Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440f44875ce977addda9
Timestamp: 2018-05-27 07:48:22
Document Index: 32577767

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 124', '§ 124', '§ 124']

Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (3. Sitzung) | Politik bei uns
Gemeinderat (3. Sitzung)
Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)
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17.12.09, 18:00
17.12.09, 19:00
08.12.08, 16:32
28.01.10, 10:35
Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO über Auftragsvergaben
Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Großhau
Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald)
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Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald)
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Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz
Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz)
Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz
Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz)
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)
Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010)
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)
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Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre)
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Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey
Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey)
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Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey)
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Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)
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Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie)
Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO)
Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB)
Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau
Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau)
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010
Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010)
Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V.
Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V.)