Source: https://hsm-bodendesign.de/epages/3aafe9be-9698-4639-91c6-f25144cf7ab3.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/3aafe9be-9698-4639-91c6-f25144cf7ab3/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-06-19 10:43:45
Document Index: 83521173

Matched Legal Cases: ['§ 145', 'Art. 246', '§ 1', '§ 312', 'Art.246', '§ 3', '§ 312', '§ 5', '§ 8', '§ 266', '§ 10', '§ 14']

​HSM-Bodendesign
der Firma HSM Bodendesign
(1) Die Fa. HSM Bodendesign bietet u.a. über den eigenen Online Shop unter der Domain
http :\\www.hsm-bodendesign. de
insbesondere Parkett, sonstige Bodenbeläge sowie Zubehör zum Kauf an.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen der
Fa. HSM Bodendesign GmbH,
gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Markus und Jasmin Hammerschmidt,
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht
ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden
(3) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch
Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind
natürliche oder juristische Personen, oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei
Vertragsschluss mit der Fa. HSM Bodendesign GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder
(1) Die Darstellung des Sortiments des Online-Shop der Firma HSM Bodendesign GmbH - im
Internet - stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar. Der Kunde gibt durch seine
Bestellung per Internet oder eMail ein verbindliches Kaufangebot, gerichtet an die Fa. HSM
Bodendesign ab.
(2) Den Zugang der Bestellung wird die HSM Bodendesign GmbH dem Kunden unverzüglich
per eMail bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar,
sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
(3) Die Bestellung im Webshop der HSM Bodendesign läuft wie folgt ab:
Der Kunde kann aus dem Sortiment der HSM Bodendesign Produkte auswählen und diese
über den Button "dem Warenkorb hinzufügen" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Zahungspflichtig bestellen" einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Allerdings kann der Antrag nur dann abgegeben und an die HSM Bodendesign GmbH übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in den Antrag aufnehmen.
HSM Bodendesign GmbH übermittelt dem Kunden automatisch eine Empfangsbestätigung
per eMail. Darin wird die Bestellung nochmals aufgeführt und zusammengefasst. Diese kann
der Kunde über die Funktion "drucken" ausdrucken.
(4) HSM Bodendesign GmbH ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden anzunehmen, in dem Sie dem Kunden mit einer gesonderten eMail die Annahme des Angebots bestätigt, oder die bestellte Ware zusendet. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme zustande, die mit einer gesonderten eMail versandt wird oder durch Zusendung der bestellten Ware.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügung, insbesondere dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Fa. HSM
Bodendesign GmbH. Dies gilt nur für den Fall. dass die Nichtlieferung nicht von HSM
Bodendesign GmbH zu vertreten ist. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein. so wird
HSM Bodendesign GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren und die
Vorauszahlung unverzüglich zurück erstatten.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Fa. HSM Bodendesign GmbH, gesetzlich vertreten
durch die Geschäftsführer Markus und Jasmin Hammerschmidt, Wiesleweg 2, 86850
Fischach.
(5) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten. insbesondere was die Verfügbarkeit der Waren anbelangt.
Der Vertragstext wird durch die HSM Bodendesign GmbH gespeichert. Die Bestelldaten
inklusive der Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB werden dem
Kunden gesondert in Textform zugesandt. Die AGB der HSM Bodendesign GmbH können
auch über die Website im Online-Shop abgerufen und heruntergeladen werden. Sie haben
deshalb die Möglichkeit, sowohl die Bestellung, als auch die allgemeinen
Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken.
(1) Alle Preis verstehen sich in EURO und enthalten die aktuell geltende gesetzliche
Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern
Kunden zu bezahlen sein.
(2) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzügl. Lieferung und Versandkosten, deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung der
Versandkostenübersicht im Online-Shop abrufbar sind.
Textform, z.B. Brief, Fax, eMail oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 Abs.2 i.V. m. § 1 Abs. 1 u. 2
EGBGB sowie unseren Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art.246 § 3
Fa. HSM Bodendesign GmbH
gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Markus und Jasmin Hammerschmidt
Wiesleweg 2
Tel: 0821/ 440 1420
Fax:082361 9599426
eMail: info@hsm-bodendesign.de This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter
,,Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zutragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,- EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zumZeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB u.a. nicht bei Böden und
Waren, die nach Kundenspezifikation zugeschnitten oder gefertigt werden und Waren, die auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Im Falle des Widerrufs nach § 5 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag in Höhe von 40,--
EUR nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass sie
gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt, sofem nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die uns vom Kunden genannte Lieferanschrift.
Auch eine Selbstabholung durch den Kunden bei HSM Bodendesign ist nach vorheriger
schriftlicher Vereinbarung eines Abholtermins möglich.
(2) Der Versand der Ware erfolgt zwischen 5 u. 8 Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit der konkreten Ware wurde durch die HSM Bodendesign auf eine längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
(3) Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante beim Kunden.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferung an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die
Gefährtragung seht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Amahme
(5) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und nach
(6) Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend von uns informiert.
(7) Vereinbarungen über Liefertermin bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 8 Teillieferung/Rücktrittsrecht
(1) Sollten Teile der Bestellung nicht sofort verfügbar sein, ist HSM Bodendesign GmbH zur
Teillieferung berechtigt. § 266 BGB gelangt nicht zur Anwendung. Der Kunde erhält
zunächst die vorrätige Teilleistung, die verbleibenden Teile der Bestellung werden
unverzüglich mittels Nachlieferung ohne zusätzliche Versandkosten geliefert.
