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Timestamp: 2018-05-27 16:00:11
Document Index: 27822434

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 25', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 5', '§ 15', '§ 25', '§ 15', '§ 9', '§ 15', '§ 25', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 25', '§64', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 57', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 25', '§ 15', '§ 15', '§ 25', '§ 76', '§ 25', '§ 76', '§ 15', '§ 25', '§ 15', '§ 25', '§ 15', '§ 25', '§ 15', '§46', '§ 46', '§46', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 76', '§ 46', '§ 46', '§ 15', '§ 46', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 72', '§ 70', '§ 15', '§ 72', '§ 37', '§ 15', '§ 23', '§ 46', '§ 15', '§ 45', '§ 15']

2014-GV-02-2014-05-22
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Angelobung Gemeindevertreterin Rosa Sperl . Öffentlicher Teil 3. Dringlichkeitsanträge .	3.1. Antrag FWS - Bettelverbot .	3.2. Antrag FWS - Hilfe Flutopfer Bosnien .	3.3. Antrag LESE - Verkehrskonzept 4.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 5.	Anerkennung/Richtigstellung der 01. Niederschrift vom 10. April 2014 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 6.	Ansuchen der IWG Wiesenstraße auf Übernahme der Straßenparzelle in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Seekirchen 7.	Ansuchen der IWG Ulmenweg / Buchenweg auf Übernahme der Straßen in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Seekirchen 8.	Jahresrechnung 2013 - Seekirchen Immobilien KG - Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 9.	Jahresrechnung 2013 - Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 10.	Riedlwald - Vereinbarung Weggenossenschaft wg. Oberflächenentwässerung 11.	Überrechnung Entlastungsgerinne und weitere Vorgangsweise 12.	Entwurf der Richtlinien zur Vergabe aus dem Sozialtopf 13.	Auftragsvergabe - Gebäude Wasserrettung - Baumeister 14.	Auftragsvergabe - Brandschutz Volksschule Bautischler 15.	Landesverwaltungsgerichtsbarkeit; Beibehaltung des gemeindeinternen Instanzenzuges 16.	Antrag SPÖ - Resolution der Stadtgemeinde Seekirchen gegen den Verkauf der Salzburger Wohnbaudarlehen und für eine langfristige Absicherung des geförderten Wohnbaus 17.	Antrag gem. § 25 Abs. 6 Sbg. GdO - Genehmigung von Projekten, deren Gesamtkosten den Betrag von 40.000,- € bzw. 150.000,--€ übersteigen 18.	Antrag LESE - Resolution der Stadtgemeinde Seekirchen - Rücknahme des Erlasses des Finanzministeriums betreffend Abgabe auf Eigenverbrauch von selbst erzeugtem Sonnenstrom 19.	Ehrung/Anerkennung Johann Gmachl durch die Stadtgemeinde Seekirchen 21.	Hilfe Flutopfer Bosnien 22.	Verkehrskonzept 23.	Sonstiges öffentlicher Teil .	23.1. Anfragen FWS .	23.2. Ausflug Gemeindevertretung 26./27. September .	23.3. Exkursion Begegnungszone .	23.4. Angebot APG an Gemeinden .	23.5. Bericht OEPNV Sitzung .	23.6. Aschbachbrücke .	23.7. Schotterablagerung Kreisverkehr Doll .	23.8. Wahlplakatentfernung
2014-GV-01-2014-05-10
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Angelobung der neu gewählten Bürgermeisterin 3.	Angelobung der neu gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Namhaftmachung der Fraktionsvorsitzenden 4.	Wahl und Angelobung der Mitglieder des Stadtrates .	4.1. Wahl der Mitglieder des Stadtrates (Gemeindevorstehung) durch die jeweilige Fraktion .	4.2. Angelobung der Mitglieder des Stadtrates (Gemeindevorstehung) 5.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 6.	Anerkennung/Richtigstellung der 39. Niederschrift vom 24.02.2014 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung Niederschrift über die 01. und konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am 10. April 2014 7.	Bildung von Ausschüssen 8.	Ressortaufteilung - Zuständigkeiten und Ermächtigungen .	8.1. Zuständigkeiten und Ermächtigungen - Ausschuss für Bau-, Raumplanungs- und infrastrukturelle Angelegenheiten .	8.2. Zuständigkeiten und Ermächtigungen Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Energie und Familie .	8.3. Zuständigkeiten und Ermächtigungen - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Wohnungsvergaben .	8.4. Zuständigkeiten und Ermächtigungen - Gemeindevorstehung als Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen 9.	Erteilung der Ermächtigungen auf Vorschlag der Bürgermeisterin 10.	Arbeitsgruppen und Verwaltungsbeirat 11.	Entsendung von Mitgliedern der Gemeindevertretung in Verbände, Institutionen und Kommissionen 12.	Sitzungsterminplan bis Sommer 2014 13.	Sonstiges öffentlicher Teil .	13.1. Kenntnisnahme der Antworten auf Aufsichtsbeschwerden .	13.2. Antwort Ministerin Mikl Leitner auf Petition der Gemeindevertretung zur Schließung Polizeidienststellen .	13.3. Beauftragung DI Honsowitz Gutachten Entlastungsgerinne .	13.4. Waldsäuberungsaktion .	13.5. Verabschiedung und Dank an ehemalige GemeindevertreterInnen
2014-GV-39-2014-02-14
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit . Öffentlicher Teil .	1.1. Änderung Tagesordnung .	1.2. Dringliche Anträge 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 38. Niederschrift vom 12.12.2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Antrag FWS Nachsorgezentrum Sonneninsel in Seekirchen gemeinsam nützen – Initiative der Seekirchner Gemeindevertretung für die Nachsorge krebskranker Kinder 5.	Auftragserteilung an den Reinhalteverband Wallersee Süd für die Durchführung des Bauvorhabens Neubau und Sanierung Schmutzwasserkanal Seemoos II - BA 29 und 6.	Rückhaltebecken Augbach - Gegenüberstellung Sanierung oder Neubau 7.	Familienförderung Seekirchen - "Seekirchner Modell" 8.	Einrichtung eines Sozialfonds für in Not geratene Seekirchner Bürger 9.	Altstoffsammelhof - Zusatz zu Vereinbarung vom 29.05.2001 10.	Vertragsmodifikation zur Vereinbarung mit Austria Glas Recycling Ges.m.b.H. (AGR) hinsichtlich Glassammlung 11.	Anpassung Förderrichtlinien Objektschutz 12.	Anträge FPÖ - betreffend Schließungen von Polizeidienststellen 13.	Antrag FWS: Konzept PV - Smart Grid Seekirchen 14.	Antrag Lese "Nicht - Zustandekommen des beschlossenen Gutachtens „Honsowitz“ zur Überprüfung des Entlastungsgerinnes im Seemoos und weitere Vorgehensweise der Stadtgemeinde Seekirchen" 15.	Antrag LESE - "Ortsteil Ried: Sicherer und kurzer Geh- und Radweg ins Zentrum" 16.	Antrag LESE: Spielplatz beim Seniorenheim 17.	Dringlicher Antrag - FWS Videowall Fußballweltmeisterschaft 2014 18.	Dringlicher Antrag - Keine Wahlwerbung Stadtinfo 19.	Sonstiges öffentlicher Teil .	19.1. Barrierefreiheit .	19.2. Wahlwerbung auf Ge- und Verbotsschilder
2013-GV-38-2013-12-12
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 36. und 37. Niederschrift vom 26.09.2013 und 10.10.2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Gebühren und Tarife für das Rechnungsjahr 2014 - Beratung und Beschlussfassung 5.	Jahresvoranschlag 2014 mit allen Beilagen der Stadtgemeinde Seekirchen 6.	Jahresvoranschlag 2014 mit allen Beilagen der Seekirchen Immobilien KG 7.	Änderung Planungsverordnung mit Bausperre Gefahrenzonenbereich 8.	Fortführung der Bestandslärmsanierung 9.	Förderrichtlinien Hochwasser Objektschutz 10.	Änderung der Förderrichtlinien bei Sanierungsförderungen 11.	Überarbeitung der Abfallabfuhrverordnung 12.	Antrag LESE - "Überprüfung des bautechnischen Zustandes des Grubingerhauses durch einen Fachmann sowie Beauftragung einer Thermografie“ 13.	Antrag FWS - Plakatverbot für alle politischen Parteien in Seekirchen für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl im März 2014
2013-GV-37-2013-10-10
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 3.	Änderung Bebauungsplan "Pfaffenbühel-Süd" 4.	Sonstiges öffentlicher Teil 4.1. Weitere Unterschriften - Lückenschluss Walleseerundweg
2013-GV-36-2013-09-26
1.1. Dringlicher Antrag Lese 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 35. Niederschrift vom 29.Juli 2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Ansuchen von Gertraud und Markus Stangl auf Übernahme einer Grundparzelle der Stadtgemeinde Seekirchen 5.	Antrag ÖVP - Erstellung eines Masterplanes für Verkehr und Wohnen 6.	Bauverbot für Gefahrenzonenbereich im Seemoos im Zusammenhang mit der Willensbildung zur Abänderung der Verordnung der Bebauungspläne Seemoos im Gefahrenzonenbereich 7.	Verordnung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Lagerplatzes der Firma Winklhofer (Städtebauliches Sanierungsgebiet Bauhof Fa. Winklhofer) für die Teilflächen 3 und 4 8.	Änderung Bebauungsplan "Pfaffenbühel-Süd" 9.	Wirtschaftsförderung der Stadtgemeinde Seekirchen - Laufzeit bis 31.12.2012 / Weitere Vorgehensweise 10.	Förderung Objektschutz Hochwasser 11.	Realisierung Neubau Werkraum anstelle des außerordentlichen Vorhabens Sanierung Physik- /Biologieraum 12.	Ehrungen durch die Stadtgemeinde Seekirchen 13.	Antrag des Tourismusverbandes auf Erhöhung der allgemeinen Ortstaxe gemäß § 5 Salzburger Ortstaxengesetz 2012 14.	Antrag der FWS - Unterbindung der Spaß- und Lustfliegerei über dem Flachgau mit historischen Flugzeugen 15.	Dringlicher Antrag Lese - Maßnahmen zur Errichtung des fehlenden Teilstückes des Wallerseerundwanderweges im Bereich Fischtagging Schlacht 16.	Sonstiges öffentlicher Teil .	16.1. Stand der Dinge - behindertegerechte Ausführung Fischachüberquerung .	16.2. Seniorenhaus Sanierung und Abrechnung .	16.3. Baustelle Wallerseestraße .	16.4. Baustelle Eisenbahnbrücke Obertrumer Landesstraße .	16.5. Verteilung Spendengelder Hochwasserhilfe
