Source: https://www.juraforum.de/lexikon/auslegung-recht
Timestamp: 2018-06-23 11:53:15
Document Index: 173478335

Matched Legal Cases: ['§ 133', '§ 145', '§ 165', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 229', '§ 12', 'BGH', 'Art. 4', 'EuG', '§ 73']

ᐅ Auslegung (Recht): Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Auslegung (Recht)
In der Rechtswissenschaft meint Auslegung die Interpretation einer Rechtsnorm (Gesetz) oder eines Rechtsgeschäfts (Vertrag und sonstige Willenserklärung).
Auslegung von Gesetzen umfasst dabei im Wesentlichen die Auslegung nach den sogenannten klassischen Canones nach Savigny: teleologische, grammatische, systematische und historische Auslegung.
Auslegung von Rechtsgeschäften umfasst hingegen grundsätzlich die Auslegung am objektiven Empfängerhorizont im Sinne der §§ 133, 157 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch].
Sonstige Auslegungsmethoden sind etwa die
Grundrechte nur gegen Bezahlung? Wölfchen_68 schrieb am 11.06.2015, 10:58 Uhr:
Angenommen, eine Stadtverwaltung gestattet einem eingetragenen Verein, eine Veranstaltung im Innenstadtbereich durchzuführen. Damit der Verein seine Unkosten decken kann gestattet die Verwaltung außerdem, dass der Verein von jedem Bürger der die Innenstadt betreten will ein Eintrittsgeld verlangen darf, ganz egal ob er die... » weiter lesen
Unwirksame AGB DerPilz schrieb am 22.01.2014, 02:20 Uhr:
Guten Abend,es wurde ein Vertrag über einen Internet- und Festnetzanschluss beim Anbieter XYZ eingegangen. Hierbei handelt es sich um einen Produktwechsel aus einem bereits bestehenden Vertrag aufgrund von Störungen die nicht anders zu beseitigen waren. Es wurde von einem IP-Anschluss zu einem ISDN-Anschluss gewechselt, da über den... » weiter lesen
"Logik" der §§ Nachtgold schrieb am 28.06.2013, 19:13 Uhr:
Guten Tag! Nachdem ich innerhalb kurzer Zeit in 2 Fälle von Mietstreitigkeiten verwickelt war, und nachdem ich (leider) im Rahmen meines Studiums 2 Recht-"Scheine" absolvieren musste, ist in mir ist der Wunsch entstanden, einen allgemeinen Kommentar bezüglich des "Rechts" abzugeben: Je mehr ich mich mit der "Juristerei" beschäftigen... » weiter lesen
Ist dieses Angebot nach § 145 BGB freibleibend? esadbase schrieb am 07.02.2013, 01:00 Uhr:
Hallo Leut!Hier mein Fallbeispiel:Ein Anbieter veröffentlich auf einem Onlinemarkplatz ein Angebot.Die Bestimmungen (AGB) des Onlinemarktplatzes:Ein Angebot bei dem keine Gebote existieren, darf man jederzeit konsequenzlos beenden.Ein Angebot bei dem bereits Gebote existieren, darf man nur unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig... » weiter lesen
Widerruf bei Nacherfüllung ianos schrieb am 30.10.2012, 15:53 Uhr:
Hallo zusammen, ich bräuchte eure Meinung zu folgendem Sachverhalt: A bestellt im Onlineshop von "Banana" ein Mobiltelefon. Das gelieferte Gerät weist allerdings einen Mangel auf, die Kamera ist schief verbaut. A fordert den Support von Banana am 13. Tag nach Erhalt des Gerätes auf, ihm ein fehlerfreies Gerät zukommen zu lassen. A... » weiter lesen
Auslegung des aufhebungsvertrages bei 400€ Job Arbeitnehmer123 schrieb am 01.05.2012, 15:54 Uhr:
Hallo, Mal angenommen es gäbe den 400€ Jobber namens A. Er möchte morgen mit meinem AG einen aufhebungsvertrag abschließen. Allerdings hat er neben dem letzten Monatslohn noch anspruch auf Urlaubsgeld von diesem und letztem Jahr. Zusammen kommt er auf über 400€. Was ist besser würdet ihr ihm Raten? Option 1: der Aufhebungsvertrag... » weiter lesen
Meinungsfreiheit auf Internetservern Ballaststoff schrieb am 09.02.2012, 15:03 Uhr:
In diesem Fallbeispiel geht es darum das Herr A durch ein Moderatoren-Team in einem (kostenpflichtigen)Forum in seiner Meinungsfreiheit begrenzt wird. Herr A kaufte sich die Spielesoftware X um zu spielen. Nebenbei bittet das Spiel ein Forum an in dem Herr A zum Spiel seine Meinung äußerte. Diese wurde vom Moderatoren-Team des... » weiter lesen
