Source: https://rifelli.com/agb/
Timestamp: 2020-05-28 11:01:57
Document Index: 99257228

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 12', '§ 13', 'Art. 30', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

RIFELLI | AGB
RIFELLI GmbH (nachfolgend "RIFELLI" genannt) bietet an und verkauft über ihre Website www.rifelli.com (nachfolgend "Website" oder "Online-Boutique" genannt) unmittelbar an ihre Verbraucher Produkte der RIFELLI Kollektion (nachfolgend die “Produkte” oder das “Produkt” genannt). Der Verkauf der Produkte auf der Website unterliegt den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “Allgemeine Geschäftsbedingungen” genannt). Die auf der Website präsentierten Produkte werden von RIFELLI GmbH, einer Kapitalgesellschaft nach österreichischem Recht mit Rechtssitz in Fürstenallee 14A, 5020 Salzburg – Österreich, Umsatzsteuer-Nummer ATU72537105, Firmenbuchnummer FN 467815p, GLN der öffentlichen Verwaltung 9110024532270, verkauft.
§ 2. HINWEISE FÜR VERBRAUCHER
(1) Die auf dieser Website präsentierten Produkte werden den Verbrauchern, d.h. natürlichen, volljährigen Personen (nachfolgend die oder der “Verbraucher” genannt), zum Verkauf angeboten. Die Verbraucher handeln für Zwecke, die weder ihrer eventuell ausgeübten gewerblichen, handwerklichen, unternehmerischen noch ihrer (frei)beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Natürliche Personen unter 18 Jahren dürfen die Produkte nur mit der Erlaubnis und unter Aufsicht eines Elternteils oder Vormunds erwerben. RIFELLI erfasst auf der Website wissentlich keine persönlichen Informationen von oder über Minderjährige(n). Der Kauf der angebotenen Produkte ist nur für den Versand nach den auf der Website genannten Ländern möglich.
(2) Der Verbraucher hat vor Bestätigung und Versendung der Bestellung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam zu lesen. Diese können auch visualisiert und von der Website heruntergeladen und/oder der E-Mail entnommen werden, die RIFELLI dem Verbraucher gemäß den Bestimmungen des nachfolgenden Artikels 3.6 zusenden wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung (nachfolgend “Datenschutzerklärung” genannt) stellen die Vorschriften dar, die den im Fernabsatz durch Benutzung der Website geschlossenen Vertrag zwischen dem Verbraucher und RIFELLI regeln.
§ 3. KAUFVERFAHREN
(1) Die Website zeigt von jedem ausgewählten Produkt ein Bild, den Einheitspreis inklusive österreichischer Umsatzsteuer, die Farbe und die Größen. Die Bilder werden zu rein illustrativen Zwecken verwendet; RIFELLI kann deswegen für irgendeine ungeeignete grafische Darstellung der auf der Website präsentierten Produkte nicht als verantwortlich betrachtet werden.
(2) Der Verbraucher kann das/die Produkt/e, die ihn interessieren, einschließlich ihrer Farbe und Größe, auswählen. Das zum Kauf ausgewählte Produkt wird in den „Warenkorb” geladen. Es ist nicht möglich, ein Produkt auszuwählen, in den Warenkorb zu legen und diesen zu speichern, um das Produkt dann in einer späteren Internetsitzung zu kaufen. Wird das Kaufverfahren nicht abgeschlossen, wird der Inhalt des Warenkorbs gelöscht. Sobald RIFELLI das Bestellformular auf elektronischem Wege erhalten hat, gilt der Verkaufsvorgang nach vorheriger Prüfung der Korrektheit der die Bestellung betreffenden Daten als abgeschlossen.
