Source: http://www.caselaw.ch/?paged=12
Timestamp: 2019-10-16 09:26:34
Document Index: 174232213

Matched Legal Cases: ['Art. 127', 'Art. 12', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 138', 'Art. 172']

Bernhard Maag – Seite 12 – Rechtsanwalt
Veröffentlicht am 13/11/2013 05/12/2016
Der unfähige Verteidiger
Zur Verteidigung von beschuldigten Personen sind in der Regel nur Rechtsanwälte zugelassen (Art. 127 Abs. 5 StPO). Anwälte haben ihren Beruf sorgfältig und gewissenhaft auszuüben (Art. 12 Bst. a BGFA).
„Der unfähige Verteidiger“ weiterlesen
Veröffentlicht am 27/03/2013 07/01/2016
Restaurantbesuch als Ausstandsgrund
Jede Person hat Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 1 EMRK). Die Zivilprozessordnung regelt Fälle, in denen eine Gerichtsperson in den Ausstand treten muss:
„Restaurantbesuch als Ausstandsgrund“ weiterlesen
Veröffentlicht am 18/03/2013 07/01/2016
Obergericht kritisiert Post
In einem Beschluss vom 1. März 2013 (LF130004-O) bringt das Obergericht ihre Kritik an der Post folgendermassen auf den Punkt:
Art. 138 Abs. 2 ZPO, Kontrolle der Empfangsscheine. Zu oft sind die Empfangsscheine der schweizerischen Post mangelhaft; die Gerichte sollten sie genauer prüfen.
„Obergericht kritisiert Post“ weiterlesen
Veröffentlicht am 11/01/2013 07/01/2016
Parteibezeichnungen im Eheschutzverfahren
In der Gerichtspraxis sind in Eheschutzverfahren (Art. 172 ff. ZGB) immer noch die Parteibezeichnungen „Kläger / Klägerin“ und „Beklagter / Beklagte“ üblich. Dies ist jedoch seit Inkrafttreten der neuen Zivilprozessordnung im Jahr 2011 nicht mehr richtig. „Parteibezeichnungen im Eheschutzverfahren“ weiterlesen
RA Dr. iur Bernhard Maag
Schulstrasse 136