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Timestamp: 2017-05-28 03:01:27
Document Index: 93829473

Matched Legal Cases: ['Art. 265', 'Art. 113', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 121', 'Art. 265', 'Art. 98', 'BGE']

5D_37/2015 Urteil vom 17. Februar 2015
in die (als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen den Entscheid vom 14. Januar 2015 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin (Schuldnerin) gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses (Fr. 300.--) in einem Verfahren betreffend Vorliegen neuen Vermögens (Art. 265a Abs. 1 bis 3 SchKG) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des obergerichtlichen Entscheids vom 14. Januar 2015 hinausgehen,
dass dies namentlich für die Vorbringen gilt, mit denen die Beschwerdeführerin die erstinstanzliche Verfügung anficht (Art. 113 BGG) und die "Revision" bzw. die "Präzisierung" des rechtskräftigen (Art. 61 BGG) bundesgerichtlichen Urteils 5A_295/2013 (BGE 139 III 498) beantragt, zumal ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 121 ff. BGG weder dargetan noch ersichtlich ist,
dass das Obergericht im Entscheid vom 14. Januar 2015 erwog, der Entscheid über das Vorliegen neuen Vermögens im Sinne von Art. 265a Abs. 1 bis 3 SchKG ergehe im summarischen Verfahren, das Gericht könne von den klagenden Parteien gemäss Art. 98 ZPO einen Vorschuss verlangen, gemäss bundesgerichtlicher Praxis (BGE 139 III 498 E. 2 S. 499 ff.) sei der Schuldner die klagende Partei, weshalb das Gericht zu Recht den Kostenvorschuss von der Beschwerdeführerin, die den Rechtsvorschlag mit dem Hinweis "kein neues Vermögen" erhoben habe, verlangt habe, der mit der Beschwerdeschrift gleichzeitig gestellte Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege falle in die Zuständigkeit der ersten Instanz und sei vom Obergericht an diese weiterzuleiten,
dass es insbesondere nicht genügt, die Bedürftigkeit zu behaupten und die bundesgerichtliche Praxis zu kritisieren,