2013-GV-35-2013-07-29
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 34. Niederschrift vom 27.06.2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Hochwasser vom Juni 2013 und der Verbesserung des Hochwasserschutzes 5.	Sonstiges öffentlicher Teil .	5.1. Strandbad Zell am Wallersee .	5.2. Europahausgrund .	5.3. Aufgeschwemmte Bäume im unteren Bereich des Entlastungsgerinne .	5.4. Ergebnisse Berechnung dlp .	5.5. Hochwasserschutzbauftragter .	5.6. Schaukasten LESE
2013-GV-34-2013-06-27
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Antrag gem. § 25 Abs. 9 Sbg. GdO auf Absetzung der Tagesordnungspunkte 6, 8 und 9 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung bei der Bürgermeisterin anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 32. und 33. Niederschrift vom 23. Mai 2013 und 05. Juni 2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Friedhofserweiterung - Vertragsentwurf 5.	Antrag gem. § 9 Abs.2 GO der GV zur Aufnahme auf die Tagesordnung - Maßnahmen zum Schutz gegen Hochwasser, Schutzzonen, Soforthilfemaßnahmen:Überprüfung der ordnungsgem. Servicierung des Schlauchwehres und dessen Auswirkungen auf die Überschwemmungen im Seemoos 6.	Anregung zur Abänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Wendlinggutes von Grünland in Sonderfläche/Rindersortierstall 7.	Einleitung des Umwidmungsverfahren Bruderstatt - Vorsorgeflächen für junge Seekirchner Familien 8.	Verordnung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Lagerplatzes der Firma Winklhofer (Städtebauliches Sanierungsgebiet Bauhof Fa. Winklhofer) 9.	Antrag der FWS zur Anpassung des Bebauungsplanes "Seemoos" 10.	Ermächtigung des Bauausschusses zur Benennung von Straßen 11.	Ansuchen Sonneninsel - Verwendung Gemeindewappen 12.	SchulischeTagesbetreuung ab Herbst 2013 13.	Mittagsbetreuung Schulkinder (11.30 bis 14.00 Uhr) - Tarifänderung ab Herbst 2013 14.	Verlängerung Fördervereinbarung Kunstbox um weitere 5 Jahre 15.	Erweiterung Gymnasium - Erwerb erforderliche Flächen zur Parkplatzerweiterung 16.	befristete Ausweitung des Stellenplanes um eine 100% Stelle Bauamt bis Ende 2015 17.	Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln durch den Bauhof Seekirchen 18.	Sonstiges öffentlicher Teil .	18.1. Behindertengerechter Zugang Seeklause oder Kapellersteg .	18.2. Errichtung eines Gehsteiges im Bereich Seebadstraße im Rahmen der Straßensanierung .	18.3. Frühaufsicht Schuljahr 2014/15 .	18.4. behindertengerechter Zugang Stadtamt .	18.5. Zebrastreifen Moosstraße
2013-GV-33-2013-06-05
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Verhängung eine Bausperre über Planungsgebiet Bebauungsplan "Pfaffenbühel-Süd" 4.	Sonstiges öffentlicher Teil .	4.1. Exkursion - Klima und Energiemodellregion Salzburger Seenland .	4.2. Hochwasser Seekirchen
2013-GV-32-2013-05-23
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit .	1.1. Antrag Bürgermeisterin - Absetzung Tagesordnungspunkt 7 .	1.2. Dringlichkeitsantrag "Überprüfung und Änderung des Bebauungsplanes Pfaffenbühel" 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 31. Niederschrift vom 25. April 2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Jahresrechnung 2012 - Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 5.	Jahresrechnung 2012 - Seekirchen Immobilien KG - Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 6.	Ansuchen auf Übernahme des Asenweges als Gemeindestraße 7.	Vorsorgeflächen für junge Seekirchner Familien im Bereich Bruderstatt- Einleitung des Umwidmungsverfahren 8.	Auftragsvergabe Kommandofahrzeug FFW Seekirchen 9.	Gebäudekonzept Hauptschule Neu 10.	EU Volksbegehren 30km/h Zonen 11.	Behandlung von Angelegenheiten in nichtöffentlichen Sitzungen - Antrag gemäß § 25 Abs. 6 Sbg. GdO 12.	Sonstiges öffentlicher Teil .	12.1. Verwendung von Round Up .	12.2. Großstallanlage Wendling .	12.3. Benennung Weg Seekirchen X hinter Volksschule in Thomas Bernhard Straße .	12.4. Zeitungsständer Foyer und Sitzbank Spar .	12.5. Kapellersteg .	12.6. Behindertengerechte Ausführung Fischachüberführung .	12.7. Behindertengerechter Eingang Stadtamt .	12.8. Kleinwasserkraftwerk Fischach 13.	Eröffnung nichtöffentlicher Teil und Feststellung der Beschlussfähigkeit 14.	Anerkennung/Richtigstellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der 31. Gemeindevertretungssitzung vom 25. April 2013 gemäß § 15 Geschäftsordnung 15.	Entscheidung der Aufsichtsbehörde über die Vorstellung der Nachbarn Haslauer u.a. gegen den Bescheid der Gemeindevertretung in Angelegenheit Gehsteig Marema 16.	Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses über die Sitzung des Überprüfungausschusses vom 29.04.2013 17.	Sonstiges - nichtöffentlicher Teil
2013-GV-31-2013-04-25
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Abstimmung nachträgliche Aufnahme "Straßensanierung 2013 - Auftragsvergabe an Firma Erdbau GmbH" 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 29. Niederschrift vom 21.02.2013 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Siglmühle 5.	Freigabe GN 2793, KG 56320 Waldprechting, von der Kennzeichnung "Oberflächenwasser" 6.	Ansuchen von Christian Wurm um Grundkauf von Gemeinde 7.	Nachträgliche Aufnahme - Straßensanierung 2013 - Auftragsvergabe an Firma Erdbau GmbH 8.	Änderung der Hundeleinenzwangverordnung und Hundeabgabenverordnung 9.	Antrag FPÖ - Einführung einer Familien- und Kinderbetreuungsförderung analog dem "Berndorfer Model" als alternative Betreuungsmöglichkeit für Seekirchen 10.	Entlastungsgerinne Seemoos Teil II Mehrkosten lt. Ausschreibung 11.	Umschichtung im AOH 2013 - Ansatz Wasserversorgung 12.	Erweiterung Kindergarten Moosstraße - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten 13.	Sonstiges öffentlicher Teil .	13.1. Anregungen und Anfragen LESE .	13.2. Sitzbank Bushaltestelle SPAR .	13.3. Begegnungszone Seekirchen .	13.4. Arbeitsgruppe Energie - Regionalverband .	13.5. 30 km/h Zonen Volksbegehren auf EU Ebene .	13.6. Kapellersteg Verhandlungen wegen Inanspruchnahme Fremdgrund .	13.7. Wasserspaßgeräte für Jugendliche Strandbad .	13.8. Rundwanderweg um Wallersee .	13.9. Spielstraße Schwanenstraße .	13.10. Räumlichkeiten Kameradschaftsbund Ersatz Verkehrsvereinskiosk
2013-GV-30-2013-02-28
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Berufungen Dumböck Mag. Wolfgang, Berufung gegen den Bescheid für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses Sonstiges nicht öffentlicher Teil
2013-GV-29-2013-02-21
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Abstimmung nachträgliche Aufnahme und Änderung Tagesordnung 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 28. Niederschrift vom 13.12.2012 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Flächenwidmungspläne .	4.1. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Areals der "Eislsäge" von Grünland in Gewerbegebiet .	4.2. Teilabänderung Flächenwidmungsplan im Bereich "Bahnhofstraße - Fasanenweg (Seemoos- Buchenweg)" .	5.1. Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe im Bereich "Ried-Bereich Josef Winkler, Teil Nordost" .	5.2. Verordnung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich "Kapellerweg-Ost" .	5.3. Verordnung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Bahnhofstraße - Fasanenweg (Seemoos/Buchenweg) .	5.4. Verordnung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich der ehemaligen "Eislsäge" 6.	Antrag gemäß § 25Abs 6 Sbg. GdO - Anpassung oder Aufhebung der Bauplatzerklärung vom 08. März. 1973, Zahl V/2138/4-1972 für bauliche Maßnahmen, mit deren Ausführung z. Zeitpkt. der Erlassung des Bebauungsplanes "Seekirchen Ost Bereich Seebadstraße" vom 23.05.1989 noch nicht begonnen worden ist, gemäß §64 Abs. 3 ROG 7.	Übernahme Wiesenstraße in das Gemeindeeigentum - Parzelle 306/4 (Handlechner) 8.	Bestandsvertrag Familie Handlechner Spielplatz Wiesenstraße 9.	Ansuchen von Firma Doll um Straßenübernahme ins Gemeindeeigentum (Westast Kreisverkehr Doll) 10.	Leitungskataster Schmutzwasserkanalisation Seemoos II 11.	Einrichtung Arbeitsgruppe REK 12.	Nachträgliche Aufnahme - Übernahme Interessentenstraßen durch die Gemeinde - weitere Vorgehensweise 13.	Sonstiges öffentlicher Teil .	13.1. Anfrage Lese - Schneeräumung .	13.2. schriftliche Beantwortung der Anfrage der LESE vom 13.12.2012 .	13.3. Anregung Thermographie .	13.4. Anfrage FWS - Lidl .	13.5. Anfrage Versicherung .	13.6. Querungshilfe Kothäusl - Stand der Dinge .	13.7. Kapellersteg Sanierung .	13.8. Rundwanderweg See .	13.9. Stand der Kanalsanierung - Zeitraum Verkehrsbehinderungen .	13.10. 50 km/h Beschränkung Einfahrt Süd .	13.11. Beleuchtung Bahnhof Zugang und Überdachung Fahrradständer .	13.12. Behindertengerechte Ausführung Fischachquerungen .	13.13. Behindertengerechter Zugang - Stadtamt .	13.14. Gratulation Emailwerk zur Kulturstadt Seekirchen
