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Timestamp: 2017-11-22 05:41:44
Document Index: 33542626

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 1', '§ 22']

Fachanwalt für IT-Recht- 393 Leser - November 21, 2017 5:44am
Udo Vetter/ LawBlog- 116 Leser - November 21, 2017 2:32pm
Philipp Obladen/ OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte- 104 Leser - November 21, 2017 9:10am
de bonis vinis et maleficiis- 5 Leser -
November 22, 2017 5:36am
Rechtsgrundlage für die Auferlegung von Mitwirkungshandlungen bei der Passbeschaffung ist § 15 AsylG. Nach Absatz 1 dieser Bestimmung ist der Ausländer persönlich verpflichtet, bei der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken; insbesondere hat er nach Absatz 2 den Ausländerbehörden seinen Pass oder Passersatz bzw.
November 22, 2017 5:34am
November 22, 2017 5:32am
Eine “Ablehnung durch den Arbeitgeber” iSv. § 15 Abs. 4 Satz 2 AGG setzt eine auf den Beschäftigten bezogene ausdrückliche oder konkludente Erklärung des Arbeitgebers voraus, aus der sich für den Beschäftigten aus der Sicht eines objektiven Erklärungsempfängers eindeutig ergibt, dass seine Bewerbung keine Aussicht (mehr) auf Erfolg hat.
Rechtslupe- 6 Leser -
Der Anspruch auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG setzt einen Verstoß gegen das in § 7 Abs. 1 AGG geregelte Benachteiligungsverbot voraus, wobei § 7 Abs. 1 AGG sowohl unmittelbare als auch mittelbare Benachteiligungen verbietet. Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG liegt eine unmittelbare Benachteiligung vor, wenn eine Person wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes, ua.
November 22, 2017 5:18am
Er ist nicht ganz von der Hand zu weisen: Der Verdacht, daß sich die Staatsanwaltschaft Berlin keine Laus in den Pelz setzen wollte. Mit einem Strafverfahren gegen einen der Vier Strafverteidiger. Wie alles begann Die 29. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Frankfurt am Main verhandelte den Kafka-Process, in dem ich den Angeklagten verteidigte.
Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 16 Leser -
November 22, 2017 5:00am
Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und drogentypischen Auffälligkeiten
Eine festgestellte THC-Konzentration von mind. 1,0 ng/ml im Blutserum beim Führen eines ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 14 Leser -
November 22, 2017 4:46am
Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren - Einstellung bei Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften
Der bewusste Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften (hier §§ 22 Abs. ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 11 Leser -
Gemeinschaftlicher Rauchmelder
Der Beschluss einer Eigentümergemeinschaft über die einheit ...
Gerichtliche Zuständigkeit für arbeitsrechtliche Klagen von Flugpersonal
Mitglieder des Flugpersonals können in Rechtsstreitigkeiten über ihre Arbeitsverträge das ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 27 Leser -
Digitale Demokratie und digitale Identität für die Schweiz
An der nationalen Konferenz «Digitale Schweiz» und am ersten Digitaltag wurden zahlreiche Ideen und Massnahmen präsentiert, wie die digitale Schweiz von morgen aussehen soll. Zwei Vorschläge, an denen ich mitwirkte, liegen mir besonders am Herzen: Das Manifest «Digitale Demokratie», das im Umfeld der Digital Society Initiative (DSI) der Universität Zürich, erarbeitet wurd ...
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 11 Leser - November 22, 2017 4:45am
Rezension: VOB Teile A und B Ingenstau / Korbion / Leupertz / von Wietersheim (Hrsg.) , VOB Teile A und B, Kommentar, 20. Auflage, Werner 2017 Von RA Daniel Jansen, Köln Der Ingenstau Korbion ist seit 1960 unter den Kommentaren zu der VOB das Standardwerk, an dem der mit dem Baurecht befasste Praktiker schlicht nicht vorbeikommt.
Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 12 Leser -
November 22, 2017 4:30am
Die Prüfung zahlreicher Verkaufsauftritte bei DaWanda hat gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Angaben zu Versand und Lieferzeiten immer wieder typische Fehler begangen werden, die häufig das Ziel von Abmahnungen werden. Im Folgenden sollen diese „Don'ts“ näher erläutert werden: I. Fehlende Angabe von Auslandsversandkosten Wer seine Waren auch in das Ausland versendet, mus ...
IT-Recht Kanzlei- 41 Leser - November 21, 2017 8:06pm
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf nicht hinreichender Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 39 Leser - November 21, 2017 7:56pm
Eine etwas ungewöhnliche Formulierung hat ein Kollege heute in einer Verhandlung benutzt. Er teilte dem Gericht mit, dass wir auf den zeugen XY nicht zurückgreifen könnten, denn der sei „derzeit v ...
Thomas Will/ STRAFSACHEN- 129 Leser - November 21, 2017 4:08pm
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