Source: https://www.styriabooks.at/info/agb
Timestamp: 2019-02-15 19:27:03
Document Index: 182331064

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 14', '§ 18', '§ 3', '§ 11', '§ 14', '§ 18']

AGB / ANB - styriabooks.at
Allgemeine Geschäftsbedingungen / Allgemeine Nutzungsbedingungen
Die Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG (FN 187278i) mit Firmensitz und Geschäftsanschrift Lobkowitzplatz 1, A-1010 Wien (im Folgenden kurz „Styria Buchverlage“) bietet ausschließlich Letztverbrauchern (im Folgenden kurz „Kunden“) gemäß § 2 Z. 4 Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern (BGBl. I Nr. 45/2000 in der geltenden Fassung) die Möglichkeit, in einem Online-Shop (im Folgenden kurz „Shop“) unter www.styriabooks.at (im Folgenden kurz „Website“) Bücher in gedruckter und elektronischer Form sowie Hörbücher (insgesamt im Folgenden auch kurz „Waren“) zu erwerben. Die Website samt Shop stehen im Eigentum und unter Rechtevorbehalt der Styria Buchverlage. Weitere Informationen ergeben sich aus dem Impressum der Website.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) der Styria Buchverlage gelten für den Erwerb von Waren aus dem Shop der Styria Buchverlage und finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte über die im Shop angebotenen Waren zwischen den Styria Buchverlagen und den Kunden (beide zusammen im Folgenden auch kurz „Vertragsparteien“).
Sämtliche wechselseitigen Rechte und Pflichten der vorgenannten Vertragsparteien ergeben sich ausschließlich aus dem Inhalt der von den Styria Buchverlagen angenommenen Bestellung und den vorliegenden AGB. Abweichende, ergänzende oder abändernde AGB von Kunden werden – sofern nicht die Styria Buchverlage diesen schriftlich zugestimmt hat – nicht anerkannt bzw. wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Styria Buchverlage behalten sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen treten unmittelbar mit deren Veröffentlichung auf der Website in Kraft und finden auf alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien über die im Shop angebotenen Waren Anwendung. Die Kunden können die jeweils aktuell gültige Fassung dieser AGB auf der Website einsehen.
3) Betrieb der Website / Verfügbarkeit des Shops
Die Styria Buchverlage sind jederzeit ohne vorherige Ankündigung berechtigt, den Inhalt und Umfang der Website im eigenen Ermessen zu ändern, einzuschränken oder den Betrieb der Website zur Gänze einzustellen. In diesem Zusammenhang kann die Nutzungsmöglichkeit der Website und/oder die Abfrage des Warensortiments z. B. aufgrund von Wartungs- oder Weiterentwicklungsarbeiten sowie aus Gründen der Sicherheit oder Kapazität temporär eingeschränkt oder gänzlich unterbrochen werden. Die Kunden haben daher keinen Anspruch darauf, dass ihnen die Website sowie der Shop ohne technische Störungen und/oder Unterbrechungen zur Verfügung gestellt werden.
4) Warensortiment und Angebot
Im Shop werden den Kunden die von den Styria Buchverlagen verlegten physischen und digitalen Waren präsentiert. Nähere Angaben zu den einzelnen Waren (z. B. zu Inhalt, Autor, etc.) finden sich auf der jeweiligen Detailseite zu den Waren auf der Website.
Die Darstellung des Warensortiments im Shop stellt kein Angebot der Styria Buchverlage dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung an Kunden, diese physischen Waren (Bücher) oder digitalen Inhalte (eBooks, Download) zu bestellen. Mit der Bestellung geben Kunden ein verbindliches Angebot ab (siehe dazu auch Punkt 6. Bestellung, Vertragsabschluss, Stornierung). Der Verkauf von physischen Waren erfolgt – sofern nicht im Einzelnen etwas anderes vereinbart wird – nur in haushaltsüblichen Mengen.