2012-GV-28-2012-12-13
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Dringlicher Antrag - FWS 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 27. Niederschrift vom 08.11.2012 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Stuphan Manfred und Sandra, Anregung auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich GN 1998/52, KG 56309 Marschalln 5.	Willensbildung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Firmengeländes der Firma Winklhofer 6.	Beschluss über die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes sowie des Bebauungsplanes für den Bereich der "Eislsäge" (Fa. Winklhofer) 7.	Willensbildung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Feldweg (Hippingerstraße) 8.	Bootshauserweiterung durch den Ruderclub Möve - Ersuchen um Feststellung des Vorliegens eines öffentlichen Interesses 9.	Ansuchen von Familie Mösl auf grundbücherlicher Auflassung einer nicht genutzten Gemeindestraßenparzelle 10.	Verwendung von Verstärkungsmitteln - Ankauf Rednerpult mit Aktivbox 11.	Gebühren und Tarife für das Rechnungsjahr 2013 - Beratung und Beschlussfassung 12.	Jahresvoranschlag 2013 mit allen Beilagen der Stadtgemeinde Seekirchen 13.	Jahresvoranschlag 2013 mit allen Beilagen der Seekirchen Immobilien KG 14.	Antrag FWS - Generalverkehrskonzept, Ausbau der Ausfallstraßen, Ausbau Bahnhofstraße zwischen Bahnhof und Übergang Zipfwirt 15.	Antrag FWS - Weggenossenschaft Riedlwald - aktueller Stand 16.	Sonstiges öffentlicher Teil .	16.1. Anfragebeantwortung LESE .	16.2. Beleuchtung Bahnhofstraße/Seebadstraße .	16.3. Behindertengerechter Zugang Sadtamt .	16.4. Termin Präsentation HL-Strecke .	16.5. AG e5 - Einberufung .	16.6. Spielplatz Wiesenstraße .	16.7. Anfragebeantwortung FWS .	16.8. Petition Fahrradstraße .	16.9. Antwort Petition weltweiter Atomausstieg .	16.10. Kreisverkehr Doll - Fahrzeuge Fa. Doll
2012-GV-27-2012-11-08
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit .	1.1. Dringlicher Antrag LESE .	1.2. Dringlicher Antrag FWS 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 26. Niederschrift vom 27.09.2012 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Vorstellung Ergebnis des Projektes 50 Plus 5.	Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Bahnhofstraße/Fasanenweg (Seemoos-Buchenweg) 6.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Bahnhofstraße/Fasanenweg (Seemoos-Buchenweg) 7.	Mair Susanna und Norbert, Hechtstraße 78, 5201; Anregung zur Abänderung (Neuaufstellung) des Bebauungsplanes Seemoos im Bereich der Hechtstraße 8.	Herr Mag. Wolfgang Schiller, Anregung punktuelle Aufhebung (Änderung) Bebauungsplan Seemoos 9.	Ansuchen auf Übernahme des Asenweges als Gemeindestraße 10.	Auftragsvergabe Projekt Oberflächenentwässerung Bäckerhörndl-Ehgartl an RHV Wallersee-Süd 11.	Aufragsvergabe zur Erstellung des neuen REK an den Bestbieter 12.	Aufsuchende Jugendarbeit, Vertrag Hilfswerk gGmbH 13.	Aufsuchende Jugendarbeit, Kooperationsvertrag Neumarkt 14.	Hilfswerk Bedarfsfeststellung 2013 15.	TEZ Bedarfsfeststellung 2013 16.	Sonstiges öffentlicher Teil .	16.1. Anfrage Lese .	16.2. Anfragebeantwortung FWS .	16.3. Schwanenstraße Demontage Schwellen
2012-GV-26-2012-09-27
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Abstimmung zur nachträglichen Aufnahme Top 12 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 25. Niederschrift vom 28. Juni 2012 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Aufsuchende Jugendarbeit - Präsentation Tätigkeitsbericht (Rückblick/Vorschau) 5.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich "Bahnhofstraße/Fasanenweg" (Öschlberger, Gschaider) 6.	1. Änderung Bebauungsplan O-Hölzl- Weg/Weinbergstiege (Grundfläche Fuchs) 7.	2. Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe im Bereich Buchenweg/Seemoos 8.	Ansuchen von Familie Stemeseder auf Abtretung eines Teilstückes ihres Grundstückes 9.	Auftragsvergabe Straßensanierung Firma Erdbau GmbH 10.	Petition "Fahrradstraße" 11.	Mietvertrag Srepel, Ordination Seniorenhaus 12.	Nachträgliche Aufnahme auf Antrag der Bürgermeisterin - Erweiterung des Stellenplan - Provisorische Kindergartengruppe in der HS Seekirchen 13.	Sonstiges öffentlicher Teil .	13.1. Änderung Schulsprengelverordnung .	13.2. Erweiterung Gymnasium .	13.3. Anfragenbeantwortung FWS .	13.4. Neue Sitzordnung .	13.5. Gymnasium Baubeginn - Spielplatz Wiesenstraße .	13.6. Anschlüsse Nahwärme - Baum gefällt .	13.7. Kreuzung Bahnhofstrasse Seebadstraße (Lederer) .	13.8. Querungshilfe Kirchholz .	13.9. Optionsvertrag .	13.10. Parkplätze Bahnhof bzw. Parksituation Wallerseestraße .	13.11. Bankettsanierung Mödlham .	13.12. Bürgerbeteiligung
2012-GV-25-2012-06-28
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Dringlicher Antrag FWS 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 25. Niederschrift vom 25. der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Präsentation von Leo Fellinger zum Förderpreis für Projekt Sprachlust 5.	Einbringung Seekirchen SportGmbh in Seekirchen Immobilien KG 5.1. Pachtvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend das Sportzentrum Aug 6. Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes in Kraiham (Ostrand) um 178 m2) 7.	Teilabänderung Flächenwidmungsplan im Bereich Bahnhofstraße/Fasanenweg (Seemoos-Buchenweg) 8.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich "Bahnhofstraße/Fasanenweg" (Öschlberger, Gschaider) 9.	Anregung Abänderung Bebauungsplan Kapellersteg 10.	Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Bahnhofstraße/Ludwig-Bürgel-Weg: 11.	Betriebserweiterung Siglmühle, Ansuchen um Festlegung der erforderlichen Bauhöhe für Sonderbauten (Silos) gemäß § 57 Absatz 4 ROG 2009 12.	Ansuchen um Freigabe vom Aufschließungsgebiet (Oberflächenentwässerung, Lärm) für GN 313/1 (Heimat Österreich) 13.	Auftragsvergabe Planungsarbeiten/Bauleitung Kanalsanierung Seemoos Seekirchen Teil II 14.	Verlängerung Mietvertrag Schanigarten Rupertusplatz, Strasser und Karl GmBH 15.	Fördervereinbarung öffentliche Bibliothek - Adaptierung 16.	Neuregelung Überwachung Kurzparkzone und ruhender Verkehr - Ermächtigung ÖWD 17.	Vorvertrag Familie Mostbauer Riedlwald 18.	kostenlose Bereitstellung der Mehrzweckhalle 19.	Dringlicher Antrag - Besprechung zur Causa Hotel 20.	Sonstiges öffentlicher Teil .	20.1. Anfragebeantwortung FWS .	20.2. Strandbad Seekirchen .	20.3. Strandbad Seekirchen - Lärm Strandbar, Müll, defekte Duschen 20.4. Stand der Dinge P+R Parkplatz Bahnhof .	20.5. Sanierung Seniorenhaus - Zeitplan .	20.6. 10 Jahresfeier Jugendzentrum .	20.7. Ohrmarkenförderung .	20.8. Straßenbeleuchtung Schmiedkeller .	20.9. Engstelle Bahnhofstraße .	20.10. Ausgleichsgerinne Käsereikanal
2012-GV-24-2012-05-24
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Dringlicher Antrag 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 23. Niederschrift vom 29. März 2012 der Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Siedlung Kraiham 5.	Abänderung des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Kraiham 6.	Änderung des Bebauungsplanes Seemoos im Bereich Seebadstraße/Hechtstraße 7.	Abänderung Bebauungsplan Bereich Fischach - Uferstraße: 8.	Ehgartner Rupert, Bayerham 5, 5201; - Einzelbewilligungsansuchen Nutzungsänderung landw. Schweinestall in Verwahrstelle für Tierschutzverein 9.	Ansuchen von Fam. Wuppinger um Ankauf eines Teilstückes der M.-Helminger-Straße 10.	Ansuchen von Hr. Bruno Doll auf Übernahme der Verlängerung der Seb.-Stief-Str. durch die Stadtgemeinde Seekirchen 11.	Kostenreduktion bei Mehrkindfamilien für Kindergartenbus und Sommerkindergarten 2012 12.	Antrag auf Bedarfsfeststellung - Verein Spatzennest 13.	Jahresrechnung 2011 Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 14.	Jahresrechnung 2011 Seekirchen Immobilien KG - Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 15.	Verwendung von Verstärkungsmitteln für die Einreichplanung Kleinwasserkraftwerk 16.	Umwidmung der bestehenden Rücklage Seeburg auf die Allgemeine Betriebsmittelrücklage 17.	Umwidmung der bestehenden Rücklage Sanierung Mehrzweckhalle auf die Allgemeine Betriebsmittelrücklage 18.	Einbringen gemeindeeigener Gebäude in KG - Sacheinlagevertrag 19.	Bestandsverträge zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen .	19.1. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend der Hauptschule .	19.2. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend der Volksschule .	19.3. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend der Volksschule Mödlham .	19.4. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend den Kindergarten Mödlham .	19.5. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend Feuerwehrgebäude .	19.6. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend Bauhofgebäude .	19.7. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend Grubingerhaus (altersgemischte Schulkindgruppe) 20.	Ergänzungen bestehender Bestandsverträge zwischen der Stadtgemeinde Seekirchen und der Seekirchen Immobilien KG 21.	Resolution Österreichische Städtebund - Vorsteuerabzug Schulen - Investition in Bildung 22.	Verwendung Stadtwappen Broschüre - Erweiterung Pilgerweg - Beschlussempfehlung 23.	Dringlichkeitsantrag - Aufnahme Tagesordnung - Seniorenhaus Mängel 24.	Sonstiges öffentlicher Teil .	24.1. Namhaftmachung Mitglieder für AG e5 .	24.2. Information über die Ausschreibung des neues REK .	24.3. Anfragebeantwortung LESE/SPÖ/FWS .	24.4. Anfragebeantwortung LESE - Hotel .	24.5. Anfrageeantwortung FWS .	24.6. KG Moosstraße wärmetechnische Sanierung .	24.7. Stand P+R Platz .	24.8. Sonderaktion Photovoltaik auf Schulen .	24.9. Terminankündigungen .	24.10. Begegnungszonen und Bericht AG Verkehrsberuhigung .	24.11. Gemeindestraße Übergang Marktbach .	24.12. Verengung Bahnhofsstraße .	24.13. Schmiedkeller Beleuchtung .	24.14. Kanaldeckel Bahnhofstraße Herr Zauner .	24.15. Bankette Straße Ruckerstätten .	24.16. Einbringung Sport GmbH in Immobilien KG
