Source: https://www.vatersein.de/News-pagenum-10.html
Timestamp: 2019-08-18 19:38:10
Document Index: 120236137

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 540', '§ 1578', 'BGH', '§ 1578', '§ 1578', '§ 1578', 'BGH']

Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern - Artikel Inhalt, Seite 10
1 .. 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 .. 147
OLG Brandenburg: Kind zur psychisch kranken Mutter und alleiniges Sorgerecht
Der Wert des Beschwerdeverfahrens beträgt 3.000 €.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 12. August 2010 (2171 mal gelesen)
(mehr... | 24506 mehr Zeichen | 1 Kommentar | | Punkte: 0)
BGH: Unterhalt bei langer Ehedauer, Zahlungen für nicht vorhandenes Pferd
a) Nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO muss ein Berufungsurteil zwar keinen Tatbestand enthalten. Erforderlich ist aber eine Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem erstinstanzlichen Urteil mit einer Darstellung etwaiger Änderungen oder Ergänzungen. Dazu gehört auch die zumindest sinngemäße Wiedergabe der Berufungsanträge.
b) Die Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs nach einer Quote des vorhandenen Einkommens beruht auf der Annahme, dass das gesamte vorhandene Einkommen für den Lebensunterhalt der Ehegatten verwendet wird. Bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen, bei denen die Vermutung nahe liegt, dass nicht sämtliche Einnahmen für den Lebensunterhalt verbraucht werden, sondern ein Teil von ihnen auch der Vermögensbildung zufließt, ist ein höherer Bedarf konkret zu begründen.
c) Zur Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts bei konkret bemessenem Barunterhalt (im Anschluss an das Senatsurteil vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 141/04 - FamRZ 2007, 117).
d) Im Rahmen der - dem Tatrichter obliegenden - Billigkeitsabwägung nach § 1578 b BGB gewinnt eine längere Ehedauer durch eine wirtschaftliche Verflechtung, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit eintritt, besonderes Gewicht.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 11. August 2010 (1418 mal gelesen)
(mehr... | 37912 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | | Punkte: 0)
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 11. August 2010 (2656 mal gelesen)
OLG Hamm: Inanspruchnahme der Großeltern auf Kindesunterhalt
Das als sofortige Beschwerde zu wertende "Rechtsmittel" der Klägerin gegen den ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zurückweisenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Eschweiler vom 19.10.2009 - 12 F 429/08 - wird zurückgewiesen.
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 10. August 2010 (1887 mal gelesen)
(mehr... | 7861 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | | Punkte: 5)
BGH: Ehebedingte Nachteile; Befristung; unzureichender Versorgungsausgleich
a) Bei der Frage, ob ehebedingte Nachteile im Sinne des § 1578 b Abs. 1 BGB vorliegen, ist der Ausgleich unterschiedlicher Vorsorgebeiträge vornehmlich Aufgabe des Versorgungsausgleichs, durch den die Interessen des Unterhaltsberechtigten regelmäßig ausreichend gewahrt werden (im Anschluss an Senatsurteile vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325 und vom 25. Juni 2008 - XII ZR 109/07 - FamRZ 2008, 1508). Das gilt nicht, wenn die vom Unterhaltsberechtigten aufgrund der ehelichen Rollenverteilung erlittene Einbuße bei seiner Altersvorsorge durch den Versorgungsausgleich nicht vollständig erfasst wird, weil der Unterhaltspflichtige nur für einen geringen Teil der Ehezeit Rentenanwartschaften erworben hat.
b) Auch im Rahmen des Altersunterhalts bestimmt sich der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs, der nach § 1578 b BGB regelmäßig die Grenze für die Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts bildet, nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigenen Einkünften zur Verfügung hätte. Dabei ist auf die konkrete Lebenssituation des Unterhaltsberechtigten abzustellen. Aus dem Begriff der Angemessenheit folgt aber zugleich, dass der nach § 1578 b BGB herabgesetzte Unterhaltsbedarf jedenfalls das Existenzminimum des Unterhaltsberechtigten erreichen muss (im Anschluss an Senatsurteil vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629).
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 04. August 2010 (1538 mal gelesen)
(mehr... | 24142 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | | Punkte: 0)
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 03. August 2010 (2609 mal gelesen)
BGH: Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens, Elternunterhalt
Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 26. Juli 2010 (1517 mal gelesen)
(mehr... | 44234 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | | Punkte: 0)
OLG Brandenburg: Borderlinevorwurf bleibt unbeachtlich
1. Der Antrag des Kindesvaters auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Beschwerdeverfahrens vom 6. Mai 2010 wird zurückgewiesen.
2. Die Beschwerde des Kindesvaters vom 9. März 2010 gegen den der Kindesmutter im Wege einstweiliger Anordnung das (alleinige) Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind S… K…, geboren am …. September 2007, vorläufig übertragenden Beschluss des Amtsgerichts Cottbus vom 2. März 2010 wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Kindesvater auferlegt.
Der Beschwerdewert beträgt 1.500,00 €.
3. Der Kindesmutter wird im Hinblick auf ihren Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren vom 12. April 2010 aufgegeben, binnen zwei Wochen einen vollständigen Nachweis ihrer Wohnkosten vorzulegen und sich zu der offenbar bei der … Versicherung gehaltenen Lebensversicherung zu erklären.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 22. Juli 2010 (1173 mal gelesen)
(mehr... | 16286 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | | Punkte: 0)
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 21. Juli 2010 (4106 mal gelesen)
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 21. Juli 2010 (2468 mal gelesen)
(mehr... | 70453 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | | Punkte: 5)