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Timestamp: 2016-10-22 11:46:10
Document Index: 344942772

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 8', 'Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 90', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 29', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'EGMR', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 51', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 121', 'Art. 8', 'Art. 96', 'EGMR', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 64', 'Art. 66']

2C_519/2014 � � Urteil vom 15. Januar 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 16. April 2014.
A.a.�A.A.________, geboren 1984, Staatsangeh�riger von Guinea, reiste im Jahr 2000 illegal in die Schweiz ein und stellte erfolglos ein Asylgesuch. Der Ausreiseverpflichtung kam er nicht nach und ein Vollzug der Wegweisung war mangels Reisepapieren nicht m�glich.
A.b.�Am 5. Juli 2005 heiratete A.A.________ die Schweizer B�rgerin B.B.________, worauf ihm eine sp�ter wiederholt verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Die eheliche Gemeinschaft wurde am 26. Oktober 2007 aufgegeben. Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2009 lehnte die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich eine weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab. A.A.________ rekurrierte dagegen an den Regierungsrat und teilte im Rekursverfahren seine Absicht mit, nach vollzogener Scheidung die Schweizerin C.A.________ zu heiraten; aus der Beziehung mit dieser sei 2009 der Sohn D.A.________ hervorgegangen, den er am 30. Juni 2009 vorgeburtlich anerkannt habe. Die Ehe A.-B.________ wurde am 10. Februar 2010 geschieden. Am 23. April 2010 heiratete A.A.________ C.A.________, worauf ihm erneut eine Aufenthaltsbewilligung erteilt und wiederholt verl�ngert wurde, zuletzt bis zum 22. April 2013. Der Rekurs gegen die Verf�gung vom 18. M�rz 2009 wurde abgeschrieben. Aus der Ehe mit C.A.________ ging 2011 der zweite Sohn E.A.________ hervor. Sowohl D.A.________ als auch E.A.________ besitzen die schweizerische Staatsangeh�rigkeit.
A.c.�A.A.________ wurde zwischen 2000 und 2006 sechsmal bestraft mit insgesamt sechs Tagen Haft und ca. 5 1/2 Monaten Gef�ngnis wegen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen sowie Widerhandlungen gegen das ANAG. Mit Verf�gung vom 19. Juni 2006 wurde er deswegen fremdenpolizeilich verwarnt.
- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 29. April 2010 mit Geldstrafe von 10 Tagess�tzen � Fr. 70.-- wegen Hinderung einer Amtshandlung;
- mit Urteil des Tribunal correctionel des Kantons Genf vom 8. M�rz 2012 mit drei Jahren Freiheitsstrafe wegen Verbrechens im Sinne des Bet�ubungsmittelgesetzes.
A.d.�Mit Verf�gung vom 14. August 2013 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich ein Gesuch von A.A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies diesen aus der Schweiz aus.
�Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos, unter Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 21. Januar 2014; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. April 2014).
�A.A.________ erhebt mit Eingabe vom 27. Mai 2014 beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Zudem beantragt er Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das vorinstanzliche Rekurs- und Beschwerdeverfahren sowie f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht.
