Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-09-2011-8C_442-2011
Timestamp: 2016-10-27 01:24:09
Document Index: 87131032

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_442/2011 (05.09.2011)
8C_442/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. April 2011.
Die 1957 geborene M.________ war vom 19. Januar 1998 bis 14. Mai 2000 als Direktionsassistentin beim Hotel S.________ t�tig. Wegen eines Schleudertraumas (Unfall im Mai 2002) sowie eines Fatiguesyndroms (seit 2000) meldete sie sich am 28. November 2003 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Mit Verf�gungen vom 15. September 2005, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 10. Februar 2006, sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich der Versicherten basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 50 % ab 1. November 2002 eine halbe Invalidenrente zu. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. Februar 2007 ab. Mit Urteil vom 10. M�rz 2008 hob das Bundesgericht den Einspracheentscheid und den kantonalen Gerichtsentscheid auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
In Nachachtung des Bundesgerichtsurteils nahm die IV-Stelle in Bezug auf das Valideneinkommen der Versicherten erg�nzende Abkl�rungen vor. Sie holte u.a. bei D.________, Direktor des Hotels S.________, eine schriftliche Auskunft (vom 2. April 2009) ein und f�hrte beim Verband X.________, Abkl�rungen durch. Mit Verf�gung vom 7. Januar 2010 sprach sie M.________, nach erfolgtem Vorbescheidverfahren, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 56 % ab 28. November 2002 eine halbe Invalidenrente zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. April 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, r�ckwirkend ab 1. November 2002 eine angemessene Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von jedenfalls �ber 60 % zuzusprechen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_784/2008 vom 11. September 2009 E. 1.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 412, aber in: SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Streitig ist, ob der Beschwerdef�hrerin ab dem 1. November 2002 eine h�here als die zugesprochene halbe Invalidenrente zusteht.
Das Invalideneinkommen wurde im Urteil des Bundesgerichts vom 10. M�rz 2008 verbindlich auf Fr. 29'667.50 festgelegt. Zu pr�fen ist mithin lediglich die H�he des Valideneinkommens. Dieses hat die Vorinstanz gest�tzt auf den Arbeitgeberbericht des Hotels S.________ vom 5. November (recte: Dezember) 2003, woraus sich ein Monatslohn von Fr. 5'000.- im Jahre 2000 ergibt, auf Fr. 68'183.90 im Jahr 2002 festgelegt, was die Beschwerdef�hrerin als bundesrechtswidrig r�gt. Sie sieht eine Rechtsverletzung darin, dass trotz K�ndigung auf das Einkommen und die Einkommensentwicklung bei der bisherigen Arbeitgeberin abgestellt wurde. Zudem bem�ngelt sie, dass ihre beruflichen Aufstiegsm�glichkeiten bei der Bemessung des Valideneinkommens zu Unrecht nicht ber�cksichtigt worden sind und sie h�lt daran fest, dass sie im Gesundheitsfall jedenfalls in ein Stadthotel und nicht in ein anderes Saisonhotel gewechselt h�tte; dies erst recht f�r den Fall, dass sie den gut vorbereiteten Karriereschritt mit Aufstieg zur Vizedirektorin nicht geschafft h�tte.
3.1 Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Rechtsgrundlagen zur Beurteilung des streitigen Anspruchs zutreffen dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig ist insbesondere, dass sich das Valideneinkommen danach bestimmt, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt vor Eintritt der Gesundheitssch�digung im angestammten Bereich erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 je mit Hinweisen).
3.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung bestand bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 66 2/3 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente. Bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 Prozent - und nach Abs. 1bis, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003, in H�rtef�llen von mindestens 40 Prozent - betrug der Anspruch ein Zweitel und bei einem solchen von mindestens 40 Prozent ein Viertel einer ganzen Rente. Im Rahmen der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderung des IVG gem�ss Bundesgesetz vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision; AS 2003 3837 ff.) ist die Rentenabstufung verfeinert und die H�rtefallrente gestrichen worden. Seither bestimmt Art. 28 Abs. 1 IVG, dass bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente besteht. Bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 60 Prozent betr�gt der Rentenanspruch drei Viertel, von mindestens 50 Prozent ein Zweitel und bei einem solchen von mindestens 40 Prozent ein Viertel einer ganzen Rente.
