Source: https://hartz.info/index.php?topic=113682.0
Timestamp: 2018-06-18 18:56:04
Document Index: 158729478

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 940', '§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 1', 'Art. 20', 'Art. 20', '§ 227', '§ 42', '§ 34', '§ 37']

Autor Thema: Plünderung und Raub Verwertbaren Vermögens (Gelesen 2831 mal)
« am: 10. März 2018, 21:00:50 »
Frau kriminell handelnde/er persönlich haftende und erantwortliche Geschäftsführerin des
Jobcenter Name
Sehr geehrter Herr Direktor, sehr geehrte Damen und Herren!
Der Antragssteller beantragt hiermit, nach § 86 b, Abs. 2, Satz 2, Sozialgerichtsgesetz (SGG) sowie nach ZPO § 940 einen statthaften Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Weiterbewilligung von ALG II. Das Eilbedürfnis ist dargelegt.
Nach § 86 b, Abs. 2, Satz 2, Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung auch zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis treffen, wenn eine solche Regelung zur Abwendung wesentlicher Nachteile nötig erscheint (Regelungsanordnung). Die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes setzt einen Anordnungsanspruch und einen Anordnungsgrund voraus (vgl. Meyer-Ladewig, SGG, 7. Auflage 2002, § 86b Rn. 27, 29). Ein materieller Anspruch ist im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur einer summarischen Überprüfung zu unterziehen; hierbei muss der Antragsteller glaubhaft machen, dass ihm aus dem Rechtsverhältnis ein Recht zusteht, für das wesentliche Gefahren drohen (Meyer Ladewig, aaO, Rn. 29, 36). Der Anordnungsgrund setzt Eilbedürftigkeit voraus, das heißt, es müssen erhebliche belastende Auswirkungen des Verwaltungshandelns schlüssig dargelegt und glaubhaft gemacht werden.
Dabei muss die Anordnung zur Abwendung wesentlicher Nachteile nötig erscheinen, § 86 b, Abs.2, Satz 2, SGG. Dies bedeutet zugleich, dass nicht alle Nachteile zur Geltendmachung vorläufigen Rechtsschutzes berechtigen. Bestimmte Nachteile müssen hingenommen werden (Binderin Hk-SGG, 2003, § 86 b, Rn. 33). Es kommt damit darauf an, ob ein Abwarten bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache hingenommen werden kann. Ob dies der Fall ist, bemisst sich an den Interessen der Antragssteller und der öffentlichen, sowie gegebenenfalls weiterer beteiligter Dritter. Dabei reichen auch wirtschaftliche Interessen aus (vgl. Binder, a.a.O.).
Mein Antrag ist eilbedürftig. Ein Antrag zur Weiterbewilligung wurde vollständig und fristgerecht der Antragsgegnerin am .......... übergeben. Dieser wurde kurze Zeit später zurückgenommen. Der Grund hierzu war eine Anhörung, welche unter falschen Berechnungsvoraussetzungen erfolgte.
So wurde eine 100 Prozentige Streichung meiner Grundsicherung verfügt. In wie weit ein VA ohne Unterschrift (Krakel nicht identifizierbar), ohne bezeichnenden Verantwortlichen und mit mehrfachen Verstoß gegen Grundrechte und entgegen BVerfG, 1 BvR 569_05.v.12.5.2005 Rechtskraft entfalten kann, erschließt sich mir nicht und ist von Gerichtswegen als unzulässig festzustellen.
Artikel 1 SGB 1, § 1 verpflichtet meine Grundsicherung zu gewährleisten.
Im Übrigen wird seitens der Antragsgegnerin der Weihnachtsfrieden nicht gewahrt.
Da ich meinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, bin ich dringend auf Leistungen der Grundsicherung in bisher bewilligter Höhe angewiesen. Ich verfüge über kein ausreichendes Einkommen und verwertbares Vermögen und weiß nicht, von was ich leben soll.
