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Timestamp: 2019-10-23 13:01:12
Document Index: 108893815

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 63', '§ 16', '§ 30', '§ 16', '§ 18', '§ 91', '§ 63', '§ 91', '§ 92', '§ 74', '§ 102', '§ 18', '§ 16', '§ 92', '§ 51', '§ 50', 'Art. 27']

Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen | Doppik-Kom.Brandenburg
2 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
3 Instrumente zur Umsetzung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit
3.1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
4 Allgemeine Hinweise zur Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
4.1 Anlässe für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
4.2 Kriterien einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
4.3 Kommunalinterne Regelungen
5 Verfahren einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
5.1 Ausgangsanalyse, Handlungsbedarf und Ziele
5.2.1 Benennung der relevanten Alternativen und Lösungsmöglichkeiten
5.2.2 Angabe aller relevanten Faktoren
5.2.3 Berechnungsmethoden
5.2.5 Sensitivitätsanalyse
5.2.6 Ergebnis
5.3 Entscheidungsvorschlag
6 Methoden zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
6.2 Kostenvergleichsrechnung
6.3 Kapitalwertmethode
6.4 Nutzwertanalyse
6.5 Zusammenführung Kapitalwertmethode und Nutzwertanalyse
7 Beispiel einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für eine Investitionsmaßnahme
7.1 Phasen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Investitionen
7.2 Ausgangslage, Handlungsbedarf und Ziele
7.3 Wirtschaftlichkeitsberechnung
7.3.1 Benennung der Lösungsmöglichkeiten
7.3.2 Angabe aller relevanten Faktoren
7.3.3 Berechnung der Wirtschaftlichkeit
7.3.3.1 Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der Kapitalwertmethode
7.3.3.2 Durchführung einer Nutzwertanalyse
7.3.3.3 Zusammenfassung der Bewertung und der Gewichtung
7.3.4 Risikoanalyse
7.3.6 Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
7.4 Entscheidungsvorschlag
7.5 Erfolgskontrolle
Anlage 2 FAQ
Anlage 3 Checkliste für mögliche Risiken
Anlage 4 Berechnungen für das Investitionsbeispiel
Anlage 4.1 Abzinsfaktoren
Anlage 4.2 Kapitalwertberechnung Sanierung Kaserne
Anlage 4.3 Kapitalwertberechnung Neubau
Anlage 4.4 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse
Anlage 4.5 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse – Sensitivitätsanalyse
Anlage 4.6 Kapitalwertberechnung für Neubau – Sensitivitätsanalyse
Anlage 4.7 Berechnung Zins und Tilgung
Anlage 4.8 Abbildung im Haushalt der Gemeinde
Anlage 5 Literatur- und Quellenverzeichnis
Mit dem Leitfaden für die Erstellung kommunaler Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wird den Gemeinden und Gemeindeverbänden eine Orientierung an die Hand gegeben, bei welchen Maßnahmen eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen ist und welche Mindestanforderungen an eine solche gestellt werden. Hiermit soll ein einheitliches und strukturiertes Herangehen bei der Durchführung und Prüfung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ermöglicht werden.
Das stete sparsame und wirtschaftliche Handeln der Gemeinden und Gemeindeverbände ist durch die vielerorts angespannte Finanzlage und dem dadurch engen finanziellen Spielraum im besonderen Maße notwendig. Dieser Leitfaden soll die Bemühungen der Verwaltungsführungen zu einem wirtschaftlichen Handeln unterstützen. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen tragen dazu bei, das Verhältnis zwischen dem zu erreichenden Zweck und den eingesetzten Mitteln mittel- bis langfristig zu verbessern. Auf ihrer Grundlage sind die Entscheidungen über das „Ob“ und das „Wie“ einer Maßnahme zu fällen. Um für die Gemeinden und Gemeindeverbände ein transparentes und zuverlässiges Entscheidungsinstrument zu sein, muss eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bestimmte Kriterien erfüllen und aussagekräftige Aspekte beinhalten. Bei der Erstellung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände methodensicher handeln und die Ergebnisse angemessen kommunizieren. Der Leitfaden gibt hierzu die notwendige Hilfestellung.
Wirtschaftlichkeit ist ein Grundsatz der öffentlichen Haushaltswirtschaft und somit Richtschnur für das Verwaltungshandeln. Im Kommunalrecht ist die sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung im § 63 II BbgKVerf geregelt. Der Begriff „Wirtschaftlichkeit“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff mit Beurteilungsspielraum und bedeutet eine optimale Relation zwischen den eingesetzten Ressourcen und den erzielten Ergebnissen.
Im kommunalen Verwaltungshandeln ist, neben dem für die gesamte Gemeindewirtschaft geltenden Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung gem. § 63 II BbgKVerf, der Kostenvergleich bei Investitionen nach § 16 KomHKV von wesentlicher Bedeutung. Danach sind vor der Beschlussfassung einer Investition die Anschaffungs- oder Herstellungskosten und die Folgekosten unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten zu vergleichen. Es soll mindestens zwischen zwei Varianten eine Kostenvergleichsrechnung durchgeführt werden, um die Belastung der zukünftigen Haushalte beurteilen und dann die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können. In den Fokus des Vergleiches ist nicht nur die Sicherstellung der Finanzierung der Investition zu setzen, sondern auch die Darstellung der Folgekosten.
Darüber hinaus sind gemäß § 30 KomHKV bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen die Regelungen der VOB/A und VOL/A zu beachten. Der Zuschlag ist gem. § 16 VI Nr. 3 VOB/A bzw. § 18 I VOL/A auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Somit ist auch bei einer Vergabe immer eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorzunehmen.
Die wirtschaftliche Betätigung einer Gemeinde muss nach § 91 II Nr. 2 BbgKVerf im angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit und zum voraussichtlichen Bedarf erfolgen. Überkapazitäten sind mit Blick auf den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz nach § 63 II BbgKVerf zu vermeiden. Vor Aufnahme einer wirtschaftlichen Betätigung sind grundsätzlich gem. § 91 III BbgKVerf im Interesse einer sparsamen Haushaltsführung Angebote einzuholen oder Vergleichsberechnungen vorzunehmen. Vor Gründung von Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit oder Beteiligungen daran soll nach § 92 III BbgKVerf als Alternative zur Aufforderung an private Anbieter zur Abgabe von Angeboten eine unabhängige sachverständige Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt werden. Darin sind Unternehmensgründung und Privatisierungsmöglichkeiten zu vergleichen und zu bewerten. Bei Unternehmensgründungen von geringer wirtschaftlicher Bedeutung für die Gemeinde kann die Wirtschaftlichkeitsanalyse auch von dieser selbst erstellt werden, wenn sie vom Rechnungsprüfungsamt geprüft wird.
Die Genehmigung von Kreditgeschäften oder kreditähnlichen Geschäften erfolgt durch die Kommunalaufsicht gem. § 74 BbgKVerf unter dem Gesichtspunkt einer geordneten Haushaltswirtschaft. Bei der Aufnahme von Krediten ist der Darlehensvertrag zu den günstigsten Konditionen abzuschließen. Für kreditähnliche Geschäfte gelten die Voraussetzungen für Kredite sinngemäß. Zum Kreditwesen der Kommunen ist der gültige Runderlass des Ministeriums des Innern anzuwenden
Die örtliche Prüfung des Handelns einer Gemeinde durch das Rechnungsprüfungsamt erfolgt gem. § 102 I Nr. 5 BbgKVerf auf Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit erstreckt sich dabei darauf, ob vor der Entscheidung durch die Verwaltung die finanziellen Folgen mit der erforderlichen Sorgfalt ermittelt wurden. Daher ist u. a. zu prüfen, ob alternative Lösungsmöglichkeiten untersucht wurden und ob für die Untersuchung die für den Einzelfall günstigste Methode angewandt wurde.
Bei organisatorischen Maßnahmen ist dem Wirtschaftlichkeitsgrundsatz ebenfalls Rechnung zu tragen. Sie sind beispielsweise notwendig, wenn
sich der Personal- und Sachaufwand durch die Übertragung neuer Aufgaben verändert,
durch erhöhte Fallzahlen der gestiegene Leistungsaufwand kompensiert werden muss,
die Leistung mit weniger Personal erbracht wird und
die Qualität der Leistungserstellung verbessert werden soll.
Generell sind mit der Aufgabenerfüllung in den Gemeinden und Gemeindeverbänden unmittelbar Personal-, Sach- und Gemeinaufwendungen verbunden. Diese sind bei einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer organisatorischen Maßnahme mit einzubeziehen.
Der Personalaufwand für die Leistungserstellung ergibt sich aus der Stellenbemessung aufgrund der Leistungsmengen (Fallzahlen, Bearbeitungszeiten usw.) und den geforderten Anforderungsprofilen an die Stellen. Für die Stellenbewertung ist die Arbeitsplatzbeschreibung mit den Tätigkeitsbeschreibungen in den Leistungsprozessen notwendig. Zur Stellenbemessung kann z. B. das KGSt-Handbuch Organisationsmanagement Kapitel 17 herangezogen werden.
Für die Personal- und Arbeitsplatzkosten können die Werte der KGSt-Materialien 4/2011 verwendet werden. Im Rahmen einer Nutzwertanalyse sind die qualitativen Veränderungen (z. B. kürzere Wartezeiten, schnellere Bearbeitungszeiten, verkürzte Liegezeiten, verbesserte Abstimmungswege, veränderte Standards etc.) zu dokumentieren.
Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung grenzt sich zur Kosten- und Leistungsrechnung dadurch ab, dass sie einzelfallbezogen durchgeführt wird. Sie dient dazu, die Vorteilhaftigkeit einer Maßnahme festzustellen. Sie bildet die Grundlage für die Entscheidungen über das „Ob“ und das „Wie“ einer Maßnahme. Für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen können aus der Kosten- und Leistungsrechnung Kostensätze als Entscheidungsgrundlagen, als Instrumente der Erfolgskontrolle oder für Folgekostenabschätzungen ermittelt werden.
Bei der Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist immer auf deren Wirtschaftlichkeit selbst zu achten. Aufwand und Nutzen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. Der Einsatz einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist zu unterschiedlichen Zeitpunkten notwendig. Grundsätzlich ist sie z. B. bei der Planung, Durchführung und zur abschließenden Erfolgskontrolle bei Investitionen durchzuführen.
Die Kosten- und Leistungsrechnung ist zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit bei der Aufgabenerfüllung zu führen. Deren Ausgestaltung können die Gemeinden und Gemeindeverbände gem. § 18 KomHKV nach den örtlichen Bedürfnissen selbst bestimmen. Die Kosten- und Leistungsrechnung dient der internen Steuerung des Verwaltungsgeschehens. Sie wird in kostenrechnenden Bereichen regelmäßig durchgeführt und stellt darüber hinaus zusätzliche Informationen für den kommunalen Haushalt zur Verfügung. Sie ist ein Instrument zur ständigen Wirtschaftlichkeitskontrolle bei der Leistungserbringung.
Die Regelungen der BbgKVerf und der KomHKV schreiben die Notwendigkeit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Investitionen und bei der Übertragung von wirtschaftlicher Tätigkeit an private Anbieter vor. Darüber hinaus ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung z. B. auch bei organisatorischen Maßnahmen in der Verwaltung unerlässlich (vgl. Ziffer 2.2)
Bei der Durchführung von Investitionen im Rahmen von PPP-Projekten ist der „Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten“ zu verwenden.[1]
Besonders hohe Anforderungen werden an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für investive Maßnahmen gestellt. Folgende Kriterien sind von zentraler Bedeutung:
Konformität mit den gesetzlichen Vorgaben.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung soll den Anforderungen, die sich z. B. explizit aus § 16 KomHKV oder auch aus § 92 II BbgKVerf ergeben, gerecht werden. Für die Beschlussfassung über eine Investition ist mindestens ein Kostenvergleich zwischen zwei Alternativen erforderlich. Für die Übertragung von wirtschaftlicher Tätigkeit an private Anbieter kann eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von einem unabhängigen Sachverständigen notwendig sein.
Transparenz des Vorgehens und der für die Ermittlung des Ergebnisses relevanten Faktoren.
Alle Angaben und Entscheidungen müssen plausibel sein und begründet werden. Die Nachvollziehbarkeit, auch die rechnerische, soll für einen Dritten möglich sein. Im Hinblick auf den zu fassenden Beschluss sind das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und die Entscheidung in übersichtlicher und komprimierter Form darzustellen.
Objektivität insbesondere im Hinblick auf Annahmen, Prognosen und die Bewertung nicht-monetärer Faktoren.
Die Berechnungsgrundlagen sollen sachgerecht und angemessen sein. Es können standardisierte Werte, begründete eigene Schätzwerte sowie belegbare und andere mit angemessenem Aufwand nutzbare Quellen verwendet werden. Nichtmonetäre (subjektive) Faktoren müssen objektiv nachvollziehbar dargestellt werden. Der Betrachtungszeitraum ist so zu wählen, dass die gesetzten Ziele erreicht werden können. Die Datengrundlage wird umso weniger belastbar sein, je weiter der Betrachtungszeitraum reicht. Dennoch ist es erforderlich, den gesamten Lebenszyklus zu betrachten. Die örtlichen Gegebenheiten und mögliche Entwicklungen sind zu beachten.
Vergleichbarkeit der Ergebnisse.
Die Vergleichbarkeit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Hinblick auf die verschiedenen Alternativen ist durch die Verwendung der gleichen Berechnungsmethode und der Heranziehung der gleichen maßgeblichen Kriterien sicherzustellen. Für alle Handlungsalternativen ist ein einheitlicher Betrachtungszeitraum zu Grunde zu legen. Unterschiedliche Laufzeiten der Alternativen müssen entsprechend durch geeignete Methoden berücksichtigt werden.
Vollständigkeit der für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme relevanten Alternativen und Faktoren.
Alle monetär erfassbaren Aspekte einer Maßnahme sind um die nicht monetär erfassbaren zu ergänzen, um eine umfassende Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme zu ermöglichen. Bereits bekannte Entwicklungstendenzen sind ebenfalls mit zu berücksichtigen.
Eine sachgerechte und möglichst quantitative Berücksichtigung von Risiken.
Mögliche Risiken sind insbesondere bei investiven Maßnahmen zu identifizieren und zu bewerten. Beispielsweise kann das Preissteigerungsrisiko durch Berücksichtigung der Inflationsrate minimiert werden.