4.1 Im Urteil vom 10. M�rz 2008 erwog das Bundesgericht, indem die Vorinstanz ohne n�here Abkl�rungen, insbesondere ohne R�ckfrage beim fr�heren Arbeitgeber, Hotel S.________, hinsichtlich einer allf�lligen Gehaltsentwicklung vom letzten Lohn (2000) ausgegangen sei, diesen der Teuerung (2001/2002) anpasste und ohne nachvollziehbare Begr�ndung einfach "zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin" auf Fr. 70'000.- also um rund 2,7 % erh�hte, habe sie den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig und mithin rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG festgestellt. Es wies die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit diese nach entsprechenden Abkl�rungen in Bezug auf das Valideneinkommen und unter Ber�cksichtigung des festgestellten Invalideneinkommens �ber den Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin neu befinde. Damit hat das Bundesgericht, entgegen der Vorinstanz, den Abkl�rungsauftrag zum Valideneinkommen nicht eingeschr�nkt. Namentlich hat es die zu t�tigenden Abkl�rungen nicht auf die Nachfrage zur mutmasslichen Gehaltsentwicklung beim fr�heren Arbeitgeber, dem Hotel S._______, beschr�nkt. Zudem l�sst sich aus dem Urteil bez�glich allf�lliger beruflicher Aufstiegsm�glichkeiten nichts Verbindliches ableiten, hat sich doch das Bundesgericht dazu nicht ge�ussert.
4.2 Aufgrund der Akten steht fest, dass die Direktion des seinerzeitigen Arbeitgebers, des Hotels S.________, per 1. Mai 2000 wechselte und der neue Direktor, D.________, das Arbeitsverh�ltnis mit der Beschwerdef�hrerin per 31. Mai 2000 aufl�ste (K�ndigungsschreiben vom 14. April 2000). Diese K�ndigung stand mit der Gesundheitsbeeintr�chtigung in keinem Zusammenhang. Damit ist der Beschwerdef�hrerin beizupflichten, dass sie im Gesundheitsfall eine neue Stelle h�tte suchen m�ssen und nicht weiterhin in diesem Hotel t�tig gewesen w�re, wovon die Vorinstanz zu Unrecht ausgegangen ist. Entgegen den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid kann mithin f�r die Bemessung des Valideneinkommens nicht ohne weiteres auf das Einkommen und die Einkommensentwicklung beim Hotel S.________ abgestellt werden. Indem die Vorinstanz dieses allein als Ausgangsbasis f�r die Bemessung des Valideneinkommens nahm, hat sie Bundesrecht verletzt. Das Bundesgericht ist an die diesbez�gliche vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht gebunden.
4.3 Ausweislich der Akten hat die Beschwerdef�hrerin in der Zeit von 1981 bis zum ersten Stellenantritt im Hotel S.________ per 20. Januar 1997, also w�hrend rund sechzehn Jahren, ausschliesslich in renommierten Stadthotels gearbeitet; ab 1. Januar 1987 in der Funktion als Chef de R�ception. Zudem steht aufgrund der Akten fest, dass die Beschwerdef�hrerin zweimal im Hotel S.________ t�tig war, zun�chst als Chef de R�ception vom 20. Januar bis 6. Juli 1997 und sp�ter vom 19. Januar 1998 bis 31. Mai 2000 als Direktionsassistentin. Zwischen diesen Arbeitsverh�ltnissen arbeitete sie vom 27. Juli 1997 bis 1. Januar 1998 erneut in einem Stadthotel, im Hotel C.________. Mithin steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin vor ihrem Einsatz als Direktionsassistentin in der Y.________ w�hrend vieler Jahre ausschliesslich in gr�sseren Stadthotels gearbeitet hatte, wo sie unbestrittenermassen ein deutlich h�heres Einkommen erzielte. Weiter ist unbestritten, dass sie die erhebliche Lohneinbusse, welche mit dem Wechsel vom Stadthotel Hotel E.________, zum Saisonhotel S.________ verbunden war, aufgrund der Karriereentwicklung hingenommen hatte.
Mit Blick auf diese Ausgangslage ist mit der Beschwerdef�hrerin davon auszugehen, dass sie ohne Eintritt des Gesundheitsschadens f�r den Fall, dass sie den beruflichen Aufstieg zur Vizedirektorin nicht geschafft h�tte, �berwiegend wahrscheinlich wieder eine Stelle in einem Stadthotel im bisherigen T�tigkeitsbereich oder allenfalls als Direktionsassistentin gesucht h�tte, wo der Verdienst h�her gewesen w�re. Aufgrund des beruflichen Werdegangs und der Qualifikation bestand kein Grund, im Gesundheitsfall erneut eine schlechter bezahlte Stelle in einem Saisonhotel zu suchen. Besondere Gr�nde beruflicher oder privater Art, die dagegen sprechen k�nnten, sind den Akten nicht zu entnehmen und werden auch nicht vorgebracht. Dass sie ihren Wohnsitz in der Zwischenzeit nach Z.________ verlegt hat, gen�gt daf�r jedenfalls nicht.
