Source: http://www.promotion.uni-erlangen.de/finanzierung/Krankenversicherung.shtml
Timestamp: 2016-05-28 20:22:32
Document Index: 326468943

Matched Legal Cases: ['§5', '§5', '§6', '§7', '§6', '§7', '§6', '§5', '§7', '§3']

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Krankenversicherung. Publizieren
Zum Thema Krankenversicherung für Doktorandinnen und Doktoranden können keine allgemein gültigen Informationen gegeben werden, da das Promovieren an sich noch keinen Versicherungsstatus begründet. Vielmehr richtet sich dieser nach den Anstellungs- und Einkommensverhältnissen. Hier wurden einige Hinweise gesammelt, die Ihnen helfen können, Ihre Situation einzuordnen. Diese Hinweise ersetzen die Einzelfallprüfung nicht, die durch Ihre Krankenkasse bzw. private Krankenversicherung vorgenommen werden muss. Für Beschäftigte der Universität ist in der Personalabteilung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Frau Zeidler, P3, für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zuständig. Arbeitnehmer: sind versicherungspflichtig , wenn sie zwischen 450,01 € und 4.462,50 € (2014) monatlich verdienen: Qualifizierungs- und Projektstellen: versicherungspflichtig (§5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Der Arbeitnehmer wird i.d.R. gesetzlich versichert. Andere Arbeitsverhältnisse über 450 € / Monat: versicherungspflichtig (§5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Der Arbeitnehmer wird i.d.R. gesetzlich versichert. Arbeitnehmer mit jährlichem Bruttoeinkommen über 52.200 € / Jahr (2013) (entspricht 4.350 € / Monat oder mehr): versicherungsfrei (§6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Der Arbeitnehmer hat die Wahl, sich freiwillig gesetzlich oder privat zu versichern. Geringfügige Beschäftigung (Gesamteinkommen unter 450 € / Monat): versicherungsfrei (§7 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Der geringfügig Beschäftigte hat die Wahl, sich freiwillig gesetzlich, privat oder über den/die (gesetzlich versicherte/n) Ehepartner/in familienversichern zu lassen. Bitte beachten Sie den Hinweis weiter unten für den Fall, dass Sie zusätzlich ein Stipendium erhalten.
Beamte: versicherungsfrei (§6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Finanzielle Unterstützung (Beihilfe) in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und Todesfällen. Selbständige Tätigkeit: versicherungsfrei (§7 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Der Selbständige hat die Wahl, sich freiwillig gesetzlich, privat oder über den/die (gesetzlich versicherte/n) Ehepartner/in familienversichern zu lassen. Keine abhängige Beschäftigung (z.B. Stipendium, "Promotionsstudent/in" oder kein Einkommen): versicherungsfrei (§6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V). Der Promovierende hat die Wahl, sich freiwillig gesetzlich, privat oder über den/die (gesetzlich versicherte/n) Ehepartner/in familienversichern zu lassen. Wenn keine abhängige Beschäftigung besteht, gilt folgendes: Promotionsstudenten sind keine Studenten im Sinne des §5 Abs. 1 Nr. 9 des SGB V, da die Promotion nicht mehr zur wissenschaftlichen Ausbildung gehört, sondern eine freie wissenschaftliche Tätigkeit darstellt, und daher nicht versicherungspflichtig (vgl. BSG 12 RK 45/92 vom 23.03.1993 sowie Az. L 4 KR 83/97 vom LSG Niedersachsen). Das Stipendium ist keine abhängige Beschäftigung (vgl. §7 SGB IV). Stipendien sind steuerfrei (§3 Nr. 11 und 44 Einkommensgesetz) und zählen nicht zum Gesamteinkommen. Begrifflich sind davon die "Einnahmen zum Lebensunterhalt" zu unterscheiden, die etwa bei Zuzahlungen beim Zahnersatz relevant sind. Hier wird bei Stipendien der 300,- EUR monatlich übersteigende Betrag als Einnahmen gewertet. (RdSchr. 13g Gemeinsames Rundschreiben des Spitzenverbands der Krankenkassen betr. Einnahmen zum Lebensunterhalt , Anlage 1). Wenn Sie ein Stipendium erhalten und gleichzeitig an der FAU beschäftigt sind, muss vorab mit der zuständigen Krankenkasse geklärt werden, ob durch die Beschäftigung am Lehrstuhl und das Stipendium nicht ein einheitliches Beschäftigungsverhältnis vorliegt, das zu einer gesamten Sozialversicherungspflicht führt (dies gilt für anteilige hauptberufliche wissenschaftliche Beschäftigungsverhältnisse wie auch für nebenberufliche Beschäftigungen als wissenschaftliche Hilfskraft). Informationen zur Krankenversicherung für Ausländerinnen und Ausländer finden Sie auf den Seiten des Welcome Centres unserer Universität. Außerdem lohnt ein Blick auf das mehrsprachige Informationsportal http://www.1a.net/versicherung/krankenversicherung/international.
Weitere Informationen: Würmann, Cord. Promovieren und soziale Absicherung. In: Claudia Koepernick, Johannes Moes und Sandra Tiefel (Hrsg.). GEW-Handbuch Promovieren mit Perspektive. Bielefeld: Bertelsmann, 2006 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) Einkommensteuergesetz
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