Die Styria Buchverlage bieten Waren ausschließlich zum Erwerb durch voll geschäftsfähige natürliche Personen an. Der Erwerb durch juristische Personen richtet sich nach der gesetzlichen Vertretungsbefugnis.
5) Registrierung, Kundenkonto, Zugangsdaten
Vor dem erstmaligen Erwerb von Waren ist eine Registrierung der Kunden erforderlich. Registrierungen können ausschließlich über die hierfür vorgesehene Onlinemaske auf der Website erfolgen. Die Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Styria Buchverlage hat das Recht, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder Registrierungen zu stoppen.
Die angegebenen Daten müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein. Die Styria Buchverlage behalten sich vor, von Kunden geeignete Nachweise zu verlangen, die eine Datenüberprüfung möglich machen. Für den Kunden wird ein Kundenkonto angelegt, in welches der Kunde jederzeit unter Eingabe seiner Zugangsdaten Einsicht nehmen kann.
Die Kunden sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Die Kunden haben im Falle der Kenntnis einer unautorisierten Nutzung den Styria Buchverlagen diese unverzüglich zu melden (office@styriabooks.at). Bis zur erfolgten Meldung wird den betroffenen Kunden jeder Zugriff und jede mit ihrem Kundenkonto unmittelbar in Zusammenhang stehende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet. Die Kunden haften den Styria Buchverlagen gegenüber für jegliche Schäden aus der unbefugten oder missbräuchlichen Verwendung ihrer Zugangsdaten.
Von Kunden eingegebene Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden an den Diensten, Computern, Servern oder anderen technischen Einrichtungen der Styria Buchverlage oder anderer Personen zu verursachen, oder unzulässigerweise in Dienste, Computer, Server oder andere technische Einrichtungen einzugreifen (z.B. durch Viren, Trojaner oder sonstige Malware, Webcrawler, Robots, etc.).
Kunden nehmen zur Kenntnis und verzichten auf die Geltendmachung jeglicher Ansprüche, dass die von ihnen angegebenen Daten an staatliche Stellen oder sonst gemäß § 14 UWG klagsbefugte Einrichtungen, wie Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb etc., die Untersuchungen in Bezug auf Daten von vornehmen, oder an sonstige Dritte i. S. des § 18 Abs. 4 ECG weitergegeben werden dürfen, sofern diese ein überwiegendes rechtliches Interesse an der Feststellung der Identität eines Kunden und eines bestimmten rechtswidrigen Sachverhalts sowie überdies glaubhaft machen, dass die Kenntnis dieser Informationen eine wesentliche Voraussetzung für die Rechtsverfolgung bildet.
Die Kunden haben jederzeit das Recht, ihren Account zu löschen zu lassen. Dafür wenden Sie sich bitte an office@styriabooks.at. Die Styria Buchverlage behalten sich das Recht vor Accounts von Kunden aus wichtigem Grund sofort zu sperren oder zu löschen (z.B. bei Missbrauch von Zugangsdaten, unrichtiger Datenangabe, Zahlungsverzug bei entgeltlichen Geschäften trotz schriftlicher Mahnung unter angemessener Nachfristsetzung, etc.) sowie Inhalte zu entfernen oder zu verändern, sofern sie gegen einschlägige gesetzliche Bestimmungen oder sonstige Rechtsvorschriften, diese AGB oder andere Vertragsbedingungen verstoßen.
6) Bestellung, Vertragsschluss, Stornierung
Kunden haben die Möglichkeit, unmittelbar online im Shop auf www.styriabooks.at Waren zu bestellen. Digitale Inhalte (z. B. eBooks) können mittels Download von der Website bezogen werden. Der Bezug von physischen Waren erfolgt im Versandweg.
Durch Klicken auf den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben die Kunden ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptieren diese AGB einschließlich der Rücktrittsrechtsbelehrung/Rücktrittsformular. Alle Angaben der Kunden müssen richtig, vollständig und wahrheitsgemäß sein.
