Source: http://legal.innogames.de/portal/de/agb
Timestamp: 2014-04-23 08:09:29
Document Index: 370642200

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 7', '§ 3', '§ 10', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 7', '§ 10', '§ 12', '§ 10', '§ 13', '§ 14', '§ 44', '§ 16']

1.1	Die InnoGames GmbH, Friesenstraße 13, 20097 Hamburg („InnoGames“), betreibt u.a. unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains verschiedene Onlinespiele („Spiele“) und Mobilanwendungen („Mobile Apps“), die von Nutzern („Nutzer“) gespielt werden können. Die im Rahmen der Spiele erbrachten Dienste und Leistungen, einschließlich etwa das Anzeigen einer Profilseite des Nutzers, die Teilnahme an Foren, das Anzeigen von nutzerseitig generierten Inhalten wie Texten, Fotos, Grafiken oder Bewegtbildern, die Zurverfügungstellung von In-Game-Nachrichtensystemen („Dienste“) werden ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) erbracht. Diese AGB werden auf den Webseiten der Spiele veröffentlicht. Sie sind dort jederzeit einsehbar und können ausgedruckt werden. Zusätzlich zu diesen AGB gelten – soweit vorhanden – die jeweilig anwendbaren Spielregeln und die Spielanleitung des Spiels, die auf den Webseiten aufgeführt sind. Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und den Spielregeln bzw. Spielanleitungen gehen die AGB vor. Für einzelne Spiele und besondere Varianten von Spielen können besondere Nutzungsbedingungen gelten. Wenn dies der Fall ist, wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des jeweiligen Angebots in geeigneter Form auf diese Bedingungen hingewiesen. Ist der Nutzer jünger als 18 Jahre, bestätigt er, dass seine gesetzlichen Vertreter mit der Nutzung der Spiele einverstanden sind.
1.2	Die Parteien schließen durch die Anerkenntnis der AGB eine Lizenzvereinbarung. Der Nutzer erkennt die AGB für die Dienste von InnoGames mit Setzen des Hakens bei „Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und das Klicken auf den Anmeldebutton an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass InnoGames diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
1.3	InnoGames ist zu Änderungen der AGB und sonstiger Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft berechtigt. InnoGames wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Erweiterungen der Leistungen von InnoGames, Änderungen der Gesetze oder der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers. Der Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB beim Einloggen auf der jeweiligen Spieleplattform oder per E-Mail an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert zu werden. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 8 Wochen nach Zugang schriftlich oder in Textform widerspricht („Widerspruchsfrist“). Auf diesen Umstand wird InnoGames bei der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Es wird dem Nutzer empfohlen, den Widerspruch schriftlich bzw. per E-Mail zu Beweissicherungszwecken an InnoGames zu richten. In letzterem Fall bietet es sich an, in der Betreffzeile den Namen des Spiels sowie den Namen des Nutzers anzugeben. 1.4	Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb der Widerspruchsfrist gegenüber InnoGames oder nutzt er die Spiele trotz Zugang der Änderungsmitteilung weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden AGB ihm gegenüber wirksam.
Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist InnoGames berechtigt, den Account zu löschen. Dadurch endet die Lizenzvereinbarung bzw. die Premium-Lizenzvereinbarung automatisch. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum bezahlte Leistungsentgelte werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet oder auf andere Spiele gutgeschrieben. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. InnoGames wird in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
2.1	Der Nutzer hat weder einen Anspruch auf eine Lizenzvereinbarung noch einen Anspruch auf Nutzung der Dienste oder der Premium-Dienste. Die Lizenzvereinbarung kann von InnoGames und von dem Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden und die Dienste können jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.
