Source: https://www.kornvitus.de/2017/
Timestamp: 2019-06-27 01:00:39
Document Index: 260459293

Matched Legal Cases: ['§ 1612', '§ 28', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 60', '§ 5', 'BGH']

2017 | KORN VITUS - Die Fachanwaltskanzlei
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Entschädigung bei Flugverspätung trotz angebotenem Ersatzflug Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.10.2017 –Aktenzeichen X ZR 73/16- entschieden, dass ein Luftfahrtunternehmen, welches den ursprünglich gebuchten Flug annulliert hat, auch dann wegen des geplanten Fluges ausgleichpflichtig bleibt, wenn es einen Ersatzflug anbietet und dieser das geplante Endziel mehr als 2 Stunden nach der ursprünglich geplanten Ankunft […]
In zweiter Instanz hat das Landgericht Potsdam Az 6 S 80/16 am 29.09.2017 entschieden, dass in der private Krankenversicherung von der AXA Versicherung AG vorgenommene Beitragserhöhung unwirksam sind. Dies bedeutet, dass Versicherungsnehmer dieser Versicherung, aber wahrscheinlich auch aller anderen privaten Krankenversicherungen, die Erhöhungen der Beiträge nebst Zinsen zurückverlangen können. Allerdings hat die Versicherung angekündigt, gegen […]
Geschrieben um 09. Oktober 2017 um 18:10 Uhr
Kindesunterhalt – minderjährige Kinder Beim Kindesunterhalt muss nach minderjährigen Kindern, privilegierten volljährigen Kindern und volljährigen Kindern unterschieden werden. Dieser Artikel befasst sich mit den Ansprüchen minderjähriger Kinder. Die Unterhaltspflicht für Kinder erstreckt sich im besonderen Maße auf Minderjährige. a) gesetzliche Grundlagen Nach § 1612 a Abs. 1 BGB kann ein minderjähriges Kind daher von einem […]
Geschrieben um 25. September 2017 um 14:09 Uhr
Eine Stellungnahme zu rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit der “Digitalisierung im Mittelstand” von Rechtsanwalt A. Beyer, LL.M, im Magazin des Deutschen Mittelstands-Bund (DMB) finden Sie hier!
4 Anwälte von KornVitus Focus Top-Anwalt 2017 Vier Anwälte der Gladbacher Rechtsanwaltskanzlei KornVitus – die FACHANWALTSKANZLEI wurden in die Liste Focus Top-Anwalt 2017 gewählt. Bei der von Focus Spezial beauftragten Umfrage unter Fachanwälten in Deutschland, haben sich die Rechtsanwälte und Fachanwälte Heinz Rulands, Ralf Maus, Andreas Hammelstein und Sascha Fellner durchgesetzt. Nach Ansicht der Befragten […]
Geschrieben um 12. September 2017 um 10:09 Uhr
RECHTSANWALT / RECHTSANWÄLTIN GESUCHT Wir sind eine der größten Kanzleien in Mönchengladbach und Umgebung. Derzeit bringen 14 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte ihre spezielle Sachkunde ein. Ein fundiertes Fachwissen – nachgewiesen durch die Verleihung mehrerer Fachanwaltschaften seitens der Rechtsanwaltskammer – sowie die fachübergreifende Beratung sind die wesentlichen Merkmale unserer Arbeit. Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir ab […]
Die Kanzlei WALDORF FROMMER verschickt aktuell wieder vermehrt Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf verschiedene Filme Haben Sie auch ein Schreiben von der Kanzlei WALDORF FROMMER aus München mit dem Betreff „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“ erhalten? Wird Ihnen darin vorgeworfenen, dass über Ihren Internetanschluss ein Film unerlaubt angeboten und an Dritte übertragen wurde? Werden […]
Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 04.04.2017 (Az.: 5 W 31/17) noch einmal die Anforderungen an eine wirksame Abmahnung dargelegt. Zum Hintergrund: Bei einer Abmahnung handelt es sich um die außergerichtliche Aufforderung einen Wettbewerbsverstoß bzw. eine Marken-, Design- oder Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Sie dient dazu, Streitigkeiten zwischen den Parteien […]
Der IDO spricht aktuell wieder vermehrt Abmahnungen gegen Online-Händler aus. Haben Sie auch ein Schreiben vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) mit dem Betreff „Wettbewerbsrechtliche Abmahnung“ erhalten, in welchem Sie unter Fristsetzung zur Abgabe einer mit einem Vertragsstrafeversprechen versehenen Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von […]
Eine Falschangabe in Antragsformularen ist nicht beachtlich, wenn nachgewiesen wird, dass der Versicherer tatsächlich andere Kenntnis hatte. In diesen Fällen ist nämlich für eine Anzeigenpflichtverletzung kein Platz. Die Versicherung muss sich auch in der Berufsunfähigkeitsversicherung die Kenntnis ihres Versicherungsvertreters entgegenhalten lassen. Eine vorvertragliche Obliegenheitsverletzung liegt dann nicht vor. Dies hat der Bundesgerichtshof in einer aktuellen […]
Geschrieben um 17. Juli 2017 um 14:07 Uhr
Ein neues Urteil heizt die Diskussion über den richtigen Maßstab bei der Pflichtteilsentziehung an. Warum geht es? Jeder kann durch Testament seinen Ehegatten, seine Kinder, Enkelkinder oder Eltern von der gesetzlichen Erbfolge ausschließen. Anstelle des gesetzlichen Erbanteils erhalten diese ein Pflichtteilsrecht. Den Eltern steht ein Pflichtteilsanspruch nur zu, wenn keine Kinder oder Enkelkinder vorhanden sind. […]
Geschrieben um 14. Juli 2017 um 15:07 Uhr
Wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei pixel.Law wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung erhalten haben, sollten Sie diese auf keinen Fall ignorieren. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollten Sie ohne fachanwaltliche Überprüfung und ohne vollständige Entfernung der betroffenen Bilder (auch innerhalb der google-Suche) nicht unterschreiben. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei […]
Geschrieben um 11. Juli 2017 um 17:07 Uhr
Bei Fehlen des notwendigen Hinweises gemäß § 28 Abs. 4 VVG in den Versicherungsbedingungen, kann sich die Versicherung nicht immer auf Leistungsfreiheit berufen. Auch bei einer vertraglichen Obliegenheitsverletzung bleibt die Versicherung in diesen Fällen zur Leistung verpflichtet. Worum ging es? Bei dem zu beurteilenden Versicherungsvertrag handelte es sich um eine Vollkaskoversicherung. Die Versicherung lehnte eine […]
Geschrieben um 07. Juli 2017 um 13:07 Uhr
Hohe Darlegungs- und Beweislast des Vermieters beim Wegfall der Bedarfslage! Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 29.03.2017 (Aktenzeichen: VIII ZR 44/16) bestätigt, dass sich der Vermieter schadensersatzpflichtig ist, wenn der behauptete Nutzungsbedarf nach dem Auszug nicht realisiert wird. Den Vermieter trifft eine besondere, sekundäre Beweislast bei einem nachträglichen Wegfall des behaupteten Bedarfs. Kann er […]
Geschrieben um 28. Juni 2017 um 10:06 Uhr
Im privaten Versicherungsrecht ist in der Berufsunfähigkeitsversicherung die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit maßgeblich. Dies auch, wenn der Versicherte leidensbedingt eine Veränderung der beruflichen Tätigkeit vorgenommen hat, diese aber aufgeben musste. Der BGH (Az.: IV ZR 527/15) hat entschieden, dass bei fortdauernder Krankheit, die zu einer beruflichen Neuorientierung führt, […]
