Source: https://www.lto.de/recht/justiz/j/henning-radtke-neuer-richter-des-bverfg-portrait/
Timestamp: 2020-07-12 14:31:31
Document Index: 333357401

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH']

Neuer BVR Radtke: Einer, der den Linksdrall verhindert
Henning Radtke neuer Richter des BVerfG: Ein Kon­ser­va­tiver, der den Links­drall ver­hin­dert
Henning Radtke wird neuer Richter des BVerfG, der Strafrechtsprofessor und bisherige BGH-Richter folgt auf Michael Eichberger im Ersten Senat. Um das Vorschlagsrecht für den Posten hatte es jede Menge Streit gegeben.
Der Hannoveraner Strafrechtsprofessor Dr. Henning Radtke folgt auf Michael Eichberger als neuer Bundesverfassungsrichter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Seine Wahl durch den Bundesrat erfolgte einstimmig. Eichbergers Amtszeit endete eigentlich schon am 24. April, allerdings hatte es im Vorfeld der Wahl Unstimmigkeiten über das politische Vorschlagsrecht des Nachfolgers gegeben.
Ursprünglich hatten die Grünen den Nachfolger Eichbergers vorschlagen dürfen. Henning Radtkes Nominierung erfolgte nun jedoch auf dem Ticket der CDU/CSU: Unions-Ministerpräsidenten hatten sich an eine frühere Abmachung nicht mehr gebunden gefühlt und wollten das Vorschlagsrecht für die Nachfolge Eichbergers nicht an die Grünen abgeben. Grund war ihre Befürchtung, dass der Erste Senat sonst ein links-liberales Übergewicht bekommen würde.
Auch aus dem BVerfG selbst hatte es insoweit offenbar kritische Stimmen gegeben: Mit Susanne Baer sitzt dort nämlich bereits eine Richterin, die den Grünen nahe steht. Die Richterinnen Gabriele Britz und Yvonne Ott sowie Richter Johannes Masing wurden ihrerzeit auf Vorschlag der SPD gewählt.
Konservativer mit Gestaltungswillen
Mit dem nun gewählten Radtke droht jedenfalls kein Linksdrall im Ersten Senat. Der Strafrechtler, der seit Oktober 2012 Bundesrichter im 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ist, gilt als Konservativer, dem eine ordentliche Portion Gestaltungswillen nachgesagt wird. Und Radtke ist vor allem ein Mann der Wissenschaft: Vor seinem Wechsel zum BGH leitete er rund sieben Jahre den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Internationales Strafrecht an der Universität Hannover. Dort ist er seit 2013 weiterhin als Honorarprofessor tätig. Seinen ersten Richterposten bekleidete Radtke von Januar 2000 bis Juli 2002 im Strafsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts.
Der verheiratete Vater zweier Kinder war bereits 2016 als Bundesverfassungsrichter im Gespräch, als es um die Nachfolge des Richters Herbert Landau im machtpolitisch wichtigen Zweiten Senat ging. Die Union, die damals ebenfalls das Vorschlagsrecht für die Wahl eines Nachfolgers im Bundesrat besaß, gab damals jedoch Prof. Christine Langenfeld den Vorzug.
Im Gespräch mit LTO möchte sich Radtke selbst zu dem Besetzungshickhack im Vorfeld seiner Wahl nicht äußern. Dass er vor zwei Jahren bereits als Verfassungsrichter im Gespräch war, habe er aus den Medien erfahren, sagt er. Allerdings ist ihm seine Freude über die neue Aufgabe in Karlsruhe anzumerken: „Es ist für mich eine große Ehre, auf diesem Niveau künftig mitgestalten zu dürfen". Bevor Radtke tatsächlich sein Amt antreten wird, muss ihn der Bundespräsident noch ernennen. Bis dahin arbeitet er weiter als BGH-Richter und Wissenschaftler.
