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Timestamp: 2017-12-18 20:12:49
Document Index: 82197735

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 151', '§ 13', '§ 355', '§ 312']

High Speed Tuning - Allgemeine Geschäftsbedingungen High Speed Tuning
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Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten aus Bestellungen nach dieser Homepage liegen
ausschließlich diese AGB zugrunde; alle Aufträge werden von der Fa.High Speed Tuning ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
angenommen und ausgeführt. Eventuelle AGB der Kunden haben keine Gültigkeit; High Speed Tuning erkennt
solche AGB nicht an, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Abbildungen von Fahrzeugen oder Produkten dienen ausschließlich der Illustration und weisen nicht auf einen
Qualitätsstandard, Bauform, Bauart, Herkunft oder eine Beziehung zu Automobilmarken oder -herstellern bzw. sonstigen
Produktmarken oder -herstellern hin. High Speed Tuning behält sich technische Änderungen des
Liefergegenstandes vor, soweit dadurch die technische Funktion des Produktes nicht beeinträchtigt wird und
dem Kunden die Änderung zumutbar ist, da wir von unseren Lieferanten abhängig sind. Ebenso ist
High Speed Tuning zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Diese AGB gelten
sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB.Verbraucher ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die für Verbraucher geltenden besonderen
Bestimmungen sind jeweils gesondert gekennzeichnet.
Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Angebote bzw. Bestellungen unserer Kunden werden durch
schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Ware von High Speed Tuning angenommen.
Der Kunde ist vor Vertragsabschluss 14 Tage an sein Angebot/seine Bestellung gebunden. Diese Frist beginnt mit
dem Eingang der Bestellung bei uns. Der Kunde/Besteller verzichtet auf den Zugang einer
Annahmeerklärung (§ 151 BGB).
Die Firma High Speed Tuning kann, ohne Angaben von Gründen, vergebene oder bereits bestehende Aufträge innerhalb von 7 Tagen zurück ziehen.
Fracht- und Versandkosten trägt der Besteller/Kunde. Transportschäden sind uns und dem Transporteur binnen
24 Stunden nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Von High Speed Tuning genannte Liefertermine oder Zeitangaben sind
ungefähre Angaben, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als Fixtermine bestätigt. Verzögert sich der
Liefertermin trotz sorgfältiger Auswahl und Abschluss angemessener Verträge durch einen Vorlieferanten, so
verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Dauert die Lieferverzögerung aufgrund Nichtleistung des Vorlieferanten
länger als acht Wochen seit Eingang der Bestellung des Kunden, so sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt. Ist die Leistung von High Speed Tuning unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von High Speed Tuning zu
vertreten ist, z. B. wegen ausbleibender Leistungen des Vorlieferanten bei Abschluss eines kongruenten
Deckungsgeschäftes, so entfällt der Anspruch des Käufers auf Leistung. High Speed Tuning storniert in diesen Fällen
die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis
geleisteten Beträge innerhalb von 30 Tagen nach zurück. Außer in den gesetzlich geregelten Fällen ist dem Käufer eine
Warenrückgabe zur Gutschrift (Kulanzrückgabe) nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von
High Speed Tuning gestattet. High Speed Tuning steht in diesem Falle ein Anspruch auf Auslagen- und
Schadenersatz i.H.v. 20% des Warenwertes ohne Mehrwertsteuer, mindestens jedoch i.H.v. 13,00 EUR zu.
Rücksendungen hat der Käufer in derartigen Fällen auf eigene Kosten und auf eigene Gefahr vorzunehmen.
Die Kulanzrückgabe kommt nur in Betracht, wenn die zurückzugebende Ware komplett ist und keinen
Schaden aufweist.