Bei Online-Bestellungen führen folgende Schritte zur Vertragserklärung des Kunden :
• Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“
• Weitere Abwicklung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zum Warenkorb“:
• „1. Mein Warenkorb“: Prüfung der Angaben im Warenkorb (insb. Artikel, Bestellmenge, Preis, Lieferkosten), ggf. Einlösen eines Gutschein-Codes; weiter mit Klick auf den Button „zur Kasse“
• „2. Kundendaten“: Überprüfung bzw. Anpassung der persönlichen Daten, der Rechnungs- und Lieferadresse etc.; weiter mit Klick auf den Button „weiter“
• „3. Zahlungsart“: Wahl der Zahlungsart; weiter mit Klick auf den Button „weiter“
• „4. Überprüfen und zahlungspflichtig bestellen “: verbindliche Prüfung der Bestellung, aller Daten, der gewählten Zahlungsart und Annahme der AGB inkl. Widerrufsrecht durch Aktivierung des Kästchens am Ende der Seite ; verbindliche Bestätigung der kostenpflichtigen Bestellung durch Klick auf Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“
• „5. Bezahlen“: Abschluss des Bestellvorgangs mit der jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart
Vor Absenden der verbindlichen Bestellung haben die Kunden die Möglichkeit, durch Betätigen der in dem verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste zu den einzelnen Bestellschritten zurück zu gelangen, um etwaige Eingabefehler zu berichtigen oder den Bestellvorgang durch Schließen des Internetbrowsers abzubrechen.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von den Styria Buchverlagen eine elektronische Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung durch die Styria Buchverlage dar. Die Styria Buchverlage sind in ihrer Entscheidung über die Annahme einer Kundenbestellung völlig frei und unterliegen keinem Kontrahierungszwang. Der Vertrag kommt erst mit Versand der Rechnung an die von den Kunden angegebene Adresse zustande.
Sofern die bestellten Produkte der Kunden in mehreren Paketen versendet werden, wird der Kunde darüber in der Versandbestätigung per E-Mail informiert. In solch einem Fall kommt über jedes versandte Paket ein separater Kaufvertrag zustande.
Vertragspartner ist die Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG. Der Vertrag wird ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG.
7) Verfügbarkeit von Waren
In der jeweiligen Produktdetailansicht der Website finden sich Hinweise zur Verfügbarkeit der angebotenen Waren. Die Styria Buchverlage weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Erscheinungsterminen, Versand und Zustellung der Waren lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind und keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine darstellen.
Sofern die Styria Buchverlage während der Bearbeitung der Kundenbestellung feststellen, dass eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der betroffene Kunde gesondert schriftlich, per E-Mail oder Telefon darüber informiert. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, so kommt kein Vertrag zustande. Bei Lieferungsverzögerungen von mehr als zwei Wochen haben beide Vertragsparteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden die Styria Buchverlage sodann unverzüglich an den Kunden rückerstatten.
8) Warenlieferung und Verrechnung, Download von eBooks
Die Lieferung der Waren erfolgt im Namen und auf Rechnung der Styria Buchverlage. Physische Waren werden ausschließlich im Versandweg auf Kosten und Gefahr der Kunden geliefert. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. Die Kunden sind mit der Versendung der Ware auf verkehrsübliche Versendungsarten wie Post, Bahn etc. einverstanden.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von den Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferfrist beträgt höchstens vier Wochen, außer die Styria Buchverlage sagen ausdrücklich schriftlich eine andere Lieferfrist zu.
Warenlieferungen erfolgen ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der EU sowie der Schweiz. Die Styria Buchverlage sind nicht verpflichtet, Waren an Lieferadressen außerhalb dieses Gebiets zu liefern, außer sie sagen die Lieferung ausdrücklich schriftlich zu.
Digitale Inhalte (z. B. eBooks) können mittels Download direkt von der Website bezogen werden.