"Verbindlich und zugewandt"
Als solcher genießt Radtke einen exzellenten Ruf. Seit 1997 lehrt er im Straf- und Strafprozessrecht. Er ist Mitherausgeber der NStZ, eines Kommentars zur Strafprozessordnung sowie Kommentator u.a. des § 14 Strafgesetzbuch (StGB) im Münchener Kommentar zum StGB. Auf dem 72. Deutschen Juristentag in Leipzig Ende September wird Radtke voraussichtlich wie geplant die Abteilung "Strafrecht" leiten. Thema in diesem Jahr: "Brauchen wir ein neues Strafzumessungsrecht?". Voraussichtlich deshalb, weil Radtke selbst prüfen möchte, ob diese Aufgabe mit seinem neuen Amt vereinbar ist.
Überhaupt wird das Engagement des 56-Jährigen als Rechtswissenschaftler künftig wohl etwas zurückgefahren: "Es ist doch klar, dass die Tätigkeit am BVerfG auch eine gewisse Einarbeitungszeit erfordert; da werde ich an anderer Stelle Abstriche machen", sagt er zu LTO.
Ehemalige Weggefährten Radtkes, u.a. aus Zeiten gemeinsamer Ausbildung an der Uni Göttingen, wie etwa der Berliner Strafrechtsprofessor Carsten Momsen, freuen sich jedenfalls über Radtkes Wahl. Momsen lobt Radtke als "verbindlichen und zugewandten Kollegen". Er sagt zu LTO: "Ich halte ihn für eine ideale Besetzung als Richter am BVerfG. Er ist ein ausgezeichneter Straf- und Strafverfahrensrechtler."
Indes: Anders als bisher wird Radtke im Ersten Senat, der sich nach der gesetzgeberischen Grundidee vor allem den Grundrechtsfragen widmet, natürlich nicht mehr allein mit Strafrecht befasst sein. Sein genaues Aufgabengebiet ist wohl noch unklar. Gerüchten zufolge soll er sich aber auch bald mehr um verfassungsrechtliche Fragen des Familienrechts kümmern.
"In allen Rechtsgebieten immer à jour"
Das dürfte aber kein Problem für den neuen Verfassungsrichter sein sein. Dass ihm bei anstehenden Rechtsfragen, die nicht das Straf- und Strafverfahrensrecht betreffen, eventuell die erforderlichen Kenntnisse fehlen könnten, sieht sein alter Studienfreund und Strafrechtskollege Momsen nicht: "Ich habe Henning Radtke als Juristen schätzen gelernt, der in allen Rechtsgebieten immer à jour ist."
Momsen zufolge interpretiert Radtke gerade das Verfahrensrecht, welches in den kommenden Jahren ein Bereich zentraler Veränderungen und Auseinandersetzungen werde, stets aus der Verfassung und der Menschenrechtskonvention heraus. Zudem sei er mit den europäischen und internationalen Bezügen nicht nur des Strafrechts, sondern generell des Verfahrens- und Verfassungsrechts bestens vertraut.
Mit den Medien wird Radtke wohl eher zurückhaltend agieren. Rechtspolitische Akzente oder Anregungen in Interviews dürften von ihm nicht zu erwarten sein: "Ich bin in der Vergangenheit immer gut damit gefahren, das ein oder andere Mal getroffene Entscheidungen im Nachhinein auf Nachfrage zu erläutern. Mehr muss aber nicht sein."
Hasso Suliak, Henning Radtke neuer Richter des BVerfG: Ein Konservativer, der den Linksdrall verhindert . In: Legal Tribune Online, 06.07.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/29603/ (abgerufen am: 12.07.2020 )
06.07.2018 12:41, M.D.
Zurückhaltung gegenüber den Medien ist völlig in Ordnung. Der gute Mann soll durch vernünftige Einscheidungen glänzen, nicht durch spitzfindige Interviews.
06.07.2018 13:37, derHutmacher
Ein echter Kandidat für das Bundesnebenverdienstkreuz. Von unabhängig kann da schon lange keine Rede mehr sein. Das Blutgeld der Lobbybuden und zusätzlich die fette Staatsknete abgreifen.
Das muss dieser leistungslose Wohlstand sein, den der Westerwelle damals gemeint haben muss.
06.07.2018 15:37, Nachfragender
? Woher ersehen Sie, dass Radtke als Lobbyist tätig ist?`Das ist einfach eine Verleumdung!
06.07.2018 15:43, derHutmacher
Der Deutschen Juristentag e.V ist das etwa keine Lobby-Bude?
Keine weiteren Fragen, Eurer Ehren...
IHR ZEUGE!
Achso, eine Frage habe ich dann noch.... Wie verhält sich Ihre Anschuldigung mir gegenüber jetzt strafrechtlich??? üble Nachrede? Falsche Verdächtigung???
06.07.2018 15:47, Nachfragender
Der Deutsche Juristentag ist eine Lobbyorganisation? Öh....nö, eigentlich nicht. Wenn der Juristentag über Fachthemen diskutiert ist das nicht nur sehr sinnvoll (und es ist natürlich besonders wertvoll, wenn dort Richter, Anwälte und Professoren vertreten sind), es hat auch mit Lobbyismus nix zu tun und vom "Blutgeld" des Lobbyismus zu sprechen ist nun noch völlig daneben.
Kleiner Tip: etwas den Schaum vom Munde wischen, sachlicher Argumentieren und dieses Wutbürgertum zu Hause lassen.
06.07.2018 15:49, Nachfragender
Nein, der Dt Juristentag ist keine Lobby-Bude und es hat nichts mit Lobbyismus zu tun, wenn dort über Strafzumessung diskutiert wird. Solche Diskussionen sind doch sehr sinnvoll!
06.07.2018 15:52, derHutmacher
Doch es ist und bleibt Lobbyismus.
Ihr anderes Gewurbel kommentiere ich gar nicht erst.
06.07.2018 15:58, Nachfragender
Es ist wirklich Schade, wie die Qualität der öffentlichen Diskussion in D. heruntergegangen ist. Hoffentlich legt sich dieses Wutbürgertum wieder. Es schadet dem Land.
06.07.2018 17:41, August P.
Sie sind doch nur beleidigt, weil er für Leute wie Sie kostenlose Helikopterrundflüge wie 1970 anordnen würde.
06.07.2018 18:12, derHutmacher
@August P.
Das Sie von rechtsstaatlichen Prinzipien nichts halten, haben Sie damit eindrucksvoll bewiesen.
06.07.2018 17:46, derHutmacher
Ist mir egal, ich gehöre eh nicht zum Wutbürgertum.
06.07.2018 18:02, August P.
Bezweifle ich. Kommunisten haben immer schlechte Laune. Siehe Ihre Ergüsse weiter oben.
06.07.2018 18:09, derHutmacher
@ August P.
Leute die in so einer simplen schwarz-weiß Welt leben wie Sie, sind meiner Meinung nach Teil des Problems.
06.07.2018 18:00, Hart
Und ich dachte immer, Demokratie wäre, wenn man sich an Absprachen und Reihenfolgen hält. Das muss sich geändert haben. Jetzt hat Demokratie Pause, wenn sonst ein "linksliberales Übergewicht" (was soll das dnnn sein, Joschka Fischer oder wie?) droht.
Hoffentlich läuft es dann wenn mal ein rechtes Übergewicht droht auch andersrum so.
07.07.2018 09:13, Opho
Was mich etwas stört ist der Hinweis auf Gestaltungswille, diesen würde ich eher den anderen Staatsgewalten zuordnen. Aber ich vermute mal, dass man ohne einen solchen Willen einfach nicht genug Karriere macht, um überhaupt für so ein Amt in Frage zu kommen.
07.07.2018 10:04, Peter
Herr Radtke ist als versierter Experte des Strafrechts für das BVerfG die totale Fehlbesetzung. Wie er selbst gesagt hat, muss er sich erst einmal eine Weile in die Materie einarbeiten.
Man braucht fähige Leuten bei den Strafsenaten des BGH, warum also dieses sinnlose Personalgeschacher?
