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Timestamp: 2016-09-28 18:46:02
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BGH, Urteil vom 18.01.2012 - I ZR 104/10 - Neurologisch/Vaskul�res Zentrum - Der Begriff "Zentrum" weist im Grundsatz nach wie vor auf eine besondere Bedeutung und Gr��e eines Unternehmens hin oder wird jedenfalls vom Verkehr auf einen solchen Tatsachenkern zur�ckgef�hrt. Navigation Impressum Inhalts�bersicht
BGH, Urteil vom 18.01.2012 - I ZR 104/10
Neurologisch/Vaskul�res Zentrum - Der Begriff "Zentrum" weist im Grundsatz nach wie vor auf eine besondere Bedeutung und Gr��e eines Unternehmens hin oder wird jedenfalls vom Verkehr auf einen solchen Tatsachenkern zur�ckgef�hrt.
UWG �� 3, 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3
Leits�tze:1. Eine Werbung ist irref�hrend, wenn Sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen �ber das Angebot hervorzurufen und die zu treffende Marktentschlie�ung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen. Die wettbewerbliche Erheblichkeit ist ein dem Irref�hungstatbestand immanentes, spezifisches Relevanzerfordernis, dass als eigenst�ndige Bagatellschwelle eine zus�tzliche Erheblichkeitspr�fung nach � 3 UWG �berfl�ssig macht (BGH, Urteil 26.02.2009 - I ZR 219/06, MIR 2009, Dok. 163 - Thermoroll). Dabei kommt es f�r die Frage, ob eine Werbeaussage irref�hrend ist, ma�geblich darauf an, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung versteht.
2. Bei der Feststellung, wie der angesprochene Verkehr eine Werbung (hier: mit der Bezeichnung "Neurologisch/Vaskul�res Zentrum") versteht, ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die werbliche Darstellung vermittelt (BGH, Urteil vom 22.10.2009 - I ZR 73/07 MIR 2010, Dok. 044 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
3. Ein Bedeutungswandel beim Begriff "Zentrum" ist nicht im selben Ma� wie beim Begriff "Center" festzustellen. Der Begriff "Zentrum" weist im Grundsatz nach wie vor auf eine besondere Bedeutung und Gr��e eines Unternehmens hin oder wird jedenfalls vom Verkehr auf einen solchen Tatsachenkern zur�ckgef�hrt.
MIR 2012, Dok. 031
Anm. der Redaktion: Leitsatz � ist der amtliche Leitsatz des Gerichts. Download: Entscheidungsvolltext PDF
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/2409
BGH, Urteil vom 06.12.2012 - Az. III ZR 173/12 Keine Fortsetzung von Unterlassungsanspr�chen nach Verschmelzung - Wird der Rechtstr�ger eines Unternehmens nach Ma�gabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtstr�ger verschmolzen, kann dies allein - auch im Falle der Fortf�hrung des Betriebs bei dem �bernehmenden Rechtstr�ger - keine f�r einen Unterlassungsanspruch aus � 1 UKlaG erforderliche Wiederholungsgefahr begr�nden. BGH, Urteil vom 30.04.2014 - Az. I ZR 245/12 Abwerbeverbot - Vereinbarungen zwischen Unternehmern, sich nicht gegenseitig Arbeitskr�fte abzuwerben, stellen grunds�tzlich gerichtlich nicht durchsetzbare Sperrabreden im Sinne von � 75f HGB dar. BGH, Urteil vom 19.07.2012 - Az. I ZR 199/10 Unbedenkliche Mehrfachabmahnung - Zur Frage des Rechtsmissbrauchs im Sinne von � 8 Abs. 4 UWG bei Stellung zweier nahezu identischer Unterlassungsantr�ge und zur Frage der Berechtigung der Abmahnung im Sinne von � 12 Abs. 1 Satz 2 UWG bei Mehrfachabmahnungen. BGH, Urteil vom 31.05.2012 - Az. I ZR 106/10 Ferienluxuswohnung - Eine missbr�uchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung f�hrt grunds�tzlich nicht zum Erl�schen des Unterlassungsanspruchs aus � 97 Abs. 1 UrhG und zur Unzul�ssigkeit einer nachfolgenden Klage.Bundesgerichtshof Kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage - Entscheidung im Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" �ber bundesweite Werbung. Rechtsprechung