2.2	Der Vertrag über eine Nutzung der Dienste („Lizenzvereinbarung“) kommt durch den Zugang der Daten aus dem Anmeldeformular an InnoGames und der Akzeptanz dieser AGB gemäß § 1.2 zustande. Die Lizenzvereinbarung ist kostenlos. 2.3 Über die in 2.2 bezeichnete Lizenzvereinbarung hinaus bietet InnoGames kostenpflichtige Dienste gegen Entgelt an („Premium-Dienste“). Der Nutzer hat die Wahl, diese Dienste in Anspruch zu nehmen. Vor der Inanspruchnahme wird der Nutzer auf seine Kostenpflicht durch eine deutliche Kennzeichnung hingewiesen und der Nutzer muss die Inanspruchnahme ausdrücklich bestätigen. Weitere Einzelheiten zu den Premium-Diensten, insbesondere zum Vertragsschluss sind in § 7 unter „Premium-Lizenzvereinbarung“ geregelt. Kooperationsverträge
2.4	Der Nutzer hat bei einzelnen Spielen die Option, Leistungen von Kooperationspartnern von InnoGames in Anspruch zu nehmen. In diesen Fällen wird ein separater Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen, dem besondere Bedingungen zugrunde liegen, die dem Nutzer dann vor Vertragsschluss von dem Kooperationspartner mitgeteilt werden. § 3 Name
3.1	Im Rahmen der Spiele hat der Nutzer Namen, z.B. Benutzernamen, ggf. Spielernamen und / oder Charakternamen („Namen“) zu wählen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Namens. Keiner der gewählten Namen darf Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Firmenrechte etc.) verletzen und darf auch nicht gegen die guten Sitten verstoßen, z. B. religiöse Gefühle Dritter verletzen, rassistisch oder diskriminierend sein. InnoGames distanziert sich ausdrücklich von solchem Verhalten. Im Übrigen gilt § 10. Darüber hinaus darf auch keine E-Mail- oder Internetadresse als Name gewählt werden. 3.2	InnoGames ist berechtigt, den vom Nutzer gewählten Namen, sowohl unter anderem aus technischen als auch aus ethischen Gründen abzuändern oder zu löschen, ohne dass es hierzu einer Zustimmung des Nutzers bedarf. § 4 Accounts
4.1	Mit der Lizenzvereinbarung erhält der Nutzer ein Nutzerkonto („Account“). In diesem Account kann der Nutzer seine Daten verändern und die Spiele verwalten. Ein Account kann entweder auf dem Spieleportal von InnoGames oder auf der jeweiligen Internetseite des Spiels erstellt werden.
4.2	Ein Account ist ohne ausdrückliche Zustimmung von InnoGames nicht übertragbar, sei es entgeltlich oder unentgeltlich. 4.3	Jeder Spieler kann pro Spielewelt (einem Teilbereich eines Spiels) nur einen Account haben. Mehrfache Accounts desselben Spielers („Multi-Accounts“) innerhalb einer Spielewelt sind verboten und können mit einer sofortigen Sperrung des Nutzers bzw. mit einer außerordentlichen Kündigung der Lizenzvereinbarung geahndet werden.
4.4	Der Nutzer verpflichtet sich, Log-in-Daten, Passwörter und Zugangsdaten (zusammen „Zugangsdaten“) zu seinem Account geheim zu halten und InnoGames unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder vermutet, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. In diesem Fall wird er seine Daten ändern oder durch InnoGames ändern lassen. InnoGames hat in einem solchen Fall ferner das Recht, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer ist zur Nutzung wieder zuzulassen, sobald der Verdacht eines Missbrauchs der Zugangsdaten durch ihn oder Dritte nach Ermessen von InnoGames ausgeräumt ist. 4.5	Benutzt ein Dritter unbefugt einen Account, weil er infolge des Verschuldens des Nutzers an dessen Zugangsdaten gelangt ist, wird der Nutzer so behandelt, als wenn er selbst gehandelt hätte. 4.6	Es ist verboten, den Account eines anderen Nutzers zu verwenden, es sei denn die Spielregeln sehen dies explizit vor (z.B. „Urlaubsvertretung“).
4.7	Hegt InnoGames den Verdacht, dass Zugangsdaten Dritten bekannt wurden, ist InnoGames berechtigt, aber nicht verpflichtet, ohne vorherige Ankündigung die Zugangsdaten zu ändern bzw. den Account zu sperren. InnoGames wird den Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist neue Zugangsdaten zukommen lassen. § 5 Erforderliche technische Ausstattung 5.1	Die Nutzung der Spiele ist nur mittels lokal auf dem Computer oder sonstigem Endgerät („Computer“) des Nutzers installierter Software möglich. Hierzu zählen ein Internetbrowser, eine Verbindung zum Internet, ein Betriebssystem, etwaige Plug-ins, z.B. Java oder Flash und eventuell zur Nutzung des Spiels erforderliche Clients. Die Kosten für diese Software und deren Einsatz sowie die durch die Internetverbindung entstehenden Kosten trägt der Nutzer. Dies gilt nicht für die von InnoGames im Rahmen eines Spiels ggf. kostenfrei zur Verfügung gestellte Client-Software, die zur Nutzung der Spiele erforderlich sein könnte. Es obliegt dem Nutzer, den Computer in einem Zustand zu halten, der die Nutzung der Spiele ermöglicht. InnoGames leistet hierfür keinen Support. 5.2	InnoGames haftet nicht für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software Dritter oder auf sonstige Weise auf dem Computer des Nutzers entstehen können, etwa Viren oder Spyware. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, alle eingehenden Mails und heruntergeladene Software auf Viren und Spyware zu prüfen.
6.1	InnoGames stellt die Spiele und sonstigen Dienstleistungsangebote im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit. Die Leistungen der Spiele stehen Nutzern offen, die eine Lizenzvereinbarung haben und somit über einen Account verfügen. 6.2	Alle von InnoGames angebotenen Spiele, Dienste, Premium-Dienste, Items oder Währungen werden nach Ermessen von InnoGames überarbeitet und aktualisiert, um sie für einen möglichst großen Nutzerkreis attraktiv zu halten. Für eine Beteiligung aller Nutzer am Spiel ist es erforderlich, dass alle Nutzer dieselbe Version eines Spiels, Dienstes, Premium-Dienstes, Items oder Währung nutzen. Daher besteht für den Nutzer die Möglichkeit zur Teilnahme an dem jeweiligen Spiel, Dienst, Premium-Dienst, Item oder Währung nur in der jeweils aktuellen Fassung.
6.3	InnoGames behält sich vor, den Betrieb der Spiele oder Teile hiervon ohne die Angabe von Gründen einzustellen.
6.4	InnoGames behält sich für den Fall, dass es z.B. aufgrund von technischen Problemen oder aufgrund einer Störung des Angebotes durch den Eingriff Dritter oder ähnlichen Ereignissen zu fehlerhaften Angeboten an die Nutzer (z.B. falsche bzw. fehlerhafte Preisauszeichnung von Premium-Punkten) führt, ausdrücklich das Recht vor, den Vertrag, sofern ein solcher überhaupt geschlossen wurde, anzufechten und die dem Nutzer gewährten Leistungen gegen Erstattung des von ihm ggf. geleisteten Betrages zurückzufordern, insbesondere gewährte Premium-Punkte zurückzufordern. Das gleiche Recht steht dem Nutzer zu.
7.1	Der Vertragsschluss über Premium-Dienste („Premium-Lizenzvereinbarung“) kommt zustande, wenn der Nutzer nach Auswahl des Premium-Dienstes auf den Button „Jetzt bezahlen“ o.ä. klickt und InnoGames durch den Versand einer Auftragsbestätigung mittels Ingame-Nachricht oder E-Mail oder durch Zurverfügungstellung des Premium-Dienstes das Angebot annimmt. Die Premium-Dienste umfassen insbesondere, aber nicht abschließend, die Bereitstellung virtueller Währung (z.B. „Premium-Punkte, Gold“), die Nutzung von Spielvorteilen in Form von virtuellen Gütern („Items“). 7.2	Es gelten die Inhalte, Funktionen und Voraussetzungen der Premium-Dienste zum Zeitpunkt der Bestellung, wie auf den Internetseiten von InnoGames sowie in den entsprechenden Warenkörben dargestellt. Abweichende Informationen, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern geladen werden, sind ungültig.
7.3	In der Regel kann der Nutzer Items während einer bestimmten Laufzeit nutzen. Der Nutzer kann Items im Spielverlauf auch verlieren, etwa indem sie im Rahmen des Spielverlaufs zerstört oder von anderen Nutzern weggenommen werden.
7.4	Einige Premium-Dienste werden durch Einmalzahlungen vergütet, andere dagegen durch z.B. tägliche, wöchentliche, monatliche, vierteljährliche oder jährliche Zahlungen.
7.5	Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie auf den Internetseiten und Preislisten von InnoGames sowie in den entsprechenden Warenkörben dargestellt. Die Preise enthalten die etwaig anfallende gesetzliche Umsatzsteuer. Zum Teil sind die bei verschiedenen Paymentanbieter anfallenden Gebühren bzw. Kosten noch nicht in den Preisen enthalten. Sofern dem Nutzer durch den von ihm gewählten Paymentanbieter weitere Gebühren bzw. Kosten entstehen sollten, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Der Nutzer kann vor Abschluss des Bezahlvorgangs den Paymentanbieter ändern. InnoGames hat keinen Einfluss auf die vom Paymentanbieter erhobenen Gebühren bzw. Kosten. Ausschließlich die Paymentanbieter können verbindliche Auskunft über anfallende Gebühren und Kosten geben. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern geladen werden, sind ungültig. 7.6 Sofern in den Spielen Währungen, z.B. Premium-Punkte simuliert werden, handelt es sich hierbei um Premium-Dienste und nicht um reales Geld. Eine Rückumwandlung der Premium-Dienste (u.a. Währungen) in reales Geld ist nur dann möglich, wenn der Betrieb der InnoGames-Webseiten und Mobile Apps insgesamt dauerhaft eingestellt wird. In diesem Fall wird dem Nutzer das von ihm bezahlte Entgelt insoweit erstattet, als dies noch nicht zur Freischaltung von Premiumdiensten oder virtuellen Items eingesetzt wurde.
7.7 Die Leistungsentgelte werden mit Erwerb einer Premium-Nutzung im Voraus fällig.
7.9	Der Nutzer steht gegenüber InnoGames für von ihm zu vertretende Stornierungen oder Rückbelastungen, z.B. wegen mangelnder Kontodeckung, ein. Er trägt die hieraus regelmäßig entstehenden Kosten (z.B. Gebühren des Paymentanbieters) und die anfallende Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro. InnoGames ist berechtigt, diese Beträge zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt vom Konto des Nutzers einzuziehen. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.
7.10	Im Falle des Zahlungsverzugs des Nutzers ist InnoGames ungeachtet der weiterhin bestehenden Zahlungspflicht des Nutzers berechtigt, seine Leistungen einzustellen und den Account zu sperren. Ein Leistungsentgelt fällt in diesem Zeitraum nicht an. InnoGames ist jedoch berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro für die Aufhebung der Sperrung im Fall der vollständigen Zahlung zu erheben. Der Nutzer hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Ferner ist InnoGames in jedem Fall berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu erheben.
7.11	InnoGames wird im Rahmen der Anpassung und Aktualisierung der Spiele nach § 6.2 und 6.3 dieser Nutzungsbedingungen für die zukünftige Teilnahme am Spiel neue Premium-Dienste, Items oder Währungen anbieten, bestehende ändern oder ganz einstellen. InnoGames verpflichtet sich im Falle einer solchen Änderung oder Einstellung dem Nutzer die Möglichkeit einzuräumen, entgeltlich erworbene Premium-Dienste, Items oder Währungen innerhalb einer zuvor angekündigten Frist einzusetzen und zu nutzen. InnoGames kann dem Nutzer alternativ die Möglichkeit einräumen, entgeltlich erworbene Premium-Dienste, Items und Währungen in ein Guthaben umzuwandeln, das anderweitig eingesetzt werden kann. Im Falle einer Einstellung eines bestimmten Spiels hat der Nutzer das Recht, entgeltlich erworbene Premium-Dienste, Items und Währungen bis zur tatsächlichen Einstellung einzusetzen und diese in ein Guthaben umzuwandeln, das in einem anderen Spiel eingesetzt werden kann. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
7.12	InnoGames ist berechtigt, die Preise für Premium-Dienste nach freiem Ermessen zu ändern.
7.13	Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann von dem Nutzer nur ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen InnoGames ist ausgeschlossen.
§ 8 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung in Bezug auf Premium-Dienste
Fax: +49 40 7889335-200 E-Mail: info@innogames.com
Bei einem Widerruf per E-Mail bietet es sich zur schnelleren Abwicklung an, in der Betreffzeile Ihren Namen und den Namen des Spiels anzugeben. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
9.1	Die Lizenzvereinbarung und/oder die Premium-Lizenzvereinbarung zwischen dem Nutzer und InnoGames werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht in dem konkreten Angebot von InnoGames etwas anderes bestimmt ist. Abweichende Bestimmungen können für die Zurverfügungstellung von Premium-Diensten gelten.
9.2	Ist für die Lizenzvereinbarung eine bestimmte Laufzeit nicht vereinbart worden, kann sie jederzeit gekündigt werden, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf. Die ausdrückliche Aufgabe eines Accounts durch den Nutzer gilt als Kündigung der Lizenzvereinbarung für diesen Account.
9.3	Die Premium-Vereinbarung kann von InnoGames und vom Nutzer mit einer Frist von drei (3) Monaten ordentlich gekündigt werden. Für die ordentliche Kündigung bedarf es keiner Angabe von Gründen. 9.4	Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung der Lizenzvereinbarung bzw. der Premium-Lizenzvereinbarung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
9.5	InnoGames ist insbesondere, aber nicht ausschließlich zur Kündigung der Lizenzvereinbarung bzw. der Premium- Lizenzvereinbarung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag von mindestens 1,99 Euro in Verzug gerät und trotz Mahnung nicht zahlt; der Nutzer sein Konto, das sich gem. Ziffer 7.9 im Minus befindet, trotz erfolgter Aufforderung durch InnoGames nicht ausgleicht;
Straftaten durch den Nutzer begangen wurden oder ein Verstoß gegen § 10 oder § 11.3 vorliegt.
9.6	Wenn in dem jeweiligen Spiel nicht die Möglichkeit der Kündigung (z.B.Löschfunktion) vorgesehen ist, hat eine Kündigung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen. Bei der außerordentlichen Kündigung ist die Angabe der Kündigungsgründe erforderlich.
9.7	Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung des Account und der Benutzerdaten erst mit einer Verzögerung von einigen Tagen.
9.8	Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch den Nutzer oder einer von InnoGames ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund können mit Wirksamwerden der Kündigung vom Nutzer gezahlte Entgelte nicht zurückverlangt werden. Der Nutzer hat die Möglichkeit, bis zum Wirksamwerden der Kündigung Premium-Punkte sowie entgeltlich erworbene Items einzusetzen und aufzubrauchen, danach stehen keine Erstattungsansprüche gegen InnoGames zu, insbesondere nicht wegen noch nicht genutzter Premium-Dienste. Es bestehen dann auch keine Ansprüche mehr auf Erbringung der Premium-Dienste. Ferner ist InnoGames befugt, von dem Nutzer die Summe aller Entgelte, die der Nutzer (insbesondere für bereits bestellte Premium-Dienste) noch hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
§ 10 Sicherheit, Cheating
10.1	Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, die die Systeme von InnoGames stören könnten. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unzumutbaren Überbelastung der Systeme führen könnten. Die Nutzung von besonderer Software, insbesondere zur systematischen oder automatischen Steuerung der Spiele oder einzelner Spielfunktionen (Bots, Makros), zur Reproduktion oder Auswertung der Spiele, ist unzulässig.
10.2	Es ist verboten, Bugs bzw. Fehler in der Programmierung der Spiele und im Spielverlauf, die einen Vorteil für den Nutzer darstellen können, für eigene und/oder für fremde Zwecke auszunutzen. Entdeckt der Nutzer Bugs wird er sie umgehend InnoGames mitteilen. Sofern der Spieler hieraus Nutzungen gezogen hat, sind diese, - soweit möglich -, zu erstatten. Wurden Bugs bzw. Fehler vorsätzlich ausgenutzt, kann dies zur Kündigung der Lizenzvereinbarung und zum Löschen des Accounts führen.
10.3	Es ist verboten, Software zu benutzen, die "Datamining" ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit den Spielen stehende Informationen sammelt.
10.4	Es ist verboten, Items außerhalb der Spiele zu nutzen, für reales Geld zu kaufen oder zu verkaufen oder zu tauschen. § 11 Pflichten des Nutzers
11.1	Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung und die im Rahmen der Nutzung von Premium-Diensten gegenüber InnoGames gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, InnoGames unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf Anfrage die Korrektheit der Daten zu bestätigen.
11.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die Regelungen dieser AGB zu befolgen, die Spielanleitungen der Spiele zu beachten und den Anordnungen von InnoGames und ihren Mitarbeitern sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge zu leisten. Dies umfasst die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren (Community Managern) in Foren zum Spiel. 11.3	Der Nutzer wird auch alles unterlassen, was den Betrieb und die Funktionsweise der Spiele und das gedeihliche Miteinander der Nutzer untereinander gefährdet oder stört. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von InnoGames oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
politische, sittenwidrige, pornografische, moralisch verwerfliche, anstößige, gewalttätige, Gewalt verherrlichende, sexistische, rechts- oder linksextreme Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, verstoßende Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken oder pornografische oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG, insbesondere, aber nicht ausschließlich durch den Versand von unaufgeforderten Nachrichten, Werbung oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken ohne Einwilligung des Empfängers), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme),
11.4 Vorsätzliche Falscheintragungen, die Verwendung oder Einstellung unzulässiger Inhalte oder Verstöße gemäß § 10 oder der Missbrauch von Daten berechtigen InnoGames zur außerordentlichen Kündigung. InnoGames behält sich darüber hinaus die Geltendmachung rechtlicher Schritte vor.
11.5	InnoGames ist berechtigt, die Löschung nutzergenerierter Inhalte vorzunehmen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen. § 12 Rechteeinräumung
12.1	Einige Spiele erfordern die Installation einer Client-Software auf dem Computer des Nutzers („Client-Software“). Dem Nutzer ist bekannt, dass sämtliche Rechte an der Client-Software InnoGames und ggf. den Lizenzgebern von InnoGames zustehen. InnoGames stellt dem Nutzer diese Software zur Verfügung und räumt ihm hieran die einfachen Nutzungsrechte zum privaten Gebrauch auf seinem Computer ein. Die Client-Software darf darüber hinaus nicht vervielfältigt oder auf Datenträgern gespeichert werden. Sie darf auch nicht kommerziell genutzt oder verwertet werden. Darüber hinaus sind Bearbeitung, Dekompilierung, Deassemblieren und Reverse-Engineering verboten. Auch die Anstiftung Dritter oder Beihilfe zu solchen Handlungen ist untersagt. Diese Rechteeinräumung kann von InnoGames jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, die Client-Software auf seinem Computer zu löschen. Die Befugnis zur Nutzung der eingeräumten Rechte erlischt spätestens mit Erlöschen der Lizenzvereinbarung des Nutzers.
