Source: https://www.3minutencoach.com/agb/
Timestamp: 2018-01-18 01:37:17
Document Index: 144432715

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 933', '§ 924']

AGB • 3 Minuten Coach
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für Vermarktungsleistungen von der Die BILDUNGSMANAGER KG für das Contentportal 3MinutenCoach
§ 1. Geltungsbereich und Änderungen der AGB
1.1. Die BILDUNGSMANAGER KG stellt mit dem Contentportal 3MinutenCoach Experten sowie Unternehmen, die sich fachlich präsentieren bzw. Online Werbung schalten möchten, verschiedene Vermarktungsleistungen zur Verfügung. Die Vermarktungsleistungen richten sich ausschließlich an Unternehmen, nicht an Konsumenten. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich sowohl auf Inserenten von Online Werbung sowie auch für die Autorenmitgliedschaften, im Folgenden Kunden genannt.
1.3. Für die Gültigkeit von Erklärungen und Vereinbarungen ist die Schriftform per Brief oder E-mail erforderlich.
1.4. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, sofern es nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. Die BILDUNGSMANAGER KG ist nicht verpflichtet, einen besonderen Widerspruch gegen AGB des Kunden kundzutun.
1.6. Die AGB können von der Die BILDUNGSMANAGER KG jederzeit geändert werden. Änderungen der AGB werden rechtswirksam mit Beginn des übernächsten Monats. Die veränderten Bedingungen werden den Kunden unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse übermittelt.
1.6.1. Die BILDUNGSMANAGER KG wird den Kunden in der Nachricht auf die Tatsache der Änderung der AGB und darauf aufmerksam machen, dass sein Stillschweigen nach Ablauf des Folgemonats als Zustimmung zur Änderung Stimmt der Kunde nicht zu, bleiben die AGB bis zum Ablauf des gebuchten Mitgliedsjahres bzw. Leistungszeitraums bei Bannerwerbung, in der zum Vertragsabschluss geltenden Fassung aufrecht.
1.7. Die aktuelle und letztgültige Version der AGB findet sich unter https://www.3minutencoach.com/agb/
§ 2 Leistungsumfang, Rechte und Pflichten
2.1. Leistungsumfang Bannerwerbung: Die gebuchte Bannerwerbung wird solange ausgespielt, bis die gebuchte Anzahl an Pageimpressions erreicht wurde. Danach wird der Banner automatisch offline gestellt.
2.2. Leistungsumfang Ankündigung unter “Erfolgs-Links: Die besten Adressen im Web”: Die Ankündigung wird in der gebuchten Rubrik ausgespielt. Die Ankündigungsleistung erfolgt im Rahmen einer Mitgliedschaft mit einer automatischen Verlängerung, falls nicht bis einen Monat vor Ablauf der 12-Monatsfrist eine schriftliche Kündigung erfolgt. Die Laufzeit jeder Mitgliedsperiode beträgt 12 Monate. Innerhalb des Ankündigungszeitraumes von 12 Monaten kann eine Erweiterung der Leistung dazu gebucht werden. Für die Zusatzbuchung wird die Restlaufzeit auf das volle Mitgliedsjahr berechnet und nur der aliquote Betrag für die Restlaufzeit verrechnet. Der Kunde trägt sämtliche Ankündigungsinhalte über das Kundenaccount in die Anbieter-Datenbank ein und hat auch einen 24/7- Zugang zu dem Kundenaccount, um etwaige inhaltliche Anpassungen vornehmen zu können.
2.3. Leistungsumfang Autorenmitgliedschaft: Mit der Autorenmitgliedschaft erhält der Kunde Vermarktungsleistungen und die Möglichkeit, Fachartikel im Contentportal zu publizieren. Der genaue Leistungsumfang ist in der Autorenmitgliedschafts-Übersicht angeführt und wird mit Abschluss der Autorenmitgliedschaft vereinbart. Die Autorenmitgliedschaft ist eine Zusatzleistung zu der Ankündigung: “Erfolgs-Links: Die besten Adressen im Web”.