Für die technische Kompatibilität/Systemvorrichtungen (Reader, Smartphone, etc.) der Kunden zum Download von eBooks übernehmen die Styria Buchverlage keine Gewähr und Haftung. Auf das Format zum Download wird bei den Warendetails hingewiesen. Lizenzen für den Download können je nach Angebot entgeltlich oder unentgeltlich erworben werden. Darauf wird ebenfalls bei den Detailinformationen hingewiesen. Anfallende Verbindungskosten eines Diensteanbieters sind von Kunden an diesen zu entrichten .
Die Kunden sind damit einverstanden, dass Rechnungen der Styria Buchverlage per E-Mail an die von den Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versendet werden. Die Kunden können den Versand von Rechnungen auch ihre Postadresse verlangen. Rechnungen werden auf die von den Kunden bei der Warenbestellung angegebene Rechnungsadresse ausgestellt. In der Rechnung sind neben dem Nettopreis für das Produkt auch die Kosten für Versand und Verpackung sowie der jeweils gültige Umsatzsteuerbetrag und -satz angeführt.
Die Styria Buchverlage können sich bei der Leistungserfüllung auch Dritter (z.B. Logistikunternehmen/Auslieferungspartner) bedienen.
9) Entgelt, Zahlung und Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
Alle Preise auf dieser Website sind Endpreise und verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und etwaiger Abgaben. Verpackungs- und Versandkosten sowie etwaige Nachnahmekosten hinsichtlich bestellter Waren werden, sofern diese anfallen, werden gesondert berechnet und ausgewiesen.
Die Kunden sind zur fristgerechten Bezahlung des im Shop ausgewiesenen Gesamtpreises ihrer Bestellungen verpflichtet. Dafür stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten und nachfolgend angeführten Zahlungsarten zur Verfügung: Zahlung per Vorauskasse, per Kreditkarte (die Styria Buchverlage akzeptieren VISA und Mastercard), per Bankeinzug, via Paypal, per Sofortüberweisung, auf Rechnung.
Hinsichtlich der Zahlungsarten Vorauskasse, Kreditkarte, Bankeinzug, Paypal und Sofortüberweisung wird der Gesamtpreis im Zeitpunkt des Abschlusses der Bestellung fällig. Die Ware wird nach erfolgtem Zahlungseingang an die von den Kunden angegebene Lieferadresse versendet. Bei Zahlung auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag mit Rechnungserhalt binnen 14 Tagen fällig. Darüber hinausgehende Informationen über die gewählte Zahlungsart erhalten die Kunden im Zuge des Bestell- bzw. Anmeldevorganges.
Die Styria Buchverlage behalten sich vor, die Auswahl bestimmter Zahlungsarten abhängig vom jeweiligen Warenangebot im Einzelfall nach freiem Ermessen einzuschränken.
Bei nicht fristgerechter Bezahlung des Warenkaufpreises sind die Styria Buchverlage berechtigt, die gesetzlichen Zinsen gemäß ABGB bzw. UGB in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichten sich die Kunden, Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten Dritter zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren. An Mahngebühren werden für die 1. Mahnung € 0,--, 2. Mahnung € 2,--, 3. Mahnung € 3,50 zusätzlich verrechnet; nach fruchtlosem Verstreichen der in der 3. Mahnung genannten Zahlungsfrist erfolgt die automatische Weiterleitung an ein Inkassoinstitut z.B. KSV oder Rechtsanwalt. Im Falle des Einschreitens eines Rechtsanwalts oder Inkassobüros wird auf die im Rechtsanwaltstarif bzw. auf die Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten normierten Kosten verwiesen.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Warenkaufpreises bleibt die Ware im Eigentum der Styria Buchverlage.