Mit diesen Anträgen verzichte ich auf keinerlei mir als Menschen zustehender Rechte und erkenne unwirksames Recht nach Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz ausdrücklich nicht an. Dieses entbindet jedoch nicht die Antragsgegnerin von Ihren Gesetzen und daraus erwachsenen Pflichten nach Art. 20. Abs. 3 Grundgesetz als zwingendes Gebot in der Normenhierarchie der Gesetze.
Soweit das Gericht weiteren Vortrag für erforderlich erachtet, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis.
Die Zurücknahme der ursprünglichen Bewilligung durch einen Recht- und Formfehlerhaften VA mit der Bezeichnung Anhörung ist ein reiner Willkürakt, da wir auf die Übernahme der Reparaturkosten für unsere Defekten Warmwasserspeicher drangen. (1 Antrag Heizung Kostenübernahme 14 September 2017) welcher auch wiederum Recht- und Formfehlerhaft abgelehnt wurde. (2 Ablehnung auf Antrag)
Die fehlerhafte Berechnungsgrundlage der Anhörung ergibt sich wie folgt.
Gehen wir vom Verkehrswert des Grundstückes mit 30.515 €, wie vom Jobcenter veranschlagt aus.
Diese Summe ist reinste Theorie. Wir haben dieses Grundstück schon vor Monaten zum Verkauf versuchsweise angeboten. Die angebotenen Preise auf den dem freien Markt liegen gerade mal um den im Grundbuch eingetragenen bzw. den noch abzahlbaren Kredit. Dieser Kredit beläuft sich auf
30 000,- €, davon abgezahlt sind ca. 8300, das bedeutet die Ablösesumme beträgt immer noch über 21700,-€.
Das bedeutet, sollten wir wem finden, der für unser heruntergekommenes marodes Grundstück den Preis von ca. 20 - 25 000,- € bezahlt (was vollkommen absurd ist), reicht das gerade um den Kredit samt Ablösesumme zu bezahlen.
Unser Selbstbehalt wurde auf 18 200,-€ erklärt. Wo wäre diese da bitte?
Und wir hätten nix mehr, keinen Platz zum Wohnen, kein zu Hause nix. Keinerlei Selbstbehalt Gar nix.
Das heißt im Klartext: Drei Menschen mehr obdachlos in diesem Land, bzw. benötigten wir nun Mietwohnraum bezahlt vom Jobcenter!
Hat das Job Center bis dato für Wohnen und Heizen, siehe Bescheid vom Oktober 2017 nur wenig bezahlt, da außer die 165,-€ Kreditrate, wovon das Jobcenter den Zinsanteil von 122,- € übernahm, würde nun das Jobcenter 2 Wohnungsumzüge, plus im Anschluss die Mieten für zwei Wohnungen, die Kautionen für zwei Wohnungen, dazu eine komplette Erstausstattung für eine der Wohnungen und alles, was dazu gehört bezahlen! Sie fragen, wieso 2 Wohnungen? Wir leben hier zwangsweise in Bedarfsgemeinschaft, täten aber nach Verkauf des Grundstückes auf keinen Fall weiter zusammen bleiben! Somit würde mein Sohn und ich, eine Wohnung beziehen und Herreine zweite Wohnung benötigen. Beide, Herr , wie auch ich, haben einen Schufaeintrag. ich frage sie, wie bekommen wir da eine Wohnung überhaupt?
Sollten sie noch Fragen zu Wohnhaus und Scheune/n haben? Das Wohnhaus hat Schimmel und jede Menge salzigen Feuchtigkeitsbefall, die Decke ist vor langer Zeit gestützt worden, Risse in der Hauswand, Fenster und Türen aus tiefster DDR Zeit, das Abwassersytem, die Abwassergrube, der Dachstuhl… und eigentlich muss ALLLES saniert bzw. erneuert werden! Die hier vorgesprochenen Kaufinteressenten, erklärten den Abriss des Hauses und auch der Scheunen. Eine bestehende Uraltscheune, da kann nur der Abrisspreis berechnet werden. Somit wird der Preis des Grundstückes um ein weiteres gesenkt, denn der Preis der Beseitigung dessen wird wohl abgezogen werden!!! Die Liste dessen kann hier an der Stelle gern noch fortgeführt werden.
