Source: https://www.haufe.de/thema/urlaubsgeld/pc/?page=10
Timestamp: 2019-03-23 21:15:44
Document Index: 158355984

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 4', '§ 1', 'Art. 12', '§ 11', '§ 1', '§ 2', '§ 75', '§ 6', '§ 6', '§ 38', '§ 108', '§ 108', '§ 5', '§ 108', '§ 108', '§ 55', '§ 47', '§ 47', '§ 2', '§ 850', '§ 850', '§ 2', '§ 851', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 364', '§ 10', '§ 9', '§ 3', '§ 9', '§ 10', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 611', '§ 14', '§ 23', '§ 8', '§ 8', '§ 4']

Urlaubsgeld | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Urlaubsgeld
§ 2 Kollektivarbeitsrecht / aa) Umfang des Mitbestimmungsrechtes
Rz. 505 Das Mitbestimmungsrecht erstreckt sich auf jede Form bezahlten und unbezahlten Urlaubs. Es erfasst nicht nur den gesetzlichen Mindesturlaub gemäß § 1 BUrlG, sondern auch zusätzlichen Erholungsurlaub nach Tarif- oder Einzelarbeitsvertrag, Zusatzurlaub für Schwerbehinderte, den Bildungsurlaub nach den Landesgesetzen zur Arbeitnehmerweiterbildung sowie Sonderurlaub. Umf...mehr
§ 2 Kollektivarbeitsrecht / c) Muster: Betriebsvereinbarung über die Altersteilzeit (ATZ)
Rz. 183 Muster 2.25: Betriebsvereinbarung Altersteilzeit (ATZ) Muster 2.25: Betriebsvereinbarung Altersteilzeit (ATZ) Zwischen _________________________ (Name, Adresse Firma) und dem Betriebsrat der _________________________ (Name Firma) am Standort _________________________, vertreten durch den Betriebsratsvorsitzenden _________________________, wird folgende Vereinbarung gesc...mehr
§ 1a Individualarbeitsrecht – Teil 1 / bb) Kürzung von Sondervergütungen
Rz. 450 Vereinbarungen, die eine Kürzung von Sondervergütungen bei krankheitsbedingten Fehlzeiten vorsehen, sind zulässig, wenn die Kürzung maximal ein Viertel des arbeitstäglichen Verdienstes pro Tag der Arbeitsunfähigkeit beträgt, § 4a EFZG. Die Norm bestätigt, dass es kein allgemeines Rechtsprinzip gibt, wonach der Anspruch auf eine Sonderleistung entfällt, wenn während d...mehr
Koblenz, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtliches Einkommen
§ 1a Individualarbeitsrecht – Teil 1 / (4) Angemessenes Maß der Bindungsdauer
Rz. 1341 Wenn es auch grds. zulässig ist, den Anspruch auf eine Sonderzahlung ohne Entgeltcharakter daran zu knüpfen, dass das Arbeitsverhältnis am Auszahlungstag oder auch zu einem späteren Zeitpunkt noch besteht, ist doch diese Bindung auf die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit des Arbeitnehmers Einfluss zu nehmen bestimmt und geeignet. Die Bindungsdauer dar...mehr
Rostock, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen
Celle, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtliches Einkommen
Jena (Thüringen), Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtliches Einkommen
1. Einkünfte aus Erwerb und Vermögen 1.1. Auszugehen ist vom regelmäßigen Bruttoeinkommen als Summe aller Einkünfte. 1.2. Soweit Leistungen nicht monatlich anfallen (z.B. Weihnachts- und Urlaubsgeld), werden sie auf 1 Jahr umgelegt. Einmalige Zahlungen (z.B. Abfindungen) sind grundsätzlich auf einen angemessenen Zeitraum zu verteilen. 1.3. Überstundenvergütungen werden dem Eink...mehr
Dresden, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtliches Einkommen
Aufgabenteil / 23. Gebühren in Ehe- und anderen Familiensachen (→ § 11 Rdn 1 ff.)