Unterhalt / Haftung für die Kosten im Pflegeheim des pflegebedürftigen Ehegatten Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 verschulden Ehegatten untereinander auch dann Unterhalt, wenn einer der Ehegatten in einem Pflegeheim lebt. Der Sachverhalt: Ein kinderloses Ehepaar bewohnt ein beiden gehörendes Haus in Mönchengladbach. Jeder Ehegatte hat eine Rente in Höhe von insgesamt […]
Werbung für ein Ladengeschäft mit „Neueröffnung“ nach lediglichen Umbaumaßnahmen ist wettbewerbswidrig! Wenn ein Unternehmen nach Beendigung von Umbaumaßnahmen mit „Neueröffnung“ für sein Ladengeschäft Werbung macht, so ist dies wettbewerbswidrig, wenn es während der Zeit der Umbaumaßnahmen nicht geschlossen war (OLG Hamm, Urteil vom 21.03.2017, Az. 4 U 183/16). Was war Grundlage der Entscheidung des Gerichts? […]
NICHT BEHOBENER SCHADEN AN KFZ BERECHTIGT AUCH NACH NACHLIEFERUNGSVERLANGEN NOCH ZUM RÜCKTRITT Ein vor der Auslieferung eines KFZ nicht behobener Transport- oder Ladeschaden stellt einen Mangel dar. Der Verkäufer kann sich nur während der Zeit, in der ein Nacherfüllungsanspruch besteht, auf die Unverhältnismäßigkeit einer möglichen Nachlieferung berufen kann. Wenn der Mangel trotz Fristsetzung nicht behoben […]
Geschrieben um 08. Mai 2017 um 13:05 Uhr
Abmahnung Burberry Limited durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner Wenn Sie eine Abmahnung der Burberry Limited wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten haben, sollten Sie diese auf keinen Fall ignorieren. Die der Abmahnung Burberry beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollten Sie ohne fachanwaltliche Überprüfung durch einen Spezialisten im Markenrecht nicht unterzeichnen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? […]
Geschrieben um 02. Mai 2017 um 10:05 Uhr
KORN VITUS – Die Fachanwaltskanzlei konkurriert mit Düsseldorfer Kanzleien Als einzige Rechtsanwaltskanzlei in Mönchengladbach bietet KORN VITUS – Die Fachanwaltskanzlei auf der Croonsallee 29 in Mönchengladbach (gegenüber dem MINTO) seit dem 1.5.2017 qualifizierte Rechtsberatung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Ergänzt wird das Beratungsangebot durch die Qualifikation des Fachanwalt für IT-Recht. Erster Fachanwalt für gewerblichen […]
Geschrieben um 20. April 2017 um 14:04 Uhr
Kein Anspruch auf Kaskoentschädigung bei nicht bewiesenem Diebstahlsachverhalt Widersprüchlicher Vortrag schadet bei Kaskoentschädigung! Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) hat mit Urteil vom 26.10.2016, Aktenzeichen 20 U 197/15, entschieden, dass Zweifel an der Glaubwürdigkeit des vom Kläger behaupteten Sachverhaltes die Leistungsansprüche wegen Diebstahls in der Kaskoversicherung ausschließen. Der Kläger hat daher keine Versicherungsleistung erhalten. Worum […]
Geschrieben um 23. März 2017 um 17:03 Uhr
BGH: Anschlussinhaber muss Ehepartner und andere Familienmitglieder nicht überwachen Sie wurden abgemahnt, aber haben die Ihnen vorgeworfene Tat nicht begangen? Es ist Ihr Anschluss und von Ihnen wird die Zahlung der Abmahnkosten verlangt? Sie sollen Ihren Ehepartner nun überwachen? Müssen Sie nicht! Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06. Oktober 2016, Aktenzeichen I ZR 154/15, […]
Hotline wird billiger
Geschrieben um 18. März 2017 um 15:03 Uhr
