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Timestamp: 2016-10-21 11:35:19
Document Index: 328868179

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 84', 'Art. 9', 'Art. 90', 'Art. 34', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 154']

1P.480/2000 (30.10.2000)
Kemptthal, Beschwerdef�hrer,
Stadt I l l n a u - E f f r e t i k o n, vertreten durch den Stadtrat, Bezirksrat Pf�ffikon, Regierungsrat des Kantons Z�rich,
A.- Mit Beschluss vom 30. Januar 1997 revidierte der Grosse Gemeinderat der Stadt Illnau-Effretikon die kommunale Richt- und Nutzungsplanung, bestehend unter anderem aus der Bau- und Zonenordnung, dem Zonenplan 1:5000 und den Kernzonenpl�nen f�r die einzelnen Ortsteile. Nach dem Beschluss des Grossen Gemeinderats entdeckte das mit der Revision beauftragte Planungsb�ro im Rahmen der Bereinigung der Revisionsunterlagen f�r die �ffentliche Auflage und f�r die Genehmigung durch den Regierungsrat, dass die Zonengrenze im Kernzonenplan Ottikon Massstab 1:1000 im Bereich des Grundst�cks Kat.-Nr. 6178, neu 6589, nicht mit dem Zonenplan Massstab 1:5000 �bereinstimmte. W�hrend im Zonenplan der entsprechende Grundst�cksteil (ca. 12,5 a) in der Kernzone lag, war er im Kernzonenplan in der Landwirtschaftszone eingezeichnet.
Das Planungsb�ro korrigierte dies und brachte die Zonengrenze auf dem Kernzonenplan mit dem Zonenplan in �bereinstimmung, so dass der fragliche Grundst�cksteil in der Kernzone lag. Die �ffentliche Auflage erfolgte ab
7. M�rz 1997 w�hrend 20 Tagen. Sie umfasste unter anderem den �berarbeiteten Kernzonenplan Ottikon mit den vorgenommenen Korrekturen.
Die revidierte Nutzungsplanung wurde am 4. M�rz 1998 vom Regierungsrat des Kantons Z�rich unter Vorbehalt einiger hier nicht interessierender Punkte genehmigt.
B.- Am 22. Juni 1999 reichten Anita und Marco Greter beim Bezirksrat Pf�ffikon Beschwerde und Rekurs sowie eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtrat Illnau-Effretikon ein. Mit Beschwerde/Rekurs beantragten sie, der Gemeindebeh�rde Illnau-Effretikon zu untersagen, f�r das fragliche Grundst�ck eine Baubewilligung zu erteilen; ferner sei festzustellen, dass der vom Regierungsrat genehmigte Kernzonenplan nicht dem vom Grossen Gemeinderat genehmigten Plan entspreche, und die vom Stadtrat vorgenommene �nderung am Kernzonenplan, eventuell die Zuordnung des Grundst�cks zum �bergangsbereich, als nichtig zu erkl�ren oder allenfalls aufzuheben.
Subeventuell sei der Stadtrat anzuweisen, die �nderungen nachtr�glich in einem korrekten Verfahren festzusetzen.
In der Aufsichtsbeschwerde beantragten sie, es sei festzustellen, dass der vom Stadtrat dem Regierungsrat unterbreitete Kernzonenplan Ottikon nicht dem vom Grossen Gemeinderat genehmigten Plan entspreche; ferner seien die beanstandeten Vorg�nge zu untersuchen, die Verantwortlichkeiten festzustellen und die n�tigen Massnahmen zu treffen sowie die f�r die nachtr�gliche Durchf�hrung eines rechtm�ssigen Planfestsetzungsverfahrens erforderlichen Anweisungen zu erteilen.
Der Bezirksrat Pf�ffikon trat am 15. Dezember 1999 auf den Rekurs/Beschwerde nicht ein und gab der Aufsichtsbeschwerde im Sinne der Erw�gungen keine Folge. Er erwog, mit Rekurs/Beschwerde werde eine Rechtsverletzung im Sinne von � 151 Abs. 1 Ziff. 1 des kantonalen Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926 ger�gt. Die Beschwerdefrist daf�r betrage 30 Tage (� 128 des kantonalen Wahlgesetzes vom 4. September 1983 [WAG] in der Fassung gem�ss Verwaltungsrechtspflegegesetz vom 8. Juni 1997). Die Beschwerde richte sich gegen einen �ffentlich aufgelegten Kernzonenplan. Die Beschwerdefrist habe daher mit der amtlichen Ver�ffentlichung zu laufen begonnen, weshalb die Eingabe versp�tet sei. Zur Aufsichtsbeschwerde erwog der Bezirksrat, der Zonenplan, wonach das fragliche Grundst�ck zur Kernzone geh�re, sei korrekt festgelegt worden. Das Grundst�ck sei bereits vorher in der Kernzone gelegen; eine Auszonung sei im Rahmen der Planungsarbeiten nie zur Diskussion gestanden. Die Korrektur der Zonengrenze auf dem Kernzonenplan sei als blosse Berichtigung zul�ssig gewesen. F�r die Anordnung aufsichtsrechtlicher Massnahmen bestehe kein Anlass.