Wirtschaftlichkeit des Vorgehens im Sinne eines angemessenen Verhältnisses zwischen dem Aufwand für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und der Bedeutung der untersuchten Maßnahme.
Der Aufwand, der mit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung verbunden ist, wird im Wesentlichen durch die Komplexität der Maßnahme und deren Auswirkungen und Abhängigkeiten bestimmt. Die Ziele der geplanten Maßnahme, die die Grundlage einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bilden, schaffen hierfür eine Orientierung. Bei der Betrachtung der Wirtschaftlichkeit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sind die ggf. notwendigen Aufwendungen für eine externe Begleitung mit einzubeziehen.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist grundsätzlich immer von der Organisationseinheit durchzuführen, in deren Zuständigkeitsbereich die Maßnahme fällt.
Eine interne Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinden bzw. Gemeindeverbände bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung ist förderlich.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände können den Ablauf einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung konkret im Rahmen einer Dienstanweisung[2] vorgeben und damit auf die örtlichen Bedürfnisse und Gegebenheiten anpassen.
Die KGSt stellt in ihrem Bericht Nr. 7/2011 „Wirtschaftlich Handeln – ausgewählte Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auf dem Prüfstand“ Checklisten zur Prüfung vorhandener Dienstanweisungen und zur Prüfung der Anwendung und Umsetzung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zur Verfügung.
Für die kommunalinternen Regelungen wird empfohlen, die Entscheidungsschritte so zu wählen, dass jederzeit ein Stoppen der Maßnahme bei Nachweis der Unrentierlichkeit möglich ist.
Wichtige Hinweise und Anregungen für das Bauinvestitionscontrolling gibt der KGSt-Bericht 3/2008. Dieser kann als Grundlage u. a. für eine Dienstanweisung genutzt werden.
Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte als transparentes und zuverlässiges Entscheidungsinstrument mindestens zu den nachstehend aufgeführten Teilaspekten eine Aussage enthalten. Der Gesamtprozess ist mit den Informationen und Daten zu den Teilaspekten zu dokumentieren und die Ergebnisse zu erläutern. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung soll geeignet und der Aufwand angemessen im Verhältnis zur Bedeutung der Maßnahme sein.
Bei Maßnahmen mit einem hohen finanziellen Aufwand und / oder besonderen Auswirkungen auf die Gemeinde bzw. den Gemeindeverband kann es in Anbetracht des Umfangs der notwendigen Untersuchung sinnvoll sein, diese an einen externen Berater zu vergeben, der auf die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen spezialisiert ist. Dieser Abwägungsprozess ist ebenfalls zu dokumentieren.
Die Ausgangslage ist durch eine Ist-Analyse zu belegen. Es sind die Aspekte (Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen, Auszahlungen, Leistungsmengen etc.) zu erfassen, die für die spätere Berechnung der Wirtschaftlichkeit notwendig sind. Die Analyse des Ist-Zustandes soll mit einem vertretbaren Aufwand erfolgen. Es kann sinnvoll und notwendig sein, bei der Analyse der Ausgangslage die sich abzeichnende Entwicklung mit einzubeziehen. Aus der Ist-Analyse leitet sich ein konkreter Bedarf ab. Ein Handlungsbedarf kann sich ergeben z. B.
aus der Notwendigkeit zur Umsetzung von gesetzlichen Vorgaben;
durch Beschlüsse der Vertretung;
aus entsprechenden Kapazitäts- und Qualitätsplanungen der Gemeinden und Gemeindeverbände;
durch notwendig gewordene Ersatzinvestitionen;
aus organisatorisch notwendigen oder geplanten Strukturveränderungen.
Der Bedarf ist eindeutig und abschließend unter Beachtung der gesetzlichen Erfordernisse zu formulieren. Aus dem Bedarf sind die maßgeblichen Ziele abzuleiten, die mit der Umsetzung der Maßnahme erreicht werden sollen.
Die Darstellung dieser Ziele bildet die Grundlage der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die Ziele sollten präzise und verständlich formuliert sowie umsetzbar sein: SMART (Spezifisch | Messbar | Attraktiv | Realisitsch | Terminiert). Allgemein formulierte Ziele können mit konkreten Teilzielen untersetzt werden, die aber immer maßnahmebezogen sein müssen. Mögliche Zielkonflikte sind zu benennen. Bei längerfristigen Maßnahmen sollen ggf. mögliche Änderungen mit berücksichtigt werden.
Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollen die möglichen Alternativen für die Umsetzung der Maßnahme hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit verglichen werden können. In einem ersten Schritt werden alle möglichen Handlungsalternativen benannt. Danach sind diese hinsichtlich ihrer Eignung zur Erreichung der gestellten Ziele zu überprüfen. Die rechtlichen, organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen sind bei der Prüfung mit einzubeziehen. Relevante Alternativen sind nur dann als ungeeignet auszuschließen, wenn sie die Erreichung der Ziele nicht gewährleisten, rechtlich unzulässig oder nicht realisierbar sind. Festgelegte Ausgabenobergrenzen oder fehlende Haushaltsmittel sind kein Ausschlussgrund. Die Aussonderung ist entsprechend zu begründen und zu dokumentieren. Die verbleibenden Handlungsalternativen sind ausführlich darzustellen.
Für jede Alternative ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der gleichen Methode und anhand der gleichen maßgeblichen Kriterien durchzuführen. Dabei werden der erwartete Nutzen und alle relevanten Kosten (Auszahlungen und Aufwendungen) einschließlich der Folgekosten sowie die zu erwartenden Erlöse (Erträge und Einzahlungen) aufgelistet. Die Angaben werden in der Planungsphase zu einem gewissen Teil nur Schätzwerte sein können, da die tatsächliche Entwicklung in einigen Bereichen nicht genau absehbar ist. Daher sind in diesen Fällen die Werte hinsichtlich ihrer Höhe bzw. der getroffenen Annahmen genau zu erläutern. Die Qualität der Angaben, die für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme notwendig sind, wird zwischen den Phasen der Bedarfsermittlung über die Planung bis zur Durchführung und Kontrolle zunehmen.
Da jede Maßnahme ihre spezifischen Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen hat, kann ein einheitlicher Standard nicht vorgegeben werden. Um das Kriterium der Vollständigkeit erfüllen zu können, sind alle relevanten Kosten und Erlöse der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft aufzunehmen. Die einzelnen Angaben sind nachvollziehbar darzustellen, Oberbegriffe sind hinsichtlich ihrer Bestandteile zu erläutern (z. B. Personalaufwendungen setzen sich zusammen aus 2 VZE je 50 Tsd. EUR). Einzubeziehen sind auch die Remanenzkosten. Das sind Aufwendungen für vorhandene Ressourcen, die auf der Basis der jeweiligen Alternativen nicht mehr benötigt werden und nicht sofort oder nur sukzessive abgebaut werden können (z. B. vorhandenes Personal, Infrastruktur etc.). Alle Angaben müssen plausibel sein und begründet werden. Bei längeren Laufzeiten ist die mögliche Entwicklung mit zu berücksichtigen.
Die Berechnungsgrundlagen sollen sachgerecht und angemessen sein. So können standardisierte Werte, begründete eigene Schätzwerte sowie belegbare und andere mit angemessenem Aufwand nutzbare Quellen verwendet werden.
Nachfolgend werden Empfehlungen zu notwendigen Angaben gemacht, die maßnahmespezifisch zu verwenden und ggf. zu ergänzen sind:
Beginn/Ende der Betrachtung
Diskontierungszeitpunkt
Kostenfeststellungszeitpunkt
Zeitraum Bau/Sanierung
Zeitraum Betrieb
Zeitraum Leasing/Mietvertrag
Fördermittel, Spenden etc.
Ergebniswirksame Zuweisungen, Erträge aus der Auflösungvon SoPo, Kostenerstattungen, Erträge aus Vermietung/Verpachtung, Benutzungsgebühren etc.
Kreditmittel / Zinssatz / Zinsen
Kosten Zwischenfinanzierung /Zinssatz
bezogen auf Eigenmittel
(Bau- und Planungskosten)
Investitionskosten z. B. nach DIN 276
weitere Normen und Standards in Anlage 5
Kontroll- und Sicherheitskosten
Kosten der Medienverbräuche
Kosten je Arbeitsplatz bzw. Sachkosten
(kalkulatorische) Zinsen
Leasingrate / Mietaufwand
Gemeinkosten (Overheadkosten der Verwaltung)
Restwerte von Gebäuden, Grundstücken, Straßenkörpern
Über verschiedene Berechnungsmethoden können die Kosten einer Maßnahme vergleichbar gemacht werden. Welche Methode verwendet wird, ist von den zur Verfügung stehenden Daten abhängig und ob sie alle monetär erfassbar sind. Darüber hinaus kommt es darauf an, ob die Werte einer Zeiteinheit über die betrachtete Nutzungsdauer repräsentativ sind.
Hauptsächlich sind die Kapitalwertmethode oder die Kostenvergleichsrechnung anzuwenden. Für Maßnahmen bzw. Teile von Maßnahmen, die nicht monetär bewertbar sind, ist die Nutzwertanalyse (mit) heranzuziehen. Sollte sich bei bestimmten Maßnahmen eine andere wissenschaftlich belegte Berechnungsmethode[3], als die wirtschaftlichere Methode erweisen, so kann auch diese angewendet werden.
Die Betrachtung der Maßnahme sollte über ihren gesamten Lebenszyklus erfolgen, um die zu erwartenden Kosten transparent zu machen. Mit Hilfe der Ermittlung der Lebenszykluskosten ist es möglich, die Kosten einer Maßnahme über all seine Lebensphasen (von der Entwicklung bis zur Entsorgung) zu analysieren. Ist dies nicht möglich, ist ein einheitlicher Betrachtungszeitraum zu wählen und es sind ggf. entsprechende Restwerte zu ermitteln.
Größere Investitionsmaßnahmen durchlaufen mehrere Phasen: Bedarfsermittlung, Vorplanung, Planung, Durchführung, Auswertung. Je nach Phase ist eine Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung notwendig, da sich die Qualität der Angaben zur Berechnung verbessern kann. Die Berechnung muss grundsätzlich immer rechnerisch nachvollziehbar sein.
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung ist stets dann zu aktualisieren, wenn neue Erkenntnisse bezüglich der verwendeten Angaben und Daten vorliegen und / oder wenn zwischen der Berechnung und der Entscheidung ein längerer Zeitraum liegt.
Durch die Identifizierung und Bewertung von Risiken bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung wird die Entscheidungsgrundlage verbessert. Eine Risikobewertung ist insbesondere immer dann erforderlich, wenn ein Vergleich zwischen Eigenherstellung mit anderen Formen, z. B. bei Vergabe an externe Dritte oder bei PPP-Modellen, erfolgt. Die Berücksichtigung der Risiken erfolgt auf Grund der Einschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeit (z. B. hoch 50 %, mittel 25 %, gering 10 %) und Schadensausmaß (z. B. gering 1 %, mittel 5 %, hoch 10 %). Die betroffenen Kosten werden um den jeweiligen Risikofaktor erhöht. Der Risikofaktor berechnet sich wie folgt:
Eintrittswahrscheinlichkeit * Schadensausmaß
Risikofaktor = —————————————————————————
Die Wirtschaftlichkeit ist dann unter Berücksichtigung der so errechneten Risikofaktoren neu zu ermitteln.
Wird kein Vergleich zwischen Eigenherstellung mit anderen Formen vorgenommen, ist in der Regel eine umfangreiche Risikobewertung nicht erforderlich. Einzelne dennoch bestehende Risiken können in diesem Fall bereits in die Ermittlung der einzelnen Kostenarten einfließen. So kann z.B. das Preissteigerungsrisiko durch Berücksichtigung der Inflationsrate minimiert werden. Liegen die Ergebnisse der Varianten nah beieinander, kann es sinnvoll sein, auch hier weitere Risiken zu betrachten, um zu einem sachgerechten Ergebnis zu kommen (vgl. Anlage 3).
Die Sensitivitätsanalyse verfolgt den Zweck, die Belastbarkeit des Ergebnisses zu prüfen. Als Resultat der Prüfung kann aber auch die Vorteilhaftigkeit zugunsten einer anderen Handlungsalternative verloren gehen. Mit Hilfe der Sensitivitätsanalyse kann deutlich gemacht werden, wie sich z. B. ein veränderter Zinssatz oder eine veränderte Gewichtung auf das Ergebnis auswirken. Es kann ebenfalls aufgezeigt werden, wie weit sich die angenommenen Werte ändern können, ohne dass sich das Ergebnis ändert. Mit der Darstellung von Szenarien, z. B. best case und worst case, kann die Bandbreite der möglichen Ergebnisse abgebildet werden.
Liegen die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung von zwei Varianten mit den Gesamtpunktwerten sehr nah beieinander, muss ebenfalls eine Sensitivitätsanalyse durchgeführt werden.
Die Sensitivitätsanalyse darf nicht dazu genutzt werden, ein nicht gewolltes Ergebnis zu verändern.
Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnung ist aktenkundig zu dokumentieren. Für die Entscheidungsgremien sowie für Rechnungsprüfungsämter und Kommunalaufsichtsbehörden sollte dieses übersichtlich und plausibel dargestellt werden.
Für die Vorbereitung der Entscheidung sind neben der eigentlichen Wirtschaftlichkeitsberechnung die Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde bzw. des Gemeindeverbandes darzustellen. Dazu gehören die Angaben zu eventuell notwendigen Kreditaufnahmen und auszuweisenden Verpflichtungsermächtigungen sowie den erforderlichen Veranschlagungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Aus dem Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung muss ein Entscheidungsvorschlag abgeleitet werden können. Es ist festzustellen, mit welcher wirtschaftlichsten Handlungsalternative das (die) beabsichtigte(n) Ziel(e) erreicht werden kann (können). Kann die wirtschaftlichste Alternative auf Grund fehlender Haushaltsmittel nicht verfolgt werden, so ist dem im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zu begegnen. Dem Entscheidungsvorschlag sind der Zeitplan für die Durchführung der Maßnahme beizufügen sowie die Erläuterung der Kriterien und des Verfahrens für die Erfolgskontrolle.
Soweit mit den bereits benannten Zielen nicht schon messbare Mengen, Volumina, Zeitrahmen o. ä. vorliegen, sind von diesen messbare Indikatoren abzuleiten, die für eine Erfolgskontrolle verwendbar sind. Es wird empfohlen, einen Indikatorenkatalog aufzustellen, der so umfassend ist, dass dieser eine ausreichende Grundlage für eine spätere Erfolgskontrolle bildet.
