Source: https://www.epoca-kulturerlebnisse.com/informationen/agb/
Timestamp: 2017-08-18 01:01:14
Document Index: 151045244

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 10', '§ 12']

EPOCA: AGB
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen EPOCA GbR
Die EPOCA GbR veranstaltet Stadtführungen, Kunstführungen und Kulturführungen auf hohem Niveau und übernimmt im Rahmen dieser Führungen ggf. organisatorische Tätigkeiten für seine Kunden wie das Buchen von Restaurants oder die Organisation von Caterings.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen EPOCA GbR Kulturerlebnisse (nachfolgend EPOCA) und der Vertragspartnerin / dem Vertragspartner (nachfolgend Kunden) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt EPOCA nicht an, es sei denn, EPOCA hätte etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart. Die Nutzung und der Aufruf der EPOCA Website unterliegen den folgenden Bedingungen.
Mit seiner schriftlichen oder mündlichen Anmeldung bietet der Kunde EPOCA den Abschluss eines Vertrages verbindlich an. Diese Anmeldung gilt bei Gruppenprogrammen für die gesamte Gruppe und die aus der Buchung entstehenden Forderungen. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Das Angebot zum Vertragsabschluss seitens des Kunden erfolgt durch die korrekte Angabe seiner Adresse sowie die korrekte Angabe aller notwendigen Daten zur Zahlungsabwicklung. EPOCA nimmt das auf die Erbringung der Veranstaltungsleistung gerichtete Vertragsangebot durch Übermittlung einer Bestätigungsmitteilung per E-Mail dem Kunden gegenüber an. Hierfür ist seitens des Kunden im Internet die Eingabe seiner korrekten E-Mail Adresse notwendig.
Die Buchung wird verbindlich, sobald die bestellte Leistung von EPOCA schriftlich, per E-Mail oder mündlich bestätigt wird.
Bei öffentlichen Angeboten von EPOCA kommt der Vertrag durch Teilnahme zustande.
Die AGB gelten, soweit sie Bestandteil des öffentlichen Angebotes sind.
§ 3 Leistungen und Leistungsänderungen
Der Leistungsumfang ergibt sich grundsätzlich aus der Leistungsbeschreibung seitens EPOCA sowie den ggf. darüber hinaus getroffenen Vereinbarungen. Andersartig getroffene Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch EPOCA.
Abweichungen von den Produktbeschreibungen im auf der EPOCA Website sind jederzeit möglich auf Grund veränderter Rahmenbedingungen, organisatorischer Sachverhalte oder, dann in Absprache mit dem Kunden, aus inhaltlichen Gründen.
Abweichungen vom vertraglich vereinbarten Leistungsinhalt und –umfang seitens EPOCA sind nur zulässig, soweit die Änderungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt nicht beeinträchtigen. EPOCA setzt seine Vertragspartner unverzüglich über notwendige Änderungen in Kenntnis.
Die Teilnehmerzahl sollte max. 10 Personen betragen. Überschreitungen sind gesondert zu vereinbaren.
EPOCA behält sich vor, bei bestimmten Leistungsangeboten eine Mindestteilnehmerzahl zur Bedingung zu machen.
Die Führungen finden bei jedem Wetter statt. Ein abweichendes Programm bei schlechtem Wetter muss individuell mit EPOCA vereinbart werden.
EPOCA ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und diese gesondert abzurechnen, es sei denn, dass hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks insgesamt gefährdet wird.
§ 5 Preise/Bezahlung/Einschaltung Dritter
Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Alle von EPOCA angegebenen Nettopreise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Von EPOCA veranschlagte Preise haben nur dann Gültigkeit, wenn die Auftragserteilung den im Angebot aufgeführten Auftragsdaten entsprechend uneingeschränkt erfolgt. Sämtliche Zahlungen haben durch Überweisung auf das von EPOCA in der Rechnung benannte Konto innerhalb des auf der Rechnung angegebenen Zahlungszieles zu erfolgen.
Über das Angebot hinausgehende Leistungen werden nur gegen gesonderte Vergütung erbracht. Stellt EPOCA im Verlauf ihrer Leistungserbringung fest, dass weitere Leistungen zur erfolgreichen Abwicklung des Auftrags notwendig sind, zeigt sie dies dem Kunden an. Widerspricht dieser nicht binnen angemessener Frist nach dieser Anzeige, gelten die Leistungen als in Auftrag gegeben. Möchte der Kunde zusätzliche Leistungen beauftragen, zeigt er dies ebenfalls an. Der daraufhin von EPOCA mitgeteilte Preis gilt nach den obigen Kriterien als vereinbart.
Der Kunde stellt EPOCA frei von allen Ansprüchen, die aus der Verletzung von Pflichten des Kunden als Veranstalter und aus Verträgen entstehen, welche EPOCA für den Kunden abschließt.
