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Timestamp: 2016-10-24 10:45:17
Document Index: 272435602

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_187/2015 (20.05.2015)
8C_187/2015 � � Urteil vom 20. Mai 2015
Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden
A.________, geboren 1957, schloss 1975 die Berufslehre als Koch ab und arbeitete seither - zuletzt als Chefkoch - auf seinem Beruf. Am 20. Februar 2013 meldeten ihn seine Ehegattin und seine beiden S�hne wegen gesundheitlicher Beschwerden mit Arbeitsunf�higkeit seit 17. Dezember 2012 bei der Invalidenversicherung zur Fr�herfassung an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sowie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Graub�nden bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 26 % einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 25. M�rz 2014).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 2. Dezember 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides beantragen, die Sache sei im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die f�r die Beurteilung des Leistungsanspruchs einschl�gigen Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das kantonale Gericht gelangte nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Aktenlage mit �berzeugender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), zum Schluss, zwar k�nne der Beschwerdef�hrer seinen angestammten Beruf als Koch infolge seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen nicht mehr aus�ben, doch sei ihm nicht nur aus pneumologischer, sondern auch aus kardiologischer und rheumatologischer Sicht eine leidensadaptierte T�tigkeit ohne Einschr�nkungen zumutbar.
3.2.1.�Zwar trifft zu, dass die IV-Stelle die strittige Verneinung eines Rentenanspruchs gem�ss Verf�gung vom 25. M�rz 2014 mit einem ermittelten rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 26 % begr�ndet hat, und praxisgem�ss ab dem Richtwert einer bleibenden oder l�ngere Zeit dauernden Erwerbseinbusse von mindestens 20 % grunds�tzlich ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art entstehen kann (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489 f. mit Hinweis). Soweit der Beschwerdef�hrer davon auszugehen scheint, �ber die Rentenfrage k�nne nur befunden werden, wenn vorg�ngig oder (mindestens) gleichzeitig �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen entschieden werde, ist ihm nicht zu folgen. Solches ergibt sich weder aus dem Prinzip "Eingliederung vor Rente" noch aus dem mit der 5. IVG-Revision eingef�hrten Grundsatz "Eingliederung statt Rente" (BBl 2005 4524). Eine Invalidenrente soll erst und nur dann zugesprochen werden, wenn die M�glichkeiten ausgesch�pft sind, welche Eingliederungsmassnahmen zur Verbesserung der gesundheitsbedingt beeintr�chtigten Erwerbsf�higkeit bieten. Kann ein Rentenanspruch indes durch allenfalls noch vorzunehmende berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht mehr beeinflusst werden, etwa weil ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad bereits jetzt nicht gegeben ist, kann der Rentenentscheid unabh�ngig von allf�lligen Eingliederungsmassnahmen gef�llt werden (z.B. Urteile 8C_515/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 2.2 und I 99/02 vom 14. April 2003 E. 4.2). Die Eingliederungsmassnahmen k�nnen somit auch nicht deshalb im Beschwerdeverfahren zum Streitgegenstand erhoben werden, weil die Verwaltung es pflichtwidrig unterliess, hier�ber vorab oder gleichzeitig mit dem Rentenbescheid zu verf�gen (Urteil 9C_575/2012 vom 25. September 2012 E. 3 mit Hinweis). Mit Blick auf die diesbez�glich ausreichende Begr�ndung des vorinstanzlichen Entscheides und dessen ohne Weiteres m�gliche sachgerechte Anfechtung (vgl. BGE 140 III 433 E. 3.5.3.1 S. 4.4.2 mit Hinweisen) kann von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r keine Rede sein. Soweit der Versicherte im Zusammenhang mit dem Eingliederungsanspruch auch eine Verletzung des Altersdiskriminierungsverbots (Art. 8 Abs. 2 BV) beanstandet, gen�gen seine Ausf�hrungen der diesbez�glich zu beachtenden qualifizierten R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287) nicht. Soweit sich die Beschwerde auf Eingliederungsmassnahmen bezieht, kann darauf nicht eingetreten werden.
