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Timestamp: 2016-10-23 07:56:18
Document Index: 395228500

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 921/05 (24.11.2006)
I 921/05
M.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rolf Hofmann, c/o Kieser Senn Partner, Anwaltsb�ro, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich,
Der 1965 geborene M.________ zog sich bei einem Autounfall am 7. Juli 1996 eine HWS-Distorsion, eine wahrscheinliche AC-Luxation links und eine Schulterkontusion rechts zu. Der gelernte Elektromechaniker war in seinem eigenen Betrieb f�r Handel, Reparatur und Restauration von Motorr�der als Selbstst�ndigerwerbender t�tig. M.________ wurde, nach der Erstbehandlung im Spital X.________, insbesondere an der Klinik Y.________ weiter �rztlich betreut. PD Dr. med. D.________ attestierte ab Oktober 1996 wieder eine weitgehende Arbeitsf�higkeit, welche Einsch�tzung mit Zeugnis vom 10. November 1997 auf eine 75%ige Arbeitsf�higkeit im Beruf als T�ffh�ndler und Mechaniker pr�zisiert wurde. Am 16. Mai 2002 meldete sich M.________ bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen, insbesondere Berufsberatung, Umschulung und eine Rente an. Er begr�ndete sein Gesuch mit Arztberichten vom Sommer 1996, einem Gutachten des Dr. R.________, Facharzt f�r Neurologie, vom 27. Januar 2000 und einem Arztbericht des Dr. med. A.________, Otorhinolaryngologie FMH, vom 21. Oktober 2000. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, SVA (IV-Stelle) liess den Versicherten in der Folge vom 22. April bis 16. Mai 2003 in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte P.________ (BEFAS) begutachten (Bericht vom 18. Juli 2003). Dabei zeigte sich, dass M.________ im Rahmen von 50 % seine selbstst�ndige T�tigkeit weiterf�hren wollte. Der Verf�gung der IV-Stelle vom 29. Juli 2003, womit sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen ablehnte, wurde denn auch nicht opponiert. Mit einer weiteren Verf�gung vom 23. Oktober 2003 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sein Invalidit�tsgrad betrage 36 % womit kein Rentenanspruch bestehe. Auf Einsprache hin hielt die Verwaltung nach Einholung eines Arztberichtes vom 23. Januar 2004 des PD Dr. med. G.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, daran fest (Entscheid vom 19. Oktober 2004).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 9. November 2005).
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten nach Vornahme der notwendigen Abkl�rungen die gesetzlich geschuldeten Leistungen zu erbringen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf Vernehmlassung verzichtet.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat und ob der Sachverhalt zur Beantwortung dieser Frage gen�gend abgekl�rt ist.
2.1 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis zum 30. Juni 2006 geltenden Fassung von Art. 132 OG (Urteil O. vom 14. Juli 2006, I 337/06, Erw. 1).
2.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Begriffe der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG, je in der bis 31. Dezember 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2 aIVG ; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen) und des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens bei Selbstst�ndigerwerbenden (BGE 128 V 30 f. Erw. 1) sowie die Grunds�tze �ber die Aufgaben des Arztes und den Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 105 V 158 Erw. 1 in fine, 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass bei der Pr�fung eines schon vor dem In-Kraft-Treten der 4. IVG-Revision auf den 1. Januar 2004 entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen sind, gem�ss welchen grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist ab einem eventuellen Rentenbeginn bis Ende 2003 die Anspruchsberechtigung unter dem Gesichtspunkt der bis dahin geltenden Fassung des IVG, ab 1. Januar 2004 bis zum Erlass des Einspracheentscheides am 1. Oktober 2004 unter jenem der 4. IV-Revision zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445 Erw. 1 mit Hinweisen).
Da die Arbeitsunf�higkeit mit dem Unfall vom 7. Juli 1996 einsetzte, ist der m�gliche Beginn und damit der zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades massgebende Zeitpunkt der Erwerbsunf�higkeit auf Juli 1997 festzusetzen (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; BGE 129 V 222) und die seitherige Entwicklung zu pr�fen. Das gilt auch bei einer gem�ss Art. 48 IVG versp�teten Anmeldung.