(3) Um den Kauf der Produkte auszulösen, muss der Verbraucher in unter der Rubrik "Einkaufstasche" den Button bestellen drücken. Nachfolgend ist von dem Verbraucher das elektronische Bestellformular (nachfolgend „Bestellformular“ genannt) auszufüllen und entsprechend den Anweisungen auf der Webseite RIFELLI zuzuschicken. Nachdem der Verbraucher die Versandadresse und die Zahlungsart bekannt gegeben hat, müssen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale eines jeden bestellten Produkts, die Aufstellung der Versandkosten, die Rücktrittsbedingungen („Merkblatt zum Rücktrittsrecht“) sowie die Hinweise zum Datenschutz gelesen und akzeptiert werden, die Zahlungspflichtige Bestellung wird durch klicken des Buttons „Kaufen“ an RIFELLI übermittelt.
(4) Mit der elektronischen Übermittlung des Bestellformulars akzeptiert der Verbraucher die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verpflichtet sich, sie bei Ausführung dieses Vertrags mit RIFELLI zu beachten. Bevor der Verbraucher das Bestellformular für den Kauf der auf der Webseite angebotenen Produkte abschicken kann, muss er die Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen.
(5) Falls der Verbraucher eventuelle Dateneingabefehler korrigieren muss, hat er dazu das auf der Webseite vorgesehene Änderungsverfahren zu befolgen, bevor er sein Bestellformular abschickt. Mit der Absendung des Bestellformulars erkennt der Verbraucher an und erklärt, alle ihm erteilten Angaben während des Kaufvorgangs eingesehen zu haben und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig zu akzeptieren, denn diese sind verbindlich, sobald der Kauf abgeschlossen ist.
(6) Am Ende des Kaufsvorgangs empfiehlt RIFELLI, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die Belehrung über das Widerrufsrecht zu speichern oder auszudrucken. Der Verbraucher erhält eine E-Mail an die im Bestellformular angegebene Adresse zur Bestätigung der durchgeführten Bestellung, der Annahme der Datenschutzerklärung sowie der Belehrung über das Widerrufsrecht und der Geschäftsbedingungen, die der Verbraucher im Anhang zu der oben genannten Mail erhält. Das Bestellformular wird bei der in Österreich und England geführten Datenbank mindestens für den zur Bearbeitung der Bestellungen notwendigen Zeitraum, jedenfalls innerhalb der Fristen und zu den gesetzlich anwendbaren Bedingungen aufbewahrt. Der Verbraucher kann auf sein Bestellformular zugreifen entweder durch Konsultation der Sektion "My Account" (Mein Konto) oder durch Kontaktaufnahme mit dem Customer Service (nachfolgend “Customer Service” oder „Kundendienst“ genannt).
(7) RIFELLI behält sich das Recht vor, Bestellungen von Käufern, die sie nicht für geeignet hält oder mit denen ein Rechtsstreit in Bezug auf eine vorhergehende Bestellung oder aus irgendeinem anderen berechtigten Grund anhängig ist, ohne Begründung abzulehnen. RIFELLI behält sich das Recht vor, Bestellungen einzuschränken oder nicht auszuführen, die nach ihrem alleinigen Ermessen dem Anschein nach kommerziellen und/oder beruflichen Zwecken dienen.
§ 4. NICHTVERFÜGBARKEIT
(1) RIFELLI sichert nicht die Verfügbarkeit der auf der Webseite angebotenen Artikel zu, da das Sortiment begrenzt ist. Der Verbraucher sollte beim Kauf der auf der Webseite angebotenen Artikel kontrollieren, ob sie noch vorrätig sind.
(2) Im Fall einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit einiger der bestellten Produkte wird RIFELLI den Verbraucher innerhalb von 5 Arbeitstagen (und jedenfalls innerhalb der weiter unten genannten Lieferfrist) darüber per E-Mail oder telefonisch informieren. Wenn das/die Produkt/e nicht verfügbar ist/sind, wird der Verbraucher nicht mit dem Betrag entsprechend der gewählten Zahlungsweise belastet. Sollte der Kaufbetrag bereits abgebucht worden sein, wird dieser Betrag innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.
