Source: http://www.filesharing-rechtsanwalt.de/tag/landgericht
Timestamp: 2017-06-23 10:26:49
Document Index: 234776905

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 97', '§ 8', '§ 97', '§ 19', '§ 3']

Waldorf Frommer	Artikel-Schlagworte: „Landgericht“
LG Hamburg: Sharehoster ist für urheberrechtswidrige Inhalte verantwortlich
LG Hamburg, Urteil vom 14.06.2011, Az. 310 O 225/10
§ 19a UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG, § 8 TMG
Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Betreiber einer so genannten Sharehosting-Plattform, auf der Nutzer für andere Nutzer Downloads zur Verfügung stellen können, für urheberrechtswidrige Inhalte haften bzw. zu Unterlassung der Zugänglichmachung angehalten werden können. Damit führt das LG Hamburg seine im Vergleich strenge Rechtsprechung im Bereich Sharehosting fort (zur Rapidshare-Rechtsprechungsübersicht vgl. hier und hier). Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
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LG Stuttgart: Zur Darlegungslast bei Bestreiten der Verantwortlichkeit trotz zugeordneter IP-Adresse
Freitag, 29. Juli 2011 von Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG Stuttgart, Urteil vom 28.06.2011, Az. 17 O 39/11
Das LG Stuttgart hat in der folgenden Entscheidung aufgezeigt, in welcher Form der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, dass er trotz zugeordneter IP-Adresse keine Rechtsverletzung begangen hat, Genüge tun kann. Kernpunkt, der das Gericht überzeugte, war eine nicht angekündigte polizeiliche Durchsuchung, die weder Tauschbörsen-Software noch verdächtige Dateien auf dem genutzten PC zu Tage förderte. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Beweis, Darlegungslast, Download, Filesharing, IP-Adresse, Landgericht, LG, P2P, Stuttgart, substantiiert, Tauschbörse, Upload Veröffentlicht in Filesharing, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG München: Das gewerbliche Ausmaß als Grundlage für den Auskunftsanspruch ist weit auszulegen
Mittwoch, 27. Juli 2011 von Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG München, Beschluss vom 12.07.2011, Az. 7 O 1310/11
Das LG München hat entschieden, dass das Merkmal des “gewerblichen Ausmaßes” als Grundlage für den Auskunftsanspruch von Rechteinhabern weit auszulegen ist. Wer ein Werk in uneingeschränkter digitaler Qualität zum freien Download ins Netz stelle, handle wie einer legaler On-demand-Anbieter in gewerblichem Ausmaß. Eine Beschränkung des gewerblichen Ausmaßes auf Uploads, die innerhalb der relevanten Verwertungsphase eines Werkes erfolgen, wie dies das OLG Köln praktiziert (s. hier und hier, in der Regel ca. 6 Monate bei Musikstücken und Filmen), sieht das LG München im Widerspruch zum Urhebergesetz, welches deutlich längere Schutzfristen vorsehe. Daher müssten auch “kurze Uploads einzelner Werke, die dadurch unkontrollierbar weiter verbreitet werden”, eine Handlung darstellen, die immer gewerbliches Ausmaß annehme. Eine effektive Rechtsdurchsetzung könne nur stattfinden, wenn Rechte, die laut Gesetz 50 bzw. 70 Jahre währen, im Internet bereits nach einem Jahr nur noch auf dem Papier stünden. Auf den Beschluss hingewiesen hat das Institut für Urheber- und Medienrecht.
