Source: https://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/Webseiten/
Timestamp: 2019-01-19 03:23:52
Document Index: 342241762

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 69', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 87']

Urteile Urheberrecht, Webseiten - Telemedicus
Urteil v. 2014-12-17, Az. 37 O 8778/14
EuGH: Zu flüchtigen Kopien von Webseiten im Cache
Urteil v. 2014-06-05, Az. C-360/13
LG Düsseldorf: Einfaches Foto-Nutzungsrecht erfasst im Zweifel Verwendung für zwei Domains
Urteil v. 2014-04-09, Az. 23 S 240/13
Der urheberrechtliche Zweckübertragungsgrundsatz ist dahingehend auszulegen, dass die Einräumung eines einfachen Foto-Nutzungsrechts für einen Internetauftritt im Zweifel die Nutzung für zwei Domains umfasst, wenn diese auf dieselbe Website verweisen.
AG Düsseldorf: Einfaches Foto-Nutzungsrecht erfasst im Zweifel Verwendung für zwei Domains
Urteil v. 2013-07-09, Az. 57 C 14411/12
Urteil v. 2011-05-31, Az. 12 O 254/11
OLG Hamm: Webshop-Nachahmung
Urteil v. 2010-05-20, Az. I-4 U 33/10
Im Rahmen des freien Wettbewerbs sind Nachahmungen von Produkten grundsätzlich zulässig. Ein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz kommt nur dann in Betracht, wenn zu der Nachahmung weitere unlauterkeitsbegründende Umstände hinzutreten. Bei dieser Beurteilung ist wiederum zu beachten, dass zwischen dem Grad der wettbewerblichen Eigenart, der Nähe der Nachahmung und der Intensität der Unlauterkeitsmerkmale eine Wechselbeziehung besteht. Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je größer der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen.
Urteil v. 2009-08-12, Az. 28 O 396/09
Urteil v. 2009-03-26, Az. I ZR 44/06
OLG Rostock: Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk
Beschluss v. 2007-06-27, Az. 2 W 12/07
1. Webseiten, die lediglich auf einer HTML-Datei basieren, sind regelmäßig keine Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, da der HTML-Code allein keine ablauffähige Folge von Einzelanweisungen enthält, durch die ein Computer zur Ausführung einer bestimmten Funktion veranlasst würde.
2. Eine eigene geistige Schöpfung einer HTML-Kodierung kann nicht angenommen werden, wenn der Quellcode durch ein Designprogramm selbständig generiert wurde.
3. Die Auswahl, die Einteilung und die Anordnung von Suchbegriffen aus der Alltagssprache auf den Webseiten und im Quelltext können eine individuelle schöpferische Eigenheit im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG bilden, insbesondere wenn sie der Optimierung von Suchmaschinenergebnissen dienen.
OLG Frankfurt: Zur Schutzfähigkeit von Webseiten
Urteil v. 2005-03-22, Az. 11 U 64/04
1. Eine Webseite ist in der Regel weder als Computerprogramm nach §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69a ff UrhG, noch als Datenbankwerk nach § 4 Abs. 2 UrhG oder als Datenbank nach §§ 87 a ff UrhG urheberrechtlich geschützt.
2. Soweit ein Sonderrechtsschutz nicht gegeben ist, steht die Benutzung einer Leistung anderer für die eigene gewerbliche Betätigung grundsätzlich jedermann frei. Ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz greift daher nur ein, wenn und soweit diese Benutzung dem Prinzip des freien Leistungswettbewerbs zuwiderläuft.
Urteil v. 2004-11-11, Az. 7 O 1888/04
Urteil v. 2004-08-24, Az. 4 U 51/04