Source: http://www.jurablogs.com/2015/08/11/mephisto-und-das-bundesverfassungsgericht-verbot-des-dem-namen-nach-teuflischen-romans-war-rechtmaessig
Timestamp: 2017-09-25 06:17:48
Document Index: 254475335

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGH']

“Mephisto” und das Bundesverfassungsgericht – Verbot des – dem Namen nach – “teuflischen” Romans war rechtmäßig
von RA Tobias Herrmann
Ich hatte in einem vorangegangen Beitrag über eine Entscheidung des BVerfG berichtet, die die Unzulässigkeit einer Zensur des Films “Tanz der Teufel” betrifft. Auch in der sog. “Mephisto” – Entscheidung des BVerfG – Beschluss vom 24.02.1971 — 1 BvR 435/68 — hatte sich das höchste deutsche Gericht mit einer – zumindest dem Namen nach -“teuflischen” rechtlichen Fragestellung zu beschäftigen. Auch hier ging – unjuristisch gesprochen – um “Zensur”; dem Verbot des Romans “Mephisto”.
Hintergrund des Verfahrens war der Roman “Mephisto” des Schriftstellers Klaus Mann. Der Protagonist des Roman war dabei so ausgestaltet, dass er starke Ähnlichkeit mit dem zum Zeitpunkt des Verfahrens bereits verstorbenen, aber – noch – sehr bekannten Schauspieler Gustaf Gründgens aufwies. Der Protagonist des Romans “Mephisto” war mit sehr negativen Charaktermerkmalen ausgestattet und wies zudem ein opportunistisches Näheverhältnis zum NS-Regime auf.
Gegen die Veröffentlichung bzw. Verbreitung des Romans wandte sich ein Erbe von Gründgens, da er durch “Mephisto” die Persönlichkeitsrechte von Gründgens verletzt sah. Die Vorinstanzen – darunter auch der BGH – hatten ein Verbot des Buches bejaht. Auch die damals noch nicht entschiedene Frage, ob das Persönlichkeitsrecht auch postmortal geltend gemacht werden kann, wurde durch den BGH positiv beantwortet. Zur Begründung des Verbots von “Mephisto” hatte der BGH – Urt. v. 20.03.1968, Az.: I ZR 44/66 – ausgeführt, dass im vorliegenden Fall die Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG hinter dem Persönlichkeitsrecht aus Art. 2, Art. 1 GG zurücktreten müsse, da das Lebensbild Gründgens durch “frei erfundene Zutaten” entstellt worden sei:
Aber auch diese umfassende Gewährleistung künstlerischer Schaffensfreiheit kann nicht bedeuten, dass künstlerischen Schaffen schrankenlos ausgeübt werden darf ...
Gerichtsentscheidung zum Tage
Aus dem Leben der Anderen - Wie sehr darf eine Romanfigur realen Personen gleichen?
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servat.unibe.ch: VerfGE 30, 173 - Mephisto
Veröffentlicht August 11, 2015 3:52pm von RA Tobias Herrmann im Blog Herrmann IT & Media Law.
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