§ 5. BESTELLBESTÄTIGUNG UND ANNAHME
(1) Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn die Auswahl der Option “Kaufen” erfolgt ist. Nach Bestätigung des Bestellformulars wird die Bestellung zur Bearbeitung an RIFELLI weitergeleitet und kann nicht mehr geändert oder storniert werden.
(2) Die Bestätigung der Bestellung gilt als Beweis für die Annahme des Verbrauchers der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung und der Belehrung über das Widerrufsrecht enthaltenen Bestimmungen. Die von RIFELLI auf ihrem Server gespeicherten Daten werden als Beweis für die zwischen dem Verbraucher und RIFELLI abgeschlossene Transaktion betrachtet.
§ 6. PREIS UND ZAHLUNG
(1) Die Preise der zum Verkauf angebotenen Produkte werden in Euro und inklusive österreichischer Umsatzsteuer angegeben. Obwohl RIFELLI versucht sicherzustellen, dass alle Preise auf der Website korrekt sind, könnten manchmal Fehler auftreten. Sollte ein Fehler in dem Preis der bestellten und bestätigten Ware festgestellt werden, bietet RIFELLI dem Verbraucher die Option, die Bestellung zum korrekten Preis erneut zu bestätigen oder zu stornieren. Gelingt es RIFELLI nicht, mit dem Verbraucher Kontakt aufzunehmen, so wird sie die betreffende Bestellung als storniert betrachten.
(2) In dem Betrag, der am Ende des Kaufvorgangs vor der Bestätigung der Bestellung erscheint, sind auch die Versandkosten inbegriffen.
(3) Die RIFELLI Online-Boutique akzeptiert die folgenden Zahlungsmethoden: Kreditkarten (MasterCard, VISA, American Express). RIFELLI akzeptiert nur Zahlungen mit den folgenden Kreditkarten: MasterCard, Visa, American Express.
(4) Die gekauften Produkte werden erst verschickt, nachdem die Daten der Kreditkarte des Verbrauchers überprüft worden sind und die Ermächtigung zur Belastung des Kontos des Verbrauchers seitens seiner Bankverbindung erteilt worden ist. Davon unberührt bleibt, dass die Belastung erst nach Versand der bestellten Produkte erfolgt. RIFELLI behält sich außerdem vor, auch nach dem Kauf die Daten der Kreditkarte des Verbrauchers und/oder des PayPal-Accounts zu kontrollieren, wenn bei der Transaktion Anomalien auftreten oder wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass eine betrügerische und/oder nicht autorisierte Nutzung der oben genannten Zahlungsweise vorliegt.
(5) Alle Produkte sind mit einem Etikett versehen, auf dem eine Kenn-Nummer steht und das integrierender Bestandteil des Produkts ist; RIFELLI empfiehlt dem Verbraucher, das Etikett und die Kenn-Nummer von den gekauften Produkten solange nicht zu entfernen, bis er die Konformität der Produkte überprüft hat, um das Widerrufsrecht nach folgenden Artikel 10 ausüben zu können.
§ 7. LIEFERUNG
(1) Die Produkte werden an die im Bestellformular genannte Adresse (als Versandadresse bezeichnet) geliefert. Aus Sicherheitsgründen kann RIFELLI das gekaufte Produkt nicht an ein Postfach versenden oder Bestellungen irgendwelcher Art annehmen, bei denen der Empfänger der Bestellung und dessen Adresse nicht feststellbar sind.
(2) Sollte ein Land im Bestellformular nicht genannt sein, sind Sie als Käufer in der Europäischen Union nicht ausgeschlossen, wir bitten Sie sich mit dem Kundenservice in Verbindung zu setzen.
