Source: http://www.goodtogo.de/agb/
Timestamp: 2017-07-27 22:36:13
Document Index: 306534180

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 310', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 377', '§ 478', '§ 478', '§ 478', '§ 10', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der GoodToGo GmbH („GoodToGo“) Search for:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der GoodToGo GmbH („GoodToGo“) – Stand November 2012 –
§ 1 Anwendungsbereich/Geltung
1. Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die GoodToGo nicht an, es sei denn, die GoodToGo hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn GoodToGo in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Bestehen individualvertragliche Vereinbarungen mit dem Kunden, die von den AGB abweichen, gelten diese Individualabreden vorrangig und die AGB nur ergänzend.
2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der GoodToGo gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
3. Mit Betätigung des Bestellvorgangs erklärt der Kunde sein Einverständnis mit den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann unter www.goodtogo.de/agb abgerufen und gespeichert werden oder wird auf Anfrage dem Kunden per Post/per E-Mail zugesendet. § 2 Vertragsabschluss
Bestellungen des Kunden sind bindende Angebote, die die GoodToGo durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen kann. Im Falle der Zusendung der Ware ohne vorherige Auftragsbestätigung ist zur Auftragsannahme durch die GoodToGo der Zeitpunkt der Übergabe der bestellten Ware an die den Transport ausführende Person maßgeblich.
§ 3 Lieferung/Auslieferwert
1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind etwaig von der GoodToGo angegebene Liefertermine und- fristen unverbindlich.
2. Die GoodToGo ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Jede Teilleistung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.
3. Die Auslieferung erfolgt, sofern nicht anderweitig vereinbart, grundsätzlich erst dann, wenn die bestellten Waren insgesamt einen Auslieferwert in Höhe von € 100,00 erreicht haben.
1. Die Wahl des Transportmittels (Verpackung), des Versandweges und des Transportunternehmens obliegt, sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, der GoodToGo. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist. Es obliegt dem Kunden, die Ware entsprechend zu versichern.
2. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die GoodToGo berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
§ 5 Preise/sonstige Kosten
1. Alle Preise verstehen sich ab Werk zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie der entstehenden Transportkosten (einschließlich etwaiger Nachnahmegebühren). Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden gültigen Preise.
2. Sofern nicht anderweitig vereinbart, sind die Transportkosten vom Kunden zu tragen.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung / Zurückbehaltung
1. Rechnungsbeträge sind sofort ohne Abzüge nach Eingang der Rechnung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn die GoodToGo über den ungekürzten Betrag verfügen kann. Anderweitig vereinbarte Zahlungsziele gelten sowohl für Rechnungen als auch Gutschriften. Jede Partei trägt hre eigenen Bankgebühren. Im Falle einer Auslandsüberweisung ist der Kunde verpflichtet, sofern in seinem Land verfügbar, per Sepa- Überweisung zu zahlen. Andernfalls werden etwaig zusätzlich anfallende Bankgebühren dem Kunden in Rechnung gestellt.
2. Ist ein Skontoabzug vereinbart, so erfolgt eine Skontierung sowohl bei Rechnungen als auch bei Gutschriften. Der Kunde ist zum Skontoabzug nicht berechtigt, wenn er mit anderen Zahlungen im Verzug ist.
3. Ist der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann die GoodToGo die weitere Belieferung von der Erteilung einer Lastschrifteinzugsermächtigung oder einer Vorauszahlung innerhalb einer angemessenen Frist abhängig machen oder weitere Bestellungen nur per Nachnahme liefern.
4. Zahlungen des Kunden werden stets zunächst auf die der GoodToGo etwaig angefallenen Kosten, sodann auf die Zinsen und schließlich auf die älteste Forderung oder nach Wahl der GoodToGo auf die Forderung mit der geringsten Sicherheit angerechnet.
5. Aufrechnungsansprüche stehen dem Kunden gegenüber einem Zahlungsanspruch der GoodToGo nur zu, sofern der dem Kunden zur Leistungsverweigerung berechtigende Anspruch aus eben dem Leistungsverhältnis hervorgegangen ist aus dem sich auch der Zahlungsanspruch der GoodToGo ergibt. Ansonsten nur, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt, unbestritten, oder von der GoodToGo anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Auftrag beruht.
