Source: https://www.hebru-therapiegeraete-shop.de/epages/15386502.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/15386502/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-09-17 05:40:23
Document Index: 334696694

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 151', '§ 34', 'Art. 15', '§ 35']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucher - HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH
(gilt für Privatkunden die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind)
wd/hb/bo/agb/2018-05 B2C cert
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH und Privatkunden, die Verbraucher i.S. von § 13 BGB sind, gelten ausschließlich diese AGB für Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Zu den Verbrauchern gehört jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Alle Vereinbarungen, die zwischen HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der ggf. durch uns erfolgenden Auftragsbestätigung schriftlich niedergelegt.
Unsere Angebote sind unverbindlich hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit. Für Abbildungen, Zeichnungen und technische Daten bleiben Abweichungen im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten des Verkäufers gehören, bleiben im Eigentum des Verkäufers.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir eine Kundenbestellung innerhalb von 2 Wochen annehmen. Der Kunde verzichtet nach § 151 BGB auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Über die Annahme wird der Kunde entweder durch Lieferung der bestellten Waren bzw. Ausführung der bestellten Dienstleistung oder durch eine Bestätigung unterrichtet.
Falls wir schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten können oder aus sonstigen Gründen in Verzug geraten, hat der Kunde uns eine angemessene Nachfrist –beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei uns oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Kunde infolge des von uns zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
Wir haften dem Kunden bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Uns ist ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir sind zu Teillieferungen und –leistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Werk verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Regelungen über den Gefahrübergang gelten unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen ohne Gewähr für billigste Verfrachtung, Versicherung erfolgt auf Wunsch und zu Lasten des Kunden.
Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie im Anhang b.z.w. in unserem Shop, in der Menüzeile oben rechts unter „Widerrufsrecht“.
Die Preise verstehen sich ab Lieferort in Euro, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Bei Kleinlieferungen für Bestellungen die einen Warenwert von Euro 29,75 nicht erreichen, werden anteilige Bearbeitungskosten in Höhe von Euro 5,95 in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag für Warenlieferungen ist, sofern von uns nicht per Nachnahme erhoben, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit Abzug von 2 % Skonto, oder innerhalb 30 Tagen ohne jeden Abzug fällig. Serviceleistungen sind innerhalb von 10 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug sind, vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Schadens, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu entrichten. Zahlungen gelten erst an dem Tage als geleistet, an welchem wir über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen können.
Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu keiner weiteren Lieferung oder Serviceleistung aus irgendeinem laufenden Vertrage verpflichtet.
Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Für Internetbestellungen können abweichende Nebenkosten und Zahlungsbedingungen gelten,
diese finden Sie in unserem Shop in der Menüzeile oben rechts unter „Widerrufsrecht“.
Der Kunde hat uns von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen unseres Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung nicht nachkommt, können wir nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in unserem Eigentum stehenden Waren verlangen. Nehmen wir die Ware zurück, so liegt ein Rücktritt vom Vertrag vor. Dabei anfallende Transportkosten trägt der Kunde. Pfänden wir die Ware, so liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag vor. Wir sind nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Käufers - abzügl. angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre für neue und ein Jahr für gebrauchte Güter. Sie beginnt mit dem Zeitpunkt der Übergabe.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, sind wir unter Ausschluss der Rechte des Kunden vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Kunde hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Fa. HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Fa. HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit die Fa. HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH bzgl. der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die Fa. HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Die Fa. HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wer­den, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Glei­che gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Die Fa. HEBRU-THERAPIEGE­RÄTE GmbH haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typi­scher Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Eine weitergehende Haftung der Fa. HEBRU-THERAPIE­GERÄTE GmbH ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt ins­besondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung der Fa. HEBRU-THERAPIEGERÄTE GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Reparaturen und Serviceleistungen
Wird vor Ausführung von Reparaturen und Serviceleistungen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Die Kosten für den Voranschlag sind zu vergüten.
Ob eine Reparatur oder Serviceleistung vor Ort, in eigener oder in fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen des Verkäufers. Kosten für Anfahrt bzw. Versand und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Reparaturrechnungen sind ohne jeden Abzug zahlbar. Auf Ziffern 4 und 6 wird verwiesen.
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung und im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
Wir erheben Daten, um allen unseren Nutzern bessere Dienste zur Verfügung zu stellen. Wenn Sie als Kunde Waren oder Dienstleistungen bei uns bestellen, geben Sie uns personenbezogene Daten. Sie können Ihrem Eintrag auch freiwillig weitere Informationen, wie Namen, Adresse, Firmenname etc. hinzufügen lassen, um Benachrichtigungen zu unseren Diensten und Angebote von uns zu erhalten.
Wir nutzen die Daten unserer Kunden zur Bereitstellung unserer Dienste.
Sie sind gemäß § 34 BDSG und Art. 15 DSGVO jederzeit berechtigt, gegenüber HEBRU THERAPIEGERÄTE GmbH um Auskunftserteilung zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen.
Gemäß § 35 BDSG können Sie jederzeit gegenüber HEBRU THERAPIEGERÄTE GmbH die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.