Man wird ja wohl irgendwo einen konservativen Juristen auftreiben können, der bereits erwiesene Kompetenz im öffentlichen Recht hat.
08.07.2018 09:52, M.D.
Wenn Sie mal schauen, wer sonst noch so im BVerfG sitzt, dann fällt der Herr Radtke bestimmt nicht negativ auf. Dort gibt es z.B. Peter Müller, den ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten des Saarlands, und die allseits beliebte Frau Dr. Baer für die Grünen, die zehn Jahre lang einen Lehrauftrag an der Soros-Universität in Budapest hatte. Insoweit kann es durchaus hilfreich sein, wenn ein Strafrechtler den Kollegen und Kolleginnen auch mal mit Rat und Tat zur Seite steht.
08.07.2018 13:24, Acquis
Den "Linksdrall" verhindert das BVerfG aber nur, solange es nicht die Privilegien von Beamten und Richtern betrifft. Anders kann man sich die Urteile zur Beamten- und Richterbesoldung, die nebenbei auch die Beihilfe erwähnen, aus dem Jahr 2015 nicht erklären. Dort fordert das BVerfG in merkwürdiger Detailtiefe u.a. eine Art "scala mobile" bei der Besoldungsanpassung.
10.07.2018 11:06, @Acquis
"Privilegien"? Was ist es denn bitte für ein Privileg, kontinuierlich unterbezahlt für den Rest des Landes die Drecksarbeit erledigen zu müssen und sich hierfür auch noch bei jeder möglichen Gelegenheit von Stammtisch und Medien anpfeiffen zu lassen? Man kriegt, was man bezahlt. Wer Hungerlohn bietet, bekommt eben maximal Leute, die Dienst nach Vorschrift machen. Das gilt bei Lehrern, Richtern, Erziehern, Kranken- und Altenpflegern, Polizei und allen anderen Beamtenjobs gleichermaßen. Es ist hohe Zeit, diese Grundpfeiler der Daseinsfürsorge endlich wieder als solche zu begreifen und zu honorieren, statt den ganzen Staatsapparat (alle vorgenannten Berufe gehören zum absoluten Kern des Zusammenlebens) kaputtzusparen.
10.07.2018 11:23, derHutmacher
Unterbezahlt?
LOL die bekommen monatlich bis zu 17.500 Euro brutto Grundgehalt und sind praktisch unkündbar, egal wie dumm-dämlich-kriminell die sich anstellen.
10.07.2018 12:12, Opho
Die Besoldungsangabe ist doch Blödsinn. Ich habe jetzt nicht nachgeschaut, ob es Staatssekretär oder Minister ist, der entsprechende Vergleichposten in der freien Wirtschaft wäre Vorstand (Staatssekretär) oder Vorstandsvorsitzender eines DAX Konzerns, da reden wir dann über Millionengehälter plus Pensionszusagen und oder Aktienzusage bei fixen mehrjährigen Laufzeiten. Also, da geht Ihre Einwendung ins Leere. Wenn Sie für eine allgemeine Einkommensobergrenze sind, ist das eine andere Frage.
10.07.2018 12:18, derHutmacher
Sicher verdient man in der freien Wirtschaft mehr, dafür muss man dort aber auch liefern... Wer in den Schoß von Vater Staat kriecht muss halt damit leben, dafür ist er aber auch nicht ohne weiteres kündbar und genießt dazu noch weitere Privilegien.
Richter am Bundesverfassungsgericht verdienen nach Besoldungsstufe R10 bis R11 zwischen 12.000 bis 17.000 Euro monatlich. Die höchste Stufe entspricht dem Präsidenten des Bundesverfassungsgericht dessen Bezüge einem Bundesminister im Kabinett entsprechen, wobei ein Bundesminister noch Zulagen erhält. Die geringste Besoldung erhält der normale Richter am Bundesverfassungsgericht R10 = ca. 12.000 Euro.
Das ist sehr üppig!
