Source: https://evolutionofsmooth.de/agb-eos/
Timestamp: 2019-10-14 03:28:38
Document Index: 225309332

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 8', '§ 377', '§ 434', '§ 8', '§ 478', '§ 195', '§ 8']

AGB eos - Natürliche Lippen – und Körperpflegeprodukte | Beauty Produkte | eos
AGB eos
Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten die nachfolgenden Bedingungen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wird.
(1) Diese Verkaufsbedingungen der EOS Products GmbH (nachfolgend auch: „Verkäufer“) mit Sitz in Berlin gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist (nachfolgend: „Besteller“).
(2) Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an und werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch, wenn wir in Kenntnis der AGB des Bestellers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
(3) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt, ohne dass wir erneut wieder auf sie hinweisen müssen.
Die Bestellung gilt als verbindliches Vertragsangebot und wird durch Auslieferung der Ware oder schriftlich (z.B. durch Rechnungsstellung) angenommen.
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise laut aktueller Preisliste am Tage der Lieferung, zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Der Besteller trägt alle weiteren gesetzlichen Abgaben, Steuern und Zölle.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das von uns genannte Konto zu erfolgen.
(3) Der Abzug von Skonto und anderen Abzügen ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatumfällig.
(5) Unter Voraussetzung des Zugangs der Rechnung sieben Tage vor Fälligkeit kommt der Besteller mit Fälligkeit in Verzug; andernfalls sieben Tage nach Zugang der Rechnung. Im Falle des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als Verzugsschaden berechnet.
(6) Die Geltendmachung weiterer Schäden wird dadurch nicht ausgeschlossen.
(7) Dem Besteller stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Bestellers unberührt.
4 Lieferzeit und Lieferfristen
(1) Der Beginn der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 7 Werktage ab Vertragsschluss.
(3) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir hierüber unverzüglich informieren. Wir sind außerdem berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, soweit die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar ist. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Vertragspartners werden wir unverzüglich zurückerstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, weder uns noch den unseren Zulieferern ein Verschulden trifft oder wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
(4) Für den Eintritt unseres Verzuges ist eine Mahnung erforderlich. Im Verzugsfall kann der Besteller pauschalierten Ersatz seines Verzugsschaden verlangen, der für jede vollendete Kalenderwoche 0,5% des Nettolistenpreises, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Lieferwerts der verspätet gelieferten Ware beträgt. Uns bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
(5) Die Rechte des Verkäufers nach § 8 und unserer Rechte bei einem Ausschluss der Leistungspflicht bleiben unberührt.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des Bestellers wird die Ware versandt. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung und das Transportunternehmen selbst zu bestimmen. Eine zusätzliche Transportversicherung wird nur aufgrund gesonderter schriftlicher Vereinbarung durch die EOS Products GmbH zugunsten und auf Kosten des Bestellers abgeschlossen.
(2) Die Mindestbestellmenge ist eine Versandeinheit (derzeit 48 Stück). Der Besteller trägt für jede Lieferung zusätzliche Frachtkosten in Höhe von 8,50 Euro. Ab einer Bestellung von 5 Versandeinheiten oder mehr ist die Lieferung frachtkostenfrei.
(3) Kommt der Besteller gegenüber der EOS Products GmbH in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus sonstigen vom Besteller zu vertretenden Gründen, so ist der hieraus entstehende Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, der EOS Products GmbH zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(4) Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(5) Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers durch die EOS Products GmbH versandt, so geht mit der Auslieferung an den Transporteur die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen einschließlich aller Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Auftraggeber Eigentum der EOS Products GmbH. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts herauszuverlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; wir sind vielmehr berechtigt, lediglich die Ware herauszuverlangen und uns den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Besteller den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Besteller zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Der Besteller darf unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vor vollständiger Bezahlung des Kaufpreises weder an Dritte verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt insgesamt (einschließlich Mehrwertsteuer) zur Sicherheit an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der EOS Products GmbH, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
(4) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Bestellers die Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Unbeschadet dieser Rügeobliegenheit, hat der Besteller offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Besteller die rechtzeitige Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
(2) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben, insbesondere sind die beanstandeten Waren zu Prüfungszwecken zu übergeben. Unser Recht, die Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Wir sind berechtigt, die Nacherfüllung von der Zahlung des fälligen Kaufpreises abhängig zu machen. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil zurückzubehalten.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag mit der EOS Products GmbH zurücktreten oder es ist einvernehmlich ein Minderung der Vergütung zu vereinbaren. Vor etwaiger Rücksendung der Ware sind wir zu informieren.
