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Timestamp: 2019-12-10 18:59:07
Document Index: 64998146

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 59']

Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Verkehr in RPF - auf gutem Weg in die Zukunft"
- Zukunftsorientierte Gestaltung des Verkehrssystems bis 2010 durch das Landesverkehrsprogramm, Verbesserung der Mobilität und Erreichbarkeit durch den Ausbau des Straßen- und Schienennetzes, Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verringerung der Umweltbelastungen, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsgewerbes, Erarbeitung von Finanzierungskonzepten, Förderung großräumiger Straßenverbindungen und Umgehungsstraßen, Umsetzung geplanter Schienenverkehrsprojekte, Nutzung der Binnenschifffahrt, Erweiterung des Flugverkehrs von rheinland-pfälzischen Flughäfen, Schaffung umweltverträglicher Verkehrsangebote zur Stärkung des Tourismus -
- Nutzung der Binnenschifffahrt, Erweiterung des Flugverkehrs von rheinland-pfälzischen Flughäfen -
- Schaffung umweltverträglicher Verkehrsangebote zur Stärkung des Tourismus -
- Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verringerung der Umweltbelastungen -
- Zukunftsorientierte Gestaltung des Verkehrssystems bis 2010 auf der Grundlage des Landesverkehrsprogramms -
- Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsgewerbes -
RegErkl MWVLW PlPr 13/125 17.01.2001 S.9402-9409
Aussprache S.9409-9426
Lelle, Erhard (CDU) S.9425'
Thomas, Ise (GRÜNE) S.9421-9422 KI
Bracht, Hans-Josef (CDU) S.9409-9412 Aussprache
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.9423-9424 (Aussprache)
Schwarz, Franz (SPD) S.9412-9414 9425-9426 (Aussprache)
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.9402-9409 RegErkl 9422-9423 9424-9425 Aussprache
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.9419-9421 (Aussprache)
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.9414-9419 (Aussprache)
2001 Jahr des Tourismus - Entwicklung und Bedeutung des Tourismus in RPF
- Beitrag des Europäischen Tourismus Institutes Trier zur touristischen Weiterentwicklung des Landes, Entwicklung der Touristenzahlen, Tourismusmarketing -
MdlAnfr Heinz FDP 16.01.2001 Drs 13/6718 (Nr.5)
Antw MWVLW PlPr 13/126 18.01.2001 S.9454-9456
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.9455-9456 (Antw)
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.9456'
Erklärungen der Gipfeltreffen und der Dreiländer-Kongresse von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 4
- 2. erweiterte Auflage, ergänzt um das 5. Gipfeltreffen, zentrales Gipfelthema: Tourismus und Kultur in der Großregion, und den 7. Dreiländerkongress, Thema: Raumordnungscharta Oberrhein 21 (1. Auflage s. Vorlage 13/2755) -
Dreiländer-Kongress am Oberrhein
BBE 15.08.2000 Vorlage 13/4224
Sperrzeit im Gaststättengewerbe
Sperrzeiten im Gaststättengewerbe
- Möglichkeiten einer Verkürzung der allgemeinen Sperrzeiten in Gaststätten, u.a. zur Stärkung von RPF als Tourismusland und Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, Erfahrungen von Bundesländern mit deutlich kürzeren Sperrzeiten -
KlAnfr 3234 Creutzmann FDP und Antw MWVLW 01.08.2000 Drs 13/6034
- anlässlich der Plenarsitzung am 12.05.2000 in Namur die Entwicklung des Bürgerengagements im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie die Bedeutung des Tourismus für die Großregion betr -
- anläßlich der Plenarsitzung am 12.05.2000 in Namur die Enwicklung des Bürgerengagements im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeiten betr -
- anläßlich der Plenarsitzung am 12.05.2000 in Namur die Bedeutung des Tourismus für die Großregion betr -
Unterrichtung LTPräs 21.06.2000 Drs 13/5947
Unterrichtung (Stellungnahme) LReg zu Drs 13/5947 15.08.2000 Drs 13/6121
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.3 (öffentlich)