Noch zum Vorwurf unser Haus wäre zu groß. Unser Dache ist weder zeitgemäß gedämmt noch ähnliches. So können die oberen zwei Zimmer plus Flur überhaupt nicht einbezogen werden, da im Winter zu kalt und im Sommer zu heiß. Dem zufolge wir zumeist das Erdgeschoß nutzen! Und auch da bewegen wir uns mit Sicherheit innerhalb der Maximal Quadratmeter Nutzung!
Auch das hätte längst in Ruhe mit dem Job Center geklärt sein können, eine Anfrage dessen hätte genügt, ohne uns innerhalb von nur 4 Tagen auf Null zu setzen. Und damit uns in die Gefahr des Verhungern und Verschuldens aus zu setzen. Nicht einmal Lebensmittelscheine oder, wie ich/ wir, das Haus, das Auto versichert sind, ist geklärt. Nichts! Die regelmäßigen Rechnungen jetzt ab 1.12.2017 wie Wasser, Strom, Gas, Kredit, Telefon, Versicherungen können nun nicht bezahlt werden, so dass auch eine Kontoführung bei der Bank überhaupt nicht gewährleistet ist. Ich war bei der Bank, habe nach Kredit gefragt und schriftlich natürlich ein NEIN erhalten!
Gern durchrechne ich auch eine Trennung des Grundstückes?
Das Grundstück hat eine hier durchaus der Region angepasste Größe. Unser Dorf ist ein einstiges Gutsherrendorf und in vergangenen Zeiten war es üblich, dass auch die eher mittellose Bevölkerung Land zur Grundlage einer Selbstversorgung zur Verfügung hatte. In den Chroniken der Dörfer zu lesen! Die Zeiten ändern sich, also gilt sich selbst zu versorgen eher als rechts, (von den „Grünen“ so erklärt)
Bevor ein Grundstück teilweise verkauft werden kann, kommt grundsätzlich die Vermessung. Dazu müsste ein Vermesser bestellt und bezahlt werden. Ich brauch an der Stelle nicht schon wieder aufzählen, welchen Unsinn das diesbezüglich macht. Denn es würde ein ähnliches Ergebnis wie oben ergeben.
Hier muss natürlich erst die Kreditgebende Bank gefragt werden!
Der Sinn dieses Grundstück sinnvoll zu verwerten ist also vollkommen verfehlt. Weil es entstehen extrem hohe Nachfolgekosten welche vom der Arge zu übernehmen wären.
Ich bin alleinige Grundstückbesitzerin, wieso also werden der Herr und mein minderjähriger Sohn darum auf Null sanktioniert? Bzw. in nicht krankenversichert gestoßen!
Wie soll mein Sohn sich auf die Schule bzw. seine Prüfungen vorbereiten. Er ist in der 10. Klasse?
Warum kam das Schreiben nicht mit einem gelben Brief, wie es sich gehört?
Es wird überhaupt keine Zeit für eine juristische Prüfung gelassen!
Bezin- oder Fahrgeld um das mein Sohn in die Schule kann, ist nicht gewährt!
Was ist wenn ihm während des Unterrichts etwas passiert? Bezahlt da die Schule?
Der Stress und die Sorge, um wie geht es weiter? Läßt keinerlei Spielraum für Aktivitäten eines kulturvollen Lebens zu!
Eine finanzielle Rücklage ist überhaupt nicht vorhanden! Ich habe meine letzte 2 ,-€ vorgestern ausgegeben. Wovon kaufe ich nun Toilettenpapier, Milch oder Brrot?
Ich gebe seit Jahren meinen Verdienst aus meiner kleinen Selbstständigkeit an, sogar eine Rechnung vom Finanzamt liegt mir vor. Leider bleibt nun alles unbezahlt. Der Rattenschwanz, dessen was da dran hängt, das ständige Abwehren von Mahnschreiben und ähnlichen lassen überhaupt kein Leben in die Normalität zurück zu! Zu letzterem weiß ich um diverse deutschstämmige Menschen, denen es hier so geht!