3.1 Nach der initialen ambulanten Behandlung am Spital X.________ wurde der Beschwerdef�hrer von seinem Hausarzt, Dr. med. W.________, innere Medizin FMH, konservativ und mittels Physiotherapie weiterbehandelt und an die Klinik Y.________ �berwiesen. Bereits am 7. August 1996 stellte PD Dr. med. D.________, Chefarzt Neurologie der Klinik Y.________, eine deutliche Regredienz der Nackenschmerzen und der muskul�ren Verspannungen im Nacken/Schulterbereich fest. Der Patient sei von Seiten der HWS nahezu beschwerdefrei. Derselbe Arzt attestierte ab 1. Oktober 1996 eine 50%ige Arbeitsf�higkeit, welche ab Mitte Oktober 1996 auf 100 % erh�ht wurde, da sich der Beschwerdef�hrer ab diesem Zeitpunkt f�r einen l�ngerdauernden Auslandaufenthalt abmeldete. Anl�sslich der Untersuchung vom 30. September 1996 fand Dr. med. P.________, Assistenzarzt Orthop�die an der Klinik Y.________, im MRI eine kleinste, partielle intramurale Rissbildung der Supraspinatussehne. Auch er sah bei subjektiv geringgradigen Beschwerden, klinisch voller Schultergelenksbeweglichkeit und guter Kraft vorerst keine Indikation zur weiteren Abkl�rungen respektive invasiverem Vorgehen. Von Seiten der Schultergelenke stehe einem Arbeitsversuch zu 100 % nichts im Wege. Das n�chste Arztzeugnis datiert erst vom 10. November 1997. Prof. Dr. D.________ berichtet �ber Beschwerden bei Belastung. Der Arzt attestiert seinem Patienten im Beruf als T�ffh�ndler und Mechaniker eine um 25 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit. Fr�her gepflegte sportliche Aktivit�ten k�nne er nicht mehr durchf�hren. Damit ist ein Jahr nach dem Unfall nicht von einer durchschnittlichen mindesten 40%igen Arbeitsunf�higkeit (Art. 29 Abs. 1 lit b IVG) und einer weiterhin ausgewiesenen Erwerbsunf�higkeit in diesem Ausmass auszugehen, womit auch kein Rentenanspruch entstand. Da der Beschwerdef�hrer zu jenem Zeitpunkt in keiner �rztlichen Behandlung stand und offenbar seinen Betrieb weiterf�hrte, besteht keine Veranlassung, von der �rztlich attestierten Arbeitsf�higkeit abzuweichen. Diese ist mit der Erwerbsf�higkeit gleichzusetzen.
3.2 Zu pr�fen bleibt, ob sich der Gesundheitszustand oder dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit in der Folge verschlechterte. Eine Kontrolluntersuchung vom 26. April 2000 an der Klinik Y.________ zeigte keine wesentlichen Unterschiede im Vergleich mit den Voruntersuchungen. Die Arbeitsunf�higkeit wird von den �rzten, welche den Patienten seit dem Unfall kennen, weiterhin auf 25 % eingesch�tzt. Im Oktober 1999 liess der Beschwerdef�hrer sich zudem von Dr. med. R.________, Spezialarzt f�r Neurologie FMH, begutachten. In der Expertise vom 27. Januar 2000 kommt dieser zum Schluss, in der T�tigkeit als Motorradmechaniker bestehe eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von insgesamt 40 %. Diese wirke sich bei schwerer k�rperlicher Arbeit und bei Arbeiten in ung�nstigen K�rperpositionen aus. In angepasster T�tigkeit ohne Kopfzwanghaltung und ohne arbeitsm�ssige Belastung der Oberarmmuskulatur bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 75 %. Die geklagten und neuropsychologisch objektivierbaren leichten kognitiven Einschr�nkungen seien minimal und f�hrten zu keiner zus�tzlichen Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit. Er erachtet den Residualzustand als eingetreten, sodass weder mit einer gesundheitlichen Verbesserung, noch mit einer Verschlechterung zu rechnen sei.
