Source: http://www.ebay.de/itm/Alte-Gartenbank-Seitenteile-aus-Gusseisen-kein-Versand-/351951517881?hash=item51f1f1f8b9%3Ag%3AE-MAAOSwv0tVL5OH
Timestamp: 2017-01-21 15:34:17
Document Index: 174722205

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 478', '§ 19', '§ 20', '§ 13', '§ 1']

Alte Gartenbank Seitenteile aus Gusseisen (kein Versand) | eBay
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Details zu Alte Gartenbank Seitenteile aus Gusseisen (kein Versand)
Alte Gartenbank Seitenteile aus Gusseisen (kein Versand)
15T 04Std (05. Feb. 2017
21:09:25 MEZ)
eBay-Artikelnummer:351951517881
1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verkäufer „Technotronik-Shop, Norbert Stauf, Siegstr. 69, 53757 St. Augustin, Deutschland“ - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetplattform eBay geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
2.1 Gegenstände der Verträge sind der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
3.2 Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
§ 4 Angebotsformate und Vertragsschluss
4.1 Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen:
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei eBay. Bei einer "Auktion" richtet sich der Vertragsschluss nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
"Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat "Auktion" ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt."
Bei einem "Sofort-Kaufen" - Angebot richtet sich der Vertragsschluss nach § 11 Nr. 4.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
4.3 Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer)
Die Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet. Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der Rubrik "Mein eBay" für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit besteht auch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse http://www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern. Daneben speichert der Unternehmer den Vertragstext im Zusammenhang mit den Rechnungsunterlagen. Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.
4.4 Elektronische Bestätigung der Bestellung
Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über http://www.ebay.de erhält der Käufer über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs.
4.5 Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung
4.6 "Sofort-Kaufen"
Bei so genannten "Sofort-Kaufen" Angeboten wird der Kaufvertrag geschlossen, wenn der Käufer:
auf der Angebotsseite den Button "Sofort-Kaufen" betätigt auf der folgenden Seite die gewünschte Anzahl der Artikel mit dem Button "Weiter" bestätigt (diese Seite wird nur angezeigt wenn mehr als ein Artikel verfügbar ist) und auf der folgenden Seite den Button "Kaufen" betätigt.
4.7 "Auktionen"
Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der so genannten "Auktion" anbietet, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer
auf der Angebotsseite nach Eingabe des Preises den Button "Bieten" betätigt und auf der folgenden Seite den Button "Gebot bestätigen" betätigt.
Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich.
4.8 "Preis vorschlagen"
Bietet der Unternehmer seine Waren im Wege der so genannten "Sofort-Kaufen" Angebote mit der Option des so genannten "Preis vorschlagen" an, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer
auf der Angebotsseite nach Eingabe des Preises den Button "Preis vorschlagen" betätigt auf der folgenden Seite den Preisvorschlag und gegebenenfalls die gewünschte Menge einträgt und den Button "Preisvorschlag überprüfen" betätigt und auf der folgenden Seite den Button "Preisvorschlag senden" betätigt.
Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich. 4.9 "Rücknahme eines Gebotes"
Die Abgabe eines Gebotes oder eines Preisvorschlages ist gemäß § 10 Abs. 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay möglich, die nachfolgend wiedergegeben werden:
"Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind."
"Die Rücknahme eines Gebots ist gemäß § 10 Abs. 7 der eBay-AGB nur zulässig, wenn Sie dazu gesetzlich berechtigt sind“.
Ein Gebot bzw. Preisvorschlag darf z.B. ausnahmsweise dann zurückgenommen werden, wenn Sie versehentlich einen falschen Gebotsbetrag eingegeben haben, z.B. 1000 Euro statt 10,00 Euro. In diesem Fall geben Sie bitte unverzüglich nach der Rücknahme ein neues Gebot mit dem korrekten Gebotsbetrag ab.
Sie sich die Beschreibung eines Artikels nach Ihrer Gebotsabgabe wesentlich verändert hat. Es ist nicht zulässig Gebote bzw. Preisvorschläge zurückzunehmen, wenn Sie Ihre Meinung zu dem Artikel geändert haben und Sie der Meinung sind, dass Sie sich den Artikel doch nicht leisten können. Sie etwas höher geboten haben, als Sie ursprünglich vor hatten."
"Wenn Sie ein Gebot zurücknehmen, werden sämtliche Gebote gestrichen, die Sie auf den Artikel abgegeben haben. Möchten Sie also einen Gebotsfehler berichtigen, müssen Sie im Anschluss erneut ein Gebot auf den Artikel mit dem korrekten Gebotsbetrag abgeben."
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3 Bei Ware, die per Download geliefert wird, fallen keine Versandkosten an.
5.4 Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, bei Gebrauchtwaren oder Verkauf im Kundenauftrag kann keine Mehrwertsteuer ausgewiesen werden
6.1 Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt. 6.2 Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
6.4 Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Technotronik-Shop, Norbert Stauf, Siegstr 69 in 53757 Sankt Augustin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
9.3 Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.9.1:
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffs Ansprüchen gemäß § 478 und 479 BGB.
10.1 Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
10.2 Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
11.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Bestandsdaten (Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung) wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- oder Faxnummer, Geburtsdatum.
Anträge auf Auskunft (§§ 19, 34 BDSG), Berichtigung, Löschung oder Sperrung (§§ 20, 35 BDSG) nimmt Herr Norbert Stauf, Siegstrasse 69, 53757 Sankt Augustin entgegen.“
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§ 13 Fernabsatzrechtliche Informationen / Link zur OS-Plattform
13.1 Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Präsentation auf der eBay-Plattform. 13.2 Die Belehrungen über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, finden Sie im ausführlichen eBay-Angebot in der Aussparung für das Widerrufsrecht. 13.3 Angaben zu Lieferung und Zahlungsmöglichkeiten finden Sie im eBay-Angebot. 13.4 Wir erbringen keine Kundendienstleistungen und gewähren selbst keine Garantien.
13.5 Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem wir unterworfen sind, gibt es nicht. 13.6 Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Händlern und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist. Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: www.ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mailadresse lautet: sell-techno@technotronik.de
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Ende der AGB
Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung (Erhebung, Speicherung, Veränderung, Übermittlung) Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich hierzu an Herrn Norbert Stauf, erreichbar unter 02241.314740 oder unter n.stauf@technotronik.eu
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Erweiterte Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Alle gebrauchten Produkte haben 12 Monate Gewährleistung Sollten Sie einen Artikel zu bemängeln haben, nutzen Sie möglichst hierfür unser Formular unter:
http://www.technotronik.de/rss-technotronik.rar und kennzeichnen Sie bei Rücksendungen des Artikels unbedingt mit Ihren Daten! Dies ist lediglich eine Hilfestellung, Sie können natürlich auch ein Blatt Ihrer Auswahl mit Ihren Daten der Rücksendung beilegen.
Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Siegstrasse 69 53757 Sankt Augustin Tel. 02241-314740 eMail: widerruf@technotronik.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, oder unter http://www.technotronik.de/widerrufsformular.htm (bitte kopieren Sie den Link und setzen Sie ihn in den Browser)
das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Technotronik-Shop, Norbert Stauf, Siegstr 69 in 53757 Sankt Augustin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Diese Belehrung entspricht dem neuen vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB bereitgestellten und ab 13.06.2014 gültigen Muster für die Widerrufsbelehrung Ende der Widerrufsbelehrung
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