Source: https://www.bloompost.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2017-07-27 08:28:18
Document Index: 223818677

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 377', '§ 8', '§ 434', '§ 7', '§ 433', '§ 474', '§ 478', '§ 9']

Allgemeine Geschaftsbedingungen zum bestellen von Blumen bei BloomPost
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§1 Geltungsbereich & Vertragsparteien
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren im Online-Handel auf der Internetseite www.bloompost.de. Verkäuferin der Ware ist die BloomPost GmbH, Blumenhaller Weg 88, 49078 Osnabrück, Deutschland (Amtsgericht Osnabrück HRB 204144), gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Dave van Stijn. Dies gilt auch für den Fall, dass der Käufer die Internetseite über einen Link erreicht, die Internetseite www.bloompost.de also nicht direkt angeklickt hat.
(2) Die BloomPost GmbH ist nicht Vertragspartner für Verträge, die der Käufer über fremde Seiten abschließt, zu denen die Internetseite www.bloompost.de lediglich den Zugang über einen Link vermittelt. Für derartige Bestellungen achten Sie bitte auf die AGB des jeweiligen Betreibers der Internetseite.
(3) Der Kundenservice von „BloomPost“ ist über das Kontaktformular auf der Internetseite, Telefonisch unter 0541 - 9996 9996 (zum Ortstarif) oder per Mail an service@bloompost.de, zu erreichen.
(4) Die nachfolgenden AGB gelten gleichermaßen für Verbraucher, als auch für Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder Ihrer selbstständigen beruflichen, noch Ihrer gewerblichen Tätigkeit, in einem überwiegenden Maße zugeordnet werden kann. Unternehmer ist eine juristische oder natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Gegenüber Unternehmen gelten diese AGB, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten, auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen. Werden durch den Unternehmer ergänzende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, so widersprechen wir deren Geltung hiermit. Diese werden nur gültig und Bestandteil des Vertrages, wenn wir dem vorher ausdrücklich zugestimmt haben.
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der BloomPost GmbH, Blumenhaller Weg 88, 49078 Osnabrück. Alle auf der Internetseite www.bloompost.de enthaltenen Angaben zu Waren und Preisen sind nur eine invitatio ad offerendum (eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes). (2) Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich im Bestellprozess auswählen und Ihre Eingaben vor dem Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung korrigieren. Eine Korrektur wird über die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Hilfen ausgeführt. Der Vertrag kommt verbindlich zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen“ das Angebot über die ausgewählten Artikel annehmen und die Bestellung durch Auswahl und Ausführung der Zahlungsart beenden. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.Der Vertrag tritt unwiderruflich (siehe auch Widerrufsrecht) in Kraft, sobald die im Folgenden geschilderten Punkte eingetreten sind, spätestens aber mit Erhalt der Versandbenachrichtigung:
Den Vertragstext speichern wir und senden Ihnen die gesamten Bestelldaten, sowie unsere AGB per E-Mail zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie auch jederzeit auf unserer Internetseite einsehen. Abgeschlossene Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(3) Ein Anspruch des Kunden auf Vertragsabschluss besteht nicht. Bloompost.de kann den Vertragsabschluss mit einem Kunden ohne Begründung ablehnen.
(4) Der Bestellprozess im Shop funktioniert wie folgt:
Wählen Sie Ihre Blumen aus
Wählen Sie Ihre Karte und geben Sie Ihre persönliche Nachricht ein
Geben Sie die Versanddaten ein und wählen Sie ein Versanddatum aus
Wählen Sie optional ein Extra aus.
Überprüfen Sie Ihre Bestellung und schicken Sie diese verbindlich ab.
Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf ab. Vor Absendung der Bestellung, kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunden durch das Akzeptieren der AGB diese Vertragsbedingungen annimmt und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(1) Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen, fallen noch Versandkosten an. Über die Höhe der Versandkosten werden Sie im Bestellverlauf informiert.Wir liefern nur auf dem Versandweg, eine Selbstabholung ist nicht möglich.Derzeit liefern wir leider nicht an Packstationen.
(2) Wir liefern auch außerhalb von Deutschland. Die Höhe der Versandkosten, hängt vom jeweiligen Zielland ab. Die Länder in welche eine Lieferung möglich ist, entnehmen Sie bitte der nachstehenden Liste:
Deutschland, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Vereinigtes Königreich, Schweden und Zypern.
(3) Es gelten die auf der Internetseite www.bloompost.de genannten Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung, d.h. des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Käufer bei der Verkäuferin. Alle Preise auf der Internetseite www.bloompost.de verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
§ 4 Bezahlung & Eigentumsvorbehalt
(1) In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bankeinzug . Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt mit Abschluss der Bestellung. SEPA-Lastschrift Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Kontobelastung erfolgt vor Versand der Ware. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie gesondert in einer Vorabankündigung informieren. Paypal Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang Sofortüberweisung Wir bieten auch sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ Giropay Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über das Onlinebanking Ihrer Bank, zu dem Sie im Bestellprozess hingeleitet werden. Sie melden sich wie gewohnt an, z.B. mit Kontonummer und PIN und autorisieren Ihre Zahlung z.B. mit einer TAN. Ihre Bank muss am Giropay-Verfahren teilnehmen.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. § 5 Widerrufsrecht
(1) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitun-gen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Genauere Informationen entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.
