Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/25/eugh-nuanciert-rechtsprechung-urlaubsanspruch
Timestamp: 2017-04-25 22:30:11
Document Index: 28955925

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Blogsbeck-blogNovember 2011EuGH „nuanciert“ seine Rechtsprechung zum UrlaubsanspruchDer EuGH (Urteil vom 22.11.2011 – Rechtssache C-214/10 – Schulte gegen KHS AG) hat seine – jedenfalls hierzulande – sehr kritisch aufgenommene Rechtsprechung in Sachen Schultz-Hoff(Urteil vom 20.1.2009, NZA 2009, 135) in einem entscheidenden Punkt korrigiert und dem Ansammeln von Urlaubsansprüchen über Jahre hinweg Grenzen gesetzt. Dabei geht es um die Urlaubsansprüche langfristig erkrankter Arbeitnehmer. In der Entscheidung Schultz-Hoff hatte der EuGH entschieden, dass eine nationale Bestimmung, mit der ein Übertragungszeitraum festgelegt wird, nicht das Erlöschen des Anspruchs des Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub vorsehen könne, wenn der Arbeitnehmer nicht tatsächlich die Möglichkeit gehabt habe, diesen Anspruch auszuüben. In dem vom LAG Hamm vorgelegten Fall, hatte der dauerhaft erkrankte Kläger mit einer im März 2009 erhobenen Klage Abgeltung des nicht genommenen Jahresurlaubs für die Urlaubsjahre 2006, 2007 und 2008 verlangt. Der Arbeitgeber berief sich auf eine tarifvertragliche Höchstfrist für die Übertragung, die 15 Monate betrug. Der EuGH erkennt durchaus, dass er auf der Linie der Schultz-Hoff-Entscheidung eigentlich zugunsten des Arbeitnehmers entscheiden müßte. Dies erscheint ihm jedoch nicht angemessen, so dass die Schlussfolgerung aus der Schultz-Hoff-Entscheidung „unter besonderen Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens nuanciert werden“ müsse ...Zum vollständigen Artikel128 LeserCMS Hasche Sigle:EuGH: Urlaubsanspruch auch für Tote88 LeserAndere Ansicht:ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub43 LeserKanzlei Blaufelder:Streit um das Thema Urlaub – es nimmt kein Ende10 verwandte ArtikelArbeitsunfähigkeit und JahresurlaubEuGH: Zeitliche Begrenzung von Ansprüchen auf nicht genommenen JahresurlaubUrlaubsabgeltungsansprüche langjährig arbeitsunfähiger Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses: die Zeitbombe tickt weiter,
aber es gibt noch offene Fragen (und Hoffnung)Urlaub und das krankheitsbedingte Ruhen des ArbeitsverhältnissesSchlussantrag zur Beschränkung des Anspruchs auf Jahresurlaub bei ArbeitsunfähigkeitUrlaub ist nicht mehr ewig (endlich) – EuGH, sonnenklarKrank in der UrlaubzeitEuGH: Urlaub verfällt doch bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit +++ Unternehmen atmen auf …Verfall des Urlaubsanspruchs nach Wiedererlangung der ArbeitsfähigkeitWeitere Merkwürdigkeiten des EuGH zum UrlaubsrechtVerwandtes im Webcuria.europa.eu: CURIA - SuchformularÜber den ArtikelVeröffentlicht November 25, 2011 9:04am im Blog beck-blog.KategorienArbeitsrechtThemenArbeitsrecht, Urlaub, Krankheit, Eugh, Lag Hamm, übertragung, Schulte, Dauerhaft, Eugh Urteil, Schultz Hoff, Khs AgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresÖffentlichkeitsarbeit: So bitte nicht!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMüssen Partner von SGB II-Empfängern ihre Gehaltsabrechnung beim Jobcenter vorlegen?von Dominik Bleckmann / datenschutz-notizen.deDie 5 besten Online-Tools für Anwälte …. und alle 5 sind kostenlos, Beitrag von Dr. Petra Arends-Paltzervon KanzleiforumLoveparade-Tragödie: „Eine Verurteilung erscheint nach allem, was bislang vorliegt, nahezu ausgeschlossen.“von Römermann BlogPatenttrolle: Schlechter Scherz oder legitimes Geschäftsmodell?von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP / Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLPAls nächstes lesen - bislang 78 Leser:Vier Pflichtverteidigungsfragen, oder: Landgerichte können auch anders