Source: http://www.rechtspflegerforum.de/search.php?s=d88d30d14ba92de206b3771cdb69734d&searchid=7363078
Timestamp: 2018-01-18 21:58:11
Document Index: 185743175

Matched Legal Cases: ['§ 1836', '§ 187', '§ 35', '§ 35', '§ 1835', '§ 1365', '§ 187', '§ 187', '§ 90', '§ 60', '§ 15']

Art: Beiträge; Benutzer: Eddie Macken
von Eddie Macken
Wenn ich den Sachverhalt richtig verstanden habe,...
Schön, wenn immer mal wieder etwas in den SV hineininterpretiert wird. Bzgl. der Vermögensverhältnisse des Betreuten wissen wir nämlich gar nichts.
Der Betreute wohnt in einer Wohngruppe. Dies ist...
Wir entfernen uns ganz schön vom Thema. Es...
Es dürfte ganz klar sein, dass aufgrund des im SV geschilderten Aufgabenkreises sich der Betreuer der Sache annehmen muss. Einfach das Schreiben an den...
Thema: Kosten Verfahrenspfleger nach Tod
Zumindest die Betreuervergütung (gesamter Betrag)...
Zumindest die Betreuervergütung (gesamter Betrag) ist nach § 1836 e BGb durch Beschluss zurückzufordern, die Verfahrenspflegerkosten können per Kostenrechnung eingefordert werden. Hier ist natürlich...
Musste ich jetzt mal nachlesen. Sehr...
Stellt etwa Euch der Handwerker / die Werkstatt...
Habe mal nachgeschaut: Sofern in der Unterkunft...
Sofern in der Unterkunft Unterbringung, Verpflegung sowie umfangreiche soziale, gesundheitliche und tatsächliche Fürsorge gewährt wird, muss man wohl von einer heimähnlichen...
Das würde ich nicht so sehen, da die...
Thema: Rückforderungsbescheid und eingetretene Vermögenslosigkeit
Also hier eine Abhilfe bei einem unzulässigen...
Also hier eine Abhilfe bei einem unzulässigen Rechtsmittel vorzunehmen, halte ich doch für sehr fraglich. Die ZPO-Kommentierung passt hier auch nicht.
Kann meines Erachtens auch nicht sein, da ja...
Für mich ist es aber offensichtlich, dass die...
Warum sollte auch das NLG einen Nachlasspfleger...
Thema: Vergütungsbeginn nach Feststellung der Berufsmäßigkeit?
Es ist doch völlig egal, ob ein Telefonat mit dem...
Es ist doch völlig egal, ob ein Telefonat mit dem Richter stattgefunden hat oder nicht. Betreuungsbeginn ist unstreitig der 01.08.17.
Du hast schon auf § 187 BGB hingewiesen. Also: Vergütungsbeginn...
Thema: Berufsbetreuer macht in eigener Sache Steuerberatervergütung geltend
Auch sei auf § 35 RVG hingewiesen....
Auch sei auf § 35 RVG hingewiesen. Steuerrechtliche Hilfeleistungen gehören grundsätzlich zum Aufgabengebiet des RA. Ich würde mir hier daher den Umfang und Schwierigkeit der Steuererklärung näher...
Wenn er dies beantragt, wendet er ganz klar §...
Wenn er dies beantragt, wendet er ganz klar § 1835 Abs. 3 BGB an. Nach der mir geläufigen Rechtsprechung kann er dies tun, wenn ein anderer Berufsbetreuer, der nicht RA oder Steuerberater ist, für...
Thema: Verfahren bei Wohnraumkündigung...
Mein Vorschlag ist sicherlich nicht das...
Mein Vorschlag ist sicherlich nicht das Non-Plus-Ultra. Die Begutachtung bezog sich schon auf einen sehr speziellen Fall.
Als nachrangig Nachteile waren dort eine schlechtere Versorgung und...
Vorschlag: In pp. ist zu prüfen, ob die...
In pp. ist zu prüfen, ob die Kündigung des Mietverhältnisses .... betreuungsrechtlich zu genehmigen ist.
Dazu soll ein Sachverständigengutachten eingeholt werden.
Auf jeden Fall erst mal anhören (falls noch nicht...
Auf jeden Fall erst mal anhören (falls noch nicht geschehen). In Fällen, wo ich gegen den Willen des Betroffenen möglicherweise entscheiden muss, reicht mir ein ärztliches Attest aus und fordere eine...
Thema: Sparkonten und Betreuter mit Einwilligungsvorbehalt
Ich bin zwar keine "andere Fachkraft" antworte...
Ich bin zwar keine "andere Fachkraft" antworte aber mal trotzdem. Wir sind ja schließlich im Rechtspflegerforum :D
Da ein Einwilligungsvorbehalt angeordnet ist, bedarf der Betreute der Zustimmung...
Thema: § 1365 BGB
Sehe den SV nicht anders wie bei den früheren...
Sehe den SV nicht anders wie bei den früheren Fällen. Also ist Ergänzungsbetreuung erforderlich.
Thema: Fristenberechnung bei Vergütung
Einzugstag ist für mich "nicht Heim" wg. § 187...
Einzugstag ist für mich "nicht Heim" wg. § 187 BGB, sehe dass so wie bei der Bestimmung des Betreuungsbeginnes. Ist der 17.08. Betreuungsbeginn, rechnet der Betreuer ab 18.08.ab. Befindet sich der...
Thema: Kontrollbetreuung bei ungenügender Pflege zu Hause ?
Ich denke durch Nachbarn-Befragen überschreitet...
Ich denke durch Nachbarn-Befragen überschreitet man schon Grenzen. Käme für mich nicht im Rahmen der Überprüfung einer Betreuung in Betracht, trotz Amtsermittlungsgrundsatz.
Thema: Neuer Schonbetrag § 90 SGB XII am 01.01.2017 - Bundesteilhabegesetz
Ich denke die Fälle, dass Betreute mehr als...
Ich denke die Fälle, dass Betreute mehr als 5.000,00 € haben und Eingliederungshilfe erhalten, Z. B. bei Einrichtung für Menschen mit einer geistigen Behinderung, dürften zumindest demnächst häufiger...
Tja ich denke auch, dass wir noch lange...
Tja ich denke auch, dass wir noch lange Unsicherheit haben werden, da der Rechtsweg bekanntlich lang ist.
Ich persönlich sehe es wie hdeinert und stelle auf den Wortlaut des § 60 a SGB XII ab.
Thema: Beschluss: Ehrenamtlicher Betreuer wird zum Berufsbetreuer. Wer ist zuständig?
Es gibt wohl unterschiedliche Auffassungen. Habe...
Es gibt wohl unterschiedliche Auffassungen.
Habe mal in die Kommentierung von Jürgens zu § 15 RPflG geschaut. Vorrangig wird wohl vertreten, dass grundsätzlich der Richter einheitlich über die...
Thema: Hat Ergänzungsbetreuer Anspruch auf Umsatzsteuer?
Das will ich doch hoffen, dass an meiner Theorie...
Das will ich doch hoffen, dass an meiner Theorie was dran ist, schließlich habe ich dies insbes. den RAs als Ergänzungsbetreuer so eingetrichtert. Die waren nicht erfreut darüber, dass sie ihre...