Naumburg, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / I. Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen
Braunschweig, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtliches Einkommen:
Oldenburg, Unterhaltsleitlinien 1.1.2017 / 1.1 Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen
Der Unterhaltsberechnung sind alle Einnahmen und Ausgaben mit 1/12 ihres Jahresbetrages zugrunde zu legen. Geldeinnahmen 1.1 Maßgebend sind die Einnahmen eines Jahres einschließlich Zulagen, Weihnachts- und Urlaubsgeld, Prämien, Tantiemen sowie sonstiger regelmäßiger Einmalzahlungen. 1.2 Bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses gezahlte Abfindungen sind auf einen angemessenen Zei...mehr
§ 1a Individualarbeitsrecht – Teil 1 / III. Musterarbeitsvertrag Leitende Angestellte
Rz. 216 Muster 16: Muster 1a.16: Arbeitsvertrag für leitende Angestellte Muster 1a.16: Arbeitsvertrag für leitende Angestelltemehr
§ 2 Kollektivarbeitsrecht / cc) Verhältnis zu individualvertraglichen Regelungen
Rz. 126 Die Regelungsmacht der Betriebspartner ist durch den Individualschutz der Arbeitnehmer begrenzt, § 75 Abs. 2 S. 1 BetrVG. Rz. 127 Hinweis So sind bspw. Lohnverwendungsbestimmungen oder Regelungen zur außerbetrieblichen Lebensgestaltung in Betriebsvereinbarungen unzulässig. Die Vereinbarung eines Lohnabtretungsverbots in einer Betriebsvereinbarung ist indes zulässig, n...mehr
Entgelt / 3 Vergütungsbestandteile
Neben der vereinbarten Grundvergütung werden häufig Zulagen, etwa Erschwernis- und Sozialzulagen, oder Zuschläge, etwa für Überstunden, Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit, gezahlt. Auch Sachbezüge stellen einen Entgelt- bzw. Vergütungsbestandteil dar, so etwa der Dienstwagen bei Privatnutzung, freie Kost und Logis und Geschenke des Arbeitgebers. Dasselbe gilt für vermögens...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6a ... / 3. Keine Maßgeblichkeit der Sondervoraussetzungen für die Bemessungsgrundlagen
Rn. 69 Stand: EL 94 – ET: 02/2012 Vier der in § 6a Abs 1 Nr 1–3 EStG genannten Sondervoraussetzungen – Rechtsanspruch (s Rn 71 ff), unschädlicher Vorbehalt (s Rn 87 ff), Eindeutigkeit (s Rn 95 ff) u Schriftform (s Rn 99 ff) – beziehen sich nur auf die Pensionszusage selbst, nicht aber auf die Bemessungsgrundlage, von der die Höhe der Pension abhängen kann. So sind zB die Beme...mehr
Blersch/Goetsch/Haas, InsO § 38 Begriff der Insolvenzglä ... / 4.1.1 Arbeitsverhältnisse
Rn 18 § 108 Abs. 3 gilt auch für Dienstverhältnisse des Schuldners, so dass dieselben Grundsätze auch für Forderungen aus Arbeitsverhältnissen gelten. Soweit die Leistung sich zeitanteilig teilen lässt, gilt auch für die Vergütung die zeitanteilige Differenzierung des § 108 Abs. 3 zwischen Insolvenzforderung und Masseverbindlichkeit. Das gilt auch für geleistete Mehrarbeit a...mehr
§ 5 Anwalt als Gläubigervertreter / IV. Ansprüche der Arbeitnehmer als Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit
Rz. 82 Gemäß § 108 Abs. 1 InsO bestehen Dienstverhältnisse des Schuldners mit Wirkung für die Insolvenzmasse fort. Dagegen können Ansprüche für die Zeit vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens seitens des Arbeitnehmers nur als Insolvenzforderungen geltend gemacht werden (§ 108 Abs. 2 InsO). Allerdings regelt § 55 Abs. 2 S. 2 InsO, dass Masseverbindlichkeiten entstehen, sow...mehr