C.- Anita und Marco Greter erhoben dagegen am 10. Januar 2000 Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Z�rich und gleichzeitig Aufsichtsbeschwerde gegen die Beh�rden der Gemeinde Illnau-Effretikon. Sie beantragten, den Nichteintretensentscheid des Bezirksrats aufzuheben und die angefochtene Sache an den Bezirksrat zur materiellen Behandlung zu �berweisen. Zudem sei der regierungsr�tliche Genehmigungsbeschluss wiedererw�gungsweise aufzuheben. Schliesslich seien die Vorg�nge in Aus�bung der Oberaufsicht zu untersuchen und die allenfalls erforderlichen Massnahmen zu treffen.
D.- Zudem stellte Marco Greter am 7. Januar 2000 beim Bezirksrat Pf�ffikon ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gegen den Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 30. Januar 1997. Der Bezirksrat trat mit Pr�sidialverf�gung vom 14. Januar 2000 auf dieses Gesuch nicht ein.
E.- Der Regierungsrat des Kantons Z�rich wies am 21. Juni 2000 die Beschwerde von Anita und Marco Greter ab und gab der Aufsichtsbeschwerde keine Folge.
F.- Anita und Marco Greter erhoben am 2. August 2000 staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Regierungsrats sowie gegen die Pr�sidialverf�gung des Bezirksrats vom 14. Januar 2000. Sie stellen den Antrag, den Beschluss des Regierungsrats vom 21. Juni 2000 aufzuheben, den Genehmigungsbeschluss des Regierungsrats vom 4. M�rz 1998 aufzuheben, soweit er den Zonenplan Gemeindeteil Ottikon und den Kernzonenplan Ottikon betrifft, den Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 30. Januar 1997 aufzuheben, insoweit darin der Verlauf der Kernzonengrenze in Ottikon festgelegt wurde, die Pr�sidialverf�gung des Bezirksrats Pf�ffikon vom 14. Januar 2000 aufzuheben und die zust�ndigen Beh�rden anzuweisen, den Verlauf der Kernzonengrenze Ottikon ordnungsgem�ss festzusetzen und den Beschluss in gesetzm�ssiger Weise zu publizieren. Ferner beantragen sie, als vorsorgliche Massnahme die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich anzuweisen, die pendenten Rekurse betreffend das Grundst�ck Nr. 6589 in Ottikon bis zum Entscheid �ber die Beschwerde zu sistieren.
G.- Die Stadt Illnau-Effretikon und der Bezirksrat Pf�ffikon stellen den Antrag die Beschwerde und das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen abzuweisen. Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich beantragt namens des Regierungsrats, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen.
H.- Mit Verf�gung des Pr�sidenten der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 14. September 2000 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.- a) Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur zul�ssig gegen letztinstanzliche kantonale Endentscheide (Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG). Sie ist zudem nach st�ndiger Rechtsprechung, von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen, kassatorischer Natur (BGE 125 II 86 E. 5a S. 96 mit Hinweisen). Daraus folgt, dass mit der staatsrechtlichen Beschwerde nur Anordnungen angefochten werden k�nnen, die Gegenstand des letztinstanzlichen Endentscheids bildeten.
Sie ist ferner innert 30 Tagen seit der Er�ffnung des Entscheids einzureichen (Art. 89 OG).
b) Die Beschwerdef�hrer fechten den Beschluss des Regierungsrats vom 21. Juni 2000 an. Mit diesem Beschluss hat der Regierungsrat eine Beschwerde abgewiesen, die sich gegen einen Nichteintretensentscheid des Bezirksrats Pf�ffikon richtete. Sodann hat der Regierungsrat gepr�ft, ob das Begehren der Beschwerdef�hrer als Wiedererw�gungs- bzw. Revisionsgesuch zu behandeln sei, und diese Frage verneint.
