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Timestamp: 2016-10-23 22:21:30
Document Index: 242624510

Matched Legal Cases: ['Art. 76', 'BGE', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21']

U 151/99 (14.04.2000)
W.________ , 1942, Beschwerdef�hrer,
A.- W.________, geboren 1942, war in der Firma F.________ als Maler t�tig, als er sich am 12. Februar 1974 eine Meniskusl�sion am linken Knie und im Februar 1975 eine Seitenbandruptur rechts zuzog. Da die Funktionsf�higkeit der Kniegelenke eingeschr�nkt blieb, konnte er seine bisherige T�tigkeit nicht mehr aus�ben, weshalb ihn die Invalidenversicherung zum Farbenverk�ufer umschulte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) kam f�r die Folgen der beiden Unf�lle auf und richtete ab 3. April 1977 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % aus (Verf�gung vom 5. September 1977). In der Folge meldete der Versicherte verschiedene R�ckf�lle, f�r welche die SUVA ebenfalls aufkam. Mit Verf�gung vom 13. April 1983 sprach sie ihm sodann eine Invalidenrente von 50 % mit Wirkung ab 1. M�rz 1983 zu.
Nachdem weitere medizinische Eingriffe zu keinem Erfolg gef�hrt hatten, wurden am 14. September 1989 und am
10. August 1990 am linken Knie Prothesen eingesetzt. Die SUVA, welche weiterhin die Kosten �bernahm, sprach W.________ mit Verf�gung vom 5. Juni 1991 eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zu. In der Folge kam es erneut zu Komplikationen, welche am linken und sp�ter auch am rechten Knie medizinische Massnahmen erforderlich machten. Gest�tzt auf das Ergebnis der kreis�rztlichen Untersuchung vom 6. Juli 1993 setzte die SUVA die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. September 1993 auf 75 % fest und richtete eine zus�tzliche Integrit�tsentsch�digung von 15 % aus (Verf�gung vom 22. Oktober 1993). Dagegen erhob W.________ Einsprache.
Nach einem Sturz im Oktober 1993 f�hrten die �rzte im Dezember 1993 und Oktober 1994 auch am rechten Knie Prothesenimplantate durch. Gest�tzt auf eine erneute kreis�rztliche Untersuchung sprach die SUVA dem Versicherten eine weitere Integrit�tsentsch�digung in H�he von 25 % zu und best�tigte die Invalidenrente im Rahmen der zugesprochenen 75 % (Verf�gung vom 3. November 1994). Auch dagegen erhob W.________ Einsprache. Mit Einspracheentscheid vom 23. M�rz 1995 hielt die SUVA an ihren Verf�gungen vom 22. Oktober 1993 und 3. November 1994 fest. Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 23. Mai 1996 in dem Sinne teilweise gut, als es die SUVA verpflichtete, W.________ eine Invalidenrente von 100 % auszurichten. In teilweiser Gutheissung der von der SUVA erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde hob das Eidgen�ssische Versicherungsgericht den angefochtenen Entscheid und den Einspracheentscheid - soweit sie den Invalidit�tsgrad betrafen - auf und wies die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit diese, nach erneuter Abkl�rung des Gesundheitszustandes und unter Miteinbezug der Berichte der den Versicherten betreuenden amerikanischen �rzte, �ber den Rentenanspruch neu entscheide (Urteil vom 15. Juli 1997, U 127/96).
B.- In Nachachtung des Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 15. Juli 1997 beauftragte die SUVA Prof. Dr. med. H.________ vom Kreiskrankenhaus mit einem orthop�dischen Gutachten, welches am 2. Januar 1998 vorlag. Zudem zog sie verschiedene Berichte der behandelnden �rzte in Amerika bei. Gest�tzt darauf hielt sie mit Verf�gung vom 17. Februar 1998, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 16. Juni 1998, am Invalidit�tsgrad von 75 % fest und sicherte aufgrund einer Beurteilung durch Kreisarzt Dr. med. W.________ vom 27. Januar 1998 die �bernahme von Therapien von maximal einer Stunde pro Woche und von 100 bis 150 mg Voltaren pro Tag zu; weitergehende Massnahmen lehnte sie ab. Das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies die dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 26. M�rz 1999 ab, soweit es darauf eintrat.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt W.________, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Invalidenrente gest�tzt auf eine Erwerbsunf�higkeit von 100 % zuzusprechen; des Weitern seien die Kosten der von Dr. S.________ verschriebenen Therapien sowie einer MRI-Untersuchung des R�ckens von der SUVA zu �bernehmen.
