Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2/06%20O%20378/10
Timestamp: 2019-02-22 15:30:05
Document Index: 101399861

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 52', '§ 52', 'Art. 5', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 52', 'BGH', 'EuG']

LG Frankfurt/Main, 16.03.2011 - 2-06 O 378/10, 2/06 O 378/10, 2-6 O 378/10, 2/6 O... - dejure.org
LG Frankfurt/Main, 16.03.2011 - 2-06 O 378/10, 2/06 O 378/10, 2-6 O 378/10, 2/6 O 378/10
Elektronische Leseplätze III | Hochschulbibliothek, Landesbibliothek, Urheberrecht
Auslegung des § 52b UrhG im Hinblick auf elektronische Leseplätze in Universitätsbibliotheken
Urheberrechtliche Probleme im Zusammenhang mit elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken und der Vervielfältigungen wissenschaftliche Literatur in digitaler Weise; Zulässigkeit der öffentlichen Zugänglichmachung digitaler Werke bzw. Zulässigkeit einer Anschlussnutzung durch Ausdrucken oder Speichern auf USB-Sticks
bibliothekarisch.de (Kurzinformation)
Ulmer ./. TU Darmstadt
buchreport.de (Pressebericht, 16.03.2011)
Ulmer-Urheberrechtsstreit: Kopieren verboten
Urheberrecht bei elektronischen Leseplätzen: Bibliotheken sind zum Lesen da - und auch nur dafür
bibliothekarisch.de (Entscheidungsanmerkung)
twoday.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Ulmer ./. TU Darmstadt - Sprungrevision in Sachen § 52b UrhG
ZUM 2011, 582
Der Vorrang der Regelung in § 52a Abs. 4 UrhG wird erst durch den (bislang nicht rechtswirksamen) Verwertungsvertrag relativiert (ebenso LG Frankfurt BeckRS 2011, 06681 - elektronische Leseplätze , das allerdings einen geschlossenen Vertrag verlangt und ein Angebot nicht genügen lässt).
Da Studenten im Regelfall nur über ein geringes Budget verfügen, würden sich die Studenten, die den kleinen Auszug aus der Pflichtlektüre von 48 Seiten für ausreichend halten, auch ohne die Zurverfügungstellung nicht für den Erwerb des Buches entscheiden, sondern die relevanten Texte nach dem Entleihen aus der Fernbibliothek kopieren (vgl. LG Frankfurt a. M., GRUR 2011, S. 614, 616 - Elektronische Leseplätze).
Die unterschiedliche gesetzgeberische Handhabung steht auch nicht im Widerspruch zu der in Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2001/29/EG genannten zweiten Stufe des Drei;.Stufen-Tests (…OLG Frankfurt, MMR 2010, S. 194, zitiert nach Juris: Ziffer 49 ff. zu § 52b UrhG; LG Frankfurt a. M., GRUR 2011, S. 614 zu § 52b, § 53a UrhG;… andere Auffassung: OLG München, a. a. O., Anlage K 35, S. 48 zu § 52a UrhG).
BGH legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken …
Das Landgericht (LG Frankfurt am Main, GRUR 2011, 614) hat den ersten Unterlassungsantrag und die darauf bezogenen Anträge abgewiesen und dem zweiten Unterlassungsantrag und den daran anknüpfenden Anträgen stattgegeben.