Source: https://www.coburg.de/desktopdefault.aspx/tabid-204/111_read-205/
Timestamp: 2020-05-26 16:40:51
Document Index: 240908576

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 8', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 7', '§ 8']

Stadt Coburg - Dienstleistungen A - Z - Flächennutzungsplan (Aufstellung)
Im Flächennutzungsplan, auch "vorbereitender Bauleitplan" genannt, wird die Art der Bodennutzung, die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergibt, für das gesamte Gemeindegebiet in den Grundzügen dargestellt. Dieser Plan hat die Aufgabe, die verschiedenen Nutzungsansprüche wie Wohnen, Gewerbe, Grün, Verkehr usw. zu koordinieren, zu steuern und zu einem abgewogenen Gesamtkonzept zusammenzuführen.
Die aktuellen Planungsabsichten werden so für das gesamte Stadtgebiet zusammengefasst und transparent gemacht. Dabei werden nicht nur vorhandene Nutzungen, sondern auch Prognosen und Entwicklungstendenzen für die folgenden 10 - 15 Jahre berücksichtigt.
Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Coburg besteht aus insgesamt zwei Teilplänen, wobei der Plan 1 „Darstellungen“ gemeinhin als Flächennutzungsplan (FNP) bezeichnet wird, da er die Darstellung der beabsichtigten künftigen Nutzungen beinhaltet. Der Plan begründet dem Einzelnen gegenüber keine Rechtswirkung, aber er bindet die Gemeinde und andere öffentliche Planungsträger bei späteren Entscheidungen.
Der integrierte Landschaftsplan berücksichtigt insbesondere die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Die Grün- und Freiflächen werden hier ihrer Bedeutung gemäß weiter differenziert und nicht nur in ihrem aktuellen Zustand dargestellt, sondern es werden auch Entwicklungsziele formuliert.
Der Plan 2 "Sonstige Darstellungen und Kennzeichnungen" stellt u. a. Bau- und Bodendenkmale, Überschwemmungsgebiete, Sanierungsgebiete, Bauschutzbereiche sowie die wichtigsten Leitungstrassen von unterschiedlichen Versorgungsunternehmen dar.
Im Flächennutzungsplan ist für das ganze Gemeindegebiet die sich aus beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen (§ 5 Abs. 1 BauGB).
Der Flächennutzungsplan ist die zusammenfassende räumliche Planungsstufe auf der örtlichen Ebene und gibt Aufschluss über die Maßnahmen und Nutzungsregelungen anderer Planungsträger, die sich im Gemeindegebiet räumlich auswirken.
Die Beschränkung auf die Grundzüge der Entwicklung ist ein wesentliches Merkmal des Flächennutzungsplanes, um der Bebauungsplanung notwendige Freiräume zu belassen. Andererseits gewährleistet das Gebot, die Bebauungsplanung aus dem FNP abzuleiten, die Leitung und Steuerung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung durch eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung.
Bedeutung des Flächennutzungsplanes
Der Flächennutzungsplan ist entsprechend seiner gesetzlich fixierten Aufgabe ein wichtiges Instrument zur Sicherung der kommunalen Planungsverantwortung und Planungshoheit.
Er bildet die Grundlage für
die weiterführenden verbindlichen Bauleitplanungen, d.h. die Bebauungspläne,
die Anpassung an andere öffentliche Planungsträger,
Einordnung von Bauvorhaben,
Vorkaufsrechte,
die weitere Integration der Sachplanungen, z.B. der Verkehrs-, Landschaftsplanung.
Der Flächennutzungsplan bietet die planungsrechtlichen Voraussetzungen um Fehlentwicklungen wirksam zu unterbinden und gewollte Entwicklungen durch Planungssicherheit zu fördern.
Die Ziele der Stadtentwicklung und die Aussagen zur Flächennutzung bilden die Grund-lagen für die verbindliche Bauleitplanung, wenn die Planung aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes entwickelt und der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung nicht entgegenstehen wird (§ 8 BauGB).
Ein Schwerpunkt in der Weiterführung der Planung wird die Umsetzung und Präzisierung der Aussagen durch so genannte informelle städtebauliche Planungen wie z.B. städte-bauliche Rahmenpläne und Entwicklungspläne für Teilgebiete und Stadtteile sein. Damit sollen die Entscheidungsvorbereitungen im Übergang zur Bebauungsplanung und der Vorhabenseinordnung unterstützt und die Zusammenhänge zu sonstigen städtebaurechtlichen Instrumenten wie Erhaltungssatzungen und städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen gesichert werden.
Verfahren - Verlauf des Flächennutzungsplanverfahrens
Am 13.09.1990 beschloss der Stadtrat, ein Verfahren zur Neuaufstellung des FNP mit Landschaftsplan für das Gebiet der Stadt Coburg durchzuführen. Im Zuge des FNP-Verfahrens sollen die Darstellungen des bisher wirksamen Flächennutzungsplanes (1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes vom 25.10.1977 mit Änderungen vom 21.07.1978, 21./26.09.1978 und 07.02.1979 sowie mit Ergänzungen durch Auflagen der Regierung von Oberfranken vom 05.12.1979) einschließlich aller Änderungen aufgehoben werden.
Mit Schreiben vom 20.11.2003 stellte die Stadt Coburg bei der Regierung von Oberfranken den Antrag, den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan zu genehmigen.
Mit Bescheid vom 20.02.2004 genehmigte die Regierung von Oberfranken den mit Beschluss des Stadtrates der Stadt Coburg vom 23.10.2003 festgestellten Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das ganze Gebiet der Stadt Coburg vom 17.05.2000 mit Änderungen vom 13./20.03.2002, 18.04.2002, 17.10.2002, 07.05.2003 und 15.10.2003 gemäß § 6 BauGB.
Mit der Bekanntmachung wurde der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan gemäß § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB wirksam.
Die städtebauliche Planung hat die Aufgabe, die bauliche Entwicklung den Bedürfnissen der Allgemeinheit entsprechend zu ordnen. Rechtsgrundlage hierfür ist das Baugesetzbuch (BauGB).
Durch das Baugesetzbuch wird die städtebauliche Planung den Gemeinden übertragen, die ihre Entwicklungsziele im Rahmen der Bauleitplanung in eigener Verantwortung formulieren.
Die wichtigsten Bindungen für die Gemeinden gemäß § 1 BauGB sind z.B.
die Anpassung an die Ziele der Raumordnung,
die Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung,
die gerechte Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander.
Als Instrumente der kommunalen Bauleitplanung sind festgelegt
der Vorhaben- und Erschließungsplan als vorhabenbezogener Bebauungsplan.
Der Flächennutzungsplan hat als städtebaulicher Leit- und Zielplan bindende Wirkung für die verbindliche Bauleitplanung der Gemeinde. Für andere öffentliche Planungsträger begründet er einen Anpassungszwang. Macht eine veränderte Sachlage eine abweichende Planung erforderlich, haben die öffentlichen Planungsträger sich unverzüglich mit der Gemeinde ins Benehmen zu setzen (§ 7 BauGB).
Der Flächennutzungsplan begründet weder Planungsrechte noch Nutzungsrechte für Teilflächen oder einzelne Grundstücke. Diese sind nur über verbindliche Bauleitpläne, d.h. Bebauungspläne durch planungsrechtliche Festsetzungen zu treffen. Der Flächennutzungsplan ist abgesehen von den Fällen nach § 8 Abs. 2 und Abs. 4 BauGB Grundlage und Voraussetzung für die Aufstellung von Bebauungsplänen.