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Timestamp: 2019-02-18 22:20:47
Document Index: 291275454

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 8', '§ 16', '§ 14', '§ 16']

Was ist das Arbeitsschutzrecht?
Das Arbeitsschutzrecht dient dazu Arbeitnehmer gegen Gefahren für Leben und Gesundheit bei und durch die Arbeit zu schützen.
Der Staat tritt hier in zwei Formen auf:
Staatlicher Arbeitsschutz in Form vom Arbeitsschutzgesetz, Medizinproduktgesetz, Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung, Bildschirmarbeitsverordnung, Sozialgesetzbuch und anderen.
Berufsgenossenschaftlicher Arbeitsschutz in Form von Berufsgenossenschaften (SGB VII).
1989 wurden von den Staaten der EG die Rahmenrichtlinien des Arbeitsschutzes festgelegt. Die Rahmenrichtlinien decken die wesentlichen Bereiche der Arbeitsumwelt für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz sowie für die Arbeitshygiene ab. Folgende Bereiche wurden erweitert:
Benutzung persönlicher Schutzausrüstung
Manuelle Betätigung von Lasten
Gefährdung bei Arbeit an Krebs erregenden Stoffen
Gefährdung durch biologische Stoffe
Tätigkeiten auf Baustellen
Richtlinien für die Sicherheits- und/oder Gesundheitskennzeichnung am Arbeitsplatz
Gesundheitsschutz von Schwangeren
Nach § 1 Abs. 1 ArbSchG dient das Arbeitsschutzgesetz dem Ziel der Arbeitssicherheit.
Weitere Gesetze und Verordnungen zum Arbeitsschutz:
Bundes-Immissionsgesetz
Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbrauchsprodukte
Gemäß § 3 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden erweitert werden, darf aber innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen die durchschnittliche Arbeitszeit von acht Stunden nicht überschreiten.
Ruhepausen müssen gemäß § 4 ArbZG mindestens 15 Minuten betragen. Bei Arbeitszeiten von sechs bis neun Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 30 Minunten, bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden mindestens 45 Minuten. Arbeitnehmer dürfen nicht länger als sechs Stunden ohne Pausen beschäftigt werden.
Nach § 5 ArbZG muss grundsätzlich eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden eingehalten werden. Für Nacht- und Schichtarbeit (§ 6 Abs. 1 ArbZG) sowie für Ärzte gelten besondere Richtlinien.
Laut § 9 ArbZG dürfen an gesetzlichen Sonn- und Feiertagen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. Ausnahmen regelt § 10 ArbZG. Für Tätigkeiten an Sonn- und Feiertagen hat der Arbeitgeber gemäß § 11 Abs. 3 ArbZG einen Ersatzruhetag zu gewähren.
Jugendliche dürfen gemäß § 8 JArbSchG täglich höchstens acht und wöchentlich höchstens 40 Stunden beschäftigt werden. Von viereinhalb bis sechs Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 30 Minuten, nach sechs Stunden mindestens 60 Minuten. Gemäß den §§ 16 und 17 JArbSchG dürfen Jugendliche an Samstagen und Sonntagen nicht beschäftigt werden. Nach § 14 JArbSchG ist Nachtarbeit verboten. Ausnahmen siehe §§ 16 Abs. 2, 17 Abs. 2 JArbSchG.