3.2.2.�Hinsichtlich der vorinstanzlichen Feststellung der dem Beschwerdef�hrer unter Ber�cksichtigung seiner gesundheitlichen Einschr�nkungen verbleibenden zumutbaren Leistungsf�higkeit begn�gt er sich weitestgehend mit appellatorischer Kritik, womit sich das Bundesgericht nicht befasst (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
3.2.3.�Ausgehend von der - im �brigen uneingeschr�nkten - Zumutbarkeit einer leidensadaptierten, wechselbelastend leichten bis h�chstens gelegentlich mittelschweren T�tigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten von mehr als 7,5 Kilogramm und ohne Zwangshaltungen der Hals- und Lendenwirbels�ule hat das kantonale Gericht die daraus resultierende Erwerbseinbusse in allen Teilen zutreffend ermittelt. Unbestritten ist der Jahreslohn von Fr. 80'600.-, den der Versicherte 2013 ohne Gesundheitsschaden erzielt h�tte (Valideneinkommen). Strittig ist demgegen�ber die Bestimmung des hypothetischen Einkommens, welches der Beschwerdef�hrer trotz seiner gesundheitsbedingten Einschr�nkungen zumutbarerweise 2013 h�tte verdienen k�nnen (Invalideneinkommen).
3.2.3.1.�Der Versicherte r�gt, das (praxisgem�sse) Abstellen auf den Durchschnittsverdienst gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) trage dem Umstand keine Rechnung, dass ihm aus gesundheitlichen Gr�nden nur noch eine sehr eingeschr�nkte Auswahl an T�tigkeiten zumutbar sei. Auch damit dringt der Beschwerdef�hrer nicht durch. Insbesondere vermag er keine Gr�nde f�r eine Praxis�nderung darzutun. Bei versicherten Personen, die nach Eintritt eines Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten k�nnen, ist vom Totalwert im niedrigsten (und am schlechtesten bezahlten) Anforderungsniveau 4 auszugehen. Davon abzuweichen besteht beispielweise Anlass, wenn der Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit enge Grenzen gesetzt sind, etwa wenn alle produktionsnahen T�tigkeiten ausser Betracht fallen (RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347, U 240/99 E. 3c/cc; Urteil 9C_633/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2). Dies trifft hier jedoch offensichtlich nicht zu.
3.2.3.2.�In Bezug auf den von der Verwaltung ber�cksichtigten leidensbedingten Abzug vom LSE-Tabellenlohn in der H�he von 5 % machte der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren geltend, es sei ihm "mindestens ein leidensbedingter Abzug von 15 % zu gew�hren". Nachdem die Vorinstanz mit angefochtenem Entscheid dargelegt hat, dass auch ein leidensbedingter Abzug von 15 % nicht zu einem anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % f�hren w�rde, ersucht der Versicherte nunmehr vor Bundesgericht darum, es sei "ihm mindestens�
und zus�tzlichein leidensbedingter Abzug von 15 % zu gew�hren" (Hervorhebung nachtr�glich hinzugef�gt). Die Frage nach der H�he des Abzuges ist eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3; vgl. auch BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn eine Beh�rde zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r oder rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen; Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 i.f.). Eine Rechtsfehlerhaftigkeit der Ermessensaus�bung macht der Versicherte zu Recht nicht geltend und ist nicht ersichtlich.
3.2.3.3.�Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt stellt, als 58-j�hriger die ihm verbleibende funktionelle Leistungsf�higkeit auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) nicht mehr erwerblich verwerten zu k�nnen, st�tzt er seine Auffassung auf nicht einschl�gige Rechtsanwendungsf�lle, welche sich allesamt auf �ltere teilinvalide Personen beziehen. Im ausschlaggebenden Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbst�tigkeit (BGE 138 V 457) war der Versicherte 57 Jahre alt und seine Resterwerbsf�higkeit somit zweifellos noch verwertbar.
3.2.4.�Ist weder die vorinstanzlich festgestellte, trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen zumutbare Leistungsf�higkeit noch die Ermittlung der daraus resultierenden Erwerbseinbusse gem�ss angefochtenem Entscheid zu beanstanden, bleibt es bei der vom kantonalen Gericht best�tigten Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente.
4.1.�Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - abgewiesen.
4.2.�Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 3. Kammer als Versicherungsgericht, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.