Source: https://johan-callewaert.eu/category/universitaet-speyer/
Timestamp: 2020-01-18 03:04:02
Document Index: 187613008

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EuG', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 10', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 2', 'Art. 8']

Universität Speyer | Prof. Dr. iur. Johan Callewaert
Category Archives: Universität Speyer
Kolloquium Speyer: Sitzung vom 16. Januar 2020
Im ersten Teil unserer heutigen Sitzung möchte ich mit Ihnen Eindrücke und Gedanken zur gestrigen mündlichen Verhandlung vor dem EGMR in der Rechtssache X. und andere / Bulgarien austauschen.
Anschließend plane ich, mit Ihnen die Wechselwirkung zwischen EMRK und Unionsrecht zu besprechen und zwar anhand eines konkreten Falles: der Rechtssache Dorobantu. Das Urteil des EuGH in dieser Sache liegt bei. Zum besseren Verständnis lege ich außerdem eine Powerpoint-Präsentation bei, die die verfahrensrechtlichen Aspekte dieser Rechtslage dokumentiert.
In der Tat sind die EMRK und das Unionsrecht inzwischen so miteinander verwoben, nicht zuletzt über die EU-Charta der Grundrechte, dass man sie heute nur noch richtig verstehen und anwenden kann, wenn man sie zusammen, d. h. in ihrer Wechselwirkung, in den Blick nimmt. Warum das so ist, möchte ich Ihnen heute abend erläutern.
Dorobantu-2Herunterladen
Grundrechte-und-ihre-RichterHerunterladen
Nachträglich zu unserer gestrigen Sitzung in Straßburg finden Sie anbei auch noch das Urteil in der Rs. Ilnseher / Deutschland.
CASE-OF-ILNSEHER-v.-GERMANYHerunterladen
This entry was posted in Universität Speyer on 16/01/2020 by johan-callewaert.
Kolloquium Speyer: Sitzung vom 9. Januar 2020
nach der Weihnachtspause wollen wir uns dem verbleibenden Teil unseres Programms für dieses Semester zuwenden. Im Mittelpunkt der kommenden Sitzung stehen dabei Fragen, die das Tragen von religiösen Zeichen in der Öffentlichkeit bzw. am Arbeitsplatz betreffen. Eine Hörerin wird uns in dieses Thema einführen. Einige einschlägige Urteile des EGMR dazu lege ich bei.
CASE-OF-EWEIDA-AND-OTHERS-v.-THE-UNITED-KINGDOMHerunterladen
CASE-OF-EBRAHIMIAN-v.-FRANCEHerunterladen
CASE OF S.A.S. v. FRANCEHerunterladen
Außerdem möchte ich Sie in die Rechtssache einführen, die Gegenstand der Verhandlung vor der Großen Kammer des EGMR sein wird, der Sie am 15. Januar im Rahmen unserer Studienfahrt nach Straßburg beiwohnen werden. Dazu lege ich das (nicht rechtskräftige) Kammer-Urteil in dieser Rechtssache sowie das Pressekommuniqué zur Verhandlung bei.
CASE-OF-X-AND-OTHERS-v.-BULGARIAHerunterladen
Forthcoming-hearing-in-January-2020Herunterladen
This entry was posted in Universität Speyer on 07/01/2020 by johan-callewaert.
Kolloquium Speyer: Sitzung vom 19. Dezember 2019
in der kommenden Sitzung werden wir uns zwei unterschiedlichen Themen zuwenden. Zunächst wird uns eine Hörerin in die Rechtsprechung des EGMR zur häuslichen Gewalt einführen und zwar im Licht des (nicht rechtskräftigen) Urteils in der Rs. Kurt / Österreich (beiliegend), das zur Neuverhandlung an die Große Kammer des EGMR verwiesen wurde.
Außerdem werden wir uns, aus Anlass der zwei kürzlich ergangenen Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zum Recht auf Vergessen, mit der Rechtsprechung des EGMR zum gleichen Thema beschäftigen, wie sie im Urteil in der Rs. M.L. und W.W. / Deutschland zum Ausdruck kommt. Ausnahmsweise kann ich eine deutsche Übersetzung dieses Urteils beilegen.
Ich freue mich auf interessante Diskussionen dazu mit Ihnen.
CASE-OF-KURT-v.-AUSTRIAHerunterladen
M_L_-und-W_W_Herunterladen
This entry was posted in Universität Speyer on 17/12/2019 by johan-callewaert.
Kolloquium Speyer: Sitzung vom 5. Dezember 2019
Das Motto unserer morgigen Sitzung lautet: “EMRK und Demokratie”.
