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Timestamp: 2016-10-24 05:14:02
Document Index: 17220643

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65']

9C_704/2012 (08.11.2012)
9C_704/2012
K.________, Jahrgang 1975, geschieden, Mutter einer 1994 geborenen Tochter, arbeitete vollzeitlich in einem Tankstellen-Verkaufsladen. Am 6. M�rz 2005 erlitt sie einen Autounfall, f�r dessen Folgen die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) aufkam. Seit dem Unfall erwerbslos und in �rztlichen Behandlungen stehend, meldete sie sich im September 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die Verh�ltnisse in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht ab und gelangte mit Vorbescheid vom 18. Mai 2007 zum Schluss, es bestehe ein Invalidit�tsgrad von 31 %. Das seitens der Versicherten im Einwandverfahren beigebrachte neurologisch-neuropsychologische Gutachten des Dr. med. M.________, Spezialarzt f�r Neurologie FMH, vom 25. Juli 2007 veranlasste die IV-Stelle, bei der medizinischen Akademie X.________ des Spitals Y.________ ein vom 31. Dezember 2008 datierendes Gutachten beizuziehen. Gest�tzt darauf lehnte die IV-Stelle den Rentenanspruch ab (Invalidit�tsgrad von 25 %, Verf�gung vom 23. April 2009).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach Beizug der SUVA-Akten, welche ein weiteres von der medizinischen Akademie X.________ zuhanden der Anstalt erstattetes polydisziplin�res Gutachten vom 31. Dezember 2010 enthielten, mit Entscheid vom 31. Mai 2012 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. Auf die Begr�ndung der Beschwerde wird, soweit erforderlich, in den Erw�gungen eingegangen.
Das kantonale Gericht hat in den Erw�gungen 2.2 und 2.3 des angefochtenen Entscheides (Art. 90 BGG) die zur Beurteilung des streitigen Rentenanspruchs massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt.
Die Begr�ndung der Beschwerde beschr�nkt sich, vorbeh�ltlich der Abzugsfrage (E. 3), auf eine Kritik an der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung zu anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und damit vergleichbaren �tiologisch-pathogenetisch unklaren Beschwerdebildern (vgl. zuletzt BGE 137 V 64).
2.1 Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Rechtm�ssigkeit angefochtener Verwaltungsverf�gungen aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse, wie sie sich bis zu deren Erlass verwirklicht haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Entsprechend dieser Regel �ber den zeitlich massgebenden Sachverhalt hat das kantonale Gericht seine Beurteilung zu Recht auf den Zeitraum zwischen dem virtuellen Rentenbeginn von Anfang M�rz 2006 bis zur angefochtenen Verf�gung (welche vom 23. April 2009 datiert) beschr�nkt. Davon abzuweichen besteht schon deswegen kein Anlass, weil die zweite Expertise der medizinischen Akademie X.________ von Ende 2010 gegen�ber dem von Sylvester 2008 datierenden Vorgutachten in mehrfacher Hinsicht gesundheitliche Verschlechterungen ausweist.
2.2 Somit ist die zweite Expertise der medizinischen Akademie X.________ f�r die auf die Zeit bis April 2009 beschr�nkte sozialversicherungsgerichtliche Beurteilung nicht von Bedeutung. Vielmehr ist auf das zeitlich weitaus n�her liegende erste Gutachten der medizinischen Akademie X.________ vom 31. Dezember 2008 abzustellen, welches unter rheumatologischem, neurologischem, neuropsychologischem und psychiatrischem Blickwinkel die Arbeitsf�higkeit wie folgt einsch�tzte:
"(...) Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf
In der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Verk�uferin einer Tankstelle, welche als k�rperlich leichte bis intermittierend wechselbelastende T�tigkeit angesehen werden kann, besteht sowohl aus somatischer wie auch aus psychiatrischer Sicht eine zumutbare Arbeitsf�higkeit von 80 %. Die leichte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ist durch eine verminderte psychische Belastbarkeit mit verminderter Schmerz- und Stresstoleranz (Verlangsamung und Bedarf nach vermehrten Pausen) bedingt. Sofern das Einschalten regelm�ssiger Pausen m�glich ist, ist diese zu 80 % zumutbare Arbeitst�tigkeit ganztags verwertbar.
(...) Arbeitsf�higkeit in anderen Berufen
F�r s�mtliche k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere T�tigkeiten mit M�glichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen zur Einhaltung eines r�ckenergonomischen Verhaltens, mit der M�glichkeit f�r kurze vermehrte Pausen zur Durchf�hrung von Lockerungs-, Entlastungs- und Dehn�bungen und Vermeidung von wiederholten oder dauerhaften Arbeiten mit Rumpf- oder Kopfbeugung, -�berstreckungen, -torsion, mit Tragarbeiten von maximal 5 kg ab Boden bis H�fte und von maximal 10 kg zwischen H�ft- und Schulterh�he ohne dauerhafte oder st�ndig wiederholte Arbeiten �ber Schulterh�he, mit Vermeidung von mechanischen Vibrationen und Ersch�tterungen des Achselskelettes besteht eine zumutbare Arbeitsf�higkeit von 80 % (die auch im Haushalt gilt). K�rperlich mittelschwere und schwere T�tigkeiten sind der Explorandin nicht zuzumuten." (Gutachten der medizinischen Akademie X.________ vom 31. Dezember 2008 Seite 19 unten f.)
2.3 Auf diese aus einer multidisziplin�ren Abkl�rung resultierende Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit ist abzustellen. Die Beschwerde enth�lt nichts, was diese fachmedizinische Einsch�tzung der erfahrenen Abkl�rungsstelle als offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich; Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1 S. 255) erscheinen liesse. Damit ist das in der Beschwerde aufgeworfene Problem, wie die auf dem Hintergrund der zweiten Expertise der medizinischen Akademie X.________ postulierte ganzheitliche Betrachtungsweise sozialversicherungsrechtlich zu qualifizieren sei, gegenstandslos. Denn im massgebenden Zeitpunkt bis zum Verf�gungserlass ist keine Komorbidit�t ausgewiesen. Auch entf�llt die Beurteilung der Frage, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat (Art. 95 lit. a BGG), wenn sie der neuropsychologisch attestierten aktuellen Unm�glichkeit, auf dem freien Markt eine Arbeit aufzunehmen, im Lichte der Rechtsprechung BGE 130 V 352 invalidisierende Wirkung abgesprochen hat.
Besteht nach dem Gesagten nicht nur in einer zumutbaren Verweisungst�tigkeit, sondern selbst im angestammten Beruf als Verk�uferin in einem Tankstellenshop eine 80%ige Arbeitsf�higkeit, ist die Frage eines h�heren als des vorinstanzlich gew�hrten Abzuges von 5 % vom Invalideneinkommen (BGE 126 V 75) obsolet. Im massgeblichen Pr�fungszeitraum (E. 2.1) verf�gte die Beschwerdef�hrerin medizinisch und rechtlich �ber eine rentenausschliessende Arbeitsf�higkeit. Ob sich seither daran etwas ge�ndert hat, ist nicht Gegenstand des Verfahrens.
Der nachgesuchten unentgeltlichen Rechtspflege ist zu entsprechen, da die hief�r erforderlichen Vorlaussetzungen (Art. 65 BGG) als erf�llt betrachtet werden k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass sie dem Gericht die Kosten zu ersetzen haben wird, wenn sie k�nftig zur Bezahlung der Anwalts- und Gerichtskosten in der Lage sein sollte.
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.