Da ich mich und meine Familie in einen erheblichen Dauerstress befinde, können fortdauernde Sanktionen Schäden nicht nur körperlich, sondern auch im psychosozialen Bereich erwarten lassen, demzufolge erwarte ich eine sofortige Bearbeitung dieses Eilantrages!
Wie lange hält der normale Homo Sapiens ohne Essen und Wärme aus?
Denn auch die Heizung, Wasser, Strom werden über kurz oder lang in Folge des vom „Sorglos Schreiben des Jobcenters“ abgeschaltet.
Ganz zu schweigen vom Weihnachtsfriedens!
Jedem Hund an der Kette geht es besser. Kann er doch wenigstens in Ruhe den Himmel betrachten!
Seit Jahren beantragte ich einen abschließenden Bescheid der vom Jobcenter, da die Berechnungen durch meine Selbstständigkeit sehr oft in unermesslich Anteiliges ausfielen!!! (Um wieder auf den Ketten-Hund zu kommen, meine Kette wurde und wird regelmäßig gekürt!) Ein Polizeihund bekommt einen höheren Tagessatz als ich, oder mein Sohn! Derweil ich ständig reagieren muss! Sonst wären wir schon verhungert!
Vor allem, da nach BGB § 227, 228, 229 Handlungen meinerseits gerechtfertigt werden und diese durch das GG Artikel 20 gefordert werden.
Die einstweilige Verfügung ist vor allem durch eine Vielzahl von strafrechtlich relevanten und vorsätzlich begangenen Verstößen, nicht nur gegen inländische Gesetze und das GG sondern auch gegen Völkerrecht gefordert (unvollständige Liste)
Die Familie wird hier aktiv zerstört.
Die durchschnittlichen täglichen Kosten eines Platzes in der Kinder- und Jugendhilfe betragen in der Inobhutnahme nach § 42 des Sozialgesetzbuchs - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) rd. 195 € und für stationäre Leistungen nach § 34 SGB VIII rd. 100 € pro UMF/UMA. Und eine Deutsche Familie erhält nicht einmal einen Euro für Nahrung und Sozialversicherung sondern wird obendrein noch Heimatlos gemacht? Das ist Ungleichbehandlung vom feinsten!
Hiermit beantrage ich eine Gleichbehandlung und finanzielle Gleichstellung meines Sohnes und fordere ebenfalls 5000 € für die Unterbringung und Betreuung.
Ebenfalls fordere ich für meinen Sohn ein Taschengeld sowie Sachleistungen analog wie in Rheinland-Pfalz: Verpflegung, Unterkunft und Hygieneartikel werden in den Erstaufnahmelagern als Sachleistung ausgegeben. Daneben bekommen die Flüchtlinge ein monatliches Taschengeld von maximal 143 Euro,
Hiermit stelle ich einen Antrag auf Feststellung der Verantwortlichkeit der Geschäftsführerin für Sanktionen, Folter (100% Sanktionen), Ausüben der weißen Folter an den Hartz4 Empfängern sowie für Plünderung mit dem Ziele Kosten zu sparen Prämien (niedere Beweggründe)!
126 B Schriftform
(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werde
Im Auftrag ohne leserliche Unterschrift ohne Vorname ist wohl ein Scherz? Umso mehr da explizit massiv in Grundrechte eingegriffen wird!
Im VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz) findet man hierzu in § 37 <http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/_37.html> folgendes:
Durch den Abs. 5 desselben Gesetzes entzieht sich der Absender seiner persönlichen Verantwortung, hier heißt es nämlich:
Somit kollidiert Abs. 5 des VwVfG mit dem BGB. welches jedoch ranghöheres Recht darstellt.
5. einen Menschen, der sich in seinem Gewahrsam oder in sonstiger Weise unter seiner Kontrolle befindet, foltert, indem er ihm erhebliche körperliche oder seelische Schäden oder Leiden zufügt, die nicht lediglich Folge völkerrechtlich zulässiger Sanktionen sind
(1) dass die Familie als die natürliche Kernzelle der Gesellschaft größtmöglichen Schutz und Beistand genießen
Mein Sohn bereitet sich auf die Prüfungen zum MSA vor und das wissen die Verantwortlichen Plünderer! Soll so Schutz aussehen?