Die Laufzeit der Autorenmitgliedschaft wird daher an die Laufzeit der Mitgliedschaft für die Ankündigung in den “Erfolgs-Links” angepaßt. Die Buchung der Autorenmitgliedschaft erfolgt in den Kategorien: Bronze, Silber, Gold oder Platin. Innerhalb eines Mitgliedsjahres ist die Umbuchung in eine andere Autoren-Kategorie nicht möglich. Im jeweiligen Folgejahr kann von einer Kategorie (Bronze, Silber, Gold, Platin) in eine andere, mit einem unterschiedlichen Leistungsumfang gewechselt werden. Eine Kündigung der Mitgliedschaft hat schriftlich zu erfolgen (Details siehe Punkt 6. der AGB: Kündigung). Nach Beendigung der Mitgliedschaft bleiben bereits publizierte Fachartikel weiterhin online im Archiv, werden allerdings nicht mehr im Rahmen des Autorenprofils gelistet, sondern auf “Gastautor” umgestellt. Das Autorenprofil und die Verlinkungen werden gelöscht. Jedes Autorenmitglied nimmt die Autorenvereinbarung zur Kenntnis, in der die Qualitätsvoraussetzungen für den fachlichen Content geregelt werden. Werden innerhalb des Mitgliedsjahres nicht alle Leistungen durch den Kunden in Anspruch genommen (z.B. nicht alle gebuchten Fachbeiträge dem Contentportal zur Verfügung gestellt und publiziert), besteht weder ein Anspruch auf Rückvergütung von nicht ausgeschöpftem Entgelt, noch kann die nicht ausgeschöpfte Leistung auf die Leistungen des folgenden Mitgliedsjahres übertragen werden.
2.4. Der Kunde hat eine Änderung von Namen, Firmennamen, Rechnungsadresse oder E-Mail-Adresse unverzüglich der Die BILDUNGSMANAGER KG mitzuteilen. Gibt der Kunde diese Änderungen nicht bekannt, gelten schriftliche Erklärungen der Die BILDUNGSMANAGER KG als zugesandt, wenn sie der an die letzte bekannte Adresse oder E-Mail-Adresse gesendet wurden.
2.5. Eine zeitweilige Unterbrechung der Veröffentlichung, welche durch höhere Gewalt, technische Störungen, notwendiger Updates oder ähnlichen Bedingungen verursacht wurde, entbindet den Kunden nicht von seinen Verpflichtungen.
§ 3 Urheber- und Persönlichkeitsrechte, Gefährdung der Reputation, Nutzungsrecht
3.1. Die BILDUNGSMANAGER KG verarbeitet und übermittelt lediglich Informationen und ist nicht verpflichtet, die Daten des Kunden oder Dritter auf deren Inhalt und fachlichen Gehalt hin zu überprüfen. Für die Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit, der in den Fachbeiträgen und im Rahmen der Online Werbung präsentierten Informationen, haftet ausschließlich der jeweilige Kunde. Weiters ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind (insbesondere der Urheber- und Persönlichkeitsrechte) und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Kunde haftet ebenso für alle Folgen und Nachteile, die der Die BILDUNGSMANAGER KG oder einem Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Contentportals 3MinutenCoach oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Im Falle einer Klage durch Dritte aufgrund eines Verstoßes hält der Kunde Die BILDUNGSMANAGER KG vollkommen schad- und klaglos.
3.2. Die BILDUNGSMANAGER KG behält sich für die Vermarktung im Contentportal 3MinutenCoach das Recht vor:
Einzelne Banner, Ankündigungen, Fachbeiträge oder Autoren abzulehnen.
Inhaltliche und stilistische Verbesserungen von Texten zu verlangen, die der professionellen Ausrichtung der Webseite schaden könnten.
3.3. Alle Leistungen der Die BILDUNGSMANAGER KG unterliegen dem Urheberrecht.
3.4. Das Urheberrecht, der vom Kunden dem Contentportal 3MinutenCoach zur Verfügung gestellte Inhalte behält der Kunde. Die BILDUNGSMANAGER KG erhält das uneingeschränkte Nutzungsrecht der Inhalte für die Publikation und der Nutzung über sämtliche eigens betriebene Online-Plattformen, Vermarktungskanäle und Social Media Seiten.