EPOCA ist jederzeit berechtigt, die Erfüllung einzelner Leistungen auf Dritte zu übertragen. Die Beauftragung erfolgt im Namen und für Rechnung von EPOCA. Sie ist nicht verpflichtet, über die von Dritten in ihrem Auftrag erbrachten Leistungen gesondert Rechnung zu legen.
Die Preise beziehen sich grundsätzlich auf die Durchführung der vereinbarten Leistungen und auf max. 10 Teilnehmer. Bei Überschreitungen können pro Person zusätzliche Teilnahmegebühren berechnet werden. Weitere Leistungen (z. B. Eintrittsgelder, Beförderungskosten, Parkgebühren, Verpflegungskosten, Kurtaxe/Abgaben) sind zusätzlich zu zahlen.
Für vorvertragliche Leistungen (schriftliches Leistungsangebot, Leistungsvorschläge, Programmabstimmungen) kann eine aufwandsabhängige Bearbeitungspauschale erhoben werden, die im Falle des Zustandekommens des Vertrages auf den vereinbarten Preis angerechnet wird.
Der Wegfall einzelner Leistungsteile berechtigt nicht zum Einbehalt der Vertragssumme oder zum Teilabzug, sofern es sich um Gründe handelt, die nicht von EPOCA zu vertreten sind. Ist der Wegfall einzelner Leistungen durch EPOCA zu vertreten, so besteht das Recht, diese Leistungen durch gleichwertige andere Leistungen zu ersetzen. EPOCA ist verpflichtet, den Kunden hiervon in Kenntnis zu setzen. Gegebenenfalls wird EPOCA dem Kunden eine kostenlose Umbuchung oder einen kostenlosen Rücktritt anbieten.
Bei Gutscheinen ist nur ein Gutschein pro Person einlösbar; nicht kombinierbar mit anderen Aktionen. Gutscheine berechtigen zur einmaligen Inanspruchnahme der erworbenen Leistungen. Gutscheine können nicht bar ausbezahlt werden. Ein Weiterverkauf ist nicht gestattet.
§ 6 Rücktritt/Nichtinanspruchnahme durch den Kunden (Storno)
Der Kunde kann jederzeit vor Beginn der gebuchten Veranstaltung vom Vertrag zurücktreten. Maßgeblich ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei EPOCA. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen und vom Veranstalter bestätigt werden. Tritt der Kunde rechtzeitig vor dem vereinbarten Termin vom Vertrag zurück, fallen keine Stornierungsgebühren an. Ab einem festgelegten Zeitpunkt (siehe untenstehende Erläuterungen) kann EPOCA eine angemessene Entschädigung verlangen, falls der Kunde vom Vertrag zurücktritt oder zu einer vereinbarten Leistung nicht erscheint. Hierbei kommt es zu einer Unterscheidung von Geschäftskunden und Privatkunden. Es staffeln sich die Preise somit wie folgt:
Für Geschäftskunden sowie Privatkunden ab einer Gruppenstärke von 15 Personen:
- bei Stornierung bis 20 Tage vor dem vereinbarten Termin fallen keine Kosten an
- bei Stornierung zwischen 20 und 10 Tagen vor dem vereinbarten Termin fallen 50% der veranschlagten Kosten an
- bei Stornierung zwischen 10 und 2 Tagen vor dem vereinbarten Termin fallen 75% der veranschlagten Kosten an
- ab 1 Tag vor dem vereinbarten Termin fallen bei Stornierung oder Nichterscheinen des Kunden100% der veranschlagten Kosten an
Stornogebühren, die bei Drittanbietern fällig werden, und die o.a. Kosten überschreiten, werden ohne Aufschlag durchgereicht, EPOCA wird diese Aufwände dem Kunden gegenüber auf Anfrage belegen.
Für Privatkunden (bis zu einer Gruppenstärke von 10 Personen):
- bei Stornierung innerhalb von 1 Woche vor dem vereinbarten Termin fallen 25% der veranschlagten Kosten an
- bei Stornierung innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder bei Nichterscheinen des Kunden fallen100% der veranschlagten Kosten an
Für Privatkunden ab einer Gruppenstärke von 11 Personen gelten die Stornoregelungen der Geschäftskunden.
Die Mitarbeiter von EPOCA warten eine halbe Stunde am vereinbarten Treffpunkt. Im Falle des Zuspätkommens des Kunden von mehr als 30 Minuten besteht grundsätzlich kein Leistungsanspruch. Wird dennoch von Seiten EPOCAs geleistet, bleibt der vereinbarte Preis ohne Abzug fällig. Dem Wunsch des Kunden, die fehlende Zeit nachzuholen, wird nach Möglichkeit und Absprache entsprochen. Für diese Extraleistung kann die Zahlung eines zusätzlichen Entgeltes auf der Grundlage der geltenden Preisliste von EPOCA erhoben werden.
