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Timestamp: 2016-10-24 23:41:32
Document Index: 372754198

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'in fine', 'Art. 132', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE']

I 229/04 (04.10.2004)
I 229/04
M.________, 1966, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch lic. iur. Hubert Ritzer, Z�rcherstrasse 5a, 5402 Baden,
(Entscheid vom 23. M�rz 2004)
Die 1966 geborene M.________, verheiratet und Mutter dreier Kinder (geb. 1987, 1992 und 1996), ist seit 1. Oktober 2001 stundenweise - ab 1. August 2002 zu einem Pensum von 20 % - als Aushilfssekret�rin bei der Kirchengutsverwaltung N.________ t�tig. Nachdem sie sich am 7. Dezember 2001 erstmals unter Hinweis auf R�cken- und Beckenschmerzen sowie instabile (Sprung-)Gelenke bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet und die IV-Stelle des Kantons Aargau ihr am 12. M�rz 2002 Kostengutsprache zum Bezug von Spezialschuhen erteilt hatte, gelangte sie mit Antrag vom 3. September 2002 erneut an die Verwaltung und ersuchte um Zusprechung einer Rente. Die IV-Stelle holte daraufhin u.a. Berichte des behandelnden Chiropraktors Dr. W.________, vom 10. November 2002 (samt Erg�nzung vom 24. M�rz 2003), des Dr. med. B.________, FMH Innere Medizin, vom 19. Dezember 2002 sowie der Arbeitgeberin vom 31. Januar 2003 ein, liess die Versicherte einen "Fragebogen zur Rentenabkl�rung betreffend Erwerbst�tigkeit/Haushalt" vom 11. Dezember 2002 ausf�llen und kl�rte die Verh�ltnisse im Haushalt ab (Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 27. M�rz 2003). Gest�tzt darauf ermittelte sie mit Verf�gung vom 8. April 2003 in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 36,2 %, wobei sie von einem Anteil der ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall von 40 % sowie einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % bzw. einer Einschr�nkung im Haushalt von 27 % ausging (0,4 x 50 % + 0,6 x 27 %). Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 21. November 2003).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher M.________ eine Arbeitsunf�higkeitsbescheinigung des Dr. W.________ vom 15. Dezember 2003 sowie eine gleichentags erstellte Best�tigung ihrer Arbeitgeberin hatte auflegen lassen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 23. M�rz 2004).
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Eingabe liegen u.a. ein weiterer Bericht des Dr. W.________ vom 8. Mai 2003 sowie Spitexrechnungen f�r die Zeit vom 1. April 2003 bis 31. M�rz 2004 bei.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten - Erstere unter Verweis auf die Erw�gungen im kantonalen Gerichtsentscheid - auf eine Stellungnahme.
1.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin bis l�ngstens zum Erlass des Einspracheentscheides vom 21. November 2003, welcher rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen), Rentenleistungen zugute hat. Vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht demgegen�ber zu Recht nicht mehr geltend gemacht wird der Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, deren Voraussetzungen, insbesondere im Hinblick auf arbeitsvermittelnde Vorkehren gem�ss Art. 8 Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 IVG (je in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung; vgl. Erw. 1.2 hiernach), das kantonale Gericht einl�sslich begr�ndet verneint hat.
2.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]) sowie zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG; ab 1. Januar 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) bzw. - ab 1. Januar 2003 - von Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG (je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung), namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV [in der vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung]; ab 1. Januar 2003: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV sowie Art. 8 Abs. 3 ATSG [je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung]) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode unter gewichteter Ber�cksichtigung beider Teilbereiche (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV [in den vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002 geltenden Fassungen]; ab 1. Januar 2003: Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV sowie Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG [je in den vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassungen]) sowie zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 f. Erw. 3c, 105 V 158 f. Erw. 1; vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen sowie AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen ist, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit, namentlich in Bezug auf die Bestimmungen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7) und Invalidit�t (Art. 8), keine �nderung ergibt. Die dazu entwickelte Rechtsprechung kann folglich �bernommen und weitergef�hrt werden (noch nicht in der Amtlichen Sammlung publiziertes Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG bewirkt, wie in Erw. 3.4 des erw�hnten Urteils dargelegt wird, keine Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu altArt. 28 Abs. 2 IVG: BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). Ebenfalls nicht von einer �nderung betroffen sind die f�r die Festsetzung der Invalidit�t von Nichterwerbst�tigen im Sinne von neuArt. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG, insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten, anzuwendende spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs (zu altArt. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit altArt. 27 Abs. 1 und 2 IVV: BGE 125 V 149 Erw. 2a, 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a; vgl. auch BGE 128 V 31 Erw. 1; Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04, Erw. 4) sowie die im Falle von teilerwerbst�tigen Versicherten beizuziehende gemischte Methode (zu altArt. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit altArt. 27bis Abs. 1 und 2 IVV: vgl. namentlich BGE 125 V 146; noch nicht in der Amtlichen Sammlung publiziertes Urteil Z. vom 15. Juni 2004, I 634/03; insbesondere zur Weitergeltung der rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage relevanten Kriterien: Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04, Erw. 4.2 in fine mit Hinweis).