(3) Die Versandkosten gehen zu Lasten des Verbrauchers und sind auf dem Bestellformular und der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(4) Alle Einkäufe werden einem ausgewählten Kurierdienst (zum Beispiel DHL, UPS Express, TNT Express) (nachfolgend “Kurierdienst” genannt) zwischen Montag und Freitag (Samstag, Sonntag und lokale oder nationale Feiertage ausgeschlossen) ab dem Tage nach der Bestätigung des Bestellformulars, jedoch spätestens innerhalb von 10 (zehn) Arbeitstagen nach der Bestätigung des Bestellformulars auf der Grundlage der angegebenen Verfügbarkeit übergeben. RIFELLI haftet nicht für unvorhersehbare und/oder ausschließlich vom Kurierdienst zu vertretende Verzögerungen.
(5) Bei Problemen oder Lieferverzögerungen von mehr als 10 (zehn) Arbeitstagen nach Bestätigung des Bestellformulars werden die Verbraucher gebeten, RIFELLI davon unter der unter “Kontakt” angegebenen E-Mail-Adresse zu informieren. RIFELLI behält sich das Recht vor, auf Reklamationen, die 30 (dreißig) Tage nach Annahme des Bestellformulars zugeschickt werden, nicht zu antworten.
§ 8. ÄNDERUNGEN UND KORREKTUREN DER WEBSITE
(1) RIFELLI kann die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die auf der Website angebotenen Produkte und ihre Preise jederzeit und ohne Vorankündigung ändern oder korrigieren. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung jedes Mal, wenn er die Website zur Durchführung eines Kaufs verwendet, sorgfältig durchzulesen.
(2) Gelegentlich könnten auf der Website Druckfehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen auftreten (nachfolgend gemeinsam als “Fehler” bezeichnet), die die Beschreibung des Produkts, den Preis, eventuelle Verkaufsförderungen, Angebote und Verfügbarkeiten des Produkts betreffen. RIFELLI behält sich das Recht vor, solche Fehler jederzeit und ohne Vorankündigung zu korrigieren, die Informationen zu ändern oder zu aktualisieren, jedes Angebot, das solche Fehler enthält, zu widerrufen und jede Bestellung jederzeit vor dem Versand, auch nach Zusendung einer Bestellung sowie auch nach Bestätigung des Bestellformulars und Abbuchung des Kaufbetrags zu stornieren. In diesem Fall wird dem Verbraucher der abgebuchte Betrag entsprechend der gewählten Zahlungsweise zurückerstattet.
(3) Die oben erwähnten Änderungen und/oder Korrekturen gelten nur in Bezug auf Bestellungen, die nach dem Tage der von RIFELLI vorgenommenen Änderung oder Korrektur übersandt worden sind. Insbesondere werden dem Verbraucher die Preise in Rechnung gestellt, die auf der Website im Zeitpunkt der Bestätigung des Bestellformulars erscheinen, vorausgesetzt, dass die bestellten Produkte zu diesem Zeitpunkt verfügbar sind.
§ 9. KONFORMITÄT DER BESTELLUNGEN
(1) Der Verbraucher hat die Produkte bei ihrer Auslieferung zu überprüfen, um sich zu vergewissern, dass sie mit den bestellten Produkten übereinstimmen.
(2) Eventuelle Anomalien im Zeitpunkt der Übergabe (z. B. unbefugte Eingriffe oder Schäden an der Verpackung, beschädigte Produkte, fehlende Artikel gegenüber der in den Frachtpapieren angegebenen Anzahl, mit den bestellten nicht übereinstimmende Artikel usw.) kann der Verbraucher dem Kurierdienst mit einer handschriftlichen und unterzeichneten Anmerkung auf dem Lieferschein direkt melden. In diesem Fall ist der Verbraucher nicht verpflichtet, die Produkte anzunehmen und kann diese direkt an den Kurierdienst zurückgeben.