Eine Verschlechterung wird bis zu dem hier relevanten Zeitpunkt des Einspracheentscheides am 19. Oktober 2004 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) denn auch nicht geltend gemacht. Eine solche ergibt sich auch nicht aus dem Zeugnis des PD Dr. med. G.________, bei welchem der Beschwerdef�hrer in psychotherapeutischer Behandlung steht. Als Befunde erhebt dieser Arzt eine dysphorische, gereizte Grundstimmung mit misstrauischer T�nung und eine reduzierte Konzentration im Gespr�ch. Es handelt sich dabei nicht um Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Auch der unter diesem Stichwort aufgef�hrte Begriff "Schleudertrauma" ist keine medizinische Diagnose sondern beschreibt h�chstens einen Unfallmechanismus. Dass der Beschwerdef�hrer anl�sslich des Unfalls am 7. Juli 1996 eine HWS-Distorsion erlitten hatte, ist unbestritten. Diese hat aber gem�ss den Berichten des Prof. Dr. D.________, welcher auf die Behandlung dieser Verletzung spezialisiert ist, bereits wenige Wochen nach dem Ereignis zu keinen wesentlichen Beschwerden mehr gef�hrt. Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde der ihn behandelnde Psychiater PD Dr. med. G.________ ausdr�cklich nach einer psychiatrischen Diagnose befragt. Auffallend am Bericht vom 27. Januar 2004 ist dabei, dass dieser Arzt eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit seit dem Unfalldatum vom Juli 1996 attestiert, obwohl er den Beschwerdef�hrer selber erst seit dem 9. Oktober 2003 kennt und behandelt. Dabei st�tzt er sich offensichtlich einzig auf die Angaben des Betroffenen, womit darauf nicht abgestellt werden kann. Im weiteren wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht, der Psychiater weise auf eine Schmerzproblematik hin. Diese m�sse unbedingt n�her abgekl�rt werden. Eine eigentliche Schmerzkrankheit wird hingegen nicht diagnostiziert. Da aber eine Vermutung besteht, dass eine solche in der Regel mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar (BGE 132 V 70 f. Erw. 4.2.1, 131 V 50 Erw. 1.2, 130 V 354 und 396) und nur ausnahmsweise invalidisierend ist, bestand f�r Verwaltung und Vorinstanz keine Veranlassung weitere Abkl�rungen zu treffen, nachdem keine Anhaltspunkte darauf hinweisen, dass ein Ausnahmefall vorliegt.
3.3 Hinsichtlich der Folgen der HWS-Distorsion ist vorerst festzustellen, dass die dadurch verursachten Beschwerden im Verlaufe der Zeit nicht zu- sondern h�chstens abnehmen. Die kognitiven Beeintr�chtigungen werden �bereinstimmend als minimal (Dr. R.________) beziehungsweise als diskret bis leicht (lic. phil. V.________, Psychologin FSP, Bericht vom 10. August 2001) beschrieben, wobei sie die Arbeitsf�higkeit kaum beeintr�chtigen. Diese wird somit vor allem durch die beidseitigen Schulterverletzungen beeinflusst. Nachdem sich diese inital verbesserten, entwickelten sich in der Folge Arthrosen im Schultergelenk. Laut Bericht der Klinik Y.________ vom 11. Juli 2005 wird der Beschwerdef�hrer indessen als "sehr muskul�s" beschrieben. Damit ist unbestreitbar, dass er seine Arme und Schultern intensiv gebraucht, sei dies bei der Arbeit oder in einem sportlichen Training. Die Vorinstanz hat zu Recht festgestellt, er k�nne seine urspr�ngliche T�tigkeit als selbstst�ndigerwerbender Betreiber eines Motorradgesch�ftes weitgehend uneingeschr�nkt ausf�hren. Gem�ss eigenen Angaben hat der Beschwerdef�hrer "gute" und "schlechte Phasen". Bei einer selbstst�ndigen T�tigkeit besteht die M�glichkeit, die Belastungen der jeweiligen Tagesform und die Infrastruktur des Betriebes der Behinderung - beispielsweise mittels Hebeb�hne - anzupassen. Die Leistungseinbusse betr�gt dabei im Zeitpunkt des Einspracheentscheides allerh�chstens 25 %, wie dies bereits an der Klinik Y.________ festgestellt wurde. Insoweit als im Bericht �ber die Befas-Abkl�rung von einer dar�ber hinausgehenden Einschr�nkung ausgegangen wird, werden dabei offenbar Angaben des Beschwerdef�hrers selbst �bernommen. Das Gleiche gilt f�r die Atteste des Hausarztes Dr. W.________ und des Psychiaters PD Dr. G.________. In keinem dieser Zeugnisse wird begr�ndet, weshalb der Versicherte seiner T�tigkeit nur noch halbtags sollte nachgehen k�nnen oder warum die Leistungsf�higkeit bei einer Ganztags-Pr�senz im Rahmen von 50 % eingeschr�nkt sein soll. Es kann daher nicht darauf abgestellt werden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zudem, Verwaltung und Vorinstanz h�tten zu Unrecht Schlussfolgerungen aus Videobildern und einem dazu verfassten Bericht eines im Auftrag der Haftpflichtversicherung t�tigen Privatdetektivs gezogen.
