Source: https://unsere.ekhn.de/gemeinde-dekanat/kirchenvorstandekhnde/kirchenvorstandswahl-2021/zeitplan.html
Timestamp: 2020-01-26 11:52:19
Document Index: 268581368

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 20', '§ 9', '§ 9', '§ 5', '§ 17', '§ 19', '§ 19', '§ 17', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 13', '§ 19', '§ 3', '§ 17', '§ 3', '§ 19', '§ 3', '§ 19', '§ 15', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 24', '§ 24', '§ 26', '§ 31', '§ 7', '§ 27', '§ 10', '§ 4', '§ 6', '§ 2', '§ 8']

Zeitplan - Unsere.EKHN
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Aufgabe und Arbeitshilfen
Weihnachtsferien: 23. Dezember – 6./11. Januar 2020
Der Kirchenvorstand arbeitet an den Fragen:
- Wofür steht unsere Gemeinde?
- Welche Kandidierenden brauchen wir?
Der Kirchenvorstand wertet seine Arbeit aus.
Der Kirchenvorstand stellt die Ergebnisse der Gemeinde vor:
- Unsere Gemeinde steht für…!
- Was wir geleistet haben…!
- Diese Kandidierenden brauchen wir!
1.) Tagesordnung (Muster)
Gemeinden werden vom Medienhaus mit Musterversand über Kommunikationsmaterial zur Kandidierendensuche informiert
Ende März 2020
Bestell-Ende beim Medienhaus für Kommunikationsmaterial zur Kandidierendensuche
Osterferien: 6./9. April – 17./18. April 2020
Versand Material Kommunikation zur Kandidierendensuche
Der Kirchenvorstand plant die KV-Wahl, verständigt sich über die Kandidatensuche und legt die Termine fest, die zur inhaltlichen Vorbereitung notwendig sind.
Erste Kirchenvorstandssitzung zur Vorbereitung der Wahl:
- Entscheidung, ob ein Benennungsausschuss eingesetzt wird oder der Kirchenvorstand dessen Aufgaben wahrnimmt
- Festlegung der Zahl KV-Mitglieder (§ 7 KGWO) unter Berücksichtigung von § 20 Abs. 2 Satz 2 KGWO
- Entscheidung darüber, ob Wahl als Bezirkswahl gemäß § 9 KGWO und in welcher Form (§ 9 Abs. 2, 3, 5 KGWO) stattfindet
Dokumentation: Niederschrift KV-Beschluss
2.)Beschluss des Kirchenvorstands über die Form der Wahl (Muster)
Sommerferien: 6. Juli – 14. August 2020
Zweite Kirchenvorstandssitzung zur Vorbereitung der Wahl:
- spätestens zu diesem Zeitpunkt kann der Kirchenvorstand einen Benennungsausschusses bilden
(§ 5 KGWO)
- wird kein Benennungsausschuss gebildet, nimmt der Kirchenvorstand dessen Aufgaben wahr.
- Festlegung von (bis zu vier) Wahllokalen und Wahlzeit (§ 17 KGWO)
- Entscheidung, ob die Wahl als allgemeine Briefwahl durchgeführt werden soll
(§ 19 Abs. 5 KGWO)
Entscheidung, ob eine Online-Wahl angeboten werden soll (§ 19a KGWO).
- Bei allgemeiner Briefwahl, Entscheidung, ob auf Öffnung eines Wahllokals verzichtet werden soll
(§ 17 Absatz 1 Satz 2 KGWO)
im September 2020
Sitzung des Benennungsausschusses zur Aufstellung eines vorläufigen Wahlvorschlags, der auch Kandidierendenvorschläge für Jugendmitglieder enthalten kann. (§ 6 und § 10 KGWO).
Dokumentation: Niederschrift Beschluss des Benennungsausschusses
3.) Erklärung zur Kandidatur (Muster)
Anfang Oktober 2020
Kirchenvorstandssitzung zur Vorbereitung der Gemeindeversammlung (§ 10 Abs. 3 und 7 KGWO).
ab Montag, 5. Oktober 2020 bis 12. Februar 2021
Gemeinden erfassen Ihre „Wahlangaben“ im Wahlmodul des KirA-Meldewesens:
- Wahllokal und Wahlzeit
- bei evtl. Bezirkswahl:
- Erfassung der straßenmäßigen Aufteilung
- Zuordnung umgemeindeter Gemeindemitglieder in die entsprechenden Bezirke
- Gemeinden bestellen Blanko-Briefwahlunterlagen für Briefwahlanträge/bei allgemeiner Briefwahl für nachträglich Zugezogene
- Gemeinden können Online-Wahl (nur bis 30. November 2020) oder allgemeine Briefwahl beantragen
Hotlineservice der ECKD steht für Fragen zur Verfügung.
Briefwahlunterlagen:
10.) Roter Wahlbriefumschlag (Muster)
11.) Briefwahlschein (Muster)
12.) Blauer Wahlumschlag (Muster)
13.) Informationsblatt zur Briefwahl (Muster)
bis 30. November 2020
NUR bei Onlinewahl: Fristende für Beantragung Online-Wahl im Wahlmodul
bis Anfang November 2020
Einladung zur Gemeindeversammlung und Bekanntgabe der vorläufigen Wahlvorschlags (§ 10 Abs. 3 und 7 KGWO).
4.) Einladung zur Gemeindeversammlung
Gemeinden werden vom Medienhaus über Material und Unterstützung für die Kommunikation zur Wahl (Gemeindemitglieder mobilisieren) informiert
Weinachtsferien: 21. Dezember 2020 bis 9. Januar 2021
Mitte November 2020
15. Januar 2021
Gemeindeversammlung zur Vorstellung und Ergänzung des vorläufigen Wahlvorschlags, der auch Kandidierendenvorschläge für Jugendmitglieder enthalten kann
(§ 10 Abs. 2 KGWO).