Mit der Erfolgskontrolle soll die Erreichung der Ziele, der gewünschten Wirkung und Wirtschaftlichkeit überwacht werden. Es wird zwischen der begleitenden und der abschließenden Erfolgskontrolle unterschieden.
Mit der Erfolgskontrolle soll Folgendes erreicht werden: Rechtzeitiges Erkennen von Um- und Nachsteuerungsbedarf und der entsprechenden Um- und Nachsteuerungsmöglichkeiten. Der Erfolg einer Um- und Nachsteuerung ist allerdings vom Umsetzungsfortschritt der Maßnahme abhängig. Es ist möglich, dass, je weiter die Maßnahme fortgeschritten ist, ein erkannter Nachsteuerungsbedarf nicht mehr behoben werden kann. In solchen Fällen ist der Erkenntnisgewinn für zukünftige Entscheidungen ausschlaggebend. So soll auch die Erfolgskontrolle dazu beitragen, dass die Datentransparenz und Prognosefähigkeit verbessert wird. Letztlich ist die abschließende Erfolgskontrolle dafür einzusetzen, die Richtigkeit der Entscheidung und Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachzuweisen. Sie dient primär dem Erfahrungsgewinn, da ein Nachsteuern nicht mehr möglich ist.
Für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit können verschiedene Methoden verwendet werden. In der Praxis werden folgende am häufigsten genutzt:
Die Kostenvergleichsrechnung ist anwendbar beim Vergleich von Alternativen oder von Ersatzmöglichkeiten, vorrangig bei der Anschaffung von Wirtschaftsgütern, die in das Anlagenverzeichnis der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes aufgenommen werden (z. B. Kfz, Technik, Ausstattung).
Die Kapitalwertmethode ist bei Investitionsmaßnahmen anzuwenden. Vorrangig dann, wenn
die Einzahlungen und Auszahlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgen.
die Zahlungsströme bei den betrachteten Alternativen unterschiedlich hoch sind.
Die Nutzwertanalyse ist dann anzuwenden, wenn Lösungsmöglichkeiten im Hinblick auf nicht in Geld messbare („nicht-monetäre“) Vor- und Nachteile untersucht und bewertet werden sollen (z. B. Standortentscheidung einer kommunalen Investition).
Grundsätzlich wird empfohlen, die Kapitalwertmethode mit der Nutzwertanalyse zu einer umfassenderen Kosten-Nutzen-Analyse zu kombinieren. Eine alleinige Nutzwertanalyse ohne eine zusätzliche monetäre Bewertung ist nicht ausreichend.
Für die Beurteilung der finanziellen Bedeutung einer Maßnahme kann die Wertgrenze herangezogen werden, die in der Haushaltssatzung der Gemeinde bzw. des Gemeindeverbandes für die Einzeldarstellung von Investitionen im Finanzhaushaltsplan festgesetzt ist. In die Betrachtung sind jedoch alle Aufwendungen und Auszahlungen mit einzubeziehen.
Beispielhaft werden folgende Empfehlungen für die Anwendung der Berechnungsverfahren gegeben:
Maßnahme [4]
Bauinvestitionen unter Wertgrenze
Organisationsänderung ohne Investition
Ersatzinvestition unter Wertgrenze
Effektivzins bei Kreditaufnahme
Ersatzinvestition über Wertgrenze
Kapitalwertmethode mit Nutzwertanalyse
Bauinvestitionen über Wertgrenze
Organisationsänderung mit Investition
Ausgliederung/Strukturänderung
Kreditbedingungen bei Kreditaufnahme
Die Kostenvergleichsrechnung ist das einfachste Verfahren und beschränkt sich auf den reinen Kostenvergleich. Ziel ist es, die Kosten der alternativen Lösungsmöglichkeiten miteinander zu messen und daraus die kostengünstigste Variante zu bestimmen. Die qualitativen Ergebnisse bzw. Leistungen der Alternativen sollen dabei gleich sein. Unterschiedliche qualitative Ergebnisse bzw. Leistungen oder Auslastungsgrade müssen durch Zusatzrechungen (z. B. Kosten je Leistungseinheit) einbezogen werden. Die Berechnung bezieht sich auf nur eine Periode.
Zu einer Kostenvergleichsrechnung gehören die Erfassung der jährlichen Kosten und der Einmalkosten. Zu den jährlichen Kosten zählen u. a. die zum Betrieb notwendigen Personalkosten, Sachkosten einschließlich der Gemeinkosten und andere Folgekosten. Die Ermittlung der Kosten kann durch die Verwendung durchschnittlicher Personalkostensätze und Sachkostenpauschalen je Arbeitsplatz vereinfacht werden. Unter den Einmalkosten sind die gesamten Investitionskosten zu verstehen. Eine Vergleichbarkeit dieser Kosten wird dadurch erreicht, dass die Kosten der gesamten Lebensdauer in laufende jährliche Kosten umgerechnet werden. Die Kapitalkosten sind ggf. in Form von Abschreibungen und (kalkulatorischen) Zinsen mit einzubeziehen.
Die Abschreibungen werden im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auf der Grundlage der geplanten Anschaffungs- oder Herstellungskosten gem. § 51 KomHKV ermittelt. Danach ist grundsätzlich linear abzuschreiben, nur in Ausnahmefällen ist die degressive Abschreibung bzw. die Leistungsabschreibung möglich. Die Erläuterungen zu Anschaffungs- und Herstellungskosten finden sich im § 50 KomHKV. Der Abschreibungsbetrag wird wie folgt berechnet:
(jährlicher) Abschreibungsbetrag  =  ——————————————————
Die kalkulatorische Verzinsung wird ebenfalls auf der Grundlage der Anschaffungs- und Herstellungskosten ermittelt. Bei der Berechnung ist, im Gegensatz zu der in der Kosten- und Leistungsrechnung verbindlich vorgeschriebenen Restbuchwertmethode, die Durchschnittswertmethode (Anschaffungskosten abzüglich Beiträge, Zuweisungen und Zuschüsse Dritter zur Hälfte) anzuwenden.
Der anzuwendende Kalkulationszinssatz ist angemessen, wenn dieser einerseits den durchschnittlichen Zinssatz für langfristige Geldanlagen nicht unterschreitet und andererseits den durchschnittlichen Zinssatz für langfristige Kredite nicht überschreitet. Es können auch die vom Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg herausgegebenen Kalkulationszinssätze für Kostenberechnungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen[5] verwendet werden, wenn nicht örtlich durch Beschluss der Vertretung oder durch die Gemeinde oder durch den Gemeindeverband selbst eine Festlegung erfolgt. Dieser Kalkulationszinssatz ist dann nachvollziehbar zu dokumentieren.
Die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen erfolgt demnach vereinfacht derart:
Anschaffungswert                  Kalkulationszinssatz
kalkulatorische Zinsen  = ——————————————————        x        ———————————————————
2                                     100
Bei der Kapitalwertmethode werden alle Einzahlungen und Auszahlungen, die im Zusammenhang mit einer Investition stehen, erfasst. Dazu gehören neben den investiven Auszahlungen bezüglich der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten auch die Auszahlungen, die sich aus den Folgekosten, wie Personal-, Sach- und Gemeinkosten, ergeben. Dem stehen laufende Einzahlungen sowie die einmaligen Einzahlungen z. B. aus Veräußerungserlösen gegenüber. Es sind neben den investiven Zahlungen somit auch alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen in Höhe der tatsächlichen Ein- und Auszahlungen zu erfassen.
Die Methode geht davon aus, dass die Einzahlungen und Auszahlungen im Zeitablauf nach ihrer Höhe und ihrem zeitlichen Anfall unterschiedlich sein können. Eine Einzahlung ist danach um so weniger wert, je weiter sie in der Zukunft liegt und eine Auszahlung um so belastender, je näher sie am Berechnungszeitpunkt liegt. Bei der Kapitalwertmethode werden daher alle Einzahlungen und Auszahlungen auf den Zeitpunkt zu Beginn der Investition abgezinst und dadurch ihr Barwert ermittelt. Dieser berechnet sich wie folgt:
Barwert = Einzahlung oder Auszahlung * Abzinsungsfaktor
Mit dem Barwert werden die Alternativen vergleichbar gemacht. Die Differenz der Einzahlungsbarwerte und der Auszahlungsbarwerte wird als der Kapitalwert einer Investition bezeichnet:
Kapitalwert = Barwert aller Einzahlungen - Barwert aller Auszahlungen
Eine Investition ist dann rentierlich, wenn der Kapitalwert gleich null oder positiv ist. Beim Vergleich von zwei Alternativen ist die vorteilhafter, die den höheren Kapitalwert hat. Können nur negative Kapitalwerte verglichen werden, ist die Alternative mit dem betragsmäßig niedrigeren negativen Kapitalwert wirtschaftlicher.
Der Abzinsungsfaktor zur Berechnung der Barwerte berechnet sich nach dem Kalkulationszinssatz, der der geforderten Mindestverzinsung der Investition entsprechen sollte.
Die Berechnung des Abzinsungsfaktors erfolgt wie folgt:
Abzinsungsfaktor  =  ———————————
(1 + ———)
p = Kalkulationszinssatz n = Laufzeit
Bei jährlich gleichbleibenden Beträgen von Ein- und Auszahlungen bzw. bei identischen Überschüssen kann der Rentenbarwertfaktor verwendet werden, der die Berechnung der jeweiligen Barwerte bzw. Kapitalwerte vereinfacht und die Zwischenberechnung pro Jahr überflüssig macht.
Der Rentenbarwertfaktor ist die Summe der Abzinsungsfaktoren für die Laufzeit. Der Barwert ergibt sich danach aus der Summe des Rentenbarwertfaktors und dem gleichbleibenden Betrag.
Barwert gleichbleibender Beträge = gleichbleibender Betrag * Rentenbarwertfaktor
Der Kapitalwert der Investition wird gebildet, in dem vom berechneten Barwert der Rückflüsse die Anschaffungsauszahlung abgezogen wird.
Für die Berechnung der Bar- und Kapitalwerte stehen auch spezielle Softwareprogramme zur Verfügung.
Die Nutzwertanalyse erlaubt es, bei den in Betracht kommenden Alternativen auch die nicht-monetären Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Bei der Nutzwertanalyse werden alle Informationen ohne monetäre Bewertung quantifizierbar gemacht. Aus der Gewichtung der einzelnen Wertungskriterien und deren Bewertung ergibt sich der jeweilige Teilnutzwert. Die Summe der Teilnutzwerte ergibt den Gesamtnutzwert der Alternative. Von allen untersuchten Alternativen ist die mit dem höchsten Gesamtnutzwert auszuwählen.
Die Nutzwertanalyse wird für alle relevanten Alternativen in folgenden Arbeitsschritten durchgeführt:
1. Bestimmung der Wertungskriterien: Die für die Maßnahme bedeutsamen Wertungskriterien sind zu benennen und zu beschreiben. Die Wertungskriterien ergeben sich unmittelbar aus dem Bedarf, der vor Beginn der Untersuchung detailliert zu formulieren ist und stehen mit ihm in einem nachvollziehbaren Zusammenhang. Die Wertungskriterien sind hinreichend bestimmbar, geeignet, zweckmäßig und messbar. Zu ihnen müssen ausreichend Informationen vorliegen, um sie bewerten zu können. Als Wertungskriterien können beispielhaft herangezogen werden: Standort, Erreichbarkeit, Gestaltung, Qualität, Ästhetik, Umwelteigenschaften, Betriebs- und Folgekosten, Rentabilität, Gestaltung, etc.
Es können auch Kriterien als zwingend erforderlich benannt werden. Alternativen, die diese nicht erfüllen, scheiden dann aus.
2. Ordnung und Gewichtung der Wertungskriterien: Die Wertungskriterien sind für eine erfolgreiche Umsetzung der Maßnahme unterschiedlich wichtig. Hinsichtlich ihrer Priorität und Bedeutung werden sie in eine Rangfolge gebracht und entsprechend ihrer Bedeutung für die Maßnahmen gewichtet. Die Summe aller Wertungskriterien wird mit 100 gleich gesetzt.
3. Bestimmung des Bewertungsmaßstabes: Es ist ein einheitlicher Maßstab festzulegen, nach dem die Erfüllung der einzelnen Kriterien bewertet werden kann. Dazu gibt es verschiedene Meßmethoden, z. B.:
dimensionsloser Punktmaßstab 0 bis 3 Punkte (0 – nicht geeignet, 1 – mit Einschränkung geeignet, 2 – geeignet, 3 – optimal geeignet),
Schulnoten von 1 bis 6
eine Punkteskala – 3 bis +3, um mit dem Minuswert einen negativen Effekt besser darstellen zu können.
4. Bewertung der Alternativen hinsichtlich der Erfüllung der Kriterien: Je Alternative sind alle Kriterien anhand des vorher festgelegten Maßstabs dahingehend zu bewerten, in welchem Maße sie erfüllt werden können. Bei der Bewertung ist sicherzustellen, dass diese möglichst objektiv erfolgt, da hier insbesondere die Gefahr der subjektiven Beeinflussung des Ergebnisses besteht.
5. Berechnung des Gesamtnutzwertes: Die einzelnen Teilnutzwerte werden durch Multiplikation der Kriteriengewichte mit der Bewertung für jede Alternative errechnet. Die Summe der Teilnutzwerte je Alternative bildet den jeweiligen Gesamtnutzwert der Alternative.
6. Feststellung der Geeignetheit: Aus dem Gesamtnutzwert lässt sich die Geeignetheit und Wirtschaftlichkeit jeder untersuchten Alternative ableiten. Die Alternative mit dem höchsten Gesamtnutzwert ist am besten geeignet.
Mit der Zusammenführung der Kapitalwertmethode mit der Nutzwertanalyse wird eine umfassende Analyse der Wirtschaftlichkeit durch die qualitative und die quantitative Bewertung der Maßnahme ermöglicht. Vor dem Hintergrund des Sparsamkeitsgrundsatzes ist dem monetären Aspekt ein entsprechend höheres Gewicht von mindestens 50 % plus x beizumessen. Die Gewichtung der qualitativen Kriterien erfolgt in der Summe zu dem Wert gemäß dem festgelegten Verhältnis zwischen Quantität und Qualität.
