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Timestamp: 2020-02-20 07:15:24
Document Index: 313847373

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 12', '§18', '§ 31', '§ 3']

SessionNet | TOP Ö 4: Bauleitplanung,
Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ“
-	Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie
der frühzeitigen Beteiligung derÖffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
-	Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
-	Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
TOP Ö 4: Bauleitplanung,
Sitzung: 30.01.2018 Bau- und Umweltausschuss
1. Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Äußerungen im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB werden wie in dieser Vorlage unter II ausgeführt behandelt.
2. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB liegen nicht vor. Dies wird zur Kenntnis genommen.
3. Der Stadtrat billigt den aktuellen Entwurf der Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „DOZ-Umdeld“, bestehend aus der Planzeichnung sowie der Begründung inkl. Umweltbericht.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 durchzuführen.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 durchzuführen.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/0991/2018.
Er verweist auf die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und trägt die eingegangenen Stellungnahmen bzw. Anregungen einzeln vor.
Name des Trägers öffentlicher Belange
Generaldirektion Kulturelles Erbe Direktion Landesarchäologie
Az.: E2017/1090 dh
1. Die ausführenden Baufirmen sind eindringlich auf die Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes (DSchG) vom 23.3.1978 (GVBl.1978, S.159 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.11.2008 (GVBl. 2008, S.301) hinzuweisen. Danach ist jeder zutage kommende, archäologischem Fund unverzüglich zu melden, die Fundstelle soweit als möglich unverändert zu lassen und die Gegenstände sorgfältig gegen Verlust zu sichern.
Absatz 1 entbindet Bauträger/Bauherrn bzw. entsprechende Abteilungen der Verwaltung jedoch nicht von der Meldepflicht und Haftung gegenüber der GDKE.
Sollten wirklich archäologische Objekte angetroffen werden, so ist der Direktion Landesarchäologie ein angemessener Zeitraum einzuräumen, damit wir unsere Rettungsgrabungen, in Absprache mit den ausführenden Firmen, planmäßig den Anforderungen der heutigen archäologischen Forschung entsprechend durchführen können. Im Einzelfall ist mit Bauverzögerungen zu·rechnen. Je nach Umfang der evtl. notwendigen Grabungen sind von Seiten der Bauherren/Bauträger finanzielle Beiträge für die Maßnahmen erforderlich.
Die Punkte 1 - 3 sind auch in die Bauausführungspläne als Auflagen zu übernehmen.
Rein vorsorglich müssen wir darauf hinweisen, dass sich im Planungsgebiet bisher nicht bekannte Kleindenkmäler (wie Grenzsteine) befinden können. Diese sind selbstverständlich zu berücksichtigen bzw. dürfen von Planierungen o.ä. nicht berührt oder von ihrem angestammten, historischen Standort entfernt werden.
Die Anregungen und Hinweise betreffen die nachgeordneten Genehmigungsverfahren sowie die Bauliche Umsetzung.
Entsprechende Hinweise wurden in den Bebauungsplan aufgenommen.
SGD Süd; Referat32; Regionalstelle Wasserwirtschaft , Abfallwirtschaft und Bodenschutz.
Az.: 32/2-70.00.03
zu der frühzeitigen Beteiligung der Behörden an der o. a. Bauleitplanung und im Hinblick auf den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (Scoping) nehme ich wie folgt Stellung:
Gemäß den der SGD Süd Regionalstelle WAB Kaiserslautern vorliegenden Unterlagen ist die Entwässerung des Verfahrensgebietes im Trennsystem vorgesehen. Danach wird das anfallende Oberflächenwasser des Gewerbegebiets östlich des Prager Rings dem Regenrückhaltebecken 11 (auch RRB 1 genannt) und das Oberflächenwasser des Gewerbegebiets südlich des RRB 11 sowie des anschließenden Sondergebiets „Parken - DOZ" dem Regenrückhaltebecken 2 zugeführt.
Die v. g. Regenrückhaltebecken wurden mit wasserrechtlichem Bescheid der SGD Süd Regionalstelle WAB Kaiserslautern. vom 04.12.2015, Az.:32/2-70.00-290-15/10 (,,letzte" Erweiterung RRB 11) und der ehemaligen Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz vom 19.06.1998, Az.:566-201" ZW 9/77 (RRB 2) genehmigt.
