Source: http://bonusdirekt.de/index.php?gato=agb
Timestamp: 2018-02-19 11:38:36
Document Index: 62193965

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 12', '§ 14', '§ 16', '§ 18', '§ 19']

Unser Geschäft führen wir zu den unten aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen werden immer an dieser Stelle publiziert.
Bonusdirekt.de ist ein Internet Bonusprogramm, das seinen Mitgliedern für jeden, bei den Partnershops von Bonusdirekt.de getätigten Einkauf, Bar-Provisionen ausschüttet. Die Bar-Provisionen werden auf ein persönliches Mitgliedskonto gutgeschrieben und ab einer Höhe von 20 EUR ausgezahlt. Alternativ kann das Mitglied wählen, ob sie/er ihre/seine Ersparnisse umtauschen oder spenden möchte; z.B. in SMS, Charity- oder Klimaschutzprojekte. Hierzu muss das Mitglied im Login-Bereich unter dem Menüpunkt "Mein Guthaben" die automatische Auszahlung am Monatsanfang willentlich mit einem Haken in dem dafür vorgesehenen Kästchen stoppen. So kann das Mitglied sein Guthaben auch tauschen oder spenden. Die Nutzung des Angebotes der Bonusdirekt.de (nachfolgend kurz Anbieter genannt) unterliegt den nachfolgenden Bedingungen.
Bonusdirekt.de ist ein Produkt der: Comm.FACT GmbH, Schießstättstr. 28, 80339 München.
Der Vertragsschluss erfolgt ab dem Versenden des Anmeldeformulars. Der Kunde stimmt bei seiner Anmeldung den möglichen Zahlungsverpflichtungen (bei einer VIP Mitgliedschaft) und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Der Anbieter übersendet eine Bestätigung per Email über den erfolgten Vertragsschluss.
Bei Bonusdirekt.de kann der User zwischen zwei Arten der Mitgliedschaft wählen. Einer völlig kostenlosen Mitgliedschaft, der Basic Mitgliedschaft und einer kostenpflichtigen VIP Mitgliedschaft ( 5 EUR/Monat: zu zahlen als Jahresbeitrag von 60 EUR). Die VIP Mitgliedschaft wird mit einer ersten festen Dauer von zwei Wochen kostenloser Nutzungszeit und einem sich daran anschließenden weiterem Zeitraum von 12 Monaten abgeschlossen (Jahresbeitrag 60 EUR). Kündigt das Mitglied nicht bis spätestens 30 Tage vor Ablauf des Jahres, wird die Mitgliedschaft um ein weiteres Jahr verlängert. Es können ausschließlich Privatpersonen mit einem Mindestalter von 18 Jahren sowie Wohnsitz und Bankkonto in Deutschland Mitglied werden. Sämtliche Pflichtfelder der Registrierungsmaske müssen wahrheitsgemäß ausgefüllt werden.
Sie können Ihre VIP Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle des Widerrufs bleibt der Kunde berechtigt die Dienstleistung von Bonusdirekt.de für den Zeitraum von zwei Wochen, beginnend mit dem Begrüßungsschreiben per Email (mit Login-Name und Kennwort) kostenlos zu nutzen. Nimmt der Kunde dies in Anspruch, gelten hierfür diese AGB unverändert. Bonusdirekt.de ist berechtigt den Zugang des Kunden mit Ablauf der 2-wöchigen kostenlosen Nutzungszeit zu deaktivieren.
c/o Comm.FACT GmbH
Email: - Fax: +49.89.99100-403.
§ 4 Leistungen von Bonusdirekt.de
Bonusdirekt.de ist ein Internet-Dienst, der seinen registrierten Mitgliedern für den Einkauf bei ausgesuchten Online-Shops einen Preisnachlass in Form einer Provision gewährt. Die Mitglieder erhalten die Provisionen, wenn bei einem Partner von Bonusdirekt.de eine provisionsauslösende Handlung (Einkauf, Bestellung, Registrierung) durchgeführt wurde. Dazu schließt der Kunde von Bonusdirekt.de einen Vertrag bezüglich der Provisionszahlung ab. Bei den Provisionen kann es sich sowohl um fixe Beträge pro Einkauf, als auch um prozentuale (umsatzabhängige) Verkaufsprovisionen handeln. Der Anbieter tritt nur als Online-Plattform auf, welche die Angebote der Leistungspartner gebündelt darstellt. Für Verfügbarkeit und Versand der Produkte sowie Rechnungsstellung ist allein deren Betreiber verantwortlich.
