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Timestamp: 2020-01-19 23:03:08
Document Index: 156649990

Matched Legal Cases: ['Art. 184', 'Art. 32', 'Art. 363', 'Art. 32', 'Art. 33', 'Art. 39', 'Art. 39', 'Art. 8', 'Art. 363', 'Art. 119']

Herausgegeben von der Juristischen Abteilung der Universität St. Gallen
Die technischen Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin versetzen uns in den Glauben, dass es in absehbarer Zeit möglich sein wird, Design-Babys zu entwickeln. Anlass zu solchen Diskussionen biete..
LIII, 278 Seiten
Zurechnung bei unklaren Beschwerdebildern
Eine kritische Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung
In den 1990er-Jahren entbrannte in der Schweiz eine Kontroverse über die sog. «HWS-Distorsion». Im Vordergrund stand die Frage, ob die Ausrichtung von Invalidenrenten und hohen Haftpflichtentschädigun..
XLV, 358 Seiten
Jonas Wüthrich
Als Alternative zur Verrechtlichung postuliert die Dissertation den Mehrwert des Konstrukts «Resilienz» für einen intelligenten Umgang mit Komplexität. Unter Resilienz wird eine ausgeglichene Vert..
LXXIV, 354 Seiten
Unter besonderer Berücksichtigung staatlicher Einstandspflichten
Das weit verbreitete Dogma der unbegrenzten Zahlungsfähigkeit der öffentlichen Hand führt dazu, dass Prozesse der ­Haushaltskrise bei verselbständigten Verwaltungseinheiten nur unzureichend antizipier..
LXXXI, 481 Seiten
Caroline Guhl
Rechtswidrig beschaffte Beweise stellen eine entscheidende Herausforderung dar, da sie den Rechtsfrieden in empfindlicher Weise stören. Sowohl die Verwertung wie auch die Nichtverwertung kann dazu füh..
XLV, 234 Seiten
Bei einem (Fahrnis-)Kaufvertrag sind nach der dispositiven Regel von Art. 184 Abs. 2 OR Käufer und Verkäufer verpflichtet, ihre Leistungen gleichzeitig – Zug um Zug – zu erbringen. In der Praxis wird ..
XLIV, 218 Seiten
Eine systematische und praktische Analyse, dargestellt am Beispiel des Gesundheitsrechts
Nicht nur in der Jurisprudenz schlagen die Wellen hoch, wenn aus wirtschaftlichen Gründen soziale Leistungen begrenzt werden sollen. Die vorliegende St. Galler Dissertation beschäftigt sich fachübergr..
XLI, 424 Seiten
Fiona Savary
Regulierung dominanter Internetplattformen
Eigenheiten, Herausforderungen und Lösungsansätze im Licht von Ökonomie, Innovation und Recht
Die enorme Bedeutung dominanter Internetplattformen wie Google oder Facebook für das gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Leben wurde in den letzten Jahren zunehmend deutlich. Im Leben de..
XXV, 334 Seiten
Guido von Moos
Schliesst ein direkter Stellvertreter i.S.v. Art. 32 ff. OR einen (Schuld-)Vertrag in fremdem Namen ab, ohne dafür eine genügende Vollmacht zu haben, bleibt die Vertretungswirkung grundsätzlich ..
XLI, 215 Seiten
Unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) sind in der Wirtschaft weit verbreitet und in den verschiedensten Formen anzutreffen. Ihre kartellrechtliche Beurteilung wirft jedoch zahlreiche Fragen auf, die ..
LXXII, 549 Seiten
Kinder und Jugendliche sind aufgrund des systematischen Machtgefälles zu Erwachsenen besonders gefährdet, Opfer von häuslicher Gewalt zu werden. Das vorliegende Werk untersucht in seinem Schwerpunkt, ..
L, 378 Seiten
Sowohl bei Katastrophen als auch bei anderen besonderen und ausserordentlichen Lagen sind die dem Staat zur Verfügung stehenden sachlichen und personellen Mittel regelmässig ungenügend. Gleichzeitig b..
LXXIV, 465 Seiten
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind in der heutigen Geschäftswelt weit verbreitet. Sie werden in nahezu allen Branchen eingesetzt und sind nicht mehr wegzudenken. Dabei ergeben sich insbesondere b..
LVII, 282 Seiten
Die vorliegende St. Galler Dissertation befasst sich mit der Rechtslage in Fällen, in denen einem Werkunternehmer (Art. 363 OR) die Verschaffung des versprochenen Arbeitserfolgs (die Hers..
XXXIV, 166 Seiten
Aufgrund der enormen volkswirtschaftlichen Bedeutung einer funktionierenden, zuverlässigen Stromversorgung sowie ihrer besonderen technischen und ökonomischen Charakteristika stellt der sie umgeben..
Das vorliegende Werk hat sich zum Ziel gesetzt, den Vergleich in seinen verschiedenen Ausprägungen und Variationen zu beleuchten. Kaum ein Akteur, welcher sich regelmässig in der Praxis des Rechtsw..