4.4 Was den von der Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall geltend gemachten beruflichen Aufstieg betrifft, hat die Vorinstanz erwogen, insgesamt seien keine konkreten Anzeichen vorhanden, wonach sie ohne Eintritt des Gesundheitsschadens eine Stelle als Vizedirektorin eines Vier- oder F�nfsternhotels h�tte antreten k�nnen. Sie m�ge zwar diesen Wunsch gehabt und im Hinblick auf diesen Karriereschritt auch gewisse Kurse besucht haben, dass sie aber tats�chlich eine solche Stelle bekommen h�tte, lasse sich nicht, geschweige denn mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen. Gem�ss geltender Rechtsprechung ist zur Ber�cksichtigung des beruflichen Aufstiegs zwar nicht erforderlich, dass die Versicherte eine entsprechende Stelle auch tats�chlich bekommen h�tte. Gefordert wird vielmehr das Bestehen konkreter Anhaltspunkte f�r einen beruflichen Aufstieg im Gesundheitsfall. Blosse Absichtserkl�rungen der versicherten Person gen�gen nicht, sondern es m�ssen bereits bei Eintritt des Gesundheitsschadens entsprechend konkrete Schritte wie Kursbesuch, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Pr�fungen usw. kundgetan worden sein (Urteil 9C_757/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2 mit Hinweis auf SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51, 8C_550/2009 E. 4.1 und 4.2). Die theoretisch vorhandenen beruflichen Entwicklungs- oder Aufstiegsm�glichkeiten sind nur dann zu ber�cksichtigen, wenn sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten w�ren (BGE 96 V 29). Dass die Beschwerdef�hrerin mit dem aufgezeigten Werdegang (vgl. E.4.3 hievor) und der angef�hrten Weiterbildung (vom 28. Oktober 1995 bis 25. Oktober 1996 absolvierte sie die Kaderschule A.________ der Schule I.________ mit Diplom und anschliessend den Diplomkurs in der Schule B.________ der Schule I.________ mit Abschluss per 22. November 1996) den Karriereschritt zur Vizedirektorin eines Vier- bzw. F�nfsternhotels geschafft h�tte, ist zwar m�glich, nicht aber �berwiegend wahrscheinlich (zum Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit vgl. BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen).
4.5 Vor diesem Hintergrund ist bei der Bestimmung des Valideneinkommens vom Lohn auszugehen, den die Beschwerdef�hrerin entweder im bisherigen T�tigkeitsbereich als Chef de R�ception oder allenfalls als Direktionsassistentin in einem Stadthotel h�tte erzielen k�nnen. In der Zeit vor dem Karriere bedingten Wechsel zum Saisonhotel S.________ hatte die Versicherte gem�ss IK-Auszug im Hotel E.________ 1996 Fr. 70'348.- erzielt, was aufgerechnet auf das Jahr 2002 Fr. 75'343.- ergibt (1997 0,5 %, 1998 0,7 %, 1999 0,3 %, 2000 1,3 %, 2001 2,5 % und 2002 1,8 %). Dies entspricht im �brigen auch den Angaben der Beschwerdef�hrerin im ersten Verfahren vor Bundesgericht, wo sie selbst ein Valideneinkommen von Fr. 75'000.- f�r eine Person mit ihrer Qualifikation und ihrer Berufserfahrung von rund zwei Jahrzehnten als angemessen bezeichnete, worauf sie zu behaften ist. In Gegen�berstellung mit dem Invalideneinkommen von Fr. 29'667.50 resultiert dabei ein Invalidit�tsgrad von 60,44 %, gerundet 60 %. Selbst bei Annahme des Einkommens einer Direktionsassistentin eines Viersternstadthotels, basierend auf den eher vagen Lohnangaben (Durchschnittsl�hne Vizedirektorin/Direktionsassistentin) von Frau R.________, Verband X.________ vom 19. November 2008 - worauf sich die Beschwerdef�hrerin selbst beruft - (Fr. 106'000.- im Jahr 2008 Durchschnitt f�r Vizedirektor; Direktionsassistentin liege darunter) ist ein Invalidit�tsgrad von �ber 66 2/3 Prozent nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt.
Damit hat die Beschwerdef�hrerin ab 1. Januar 2004 (Art. 28 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Die Beschwerde wird in diesem Sinne teilweise gutgeheissen.
Die Gerichtskosten werden den Parteien entsprechend dem Verfahrensausgang auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. April 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 7. Januar 2010 insoweit abge�ndert, als die Beschwerdef�hrerin ab 1. Januar 2004 Anspruch auf eine Dreiviertelrente hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin Fr. 100.- der Beschwerdegegnerin Fr. 400.- auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'400.- zu entsch�digen.