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Timestamp: 2019-01-19 13:43:22
Document Index: 334812780

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 46', '§ 14', '§ 33', '§ 46', '§ 46', '§ 10', '§ 2', '§ 10', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 31', '§ 16', '§ 31']

Trainingsmaßname ablehnen? | Erwerbslosenforum Deutschland
Trainingsmaßname ablehnen?
Beginndatum 10 Jun 2010
Stichworte ablehnen trainingsmaßname
ich hatte heute einen Vorstellungsgespräch aufgrund eines Vermittlungsvorschlages mit Rechtfolgebelhrung.
Jetzt möchte der Chef da, das ich nächste Woche Probearbeite.
Hat gleich nach meinen Ansprechpartner beim Amt gefragt und obn ich ALG I oder ALG II bin.
Als ich angedeutet hatte, das ich morgen ein Termin habe bei meiner SB (Einladung nach § 59 SGB II) wollte der doch gleich mitkommen.
Hab ich abgelehnt und zu ihn gesagt, dort werden Dinge besprochen, die Sie nichts angehen.
Jetzt will er morgen dort anrufen und mit meiner SB reden. Dazu meint er, sollte ich von ihn morgen nichts hören, dann soll ich Montag zum Priobearbeiten kommen.
Jetzt befürchte ich das er morgen meine Sachbearbeiterin dazu bringen möchte telefonisch eine Trainingsmaßnahme anzuleieiern.
Hinzu kommt noch das meine SB mich laufend in kostenlose Praktika stecken möchte, die ich bisher immer abwimmeln konnte.
Jetzt meine Frage, wenn ich eine Trainingsmaßnahme nach § 46 SGB III ablehne, ist das Sanktionstatbestand?
Auch wenn es sich um eine Stelle handelt von einem Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgebelehrung?
Ein guter Freund hat mir geraten ich soll morgen Schreiben abgeben wo ich um Auskunft bitte ob ich kostenlose Probearbeiten ablehnen kann und es nachweislich abgeben soll. Und in den Schreiben auch auf die Gesetzliche Auskunft und Beratungspflicht verweisen. Dann soll ich danach meiner SB eine Kopie davon aushändigen und dann wenn es Probleme gibt Protollolieren.
Wenn ich die Trainingsmaßnahme ablehne, dann wird doch die ARGE agumentieren das ich die Arbeitsaufnahme vereitelt hätte und mir eine Sanktion reindrücken.
Es fanden bisher keine Lohnverhandlungen statt, noch hat er mir Arbeitsvertrag vorgelegt.
Bin übrigens bisher der einzigste der sich auf den Vermittlungsvorschlag gemeldet hatte.
Hab auch Gerichtsurteil gefunden, das Probearbeit vergüttet werden muss vom LAG Schleswig-Holstein. Nur wenn daraus eine Trainingsmaßnahme gemacht wird, ist das ja rechtlich keine Probearbeit mehr, oder?
Dann hab ich noch Urteil des SG Berlin gefunden, das Praktika ebenfalls zu bezahlen sind wenn eindeutig der AG ein Vorteil daraus hat.
Hier im Forum wurde auch mal erwähnt, das Vermittlungsvorschläge mit Probearbeiten sittenwidrig sind. Nur stand in meinem Fall nichts von drin.
Bitte gibt mir Tips wie ich da raus komme.
Würde mir das helfen:
Das Bundessozialgericht in Kassel hat mit Urteil vom 17.12.2009 (B 4 AS 20/09 R) entschieden, dass die Nichtteilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung/Trainingsmaßnahme nur dann zu einer Absenkung des Arbeitslosengelds II führt, wenn zuvor eine Eingliederungsvereinba­rung zwischen dem Grundsicherungsträger und dem Hilfebedürftigen geschlossen worden ist.
http://juris.bundessozialgericht.de...t=bsg&Art=ps&Datum=2009&nr=11289&pos=0&anz=60
Es gibt zur Zeit keine EGV und werde mich hüten eine abzuschließen.
Handelt es sich jetzt um eine Trainingsmassnahme oder eine Arbeitsstelle? Für eine Massnahme muss man doch nicht probearbeiten
Es handelt sich um eine Arbeisstelle.