10) Rücktrittsrecht für Verbraucher und Rücktrittsfolgen (§ 3 KSchG, § 11 FAGG)
Ein Verbraucher i. S. KSchG kann binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat bzw. ab dem Tag des Vertragsabschlusses (digitale Inhalte, wie eBooks, Hörbuch-Download), Dienstleistungen), vom Vertrag zurücktreten. Wurde mit der Bereitstellung/Lieferung digitaler Inhalte sofort, jedenfalls innerhalb der Rücktrittsfrist mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers bei dessen Kenntnis des gleichzeitigen Verlustes des Rücktrittsrechts und bei Zurverfügungstellung der Vertragsbestätigung durch die Styria Buchverlage begonnen, so besteht kein Rücktrittsrecht. Wurde mit der Erbringung der Dienstleistung sofort, jedenfalls innerhalb der Rücktrittsfrist auf ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers und bei dessen Kenntnis des Verlustes des Rücktrittsrechtes bei vollständiger Vertragserfüllung begonnen, so besteht kein Rücktrittsrecht, wenn der Vertrag bereits vollständig erfüllt wurde. Im Falle einer Vertragsverlängerung oder Vertragsänderung kann der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht auch hinsichtlich seiner Erklärung über die Vertragsverlängerung oder Vertragsänderung Gebrauch machen.
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden.
Sie kann per Post an:
per Telefax an: +43 (0)1 512 88 08-75
per Telefon an: +43 (0)1 512 88 08-0
per E-Mail an: office@styriabooks.at
Der Verbraucher kann dafür auch das Rücktrittsformular verwenden. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung an die Styria Buchverlage ohne Angabe von Gründen genügt.
Im Falle des berechtigten Rücktritts hat der Verbraucher die Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung unversehrt an die nachfolgend genannten Logistikunternehmen/Auslieferungspartner zurückzusenden.
In Österreich sowie allen andern Ländern (außer Deutschland) an die
Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG
In Deutschland an die
Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesandt wird.
Wenn der Verbraucher vom Vertrag zurücktritt, werden die Styria Buchverlage sämtliche geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen sich der Verbraucher beim Vertragsabschluss bedient hat, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Keinesfalls wird für die Rückzahlung ein Entgelt verrechnet. Die Styria Buchverlage können die Rückzahlung verweigern, bis sie entweder die Ware wieder zurückerhalten oder der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Eine Entschädigung für die Minderung des Verkehrswerts der Ware ist vom Verbraucher zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Verbraucher nicht zu. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware trägt der Verbraucher. Hat der Verbraucher verlangt, dass die Dienstleistung während der Rücktrittsfrist beginnen soll und wurde die Dienstleistung von den Styria Buchverlagen noch nicht vollständig erbracht, so hat der Verbraucher den Styria Buchverlage einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht .
Sämtliche Rechte an den im Shop präsentierten Waren, an der Website selbst inklusive Layout und sonstigen Gestaltungsmerkmalen, an allen auf der Website veröffentlichten Inhalten, wie Texten, Marken und graphischen Darstellungen wie Fotos, Animationen, Videos, Informationen, Beschreibungen und an der der Website zugrunde liegenden oder von dieser verwendeten Software und Datenbanken stehen ausschließlich den Styria Buchverlagen und/oder ihren Kooperationspartnern und/oder Dritten zu.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Zurverfügungstellung, Weitergabe an Dritte sowie jede sonstige Verwendung des geistigen Eigentums oder kommerzielle Nutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Styria Buchverlage bzw. der betreffenden Kooperationspartner bzw. des Urhebers nicht zulässig.