Jung, SGB VII § 47 Höhe des Verletztengeldes / 2.1.1 Definitionen
Rz. 6 Das Regelentgelt ist aus dem Gesamtbetrag des regelmäßigen Arbeitsentgelts und des Arbeitseinkommens zu berechnen. Da das Verletztengeld entsprechend § 47 Abs. 1 Satz 6 SGB V kalendertäglich gezahlt wird, ist das regelmäßige Arbeitsentgelt und -einkommen bis zu einem Betrag in Höhe des 360. Teils des Höchstjahresarbeitsverdienstes zu berücksichtigen. Demgegenüber richt...mehr
§ 2 Pfändung von Arbeitseinkommen / V. Unpfändbare Bezüge
Rz. 54 Unbedingt unpfändbar sind im Gegensatz zu § 850b ZPO die in § 850a ZPO genannten Bezüge. Die Unpfändbarkeit besteht kraft Gesetzes und ist vom Drittschuldner immer zu beachten. Rz. 55 Bei den unpfändbaren Bezügen ist zu unterscheiden:mehr
§ 2 Pfändung von Arbeitseinkommen / 2. Urlaubsabgeltungsanspruch
Rz. 62 Unter den Begriff Urlaubsgeld fällt nicht das Entgelt, das der Arbeitnehmer für nicht genommenen Urlaub erhält (Urlaubsabgeltungsanspruch). Die lange Zeit streitige Frage, ob es sich hierbei um einen höchstpersönlichen und zweckgebundenen Anspruch handelt, der bereits nach § 851 Abs. 1 ZPO nicht übertragbar und somit auch nicht pfändbar ist, hat sich nach der Entschei...mehr
§ 2 Pfändung von Arbeitseinkommen / I. Gesetzliche Regelungen
Rz. 1 Die Lohnpfändung zeigt oftmals nicht nur Erfolg durch die unmittelbare Geldleistung des pfändbaren Betrags, sondern sie zeigt auch Wirkung im Hinblick auf die mit der Lohnpfändung verbundenen Folgen für den Schuldner. Selbst der häufigere Besuch des Gerichtsvollziehers ist dem Schuldner oftmals lieber als die Pfändung des Arbeitslohns, mit der unmittelbar sein Arbeitge...mehr
GmbH-Geschäftsführer: Anstellungsvertrag / 7.1 Angemessene Vergütung
Beim Gesellschafter-Geschäftsführer ist stets die Gefahr einer verdeckten Gewinnausschüttung zu berücksichtigen. Die Gesamtausstattung des Geschäftsführers einschließlich der Vergütung muss angemessen sein. Die Vergütung muss, um in dieser Hinsicht "wasserdicht" zu sein, einem internen und externen Vergleich standhalten. Das heißt, sowohl im Verhältnis zu den Mitgeschäftsfüh...mehr
§ 3 Ehegattenunterhalt / II. Eheprägende Einkünfte
Rz. 1304 Der Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen wird durch solche Einkünfte geprägt, die zur Deckung des Lebensbedarfs zur Verfügung stehen. Darunter fallen die Einkünfte beider Ehegatten, mit denen sie sich ihren Lebenszuschnitt geschaffen haben. Zunächst wurden deshalb nur diese beiderseitigen Einkünfte zur Beurteilung der Frage nach den ehelichen Lebensverhältni...mehr
§ 3 Ehegattenunterhalt / cc) Abänderung
Rz. 2014 Die Abänderung nachehelichen Unterhalts ist in der Regel komplizierter als etwa die Abänderung von Kindesunterhalt. Deshalb sollten die Grundlagen der Unterhaltsbemessung noch genauer als beim Kindesunterhalt in die Vereinbarung aufgenommen werden. Dies sollte auch bedacht werden, wenn Unterhaltsleistungen an Erfüllung statt (§ 364 BGB) erbracht werden, z.B. Zins- un...mehr
§ 10 Personenschaden bei Tötung / C. Unterhaltsschaden
Rz. 12 War der durch den Unfall Getötete Dritten (z.B. Ehepartnern oder Kindern) gegenüber gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet, hat der Schädiger diese Verpflichtung zu übernehmen. Im Einzelnen hat er an die Unterhaltsberechtigten eine Geldrente in Höhe der Unterhaltsverpflichtung des Getöteten zu zahlen. Bei wichtigem Grund hat der Schädiger den Hinterbliebenen einen sich...mehr
