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Timestamp: 2017-08-23 19:43:38
Document Index: 107211646

Matched Legal Cases: ['§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 307', '§ 308', '§ 309', '§ 305']

AGBs - Die allgemeinen Geschäftsbedingungen - Recht - Tutorials, Tipps und Tricks für Webmaster auf Webmasterpro.de
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Bei AGBs handelt es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Dabei ist es nicht unbedingt relevant, ob die Bestimmung einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgeführt werden. Außerdem ist für die Qualifizierung als Allgemeine Geschäftsbedingungen „in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat" ohne Bedeutung (siehe: § 305 Abs. 1 BGB).
Allerdings gibt es auch einige Einschränkungen. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen muss zum Beispiel explizit hingewiesen werden. Zusätzlich dürfen in AGBs grundsätzlich keine von der wesentlichen Erwartung abweichenden Regelungen formuliert werden. Geregelt ist die Verwendung von allgemeinen AGBs vorwiegend im 2. Abschnitt des 2. Buchs des BGB; §§ 305 - 310. Einen Überblick über die Einschränkungen geben die Artikel § 305 c BGB; § 307; § 308 und § 309 des BGB.
"welchen Umfang sie haben, in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat." (§ 305, Abs. 1 BGB)
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