Text kann nicht aufbereitet werden! egion
- Zentrales Thema: Tourismus und Kultur in der Großregion -
StK 08.05.2000 Vorlage 13/3999
Innovationspreis "Kur- und Gesundheitstourismus in RPF" 1999 - Die Preisträger
- Darstellung der drei Erstplatzierten des Wettbewerbes -
MWVLW 19.04.2000 Vorlage 13/3970
Förderung des landesweiten Marketings für Heilbäder und Kurorte
- Umsetzung der vom Europäischen Tourismus Institut (ETI) in der "Grundlagenuntersuchung zur Bestimmung der Nachfragepotenziale und Marktchancen" der Kurorte und Heilbäder in RPF vorgeschlagenen Maßnahmen, insbes Erschließung neuer Geschäftsfelder, Sportangebote, Entwicklung eines modernen "Gesundheits- und Tourismusmanagements", Modernisierungsinvestitionen, Bündelung der Werbe- und Marketingaktivitäten, stärkere Zielgruppenorientierung -
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/5280 21.03.2000 Drs 13/5579
PlPr 13/109 10.05.2000 S.8259-8260
Ausschilderung der Kur- und Badestadt Bad Marienberg, Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Westerwaldkreis
- Mögliche Verbesserung der Ausschilderung, u.a. durch Hinweisschilder mit touristischem Hintergrund im Bereich der Landesstraßen 281 und 288 -
Landesstraße 281
KlAnfr 2664 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 14.12.1999 Drs 13/5096
Umweltfreundliche Ferienorte in RPF
- Weiterentwicklung und Fortführung der 1992 vorgestellten Projekte für einen umweltfreundlichen und sozialverträglichen Tourismus, Ausweitung der in einem Leitfaden vorgestellten Empfehlung, Ergebnisse der Umsetzung -
KlAnfr 2424 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.10.1999 Drs 13/4767
Kurorte und Heilbäder in RPF - Marktsituation, Entwicklungspotentiale und Leitprodukte
- Marktstudie des Europäischen Tourismus Instituts GmbH an der Universität Trier im Auftrag des MWVLW; BE MWVLW im AWiV -
Antr MWVLW nach § 74 (4) GOLT 24.08.1999 Vorlage 13/3267
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.17 Teil I (öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.1-6 Teil II (nicht öffentlich)
Broschüren "Kinder und Jugendliche in der Dorferneuerung" mit Informationen über besonders kinder- und jugendfreundliche Maßnahmen und Projekte; "Neues Clienting - Wirtschaftsfaktor Tourismus" zur Unterstützung der heimischen Reise- und Tourismusbranche und "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen 1999/2000" mit Angeboten für Familien mit Kindern, Weinliebhaber, Aktivitäts- und Erholungsuchende
Broschüren "Kinder und Jugendliche in der Dorfsanierung" mit Informationen über besonders kinder- und jugendfreundliche Maßnahmen und Projekte und "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen 1999/2000" mit Angeboten für Familien mit Kindern
Broschüre "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen 1999/2000 mit Angeboten für Familien mit Kindern, Weinliebhaber, Aktivitäts- und Erholungsuchende
Broschüre "Neues Clienting - Wirtschaftsfaktor Tourismus" zur Unterstützung der heimischen Reise- und Tourismusbranche
MWVLW 20.08.1999 Vorlage 13/3266
Graach an der Mosel Krs Bernkastel-Wittlich
Freilegung der "Graacher Schanzen" im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der Hochmoselbrücke im Zuge der B 50 neu
- Kulturhistorische und touristische Bedeutung der "Graacher Schanzen", einer Befestigungsanlage aus dem 18. Jahrhundert, Maßnahmen der LReg zur Erhaltung der baulichen Substanz -
KlAnfr 2157 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 12.05.1999 Drs 13/4304
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4230 (Nr.6)
Touristische Hinweisbeschilderung an der A 61 bzw A 48
- Kriterien für die touristische Hinweisbeschilderung an Bundesautobahnen, Antrag auf Aufstellung einer Hinweistafel auf das Römerkastell in Boppard -
KlAnfr 2121 Dr. Weiland CDU und Antw MWVLW 27.04.1999 Drs 13/4254