Bei einer vorzeitigen Beendigung der Leistungen auf Wunsch des Kunden ist der vereinbarte Preis ohne Abzug fällig.
§ 7 Rücktritt/Stornierung seitens EPOCA
EPOCA behält sich vor, in folgenden Fällen zu stornieren/vom Vertrag vollständig oder teilweise zurück zu treten:
bei Nichterreichen vorgegebener Mindestteilnehmer
bei Einwirkung höherer Gewalt
· wenn der Kunde oder die Teilnehmer/innen einer Gruppe des Kunden die Durchführung der Veranstaltung, ungeachtet einer Abmahnung, nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.
· wenn der Kunde die vereinbarten Vertragsbedingungen nicht einhält.
In diesen Fällen werden beide Seiten von ihren Pflichten freigestellt.
EPOCA haftet als Veranstalter für die gewissenhafte Vorbereitung der Veranstaltungen, die sorgfältige Auswahl und Überwachung der Leistungsträger, die Richtigkeit der Leistungsbeschreibung und die ordnungsgemäße Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung.
EPOCA haftet nicht für Leistungen, die als Fremdleistungen anderer Leistungsanbieter vermittelt werden (z.B. Rundgänge anderer Anbieter, Theater-, Museums- oder Ausstellungsbesuche, Bahn-, Bus- oder Taxifahrten usw.). Außerdem wird keine Haftung bei Unfällen und Schäden übernommen.
Der Kunde ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen mitzuwirken, eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Er ist insbesondere verpflichtet, vereinbarte, aber zu bemängelnde oder fehlende Leistungen unverzüglich gegenüber EPOCA anzuzeigen.
Bei Kinder- und Jugendführungen übernimmt grundsätzlich weder EPOCA noch der/die Rundgangsleiter/in die Aufsichtspflicht; ggf. ist Begleitpersonal seitens des Kunden erforderlich.
Die vom Kunden erhobenen Daten werden zunächst ausschließlich zur Abwicklung des eingegangenen Vertragsverhältnisses verarbeitet und genutzt. Der Kunde ist jedoch einverstanden, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten weiterhin von EPOCA für die Kundenbetreuung verwendet werden. Es erfolgt laut den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts keine Weiterleitung der Daten an Dritte.
§ 10 Geistiges Eigentum/Geheimhaltung
Alle im Zusammenhang mit der Auftragserfüllung entstehenden gewerblichen Schutzrechte (Markenrechte, Patentrechte, Urheberrechte, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz etc.) verbleiben bei EPOCA. Dies gilt auch dann, wenn sie sich im Rahmen der Vertragserfüllung Dritter bedient. Jedwede Nutzung oder
Verwertung durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung durch EPOCA. Der Kunde ist zur Nutzung der von EPOCA erstellten Konzepte, Entwürfe etc. nur im Falle der
Auftragserteilung und nur für die nach dem Vertrag vorgesehenen eigenen Zwecke berechtigt. Vervielfältigungen sind nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung von EPOCA zulässig. Druckvorlagen und Arbeitsmaterialien, die von EPOCA oder in ihrem Auftrag hergestellt werden, bleiben Eigentum von EPOCA. Dies gilt auch dann, wenn diese dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
Für den Fall, dass EPOCA nach den Vorgaben, Unterlagen oder Konzepten des Kunden tätig wird, übernimmt dieser die alleinige Verantwortung dafür, dass die hierauf basierenden Leistungen von EPOCA keine Schutzrechte Dritter verletzen. EPOCA ist diesbezüglich zur Überprüfung nicht verpflichtet. Der Kunde stellt EPOCA von allen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen
Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung – frei, die diese aus der etwaigen Verletzung von Schutzrechten gegen sie geltend machen. Zur Abwehr oder Erfüllung derartiger Ansprüche ist EPOCA berechtigt, vom Kunden angemessene Vorschusszahlungen zu verlangen.
Beide Parteien behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei und Informationen, die nicht öffentlich zugänglich sind, als vertraulich. EPOCA ist jederzeit und ohne Nachweis eines berechtigten Interesses befugt, die für den Kunden erbrachten Leistungen zu dokumentieren und zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.
Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. In diesem Falle richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den insoweit einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nicht beabsichtigt aber vorbehalten.
§ 12 Nebenabreden/Ergänzungen
Über diese Bedingungen hinausgehende Abreden der Parteien haben nur dann Geltung, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Auf dieses Erfordernis kann seinerseits nur schriftlich verzichtet werden.
Ansprüche des Kunden gegenüber EPOCA verjähren grundsätzlich nach einem Jahr, beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.
Diese AGBs sind gültig ab 1. Januar 2012