Spezielles zu digitalen Inhalten (eBooks, Downloads):
An Downloads erhalten Kunden kein Eigentum und sind diese urheberrechtlich geschützt. Kunden erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise, einmalig für eigene Endgeräte zu nutzen. Kunden. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere Bearbeitung, weitere Vervielfältigung, öffentliche Zurverfügungstellung, Einstellung in andere Netzwerke/Internet ist nicht gestattet. Kunden haben keinen Anspruch auf weitere Downloads (Re-Downloads) nach dem ersten vollständig erfolgten Download. Die Styria Buchverlage haben das Recht, Downloads jederzeit zu unterbrechen, einzustellen, die Möglichkeit zum Download zu ändern. Dies vorübergehend oder auch gänzlich. Sofern ein wichtiger Grund (z. B. Zahlungsverzug (siehe auch Punkt 9. Entgelt, Zahlung und Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt) oder Rechtsstreitigkeiten vorliegen sind die Styria Buchverlage auch berechtigt, Downloads aus dem Kundenkonto zu löschen. Dies gilt nicht, sofern diese bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden (z.B. eReader) nach Herunterladen liegen. Downloads können auch mit Kopierschutz gegen verbotene Vervielfältigung geschützt sein. Zur Nachverfolgung von Missbräuchen können Downloads auch mit entsprechenden Zeichen (z. B. Wasserzeichen) oder in anderer Form gekennzeichnet sein.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung der Ware entstanden sind. Gleiches gilt für die gewöhnliche Abnutzung. Die Styria Buchverlage sind zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. Ersatz des Fehlenden berechtigt. Nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist kann ein Preisminderungsanspruch erst begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Ist der Kunde Verbraucher, so sind von diesem auftretende Mängel – ohne dass für den Kunden bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen entstehen, möglichst bei Lieferung bzw. Entgegennahme der Ware bekannt zu geben. Kunden, die Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, haben auftretende Mängel bei sonstigem Ausschluss des Gewährleistungsrechtes, soweit es sich um Mängel an der Ware selbst handelt, unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu rügen. Gewährleistungsansprüche von Unternehmen verjähren in sechs Monaten ab Lieferung der Ware.
Die Haftung der Styria Buchverlage für Schäden, für die sie in Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit einzustehen haben, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; ausgenommen hiervon sind Personenschäden sowie Produkthaftungsansprüche. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden, Mangelschäden, mittelbare und Folgeschäden, Schäden Dritter etc. ist vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausgeschlossen .
Sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen wie jene des Konsumentenschutzgesetzes entgegenstehen gilt Folgendes: Die Haftung der Styria Buchverlage ist der Höhe nach mit dem Warenkaufpreis begrenzt. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von sechs Monaten.
Die Styria Buchverlage übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Informationen und Daten.
Die Styria Buchverlage haften auch nicht für den Inhalt der Waren, beispielsweise für formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Fotos, Rezepturen, Anweisungen, etc.
13) Anwendbares Recht und Gerichtstand
Sofern nicht zwingend gesetzlich ausgeschlossen:
Sämtliche zwischen den Styria Buchverlagen und den Kunden abgeschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen in ihrer Gesamtheit einschließlich der Frage ihrer Rechtswirksamkeit, Auslegung und Erfüllung sowie der daraus resultierenden Ansprüche ausschließlich dem materiellen Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten – einschließlich über die Frage des rechtmäßigen Zustandekommens des Rechtsgeschäftes – ist, sofern diesem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich das für Wien örtlich und sachlich zuständige Gericht.
styriabooks.at-Shop
Anschrift: Lobkowitzplatz 1, 1010 Wien
Telefon: +43 (0)1 512 88 08-0
Telefax: +43 (0)1 512 88 08-75
Firmenbuchnummer: FN 187278i
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtswirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck des Rechtsgeschäfts unter Berücksichtigung der beiderseitigen Parteieninteressen am nächsten kommt. Gleiches gilt auch für den Fall einer Lücke.
Die Übertragung sowie die Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem Vertrag sind ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Styria Buchverlage nicht zulässig.
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG („Styria Buchverlage“)
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) gelten für die Nutzung der Website www.styriabooks.at samt allen zugehörigen Subdomains (gemeinsam: „Website“) durch Personen („User“, m/w). Mit der Nutzung von styriabooks.at stimmt der User diesen ANB uneingeschränkt zu.
