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Timestamp: 2016-10-23 07:57:45
Document Index: 140312892

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_882/2014 (23.06.2015)
9C_882/2014 � � Urteil vom 23. Juni 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Oktober 2014.
Der 1968 geborenen A.________ meldete sich im Dezember 2008 unter Hinweis auf einen am 2. Juni 2008 erlittenen Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 13. Januar 2011 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich eine ganze Invalidenrente ab 1. Juni 2009 zu (Invalidit�tsgrad von 100 %). Im Januar 2012 leitete sie ein Revisionsverfahren ein. Dabei wurde ihr u.a. der Bericht des Kreisarztes der SUVA, Dr. med. B.________, vom 30. November 2010 zugestellt. Nach weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle unter Hinweis auf einen verbesserten Gesundheitszustand einen Invalidit�tsgrad von 34 % und hob die Invalidenrente mit Verf�gung vom 19. M�rz 2013 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. Oktober 2014 ab mit der substituierten Begr�ndung, die urspr�ngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 15. Oktober 2014 sei ihm auch weiterhin mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten.
Das kantonale Gericht ist der Auffassung, der Bericht des Kreisarztes vom 30. November 2010 sei bereits vor Erlass der Verf�gung vom 13. Januar 2011 erstattet worden, weshalb sich daraus kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ableiten lasse. Indessen sei die rentenzusprechende Verf�gung zweifellos unrichtig gewesen und im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG in Wiedererw�gung zu ziehen. Es hat - gest�tzt auf den Bericht des Kreisarztes vom 30. November 2010 und unter Verweis auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 27. November 2012 - f�r leidensangepasste T�tigkeiten eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit festgestellt und einen Invalidit�tsgrad von 30 % ermittelt. Folglich hat es die auf Ende April 2013 angeordnete Rentenaufhebung mit substituierter Begr�ndung best�tigt.
Der Beschwerdef�hrer stellt in Abrede, dass die urspr�ngliche Rentenzusprache zweifellos unrichtig erfolgte.
3.1.1.�Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (SR 830.1) in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit der gleichen Begr�ndung kann die Beschwerdeinstanz die zun�chst auf Art. 17 ATSG gest�tzte Rentenaufhebung sch�tzen (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4).
3.1.2.�Die Wiedererw�gung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; Urteile 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1). Darunter f�llt insbesondere eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; Urteile 9C_877/2011 vom 22. Mai 2012 E. 3.1; 9C_466/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2.2). Eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verf�gung zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne (Pl�doyer 2011/1 S. 65, 9C_760/2010 E. 2 mit Hinweisen; Urteil 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3 mit Hinweisen).
3.2.�Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.; zur Rechtslage vor Inkrafttreten des ATSG vgl. SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38, I 457/04 E. 2.2 und 4.1) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C_397/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.2; 9C_941/2008 vom 18. Februar 2009 E. 3.2).
3.3.�Die Vorinstanz hat festgestellt, Grundlage f�r die Rentenzusprache sei das Gutachten des Centers D.________ vom 28. Mai 2010 gewesen. Darin sei festgehalten worden, eine Pr�zisierung des nach abgeschlossener chirurgischer Behandlung zu erwartenden Zumutbarkeitsprofils sei noch nicht m�glich; damit h�tten die Experten des Centers D.________ eine Arbeitsf�higkeit in Verweist�tigkeiten vom (geplanten) chirurgischen Eingriff am linken Kniegelenk abh�ngig gemacht. Dem Bericht der Klinik E.________ vom 29. Oktober 2010 (am 3. November 2010 in die Akten der IV-Stelle eingegangen) sei zu entnehmen gewesen, dass von einer derartigen Operation abgesehen werde. Die Verf�gung vom 13. Januar 2011 habe somit auf der unzutreffenden Annahme beruht, dass in Bezug auf das linke Knie noch chirurgischer Handlungsbedarf bestehe.
3.4.�Diese Feststellungen werden nicht bestritten und sind auch nicht offensichtlich unrichtig; sie bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Sie gen�gen indessen nicht f�r die Qualifikation der urspr�nglichen Rentenzusprache als zweifellos unrichtig. Es bleibt zu erg�nzen und ber�cksichtigen, dass im interdisziplin�ren Gutachten des Centers D.________ als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit einerseits die Beschwerden im Zusammenhang mit dem linken Kniegelenk und anderseits persistierende Thoraxschmerzen nach stumpfem Thoraxtrauma und Minithorakotomie mit Adh�siolyse genannt wurden. Die Experten attestierten f�r den Zeitpunkt der Gutachtenserstellung eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Sie hielten sowohl im Knie- als auch im Thoraxbereich eine weitere Behandlung f�r erforderlich und gingen davon aus, dass erst nach deren Fortf�hrung wieder eine Arbeitsf�higkeit zu erwarten sei; folglich empfahlen sie auch eine Reevaluation nach Ablauf eines Jahres. Bei diesen �rztlichen Einsch�tzungen gilt es dem Umstand Rechnung zu tragen, dass sie von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessensz�ge tragen (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253; Urteil 8C_25/2013 vom 20. August 2013 E. 5.1; vgl. auch Urteil 9C_465/2013 vom 27. September 2013 E. 3.4). Der Regionale �rztliche Dienst hielt das Gutachten denn auch f�r �berzeugend. Somit kann - selbst wenn das Gutachten des Centers D.________ nicht in allen Teilen gleichermassen �berzeugt - nicht gesagt werden, dass die Rentenzusprache auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruht habe oder dass der Verzicht auf weitere Abkl�rungen eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstelle (E. 3.1.2).
Daran �ndert nichts, dass die �rzte der Klinik E.________ rund ein halbes Jahr nach Erstellung des Gutachtens von einer Knieoperation abrieten und ein rein konservatives Vorgehen empfahlen, zumal sie in ihrem Bericht vom 29. Oktober 2010 ebenfalls keine Arbeitsf�higkeit attestierten. Damit scheidet die wiedererw�gungsweise Aufhebung der Verf�gung vom 13. Januar 2011 mangels zweifelloser Unrichtigkeit aus.
3.5.1.�Das kantonale Gericht ist davon ausgegangen, dass die uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit f�r leidensangepasste T�tigkeiten mit dem Bericht des Kreisarztes vom 30. November 2010 und somit bereits vor der am 13. Januar 2011 erfolgten Rentenzusprache feststand. Dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig sein sollen, ist nicht ersichtlich und wird von der IV-Stelle nicht geltend gemacht; sie bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Mit Blick auf den massgeblichen Vergleichszeitpunkt (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; SVR 2015 IV Nr. 6 S. 13, 9C_350/2014 E. 2.2; 2012 IV Nr. 12 S. 61, 9C_226/2011 E. 4.3.1) steht somit fest, dass eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit und folglich auch eine revisionsweise Rentenherabsetzung resp. -aufhebung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) ausgeschlossen ist.
3.5.2.�Dass die Invalidenrente des Versicherten unter einem anderen Titel (Art. 53 Abs. 1 ATSG, lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des IVG [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) herabgesetzt resp. aufgehoben werden k�nnte, ist nicht ersichtlich und wird auch von der IV-Stelle nicht geltend gemacht. Somit bleibt es beim bisherigen Rentenanspruch; die Beschwerde ist begr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Oktober 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 2013 werden aufgehoben. Der Beschwerdef�hrer hat �ber den 30. April 2013 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.