Wie das kantonale Gericht zu Recht festhielt, ist es der IV-Stelle nicht grunds�tzlich verwehrt, Beweismittel, welche von privaten Haftpflichtversicherungen erhoben wurden, zu verwerten und in ihre Gesamtbeurteilung miteinzubeziehen (vgl. BGE 129 V 323 ff. mit Hinweisen). Vorliegend wurden die Videoaufnahmen und die daraus gewonnenen Erkenntnisse erst im Einspracheentscheid als zus�tzliches Argument f�r die als zumutbar erachtete Arbeitsf�higkeit herangezogen. Auch im angefochtenen Entscheid wird einzig argumentiert, die Videoaufnahmen k�nnten belegen, die Einschr�nkung gingen keinesfalls �ber die vorhandenen medizinischen Einsch�tzungen hinaus, im Gegenteil seien sie eher geringerer Natur. Da das Beweismittel sowohl von der Verwaltung, als auch im angefochtenen Entscheid lediglich als Hilfsargument herangezogen wurde, welches die in konventioneller Weise gewonnenen Erkenntnisse st�tzt, musste sich das kantonale Gericht nicht mit jedem in der Beschwerde vorgebrachten Argument, welches die Aussagekraft und Objektivit�t der Aufnahmen und des Berichts des Privatdetektivs zu ersch�ttern versucht, auseinandersetzen. Das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrer wurde daher nicht verletzt.
5.1 Die Verwaltung ermittelte den der Verf�gung vom 23. Oktober 2003 zu Grunde liegenden Invalidit�tsgrad von 36 % nach der Methode des Einkommensvergleichs. Die Vorinstanz nahm ihrerseits einen sogenannten Prozentvergleich vor und gelangte zur Erkenntnis, der Beschwerdef�hrer habe in seiner Gesch�ftst�tigkeit keine erhebliche Einbusse erlitten.
5.2 Rechtsprechungsgem�ss kommt der - allgemeinen - Methode des Einkommensvergleichs Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Sch�tzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernm�ssigen Festlegung von Ann�herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegen�berstellung blosser Prozentzahlen gen�gen. Das ohne Invalidit�t erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, w�hrend das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invalidit�tsgrad ergibt (BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen).
5.3 Die Vorinstanz hat in einl�sslicher und zutreffender Weise erwogen, ein Einkommens- beziehungsweise Bet�tigungsvergleich sei nicht notwendig. Dies insbesondere auf Grund der Tatsache, dass auch das Valideneinkommen von Selbstst�ndigerwerbenden mittels des j�hrlichen Erwerbseinkommens, f�r welches AHV-Beitr�ge erhoben werden, festzusetzen ist. Da der Beschwerdef�hrer keine Buchhaltung f�hrte, handelt es sich bei den der Steuerbeh�rde und der Ausgleichskasse angegebenen Einkommensdeklarationen um die einzigen verl�sslichen Zahlen. Auch ein �konomisches Sachverst�ndigengutachten k�nnte - Jahre nach Eintritt des Gesundheitsschadens - zu keinen besseren Erkenntnissen f�hren.
Entgegen der beschwerdef�hrerischen Darstellung hat das kantonale Gericht indessen nicht g�nzlich auf einen Einkommensvergleich verzichtet. Vielmehr hat es richtig festgestellt, auch wenn der Versicherte behinderungsbedingt eine andere Erwerbst�tigkeit aufnehmen m�sste, w�rde er, selbst ohne Umschulung, mit einer Leistungsf�higkeit von 75 % - was von den �rzten �bereinstimmend als zumutbar erachtet wird - auf Grund der Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) in jeder anderen leichten Stelle ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen k�nnen. Im Jahr 2004 ist das Invalideneinkommen mit Fr. 43'047.- (Fr. 4588.- x 12 : 40 x 41,7 x 0,75) zu beziffern. Um den Invalidit�tsgrad von 40 % und damit einen Anspruch auf eine Viertelrente zu erreichen, h�tte das Valideneinkommen damit Fr. 71'745.- im Jahr betragen m�ssen. Das ist aber angesichts des IK-Auszuges, welcher belegt, dass er im letzten Jahr vor dem Unfall -1995 - Fr. 29'300.- (gem�ss kantonalem Steueramt Z�rich: Fr. 33'200.-) verdiente, unwahrscheinlich. Zu keiner anderen Schlussfolgerung f�hrt der Hinweis in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, als Werkstattchef w�rde der Beschwerdef�hrer in seinem urspr�nglich erlernten Beruf als Elektromechaniker einen Lohn von monatlich Fr. 6500.- bis Fr. 7000.- erhalten. Es gibt keine Anhaltspunkte daf�r, dass er ohne Gesundheitsschaden einen entsprechenden beruflichen Weg eingeschlagen h�tte.