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Timestamp: 2016-10-23 14:25:52
Document Index: 159470562

Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 46', 'Art. 884', 'Art. 922', 'BGE', 'BGE', 'Art. 884', 'Art. 884', 'Art. 63', 'Art. 884', 'Art. 884', 'Art. 884', 'Art. 884', 'Art. 884', 'BGE', 'BGE', 'Art. 884', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 156']

5C.172/2000 (01.11.2000)
Z.M.________, Teheran, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Christoph Gutzwiller, Englischviertelstrasse 57, 8032 Z�rich,
Bank Z.________, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Matthias Schwaibold, Dufourstrasse 29, Postfach 1372, 8032 Z�rich,
schlossen am 25. August 1986 einen Pfandvertrag. Darin verpf�ndete die O.A.________ Corp. der Bank Z.________ zur Sicherung eines von dieser gew�hrten Kredites 165 Orientteppiche.
Diese verblieben im Basler Freilager in einem mit Doppelschloss versehenen Separatverschlag, zu welchem die Bank Z.________ mit dem ersten und die O.A.________ Corp. mit dem zweiten Schl�ssel gemeinsam Zugang hatten. Nachdem die Bank Z.________ am 22. Mai 1992 den Kredit gek�ndigt hatte, forderte sie die O.A.________ Corp. auf, bis zum 29. Mai 1992 die Restschuld von Fr. 5'533'754. 25 zu bezahlen oder ihr ihren Schl�ssel zum Lager der gepf�ndeten Teppiche auszuh�ndigen.
Im gleichen Zeitraum erwirkte Z.M.________ �ber dieselben 165 Orientteppiche einen Arrest und prosequierte diesen mit einer Betreibung �ber Fr. 4'819'098.-- nebst Zins und Kosten. Dabei bestritt Z.M.________ u.a. das Pfandrecht der Bank Z.________ an diesen Teppichen, worauf das Betreibungsamt A.________ der Bank Z.________ am 23. Juli 1992 gem�ss Art. 107 SchKG Frist zur Klage und Anerkennung des Pfandrechts ansetzte. Die Bank Z.________ reichte am 3. August 1992 beim Bezirksgericht A._________ Klage ein mit den Rechtsbegehren, es sei erstens festzustellen, dass an den verarrestierten 165 Orientteppichen der O.A.________ Corp.
ein Pfandrecht ihrerseits bestehe, und es sei zweitens die Betreibung Nr. 0 des Betreibungsamtes A.________ bez�glich der genannten Teppiche bis zum rechtskr�ftigen Entscheid einzustellen.
Mit Urteil vom 11. M�rz 1999 hiess das Bezirksgericht A.________ die Klage gut, erkl�rte den auf den Pfandgegenst�nden lastenden Arrest wegen Rechtsmissbrauchs f�r nichtig, hob ihn auf und schrieb das Widerspruchsverfahren als gegenstandslos ab.
B.- Mit Berufung beantragt Z.M.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 6. Juni 2000 aufzuheben und festzustellen, dass an den mit Arrest Nr. 0 des Betreibungsamtes A.________ verarrestierten Gegenst�nden (165 echte Perserteppiche) der O.A.________ Corp. kein Pfandrecht der Kl�gerin bestehe.
Eventualiter stellt sie den Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur erg�nzenden Beweiserhebung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Gem�ss der sich auf ein Sachverst�ndigengutachten abst�tzenden Feststellung der Vorinstanz betr�gt der Liquidationswert der verpf�ndeten Teppiche rund Fr. 1'121'000.--, womit die Streitwertgrenze von Art. 46 OG eindeutig erreicht und somit auf die Berufung einzutreten ist.
2.- Es wird von keiner Seite in Abrede gestellt, dass zwischen der Kl�gerin und der O.A.________ Corp. ein g�ltiger Pfandvertrag abgeschlossen worden ist. Der Streit dreht sich vielmehr darum, ob - gest�tzt auf diesen Vertrag - an den 165 Orientteppichen der O.A.________ Corp. g�ltig ein Faustpfandrecht begr�ndet worden ist.
a) Abs. 1 von Art. 884 ZGB nennt als elementare Voraussetzung f�r die Begr�ndung eines Faustpfandrechts die �bertragung des Besitzes an der Pfandsache auf den Gl�ubiger, und Abs. 3 verdeutlicht diesen Grundsatz dahin, dass das Pfandrecht nicht begr�ndet ist, solange der Verpf�nder die ausschliessliche Gewalt �ber die Sache beh�lt.