Die Styria Buchverlage behalten sich das Recht vor, diese ANB jederzeit zu ergänzen oder abzuändern („Änderungen“). Die Änderungen sind mit Veröffentlichung der geänderten ANB auf styriabooks.at gültig. Soweit gesetzlich zulässig, sind die Styria Buchverlage nicht verpflichtet, auf Änderungen gesondert hinzuweisen. Der User kann aber stets die aktuelle Fassung der ANB auf styriabooks.at abrufen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Nutzung von styriabooks.at gültige Fassung der ANB.
2) Was ist Inhalt und Zweck von styriabooks.at?
styriabooks.at ist ein Online-Angebot der Styria Buchverlage und ihrer Partnerverlage im Internet. Es stellt umfangreiche Informationen zu Produkten und Leistungen unseres Unternehmens zur Verfügung. Dazu zählen detaillierte Informationen zu einzelnen Publikationen der Styria Buchverlage als auch ausgewählte Inhalte aus diesen Publikationen. Darüber hinaus werden den Usern auch weitere Funktionen und Services angeboten wie der Online-Kauf von Verlagsprodukten, Bezug von Newslettern u. a. m. Ferner können über styriabooks.at Dienste von mit den Styria Buchverlagen geschäftlich verbundenen Unternehmen oder Dienste von anderen Drittanbietern (gemeinsam: „externe Dienste“) aufgerufen werden.
Die Nutzung von externen Diensten durch den User erfolgt auf dessen eigene Gefahr und zu den Bedingungen der jeweiligen Drittanbieter. Die Styria Buchverlage übernehmen keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität, Eignung (z. B. Einlösbarkeit von Gutscheinen) etc. von Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalten, die auf styriabooks.at oder über Linksetzung auf Websites von Drittanbietern zugänglich gemacht werden. Die Styria Buchverlage sind weder Vertragspartei eines Geschäfts zwischen dem User und dem Drittanbieter noch Stellvertreter noch Beauftragter, weder Vermittler noch Makler.
Inserate von Drittanbietern auf styriabooks.at stellen kein verbindliches Angebot der Styria Buchverlage dar. Ein allfälliger Geschäftsabschluss/Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Inserenten oder dem im Inserat genannten Dritten und dem User, der das Angebot annimmt, zustande. Die Styria Buchverlage haften nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines derartigen Geschäfts/Vertrags sowie etwaige damit in Zusammenhang stehende Ansprüche welcher Art auch immer (z. B. Gewährleistung, Schadenersatz, Ansprüche auf Handlung oder Unterlassung, etc.).
3) Unter welchen Voraussetzungen kann styriabooks.at genutzt werden?
Der Dienst wird kostenlos angeboten und steht allen Usern zur Verfügung, die über die für die Nutzung des Dienstes erforderliche technische Ausstattung verfügen. Die Styria Buchverlage leisten keine Gewähr, dass der Dienst mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel ist oder bleibt. Es ist zu jedem Zeitpunkt Sache des Users, über die für die Nutzung des Dienstes erforderliche technische Ausstattung zu verfügen.
Sofern die Styria Buchverlage einzelne Dienste anbieten, die einer vorherigen Registrierung/Anmeldung bedürfen (z. B. Online-Kauf von Verlagsprodukten, Bezug von Newslettern, Zugang zum Pressebereich etc.), ist dies nur uneingeschränkt geschäftsfähigen, zumindest 18 Jahre alten natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung durch juristische Personen richtet sich nach dem auf diese anzuwendenden Gesetz (z. B. AktG, GmbHG, UGB) und den darin enthaltenen Bestimmungen über die Vertretungsbefugnis.
Die User sind zur vollständigen und richtigen Angabe ihrer im Rahmen der Registrierung/Anmeldung abgefragten Daten verpflichtet und haben Änderungen/Ergänzungen ihrer Daten unverzüglich an die Styria Buchverlage zu melden oder die Änderungen/Ergänzungen selbst vorzunehmen, sofern die technischen Möglichkeiten hierfür vorhanden sind.