Wer kennt das nicht: Ellenlange Wartezeit, bis man endlich einen Mitarbeiter an der Kundenservice-Hotline erreicht und dann auch noch teure Hotline-Kosten dadurch. Mit den hohen Kosten zumindest ist nun Schluss. Mit Urteil vom 02. März 2017, C 568/15, hat der EuGH entschieden, dass die Kosten eines Anrufs bei einem Kundenservice nicht höher sein dürfen, als […]
Geschrieben um 09. März 2017 um 13:03 Uhr
Der Arbeitsvertrag einer Arbeitnehmerin mit einer Fluggesellschaft enthielt auch eine sog. Versetzungsklausel. Obwohl die Arbeitnehmerin ca. acht Jahre an demselben Standort arbeitete, wurde sie danach mit allen übrigen Arbeitnehmern an einem anderen Dienstort versetzt. Die hiergegen von der Arbeitnehmerin erhobene Klage war erfolglos. Denn nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) können Versetzungsklauseln auch nach Jahren eines […]
Wenn sich die Eltern die Betreuung des Kindes in etwa hälftig teilen, sind beide Elternteile für den Barunterhalt des Kindes verantwortlich. Der Unterhaltsbedarf bemisst sich nach dem beiderseitigen Einkommen der Eltern und umfasst auch die infolge des Wechselmodells entstehenden Mehrkosten. Dabei ist das Kindergeld auch im Falle des Wechselmodells zur Hälfte auf den Barbedarf des […]
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des anderen Elternteils ein Wechselmodell, welches also die hälftige Betreuung des Kindes durch beide Eltern vorsieht, als Umgangsregelung anordnen darf, so BGH, Beschluss vom 01.02.2017 – XII z.B. 601/15. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes ist das Familiengericht im Umgangsrechtsverfahren zu einer umfassenden Aufklärung […]
Geschrieben um 02. März 2017 um 16:03 Uhr
Zum 1. 1. 2017 gilt der neue § 60 a SGB XII. Das Gesetz wurde geändert im Rahmen des Erlasses des neuen Bundesteilhabegesetzes. Es dient der Verbesserung der Stellung Schwerbehinderter. Inhalt des Gesetzes ist, dass für die Lebensführung und Alterssicherung ein zusätzlicher Schonbetrag von 25.000 € gebildet werden kann. Neben den bisherigen 2.600 € gilt […]
Geschrieben um 25. Februar 2017 um 13:02 Uhr
Stellen Sie sich vor, Sie arbeiten in der Nachtschicht, nehmen aber als Betriebsratsmitglied zwischen Ihren beiden Nachtschichten am Tag an einer Betriebsratssitzung teil. So kann es schnell vorkommen, dass Sie die ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden (§ 5 Abs. 1 ArbZG) zwischen dem Ende der Nachtarbeit und der Betriebsratssitzung nicht einhalten können. In einem solchen […]
Seit dem 01. Februar 2017 müssen Unternehmer neue Informationspflichten im Bereich der Verbraucherschlichtung beachten. Sie müssen Verbraucher auf ihrer Internetseite und in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen leicht zugänglich, klar und verständlich mitteilen, ob sie bereit oder gesetzlich verpflichtet sind, an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Teilnahme kann auf bestimmte Konflikte oder bis zu einer […]
Bislang war es so, dass Unterhaltsvorschuss nur bis zum 12. Lebensjahr und auch nur maximal für 72 Monate gezahlt wurde. Dies soll sich nun ändern. Ab dem 01. Juli 2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zur Volljährigkeit des Kindes gezahlt werden. Voraussetzung ist allerdings für Kinder nach Vollendung des 12. Lebensjahres, dass sie selbst nicht auf […]
