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Timestamp: 2016-10-27 22:54:23
Document Index: 157241216

Matched Legal Cases: ['Art. 85', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85']

5D_114/2011 (11.07.2011)
5D_114/2011
Obergericht des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer),
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 16. Juni 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss (PP110005-O/Z01) vom 16. Juni 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das ein Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r seine Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten - mangels Rechtsschutzinteresses zufolge nicht beseitigtem Rechtsvorschlag - auf die Klage nach Art. 85a SchKG des Beschwerdef�hrers auf Feststellung des Nichtbestehens einer Betreibungsforderung �ber Fr. 246.-- nebst Zins, Verzugsschaden und Auslagen) abgewiesen und den Beschwerdef�hrer zur Vorschusszahlung aufgefordert hat,
dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss erwog, sei - wie im vorliegenden Fall - die Betreibung zufolge des vom Beschwerdef�hrer erhobenen, gem�ss Auskunft des Betreibungsamtes nicht beseitigten Rechtsvorschlags gestoppt, fehle es gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 125 III 149; BGE 128 III 334) am erforderlichen Rechtsschutzinteresse an der Klageerhebung nach Art. 85a SchKG, der erstinstanzliche Nichteintretensentscheid erscheine daher als rechtm�ssig und die dagegen erhobene Beschwerde als aussichtslos, weshalb dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege f�r das obergerichtliche Beschwerdeverfahren nicht gew�hrt werden k�nne,
dass er erst recht nicht anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den obergerichtlichen Beschluss verletzt sein sollen,
dass sich im �brigen ein Abweichen von der erw�hnten bundesgerichtlichen Praxis umso weniger rechtfertigen w�rde, als dem betriebenen Schuldner neben der Klage nach Art. 85a SchKG noch der Rechtsbehelf von Art. 85 SchKG sowie die allgemeine Feststellungsklage zur Verf�gung stehen,