§ 4 Fremdleistung/Beauftragung Dritter
4.1. Die BILDUNGSMANAGER KG ist nach freiem Ermessen dazu berechtigt, die notwendigen Aufgaben zur Leistungserfüllung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).
4.2. Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt im eigenen Namen. Die BILDUNGSMANAGER KG wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderlichen fachlichen Qualifikationen und technischen Voraussetzungen verfügt.
4.3. Soweit Die BILDUNGSMANAGER KG notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Die BILDUNGSMANAGER KG.
5.1. Die jeweils gültigen Preise für die Werbeleistungen des Contentportals 3MinutenCoach von Die BILDUNGSMANAGER KG sind in den Mediadaten unter https://www.3minutencoach.com/mediadaten/ ersichtlich, bzw. werden den Inserenten und Autorenmitgliedern schriftlich zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten als Vertragsgrundlage, die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung angeführten Preise.
5.2. Alle Preise verstehen sich als Netto-Preise zuzüglich der Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
5.3. Wenn nichts anderes vereinbart ist, ist der Preis für die Inseration, die Autorenmitgliedschaften und der Online Werbung für die Leistungsperiode sofort nach Beginn des Leistungszeitraumes fällig, unabhängig davon, wann der Kunde die Inhalte (Texte, Logos, Bildmaterial, Banner) für die Publikation zur Verfügung stellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beginnt der Leistungszeitraum mit dem 1. des Folgemonats.
5.4. Alle angegeben Preise inkludieren einen E-Mail-Support. Beratung über die Inhalte, Textierung, Lektorat und andere Dienstleistungen sind nicht Teil der Leistung, können aber extra dazu gebucht werden. Der genaue Leistungsumfang wird beim Kaufabschluss genau geregelt und in der Auftragsbestätigung dokumentiert.
5.5. Rechnungen sind sofort bzw. innerhalb von 7 Tagen, ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen, wie z.B. eine Ratenzahlung schriftlich vereinbart werden. Ein Skontoabzug wird nicht gewährt.
5.6. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Die BILDUNGSMANAGER KG entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens von einem, mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalt oder eines Inkassobüros. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleiben davon unberührt.
5.7. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden ist Die BILDUNGSMANAGER KG nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen.
5.8. Die BILDUNGSMANAGER KG ist berechtigt, nach der zweiten Mahnung vom Vertrag zurückzutreten und die online Werbung (Bannerschaltung, Ankündigung) bzw. das Autorenprofil samt zugehöriger Inhalte mit sofortiger Wirkung offline nehmen. Bei daraufhin erfolgender Zahlung der offenen Rechnung durch den Kunden ist dieser nicht berechtigt, für die Dauer der Offline-Stellung der Ankündigung oder der Inhalte einen Abzug zu verlangen. Bereits erbrachte Leistungen der Die BILDUNGSMANAGER KG sind vom Kunden jedenfalls zu bezahlen.
6.1. Eine Kündigung der Ankündigung in den Erfolgs-Links und der Autorenmitgliedschaft durch den Kunden ist im Rahmen der Kündigungsfristen möglich und muss fristgerecht bis zum Monatsletzten 1 Monat vor Ablauf der Laufzeit der Jahresmitgliedschaft einlangen. Die Kündigung hat schriftlich per E-Mail oder Brief zu erfolgen. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit wird das Profil in den Erfolgs-Links auf das kostenlose Basisprofil zurückgestuft (genaue Leistungen des Basisprofils siehe Mediadaten) bzw. das Autorenprofil wird von der Seite gelöscht. Die BILDUNGSMANAGER KG ist nicht verpflichtet, den Kunden jährlich über die automatische Vertragsverlängerung/Kündigungsfrist zu informieren, noch nach Ende der Laufzeit die Inhalte des Kunden aufzubewahren oder zu sichern. Es besteht kein Anspruch auf Rückvergütung von nicht ausgeschöpftem Entgelt.
6.2. Die Leistungen “Bannerwerbung” bzw. alle mit exakt definiertem Leistungszeitraum abgeschlossenen Werbeformate erfordern keine Kündigung, da der Leistungszeitraum bereits genau festgelegt ist.