Investitionen durchlaufen von der Bedarfsermittlung bis zur Auswertung mehrere Stufen, so dass es immer wieder notwendig sein wird, die Wirtschaftlichkeitsberechnung zu aktualisieren. Grundsätzlich kann von folgendem Ablauf ausgegangen werden:
Siehe Ziffer 5.1 Darstellung Ausgangslage/Handlungsbedarf/Ziele
Siehe Ziffer 5.2 Wirtschaftlichkeitsberechnung I
mit erster Grobkostenschätzung für die möglichen Alternativen
Siehe Ziffer 5.3 Entscheidungsvorschlag
Siehe Ziffer 5.2 Wirtschaftlichkeitsberechnung II
mit verfeinerter Kostenschätzung anhand konkretisiertem Anforderungsprofil/Nutzerbedarfsprogramm etc.
Siehe Ziffer 5.2 Wirtschaftlichkeitsberechnung III
z. B. anhand Entwurfsplanung
Siehe Ziffer 5.4 Erfolgskontrolle
z. B. begleitend zum Abgleich der Kosten zwischen Angebot und Rechnungslegung
abschließend als Abweichungsanalyse, Verwendungsnachweis der Fördermittel, Gewährleistungsmanagement, Folgekostenkontrolle etc.
Im Schulentwicklungskonzept 2010 bis 2015 wurde beschlossen, für das Schuljahr 2015 zusätzliche Kapazitäten im Grundschulbereich für den Stadtteil A zu schaffen.
Ausgangslage/Problembeschreibung:
In der Gemeinde ist der Stadtteil A ein junges Wohngebiet, das in den nächsten Jahren noch wachsen wird. Im Stadtteil A gibt es keine Grundschule. Im Jahr 2010 ist bereits abzusehen, dass für die Anzahl der im Jahr 2015 dort wohnenden schulpflichtigen Kinder eine zweizügige Grundschule erforderlich wäre. Perspektivisch ist auf Grund der weiteren Entwicklung im Stadtteil A eine dreizügige Grundschule notwendig. Die beiden naheliegenden zweizügigen Grundschulen in den Stadtteilen B und C könnten jeweils um eine Zügigkeit erhöht werden.
Mit der Schaffung von Grundschulkapazitäten im Stadtteil A werden folgende Ziele verfolgt:
Ermöglichung einer wohnortnahen Beschulung für min. 50 % der Schulpflichtigen, Fußweg max. 2 km unter der Prämisse „Kurze Wege für kurze Beine“
Anbindung an den ÖPNV für die Entfernung von über 2 km
Kapazitäten für eine dreizügige Schule mit Hort
(max. 500 Schüler; max. 300 Hortplätze; Fläche min. 1,5 ha)
Bereitstellung zum Schuljahr 2015/2016
Für die Schaffung zusätzlicher Grundschulkapazitäten im Stadtteil A stehen folgende Lösungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Variante 1 Anbau
Anbau an den Grundschulen in den Stadtteilen B und C zur Erweiterung der Zügigkeit
Die beiden zweizügigen Grundschulen liegen in der Nähe des Stadtteils A und könnten mit einem Anbau jeweils um eine Zügigkeit erhöht werden. Die Schulen sind auf Grund der Lage der Standorte nur für jeweils ca. 10 % der Schulpflichtigen des Stadtteils A fußläufig (max. 2 km) erreichbar. Die meisten Schüler würden die Standorte mit dem ÖPNV erreichen. Die an beiden Standorten vorhandenen Turnhallen sind für einen zweizügigen Schulbetrieb ausgelegt. Die Hortkapazitäten müssten ebenfalls erweitert werden.
Variante 2 Sanierung Kaserne
Sanierung der Kaserne im Süden des Stadtteils A
Die Kaserne befindet sich im Eigentum der Gemeinde und ist derzeit ungenutzt. Die nutzbare Fläche beträgt ca. 2,5 ha. Das Kasernengelände ist noch bebaubar, so dass eine Turnhalle errichtet werden könnte. Das Grundstück ist durch den ÖPNV erschlossen. Auf Grund der Lage des Standortes ist er für ca. 45 % der Schulpflichtigen fußläufig (max. 2 km) erreichbar.
Variante 3 Sanierung Villa
Sanierung der Villa an der Stadtteilgrenze zu Stadtteil C
Die Villa befindet sich im Eigentum der Gemeinde und wird bis zum 31.12.2011 als Wohnheim genutzt. Danach ist derzeit keine weitere Nutzung vorgesehen. Die Villa steht auf einem 1,2 ha großen Grundstück mit altem Baumbestand. In dem Gebäude könnte eine zweizügige Schule untergebracht werden. Eine weitere Bebauung ist nicht möglich. Die Turnhallennutzung muss über die Grundschule im Stadtteil C abgedeckt werden. Auf Grund der Lage des Standortes ist er für ca. 35 % der Schulpflichtigen fußläufig (max. 2 km) erreichbar. Eine ÖPNV-Anbindung ist vorhanden.
Variante 4 Neubau
Neubau im Westen des Stadtteils A
Im Westen könnte die Gemeinde eine derzeit brach liegende Ackerfläche in der Größe von 1,5 ha erwerben. Eine Bebauung entsprechend des Bedarfs wäre möglich. Auf Grund der Lage des Standortes ist er für ca. 50 % der Schulpflichtigen fußläufig (max. 2 km) erreichbar. Eine ÖPNV-Anbindung besteht derzeit nur bis zum anliegenden Wohngebiet, die Linie wäre erweiterbar.
Die Lösungsmöglichkeiten sind dahingehend zu bewerten, ob sie geeignet sind, die gesetzten Ziele unter Einbeziehung der rechtlichen, organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen zu erreichen. Die Entscheidung ist zu dokumentieren. Die Berechnung der Wirtschaftlichkeit erfolgt dann nur zu den relevanten Lösungsmöglichkeiten. Es müssen mindestens zwei Alternativen sein.
(2 km Fußweg für 50 % der Schulpflichtigen)
10% der Schulpflichtigen
45 % der Schulpflichtigen
35 % der Schulpflichtigen
50 % der Schulpflichtigen
bestehende Linie wäre erweiterbar
Kapazität einer dreizügige Grundschule mit Hort
ein Zug fehlt
nicht für einen dreizügigen Schulbetrieb ausgelegt
Fertigstellung Schuljahr 2015/2016
Die gesetzten Ziele können
mehrheitlich nicht erreicht werden.
mehrheitlich erreicht werden.
Die weitere Untersuchung der Wirtschaftlichkeit erfolgt für die Variante 2 „Sanierung Kaserne“ und für die Variante 4 „Neubau“.
Mit den Varianten 1 „Anbau“ und der Variante 3 „Sanierung Villa“ wäre nur eine zweizügige Kapazitätserweiterung möglich. Da perspektivisch eine dreizügige Grundschule notwendig ist, werden die beiden Varianten nicht weiter betrachtet.
In der Phase der Bedarfsermittlung stehen für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit folgende Angaben zur Verfügung bzw. werden folgende Annahmen getroffen:
Ende Betrachtungszeitraum
Kreditaufnahme in Höhe der Anschaffungs- und Herstellungskosten
Tilgung über max. 20 Jahre
Für die Finanzierung der Investition ist eine Kreditaufnahme in Höhe der jeweiligen Anschaffungs- und Herstellungskosten notwendig. Es wird von einer Tilgung über max. 20 Jahre und einer Verzinsung von 2 % ausgegangen.
Für dieses Beispiel beträgt der Betrachtungszeitraum 30 Jahre, auch wenn davon auszugehen ist, dass ein Neubau in der Regel länger genutzt wird. Daraus ergibt sich für beide Varianten jeweils ein Restnutzwert am Ende des Betrachtungszeitraumes, der in die Berechnung der Wirtschaftlichkeit mit einzubeziehen ist.
Angaben zur Berechnung der Anschaffungs- und Herstellungskosten
BGF Schule (Schulgebäude und Außenanlagen)
BGF Hortgebäude
BGF Turnhalle
Baukosten pro m² (Gebäude, Außenanlagen, Ausstattung)
Baukosten Turnhalle pro m²
Kosten Grundstückserwerb pro m²
Angaben zur Berechnung der Folgekosten
Bauunterhalt: 1,2 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten lt. KGSt-Empfehlung
Unterhaltungs- und Betriebskosten: 20 EUR/m² BGF
Lehr- und Lernmittel je Schüler 60 EUR
Zuschuss an Träger je Hortkind 1.500 EUR
300 Hortkinder
Notwendiger Personalaufwand: 40.000 EUR/VZE
½ VZE Sekretariat
½ VZE Hausmeister
Remanenzkosten: Abschreibung Kaserne p.a. vor Sanierung
Die Aufwendungen für Lehr- und Lernmittel sowie der Zuschuss an den Hortträger sollen beispielhaft verdeutlichen, dass im Rahmen der vollständigen Abbildung der Folgekosten diese anfallen werden.
Bei der Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Variante „Sanierung“ und der Variante „Neubau“ ist jeweils die gleiche Berechnungsmethode zu verwenden und es sind die gleichen maßgeblichen Kriterien heranzuziehen.
Die Berechnung der Wirtschaftlichkeit kann nach verschiedenen Methoden erfolgen. Da bei Investitionen neben den monetären Aspekten auch der Nutzen (nicht-monetäre Aspekte) zu beachten sind, ist eine umfassende Analyse über die Kapitalwertmethode in Verbindung mit der Nutzwertanalyse geeignet.
Es ist davon auszugehen, dass die Qualität und Quantität der Angaben, die für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit einer Investition notwendig sind, von der Phase der Bedarfsermittlung bis zur Planung und Durchführung zunehmen wird. Zu einigen Positionen sind zur Bedarfsermittlung hier anfänglich nur Schätzwerte verwendbar. Im weiteren Planungsverlauf werden z. B. auf der Grundlage einer konkreteren Entwurfsplanung genauere Wirtschaftlichkeitsberechnungen möglich.
Die Berechnung der Kapitalwerte hat immer über den gesamten Lebenszyklus zu erfolgen, um alle später folgenden Kosten im Zusammenhang mit der Investition (z. B. Reparatur, Ersatzanschaffungen etc.) abbilden zu können. In diesem Fall erfolgt die Berechung über die geplante Nutzungsdauer von 30 Jahren.
Für die Berechnung der Kapitalwerte sind aus den vorliegenden Angaben und den sich daraus ergebnen Folgekosten folgende investiven und konsumtiven Auszahlungen und Einzahlungen zu erwarten:
Berechnung Sanierung Kaserne Neubau
Anschaffungs- und Herstellungskosten 9.660.000 12.330.000
Baukosten Sanierung (Schule, Hort, Außenanlagen, Ausstattung) (5.000 m² + 600 m²) * 1.600 EUR/m² 8.960.000
Ankauf Grundstück für Neubau 15.000 m² * 50 EUR/m² 750.000
Baukosten Neubau (Schule, Hort, Außenanlagen, Ausstattung) (6.000 m² + 800 m²) * 1.600 EUR/m² 10.880.000
Baukosten Turnhalle 1.000 m² * 700 EUR/m² 700.000 700.000
2014 6.000.000 8.250.000
2015 3.660.000 4.080.000
Einzahlungen Kredit
Für die notwendigen Kredite werden für die benannten Rahmenbedingungen Zins- und Tilgungszahlungen notwendig (vgl. Anlage 4.7).
Zinsen 1.955.400 2.507.700
Tilgung (20 Jahre) p.a. 483.000 616.500
Restbuchwert am Ende der Nutzungsdauer Anschaffungs- u. Herstellungskosten - Abschreibung 3.783.500 7.642.031
Restbuchwert alt (Kaserne) 20 Jahre Restnutzungsdauer * Remanenzkosten 1.000.000
Remanenzkosten Abschreibung Kaserne vor Sanierung p.a. 50.000
Die Folgekosten, die jährlich und anteilig für das Jahr der Inbetriebnahme anfallen, werden wie folgt ausgewiesen:
Berechnung der jährlichen Folgekosten 767.920 823.960
Personalauszahlungen 40.000 40.000
1/2 VZE Sekretariat 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000 20.000
1/2 VZE Hausmeister 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000 20.000
Unterhaltungs- und Betriebskostenauszahlungen p.a. (5.000 m² + 600 m² + 1.000 m²) * 20 EUR/m² 132.000
(6.000 m² + 800 m² + 1.000 m²) * 20 EUR/m² 156.000
Bauunterhaltauszahlung:
1,2 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten 9.660.000 EUR * 1,2 % 115.920
12.330.000 EUR * 1,2 % 147.960
Auszahlungen für Lehr- und Lernmittel 500 Schüler * 60 EUR 30.000 30.000
Zuschusszahlungen an Träger Hort 300 Hortkinder * 1.500 EUR 450.000 450.000
Abschreibung p.a. 9.660.000 EUR / 50 Jahre 193.200
12.330.000 EUR / 80 Jahre 154.125
Berechnung der Folgekosten für das Jahr der Inbetriebnahme (01.08. - 31.12.2015) 337.467 360.817
Personalauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Personalauszahlungen p.a. 16.667 16.667
Betriebskostenauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Betriebskostenauszahlungen p.a. 55.000 65.000
Bauunterhaltauszahlungen für das Jahr der Inberiebnahme 5/12 der Bauunterhaltes p.a. 48.300 61.650
Zuschusszahlungen Träger Hort für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 des Zuschusses p.a. 187.500 187.500
Abschreibung für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Abschreibung p.a. 80.500
5/12 der Abschreibung p.a. 64.219
Für die Berechnung der Kapitalwerte ist der Abzinsungsfaktor notwendig. Für den Kalkulationszinssatz von 3 % wird er nach folgender Formel berechnet (vgl. Anlage 4.1):
Abzinsungsfaktor = 1 / (1 + (1 + Kalkulationszinssatz / 100) Jahr
Der Kapitalwert ist die Differenz der Summe der Barwerte aller Einzahlungen und der Summe der Barwerte aller Auszahlungen. Die ausführliche Berechnung des Kapitalwertes ist in der Anlage 4.2 für die Variante „Sanierung Kaserne“ und in der Anlage 4.3 für die Variante „Neubau“ dargestellt. Für den ausgewiesenen Betrachtungszeitraum ergeben sich für die beiden zu untersuchenden Varianten nachfolgende Kapitalwerte:
Sanierung Kaserne investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Einzahlung Barwert
Summe 9.660.000 4.783.500 19.320.000 24.591.527 11.524.137 33.230.716
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen) -21.706.580
Neubau investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Summe 12.330.000 7.642.031 24.660.000 22.239.357 15.359.581 36.539.319
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen) -21.179.738
Als Ergebnis kann festgestellt werden, dass die Variante „Neubau“ einen geringeren negativen Kapitalwert als die Variante „Sanierung Kaserne“ hat und daher die kostengünstigere Variante ist.
Zur Ermittlung der wirtschaftlicheren Variante ist noch eine Nutzwertanalyse durchzuführen.
1. Festlegung, Beschreibung und Gewichtung der Wertungskriterien
Für die Durchführung einer Nutzwertanalyse sind die Kriterien festzulegen, nach denen die Investitionsmaßnahme zu bewerten ist. Die Wertungskriterien sind für beide Varianten gleichermaßen anzuwenden. Für die Kapazitätserweiterung im Grundschulbereich im Stadtteil A sind nachfolgende Kriterien zu bewerten und entsprechend ihrer Bedeutung für die Maßnahme zu gewichten. Im Rahmen der Nutzwertanalyse soll auf die qualitative Bewertung ein Gewicht von 40 % entfallen. Der quantitativen Bewertung (monetärer Aspekt) ist immer die größere Bedeutung, mindestens 50 %, beizumessen. In diesem Beispiel entfällt darauf ein Anteil von 60 %.
Fußläufige Erreichbarkeit: Die Grundschüler sollen unter der Prämisse „Kurze Beine – kurze Wege“ die Grundschule in ihrem Stadtteil größtenteils zu Fuß erreichen können. Für eine fußläufige Erreichbarkeit wird eine Strecke von 2 km als Maximum angesehen. Als Maßstab wird herangezogen, dass mindestens 50 % der Schulpflichtigen im 2-km-Radius der Schule wohnen sollten. Auf Grund der Prämisse wird das Kriterium mit einem Anteil von 15 % gewichtet.
Erschließung durch ÖPNV: Die Grundschule soll über den ÖPNV gut erreichbar sein, um Schülern aus einer größeren Entfernung als 2 km den Besuch der Schule leicht zu ermöglichen. Das Kriterium wird mit einem Anteil von 10 % gewichtet.
Raum- und Lehrsituation: Das Kriterium bewertet die Erfüllung der räumlichen und funktionalen Anforderungen an eine Grundschule. Dazu gehören neben den Unterrichtsräumen auch die Außenflächen. Dieses Kriterium wird auf Grund seiner pädagogischen Bedeutung mit einem Anteil von 15 % gewichtet.
2. Bewertung der Kriterien
Für die Bewertung ist ein Maßstab festzulegen. Der Bewertungsmaßstab für diese Investitionsentscheidung orientiert sich am Schulnotensystem und stellt sich wie folgt dar:
Erfüllung des Kriteriums
Die Bewertung ist zu dokumentieren:
Fußläufige Erreichbarkeit:
Der Standort der Kaserne erfasst unter dem gesetzten Maßstab nur 45 % der Schulpflichtigen. Er erhält daher 50 Punkte.
Der Standort für den Neubau erfüllt die Voraussetzung, dass er unter der gesetzten Prämisse gut fußläufig erreichbar ist. Die Variante Neubau erhält daher 100 Punkte.
Erschließung durch ÖPNV:
Der Standort Kaserne ist durch den ÖPNV bereits erschlossen und erhält dadurch 100 Punkte.
Der Standort Neubau kann an den ÖPNV durch eine Verlängerung der bestehenden Linie angeschlossen werden. Er hält dadurch 75 Punkte.
Raum- und Lehrsituation:
Am Standort Kaserne können die räumlichen und funktionalen Anforderungen an eine Grundschule allerdings unter Einschränkungen durch die vorhandene Bausubstanz erfüllt werden. Der Standort erhält 75 Punkte.
Mit einem Neubau können ohne Probleme die gestellten Anforderungen optimal erfüllt werden. Der Neubau erhält dafür 100 Punkte.
Das Ergebnis der qualitativen Bewertung ergibt sich aus der Summe der jeweiligen Teilergebnisse. Diese werden je Wertungskriterium durch Multiplikation der Punktwerte mit dem Gewicht ermittelt. Aus der vorliegenden Bewertung ergeben sich für beide Varianten folgende qualitative Punktwerte:
Erschließung durch ÖPNV
Raum- und Lehrsituation
Summe qualitative Bewertung
Nach der qualitativen Bewertung hat die Variante „Neubau“ den besseren Punktwert und wäre danach geeigneter für eine Umsetzung.
Der quantitative Anteil der Nutzwertanalyse wird über den Kapitalwert abgebildet. Der günstigste Kapitalwert dient dabei als Maßstab. Die Variante mit dem günstigsten Kapitalwert erhält 100 Punkte, die fiktive Variante mit dem doppelten Kapitalwert null Punkte. Für die Bepunktung sind folgende Schritte notwendig:
a) Es wird die Differenz A zwischen der fiktiven teuersten und der jeweilig zu bewertenden Variante gebildet.
b) Es wird die Differenz B zwischen der zu bewertenden und der günstigsten Variante gebildet.
c) Die Punktwerte werden mit folgender Formel berechnet: 100 – (B / A * 100)
quantitative Bewertung Berechnung fiktive Variante Sanierung
Kaserne Neubau
Kapitalwert -21.706.580 -21.179.738
doppelter Kapitalwert -42.359.477
A) Differenz fiktive Variante - zu bewertende Varainte -20.652.897
B) Differenz zu bewertende Variante - günstigste Variante -526.841
Punkte 100 - (B / A * 100) 0 97,45 100,00
davon 60 % für die quantitative Bewertung 58,47 60,00
Für die quantitative Bewertung der Kapitalwerte erhält die Variante „Neubau“ auf Grund des besseren Kapitalwertes den höheren Punktwert (60 Punkte).
Mit der Zusammenfassung der Bewertung aus der qualitativen mit der quantitativen Bewertung ergibt sich ein rechnerisches Ergebnis, das nachfolgend tabellarisch dargestellt wird:
Summe Nutzwertanalyse
Im Ergebnis der Zusammenfassung der quantitativen Bewertung der Kapitalwerte und der qualitativen Bewertung ist nach der Gesamtpunktzahl die Variante Neubau die wirtschaftlichere Variante.
Bei der Variante „Sanierung Kaserne“ sind ein Baugrundrisiko und ein Substanzrisiko identifiziert worden. Es ist anzunehmen, dass bei der Sanierung auf Grund der vorherigen Nutzung als Kaserne und der alten Bausubstanz höhere Kosten anfallen werden. Die Eintrittswahrscheinlichkeit wird als hoch (50 %) eingestuft und das Schadensausmaß ebenfalls mit hoch (10 %). Der Risikofaktor beträgt somit 5 %. Die Baukosten sind derzeit mit 1.600 EUR pro m² BGF geplant. Im Rahmen der Risikoanalyse wird der Betrag für die „Sanierung Kaserne“ auf 1.680 EUR pro m² (Baukosten 1.600 EUR/m² + 5 %) erhöht. Auf Grund der sich dadurch verändernden Anschaffungs- und Herstellungskosten müssen die sich auf dieser Basis berechneten Aufwendungen für den Bauunterhalt und die Abschreibung sowie der notwendige Kredit mit Tilgung und Zinsaufwendungen ebenfalls anpassen (vgl. Anlage 4.7). Der neue Kapitalwert unter Berücksichtigung der identifizierten Risiken beträgt danach (vgl. Anlage 4.4):
Risikoanalyse investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Summe 10.108.000 4.783.500 20.216.000 24.815.811 11.973.651 34.189.111
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen) -22.215.460
Nach dieser Berechnung ist die „Sanierung Kaserne“ weiterhin nicht die kostengünstigere Variante. Mit diesem Kapitalwert wird im Verfahren weiter gerechnet.
Eine Sensitivitätsanalyse wird durchgeführt, da bei der Bewertung der qualitativen Wirkungskriterien der größte subjektive Einfluss vorhanden ist und eine gewisse Fehleranfälligkeit besteht. Um eine mögliche Veränderung des Ergebnisses zu verdeutlichen, wird der Anteil der Gewichtung wie folgt verändert:
das Verhältnis zwischen der quantitativen und qualitativen Bewertung von 60:40 auf 50:50, um den qualitativen Aspekt der wohnortnahen Beschulung herauszustellen
der Anteil der fußläufigen Erreichbarkeit von 15 % auf 20 %, um die Prämisse „kurze Beine – kurze Wege“ mehr zu verdeutlichen,
der Anteil der Raum- und Lehrsituation von 15 % auf 20 %, um der pädagogischen Bedeutung mehr Gewicht zu geben.
Bei der Kapitalwertberechnung ist der kritischste Faktor der kalkulatorische Zinssatz. Um zu verdeutlichen, wie sich das Ergebnis verändern könnte, wenn dieser höher ist wie angenommen, wird die Berechnung mit veränderten Abzinsungsfaktoren auf der Basis des auf 5 % erhöhten Kalkulationszinssatzes vorgenommen (vgl. Anlage 4.1). Die Kapitalwerte für die beiden Varianten „Sanierung Kaserne“ (vgl. Anlage 4.5) und „Neubau“ (vgl. Anlage 4.6) werden wie folgt ausgewiesen:
Sensitivitätsanalyse investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
Summe 10.108.000 4.783.500 20.216.000 24.815.811 11.042.985 29.551.896
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen) -18.508.911
Summe 12.330.000 7.642.031 24.660.000 22.239.357 13.903.908 32.048.639
Kapitalwert (Summe Barwert Einzahlungen - Summe Barwert Auszahlungen) -18.144.731
Nach der Berechnung der Kapitalwerte ist die Variante „Neubau“ kostengünstiger gegenüber der Variante „Sanierung Kaserne“.
Für die quantitative Bewertung im Rahmen der Nutzwertanalyse ergibt sich auf Grund der Kapitalwerte aus der Sensitivitätsanalyse nachfolgende Punktebewertung:
quantitative Bewertung - Sensitivitätsanalyse Berechnung fiktive Variante Sanierung
Kapitalwert nach Sensitivitätsanalyse -18.508.911 -18.144.731
doppelter Kapitalwert -36.289.463
A) Differenz fiktive Variante - zu bewertende Varainte -17.780.552
B) Differenz zu bewertende Variante - günstigste Variante -364.180
Punkte 100 - (B / A * 100) 0 97,95 100,00
davon 50 % für die quantitative Bewertung 48,98 50,00
Mit der Zusammenfassung der Punkteergebnisse aus der qualitativen und quantitativen Nutzwertanalyse ergibt sich folgendes Gesamtergebnis:
Ergebnis Sensitivitätsanalyse
Mit der Sensitivitätsanalyse konnte das Ergebnis bestätigt werden: die Variante Neubau hat auch nach der Überprüfung das höchste Punkteergebnis. Sie ist immer noch die wirtschaftlichste Variante.
Unter Berücksichtigung eines Baubeginns am 01.01.2014 sind je Variante ab 2013 in den jeweiligen Haushaltsjahren die notwendigen Kreditaufnahmen und die Verpflichtungsermächtigungen auszuweisen. Die im Ergebnis- und Finanzhaushalt zu veranschlagenden Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen sind aufzuführen. (vgl. Anlage 4.8)
Für die Kapazitätserweiterung im Grundschulbereich der Gemeinde im Stadtteil A wird im Ergebnis der durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung empfohlen, die Variante „Neubau“ zu realisieren.
Baubeginn wäre der 01.01.2014. Die Inbetriebnahme ist am 01.08.2015.
Während der Umsetzung der Investitionsmaßnahme erfolgt die Kontrolle der Einhaltung der kalkulierten Werte und der Zeitschiene. Am Ende der Maßnahme kann anhand der anfangs gesetzten Ziele nachgewiesen werden, ob diese durch die umgesetzte Maßnahme wie geplant erreicht werden konnten.
Abschreibungen haben die Aufgabe, die tatsächliche Wertminderung des Vermögens (Sachanlagen) zu erfassen und als Kosten in der Abrechnungsperiode zu verrechnen (Aufwand). Die Wertminderung ergibt sich aus der Be- und Abnutzung des Sachmittels oder durch technische Überalterung. Abschreibungen verteilen die Anfangsinvestition für ein Sachmittel auf die gesamte Nutzungsdauer. So ergibt sich bei linearer Abschreibung folgender jährlicher Abschreibungsbetrag:
Abschreibung pro Jahr = (Anschaffungswert – Restwert) / Nutzungsdauer
Abzinsung à Diskontierung
Aufwand ist der Betrag, der durch den Einsatz, den Verbrauch oder die Nutzung von Personal, Gebäuden, Informationstechnik, sonstigen Sachmitteln und Finanzen (Zinsaufwand) entsteht. Es handelt sich um die zentrale Größe, die den Ressourcenverbrauch dokumentiert.
Der gegenwärtige Wert einer Zahlung ist der Barwert. Der Barwert wird mittels Diskontierung ermittelt.
Diskontierung ist das Abzinsen, eine Rechenoperation aus der Finanzmathematik, bei der der Wert einer zukünftigen Zahlung für einen Zeitpunkt, der vor dem der Zahlung liegt, berechnet wird. Mittels Diskontierung wird der gegenwärtige Wert (Barwert) einer zukünftigen Zahlung ermittelt. Die Berechnung erfolgt mit Hilfe von Abzinsungsfaktoren.
Einzahlungen sind alle Geldeingänge der Periode, sowohl Bar- als auch Buchgeld.
Ertrag ist der Betrag, der den Wertezuwachs in einem Jahr kennzeichnet.
Gemeinkosten sind diejenigen Kosten, die einzelnen Leistungen nicht unmittelbar zurechenbar sind. Sie werden im Allgemeinen über bestimmte Pauschalbeträge oder Zuschlagsprozentsätze berücksichtigt, weil es zumeist schwierig oder unwirtschaftlich ist, ihre Höhe exakt zu ermitteln. Beispiele für Gemeinkosten sind vor allem die Kosten für die allgemeinen Dienste (etwa Hausverwaltung, Telefondienst).
Eine Investition ist die Verwendung von Finanzmitteln für die Veränderung des Bestandes langfristig dienender Güter sowie Grundstücke in Entwicklung.
Kalkulatorische Kosten verrechnen in der Bezugsperiode Kosten, denen keine Ausgaben bzw. Auszahlungen entsprechen, so die Abnutzung vorhandenen Anlagevermögens, die Nutzung eigener Gebäude sowie die Verzinsung des Eigenkapitals und des Fremdkapitals.