§ 7 Reklamationen/Mängelrüge/Gewährleistung
1. Die Geltendmachung etwaiger Mängelrechte des Kunden setzt voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Kunde hat, die eingegangene Ware unverzüglich zu überprüfen und entdeckte Mängel der GoodToGo schriftlich innerhalb von fünf (5) Werktagen ab Erhalt der Ware bzw. bei verdeckten Mängeln unverzüglich, spätestens aber binnen fünf (5) Werktagen nach Entdeckung des Mangels unter Angabe der Art und des Umfangs der Mängel sowie Lieferschein bzw. Rechnungsnummer mitzuteilen. Für die Geltendmachung versteckter Mängel gilt eine Ausschlussfrist von einem (1) Jahr. Erhält der Kunde die Ware nicht, muss dies ebenfalls schriftlich innerhalb von fünf (5) Werktagen ab Erhalt der Rechnung angezeigt werden. Unterbleibt die frist- und formgerechte Mängelrüge gilt die Leistung von der GoodToGo als ordnungsgemäß erbracht und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
2. Beanstandete Ware muss nach entsprechender Aufforderung durch die GoodToGo innerhalb von fünf (5) Werktagen an das Lager der GoodToGo (GoodToGo GmbH, Südstr. 48 in 44625 Herne) zurückgeschickt werden.
3. Ist die Beanstandung des Kunden berechtigt, hat die GoodToGo Nacherfüllung nach ihrer Wahl in Form der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu leisten.
4. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl zum Rücktritt oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
5. Die GoodToGo haftet bei Unmöglichkeit der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
6. Schadensersatzansprüche wegen sonstiger Verletzung der vorvertraglichen, vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten der GoodToGo sind ausgeschlossen, soweit die GoodToGo, ihre Mitarbeiter oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben und es sich nicht um Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung den jeweils zugrundeliegenden Vertrag prägt und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Der Haftungsausschluss bezieht sich auch nicht auf Haftungsfälle nach dem Produkthaftungsgesetz, die vertraglich nicht ausgeschlossen werden können oder auf solche bei denen der Schaden auf einem Umstand beruht, für den die GoodToGo eine Garantie übernommen hat. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden ist die Haftung der GoodToGo und ihrer Erfüllungsgehilfen ferner auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Kaufrechtliche Mängelansprüche verjähren – außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder sofern die Mängelansprüche auf einer Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit basieren – in zwölf (12) Monaten, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Ansonsten findet § 478 BGB mit der Maßgabe Anwendung, dass ein Ausgleich i.S.d. § 478 Abs. 4 S.1 BGB für die Beschränkung der Regressansprüche des Kunden nach Wahl der GoodToGo auch in einer Vereinbarung, dass zusätzliche Ware über die vertraglich vereinbarte Menge hinaus geliefert wird, oder dass dem Kunden Rabatte bei späteren Bestellungen gewährt werden, zu sehen ist.
Artikel, die von GoodToGo exklusiv vertrieben werden, kann der Kunde zu den in der allgemeinen Retourenregelung der GoodToGo aufgeführten Bedingungen an GoodToGo retournieren. Die jeweils aktuelle Fassung der allgemeinen Retourenregelung kann unter b2b.goodtogo.de abgerufen und gespeichert werden oder wird auf Anfrage dem Kunden per Post /per E-Mail zugesendet.
1. Die GoodToGo behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der bestehenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor, wobei sich der Vorbehalt auf den anerkannten Saldo bezieht.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Beschädigungen oder die Vernichtung der gelieferten Ware sind der GoodToGo unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde tritt der GoodToGo bereits jetzt alle Forderungen bis zur Höhe des FakturaEndbetrages (einschließlich MwSt.) der Gesamtforderung der GoodToGo ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die der GoodToGo vom Kunden im Voraus abgetretene Forderung bezieht sich auch auf den anerkannten Saldo und wird auf 120 % des realisierbaren Wertes der von der GoodToGo an den Kunden gelieferten Ware begrenzt. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der GoodToGo, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Sie verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, kann die GoodToGo verlangen, dass der Kunde ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
3. Die GoodToGo verzichtet auf Verlangen des Kunden auf den Eigentumsvorbehalt aus einer Warenlieferung, wenn der Kunde sämtliche mit der Lieferung in Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht. Sie verpflichtet sich des Weiteren, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen nicht nur kurzfristig um mehr als zehn (10) % übersteigt.