(3) Bei Anomalien (z. B. unbefugte Eingriffe oder Schäden an der Verpackung, beschädigte Produkte, fehlende Artikel gegenüber der in den Frachtpapieren angegebenen Anzahl, Waren, die nicht den bestellten Waren entsprechen usw.), die nach Übergabe festgestellt werden, hat der Verbraucher den Kurierdienst sofort unter der Telefonnummer zu benachrichtigen, die auf der Webseite unter dem Button “Kontakt” angegeben ist. Der Kurierdienst wird das Paket mit den bestellten Produkten an RIFELLI schicken und das Verfahren nach folgendem Artikel 11 einleiten.
§ 10. WIDERRUFSRECHT
(1) Der Verbraucher ist berechtigt, von dem mit RIFELLI geschlossenen Vertrag ohne Zahlung einer Vertragsstrafe und ohne Angabe des Grundes innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach Erhalt der auf der Webseite gekauften Produkte zurückzutreten. Die ausgewählten Produkte können dagegen nicht gegen andere ausgetauscht werden.
(2) Zur Ausübung des Widerrufsrechts soll der Verbraucher das ausgefüllte Retouren Formular an die E-Mail-Adresse senden, die auf der Webseite unter “Kontakt” angegeben ist.
(3) RIFELLI erstattet den Preis des retournierten Produkts, wenn es unbenutzt, ungewaschen und im gleichen Zustand, in dem es geliefert worden ist, zusammen mit Originaletiketten und komplett mit allen seinen Teilen und Zubehörs zurückgegeben wird. Die zur selben Bestellung gehörenden Produkte sind gleichzeitig mit der selben Spedition zurückzuschicken. Die Produkte sind in der Originalverpackung zurückzugeben.
(4) RIFELLI behält sich das Recht vor, die Rücknahme solcher Produkte zu verweigern, die nicht den in Artikel 10.3 genannten Anforderungen entsprechen.
(5) Die Rückerstattung erfolgt in der gleichen Zahlungsart, die für den Kauf verwendet wurde.
(6) Die gezahlten Beträge werden in der Währung, in der der Kauf getätigt wurde, so bald wie möglich, jedoch spätestens innerhalb von dreißig (30) Tagen nach dem Tag erstattet, an dem RIFELLI von der Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher Kenntnis erhalten hat; hierzu wird das Erstattungsverfahren nach vorheriger Prüfung der Erfüllung der in Artikel 10.3 genannten Bedingungen aktiviert.
(7) Falls der in dem Bestellformular genannte Empfänger nicht derjenige/diejenige ist, der/die die Zahlung der für den Kauf der Produkte geschuldeten Beträge vorgenommen hat, erfolgt die Erstattung von RIFELLI an die Person, die die Zahlung ausgeführt hat.
(8) Zur Rückgabe der gekauften Produkte wird der Verbraucher gebeten, das nachstehend beschriebene Verfahren zu beachten:
1. Prüfen, dass das Etikett und die Geschäftsunterlagen, die das Produkt begleiten im Paket liegen und vorhanden sind;
2. die auf der Empfangsbestätigung stehende Telefonnummer des Kurierdienstes anrufen und die Abholung direkt mit ihm vereinbaren, wobei zu beachten ist, dass die Abholadresse in demselben Land wie die ursprüngliche Zustelladresse der Bestellung zu liegen hat.
3. vom Kurierdienst die ordnungsgemäß von ihm unterzeichnete Abholbestätigung der Ware verlangen und diese sorgfältig aufbewahren; es ist sehr wichtig, diesen Abholschein aufzubewahren, damit das Recht auf Retoure oder Ersatz erhalten bleibt. Die Versandkosten der Retoure gehen zu Lasten von RIFELLI.