Handy Reperatur Lucan schrieb am 13.06.2010, 13:26 Uhr:
Guten Tag, angenommen folgender Fall passiert: Person X schliest einen Handy Vertrag ab, bei einem großen Onlineshop, zudem noch ein Nokia N900 durch einen Aufpreis, welcher direkt gezahlt wurde erworben wurde (200€ aufpreis (durch den Vertrag ist das Handy viel Preiswerter, sonst sinds 600€). Angenommen das wäre am 14.1 dieses... » weiter lesen
Einmal im Jahr müssen Bürger und Unternehmen eine Steuererklärung an das Finanzamt übermitteln. Dies kann nicht nur viel Zeit in Anspruch nehmen, sondern auch sehr ärgerlich werden, wenn der Steuerbescheid eine Nachzahlungsaufforderung enthält. Es kann jedoch auch vorkommen, dass sich in dem Steuerbescheid der Hinweis befindet, dass der Bescheid gem. § 165 Abs. 1 AO [Abgabenordnung] (teilweise) vorläufig sei. Was genau bedeutet aber ein... » weiter lesen
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ So steht es in Art. 8 I der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, geschrieben. Dieses Grundrecht kann jedoch durch Gesetze eingeschränkt werden (Art. 8 II GG) und so die Polizei berechtigen gewisse Demonstrationen aufzulösen. Doch wann ist die Auflösung einer Versammlung überhaupt... » weiter lesen
Strandzugang: keine „großflächige Kommerzialisierung“ möglich
Leipzig (jur). Kommunen dürfen nicht für ihr gesamtes Strandgebiet Eintritt verlangen. Eine solche „großflächige Kommerzialisierung des Strandzugangs“ verletzt die allgemeine Handlungsfreiheit, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem am Donnerstag, 14. September 2017, bekanntgegebenen Urteil vom Vortag entschied (Az.: 10 C 7.16). Ein Eintritt ist danach nur für Strandabschnitte zulässig, die durch Einrichtungen des Badebetriebs... » weiter lesen
Für im Job stehende Altersrentner weniger Schutz bei Sozialauswahl
03.07.2017 | Arbeitsrecht
Erfurt (jur). Sind Arbeitnehmer auch nach Rentenbeginn weiter in ihrem Job tätig, sind sie bei betriebsbedingten Kündigungen weniger geschützt als andere Arbeitnehmer. Denn muss der Arbeitgeber eine Sozialauswahl vornehmen, können diese betagten Beschäftigten nicht auf ihr hohes Lebensalter und der damit verbundenen besonderen Schutzbedürftigkeit verweisen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Freitag, 30. Juni 2017,... » weiter lesen
Auslegung (Recht) Urteile und Entscheidungen
Zur Frage der Rechtswahl - deutsches/italienisches Recht - bei der Auslegung eines Erbvertrages.
» OLG-HAMM, 22.07.2014, 15 W 138/14
Zur Auslegung einer Schiedsgerichtsklausel, nach der sich das Schiedsverfahren nach den ICC-Regeln Brüssel richten soll.
» OLG-FRANKFURT, 24.10.2006, 26 Sch 6/06
Zur Auslegung der besonderen Überleitungsvorschrift des Art. 229 § 12 Abs. 2 EGBGB bei der Berechnung der Verjährungsfristen für Altfälle der Kapitalaufbringung im GmbH-Recht.
» BGH, 02.06.2008, II ZA 1/07
Sicherheitsfrage 70 - Ei ns =
Auslegung (Recht) – Weitere Begriffe im Umkreis
In den Europäischen Verträgen ist eine europarechtskonforme Auslegung in Art. 4 Abs. 3 EUV vorgesehen. Eine Ausdrücklichkeit erfährt dieser Rechtsgrundsatz von dem Europäischen Gerichtshof [EuGH] entwickelten Effizienzgebot, dem sogenannten...
Als ein „unbestimmter Rechtbegriff“ wird ein Merkmal innerhalb einer gesetzlichen Bestimmung bezeichnet, welches vom Gesetzgeber nicht genau festgelegt worden ist. Aus sprachlicher Sicht scheint dieses Merkmal keinen eindeutigen Inhalt zu...
Bauplanungsrecht - Auslegung der Bauleitungspläne
Entwürfe für Bebauungspläne werden öffentlich zusammen mit diesbezüglichen Erläuterungen ausgelegt. Diese öffentliche Auslegung ist einer der Schritte, die in einem Planfeststellungsverfahren getätigt werden müssen. Sie wird gemäß § 73 VwVfG...
Auslegung (Gesetz)
In der Rechtswissenschaft meint Auslegung die Interpretation einer Rechtsnorm (Gesetz) oder eines Rechtsgeschäfts (Vertrag und sonstige Willenserklärung). Die Herangehensweise an die Auslegung einer Rechtsnorm unterscheidet sich von der eines...