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Timestamp: 2019-12-10 08:30:48
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Porsch-Klägerimus − Buskeismus
Porsch-Klägerimus
1 Stasi-Fall Peter Porsch
2.1 Verfasungsgericht Sachsen
2.2 Äußerungsprozesse
2.2.1 Landgericht München
2.2.2 LG/OLG Hamburg
2.2.3 Verhadlungsberichte
3 Presseinformationen der PDS - Porsch
[bearbeiten] Stasi-Fall Peter Porsch
Es gibt keine gerichtliche Entscheidung, dass Prof. Dr. Peter Porsch ein IM (Vorgang IM "Christoph") der Staatssicherheit der DDR war. Schon allein aus diesem Grunde werde ich dieses auch nicht behaupten.
Forschungsprojekte: u.a.: Wilhelm Wundts Arbeiten zur Sprache, soziolinguistische Untersuchungen zu sozialen Bedingungen und Verlaufsformen des Muttersprachenerwerbs, Forschungen zur interkulturellen Kommunikation, Geschlechter in der sprachlichen
wegen Anschuldigungen vorgeblicher IM Tätigkeit hat der vormalige sächsische Wissenschaftsminister Matthias Rößler (CDU) Prof. Dr. Peter Porsch als Professor am Institut für Germanistik der Universität Leipzig fristlos gekündig
Wikipedia Peter Porsch
[bearbeiten] Gerichtsprozesse
[bearbeiten] Verfasungsgericht Sachsen
Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Landes Sachsen vom 02.11.2006, Az. Vf. 55-IX-06
[bearbeiten] Äußerungsprozesse
Es gabe seit 2000 (oder früher) viele erfolgreiche Gegendarstellungbegehren. Vertretenn wurde Prof. Dr. Peter Porsch von Rechtsanwalt Johannes Eisenberg.
09.10.2000: Presseinformation 468 / 2000
Peter Porsch tritt der Falschberichterstattung von "Spiegel" und "Sächsischer Zeitung" mit Gegendarstellungen entgegen. Der PDS-Fraktions- und Landesvorsitzende Prof. Dr. Peter Porsch hat heute der "Sächsischen Zeitung" und dem "Spiegel" Gegendarstellungen zu wahrheitswidriger Berichterstattung (siehe auch Pressemitteilungen 464 und 465/200) über seine Person übermittelt. Mit der
Wahrnehmung seiner Interessen wurde der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg beauftragt. Außerdem hat Porsch die angekündigte Strafanzeige gegen Unbekannt wegen falscher Verdächtigung einer Straftat, Verleumdung und übler Nachrede gegen den Verfasser des anonymen Briefes erstattet, der der Berichterstattung zu Grunde liegt. Aus familiären Gründen kann Prof. Porsch entgegen seiner ursprünglichen Absicht nicht an dem heutigen Termin der Bundes-PDS teilnehmen. Er muss stattdessen kurzfristig nach Wien reisen. Die Gegendarstellungen bzw. die Strafanzeige faxen wir Interessierten auf Anfrage zu.
[bearbeiten] Landgericht München
11.08.2004: Landgericht München 9 O 5255/04 Urteil; Porsch wurde vom Gericht ausdrücklich verboten, zu behaupten und/oder zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen:
"Der Artikel des "Focus" stellt eine unerhörte Geschichtsfälschung dar. (...) Mit einem vom "Focus" erwähnten "Maßnahmeplan" zur Rechtfertigung der Sprengung der Universitätskirche hatte Hans Lauter objektiv nichts zu tun."
in Bezug auf Focus "Er ist ein Geschichtsfälscher." FOCUS sei „ein Geschichtsfälscher“ oder „der Artikel des FOCUS stellt eine unerhörte Geschichtsfälschung dar“
11.08.2004: Landgericht Müncjen 9 O 5704/04 Urteil; Es ein Urteil gegen Byski für eine falsche Behauptung, die Porsch unterstützte (Kirchensprengung in Leipzig)
[bearbeiten] LG/OLG Hamburg
31.08.04: Landgericht Hamburg: Erneutes Verbot der Verbreitung der Stasi-Vorwürfe gegen Porsch
Der Spitzenkandidat der PDS für die Wahlen zu m Sächsischen Landtag , Prof. Dr. Peter Porsch hat einen weiteren Erfolg errungen.
Das Landgericht Hamburg hat gestern den Anträgen der Anwälte von Prof. Porsch, Dr. Peter-Michael Diestel und Dr. Sven Krüger stattgegeben. Danach wird der „Lausitzer Rundschau“ und dem Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG untersagt, den Vorwurfzu verbreiten, Porsch habe als IM „Christoph“ für die Stasi gespitzelt. Nach der „Ostthüringer Zeitung“ und der „Freien Presse“ ist
das die zweite einstweilige Verfügung, der in vollem Umfang entsprochen wurde. Pressemitteilung 156/2004 PDS, Landesverband Sachsen
24.09.04 (LG) / 05.07.05(OLG) 324 O 512/04, 7 U 22/05 - Peter Porsch, vertreten von RA Dr. Sven Krüger und RA Diestel, vs. Verlag "Freie Presse" aus Chemnitz und "Sächsische Zeitung" aus Dresden werden meherer Äußerungen verboten. Urteil 324 512/04, Urteil 7 U 22/05
Zum Urteil der Pressekammer des Hamburg er Landgerichts am heutigen Freitag erklärt die PDS Sachsen: "Prof. Peter Porsch hat den rechtsstaatlichen Weg dagegen beschritten, dass er in den Medien in einem falschen Licht dargestellt wurde und er hat Recht
bekommen. Prof. Peter Porsch bedankt sich ausdrücklich bei seinen Anwälten Dr. Peter Michael Diestel und Dr. Sven Krüger.