Eine Gutheissung der vorliegenden staatsrechtlichen Beschwerde kann deshalb nur zur Folge haben, dass der Regierungsrat auf das Revisionsgesuch eintreten bzw. der Bezirksrat sich materiell mit dem bei ihm erhobenen Rekurs befassen m�sste. Erweist sich hingegen der Beschluss des Regierungsrats als verfassungsm�ssig, so bleibt es beim Nichteintretensentscheid des Bezirksrats bzw. des Regierungsrats und steht fest, dass die Beschwerdef�hrer keinen Anspruch darauf haben, dass die Rechtm�ssigkeit des fraglichen Kernzonenplans materiell �berpr�ft wird. So oder so kann diese Frage im Rahmen der vorliegenden Beschwerde nicht materiell gepr�ft werden, weil diesbez�glich kein kantonaler Endentscheid vorliegt. Auf das Begehren, den Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 30. Januar 1997 aufzuheben, kann daher nicht eingetreten werden.
c) Die Begehren, den Genehmigungsbeschluss des Regierungsrats vom 4. M�rz 1998 und die Pr�sidialverf�gung des Bezirksrats vom 14. Januar 2000 aufzuheben, sind offensichtlich versp�tet, so dass darauf nicht einzutreten ist. Soweit die Beschwerdef�hrer vorbringen, eine vorherige Anfechtung der Pr�sidialverf�gung sei nicht m�glich gewesen, weil die Rechtsverweigerung erst durch den Entscheid des Regierungsrats endg�ltig eingetreten sei, sind sie offenbar selber der Meinung, die Pr�sidialverf�gung sei kantonal nicht letztinstanzlich gewesen, so dass dagegen die staatsrechtliche Beschwerde ohnehin nicht zul�ssig w�re.
d) Gesamthaft kann somit auf die staatsrechtliche Beschwerde nur eingetreten werden, soweit die Beschwerdef�hrer r�gen, der Regierungsrat habe den Nichteintretensentscheid des Bezirksrats zu Unrecht gesch�tzt und ihr Begehren nicht als Wiederherstellungsgesuch behandelt.
e) Die staatsrechtliche Beschwerde ist kein appellatorisches Rechtsmittel. Mit ihr kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Dazu geh�rt auch die willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts (Art. 9 BV), wobei aber der Beschwerdef�hrer darlegen muss, dass und inwiefern diese Anwendung willk�rlich sei (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
2.- a) Der Regierungsrat hat erwogen, gem�ss � 128 WAG habe die Frist zur Anfechtung der Revisionsunterlagen einschliesslich des Kernzonenplans am Tag nach der amtlichen Ver�ffentlichung (7. M�rz 1997) zu laufen begonnen. Die am 22. Juni 1999 eingereichte Beschwerde sei daher versp�tet gewesen. Die Beschwerdef�hrer bringen nicht vor, dass und inwiefern diese Auffassung auf einer willk�rlichen Auslegung von � 128 WAG beruhen soll.
b) Ob die Willensbildung im Grossen Gemeinderat mangelhaft war, ist unter diesen Umst�nden nicht mehr erheblich.
Die korrigierte Version des Kernzonenplans lag �ffentlich auf, blieb innert Frist unangefochten und wurde anschliessend vom Regierungsrat genehmigt. Rechtsmittelfristen haben zum Zweck, dass beh�rdliche Anordnungen nicht zeitlich unbegrenzt in Frage gestellt werden k�nnen. Ist die Anfechtungsfrist unbenutzt abgelaufen, so werden Entscheide verbindlich, auch wenn sie an einem verfahrensm�ssigen oder materiellrechtlichen Mangel leiden. Anders verh�lt es sich nur, wenn sie nichtig sind oder wenn ein Anspruch auf Wiedererw�gung bzw. Revision besteht.
c) Nichtigkeit beh�rdlicher Anordnungen wird von Lehre und Rechtsprechung nur zur�ckhaltend angenommen. Nichtigkeitsgr�nde sind in der Regel sachliche und funktionelle Unzust�ndigkeit der verf�genden Beh�rde; demgegen�ber wird bei Verfahrensm�ngeln nur ausnahmsweise, bei besonders schwerwiegenden Fehlern Nichtigkeit angenommen (Ulrich H�felin/Georg M�ller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts,
3. Aufl. , Z�rich 1998, S. 197 f.; Ren� A. Rhinow/ Beat Kr�henmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Erg�nzungsband, Basel/Frankfurt 1990, S. 120). Vorliegend betraf der Mangel bei einer einzelnen Parzelle eine nicht korrekte Grenzziehung im Kernzonenplan, der dem Grossen Gemeinderat bei seiner Beschlussfassung vorgelegen hatte.