Sollte sich der Verbraucher entschließen, nicht den von RIFELLI benannten Kurierdienst in Anspruch zu nehmen, wird empfohlen, den gesamten Wert der zurückzusendenden Ware zu versichern. Der Verbraucher hat dafür Sorge zu tragen, dass er eine Versandnummer erhält, und hat diese aufzubewahren. RIFELLI haftet nicht für die Erstattung oder die Entschädigung in Bezug auf vom Verbrauchter verschickte Produkte, die RIFELLI aufgrund von nicht von ihr zu vertretendem Verlust, Diebstahl oder Beschädigung nie erhalten hat. Die Versandkosten der Retoure gehen zu Lasten des Verbrauchers.
§ 11. ERSTATTUNG BEI FEHLENDER KONFORMITÄT MIT DEM BESTELLTEN PRODUKT
(1) Wenn das gelieferte Produkt nicht dem bestellten Produkt entspricht, hat der Verbraucher das Recht, die Konformität der Lieferung mit der Bestellung zu verlangen oder die Bestellung zu stornieren, falls die bestellten Produkte in der Zwischenzeit eventuell nicht mehr verfügbar sind oder die Erfüllung des Vertrags nicht mehr möglich ist. In den letzten zwei Fällen wird der Verbraucher nicht mit dem Betrag für die retournierte Ware belastet. Wenn der Kaufpreis bereits abgebucht wurde, wird der entsprechende Betrag innerhalb von 30 (dreißig) Tagen über die für den Kauf getätigte Zahlweise wieder gutgeschrieben.
(2) Bei der Stornierung der Bestellung und der Forderung auf Rückgabe oder Erstattung irgendeines auf der Website gekauften Produkts ist immer in folgender Weise vorzugehen:
(a) innerhalb der in § 13 Abs 2 festgelegten Frist muss der Verbraucher RIFELLI eventuell mögliche Warenretouren an die E-Mail-Adresse mitteilen, die unter dem Button “Kontakt” auf der Webseite zu finden ist, wie am Ende des Retoure-Verfahrens verlangt.
(3) Wenn der Verbraucher den von RIFELLI benannten Kurierdienst für die Rückgabe der Produkte in Anspruch nimmt, ist der Versand kostenlos. Wenn er einen Kurierdienst nach eigener Wahl benutzt, geht die Retoure zu seinen Lasten, und RIFELLI ist für den eventuellen Verlust des Produkts, das an eine falsche Adresse geschickt oder verspätet ausgeliefert wird, nicht verantwortlich, da der Verbraucher alle Versandrisiken übernimmt. In diesem Fall sind die Produkte mit eingeschriebenem Versand an die folgende Adresse zurückzusenden:
RIFELLI Online Boutique Retouren
Fürstenallee 14A
(4) RIFELLI erstattet den Preis des Produkts, wenn es unbenutzt, ungewaschen und in dem Zustand zurückgegeben wird, in dem der Verbraucher es erhalten hat, versehen mit allen Originaletiketten und komplett mit allen seinen Teilen und Zubehörs. Die zur selben Bestellung gehörenden Produkte sind gleichzeitig mit der selben Sendung zurückzusenden. Die Produkte sind in der Originalverpackung zurückzugeben.
(5) RIFELLI prüft, ob die retournierten Produkte in ihrem Originalzustand und in ihrer Originalverpackung, wie in Artikel 11.4 angegeben, zurückgegeben werden. Wenn alle vorgenannten Voraussetzungen erfüllt sind, wird RIFELLI den Wert der Bestellung so rasch wie möglich, jedenfalls aber innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach Erhalt des Retoureformulars erstatten. Der Verbraucher muss den Abholschein als Bestätigung der Abholung des Produkts durch den Kurierdienst unterschreiben und sorgfältig aufbewahren; es ist sehr wichtig, den Abholschein aufzubewahren, um das Recht auf Ersatzforderung geltend machen zu können. Die Versandkosten des Produkts gehen zu Lasten von RIFELLI.
(6) Über die Website können keine Erstattungen für die Rückgabe von RIFELLI Produkten verlangt werden, die in RIFELLI Geschäften oder anderen Boutiquen, die die Marke RIFELLI führen, erworben wurden. Dasselbe gilt für den umgekehrten Fall (das heißt, für Produkte, die auf der Website gekauft wurden, sind keine Erstattungen in den RIFELLI Geschäften oder Boutiquen vorgesehen).