Aber letztes Jahr hatte schon mal meine SB sowas schon mal gemacht.
Und wenn der Arbeitgeber dort anruft, dann würde die das morgen wieder
Nur ich seh nicht ein kostenlos zu arbeiten. Dafür gibt
es doch die Probezeit.
Maximal einen Tag könnte man verabreden
Nicht falsch verstehen. Wenn ich dem AG meine Arbeitskraft
zur Verfügung Stelle, möchte ich dafür auch eine Gegenleistung
haben. Schließlich hat er ja wirtschaftlichen Vorteil, wenn ich für
ihn arbeite
Du meinst die "Maßnahmen bei einem Arbeitgeber"? Max. 4 Wochen, zur Eignungsfeststellung?
Ich weiß ja wie meine SB tickt. Das hat Sie letztes Jahr schon mal mit mir gemacht. Da war es nur 4 Tage. Hab ich zwei Formulare mitbekommen. Eins musste der AG ausfüllen und eins ich.
Damals kam der AG auch an mit Probearbeiten. Da war ich brav und hab mitgemacht.
Wenn der AG mich schon morgen begleiten wollte zum Termin bzw. morgen früh da anrufen möchte, weil ich ja Montag schon Probearbeiten soll, kann ich bei der bisherigen Lage, davon ausgehen das es wieder so eine Trainingsmaßnahme werden würde.
Ist ne Tätigkeit als Landschaftsgärtner beim Hausmeisterservice.
Ich hab auch beim AG nicht weiter nachgebohrt und aus Taktischen Gründen erst mal alles offen gelassen.
Sollte der Arbeitgeber morgen da erscheinen, gehtst du. nimm dir bitte jemanden mit. So etwas geht nun wirklich nicht, dass ein Arbeitgeber bei einem termin auftaucht.
Probearbeiten machst du bitte nur einen Tag. Sollte der Arbeitgeber so eine Tour reiten, und die ARGE daraus eine TM machen, hättest du die größten Chancen beim SG.
Du solltest dich bitte in Zukunft anders bei Arbeitgebern verhalten und sie im Unklaren lassen, wovon du lebst. Am besten ist es, wenn Du etwas ereinbarst, dass nicht sofort anfangen kannst, sondern erst zum nächstem 1. eines Monats (unter Einhaltung der gesetzl. Kündigungsfrist). Dann passieren solche Sachn nicht,, da so ein AG dann schon klar machen wird, dass er eigentlich nur Leute will, die per TM umsonst für ihn arbeiten.
Das von Dir benannte Urteil bezieht sich auf eine Weiterbildung(-smaßnahme). Ob das in Deinem Fall anwendbar ist, ist fraglich.
Man könnte Dir später vorwerfen, Du hättest die Aufnahme einer regulären Beschäftigung vereitelt. Nur so ein Gedanke. Wenn ich mich recht erinnere, gab es einen ähnlichen Fall vor nicht allzu langer Zeit schon einmal hier (nein, nicht Du, das war jemand anderes).
Gerade eben lese ich das hier:
46.03 Notwendigkeit/kein Rechtsanspruch
(1) Die Notwendigkeit der Teilnahme an einer Maßnahme bei einem Arbeitgeber zur Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermitt-lungshemmnissen orientiert sich insbesondere an den im Beratungs- und Vermittlungsgespräch ermittelten Handlungsbedarfen in der Stand-ortbestimmung und dem daraus abgeleiteten strategischen Vorgehen entsprechend der Eingliederungsvereinbarung (EV).
Das wäre der Aufhänger. Das alles liegt ja bei Dir nicht vor, oder? Hat Madame eine Standortbestimmung durchgeführt? Ohne diese ist auch eine EGV nicht möglich.
http://www.arbeitsagentur.de/zentra...g/A042-Vermittlung/Publikation/pdf/GA-MAG.pdf
Ich hab auch beim AG nicht weiter anchgebohrt und aus Taktischen Gründen erst mal alles offen gelassen.
