Source: https://mail.haus-und-grund-westfalen.de/?q=agb
Timestamp: 2019-10-18 22:17:05
Document Index: 259164379

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Haus & Grund Westfalen
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Landesverbandes Haus & Grund Westfalen e.V., Hochstr. 87a, 58095 Hagen
(im Folgenden LV genannt)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit dem LV sowie alle Lieferungen und sonstige Leistungen des LV.
Der LV ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen in angemessener Frist zu ändern oder zu ergänzen. Zuvor eingehende Aufträge werden nach den bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
gesetzlich vertreten durch den Vorsitzenden
Sämtliche Angebote des LV sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den dargestellten und beschriebenen Produkten sind möglich. Diese Produkte werden nicht angeboten im Sinne der §§ 145 ff. BGB, sondern stellen vielmehr eine Aufforderung an den Kunden dar, diese Produkte zu bestellen.
Ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages kommt daher ausschließlich durch den Vertragspartner des LV in Form von Bestellungen per Brief, Fax, Telefon, E-Mail oder Online-Bestellungen zustande. Eine Bestätigung über den Eingang dieser Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag mit dem LV über die Bestellung von Waren kommt erst zustande, wenn die bestellten Produkte an den Besteller verschickt werden.
Die Bestellung von Produkten des LV über die Internetseiten erfordert eine vorherige kostenlose Registrierung. Die Internetseiten sind in der Regel tageszeitunabhängig erreichbar. Bei vorübergehenden Serverausfällen aufgrund von höherer Gewalt, unvorhersehbaren Hindernissen oder anderen vom LV nicht zu vertretenden Umständen wird die Erreichbarkeit des Servers innerhalb angemessener Frist wieder hergestellt. Schadenersatzansprüche wegen einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit des Servers sind ausgeschlossen.
Die bei der Registrierung erhaltenen Benutzerdaten, insbesondere das Passwort für den Zugang zu den Internetseiten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Einen durch unberechtigte Passwortweitergabe entstehenden Schaden hat der Nutzer dem LV zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Nutzung der Internetseiten fort. der LV behält sich vor, den betreffenden Nutzer in diesem Fall von der weiteren Nutzung der Internetseiten auszuschließen.
Bei der Bestellung elektronischer Dienstleistungen kommt der Vertrag dadurch zustande, in dem der LV dem Besteller zugunsten seines Benutzerkontos die gewünschte Möglichkeit einräumt (Kontingente) die Leistungen wie Bonitätsauskünfte oder Online-Mietverträge abzurufen.
Bis zu ihrem Abruf stehen die erworbenen Kontingente dem Besteller zeitlich unbegrenzt zur Verfügung.
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Dem LV bleibt es vorbehalten, Teillieferungen zu erbringen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haftet der LV nicht) wird in der Regel innerhalb von 2 Werktagen verschickt. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird eine schnellstmögliche Lieferung veranlasst. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom LV nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Besteller berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter des LV vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Der LV behält sich das Recht vor, den Betrieb seines Internetseiten jederzeit einzustellen. Tritt dieser Fall ein, entfällt die Zahlungspflicht für bereits gekaufte Produkte. Sind Zahlungen bereits geleistet worden, werden diese vom LV anteilig erstattet.
Der LV behält sich weiterhin vor, das Recht, die Nutzung seiner Internetseiten einzuschränken oder ggf. kurzfristig einzustellen, wenn hierfür dringende technische Gründe vorliegen. Dazu zählen auch Wartungsarbeiten.
Die Vertragserklärung des Bestellers kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der erhaltenen Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Fax: (02331) 18 26 06
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des LV zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Dies gilt auch, wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Downloads etc.).
Der LV wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Der LV gewährleistet, dass die vorgegebenen Inhalte der zur Auswahl stehenden Formulare vor und unmittelbar nach dem kostenpflichtigen Kauf auf seinen Internetseiten identisch sind, sofern nicht eine technische Unterbrechung während des Bestellvorgangs stattgefunden hat. Der LV hat das Recht, das gekaufte aber noch nicht genutzte Formular inhaltlich - insbesondere aufgrund geänderter Gesetzeslage oder Rechtsprechung - und im Layout zu ändern. Der Besteller hat daher vor der der endgültigen Speicherung des ausgefüllten Vertrages die Möglichkeit, sich das Formular in der jeweils aktuellen Version kostenlos als Entwurf anzuzeigen, auszudrucken und herunterzuladen.
Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Besteller das erworbene Formular verändert oder in sonstiger Weise manipuliert hat.
Sämtliche Publikationen wurden mit bestmöglicher Sorgfalt der Autoren erstellt. Sie können aber nicht das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigen. Folglich ist je nach den Einzelfallumständen mit abweichenden Gerichtsentscheidungen zu rechnen.
Da Änderungen der Rechtslage, andere Rechtsansichten und Fehler der Autoren oder des Verlages niemals ganz ausgeschlossen werden können, erhebt keine der in den Mustertexten enthaltene Formulierung Anspruch auf uneingeschränkte Rechtsgültigkeit.
Herausgeber, Verlag und Autor übernehmen keine Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, Unrichtigkeiten, Fehler, unwirksame Formularklauseln oder Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Weiter besteht auch keine Gewährleistung dafür, dass der mit dem Erwerb oder der Verwendung der bestellten Produkte bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. Die Verwendung dieser Produkte geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung der Erwerbers oder Verwenders. Eine Haftung für Sach- und Vermögensschäden besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben sämtliche bestellten Produkte im Eigentum des LV.
Der Schutz personenbezogener Daten ist dem LV ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreibt der LV seine Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit.
Die Betrachtung der Seite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per Formularfelder oder E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
b) Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten
Persönliche Daten werden nur erhoben, wenn diese freiwillig in den Online-Formularen des LV angeben wurden. In diesen Fällen werden die Informationen in verschlüsselter Form an den LV übertragen, um einem Missbrauch der Daten durch Dritte vorzubeugen.
Auf den Internetseiten des LV ist keine Software eingerichtet, die persönliche Daten über den Besucher der Internetseite sammelt. Besteller und Besucher erhalten vom LV keinerlei unverlangte Nachrichten, E-Mails, Briefe oder Warensendungen.
Insbesondere werden beim Zugriff auf die Internetseiten des LV keine Daten oder anderen Identifikationsmerkmale gespeichert, welche den Rückschluss auf den zugreifenden Nutzer ermöglichen. Ebenso werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, welche einen solchen Rückschluss ermöglichen.
Ausnahme hierzu stellt indes das Shop-System des LV dar, bei dem es aus programmiertechnischer Sicht unvermeidbar ist, einen so genannten Cookie abzulegen, um einen reibungslosen Ablauf des Registrier- und Bestellvorgangs zu ermöglichen.
c) Nutzung und Weitergabe persönlicher Daten und Zweckbindung
Der LV verpflichtet sich, die für die Bestellung und Vertragsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.
Eine Weitergabe von Daten an Dritte findet nicht statt. Eine Ausnahme hierzu kann die Bestellung von Büchern darstellen. Diese werden teilweise vom Haus & Grund Verlag in Berlin versendet, weswegen die dafür benötigten Daten der Bestellung (Lieferadresse und bestellte Produkte) in Form eines Lieferscheins für die Abwicklung der Bestellung übermittelt werden müssen.
Der LV setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die Daten, die über die Internetseiten des LV im Rahmen der Anmeldung und der Nutzung der Online-Formulare zur Verfügung gestellt werden, gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Diese Sicherheitsmaßnahmen des LV werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend überwacht.
Auch die in den Formularen eingegebenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden in der Datenbank verschlüsselt gespeichert. Diese Daten werden nur in der Datenbank des LV dauerhaft gespeichert, wenn der Besteller diese seinerseits aufbewahrt. Jedes ausgefüllte Vertrags-Formular kann direkt nach deren Erstellung vom Besteller wieder gelöscht werden. Jeder Nutzer dieses Portals versichert, dass er die Zustimmung der betroffenen Personen (z.B. Mieter) hinsichtlich der im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften zulässigen Datenverwendung und -speicherung vor Beginn des Speichervorgangs eingeholt hat. Den LV treffen insoweit keine weitergehenden Kontrollpflichten.
e) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
Auf den Internetseiten des LV werden Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins sind an dem blauen Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) zu erkennen. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins kann unter http://developers.facebook.com/docs/plugins abgerufen werden.
Beim Besuch der Internetseiten des LV wird über das Facebook-Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem verwendeten Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, welcher IP-Adresse der Besucher der Internetseiten des LV besitzt. Wird der Facebook „Like-Button“ angeklickt während der Besucher in seinem Facebook-Account eingeloggt ist, kann der Inhalte der Internetseiten des LV mit dem Facebook-Profil des Besuchers verlinkt werden. Dadurch kann Facebook den Besuch der Internetseiten des LV einem bestimmten Facebook-Benutzerkonto zuordnen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der LV keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhält. Weitere Informationen zu diesem Thema und die Datenschutzerklärung von Facebook kann unter http://de-de.facebook.com/policy.php abgerufen werden.
Eine benutzerspezifische Übermittlung dieser Daten an Facebook kann nur dadurch ausgeschlossen werden, in dem sich der Besucher der Internetseiten des LV zuvor in seinem Facebook-Benutzerkonto abgemeldet hat.
f) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
Die Internetseiten des LV verwenden Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computern der Besucher der Internetseiten des LV gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Internetseiten durch Google ermöglichen. Die durch Cookies erzeugten Informationen sowie die vom Besucher der Seite verwendete IP-Adresse werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Im Auftrag des LV wird Google diese Informationen benutzen, um das Nutzungsverhalten der Besucher der Internetseiten auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem LV zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics übermittelte IP-Adresse des Besuchers der Internetseiten des LV wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Besucher der Internetseiten des LV können die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung in der verwendeten Browser-Software verhindern. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseiten des LV vollumfänglich genutzt werden können. Die Erfassung der durch Cookies erzeugten und auf das Nutzungsverhalten auf den Internetseiten des LV bezogenen Daten inkl. der IP-Adresse des Seitenbesuchers an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google kann verhindert werden, indem das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installiert wird: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
g) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google AdSense
Die Internetseiten des LV benutzen Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. („Google“). Google AdSense verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computern der Besucher der Internetseiten des LV gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Internetseiten durch Google ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf den Internetseiten des LV ausgewertet werden.
Die durch Cookies erzeugten Informationen sowie die vom Besucher der Seite verwendete IP-Adresse werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden. Die übermittelte IP-Adresse des Besuchers der Internetseiten des LV wird jedoch nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Durch die Nutzung der Internetseiten des LV erklärt sich der Besucher mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
h) Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google reCAPTCHA
Zum Schutz ihrer Online-Registrierung wird der Dienst reCAPTCHA des Unternehmens Google verwendet. Die Abfrage dient der Unterscheidung, ob die Eingabe durch einen Menschen oder missbräuchlich durch automatisierte, maschinelle Verarbeitung erfolgt. Die Abfrage schließt den Versand der IP-Adresse und ggf. weiterer von Google für den Dienst reCAPTCHA benötigter Daten an Google ein. Für diese Daten gelten die abweichenden Datenschutzbestimmungen des Unternehmens Google. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Google finden Sie unter: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy