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Timestamp: 2018-03-17 10:46:44
Document Index: 379873599

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 10', '§ 11', '§ 8', '§ 21', '§ 18']

BGBl I: 1972, 1909
Art. 6 V v. 18.12.2008 I 2768
Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen
Belehrung der Arbeitnehmer
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz
Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitszeitgesetz
b) wiederkehrend vor ihrer Inbetriebnahme, nachdem sie zum dritten Mal neu installiert worden sind, zumindest aber vor Ablauf von 3 Jahren seit Abschluß der letzten Prüfung durch einen behördlich anerkannten Sachverständigen,
b) einer Wasserdruckprüfung mit einem Prüfdruck, der das 1,5fache des höchstzulässigen Arbeitsdrucks betragen muß,
§ 10 Ärztliche Vorsorgeuntersuchungen
§ 11 Weitere ärztliche Vorsorgemaßnahmen
(2) Der Arzt hat auf Verlangen des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers eine Bescheinigung über seine Feststellung nach Absatz 1 auszustellen. § 8 Abs. 2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge gilt entsprechend.
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1972, 1915 - 1918; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote
(1) Arbeitskammern sollen so hoch sein, daß die Arbeitnehmer darin
während der Arbeit aufrecht stehen und Geräte gefahrlos bedienen
(2) Schächte zum Ein- und Aussteigen müssen in ihrem oberen Ende gegen
das Hineingleiten von Werkzeugen, Geräten und Material gesichert sein.
Der Abstand zwischen den Leitersprossen und der Wand des Schachtes
sowie die Breite der Leitern sind so zu bemessen, daß beide Füße
nebeneinander sicheren Halt finden.
(1) Personenschleusen müssen mindestens 1,60 m hoch und so bemessen
sein, daß auf jede Person ein Luftraum von mindestens 0,75
cbm entfällt. Die Höchstzahl der Personen, für die die Schleuse
bemessen ist, muß in der Schleuse an leicht sichtbarer Stelle
dauerhaft und lesbar angegeben sein.
(2) Die Türen der Personen- und der Materialschleusen müssen so
angebracht sein, daß sie durch den Luftdruck gegen die Dichtung
(3) In der Personenschleuse muß für jede Person eine Sitzgelegenheit
aus wärmedämmendem Stoff mit einer Rückenlehne und eine trockene
wärmende Decke vorhanden sein.
(4) Für kombinierte Schleusen gelten die Vorschriften für
Personenschleusen. Die Vorschrift der Nr. 2.3 Abs. 2 gilt für solche
Schleusen nicht.
(5) Die innere Klappe einer Förder- oder Betonhose der kombinierten
Schleuse darf sich nur öffnen lassen, wenn die äußere Klappe
geschlossen ist; entsprechendes gilt für die äußere Klappe.
(6) Personenschleusen, die für das Ausschleusen mit Sauerstoff
vorgesehen sind, müssen mit einer Sauerstoffatmungsanlage
einschließlich Sauerstoffatemmasken ausgerüstet sein. Aus der
Sauerstoffatmungsanlage darf kein Sauerstoff in die Schleusenluft
(1) In der Arbeitskammer, der Verdichterstation sowie in und vor
Personenschleusen und kombinierten Schleusen ist je ein Druckmeßgerät
anzubringen. In Personenschleusen ist das Druckmeßgerät so
anzubringen, daß der Schleusenwärter danach die Lufthähne bedienen
kann. Das Druckmeßgerät in der Kompressorenstation hat den
Arbeitsdruck in der Arbeitskammer anzuzeigen. Druckmeßgeräte müssen
wenigstens der Güteklasse 1 entsprechen und einen Mindestdurchmesser
von 160 mm haben; sie sind vor Beginn erstmals und während der
Arbeiten in Druckluft regelmäßig mindestens alle 4 Monate auf ihre
Genauigkeit zu prüfen.
(2) Bei einem Arbeitsdruck in der Arbeitskammer von mehr als 0,7 bar
Überdruck muß der Druckverlauf in der Personenschleuse abhängig von
der Zeit durch einen Druckschreiber selbsttätig aufgezeichnet werden.
Die Aufzeichnungen sind dem ermächtigten Arzt vorzulegen und mit der
Gesundheitskartei zusammen aufzubewahren.
(3) In und vor der Personenschleuse ist außer dem Druckmeßgerät eine
Uhr so anzubringen, daß der Schleusenwärter danach die Lufthähne
(4) In der Arbeitskammer und im Freien ist an geeigneter Stelle je ein
geeichtes Quecksilber-Thermometer, dessen Meßbereich von
+ 50 Grad C bis
- 30 Grad C reicht, aufzuhängen. Die Thermometer müssen in ihrer
Ausführung und Skaleneinteilung übereinstimmen und gegen
Beschädigungen geschützt sein.
(1) Elektrische Anlagen und Betriebsmittel müssen für nasse und
durchtränkte Räume geeignet und gegen Staubablagerung und Strahlwasser
(2) Elektrische Anlagen und Betriebsmittel dürfen in Arbeitskammern,
Personen- und Materialschleusen nur betrieben werden, wenn sie durch
Schutzisolierung, Schutzkleinspannung, Fehlerstrom(FI)-Schutzschaltung
(Auslösestromstärke maximal 30 mA) oder durch Schutztrennung gegen zu
hohe Berührungsspannung gesichert sind. Elektrische
Beleuchtungsanlagen in Arbeitskammern sind durch Schutzkleinspannung
gegen zu hohe Berührungsspannung zu sichern.
(3) Die elektrischen Anlagen in der Arbeitskammer müssen sich durch in
der Arbeitskammer befindliche, auffällig gekennzeichnete Hauptschalter
allpolig abschalten lassen. Die Schaltstellung muß erkennbar sein.
Arbeitskammern sowie Personen- und Materialschleusen und deren Zugänge
sind elektrisch zu beleuchten.
(1) Für jeden Arbeitnehmer sind in der Minute mindestens 0,5
cbm Frischluft in die Arbeitskammern einzublasen.
(2) Frischluft, die in Arbeitskammern und Personenschleusen
eingeblasen wird, ist unter Verwendung von Luftfiltern und
Ölabscheidern zu reinigen und muß den Anforderungen genügen, die an
Atemluft zu stellen sind.
(3) Die Arbeitskammer muß mit einer Vorrichtung zum Abblasen der
verbrauchten Luft versehen sein.
(1) Die Lufttemperatur in Arbeitskammern soll nicht weniger als
10 Grad C und nicht mehr als
25 Grad C betragen.
(2) In Personenschleusen soll die Lufttemperatur
15 Grad C nicht unterschreiten; sie soll
28 Grad C nicht überschreiten.
Zwischen der Arbeitskammer, der Personen- und Materialschleuse, dem
Schleusenwärter, dem Baubüro, dem Arztraum und dem Maschinenhaus muß
eine jederzeitige Verständigung durch Fernsprechanlage möglich sein.
(1) Für die Erzeugung der Luftmenge, die erforderlich ist, um den
notwendigen Arbeitsdruck zu erzeugen und zu halten und um die
Arbeitskammer und die Personenschleuse mit Frischluft zu versorgen,
müssen mindestens zwei voneinander unabhängige Energiequellen zur
Verfügung stehen. Bei Störungen in der Energieversorgung muß die
zweite Energiequelle sofort von selbst in Tätigkeit treten.
(2) Für jede Arbeitskammer muß mindestens ein Betriebs- und ein
Reserveverdichter vorhanden sein. Ist für eine Arbeitskammer nur je
ein Betriebs- und ein Reserveverdichter vorhanden, muß jeder Betriebs-
und jeder Reserveverdichter alleine die nach Absatz 1 erforderliche
Luftmenge liefern können.
(3) Wenn für eine Arbeitskammer mehr als 2 Verdichter vorhanden sind,
2/3 der beliebig ausgewählten Verdichter die nach Absatz 1
erforderliche Luftmenge liefern können. Diese Regelung gilt nur dann,
wenn alle Verdichter elektrisch angetrieben werden und als Reserve-
Energiequelle eine Notstromanlage zur Verfügung steht, oder wenn alle
Verdichter unmittelbar durch Verbrennungsmotoren angetrieben werden.