Die User sind im eigenen Interesse verpflichtet, ihre Zugangsdaten (z. B. Benutzername, E-Mail-Adresse, Passwort etc.) geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen. Die Styria Buchverlage übernehmen keinerlei Haftung für eine unbefugte oder missbräuchliche Verwendung von Zugangsdaten. Die User sind ferner verpflichtet, den Styria Buchverlagen eine allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung ihrer Zugangsdaten umgehend per E-Mail an office@styriabooks.at zu melden und die weiteren Anweisungen der Styria Buchverlage zu befolgen. Bei Verletzung einer der vorstehenden Pflichten haften die User für Schäden aus der unbefugten oder missbräuchlichen Verwendung ihrer Zugangsdaten.
Von den Usern eingegebene Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden an den Diensten, Computern, Servern oder anderen technischen Einrichtungen der Styria Buchverlage oder anderer Personen zu verursachen, oder unzulässigerweise in Dienste, Computer, Server oder andere technische Einrichtungen einzugreifen (z. B. durch Viren, Trojaner oder sonstige Malware, Webcrawler, Robots, etc.).
Die User nehmen zur Kenntnis und verzichten auf die Geltendmachung jeglicher Ansprüche, dass die von ihnen angegebenen Daten an staatliche Stellen oder sonst gemäß § 14 UWG klagsbefugten Einrichtungen, wie Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb etc., die Untersuchungen in Bezug auf von Usern bereitgestellte Inhalte vornehmen, oder an sonstige Dritte i. S. des § 18 Abs. 4 ECG weitergegeben werden dürfen, sofern diese ein überwiegendes rechtliches Interesse an der Feststellung der Identität eines Users und eines bestimmten rechtswidrigen Sachverhalts sowie überdies glaubhaft machen, dass die Kenntnis dieser Informationen eine wesentliche Voraussetzung für die Rechtsverfolgung bildet.
Die Styria Buchverlage sind berechtigt, User jederzeit und auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und bestehende Registrierungen von Usern („Account“) gegebenenfalls zu sperren.
Sofern nicht anders vereinbart (z. B. im Rahmen eines gesonderten Vertrages) können User jederzeit verlangen (z. B. per E-Mail an office@styriabooks.at oder telefonisch unter +43 (0)1 512 88 08-0), dass ihr Account deaktiviert und ihre gespeicherten Daten gelöscht werden.
Bei Sperrung des Users/Accounts oder Einstellung des Dienstes behalten sich die Styria Buchverlage vor, alle eingespielten Daten (z.B. Fotos und andere Inhalte) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Users zu löschen.
Die Styria Buchverlage schließen, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes aus und haften weder für Informationen, Kommunikation, Programme, Software und andere Materialien (insgesamt: „Inhalte“), die im Rahmen des Dienstes bereitgestellt werden, noch für Schäden, die aus der Verwendung dieser Inhalte entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Styria Buchverlage herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige oder unvollständige Inhalte, Viren, Trojaner oder sonstige Malware oder die in sonstiger Weise bei der Nutzung des Dienstes entstehen können.
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Mit der Einspeisung erteilen die User selbst oder im Namen des Rechtsinhabers den Styria Buchverlagen das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt, gänzlich oder teilweise insbesondere zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, öffentlich zur Verfügung zu stellen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für die Styria Buchverlage bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in jeder Form in andere von den Styria Buchverlagen erstellte Inhalte zu integrieren und auch zu Werbezwecken für die Styria Buchverlage oder mit den Styria Buchverlagen geschäftlich verbundenen Unternehmen zu nutzen. Mangels gesonderter schriftlicher Vereinbarung zwischen den Styria Buchverlagen und den Usern ist die Rechtseinräumung unentgeltlich.
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