12.2	Wenn der Nutzer im Rahmen der Spiele oder in von InnoGames betriebenen Foren Informationen mittels Texten, Fotos, Grafiken, Videos, Links, Musik etc. („Inhalte“) zugänglich macht, so räumt er damit InnoGames unentgeltlich das einfache, räumlich unbeschränkte Recht zur Vervielfältigung und zur öffentlichen Zugänglichmachung im Zusammenhang mit den Spielen und in den Foren ein. Der Nutzer ist für diese Informationen selbst verantwortlich. InnoGames hat hierüber keine Kontrolle und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Eine Prüfung durch InnoGames findet nicht statt. Sollte InnoGames Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten oder Inhalten gemäß § 10 haben, werden diese unverzüglich entfernt.
12.3	Der Nutzer stellt InnoGames von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen InnoGames wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch das Verhalten des Nutzers und/oder durch die von dem Nutzer eingestellten Inhalte oder Daten geltend machen. Der Nutzer erstattet auch die InnoGames hierdurch entstehenden angemessenen Kosten, insbesondere die InnoGames durch die eventuell erforderliche Rechtsverteidigung entstehen.. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von InnoGames bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer InnoGames nach Wahl von InnoGames auf Kosten des Nutzers nach Möglichkeit das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch InnoGames sofort einstellen.
§ 13 Erreichbarkeit
InnoGames gewährleistet eine Erreichbarkeit der Spiele von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten der regelmäßigen Wartung der Spiele, die lediglich im Offline-Modus möglich ist, und Zeiten, in denen die Spiele aufgrund höherer Gewalt, externer Manipulation oder anderer Probleme, die nicht im Einflussbereich von InnoGames liegen, nicht zu erreichen sind. InnoGames haftet für die Nichterreichbarkeit der Spiele nur insoweit als Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 14 Mängelgewährleistung und Haftungsbeschränkung
14.1	Mit der Lizenzvereinbarung erhält der Nutzer die Möglichkeit, die Spiele zu nutzen. Ein Anspruch auf die Nutzung einer bestimmten Fassung eines Spiels oder auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes/Funktionsumfangs besteht nicht. Dem Nutzer ist bewusst, dass die von InnoGames angebotenen Spiele – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein kann.
14.2	Durch den Nutzer festgestellte Mängel sind nach der Entdeckung unverzüglich zu rügen. Er sollte diese aus Beweissicherungsgründen in Textform dokumentieren und (per Fax, Brief oder E-Mail) an InnoGames richten. Der Nutzer wird vor Meldung eines etwaigen Fehlers alle Hilfe-Seiten und FAQ-Seiten, Forum lesen.
14.3	Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die auf äußeren Einflüssen, Bedienungsfehlern des Nutzers oder höherer Gewalt basieren.
14.4	Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen des Möglichen, an der Behebung von Mängeln der Spiele mitzuwirken.
14.5	Grundsätzlich ist jegliche Haftung von InnoGames ausgeschlossen und findet nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen statt.
InnoGames haftet auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen („Schadensersatz“) wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG oder aufgrund sonstiger zwingender Haftung.
14.6	Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von InnoGames, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
14.7	Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
14.8	InnoGames haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.
14.9	InnoGames distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links“) aus dem Angebot von InnoGames bestehen. InnoGames übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung hinsichtlich des Vertrages und der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand erforderlichen personenbezogenen Daten durch InnoGames sowie das Auskunftsrecht des Nutzers und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in den Datenschutzbestimmungen. § 16 Rechtswahl/ Gerichtsstand
16.1	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
16.2	Für Streitigkeiten mit Nutzern gilt der gesetzliche Gerichtsstand, soweit diese einen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben. Bei Streitigkeiten aus Rechtsgeschäften mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird für alle Fälle die Zuständigkeit des Gerichtsstands Hamburg vereinbart.
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