2012-GV-23-2012-03-29
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 22. Niederschrift der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom 23. Februar 2012 gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Beschluss über die Auflage der Entwürfe Änderung Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan Bereich "Seemoos (Kandler/Hörl)" 5.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für das Betriebsgelände der Firma Stemeseder in Zaisberg 6.	Freigabe vom Aufschließungsgebiet (Oberflächenentwässerung) für das Betriebsgelände der Firma Stemeseder in Zaisberg 7.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Wallerseestraße - Bäckerhörndl 8.	Ansuchen um lastenfreie Rückgabe eines asphaltierten Straßenstückes in der Sebastian-Stief- Straße 9.	Einbringen gemeindeeigener Gebäude in KG - Sacheinlagevertrag 10.	Bestandsverträge zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen .	10.1. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend der Hauptschule .	10.2. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend der Volksschule .	10.3. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend der Volksschule Mödlham .	10.4. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend den Kindergarten Mödlham .	10.5. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend Feuerwehrgebäude .	10.6. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend Bauhofgebäude .	10.7. Bestandsvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend Grubingerhaus (altersgemischte Schulkindgruppe) 11.	Ergänzungen bestehender Bestandsverträge zwischen der Stadtgemeinde Seekirchen und der Seekirchen Immobilien KG 12.	Wärmelieferverträge - Nahwärme 12.1. Grabungsverbot im Bereich der geplanten Wärmeversorgungsleitungen nach Fertigstellung 12.2. Zusätzliche Verlegung einer Leerverrohrung im Rahmen der Verlegung der geplanten Wärmeversorgungsleitung durch die Gemeinde 13. Sonstiges öffentlicher Teil .	13.1. Anfragen FWS .	13.2. Erweiterung Kindergarten Moosstraße .	13.3. Geh- und Radweg Irlachring - Gefahrenstelle .	13.4. Gefahrenzonenplan Markterbach .	13.5. Hochwasserschutzmessungen Fischach
2012-GV-22-2012-02-23
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Mandatsniederlegung Gemeindevertreter Michael Fabitsch (FWS) - Angelobung von Walter Huber- Braumann als neuen Gemeindevertreter 3.	Neuwahl und Angelobung des 4. Stadtrates (ÖVP) aufgrund der Mandatsniederlegung als Gemeindevorstehungsmitglied von SR Ing. Löcker 4.	Änderung der Ausschüsse - Arbeitsgruppen - Kommissionen und Verbände 5.	Beschluss über nachträgliche Aufnahme von Tagesordnungspunkten .	5.1. Nachträgliche Aufnahme - Ausweitung Stellenplan .	5.2. Beschlussfassung - Nachträgliche Aufnahme - dringlicher Antrag ÖVP/SPÖ - Montessori an HS Seekirchen 6. Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 7.	Anerkennung/Richtigstellung der 21. Niederschrift vom 15. Dezember 2011 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 8.	Abänderung des Bebauungsplanes "Siedlung Riedelwald-Zentralbereich" 9.	Anregung einer Standorteverordnung für Handelsgroßbetrieb durch die Firma BILLA 10.	Anregung Standorteverordnung Handelsgroßbetrieb "Lidl" 11.	Korrektur Gebühren/Steuern für das Rechnungsjahr 2012 betreffend Zuschlag zur besonderen Ortstaxe 12.	Pachtvertrag Gastronomie Seeburg - Beschlussfassung 13.	Zusatzvereinbarung zum Generalmietvertrag - Aufgrund Verkauf einer Teilfläche durch die GSWB 14.	Kosten des Baulandsicherungsmodelles "Riedlwald"; Budgetierung dieser Kosten und des Schuldenstandes im Voranschlag 2012 und im MFP - Endabrechnung Baulandsicherungsmodell Riedlwald Angebot/Vereinbarung Landinvest - Beschlussfassung 15.	Vertragsentwurf über die Planung, die Realisierung, den Betrieb, die Betreuung und die Instandhaltung der Park & Ride - Anlage Bahnhof Seekirchen/Gymnasiumseite 16.	Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Erstellung eines neuen Räumlichen Entwicklungskonzeptes 17.	Möglichkeit von Veröffentlichungen und Berichten in der Stadt-Info durch die Fraktionen von SPÖ. LeSe und FPÖ 18.	Nachträgliche Aufnahme - Ausweitung Stellenplan für zwei Integrationshelferinnen 19.	Dringlicher Antrag - Weiterführung Montessori in der Hauptschule 20. Sonstiges öffentlicher Teil .	20.1. Bericht AG Mobilitätsvertrag .	20.2. Veranstaltungstermine .	20.3. Vertrag Jugendzentrum
2011-GV-21-2012-12-15
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Änderung der Tagesordnung . Öffentlicher Teil 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 20. Niederschrift vom 10. November 2011 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Antrag gem. § 25 Abs. 9 Sbg. Gdo auf Aufnahme auf die Tagesordnung - Ankauf Salettl Schloss Seeburg durch die Stadtgemeinde Seekirchen 5.	Auftragserteilung für Ausschreibungen und Baudurchführung sowie Haftungsübernahme zur Kanalsanierung Seemoos 6.	Gebühren und Tarife für das Rechnungsjahr 2012 - Beratung und Beschlussfassung 7.	Jahresvoranschlag 2012 mit allen Beilagen der Stadtgemeinde Seekirchen - Beratung und Beschlussfassung 8.	Jahresvoranschlag 2012 mit allen Beilagen der Seekirchen Immobilien KG - Beratung und Beschlussfassung 9.	Änderungen und Ergänzungen zu den Energieförderungen der Stadtgemeinde Seekirchen 10.	Vertrag Hilfswerk Jugendzentrum 11.	Sonstiges öffentlicher Teil .	11.1. zurückgezogene Berufung Fa. Marema .	11.2. Anfragebeantwortung LESE der Anfragen aus der letzten GV Sitzung . Nichtöffentlicher Teil 12.	Bericht des Überprüfungsausschussvorsitzenden über die Sitzung vom 14.11.2011 13.	Wohnungsvergaben .	13.1. Wohnungsvergabe - Moosstraße Seekirchen X - 3 Zimmer Wohnung .	13.2. Wohnungsvergabe - Moosstraße Seekirchen X - 2 Zimmer Wohnung .	13.3. Wohnungsvergabe - Moosstraße Seekirchen X - 2 Zimmer Wohnung 14. Sonstiges - nichtöffentlicher Teil .	14.1. Weihnachtswünsche Dopsch .	14.2. Weihnachtswünsche Bürgermeisterin
2011-GV-20-2011-11-10
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit .	1.1. Änderung der Tagesordnung - Absetzung des Top 5 .	1.2. Dringlicher Antrag - Verkehrskonzept .	1.3. Schriftliche Anfragen LESE 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 19. Niederschrift vom 29.09.2011 der 19. öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Fischach/Uferstraße 5.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Wallerseestraße - Bäckerhörndl 6.	Aufstellung eines Bebauungsplan der Grundstufe für den Bereich O-Hölzl-Weg 7.	Ansuchen um Freigabe vom Aufschließungsgebiet im Bereich O-Hölzl-Weg/Weinbergstiege betreffend Vorbehalt Fäkalkanal 8.	Augerquelle - Abstimmung für zukünftige Nutzung Brauchwasser / Nutzwasser 9.	Zufahrtsbewilligung - zukünftigen Kreisverkehr Doll 10.	Vereinbarung zur Übernahme der Verwaltung und Erhaltung von Geh- und Radwegen im Zusammenhang mit dem neuen Kreisverkehr "Doll" 11.	Lärmschutzwand ÖBB Bereich Selmer - Lagerhaus 12.	Änderung Wohnungs-Vergaberichtlinien 13.	Haftungsübernahme Entlastungsgerinne Seemoos 14.	Kunstbox - Sideletter zum Vertrag 15.	Überarbeitung der Abfallabfuhrordnung 16.	Beteiligung der Stadtgemeinde Seekirchen am autofreien Tag 2012 17.	Nachträgliche Aufnahme - Dringlicher Antrag Erstellung Verkehrskonzept 18.	Sonstiges öffentlicher Teil .	18.1. Antwort Petition weltweiter Atomausstieg .	18.2. Absetzung Top 5 - Aufstellung eines Bebauungsplan der Grundstufe für den Bereich O-Hölzl-Weg .	18.3. Gehsteig Waldprechting - Asphaltierungsarbeiten .	18.4. mögliche Aufgaben für AG Westbahn .	18.5. Anregungen von Bürgern .	18.6. Beleuchtung Schmiedkeller 18.7. Zebrastreifen Moosstraße
2011-GV-19-2011-09-29