Unter Kosten versteht man den Wert verbrauchter Güter und in Anspruch genommener Dienstleistungen zur Erstellung von Leistungen. Ob dabei „Geld“ ausgegeben wird oder nicht, ist für den Kostenbegriff unwesentlich. Fixkosten sind bereitschafts- oder zeitunabhängige Kosten, variable Kosten sind z. B. Kosten für Rohstoffe.
Leistung ist Ausdruck für die Menge und den Wert der erzeugten Güter und Dienstleistungen. Dazu zählen Leistungen für Dritte (andere Verwaltungseinheiten, Bürger), aber auch solche, die intern selbst benötigt werden (z. B. Produkte der Hausdruckerei, des Archivs usw.)
Personalkosten sind alle direkten (z. B. Tarifentgelt) und indirekten (z. B. Beihilfen) Kosten, die durch den Personaleinsatz entstehen. Zu berücksichtigen sind neben den Tarifentgelt-/Besol-dungsbestandteilen auch alle sonstigen geldlichen oder geldwerten Leistungen (z. B. Unterstützung, verbilligte Wohnung). Die Kostenermittlung vereinfacht sich durch Verwendung von Durchschnittspersonalkostensätzen.
Der Rentenbarwertfaktor ist die Summe der Abzinsfaktoren über den zu betrachtenden Zeitraum. Er ist dann anwendbar, wenn der Überschuss oder die Auszahlung immer gleich hoch ist.
Sachkosten sind alle Kosten, die durch den Einsatz von Sachmitteln entstehen, z. B. Kosten für Raumnutzung, Instandhaltung, Versicherungen, Verbrauchsmaterialien. Zur Vereinfachung der Ermittlung dient die Sachkostenpauschale eines Arbeitsplatzes. Sie umfasst anteilig je Arbeitsplatz Raumkosten, laufende Sachkosten, Kapitalkosten der Büroausstattung sowie einen Zuschlag für deren Unterhaltung sowie sonstige jährliche Investitionskosten.
Sparsamkeit bedeutet im Grunde, kein Geld auszugeben. In der Anwendung des Sparsamkeitsgrundsatzes heißt das wiederum, Investitionen erst später oder gar nicht durchzuführen bzw. eine Reduzierung des Umfangs der Investition / der Mengen oder der Qualität vorzunehmen. Sparsamkeit bedeutet auch, dass im Vorfeld der Planung der Sinn und die Notwendigkeit einer Maßnahme geklärt werden. Ebenso kann in Frage gestellt werden, ob diese Maßnahme durch die Gemeinde/den Gemeindeverband wahrgenommen werden muss. Durch Sparen kann sich aber auch ein Konflikt zur Wirtschaftlichkeit ergeben. Wird z. B. eine alte reparaturintensive Anlage nicht erneuert, wird zwar das Geld für die Neubeschaffung gespart, aber die Kosten des Weiterbetriebs könnten diese Einsparung bald übertreffen. Das gleich gilt bei „eingesparten“ Erhaltungsmaßnahmen. Hier könnten die dann später notwendigen Investitionen weit über den eigentlichen Instandhaltungsaufwand liegen.
Wirtschaftlichkeit ist eine Grundregel der öffentlichen Haushaltswirtschaft und somit Richtschnur für alles Verwaltungshandeln. Der Begriff „Wirtschaftlichkeit“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff mit Beurteilungsspielraum. Der Art. 27 II Satz 2 der Haushaltsordnung der EG definiert den Begriff wie folgt: „Wirtschaftlichkeit bedeutet eine optimale Relation zwischen den eingesetzten Mitteln und den erzielten Ergebnissen.“ Es sind also nicht nur die Kosten, sondern auch der Nutzen zu betrachten. Beide Aspekte müssen in den Abwägungsprozess vor einer Entscheidung mit einbezogen werden.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind Instrumente zur Umsetzung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit. Sie bilden die Grundlage für die Entscheidungen über das „Ob“ und das „Wie“ einer Maßnahme. Bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ist die nach den Erfordernissen des Einzelfalls einfachste und wirtschaftlichste Methode anzuwenden („Wirtschaftlichkeit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“). Der Aufwand einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird im Wesentlichen durch die Komplexität der Aufgabe und die Kenntnisse über die Auswirkungen und Abhängigkeiten der Aufgabenwahrnehmung bestimmt. Der Aufwand für Datenermittlung, Dokumentation etc. und die durch die anstehende Entscheidung erzielbaren Effekte sollten in einem angemessenen Verhältnis stehen.
Warum müssen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt werden?
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen müssen aus verschiedenen Gründen durchgeführt werden:
mit ihnen sollen die rechtlichen Anforderungen erfüllt werden, die sich aus den Regelungen der BbgKVerf und KomHKV ergeben;
sie dienen als Entscheidungsinstrument: In der Planungsphase zur Feststellung der wirtschaftlichste Alternative und in den weiteren Phasen für Entscheidungen zum weiteren Verlauf;
sie sind ein Management- und Steuerungs-/Controllinginstrument: Die Erkenntnisse aus der Wirtschafltichkeitsuntersuchung sollen in den Prozess der Projektentwicklung und –steuerung einfließen.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen können bzw. sollen auch die Kostentransparenz der Eigenrealisierung steigern. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen Entscheidungen vorbereiten, können sie aber nicht ersetzen.
Wann ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen?
Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist vor der Entscheidung über Investitionen und für die Auswahl der Organisationsform bei einer Unternehmensgründung durchzuführen. Bei der Übertragung von wirtschaftlicher Tätigkeit einer Gemeinde an private Anbieter ist sie sogar durch einen unabhängigen Sachverständigen vorzunehmen. Die Wirtschaftlichkeit von organisatorischen Veränderungen ist ebenfalls im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu überprüfen. Auch bei der Begründung von kreditähnlichen Zahlungsverpflichtungen und im Rahmen von Vergabeverfahren ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzunehmen.
Wie sollte eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung aussehen?
Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung kann zu den einzelnen Teilaspekten sehr ausführlich gestaltet werden, um den Entscheidungsprozess transparent darstellen zu können. Für die Entscheidungsgremien, wie Verwaltungsführung, Vertretung oder örtliche und überörtliche Prüfungsbehörden sollte eine übersichtliche und plausible Darstellung, insbesondere auch der Wirtschaftlichkeitsrechnung erfolgen.
Was muss eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mindestens enthalten?
Um als transparentes und zuverlässiges Entscheidungsinstrument dienen zu können, soll eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Aussagen zu verschiedenen Teilaspekten beinhalten. Dazu gehören insbesondere die Darstellung der Ausgangslage und des Handlungsbedarfs sowie die mit der Maßnahme verbundenen Ziele. Darüber hinaus ist es wichtig, die relevanten Lösungsmöglichkeiten, deren Nutzen und Kosten einschließlich der Folgekosten und der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt aufzuzeigen. Ein Zeitplan für die Durchführung der Maßnahme soll ebenfalls enthalten sein und schlussendlich ein Entscheidungsvorschlag.
Gibt es „die“ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist der Oberbegriff für alle Maßnahmen mit denen die Wirtschaftlichkeit ermittelt werden kann. Dies kann mit Hilfe von unterschiedlichen Methoden erfolgen. Wirtschaftlichkeitsberechnungen sind ein Teil der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Es ist im Bedarfsfall immer die einfachste und wirtschaftlichste Methode für eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung anzuwenden. Eine einheitliche Standardlösung für eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gibt es nicht, aber grundlegende Anforderungen an diese.
Sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen eigentlich objektiv?
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen so weit wie möglich objektiv sein. Die Objektivität wird aber dadurch eingeschränkt, dass Aussagen über künftige Kosten und Zinsentwicklung nur Annahmen und Schätzungen sind. Auch die Gewichtung der nicht monetären Aspekte ist stets subjektiv. Aus diesem Grund ist es wichtig, Annahmen zu treffen, deren Grundlage zu benennen und diese ggf. abzustimmen. Bestehen hinsichtlich der Richtigkeit der Annahmen Unsicherheiten oder liegen Ergebnisse nah beieinander, können durch veränderte Rahmenbedingungen die Schwankungsbreiten berechnet werden.
Wie bindend ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollen Entscheidungen vorbereiten und damit helfen, eine Entscheidung treffen zu können. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gibt nicht automatisch eine Entscheidung vor.
Wie genau kann eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sein?
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen beruhen vor allem in der Planungsphase zu einem gewissen Teil nur auf Annahmen, da es schwer ist, voraus zu sagen, wie hoch in der Zukunft bestimmte Kosten sein werden. Alle wesentlichen Einflussgrößen sollen aber in der Betrachtung Berücksichtigung finden. Nach Möglichkeit ist auf standardisierte Kosten- und Leistungsgrößen, wie z.B. von der KGSt oder aus DIN-Normen, zurückzugreifen. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung selbst ist so durchzuführen, dass sie nicht unwirtschaftlich ist. Der Aufwand soll in einem angemessenen Verhältnis zur Bedeutung der Maßnahme stehen.
Warum gibt es jetzt so einen förmlichen Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gehören zum Handwerkszeug jeder kommunalen Verwaltung. Untersuchungen haben ergeben, dass es bei durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zahlreiche methodische Defizite gibt. Anfragen zur Methodik bei der Kommunalaufsicht und vorliegende Unterlagen zeigen, dass es einen Handlungsbedarf für einen Leitfaden für die Erstellung kommunaler Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gibt. Damit sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände in die Lage versetzt werden, nach einheitlichen Maßstäben und Verfahren Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu erstellen und sie zielgerichtet für ihr wirtschaftliches Handeln zu nutzen.
In der Regel sind diese bei PPP-Projekte vorrangig zu beachten.
die Bodenverhältnisse (Altlasten und Tragfähigkeit) weichen von den Annahmen ab
Substanzrisiko
die Qualität der Bausubstanz/Bestandsgebäude weicht von den Annahmen ab
Planungsfehler/neue Erkenntnisse führen zu Um-/Neuplanungen; Fehler / Abweichungen bei der Übertragung der Plandaten in die Ausschreibungen
notwendige Genehmigungen werden nicht / verspätet / mit Auflagen erteilt
Bauausführungsrisiko
bei der Bauausführung werden zeitliche/qualitative Vorgaben nicht eingehalten (technische Mängel, Schnittstellenprobleme, fehlerhafte Ablaufplanung)
Vergabeverfahrenrisiko
Verzögerung des Vergabeverfahrens z. B. durch Klage
Nachtragsrisiko
der Auftraggeber ändert seine Leistungsanforderungen
Preissteigerungsrisiko
die Preisentwicklung ist anders als erwartet
Be- bzw. Verhinderung des Projektes durch Streik oder Unwetter
Bauunterhaltungs- und Instandhaltungsrisiken
Abnutzung der Ausstattung
ungeeignete Qualitäten der Ausstattung
Nachrüstung der technischen Infrastruktur zur Erreichung zeitgemäßer technischer Standards
Kalkulationsrisiko Qualität
die Qualität entspricht nicht den Anforderungen des Auftraggebers
Kalkulationsrisiko Menge
die kalkulierte Häufigkeit von Instandhaltungszyklen reicht zur Erhaltung des Standards nicht aus
zusätzliche Arbeiten auf Grund von Zerstörung am Objekt
Gesetzesänderungsrisiko
allgemeine oder spezifischen Änderung der Gesetzeslage (Anforderungen an technische Anlagen)
Unsicherheit beim zukünftigen Verbrauch (Sach-, Personal- Energiekosten)
zusätzliche Arbeiten auf Grund von Verschmutzung des Objektes
andere Entwicklung des Zinssatzes als angenommen
angestrebte Verwertung erfolgt nicht oder nur unter Wert
die angebotenen Leistung wird nicht wie erwartet abgefragt
geplante Zwischentermine / Endtermin werden nicht gehalten
die Durchführung eines Projektes selbst birgt Risiken in sich (Ausfall der Projektteilnehmer, mangelnde Motivation bei der Mitarbeit, fehlende Zuarbeiten/Unterlagen, Ausfall der IT-Technik etc.)