§ 9 Personenschaden bei Verletzung / I. Lohnempfänger
Rz. 98 Arbeiter und Angestellte besitzen gegen ihren jeweiligen Arbeitgeber einen Anspruch auf Lohnfortzahlung während ihres krankheits- oder unfallbedingten Ausfalls (§ 3 EFZG). Die Lohnfortzahlung erfolgt während der ersten sechs Wochen der Erkrankung. Bei der Berechnung des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts gilt das Lohnausfallprinzip: Der Arbeitnehmer erhält grundsätzlich ...mehr
§ 9 Ersatzansprüche bei Verletzungen / (1) Voller Ersatz
§ 10 Ersatzansprüche bei Tötung / aa) Nettoeinkommen
Rz. 91 Zu dem Nettoeinkommen zählen sämtliche Gehaltsbestandteile (BGH NJW 1981, 1313): Überstundenvergütungen, Zulagen, Gratifikationen, Weihnachts- und Urlaubsgeld und Prämien, Erziehungsgeld, Eigenheimzulage und Kinderzulagen (BGH zfs 2004, 114 ff.). Rz. 92 Ferner gehören dazu etwaige Steuerrückerstattungen und Renten, die der Befriedigung des Unterhaltsbedarfs dienen, und...mehr
Jansen, SGB IV § 14 Arbeitsentgelt / 2.13 Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers
Rz. 23 Nach der Rechtsprechung des BAG (vgl. Urteil v. 20.4.1956, 1 AZR 448/54, AP Nr. 7 zu § 611 BGB Urlaubsrecht) handelt es sich beim Urlaubsanspruch um einen höchstpersönlichen Anspruch des Arbeitnehmers, der weder übertragbar noch vererblich ist. Der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers erlischt auch nach dem Urteil des BAG v. 23.6.1992 (9 AZR 111/91, DB 1992 S. 1424) mi...mehr
Jansen, SGB IV § 14 Arbeitsentgelt / 2.2 Einmalige Einnahmen
Rz. 5 Das Sozialversicherungsrecht nimmt die Abgrenzung zwischen laufendem und einmalig gezahltem Arbeitsentgelt danach vor, ob die Zuwendung einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum zugeordnet werden kann. Zwar könnte der Wortlaut des § 23a auch auf Zuwendungen bezogen werden, die nicht für Arbeitsleistungen in einem einzelnen Abrechnungszeitraum, sondern für Arbeiten in...mehr
ZAP 13/2016, Mindestlohn: Anrechenbarkeit von Weihnachts- und Urlaubsgeld
(LAG Hamm, Urt. v. 14.1.2016 – 18 Sa 1279/15) • Arbeitsvergütung, die monatlich verstetigt und unwiderruflich für die Normalleistung des Arbeitnehmers gezahlt wird, ist nach dem Prinzip der funktionalen Gleichwertigkeit auf den Mindestlohnanspruch anzurechnen. Das ergibt sich aus dem Zweck des Mindestlohngesetzes. Dieser besteht darin, dem Arbeitnehmer ein bestimmtes Lohnniv...mehr
ZAP 3/2017, Rechtsprechungs- und Literaturübersicht zum ... / 3. Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns
Der Fünfte Senat des BAG (Urt. v. 25.5.2016 – 5 AZR 135/16, NJW 2016, 3323) hat die erste Entscheidung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) getroffen. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Das Arbeitsverhältnis der in Vollzeit beschäftigten Klägerin bestimmt sich nach einem schriftlichen Arbeitsvertrag, der neben einem Monatsgehalt besondere Lohnzuschläge sowie Urlaubs- und Weihn...mehr
ZAP 12/2015, Das neue Mindestlohngesetz – ein Überblick / 2. Anrechenbare Vergütungsbestandteile
