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Timestamp: 2019-05-21 11:15:31
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Beiträge im Rechtsgebiet Beschwer | beck-community
Veröffentlicht am 01.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller
Vergleichsweise wenig Aufsehen – verglichen mit den Entscheidungen im letzten Jahr – hat ein Beschluss des OLG Bamberg vom 24. März 2014 in der Maßregelvollstreckungssache gegen Gustl Mollath ... Weiterlesen
BVerfGVerfassungsbeschwerdeBundesverfassungsgerichtVollstreckungOLG BambergOLGBeschwerBindungswirkungMollathGustl MollathFall MollathUnterbringunghMaßregelvollstreckungprozessuale ÜberholungRechtsschutzbedürfnisStaatsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
Veröffentlicht am 15.11.2013 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Das OLG Stuttgart hat sich im Beschluss vom 13.09.2013 – 8 W 271/13 - mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die Partei selbst oder der Rechtsanwalt für die Partei die Beschwerde ... Weiterlesen
BeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten Krumm
Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen
UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht
Geschäftsgebühr kann Berufung retten
Veröffentlicht am 05.02.2011 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Bei all dem Ärger, den die Anrechnungsvorschrift Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG für alle mit der Thematik Befassten gebracht hat, kann nunmehr auch etwas Positives dieser Gestaltung des ... Weiterlesen
AnrechnungGeschäftsgebührBeschwerVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 03.12.2010 von Hans-Otto Burschel
Im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens war der Ehemann auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommen worden. Das Gericht schied die Ehe, regelte den Versorgungsausgleich und wies den ... Weiterlesen
UnterhaltBeschwerBerufungFamilienrecht
Streitwertbeschwerde wegen Honorarvereinbarung zulässig
Veröffentlicht am 10.10.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Grundsätzlich hat eine im Rechtsstreit obsiegende Partei nicht die erforderliche Beschwer, um aus eigenem Recht gegen eine aus ihrer Sicht zu niedrige Streitwertfestsetzung vorzugehen, da sie ja ... Weiterlesen
HonorarvereinbarungBeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
Schwer verständliche Tenorierungen in EuGH-Entscheidungen6
EuGH verlangt effektive Arbeitszeiterfassung4
Staatsanwaltschaft fordert im Regensburger Korruptionsprozess 4 Jahre und 6 Monate Freiheitsstrafe - sind die "verrückt geworden"?13
Alexander Würdinger kommentierte zu Diskussionstipp von Alexander Würdinger: Das BVerfG und der Inhalt des Klageerzwingungsantrags1.710
Gast kommentierte zu Diskussionstipp von Alexander Würdinger: Das BVerfG und der Inhalt des Klageerzwingungsantrags1.710
Leser kommentierte zu EuGH verlangt effektive Arbeitszeiterfassung4
C. Latzel kommentierte zu Schwer verständliche Tenorierungen in EuGH-Entscheidungen6
RA FAArbR Stephan Glantz, LL.M. kommentierte zu EuGH verlangt effektive Arbeitszeiterfassung4