(2) Unternehmen wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. § 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BloomPost GmbH.
(2) Ergänzend gilt folgendes für Unternehmer:
Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Vorbehaltsware dürfen Sie im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
Werden Waren mit einem offensichtlichen, transportbedingten Schaden angeliefert, so bitten wir Sie solche Fehler, falls möglich, direkt beim Zusteller zu reklamieren und danach unverzüglich Kontakt mit uns aufzunehmen. Eine Versäumung der Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Ausführung, insbesondere Ihrer Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Mit einer sofortigen Reklamation und Kontaktaufnahme, helfen Sie uns aber sehr unsere eigenen Ansprüche gegenüber den Versanddienstleister bzw. die Transportversicherung geltend machen zu können.
Die Gefahr der zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
§ 8 Gewährleistung, Garantien & Schadenersatz
(1) Sollte die von der Verkäuferin gelieferte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges auf den Käufer mit einem Mangel behaftet sein, d.h. eine vereinbarte Beschaffenheit nicht aufweisen, sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen oder sich nicht für die Verwendung, die für Waren der bestellten Art üblich ist, eignen, oder keine Beschaffenheit aufweisen, die bei Waren dieser Art üblich ist und deshalb vom Käufer nach Art der Sache erwartet werden kann (vgl. § 434 BGB), so richtet sich das Gewährleistungsrecht des Käufers vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen in Nummer 2 und § 7 nach den gesetzlichen Gewährleistungsregeln des BGB, d.h. insbesondere nach den § 433 ff. BGB und ergänzend nach den § 474 ff. BGB.
(2) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.Bei Vorliegen von Mängeln oder Schäden, die die Verkäuferin zu vertreten hat, ist die Verkäuferin zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach ihrer Wahl berechtigt und nach Fristsetzung durch den Käufer auch verpflichtet.Bei Ablauf der angemessenen Nachfrist oder bei fehlgeschlagenem zweiten Versuch der Nachbesserung durch die Verkäuferin ist der Käufer berechtigt, entweder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu fordern. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt.
(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden:
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).
(4) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundenservice von 09:00 bis 17:00 Uhr unter 0541 9996 9996, sowie über das Kontaktformular.
(5) Da es sich um Naturprodukte handelt und damit folglich Schwankungen unterliegt, sind alle Farb-, Form- und Größenangaben, sowie die bildlichen Darstellungen auf der Internetseite, auf den Prospekten und sonstigen Werbemitteln nur als beispielhaft zu verstehen.
(6) Das Angebot des Kunden bezieht sich auf die Waren, wie sie auf der Website der BloomPost GmbH dargestellt oder beschrieben sind. Geringfügige Abweichungen gegenüber der Darstellung auf der Website der BloomPost GmbH in Farbe, Design und Dekor behält sich die BloomPost GmbH vor. Die BloomPost GmbH ist berechtigt, anstelle der bestellten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern.
(7) Für den Fall, dass aufgrund fehlerhafter Angaben des Kunden eine Zustellung der Sendung nicht erfolgen kann, behält sich BloomPost vor, den in Vorkasse eingezogenen Kaufpreis einzubehalten und ist nicht verpflichtet, die Sendung erneut auszuliefern.
(8) Die Blumen sind nicht zum Verzehr geeignet. § 9 Haftung
(1) Die Verpflichtung der Verkäuferin zur Leistung von Schadenersatz ist beschränkt auf Fälle, in denen die Verkäuferin oder die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige Pflichtverletzung einen Schaden herbeigeführt haben. Diese Haftungseinschränkung gilt nicht, soweit eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung durch die Verkäuferin oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu einer Verletzung, von Leben, Körper oder Gesundheit führt. Des Weiteren gilt die Haftungseinschränkung nicht für die Verletzung so genannter Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, die nach dem Inhalt des Vertrages als besonders wesentlich einzustufen sind.
(1) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Artikel 29 EBGB).
(1) Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass die bei der Bestellung angegebenen persönlichen Daten von der Verkäuferin zum Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der über den Internet-Shop der Verkäuferin geschlossenen Verträge gespeichert werden. Die Verkäuferin ist berechtigt, diese Daten an Partnerunternehmen weiterzugeben, soweit dies für die Vertragsabwicklung - insbesondere die Zahlungsabwicklung und den Warenversand - erforderlich ist.
(2) Über die unter vorstehender Nummer genannten Zwecke hinaus wird die Verkäuferin die vom Käufer angegebenen persönlichen Daten nicht speichern oder weitergeben, sondern vertraulich behandeln. Auf die eingestellte gesonderte Datenschutzerklärung weisen wir ausdrücklich hin.
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen bloompost.de und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Sollte eine dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine andere wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
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