(5) Grundlage unserer Mängelhaftung ist vor allem die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten alle Produktbeschreibungen, die dem Besteller vor einer Bestellung überlassen wurden oder in gleicher Weise wie diese AGB in den Vertrag einbezogen wurden. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs 1 S 2 und 3 BGB). Für öffentliche Äußerungen Dritter (z.B. Werbeaussagen) übernehmen wir jedoch keine Haftung.
(6) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 8 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
(7) Die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gemäß §§ 478, 479 BGB) bleiben unberührt.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Besteller nur zurücktreten, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
(1) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach Lieferung der Ware an den Besteller. Dies gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen.
(2) Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gemäß § 8 gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
10 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Preislisten, Präsentationen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Individuelle Vereinbarungen mit dem Verkäufer haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB, bedürfen aber zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Rechtserhebliche Erklärungen oder Anzeigen, die nach dem Vertragsschluss uns gegenüber anzuzeigen sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich entspricht.
Datenschutznachtrag zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eos
Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Informationen, die wir von unseren Kunden, Lieferanten und Dienstleistern erhalten, sind uns sehr wichtig.
Diese Datenschutzerklärung („Erklärung“) ist ein Nachtrag zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Website und beschreibt, wie wir personenbezogene Daten verwalten, verarbeiten und speichern.
Identität des Datenverantwortlichen:
eos ist der Datenverantwortliche für alle personenbezogenen Daten, die von seinen Kunden, Lieferanten und Dienstleistern erhoben werden. eos umfasst eos Products LLC (mit Sitz in New York, USA) und deren Tochtergesellschaften (zusammenfassend als „eos“ oder „wir“ oder „unser“ bezeichnet). Im Sinne der anwendbaren Datenschutzgesetze (Datenschutz-Grundverordnung [EU] 2016/679 [„DSGVO“]) werden Ihre Daten von der eos-Tochtergesellschaft oder -Niederlassung kontrolliert, die mit Ihnen Handelsbeziehungen unterhält, Ihnen Dienstleistungen erbringt oder mit Ihnen kommuniziert.
Wir können Daten von Ihnen erheben und verarbeiten, wie z. B. Informationen, die im Rahmen eines Lieferanten-, Kunden- oder Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen oder Ihrer Organisation und eos oder anderweitig freiwillig von Ihnen oder Ihrer Organisation bereitgestellt werden, einschließlich Name, Adresse, Telefonnummer, Berufsbezeichnung und Funktion sowie andere personenbezogene Daten für Kontakte innerhalb Ihrer Organisation.
Wir können personenbezogene Daten über Sie sammeln, wenn Sie oder Ihre Organisation uns kontaktieren oder Geschäfte mit uns tätigen, wenn wir eine vertragliche Beziehung mit Ihnen oder Ihrer Organisation eingehen, wenn Sie oder Ihre Organisation anbieten, Dienstleistungen für uns zu erbringen, wenn Sie telefonisch, per E-Mail oder auf andere elektronische Weise mit uns in Verbindung treten, wenn Sie sich schriftlich an uns wenden oder wenn Sie uns direkt weitere Informationen zur Verfügung stellen, einschließlich in Gesprächen mit unseren Mitarbeitern.
Zweck der Erhebung von personenbezogenen Daten:
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten, um einen Vertrag oder eine Bestellung zu erfüllen, um Dienstleistungen von Ihnen in Anspruch zu nehmen oder um Dienstleistungen zu erbringen oder um Schritte im Zusammenhang mit einer Vertragsbeziehung oder einer anderen Geschäftsbeziehung mit Ihnen oder Ihrer Organisation zu unternehmen. Dies kann Ihre Registrierung als Lieferant oder Kunde von eos, die Bereitstellung von Materialien, Waren und/oder Dienstleistungen an Ihre Organisation, die Annahme von Materialien, Waren und/oder Dienstleistungen von Ihrer Organisation sowie die Abwicklung von Zahlungen, Abrechnungen und Inkassovorgängen umfassen.
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten gemäß den Anforderungen von eos für die Zwecke unserer Geschäftstätigkeit und verfolgen unsere legitimen Interessen, wie zum Beispiel die Verwaltung und Führung unserer Beziehung mit Ihnen, einschließlich Buchhaltung, Rechnungsprüfung und anderer Schritte im Zusammenhang mit der Erfüllung unserer Geschäftsbeziehung, einschließlich der Identifizierung von Personen, die befugt sind, unsere Kunden, Lieferanten oder Dienstleister zu vertreten, einschließlich der Analyse und Verbesserung unserer Dienstleistungen und Kommunikation sowie Überwachung der Einhaltung unserer Richtlinien und Standards, um die Sicherheit unserer Kommunikation und anderer Systeme zu schützen und um Sicherheitsbedrohungen, Betrug oder andere kriminelle oder böswillige Aktivitäten zu verhindern und um sie aufzudecken sowie um unsere gesetzlichen Rechte auszuüben oder zu verteidigen oder um gerichtlichen Anordnungen nachzukommen und um mit Ihnen zu kommunizieren.