Denke mal das es aus dem Lebenslauf ersichlich war, das ich schon längere Zeit nichts getan habe.
Wie ich meine SB kenne würde die sofort eine TM daraus machen.
Laut Vermittlungsvorschlag sucht er zum nächsten Mittwoch.
7 Leute sollten sich vom Amt bei ihn melden. ich war bisher der einzigste. Wobei einer gfestern bereits zur Probe gearbeitet hatte, der nicht vom Amt geschickt wurde. Gegen Abend hatte dieser telefonisch abgesagt, das er nicht mehr kommt.
Der Gedanke kam mir auch. Wenn die mich nicht wegen der Trainingsmaßnahme dran bekommen sollten, dann spätestens damit, das ich die Arbeitsaufnahme vereitelt habe.
Ich habe bereits um 8:45 den Termin. Ruft der AG vor mein Termin an, dann macht die SB bestimmt TM fertig.
Und wenn er erst danach anruft, währe immernoch Zeit mir über WE eine Maßnahmezuweisung zukommen zu lassen.
Zollstock sagte :
Kannst Du das näher erklären; meinst Du in Bezug auf die Probearbeit oder wegen der fehlenden EGV?
Probearbeit ist laut LAG SH zu vergüten.
Und der Sanktions-§ gibt ja nur an das Maßnahmeabbrüche sanktioniert werden dürfen. Eine EGV-Pflichtverletzung würde ja nicht vorlegen, wenn ich keine unterschreibe. Die im Sanktions-§ aufgeführten Sperrzeitregelungen nach SGB III dürfen nach BSG-Urteil nicht zur Anwendung kommen. Da bleibt dann nur das Risiko was Du angesprochen hast, man könnte vorwerfen, hätte Arbeitsverhältnis durch mein Verhalten vereitelt.
Man da hab ich mich wieder ganz schön reingerissen.
Du hast aber doch den VV, d. h., ein reguläres Stellenangebot. Wenn die Arge jetzt eine Maßnahme daraus machen will, hast du sie. Richtig?
Wie meinst Du das jetzt? Versteh deine Frage nicht ganz.
Ich habe ein Vermittlungsvorschlag-VA von der AfA aus Nachbarkreis bekommen mit RFB.
Dort heißt es das er zu Mittwoch den 16.06.2010 einen Gärtner sucht befristet auf 3 Monate. Gehalt nach Qulifikation.
Du hast ein Stellenangebot, Arbeitsbeginn nächsten Mittwoch. Für Probearbeit bleiben nur der Montag oer der Dienstag.
Macht die Arge-Frau jetzt eine 4-wöchige Maßnahme daraus, solltest Du Dich dagegen wehren können (ich glaube, jetzt habe ich Martin verstanden ).
mhh oder meinte Martin, das ich mich bereit erklären sollte max. ein Tag zur Probe zu arbeiten. Sollte die SB aber daraus eine TM machen, egal wie lang, dass die ARGE schlechte Karten hat ....
Die gesamte Sache stinkt!
Wie auch immer die Angelegenheit mit der Trainingsmaßnahme endet, hast du mit diesem Arbeitgeber kein Gehalt ausgehandelt und auch sonst keine vertraglichen Konditionen. Sicher kannst du dir vorstellen, wie das ausfallen wird. Ich kann mir auch vorstellen, dass er sich von der ARGE noch den Eingliederungszuschuss holt. Deshalb ist der so geil und voreilig.
Ja das glaub ich auch. Hab ja auch bissen über die Firma im Internet gegoogelt.
In den gelben Seiten ist der Mann der Inhaber der Firma und im Telefonbuch und im Vermittlungsvorschlag die Frau.
Da kann ich froh sein, das im April die Zählwirkung 60 % abgelaufen ist. Ginge dann wieder mit 30 % los?
Bin am überlegen ob ich morgen das Schreiben vorsorglich mitnehme und bei Problemen abgebe nachweislich an der Eingangszohne und weitere Kopie meine SB in der Hand drücke.
Antrag auf Auskunft nach §§ 14, 15, 16 Satz 3 SGB I i.V.m. §§ 33, 35,
Ich bitte um Auskunft ob und unter welchen Umständen kostenlose Probearbeit abgelehnt werden darf.