1.- Die Vorinstanz hat die in zeitlicher Hinsicht massgeblichen Bestimmungen f�r die revisionsrechtliche Beurteilung von unter dem KUVG entstandener Rentenanspr�che (Art. 76 und 80 KUVG) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 118 V 295 Erw. 2a, 111 V 36, 109 V 23, 265; RKUV 1989 Nr. U 65 S. 70) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Ebenfalls richtig wiedergegeben sind die Voraussetzungen, unter denen Rentenbez�ger zu Pflegeleistungen und Kostenverg�tungen berechtigt sind (Art. 21 Abs. 1 UVG).
2.- Aufgrund der medizinischen Akten erstellt und unter den Parteien auch nicht streitig ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit dem Zeitpunkt der eine Invalidenrente von 50 % zusprechenden Verf�gung vom 13. April 1983 erheblich verschlechtert hat. Uneinigkeit besteht indessen hinsichtlich des Ausmasses der damit einhergehenden Beeintr�chtigung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit. Das kantonale Gericht stellte im Wesentlichen gest�tzt auf das fach�rztliche Gutachten des Prof. Dr. med. H.________ vom 2. Januar 1998 fest, dass der Versicherte infolge der diagnostizierten Leiden - welche der Experte als Status nach Implantation zweier Knieendoprothesen und lumbales vertebragenes Schmerzsyndrom ohne Wurzelreizerscheinungen umschrieb - nur noch f�r k�rperlich leichte sitzende Arbeiten einsetzbar sei, welche in zeitlicher Hinsicht auf je zwei Stunden am Vormittag und zwei Stunden am Nachmittag aufzuteilen seien. Ungeeignet sei dagegen das Heben und Tragen von Lasten, wobei eine Belastung von bis zu 5 kg weiterhin zumutbar sei. Ferner hat die Vorinstanz mit einl�sslicher Begr�ndung zutreffend dargelegt, dass und weshalb die Atteste des amerikanischen Chirurgen Dr. med. S.________ des Dr. med. L.________ und von E.________ diese Beurteilung nicht zu widerlegen und ebensowenig eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit f�r s�mtliche T�tigkeitsbereiche zu begr�nden verm�gen. Ebenfalls beigepflichtet werden kann dem kantonalen Gericht hinsichtlich der daraus zu ziehenden Schl�sse mit Bezug auf die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen.