Das erlebe ich jetzt hier ganz anders in „Deutschland“!
Da ein Teil der Zivilbevölkerung, hier Harz4, permanent der weißen Folter ausgesetzt wird stelle ich hiermit einen Antrag auf Feststellung des Straftatbestandes nach VStGB Absatz 1,2,5 sowie Verstoß gegen den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Artikel 9, 10,11.
Die Tätigkeiten und Handlungen der Gesetzgeber und Ausführenden Erfüllungsgehilfen sprechen offenkundig eine andere Sprache!
Hier wird offenkundig hinsichtlich der sozialen Herkunft und des Vermögens gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen!
Antrag auf Feststellung des Straftatbestandes der Diskriminierung der nichtvermögenden indigenen Rasse entsprechend den Artikeln 2 4, 5 des Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, da durch permanentes Anwenden der weißen Folter dieser grundlegende Menschenrechte vorenthalten werden!
(1) In diesem Übereinkommen bezeichnet der Ausdruck “Rassendiskriminierung” jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.
Verstoß gegen diese ist offenkundig, da denen die schon länger hier leben, ihr Lebensbereich, ihre Heimat (hier Wohnsitz) mit Hilfe von „Gesetzen“ geraubt werden und illegalen und kriminellen (UN-Diplomat Serge Boret Bokwango besitzt diplomatische Immunität und muss in Europa wegen solcher Äußerungen keine Angst vor Strafverfolgung haben. Er sagt "Die Afrikaner, die ich in Italien sehe, sind der Abschaum und Müll Afrikas. Ich frage mich, weswegen Italien und andere europäische Staaten es tolerieren, dass sich solche Personen auf ihrem nationalen Territorium aufhalten … Ich empfinde ein starkes Gefühl von Wut und Scham gegenüber diesen afrikanischen Immigranten, die sich wie Ratten aufführen, welche die europäischen Städte befallen. Ich empfinde aber auch Scham und Wut gegenüber den afrikanischen Regierungen, die den Massenexodus ihres Abfalls nach Europa auch noch unterstützen.") Migranten werden neugebaute Häuser von den „Kommunen“ zur Verfügung gestellt. Für unbegleitete Migrantenwerden bis zu 5000€ im Monat zur Verfügung gestellt! Das ist offenkundige Rassendiskriminierung der Einheimischen!
Hiermit stelle ich einen Antrag auf Feststellung das hier explizit gegen die Volksstämme der Deutschen, vor allem gegen die ohne Vermögen, gegen die die schon länger hier leben mit nationalen Ursprung durch Gesetzte und deren menschenverachtende Auslegung Diskriminiert werden!
Hiermit stelle ich einen Antrag auf Feststellung, das hier explizit gegen die Antifolterkonvention verstoßen wird. Die Gesetzte und Handlungen und die 100% ungerechtfertigte Streichung der Grundsicherung erfüllen offenkundig nicht nur den Tatbestand der Erniedrigung sondern sind in ihrer Gesamtheit als der weißen Folter anzuerkennen.
Es verbleibt mit der Bitte um Verständnis, Ausführung und freundlichen Grüßen hochachtungsvoll
« Antwort #1 am: 10. März 2018, 21:02:25 »
Küchentapete?
« Antwort #2 am: 10. März 2018, 21:13:39 »
Manche werden es nie verstehen ...
« Antwort #3 am: 10. März 2018, 21:19:47 »
Jesses... Ehrlich, ich hab selten so eine Ansammlung an paragraphenverdrehenden, pseudointelligenten, möchtegern hochgestochenen und rassistischen Blödsinn gelesen...
« Antwort #4 am: 10. März 2018, 21:24:20 »
Ach ihr habt sogar verstanden worum es dem TE geht? Könte mir das jemand übersetzen?
« Antwort #5 am: 10. März 2018, 21:26:07 »
Zitat von: Angela1968 am 10. März 2018, 21:24:20
Ach ihr habt sogar verstanden worum es dem TE geht?
um den Weihnachtsfrieden !
