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Timestamp: 2016-10-22 21:43:39
Document Index: 161594423

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 41']

I 267/02 (02.09.2002)
I 267/02 Bh
Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Bollinger
M.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa, Strassburgstrasse 10, 8004 Z�rich,
A.- M.________, geboren 1950, war als Maschinist/Baggerf�hrer bei der Firma Q.________ AG, Strassen- und Tiefbau, angestellt gewesen. Wegen rezidivierender Lumboischialgien war er vom 12. August bis 8. September 1996 und ab
9. Dezember 1996 arbeitsunf�hig. Im Januar 1997 musste er sich einer Hemilaminektomie L4/5 und im Oktober 1997 einer Spondylodese L3-5 unterziehen. Abgesehen von einem rund einmonatigen Arbeitsversuch am bisherigen Arbeitsplatz im Juli/August 1997 ging er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 16. M�rz 1998 meldete er sich zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab und beauftragte das Spital A.________ (Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin) mit einem Gutachten. In der am 13. M�rz 1999 erstatteten Expertise gelangten die begutachtenden �rzte zum Schluss, dass der Versicherte im bisherigen Beruf als Maschinist/Baggerf�hrer zu 70 % in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt und f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten ohne langdauernde monotone und statische Komponenten ganztags zu 100 % arbeitsf�hig sei. Die IV-Stelle ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 40 % und sprach dem Versicherten am 18. November 1999 eine Viertelsrente ab 1. Dezember 1997 zu. Am 2. Dezember 1999 hob sie diese Verf�gung wiedererw�gungsweise auf. Gest�tzt auf eine Stellungnahme des IV-Arztes Dr. med. Z.________ vom 21. Dezember 1999 und nach Erhalt eines vom Rechtsvertreter des Versicherten eingeholten Berichts des Spitals B.________ vom 29. Februar 2000 erliess sie am 1. Juni 2000 eine neue Verf�gung, mit welcher sie wiederum eine Viertelsrente ab
1. Dezember 1997 zusprach.
B.- M.________ liess beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde einreichen und beantragen, es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen. Nachdem das Gericht einen Antrag auf sofortige Anordnung einer Begutachtung durch die Rheuma- und Rehabilitationsklinik C.________ abgelehnt hatte (Verf�gung vom 6. Juli 2000), reichte der Versicherte Berichte dieser Klinik vom 7. und 26. September 2000, einen Bericht von Dr. med. Y.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 2. August 2001 sowie eine Verf�gung der Invalidenversicherung vom 1. M�rz 2002 ein, mit welcher ihm ab 1. Oktober 2000 eine ganze Rente zugesprochen wurde.
Mit Entscheid vom 4. April 2002 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab.
C.- M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm eine ganze Invalidenrente ab 1. August 1997 zuzusprechen.
1.- Im vorinstanzlichen Entscheid werden die f�r den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG) und die Invalidit�tsbemessung (Art. 28 Abs. 2 IVG) geltenden Bestimmungen sowie die f�r die Beweisw�rdigung von �rztlichen Berichten und Gutachten geltenden Regeln (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann.
2.- a) Laut Gutachten des Spitals A.________ (Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin) vom 13. M�rz 1999 leidet der Beschwerdef�hrer an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit selten rechtsseitiger spondylogener Ausstrahlung infolge muskul�rer Dysbalance und strukturellen Ver�nderungen mit funktioneller Minderbelastbarkeit der Lendenwirbels�ule bei Wirbels�ulenfehlform und -fehlhaltung, leichten degenerativen Ver�nderungen L5/S1, Status nach Diskushernienoperation (Januar 1997) und Spondylodese L3-5 (Oktober 1997). Nach Auffassung der Gutachter vermag er die angestammte T�tigkeit als Baumaschinist nurmehr halbtags mit vermehrten Pausen sowie einer Gewichtslimite f�r selten zu hantierende Lasten von 30 kg auszu�ben, was einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 70 % entspricht; f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten ohne langdauernde monotone und statische Komponenten ist er ganztags und zu 100 % arbeitsf�hig. Die Beurteilung st�tzt sich unter anderem auf eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL), mit welcher auf Grund eingehender Tests und unter Ber�cksichtigung des bestehenden Schmerzsyndroms die berufliche Belastbarkeit n�her abgekl�rt wurde. Als Schlussfolgerung wird im Testbericht vom 25. Februar 1999 festgehalten, das arbeitsbezogen relevante Problem bestehe in einer funktionellen Minderbelastung der Lendenwirbels�ule. Die Belastbarkeit liege allgemein im Bereich einer mittelschweren Arbeit. Zum Testverhalten wird ausgef�hrt, der Versicherte habe eine sehr gute Leistungsbereitschaft gezeigt; die Konsistenz bei den Tests sei gut gewesen.
b) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, auf das Gutachten des Spitals A.________ d�rfe nicht abgestellt werden, weil er zufolge einer falschen Information vor Absolvierung der Tests starke Schmerzmittel eingenommen habe, sodass zur Schmerzgrenze keine verbindlichen Aussagen h�tten gemacht werden k�nnen. Indem die Vorinstanz den entsprechenden Einwand ohne weitere Abkl�rung mit der Feststellung abgewiesen habe, dem Gutachten lasse sich diesbez�glich nichts entnehmen, sei er im Recht auf Beweis verletzt worden.
Im angefochtenen Entscheid hat das kantonale Gericht indessen eingehend dargelegt, weshalb es der Argumentation des Versicherten nicht gefolgt ist, welchen Erw�gungen beizupflichten ist. Bei der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsf�higkeit musste sich der Beschwerdef�hrer im Rahmen einer "Schmerz-Selbstbeurteilung" zu den bestehenden Beschwerden �ussern, wobei er anhand einer Schmerzskala zu den aktuellen Schmerzen sowie den st�rksten und schw�chsten Schmerzen innerhalb der letzten sieben Tage befragt wurde. Es erscheint als unwahrscheinlich, dass er die entsprechenden Angaben gemacht hat, ohne auf die Einnahme von Schmerzmitteln hinzuweisen, wenn er, wie geltend gemacht, vorg�ngig der Untersuchung "eine ausserordentlich starke Dosis" zu sich genommen h�tte. Ebenso unwahrscheinlich ist, dass die Gutachter die Einnahme von Schmerzmitteln unerw�hnt gelassen h�tten, wenn der Beschwerdef�hrer darauf hingewiesen h�tte und anzunehmen gewesen w�re, dass die Schmerzbeurteilung dadurch beeinflusst war.
Ein solcher Zusammenhang ist zudem nicht ausgewiesen, bewegten sich die Schmerzen anl�sslich der beiden Testtage nach den eigenen Angaben des Versicherten doch im Rahmen der vor der Abkl�rung vorhanden gewesenen Beschwerden. Was er zur Schmerzbeurteilung seitens des Spitals A.________ vorbringt, vermag aus diesen Gr�nden nicht zu �berzeugen.
Von weiteren Abkl�rungen ist abzusehen, weil hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten w�ren (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
Der Beschwerdef�hrer macht des Weitern geltend, die gutachterliche Feststellung, wonach er im bisherigen Beruf als Baumaschinist noch zu 30 % arbeitsf�hig sei, stehe im Widerspruch zu den andern Arztberichten, welche eine entsprechende T�tigkeit als unzumutbar bezeichneten. Dieser Einwand ist insofern berechtigt, als sowohl der behandelnde Arzt Dr. med. X.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, wie auch PD Dr. med. W.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit im bisherigen T�tigkeitsbereich angaben (�rztliche Zeugnisse vom 2. Februar und 28. Juni 2000).
Massgebend f�r die Invalidit�tsbemessung ist indessen nicht die Arbeitsf�higkeit im bisherigen Beruf, sondern die Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit auf dem gesamten, f�r den Beschwerdef�hrer in Betracht fallenden Arbeitsmarkt. Diesbez�glich ergeben sich aus den medizinischen Akten aber keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Annahme der �rzte des Spitals A.________, wonach der Beschwerdef�hrer eine angepasste leichtere T�tigkeit ohne wesentliche Einschr�nkungen zu 100 % auszu�ben verm�chte, unzutreffend w�re. Zwar wird in dem vom Versicherten eingeholten Bericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik C.________ vom 26. September 2000 ausgef�hrt, es sei fraglich, ob dem Versicherten die Aus�bung einer leichten wechselbelastenden T�tigkeit ganztags m�glich sei. Des Weitern vertritt Dr. med. Y.________ im Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 2. August 2001 die Auffassung, der Versicherte sei auch in einer solchen T�tigkeit h�chstens zu 30 % arbeitsf�hig. Die beiden Stellungnahmen beziehen sich jedoch auf Untersuchungen, die erst nach dem f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) durchgef�hrt wurden. Im Bericht des Dr. med.