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 18. Niederschrift der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom 30. Juni 2011 gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Antrag gem. § 25 Abs. 6 Sbg. GdO - Verordnung einer Wohnstraße gemäß § 76b StVO in der Ehgartlstraße und Hangstraße 5.	Antrag gem. § 25 Abs. 6 Sbg. GdO - Verordnung einer durchgehenden Wohnstraße gemäß § 76b StVO in der Schwanenstraße 6.	Antrag FPÖ - Verordnung des gesamten Ortsgebietes von Seekirchen, einschließlich der Ortschaft Seewalchen als "30er Zone" mit Ausnahme der bereits verordneten Wohnstraßen 7.	Anderung Flächenwidmungsplan "Winterweg" 8.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Winterweg 9.	Abänderung Bebauungsplan "Seemoos - Buchenweg" 10.	Vorgriff Budget 2012 - notwendige Mittel für Winterstreugerät Bauhof 11.	Beitritt CarSharing Verein Seekirchen (CVS) 12.	Ansuchen Tourismusverband - Verwendung Gemeindewappen 13.	Anmeldung zum Landesprogramm e5 14.	Rechtssache Lindenbäume - Bericht und weitere Vorgangsweise 15.	Sonstiges öffentlicher Teil .	15.1. Info wegen Bescheid Biomasse Nahwärme .	15.2. Eisl Säge .	15.3. Turnhallendach - Nutzung Photovoltaik .	15.4. automatisierte Fensterschließanlage Mehrzweckhalle .	15.5. parteipolitische Veranstaltungen im Gemeindehaus .	15.6. Radweg Einfahrt Seekirchen Süd .	15.7. Einladung SN Saal 04. Oktober
2011-GV-18-2011-06-30
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 17. Niederschrift vom 19. Mai 2011 der Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Behandlung dringlicher Anträge 5.	Projekt "60 Plus" - Präsentation 6.	3. Teilabänderung Räumliches Entwicklungskonzept Bereich Eisl-Säge 7.	Auflage Entwurf Teilabänderung Flächenwidmungsplan sowie Bebauungsplan der Grundstufe Bereich Waldprechting - Winterweg 8.	Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe für die Landesstraßenmeisterei 9.	2. Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe "Winkler, Josef - Ried, Bereich Nordost 10.	Öschlberger Josef, Zachhiesen, Ansuchen um Einzelbewilligung für den Einbau einer Schule in das bestehende landwirtschaftliche Nebengebäude in Huttich 2 11.	Straßensanierungsarbeiten 2011 - Auftragsvergabe an Firma Erdbau GmbH 12.	Antrag gem. § 25 Abs. 6 Sbg. GdO Abänderung des bestehenden Mobilitätsvertrages im Besonderen der geplanten Verkehrslösungen/Kreuzungen an der Obertrumer Landesstraße 12.1. Mobilitätsvertrag - Adapierung Knoten West I (Gschaider Kreuzung) oder neuer Knoten Zentrum zur Aufschließung Haltestelle Süd u. Betriebsgebiet Umspannwerk 13.	Änderung des Flächenwidmungsplanes für Biomasse-Heizwerk Schreiberg 14.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für das Biomasse-Heizwerk Schreiberg 15.	Einrichtung einer Mittagsbetreuung für Schulkinder - ab Herbst 2011 Finanzierung Adaptierung und Personal - Festlegung der Elternbeiträge 16.	Änderung Stellenplan - Mittagsbetreuung für Schulkinder 17.	Zusatzvereinbarung Parkplatzmietvertrag Gmachl- Wintersteller 18.	Mietvertrag Caliskan 19.	Änderung Vereinbarung Kompostieranlage- Marktgemeinde Eugendorf Übergabe und Übernahme von biogenen Materialien und Garten, Friedhofs- und Grünabfällen 20.	Änderung Geschäftsordnung - Veröffentlichung genehmigter öffentlicher Niederschriften der Gemeindevertretung im Internet 21.	Erteilung einer Prozessvollmacht betreffend Besitzstörungsklage - Pflanzung der Lindenbäume 22.	Resolution - kommunale Grundversorgung 23.	Antrag FPÖ- betreffend den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) 24.	Nachträgliche Aufnahme - Dringlicher Antrag Führung der Hauptschule Seekirchen als neue Mittelschule 25.	Sonstiges öffentlicher Teil .	25.1. Kirchtag .	25.2. Licht im Sitzungszimmer .	25.3. Vortrag - Die Macht des Geldes .	25.4. Exkursion Langenegg - Sitzordnung .	25.5. e5 Gemeinde - Energiestammtisch .	25.6. Politisches Klima
2011-GV-17-2011-05-19
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 16. Niederschrift vom 07. April 2011 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Änderungen Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales sowie AG Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit 5.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich der "Asenwiese" 6.	Ansuchen um Freigabe vom Aufschließungsgebiet (K, O, L) für den Bereich der "Asenwiese" 7.	Antrag Gemeinde Obertrum auf Änderung der Schulsprengelverordnungen 8.	Sprengeländerung von der PTS Neumarkt in die PTS Mattsee 9.	Kostenreduktion bei Mehrkindfamilien für Kindergartenbus und Sommerkindergarten 10.	Stellungnahme der Gemeindevertretung zur Festsetzung der besonderen Ortstaxe 11.	Jahresrechnung 2010 Stadtgemeinde Seekirchen Bericht des Überprüfungsausschussvorsitzenden und Beschlussfassung 12.	Verwendung des Zuführungsbetrages der allgemeinen Betriebsmittelrücklage aus der Jahresrechnung 2010 13.	Jahresrechnung 2010 Seekirchen Immobilien KG Bericht des Überprüfungsausschussvorsitzenden und Beschlussfassung 14.	Verlängerung Lärmschutz Festlegung Material, Farbe, Höhe und Finanzierung 15.	Aufschließungskosten Sonneninsel - Subvention 16.	Antrag gem. § 25 Abs. 6 Sbg. GdO Abänderung des bestehenden Mobilitätsvertrages im Besonderen der geplanten Verkehrslösungen/Kreuzungen an der Obertrumer Landesstraße 17.	Anpassung der Vereinbarungen mit ARGEV und ARO 18.	Zivilrechtliche Vereinbarung über die Nutzung von Straßen und sonstigen Liegenschaften im Gemeindeeigentum für bestimmte Anlässe - Grundsatzbeschluss 19.	Sonstiges öffentlicher Teil .	19.1. Beantwortung Anfrage Lese .	19.2. Petition - weltweiter Atomausstieg .	19.3. Anregung LESE - Einrichtung von 2 Hotspots durch die Stadtgemeinde Seekirchen (Gemeindeamt und Strandbad) .	19.4. Geh- und Radweg Begehung Mödlham .	19.5. Firstfeier Sonneninsel .	19.6. Ludwig Bürgl Weg - Stand der Dinge .	19.7. Geburtstag GV Gabi Zagler - Glückwünsche .	19.8. Fischachbrücke - Weinberg .	19.9. Hohe Pflegestufe Seniorenhaus .	19.10. Sommerkindergarten
2011-GV-16-2011-04-07
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Mandatszurücklegungen Walter Huber-Braumann und Walter Moser .	2.1. Angelobung neuer Gemeindevertreter .	2.2. Fraktionswahl und Angelobung des 8. Stadtrates (Gemeindevorstehung) .	2.3. Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 3. Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. . Änderungen der Tagesordnung - Dringliche Anträge 4. Anerkennung/Richtigstellung der 15. Niederschrift vom 24. Februar 2011 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 5.	Informationsoffensive Regionalverband 6.	Antrag gem. § 25 Abs. 6 Sbg. GdO Geplante Änderung der Salzburger Seenschutzverordnung des Landschaftsschutzgebietes im Gemeindegebiet von Seekirchen - vorgezogen 7.	Aufschließung Gewerbegebiet beim Kreisverkehr Doll 8.	Ersuchen der MF Projektentwicklung & Immobilien GmbH um unentgeltliche Übernahme des 1. Teils der Aufschließungsstraße Gewerbegebiet Hippinger 9.	Einbringung des Schulsportplatzes in die Seekirchen Immobilien KG 10.	Mietvertrag zwischen der Seekirchen Immobilien KG sowie der Stadtgemeinde Seekirchen betreffend den Schulsportplatz 11.	Ausschreibung einer Zuschlagsabgabe zur besonderen Ortstaxe 12.	Stellungnahme der Gemeindevertretung zur Festsetzung der besonderen Ortstaxe 13.	Übernahme Hermann Gmeiner Kindergarten im SOS Kinderdorf 14.	Willenserklärung zur Errichtung eines Hotels am Standort Aug 15.	Grundsätzliche Bereitschaft zur Bereitstellung von geeigneten Dachflächen auf gemeindeeigenen Gebäuden zur Errichtung von Anlagen zur Strom- und Wärmeerzeugung für Bürgerbeteiligungsprojekte 16.	Dringlicher Antrag - Petition zum weltweiten Atomausstieg 17.	Dringlicher Antrag Wohnstraße Schwanenstraße Baumaßnahmen - Herstellen von Fahrbahnverengungen 18.	Sonstiges .	18.1. Beantwortung der Anfragen LESE .	18.2. BBPL Asenwiese .	18.3. Radweg durch Seekirchen .	18.4. Fertigstellung Kreisverkehr Siglmühle
2011-GV-15-2011-02-24
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 14. Niederschrift der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom 16. Dezember 2010 gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Ansuchen der Hausverwaltung Oberndorfer auf Kanalübernahme im Römerweg 5.	Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 6.	Auftragserteilung für Planungsarbeiten / Bauleitung Entlastungsgerinne Molkereikanal 7.	Auftragserteilung für Planungsarbeiten / Bauleitung Sanierung Kanal Seebadstraße und Schwanenstraße 8.	Aufstellung Bebauungsplan der Grundstufe Kiebitzweg 9.	Teilabänderung Flächenwidmungsplan Bäckerhörndl (Monger-Hörl) 10.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Bäckerhörndl (Monger-Hörl) 11.	Abänderung des Flächenwidmungsplanes für den Bereich Straßenmeisterei Schöngumprechting 12.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich der Straßenmeisterei in Schöngumprechting 13.	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich "Am Pfaffenbühel" (Scheffenacker) 14.	Ansuchen um Freigabe vom Aufschließungsgebiet (L) im Bereich "Am Pfaffenbühel" (Scheffenacker) 15.	Ansuchen um Einzelbewilligung (§46 SORG 2009) von Herrn Kriechhamer Walter zur Umwidmung des Austraghauses des Grünberggutes in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus 16.	Ansuchen um Einzelbewilligung (§ 46 SROG 2009) von Herrn Mösl Marcus für die Errichtung eines Hundeabrichteplatzes mit Aufstellung eines Geräteschuppens beim "Herrnwald" 17.	Ansuchen um Einzelbewilligung (§46 SORG 2009) der Ehegatten Kraihamer Theresia und Daniel zur Umwidmung des genehmigten Austraghauses des Pirachgutes in ein nichtlandwirtschaftliches Wohnhaus 18.	Beschlussfassung des Gutachtens Dr. Schlager in Angelegenheit Baulückendefinition GN 657/7, KG Seekirchen-Land, aufgrund des Bescheides der Aufsichtsbehörde 19.	Vorstellung Gestaltungskonzept "Aug/Seewalchen" 20.	Erweiterung Lärmschutzwand beim Hirschenwirt 21.	Lärmschutzerweiterung Wimmsiedlung 22.	Geschäftsordnung Neu 23.	Ankauf Kunstbox - Abschluss Kaufvertrag 24.	Wohnungs-Vergaberichtlinien - Adaptierung 25.	Ehrungen - Leo Ertl und Franz Leimüller 26.	Einrichtung einer AG Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit im Zentrum 27.	Sonstiges .	27.1. Anregung LESE .	27.2. Ermächtigung der Ausschüsse .	27.3. Straßenbeleuchtung