Wenn die Betriebsverdichter durch Elektromotoren angetrieben werden
und die Reserveverdichter unmittelbaren Antrieb durch
Verbrennungsmotoren haben, muß die Leistung dieser Verdichter und
ihres Antriebs ausreichen, um die gesamte nach Absatz 1 erforderliche
Luftmenge zu liefern.
(1) Möglichst nahe an jeden Verdichter ist ein einstellbares
Sicherheitsventil einzubauen, daß mindestens die Hälfte der
geförderten Luft abblasen kann. Zwischen Verdichter und
Sicherheitsventil darf keine Absperrvorrichtung vorhanden sein.
(2) Jeder Verdichter ist an einen Druckbehälter zum Ausgleich von
Mengen- und Druckschwankungen anzuschließen; es können mehrere
Verdichter an einen gemeinsamen Druckbehälter angeschlossen werden.
(3) Durch Verbindung der Druckluftleitungen und durch Einbau von
Absperrvorrichtungen ist sicherzustellen, daß den Arbeitskammern auch
beim Brechen einer Leitung an beliebiger Stelle oder beim Versagen
eines Verdichters die erforderliche Luftmenge zugeführt wird.
(4) Die Druckluft muß Arbeitskammern durch mindestens zwei getrennte
Leitungen zugeführt werden können. Jede Leitung muß an ihrem Ende mit
einem Rückschlagventil versehen sein.
Der Unternehmer hat ein Notstromaggregat bereitzustellen, das bei
Stromausfall sich selbsttätig einschaltet und die für die Beleuchtung
und für das Kühlwasser erforderliche Energie liefert. Auf das
Notstromaggregat kann bei ausschließlicher Verwendung von
luftgekühlten Verbrennungsmotoren und batteriebetriebener
Notbeleuchtung verzichtet werden.
(1) In der Arbeitskammer müssen mindestens 2 Feuerlöschgeräte
vorhanden sein, die unter dem höchstzulässigen Arbeitsdruck der Kammer
(2) Brennbare und brandfördernde Stoffe sowie hoch- und
leichtentzündliche Flüssigkeiten dürfen bei Arbeiten in Druckluft nur
verwendet werden, wenn besondere Schutzmaßnahmen getroffen sind. Diese
Stoffe und Flüssigkeiten dürfen in der Arbeitskammer nicht über den
Tagesbedarf hinaus gelagert werden.
Am Eingang der Personenschleuse ist ein Anschlag mit folgendem
Wortlaut anzubringen:
*   ACHTUNG!
Eingeschleust darf nur werden, wem die Tauglichkeit ärztlich
bescheinigt ist!
Die Ausschleusungszeit und die Verweildauer auf den einzelnen
Druckstufen sind genau einzuhalten!
Wer krank, insbesondere erkältet ist oder sich sonst nicht wohl fühlt,
darf nicht eingeschleust werden!
Der Genuß alkoholischer oder kohlensäurehaltiger Getränke sowie die
Einnahme größerer Mahlzeiten und das Rauchen sind vom Beginn des
Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusen verboten!
Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß an der Schleuse ein
Schleusenbuch ausliegt, in welches der Schleusenwärter die
nachfolgenden Angaben für jeden Schleusengang einträgt:
-   Datum,
-   Name der geschleusten Personen,
-   Beginn und Ende der Schleusung,
-   Beginn der Sauerstoffschleusung,
-   Besondere Vorkommnisse.
(1) Die Arbeitnehmer haben in der Arbeitskammer einen vom Arbeitgeber
zur Verfügung zu stellenden Schutzhelm zu tragen.
(2) Der Genuß alkoholischer oder kohlensäurehaltiger Getränke sowie
die Einnahme größerer Mahlzeiten und das Rauchen sind vom Beginn des
Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusens verboten.
(3) In der Arbeitskammer darf sich ein Arbeitnehmer nicht allein
(4) Die Anordnungen des Schleusenwärters sind unverzüglich zu
(1) Arbeitskammern sind sauber und frei von Gerüchen sowie
gesundheitsschädlichen Gasen, Dämpfen und Stäuben zu halten.
(2) Solange sich in der Arbeitskammer Personen aufhalten, sind
Luftdruckschwankungen zu vermeiden.
(3) Während Material durch den Schacht befördert wird, der zum Ein-
und Aussteigen dient, ist dieser und der Bereich unter der
Schachtöffnung für Personen zu sperren.
(4) In Arbeitskammern, die abgesenkt werden, dürfen sich während des
Absinkens nur die Personen aufhalten, die zur Durchführung und
Überwachung des Absenkvorganges benötigt werden.
(5) Aufsichtspersonen in der Arbeitskammer haben eine elektrische
Taschenlampe bei sich zu führen.
(6) In der Arbeitskammer dürfen sich gleichzeitig nur so viele
Arbeitnehmer aufhalten wie gleichzeitig ausgeschleust werden können.
(1) Während der Zeit, in der Personenschleusen zur Rekompression
Druckluftkranker benötigt werden, dürfen sie für andere Zwecke nicht
(2) Materialschleusen dürfen nicht zum Schleusen von Personen
verwendet werden. Personenschleusen dürfen nicht zum Schleusen von
(3) Krankendruckluftkammern dürfen nur zur Rekompression und
Behandlung Druckluftkranker sowie zu Probeschleusungen nach ärztlicher
Anweisung benutzt werden.
(4) Beim Ausschleusen mit Sauerstoff sind die in Nr. 1.2 Abs. 6
bezeichneten Sauerstoffatmungsanlagen und Atemmasken zu verwenden. Mit
der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der
Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt worden ist.
(1) Bei Sprengungen in der Arbeitskammer darf nur elektrisch gezündet
(2) Sprengstoffe und Zündmittel müssen getrennt voneinander
eingeschleust und in die Arbeitskammer gebracht werden.
(3) Vor der Sprengung ist die Arbeitskammer zu räumen. Nach der
Sprengung darf sie erst wieder betreten werden, wenn die
Sprengschwaden entfernt sind.
(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß für Schweiß- und
Schneidarbeiten in Überdruck eine Betriebsanweisung vorliegt.
(2) Schlauchleitungen für Brenngase und Sauerstoff sind mit einer
Leckgassicherung auszurüsten.
(3) Duckgasflaschen dürfen nur für die Dauer der Schweiß- und
Schneidarbeiten in die Arbeitskammer gebracht werden.
Den in Druckluft Beschäftigten ist heißer Tee oder heißer Kaffee zur
* * (1) Krankendruckluftkammern müssen mindestens 1,85 m hoch sein und aus einer Krankenkammer sowie aus einer Vorkammer zum Ein- und Ausschleusen bestehen.
1.  Vorrichtungen zur Bedienung der Krankendruckluftkammer einschließlich
ihrer Heizungs- und Beleuchtungsanlagen sowie ihrer Anlagen zur
Regulierung der Zu- und Abluft von innen und von außen,
2.  einer Gegensprechanlage,
3.  mindestens zwei Beobachtungsfenstern,
4.  einer Medikamentenschleuse,
5.  zwei gleichen Druckmeßgeräten der Güteklasse 0,6 mit einem
Mindestdurchmesser von 160 mm, von denen eines innen und das andere
außen angebracht sein muß,
6.  einem Druckschreiber,
7.  einem Öl- und Wasserabscheider in der Druckluftzuleitung,
8.  einem Schalldämpfer für die Zuluft,
9.  mehreren mit Blindflanschen verschlossenen Rohrstutzen für
nachträgliche Installationen,
10. einer Sitzgelegenheit und einer gepolsterten Liege, die keine scharfen
Kanten haben darf,
11. einem Abortkübel mit geruchsbindenden Chemikalien.
