Source: https://www.mein-eigener-kaffee.de/?page_id=299
Timestamp: 2017-03-23 10:29:49
Document Index: 247834402

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 27', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma The Coffee and Tea Company:
a) Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen The Coffee and Tea Company und dem Kunden beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
b) Identität des Vertragspartners: Der Vertrag kommt mit The Coffee and Tea Company zustande, soweit nichts ausdrücklich anderes angegeben ist.
§ 2 Teilnehmer:
The Coffee and Tea Company schließt Verträge mit Kunden ab, die
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum von The Coffee and Tea Company.
§ 4 Zahlungsfälligkeit/Zahlungsverzug:
Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme. The Coffee and Tea Company behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorkasse zu verlangen. Das Absenden von Bargeld oder Scheck ist nicht möglich. Eine Haftung für den Verlust von Bargeld oder Scheck wird ausgeschlossen. Bezahlung per Rechnung ist nur mit Rücksprache möglich.
§ 5 Zustandekommen des Vertrages:
Vor Absendung der Bestellung erhalten Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben, Zahlungsart, Anschrift, bestellte Artikel, Name zu überprüfen und zu ändern. Wenn Sie sämtliche Positionen ausgefüllt haben, und sodann den Button „Bestellung abschicken“ klicken, geben Sie ein verbindliches Angebot an The Coffee and Tea Company. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt durch Zusendung der Bestätigungs-Email von The Coffee and Tea Company. Der Vertrag kommt also mit der Zusendung der Bestätigungs-Email zustande.
§ 6 Verfügbarkeitsvorbehalt / Garantieübernahme:
a) Sollte The Coffee and Tea Company nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann The Coffee and Tea Company entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch The Coffee and Tea Company oder durch den Kunden an den Kunden erstattet.
b) Für Schäden an Kaffeeautomaten übernimmt The Coffee and Tea Company keine Haftung.
Die Preisangaben sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Angebotsabgabe erfolgen, ist The Coffee and Tea Company zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware, die Preise für alle ergänzenden Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, die jeweils gültige Mehrwertsteuer etc.
§ 8 Lieferkonditionen/Versandkosten:
Die Lieferung erfolgt über DHL oder Hermes mit den jeweils gültigen Konditionen. Derzeit liefern wir kostenfrei innerhalb Deutschland ab einem Warenwert von 0,00 Euro.
§ 9 Widerrufsbelehrung:
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht: Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform, z. B. Brief, Fax, Email oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware.
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware Gebrauch machen, wird der Kaufvertrag hinfällig. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. bezogene Nutzungen wie z. B. Zinsen, herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz, teilweise oder nicht oder in einem verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggfs. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie es vielleicht in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 11 Verschiedenes:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder die Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck kommenden Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
§ 12 Gerichtsstand und Geltendes Recht:
Gerichtsstand ist Marburg. Geltendes Recht ist das Deutsche Recht.
Mit der Bestellung erkläret sich der Kunde damit einverstanden, dass die von ihm im Rahmen dessen Bestellung an The Coffee and Tea Company übermittelten Daten von The Coffee and Tea Company intern gespeichert werden. Die Daten dienen ausschließlich der Abwicklung des Auftrages sowie weiterer Aufträge. Eine Weitergabe von Daten, d.h. des Namens und der Anschrift, erfolgt lediglich im Rahmen des Versandes an das von The Coffee and Tey Company beauftragte Unternehmen. Eine Weitergabe von Daten an sonstige Dritte findet nicht statt.
Rechtliche Informationen des Anbieters The Coffee and Tea Company:
Heinz & Laufenberg GbR, Gutenbergstraße 11a, 35037 Marburg, Deutschland – Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 245643191
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: The Coffee and Tea Company, Gutenbergstraße 11a, 35037 Marburg, Tel.: 06421/7790036, E-Mail: info@tcatc.de. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Vom Widerruf ausgeschlossen sind geöffnete Waren bzw. geöffnete Verpackungen von Lebensmitteln und individuell erstellte Produkte.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: The Coffee an Tea Company, Gutenbergstraße 11a, 35037 Marburg, Tel.: 06421/7790036 E-Mail: info@tcatc.de. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Die unmittelbaren Rücksendekosten aller Waren hat seit Juni 2014 der Käufer zu tragen. Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.