6.3. Die BILDUNGSMANAGER KG ist berechtigt den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen, wenn:
Inhalte rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen oder der professionellen Zielsetzung des Contentportals 3MinutenCoach
Der Kunde falsche oder irreführende Angaben in der Ankündung macht.
Nach zweimaliger Mahnung die Rechnung nicht bezahlt wurde.
In diesem Fall erhält der Kunde eine schriftliche Kündigung per E-Mail oder Brief. Die jeweilige Ankündigung wird von der Die BILDUNGSMANAGER KG mit sofortiger Wirkung von der Webseite gelöscht. Die BILDUNGSMANAGER KG ist nicht verpflichtet, die Inhalte des gekündigten Kunden aufzubewahren oder zu sichern.
§ 7 Referenzhinweis
7.1. Die BILDUNGSMANAGER KG ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf Drucksorten und Webseiten mit Namen und Firmenlogo, auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
8.1. Die BILDUNGSMANAGER KG kann keine Gewähr übernehmen für kurzfristige Leistungsstörungen aufgrund technischer Bedingungen (z.B. das die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind).
8.2. Für die Inhalte (Ankündigungstexte und Fachbeiträge) sind die Kunden selbst verantwortlich. Die BILDUNGSMANAGER KG übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.
8.3. Die BILDUNGSMANAGER KG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Ankündigungen zu einem bestimmten Zeitpunkt online gehen, oder gelöscht werden. Die BILDUNGSMANAGER KG ist bestrebt, alle Verpflichtungen in angemessener Frist zu erfüllen. Der Kunde ist nur zum Rücktritt berechtigt, wenn Die BILDUNGSMANAGER KG nicht binnen einer Frist von drei Wochen die Leistung erbringt. Das Recht auf Schadensersatz gilt nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
8.4. Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von sieben Tagen nach Leistungserbringung durch Die BILDUNGSMANAGER KG, verdeckte Mängel innerhalb von sieben Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall sind die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadensansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
8.5. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge und der Möglichkeit zur Behebung des Mangels erfolgt die Gewährleistung ausschließlich durch die kostenlose Behebung des Mangels durch Die BILDUNGSMANAGER KG. Ist der Mangel nicht behebbar, besteht ein Anspruch auf Preisminderung. Eine Wandlung für den gewährleistungspflichtigen Schaden wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Höhe eines möglichen Schadensersatzes ist mit der jeweiligen Auftragssumme beschränkt.
8.6. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der Die BILDUNGSMANAGER KG gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 AGBG wird ausgeschlossen.
9.1. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Die BILDUNGSMANAGER KG und deren Erfüllungsgehilfen für Sach- und Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, ausgenommen sind Personenschäden. Insbesondere werden jegliche Ansprüche bei Ausfall des Servers einvernehmlich ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
9.2. Jegliche Haftung der Die BILDUNGSMANAGER KG für Ansprüche, die auf Grund der von der Die BILDUNGSMANAGER KG erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Die BILDUNGSMANAGER KG ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für die nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet Die BILDUNGSMANAGER KG nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadensersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter.
9.3. Wenn Dritte urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Ansprüche, aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte geltend machen, werden die strittigen Inhalte unmittelbar offline gestellt. Im Falle einer Rechtsverletzung hält der Kunde Die BILDUNGSMANAGER KG schad- und klaglos.
9.4. Der Kunde haftet dafür, dass er der Die BILDUNGSMANAGER KG alle zur Erstellung der Leistung notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht zukommen lässt.
9.5. Ein Schaden oder Mehraufwand bei der Die BILDUNGSMANAGER KG, der durch vom Kunden übermittelte Daten entsteht, welche die Erbringung der Leistung unmöglich macht, trägt der Kunde selbst.
10.1. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Die BILDUNGSMANAGER KG die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, UID Nummer, Telefonnummer.) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert und verarbeitet. Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.
10.2. Die BILDUNGSMANAGER KG ist berechtigt, allfällig gespeicherte Daten zum Zwecke von Auswertungen und Statistiken nach 3 Monaten zu löschen. Der Kunde ist berechtigt, eine Löschung seiner Daten zu veranlassen.
Wien, 20. Juli 2016 Gültig ab 1. September 2016
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