Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/20/lg-berlin-google-haftet-inkenntnissetzung-stoerer-rechtsverletzende-erfahrungsberichte
Timestamp: 2017-06-23 16:02:24
Document Index: 196786985

Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 1004', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteFebruar 2013LG Berlin: Google haftet nach Inkenntnissetzung als Störer für rechtsverletzende Erfahrungsberichte bei Google MapsLG Berlin, Urteil vom 05.04.2012, Az. 27 O 455/11§ 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 S.2 BGB analog, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GGDas LG Berlin hat entschieden, dass ein Hostprovider wie Google nicht verpflichtet ist, die von den Nutzern in das Netz gestellten Beiträge (hier: Erfahrungsbericht bei Geosuchdienst Google Maps) vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Er sei aber verantwortlich, sobald er Kenntnis von der Rechtsverletzung erlange. Weise ein Betroffener den Hostprovider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer eines Blogs hin, könne der Hostprovider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Vgl. auch BGH, Urteil vom 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10 (hier). Zum Volltext der Entscheidung: Zum Volltext der Entscheidung:Landgericht BerinUrteil...TatbestandDer Kläger ist Arzt in Berlin. Er leitet eine Klinik für kosmetische Chirurgie, die er im Internet unter www. … .de präsentiert. Operationen nimmt der Kläger alleine vor.Die Beklagte, die ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien ist, bietet über die Internetseite www. … .de auch für den Bereich der Bundesrepublik Internet-Suchdienste an. U.a. betreibt sie auch den Geolokalisations- bzw. Geosuchdienst …, der es ermöglicht, im Internet Orte, Hotels und andere Objekte zu suchen, um deren Position dann auf einer Karte oder auf einem Bild von der Erdoberfläche (Satelliten- und Luftbilder) anzuzeigen. Dieser Internetdienst bietet zudem die Möglichkeit, anonym persönliche Stellungnahmen zu den angezeigten Suchergebnissen (so genannte “Erfahrungsberichte”) abzugeben, wobei der Textteil der Stellungnahme durch die Vergabe von bis zu fünf Sternen (”Bewertung”) angereichert werden kann. Wegen der Nutzungsbedingungen von “…” wird auf die als Anlage K 6 zu den Akten eingereichten Ablichtungen Bezug genommen ...Zum vollständigen Artikel35 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders8 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...37 LeserKanzlei Plutte:Störerhaftung von Mikroblogs bei Rechtsverletzungen ihrer User21 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?80 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...73 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...71 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden129 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Negative Online-Bewertung für Ärzte: Gerichte nehmen Portalbetreiber zunehmend in die P...10 verwandte ArtikelLG Berlin: Google kann für rechtsverletzende Erfahrungsberichte auf »Google Maps« haftbar seinLG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google MapsLG Berlin: Störerhaftung eines Hostproviders bei Verletzung zumutbarer PrüfungspflichtenLG Berlin: Google kann für rechtsverletzende Erfahrungsberichte auf »Google Maps« haftbar seinVerantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden...Verantwortung des Hostproviders bei PersönlichkeitsrechtsverletzungLG Berlin: Google kann für rechtsverletzende Erfahrungsberichte auf "Google Maps" haftbar seinBGH: Zur Verantwortlichkeit eines Hostproviders für verletzende Blog-Einträge Dritter – auch wenn Hostprovider seinen Sitz im Ausland hat,
findet deutsches Recht AnwendungHostprovider haftet für rechtsverletzende Äußerungen Dritter als StörerZur verantwortlichkeit eines Hostproviders für von ihm nicht verfasste Blog-EinträgeÜber den ArtikelVeröffentlicht February 20, 2013 9:05am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.ThemenHaftung, Google, Persönlichkeitsrecht, Urteile & Beschlüsse, Klinik, Urteil, Störer, Störerhaftung, Bgb, Lg Berlin, Landgericht Berlin, Google News+Recht, Google Maps, Bgh Urteil, Nutzern, Hotels, Erfahrungsbericht, Bundesrepublik, GeosuchdienstTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDHL – Die Reaktion auf die Beschwerdevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deStraßenrowdy - Das Recht des Stärkeren im Straßenverkehrvon RechtsindexKartenlesegeräte für das beAvon Rubis & Hill - der BlogSilke weintvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deBGH zur Streupflicht, oder: Der nächste Winter kommt bestimmt….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 69 Leser:Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Bayern im Mai 2017