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Timestamp: 2016-10-27 11:05:59
Document Index: 173969101

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

6B_623/2010 (19.10.2010)
6B_623/2010
Urteil vom 19.Oktober 2010
Nichteintreten auf Strafanzeige (�ble Nachrede, Verleumdung, falsche Anschuldigung),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer, vom 1. Juni 2010.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich dagegen, dass auf eine Strafanzeige wegen �bler Nachrede, Verleumdung und falscher Anschuldigung und einen dagegen gerichteten Rekurs nicht eingetreten wurden. Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist die Beschwerdef�hrerin zur Beschwerde nicht legitimiert, weil nicht ersichtlich ist, inwieweit sie als Anzeigestellerin bzw. Gesch�digte ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids haben k�nnte (BGE 133 IV 228). Sie kann aber die Verletzung von Rechten r�gen, die ihr als am Verfahren beteiligte Partei nach dem massgebenden Prozessrecht oder unmittelbar aufgrund der BV oder der EMRK zustehen (BGE 136 IV 29 E. 1.9). Soweit sie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend macht, gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwieweit die Beschwerdef�hrerin, nachdem sie sich bereits im Rahmen der Anzeigeerstattung �ussern konnte, noch ein weiteres Mal h�tte angeh�rt werden m�ssen.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 BGG). Der angespannten finanziellen Lage kann mit reduzierten Gerichtsgeb�hren Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auf-erlegt.