Source: http://www.jurablogs.com/2012/06/25/entziehung-fahrerlaubnis-btm-delikten-automatisch
Timestamp: 2017-06-27 00:29:45
Document Index: 41978631

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 69', 'BGH', '§ 315', 'BGH', 'BGH']

Entziehung der Fahrerlaubnis – bei BtM-Delikten nicht “automatisch”
BlogsBurhoff online BlogJuni 2012Entziehung der Fahrerlaubnis – bei BtM-Delikten nicht “automatisch”© sashpictures – Fotolia.comDer 50. Band von BGHSt enthält zwei für die Praxis wichtige Entscheidungen. Das ist einmal die des Großen Senats für Strafsachen zur Absprache (BGHSt 50, 40) und dann die des Großen Senats für Strafsachen zur Entziehung der Fahrerlaubnis bei den Delikten der allgemeinen Kriminalität (BGHSt 50, 93). Letztere spielt im BGH, Beschl. v. 23.05.2012 – 5 StR 185/12 eine Rolle. Die Ausführungen und die Begründung des BGH sprechen für sich: “5. Schließlich hält die gegen die Angeklagten B. und R. jeweils angeordnete Entziehung der Fahrerlaubnis rechtlicher Überprüfung nicht stand. Das Landgericht hat dazu lediglich festgestellt, dass die Angeklagten langjährige Betäubungsmittelkonsumenten seien, der Angeklagte R. sogar betäubungsmittelabhängig sei, und die Vielzahl der Fahrten es nahe lege, dass „auch die Beschaffungsfahrten unter Betäubungsmitteleinfluss stattgefunden haben, bei denen mit einer Situation gerechnet werden musste, in der es zu einer Gefährdung oder Beeinträchtigung des Verkehrs kommen konnte“ (UA S. 47). Zudem sei der Angeklagte R. bereits wegen Verkehrsstraftaten verurteilt und der Angeklagte B. am 6. Oktober 2011 als Fahrer eines Kraftfahrzeugs mit Amphetaminen und Metamphetamin im Urin festgestellt worden ...Zum vollständigen Artikel78 LeserBurhoff online Blog:Drogenkurierfahrt – i.d.R. ist allein dadurch die “Fleppe” nicht weg358 LeserVerkehrsrecht Blog:BayVGH: MPU auch bei unter 1,6 Promille nach Fahrerlaubnisentziehung durch Strafgericht186 LeserVerkehrsrecht Blog:OLG Hamburg: “Segway” ist Kraftfahrzeug - absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille87 LeserBurhoff online Blog:Besoffen auf dem Segway, oder: Trunkenheitsfahrt251 LeserVerkehrsrecht Blog:Fahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmiss...57 LeserSchadenfixblog:Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis10 verwandte ArtikelDer Dealer und sein FührerscheinDrogenschmuggel = Führerscheinentzug?Die Fahrerlaubnisentziehung im Nichtregelfall….Fahrerlaubnisentziehung wegen charakterlicher UngeeignetheitFührerscheintourismus: Fahrerlaubnisentziehung nach falscher EV? Das geht!(BtMG) BGH vom 9.11.2010 Maßregel nach §§ 69, 69a StGB – konkreter Anhalt muss bestehen, dass Täter eine Gefahr für die Sicherheit des
öffentlichen Straßenverkehrs darstellt (4 StR 509/10)Charakterliche Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen wegen DrogenkurierfahrtBGH zur Fahrerlaubnisentziehung bei Drogeneinfuhr und Fahren ohne PflichtversicherungsschutzUnanwendbarkeit des Täter-Opfer-Ausgleichs bei § 315b StGBBGH: Zur Beeinträchtigung der Sicherheit des StraßenverkehrsVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 5. Strafsenats23.5.2012 - 5 StR 185/12 -Über den ArtikelVeröffentlicht June 25, 2012 7:26am im Blog Burhoff online Blog.KategorienStrafrechtVerkehrsrechtThemenStrafrecht, Verkehrsrecht, Entscheidung, Bgh, Stgb, Fahrerlaubnis, Fahrer, Urteilsgründe, Entziehung, Entziehung Der Fahrerlaubnis, Btm, FotoliaTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchöne neue Zeugenweltvon Udo Vetter / LawBlogStur wie ein Kubikmeter gebundener Betonvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenFormulierungskünstlervon Strafprozesse und andere UngereimtheitenWenn der Mandant nicht so will wie der Rechtsanwalt, oder: BGH löst das Dilemma für die Vergütungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSo einfach kann das seinvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenAls nächstes lesen - bislang 156 Leser:Schöne neue Zeugenwelt