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Timestamp: 2016-10-22 21:43:04
Document Index: 286330653

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 62', 'Art. 310', 'Art. 317', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 61', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 97', 'Art. 62', 'Art. 317']

135 V 19425. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. HDI-Gerling Industrie Versicherung AG, Hannover gegen �KK Kranken- und Unfallversicherungen AG, betreffend V. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009
Art. 99 al. 1, art. 97 al. 2 et art. 105 al. 3 LTF; inadmissibilit� de moyens nouveaux dans la proc�dure concernant l'octroi ou le refus de prestations en esp�ces de l'assurance militaire ou de l'assurance-accidents. Dans la proc�dure concernant l'octroi ou le refus de prestations en esp�ces de l'assurance militaire ou de l'assurance-accidents, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut non plus �tre pr�sent� � moins de r�sulter de la d�cision de l'autorit� pr�c�dente (consid. 2 et 3). Faits � partir de page 195
A. Die 1964 geborene V. war als Zeitungsvertr�gerin der Firma X. AG, bei der Gerling Allgemeine Versicherungs-AG (nachstehend: Gerling) gegen die Folgen von Berufsunf�llen versichert, als sie am 6. M�rz 2007 beim Austragen von Zeitungen mit dem rechten Fuss �ber eine Bordsteinkante knickte und sich am Fussgelenk verletzte. Die Gerling verneinte mit Verf�gung vom 28. Juni 2007 und Einspracheentscheid vom 21. August 2007 eine Leistungspflicht, da die Versicherte weder einen Unfall noch eine unfall�hnliche K�rperverletzung erlitten habe.
B. Die �KK Kranken- und Unfallversicherungen AG (nachstehend: die �KK) erhob als Krankenversicherer der V. am 11. September 2007 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Glarus. In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. September 2007 anerkannte die Gerling ausdr�cklich, dass die Versicherte eine Bandl�sion erlitten habe, diese sei aber, da kein �usserer Faktor vorliege, nicht als unfall�hnliche K�rperverletzung zu qualifizieren. Das kantonale Gericht bejahte mit Entscheid vom 8. Oktober 2008 einen �usseren Faktor und damit eine unfall�hnliche K�rperverletzung, hiess die Beschwerde des Krankenversicherers gut und verpflichtete die Gerling, f�r die Folgen des Ereignisses vom 6. M�rz 2007 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen.
C. Mit Beschwerde beantragt die HDI-Gerling Industrie Versicherungs AG als Rechtsnachfolgerin der Gerling, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides die Leistungsablehnung zu best�tigen. Sie begr�ndet dies in erster Linie damit, dass die Versicherte gem�ss den Akten keine Bandl�sion erlitten habe.
W�hrend die �KK auf Abweisung der Beschwerde schliesst, beantragt das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten ist. V. und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde nicht ein. BGE 135 V 194 S. 196
2. 2.1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 97 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden (Art. 105 Abs. 3 BGG).
2.2 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neue Begehren sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
3. 3.1 Die heutige Beschwerdef�hrerin verneinte mit Verf�gung vom 28. Juni 2007 einen Leistungsanspruch der Versicherten, da diese weder einen Unfall (Art. 4 ATSG [SR 830.1]) noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung (Art. 9 UVV [SR 832.202]) erlitten habe. Zwar anerkannte sie, offenbar gest�tzt auf einen unzul�ssigerweise (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 422/00 vom 10. Oktober 2001 E. 2a) nicht bei den Akten liegenden Bericht der Uniklinik Y. vom 22. Mai 2007, dass die Versicherte eine der in Art. 9 Abs. 2 UVV aufgez�hlten Verletzungen erlitten habe, verneinte jedoch das rechtsprechungsgem�ss (BGE 129 V 466) zur Leistungsbegr�ndung ebenfalls notwendige Element des Vorliegens eines �usseren Faktors. Auch in ihrer Beschwerdeantwort vom 28. September 2007 best�tigte die Unfallversicherung grunds�tzlich, es sei unbestritten, dass die Versicherte eine Bandl�sion erlitten habe. Das kantonale Gericht bejahte demgegen�ber das Tatbestandselement eines �usseren Faktors. Insofern die Beschwerdef�hrerin nunmehr r�gt, die Vorinstanz sei in aktenwidriger Sachverhaltsw�rdigung von BGE 135 V 194 S. 197einer Bandl�sion, und nicht bloss von einer Sprunggelenkdistorsion ausgegangen, bringt sie eine neue Tatsachenbehauptung im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG vor.
