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Timestamp: 2016-10-22 07:15:37
Document Index: 201030672

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 67', 'Art. 97', 'Art. 5', 'Art. 98', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 84', 'Art. 103', 'Art. 19', 'Art. 29', 'Art. 33', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

1A.198/2001 (27.08.2002)
1A.198/2001/sch
1P.770/2001
2. C.Y.________ und D.Y.________,
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Titus Marty, Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach, 9500 Wil SG 1,
Politische Gemeinde Jonschwil, 9243 Jonschwil,
vertreten durch den Gemeinderat, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus M�hr, Spitalgasse 4, 9004 St. Gallen,
Dorfkorporation Schwarzenbach, Dorfstrasse 5, 9536 Schwarzenbach SG,
L�mmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,
Grundwasserschutzzone Geissmatt,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts
des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2001.
Der Gemeinderat Jonschwil erliess am 30. Oktober 1996 den Umgrenzungsplan f�r die Gew�sserschutzzone Geissmatt, Schwarzenbach, sowie das zugeh�rige Schutzzonenreglement. Der Plan weist unter anderem die Grundst�cke Nrn. 1180, 1188, 1194 und 1200 der engeren Schutzzone S2 zu. Die Eigent�mer dieser Grundst�cke, C.Y.________ und D.Y.________, Z.________, A.X.________ und B.X.________ sowie W.________ erhoben gegen die beiden Planungsinstrumente erfolglos Einsprache an den Gemeinderat Jonschwil und Rekurs beim Baudepartement des Kantons St. Gallen. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die gegen den Rekursentscheid des Baudepartements gerichtete Beschwerde der erw�hnten Grundeigent�mer am 18. November 1999 gut und wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung zur�ck. Das Baudepartement habe zu �berpr�fen, ob die angefochtene Planung auch mit der am 1. Januar 1999 in Kraft getretenen totalrevidierten Gew�sserschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 814.201) vereinbar sei. Das Gericht k�nne diese �berpr�fung wegen seiner eingeschr�nkten Kognition nicht in erster Instanz selbst vornehmen.
Am 12. Februar 1999 erteilte das kantonale Amt f�r Umweltschutz die Bewilligung f�r eine �berbauung der ebenfalls in der Zone S2 gelegenen, bisher unbebauten Parzelle Nr. 1244 mit einem Einfamilienhaus.
Am 22. M�rz 1999 genehmigte das Baudepartement den Umgrenzungsplan und das Reglement betreffend die Grundwasserschutzzonen Geissmatt.
Am 14. September 1999 erteilte das Baudepartement eine Nachtragsgenehmigung zum Zonenplan Jonschwil; genehmigt wurde damit die Zuteilung der Grundst�cke Nrn. 1181 und 1244 (sowie einem Teil von Nr. 196) zur Bauzone.
Am 17. April 2001 wies das Baudepartement die Rekurse der vier Grundeigent�mer gegen den Umgrenzungsplan f�r die Gew�sserschutzzone Geissmatt und das zugeh�rige Schutzzonenreglement erneut ab, nachdem das Amt f�r Umweltschutz dazu Stellung genommen hatte. A.X.________ und B.X.________, C.Y.________ und D.Y.________, Z.________ sowie W.________ gelangten gegen diesen Entscheid an das Verwaltungsgericht, welches die Beschwerde am 30. Oktober 2001 abwies.
A.X.________ und B.X.________, C.Y.________ und D.Y.________, Z.________ sowie W.________ haben gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts am 7. Dezember 2001 Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staats-
rechtliche Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die R�ckweisung der Sache an das Verwaltungsgericht oder an das Baudepartement.
Das Verwaltungsgericht, das Baudepartement und die Politische Gemeinde Jonschwil beantragen die Abweisung der Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) �usserte sich am 13. M�rz 2002 zur Sache, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zur Stellungnahme des BUWAL zu �ussern.
Die Beschwerdef�hrer haben sowohl staatsrechtliche als auch Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Welches Rechtsmittel zul�ssig ist, ob vorliegend beide Rechtsmittel ergriffen werden k�nnen und in welchem Umfang darauf einzutreten ist, pr�ft das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition. Entsprechend der subsidi�ren Natur der staatsrechtlichen Beschwerde ist zun�chst zu pr�fen, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen steht (BGE 125 I 14 E. 2a).
