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Timestamp: 2016-10-25 06:51:25
Document Index: 364715772

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 66']

A.a R.________, geboren 23. April 1962, hatte am 8. September 1989 einen Motorradunfall in Frankreich. Dabei erlitt sie eine offene Unterschenkel- und OSG-Fraktur rechts, wobei eine Erstbehandlung in Frankreich und eine nochmalige Operation im Spital X.________ stattfand. Im Juni 1999 wurde eine Arthroskopie im Spital Y.________ durchgef�hrt (Bericht der orthop�dischen Klinik B.________ vom 14. Januar 1992). Mit Verf�gung vom 27. Oktober 1992 sprach die Suva R.________ eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 15 % zu und wies gleichzeitig einen Rentenanspruch ab, was im Einspracheentscheid vom 26. M�rz 1993 best�tigt wurde. Aufgrund der am 27. November 1991 bei der IV-Kommission des Kantons Bern eingereichten Anmeldung zum Bezug von Leistungen aus Invalidenversicherung wurde R.________ ab 1. November 1990 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (Verf�gung vom 28. Mai 1993).
A.b Die halbe Rente wurde mit Verf�gung vom 15. April 1996 auf Ende Mai 1996 aufgehoben. Dagegen wurde am 17. Mai 1996 Beschwerde erhoben, welche am 25. April 1997 vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern gutgeheissen und die Verf�gung vom 15. April 1996 aufgehoben wurde, da eine zweifellose Unrichtigkeit der Verf�gung vom 28. Mai 1993 nicht gegeben sei.
A.c Am 12. Januar 2009 gab die IV-Stelle Bern bei der Rheumatologischen Poliklinik am Spital Z.________ eine Begutachtung in Auftrag, die am 26. M�rz 2009 abgeliefert wurde. Ebenso wurde am 3./4. Februar 2009 eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) durch das Spital Z.________ durchgef�hrt und dar�ber am 7. April 2009 ein Bericht erstellt. Im Abkl�rungsbericht Haushalt wurde eine Einschr�nkung im Aufgabenbereich von 2,5 % ermittelt. Mit Vorbescheid vom 12. Juni 2009 wurde die Leistungseinstellung in Aussicht gestellt und dies am 2. Februar 2010 auf Ende des folgenden Monates so verf�gt.
Die von R.________ hiegegen erhobenen Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern nach Durchf�hrung einer �ffentlichen Schlussverhandlung mit Entscheid vom 27. August 2010 ab.
Mit Beschwerde vom 21. Oktober 2001 beantragt R.________, ihr sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides auch �ber den 1. April 2010 eine Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von mindestens 50 % auszurichten und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ab wann rechtens einen Verzugszins von 5 % zu bezahlen.
Die IV-Stelle Bern und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Der Beschwerdef�hrerin wurde der angefochtene Entscheid der Vorinstanz am 21. September 2010 zugestellt. Sie hat innert der 30-t�gigen Rechtsmittelfrist am 21. Oktober 2010 eine zwar etwas weitschweifige, jedoch noch rechtsgen�gliche Beschwerdeschrift der Post �bergeben. Die Beschwerdef�hrerin beantragt, die Beschwerde durch eine am 25. Oktober 2010 nachgereichte Fassung zu ersetzen. Dieser Antrag ist abzuweisen: Zwar mag es zutreffen, dass ihr Vertreter zun�chst eine falsche Version ausgedruckt und abgeschickt hat; inwiefern dieser Fehler indessen durch die verkehrstechnischen Probleme auf dem Weg vom B�ro zur Post verursacht worden sein k�nnte, ist nicht nachvollziehbar. Ein blosses Versehen beim Ausdruck der Beschwerde bildet zudem kein Fristwiederherstellungsgrund; ein solcher w�re nicht einmal bei einem Computerdefekt am letzten Tag der Frist gegeben (Amstutz/Arnold, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N. 24 zu Art. 50 BGG). Immerhin kann darauf hingewiesen werden, dass sich die beiden Versionen der Beschwerdeschrift nur geringf�gig unterscheiden.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, als es die Rente der Versicherten per Ende M�rz 2010 aufgehoben hat.
4.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird gem�ss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Dies gilt auch f�r andere formell rechtskr�ftig zugesprochene Dauerleistungen, deren Sachverhaltsgrundlage sich nachtr�glich erheblich ver�ndert hat. Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung. Eine rechtskr�ftige Revisionsverf�gung gilt - im Hinblick auf eine weitere Revision - ihrerseits als (neue) Vergleichsbasis, wenn sie auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108).
4.2 Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ein Revisionsgrund ist unter Umst�nden auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349), wobei allerdings nicht ohne zwingende Notwendigkeit von den der urspr�nglichen Invalidit�tssch�tzung zu Grunde gelegten Bemessungskriterien abgewichen werden soll. So hat das Bundesgericht wiederholt entschieden, dass die in einem bestimmten Zeitpunkt massgebende Methode der Invalidit�tssch�tzung die k�nftige Rechtsstellung der Versicherten nicht pr�judiziert, sondern dass die Kriterien der Erwerbsunf�higkeit einerseits und der Unm�glichkeit der Bet�tigung im nichterwerblichen Aufgabenbereich anderseits (Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2bis IVG) im Einzelfall einander abl�sen k�nnen (BGE 113 V 273 E. 1a S. 275).
4.3 Steht das Vorliegen eines Revisionsgrundes f�r ein Sachverhaltselement fest, so k�nnen im Revisionsverfahren auch die anderen Elemente der Anspruchsberechtigung frei �berpr�ft werden. So konnte im Revisionsverfahren eines Versicherten, dessen Gesundheitszustand sich verschlechtert hatte, auch die H�he des Valideneinkommens ohne Bindung an die urspr�ngliche Verf�gung neu festgesetzt werden (AHI 2002 S. 164, I 652/00 E. 2a).
4.4 W�hrend die Versicherte zun�chst selber verlangte, der Invalidit�tsgrad sei nicht nach der gemischten Methode, sondern mittels Einkommensvergleich zu bestimmen, bestreitet sie nunmehr, dass ein Methodenwechsel angezeigt sei. Wie die Vorinstanz indessen verbindlich festgestellt hat, trennte sich die Beschwerdef�hrerin in der Zeit zwischen der zu revidierenden Verf�gung und der Revisionsverf�gung von ihrem Ehemann, ohne dass dieser zur Zahlung von Alimenten verpflichtet wurde. Der vom kantonalen Gericht daraus gezogene Schluss, die Versicherte w�re ohne den Eintritt des Gesundheitsschadens bereits aus finanziellen Gr�nden vollzeitlich erwerbst�tig, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Somit hat die Vorinstanz zu Recht einen Wechsel der Bemessungsmethode und damit einen Revisionsgrund bejaht.
5.1 Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des Spitals Z.________ vom 26. M�rz 2009 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin nunmehr in der Lage w�re, jede k�rperlich leichte T�tigkeit vollzeitlich auszu�ben. Was die Versicherte gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie - wie nachstehende Erw�gungen zeigen - nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
5.2 Das Gutachten des Spitals Z.________ erf�llt die von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen. Insbesondere wurde es in Kenntnis der Vorakten erstellt und ist schl�ssig und nachvollziehbar. Der Umstand, dass es bez�glich des Jahres des Rentenbeginns einen offensichtlichen Verschrieb enth�lt, schm�lert seinen Beweiswert nicht. Es kann auch nicht gesagt werden, der an der Begutachtung beteiligte Rheumatologe sei f�r eine Begutachtung zu wenig qualifiziert gewesen; unbestrittenermassen verf�gte dieser �ber einen Facharzttitel der FMH in Rheumatologie (vgl. auch Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Nicht zu beanstanden ist im Weiteren, wenn die Gutachter f�r gewisse Belastungstests medizinische Hilfspersonen beizogen und nicht w�hrend allen Tests selber physisch anwesend waren (vgl. auch Susanne Bollinger, Der Beweiswert psychiatrischer Gutachten in der Invalidenversicherung, in: Jusletter 31. Januar 2011 Rz. 16). Entgegen den Vorbringen der Versicherten war die Begutachtung umfassend; so wurde von den Gutachtern ein chronisches Lumbovertebralsyndrom als Diagnose aufgef�hrt, womit die R�ge, die Experten h�tten die R�ckenbeschwerden nicht ber�cksichtigt, unzutreffend ist. Im Weiteren oblag es den Gutachtern zu entscheiden, ob noch zus�tzliche R�ntgenaufnahmen oder MRI f�r die Begutachtung erforderlich waren. Allein der Umstand, dass solche sp�ter noch erg�nzend erstellt wurden, bedeutet nicht, dass diese Bildgebungen f�r die Begutachtung tats�chlich erforderlich gewesen w�ren.
5.3 Im Rahmen der EFL wurde eine Arbeitszeit von 6 bis 7 Stunden pro Tag in einer sehr leichten - vorwiegend sitzenden - T�tigkeit ermittelt. Dass davon nicht noch zus�tzlich eine Stunde f�r Pausen abgezogen werden kann, ergibt sich schon aus den Ausf�hrungen in der EFL selber und wird so im Gutachten explizit best�tigt. Zudem beobachteten die Experten eine Abweichung im eigenen Verhalten der Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Begutachtung, indem diese in der Lage war zwei Stunden zu sitzen, aber angegeben hatte, sie habe bereits nach 90 Minuten lumbale Beschwerden. Daraus ist zu schliessen, dass die Beschwerdef�hrerin offensichtlich ihr eigenes Leistungsverm�gen tiefer angibt, als es tats�chlich ist. Die entsprechende Problematik im Zusammenhang mit einer EFL, dass m�glicherweise die vorhandenen Restfunktionen dann nicht objektiv erfasst werden k�nnen, wenn das gepr�fte Individuum nicht zeigen will, was es kann, sondern was es nicht kann, wurde in der Lehre beschrieben (vgl. J�rg Jeger, Sicherheit in medizinischen Gutachten, in: Soziale Sicherheit - Soziale Unsicherheit, FS Erwin Murer, 2010, S. 319 ff., S. 323). Selbst wenn der Beschwerdef�hrerin eine zuverl�ssige Leistungsbereitschaft in der EFL attestiert wurde, ist offensichtlich doch eine gewisse Diskrepanz zwischen dem tats�chlichen Verhalten bei der Begutachtung selbst und dem von der Beschwerdef�hrerin verbal Vorgetragenen auszumachen. Somit ist nicht zu beanstanden, wenn die Gutachter in ihren Einsch�tzungen von der EFL abgewichen sind.
5.4 Die Vorinstanz hat ebenfalls nicht dadurch gegen Bundesrecht verstossen, dass sie erwog, das von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Privatgutachten des Dr. med. H.________ vom 26. Juli 2010 stelle keinen hinreichenden Grund dar, von den Schlussfolgerungen der Gutachter des Spitals Z.________ abzuweichen. Massgebender Zeitpunkt f�r die Pr�fung der Revision ist der Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 129 V 1 E. 1.2). Der Privatgutachter H.________ gibt selber an, dass die von ihm am 21. Juli 2010 festgestellten Befunde im Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens des Spitals Z.________ noch nicht vorlagen. Damit ist nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass diese tats�chlich bereits im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 2. Februar 2010 gegeben waren. Zudem ist die vom Privatgutachter festgestellte Arbeitsunf�higkeit nicht schl�ssig begr�ndet, vermischt dieser doch die Frage, ob eine Integrit�tseinbusse vorliegt, mit jener einer Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit. Auffallend ist im Weiteren, dass der Privatgutachter an verschiedener Stelle einzig auf die aktuelle Arbeitsplatzsituation der Beschwerdef�hrerin hinweist und diese als ideal charakterisiert. Jedoch hinterfragt er nicht, ob der Beschwerdef�hrerin nicht ein h�heres Arbeitspensum zumutbar w�re.
5.5 Demnach durfte die Vorinstanz, ohne damit Bundesrecht zu verletzen, davon ausgehen, dass die Beschwerdef�hrerin sp�testens im Zeitpunkt der Revisionsverf�gung in der Lage gewesen war, jede k�rperlich leichte T�tigkeit vollzeitlich auszu�ben.
Die Beschwerdef�hrerin verlangt vor einer allf�lligen Renteneinstellung die Durchf�hrung beruflicher Massnahmen.
6.1 Die Rechtsprechung hat in Ausnahmef�llen nach langj�hrigem Rentenbezug trotz medizinisch wieder ausgewiesener Leistungsf�higkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer und/oder beruflich-erwerblicher Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgesch�pft werden kann (vgl. SZS 2009 S. 147, 9C_720/2007 E. 4.1). In jedem Einzelfall muss feststehen, dass die wiedergewonnene Erwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erneut verwertbar ist (Art. 7 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Es k�nnen im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein mittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27, 9C_141/2009 E. 2.3.1). Die Verwaltung muss sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r - ausnahmsweise - im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abkl�rung (der Eignung, Belastungsf�higkeit usw.) und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Dieser Pr�fungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden (oder -herabsetzenden) arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens f�hrt. Das ist namentlich dann der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus�bt oder unmittelbar wieder aus�ben k�nnte (SZS 2011 S. 71, 9C_163/2009 E. 4.2.2).
6.2 Die Beschwerdef�hrerin ging nebst ihrem Rentenbezug stets einer beruflichen T�tigkeit nach. Es ist deshalb nicht ersichtlich, weshalb vor einer Steigerung ihrer Erwerbst�tigkeit berufliche Massnahmen erforderlich sein sollten. Ebenso kann nicht davon ausgegangen werden, dass die von der Vorinstanz angenommene vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit erst nach der ambulanten Rehabilitation der Spitzfussstellung und einer Behandlung der neuropathischen Schmerzen gegeben w�re.
Durfte das kantonale Gericht von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ausgehen, so lag bei der Beschwerdef�hrerin gem�ss dem von ihr nicht in seiner konkreten Durchf�hrung beanstandeten Einkommensvergleich im Zeitpunkt der Revisionsverf�gung kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad mehr vor. Brauchten vor einer solchen Verf�gung keine beruflichen Massnahmen mehr durchgef�hrt zu werden, so ist die Aufhebung der Rente per Ende M�rz 2010 nicht zu beanstanden. Die Beschwerde der Versicherten ist somit abzuweisen.
Dem Ausgang der Verfahren entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).