Problematisch gestaltet sich ferner die Frage nach der Anrechenbarkeit von zusätzlichen Vergütungsbestandteilen auf den Mindestlohn. Der Gesetzgeber hat (trotz der Bitte des Bundesrates auf gesetzgeberische Klarstellung) darauf verzichtet, festzuhalten, welche Entgeltbestandteile bei der Feststellung des Mindestlohns zu berücksichtigen sind. Fest steht, dass die Arbeitsvertra...mehr
ZAP 1/2015, Elterngeldberechnung: Berücksichtigungsfähige Einnahmen
(LSG Hessen, Urt. v. 27.2.2015 – L 5 EG 15/12) • Umsatzbeteiligungen und Provisionen sowie Sonderzahlungen sind bei der Berechnung des Elterngeldes als Einnahmen zu berücksichtigen, wenn sie neben dem monatlichen Grundgehalt für kürzere Zeiträume als ein Jahr und damit mehrmals im Jahr nach festgelegten Berechnungsstichtagen regelmäßig gezahlt werden. Indes werden die einmal...mehr
FF 7+8/2016, Sicherstellung des Mindestunterhalts für mi ... / a) Erwerbseinkünfte
Zu den Erwerbseinkünften gehören alle Einkünfte, die auf dem Einsatz der Arbeits- und Leistungskraft beruhen. Hierzu gehören Einkünfte aus abhängiger Arbeit, Einkünfte von Freiberuflern, sonstigen Selbstständigen und Gewerbetreibenden, die nicht buchführungspflichtig sind und auch freiwillig keine Bücher führen, Einkünfte von Vollkaufleuten, Gewerbetreibenden und sonstigen S...mehr
Kostenartenrechnung / 5 Welche sind die wichtigsten Kostenarten?
Die hauptsächlich in der Kostenartenrechnung verwendete Gliederung ist die nach den verbrauchten Faktoren. Hier finden sich wichtige Kostenarten wie die Material- und die Personalkosten. In vielen Unternehmen spielen auch die Energiekosten eine wichtige Rolle. Immer bedeutender werden die Kosten für die Kommunikation. Hier einige Beispiele. Personalkosten Die Personalkosten um...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, KStG Urlaubsgeld
Stand: EL 70 – ET: 12/2010 Zu Sonderzuwendungen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld s § 8 Abs 3 KStG Teil D Tz 770 ff und s § 8 Abs 3 KStG Anh "Sondervergütungen".mehr
Arnold/Gräfl, TzBfG § 4 Verbot der Diskriminierung / 3.3.3 Beispiele
Rz. 25 Die Vollzeitarbeit unterscheidet sich von Teilzeitarbeit regelmäßig nur in quantitativer, nicht in qualitativer Hinsicht. Deshalb darf eine geringere Arbeitszeit grundsätzlich nur quantitativ, nicht aber qualitativ anders abgegolten werden als Vollzeitarbeit (BAG, Urteil v. 24.5.2000, 10 AZR 629/99). Denn der Wert der Arbeitsleistung wird in der Regel in der Festlegu...mehr
Außenprüfung: Baubranche / 3.6.3 Rückstellungen für Urlaub
Rückstellungen für noch nicht genommenen Urlaub sind grundsätzlich nach den allgemeinen Regelungen vorzunehmen. Werden Beiträge an branchenspezifische Versorgungskassen (Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes) entrichtet gilt zweierlei: Die Rückstellungen sind nur auf Grundlage der Aufwendungen zu berechnen, die der Betrieb letztendlich auch tragen muss (z. B. keine Rückstell...mehr
Rückzahlung von Arbeitslohn durch beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer
Leitsatz 1. Zum Arbeitslohn gehören auch irrtümliche Überweisungen des Arbeitgebers. Die Rückzahlung von Arbeitslohn ist erst im Zeitpunkt des tatsächlichen Abflusses einkünftemindernd zu berücksichtigen (Bestätigung der ständigen Rechtsprechung). 2. Auch bei beherrschenden Gesellschaftern ist der Abfluss einer Arbeitslohnrückzahlung erst im Zeitpunkt der Leistung und nicht b...mehr