Gem�ss Art. 922 Abs. 1 ZGB braucht es f�r die Besitz�bertragung entweder die �bergabe der Sache selbst oder aber die �bergabe der Mittel, die dem Empf�nger die Gewalt �ber die Sache verschaffen. Dementsprechend kann dem Gl�ubiger auch die Herrschaft �ber einen Raum, worin sich die Pfandgegenst�nde befinden, vermittelt werden. Dieser sog.
Raumgewahrsam gen�gt f�r die Verpf�ndung, wenn dem Verpf�nder die ausschliessliche Gewalt �ber die Pfandsache entzogen ist, was allerdings voraussetzt, dass der betreffende Raum unter Verschluss steht (BGE 43 II 15 E. 1 S. 20; 41 III 437 E. 1 S. 446 ff.). Dabei reicht indessen der sog. Mitverschluss aus, der darin besteht, dass der Verpf�nder und der Gl�ubiger beim �ffnen des Verschlusses zusammenwirken m�ssen, indem zum Beispiel jeder von ihnen �ber einen speziell gefertigten Schl�ssel zum betreffenden Raum verf�gt, der sich nur mit Hilfe beider Schl�ssel �ffnen l�sst (BGE 75 II 129; Hinder-ling, SPR V/1, S. 420; Zobl, Berner Kommentar, N. 542 zu Art. 884 ZGB; Oftinger/B�r, Z�rcher Kommentar, N. 238 zu Art. 884 ZGB; Damrau, in: M�nchener Kommentar, N. 3 zu � 1206 BGB).
b) Vorliegend hat das Obergericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 63 Abs. 2 OG), dass die Gegenstand des Pfandvertrages bildenden 165 Teppiche sich im Basler Zollfreilager in einem Separatverschlag bef�nden, der aus vier vom Boden bis zur Decke reichenden W�nden bestehe, wobei dieser geschlossene Raum durch eine T�re betreten werden m�sse, die mit einem Doppelschloss versehen sei, wozu die Pfandgl�ubigerin und die Schuldnerin je einen Schl�ssel bes�ssen, von denen jeder nur in eines der beiden Schl�sser passe. Der Zutritt zum Separatverschlag sei also nur durch gemeinsames Aufschliessen dieser T�re m�glich. Die Beklagte stellt nicht in Abrede, dass ein Doppelverschluss der genannten Art an sich zur Annahme des Pfandbesitzes taugen k�nne, doch macht sie geltend, vorliegend sei dies nicht der Fall, weil es der O.A.________ Corp. als Verpf�nderin ohne weiteres m�glich sei, durch die Bel�ftungs�ffnungen des Verschlages zu den verpf�ndeten Teppichen vorzudringen und diese einzeln gerollt aus dem Verschlag herauszuschaffen.
K�nne sie aber die Teppiche praktisch problemlos an sich bringen, so sei der Verpf�nderin die ausschliessliche Gewalt �ber die Pfandgegenst�nde nicht entzogen, wie dies von Art. 884 Abs. 3 ZGB verlangt werde. Die Vorinstanz habe deshalb zu Unrecht die Existenz eines g�ltigen Faustpfandrechts an den fraglichen Orientteppichen bejaht.
Das Obergericht hat in diesem Zusammenhang f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Separatverschlag zwei Bel�ftungs�ffnungen habe, die sich ca. 2 m �ber dem Boden bef�nden und Abmessungen von je 52 x 39 cm aufwiesen.
Daran ankn�pfend hat es erwogen, dass die Verpf�nderin mit der Aush�ndigung des zweiten Schl�ssels zum Doppelschloss die ausschliessliche Gewalt �ber die Pfandobjekte aufgegeben habe. Wenn die O.A.________ Corp. bzw. deren Angestellte sich durch die L�ftungs�ffnungen zw�ngen w�rden, um in den Innenraum des Separatverschlages zu gelangen und auf diese Weise die Teppiche zu beh�ndigen, so beschaffe sie sich allenfalls die ausschliessliche Gewalt �ber die Pfandgegenst�nde von neuem, hingegen habe sie die Verf�gungsgewalt dar�ber sicher nicht im Sinne von Art. 884 Abs. 3 ZGB "behalten". So etwas k�nnte allenfalls angenommen werden, wenn es dem Verpf�nder m�glich sei, den betreffenden Raum trotz geh�rig verschlossener T�re durch eine andere �ffnung zu betreten, wobei dies aber ohne weiteres bzw. m�helos geschehen m�sse. Wenn dagegen besondere Vorkehrungen erforderlich seien, wie etwa das Bereitstellen von Leitern und/oder das Zusammenwirken mehrerer Personen zum Eindringen in den Lagerraum, so bestehe kein wesentlicher Unterschied zum gewaltsam erfolgten Zugriff, welcher aber am Bestand des einmal g�ltig bestellten Pfandrechts nichts zu �ndern verm�ge.