Nicht bezahlen / offene Posten
Im Falle eines offenen Postens durch nicht bezahlen einer Bestellung, ist der Verkäufer berechtigt den Kunden anzumahnen.Reagiert dieser innerhalb einer gesetzten Frist von max. 1Woche an der Bestellung nicht, so ist der Verkäufer berechtigt vom Vertragsverhältnis zurück zu treten. Diese entbindet den Verkäufer gleichzeitig von der Lieferung und den zugesagten Leistungen. Sind bis zu diesem Zeitraum bereits Leistungen durch den Verkäufer erbracht worden, so werden diese dem Kunden in Rechnung gestellt. Grundsätzlich wird bei Stornierungen eine Bearbeitungs- bzw Stornierungsgebühr von 20% des brutto Warenwertes erhoben.Nach Ablauf einer Frist von weiteren 2 Wochen in der keine Zahlung eingeht, wird der Verkäufer den Auftrag stornieren. Ist der Verkäufer durch das nicht bezahlen der Bestellung ein Schaden entstanden, so kann diese Schadenersatz vom Kunden vordern. Mit Stornierung der Bestellung durch den Verkäufer hat der Kunde das Recht auf Lieferung verwirkt.
Die Preise auf unserer Homepage oder sonstiger Preislisten sind bindend und gelten ab Lager inklusive der gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Versicherung, Versand- und Transportkosten. Solche Kosten, sowie
sonstige vereinbarte Nebenleistungen, insbesondere Transportversicherung, werden zusätzlich berechnet.
Die Kosten für Versicherung, Versand und Transport sind auf unserer Homepage extra aufgelistet. Maßgeblich
sind jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise, die der Käufer vor seiner Bestellung mündlich oder
schriftlich erfragen, aus dem Internet oder aus den jeweiligen aktuellen Preislisten entnehmen kann. Der Kaufpreis
ist jeweils sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und ohne Abzug zu leisten. Die Lieferung erfolgt
ausschließlich Zug-um-Zug gegen Barzahlung, gegen Vorkasse oder durch Nachnahme-Lieferung. Der Käufer
kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung
oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet
Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt der Kaufgegenstand bis zum vollständigen Ausgleich des Kaufvertrages
zustehenden Forderungen Eigentum von High Speed Tuning. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt der
Kaufgegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsverbindung
Eigentum von High Speed Tuning. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter
zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus
der Weiterveräußerung i.H. des Rechnungs-Endbetrages an High Speed Tuning ab. High Speed Tuning nimmt
die Abtretung an. Eine Be-/Verarbeitung oder Umbildung des Kaufgegenstandes durch den Käufer erfolgt
für High Speed Tuning, ohne dass deren Eigentum untergeht. Wird der Kaufgegenstand mit anderen,
High Speed Tuning nicht gehörenden Gegenständen verbunden (Verarbeitung oder Vermischung),
so erwirbt High Speed Tuning das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu
den anderen verarbeiteten Gegenständen im Zeitpunkt der Verarbeitung.
Ist der Käufer Unternehmer, so leistet High Speed Tuning für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen
ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung neuer
Kaufgegenstände verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache, wenn der Käufer eine juristische
Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei
Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Ansprüche anderer Käufer (Verbraucher) wegen mangelhafter Lieferung neuer Kaufgegenstände verjähren in
zwei Jahren ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung
gebrauchter Sachen verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Weitergehende Ansprüche
bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit
Der Einbau der von High Speed Tuning vertriebenen Produkte muss fachgerecht, am besten durch eine
Fachwerkstatt erfolgen. High Speed Tuning weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage
der Kaufgegenstände zum Erlöschen der ABE bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann.
Es ist ausschließlich Sache des Käufers, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder
Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich
der StVZO geführt und verwendet werden. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für
Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von
Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ( z.B. Briefe, Internetshop, Telefonanrufe, Telkopie usw. )
abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz
organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Einem Kunden, der als
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB bestellt, steht ein Rückgaberecht (Widerrufsrecht gem. §§ 355, 312d BGB) zu,
wenn der Kaufvertrag ein Fernabsatzvertrag nach § 312 b BGB ist. Die Rückgabefrist beträgt vierzehn Tage
und beginnt nach Erfüllung der Informationspflichten durch High Speed Tuning mit dem Tage des Eingangs
der Ware beim Käufer. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware
nicht als Paket versandt werden Kann, durch Rückgabeverlangen ausgeübt werden. Der Widerruf bedarf
keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rückgabe hat zu erfolgen
an: Fa.High Speed Tuning Erfurter Straße 57 07407 Rudolstadt. Im Falle der wirksamen Ausübung des
Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei Bestellungen bis 40,00 EUR trägt der Käufer die
Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellten. Der Käufer hat
Verschlechterung zu leisten. Der Käufer darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust,
der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr
als "neu" verkauft werden kann, hat der Käufer zu tragen. Die Regelung zum Fernabsatzvertrag findet
keine Anwendung und demzufolge besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die eine Sonderbestellung erfordert haben und die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.
