Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgv/8
Timestamp: 2017-02-28 09:33:56
Document Index: 79183585

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 8', '§ 8', '§ 2', '§ 7', '§ 9']

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§ 8 BGV, Übergang von Stoffen auf Lebensmittel Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBGV - Bedarfsgegenständeverordnung
Bedarfsgegenständeverordnung Bundesrecht…§ 8 BGV, Übergang von Stoffen auf Lebensmittel§ 9 BGV, Warnhinweise§ 10 BGV, Kennzeichnung, Nachweispflichten§ 10a BGV, Kennzeichnung von Schuherzeugnissen§ 11 BGV, Untersuchungsverfahren§ 11a BGV, Besondere Vorschriften für die Einfuhr§ 12 BGV, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten§ 13 BGV, Unberührtheitsklausel§ 14 BGV§ 15 BGV (weggefallen)§ 16 BGV, Übergangsvorschriften§ 17 BGVAnlage 1 BGV, Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedar...Anlage 2 BGV, Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sindAnlage 3 BGV (weggefallen)Anlage 4 BGV, Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht...Anlage 5 BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgele...Anlage 5a BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgel...Anlage 6 BGV, Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer fe...Anlage 7 BGV, Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssenAnlage 8 BGV (weggefallen)…Anlage 13 BGV, Vorläufiges Verzeichnis der Additive
§ 8 BGV, Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
§ 8 BGVBedarfsgegenständeverordnungBundesrechtTitel: BedarfsgegenständeverordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: BGVGliederungs-Nr.: 2125-40-46Normtyp: Rechtsverordnung(1) (weggefallen)(1a) (weggefallen)(1b) (weggefallen)(1c) Bei den in Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EU Nr. L 302 S. 28), genannten Materialien und Gegenständen dürfen Anteile der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 aufgeführten Stoffe, die von den Materialien oder Gegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort festgesetzten spezifischen Migrationshöchstwerte nicht überschreiten.(1d) (weggefallen)(2) (weggefallen)(3) Bei den in Anlage 6 aufgeführten Lebensmittelbedarfsgegenständen dürfen Anteile der dort genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten.(4) Die Artikel 10, 11, 12, 17 und 18 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der jeweils geltenden Fassung gelten für Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschichtung entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 6 BGV, Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen
§ 7 BGV, Verwendungsverbote§ 9 BGV, Warnhinweise
07.02.2017 - 259 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Peter Koch aus HannoverBeamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht… mehr