Laut einer Entscheidung des Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein muss Probearbeit vergütet werden (Urteil vom 17.3.2005, Az. 4 Sa 11/05).
Ich weise Sie auf ihre Auskunft und Beratungspflicht hin.
Dann die EGV verweigere und die TM ablehne. Nur hab Muffe das die mir dann wegen Vereitelung einer Arbeitsaufnahme Sanktionieren.
So bin jetzt bei der ARGE. In 30 Min. Termin
So ich bin gerade raus. Die ganze Zeit klingelte das Telefon.
SB ging nicht dran.
Ich hab zwar erwähnt das ich gestern Vorstellungsgespräch hatte und
der AG sich heute noch bei mir melden möchte, aber nichts
von gesagt das ich da Probe arbeiten soll.
Hoffentlich nicht alleine !
Eine Maßnahme nach § 46 SGB III geht nicht abzulehnen, weil du diese beantragen musst !
Kein Antrag, keine Ablehnung !
Spanferkel sagte :
Sagst uns noch, wo's steht?
er denkt aus dem Probearbeiten, wird seitens des AGs eine Massnahme mit Hilfe der Jobagentur gemacht.
Alles klaro????
In den § 46 SGB III steht das man nach 6 Monaten diese Maßnahme verlangen kann. Daraus lese ich aber nicht, dass das Amt von sich auch so eine Maßnahme nicht anbieten kann.
so ist das auch gemeint, falls du eine Maßnahme machen willst, hast du Anspruch dadrauf eine machen zu können.
Das bedeutet der Paragraph 46 SGB III.
ja, aber daraus ist im meinen Augen nicht zu erkennen, dass die ARGE von sich aus so eine Maßnahme nicht zuweisen darf, wie Spanferkel meint.
So werde am WE ein Schreiben fertig machen, das ich einer Probearbeiten nicht zustimme und er mir doch bitte ein Arbeitsangebot zukommen lassen möge.
Richtig. Würde ich auch so machen. Als Zeichen des guten Willens einen Tag anbieten, mehr aber nicht. Damit kann man Dir kaum vorwerfen, dass Du das Zustandekommen vereiteln wollen würdest. Üblicherweise würde ich auch auf die Probezeit verweisen, aber hier nicht. Wäre bei einem auf 3 Monate befristeten Job albern.
Auch einen Tag werde ich nicht anbieten. Schließlich hätte er ja wirtschaftlichen Vorteil, wenn ich für ihn arbeite.
Ich werde ihn schreiben, das ich Probearbeiten ablehne und er mir doch bitte ein Arbeitsangebot zukommen lassen möge. Werde auch Montag nicht hingehen.
und damit hättest Du ein Zustandekommen einer Arbeit verhindert.
Besser wäre hingehen und vor Arbeitsbeginn mit dem AG darüber sprechen.
naja ich soll Montag Probearbeiten. Angebot seinerseits liegt doch nicht vor. Keine Gehltsvorstellung etc.
Ausserdem braucht man für Probearbeiten die Erlaubnis der ARGE, weil man sonst nicht für den Arbeitsmarkt verfügbar ist.
Du kannst trotzdem gehen, Du musst nur zur ARGE, wenn Du eine Einladung bekommst.
Deswegen muß er trotzdem der Arge Bescheid geben, das er eine Probearbeit macht.
Stell Dir vor, der Zoll macht eine Kontrolle und da sagte einer, er macht heute eine Probearbeit.
Das glaubt doch kein Mensch und wird als Schwarzarbeit gewertet.
Deshalb muß die Arge der Probearbeit zustimmen.
Dann ist es auch keine Schwarzarbeit, weil es ja vorher gemeldet wurde.
Gefällt mir: Arania
Das wirst du nicht tun !!!!!!
Die Wertengenau das, als Arbeitsverweigerung, blinky.
Lg, wir sehen uns
Nein du musst die Jobagentur in Kenntnis setzen, dass du ein probearbeiten tust, aber keine Genehmigung einholen.