3.2 Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung. Es stellt sich somit die Frage, ob das in Art. 99 Abs. 1 BGG statuierte Verbot neuer Tatsachenvorbringen und neuer Beweismittel auch in jenen F�llen gilt, in denen das Bundesgericht gest�tzt auf Art. 97 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 3 BGG nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden ist. Zu entscheiden ist demnach, ob Art. 97 Abs. 2 BGG in dem Sinne w�rtlich zu verstehen ist, dass tats�chlich "jede unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts" ("toute constatation incompl�te ou erron�e des faits", "qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti") ger�gt werden kann - mithin auch jene, die darauf beruht, dass gewisse Tatsachen vor Vorinstanz ungenannt geblieben sind oder dass der Vorinstanz nicht alle massgeblichen Beweismittel vorgelegen haben - womit das Novenverbot von Art. 99 Abs. 1 BGG zu weichen h�tte, oder ob Art. 99 Abs. 1 BGG seinerseits in dem Sinne eine Einschr�nkung der freien Kognition nach Art. 97 Abs. 2 BGG darstellt, als dass grunds�tzlich nur jene unrichtigen oder unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellungen ger�gt werden k�nnen, welche sich aus den vorinstanzlichen Akten ergeben.
3.2.1 Die bisherige Rechtsprechung zu dieser Frage ist uneinheitlich. W�hrend unter der Herrschaft des OG davon ausgegangen wurde, dass das (damals indessen gesetzlich nicht ausdr�cklich geregelte) Novenverbot in jenen F�llen, in denen die obersten Gerichte des Bundes �ber eine umfassende Kognition verf�gten (Art. 105 Abs. 1 und Art. 132 lit. b OG), nicht gilt (bez�glich Art. 105 Abs. 1 OG: BGE 109 Ib 246 E. 3b S. 248; BGE 102 Ib 124 E. 2a S. 127; 55 I 173 E. 1; vgl. auch BGE 113 Ib 327 E. 2b S. 331; bez�glich Art. 132 lit. b OG: BGE 127 V 351), wurde unter der Herrschaft des BGG die Zul�ssigkeit von Noven im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung zun�chst ohne einl�ssliche Pr�fung der Frage verneint (vgl. Urteile 8C_82/2007 vom 20. Juni 2007 E. 2.2 und 8C_46/2008 vom 3. September 2008 E. 3.2). In weiteren Urteilen wurde die Frage ausdr�cklich offengelassen (vgl. an Stelle vieler: SVR 2009 UV Nr. 3 S. 9, 8C_354/2007). BGE 135 V 194 S. 198
3.2.2 Den Materialien kann zur Beantwortung der hier zu pr�fenden Fragen nichts Abschliessendes entnommen werden. Zwar begr�ndete der Bundesrat das Novenverbot gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG damit, dass - soweit dem Bundesgericht nur die Rechtskontrolle obliegt, es also die Feststellung des Sachverhaltes nicht �berpr�fen kann - die Parteien gehalten sind, alle rechtsrelevanten Tatsachen und tauglichen Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen zu nennen (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4202 ff., 4339 Ziff. 4.1.4.3). Zu beachten ist allerdings in diesem Zusammenhang, dass im bundesr�tlichen Entwurf die spezielle Kognition gem�ss Art. 97 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 3 BGG nicht vorgesehen war und diese erst w�hrend den Beratungen des Parlamentes Eingang ins Gesetz gefunden hat.