§ 12. EINGESCHRÄNKTE GARANTIEN
(1) Die auf der Website zum Verkauf präsentierten Produkte werden “nach Verfügbarkeit” geliefert. RIFELLI leistet keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie, die über die Beschreibung in der Bestätigung des Bestellformulars hinausgeht; insbesondere übernimmt RIFELLI keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie für (i) das Funktionieren oder den Inhalt der Website,
(ii) das Nichtvorhandensein von Viren auf der Website oder den Servern, die die Website hosten, oder in E-Mails oder dafür (iii) dass die auf der Website gesammelten Informationen gegen Zugriffe von Hackern und anderen nicht autorisierten Benutzern geschützt sind. RIFELLI lehnt jede Pflicht zur Aktualisierung oder Überarbeitung der auf der Website enthaltenen Materialien ab. Der Verbraucher übernimmt die volle Verantwortung für eventuelle, mit der Benutzung der Website verbundene Risiken.
§ 13. HAFTUNG
(1) RIFELLI ist verantwortlich für Mängel der auf der Website angebotenen Produkte der Marke RIFELLI, einschließlich der Nichtkonformität der bestellten Produkte nach den Bestimmungen des österreichischen Rechts und des Konsumentenschutzgesetzes (in Anwendung der entsprechenden EG-Richtlinien sowie insbesondere der von der Europäischen Richtlinie 1999/44/EG vorgesehenen Grundsätze und Verfahren)
(2) Die von RIFELLI geleistete Gewähr gilt unter der Voraussetzung, dass die beiden folgenden Bedingungen erfüllt werden:
a) der Mangel muss innerhalb von 24 (vierundzwanzig) Monaten nach dem Lieferdatum der Produkte auftreten;
b) der Verbraucher muss die formale Reklamation bezüglich der Mängel innerhalb von höchstens 2 (zwei) Monaten nach dem Datum, an dem der Mangel erkannt wurde, melden.
Der Verbraucher hat insbesondere nach Art. 30 des Verbrauchergesetzes bei mangelnder Konformität Anspruch auf eine kostenlose Reparatur oder Ersatzlieferung des nicht konformen Produkts oder auf eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Auflösung des Vertrags in Bezug auf die beanstandeten Produkte.
(3) Eventuelle Reklamationen sind an die E-Mail-Adresse zu richten, die auf der Webseite unter der Rubrik “Kontakt” angegeben ist
(4) Die Kosten für die Rückgabe fehlerhafter Produkte übernimmt RIFELLI.
(5) RIFELLI haftet in keinem Fall (einschließlich Fahrlässigkeit) für Schäden irgendwelcher Art, einschließlich beispielsweise (aber nicht abschließend) direkte, indirekte, zufällige Schäden sowie Folgeschäden, die sich direkt oder indirekt aus dem Gebrauch oder der Unmöglichkeit der Benutzung der Website, aus dem Vertrauen auf in der Website enthaltene Informationen oder aus Fehlern, Serviceunterbrechungen oder der Löschung, Qualitätsverschlechterung oder Korruption von Dateien oder E-Mails, Software-Fehlern, Virus oder Defekten, Betriebs- und Übermittlungsverzögerungen, fehlender Kommunikation, Diebstahl, Zerstörung oder unbefugtem Zugriff zu Daten, Programmen oder Dienstleistungen von RIFELLI ergeben.
(6) RIFELLI übernimmt keine Haftung für irgendeine Verzögerung oder Nichtausführung, die durch Umstände außerhalb ihrer Kontrolle verursacht wird.
§ 14. ENTSCHÄDIGUNG
(1) RIFELLI haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Körperschäden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Organe und Hilfspersonen des Verkäufers. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) oder bei Schäden and Körper und Gesundheit.