Bei der Dimensionierung der Regenrückhaltebecken ist das Verfahrensgebiet mit erfasst (s. hierzu auch Überrechnung des R B 2 durch Ing.-Büro Schwarz vom Jan. 2016).
Die Ausführungen unter Pkt.2 „Abwasserbeseitigung" in meiner Stellungnahme vom 28.03.2017, Az.:32/2-70.00.03, zum Bebauungsplan „Umfeld- DOZ", 1.Änderung für gleiches Gebiet haben auch für den vorliegenden Flächennutzungsplan Teiländerung 14 Gültigkeit.
Konversionsliegenschaft
Das Plangebiet ist Teil der Konversionsliegenschaften Reg.-Nr. 320 00 000 – 0051 (ehern. NATO-Flugplatz Zweibrücken), Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 (ehern. US­ Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken) und Reg.-Nr. 320 00 000 - 0018 (ehern. BW-Fahrschulgelände Am Flugplatz Zweibrücken). Es befinden sich folgende im Rahmen der KOAG behandelten Flächen im Plangebiet:
· Verdachtsfläche Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 007 - 03, ehern. Klärgrube, US­Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Altlast Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 008 - 00, Schrottplatz, US-Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Altstandort Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 008 - 01, BWS2-Teilfläche 01, Schrottplatz, US-Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Altstandort Reg.-Nr. 320 00 000 - 0051 / 016 - 00, ehern. B-Werk (Nr. 2537), Richtung Heidelbinger Hof, ehern. NATO-Flugplatz Zweibrücken
· Altstandort Reg.-Nr. 320 00 000 - 0018 / 001 -07, Aufschüttung, BW­ Ehemaliges Fahrschulgelände Am Flugplatz Zweibrücken
· Schädliche Bodenveränderung Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 002 - 09, Heizöltank, US-Kindergärten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Altstandort Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 004 - 00, Umspannungsanlage Geb. 6070, US-Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Altstandort Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 009 - 00, Verwaltungsgebäude 200, US-Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Verdachtsfläche Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 009 - 01, Klärgrube, US­Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Verdachtsfläche Reg.-Nr. 320 00 000 - 0016 / 009 - 03, Heizöltank, US­ Kindergarten, Sportanlage, Highschool auf Flugplatz Zweibrücken
· Altablagerung Reg.-Nr. 320 00 000 - 0316 / 000 - 00, Ablagerungsstelle Zweibrücken,. Flugplatz Zweibrücken (3)
· Altablagerung Reg.-Nr. 320 00 000 - 0317 / 000 - 00, Ablagerungsstelle Zweibrücken, Flugplatz Zweibrücken (4)·
· Altstandort Reg.-Nr. 320 00 000 - 0051 / 014 - 00, ehern. Pipeline, (Nr. 3418), ehern. NATO-Flugplatz Zweibrücken (ASO av).
Bei den Flächen handelt es sich um schädliche Bodenveränderungen, Verdachtsflächen, Altablagerungen bzw. Altstandorte i. S. v. § 2 Abs. 3-5 Bundes­ Bodenschutzgesetz (BBodschG).
Altstandorte, schädliche Bodenveränderungen bzw. Verdachtsflächen wurden noch nicht systematisch in einem Kataster erfasst. Ich weise deshalb darauf hin, dass sich im betreffenden Bereich auch bisher nicht registrierte Altstandorte, schädliche Bodenveränderungen bzw. Verdachtsflächen befinden können.
Informationen zu schädlichen Bodenveränderungen oder Verdachtsflächen liegen möglicherweise bei der hierfür zuständigen unteren Wasser- und Bodenschutzbehörde (Kreisverwaltung Zweibrücken) vor.
Die o. g. Flächen unterliegen den bodenschutzrechtlichen Bestimmungen; für die Bewertung ist die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) zuständig.
Eingriffe und Nutzungsänderungen der Flächen sind im Grundsatz erst nach einer bodenschutzrechtlichen Würdigung möglich.
Weitergehende Informationen über die o. g. Flächen können unter Angabe der o.g. Registriernummern bei der Regionalstelle Kaiserslautern erfragt werden.