Unter den Verfahrensbeteiligten unstrittig ist, dass die Beschwerdef�hrerin als Gesunde zu 40 % einer Erwerbst�tigkeit nachginge und zu 60 % im Haushalt besch�ftigt w�re, sodass die Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode zu erfolgen hat. Als in diesem Zusammenhang nicht aussagekr�ftig beurteilt die Beschwerdef�hrerin selber ihre, angeblich durch eine Treuhandstelle eingef�gten Angaben im "Fragebogen zur Rentenabkl�rung betreffend Erwerbst�tigkeit/Haushalt" vom 11. Dezember 2002, wonach sie heute - ohne Behinderung - entgegen den sp�teren Aussagen gegen�ber der IV-Abkl�rungsperson anl�sslich der Erhebung im Haushalt (Bericht vom 27. M�rz 2003) - einer Erwerbst�tigkeit von 50 - 100 % nachginge. Letztinstanzlich auf Grund der Aktenlage zu Recht nicht l�nger geltend gemacht wird seitens der Versicherten ferner, dass sie im vorliegend massgeblichen Zeitraum zu 50 % entgeltlich im Betrieb ihres Ehemannes mitgearbeitet habe. Zu Beanstandungen Anlass geben demgegen�ber die von Vorinstanz und Verwaltung angenommene Arbeitsunf�higkeit im Erwerbsbereich von 50 % sowie die gem�ss Abkl�rungsbericht vom 27. M�rz 2003 auf 27 % gesch�tzte behinderungsbedingte Einschr�nkung im Haushalt. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird diesbez�glich insbesondere vorgebracht, dass sich seit M�rz 2003 massive gesundheitliche Probleme wegen einer Zerrung des �usseren Schl�sselbeingelenkes eingestellt h�tten, welche nicht in gen�gendem Masse ber�cksichtigt worden seien.
4.1 Hinsichtlich des erwerblichen Leistungsverm�gens lassen sich den medizinischen Unterlagen - wie bereits das kantonale Gericht zutreffend festgestellt hat - nur sehr rudiment�re Hinweise entnehmen. So bescheinigte Dr. W.________ der Versicherten mit Bericht vom 10. November 2002 eine 40 - 50%ige Einschr�nkung als Hausfrau, enthielt sich aber einer Auskunft in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit ausser Hause. Auch den erg�nzenden Angaben des Chiropraktors vom 24. M�rz 2003 ist lediglich zu entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin seit vier Jahren in ihren Haushaltsverrichtungen behindert und seit 1. August 2002 zu 20 % als Sekret�rin t�tig sei. Mit Bericht vom 8. Mai 2003 wies Dr. W.________ sodann auf die generelle Bandlaxit�t als funktionshemmende Gelenkst�rung hin, welche die einfachsten Haushaltst�tigkeiten erschwere, und erw�hnte eine k�rzlich erfolgte Zuweisung in die Schmerzklinik Z.________ zur An�sthesie eines chronifizierten Schmerzsyndroms (Zerrung des �usseren Schl�sselbeingelenkes). Am 15. Dezember 2003 best�tigte er eine seit 28. M�rz 2001 bis auf weiteres zufolge Krankheit bestehende Arbeitsunf�higkeit von 80 %.
