Source: http://rechtsuniversum.de/t/rechtsprechungsticker-id1477948
Timestamp: 2018-11-17 23:33:49
Document Index: 114468051

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 22', '§ 1', '§ 22', '§ 37', '§ 39']

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 44/2018 - vom 29.10.2018 | Rechtsuniversum
Tacheles Rechtsprechungsticker KW 44/2018 - vom 29.10.2018
04.11.2018 - Wegen einer pflichtwidrigen Einreise ist eine Einschränkung nach § 1a Abs. 4 S. 2 AsylbLG nur für maximal sechs Monate möglich, wenn danach das Verbleiben in Deutschland wegen einer Aufenthaltsgestattung nicht pflichtwidrig ist. 1. Soweit § 1a Abs. …
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 43/2018 - vom 22.10.2018
LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 09. 02. 2015 - L 11 AS 1356/14 B ER -, Rn. 12, nach juris und LSG Hamburg, Urteil vom 23. 02. 2017 - L 4 AS 277/16, weil hier das Sterbegeld nicht … mehr lesen
Tacheles Rechtsprechungsticker KW 46/2018 - vom 14.11.2018
Es dürfte sich bei den Kosten schon nicht um Schulden im Sinne von § 22 Abs. 8 SGB II, sondern um einen während der Hilfebedürftigkeit der Klägerin eingetretenen, tatsächlich noch nicht … mehr lesen
Wegen einer pflichtwidrigen Einreise ist eine Einschränkung nach § 1a Abs. 4 S. 2 AsylbLG nur für maximal sechs Monate möglich, wenn danach das Verbleiben in Deutschland wegen einer … mehr lesen
Bedingt durch das Fehlen von Vorlageterminen in der EGV unter Berücksichtigung der Einlassung des Antragstellers, dass er eine ausreichende Anzahl von Bewerbungen unternommen hätte, und im … mehr lesen
Ebenso SG Berlin, Beschluss v. vom 28. 08. 2018 – S 27 AS 8731/18 ER, ebenso SG Dortmund, Beschl. v. 24. 08. 2018 - S 27 AS 430/18 ER,LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 15. 05. 2018 - L 9 AS … mehr lesen
, 2413 Wörter
Ob dies – so das Sozialgericht – auf den Rechtsgedanken des § 22 Abs. 5 Satz 3 SGB II gestützt werden kann oder ob dies aus den Grundsätzen über die Kostenerstattung für die selbst … mehr lesen
Dies liegt nicht vor bei einem Menschen, der aufgrund seiner Multimorbidität und seinem desolaten Allgemeinzustand als fortlaufend arbeitsunfähig aufzufassen, d. h. nicht in der Lage ist, … mehr lesen
, 2616 Wörter
Pflegegeld der gesetzlichen Pflegeversicherung gemäß § 37 SGB XI kann nicht auf das nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII für die Kosten für die Pflege und Erziehung des Pflegekindes zu … mehr lesen
, 1985 Wörter
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