XLIX, 410 Seiten
Maurin Schmidt
Das Aussenverhältnis der Haftung einer Mehrheit von Schädigern im Haftpflichtrecht
Ein Haftungsmodell basierend auf der Solidarität, der Anspruchskonkurrenz und der Kausalität
Durch mehrere Schädiger verursachte Schädigungen sind in der heutigen vernetzten und mobilen Welt häufig. So stellt sich die Frage nach der Haftung der Schädiger gegenüber dem Geschädigten im schwe..
XXXIX, 294 Seiten
Reurecht und Reugeld auf vertraglicher Grundlage
Zuweilen hat jemand das Bedürfnis, einen Vertrag verbindlich abzuschliessen, möchte sich jedoch die nachträgliche Lösung von diesem vorbehalten. Wird der Rücktritt in das Belieben der berechtigten ..
XXXIX, 170 Seiten
Die technischen Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin versetzen uns in den Glauben, dass es in absehbarer Zeit möglich sein wird, Design-Babys zu entwickeln. Anlass zu solchen Diskussionen bieten in der Schweiz aktuell die Präimplantationsdiagnostik-Verfahren (PID-Verfahren), wobei zwei Hauptverfahren differenziert betrachtet werden müssen: die Präimplantations-Diagnostik (PGD) und das Präimplantations-Screening (PGS).
Die vorliegende Arbeit untersucht den verfassungsrechtlichen Rahmen dieser Verfahren und kommt zum Schluss, dass sie teilweise verfassungswidrig sind. Zudem stehen die Themen der schweren Erbkrankheit, der Unfruchtbarkeit, der Selektion sowie der überzähligen Embryonen im Fokus der Untersuchung. Die Arbeit zeigt, wie im Strudel von Hoffnung, Angst, Verbrauch und Missbrauch ein verantwortungs- und würdevoller Umgang mit Embryonen in vitro sichergestellt werden kann.
In den 1990er-Jahren entbrannte in der Schweiz eine Kontroverse über die sog. «HWS-Distorsion». Im Vordergrund stand die Frage, ob die Ausrichtung von Invalidenrenten und hohen Haftpflichtentschädigungen für dauerhafte Arbeitsunfähigkeit bei organisch nicht nachweisbaren Gesundheitsbeeinträchtigungen grundsätzlich gerechtfertigt sei oder nicht. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Diskussion keineswegs neu war. Vor allem um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert wurde ähnlich kontrovers über die sog. «traumatische Neurose» diskutiert.
Die vorliegende Dissertation zeigt die rechtshistorische Entwicklung der höchstrichterlichen Zurechnungspraxis bei unklaren Beschwerdebildern im schweizerischen Haftpflicht- und Unfallversicherungsrecht auf. Wesentlich ist dabei die Erkenntnis, dass die Rechtsprechung im Laufe der Zeit zwischen grosszügiger und restriktiver Anspruchsgewährung erheblich schwankte. Der Autor lehnt die rechtsgebietsspezifische Adäquanzbeurteilung, die noch heute massgebend ist, ab und schlägt stattdessen eine neue Zurechnungskonzeption vor, bei der die Prüfung des juristischen (heute natürlichen) Kausalzusammenhangs und ein Anknüpfen an die jahrzehntelang im Unfallversicherungsrecht angewandte Abfindungspraxis im Vordergrund steht.
Als Alternative zur Verrechtlichung postuliert die Dissertation den Mehrwert des Konstrukts «Resilienz» für einen intelligenten Umgang mit Komplexität. Unter Resilienz wird eine ausgeglichene Verteilung der Resistenz-, Anpassungs- sowie der Wandlungs- und Innovationsfähigkeit des Privatrechts verstanden. Ein resilientes Privatrecht ist notwendig, weil Verrechtlichung nur zu punktueller Komplexitätsreduktion führt und dysfunktionale Folgeeffekte, u. a. Unordnung, hervorbringt. Resiliente Verhaltensmuster dagegen leisten einen Beitrag zu nachhaltiger Komplexitätsbewältigung.
Die enorme Bedeutung dominanter Internetplattformen wie Google oder Facebook für das gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Leben wurde in den letzten Jahren zunehmend deutlich. Im Leben des 21. Jahrhunderts übernehmen sie eine ähnlich zentrale Stellung wie grundlegende Infrastrukturen. Machtfülle und Reichweite dieser globalen Internetgiganten haben die Wirtschaftslandschaft umgeformt und stellen die Gesellschaft, aber auch den Gesetzgeber vor eine beispiellose Herausforderung.