Die sind ja froh, dass du auf Probe arbeitest. ( Freiwillig !!!)
schon mal daran gedacht, das der AG selbst der Sb per Telefon mitteilen kann, das Blinkx dort für ein paar Tage Probe arbeitet?
Ob der AG dem Sb telefonisch mitteilt, spielt keine Rolle. Wenn der AN keine Bescheinigung von der ARGE für die Probearbeit bei einer Kontrolle vorlegen kann, bekommt er Ärger wegen Schwarzarbeit und auch die ARGE kann Probleme machen, wenn der Sb Gedächtnisverlust hat.
Das kann ich sagen, weil ich gerade vor 2 Wochen einen Fahrer für 3 Tage zur Probearbeit in meiner Firma hatte und dafür auch von der ARGE eine Bescheinigung brauchte.
Wieso interessant??
Ist nun einmal so.
Ich mußte mit dem Termin der Probearbeit nach einem Telefonat mit dem MA der ARGE solange warten, bis der Fahrer seine Bescheinigung von der ARGE hatte.
interessant heißt: das wusste ich so nicht.
Kein Smilie, siehe oben
mit Smilie, kann versch. Bedeutungen haben, je nach Smilie
Nun, mittlerweile muß man hier sehr vorsichtig sein in der Beurteilung von Äußerungen.
Leider muß ich sagen.
Nachtrag: Das gehört eigentlich nicht in diesen thread.
Das hab ich gerade bei Tacheles gefunden. Die verweisen auf dieses Forum hier.
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat unbezahlte Praktika für grundsätzlich rechtswidrig befunden.
LSG NRW, L 7 B 321/07 AS ER, 2.5.08
Unter Berücksichtigung der Wertung des § 10 Abs. 1 und des § 2 Abs. 2 S. 2 SGB II ist "Arbeit" in diesem Sinne jede (lohn-)abhängige Erwerbstätigkeit, die sozialversicherungsrechtlich ein (sozialversicherungspflichtiges) Beschäftigungsverhältnis konstituiert (Rixen in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Auflage 2008, § 10 Rn. 25). Ein Praktikum, für das kein Entgelt oder Lohn gezahlt wird, erfüllt diese Kriterien nicht. Dies folgt bereits aus § 2 Abs. 2 S. 2 SGB II, der bestimmt, dass erwerbsfähige Hilfebedürftige ihre Arbeitskraft zur Beschaffung ihres Lebensunterhalts einzusetzen haben. Da unentgeltliche Tätigkeiten diesen Zweck (unmittelbar) nicht zu erreichen vermögen, sind sie insofern auch nicht als "Arbeit" i.S.d. §§ 10 und 31 SGB II zu qualifizieren.
Ein Praktikum ist auch keine Ausbildung im oben genannten Sinne. Denn der Begriff der Ausbildung betrifft die Berufsausbildung (Rixen a.a.O., § 10 Rn. 27).
Das unentgeltlich zu absolvierende Praktikum stellt schließlich auch keine Arbeitsgelegenheit i.S.d. § 31 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) SGB II dar. Denn der Begriff der Arbeitsgelegenheit in diesem Sinne bezieht sich auf alle Arbeitsgelegenheiten gemäß § 16 SGB II, wobei damit insbesondere Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Arbeitsgelegenheiten gemeint sind, die mit Hilfe von Eingliederungszuschüssen geschaffen werden (Rixen a.a.O., § 31 Rn. 15).
http://www.elo-forum.org/beruf/24887-unentgeltliches-praktikum-abruch-keine-sanktion-lsg-nrw-321-07-08-a.html
Probearbeiten ist nichts anderes als </B>ein kostenloses Praktikum</B> = keine Sanktion möglich, mangels Rechtsgrundlage!
Tacheles Forum: Kostenlose Praktika = Probearbeiten ist RECHTSWIDRIG!
So das Thema hat sich heute von selbst gelöst.
Gerade am Briefkasten ohne Briefumschlag meine Bewerbungsmappe halb raushängend gefunden und vorne schriftliche Absage dran.
Er hat sich kurzfristig für jemand anderes entschieden.