Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=IfSG&a=40
Timestamp: 2019-02-23 04:29:16
Document Index: 100906752

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 37', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 23', '§ 38', '§ 40', '§ 42', '§ 43', '§ 63', '§ 38', '§ 40']

§ 40 IfSG Aufgaben des Umweltbundesamtes Infektionsschutzgesetz
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§ 40 - Infektionsschutzgesetz (IfSG)
22 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 172 Vorschriften zitiert
§ 40 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
1Das Umweltbundesamt hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu entwickeln. 2Beim Umweltbundesamt können zur Erfüllung dieser Aufgaben beratende Fachkommissionen eingerichtet werden, die Empfehlungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit hinsichtlich der Anforderungen an die Qualität des in § 37 Abs. 1 und 2 bezeichneten Wassers sowie der insoweit notwendigen Maßnahmen abgeben können. 3Die Mitglieder dieser Kommissionen werden vom Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie im Benehmen mit den jeweils zuständigen obersten Landesbehörden berufen. 4Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und des Umweltbundesamtes nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. 5Weitere Vertreter von Bundes- und Landesbehörden können daran teilnehmen.
Text in der Fassung des Artikels 70 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
Frühere Fassungen von § 40 IfSG
aktuell vorher 08.09.2015 Artikel 70 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 40 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Abs. 7 Satz 1, § 23 Abs. 2 Satz 2, 5 und 6, § 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 40 Satz 3 und 4, § 42 Abs. 5 Satz 1, § 43 Abs. 7 und § 63 Abs. 5 Satz 1 werden jeweils ...
Artikel 70 10. ZustAnpV Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... ersetzt. 2. In § 38 Absatz 1 Satz 6, Absatz 3 Satz 2 und § 40 Satz 3 und 4 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" ...
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