3.- Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen sind nicht geeignet, die Rechtm�ssigkeit des von SUVA und Vorinstanz auf 75 % festgesetzten Invalidit�tsgrades in Frage zu stellen. Insbesondere trifft es nicht zu, dass sich das kantonale Gericht - wie vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 15. Juli 1997 angeordnet - nicht mit den Attesten der den Versicherten betreuenden amerikanischen �rzte auseinandergesetzt h�tte. Dies gilt auch f�r die Stellungnahme des Orthop�den E.________ vom 9. Juni 1997, welche entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im kantonalen Gerichtsentscheid nicht nur erw�hnt, sondern auch in die Beweisw�rdigung miteinbezogen wurde (vgl. vorinstanzlicher Entscheid S. 14). Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, ein Arbeitseinsatz von je zwei Stunden am Vor- und am Nachmittag w�rde verglichen mit einer normalen w�chentlichen Arbeitszeit von 42 Stunden einer Arbeitsunf�higkeit von 48 % entsprechen, ist darauf hinzuweisen, dass es f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nicht auf die generellabstrakte unfallmedizinische Einsch�tzung des unfallbedingten Gesundheitsschadens, sondern auf dessen konkrete �konomische Folgen auf dem f�r den Versicherten in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ankommt (RKUV 1991 Nr. U 130 S. 271). Weil die unterschiedlichen Lohnniveaus und Lebenshaltungskosten zwischen den verschiedenen L�ndern keinen objektiven Vergleich erm�glichen, m�ssen sich die f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen eines im Ausland wohnenden Versicherten auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen (BGE 110 V 276 Erw. 4b). Ist ein Versicherter, der von seiner Arbeitsf�higkeit keinen Gebrauch macht, obwohl er hiezu nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen und gegebenenfalls einer gewissen Anpassungszeit in der Lage w�re, nach der T�tigkeit zu beurteilen, die er bei gutem Willen aus�ben k�nnte (BGE 115 V 133 Erw. 2 mit Hinweisen). In diesem Zusammenhang gilt nach wie vor das, was die SUVA im Einspracheentscheid vom 23. M�rz 1995 bezogen auf die im Zeitpunkt der Rentenrevision per 1. September 1993 g�ltig gewesenen Lohnverh�ltnisse ausgef�hrt hat. Danach war f�r leichte sitzende Hilfst�tigkeiten bei ganzt�giger Pr�senzzeit mit einem Monatslohn von zwischen Fr. 3000.- und Fr. 3500.- zu rechnen. Denkbar w�re zudem eine administrative T�tigkeit, welche allenfalls auch als Heimarbeit ausgef�hrt werden k�nnte. Gem�ss den Lohn- und Gehaltserhebungen des BIGA vom Oktober 1993 h�tte ein kaufm�nnischer Angestellter der Kategorie 2 im Dienstleistungssektor im Kanton Basel-Stadt ein Einkommen von Fr. 5075.- im Monat erzielt. Wenn SUVA und Vorinstanz demgegen�ber von einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 1375.- ausgegangen sind, haben sie damit der tats�chlichen Leistungsf�higkeit bei einem t�glichen Besch�ftigungsgrad von ungef�hr 50 % - entsprechend den aus medizinischer Sicht zumutbaren insgesamt h�chstens vier Stunden pro Tag - einschliesslich der zus�tzlichen Einschr�nkung von st�ndigen Positionswechseln, hinreichend Rechnung getragen. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 5500.- resultiert somit eine Erwerbseinbusse von 75 %.
4.- Streitig und zu pr�fen ist des Weitern, in welchem Ausmass die SUVA im Rahmen von Art. 21 UVG f�r die geltend gemachten Therapien leistungspflichtig ist. Laut Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. W.________ vom 27. Januar 1998 ist, nebst vom Versicherten selbst�ndig durchzuf�hrenden �bungen, w�chentlich maximal eine Therapiesitzung von einer Stunde erforderlich. Auch Prof. Dr. med. H.________ erachtet Physiotherapie gem�ss Gutachten vom 2. Januar 1998 lediglich in gr�sseren Abst�nden als angezeigt. Ein Erfordernis f�r weitergehende als die von der SUVA zugesprochenen unfallkausalen Behandlungsmassnahmen ist aufgrund der medizinischen Unterlagen weder mit Bezug auf die Knieproblematik noch hinsichtlich der geltend gemachten R�ckenbeschwerden ausgewiesen, wie bereits die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat.
5.- Nachdem die revisionsrelevanten medizinischen Verh�ltnisse nunmehr umfassend abgekl�rt worden sind und Prof. Dr. med. H.________ gem�ss Gutachten vom 2. Januar 1998 anhand der R�ntgenbilder keine die Altersnorm �berschreitenden degenerativen Ver�nderungen im lumbalen Bereich hat feststellen k�nnen, ist der Antrag auf eine zus�tzliche Untersuchung mittels MRI abzuweisen, da davon f�r den in diesem Verfahren zu �berpr�fenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 16. Juni 1998 (vgl. RKUV 1989 Nr. U 65 S. 70 Erw. 1c) keine neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten sind, die zu einem anderen Ergebnis zu f�hren verm�chten.