Schlagworte:Auslegung, Beschränkung, Filesharing, gewerbliches Ausmaß, Landgericht, langfristig, LG, München, Verwertungsphase, weit Veröffentlicht in Filesharing, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG Düsseldorf: 300,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel
Freitag, 14. Januar 2011 von Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG Düsseldorf, Urteil vom 24.11.2010, Az. 12 O 521/09
§§ 97, 31, 19a UrhG
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem Filesharing in Tauschbörsen betrieben wurde, als Täter der Urheberrechtsverletzung anzusehen ist, wenn er lediglich behauptet, dass ein Dritter seinen Anschluss unberechtigt benutzt habe, dies allerdings nicht substantiiert. Es spreche eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich sei, welche durch ein bloßes Bestreiten nicht widerlegt werde. Aus diesem Grund wurde der Anschlussinhaber auch zum Schadensersatz für den Download diverser Musikaufnahmen verurteilt. Dieser betrug 300,00 EUR pro Musiktitel, insgesamt 1.200,00 für 4 Titel. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Anschlussinhaber, Düsseldorf, Download, Filesharing, Landgericht, LG, P2P, Schadensersatz, Störer, Tauschbörse, Täter, Upload, Urheberrechtsverletzung Veröffentlicht in Filesharing, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Montag, 10. Januar 2011 von Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG Hamburg, Urteil vom 11.08.2010, Az. 308 O 171/10
Das LG Hamburg hat in diesem Urteil entschieden, dass der Nachweis eines Filesharing-Verstoßes nicht erbracht ist, wenn die Familienmitglieder des Anschlussinhabers wechselseitig an Eides Statt versichern, zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause gewesen zu sein und somit, den Computer nicht genutzt zu haben. Die Anschlussinhaberin und deren Ehemann hatte beide eidesstattliche Versicherungen abgegeben, die gegenseitig bestätigten, dass keine Filesharing-Software genutzt wurde, dass beide zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause waren, dass die beiden älteren Kinder den Computer gar nicht und die beiden jüngeren Kinder diesen nur unter Aufsicht eines Elternteils nutzen. würden Diese Erklärungen genügten dem Gericht, um die geltend gemachten Ansprüche des Rechteinhabers zurückzuweisen. Zwar räumte das Gericht ein, dass die Anschlussermittlung “im Regelfall fehlerfrei” sei und es hinsichtlich der Erklärungen der Anschlussinhaberin und deren Familie durchaus Angriffspunkte gebe - eine überwiegende Wahrscheinlichkeit der Verantwortlichkeit für den Urheberrechtsverstoß wurde dennoch nicht angenommen und die zuvor erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben. Auf das Urteil wurde hingewiesen von den Kollegen Rechtsanwälte Moosmayer, Hoffmann & Partner (RA Dr. Markus Wekwerth), Stuttgart. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Download, Dr. Damm, Dr. Damm & Partner, Dr. Damm und Partner, Dr. Ole Damm, eidesstattliche Versicherung, Familie, Familienmitglieder, Haftung, Hamburg, Katrin Reinhardt, Landgericht, LG, P2P, Störer, Tauschbörse, Täter, WLAN Veröffentlicht in Filesharing, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG Düsseldorf: Filesharing - WLAN-Inhaber haftet für nicht verschlüsseltes Funknetz
Freitag, 1. Oktober 2010 von Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2008, Az. 12 O 229/08
Das LG Düsseldorf hat in diesem Urteil klargestellt, dass der Nutzer eines ungesicherten WLAN für Urheberrechtsverletzung haftet, die über diesen Anschluss begangen wurden. Unerheblich sei, wer die Urheberrechtsverletzung letztendlich begangen habe, auch wenn der Inhaber nachweist, dass er und seine Familienangehörigen zum angegebenen Down-/Upload-Zeitpunkt nicht im Hause waren. Durch die Unterlassung einfachster Sicherungsmaßnahmen habe er mit dem offenen WLAN-Anschluss eine Gefahrenquelle geschaffen, ohne die Urheberrechtsverletzungen nicht möglich gewesen wären. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Düsseldorf, Download, Filesharing, Haftung, Landgericht, LG, P2P, Störer, Störerhaftung, Tauschbörse, WLAN Veröffentlicht in Filesharing, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG Hamburg: Für den Download und Upload eines Computerspiels gilt ein Streitwert von 20.000 EUR
Mittwoch, 7. Juli 2010 von Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
LG Hamburg, Urteil vom 28.12.2009, Az. 308 O 691/09
§§ 19a, 97 UrhG; § 3 ZPO
Das LG Hamburg hat für das Herunterladen und “Bereithalten” eines Computerspiels in einem P2P-Netzwerk einen Streitwert von 20.000 EUR festgesetzt. Der Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Beschluss, Computerspiel, Download, Filesharing, Hamburg, Landgericht, LG, LG Hamburg, P2P, Tauschbörse, Upload Veröffentlicht in Filesharing, Streitwert, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »