Source: http://www.webkunstgalerie.de/kontakt.html
Timestamp: 2019-12-08 23:40:41
Document Index: 368872182

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 377', '§ 433', '§ 11', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunst-Plattform Webkunstgalerie.de
1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind untrennbarer Bestandteil des Vertrages oder Angebotes, dem sie beigefügt wurden bzw. des Vertrages oder Angebotes, das ausdrücklich auf sie verweist, und aller künftigen Verträge, die mit WebKunstgalerie geschlossen werden.
2. Soweit die andere Vertragspartei als letzte auf widersprechende AGB verwiesen hat, ist in der Erbringung der Leistung oder im Empfang der Gegenleistung durch WebKunstgalerie keine stillschweigende Billigung oder gar Anerkennung zu sehen.
3. WebKunstgalerie und der Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig, alle zur Kenntnis der anderen Partei gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Diese Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt auch über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.
4. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
1. Der WebKunstgalerie erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar. Dies gilt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auch für die Herstellung oder Anpassung von Computerprogrammen im Sinne von § 69 a UrhG (Software).
2. Vertragsgegenstand ist die Schaffung eines bestimmten in Auftrag gegebenen Werkes und die Einräumung von einfachen Nutzungsrechten an diesem Werk.
3. Jede Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte bedarf der Zustimmung durch WebKunstgalerie.
4. Alle Arbeiten von WebKunstgalerie sind durch das UrhG geschützt. Jede Nachahmung der Arbeiten oder einzelner Teile ist unzulässig. Eine Änderung der Arbeiten oder der Urheberbezeichnung bedarf sowohl im Original als auch in der Reproduktion der Zustimmung von WebKunstgalerie.
5. Das Recht, die Arbeiten von WebKunstgalerie im vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber, soweit nicht anderes vereinbart wurde, erst mit der vollständigen Erbringung der Honorarleistung.
6. Durch die Vorlage von Entwürfen überträgt WebKunstgalerie keine Nutzungsrechte an diesen.
7. Alle Arbeiten von WebKunstgalerie dürfen nur für den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang und für die vereinbarte Dauer verwendet werden. Soweit hierüber keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde, ergeben sich Umfang und Dauer aus dem bei der Auftragserteilung vom Auftraggeber objektiv erkennbar gemachten Zweck.
8. Von WebKunstgalerie geschaffene Software enthält Betriebsgeheimnisse, zu deren Schutz die Software nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Webkunstgalerie dekompiliert, rückassembliert oder auf sonstige Weise in allgemein lesbare Form umgewandelt (reengineered) werden darf.
9. Alle Wiederholungsnutzungen, insbesondere Nachauflagen, und alle Mehrfachnutzungen der Arbeit oder einzelner Teile bedürfen der Zustimmung durch WebKunstgalerie und sind honorarpflichtig.
§ 3 Geschützte Namen und Markenzeichen
1. Auf dieser Website verwendete eingetragene Marken, oder geschützte Namen sind Eigentum der jeweiligen rechtlich anerkannten juristischen oder natürlichen Personen, auch bei deren nicht expliziter Ausweisung. Getätigte Nennungen dienen lediglich beschreibenden Zwecken und nicht der Eigenwerbung.
2. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Namen oder Markenzeichen auf dieser Website namens- bzw. markenrechtlich geschützt oder WebKunstgalerie behält sich einen solchen Schutz vor. Dies gilt insbesondere für Marken, Typenbezeichnungen, Logos, Embleme o.ä.
3. Bei der Verwendung von eingetragenen Marken sind diese eindeutig zu kennzeichnen.
§ 4 Vorlagen und sonstige fördernde Maßnahmen
1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, WebKunstgalerie rechtzeitig die nötigen Vorlagen, Informationen, Arbeitsmaterialien und Software (Material) kostenlos zu liefern.
2. Der Auftraggeber überlässt WebKunstgalerie nur solches Material, zu dessen Überlassung er auch berechtigt ist oder das zur Veröffentlichung oder zur Vervielfältigung freigegeben ist. Im Falle der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Auftraggeber, WebKunstgalerie von allen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen.
3. Dieses Material muss nach Art und Beschaffenheit dazu geeignet sein, der Herstellung der jeweiligen Arbeiten innerhalb der Herstellungsfrist zu dienen. WebKunstgalerie behält sich vor, adäquateres Material nach Absprache zu benutzen oder zu schaffen.
4. Durch Vorschläge oder sonstige fördernde Maßnahmen des Auftraggebers oder zu ihm in einem Näheverhältnis stehender Dritter wird kein Miturheberrecht begründet.
§ 5 Honorar; Präsentation
1. Das Honorar bzw. die Vergütung ist einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer mit Abnahme der von WebKunstgalerie geschaffenen Arbeit fällig. Bei Teilabnahme ist ein Teilhonorar jeweils mit Abnahme des einzelnen Teils fällig. Bei umfangreichen oder längerfristigen Arbeiten ist eine Vorauszahlung, deren Höhe individuell vereinbart wird, an Webkunstgalerie zu leisten.
2. Skontoabzüge sind nur bei vorheriger, individueller Vereinbarung zulässig.
3. Vorschläge des Auftraggebers oder Dritter haben keinen Einfluss auf die Honorarleistung.
4. Kommt eine von WebKunstgalerie ausgearbeitete und vom Auftraggeber genehmigte Konzeption aus Gründen, die von WebKunstgalerie nicht zu vertreten sind, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch unberührt.
§ 6 Fremdleistungen, Zusatzleistungen, Aufwendungen, andere Kosten
1. Nach Tagessätzen in individuell vereinbarter Höhe als Berechnungsgrundlage werden Änderungen von Arbeiten oder die Schaffung und Vorlage von weiteren Arbeiten oder sonstige Zusatzleistungen gesondert berechnet.
2. Die Vergabe von Fremdleistungen nimmt WebKunstgalerie regelmäßig im eigenen Namen vor; soweit WebKunstgalerie für hieraus entstehende Kosten in Vorlage tritt, hat der Auftraggeber WebKunstgalerie diese in der von Webkunstgalerie angegebenen Höhe zu erstatten und WebKunstgalerie von allen weiteren Verbindlichkeiten freizustellen. WebKunstgalerie behält sich vor, ausnahmsweise Fremdleistungen im Auftrag und auf Rechnung des Auftraggebers zu vergeben. WebKunstgalerie hat den Auftraggeber davon vorher in Kenntnis zu setzen und die erforderliche Zustimmung einzuholen.
1. Die Zusendung bzw. Rücksendung von Arbeiten bzw. Teilarbeiten erfolgt auf Kosten des Auftraggebers. Dieser trägt die Versendungsgefahr.
1. WebKunstgalerie übernimmt keine Haftung für Datenverluste oder -veränderungen infolge eines mangelhaften Datenträgers. WebKunstgalerie tritt zum Ausgleich im voraus alle Ansprüche, die WebKunstgalerie in diesem Zusammenhang gegenüber dem Verkäufer oder Hersteller des verwendeten, mangelhaften Datenträgers zustehen, an den Auftraggeber ab.
§ 9 Untersuchungs -und Rügepflicht
1. Soweit anwendbar, gelten grundsätzlich die §§ 377, 378 HGB.
2. Ansonsten ist der Auftraggeber verpflichtet, die ihm von WebKunstgalerie überlassenen Arbeiten unverzüglich nach Erhalt auf Fehler oder Falschlieferung zu untersuchen und diese WebKunstgalerie innerhalb einer Woche anzuzeigen. Ansonsten gelten die Arbeiten als abgenommen und genehmigt.
1. Für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlen zugesicherter Eigenschaft haftet WebKunstgalerie unbeschränkt. Die Haftung für anfängliches Unvermögen wird auf das Fünffache des Überlassungsentgelts sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Einstehung im Rahmen einer Software/Überlassung/Nutzung typischerweise gerechnet werden muss.
2. Im übrigen haftet WebKunstgalerie unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet WebKunstgalerie nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen nach dem vorstehenden Absatz.
3. Für leichte Fahrlässigkeit haftet WebKunstgalerie nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen nach Abs. 1 dieser Haftungsregelungen entsprechend heranzuziehen.
4. Soweit WebKunstgalerie dem Auftraggeber vorab Entwürfe überlässt, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies nur zu Demonstrationszwecken geschieht und WebKunstgalerie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Zustimmung Dritter, deren Rechte berührt sein könnten, eingeholt hat.
5. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt grundsätzlich dem Auftraggeber.
6.Soweit die Freigabe, auch die von einzelnen Teilen, abweichend Webkunstgalerie übertragen wurde, ist WebKunstgalerie von jeder Haftung freigestellt.6. Bei der Vergabe von Fremdleistungen übernimmt WebKunstgalerie keine Haftung für die daraus entstehenden Leistungen und Arbeitsergebnisse.
7. WebKunstgalerie übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine Inkompatibilität zwischen dem Auftraggeber überlassener Software und dessen sonstiger Software und/oder Hardware entstehen.
8. WebKunstgalerie weist darauf hin, dass dem Auftraggeber überlassene Software zwar auf Viren überprüft wurde, eine völlige Virenfreiheit aber nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht garantiert werden kann. Insofern übernimmt WebKunstgalerie keine Haftung.
9. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und WebKunstgalerie ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren.
§ 11 Zahlungen von Webkunstgalerie
1. Sämtliche Zahlungen von WebKunstgalerie erfolgen ausschließlich unter dem Vorbehalt der Aufrechnung oder der Rückforderung.
1. Erfüllungsort (Leistungsort) ist der Sitz von Webkunstgalerie.
2. Gerichtsstand für sämtliche Klagen von und gegen WebKunstgalerie ist, soweit dies im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich ist, der Sitz von WebKunstgalerie.
§ 13 Widerrufsrecht (nach gültigem Stand vom 11.06.2010)
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
1. Die auf dieser Webseite angebotenen Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gesetzlichen Mehrwertsteuer.
1. Die Angebote von WebKunstgalerie auf dieser Website sind freibleibend. Damit ist WebKunstgalerie im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern WebKunstgalerie die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
2. WebKunstgalerie ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 16 Verweise und Links
1. Sofern auf Verweisziele (”Links”) direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Webkunstgalerie liegen, haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen.
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1. Sollten sich einzelne Erklärungen als unwirksam erweisen, sind die anderen gleichwohl wirksam.
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