Dagegen wendet die Beklagte ein, vorliegend sei es f�r die Verpf�nderin ein Leichtes, die Teppiche zu beh�ndigen.
Das vom Obergericht angewandte Kriterium des m�helosen Eindringens k�nne nicht bedeuten, dass es dem Verpf�nder m�glich sein m�sse, einfach in den Lagerraum hinein zu spazieren; vielmehr werde ihm stets der normale Zugang verwehrt sein, weshalb nach der Ausdrucksweise des Obergerichts immer "besondere Vorkehren" irgendwelcher Art erforderlich seien, um zu den Pfandobjekten zu gelangen. Der damit verbundene Aufwand sei jedenfalls hier sehr gering und stelle kein ernsthaftes Hindernis dar, um an die Teppiche heranzukommen.
Dies gelte einmal in Bezug auf das durch die Vorinstanz erw�hnte Zusammenwirken mehrerer Personen. Zum Abtransport schwerer Teppiche sei regelm�ssig die Inanspruchnahme von Hilfskr�ften notwendig, selbst wenn der normale Zugang zum Lagerraum ben�tzt werden k�nne. Ebenso wenig stelle die Ben�tzung einer Leiter ein ernsthaftes Hindernis dar. Abgesehen davon, dass es sich dabei um einen Gegenstand des t�glichen Lebens handle, der allen m�glichen Zwecken diene und in jedem Haushalt greifbar sei, stelle der Einsatz von Leitern bei der Lagerung und Umlagerung von Gegenst�nden jedenfalls nichts Aussergew�hnliches dar.
c) Der Mitverschluss gen�gt dann zur Verpf�ndung, wenn sichergestellt ist, dass das Verschliessen des Raumes auch tats�chlich zum Verschluss der Pfandgegenst�nde f�hrt.
Anders jedoch, wenn weitere normale Zutrittsm�glichkeiten die Entfernung der Pfandobjekte gestatten. Kann beispielsweise die T�re zum betreffenden Raum gar nicht richtig verschlossen werden, oder wird eines von zwei Schl�ssern stets offen gelassen, so dass der Verpf�nder mit seinem Schl�ssel freien Zugang zum betreffenden Raum hat, so besteht kein gen�gender Verschluss der Pfandsachen. In solchen Situationen wird n�mlich der Verpf�nder nicht ernsthaft daran gehindert, weiterhin Zugriff auf die Pfandobjekte zu nehmen. Diesfalls werden der T�rverschluss und die Aush�ndigung von Schl�sseln an den Pfandgl�ubiger zu einer blossen Formalit�t, die den Verpf�nder nicht wirksam vom Zugriff auf die Pfandobjekte ausschliesst (Zobl, a.a.O., N. 533 zu Art. 884 ZGB; Damrau, a.a.O., N. 5 zu � 1206 BGB; Kaderli, Die Sicherung des Bankkredites, Diss. Bern 1938, S. 85; Trachsel, Die Warenverpf�ndung zur Sicherung des Bankkredites, Diss. Bern 1949, S. 103; Wolff/Raiser, Sachenrecht, 10. Auflage, S. 678 f. Anm. 2; Soergel-M�hl, N. 7/8 zu � 1206 BGB). Letzteres kann allerdings nur angenommen werden, wenn der Raum, worin die Pfandobjekte verwahrt werden, durch andere �ffnungen leicht zug�nglich bleibt (Zobl, a.a.O., N. 533 zu Art. 884 ZGB; Oftinger/B�r, a.a.O., N. 237 zu Art. 884 ZGB). Diese Voraussetzungen waren etwa in dem in BGE 58 III 125 beurteilten Fall gegeben: Der Eigent�mer und Verpf�nder eines Holzlagers war trotz Weggabe der Schl�ssel nicht wirksam von der Verf�gung �ber das Pfandlager ausgeschlossen, weil einerseits das Haupttor nicht richtig verschliessbar war und anderseits seitliche Zug�nge und Boden�ffnungen existierten, die schon bisher regelm�ssig zur Bedienung des Holzlagers benutzt worden waren und die dem Verpf�nder auch weiterhin jederzeit Zutritt zum Lager erlaubten. Der Verpf�nder behielt also weiterhin die M�glichkeit, ohne Mitwirkung des Schl�sselinhabers Pfandgegenst�nde zu entfernen. Demnach war die Schl�ssel�bergabe an den Gl�ubiger eine reine Formsache und hinderte den Verpf�nder nicht wirklich am Zugriff auf die Pfandobjekte.