Anlage 4.1 Abzinsungsfaktoren
Abzinsungsfaktor für Kalkulationszinssatz 3 % Abzinsungsfaktor für Kalkulationszinssatz 5 %
= 1 / (1 + (3 / 100)) = 1 / (1 + (5 / 100))
EXCEL-Potenzfunktion: =1/1,3^Jahr EXCEL-Potenzfunktion: =1/1,5^Jahr
Jahr Abzinsungsfaktor für Kalkulationszinssatz
0 2014 1,0000 1,0000
1 2015 0,9709 0,9524
2 2016 0,9426 0,9070
3 2017 0,9151 0,8638
4 2018 0,8885 0,8227
5 2019 0,8626 0,7835
6 2020 0,8375 0,7462
7 2021 0,8131 0,7107
8 2022 0,7894 0,6768
9 2023 0,7664 0,6446
10 2024 0,7441 0,6139
11 2025 0,7224 0,5847
12 2026 0,7014 0,5568
13 2027 0,6810 0,5303
14 2028 0,6611 0,5051
15 2029 0,6419 0,4810
16 2030 0,6232 0,4581
17 2031 0,6050 0,4363
18 2032 0,5874 0,4155
19 2033 0,5703 0,3957
20 2034 0,5537 0,3769
21 2035 0,5375 0,3589
22 2036 0,5219 0,3418
23 2037 0,5067 0,3256
24 2038 0,4919 0,3101
25 2039 0,4776 0,2953
26 2040 0,4637 0,2812
27 2041 0,4502 0,2678
28 2042 0,4371 0,2551
29 2043 0,4243 0,2429
30 2044 0,4120 0,2314
Jahr Abzin-sungs-
faktor investive Einzahlung konsumtive Einzahlung investive Auszahlung konsumtive Auszahlung Barwert
(4 + 5) * 2 (5 + 6) * 2
2014 1,0000 Krediteinzahlung 6.000.000 6.000.000
Baukosten 6.000.000 6.000.000
Tilgung 483.000 483.000
Zinsen 120.000 120.000
2015 0,9709 Krediteinzahlung 3.660.000 3.553.398
Baukosten 3.660.000 3.553.398
Tilgung 483.000 468.932
Zinsen 183.540 178.194
Folgekosten 337.467 327.638
2016 0,9426 Tilgung 483.000 455.274
Zinsen 173.880 163.899
Folgekosten 767.920 723.838
2017 0,9151 Tilgung 483.000 442.013
Zinsen 164.220 150.285
Summe Folgekosten 767.920 702.756
2018 0,8885 Tilgung 483.000 429.139
Zinsen 154.560 137.325
Summe Folgekosten 767.920 682.287
2019 0,8626 Tilgung 483.000 416.640
Zinsen 144.900 124.992
Summe Folgekosten 767.920 662.415
2020 0,8375 Tilgung 483.000 404.505
Zinsen 135.240 113.261
Summe Folgekosten 767.920 643.121
2021 0,8131 Tilgung 483.000 392.723
Zinsen 125.580 102.108
Summe Folgekosten 767.920 624.389
2022 0,7894 Tilgung 483.000 381.285
Zinsen 115.920 91.508
Summe Folgekosten 767.920 606.203
2023 0,7664 Tilgung 483.000 370.179
Zinsen 106.260 81.439
Summe Folgekosten 767.920 588.547
2024 0,7441 Tilgung 483.000 359.397
Zinsen 96.600 71.879
Summe Folgekosten 767.920 571.405
2025 0,7224 Tilgung 483.000 348.929
Zinsen 86.940 62.807
Summe Folgekosten 767.920 554.762
2026 0,7014 Tilgung 483.000 338.766
Zinsen 77.280 54.203
Summe Folgekosten 767.920 538.604
2027 0,6810 Tilgung 483.000 328.899
Zinsen 67.620 46.046
Summe Folgekosten 767.920 522.916
2028 0,6611 Tilgung 483.000 319.320
Zinsen 57.960 38.318
Summe Folgekosten 767.920 507.686
2029 0,6419 Tilgung 483.000 310.019
Zinsen 48.300 31.002
Summe Folgekosten 767.920 492.899
2030 0,6232 Tilgung 483.000 300.990
Zinsen 38.640 24.079
Summe Folgekosten 767.920 478.542
2031 0,6050 Tilgung 483.000 292.223
Zinsen 28.980 17.533
Summe Folgekosten 767.920 464.604
2032 0,5874 Tilgung 483.000 283.712
Zinsen 28.980 17.023
Summe Folgekosten 767.920 451.072
2033 0,5703 Tilgung 483.000 275.448
Zinsen 19.320 11.018
Summe Folgekosten 767.920 437.934
2034 0,5537 Zinsen 9.660 5.349
Summe Folgekosten 767.920 425.179
2035 0,5375 Summe Folgekosten 767.920 412.795
2036 0,5219 Summe Folgekosten 767.920 400.772
2037 0,5067 Summe Folgekosten 767.920 389.099
2038 0,4919 Summe Folgekosten 767.920 377.766
2039 0,4776 Summe Folgekosten 767.920 366.763
2040 0,4637 Summe Folgekosten 767.920 356.080
2041 0,4502 Summe Folgekosten 767.920 345.709
2042 0,4371 Summe Folgekosten 767.920 335.640
2043 0,4243 Summe Folgekosten 767.920 325.864
2044 0,4120 Summe Folgekosten 767.920 316.373
Restbuchwert alt 1.000.000 411.987
Restbuchwert 3.783.500 0 1.558.752
2014 1,0000 Kredit 8.250.000 8.250.000
Grunderwerb 750.000 750.000
Baukosten 7.500.000 7.500.000
Tilgung 616.500 616.500
Zinsen 165.000 165.000
2015 0,9709 Kredit 4.080.000 3.961.165
Baukosten 4.080.000 3.961.165
Tilgung 616.500 598.544
Zinsen 234.270 227.447
Folgekosten 360.817 350.307
2016 0,9426 Tilgung 616.500 581.110
Zinsen 221.940 209.200
Folgekosten 667.960 629.616
2017 0,9151 Tilgung 616.500 564.185
Zinsen 209.610 191.823
Summe Folgekosten 667.960 611.278
2018 0,8885 Tilgung 616.500 547.752
Zinsen 197.280 175.281
Summe Folgekosten 667.960 593.474
2019 0,8626 Tilgung 616.500 531.798
Zinsen 184.950 159.539
Summe Folgekosten 667.960 576.188
2020 0,8375 Tilgung 616.500 516.309
Zinsen 172.620 144.567
Summe Folgekosten 667.960 559.406
2021 0,8131 Tilgung 616.500 501.271
Zinsen 160.290 130.330
Summe Folgekosten 667.960 543.113
2022 0,7894 Tilgung 616.500 486.671
Zinsen 147.960 116.801
Summe Folgekosten 667.960 527.294
2023 0,7664 Tilgung 616.500 472.496
Zinsen 135.630 103.949
Summe Folgekosten 667.960 511.936
2024 0,7441 Tilgung 616.500 458.734
Zinsen 123.300 91.747
Summe Folgekosten 667.960 497.025
2025 0,7224 Tilgung 616.500 445.373
Zinsen 110.970 80.167
Summe Folgekosten 667.960 482.549
2026 0,7014 Tilgung 616.500 432.401
Zinsen 98.640 69.184
Summe Folgekosten 667.960 468.494
2027 0,6810 Tilgung 616.500 419.807
Zinsen 86.310 58.773
Summe Folgekosten 667.960 454.848
2028 0,6611 Tilgung 616.500 407.579
Zinsen 73.980 48.909
Summe Folgekosten 667.960 441.600
2029 0,6419 Tilgung 616.500 395.708
Zinsen 61.650 39.571
Summe Folgekosten 667.960 428.738
2030 0,6232 Tilgung 616.500 384.182
Zinsen 49.320 30.735
Summe Folgekosten 667.960 416.251
2031 0,6050 Tilgung 616.500 372.993
Zinsen 36.990 22.380
Summe Folgekosten 667.960 404.127
2032 0,5874 Tilgung 616.500 362.129
Zinsen 24.660 14.485
Summe Folgekosten 667.960 392.356
2033 0,5703 Tilgung 616.500 351.581
Zinsen 12.330 7.032
Summe Folgekosten 667.960 380.928
2034 0,5537 Summe Folgekosten 667.960 369.833
2035 0,5375 Summe Folgekosten 667.960 359.061
2036 0,5219 Summe Folgekosten 667.960 348.603
2037 0,5067 Summe Folgekosten 667.960 338.450
2038 0,4919 Summe Folgekosten 667.960 328.592
2039 0,4776 Summe Folgekosten 667.960 319.021
2040 0,4637 Summe Folgekosten 667.960 309.730
2041 0,4502 Summe Folgekosten 667.960 300.708
2042 0,4371 Summe Folgekosten 667.960 291.950
2043 0,4243 Summe Folgekosten 667.960 283.446
2044 0,4120 Summe Folgekosten 667.960 275.191
Restbuchwert 7.642.031 3.148.416
2014 1,0000 Krediteinzahlung 6.500.000 6.500.000
Baukosten 6.500.000 6.500.000
Tilgung 505.400 505.400
Zinsen 130.000 130.000
2015 0,9709 Krediteinzahlung 3.608.000 3.502.913
Baukosten 3.608.000 3.502.913
Tilgung 505.400 490.680
Zinsen 192.052 186.458
Folgekosten 339.707 329.812
2016 0,9426 Tilgung 505.400 476.388
Zinsen 181.944 171.500
Folgekosten 773.296 728.906
2017 0,9151 Tilgung 505.400 462.513
Zinsen 171.836 157.254
Summe Folgekosten 773.296 707.675
2018 0,8885 Tilgung 505.400 449.041
Zinsen 161.728 143.693
Summe Folgekosten 773.296 687.063
2019 0,8626 Tilgung 505.400 435.962
Zinsen 151.620 130.789
Summe Folgekosten 773.296 667.052
2020 0,8375 Tilgung 505.400 423.265
Zinsen 141.512 118.514
Summe Folgekosten 773.296 647.623
2021 0,8131 Tilgung 505.400 410.936
Zinsen 131.404 106.843
Summe Folgekosten 773.296 628.760
2022 0,7894 Tilgung 505.400 398.967
Zinsen 121.296 95.752
Summe Folgekosten 773.296 610.447
2023 0,7664 Tilgung 505.400 387.347
Zinsen 111.188 85.216
Summe Folgekosten 773.296 592.667
2024 0,7441 Tilgung 505.400 376.065
Zinsen 101.080 75.213
Summe Folgekosten 773.296 575.405
2025 0,7224 Tilgung 505.400 365.112
Zinsen 90.972 65.720
Summe Folgekosten 773.296 558.645
2026 0,7014 Tilgung 505.400 354.477
Zinsen 80.864 56.716
Summe Folgekosten 773.296 542.374
2027 0,6810 Tilgung 505.400 344.153
Zinsen 70.756 48.181
Summe Folgekosten 773.296 526.577
2028 0,6611 Tilgung 505.400 334.129
Zinsen 60.648 40.095
Summe Folgekosten 773.296 511.240
2029 0,6419 Tilgung 505.400 324.397
Zinsen 50.540 32.440
Summe Folgekosten 773.296 496.349
2030 0,6232 Tilgung 505.400 314.949
Zinsen 40.432 25.196
Summe Folgekosten 773.296 481.893
2031 0,6050 Tilgung 505.400 305.775
Zinsen 30.324 18.347
Summe Folgekosten 773.296 467.857
2032 0,5874 Tilgung 505.400 296.869
Zinsen 20.216 11.875
Summe Folgekosten 773.296 454.230
2033 0,5703 Tilgung 505.400 288.223
Zinsen 10.108 5.764
Summe Folgekosten 773.296 441.000
2034 0,5537 Summe Folgekosten 773.296 428.155
2035 0,5375 Summe Folgekosten 773.296 415.685
2036 0,5219 Summe Folgekosten 773.296 403.577
2037 0,5067 Summe Folgekosten 773.296 391.823
2038 0,4919 Summe Folgekosten 773.296 380.410
2039 0,4776 Summe Folgekosten 773.296 369.330
2040 0,4637 Summe Folgekosten 773.296 358.573
2041 0,4502 Summe Folgekosten 773.296 348.129
2042 0,4371 Summe Folgekosten 773.296 337.990
2043 0,4243 Summe Folgekosten 773.296 328.145
2044 0,4120 Summe Folgekosten 773.296 318.588
Bezugsdaten für die Berechnung aus der Risikoanalyse Sanierung Kaserne
Berechnung Risiko
Anschaffungs- und Herstellungskosten 10.108.000
Baukosten Sanierung (Schule, Hort, Außenanlagen, Ausstattung) (5.000 m² + 600 m²) * 1.680 EUR/m² 9.408.000
Baukosten Turnhalle 1.000 m² * 700 EUR/m² 700.000
2014 6.500.000
2015 3.608.000
Zinsen 2.050.520
Tilgung (20 Jahre) p.a. 505.400
Restbuchwert am Ende der Nutzungsdauer Anschaffungs- u. Herstellungskosten - Abschreibung 3.958.967
Berechnung der jährlichen Folgekosten 773.296
Personalauszahlungen 40.000
1/2 VZE Sekretariat 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000
1/2 VZE Hausmeister 1/2 VZE * 40.000 EUR/VZE 20.000
Bauunterhaltauszahlungen:
1,2 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten 10.108.000 EUR * 1,2 % 121.296
Auszahlungen für Lehr- und Lernmittel 500 Schüler * 60 EUR 30.000
Zuschusszahlungen an Träger Hort 300 Hortkinder * 1.500 EUR 450.000
Abschreibung p.a. 10.108.000 EUR / 50 Jahre 202.160
Berechnung der Folgekosten für das Jahr der Inbetriebnahme (01.08. - 31.12.2015) 339.707
Personalauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Personalkosten p.a. 16.667
Betriebskostenauszahlungen für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Betriebskosten p.a. 55.000
Bauunterhaltauszahlungen für das Jahr der Inberiebnahme 5/12 der Bauunterhaltes p.a. 50.540
Zuschusszahlungen Träger Hort für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 des Zuschusses p.a. 187.500
Abschreibung für das Jahr der Inbetriebnahme 5/12 der Abschreibung p.a. 84.233
Anlage 4.5 Kapitalwertberechnung für Sanierung Kaserne nach Risikoanalyse – Sensitivi- tätsanalyse
2015 0,9524 Krediteinzahlung 3.608.000 3.436.190
Baukosten 3.608.000 3.436.190
Tilgung 505.400 481.333
Zinsen 192.052 182.907
Folgekosten 339.707 323.530
2016 0,9070 Tilgung 505.400 458.413
Zinsen 181.944 165.029
Folgekosten 773.296 701.402
2017 0,8638 Tilgung 505.400 436.584
Zinsen 171.836 148.438
Summe Folgekosten 773.296 668.002
2018 0,8227 Tilgung 505.400 415.794
Zinsen 161.728 133.054
Summe Folgekosten 773.296 636.193
2019 0,7835 Tilgung 505.400 395.994
Zinsen 151.620 118.798
Summe Folgekosten 773.296 605.898
2020 0,7462 Tilgung 505.400 377.137
Zinsen 141.512 105.598
Summe Folgekosten 773.296 577.045
2021 0,7107 Tilgung 505.400 359.178
Zinsen 131.404 93.386
Summe Folgekosten 773.296 549.567
2022 0,6768 Tilgung 505.400 342.075
Zinsen 121.296 82.098
Summe Folgekosten 773.296 523.397
2023 0,6446 Tilgung 505.400 325.785
Zinsen 111.188 71.673
Summe Folgekosten 773.296 498.473
2024 0,6139 Tilgung 505.400 310.272
Zinsen 101.080 62.054
Summe Folgekosten 773.296 474.737
2025 0,5847 Tilgung 505.400 295.497
Zinsen 90.972 53.189
Summe Folgekosten 773.296 452.130
2026 0,5568 Tilgung 505.400 281.426
Zinsen 80.864 45.028
Summe Folgekosten 773.296 430.600
2027 0,5303 Tilgung 505.400 268.024
Zinsen 70.756 37.523
Summe Folgekosten 773.296 410.095
2028 0,5051 Tilgung 505.400 255.261
Zinsen 60.648 30.631
Summe Folgekosten 773.296 390.567
2029 0,4810 Tilgung 505.400 243.106
Zinsen 50.540 24.311
Summe Folgekosten 773.296 371.969