2010-GV-14-2010-12-16
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Gemeindevertreter Walter Huber-Braumann - Mandatsrücklegung - Angelobung eines neues Gemeindevertretungsmitgliedes 2.1. Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 3.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 4.	Anerkennung/Richtigstellung der 13. Niederschrift vom 18.11.2010 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 5.	Josef und Brigitte Strasser - Kaufansuchen Restgrundfläche Gemeindegasse 6.	Gebühren und Tarife für das Rechnungsjahr 2011 - Beratung und Beschlussfassung 7.	Jahresvoranschlag 2011 mit allen Beilagen - Beratung und Beschlussfassung 8.	Jahresvoranschlag 2011 Seekirchen Immobilien KG 9.	Entsendung SR Gigerl in Arbeitsgruppe Naturraum - Landwirtschaft - Ökologie - Tourismus des Regionalverbandes 10.	Sonstiges öffentlicher Teil .	10.1. Beantwortung Anfrage FWS vom 18.11.2010 .	10.2. schriftliche Beantwortung Anfrage LESE in Bauangelegenheit Winklhofer .	10.3. Geschenk an Vizebgm Naderer .	10.4. Pflegedienstleitung Seniorenhaus .	10.5. Irritation durch Medien .	10.6. Weihnachtswünsche Vizebgm. Pieringer .	10.7. Weihnachtswünsche Bürgermeisterin
2010-GV-13-2010-11-18
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 12. Niederschrift vom 30.09.2010 der 12. öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Beschlussfassung des Entwurfes der Flächenwidmungsplanänderung "Straßenmeisterei" in Schöngumprechting 5.	Aufstellung Bebauungsplan der Grundstufe Bereich Windhager, ehemals "Glatzhaus" 6.	Freigabe vom Aufschließungsgebiet Bereich Windhager/ehem. Glatzhaus 7.	Abänderung Bebauungsplan "Seebadstraße/Schwanenstraße/Eichenweg/Uferstraße" im Bereich Föhrenweg/Foisner 8.	Ansuchen um Freigabe vom Aufschließungsgebiet betreffend GN 441/2 und 441/3 (Foisner) 9.	Neuerliches Ansuchen von Hans Frauenlob auf Befreiung vom jährlichen Straßenerhaltungsbeitrag 10.	Einhebung der gesetzlichen Infrastrukturabgaben 11.	Adaptierung Förderungsrichtlinien für erneuerbare Energien 12.	Prüfbericht der Abteilung 11 der Salzburger Landesregierung 13.	Gewährung einer Sitzungsentschädigung für Arbeits- und Projektgruppen 14.	Abweichungen zum Voranschlag Jänner bis September 2010 15.	Bedarfsfeststellung 2011 und erhöhte Bedarfsfeststellung 2010 für Kinderbetreuung durch Tageseltern .	15.1. Bedarfsfeststellung 2011 und erhöhte Bedarfsfeststellung 2010 des Hilfswerkes .	15.2. Bedarfsfeststellung TEZ 2011 16.	Interessensbekundung der Stadtgemeinde Seekirchen für den Beitritt zum e5 Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden 17.	Sonstiges .	17.1. Schriftliche Anfrage FWS - keine Biermarken Kameraden - ÖVP-Ehrentisch jedoch von Gemeinde bewirtet .	17.2. Schriftliche Anfrage FWS - Personalfluktuation Seniorenhaus .	17.3. Schriftliche Anfrage FWS - Lärmschutzwand Hirschenwirt .	17.4. Schriftliche Anfrage LESE - außerordentliche Sitzungen .	17.5. Gründung Nahwärme Gesellschaft - Nahwärme Seekirchen .	17.6. Unterstützung Montessoriverein - Ankauf Laptops .	17.7. Anregungen für Tagesordnung LESE 17.8. Hotel - Stand der Dinge
2010-GV-12-2010-09-30
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 11. Niederschrift der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom 01. Juli 2010 gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Abänderung Bebauungsplan "Seebadstraße/Schwanenstraße/Eichenweg/Uferstraße" im Bereich Föhrenweg/Foisner - zurückgestellt 5.	Ansuchen um Freigabe vom Aufschließungsgebiet betreffend GN 441/2 und 441/3 (Foisner) - zurückgestellt 6.	Anregung zur Abänderung/Aufhebung des Bebauungsplanes "PARZ.NR. 2735, KG. WALDPRECHTING" (Erlenweg) aus dem Jahr 1971 7.	Abänderung Bebauungsplan der Grundstufe "Moosstraße - Neues Seniorenheim" (2 m2 Gehsteigentfall) 8.	Anfrage Pflege Grundstücksteil Käsereikanal (Gemeinde) Sebastian-Stief-Straße 9.	Ansuchen von David Mühlbacher um Flurbereinigung (Grundstücksteilung) im Bereich Gemeindegasse 10.	Ansuchen von Johann und Christine Scheffenacker um Erweiterung der Ortskanalisation im südlichen Pfaffenbühl 11.	Abweichungen zum Voranschlag Jänner bis Juni 2010 12.	Beitritt Sonderschule für körperbehinderte Kinder 13.	Rückkauf einer Grundfläche der GSWB zur Sicherung des Schulsportplatzes 14.	Mehrparteienantrag - Einhebung der gesetzlichen Infrastrukturabgaben, Feststellung der Preise Straßenbeleuchtung, Gehsteig und Hauptkanäle per Laufmeter 15.	Mehrparteienantrag - Verlängerung des Gehsteiges in der Bahnhofstrasse vom Bahnhof stadtauswärts 16.	Sonstiges öffentlicher Teil .	16.1. Sanierung Gehweg zwischen Hauptschule und Seebadstraße .	16.2. Anfragen LESE .	16.3. Wohnungsvergabeliste Seekirchen X .	16.4. Besuch Verkehrsministerium betreffend NAVIS Haltestelle SÜD .	16.5. Bericht Zertifikatsverleihung Familienfreundliche Gemeinde
2010-GV-11-2010-07-01
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.1. Dringlicher Antrag - Abstimmung zur Aufnahme auf die Tagesordnung 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 10. Niederschrift vom 22. April 2010 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Wohnstraße Winterweg (Nordast) ab Imbissbude, Antrag SPÖ § 76b StVO 1960 5.	Provisorische Verkehrsinsel Winterweg - L102 6.	Abänderung Bebauungsplan Moosstraße ehemalige Seniorenhausgründe durch Entfall des südlichen Geh- und Radweges 7.	Teilabänderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes im Bereich Kraiham 8.	Abänderung Flächenwidmungsplan Kraiham im vereinfachten Verfahren 9.	Aufstellung Bebauungsplan der Grundstufe Kraiham im vereinfachten Verfahren 10.	Abänderung Flächenwidmungsplan Bereich L102- Seekirchen West 2-Siglmühle im vereinfachten Verfahren 11.	Abänderung Bebauungsplan der Grundstufe "Umspannwerk" 12.	Abänderung Bebauungsplan der Grundstufe "Am Riedelwald" 13.	Priewasser Christa, Ansuchen um Einzelbewilligung gemäß § 46 SROG 2009 für die Änderung des bestehenden Kellers zur Nutzung als Kellerlokal mit Barbereich für Tanz und Musik beim Buffetgebäude des Strandbades Seekirchen a. W. 14.	Haberl Monika, Ansuchen um Einzelbewilligung gemäß § 46 SROG 2009 für die Umwidmung des bestehenden landw. Hausstockes des "Frankgutes", Schöngumprechting 7, 5201; in ein Wohnobjekt 15.	Firma Marema GmbH, Errichtung von 4 Reihenhäusern, Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid der Bürgermeisterin vom 20. April 2010 16.	Anregung zur Aufhebung eines überholten Bebauungsplanes aus den 70er Jahren für den Bereich Erlenweg 17.	Ansuchen von Hans Frauenlob auf Befreiung vom jährlichen Straßenerhaltungsbeitrag 18.	Flurbereinigung im Bereich Fischtaging 19.	Einrichtung zusätzlicher Parkflächen am Schulvorplatz 20.	Vergaberichtlinien für Wohnungsvergabe Seekirchen 21.	Kultur im öffentlichen Raum - Skulpturenweg 22.	Pachtvertrag Handlechner - zusätzliche Flächen Feuerwehr zur Gerätelagerung 23.	Verwendung des Zuführungsbetrages der allgemeinen Betriebsmittelrücklage aus der Jahresrechnung 2009 24.	Schließsystem Feuerwehr Seekirchen - Teilfinanzierung aus Rücklage 25.	Straßenbeleuchtung Kellerwirtssiedlung - Fertigstellung sowie Ausfinanzierung 26.	Alkoholverbotsverordnung - Erweiterung Schleuse 27.	Mehrparteienantrag - ÖBB Haltestelle Süd 28.	Nachträgliche Aufnahme - Umschulungansuchen Breitfuß Jan 29.	Sonstiges öffentlicher Teil .	29.1. Ortsbildbegehung - Protokoll .	29.2. Käsehof - Eigentümerwechsel .	29.3. Jugendplattform
2010-GV-10-2010-04-22