19.01.07 324 O 460/06, Porsch vs. Dr. Gerstenberg; Klage wurde egen Immunität des Beklagten abgewiesen. Verhandlungsbericht Urteil
Gegen die Berichterstatttung zu diesem Urteil erreichte Porsch Gegendarstellungen, weil nicht mitgeteilt wurde, dass die Klage wegen der Immunität des Beklagten zurückgewiesen wurde.
15.08.08 (LG) / 12.10.10 (OLG) / 11.12.12 (BGH) 324 O 774/04 / 7 U 89/08 / BGH VI ZR 314/10 - Prof. Dr. Peter Porsch, vertreten von RA Dr. Sven Krüger und RA Diestel, vs. Dresdner Druck und Verlagshaus, vertreten von RA Spyros Aroukatos, Jörg Thomas Urteil 324 O 774/04, Urteil 7 U 89/08 BGH VI ZR 314/10
09.09.08 (LG) / 12.10.10 (OLG) 324 O 836/04 / 7 U 85/08 - Prof. Dr. Peter Porsch, vertreten von RA Dr. Sven Krüger und RA Diestel, vs. Focus Magazin Verlag, vertreten von der Kanzlei Prof. Schweizer pp., RA Dr. Söder
FOCUS wird verurteilt, bestimmte Äußerungen zu unterlassen und/oder durch die Berichterstattung den Eindruck zu erwecken, der Kläger sei IM gewesen. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits bei einem Streitwert von 220.000,00 Euro zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Die Berufung von FUKUS wurde zurückgewiesen.
LG Urteil 324 O 836/04
15.08.08 (LG) / 12.10.10 (OLG) / 11.12.12 (BGH) 324 O 18/05 / 7 U 67/08 / BGH VI ZR 315/10 - Prof. Dr. Peter Porsch, vertreten von RA Dr. Sven Krüger und RA Diestel, vs. Axel Springer Verlag, vertreten von RA Spyros Aroukatos, Jörg Thomas Urteil 324 O 18/05, OLG Urteil 7 U 67/08,BGH VI ZR 315/10
[bearbeiten] Verhadlungsberichte
25.08.06 324 O 18/05, 324 O 836/04, 324 O 774/04 Bericht - Zeugenvernehmung Ex-Stasi-Major Busch
24.11.06 324 O 18/05, 324 O 836/04, 324 O 774/04 Bericht - Zweite Zeugenvernehmung Ex-Stasi-Major Busch, Verhandlung Landgericht Hamburg in Sachen
24.11.06 324 O 460/06 Bericht - Prof. Porsch gegen Grünen-Abgeordneten Dr. Gerstenberg; Gestenberg obsiegte.
13.04.07 324 O 18/05, 324 O 836/04, 324 O 774/04 Bericht -& Zeugenvernehmung Ex-Stasi-Oberst Heinz Schockenbäumer
IM-Vorgang "Christoph": Kontakte zu Stasi-Major Busch (Berlin), Oberstleutnant Friedheim Opelt (Leipzig) u.a.
[bearbeiten] Presseinformationen der PDS - Porsch
114-2008 - Porsch zur Behauptung von Jurk im LVZ-Interview
348-2005 - Porsch und Diestel zum Verfahren vor dem Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
341-2004 - Porsch setzt sich gegen „Focus“ durch: Gericht untersagt Stasivorwürfe
300-2004 - "Das war eine politische Entscheidung" - Erklärung der Rechtsanwälte von Herrn Prof. Dr. Peter Porsch zu seiner fristlosen Entlassung
285-2004 - Pressekonferenz mit PDS-Fraktionschef Prof. Porsch und den Rechtsanwälten Dr. Diestel und Dr. Krüger
468-2000 - Peter Porsch tritt der Falsch-Berichterstattung von "Spiegel" und "Sächsischer Zeitung" mit Gegendarstellungen entgegen
464-2000 - Peter Porsch: Neuer Versuch, die PDS ivilrechtlich zu ruinieren, wird scheitern / Stärkste Oppositionskraft bleibt unbeschädigt / Strafanzeige wegen Verleumdung, übler Nachrede u.a.
464-2000 - PDS-Fraktions- und Landesvorsitzender Porsch stellt Strafanzeige wegen Verleumdung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung
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Diese Seite wurde zuletzt am 14. Januar 2015 um 01:09 Uhr geändert.
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