Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=12688
Timestamp: 2016-06-25 12:21:58
Document Index: 81673235

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 4', '§ 4', '§ 12', '§ 12', '§ 14', '§ 12', '§ 81']

KomNet Dialog 12688 : Müssen neue Mitarbeiter zwingend am ersten Tag unterwiesen werden?
Stichworte: Müssen neue Mitarbeiter zwingend am ersten Tag unterwiesen werden?
Frage: Im Rahmen von QM-Audits wurde die Anforderung gestellt, dass neue Mitarbeiter zwingend am ersten Tag die Erstunterweisung erhalten müssen. Stimmt das, oder gibt es eine "Toleranzzeit"?
Antwort : Das Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- fordert unter § 12 "Unterweisung" Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muss bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden. Eine ähnliche Forderung hat auch § 4 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" zum Inhalt:
§ 4 Unterweisung der Versicherten Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, entsprechend § 12 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz sowie bei einer Arbeitnehmerüberlassung entsprechend § 12 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden.
Konkretisierungen dazu finden sich in den zum Arbeitsschutzgesetz erlasssenen Rechtsverordnungen wie Gefahrstoffverordnung, Betriebssicherheitsverordnung u.s.w. sowie in der DGUV Regel 100-001. Auszüge:
§ 14 Abs. 2 GefstoffV:
Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen durchgeführt werden. § 12 BetrSichV: Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über... DGUV Regel 100-001 Ziffer 2.3 "Unterweisung der Versicherten": Anlässe für eine Unterweisung sind z.B. • Aufnahme einer Tätigkeit,
• Zuweisung einer anderen Tätigkeit,
• Veränderungen im Aufgabenbereich,
• Veränderungen in den Arbeitsabläufen,
• Einführung neuer Arbeitsmittel, neuer Technologien oder neuer Arbeitsstoffe,
• neue Erkenntnisse nach der Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung,
• Ergebnisse von Betriebsbesichtigungen,
• Unfälle, Beinaheunfälle und sonstige Schadensereignisse.
Die Unterweisung der Versicherten hat in allen Fällen vor Aufnahme der Tätigkeit zu erfolgen. Den v. g. Vorschriften ist zu entnehmen, dass die Erstunterweisung grundsätzlich vor Aufnahme der Tätigkeiten erfolgen muss. Eine Toleranzzeit kann nicht genannt werden.
Es besteht allerdings die Möglichkeit, die Unterweisung den jeweiligen Aufgaben und den betrieblichen Begebenheiten anzupassen. Näheres ist der DGUV Information 211-005 (bisher: BGI 527) "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" zu entnehmen und sollte in Abstimmung mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt festgelegt werden. Auf die Regelunen des § 81 Betriebsverfassungsgesetz/BetrVG weisen wir hin.
Dialognummer: 12688