Der Bonusdirekt.de Preisvergleich richtet sich an Endverbraucher, die im Internet Produkte oder Dienstleistungen erwerben oder sich hierüber informieren möchten. Kunden erhalten auf der Webseite Preisübersichten und Bezugsquellen von Produkten, die bei Comm.FACT registrierte Händler, Dienstleister sowie sonstige Dritte (nachfolgend auch "Online-Shops" genannt) im Internet anbieten. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht auf Informationen, die Comm.FACT von den Online-Shops und Dritten erhält. Eine Aktualisierung in Echtzeit ist aus technischen Gründen nicht möglich, so dass es im Einzelfall insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit und/oder der Lieferzeit von Produkten zu Abweichungen kommen kann. Aufgrund der Vielzahl der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Online-Shops beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann die Comm.FACT deshalb keine Gewähr übernehmen.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung inhaltlich und sachlich richtige und vollständige Angaben zu machen.
Der Anbieter ist berechtigt, seine Personalien anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
Im Falle der Änderung seiner persönlichen Daten wird der Kunde sein Profil unverzüglich aktualisieren oder die Änderung per Email an senden.
Der Kunde stimmt mit seiner Anmeldung zu, sich für den Newsletter von Bonusdirekt.de anzumelden. Es besteht natürlich jederzeit die Möglichkeit, sich vom Newsletter-Service abzumelden. Zudem stellt der Kunde sicher, dass es ihm möglich ist, E-Mails zu empfangen, die von der Domain "@Bonusdirekt.de" an ihn übersandt werden. Eine eventuell installierte Anti-Spam-Software wird entsprechend konfiguriert.
Der Kunde verpflichtet sich, die jeweilige Einsparmöglichkeit entsprechend deren Nutzungsbedingungen wahrzunehmen.
§ 6 Höhe, Fälligkeit und Auszahlung der Provisionen an Bonusdirekt.de Mitglieder
Entsprechend den Bedingungen des jeweiligen Partnershops werden die Provisionen dem Konto des Bonusdirekt.de Kunden entweder sofort oder erst nach entgültiger Freigabe durch den Partnershop gutgeschrieben. Einzelne Partner behalten sich das Recht vor (z.B. bei falschen oder ungültigen Bestellungen) Provisionsgutschriften erst nach mehreren Wochen endgültig freizugeben. Bei prozentualen Provisionen wird der Nettowarenkorb für die Provisionsberechnung zu Grunde gelegt.
Rückvergütungen können nur registriert werden, wenn der Zugriff auf die Seiten der Partnershops über den Mitgliederbereich von Bonusdirekt.de erfolgt ist.
Anspruch auf die Rückvergütung besteht allein gegenüber dem Anbieter. Er entsteht und wird fällig unter folgenden Voraussetzungen:
- Der Kunde hat die gegenüber dem Anbieter zu entrichtenden Gebühren ordnungsgemäß gezahlt.
- Es ist zu einem erfolgreichen Geschäftsabschluss zwischen dem Kunden und dem Partnershop gekommen.
- Der Kunde hat die Lieferung der Ware am Versandbestimmungsort angenommen, die entsprechende Zahlung ordnungsgemäß geleistet und die vereinbarte Widerrufsfrist ist abgelaufen.
- Der Partnershop hat gegenüber dem Anbieter den erfolgreichen Geschäftsabschluss bestätigt und der vollständige Betrag ist auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben worden.
Bonusdirekt.de legt für jeden Kunden ein persönliches Guthabenkonto an, das der Kunde im Mitgliederbereich einsehen kann. In diesem Guthabenkonto bekommt der Kunde einen Überblick über seine Provisionen. Die Art und Höhe der Provision ist vom jeweiligen Partnershop abhängig und auf der jeweiligen Beschreibung des Partnershops auf Bonusdirekt.de beschrieben. Der Kunde kann im Mitgliedsbereich alle Rückvergütungen sehen. Dabei wird unterschieden zwischen "in Bearbeitung", "bestätigt" und "storniert". Nur auf "bestätigte" Rückvergütungen hat der Kunde einen Auszahlungsanspruch. Im Fall von Missbrauch oder unerlaubten Mehrfach-Rabattierungen behält sich der Anbieter vor, Rückvergütungen zu stornieren. Dies gilt auch für bereits bestätigte Rückvergütungen.