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Mandatszurücklegung - Christian Kupfer - Angelobung eines neuen Gemeindevertretungsmitgliedes 3.	Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 4.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 5.	Anerkennung/Richtigstellung der 09. Niederschrift vom 08. April 2010 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 6.	Einzelbewilligung gemäß § 46 Sbg ROG 2009 betreffend die beabsichtigte Neugründung einer Landwirtschaft durch Herrn Gerald Ragginger 7.	Jahresrechnung 2009 8.	Jahresrechnung 2009 Seekirchen Immobilien KG 9.	Beschlussfassung über neue Subventionsvergaberichtlinien der Stadtgemeinde Seekirchen 10.	Wirtschaftsförderung der Stadtgemeinde Seekirchen - Laufzeit bis 31.12.2009 / Weitere Vorgehensweise 11.	Senioren Tagesbetreuungszentrum .	11.1. Senioren Tagesbetreuungszentrum - Mietvertrag mit SHD .	11.2. Verwendung von Verstärkungsmitteln - Subvention SHD/Tagesbetreuung Kosten des laufenden Betriebes 12.	Ortspolizeiliche Verordnung 2010 13.	Ansuchen um Verwendung des Gemeindewappens 14.	Verbreiterung Ludwig Bürgl- Weg - Mehrparteienantrag 15.	Sonstiges öffentlicher Teil .	15.1. Stromtankstelle für Elektrofahrzeuge im Zentrum von Seekirchen .	15.2. Petition 380 KV - Unterschrift Bürger .	15.3. Veranstaltung 5. Mai Dr. Oberfeld .	15.4. Maßnahmenkatalog Straßensanierung .	15.5. Kinderspielplätze .	15.6. Weg parallel zur Wallerseestraße
2010-GV-09-2010-04-08
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ￼ 2. Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 08. Niederschrift vom 08. der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Neuerliche Entscheidung über die eingebrachte Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid des Bgm. vom 17.04.2009 Zahl 311/Schlw 6-2-2009 in Angelegenheit Mehrfamilienwohnhaus Fa. Winklhofer, Schloßweg 6, 5201 Seekirchen 5.	Resolution zur finanziellen Lage der Städte 6.	Verbreiterung Ludwig Bürgl- Weg - Mehrparteienantrag 7.	Sonstiges öffentlicher Teil .	7.1. Beantwortung der Anfragen LESE .	7.2. Gasthof zur Seeburg - Schutz des Wirtes vor möglichen Klagen zukünftiger Anrainer .	7.3. GV Sitzung am 22. April 2010
2010-GV-08-2010-02-25
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Mandatsruhestellung - Robert Bittner - Angelobung eines neuen Gemeindevertretungsmitgliedes 2.1. Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 3.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 4.	Anerkennung/Richtigstellung der 06. und 07. Niederschrift vom 03.12.2009 und 10.12.2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzungen gemäß § 15 Geschäftsordnung 5.	380 KV- Leitung - Trassenverlauf 2. Abschnitt 6.	Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Quellenstraße (Kaiser, Fink) Teilflächen aus GP 2648/23 und 2649/1, KG Waldprechting, mit Kenntlichmachung der Planfreistellung 7.	Neuerliche Entscheidung über die eingebrachte Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid des Bgm. vom 17.04.2009 Zahl 311/Schlw 6-2-2009 in Angelegenheit Mehrfamilienwohnhaus Fa. Winklhofer, Schloßweg 6, 5201 Seekirchen - zurückgestellt 8.	Bebauungsplan der Grundstufe für den Bereich O- Hölzl-Weg-Fischach-Entlastungsgerinne (Projekt Erholungsheim Östereichische Kinderkrebshilfe) 9.	Ansuchen um Grundtausch - Ansuchen Herr Wuppinger KG Marschalln 10.	Prüfbericht der Abteilung 11 der Salzburger Landesregierung über die Prüfung der Stadtgemeinde Seekirchen am Wallersee 2009 11.	Ansuchen um Straßenbeleuchtung Rupertusstraße im Bereich der OMV Tankstelle 12.	Bankzeichnungsberechtigung für die Seekirchen Immobilien KG 13.	wärmetechnische Sanierung der Mehrzweckhalle 14.	Auftragsvergabe Seekirchen Immobilien KG für die Sanierungsarbeiten der HS Turnhalle 15.	Verträge regionale Gewerbegebiete 16.	Ergebnisse Audit familienfreundliche Gemeinde .	16.1. Audit "familienfreundliche Gemeinde" - Bericht über Projektverlauf, Vorlage der Maßnahmenblätter zur Diskussion und Beschlussfassung .	16.2. Projekt "outside" - Mobile aufsuchende Jugendarbeit - Angebot .	16.3. Arbeitsgruppe Jugendbeteiligung - Bekenntnis zur Förderung der Jugendbeteiligung, Einrichtung der Plattform "Jugendbeteiligung" .	16.4. Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Senioren Tagesbetreuungszentrum - Konzept SHD 17.	Kurzparkzone Seeburg 18.	Beteiligung der Stadtgemeinde Seekirchen am Biomasse Heizwerk der Nahwärme und Absichtserklärung zum Anschluss der gemeindeeigenen Gebäude an ein Biomasse- Fernwärmenetz 19. Sonstiges öffentlicher Teil .	19.1. Auskunft zu Punkt Punkt 14 - Bauaufsicht .	19.2. Beantwortung schriftlicher Anfragen .	19.3. Petition EURO-ATOM .	19.4. Einladung Dr. Oberfeld .	19.5. Rohdung Zell am Wallersee .	19.6. Aktion 10,-- Förderung Monatskarte ÖBB - Werbeeinschaltung .	19.7. Weidendom vor der Volksschule
2009-GV-07-2009-12-10
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Gemeindevertreterin Christine Dorigo - Mandatsruhestellung mit 2.10.2009 - Angelobung eines neues Gemeindevertretungsmitgliedes 2.1. Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 3. Dringlichkeitsantrag LESE - Handymasten - Abstimmung Dringlichkeit ￼ 4.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 5.	Wirtschaftsförderung der Stadtgemeinde SeekirchenBgm. Mag. - Laufzeit bis 31.12.2009 / Weitere Vorgehensweise 6.	Gebühren und Tarife für das Rechnungsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung 7.	Jahresvoranschlag 2010 mit allen Beilagen - Beratung und Beschlussfassung Schwaiger 8.	Mehrparteienantrag - Ausweitung des Ortsgebietes Vizebgm. Konrad oder Erlassung einer GeschwindigkeitsbeschränkungPieringer Tempo 50 an der L 102 zwischen Ortsende Waldprechting und Ausfahrt Seekirchen Mitte 9.	Nachträgliche Aufnahme - Dringlicher Antrag LESE - Handymasten 10.	Bestandvertrag KG - Gemeinde 11.	Vereinbarung Verbund-Austrian Power Grid; Straßenverbreiterung zum Umspannwerk Salzach NEU 12.	Übereinkommen Verbund Austrian Power Grid AG betreffend der Benützung der Gemeindestraßen 13.	Vereinbarung Verbund - Austrian Power Grid AG; Ausgleichsleistung APG 14.	Sonstiges öffentlicher Teil .	14.1. Ortsbegehung - Verschiebung auf März .	14.2. Weihnachtswünsche
2009-GV-06-2009-12-03
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Gemeindevertreterin Christine Dorigo - Mandatsruhestellung mit 1.10.2009 - Angelobung eines neuen Gemeindevertretungsmitgliedes - zurückgestellt - 3.1. Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung - zurückgestellt 4.	Anerkennung/Richtigstellung der 05. Niederschrift vom 01. Oktober 2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 5.	Bebauungsplan der Grundstufe für den Bereich O- Hölzl-Weg-Fischach-Entlastungsgerinne (Projekt Erholungsheim Österreichische Kinderkrebshilfe) 6.	13. Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Fischtaging - Fischach - Entlastungsgerinne - Kinderkrebshilfe 7.	Räumliches Entwicklungskonzept - Änderung Bereich Seewalchen - Weiterführung des Verfahrens betreffend Fläche "Eisl-Säge" 8.	Ansuchen von Martin Gollackner um Ankauf eines Teilstückes der Max-Gandolf-Straße 9.	Ansuchen um Errichtung eines Gehsteiges in der Wimmer Straße 10.	Ansuchen um Straßentausch Gemeindestraße/Privatstraße 11.	Kreisverkehr Siglmühle - Abänderung Mobilitätsvertrag Kostenaufteilung/ Finanzierung 12.	Kreditübertragung aus dem außerordentlichen Haushalt in Rücklage 13.	Ausgleich Mindereinnahmen (Bundesertragsanteile) durch Verwendung der Mehreinnahmen - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 14.	Haftungserklärungen für Bankdarlehen des Reinhaltungsverbandes Trumerseen 15.	Salzburger Landessicherheitsgesetz; Delegierungsverordnung "Gefährliche Hunde" 16.	Förderrichtlinien erneuerbarer Energie 17.	Petition Klimakonferenz 18.	Sonstiges öffentlicher Teil 18.1. Seminar Infrastrukturabgabe 18. Jänner 2010 - Themen
2009-GV-05-2009-10-01
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Gemeindevertreterin Helene Stranzinger – Zurücklegung des Mandates per 01. September 2009 Angelobung eines neuen Gemeindevertretungsmitgliedes 3.1. Ausschüsse, Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Berufung neuer Mitglieder durch die Gemeindevertretung 4.	Anerkennung/Richtigstellung der 04. Niederschrift vom 02. Juli 2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 5.	Einführung Intranet für Mandatare 6.	Gründung einer KG zur Errichtung und Instandhaltung von gemeindeeigenen Gebäuden 7.	Verlängerung ÖBB Lärmschutzwand in Richtung Bahnhof 8.	Räumliches Entwicklungskonzept der Stadtgemeinde Seekirchen Änderung im Bereich "Seewalchen - Neuer Hotel- und Betriebsstandort" Ergebnis der Vorprüfung - Zusammenfassende Stellungnahme Information 9.	Änderungen Flächenwidmungsplan .	9.1. 9. Teilabänderung Bereich Wallerseestraße, ehemalige Firma Seeburger Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung .	9.2. 16. Teilabänderung und Planfreistellung, Bereich Wallerseestraße / Fa. Aigner Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung .	9.3. 13. Teilabänderung Bereich Fischtaging - Entlastungsgerinne - Kinderkrebshilfe - Beschlussfassung zur Entwurfsauflage. .	9.4. Bereich GP 657/7, KG Seekirchen Land (Kennzeichnung als "Lücke im Grünland") Ergebnis des aufsichtsbehördlichen Ermittlungsverfahrens Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 10.	Abänderung des Bebauungsplanes der Aufbaustufe im vereinfachten Verfahren gemäß § 72 ROG 2009 Teilbereich der Stellplätze Siedlung Riedelwald Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 11.	Freigabe vom Aufschließungsgebiet gemäß §§ 70, 74, 82 SROG 2009 Teilfläche aus Grundstück 2785, KG Waldprechting Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 12.	Doll Bau, Reihenhausanlage Bahnhofstraße Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid vom 25.06.2009 Beratung und Empfehlung an die Gemeindevertretung 13.	Baulandsicherungsmodell 14.	Ehrung Volksschuldirektor Mödlham - Dir. Arnez 15.	Sonstiges öffentlicher Teil .	15.1. Sanierung Mehrzweckhalle .	15.2. Würdigung ausscheidender Gemeindevertreter .	15.3. Biomasse Terminverschiebung .	15.4. Seniorenhaus - Terassenbeleuchtung .	15.5. Vermietung Tiefgaragenplätze im Seniorenhaus .	15.6. AG Jugendarbeit
