Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_14_SaechsKHG_Foerderung_von_Lasten_aus_Investition-d148336,15.html
Timestamp: 2016-12-03 09:34:05
Document Index: 300142405

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 39', '§ 14', '§ 14', '§ 10', '§ 13', '§ 15']

§ 14 SächsKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn | Gesetze auf anwalt24.de
§ 14 SächsKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn Suche
Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz - Säc...…§ 14 SächsKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn§ 15 SächsKHG, Ausgleich für Eigenkapital§ 16 SächsKHG, Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern§ 17 SächsKHG, Pflichten der Krankenhäuser, Sicherung der Zweckbindung und Neben...§ 18 SächsKHG, Widerruf von Förderbescheiden§ 19 SächsKHG, Rückerstattung von Fördermitteln§ 20 SächsKHG, Nachweis über die Verwendung der Fördermittel§ 21 SächsKHG, Fachabteilungen, Leitung, Privatstationen§ 22 SächsKHG, Arzneimittelkommission§ 23 SächsKHG, Pflege, soziale und seelsorgerische Betreuung§ 24 SächsKHG, Abrechnung besonderer ärztlicher Leistungen§ 25 SächsKHG, Verteilung der einbehaltenen Beträge§ 26 SächsKHG, Abweichende Bestimmungen§ 27 SächsKHG, Zusammenarbeit der Krankenhäuser§ 28 SächsKHG, Rechtsaufsicht§ 29 SächsKHG, Krankenhaushygiene§ 29a SächsKHG, Weitere Pflichten der Krankenhausträger§ 30 SächsKHG, Dienst- und Aufnahmebereitschaft, Katastrophenschutz§ 31 SächsKHG, Aufnahme- und Meldepflichten§ 32 SächsKHG, Auskunftspflichten und Datenverarbeitung§ 33 SächsKHG, Datenschutz…§ 39 SächsKHG, In-Kraft-Treten
§ 14 SächsKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn
§ 14 SächsKHGGesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz - SächsKHG)Landesrecht SachsenTitel: Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz - SächsKHG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsKHGReferenz: 252-2Abschnitt: Dritter Abschnitt – Öffentliche Förderung (1) Hat ein Krankenhausträger vor Aufnahme des Krankenhauses in die vorläufige Förderliste bzw. den Landeskrankenhausplan für förderfähige, vor diesem Zeitpunkt entstandene Investitionskosten nach § 10 Abs. 1 Satz 1 dieses Gesetzes Darlehn aufgenommen, werden auf Antrag die seit der Aufnahme in den Krankenhausplan entstehenden Schuldendienstlasten gefördert. (2) Darlehn, die zur Ablösung von Eigenkapital des Krankenhausträgers aufgenommen worden sind, können nicht berücksichtigt werden, wenn die Ablösung im Hinblick auf eine zu erwartende Förderung der Schuldendienstlasten erfolgt ist oder sonst nicht dringend geboten war. Entsprechendes gilt, wenn und soweit sich Schuldendienstlasten auf Grund einer Umschuldung erhöht haben.(3) Sind die im Förderzeitraum vorzunehmenden Abschreibungen für die mit dem Darlehn finanzierten förderungsfähigen Investitionen höher als die geförderten Tilgungsbeträge, werden bei Ausscheiden des Krankenhauses aus dem Krankenhausplan auf Antrag Fördermittel in Höhe des Unterschiedsbetrages bewilligt; sind die Abschreibungen niedriger, hat der Krankenhausträger den Unterschiedsbetrag zurückzuzahlen. Außer Betracht bleiben Abschreibungsbeträge, die anteilig auf Investitionen entfallen, die nicht mit den nach Absatz 1 geförderten Darlehn finanziert worden sind.
§ 13 SächsKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie…§ 15 SächsKHG, Ausgleich für Eigenkapital