(3) Um den für die Krankenbehandlung erforderlichen Druck jederzeit
gewährleisten zu können, muß eine Luftversorgungsanlage vorhanden
sein, mit der kurzfristig der maximale Behandlungsdruck erreicht
(4) Die für Arbeitskammern und Personenschleusen geltenden
Räume für ärztliche Untersuchungen und Behandlungen müssen mit einem
leicht zu reinigenden Fußboden versehen, hell und heizbar sein sowie
einen Telefonanschluß, drei Steckdosen und ein Waschbecken mit
fließendem warmem und kaltem Wasser haben. Sie müssen mindestens
ausgestattet sein mit einem verschließbaren Schrank für Instrumente
und Medikamente, einer Deckenleuchte, einer Stehlampe mit flexiblem
Beleuchtungsteil, einer Liege, einem Stuhl, einem Hocker und einem
Handtuchspender und Seife.
(1) Erholungsräume müssen heizbar sein; die Temperatur hat mindestens
20 Grad C zu betragen.
(2) Jeder Arbeitnehmer muß in den Erholungsräumen eine Sitzgelegenheit
aus wärmedämmendem Werkstoff und Platz an einem Tisch sowie die
Möglichkeit zum Wärmen von Speisen haben.
(1) Umkleideräume müssen heizbar sein; die Temperatur hat mindestens
(2) In den Umkleideräumen ist jedem Arbeitnehmer ein verschließbarer
Kleiderbehälter zur Verfügung zu stellen.
Trockenräume müssen heizbar und mit Vorrichtungen zum Trocknen nasser
Arbeitskleidung ausgestattet sein.
(1) Waschräume und Aborte müssen den Anforderungen der Hygiene
entsprechen und in räumlicher Verbindung mit den Umkleideräumen
(2) In den Waschräumen muß für je 3 Arbeitnehmer einer Schicht eine
Wasserzapfstelle mit Waschbecken und eine Dusche vorhanden sein. Die
Zapfstellen und Duschen müssen für kaltes und warmes Wasser
(3) In Waschräumen und Aborten dürfen keine Bodenbeläge aus Holz oder
ähnlichen organischen Stoffen verwendet werden.
(4) Waschräume müssen heizbar sein. Die Temperatur hat mindestens
Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) Ausschleusungs- und Wartezeiten
(6) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, daß die Arbeitnehmer von dem ermächtigten Arzt über den Antritt von Flugreisen beraten werden. Tabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff im Normalbetrieb Achtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist. (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1997, 1388 - 1393) *)
Notfalltabelle 1: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage - nur in Abstimmung mit dem Arzt anzuwenden! - (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1997, 1393 - 1395) *)
Notfalltabelle 2: Ausschleusung mit Sauerstoff in Notfällen bei Überschreitung zulässiger Aufenthaltszeit - nur in Abstimmung mit dem Arzt anzuwenden! - Achtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist. (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1997, 1395 - 1396) *)
Notfalltabelle 3: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage und Überschreitung zulässiger Aufenthaltszeit - nur in Abstimmung mit dem Arzt anzuwenden! - (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1997, 1397 - 1401) *)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1972, 1927 - 1928; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote
* * Anweisung für Schleusenwärter
a) Der Zeitbedarf für das Einschleusen hat sich nach dem Schleuseninsassen zu richten, der den Druckausgleich am langsamsten erreicht. Während des Einschleusens sind die geschleusten Personen ständig im Auge zu behalten. Treten bei einer Person Beschwerden auf, ist der Druck in der Schleuse umgehend wieder abzusenken und langsamer als vorher zu steigern. Treten dabei erneut Beschwerden auf, ist die betreffende Person auszuschleusen und dem nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 bestellten Fachkundigen oder seinem Stellvertreter hierüber Mitteilung zu machen.
b) Das Ausschleusen von Personen hat bei Arbeitsdrücken von 0,7 bar oder darüber grundsätzlich mit Sauerstoff zu erfolgen, dabei ist Tabelle 1 des Anhanges 2 einzuhalten. Dabei müssen alle Personen die Sauerstoffatemmaske fest anlegen.