2009-GV-04-2009-07-02
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 03. Niederschrift vom 04. Juni 2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Audit Familienfreundliche Gemeinde 5.	Impulse für das Stadtzentrum - Bericht Citymarketing 6.	Änderung des Bebauungsplanes der Grundstufe, im vereinfachten Verfahren gemäß § 72 Abs. 1 Z 1 ROG 2009, für den Bereich Seewalchnerweg (GP 338/4 bis 338/13, KG 56317 Seewalchen) 7.	Freigabe, gemäß § 37/4ROG 2009, vom Aufschließungsgebiet betreffend die Grundstücke 308/5, 312/1, 316/3, KG 56316 Seekirchen Markt 8.	Dachsanierung und Überbauung des Mehrzweckturnhallendaches mit Wärmetechnischen Isolierungsmaßnahmen 9.	Ansuchen RHV um Beschluss einer Kanalordnung 10.	Ansuchen Fa. Winklhofer auf Kostenbeteiligung für Neuerrichtung Schlossweg sowie Rodungsgenehmigung - zurückgestellt 11.	Auftragsvergabe Errichtung Retentionsbecken Wallerseestraße 12.	Alkoholverbotsverordnung - Erweiterung 13.	Nachträgliche Aufnahme - Dringlicher Antrag SPÖ - Kindergartenbus 14.	Nachträgliche Aufnahme - Antrag auf Bedarfsfeststellung - Verein Spatzennest 15.	Sonstiges öffentlicher Teil .	15.1. Lärmschutz .	15.2. Peter und Paul Kirchtag .	15.3. Sommerkindergarten .	15.4. Schulvorplatz .	15.5. Verkehrskonzept Hotelprojekt Winklhofer .	15.6. Kreisverkehr Preuner .	15.7. Ergänzung Badeordnung .	15.8. Schulsportplatz
2009-GV-03-2009-06-04
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ￼ 2. Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 3.	Anerkennung/Richtigstellung der 02. Niederschrift vom 14. Mai 2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 4.	Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid des Bürgermeisters als Baubehörde I. Instanz vom 17. April 2009, Zahl 311/Schlwg 6-2-2009 5.	Teiländerung Flächenwidmungsplan im vereinfachten Verfahren, § 23/4 ROG 1998 Bereich Wallerseestraße - Gymnasium, Teilfläche der Grundparzelle 316/1, KG Seekirchen Markt, 6.	Freigabe vom Aufschließungsgebiet Grundstücke 3340/1, 3337/1, 3338, 3322/1, Teilfl. 3340/54 und 3414/3, KG Waldprechting 7.	Einzelbewilligung gemäß § 46 ROG 2009 Mödlhamer Christine und Peter, Schmieding 17, 5201 Seekirchen Umnutzung eines landwirtschaftlichen in ein nichtlandwirtschaftliches Wohngebäude auf Grundstück 1004/2, KG Mödlham 8.	Antrag auf Übernahme eines privaten Straßenstückes durch die Stadtgemeinde Seekirchen 9.	Schulvorplatzgestaltung 10.	Alkoholverbotsverordnung 11.	Telefonkostenersatz Ressortleiter 12.	Abfallabfuhrordnung vom 27. Mai 2008 - Ergänzung bzw. Berichtigung 13. Kompostieranlage - Tarifanpassung 14.	Nachträgliche Aufnahme - Dringlicher Antrag LESE Förderrichtlinien 15.	Sonstiges öffentlicher Teil .	15.1. Schriftliche Anfrage FWS - Planung Rettenpacher .	15.2. Schriftliche Anfrage FWS - Schulkindgruppe .	15.3. Bänke beim Spielplatz Seniorenhaus .	15.4. Lagunenfest .	15.5. Unterstützung Fam. Mösl .	15.6. Plakate Wildwuchs .	15.7. Jugendbauftragter - Jugendparlament .	15.8. Ergebnis Gespräch LHStv. DR. Haslauer .	15.9. Überdachte Fahrradständer .	15.10. Sanierung Hauptstraße .	15.11. Subvention Verein Akzente .	15.12. Lückenschluss - Information
2009-GV-02-2009-05-14
1.	Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.	Angelobung Gemeindevertretungsmitglied - Kupfer Christian 3.	Fragestunde für die Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten. Die Anfragen sind zu Beginn der Sitzung beim Bürgermeister anzumelden. 4.	Anerkennung/Richtigstellung der 01. Niederschrift vom 20. April 2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 5.	Ersuchen um Löschungserklärung betreffend Vorkaufsrecht der Stadtgemeinde im Grundbuch - Katharina Prax, 5201 Seekirchen, Fischachstraße 9 6.	Änderung des Flächenwidmungsplanes Bereich Wallerseestraße (ehemalige Firma Seeburger)Änderung von Gewerbe- bzw. Betriebsgebiet in Erweitertes Wohngebiet Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung betreffend Entwurfauflage 7.	Kennzeichnung einer Lücke im Grünland gemäß § 45/16 SROG 1998 Grundstück 657/7, KG Seekirchen Land Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 8. Bebauungspläne der Grundstufe .	8.1. Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich "Ried" (Winkler Josef) Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung .	8.2. Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Wallerseestraße - Gymnasium (BV Heimat Österreich) Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung .	8.3. Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Obertrumer Landesstraße (L 102) - Wallerseestraße - ÖBB Westbahn Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung .	8.4. Aufstellung eines Bebauungsplanes der Grundstufe für den Bereich Wallerseestraße (ehemalige Firma Seeburger) Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 9. Berufungen gegen Bescheide des Bürgermeisters als Baubehörde I. Instanz Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung .	9.1. Berufung gegen den Bescheid vom 16. März 2009, Zahl: 311/Pstr 13-bes-2009, betreffend den Beseitigungsauftrag hinsichtlich der konsenslos errichteten Einfriedung / Stützmauer auf Grundstück 1393/2,KG Seekirchen Land .	9.2. Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid vom 12. Februar 2009,Zahl: 311/Pstr 11a-2-2009, betreffend die Errichtung einer Reihenhausanlage auf Grundstück 1386/3, KG Seekirchen Land .	9.3. Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid vom 12. Februar 2009,Zahl: 311/Pstr 11-2-2009, betreffend die Errichtung eines Wohnhausneubaues .	9.4. Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid des Bürgermeisters als Baubehörde I. Instanz vom 17. April 2009, Zahl 311/Schlwg 6-2-2009 10.	Ansuchen um Aufstellung eines Buswartehäuschens - Haltestelle Kothgumprechting 11.	Änderung Mobilitätsvertrag - Knoten Seekirchen Süd L-102 "Areal Doll" 12.	Jahresrechnung 2008 Bericht des Vorsitzenden des Überprüfungsausschusses - Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung 13.	Antrag LESE - Schüler- und Jugendparlament bzw. Jugendbeauftragter 14.	Sonstiges - öffentlicher Teil .	14.1. Anfrage FWS - Stand der Dinge zur Errichtung des Kreisverkehrs Siglmühle .	14.2. Anfrage FWS - Umsetzung des Lärmschutzes ÖBB im Ortszentrum .	14.3. Anfrage FWS - Stand der Dinge Erschließung des Grundstückes Betonwerk Doll und Entschärfung Preuner Kreuzung .	14.4. Buswartehäuschen Mattseer Landesstraße Mödlham .	14.5. Radfahren im Ortszentrum - Zustand der Hauptstraße .	14.6. Beleuchtung und Zebrastreifen Gymnasium .	14.7. Höhenkontrolle .	14.8. 380 KV Leitung .	14.9. Sitzungstermine und Internet .	14.10. Verzicht Geh- und Radweg - Betreubares Wohnen . Nichtöffentlicher Teil 17. Sonstiges
2009-GV-01-2009-04-20
1.	Eröffnung durch die neu gewählte Bürgermeisterin, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlußfähigkeit 2.	Angelobung der neu gewählten Bürgermeisterin 3.	Angelobung der neu gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung 4.	Wahl und Angelobung der Mitglieder des Stadtrates .	4.1. Wahl der Mitglieder des Stadtrates (Gemeindevorstehung) durch die jeweilige Fraktion .	4.2. Namhaftmachung des beratenden Mitgliedes durch die FPÖ .	4.3. Angelobung der Mitglieder des Stadtrates (Gemeindevorstehung) 5. Anerkennung/Richtigstellung der 29. Niederschrift vom 17. Februar 2009 der öffentlichen Gemeindevertretungssitzung gemäß § 15 Geschäftsordnung 6.	Bildung von Ausschüssen 7.	Ressortaufteilung - Zuständigkeiten und Ermächtigungen .	7.1. Aufteilung der Zuständigkeiten .	7.2. Erteilung der Ermächtigungen auf Vorschlag der Bürgermeisterin 8.	Rahmenbedingungen für die zukünftige Zusammenarbeit (Projektgruppen, Arbeitsgruppen, Organisation, Sitzungsmanagement, Richtlinien...) 9.	Entsendung von Mitgliedern der Gemeindevertretung in Verbände, Institutionen und Kommissionen 10.	ÖBB - Entwurf - Kaufvertrag für Grundfläche entlang der Wallerseestraße zur Errichtung der Stützmauer 11.	ÖBB - Vertragsentwurf zur Übernahme des laufenden Betriebes - Unterführung Gymnasium 12.	Einführung von Reisepässen mit Fingerprints 13.	Sitzungsterminplan bis Sommer 2009 14.	Sonstiges .	14.1. Erklärung Zustellung von Einladungen und Schriftstücken per Fax bzw. E-Mail. .	14.2. Baubeginn Kreisverkehr Siglmühle .	14.3. Kinderlagune .	14.4. Anträge LESE .	14.5. Ortsbildgestaltung - Höhenkontrolle .	14.6. Generationenübergreifender Spielplatz - Seniorenhaus .	14.7. Visitenkarten für Stadträte