Verwaltungsgericht und Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich verzichten auf Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Migration (heute: Staatssekretariat f�r Migration [SEM]) beantragt Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 3. Juni 2014 wurde der Beschwerde - antragsgem�ss - die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist grunds�tzlich zul�ssig, da der Beschwerdef�hrer in vertretbarer Weise einen auf Art. 42 AuG sowie Art. 8 EMRK gest�tzten Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung geltend macht (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 89 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen die richtige Anwendung von Bundes- und V�lkerrecht (Art. 95 lit. a und b, Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Anwendung von Grundrechten und von kantonalem Recht pr�ft es jedoch nur auf entsprechende R�ge hin (Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer beantragt in seinem Rechtsbegehren auch f�r das vor- und unterinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege, legt jedoch nicht dar, dass und inwiefern das daf�r massgebende Grundrecht (Art. 29 Abs. 3 BV) oder kantonales Recht verletzt worden sein soll. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Echte Noven, d.h. Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Urteil eingetreten sind, bleiben im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unber�cksichtigt (BGE 138 II 393 E. 3.5 S. 397; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Die von der Sicherheitsdirektion am 11. Juni 2014 eingereichten zus�tzlichen Akten, welche den Zeitraum ab Mai 2014 betreffen, sind daher unbeachtlich. W�rden sie trotzdem ber�cksichtigt, wie dies bisweilen die Praxis des EGMR ist (vgl. z.B. Urteile des EGMR�
Hasanbasic gegen die Schweiz�vom 11. Juni 2013 [52166/09] sowie�
Udeh gegen die Schweiz�vom 16. April 2013 [12020/09] und dazu BGE 139 I 325 E. 2.4 S. 327 ff.), w�re dies nicht zum Vorteil des Beschwerdef�hrers.
3.1.�Als Ehemann einer Schweizer B�rgerin hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 42 Abs. 1 AuG). Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG erlischt dieser Anspruch, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 63 AuG vorliegen, u.a. wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG), d.h. zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). Dieser Widerrufsgrund ist unbestritten erf�llt. Umstritten ist einzig die Verh�ltnism�ssigkeit.
3.2.�Der Widerruf bzw. die Nichtverl�ngerung der Bewilligung rechtfertigt sich nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung die entsprechende Massnahme als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK: Danach ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Familienleben dann statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint.
�Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen. Zudem sind die Dauer der ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte relevant, welche R�ckschl�sse auf deren Intensit�t zulassen (Geburt und Alter allf�lliger Kinder; Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umst�nden nicht in der Schweiz gelebt werden kann). Von Bedeutung sind auch die Nachteile, welche dem Ehepartner oder den Kindern erwachsen w�rden, m�ssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen (BGE 135 II 477 E. 4.3 S. 381 f.). Zu ber�cksichtigen ist schliesslich die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer der Fernhaltung (BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f., 139 I 31 E. 2.3.3 S. 34 ff.).
�Bei einem mit einer Schweizer B�rgerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer um die Erneuerung seiner Bewilligung ersucht, geht das Bundesgericht in seiner st�ndigen Rechtsprechung davon aus, dass dem Ausl�nder im Falle einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren in der Regel selbst dann kein Aufenthaltstitel mehr zu erteilen ist, wenn der schweizerischen Ehepartnerin die Ausreise nicht oder nur schwer zuzumuten ist. In einer solchen Konstellation sind aussergew�hnliche Umst�nde vonn�ten, um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung dennoch zu rechtfertigen ("Reneja"-Praxis: BGE 139 I 145 E. 2.3 S. 148 f.; 135 II 477 E. 4.4 S. 482 f.; 130 II 176 E. 4.1 S. 185; 110 Ib 201).
3.3.�Nach der Rechtsprechung muss bei schweren Straftaten, wozu auch Drogendelikte aus rein finanziellen Motiven geh�ren, zum Schutz der �ffentlichkeit ausl�nderrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeintr�chtigungen der dadurch gef�hrdeten Rechtsg�ter (Gesundheit; Leib und Leben usw.) nicht in Kauf genommen werden (BGE 130 II 176 E. 4.2 - E. 4.4 S. 185 ff. mit Hinweisen). Das Bundesgericht stuft - in �bereinstimmung mit der in Europa vorherrschenden Auffassung (vgl. die EGMR-Urteile�
Dalia gegen Frankreich vom 19. Februar 1998, Recueil 1998-I, S. 92 � 54 und�
Koffi gegen Schweiz vom 15. November 2012[38005/07] � 65) - diesbez�glich das �ffentliche Interesse an der Wegweisung bzw. an der Fernhaltung eines entsprechenden T�ters hoch ein (BGE 129 II 215 E. 6 u. 7 S. 220 ff. ; 125 II 521 E. 4a/aa S. 527). Der Drogenhandel ist eine der in Art. 121 Abs. 3 BV (Fassung vom 28. November 2010) genannten Anlasstaten, die nach dem Verfassungsgeber dazu f�hren soll, dass der entsprechende T�ter aus der Schweiz ausgewiesen und mit einem Einreiseverbot belegt wird. Der entsprechenden Wertung ist im Rahmen der Interessenabw�gung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. der Anwendung von Art. 96 AuG insoweit Rechnung zu tragen, als dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht bzw. zu Konflikten mit dem Beurteilungsspielraum f�hrt, den der EGMR den einzelnen Konventionsstaaten bei der Umsetzung ihrer Migrations- und Ausl�nderpolitik im Rahmen des Rechts auf Schutz des Privat- und Familienlebens bel�sst (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 139 I 145 E. 2.5 S. 149 ff.), wobei auch der Inhalt der EMRK nicht ein f�r allemal feststeht, sondern unter Ber�cksichtigung der Rechtsentwicklung in den Vertragsstaaten zu interpretieren ist (BGE 137 I 284 E. 2.1 S. 287 f. und 2.6 S. 292 f.).