Die vorliegende Dissertation führt mit verschiedenen aktuellen Fallbeispielen an die Thematik heran und skizziert kritische Problemfelder im Kontext von Internetplattformen. Sie untersucht die ökonomischen Eigenheiten der Internetplattformen und ergründet dadurch die Ursachen für deren Machtpositionen. Daneben werden verschiedene Erkenntnisse der Governance- und Innovationsforschung vorgestellt, die für den stark durch Innovationen geprägten Internetbereich von Relevanz sind. Es folgt eine Analyse bestehender Regulierungsansätze, deren Anwendungsbereich durch die Tätigkeiten dominanter Internetplattformen tangiert wird. Dabei beleuchtet diese Arbeit insbesondere das Kartell-, Lauterkeits- und Datenschutzrecht sowie verschiedene Infrastrukturregulierungskonzepte und zeigt gleichzeitig deren Grenzen in Bezug auf die Regulierung internationaler Internetplattformen auf. Im Sinne eines umfassenden, interdisziplinären Ansatzes werden schliesslich unter Beiziehung der Ergebnisse der ökonomischen Analyse sowie der Erkenntnisse aus der Governance- und Innovationsforschung Empfehlungen zum Umgang mit den Herausforderungen durch dominante Internetplattformen erarbeitet.
Schliesst ein direkter Stellvertreter i.S.v. Art. 32 ff. OR einen (Schuld-)Vertrag in fremdem Namen ab, ohne dafür eine genügende Vollmacht zu haben, bleibt die Vertretungswirkung grundsätzlich aus. Soweit kein Ausnahmetatbestand (Art. 33 Abs. 3, 34 Abs. 3,37 Abs. 1, 38 Abs. 1 OR) Platz greift, wird der Vertretene durch den voll machtlos abgeschlossenen Vertrag weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertreter (falsus procurator) wird ebenfalls nicht an den Vertrag gebunden,doch ist er seinem Vertragsgegner (dem «Dritten») nach Massgabe von Art. 39Abs. 1 und 2 OR zu Schadenersatz verpflichtet.
Die vorliegende St. Galler Dissertationbefasst sich insbesondere mit den Voraussetzungen und den Rechtsfolgen dieser Haftung. Daneben werden ausgewählte Einzelfragen behandelt (z.B. diejenige nachder Verjährung des Schadenersatzanspruchs aus Art. 39 OR).
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind in der heutigen Geschäftswelt weit verbreitet. Sie werden in nahezu allen Branchen eingesetzt und sind nicht mehr wegzudenken. Dabei ergeben sich insbesondere bei Verträgen mit Konsumenten einige Problematiken. Um diesen Problematiken entgegenzuwirken, sind durch Gesetzgebung und Rechtsprechung verschiedene Kontrollmechanismen etabliert worden. Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang der am 1. Juli 2012 in Kraft getretene revidierte Art. 8 UWG, der eine offene Inhaltskontrolle vorsieht...
Die vorliegende St. Galler Dissertation befasst sich mit der Rechtslage in Fällen, in denen einem Werkunternehmer (Art. 363 OR) die Verschaffung des versprochenen Arbeitserfolgs (die Herstellung und Ablieferung des Werks) ganz oder teilweise unmöglich geworden ist, und zwar absolut und dauernd. Nach allgemeiner Regel (Art. 119 Abs. 1 OR) fällt in einem solchen Fall die ursprüngliche Leistungspflicht des Unternehmers dahin. Im Übrigen hängt die Rechtslage wesentlich davon ab, ob die Unmöglichkeit von einer oder beiden Parteien zu vertreten ist oder ob sie auf einem Zufall beruht...
Durch mehrere Schädiger verursachte Schädigungen sind in der heutigen vernetzten und mobilen Welt häufig. So stellt sich die Frage nach der Haftung der Schädiger gegenüber dem Geschädigten im schweizerischen Haftpflichtrecht in unterschiedlichsten Konstellationen, bspw. bei Verkehrsunfällen, Bauschäden, Krawallen oder Umweltschäden.
Zuweilen hat jemand das Bedürfnis, einen Vertrag verbindlich abzuschliessen, möchte sich jedoch die nachträgliche Lösung von diesem vorbehalten. Wird der Rücktritt in das Belieben der berechtigten Partei gestellt, spricht man von einem Reurecht. Wenn vom Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht wird, ist der Gegenpartei regelmässig eine Entschädigung geschuldet, das sogenannte Reugeld. Bei Grundstückverträgen sind entsprechende Abreden häufig anzutreffen, doch findet man sie auch in verschiedenen anderen Bereichen. Die vorliegende St. Galler Dissertation bietet eine umfassende Darstellung über vertraglich vereinbarte Reurechte und Reugelder. Nach einer Darstellung der rechtlichen Grundlagen und der Abgrenzung von verwandten Instituten, wie etwa von Konventionalstrafabreden, werden die Vertragsklauseln, in welchen Reurecht und Reugeld vereinbart werden (sog. Reuklauseln), eingehend beleuchtet. Ausgegangen wird hierbei vom Abschluss der Reuklauseln und den dafür zu beachtenden Gültigkeitsvoraussetzungen...