4. Solange der Eigentumsvorbehalt an der Ware besteht, sind Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und jede anderweitige, die Sicherung beeinträchtigende Überlassung der gelieferten Ware durch den Kunden, mit Ausnahme des Weiterverkaufes im ordnungsgemäßen Geschäftsablauf, unzulässig. Werden unter Eigentumsvorbehalt von der GoodToGo gelieferte Waren oder an diese abgetretene Forderungen von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Kunde den Vollstreckungsbeamten von dem Eigentumsvorbehalt oder der Sicherungszession zu unterrichten und die GoodToGo unverzüglich unter Mitteilung des Pfändungs- und Beschlagnahmeprotokolls zu benachrichtigen. Der Kunde verpflichtet sich in diesen Fällen die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung der Beschlagnahme oder Pfändung zu tragen.
5. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug von mehr als zehn (10) Werktagen oder stellt er seine Zahlungen ganz ein oder ist ein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt worden oder wird über sein Vermögen ein solches Verfahren eröffnet oder kommt er in sonstiger Art und Weise seinen wesentlichen Vertragspflichten nicht nach, so hat der Kunde auf Verlangen der GoodToGo unverzüglich Zugriff zu den noch bei dem Kunden vorhandenen, im Vorbehaltseigentum der GoodToGo stehenden Waren zu gewähren. Die GoodToGo ist in diesem Fall berechtigt die in ihrem Eigentumsvorbehalt stehende Ware auf Kosten des Kunden sicherzustellen und zurückzunehmen. Des Weiteren hat die GoodToGo in den genannten Fällen das Recht, schriftlich das Weiterveräußerungsrecht des Kunden zu widerrufen.
§ 10 Online-Bestellungen
Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, online über das B2B-Portal auf der Website der GoodToGo zu bestellen. Hierfür erhält der Kunde persönliche Zugangsdaten, die er ausschließlich seinen Mitarbeitern, nicht aber Dritten überlassen darf. Die GoodToGo ist berechtigt, dem Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen, die Möglichkeit der OnlineBestellung wieder zu entziehen, ohne dass es hierzu einer besonderen Mitteilung der GoodToGo bedarf.
Sofern die dem Kunden gelieferte Ware aus Jugendschutzgründen mit einer Alterskennzeichnung versehen ist, ist der Kunde verpflichtet, die angebrachten Altersfreigaben unbedingt zu beachten. Die vorgenannten Produkte dürfen nur an Personen weitergegeben werden, die das angegebene Alter erreicht haben.
§ 12 Abmahnung
1. Wird der Kunde in Bezug auf einen von der GoodToGo erworbenen Artikel von einem Dritten abgemahnt, ist der Kunde verpflichtet, die GoodToGo unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen. Der Kunde ist verpflichtet, die Abwehr der vermeintlichen Ansprüche mit der GoodToGo abzustimmen. Gibt der Kunde ohne vorherige Absprache mit der GoodToGo eine Unterlassungserklärung ab, sind Gewährleistungsansprüche gegenüber der GoodToGo ausgeschlossen.
2. Wird die GoodToGo in Bezug auf einen von ihr angebotenen Artikel von einem Dritten abgemahnt, ist die GoodToGo nach eigenem Ermessen berechtigt, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz der Sach- und Rechtslage eine Unterlassungserklärung abzugeben und den Verkauf des betroffenen Produktes einzustellen und den Kunden aufzufordern, den Verkauf und die Bewerbung des Produkts ebenfalls einzustellen und an die GoodToGo zu retournieren. Stellt der Kunde den Verkauf und die Bewerbung des betroffenen Produkts trotz Aufforderung durch die GoodToGo nicht ein, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Im Übrigen haftet die GoodToGo nur im Falle einer berechtigten Abmahnung.
§ 13 Gerichtsstand/Anwendbares Recht, Erfüllungsort
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der GoodToGo Gerichtsstand; diese ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der GoodToGo Erfüllungsort.
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