Source: https://www.weka.at/familienrecht/Streitige-Scheidung/Teil-A-Theorie/Scheidung-aus-anderen-Gruenden
Timestamp: 2020-01-23 04:48:05
Document Index: 105064191

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 49', '§ 50', '§ 52', '§ 50', '§ 460', '§ 50', '§ 66']

Streitige Scheidung - Teil A – Theorie - Scheidung aus anderen Gründen - Ehe- und Familienrecht online
HomeStreitige ScheidungTeil A – TheorieScheidung aus anderen Gründen
Übersicht über die einzelnen Rechtsgrundlagen
Die „Scheidung aus anderen Gründen“ umfasst die Tatbestände des auf geistiger Störung beruhenden Verhaltens (§ 50 EheG), der Geisteskrankheit (§ 51 EheG) sowie jenen der ansteckenden oder ekelerregenden Krankheit (§ 52 EheG).
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830924
Voraussetzung: Zerrüttung der Ehe
Voraussetzung für die Scheidung nach § 49 EheG ist der Eintritt einer unheilbaren Zerrüttung der Ehe. Zwischen der geltend gemachten Eheverfehlung und der Zerrütung muss ein Kausalzusammenhang bestehen.
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830893
Unter einer geistigen Störung iSd § 50 EheG ist eine erhebliche Beeinträchtigung der Willensbildung und Willenskontrolle, die zwar nicht den Umfang einer Geisteskrankheit aufweist, aber die Zurechnungsfähigkeit herabsetzt, zu verstehen.
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830931
Als Geisteskrankheiten kommen alle psychischen Krankheiten, welche zu einer Aufhebung der geistigen Gemeinschaft zwischen den Ehegatten führen können, in Frage (zB Schizophrenie, Idiotie, Autismus, Imbezillität).
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830934
Gemäß § 52 EheG kann ein Ehegatte die Scheidung begehren, wenn der andere an einer schweren ansteckenden oder ekelerregenden Krankheit leidet und ihre Heilung oder die Beseitigung der Ansteckungsgefahr in absehbarer Zeit nicht erwartet werden kann.
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830936
Härteklausel und Schuldausspruch
Eine fehlende sittliche Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens ist in den Fällen der §§ 50 bis 52 EheG gewöhnlich dann anzunehmen, wenn die Auflösung der Ehe den anderen Ehegatten außergewöhnlich hart treffen würde.
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830939
Folgender Beitrag fasst die vom § 460 ZPO für das Verfahren in Ehesachen vorgesehenen, besonderen Bestimmungen zusammen.
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830942
Rechtsfolgen für den Ehegattenunterhalt
Im Falle, dass die Ehe allein aus einem der in den §§ 50 bis 52 bezeichneten Gründe geschieden wird und das Urteil einen Schuldausspruch enthält, kommen die Vorschriften der §§ 66 und 67 zur Anwendung.
Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 830944