Dies kann unter den konkreten Umst�nden nicht als besonders schwerwiegender Mangel betrachtet werden, zumal die fragliche Parzelle bereits im alten Zonenplan zur Kernzone geh�rt hatte und in den Vorarbeiten zur Ortsplanungsrevision offensichtlich nie die Rede von einer Auszonung gewesen war. Hinzu kommt, dass die korrigierte Zonengrenze mit dem vom Grossen Gemeinderat genehmigten Zonenplan �bereinstimmt, welcher ebenfalls �ffentlich auflag. Es kann somit nicht gesagt werden, bez�glich der fraglichen Parzelle liege gar kein Beschluss des Grossen Gemeinderats vor. Vielmehr enth�lt der Parlamentsbeschluss in sich einen Widerspruch. Die nachtr�gliche Korrektur der Zonengrenze im Kernzonenplan ist nicht eine Verf�lschung des Parlamentsbeschlusses, sondern die Bereinigung eines Widerspruchs innerhalb des Beschlusses des Grossen Gemeinderates. Der Bezirksrat hat in seinem Entscheid vom 15. Dezember 1999 begr�ndet, dass bez�glich der Zonengrenze der Zonenplan dem Kernzonenplan vorgehe, was von den Beschwerdef�hrern nicht oder jedenfalls nicht substanziiert bestritten wird. Es ist deshalb verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Kernzonenplan dem Zonenplan angepasst wurde und nicht umgekehrt. Ob die Korrektur als zul�ssige blosse Berichtigung durch das Planungsb�ro h�tte vorgenommen werden d�rfen, kann unter diesen Umst�nden offen bleiben. Sie ist jedenfalls trotz ihrer allf�lligen Mangelhaftigkeit nicht als nichtig zu betrachten und damit infolge Fristablaufs nicht mehr anfechtbar. Die Berufung auf Art. 34 BV �ndert daran nichts, abgesehen davon, dass diese Bestimmung nur Volksabstimmungen betrifft, nicht aber die Beschlussfassung in Parlamenten.
3.- Die Beschwerdef�hrer r�gen sodann, dass der Regierungsrat seinen Genehmigungsentscheid vom 4. M�rz 1998 nicht wiedererw�gungsweise aufgehoben habe. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht ein verfassungsm�ssiger Anspruch auf Wiedererw�gung bzw. Revision, wenn Tatsachen oder Beweismittel angef�hrt werden, die im fr�heren Verfahren nicht bekannt waren oder die geltend zu machen rechtlich oder tats�chlich unm�glich war oder keine Veranlassung bestand (BGE 124 II 1 E. 3a S. 6; 120 Ib 42 E. 2b S. 46 f.; Alfred K�lz/Isabelle H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. , Z�rich 1998, S. 158). Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erf�llt:
Es ist unbestritten, dass in der �ffentlich aufgelegten Version des Kernzonenplans die korrigierte, heute von den Beschwerdef�hrern in Frage gestellte Grenzziehung eingezeichnet war. Die Beschwerdef�hrer hatten die M�glichkeit, innert der ordentlichen Rechtsmittelfrist die Richtigkeit der vorgenommenen Plankorrektur anzufechten. Wohl muss die Exekutive die vom Parlament erlassenen Beschl�sse korrekt umsetzen, doch k�nnen Fehler nie mit hundertprozentiger Sicherheit ausgeschlossen werden. Aus Gr�nden der Rechtssicherheit kann es nicht angehen, dass M�ngel untergeordneter Natur zeitlich unbefristet in Wiedererw�gung gezogen werden, obwohl sie innert Frist h�tten angefochten werden k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer, welcher nicht nur als Mitglied des Grossen Gemeinderats, sondern auch als Nachbar der fraglichen Parzelle an deren planungsrechtlicher Behandlung interessiert ist, h�tte Anlass gehabt, die �ffentliche Planauflage zu �berpr�fen, wenn er Wert darauf legte, dass die Parzelle entgegen ihrer bisherigen planungsrechtlichen Behandlung ausgezont w�rde.
4.- Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrer werden unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG). Da sie nicht nur private Interessen, sondern auch �ffentliche Interessen an einem korrekten Zustandekommen beh�rdlicher Entscheide verfechten, und da das Vorgehen beim Erlass des Kernzonenplans nicht in jeder Hinsicht zweifelsfrei war, rechtfertigt es sich, ihnen nur eine reduzierte Gerichtsgeb�hr aufzuerlegen (Art. 154 OG).
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Stadt Illnau-Effretikon, dem Bezirksrat Pf�ffikon und dem Regierungsrat des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.