4.2 Vor diesem Hintergrund kann als erwiesen gelten, dass die Versicherte auf Grund ihrer somatischen Leiden in ihrer Erwerbst�tigkeit zu einem gewissen Grade eingeschr�nkt ist, wohingegen keine rechtsgen�glichen Anhaltspunkte f�r die Leistungsf�higkeit vermindernde psychische Gesundheitsst�rungen bestehen. In Anbetracht einer im November 2002 noch auf 40 - 50 % gesch�tzten Behinderung im Haushalt erscheint indessen die im Dezember 2003 bereits auf 80 % veranschlagte Arbeitsunf�higkeit, selbst wenn von einer sich seit M�rz 2003 auf Grund der Schl�sselbeingelenksproblematik eher verschlechternden gesundheitlichen Situation auszugehen w�re, denn doch als etwas zu hoch gegriffen. Wie die Beschwerdef�hrerin einr�umt, ist sie aktuell immer noch in der Lage, wenn auch gem�ss eigener Aussage lediglich durch entsprechende Zeiteinteilung, Ruhepausen, Einnahme von Medikamenten etc., ihrem 20 % Pensum als Aushilfssekret�rin nachzukommen. Der Umstand, dass sie ihre T�tigkeit im Umfang von insgesamt acht Stunden und 24 Minuten w�chentlich auf zwei Tage aufgeteilt aus�bt, wie vom Pfarreileiter mit Schreiben vom 15. Dezember 2003 best�tigt, l�sst allein noch keinen R�ckschluss auf eine erheblich �ber das bisherige Ausmass hinausgehende Einschr�nkung des erwerblichen Leistungsverm�gens zu, zumal die Arbeitgeberin in ihrem Bericht vom 31. Januar 2003 festgehalten hatte, von einem Gesundheitsschaden der Versicherten bzw. einer darauf beruhenden Arbeitsunf�higkeit nichts zu wissen. Ferner scheint sich die Lage, den Angaben des Dr. W.________ vom 8. Mai 2003 folgend, - zumindest bez�glich der Beschwerden im rechten Arm - eher verbessert zu haben. Sofern die Vorinstanz eine Beeintr�chtigung im bisherigen Beruf als Sekret�rin von 50 % angenommen hat, wenn auch entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin zu Recht bezogen auf ein Vollpensum, ist dies im Lichte der Aktenlage - der durch die IV-Stelle zur Berichterstattung aufgeforderte Dr. med. B.________ hatte sich am 19. Dezember 2002 einer entsprechenden Stellungnahme enthalten - zwar als eher grossz�gig zu werten, bietet im Rahmen der richterlichen Ermessenskontrolle jedoch keinen Anlass zu abweichender Ermessensaus�bung (vgl. Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweis).
W�re die Beschwerdef�hrerin somit aus gesundheitlicher Sicht f�hig, ihrer f�r den Gesundheitsfall angegebenen 40%igen beruflichen Besch�ftigung als Aushilfssekret�rin vollumf�nglich nachzugehen, resultiert keine Erwerbseinbusse.
Die Beeintr�chtigung im Haushaltbereich wurde, gest�tzt auf die Ergebnisse der Abkl�rung vor Ort gem�ss Bericht vom 27. M�rz 2003, auf 27 % veranschlagt. Angesichts der letztinstanzlich eingereichten Monatsabrechnungen f�r die Zeit vom 1. April 2003 bis 31. M�rz 2004, welche die Erbringung von Spitexleistungen w�hrend durchschnittlich 2,5 Stunden pro Woche belegen, erscheint ein zus�tzlicher - f�r die Invalidit�tsbemessung relevanter - Mehraufwand ausgewiesen (noch nicht in der Amtlichen Sammlung publiziertes Urteil B. vom 18. Mai 2004, I 457/02, Erw. 8 mit weiteren Hinweisen, u.a. auf Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 222 f.). Selbst wenn dieser wie auch eine allf�llige erhebliche Zusatzbelastung der Familienmitglieder indes ber�cksichtigt w�rden, wobei die im Rahmen der Ermittlung der Invalidit�t bei einer im Haushalt t�tigen Versicherten zu beachtende Mithilfe von Familienangeh�rigen - hier namentlich des Ehemannes sowie der beiden �lteren, 1996 und 1992 geborenen T�chter - weiter geht als die ohne Gesundheitssch�digung �blicherweise zu erwartende Unterst�tzung (vgl. das zuvor erw�hnte Urteil I 457/02, Erw. 8 in fine), m�sste die Versicherte in ihrer Haushaltst�tigkeit ingesamt zu mindestens 66 % eingeschr�nkt sein, damit - gewichtet - ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad �berhaupt erreicht w�rde (zur Rundung: BGE 130 V 121). F�r die Annahme einer knapp 40 % �ber den anl�sslich der Haushaltsabkl�rung erhobenen Werten liegenden Beeintr�chtigung finden sich in den Unterlagen jedoch keine gen�genden Anzeichen.
Da von weiteren - in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragten - Abkl�rungen weder hinsichtlich der erwerblichen noch der haushaltlichen Leistungsf�higkeit neue entscheidwesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind, kann darauf verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweis auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d). Folglich bleibt es bei der vorinstanzlich best�tigten Rentenablehnung.