3.4.�Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdef�hrer sei seit seiner illegalen Einreise fortgesetzt straff�llig geworden. Die am 19. Juni 2006 ausgesprochene Verwarnung habe ihn nicht beeindruckt. Im Gegenteil habe er nach dieser Verwarnung die schwersten Straftaten (in den Jahren 2008 und 2011) begangen, das heisst, im Jahre 2008 Kokain aufbewahrt und abgepackt und am 7. und 11. Juni 2011 gemeinsam mit zwei weiteren Beschuldigten einen Drogentransport organisiert. Er habe aus egoistischen Motiven und habgierig gehandelt. Seine Rolle im Drogenhandel sei �bergeordneter Natur gewesen. Es m�sse von einer nicht unwesentlichen R�ckfallgefahr ausgegangen werden; das �ffentliche Interesse an einer Wegweisung erscheine auch aus generalpr�ventiven �berlegungen gross. Gegen die Wegweisung spreche zwar der Umstand, dass er seit seinem 15. Lebensjahr in der Schweiz weile (wovon allerdings ein Teil illegal bzw. nur aufgrund der aufschiebenden Wirkung von Rechtsmitteln). Es k�nne aber nicht von einer besonders guten Integration des Beschwerdef�hrers gesprochen werden: Er habe keine Ausbildung absolviert, arbeite als Aushilfskraft und pflege kaum ausserfamili�re Kontakte. Die Beziehung zu Ehefrau und Kind habe ihn nicht von seiner Delinquenz abgehalten. Kultur und Gepflogenheiten seiner Heimat seien ihm durch seine Eltern, mit denen er w�chentlich Kontakt pflege, nicht g�nzlich unvertraut. F�r die Ehefrau und Kinder w�re eine Ausreise zweifellos mit grossen Nachteilen verbunden, doch stehe es ihnen frei, in der Schweiz zu bleiben; die Trennung der Familie sei diesfalls hinzunehmen.
3.5.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe bei ihrer Interessenabw�gung sein Verhalten seit der Tatbegehung und die famili�ren Interessen zu wenig gew�rdigt. Er lebe seit 2008 mit seiner heutigen Ehefrau zusammen und habe sich bis zu seinem Strafantritt um die Kinder gek�mmert. F�r die Familie w�re eine Ausreise nach Afrika nicht zumutbar, so dass die Wegweisung zu einer Trennung der Familie f�hren und damit gegen das Kindswohl verstossen w�rde. Auch habe seine Ehefrau bei der Heirat und der Zeugung der Kinder nichts von seiner deliktischen T�tigkeit gewusst. Er habe sich seit seiner Verurteilung bew�hrt und positiv entwickelt.