Indessen l�sst sich dieser Fall nicht mit dem hier zu beurteilenden vergleichen. Denn einerseits besteht zum Separatverschlag nur eine einzige T�re, die mit einem funktionst�chtigen Doppelschloss gesichert ist, das zudem nur mit zwei Schl�sseln ge�ffnet werden kann, wovon einer der Pfandgl�ubigerin ausgeh�ndigt worden ist. Angesichts dessen sind die Pfandsachen tats�chlich unter Verschluss gehalten. Anderseits weist der Separatverschlag keine weiteren leicht zug�nglichen Zutrittsm�glichkeiten auf, welche der Verpf�nderin jederzeit einen Zugriff auf die Pfandobjekte gestatten w�rden.
Die Bel�ftungs�ffnungen k�nnen nicht als solche qualifiziert werden. Im Unterschied zu BGE 58 III 125 handelt sich dabei n�mlich nicht um �ffnungen, die schon bisher regelm�ssig zur Bedienung des Teppichlagers benutzt worden w�ren, und sie sind auch nicht dazu geeignet, der Verpf�nderin weiterhin einen jederzeitigen und normalen Zugang zum Lager zu gew�hren.
Denn nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz m�sste die Verpf�nderin bzw. deren Hilfspersonen sich unter Zuhilfenahme von Leitern geradezu durch diese �ffnungen zw�ngen, um in das Innere des Separatverschlages zu gelangen.
Markante Unterschiede bestehen aber auch zu dem von der Beklagten angef�hrten und bei Oftinger/B�r (a.a.O., N. 236, Fn 236a zu Art. 884 ZGB) erw�hnten Fall. Dort hatte das Gericht daf�r gehalten, dass durch die Errichtung eines Verschlages um ein Weinfass der darin enthaltene Wein der Verf�gungsgewalt des Verpf�nders entzogen worden sei. Auch wenn mit Hilfe einer Leiter und eines Schlauches von oben her, wo der Verschlag nicht verschlossen war, Wein habe entnommen werden k�nnen, so sei doch dem Pfandgl�ubiger nicht zuzumuten gewesen, einen derartigen Eingriff in seinen Gewahrsam vorauszusehen (Urteil des Appellationshofes Bern vom 3. Juli 1923, in: ZBJV 60 S. 279 und SJZ 21 S. 125).
Der Entscheid ist von den Kommentatoren kritisiert worden, weil f�r die wirksame Entstehung des Pfandrechts die �bergabe des Schl�ssels zum ganzen Kellerraum n�tig gewesen w�re (Oftinger/B�r, l.c.). Im �brigen wurde bezweifelt, ob durch eine blosse Abschrankung, welche die Zugriffsm�glichkeit des Verpf�nders nicht ernsthaft hindere, dessen freie Verf�gungsgewalt in gen�gender Weise ausgeschaltet worden sei (vgl.
Im Gegensatz dazu sind vorliegend die Teppiche nicht von einer einfachen Abschrankung umgeben, sondern sie befinden sich in einem vom Boden bis zur Decke reichenden Verschlag, der nur durch eine mit Doppelschloss versehene T�re betreten werden kann, wobei einer der beiden Schl�ssel der Pfandgl�ubigerin ausgeh�ndigt worden ist. Dadurch ist die Zugriffsm�glichkeit der Verpf�nderin auf die Teppiche ernsthaft ausgeschaltet worden. Daran vermag der Umstand nichts zu �ndern, dass der Verschlag zwei enge Bel�ftungs�ffnungen aufweist, w�re doch das Eindringen durch diese in den Innenraum nur unter �berwindung nennenswerter Hindernisse m�glich; und von der Beibehaltung der ausschliesslichen Sachherrschaft des Verpf�nders �ber die Pfandgegenst�nde kann ohnehin nur dann die Rede sein, wenn dieser nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge ohne Schwierigkeiten Zugriff auf die Pfandsachen hat, so dass der Mitverschluss und die �bergabe von Schl�sseln an den Pfandgl�ubiger als untauglicher Symbolakt und als reine Formsache erscheint. W�rden auch entfernte M�glichkeiten des Zugriffs auf die Pfandobjekte als Beibehaltung der ausschliesslichen Sachherrschaft des Verpf�nders qualifiziert, so w�rde der Pfandgl�ubiger der Willk�r des Verpf�nders ausgesetzt und damit das Institut des Faustpfandrechts denaturiert.
Die Vorinstanz durfte deshalb ohne Bundesrechtsverletzung annehmen, die O.A.________ Corp. als Verpf�nderin habe mit der Aush�ndigung des zweiten Schl�ssels zum Doppelschloss des Separatverschlages an die Kl�gerin ihre alleinige Herrschaft �ber die verpf�ndeten Teppiche aufgegeben; und bundesrechtskonform ist auch die obergerichtliche Folgerung, im vorliegenden Fall w�rde sich an der g�ltigen Existenz des begr�ndeten Faustpfandrechts nichts �ndern, wenn sich die O.A.________ Corp. die Zugriffsgewalt allenfalls wieder erneut beschaffen w�rde, indem sie von der M�glichkeit des Eindringens durch die Bel�ftungs�ffnungen und der Beh�ndigung von Teppichen Gebrauch machte.
3.- Weiter wirft die Beklagte dem Obergericht eine Verletzung von Art. 8 ZGB vor. Es habe ihrem Antrag nicht entsprochen, jene Personen als Zeugen zu befragen, die zu Demonstrationszwecken einige Teppiche durch die Bel�ftungs�ffnungen des Separatverschlages herausgetragen und sp�ter wieder in das Innere zur�ckbef�rdert h�tten.
Art. 8 ZGB verleiht einen bundesrechtlichen Anspruch auf Abnahme von Beweisen, die zum Nachweis einer rechtserheblichen Tatsache - nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts frist- und formgerecht - anerboten worden sind (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 mit Hinweisen). Eine Beschr�nkung der Beweisabnahme ist aus der Sicht des Bundesrechts nicht zu beanstanden, wenn der Richter im Sinne einer zul�ssigen vorweggenommenen Beweisw�rdigung (BGE 115 II 440 E. 6b S. 450; 114 II 289 E. 2a S. 291) von beantragten Beweiserhebungen deshalb absieht, weil er sie zum vornherein nicht f�r geeignet h�lt, die behaupteten Tatsachen zu beweisen oder weil er seine �berzeugung bereits aus andern Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten. Art. 8 ZGB bestimmt auch nicht, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist und wie der Sachrichter das Ergebnis der Abkl�rungen zu w�rdigen hat (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 f. mit Hinweisen).
Aus den bisherigen Ausf�hrungen erhellt, dass die keineswegs naheliegende und nur durch �berwindung nennenswerter Hindernisse zu bewerkstelligende Zugriffsm�glichkeit auf die verpf�ndeten Teppiche durch die Bel�ftungs�ffnungen des Separatverschlages nicht als Beibehaltung der ausschliesslichen Sachherrschaft der Verpf�nderin �ber die Pfandsache qualifiziert werden kann und deshalb die g�ltige Begr�ndung eines Faustpfandrechts nicht zu hindern vermochte.
Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz im Sinne der antizipierten Beweisw�rdigung von der Befragung jener Personen absehen, die h�tten bezeugen sollen, dass sie einige Teppiche durch die Bel�ftungs�ffnungen herauszuschaffen vermocht h�tten.
4.- Gesamthaft ergibt sich, dass die Berufung als unbegr�ndet abzuweisen ist. Die Beklagte wird deshalb kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist, sind der Kl�gerin keine Kosten entstanden, so dass die Zusprechung einer Parteientsch�digung entf�llt.
1.- Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil vom 6. Juni 2000 des Obergerichts des Kantons Basel-Landschaft wird best�tigt.