Wir können Ihre personenbezogenen Daten auch für gesetzlich vorgeschriebene Zwecke verwenden, einschließlich der Führung von Akten, Compliance-Prüfungen oder Screening-Verfahren und Aufzeichnungen. Hierzu können automatisierte Abgleiche von personenbezogenen Daten zu Ihrer Identität mit relevanten Datenbanken und die Kontaktaufnahme mit Ihnen zur Bestätigung Ihrer Identität oder zur Erstellung von Aufzeichnungen oder unsere Kommunikation mit Ihnen zu Compliance-Zwecken gehören.
Offenlegung Ihrer personenbezogenen Daten:
Wir können Ihre personenbezogenen Daten mit unseren Tochtergesellschaften oder angegliederten Unternehmen teilen, um wie in dieser Datenschutzerklärung beschrieben Geschäfte mit Ihnen zu tätigen, mit Dritten einschließlich bestimmter Dienstleister, die wir im Zusammenhang mit den Waren und Dienstleistungen beauftragt haben, die wir Ihnen zur Verfügung stellen oder von Ihnen beziehen, wie zum Beispiel Berater oder Experten, Lieferanten, Lagerhäuser, Transportunternehmen oder andere Unternehmen, mit Gerichten, Strafverfolgungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Regierungsbeamten oder Rechtsanwälten oder anderen Parteien, wenn dies für die Begründung, Ausübung oder Verteidigung von Ansprüchen oder Verfahren zur Beilegung von Forderungen vernünftigerweise erforderlich ist, und mit Dienstleistern, die innerhalb von eos oder extern, im Inland oder im Ausland tätig sind, z. B. Shared Service Centern, um personenbezogene Daten für einen der oben genannten Zwecke in unserem Auftrag und nur gemäß unseren Anweisungen zu verarbeiten.
Wenn wir Ihre Daten in andere Länder übertragen, verwenden, teilen und schützen wir diese Informationen wie in dieser Erklärung beschrieben. Wir können die von uns gesammelten personenbezogenen Daten in Länder außerhalb des EWR übermitteln, die nicht das gleiche Datenschutzniveau bieten wie das Land, in dem Sie wohnen, und deren Schutzniveau von der Europäischen Kommission nicht als angemessenes Datenschutzniveau anerkannt ist. Wir übermitteln personenbezogene Daten nur dann an diese Länder, wenn dies ein notwendiger Bestandteil unserer Beziehung mit Ihnen ist und Vorsichtsmaßnahmen unterliegt, die den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleisten, wie z. B. von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln.
Wir haben angemessene Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um zu verhindern, dass Ihre personenbezogenen Daten versehentlich verloren gehen, ohne Befugnis verwendet oder abgerufen, verändert oder offengelegt werden. Wir haben auch Verfahren eingeführt, um jede vermutete Verletzung von personenbezogenen Daten zu handhaben, und werden Sie und zuständige regulatorische Behörde über eine Verletzung informieren, wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.
Sie haben das Recht, eine Kopie der personenbezogenen Daten anzufordern, die wir von Ihnen aufbewahren. Es gibt Ausnahmen von diesem Recht, sodass der Zugriff verweigert werden kann, wenn beispielsweise mit der Bereitstellung der Ihnen zur Verfügung stehenden Informationen personenbezogene Daten über eine andere Person preisgegeben werden würde oder wenn wir gesetzlich daran gehindert werden, solche Informationen offenzulegen. Sie sind berechtigt, die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten einzusehen. Wenn Sie dies tun möchten, kontaktieren Sie uns bitte über die nachstehend angegebenen Kontaktdaten. Unter bestimmten Umständen haben Sie auch das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen und uns zu bitten, Ihre personenbezogenen Daten zu sperren, zu löschen und einzuschränken. Wenn Sie möchten, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verwenden, kontaktieren Sie uns bitte. Sie haben das Recht zu verlangen, dass bestimmte Ihrer personenbezogenen Daten Ihnen oder einem anderen Datenverantwortlichen zur Verfügung gestellt werden. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Datenschutzrechte möglicherweise verletzt wurden, haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen oder einen Rechtsbehelf bei den Gerichten zu beantragen.
Sie können jederzeit von einem der oben genannten Rechte Gebrauch machen, indem Sie sich an info@evolutionofsmooth.com wenden. Wir können einen Nachweis Ihrer Identität im Zusammenhang mit Ihren Anfragen verlangen.