Y.________ wird zudem eine nachtr�gliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Coxarthrose) ber�cksichtigt, welche sich zus�tzlich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit auswirkt, was denn auch zur revisionsweisen Zusprechung einer ganzen IV-Rente ab 1. Oktober 2000 gef�hrt hat (Verf�gung vom 1. M�rz 2002). F�r die hier massgebende Zeit bis zum 1. Juni 2000 besteht auch auf Grund der neuen Arztberichte kein Anlass, von der gutachterlichen Beurteilung abzugehen, wonach dem Beschwerdef�hrer die Aus�bung einer geeigneten leichteren T�tigkeit voll zumutbar w�re. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst sich aus der Feststellung von Dr. med. Y.________, der Versicherte w�re nach durchgef�hrter H�ftgelenkoperation in einer halbt�gigen Arbeit einsetzbar, nicht schliessen, dass die vor Auftreten der H�ftbeschwerden erfolgte Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch das Spital A.________ unzutreffend war. Auch die Tatsache, dass die IV-Stelle mit Verf�gung vom 1. M�rz 2002 r�ckwirkend ab
1. Oktober 2000 eine ganze Rente zugesprochen hat, ist nicht geeignet, die Schlussfolgerungen im Gutachten des Spitals A.________ in Frage zu stellen. Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass den darin enthaltenen Ausf�hrungen sowohl unter formellen als auch unter materiellen Gesichtspunkten voller Beweiswert beigemessen werden kann (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen). Ohne dass es weiterer Abkl�rungen bed�rfte, ist gest�tzt hierauf davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer jedenfalls in der hier massgebenden Zeit bis Juni 2000 die Aus�bung einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit ohne wesentliche Einschr�nkungen vollzeitlich zumutbar war.
3.- a) Die IV-Stelle hat das f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) massgebende Invalideneinkommen auf Fr. 43'891.- festgesetzt. Sie st�tzte sich dabei auf vier Arbeitsplatzprofile aus der Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA). Bei den herangezogenen Arbeitspl�tzen handelt es sich um T�tigkeiten als Betriebsangestellter (DAP Nr. 544), Wagenparkbetreuer (DAP Nr. 1544), Lagerist (DAP Nr. 1916) und Montage-Arbeiter (DAP Nr. 2472) in Industrie- und Gewerbebetrieben. Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass es sich dabei um geeignete Arbeitspl�tze handelt, und macht geltend, die genannten T�tigkeiten setzten in der Regel eine Berufsausbildung voraus, weshalb ungelernte Personen mit einem entsprechend tieferen Einkommen zu rechnen h�tten. Wie es sich hinsichtlich dieser Einwendungen verh�lt und ob die von der Verwaltung herangezogenen Arbeitsplatzprofile eine zuverl�ssige und hinreichende Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung darstellen, kann offen bleiben, weil die Invalidit�tsbemessung aus einem andern Grund zu best�tigen ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
b) L�sst sich das Invalideneinkommen nicht konkret ermitteln, weil der Versicherte die restliche Arbeits- bzw.
Erwerbsf�higkeit nicht zumutbarerweise voll ausn�tzt, so k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne herangezogen werden. Abzustellen ist auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE), wobei jeweils vom Zentralwert (Median) der standardisierten Bruttol�hne (Tabellengruppe A) auszugehen ist (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Zum Ausgleich lohnmindernder Faktoren kann vom Tabellenlohn ein Abzug vorgenommen werden, welcher unter Ber�cksichtigung s�mtlicher pers�nlicher und beruflicher Umst�nde (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen ist, wobei der Abzug h�chstens 25 % betr�gt (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc).