1.1 Verf�gungen aufgrund des Bundesgesetzes vom 24. Januar 1991 �ber den Schutz der Gew�sser (Gew�sserschutzgesetz, GschG; SR 814.20) k�nnen entsprechend den Vorschriften des VwVG und des OG angefochten werden (Art. 67 GSchG).
Gem�ss Art. 97 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig gegen Verf�gungen, die sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzen oder h�tten st�tzen sollen, sofern diese von einer in Art. 98 OG genannten Vorinstanz erlassen worden sind und keiner der in Art. 99 ff. OG oder in der Spezialgesetzgebung vorgesehenen Ausschlussgr�nde greift. Sodann unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemischtrechtliche Verf�gungen bzw. (auch) auf unselbst�ndiges kantonales Ausf�hrungsrecht zum Bundesrecht gest�tzte Anordnungen sowie auf �brigem kantonalem Recht beruhende Anordnungen, die einen hinreichend engen Sachzusammenhang mit der im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu beurteilenden Frage des Bundesverwaltungsrechts aufweisen. Soweit dem angefochtenen Entscheid selbst�ndiges kantonales Recht ohne den genannten Sachzusammenhang zum Bundesrecht zugrunde liegt, steht die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung (BGE 128 I 46 E. 1b/aa; 123 II 359 E. 1a/aa, je mit Hinweisen).
Ein Plan �ber Gew�sserschutzzonen stellt nach der Rechtsprechung nicht einen Plan im Sinne von Art. 99 lit. c OG dar, sondern kann als Verf�gung in Anwendung des Gew�sserschutzgesetzes mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden (BGE 121 II 39 E. 2b/bb S. 43 mit Hinweisen).
1.2 Soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist, k�nnen die Beschwerdef�hrer die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung und Missbrauch des Ermessens geltend machen; zum Bundesrecht im Sinne von Art. 104 lit. a OG geh�rt auch das Bundesverfassungsrecht (BGE 126 II 300 E. 1b; 121 II 39 E. 2d/bb S. 47, 72 E. 1b, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer r�gen die Verletzung des eidgen�ssischen Gew�sserschutzrechts sowie des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 BV), des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Die verfassungsrechtlichen R�gen k�nnen im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gepr�ft werden. F�r die staatsrechtliche Beschwerde bleibt kein Raum, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG).
1.3 Die Beschwerdef�hrer sind als von der Schutzzonenplanung betroffene Grundeigent�mer gem�ss Art. 103 lit. a OG zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert. Auf die rechtzeitig und formrichtig eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist einzutreten.
Die Beschwerdef�hrer halten die ausgeschiedene Gew�sserschutzzone S2 f�r unzul�ssig, weil sie unter anderem die Grundst�cke Nrn. 1181 und 1244 (sowie einen Teil von Nr. 196) erfasst, welche trotz der h�ngigen Ausscheidung einer Gew�sserschutzzone und obwohl sie zun�chst noch unbebaut waren, der Bauzone zugewiesen wurden. Diese zonenplanerische Festlegung, welche die �berbauung der fraglichen Grundst�cke erlaubt, widerspreche dem Bauverbot gem�ss Ziff. 222 Abs. 1 lit. a Anhang 4 GSchV sowie raumplanerischen Grunds�tzen. Die Beschwerdef�hrer verlangen mithin eine vorfrageweise �berpr�fung der kommunalen Zonenplanung hinsichtlich der genannten Parzellen.