3.6.�Die vorinstanzliche Interessenabw�gung entspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die bei Bet�ubungsmitteldelikten in vergleichbaren Konstellationen (Ehefrau und Kinder mit Schweizer B�rgerrecht; f�r die Familie Ausreise in Heimat des Ehemanns/Vaters nicht zumutbar) den Widerruf bzw. die Nichtverl�ngerung der Bewilligung regelm�ssig best�tigt hat (z.B. Urteile 2C_983/2013 vom 20. Juni 2014 [4 1/2 Jahre Freiheitsstrafe]; 2C_1071/2013 vom 6. Juni 2014 [3 Jahre Freiheitsstrafe]; 2C_586/2013 vom 3. Dezember 2013 [3 Jahre Freiheitsstrafe]; 2C_141/2012 vom 30. Juli 2012 [3 Jahre Freiheitsstrafe]; 2C_934/2011 vom 25. Juli 2012 [insgesamt 29 1/2 Monate Freiheitsstrafe]; 2C_295/2011 vom 30. August 2011 [3 Jahre Freiheitsstrafe]).
�Der Beschwerdef�hrer beruft sich allerdings auf BGE 139 I 145, wo das Bundesgericht in einer �hnlichen Konstellation (Einreise in die Schweiz mit 15 Jahren, Ehe mit Schweizerin, Kind mit Schweizer B�rgerrecht) die Nichterneuerung der Aufenthaltsbewilligung als unverh�ltnism�ssig beurteilte: Als massgeblich erachtete das Bundesgericht dort, dass es sich um eine erstmalige Verurteilung gehandelt hatte und sich der Betroffene seither wohl verhalten hatte (a.a.O., E. 3.8). Zudem war in jenem Fall eine Verurteilung zu bloss zwei Jahren Freiheitsstrafe erfolgt und es ging um eine Ausweisung nach Afghanistan, wobei das Bundesgericht auch auf die dortige desolate humanit�re Situation und existenzbedrohende Sicherheitslage hinwies (a.a.O. E. 3.6). Demgegen�ber ist hier der Beschwerdef�hrer wiederholt strafrechtlich verurteilt und deswegen auch fremdenpolizeilich bereits verwarnt worden. Er liess sich aber weder durch die Verurteilungen noch durch die ausgesprochene Verwarnung von einer weiteren und erheblich schwereren Delinquenz abhalten, was zu einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren f�hrte. Das Strafgericht beurteilte das Verschulden des Beschwerdef�hrers als schwer: Er war im Jahre 2008 und dann wieder 2011 am Umschlag von insgesamt rund 900 Gramm Kokain (reines Kokain von rund 370 Gramm) beteiligt, handelte aus egoistischen Motiven und zudem in �bergeordneter Stellung.
3.7.�Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass deliktisches Verhalten die Erteilung einer neuen Aufenthaltsbewilligung f�r den Beschwerdef�hrer nicht zwingend ein f�r alle Mal verunm�glicht. Unter gewissen Voraussetzungen kann nach einer angemessenen Bew�hrungsdauer im Heimatland eine Neubeurteilung durch die zust�ndigen Migrationsbeh�rden angezeigt sein (vgl. Urteil 2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3 mit Hinweisen). In diesem Rahmen ist der Zeitablauf, verbunden mit Deliktsfreiheit, angemessen zu ber�cksichtigen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die seit der Tat verflossene Zeit und das seitherige Verhalten des Ausl�nders beim bewilligungsrechtlichen Entscheid mitzuber�cksichtigen sind (BGE 139 I 325 E. 2.4 S. 329 f.; 130 II 493 E. 5 S. 504; allgemein BGE 139 II 534 E. 5.4.2 S. 542; zu Art. 8 EMRK vgl. z.B. Urteile des EGMR�
Udeh gegen die Schweiz�vom 16. April 2013 [Nr. 12020/09] � 46 ff.;�
A.W. Khan gegen das Vereinigte K�nigreich�vom 12. Januar 2010 [Nr. 47486/06] � 41).
�Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da der angefochtene Entscheid der st�ndigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung entspricht (E. 3.6), erweist sich die Beschwerde als aussichtslos, so dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer��� auferlegt.