Source: http://www.jurablogs.com/topic/zeitraum
Timestamp: 2018-02-20 22:09:38
Document Index: 85596187

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', 'BGH', '§ 3']

ZEITRAUM - JuraBlogs
… Wunschurlaub bekommen haben. Der Arbeitnehmer hat zwar die Wünsche der Mitarbeiter zu berücksichtigen, kann sie aber bei hinreichenden betrieblichen Gründen ablehnen. Wann liegen solche Gründe vor, welche Grenzen gibt es hier für Arbeitgeber und was können Arbeitnehmer tun, wenn sie eine Ablehnung für unzulässig halten? Dazu die Antworten im folgenden…
…. Letztlich wurde der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob die fehlende Küche und damit die nicht mehr gegebene Möglichkeit einer Nutzung, einen Sachmangel darstellen. Dies verneinte der BGH im Ergebnis. Grob zusammengefasst stellte der BGH klar, dass die Mieterin kein Interesse an der Küche hatte, sondern vielmehr die Küche nicht weiter…
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 164 Leser - September 2, 2016 2:54pm
… Der achte Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.07.2016 (AZ: VIII ZR 296/15) klargestellt, dass ein Vermieter auch bei alten Mietrückstände das Recht zur fristlosen Kündigung nicht verliert. 2 Monate keine Miete gezahlt Im vorliegenden Fall hat die Klägerin, eine katholische Kirchengemeinde, der Beklagten eine Wohnung…
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 120 Leser - August 22, 2016 7:41am
… Urteil des LG Düsseldorf vom 16.12.2015, Az.: 12 S 13/15 Wird ein Hörbuch mittels Filesharing öffentlich zugänglich gemacht, so wird die Höhe des lizenzanalogen Schadensersatzes unter Berücksichtigung der Länge des Zeitraums, innerhalb dessen das Hörbuch abrufbar war, der Popularität des Werks und des Brutto-Verkaufspreis in einem Portal, in dem das Hörbuch heruntergeladen werden kann, ermittelt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 117 Leser - March 23, 2016 11:04am
… Eine Verlängerung des Betriebskostenabrechnungszeitraumes ist in einem AGB-Vertrag pauschal nicht möglich. Sie kommt aus praktischen Gesichtspunkten allerdings in Betracht, wenn der Mieter unterjährig anmiete. Allerdings wird der Vermieter aus praktischen Gründen häufig eine Abrechnung über einen unter einem Jahr liegenden Zeitraum vornehmen. Nur…
RECHTaktuellin Mietrecht- 16 Leser - February 15, 2012 8:35am
… BGH, Urteil vom 10.02.2011, Az. I ZR 183/09 Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass in Hinblick auf Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG nicht die unzulängliche Bevorratung der beworbenen Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung wettbewerbsrechtlich zu beanstanden ist. Zitat…
… Arbeitgeber, sofern das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, auch vor dem Arbeitsgericht nachweisen muss. Ein anderes Ergebnis wäre doch seltsam oder nicht? Der Arbeitgeber könnte dann faktisch nie einen dauerhaft erkrankten Arbeitnehmer “loswerden”. Von daher kann der Arbeitgeber unproblematisch den Arbeitnehmer auch während einer Krankschreibung das Arbeitsverhältnis kündigen. …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 790 Leser - May 30, 2009 7:21am
13.07.2016 Ablehnung Abmahnkosten Amtsgericht Anspruch Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsrecht Az. Viii Zr 296/15 Berlin Berufung Betriebliche Gründe Bgh Bredereck Bundesgerichtshof Dirk Andreas Hengst Eigene Küche Einbauküche Eingelagert Einlagern Entwendet Essen Fachanwalt Filesharing Fristlos Genehmigung Internetrecht Katholische Kirchengemeinde Keller Klage Klägerin Krankheit Küche Kündigte Landgericht Lizenzanalogie Lizenzgebühr Mangel Medienrecht Miet Miete Mieterin Mietminderung Mietrecht Mietrückstände Mietverhältnisse Nachholen Nutzbar Popularität Recht Zur Fristlosen Kündigung Rechteinhaber Rechtsanwalt Reduziert Räumung Klagen Sachmangel Schadensersatz Schuldrecht Unwirksam Urheberrecht Urlaub Urlaubsantrag Urlaubsrecht Urlaubszeit Urteil Vereinbarung Vermieter Versicherung Video Blog Wohnung Wohnungseigentumsrecht