Die Nutzung von Altablagerungen, Altstandorten, Verdachtsflächen und schädlichen Bodenveränderungen ist grundsätzlich als problematisch anzusehen (Gefahren durch Gasbildung, belastetes Sicker-, Grund- oder Schichtwasser, Entsorgung der Aushubmassen, Setzung und Verschiebung des Untergrundes). Die geschilderten Emissionen können auch noch lange Zeit nach Abschluss der Ablagerung oder Stilllegung des Betriebes von den betroffenen Flächen ausgehen; Gefährdungen von Schutzgütern, auch im weiteren Umfeld der Flächen, können nicht ausgeschlossen werden.
Auf die Untersuchungspflicht bzw. die ggf. relevante Kennzeichnungspflicht des Trägers der Bauleitplanung wird hingewiesen.
Um Unterrichtung über die Ergebnisse der Umweltprüfung im Rahmen der Trägerbeteiligung gern. § 4 II BauGB wird gebeten.
Die Anregungen und Hinweise zur Oberflächenentwässerung betreffen die nachgeordneten Genehmigungsverfahren sowie die Bauliche Umsetzung.
Die in der angeführten Stellungnahme enthaltenen Anregungen und Hinweise zur Abwasserbeseitigung betreffen die nachgeordneten Verfahren sowie die Bauliche Umsetzung.
Ein entsprechender Hinweis auf den Bodenschutz ist im FNP enthalten.
Die detaillierten Anregungen und Hinwiese zu einzelnen Flächen werden zur Kenntnis genommen. Die sind in den nachgeordneten Verfahren und sowie bei der baulichen Umsetzung zu beachten.
Der verbindliche Bebauungsplan enthält entsprechende Kennzeichnungen.
Kampfmittelräumdienst Rheinland-Pfalz Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Antwort vom 21.11.2017
Az.:-/-
die Zuständigkeit des Kampfmittelräumdienstes RLP ist auf die zur Abwehr konkreter Gefahren unmittelbar erforderlichen Maßnahmen beschränkt.
Anfragen ohne konkreten Gefahrenhintergrund kann der KMRD mangels gefahrenrechtlicher Anknüpfungspunkte nach Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) nicht bearbeiten.
Für grundstücksbezogene historische Recherchen und Bewertungen verweisen wir auf die Möglichkeit der Beauftragung eines privaten Fachunternehmens.
Eine Adressenliste mit Fachfirmen ist beigefügt.
Ein Hinweis auf die Möglichkeit des Vorhandenseins von Kampfmitteln ist in der FNP-Änderung bereits enthalten.
Antwort vom 08.12.2017
wir nehmen als untere Denkmalschutzbehörde zu dieser Angelegenheit wie folgt Stellung.
Im geplanten Baugebiet befinden sich 20 bekannte bauliche Anlagen des Flächendenkmals Westwall. Bei Bodeneingriffe ist auf untertägig vorhandene erfasste Anlagen, noch nicht erfasste Anlagen, sowie auf militärische Fundgegenstände zu achten. Zur Festlegung von Abstandstände zu Westwallanlagen und ggf erforderliche Sondierungen, ist die Denkmalfachbehörde zu beteiligen.
Falls vor Beginn einer Baumaßnahme eine präventive Absuche von Kampfmittel durch eine Fachfirma erfolgt, sollte die Denkmalfachbehörde begleitet werden.
Ein entsprechender Hinweis ist in der Flächennutzungsplanteiländerung enthalten.
Detailliertere Angaben zu einzelnen Denkmälern betreffen die nachgeordneten Verfahren sowie die Bauliche Umsetzung.
Amt 32 (Ordnungsamt);Brand- und Zivilschutz
Antwort vom 15.12.2017
Grundsätzlich soll durch die Änderung des Flächennutzungsplanes und den hierdurch bedingten Nutzungsmöglichkeiten gewährleistet sein, dass durch die künftige Nutzung schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG} sowie sonstige erhebliche Nachteile, Gefahren oder Belästigungen für die Bewohner der überplanten Flächen sowie der Allgemeinheit, soweit dies nach den Umständen des Einzelfalles möglich und zumutbar ist, vermieden werden. Für Geräuschimmissionen ausgehend von einzelnen Einrichtungen sowie ggfs. durch an- und abfahrende Fahrzeuge der Besucher trägt der Betriebsinhaber die Verantwortung.
Die Prüfung diesbezüglicher Einzelheiten erfolgt ggfs. in den nachgeordneten Verfahren.
Wahrzunehmende gewerbe- und gaststättenrechtliche Belange sind derzeit nicht erkennbar und sind ggfs. in den nachgeordneten Verfahren zu prüfen.
