Source: https://www.exoticfoods.de/reptilien/Unsere-AGB:_:3.html
Timestamp: 2018-12-16 19:58:49
Document Index: 120570317

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 145', '§ 151', '§ 5', '§ 6', '§ 288', '§ 247', '§ 8', '§ 13', '§ 377', '§ 145', '§ 13', '§ 312']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Exoticfoods
Alle Lieferungen und Leistungen aus Rechtsgeschäften zwischen Ihnen und uns erfolgen unter ausschließlicher Geltung auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils zum Vertragsschluss gültigen Fassung.
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma Exoticfoods.de, Inhaber Reinhold Herdegen, Locher Straße 16, D-90547 Stein, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsgeschäfte mit Privatpersonen als Verbraucher sowie für Rechtsgeschäfte mit Unternehmen bzw. gewerblichen Kunden, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung zwischen Verbraucher und Unternehmer vorgenommen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Ihr Konto“ vorgenommen werden. Wird die Aktualisierung Ihrer persönlichen Angaben unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, fallen Ihnen zur Last und werden weiterberechnet. Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Accounts ein Empfang von E-Mails ausgeschlossen ist.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Eine erteilte Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
(4) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser Support unter der E-Mail-Adresse info@exoticfoods.de oder telefonisch unter +49 (0) 911 / 39 44 643 zur Verfügung.
§ 4 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs Ihrer Bestellung per E-Mail. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt auch mit der Auslieferung der bestellten Ware(n) zustande ohne dass es gemäß § 151 Satz 1 BGB des Zugangs einer gesonderten Annahmeerklärung bedarf - nicht jedoch bereits durch die automatisch versandte Bestellungseingangsbestätigung.
(2) Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Merkmalen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website bzw. in Katalogen dienen lediglich der allgemeinen unverbindlichen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
§ 5 Preise
(1) In unserem Onlineshop ist der Bruttopreis angegeben. Der Bruttopreis beinhaltet die derzeit gültige Mehrwertsteuer von 7 % bzw. 19 %, je nach Produktart. Bei einer Änderung des Mehrwertsteuersatzes bleibt eine entsprechende Preisanpassung vorbehalten; es gilt der jeweils aktuelle Mehrwertsteuersatz.
Für Kunden, die Verbraucher sind, ist der in Fettdruck angegebene Bruttopreis inklusive Mehrwertsteuer als allein gültiger Preis maßgebend. Eventuelle Angaben zum Nettopreis erfolgen allein zur Orientierung für unsere gewerblichen Kunden sowie Kunden im Nicht-EU-Ausland.
(2) In unserem Onlineshop werden die tagesaktuellen Verkaufspreise dargestellt, da es aufgrund kurzfristiger Preisänderungen unserer Lieferanten, Währungsschwankungen u.ä. zu notwendigen Preisanpassungen kommen kann. Es gilt jeweils der bei Bestellung angegebene Betrag.
(3) Bücherpreise: Bücher sind preisgebunden. Bei einer Preiserhöhung durch den Verlag sind wir gezwungen Ihnen den neuen Preis zu berechnen.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung:
- Vorauskasse: Vorauszahlung per Banküberweisung
- PayPal: Online-Zahlungsservice
- Nachnahme (nur im Inland möglich): Die Nachnahmegebühr von 6,85 Euro brutto geht zu Ihren Lasten und wird bei den Versandkosten berücksichtigt. Die Gebühr wird unabhängig von der Versandkostenfreiheitsgrenze berechnet. Den Rechnungsbetrag und die anfallenden Postgebühren bezahlen Sie an den Zusteller.
Für Unternehmen bzw. gewerbliche Kunden aus der EU:
Bitte geben Sie bei Auftragserteilung Ihre EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an. Falls Sie keine Nummer haben oder diese nicht angeben, müssen wir nach EU-Recht die deutsche Mehrwertsteuer berechnen.
(2) Sie kommen nach Fälligkeit entweder durch Mahnung, aber auch ohne Mahnung spätestens 15 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung, mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Kunden, der Verbraucher ist nur, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung ausdrücklich hingewiesen wurde.
(3) Geraten Sie mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir gemäß § 288 BGB berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5-Prozentpunkten – gegenüber Unternehmen/gewerblichen Kunden in Höhe von 8-Prozentpunkten – über dem jeweils geltenden Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verlangen. Unbeschadet hiervon bleibt die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro für eine zweite und letzte Mahnung sowie etwaiger Bankkosten, die uns durch Angabe unrichtiger oder unvollständiger Kontodaten oder durch unberechtigte Zurückweisung entstehen.
(2) Für Unternehmen bzw. gewerbliche Kunden gilt ferner: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, so lange und so weit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.
§ 8 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Der Leistungsort für unsere Lieferpflicht ist unser Unternehmenssitz in 90547 Stein. Versandkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert im Rahmen des Bestellvorgangs sowie auf der Rechnung ausgewiesen. Die Wahl des Versandweges und Versandmittels ist uns überlassen. Mit der rechtzeitigen Ablieferung der Ware an den Lieferanten/Spediteur haben wir unsere Leistungspflicht erfüllt; Verzögerungen im Rahmen der Zustellung liegen danach alleine im Verantwortungsbereich des Lieferanten/Spediteurs oder des Kunden.
Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Verbrauchern geht die Beförderungsgefahr bei einer Versendung erst mit Übergabe der Ware auf den Kunden über oder wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Unternehmen bzw. gewerblichen Kunden erfolgt der Versand der bestellten Ware auf Gefahr des Bestellers.
(3) Sollten einzelne Artikel der Bestellung kurzfristig nicht vorrätig sein, behalten wir uns innerhalb der EU das Recht auf Teillieferung vor. Die Nachlieferung der Artikel erfolgt versandkostenfrei. Außerhalb der EU sind Nachlieferungen versandkostenpflichtig.
Unsere Kunden, die Verbraucher i.S.v. § 13 BGB sind, haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Unternehmen bzw. gewerblichen Kunden ist Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt. Ferner steht das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung uns zu.
(2) Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3) Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Unternehmen bzw. gewerblichen Kunden beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.
(3) Sind Sie als Kunde Kaufmann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag das für unseren Unternehmenssitz zuständige Gericht.
Dasselbe gilt, sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie die Ware oder zunächst eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich folgender Versandkosten:
- Bis 75 Euro Warenwert: 5,85 Euro
- Ab 75 Euro Warenwert: Versandkostenfrei
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Pay Pal oder Nachnahme (Nachnahmegebühr 5,00 Euro).
(8) Sie haben als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ein Widerrufsrecht:
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden und
die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die
Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt
die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fa.Exoticfoods.de, Reinhold Herdegen Locherstraße 16 90547 Stein Tel 0911 3944643,Fax 0911 686774 info@exoticfoods.de
elektronisch auszufüllen und zu übermitteln, fügen Sie Folgendes ein: „Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere
eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von
dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln.“
uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
höchstens etwa 12,99 EUR geschätzt.
- An Fa.Exoticfoods.de, Reinhold Herdegen Locherstraße 16 90547 Stein Tel 0911 3944643, Fax 0911 686774 info@exoticfoods.de
Wir weisen darauf hin, dass gemäß § 312 d Abs. 4 BGB das Widerrufsrecht nicht besteht bei Fernabsatzverträgen
· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
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