« Antwort #6 am: 10. März 2018, 21:33:48 »
Genau! Gäbe es Weihnachten nicht, gäbe es auch kein Ostern. Also ist auch der Osterfrieden gefährdet ... Ist ja nicht mehr lange hin ...
« Antwort #7 am: 10. März 2018, 21:37:44 »
Na ja ehr verzweifelt? Grundstück zu groß , deshalb vorläufige Bewilligung ?
Vielleicht kann der TE noch mal Luft holen und Sortieren
« Antwort #8 am: 10. März 2018, 21:38:19 »
- TE stellt im Prinzip Eilantrag, an sich nix verwerfliches ABER
- TE war so dumm, ein schimmeliges, marodes Haus gemeinsam mit wohl mittlerweile entliebten Partner fremdzufinanzieren und beklagt die mangelnde Bereitschaft des JC, das zu finanzieren
- TE möchte, dass der Sohn die gleiche Behandlung bekommt wie ein UMF (bei so einem Elternteil wäre ich allerdings auch lieber unbegleitet...)
- Diskriminierung erfolgt aufgrund deutscher Nationalität
- TE vermutet hinter dem ganzen ähnliches wie den Horton-Plan (Horton hört ein Hu?)
- TE fühlt sich gefoltert
Und natürlich, wie bereits erwähnt, der unverzichtliche Weihnachtsfrieden ;)
« Antwort #9 am: 10. März 2018, 21:41:42 »
ich würde Dir gerne helfen. Aber trotz mehrmaligem Lesen klappte es bei mir mit dem Verstehen nicht. Aber sicherlich wenn Du das Problem mal so kurz es möglich ist mit eigenen Worten beschreibst.
Ich verstehe das Du aufgeregt bist, aber es lässt sich schelcht helfen wenn man, in dem Falle ich, das Problem nicht verstehen oder wenigstens nachvollziehen kann.
« Antwort #10 am: 10. März 2018, 21:52:43 »
Unglaublich interessant was hier abgeht, soviel sinnlose Kommentare habe ich nicht erwartet. Ist dieser Chat hier Trollverseucht? Es geht hier um die Deutschlandweite Plünderung von Menschen welche aufgrund von absurden Recht ihre Grundstücke verlieren. Denen gilt es zu helfen. Um nichts anderes.
« Antwort #11 am: 10. März 2018, 21:58:48 »
na das ist ja schon mal ne Zusammenfassung mit der ich was anfangen kann.
Eigenes Grundstück und Haus ist nur solange geschützt wenn man z.B. selbt drin wohnt. Ist das Grundstück/Haus aber nicht in der angemessenen Größé kann es wirklich schwierig werden, zumal dann die Hauskosten nicht im angemessenem Rahmen sind.
Ich sags mal so, wärest Du nicht im Leistungsbezug und hättest auch kein weiteres Einkommen würdest Du auch überlegen ab wann ein eigenes Grundstück/Haus für Dich finanziell tragbar ist und wann nicht. Da würdest Du es auch lieber verkaufen oder erst gar nicht gekauft haben.
« Antwort #12 am: 10. März 2018, 22:10:46 »
Zitat von: ingste am 10. März 2018, 21:52:43
Ist dieser Chat hier Trollverseucht?
Wenn dir die Antworten nicht gefallen, dann frag einen Rechtsanwalt deiner Wahl zu den Erfolgsaussichten deines Antrages!
« Antwort #13 am: 10. März 2018, 22:12:39 »
Das mit dem Haus resp. Grundstück lass ich mir ja noch gefallen, aber die pseudo-juristische "Untermauerung" ist einfach nur Bullshit...
UN-Antifolterkonvention?? Ich bitte Dich...
« Antwort #14 am: 10. März 2018, 22:22:21 »
Erstens war dies Schreiben absolut erfolgreich, zweitens sollte man sich die Punkte einfach mal in Ruhe durchlesen und versuchen zu verstehen was hier läuft. Der vollkommene Rechtsbankrott scheint für mich offenkundig zu sein, ebendso wie das kriminelle menschenverachtende Verhalten von Politik, Justiz und Polizei. Was wird hier formuliert? Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)
Und ich denke die Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind gegen Harz4 Empfänger offenkundig.