Die Rückerstattung der vom Käufer geleisteten Beträge wird innerhalb von 30 Tagen, nach Erhalt der Ware, vorgenommen. Die Fa. High Speed Tuning
behält sich das Recht vor auf welchem Wege dies vorgenommen wird.
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgesetze zur Erfüllung des Vertrages gespeichert und
Für die Rechtsbeziehungen zwischen High Speed Tuning und dem Besteller/Kunden kommt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 01.04.1980
über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Für sämtliche gegenwärtigen und
zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von High Speed Tuning. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der
Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort
zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen von High Speed Tuning
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, hat dies
nicht die Unwirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gesamtheit zur Folge. Der unwirksame
Bestandteil ist vielmehr durch die dann geltende gesetzliche Bestimmung zu ersetzen.
Die Webpräsenz www.high-speed-tuning.de als Infoseite steht in keiner Verbindung mit der Audi AG oder anderen Herstellern. Alle verwendeten Logos und Markenzeichen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.
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Werkstatt / Werkstattarbeiten / Leihwagen
Bei Werkstattarbeiten ist der Rechnungsbetrag in bar zu begleichen. Ist dies nicht der Fall kann das Fahrzeug bis zur vollständigen Bezahlung einbehalten werden. Falls das Fahrzeug auf Rechnung geholt oder geliefert wird muß diese innerhalb von 7 Tagen beglichen werden. Falls der Kunde in Verzug kommt wird dieser kostenpflichtig angemahnt. Falls nach 14Tagen noch keine Reaktion auf den Verzug erfolgt kann die Fa. High Speed Tuning Schadensersatz in Höhe von 500€ verlangen und Klage beim Amtsgericht einreichen.
Mietwagen oder andere Ersatzwagen sind in vollem Umfang,falls nichts anderes schriftlich vereinbart, vom Kunden zu begleichen.
Chiptuning / Softwareänderung / Turbo und Kompressorumbauten
Die angegebenen Werte sind ca. Werte. Eine Abweichung von max. 10% ist im Toleranzbereich.
Die angegebenen Werte beziehen sich auf Fahrzeuge mit Handschaltung. Automatic,- Mutlitronic und DSG Getriebe brauchen evt. eine Freischaltung der Software um die max. angegebenen Werte zu erreichen. Dies ist nur gegen Aufpreis möglich und wird erst nach Kundenbestätigung ( schriftlich oder mündlich) durchgeführt.
TÜV / TÜV Abnahmen
Bei Umbauten ( Felgen, Motor, Fahrwerk) die eine TÜV Sonderabnahme erfordert verpflichtet sich die Firma High Speed Tuning diese umgehend durchzuführen. Falls eine Abnahme seitens der Firma High Speed Tuning nicht möglich ist so wird das Fahrzeug ohne Eintragung übergeben. Der Kunde hat sich dann unverzüglich an anderer Stelle um die Eintragung zu bemühen. Anfallende Kosten werden nicht durch High Speed Tuning erstattet. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Eintragung durch den Kunden oder Dritte.
Austauschteile sind in unserem Shop mit der Kennzeichnung "AT oder Austauschteil" versehen. Der Käufer verpflichtet sich in diesem Fall das Altteil, nach erhalt der neuen Ware, an uns zurück zu senden. Die anfallenden versandkosten trägt der Käufer. Unfreie Lieferungen werden nicht angenommen.
Das Altteil muß spätestens 14 Tage nach Erhalt der neuen Ware an, High Speed Tuning Erfurter Str. 57 07407 Rudolstadt, zurück gesendet werden. Kommt der Käufer in Verzug so wird Ihm das Altteil in Rechnung gestellt. Der Altteilpreis richtet sich nach dem Neu bzw Verkaufspreis in unserem Onlineshop und beträgt 30% vom diesem.
Gesonderte Vereinbahrungen sind nur schriftlich gültig.
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