3.2.3 In der Lehre wird die Zul�ssigkeit von Noven im Verfahren nach Art. 97 Abs. 2 BGG teilweise verneint (NICOLAS VON WERDT, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 4 zu Art. 99 BGG; YVES DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal f�d�ral, Commentaire, 2008, N. 4042; SCHOTT, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 34 zu Art. 97 BGG), teilweise bejaht (ULRICH MEYER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 52 zu Art. 99 BGG; UELI KIESER, Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG], in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 315 Rz. 236; derselbe, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 61 zu Art. 62 ATSG). W�hrend KIESER seine Ansicht lediglich mit einem Hinweis auf die Botschaft (vgl. dazu E. 3.2.2 hievor) begr�ndet, f�hrt MEYER aus, die versicherte Person k�nne den angefochtenen Entscheid in tats�chlicher Hinsicht nicht wirksam anfechten, wenn es ihr verwehrt sei, neue Tatsachen ins Feld zu f�hren, welche die vorinstanzliche Beweisw�rdigung als nicht �berzeugend erscheinen liessen. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden: So sieht etwa Art. 310 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO, BBl 2009 21) vor, dass mit dem Rechtsmittel der Berufung die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden kann. Gleichzeitig werden gem�ss Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur noch unter einschr�nkenden Voraussetzungen ber�cksichtigt. Demnach wird eine Bestimmung, welche die freie �berpr�fbarkeit des Sachverhaltes vorsieht, nicht jeden Sinnes entleert, wenn gleichzeitig ein Novenverbot gilt. BGE 135 V 194 S. 199Somit folgt aus Art. 97 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 3 BGG nicht zwingend, dass das Novenverbot gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG nicht gelten kann.
3.3 Folgt aus der speziellen Kognitionsregel f�r Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung nicht zwingend, dass Art. 99 Abs. 1 BGG in diesen Verfahren nicht gelten kann, so besteht kein Grund, vom klaren Wortlaut dieser Norm abzuweichen. Im kantonalen Verfahren gilt auch im Streit um Geldleistungen dieser Versicherungszweige, dass das kantonale Versicherungsgericht die erheblichen Tatsachen unter Mitwirkung der Parteien feststellt (Art. 61 lit. c ATSG); verletzt eine Partei im vorinstanzlichen Verfahren diese Mitwirkungspflicht, so ist sie im oberinstanzlichen Verfahren mit ihren neuen Vorbringen nicht zu h�ren (vgl. MEYER, a.a.O., N. 6 zu Art. 99 BGG).
3.4 Somit d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel auch in Verfahren �ber Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Aus Art. 105 Abs. 3 BGG ergibt sich, dass das Bundesgericht in diesen Verfahren die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz dann von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen kann, wenn diese unrichtig sind, ohne dass diese Unrichtigkeit offensichtlich im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG sein m�sste. Das Bundesgericht ist demnach in den in Art. 105 Abs. 3 BGG genannten Verfahren bereits dann nicht an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen gebunden, wenn die vorinstanzliche Sachverhaltsw�rdigung zwar vertretbar w�re, eine abweichende W�rdigung jedoch vorzuziehen ist. Daraus ist indessen nicht der Schluss zu ziehen, dass Art. 99 Abs. 1 BGG in diesen Verfahren nicht anwendbar w�re. Im Gegenteil, stehen doch Art. 99 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 3 BGG zueinander nicht in Widerspruch. Letztere Bestimmung besagt, dass der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt frei, das heisst ohne an die Einschr�nkungen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (offensichtliche Unrichtigkeit oder auf einer Rechtsverletzung beruhend) gebunden zu sein, kritisieren kann. Es kann also jede unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 97 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht kann daher in Beschwerdeverfahren betreffend Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung jede unrichtige oder unvollst�ndige BGE 135 V 194 S. 200Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen. Mit der Sondernorm des Art. 105 Abs. 3 BGG verfolgte der Gesetzgeber offenbar das Ziel, mangelhafte Sachverhaltsfeststellungen durch kantonale Gerichte, welche grossen Einfluss auf die H�he der Geldleistungen haben k�nnen, zu vermeiden (vgl. Votum Glasson, AB 2004 N 1611). Art. 99 Abs. 1 BGG schr�nkt die freie �berpr�fungsbefugnis nach dem Gesagten nicht ein, sondern schliesst dabei lediglich neue Tatsachen oder Beweismittel aus, was nicht dasselbe ist.
129 V 466,
109 IB 246,
102 IB 124,
113 IB 327 suite... ,
127 V 351
Art. 99 al. 1, art. 97 al. 2 et art. 105 al. 3 LTF,
Art. 105 Abs. 3 BGG,
Art. 97 Abs. 2 BGG,
Art. 105 Abs. 1 BGG suite... ,
Art. 99 BGG,
Art. 99 Abs. 2 BGG,
Art. 4 ATSG,
Art. 9 UVV,
Art. 9 Abs. 2 UVV,
Art. 97 BGG,
Art. 62 ATSG,
Art. 317 Abs. 1 ZPO,