin zur Begr�ndung der internationalen Zust�ndigkeit gest�tzt auf eine Einlassung (Art. 6 IPRG) betreffend verm�gensrechtliche Anspr�che vorbringt (vgl. BGE 119 II 167 E. 3 S. 170) und vom Obergericht verkannt worden sein soll, ist nicht haltbar. Es steht fest, dass der Beschwerdegegner die Zust�ndigkeit in der Hauptsache durch Rekurserhebung gerade bestritten hat (Lit. A.b), so dass klar ist, dass er in der Schweiz vor dem von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Gericht nicht verhandeln will (vgl. BGE 123 III 35 E. 3b S. 45). Die Beschwerdef�hrerin �bergeht schliesslich, dass die Anwendung von Art. 18 IPRG ("Zwingende Anwendung schweizerischen Rechts") voraussetzt, dass - anders als hier - die schweizerischen Gerichte zust�ndig sind, um in der Sache zu entscheiden (vgl. BGE 128 III 201 E. 1 S. 203 ff.; M�CHLER-ERNE/WOLF-METTIER, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 9 zu Art. 18).
Nach dem Dargelegten bleibt es beim Ergebnis, wonach mit Bundesrecht vereinbar ist, wenn das Obergericht geschlossen hat, dass auf die in Z�rich angehobene Scheidungsklage mangels internationaler Zust�ndigkeit nicht einzutreten ist.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zu leisten, da der Beschwerdegegner mit seinem Antrag zum Gesuch um aufschiebende Wirkung unterlegen ist und in der Sache keine Stellungnahme eingeholt worden ist, so dass ihm im bundesgerichtlichen Verfahren kein ersatzpflichtiger Aufwand entstanden ist.