Enthält Ihr Darlehensvertrag in der Widerrufsbelehrung z.B. folgende Formulierung: “Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt einen Tag, nachdem Ihnen – eine Ausfertigung dieser Widerrufsbelehrung und – die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Vertragsantrags zur Verfügung gestellt wurden” können Sie Ihren Vertrag widerrufen. Dieser Passus ist unzureichend deutlich […]
Ein Wohnungseigentümer hatte Fliesen auf dem Balkonboden angebracht. Einige Jahre später waren die Fliesen gebrochen und der Estrich des Balkonbodens wies Schäden auf. Der Wohnungseigentümer hat eine Firma mit der Schadensbeseitigung beauftragt und verlangte die Kosten von der Wohnungseigentümergemeinschaft zurück. Wenn ein Sondereigentümer Arbeiten am Gemeinschaftseigentum vornehmen lässt, obwohl die Eigentümergemeinschaft dem nicht ausdrücklich zugestimmt […]
Geschrieben um 26. Januar 2017 um 11:01 Uhr
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Klausel in den Musterbedingungen der privaten Krankentagegeldversicherungen wegen Intransparenz mit Urteil vom 06.07.2016, Az.: IV ZR 44/15, für unwirksam erklärt. Die Klausel räumte den Versicherungen eine einseitige Reduzierung des vereinbarten Tagessatzes ein. Worum geht es? Die Krankentagegeldversicherung zahlt für den Fall der Arbeitsunfähigkeit bei längerer Krankheit ein vorher bestimmtes und […]
Geschrieben um 26. Januar 2017 um 10:01 Uhr
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf 230 Seiten im sogenannten Weißbuch den Diskussionsstand zur Arbeit 4.0 dargelegt. Papierverschwendung? Nein, findet der Autor und verschafft mit zwei Beispielen einen Einblick in die Arbeitswelt der Zukunft. Diese Beispiele machen deutlich, welche Chancen und Risiken für die soziale Marktwirtschaft die Arbeit der Zukunft mit sich bringen […]
Geschrieben um 08. Januar 2017 um 15:01 Uhr
Das neue Jahr bringt wieder zahlreiche Änderungen mit sich. Diese wollen wir Ihnen hier bezogen auf das Familienrecht kurz zusammenstellen: Kindergeld Seit Januar 2017 ist das Kindergeld um 2,00 € pro Monat gestiegen. Für das erste und das zweite Kind gibt es für diese nun jeweils 192,00 €, für das dritte Kind 198,00 € und […]
Das neue Jahr bringt wieder zahlreiche Änderungen mit sich. Diese wollen wir Ihnen hier bezogen auf das Internet- und Medienrecht kurz zusammenstellen: Telefonieren im Ausland Ab 15. Juni 2017 fallen endlich die Roaming-Gebühren. Dann zahlen wir auf Reisen im EU-Ausland für Handygespräche im Ausland denselben Preis wie für Handygespräche im Inland. Telefonieren, SMS schreiben und […]
Das neue Jahr bringt wieder zahlreiche Änderungen mit sich. Ein paar wollen wir Ihnen hier bezogen auf das Medizinrecht kurz zusammenstellen: Ab Januar 2017 gibt es anstelle der bisherigen drei Pflegestufen nun fünf Pflegegrade. Dies führt für die meisten zu mehr Geld pro Monat. Für alle Einrichtungen wird im stationären Bereich ein einheitlicher Eigenbetrag eingeführt. Nachteil ist allerdings, […]
Geschrieben um 08. Januar 2017 um 14:01 Uhr
Das neue Jahr bringt wieder zahlreiche Änderungen mit sich. Diese wollen wir Ihnen hier bezogen auf das Arbeitsrecht kurz zusammenstellen: Mindestlohn Der Mindestlohn ist ab dem 01. Januar 2017 von 8,50 € auf 8,84 € gestiegen. Diesen erhalten volljährige Arbeitnehmer mit Ausnahme von Langzeitarbeitslosen in den ersten sechs Monaten nach Wiederaufnahme einer Arbeit. Ausnahmen gelten […]
Geschrieben um 01. Januar 2017 um 13:01 Uhr
Wir danken Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen und die angenehme Zusammenarbeit. Für das neue Jahr wünschen wir Ihnen viel Glück, Gesundheit und Erfolg!