Einführung eines landesweiten Reservierungssystems Tourismus - Stand der Vorarbeiten und weiteres Verfahren
- Entwicklung neuer Marketingstrategien für den Tourismusbereich, Ausbau eines landesweiten Informations- und Reservierungssystems; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.03.1999 Vorlage 13/2847
dazu: Vorlage 13/3195 (BE MWVLW)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.13 Teil I (öffentlich)
Gründung einer Tourismus-Marketing-GmbH - Stand der Vorarbeiten und weiteres Verfahren
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.03.1999 Vorlage 13/2849
dazu: Vorlage 13/3212 (BE MWVLW)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.17 Teil I (öffentlich)
Zukunftsprogramm Westpfalz/Eifel/Hunsrück - Fördermaßnahmen im Bereich der Westpfalz für die Jahre 1997 und 1998
- Geförderte Projekte, u.a. zur zusätzlichen Versorgung von Jugendlichen mit Ausbildungsstellen, Um- und Ausbau von Landesstraßen sowie Brückensanierungen, iRd EU-Programme Ziel 5 b und Ziel 2, Förderung von Investitionen im Bäderbereich und von Fremdenverkehrsanlagen, für Maßnahmen des umwelt- und sozialverträglichen Tourismus sowie für Denkmalsanierungen, Förderung des Ausbaus von Messezentren -
- Förderung von Investitionen im Bäderbereich und von Fremdenverkehrsanlagen, für Maßnahmen des umwelt- und sozialverträglichen Tourismus sowie für Denkmalsanierungen -
- Förderung der Messe Pirmasens -
KlAnfr 1925 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 10.02.1999 Drs13/3980
- Überlegungen zur Verbesserung der touristischen Erschließung und attraktiven Gestaltung der Burganlage in der Pfalz in Abstimmung mit dem zuständigen Naturschutzbeauftragten und der Landespflegebehörde durch besondere Veranstaltungen (künstlerische Installationen, Theateraufführungen, Konzerte etc), geplante Veranstaltungen in 1998 und 1999, Anzahl der Besucher in den letzten drei Jahren, geplante Investitionen -
KlAnfr 1654 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 04.09.1998 Drs 13/3460
- Entwicklung der Zahl der Weinbaubetriebe, der Weinkellereien und der Winzergenossenschaften in den letzten 10 Jahren, Strukturveränderungen durch Bodenordnungsverfahren, Fördermaßnahmen des Landes, des Bundes und der EU, Förderung von Steil- und Steilstlagen sowie umweltgerecht wirtschaftender Betriebe, Produktion und Vermarktung des rheinland-pfälzischen Weines, Absatz- und Preisentwicklung, Bewertung der Vorschläge zu EU-Weinrechtsreform, u.a. zur Hektarertragsregelung und zum Bezeichnungsrecht, Nutzung der Weinwirtschaft zur Weiterentwicklung des Tourismus, Ausbildung in weinbaulichen Berufs- und Fachschulklassen, Meisterprüfungen, Beratungsangebote für Weinbaubetriebe -
- Produktion und Vermarktung des rheinland-pfälzischen Weines, Absatz- und Preisentwicklung -
- Ausbildung in weinbaulichen Berufs- und Fachschulklassen, Meisterprüfungen -
- Beratungsangebote für Weinbaubetriebe -
- Strukturveränderungen durch Bodenordnungsverfahren -
- Förderung von Steil- und Steilstlagen sowie umweltgerecht wirtschaftender Betriebe -
- Nutzung der Weinwirtschaft zur Weiterentwicklung des Tourismus -
- Entwicklung der Zahl der Weinbaubetriebe, der Weinkellereien und der Winzergenossenschaften in den letzten 10 Jahren -
- Bewertung der Vorschläge zur EU-Weinrechtsreform, u.a. zur Hektarertragsregelung und zum Bezeichnungsrecht -
- Bewertung der Vorschläge zur EU-Weinrechtsreform, u.a. zur Hektarertragsregelung -
GrAnfr FDP 07.07.1998 Drs 13/3315
Antw MWVLW 19.08.1998 Drs 13/3412
EU-Weinbau-Reform - EU-Weinmarktreform auf Qualität und umweltgerechte Erzeugung ausrichten