Ab einer von Bonusdirekt.de freigegebenen Provisionshöhe von 20 EUR kann eine Auszahlung auf das Konto des Kundens erfolgen. Voraussetzung für eine Auszahlung bei VIP Mitgliedern ist, dass der Mitgliedsbeitrag bereits auf dem Konto von Bonusdirekt.de eingegangen ist. Befindet sich nach Ablauf eines Monats ein Betrag von 20 EUR oder weniger auf dem Nutzerkonto, so verbleibt dieser Betrag auf dem Nutzerkonto und wird ausgezahlt, sobald in einem der Folgemonate ein Betrag von mehr als 20 EUR gutgeschrieben ist. Das Guthaben wird nicht verzinst. Der Rechnungslauf erfolgt durch Bonusdirekt.de jeweils zum 10. eines Monats. Es sind nur Gutschriften auf deutsche Konten möglich.
Für den Umtausch in SMS oder einen anderen Dienst wie Charity- oder Umweltprojekte gilt für Neumitglieder, dass Sie erstmals einen Betrag von 20 EUR und mehr auf Ihrem Guthabenkonto ausweisen müssen, um den Tausch in SMS oder eine Spende vornehmen zu können. Nach den ersten gesparten 20 EUR können dann bereits auch beispielsweise 5 EUR in SMS umgewandelt werden.
Endet der Vertrag, wird der auf dem Nutzerkonto befindliche Betrag auch ausgezahlt, wenn er geringer als 20 EUR ist. Startguthaben, das Bonusdirekt.de seinen Mitgliedern bei der Anmeldung gutgeschrieben hat, werden nicht ausgezahlt.
Für die Auszahlung der Beträge ist es notwendig, dass der Kunde seine aktuell gültige Bankverbindung angibt. Sollten die angegebenen Kontodaten fehlerhaft sein, so haftet der Anbieter nicht für falsch oder nicht ausgezahlte Rückvergütungen.
Hat der Kunde von Bonusdirekt.de bei seiner Anmeldung zu Promotionzwecken ein Startguthaben erhalten und hat innerhalb von sechs Monaten danach nicht mind. eine bestätigte Provisionierung auf seinem Guthabenkonto, so ist es Bonusdirekt.de erlaubt, dieses Startguthaben zu stornieren bzw. zu löschen.
Der User hat die Möglichkeit, sein Guthaben in SMS einzutauschen und Kurznachrichten (SMS) an Teilnehmer verschiedener Mobilfunknetze zu versenden. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen und Werbung zu versenden. Das Mitglied ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Bonusdirekt.de übernimmt keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine Rechtsnorm stellt das Mitglied Bonusdirekt.de von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Das Mitglied verpflichtet sich, keine Kurznachrichten zu versenden, mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der Adressat sittenwidrig belästigt wird. Dieser Bonusdirekt.de Dienst darf nur entsprechend der vorgegebenen Anleitung und nicht mit Hilfe fremder Scripts oder Software benutzt werden. Im Falle eines Missbrauchs behält sich Bonusdirekt.de vor, einzelne Netze von der Nutzung des Dienstes auszuschließen, einzelne Empfängernummern zu sperren und ggf. Schadensersatz geltend zu machen. Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend versandt, Bonusdirekt.de haftet jedoch nicht für eventuelle Verzögerungen bei der Versendung. Der Zugang der Kurznachrichten beim Empfänger kann nicht garantiert werden. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Gefahr. Die Länge einer Nachricht ist auf 160 Zeichen beschränkt. Bonusdirekt.de kann diesen Dienst jederzeit, ohne Vorankündigung einstellen.
§ 7 Verhältnis Partnershop - Bonusdirekt.de Kunde
Bonusdirekt.de hat keinen Einfluss auf Anfragen und Bestellungen der Produkte. Kunden, die Produkte über die Webseite von Bonusdirekt.de erwerben, sind stets Kunden des jeweiligen Partnershops. Der Partnershop kann sich das Recht vorbehalten, einen Kunden abzulehnen ohne hierfür eine Begründung abgeben zu müssen. Ein Vertragsverhältnis kommt immer direkt zwischen dem Bonusdirekt.de Kunden und dem Partnershop zustande. In diesem Zusammenhang gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partnershops.
§ 8 Höhe und Fälligkeit der Bonusdirekt.de VIP Mitgliedschaftsgebühr
Nach der kostenlosen Nutzungszeit von zwei Wochen beträgt die monatliche Gebühr für die Bonusdirekt.de VIP Mitgliedschaft 5 EUR. Der Beitrag ist im voraus für die vertraglich vereinbarte Laufzeit von 12 Monaten zur Zahlung fällig. Im Falle einer Rücklastschrift (z.B. wegen Nicht-Deckung des Kontos oder Rückgabe der Lastschrift durch den Kunden) kann Bonusdirekt.de für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von 7,50 EUR pro Rücklastschrift zzgl. der anfallenden Bankgebühren verlangen. Bitte überweisen Sie den offenen Betrag dann innerhalb von 7 Tagen auf das Konto von Bonusdirekt.de. Bonusdirekt.de behält sich bei Nichtbezahlung vor, den Kunden in diesem Fall zu sperren und die aufgelaufenen Provisionen zurückzuhalten. Die Pflicht zur Begleichung der Mitgliedschaftsgebühr bleibt davon unberührt.