2030 0,4581 Tilgung 505.400 231.530
Zinsen 40.432 18.522
Summe Folgekosten 773.296 354.256
2031 0,4363 Tilgung 505.400 220.504
Zinsen 30.324 13.230
Summe Folgekosten 773.296 337.386
2032 0,4155 Tilgung 505.400 210.004
Zinsen 20.216 8.400
Summe Folgekosten 773.296 321.320
2033 0,3957 Tilgung 505.400 200.004
Zinsen 10.108 4.000
Summe Folgekosten 773.296 306.019
2034 0,3769 Summe Folgekosten 773.296 291.447
2035 0,3589 Summe Folgekosten 773.296 277.569
2036 0,3418 Summe Folgekosten 773.296 264.351
2037 0,3256 Summe Folgekosten 773.296 251.763
2038 0,3101 Summe Folgekosten 773.296 239.774
2039 0,2953 Summe Folgekosten 773.296 228.356
2040 0,2812 Summe Folgekosten 773.296 217.482
2041 0,2678 Summe Folgekosten 773.296 207.126
2042 0,2551 Summe Folgekosten 773.296 197.263
2043 0,2429 Summe Folgekosten 773.296 187.869
2044 0,2314 Summe Folgekosten 773.296 178.923
Restbuchwert alt 1.000.000 231.377
Restbuchwert 3.783.500 0 875.417
2015 0,9524 Kredit 4.080.000 3.885.714
Baukosten 4.080.000 3.885.714
Tilgung 616.500 587.143
Zinsen 234.270 223.114
Folgekosten 360.817 343.635
2016 0,9070 Tilgung 616.500 559.184
Zinsen 221.940 201.306
Folgekosten 667.960 605.859
2017 0,8638 Tilgung 616.500 532.556
Zinsen 209.610 181.069
Summe Folgekosten 667.960 577.009
2018 0,8227 Tilgung 616.500 507.196
Zinsen 197.280 162.303
Summe Folgekosten 667.960 549.532
2019 0,7835 Tilgung 616.500 483.044
Zinsen 184.950 144.913
Summe Folgekosten 667.960 523.364
2020 0,7462 Tilgung 616.500 460.042
Zinsen 172.620 128.812
Summe Folgekosten 667.960 498.442
2021 0,7107 Tilgung 616.500 438.135
Zinsen 160.290 113.915
Summe Folgekosten 667.960 474.707
2022 0,6768 Tilgung 616.500 417.271
Zinsen 147.960 100.145
Summe Folgekosten 667.960 452.102
2023 0,6446 Tilgung 616.500 397.401
Zinsen 135.630 87.428
Summe Folgekosten 667.960 430.573
2024 0,6139 Tilgung 616.500 378.478
Zinsen 123.300 75.696
Summe Folgekosten 667.960 410.069
2025 0,5847 Tilgung 616.500 360.455
Zinsen 110.970 64.882
Summe Folgekosten 667.960 390.542
2026 0,5568 Tilgung 616.500 343.290
Zinsen 98.640 54.926
Summe Folgekosten 667.960 371.945
2027 0,5303 Tilgung 616.500 326.943
Zinsen 86.310 45.772
Summe Folgekosten 667.960 354.233
2028 0,5051 Tilgung 616.500 311.374
Zinsen 73.980 37.365
Summe Folgekosten 667.960 337.365
2029 0,4810 Tilgung 616.500 296.547
Zinsen 61.650 29.655
Summe Folgekosten 667.960 321.300
2030 0,4581 Tilgung 616.500 282.426
Zinsen 49.320 22.594
Summe Folgekosten 667.960 306.000
2031 0,4363 Tilgung 616.500 268.977
Zinsen 36.990 16.139
Summe Folgekosten 667.960 291.429
2032 0,4155 Tilgung 616.500 256.168
Zinsen 24.660 10.247
Summe Folgekosten 667.960 277.551
2033 0,3957 Tilgung 616.500 243.970
Zinsen 12.330 4.879
Summe Folgekosten 667.960 264.334
2034 0,3769 Summe Folgekosten 667.960 251.747
2035 0,3589 Summe Folgekosten 667.960 239.759
2036 0,3418 Summe Folgekosten 667.960 228.342
2037 0,3256 Summe Folgekosten 667.960 217.469
2038 0,3101 Summe Folgekosten 667.960 207.113
2039 0,2953 Summe Folgekosten 667.960 197.250
2040 0,2812 Summe Folgekosten 667.960 187.858
2041 0,2678 Summe Folgekosten 667.960 178.912
2042 0,2551 Summe Folgekosten 667.960 170.392
2043 0,2429 Summe Folgekosten 667.960 162.278
2044 0,2314 Summe Folgekosten 667.960 154.551
Restbuchwert 7.642.031 1.768.194
Kreditaufnahme Sanierung Kaserne
Jahr Tilgungsbetrag Tilgung Zinsen Summe
2014 6.000.000 483.000 120.000 603.000
2015 9.177.000 483.000 183.540 666.540
2016 8.694.000 483.000 173.880 656.880
2017 8.211.000 483.000 164.220 647.220
2018 7.728.000 483.000 154.560 637.560
2019 7.245.000 483.000 144.900 627.900
2020 6.762.000 483.000 135.240 618.240
2021 6.279.000 483.000 125.580 608.580
2022 5.796.000 483.000 115.920 598.920
2023 5.313.000 483.000 106.260 589.260
2024 4.830.000 483.000 96.600 579.600
2025 4.347.000 483.000 86.940 569.940
2026 3.864.000 483.000 77.280 560.280
2027 3.381.000 483.000 67.620 550.620
2028 2.898.000 483.000 57.960 540.960
2029 2.415.000 483.000 48.300 531.300
2030 1.932.000 483.000 38.640 521.640
2031 1.449.000 483.000 28.980 511.980
2032 966.000 483.000 19.320 502.320
2033 483.000 483.000 9.660 492.660
Summe 9.660.000 1.955.400
Kreditaufnahme Neubau
2014 8.250.000 616.500 165.000 781.500
2015 11.713.500 616.500 234.270 850.770
2016 11.097.000 616.500 221.940 838.440
2017 10.480.500 616.500 209.610 826.110
2018 9.864.000 616.500 197.280 813.780
2019 9.247.500 616.500 184.950 801.450
2020 8.631.000 616.500 172.620 789.120
2021 8.014.500 616.500 160.290 776.790
2022 7.398.000 616.500 147.960 764.460
2023 6.781.500 616.500 135.630 752.130
2024 6.165.000 616.500 123.300 739.800
2025 5.548.500 616.500 110.970 727.470
2026 4.932.000 616.500 98.640 715.140
2027 4.315.500 616.500 86.310 702.810
2028 3.699.000 616.500 73.980 690.480
2029 3.082.500 616.500 61.650 678.150
2030 2.466.000 616.500 49.320 665.820
2031 1.849.500 616.500 36.990 653.490
2032 1.233.000 616.500 24.660 641.160
2033 616.500 616.500 12.330 628.830
Summe 12.330.000 2.507.700
Kreditaufnahme Sanierung Kaserne Risiko
2014 6.500.000 505.400 130.000 635.400
2015 9.602.600 505.400 192.052 697.452
2016 9.097.200 505.400 181.944 687.344
2017 8.591.800 505.400 171.836 677.236
2018 8.086.400 505.400 161.728 667.128
2019 7.581.000 505.400 151.620 657.020
2020 7.075.600 505.400 141.512 646.912
2021 6.570.200 505.400 131.404 636.804
2022 6.064.800 505.400 121.296 626.696
2023 5.559.400 505.400 111.188 616.588
2024 5.054.000 505.400 101.080 606.480
2025 4.548.600 505.400 90.972 596.372
2026 4.043.200 505.400 80.864 586.264
2027 3.537.800 505.400 70.756 576.156
2028 3.032.400 505.400 60.648 566.048
2029 2.527.000 505.400 50.540 555.940
2030 2.021.600 505.400 40.432 545.832
2031 1.516.200 505.400 30.324 535.724
2032 1.010.800 505.400 20.216 525.616
2033 505.400 505.400 10.108 515.508
Summe 10.108.000 2.050.520
Einzahlung Aufwand
Auszahlung Einzahlung Aufwand
Verpflichtungsermächtigung 6.500.000 8.250.000
Ergebnishaushalt 130.000 165.000
Zinsaufwand 130.000 165.000
Finanzhaushalt 6.500.000 7.005.400 8.250.000 8.866.500
Verpflichtungsermächtigung 3.660.000 4.080.000
Baumaßnahme 6.500.000 7.500.000
Auszahlung für Erwerb von Grundstücken 750.000
Einzahlung Kreditaufnahme für Investitionen 6.500.000 8.250.000
Auszahlung Tilgung von Krediten für Investitionen 505.400 616.500
Ergebnishaushalt 665.992 659.305
Personalaufwendungen 16.667 16.667
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135.540 156.650
Abschreibungen 134.233 64.219
Transferaufwendungen 187.500 187.500
Zinsaufwand 192.052 234.270
Finanzhaushalt 3.608.000 4.645.159 4.080.000 5.291.587
Personalauszahlungen 16.667 16.667
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 135.540 156.650
Transferauszahlungen 187.500 187.500
Zinsauszahlungen 192.052 234.270
Baumaßnahme 3.608.000 4.080.000
Einzahlung Kreditaufnahme für Investitionen 3.608.000 4.080.000
Ergebnishaushalt 1.207.400 1.200.025
Personalaufwendungen 40.000 40.000
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 283.296 333.960
Abschreibungen 252.160 154.125
Transferaufwendungen 450.000 450.000
Zinsaufwand 181.944 221.940
Finanzhaushalt 1.460.640 1.662.400
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 283.296 333.960
Transferauszahlungen 450.000 450.000
Zinsauszahlungen 181.944 221.940
Bei der Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sind folgende beispielhafte Arbeitshilfen, Normen, Vorschriften und gesetzlichen Regelungen anzuwenden, zu beachten bzw. heranzuziehen:
Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des Bundesfinanzministeriums
Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in PPP-Projekten“
Vorschriften und Normen im Rahmen der Inklusion:
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich
z. B. DIN 18040 Barrierefreies Bauen
Vorschriften und Normen im Rahmen der Gefahrenprävention an Schulen
Sicherheitsausstattung Klassenräume
DIN 276 Kostenermittlung Bau
DIN 18205 Nutzerbedarfsprogramm
Spezialnormen wie z. B.
DIN 14092: Feuerwehrhäuser
DIN-Fachbericht 13: Bibliotheken
DIN 58125 Unfallverhütungsvorschriften Schulen
DIN 18032 Sporthallen
KGSt Bericht 3/2008 Bauinvestcontrolling – Baukosten einhalten und wirtschaftlich bauen
KGSt-Bericht 2/2009 Gebäude Kennzahlengestützt steuern
KGSt-Bericht 7/2009 Instandhaltung kommunaler Gebäude
KGSt-Handbuch 1999 Organisationsmanagement
KGSt Material 4/2011 Kosten eines Arbeitsplatzes (2011/2012)
Runderlass 7/2003 Kreditwesen der Kommunen
Erdmann, Christian u.a. Kommentierung KomHKV, 3. Lieferung, Loseblattwerk, Stand 10/2011, Wiesbaden
Klümper, Bernd / Kommunale Kosten- und Wirtschaftlichkeitsrechnung, 14. Auflage, Witten
Möllers, Heribert / 2004
Schmidt, Jürgen Wirtschaftlichkeit in der öffentlichen Verwaltung, 7. Auflage, Berlin 2006
Schumacher, Paul u.a. Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, Kommentar, 28. Lieferung, Loseblattwerk, Stand: 12/2011, Wiesbaden
Reichardt, Jacqueline Wirtschaftlichkeitsrechnung in der öffentlichen Verwaltung, Stuttgart 2009
Ohne Verfasser Finanzministerium Baden-Württemberg, Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, 2002
(Rundschreiben des BMF vom 12.01.2011 – II A 3 – H 1012-10/08/10004)
http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_12012011_IIA3H1012100810004.htm, 10.11.2011
Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten, 2006
http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/31824/publicationFile/631/leitfaden-wirtschaftlichkeits-untersuchung-bei-ppp-projekten-september-2006.pdf, 17.11.2011
Freie und Hansestadt Hamburg, Finanzbehörde, Amt für Bezirke und Verwaltungsreform, 2005
Leitfaden Kosten ermitteln, Wirtschaftlichkeit prüfen, Kosten-Nutzen-Untersuchungen durchführen
http://www.hamburg.de/contentblob/2302558/data/leifaden-kostenwirt.pdf, 01.03.2012
Hansestadt Bremen, Anleitung für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für einzelwirtschaftliche Verfahren in der bremischen Verwaltung
http://www.finanzen.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen53.c.9877.de, 01.12.2011
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, 2007,
Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei der Vorbereitung, Planung und Durchführung von Baumaßnahmen
https://senstadtfms.stadt-berlin.de/intelliform/forms/abau/berlin/anhang/anhang_2/index, 01.12.2011
Bundesrechnungshof, Endbericht „Zeitliche Homogenisierung und Berücksichtigung von Risiko im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“, 2009
http://www.wip.tu-berlin.de/typo3/fileadmin/documents/wip-de/forschung/publikationen/2009/zeitliche_homogenisierung_und_beruecksichtigung_von_risiko_im_rahmen_von_wirtschaftlichkeitsuntersuchungen---v09.00_2009nov.pdf, 14.12.2011
Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2007 zur Haushalts- und Wirtschaftführung des Bundes, Bonn, 2007
http://bundesrechnungshof.de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/bemerkungen-2007.pdf, 08.02.2012
OLG Naumburg, Az. 1Verg 9/08 Beschluss vom 5.12.2008, http://www.juraforum.de/urteile/olg-naumburg/olg-naumburg-beschluss-vom-05-12-2008-az-1-verg-908, 19.12.2011
[1] http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/media.php/andbb_lds_test_eval01.a.83.de/Anlage_7_2_6.pdf
[2] Gleichbedeutend mit dem Begriff „Dienstanweisung“ ist Richtlinie, Leitfaden, Handreichung, Arbeitshilfe
[3] Z. B. Annuitätenmethode, Amortisationsrechnung, Methode des internen Zinsfußes, Rentabilitätsrechnung
[4] ggf. sind hier bei einem Nachweis der Wirtschaftlichkeit auch andere wissenschaftlich belegte Methoden anwendbar: Annuitätenmethode, Amortisationsrechnung, Methode des internen Zinsfußes, Rentabilitätsrechnung
[5] http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47787.de, 16.02.12