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Timestamp: 2016-10-24 01:41:54
Document Index: 36898693

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. M�rz 2010.
A.a Die 1970 geborene M.________ arbeitete seit November 1998 bei verschiedenen Unternehmen als Raumpflegerin. Am 10. Mai 2004 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Einholung mehrerer Arztberichte verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 9. Juli 2004 einen Anspruch auf Invalidenrente. Diese Verf�gung wurde rechtskr�ftig.
A.b Am 12. April 2005 meldete sich M.________ erneut zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle durch das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zum Eintreten auf die Neuanmeldung verpflichtet worden war und die Klinik f�r Rheumatologie und Rehabilitation des Spitals X.________ am 14. November 2006 im Auftrag der IV-Stelle ein rheumatologisches Gutachten erstattet hatte, verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 7. Mai 2007 den Anspruch auf eine Invalidenrente erneut. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hob die angefochtene Verf�gung mit Entscheid vom 27. November 2007 auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ck.
A.c In der Folge holte die IV-Stelle am 28. Juli 2008 ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. S.________ ein und liess am 18. M�rz 2009 eine Haushaltsabkl�rung bei M.________ vornehmen. Mit Verf�gung vom 24. August 2009 verneinte die IV-Stelle bei einem Invalidit�tsgrad von 11 % den Anspruch auf Invalidenrente.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. M�rz 2010 ab, ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von h�chstens 35 %.
Mit Beschwerde l�sst M.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Ausrichtung einer Rente der Invalidenversicherung von mindestens 50 % beantragen. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zu einer interdisziplin�ren Begutachtung zur�ckzuweisen.
Im angefochtenen Entscheid wurden nebst den einschl�gigen intertemporalrechtlichen Grunds�tzen die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG), die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 IVG) sowie die gemischte Methode der Invalidit�tsbemessung (Art. 28a Abs. 3 IVG) zutreffend dargelegt. Das Gleiche gilt f�r die Voraussetzungen der Rentenrevision bzw. Neuanmeldung (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente verneinte.
3.1 Die Vorinstanz ging gest�tzt auf das rheumatologische Gutachten des Spitals X.________ vom 14. November 2006 davon aus, es l�gen keine organisch objektivierbaren Befunde f�r die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Beschwerden vor. Diese Beurteilung ist, entgegen dem Einwand in der Beschwerde, nicht veraltet. Den sp�ter vorgenommenen k�rperlichen Untersuchungen und eingereichten �rztlichen Berichten k�nnen ebenfalls keine, vom Gutachten des Spitals X.________ abweichenden, k�rperlichen Befunde mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit entnommen werden. Dies legte das kantonale Gericht umfassend dar.
3.2 Dr. med. S.________ diagnostizierte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 28. Juli 2008 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.3) sowie eine depressive Anpassungsst�rung (ICD-10 F43.21) mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit seit November 2006. Diese Verschlechterung des Gesundheitszustandes wurde von der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz in ihren Beurteilungen ber�cksichtigt. Unzutreffend ist der Einwand, Dr. med. S.________ habe auf sprachliche Probleme bei der Begutachtung hingewiesen. Eine entsprechende Aussage findet sich im Gutachten nicht. Ob eine medizinische Abkl�rung in der Muttersprache des Exploranden oder unter Beizug eines �bersetzers im Einzelfall geboten ist, hat grunds�tzlich der Gutachter im Rahmen sorgf�ltiger Auftragserf�llung zu entscheiden (AHI 2004 S. 147, I 245/00 E. 4.2.1). Dr. med. S.________ gab in seinem Gutachten ausdr�cklich an, die Kommunikation in deutscher Sprache sei ausreichend m�glich gewesen. Diese Aussage stimmt mit der Feststellung im Haushaltsabkl�rung vom 19. M�rz 2009 �berein, wonach die Beschwerdef�hrerin recht gut Deutsch spreche und verstehe. Das psychiatrische Gutachten enth�lt zudem eine ausf�hrliche Schilderung der aktuellen Beschwerden sowie eingehende Ausf�hrungen zur Anamnese, zur Familie und zum Tagesablauf der Beschwerdef�hrerin. Diese Angaben wurden von der Beschwerdef�hrerin im Nachgang zur Begutachtung nicht als unzutreffend bezeichnet. Die Wiedergabe dieser Einzelheiten im Gutachten w�re nicht m�glich gewesen, wenn die Verst�ndigung unzureichend gewesen w�re. Dass kein �bersetzer beigezogen wurde, vermag daher den Beweiswert des Gutachtens von Dr. med. S.________ nicht infrage zu stellen. Zutreffend ist, dass aufgrund des Wortlauts der Antworten im psychiatrischen Gutachten nicht klar ersichtlich ist, ob sich die dort bescheinigte Arbeitsunf�higkeit auf eine 100 %-T�tigkeit oder auf ein Pensum von 50 % bezieht. Diese Unsicherheit h�tte mit einer Erg�nzungsfrage an den Gutachter beseitigt werden k�nnen. Die Vorinstanz verzichtete allerdings darauf und ging von der f�r die Beschwerdef�hrerin g�nstigeren Variante von einer Einschr�nkung von 40 % bei in einem Pensum von 50 % aus. Dies ist nicht zu beanstanden, soweit selbst bei dieser Annahme kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert.