Landesbetrieb Mobilität Referat Luftverkehr
Antwort vom 20.12.2017
Az.: VIll/14-1906-642/17
Aus luftrechtlicher Sicht bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen die Ausweisung des Bebauungsplanes in der vorgelegten Fassung.
Bei allen Maßnahmen ist jedoch grundsätzlich zu berücksichtigen, dass sich das Plangebiet teilweise innerhalb des Bauschutzbereich bzw. der Hindernisfreiflächen des Verkehrsflughafens Zweibrücken befindet.
Bauwerke und Kräne innerhalb des Bauschutzbereiches dürfen von der zuständigen Baugenehmigungsbehörde ab einer in§ 12 Luftverkehrsgesetz normierten Höhe nur mit Zustimmung der Landesluftfahrtbehörde genehmigt werden.
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern
Antwort vom 12.12.2017
Az.: FNP 74/17 IV 40
nach den vorgelegten Unterlagen erfolgt die Erschließung von der L 700 und der L 480.
Wir verweisen auf unsere Stellungnahmen vom 29.03.17 sowie vom 18.07.17 an die Fa. lgr AG, Rockenhausen, zu dem Bebauungsplan „Umfeld DOZ", 1 Änderung, Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken. Diese Stellungnahmen gelten vollinhaltlich auch für dieses Beteiligungsverfahren.
Die Stellungnahmen weisen darauf hin, dass ggf. wen sich eine Überlastung der Zufahrtssituation ergibt, Umbaumaßnahmen an der Zufahrt getroffen werden müssen.
Die Anregungen und Hinweise betreffen die nachgeordneten Genehmigungsverfahren sowie Details der Verkehrserschließung.
Deutsche Flugsicherung GmbH;Unternehmenszentrale; CNS/NF
Antwort vom 19.12.2017
Az.: 201702091
die nachrichtliche Übernahmen/ Hinweise haben wir zur Kenntnis genommen.
Das Plangebiet liegt in der Nähe der Navigationsanlage Zweibrücken. Durch die geringe Entfernung zu der Navigationsanlage können je nach Art und Höhe der Bebauung Belange der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH bezüglich §18a Luftverkehrsgesetz (LuftVG) berührt werden.
Bauvorhaben sind zur Einzelfallprüfung unter Angabe von Bauhöhen der zuständigen Luftfahrtbehörde vorzulegen.
Von dieser Stellungnahme bleiben die Aufgaben der Länder gemäß§ 31 LuftVG unberührt.
Wir haben das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF} von unserer Stellungnahme informiert.
Az.: 3240-0210-06/V8
aus Sicht des Landesamtes für Geologie und Bergbau Rheinlandpfalz(LGB) werden zum oben genannten Planvorhaben folgende Anregungen, .Hinweise und Bewertungen gegeben:
Bergbau /Altbergbau:
Wir verweisen auf unsere Stellungnahme vom 14.07.2017 (Az..: 3240-0210-06N7), die weiterhin ihre Gültigkeit behält.
(Die Stellungnahme vom 14.07.2017 besagt, dass kein Altbergbau dokumentiert ist und kein aktueller Bergbau erfolgt)
Boden und Baugrund:
Zur geplanten Änderung bestehen von Seiten·der Ingenieurgeologie keine grund
sätzlichen Einwände. Es gelten die Empfehlungen und Hinweise unserer voraus gegangenen Stellungnahmen (u.a. vom 04.04.2017 Az.: 3240 -0210-08/V 6 kp/pb).
(Die Stellungnahmen bestätigen die Hinweise die im Bebauungsplan enthalten sind und empfehlen eine Baugrunduntersuchung.)
- mineralische Rohstoffe und Radonprognose:
Wir verweisen auf unsere Stellungnahme vom 14.07.2017, Az..: 3240-0210-06/V7, die weiterhin Gültigkeit behält.
(In der Stellungnahme wird bestätigt, dass keine aus rohstoffgeologischer Sicht keine Einwände bestehen und die im Bebauungsplan enthaltenen Hinweise werden abgesehen von redaktionellen Änderungen, die auch ausgeführt wurden, bestätigt.)
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB seien keine Stellungnahmen eingegangen.
1 x ZEF
letzte Änderung: 19.02.2020 19:35:03