- Aufforderung an die LReg, sich einzusetzen für den Abbau von Interventionen, Erhalt der Arbeitsplätze im Weinbau und kooperierenden Bereichen wie Tourismus, Leitbild ökologischer Weinbau, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, der Qualitätsstandards und traditioneller Herstellungsverfahren; entspr gezielter Einsatz der Förderprogramme in den Regionen, Rückführung der Rebrodungsprogramme, Erhalt traditioneller Weinbereitungsverfahren und Kennzeichnungspflicht für Importe aus in der EU unzulässigen Verfahren, Verbot gentechnischer Manipulationen, Einbeziehung von Verbraucherschutzorganisationen -
- Etablierung des ökologischen Weinbaus als Leitbild einer zukunftsfähigen Wirtschaftsweise -
- Erhalt der Arbeitsplätze im Weinbau und kooperierenden Bereichen wie Tourismus -
- Erhalt der traditionellen Weinbereitungsverfahren in den einzelnen Regionen, Kennzeichnungspflicht für Importe aus in der EU unzulässigen Verfahren, Verbot gentechnischer Manipulationen -
- Rückführung der Rebrodungsprogramme, stärkere Förderung ökologischer Anbauverfahren -
- Gezielter Einsatz der EU-Förderprogramme für die Weinwirtschaft in den Regionen, Förderung ökologischer Anbauverfahren in den Regionen, Erhalt der traditionellen Weinbereitungsverfahren in den einzelnen Regionen -
- Einbeziehung von Verbraucherschutzorganisationen bei der Entscheidungsfindung über die Zulassung von Weinbehandlungsmitteln und Weinbereitungsverfahren -
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2846 10.06.1998 Drs 13/3173
Datengrundlagen zur Beurteilung der Bedeutung des Tourismus für die Wirtschaftskraft des Landes und die Zahl der Arbeitsplätze in RPF
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.02.1998 Vorlage 13/1707
dazu: Vorlage 13/1941 (BE MWVLW)
Stand der Umsetzung des ETI-Gutachtens für die Eifel
- Umsetzung eines Gutachtens des Europäischen Tourismus Instituts GmbH an der Universität Trier über ein "Touristisches Entwicklungs- und Handlungskonzept für die Eifel"; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.02.1998 Vorlage 13/1701
dazu: Vorlage 13/1939 (BE MWVLW)
Rheinland-Pfalz - Ein touristisches Drehbuch für das neue Jahrtausend
- Gutachten (Kurzfassung) des Europäischen Tourismus Instituts GmbH an der Universität Trier, das u.a. Gegenstand der Aussprache zur Regierungserklärung PlPr 13/54 war -
- Gutachten (Kurzfassung) des Europäischen Tourismusinstituts GmbH an der Universität Trier -
MWVLW 25.02.1998 Vorlage 13/1706
Geplanter Besuch eines touristischen Projekts in RPF durch den Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr - Besuch eines umweltfreundlichen Ferienortes oder einer Region
AWiV 13.Sitzg 15.01.1998 S.25 (öffentlich)
Förderpolitik der LReg im Bereich Fremdenverkehr gebündelt und übersichtlich gestalten
- Interdisziplinäre Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs durch Verknüpfung einzelner Teilgebiete wie Landschafts-, Verkehrs-, Stadt- und Raumplanung, Gastronomie, Kultur, Sport, Land- und Weinbau, Naturschutz, Angebot regionaler Produkte in ganzheitlichen Konzepten; Aufforderung an die LReg, einen Förderleitfaden für die Gemeinden, Landkreise und Städte vorzulegen, in dem die Programme der einzelnen Ministerien zur Tourismusförderung zusammengefaßt sind -
- Interdisziplinäre Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs durch Verknüpfung einzelner Teilgebiete wie Landschafts-, Verkehrs-, Stadt- und Raumplanung, Gastronomie, Kultur, Sport, Land- und Weinbau, Naturschutz, Angebot regionaler Produkte in ganzheitlichen Konzepten -
- Vorlage eines Förderleitfadens für die Gemeinden, Landkreise und Städte, in dem die Programme der einzelnen Ministerien zur Tourismusförderung zusammengefaßt sind -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/321, 13/549 17.09.1997 Drs 13/2076
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3142
Leonhard, Heinz (CDU) S.3133-3135
Brinkmann, Ernst-Günter (SPD) S.3135-3137
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.3132-3133
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.3137-3139
