Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=X%20ZR%2068/08
Timestamp: 2019-11-17 15:34:41
Document Index: 176373037

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 52', 'Art. 54', 'Art 52', 'Art 54', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 39', '§ 39', '§ 33']

Rechtsprechung: X ZR 68/08 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.01.2012
BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
https://dejure.org/2011,6249
BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
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EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. a, Art. 54 Abs. 1
Art 52 Abs 2 Buchst a EuPatÜbk, Art 54 Abs 1 EuPatÜbk
Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin
Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer
Patentrecht - Rechtsbeständigkeit eines Zertifikats, Neuromedikament
BGH, 17.01.2012 - X ZR 68/08
GRUR 2011, 999
BGH, 24.09.2013 - X ZR 40/12
Die Beschreibung einer solchen Entdeckung offenbart jedoch keine neue Lehre zum technischen Handeln, sofern der verabreichte Wirkstoff, die Indikation, die Dosierung und die sonstige Art und Weise, in der der Wirkstoff verwendet wird, mit einer bereits beschriebenen Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung einer Krankheit übereinstimmen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).
BGH, 20.12.2011 - X ZR 53/11
Zwar ist die Verwendung eines Stoffes für einen bestimmten Zweck auch dann offenbart, wenn nicht bekannt ist, welche naturwissenschaftlichen Zusammenhänge für die Erzielung der angestrebten Wirkung maßgeblich sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 43 f. - Memantin).
Zu ermitteln ist deshalb nicht, in welcher Form der Fachmann etwa mit Hilfe seines Fachwissens eine gegebene allgemeine Lehre ausführen oder wie er diese Lehre gegebenenfalls abwandeln kann, sondern ausschließlich, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der von ihr gegebenen (allgemeinen) Lehre "unmittelbar und eindeutig" entnimmt (BGH GRUR 2002, 146, 148 - Luftverteiler; GRUR 2004, 133, 135 - Elektronische Funktionseinheit; GRUR 2008, 597, 598 - Betonstraßenfertiger; GRUR 2011, 999, 1001 - Memantin; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 19. Februar 2016 - I-2 U 55/15 -, Rn. 50, zitiert nach juris).
BGH, 23.08.2016 - X ZR 81/14
Patentnichtigkeitssache: Neues Angriffsmittel gegen die Patentfähigkeit nach …
Die Entdeckung dieses Wirkzusammenhangs begründet jedoch keine auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhende Lehre zum technischen Handeln, da die erfindungsgemäße Verwendung des Verbundwerkstoffs aufgrund der D2 zumindest nahegelegen hat und die TiO 2 und SiO 2 enthaltende photokatalytische Schicht nach den Feststellungen des Patentgerichts bei hinreichend langer Sonnenbestrahlung zwangsläufig den in Merkmal 4.2 definierten hoch-hydrophilen Zustand erreicht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin;… Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 29 - Leflunomid).
Zu ermitteln ist deshalb nicht, in welcher Form der Fachmann etwa mit Hilfe seines Fachwissens eine gegebene allgemeine Lehre ausführen oder wie er diese Lehre gegebenenfalls abwandeln kann, sondern ausschließlich, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der von ihr gegebenen (allgemeinen) Lehre "unmittelbar und eindeutig" entnimmt (BGH, BGHZ 148, 383, 389 = GRUR 2002, 146 - Luftverteiler; GRUR 2004, 133, 135 - Elektronische Funktionseinheit; GRUR 2008, 597 - Betonstraßenfertiger; GRUR 2011, 999, 1001 - Mementain;… Senat, Urt. v. 31.08.2017, Az.: I-2 U 71/16, BeckRS 2017, 129336).
Ein solcher kann (wohl) auch dann vorliegen, wenn dem Fachmann die Wirkungsmechanismen nicht bekannt sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 43 - Memantin).
Aus diesem Grund bedarf es für das Merkmal 1.1 des Patentanspruchs 1 des Streitpatents weiterer durch das Fachwissen getragener Überlegungen sowie einer fachmännischen Auswahl und kann schon deshalb keine Selbstverständlichkeit bilden, die "mitgelesen" werden könnte (vgl. BGH GRUR 2011, 999, Tz. 33 - Memantin).
Vielmehr wird zur Bewertung des Aussagegehalts einer jeden Druckschrift der gesamte Offenbarungsgehalt der jeweiligen Druckschrift, also Patentansprüche, Beschreibung und Zeichnungen herangezogen, ausgewertet und die gebotenen einheitlichen Maßstäbe des einheitlichen Offenbarungsbegriffs gewahrt (hierzu BGH GRUR 2009, 382, Tz. 25 - Olanzapin; GRUR 2011, 999, Tz. 33 - Memantin).
Zu ermitteln ist deshalb nicht, in welcher Form der Fachmann etwa mit Hilfe seines Fachwissens eine gegebene allgemeine Lehre ausführen oder wie er diese Lehre gegebenenfalls abwandeln kann, sondern ausschließlich, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der von ihr gegebenen (allgemeinen) Lehre "unmittelbar und eindeutig" entnimmt (BGH, BGHZ 148, 383, 389 = GRUR 2002, 146 - Luftverteiler; GRUR 2004, 133, 135 - Elektronische Funktionseinheit; GRUR 2008, 597 - Betonstraßenfertiger; GRUR 2011, 999, 1001 - Mementain).
BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17
BGH, 27.03.2018 - X ZR 143/15
BGH, 02.10.2018 - X ZR 118/16
Patentfähigkeit eines diagnostischen Verfahrens zur Bestimmung der Ursache einer …
BGH, 31.10.2013 - X ZR 100/10
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Feinabtastung beliebiger Gegenstände …
BPatG, 26.06.2015 - 14 W (pat) 2/11
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Testen der Aktivität einer möglichen …
https://dejure.org/2012,1538
BGH, 17.01.2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
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Festsetzung des Streitwerts betreffend ein Grundpatent und ein Schutzzertifikat bei Erreichen der Höchstgrenze gemäß § 39 Abs. 2 GKG
GKG § 39 Abs. 2; RVG § 33 Abs. 1