Source: https://news.waldorf-frommer.de/category/allgemein/page/5/
Timestamp: 2019-11-12 09:26:48
Document Index: 3618148

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 32', 'EuG']

Allgemein | NEWS - WALDORF FROMMER - Part 5
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Die Audi AG ist erfolgreich gegen den Anbieter nachgebauter Kühlergitter für das Modell A6 vorgegangen. Dieser muss nun umfassend Auskunft erteilen, um Audi die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen zu ermöglichen, was der BGH mit Urteil vom 07.03.2019 bestätigte (I ZR 61/18).… Weiterlesen →
Veröffentlicht am 19. August 2019 von RMH
handelsblatt.de vom 14.08.2019
Veröffentlicht am 16. August 2019 von RMH
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Gemeinsame Internetnutzung,Film,Sekundäre Darlegungslast,Zeugenbeweis,Urheberrecht,Abmahnung,Waldorf Frommer,Filesharing,Tatsächliche Vermutung
Veröffentlicht am 14. August 2019 von RMH
Im Vorfeld des genannten Verfahrens am Amtsgericht Erfurt wurde die beklagte Anschlussinhaberin wegen eines im Jahre 2012 erfolgten illegalen Tauschbörsenangebots urheberrechtlich geschützter Filmwerke über ihren Internetanschluss zunächst abgemahnt.
Da die Beklagte die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Film,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer,Tauschbörse I-III,Filesharing,Tatsächliche Vermutung,Urheberrechtsverletzung
„Rechtsdienstleistungen in Deutschland digital neu zu erfinden, ist schwer.
Das Anwaltsmonopol schottet den Markt ab – und der Staat verweigert sich der Digitalisierung.“… Weiterlesen →
Veröffentlicht am 9. August 2019 von RMH
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Branchennews,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Gemeinsame Internetnutzung,Abmahnung,Waldorf Frommer,Urheberrechtsverletzung
EuGH: Kein Schutz für Red Bulls Farbmarke „Blau-Silber“
Veröffentlicht am 8. August 2019 von EON
Jeder kennt die blau-silbernen Dosen des Getränkeherstellers Red Bull. Um diese Farbkombination dauerhaft zu schützen, hatte Red Bull die Farbkombination aus Blau (RAL 5002 bzw. Pantone 2747 C) und Silber (RAL 9006 bzw. Pantone 877 C) als Unionsmarke eintragen lassen. Die Beschreibung der Marken gab für das erste Zeichen an, dass das Verhältnis der beiden Farben „etwa 50% – 50%“ betragen sollte, und für das zweite Zeichen, dass die beiden … Weiterlesen →
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit eröffnet Verwaltungsverfahren gegen Google
Pressemitteilung des HmbBfDI vom 01.08.2019
„Die Nutzung von automatischen Sprachassistenten von Anbietern wie Google, Apple und Amazon erweist sich als hoch risikoreich für die Privat- und Intimsphäre von Betroffenen. Dies gilt nicht nur für Personen, die einen Sprachassistenten betreiben, sondern für alle, die damit in Kontakt kommen, etwa wenn sie in einem Haushalt leben, in dem Geräte verwendet werden, auf denen z.B. Google Assistant installiert ist.
Gestützt auf Mitschnitte, die … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutz,Allgemein	| Verschlagwortet mit Waldorf Frommer,Datenschutz
EuGH: Seitenbetreiber sind beim Einsatz des „Like“-Buttons mit Facebook gemeinsam in der Verantwortung
Mit Urteil vom 29.07.2019 hat der EuGH (Rechtssache C-40/17) entschieden, dass Betreiber von Webseiten beim Einsatz des „Like-“ oder auch „Gefällt-mir“-Buttons neben Facebook zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen mitverantwortlich sein können.
Die Klägerin des Ausgangsrechtsstreits, die Fashion ID, betreibt die Webseite des Düsseldorfer Modehauses Peek & Cloppenburg und hatte in ihre Webseite den „Like“- Button von Facebook eingebunden. Die Einbindung des „Like“-Buttons (ein sog. Social Plugin), hat zur … Weiterlesen →
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