(2) Altemativ steht es HSM Bodendesign GmbH für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines Teils
der bestelllten Ware frei, vom Vertrag zurickzutreten. Für diesen Fall wird HSM
Bodendesign GmbH den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren sowie
die Gegenleistung unverzüglich erstatten.
(3) Im Falle von Schreib- und Rechenfehlern steht HSM Bodendesign ein vertragliches
Der Rücktritt erfolgt per eMail an den Kunden. Die Rücktrittsfolgen richten sich nach den
(1) Die Zahlung des Kaulpreises ist unrnittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(2) Zahlungen sind nur im Wege der Vorauskasse per Überweisung möglich.
(3) Die Zahlung hat ausschließlich in EUR zu erfolgen. Zahlungen in Fremdwährungen werden nicht akzeptiert.
(4) Bei Annahmeverweigerung oder Nichtabholung von Warensendungen sind HSM
Bodendesign GmbH die dadurch entstandenen Fracht- und Verwaltungskosten zu erstatten,
sofern die Gründe für die Annahmeverweigerung oder Nichtabholung von Warensendungen
allein vom Kunden zu vertreten sind.
§ 10 Gewährleistung /Untersuchungs- und Rügepflicht
(1) Die HSM Bodendesign GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es zwischen den
Abbildungen im Intemet und der gelieferten Ware zu Farb- bzw. Strukturabweichungen
kommen kann. Für Farbabweichungen zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten
Ware übernimmt HSM Bodendesign GmbH keine Haftung. Technische Daten. Gewichts-.
Maß und Leistungsbeschreibung sind so exakt wie möglich angegeben, können jedoch
trotzdem die üblichen Abweichungen aufweisen. Dies stellt jedoch keinen Mangel an den von
HSM Bodendesign GmbH gelieferten Produkten dar.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, hat er bei Erhalt der Ware diese auf Mängel und
Beschaffenheit zu prüfen. Eine etwaige Reklamation hat binnen 5 Werktagen schriftlich ggü.
HSM Bodendesign zu erfolgen. Hierbei muss das Kaufdatum mittels Rechnung nachgewiesen
werden. Die Rechnung nebst Reklamation ist ausreichend frankiert an
(3) Ist der Kunde Verbraucher, hat dieser offensichtliche Mängel ebenfalls innerhalb von2
Wochen schriftlich zu reklamieren. Insoweit gelten die Ausführungen unter (2) entsprechend.
(4) Für den Fall, dass ein Transportschaden an der Ware festgestellt wird, ist der Kunde
verpflichtet, unverzüglich eine Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer abzugeben.
(5) HSM Bodendesign GmbH haftet nicht für Mängel, die in Folge fehlerhafter Handhabung,
bestimmungsgemäßer Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Ohne
Rücksprache und Einverständnis mit der HSM Bodendesign GmbH durchgeführte
Veränderungen oder Reparaturen führen zum Erlöschen des Gewährleistungsansprüche.
(6) Im Falle eines Nacherfüllungsanspruchs verpflichtet sich der Kunde HSM Bodendesign
GmbH hierfür eine Frist von mind. 4 Wochen einzuräumen.
(7) Im übrigen erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der
HSM Bodendesign GmbH, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Pllichten sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten. deren Erfüllung die
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des vorgenannten Absatz (1)
haftet die HSM Bodendesign GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränklurgen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen der HSM Bodendesign GmbH, wenn die Ansprüche direkt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HSM
Bodendesign GmbH. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete
Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter
Eigentumsvorbehalt). Sofern der Kunde Kaufmann ist, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware so lange vorbehalten, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbeziehung beglichen sind ( Kontokorrentrrorbehalt).
(2) Bei Kunden, die den Vertrag zu einen Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in
dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalthat, entzogen wird.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Augsburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle
§ 14 Urheberrecht/Verlinkung
(1) Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden
Firmen und unterliegen dem Schutz der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen
Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte und Beschreibungen dürfen nicht ohne das
Einverständnis von HSM Bodendesign GmbH kopiert oder anderweitig genutzt werden.
(2) HSM Bodendesign GmbH distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der auf den
Internetseiten von HSM Bodendesign GmbH angebrachten Links.
(1) Die HSM Bodendesign GmbH erhebt im Rahmen der Vertragsabwicklung Kundendaten. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung)
verfährt die HSM Rodendesign GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften. Ohne die
Einwilligung des Kunden erhebt, verarbeitet oder nutzt die HSM Bodendesign GmbH nur Bestands- und Nutzungsdaten. soweit dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden gespeichert und für die
Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von der HSM Bodendesign GmbH
beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird die HSM Bodendesign GmbH Kundendaten nicht für
Werbezwecke, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Unter dem Button ..Mein ProfiI" hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit die von ihm bei der HSM Bodendesign GmbH gespeicherten Daten abzurufen, zu ändern oder zu löschen. Im
übrigen verweist die HSM Bodendesign GmbH auf die Datenschutzerklärung, die auf der
Website der HSM Bodendesign GmbH jederzeit über den Button ..Datenschutz" abgerufun
und ausgedruckt werden kann.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder dieser allgemeinen