Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_22_SGB_VII_Sicherheitsbeauftragte-d137490,23.html
Timestamp: 2017-01-21 06:55:40
Document Index: 105213153

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 22', '§ 2', '§ 21', '§ 23']

§ 22 SGB VII, Sicherheitsbeauftragte | Gesetze auf anwalt24.de
§ 22 SGB VII, Sicherheitsbeauftragte Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - Bun...…§ 22 SGB VII, Sicherheitsbeauftragte§ 23 SGB VII, Aus- und Fortbildung§ 24 SGB VII, Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer ...§ 25 SGB VII, Bericht gegenüber dem Bundestag§ 26 SGB VII, Grundsatz§ 27 SGB VII, Umfang der Heilbehandlung§ 28 SGB VII, Ärztliche und zahnärztliche Behandlung§ 29 SGB VII, Arznei- und Verbandmittel§ 30 SGB VII, Heilmittel§ 31 SGB VII, Hilfsmittel§ 32 SGB VII, Häusliche Krankenpflege§ 33 SGB VII, Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen§ 34 SGB VII, Durchführung der Heilbehandlung§ 35 SGB VII, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben§ 36 SGB VII (weggefallen)§ 37 SGB VII (weggefallen)§ 38 SGB VII (weggefallen)§ 39 SGB VII, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzend...§ 40 SGB VII, Kraftfahrzeughilfe§ 41 SGB VII, Wohnungshilfe§ 42 SGB VII, Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten…Anlage 2 SGB VII (weggefallen)
§ 22 SGB VIISozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -BundesrechtZweites Kapitel – PräventionTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB VIIGliederungs-Nr.: 860-7Normtyp: Gesetz(1) 1In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrates oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. 2Als Beschäftigte gelten auch die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 12 Versicherten. 3In Unternehmen mit besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger anordnen, dass Sicherheitsbeauftragte auch dann zu bestellen sind, wenn die Mindestbeschäftigtenzahl nach Satz 1 nicht erreicht wird. 4Für Unternehmen mit geringen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger die Zahl 20 in seiner Unfallverhütungsvorschrift erhöhen.(2) Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen.(3) Die Sicherheitsbeauftragten dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.
§ 21 SGB VII, Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten§ 23 SGB VII, Aus- und Fortbildung