2.1 Das Verwaltungsgericht hat indessen zu Recht festgestellt, dass sich die Beschwerdef�hrer die Rechtskraft der fraglichen Bauzonenfestsetzung entgegen halten lassen m�ssen. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind allein die Gew�sserschutzzonen Geissmatt, im Besonderen die Schutzzone S2. Dabei steht die Rechtm�ssigkeit des Zonenplans der Politischen Gemeinde Jonschwil grunds�tzlich nicht zur Diskussion. Vielmehr beurteilt sich die Rechtm�ssigkeit der fraglichen Schutzzonen allein nach dem Gew�sserschutzgesetz und der Gew�sserschutzverordnung. Da die Beschwerdef�hrer diesbez�glich keine R�gen vorbringen, er�brigt sich allerdings eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob die einschl�gigen Vorschriften (Art. 19 f. GSchG, Art. 29 ff. GSchV und der dort erw�hnte Anhang 4 GSchV) korrekt angewendet wurden. Den Akten k�nnen keinerlei Hinweise auf eine rechtsfehlerhafte Anwendung entnommen werden. Das fachkundige Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft h�lt in seiner Stellungnahme fest, dass die Ausdehnung der Schutzzonen Geissmatt auf einer �berdurchschnittlich guten Grundlage beruhe und den gesetzlichen Anforderungen gen�ge. Die Dimensionierung der Schutzzone S2 liege allerdings an der unteren Grenze, so dass eine Verkleinerung, durch welche die Grundst�cke der Beschwerdef�hrer in die Schutzzone S3 gelangen w�rden, nicht m�glich sei.
Den Beschwerdef�hrern h�tte es als betroffenen Grundeigent�mern und Nachbarn der Grundst�cke Nrn. 1181 und 1244 gem�ss Art. 33 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 �ber die Raumplanung (RPG, SR 700) freigestanden, die Zuweisung dieser Parzellen zur Bauzone anzufechten. Es besteht kein Anlass, eine nachtr�gliche Anfechtung zuzulassen.
2.2 Weiter ist zu bemerken, dass die Rechtm�ssigkeit der vom Amt f�r Umweltschutz erteilten Bewilligung f�r die �berbauung des Grundst�cks Nr. 1244 im entsprechenden Bewilligungsverfahren h�tte �berpr�ft werden k�nnen. Eine allf�llige Rechtswidrigkeit dieser Bewilligung ist hingegen grunds�tzlich kein Anlass, die Schutzzonenfestlegung zu beanstanden.
In diesem Zusammenhang ist auch von Bedeutung, dass die betroffenen Nachbarn eine allf�llige Bewilligung f�r Bauten auf Grundst�ck Nr. 1181 zu gegebener Zeit werden anfechten k�nnen. In jenem Verfahren wird erneut zu pr�fen sein, ob wichtige Gr�nde im Sinne von Ziff. 222 Abs. 1 lit. a Anhang 4 GSchV vorliegen, die eine Bebauung unter bestimmten Umst�nden zulassen. Diesbez�glich kommt Art. 24 des Schutzzonenreglements keine Bedeutung zu, da das Reglement keine �ber das Bundesrecht hinausgehenden Ausnahmen gew�hren kann.
2.3 Das Verwaltungsgericht hat ebenfalls zutreffend erwogen, dass die erw�hnte Zonenplanung immerhin insofern von Bedeutung ist, als sie bzw. die damit zugelassene �berbauung nicht zu einer Vereitelung des mit der Gew�sserschutzzone angestrebten Zwecks f�hren darf. Die Beschwerdef�hrer selbst nennen keine konkreten Gr�nde, nach welchen die zugelassene �berbauung der Grundst�cke Nr. 1181 und 1244 den beabsichtigten Grundwasserschutz grunds�tzlich verunm�glichen w�rde. Bei diesen Grundst�cken handelt es sich um zwei Parzellen am Rande des Siedlungsgebiets, die unmittelbar n�rdlich und ungef�hr in Richtung der gesch�tzten Wasserfassung an die Grundst�cke der Beschwerdef�hrer angrenzen. Ihre �berbauung wird nur unter Auflagen zugelassen, die eine Grundwasserverschmutzung unwahrscheinlich werden lassen. So muss mit Gas statt mit �l geheizt werden, die Kanalisation ist doppelwandig auszuf�hren, und es bestehen Nutzungsbeschr�nkungen bez�glich wassergef�hrdender Stoffe (vgl. Art. 24 des Schutzzonenreglements sowie die Bewilligung des Amtes f�r Umweltschutz vom 12. Februar 1999). Im �brigen ist die dort zugelassene �berbauung in jeder Hinsicht mit derjenigen vergleichbar, die auf den Grundst�cken der Beschwerdef�hrer besteht. Auch das BUWAL gelangt in seiner Stellungnahme zum Ergebnis, dass die Zuweisung der Grundst�cke Nr. 1181 und 1244 zur Bauzone zwar Ziff. 222 Abs. 1 lit. a Anhang 4 GSchV widerspricht, aber nicht dazu f�hrt, dass der Sinn und Zweck der Grundwasserschutzzone S2 insgesamt vereitelt wird.
