Source: http://www.lizzartliving.de/shop/agb/
Timestamp: 2018-12-18 18:20:24
Document Index: 336930266

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 11', '§ 2', '§ 10']

Lizzart Living Online-shop Wohndesign
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Deko, Glas & Accessoires
Stehleuchten, Deckenleuchten, Wandleuchten, Leuchtobjekte
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Lizzart Living Design GmbH
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Inhaberin und Geschäftsführerin: Birgit Kohl
USt.-ID: DE 210475669
Amtsgericht Hamburg HRB 77212
1. Der Verkäufer bietet über die Webseite www.lizzartliving.de vor allem Möbel und Design-Accessoires an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.
2. Kunden im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbrauchergemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB sein.
3. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Bestellungen und Lieferungen sind derzeit nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz möglich. Lieferungen in andere Länder erfolgen ggf. auf Anfrage und nach individueller Absprache.
5. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in unseren Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen, sonstigen Unterlagen, Zeichnungen und Plänen, liegt kein wirksames Angebot vor bzw. kommt kein wirksamer Vertrag zustande.
2. Die Bestellung durch den Kunden kann schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das Online-Formular auf der Webseite erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung endgültig abschließen“ im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Webseite www.lizzartliving.de gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung (etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden) abzulehnen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt - im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung - nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen
hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die etwaig bereits geleistete Zahlung des Kunden unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
1. Der Kunde kann den Preis per Vorauskasse (In- und Ausland), Kreditkarte (In- und Ausland), sowie über den Online-Bezahldienst PayPal leisten. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. Bei Bezahlung per Vorkasse, Kreditkartenzahlung oder via PayPal erfolgt der Versand erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist (Verfügbarkeit der Ware vorausgesetzt).
4. Bei Versendungen außerhalb der EU, insbesondere bei Sendungen in die Schweiz, ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
1. Wir liefern derzeit nur nach Deutschland, Österreich und die Schweiz. Lieferungen in andere Länder erfolgen ggf. auf Anfrage und nach individueller Absprache.
2. Ware, die auf Lager ist, kommt innerhalb von 2-3 Werktagen zum Versand.
3. Die Wahl des Versandweges und der Versandart liegen im freien Ermessen des Verkäufers. Teillieferungen sind zulässig, so weit sie dem Kunden zumutbar sind. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
4. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite in der Regel entsprechend gekennzeichnet. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
Inhaberin: Birgit Kohl
Email: info(at)lizzartliving.de
3. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ferner besteht auch bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union kein Widerrufsrecht. Es wird auf § 11 Abs. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
5. Ende der Widerrufsbelehrung.
1. Die gelieferten Waren können geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 Satz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
2. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so wird darum gebeten, dieses sofort beim Logistikpartner zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie mit dem Verkäufer unmittelbar Kontakt über Telefon oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit der Verkäufer etwaige Rechte gegenüber dem Logistikpartner wahren kann.
3. Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgensoll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nurmit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der
beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware, soweit sich aus den nachfolgenden Absätzen nicht anderes ergibt.
6. Die Gewährleistung gegenüber Unternehmern wird auf ein Jahr beschränkt.
7. Im Falle einer Reklamation akzeptiert der Verkäufer unter keinen Umständen eine unfreie Rücksendung der Ware ohne vorherige Absprache.
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
2. Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist die Lieferanschrift. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Rahmen dieses Vertrages ist Hamburg.
1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) vom Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Nähere Angaben finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
2. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
1. Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.lizzartliving.de.
1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Hamburg soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
3. Die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf finden gegenüber Kunden aus dem Ausland, insbesondere wenn die Staaten nicht zur EU gehören, keine Anwendung. Dies bedeutet, dass im Falle eines Rücktritts oder Widerrufes Transportkosten für den Hin- und Rücktransport, Zölle und
andere transportbedingte Kosten, vom Kunden in jedem Fall zu tragen sind.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
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