Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_SchSG_Umsetzung_von_Verpflichtungen_in_Rechtsakt-d143414,6.html
Timestamp: 2016-10-24 07:17:53
Document Index: 148256253

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 4', '§ 6']

§ 5 SchSG, Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 SchSG, Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union Suche
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) Bundesrecht…§ 5 SchSG, Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeins...§ 6 SchSG, Ergänzende Pflichten§ 7 SchSG, Organisation, bauliche Beschaffenheit und Ausrüstung der Schiffe§ 8 SchSG, Verhalten beim Schiffsbetrieb§ 9 SchSG, Verantwortliche Personen§ 10 SchSG, Überwachung§ 11 SchSG, Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Geme...§ 12 SchSG, Ermessensbindung§ 13 SchSG, Maßnahmen bei Verstößen§ 14 SchSG, Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge§ 15 SchSG, RechtsetzungsermächtigungAnlage 1 SchSG, Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard
§ 5 SchSG, Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union
§ 5 SchSGSchiffssicherheitsgesetz (SchSG)BundesrechtTitel: Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SchSGGliederungs-Nr.: 9512-19Normtyp: Gesetz(1) Soweit die in Abschnitt D der Anlage genannten Regelungen der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union durch Verpflichtung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union darauf abzielen, dass in ihnen genannte Personen, Organisationen oder Unternehmen bestimmte Pflichten einzuhalten haben, sind die sich daraus ergebenden Pflichten von den jeweils Genannten zu erfüllen; diese sind insoweit für die Einhaltung der Regelungen verantwortlich.(2) Soweit die in Abschnitt D der Anlage genannten Regelungen der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union auf die Einhaltung bestimmter Pflichten von Personen, Organisationen oder Unternehmen abzielen, ohne dass hierfür bestimmte Personen, Organisationen oder Unternehmen als verantwortlich genannt sind, gelten für die Verantwortlichkeit hinsichtlich der Erfüllung der sich daraus ergebenden Pflichten die §§ 7 bis 9 entsprechend.*)Diese Bestimmung dient der Umsetzung der in Abschnitt D der Anlage genannten gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften.
§ 4 SchSG, Einheitliche Durchführung völkerrechtlicher Regeln und Normen§ 6 SchSG, Ergänzende Pflichten