Bonusdirekt.de behält sich das Recht vor, die VIP Mitgliedschaftsgebühr gemäß den steigenden Lebenshaltungskosten anzupassen. Eine solche Erhöhung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die Preisanpassung wirkt nur für zukünftig zu zahlende Mitgliedsbeiträge. In diesem Fall hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht von 30 Tagen. Die aktuelle Mitgliedschaftsgebühr ist auf der Webseite www.Bonusdirekt.de zu entnehmen.
§ 9 Dauer und Kündigung der VIP Mitgliedschaft
Die VIP Mitgliedschaft wird mit einer ersten festen Dauer von zwei Wochen kostenloser Nutzungszeit und einem sich daran anschließenden weiterem Zeitraum von 12 Monaten abgeschlossen. Die kostenlose Nutzungszeit und damit die feste Vertragslaufzeit beginnen, sobald der Kunde durch das Begrüßungsschreiben per Email über seinen Login-Namen und sein Kennwort unterrichtet worden ist. Die VIP Mitgliedschaft verlängert sich stillschweigend um weitere 12 Monate, sofern der Kunde nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform (Fax, Brief, Email) seinen Vertrag kündigt. Eine Kündigung muss die folgenden Angaben enthalten: Vor- und Nachname, Username und die im Profil angegebene E-Mail-Adresse.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde sich vorsätzlich mit unzutreffenden Angaben für den Dienst von Bonusdirekt.de registriert hat oder den Dienst von Bonusdirekt.de stört oder zu stören versucht.
Mit Wirksamkeit der Kündigung wird der Anbieter sämtliche Daten, die der Kunde eingestellt oder zugesandt bekommen hat, löschen, soweit sie nicht für Abrechnungs- und/oder Beweiszwecke gesichert werden müssen.
Die Kündigung durch den Kunden ist an folgende Anschrift zu senden:
Email: , Fax: +49.89.99100-403
Fällige Zahlungsansprüche bleiben im Fall einer Kündigung für die gesamte Restlaufzeit des Vertrages bestehen.
§ 9 Widerrufsrecht und Kündigung
Der bonusdirekt.de Kunde hat das Recht, die VIP Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung per Email, Brief oder Fax, ohne Angaben von Gründen, zu widerrufen. Der bereits abgebuchte Lastschriftbetrag wird zurück überwiesen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Der Widerruf ist zu richten an:
Alle Daten, Texte, Suchergebnisse, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Modifikation oder Vervielfältigung sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der Comm.FACT erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Verbreitung, Vervielfältigung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.
Mitglieder erhalten regelmäßig Newsletter mit neuen Angeboten und Dienstleistungen. Am Ende eines jeden Newsletters besteht die Möglichkeit, diesen abzubestellen.
§ 12 Links/Haftungsausschluss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in unserem Angebot. Diese Erklärung gilt für alle auf der Site angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner führen. Eine Haftung für Schäden, die aus unrichtigen oder fehlenden Angaben in diesem Internet-Angebot entstanden sind, ist ausgeschlossen.
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Bonusdirekt.de haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist, oder soweit es sich um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Die Schadensersatzpflicht für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.
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§ 14 Missbrauch
Sollte Bonusdirekt.de feststellen, dass Kunden das System von Bonusdirekt.de manipulieren bzw. missbrauchen (z.B. um Provisionen ungerechtfertigt zugeschrieben zu bekommen), so kann Bonusdirekt.de die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung kündigen (Kündigung aus wichtigem Grunde) und die Mitglieder von der weiteren Teilname sperren. Der Mitgliedsbeitrag der VIP Mitglieder wird in diesem Fall nicht zurückerstattet.
Mit der Beauftragung des Anbieters erklärt der Kunde, den angebotenen Dienst in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 16 Änderungen der Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich. Sie werden unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen angekündigt und allen Betroffenen per Newsletter zugänglich gemacht. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die neuen Geschäftsbedingungen als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München. Bonusdirekt.de ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand der anderen Partei zu klagen.
§ 18 Teilnichtigkeit, Schriftform
§ 19 Informationen zur Online-Streitbeilegung