Im vorliegenden Fall ist vom monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) von Arbeitnehmern im privaten Sektor f�r T�tigkeiten im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) von Fr. 4268.- auszugehen (LSE 1998, S. 25, Tabelle TA1). Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Jahre 1998 von 41,9 Stunden (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb; Die Volkswirtschaft 2002 Heft 6, S. 80 Tabelle B 9.2 Zeile A-0) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 53'649.-. Vom Tabellenlohn ist ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen, weil der Beschwerdef�hrer auch im Rahmen einer leichteren, wechselbelastenden T�tigkeit eingeschr�nkt ist, da mit schmerzbedingten Arbeitsunterbr�chen zu rechnen ist, was sich erfahrungsgem�ss lohnmindernd auswirken kann. Nicht gegeben sind die Abzugskriterien des Alters und der Dienstjahre (vgl. hiezu BGE 126 V 78 Erw. 5a/cc mit Hinweisen), ebensowenig diejenigen der Nationalit�t bzw. Aufenthaltskategorie und der Teilzeitbesch�ftigung.
Insgesamt erscheint ein Abzug von 15 % unter den gegebenen Umst�nden als angemessen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 45'601.- f�hrt. Wenn die IV-Stelle auf Grund der DAP ein Invalideneinkommen von Fr. 43'891.- ermittelt hat, so entspricht dies einem Abzug von sogar rund 18 %. Ein h�herer Abzug vom Tabellenlohn l�sst sich im vorliegenden Fall keinesfalls rechtfertigen.
Es muss daher bei dem von Verwaltung und Vorinstanz angenommenen Invalideneinkommen von Fr. 43'891.- bleiben, was im Vergleich zum unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 73'710.- (Fr. 5670.- x 13) zu einem Invalidit�tsgrad von 40,5 % f�hrt. Da ein H�rtefall nicht ausgewiesen ist, hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG).
c) Zu dem von Verwaltung und Vorinstanz auf den 1. Dezember 1997 festgesetzten Rentenbeginn bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Wartezeit von einem Jahr (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) habe am 12. August 1996 zu laufen begonnen, sodass der Rentenanspruch am 1. August 1997 entstanden sei.
Auch diesem Einwand kann nicht beigepflichtet werden. Laut Zeugnis des Dr. med. X.________ vom 3. Oktober 1997 war der Beschwerdef�hrer vom 12. August bis 8. September 1996 und erneut ab 9. Dezember 1996 arbeitsunf�hig; im Bericht der Klinik D.________ vom 7. Januar 1997 wird zudem ausgef�hrt, der Versicherte sei bis Dezember 1996 als Baggerf�hrer voll arbeitsf�hig gewesen. Unbestritten ist, dass er in der Zeit vom 10. September bis 8. Dezember 1996 erwerbst�tig gewesen ist. Durch die volle Arbeitsf�higkeit und Erwerbst�tigkeit w�hrend mehr als 30 Tagen ist die am 12. August 1996 eingetretene Arbeitsunf�higkeit gem�ss Art. 29ter IVV unterbrochen worden. Der Beginn der Wartezeit ist deshalb auf den 9. Dezember 1996 festzusetzen, was zu einem Rentenbeginn am 1. Dezember 1997 f�hrt.
4.- Fehl geht schliesslich der Einwand, die Vorinstanz h�tte im Hinblick darauf, dass die Verwaltung ihre Verf�gung in Wiedererw�gung gezogen und ab 1. Oktober 2000 eine ganze Rente zugesprochen habe, was einem erheblichen Obsiegen entspreche, eine Parteientsch�digung zusprechen m�ssen. Abgesehen davon, dass es sich beim Verwaltungsentscheid vom 1. M�rz 2002 nicht um eine Wiedererw�gungs-, sondern um eine Revisionsverf�gung im Sinne von Art. 41 IVG handelt, war lediglich zu pr�fen, ob die Zusprechung einer Viertelsrente f�r die Zeit ab 1. Dezember 1997 bis zu dem f�r die richterliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (1. Juni 2000) rechtens war. Mangels Obsiegens in diesem Punkt steht dem Beschwerdef�hrer weder f�r das kantonale noch f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung zu.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband, Z�rich, und