§ 15. STREITIGKEITEN
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen österreichischem Recht, insbesondere dem KSchG (Konsumentenschutzgesetz) und dem FAGG (Fernabsatzgeschäftgesetz), jede sonstige vorrangige zwingende Vorschrift des Landes in dem der Käufer/Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder der Europäischen Union, bleibt hiervon unberührt. Bei Streitigkeiten nach ist der Gerichtsstand nach geltendem Recht zu wählen, das österreichische Gericht.
(2) Sollte irgendeine der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bedingung für nicht gültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund für nicht anwendbar gehalten werden, so gilt diese Bedingung als trennbar und lässt die Gültigkeit und die Anwendbarkeit der übrigen Bedingungen unberührt.
(3) RIFELLI informiert darüber hinaus ihre Kunden, dass sie zur außergerichtlichen Lösung von Streitigkeiten über einen geschlossenen Online-Kaufvertrag ihre Beschwerden auch online auf der europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) https://ec.europa.eu/consumers/odr/ einreichen können, ohne damit ihr Recht einzubüßen, gerichtlichen Verbraucherschutz einzufordern, in Übereinstimmung mit der gesetzesvertretenden Verordnung Nr. 130 vom 6. August 2015 und der EU-Verordnung Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 21. Mai 2013 bezüglich der Online-Streitlösungen von Verbrauchern.
§ 16. SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS UND MARKEN
(1) Alle auf der Webseite www.RIFELLI.com enthaltenen Inhalte, wie Marken, Urheberrechte, Betriebsbilder, Werke, Bilder, Fotos, Dialoge, Musik, Töne, Videos, Dokumente, Zeichnungen, Abbildungen, Logos, Menüs, Dateien, Farben, Diagramme, Layouts, Prozesse, Funktionen und Software (gemeinsam als der Inhalt bezeichnet), sind Eigentum von RIFELLI oder ihren Inhaltslieferanten bzw. unterstehen ihrer ausschließlichen Nutzung und sind durch das österreichische Urheberrecht und andere Gesetze über das geistige Eigentum geschützt.
(2) Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von RIFELLI oder ihren Inhaltslieferanten darf der Verbraucher den Inhalt nicht vervielfältigen, veröffentlichen, verbreiten, visualisieren, ändern oder daraus abgeleitete Arbeiten schaffen oder den Inhalt in irgendeiner Weise ganz oder teilweise je nach dem Einzelfall nutzen; hiermit gibt RIFELLI jedoch dem Verbraucher die Erlaubnis, die Webseiten in Papierform ausschließlich zum persönliche Gebrauch und nicht zu kommerziellen Zwecken zu visualisieren, herunterzuladen und auszudrucken.
(3) RIFELLI ist berechtigt, jederzeit die Inhaberschaft an irgendeinem auf der Webseite veröffentlichten Inhalt geltend zu machen und sich jeder Verwendung, Verzerrung oder sonstigen Änderung dieses Inhalts zu widersetzen.
§ 17. RECHTE VON RIFELLI
(1) RIFELLI kann nach eigenem Ermessen jedermann den Gebrauch der Website jederzeit untersagen. RIFELLI behält sich das Recht vor, die Funktionalität der Website oder deren Inhalt jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, auszusetzen oder zu unterbrechen.
Wegen irgendwelcher Reklamationen, weiterer Informationen oder Unterstützung bei der Webseite oder dem Kaufvorgang bitten wir Sie, uns eine E-Mail an die Adresse zu senden, oder RIFELLI unter der im Impressum ebenfalls angegebenen Nummer telefonisch zu kontaktieren. Wir sind gerne für Sie da.
Zuletzt aktualisiert im September 2018
RIFELLI GmbH
Firmensitz: Fürstenallee 14A, 5020 Salzburg, Österreich
Firmenbuchnummer: FN467815p
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