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Timestamp: 2018-01-19 11:35:27
Document Index: 21477311

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 32', 'Art. 5', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 13', '§ 2', '§ 2']

BaFin - Vermögensanlagen-Informationsblätter - Hinterlegte Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte und …
Hinterlegte Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte und …
Hinterlegte Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte und Vermögensanlagen-Informationsblätter
Auf Basis der seit dem 01.07.2005 hinterlegten Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte und der seit dem 21.08.2017 hinterlegten Vermögensanlagen-Informationsblätter (VIB) gemäß § 2a, b VermAnlG hat die BaFin eine Datenbank zusammengestellt.
Bevor Sie zur Datenbank der hinterlegten Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte und VIB wechseln, nehmen Sie bitte die unten stehenden Erläuterungen zur Kenntnis.
Vom 01.07.2005 bis zum 31.05.2012 sind diejenigen Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte erfasst, die nach dem Verkaufsprospektgesetz darauf überprüft wurden, ob die (Mindest-) Anforderungen des Verkaufsprospektgesetzes in Verbindung mit der Vermögensanlagen-Verkaufsprospektverordnung erfüllt sind. Im Anschluss an die Prüfung erfolgte die Gestattung der Veröffentlichung des Verkaufsprospekts durch die BaFin.
Seit dem 01.06.2012 werden auch diejenigen Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte erfasst, deren Prüfung dem Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) unterliegt. Die Vollständigkeitsprüfung, ob die (Mindest-) Anforderungen des Vermögensanlagengesetzes in Verbindung mit der Vermögensanlagen-Verkaufsprospektverordnung erfüllt sind, umfasst zusätzlich noch eine Überprüfung der Verständlichkeit und der inneren Widerspruchsfreiheit (Kohärenz). Im Anschluss an die Prüfung spricht die BaFin die Billigung des Verkaufsprospekts aus.
Die Datenbank unterscheidet dabei für Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte nicht zwischen alter und neuer Rechtslage. Als Anhaltspunkt kann aber das Datum der Prospektaufstellung dienen. Liegt dieses vor dem 01.06.2012, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Prospekt einem Prospektprüfungsverfahren nach dem Verkaufsprospektgesetz unterlag. Prospekte mit Aufstellungsdatum ab dem 1. Juni 2012, dürften i.d.R. dem Prospektprüfungsverfahren nach dem Vermögensanlagengesetz unterliegen.
Die Billigung bzw. Gestattung der Veröffentlichung des Verkaufsprospekts sagt weiterhin nichts darüber aus, ob die Anbieter und/oder Emittenten der Vermögensanlagen eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 KWG benötigen oder besitzen. Nähere Informationen diesbezüglich können Sie unter Recherche zu Unternehmen erhalten.
Am 21.07.2017 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie verkündet (vgl. BGBl. I Nr. 48 S. 2446). Art. 5 des Gesetzes ist am 21.08.2017 in Kraft getreten und regelt im Vermögensanlagengesetz die Durchführung eines Gestattungsverfahrens sowie neue inhaltliche Vorgaben für VIB. Seitdem werden VIB, die nach den Ausnahmevorschriften der § 2 a und § 2 b VermAnlG erstellt werden, nebst etwaigen Aktualisierungen, in der Datenbank aufgeführt. VIB nebst etwaigen Aktualisierungen, die neben einem Verkaufsprospekt eingereicht werden, sind nicht gesondert in der Datenbank aufgeführt.
Die Datenbank wird täglich aktualisiert. Die BaFin hat die Informationen sorgfältig zusammengestellt. Dennoch kann keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der gemachten Angaben zu den Vermögensanlagen-Verkaufsprospekten und VIB sowie eventuell erfolgter Nachträge und Aktualisierungen übernommen werden.
Die Datenbank listet die (un-)vollständigen Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte sowie Nachträge nach §§ 10 und 11 VermAnlG bzw. Verkaufsprospektgesetz und einzelne Angaben zu deren Veröffentlichung sowie die VIB und Aktualisierungen nach § 13 VermAnlG auf.
Die Suche nach einem bestimmten Prospekt oder VIB ist möglich über den Namen des Emittenten oder Anbieters. Bei Vermögensanlagen-Verkaufsprospekten ist die Suche darüber hinaus – falls vorhanden – über die Wertpapierkennnummer (WKN) bzw. die International Security Identification Number (ISIN) möglich. Die Suche nach Emittenten oder Anbietern kann entweder anhand des vollständigen in das Suchfenster einzugebenden Namens erfolgen, durch die Eingabe eines oder mehrerer Anfangsbuchstaben oder durch das Anklicken des Anfangsbuchstabens unterhalb des Suchfensters. Auch die WKN/ISIN kann vollständig oder nur mit einigen Anfangszahlen eingegeben werden.
Wenn Sie die gesuchte Vermögensanlage gefunden haben, besagt dies, dass hierfür der BaFin ein Vermögensanlagen-Verkaufsprospekt oder ein VIB übermittelt und nach erfolgter Billigung bzw. Gestattung der Veröffentlichung entsprechend den Bestimmungen des VermAnlG bzw. Verkaufsprospektgesetzes veröffentlicht wurde. Die inhaltliche Richtigkeit der im Prospekt/VIB gemachten Angaben ist dagegen nicht Gegenstand der Prüfung der BaFin. Daher kann allein aus der Tatsache, dass ein Prospekt/VIB der BaFin übermittelt und nach erfolgreichem Abschluss des Prüfungsverfahrens bei der BaFin entsprechend den Bestimmungen des Verkaufsprospektgesetzes bzw. des VermAnlG veröffentlicht wurde, nicht auf die Seriosität oder auf die Bonität des Emittenten geschlossen werden.
Den Prospekt erhalten Sie bei der Zahlstelle, dies ist in der Mehrzahl der Fälle der Emittent oder der Anbieter. Das VIB ist auf der Homepage der Internet-Dienstleistungsplattform und der Internetseite des Anbieters frei zugänglich abrufbar.
Darüber hinaus können Sie sich bei Fragen um das Thema Prospektpflicht für Vermögensanlagen und den Befreiungstatbeständen nach § 2 a und § 2 b VermAnlG mit dem zuständigen Referat WA 54 in Verbindung setzen.
Ergänzend zu den vorstehenden Bestimmungen wird auf die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der BaFin-Internetseite verwiesen. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen finden sie unter der Rubrik - Impressum - Haftungssauschluss & Copyright.
Wichtige Hinweise:VIB-Da­ten­bank
Die Informationen zu den Vermögensanlagen-Informationsblättern werden in der Datenbank derzeit noch nicht angezeigt.
Format: Artikel Vermögens­anlagen-In­for­ma­ti­ons­blät­ter (VIB)
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