Keine weiteren Fragen, Eurer Ehren, ... Ihr Zeuge.
10.07.2018 15:02, @Hutmacher
Für 15.000 Euro im Monat steht der Leiter eine mittelgroßen Abteilung (nicht Unternehmen, nur Abteilung) eines Ingolstädter Autobauers morgens nicht mal auf. Sie vergleichen Äpfel mit Birnen.
Gut, ich trauen Ihnen auch nicht mehr zu, als zu erkennen, dass beides Obst ist. Aber auf diesem Niveau brauchen wir nicht weiter zu reden. Das reicht höchstens für Montag Abend auf der Pegida Bühne in Zwickau. Bei der Zielgruppe kommen sie mit offenkundigen Unwissen vielleicht noch weiter...
10.07.2018 15:18, derHutmacher
LOL Pegida!
Danke für diese zur Schaustellung Ihrer Ignoranz und wilden Hypothesen. Da muss man auch nicht weiter drauf eingehen denke ich.
Sie sind ein Schwätzer!
09.07.2018 12:38, mw
Schöne Gewaltenteilung haben wir, wenn die Besetzung im BVerfG nicht nach Sachverstand sondern nach politischer Gesinnung erfolgt. Pfui Teufel. Den konservativen Rechtsdrakll stärken geht in Ordnung, aber für den Ausgleich zu sorgen nicht? Es wird höchste Zeit, dass die Besetzung im BverfG nicht durch Parteiengeklüngel, sondern auf demokratische Art und Weise erfolgt: Urwahl durch das Volk!
09.07.2018 12:41, derHutmacher
Richtig, das wäre besser. Ich bin eh dafür das man das so machen sollte wie in den USA, dort müssen sich auch Bezirkstaatsanwälte und Richter in einigen Bundesstaaten regelmäßig zur Wahl stellen.
Das ist um einiges besser als hier.
09.07.2018 13:26, Opho
Und die Qualität des US Rechtssystem ist besser als unsere? Also wenn ich die Wahl hätte würde ich unseres vorziehen.
Die Wahl erfolgt bei uns ja aufgrund von Sachverstand, aber einem Niveau gibt es keinen "besten" mehr bzw. die Sichtweise wer besser ist, ist von der eigenen Perspektive geprägt.
10.07.2018 15:21, derHutmacher
"Für 15.000 Euro im Monat steht der Leiter eine mittelgroßen Abteilung (nicht Unternehmen, nur Abteilung) eines Ingolstädter Autobauers morgens nicht mal auf."
Natürlich nicht, die Mafia zahlt schon besser, erwartet aber auch Leistung, die unter Umständen auch mal mit Knast endet.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/dieselskandal-audi-chef-rupert-stadler-bleibt-in-haft/22718772.html?ticket=ST-3859617-96bxZ4BbQ9vfXqGKEhN1-ap6
10.07.2018 20:50, @derHutmacher
Und da ist der Obsthändler wieder, der seine Ware nicht voneinander unterscheiden kann. Der Stadler ist nicht irgendein billiger Abteilungsleiter, sondern nochmal drei Ebenen weiter oben, der hat keine 15.000,- EUR, der hat eher 150.000,- EUR und aufwärts.
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84pfel
https://de.wikipedia.org/wiki/Birnen
Gruß vom "Schwätzer" (der hier offenbar deutlich besser Bescheid weiß als Du, was natürlich bitter ist)
10.07.2018 20:57, derHutmacher
"Gruß vom "Schwätzer" (der hier offenbar deutlich besser Bescheid weiß als Du, was natürlich bitter ist)"
Wohl kaum, jedes unbeschriebene Blatt Papier ist Ihnen haushoch überlegen.
12.07.2018 15:43, MHR
Do not feed the Troll ...
20.07.2018 18:40, @MHR
Du hast ja Recht. Aber ist es wirklich besser, alle Idioten mit ihrem Bullshit ständig nur unkommentiert davonkommen zu lassen? Man kann doch nicht immer nur weil Deppen Deppen sein wollen die Klappe halten.