Anlass zu diesem Thema bietet der Fall Mugemangango gegen Belgien, der heute vor der Großen Kammer des EGMR verhandelt wurde (Pressekommuniqué anbei). Darin ficht ein Angeordneter des wallonischen Regionalparlaments das Verfahren an, nach dem dieses Parlament Beschwerden entscheidet, die seine eigene Zusammensetzung betreffen und auf angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Zählung der Stimmzettel gestützt sind. Diese Verhandlung war Anlass für anregende Plädoyers zum Verhältnis zwischen Grundrechten, hier insbesondere dem Recht auf freie Wahlen (art. 3 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK), und parlamentarischer Souveränität bzw. Gewaltenteilung. Die Verhandlung können Sie sich übrigens auch im Podcast anschauen (www.echr.coe.int).
Morgen möchte ich daher die Argumente, die von den Parteien in der Verhandlung vorgetragen wurden, zunächst kurz erläutern und sie zum Anlass nehmen, mit Ihnen einige Urteile zu besprechen, in denen der EGMR inhaltliche Vorgaben an die Arbeit der Parlamente bzw. der politischen Parteien gemacht hat. Diese Urteile lege ich ebenfalls bei.
Grand-Chamber-hearing-Mugemangango-v.-BelgiumHerunterladen
CASE-OF-KAR_CSONY-AND-OTHERS-v.-HUNGARYHerunterladen
CASE OF REFAH PARTISI THE WELFARE PARTY AND OTHERS v. TURKEYHerunterladen
CASE OF VONA v. HUNGARYHerunterladen
This entry was posted in Universität Speyer on 04/12/2019 by johan-callewaert.
Kolloquium Speyer: Sitzung vom 28. November 2019
Ähnlich wie das Bundesverfassungsgericht misst auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 10 EMRK) eine zentrale Bedeutung in einer demokratischen Gesellschaft bei. Dementsprechend weit sind in seiner Rechtsprechung die Grenzen der Meinungs- und Pressefreiheit und dementsprechend eng ist der Raum für Ausnahmen von diesen Rechten (so z. B. in Couderc und Hachette Filipacchi Associés / Frankreich, 10.11.2015). Dennoch ist die Meinungs- und Pressefreiheit auch in Straßburg nicht unbegrenzt. So hat z. B. der EGMR Eingriffe bei Äußerungen zugelassen, die im Internet Hass schüren, religiöse Gefühle grob verletzen oder den Holocaust verneinen. Die Grenzen, die der EGMR damit der Meinungs- und Pressefreiheit aufgezeigt hat, werden wir anhand beiligender Urteile kritisch untersuchen.
CASE OF DELFI AS v. ESTONIAHerunterladen
CASE-OF-E.S.-v.-AUSTRIAHerunterladen
This entry was posted in Universität Speyer on 25/11/2019 by johan-callewaert.
In unserer nächsten Sitzung werden wir uns mit der Rechtsprechung des EGMR zur Leihmutterschaft und zur Beihilfe zum Suizid beschäftigen, zwei Themenbereichen, die in letzter Zeit vermehrt in Straßburg plädiert wurden und zugleich exemplarisch den Umgang des EGMR mit solchen und ähnlichen brisanten Ethikfragen dokumentieren. Im Mittelpunkt stehen hier das Recht auf Leben (Art. 2 EMRK) und auf Schutz des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK). Die einschlägigen Urteile liegen bei.
Zur Leihmutterschaft:
CASE OF MENNESSON v. FRANCEHerunterladen
CASE OF PARADISO AND CAMPANELLI v. ITALYHerunterladen
Zur Beihilfe zum Suizid:
case-of-pretty-v-the-united-kingdomHerunterladen
case-of-haas-v-switzerlandHerunterladen
case-of-lambert-and-others-v-franceHerunterladen
Ich lege außerdem noch das Urteil in der Rs. Chowdury bei, das wir letzte Woche besprochen haben.
CASE OF CHOWDURY AND OTHERS v. GREECEHerunterladen
Ich freue mich auf einen interessanten Austausch mit Ihnen.
This entry was posted in Universität Speyer on 19/11/2019 by johan-callewaert.
“A beacon for the international protection of human rights”
may I draw your attention to the following common Declaration by the German Minister of Foreign Affairs and the German Minister of Justice for the 20th anniversary of the permanent European Court of Human Rights.
J. Callewaert
This entry was posted in Universität Speyer on 28/11/2018 by johan-callewaert.
“Ein Leuchtturm des internationalen Menschenrechtsschutzes”
ich möchte Sie auf die beiliegende Erklärung von Außenminister Heiko Maas und Bundesjustizministerin Katarina Barley zum 20-jährigen Bestehen des ständigen Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aufmerksam machen.