Zusammenfassend liegt somit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der rechtskr�ftigen Verf�gung vom 9. Juli 2004 vor. Zu pr�fen bleibt, ob es sich um eine wesentliche, das heisst rentenbegr�ndende Ver�nderung des Gesundheitszustandes handelt.
3.3 Gest�tzt auf die Ergebnisse des Haushaltsabkl�rungsberichts vom 19. M�rz 2009 best�tigte das kantonale Gericht die Einsch�tzung, wonach die Versicherte als Gesunde je zu 50 % als Erwerbst�tige und als Hausfrau zu betrachten sei. Es verwies auf die Aussagen der Beschwerdef�hrerin, wonach sie urspr�nglich zwar geplant habe, nach dem Schuleintritt des j�ngeren Sohnes ihr Arbeitspensum langsam bis 100 % zu steigern. Der j�ngere Sohn habe allerdings schon fr�h umfassende Betreuung ben�tigt. Es habe sich herausgestellt, dass er anders als sein �lterer Bruder eine sehr engmaschige Aufsicht ben�tige. Das habe sich bis heute nicht wesentlich ver�ndert. Diese Tatsache sowie die wenigen M�glichkeiten auf dem Stellenmarkt h�tten sie gezwungen, ihre ausserh�usliche T�tigkeit auf zwei Stunden abends zu beschr�nken. Bei guter Gesundheit und einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage w�re sie aktuell zu 50 % erwerbst�tig.
Bei der Beurteilung des Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall sind praxisgem�ss die finanzielle Notwendigkeit, eine Erwerbst�tigkeit wieder aufzunehmen oder auszudehnen, Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten, die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. F�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146 E. 2c S. 150; je mit Hinweisen). Die Statusfrage ist nach den Verh�ltnissen zu beurteilen, wie sie sich bis zum Erlass der Verf�gung am 24. August 2009 entwickelt haben (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150).
Wenn die Vorinstanz den anhaltenden umfassenden Betreuungsaufwand des j�ngeren Sohnes (geb. 1995) mitber�cksichtigte und unter diesen Umst�nden von einer immer noch erheblichen Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin von 50 % im Gesundheitsfall ausging, so erweist sich dies nicht als willk�rlich. Auch aus den fr�heren T�tigkeiten der Versicherten lassen sich keine anderen Schl�sse ziehen. Die Arbeitspensen als Raumpflegerin bei H.________ und der K.________ AG lagen unter 50 %. Aus dem Arbeitgeberfragebogen des letzten Arbeitgebers, dem Unternehmen Campusreinigungen, vom 21. Mai. 2004, bei dem die Beschwerdef�hrerin von Januar bis April 2004 unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug t�tig war, kann auf nichts anderes geschlossen werden. Den dort angegebenen ca. zehn Stunden Reinigungsarbeiten pro Tag kommt kein Beweiswert zu, da die Arbeiten gem�ss Angaben des damaligen Arbeitgebers nicht nur von der Beschwerdef�hrerin selber, sondern von ihrer ganzen Familie und weiteren Verwandten erledigt worden seien, was zu einer fristlosen K�ndigung gef�hrt habe.
Die Vorinstanz ging von einer Einschr�nkung der Beschwerdef�hrerin im Haushaltsbereich von 29 % aus und ermittelte mittels Prozentvergleich eine Einschr�nkung im Erwerbsbereich von 40 %. Die Beschwerdef�hrerin stellt diese Berechnung, abgesehen von der ihr zugrunde liegenden medizinischen Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit und der Statusfrage, wozu in den vorstehenden Erw�gungen Stellung genommen wurde, nicht in Frage. Der aus den Einschr�nkungen in den beiden Teilbereichen Haushaltf�hrung und Erwerbst�tigkeit resultierende, vorinstanzlich auf 35 % festgesetzte Invalidit�tsgrad, der keinen Rentenanspruch begr�ndet, erweist sich damit nicht als bundesrechtswidrig ([29 % x 0,5] + [40 % x 0,5] = 34,5; BGE 130 V 121). Die Verneinung einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands durch die Vorinstanz seit der rechtskr�ftigen Verneinung des Rentenanspruch mit Verf�gung vom 9. Juli 2004 ist damit nicht zu beanstanden. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.