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.3140-3141
Regierungserklärung MUF Martini: "Forstpolitik"
- Zustand des Waldes, immissionsbedingte Waldschäden, Einführung eines Verfahrens zur Ausweisung von Aufforstungsblöcken und Unterstützung der Wiederbewaldung, Einbeziehung des Waldes in die Öko-Konto-Regelung, Umsetzung der Konzeption der ökologischen Waldbewirtschaftung, Nutzung des Waldes als Wirtschaftsunternehmen, Umsetzung der Forstorganisationsreform, Stärkung der Landesforstverwaltung, Nutzung des Waldes für touristische Zwecke, Verankerung der Instrumente und Maßnahmen zur Umsetzung einer modernen Forstwirtschaft in einem Landeswaldgesetz -
- Einführung eines Verfahrens zur Ausweisung von Aufforstungsblöcken und Unterstützung der Wiederbewaldung -
- Zustand des Waldes, immissionsbedingte Waldschäden -
- Stärkung der Landesforstverwaltung, Umsetzung der Forstorganisationsreform -
- Verankerung der Instrumente und Maßnahmen zur Umsetzung einer modernen Forstwirtschaft in einem Landeswaldgesetz -
- Einbeziehung des Waldes in die Ökokontoregelung -
- Umsetzung des Konzeptes der ökologischen Waldbewirtschaftung -
- Nutzung des Waldes als Wirtschaftsunternehmen sowie für touristische Zwecke -
RegErkl MUF
Unterrichtung LTPräs 22.07.1997 Drs 13/1963
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2068 (s. Forstwirtschaft)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3103-3109
Aussprache S.3110-3121
Licht, Alexander (CDU) S.3110-3112 (Aussprache)
Jahns, Eda (SPD) S.3112-3115 (Aussprache)
Hatzmann, Heike (FDP) S.3118-3121 (Aussprache)
Braun, Dr. Bernhard (GRÜNE) S.3115-3118 (Aussprache)
Martini, Klaudia (Ministerin für Umwelt und Forsten) S.3103-3109 (RegErkl)
Loreley, Verbandsgemeinde Rhein-Hunsrück-Kreis
"Tal der Loreley" - Hinweisschilder an der A 61
- Aufstellung von Hinweistafeln auf touristisch bedeutsame Ziele an Autobahnen zur Unterstützung des Fremdenverkehrs -
KlAnfr 592 Bracht CDU und Antw MWVLW 26.02.1997 Drs 13/1313
Fossillagerstätte Enspel - Grabung und Forschungsprojekt
- Wertigkeit der Fossillagerstätte, finanzielle Ausstattung des Forschungsprojektes, Möglichkeiten der Erschließung für eine touristische Nutzung des an geologischen und bergbaulichen Zeugnissen reichen Westerwaldes -
KlAnfr 314 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 28.10.1996 Drs 13/678
Vollzug des Landeshaushaltes, Einzelplan 08, Kapitel 08 02, Titelgruppe 79 Förderung des Fremdenverkehrs und andere Titel
- Bewilligte Projekte im Bereich Fremdenverkehr seit 1996, Höhe der bewilligten Zuweisungen für Investitionen im Bäderbereich, für kommunale Fremdenverkehrsanlagen, den sanften Tourismus, die Denkmalsanierungen und für die Nachbarschaftsläden -
KlAnfr 306 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.10.1996 Drs 13/658
Aufbau von regionalen Marketingeinrichtungen zur Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte
- Intensivierung der Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Förderung der Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft, Ernährungshandwerk, Tourismus und Gastronomie, Errichtung von Bauernmärkten -
Intensivierung der Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte, u.a. durch Errichtung von Bauernmärkten
Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/144
Überw: ALW gem § 59 (2) GOLT
ALW 4.Sitzg 12.11.1996 S.3-7 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 12.11.1996 Drs 13/746
PlPr 13/23 26.02.1997 S.1882-1892
*Annahme mit Änd gem Drs 13/746
Billen, Michael (CDU) S.1890'
Bracht, Hans-Josef (CDU) S.1882 (BE) 1883-1885
Schmitt, Dieter (CDU) S.1888'
Ebli, Friederike (SPD) S.1882-1883 1889-1890
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.1887-1889
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.1885-1887
Eggers, Ernst (Staatssekretär MWVLW) S.1890-1892