2.4 Unter diesen Umst�nden ist der Vorwurf offensichtlich unbegr�ndet, das Verwaltungsgericht habe den Beschwerdef�hrern das rechtliche Geh�r verweigert, indem es sich mit ihrer Kritik an der Einzonung der Grundst�cke Nr. 1181 und 1244 nicht n�her befasste.
Ebenso unbegr�ndet ist die R�ge der Willk�r: Die Beschwerdef�hrer beanstanden, dass das Baudepartement einerseits am 14. September 1999 die Einzonung der erw�hnten Grundst�cke genehmigt und andererseits im Rekursentscheid vom 17. April 2001 festgehalten hat, eine Auszonung oder allenfalls Nichteinzonung dieser Parzellen w�re w�nschbar gewesen. Das Verwaltungsgericht habe aus diesem nach Ansicht der Beschwerdef�hrer widerspr�chlichen Verhalten zu Unrecht nicht gefolgert, der Rekursentscheid sei wegen Willk�r aufzuheben. Auch hier l�uft der Willk�rvorwurf auf die Forderung nach einer vorfrageweisen �berpr�fung der kommunalen Nutzungsplanung bzw. des darauf bezogenen Genehmigungsentscheids hinaus, worauf die Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren keinen Anspruch haben.
Unberechtigt ist schliesslich auch der Vorwurf der rechtsungleichen Behandlung. Eine solche setzt voraus, dass vergleichbare Sachverhalte ohne hinreichende Begr�ndung unterschiedlich, oder umgekehrt ungleiche Sachverhalte ohne ausreichenden Grund gleich behandelt werden (vgl. BGE 125 II 326 E. 10b S. 345 mit Hinweis). Vorliegend stellte sich die Frage, ob auf den beiden (zun�chst) unbebauten Parzellen Nr. 1181 und 1244 eine �berbauung zugelassen werden sollte. Die kantonalen Instanzen haben dies bejaht, mit einer Begr�ndung, zu der hier nicht Stellung zu nehmen ist. Da die in der Schutzzone S2 gelegenen Grundst�cke der Beschwerdef�hrer bereits �berbaut sind, stellt sich in dieser Hinsicht die Frage der Ungleichbehandlung nicht.
Auf einer anderen Ebene liegt die Frage, welche Sicherheitsmassnahmen f�r den Grundwasserschutz bei Grundst�cken zu treffen sind, die �berbaut werden d�rfen oder die bereits �berbaut sind. Indem die Beschwerdef�hrer die Zulassung der �berbauung auf den Grundst�cken Nr. 1181 und 1244 mit den Auflagen in Beziehung setzen, die ihnen wegen des Grundwasserschutzes gemacht oder zumindest in Aussicht gestellt wurden, vergleichen sie in unzul�ssiger Weise unterschiedliche Sachverhalte.
Die Beschwerdef�hrer haben lediglich Anspruch darauf, dass unterschieden wird zwischen Schutzmassnahmen, die bei Neubauten zu treffen sind, und Massnahmen bei Altbauten (Sanierungen). Es versteht sich, dass bei Neubauten alle vorgesehenen Schutzmassnahmen von Anfang an zu realisieren sind. Ebenso liegt es auf der Hand, und wird gem�ss den Akten von den kantonalen Beh�rden auch so verstanden, dass Sanierungsmassnahmen nur unter Ber�cksichtigung des Grundsatzes der Verh�ltnism�ssigkeit angeordnet werden d�rfen. Dabei sind alle massgeblichen Umst�nde wie Gef�hrdungspotenzial, Alter und Zustand der betroffenen Anlageteile, M�glichkeit einer angemessenen Abschreibung etc. in Rechnung zu stellen.
Es ergibt sich, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen ist, w�hrend auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG). Die Politische Gemeinde Jonschwil hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 4'000.-- wird den Beschwerdef�hrern auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Politischen Gemeinde Jonschwil, der Dorfkorporation Schwarzenbach, dem Baudepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. August 2002