1.) Tagesordnung
5.) Protokoll
6.) Wahlvorschlag
7.) Stimmzettel
3.) Erklärung zur Kandidatur
Ende Januar 2021
Bestell-Ende beim Medienhaus für Kommunikationsmaterial zur Wahl (Gemeindemitglieder mobilisieren)
Abschluss der Arbeit des Benennungsausschusses:
- Entscheidung, den Wahlvorschlag zu ergänzen
(§ 10 Abs. 5, 6 KGWO)
- Feststellung des ergänzten Wahlvorschlags und Übergabe an den Kirchenvorstand
Niederschrift Beschluss des Benennungsausschusses
anschließend bis zum Wahltag
Vorstellung der Kandidierenden durch den Kirchenvorstand (§ 14 KGWO)
bis Sonntag, 14. Februar 2021
Ergänzter Wahlvorschlag wird im Gottesdienst und auf andere geeignete Weise veröffentlicht (§ 11 KGWO).
9.) Bekanntgabe des ergänzten Wahlvorschlags
bis Montag, 15. Februar 2021
Vorlage der Wahlunterlagen zur Prüfung an DSV (§ 12 KGWO).
17.) Bekanntgabe des ergänzten Wahlvorschlags
18.) Checkliste für DSV
bis Freitag, 19. März 2021
NUR bei Onlinewahl:
Kandidatenerfassung im Wahlmodul für die Online-Wahl
bis Ende März 2021
Kirchenvorstandssitzung zur Bildung eines Wahlvorstands (§ 15 KGWO).
Niederschrift KV-Beschluss
8.) Berufung eines Wahlvorstands
21.) Handreichung für den Wahlvorstand
spätestens bis Montag, den 29. März 2021
Prüfung der Wahlunterlagen durch den DSV
NUR bei allgemeiner Briefwahl und Onlinewahl:
Muss die Prüfung des DSV bereits am
15. März 2021 abgeschlossen sein.
Nach Prüfung durch den DSV, Auftragserteilung für Druck der Wahlzettel durch den Kirchenvorstand.
NUR bei allgemeiner Briefwahl:
Muss der Kirchenvorstand bereits bis zum 26. März 2021 den Stimmzettel der Druckerei vorgelegt haben.
14.) Stimmzettel bei Einheitswahl
14.1) Stimmzettel Listenwahl bei Einheitswahl
15.) Stimmzettel bei unechter Bezirkswahl
15.1) Stimmzettel Listenwahl bei unechter Bezirkswahl
16.) Stimmzettel bei echter Bezirkswahl
16.1) Stimmzettel Listenwahl bei echter Bezirkswahl
Versand Material Kommunikation zur Wahl (Gemeindemitglieder mobilisieren)
Osterferien - 29. März/6. April – 5./16. April 2021
Jubiläum 500 Jahre Reichstag zu Worms: 17. – 18. April 2021
bis Montag, 3. Mai 2021
Versand der Wahlbenachrichtigungskarten durch die ECKD KiGSt (§ 13 KGWO).
Versand der Wählerverzeichnisse durch die ECKD KiGSt
ab Montag, 3. Mai 2021
Versand der Briefwahlunterlagen (§ 19 Abs. 5 KGWO) durch die ECKD KiGSt.
Montag, 3. Mai bis
Montag, 7. Juni 2021
Freischaltung Onlinewahl-Registrierungsportal für Onlinewähler*innen
Montag, 3. Mai 2021 bis Sonntag 13. Juni (Wahltag)
Nach individueller Registrierung der Wähler*innen Online-Wahl möglich
Sonntag 2./ 9./ spätestens
16. Mai 2021
Hinweis der Gemeindemitglieder auf Einsichtsmöglichkeit in das Wählerverzeichnis (§ 3 Abs. 2 Satz 2 KGWO).
Bekanntgabe von Ort und Zeit der Wahlhandlung durch den Kirchenvorstand im Gottesdienst und auf andere geeignete Weise (§ 17 Abs. 3 KGWO).
19.) Einsichtsmöglichkeit in das Wählerverzeichnis
20.) Bekanntgabe von Ort und Zeit der Wahlhandlung
Mitte Mai bis zum Wahltag
Mobilisierung zur Wahlteilnahme: intensive Öffentlichkeitsarbeit in der Gemeinde
Ökumenischer Kirchentag Frankfurt am Main: 11.– 16. Mai 2021
Pfingstferien RLP - 25. Mai – 4. Juni 2021
bis Mittwoch, 2. Juni 2021
Ende der Auskunftspflicht, mit welchen Angaben die Gemeindemitglieder im Wählerverzeichnis stehen (§ 3 Abs. 2 KGWO).
Ende der Frist für Anforderung des Wahl-Codes für die Online-Wahl durch OnlineWähler*innen (§ 19a Abs. 2 KGWO)
bis spätestens Freitag 11. Juni 2021
Gemeindebüro aktualisiert das Wählerverzeichnis (Stand 26. März 2021) und trägt Zuzüge, Wegzüge, Austritte, Sterbefälle, Briefwahlanträge und (NUR bei Online-Wahl) Anträge für Online-Wahlcodes nach (§ 3 Absatz 3 KGWO)
Sonntag, 13. Juni 2021
Allgemeiner Wahltermin
• Ende der Frist für Anträge auf Briefwahl bis 12.00 Uhr (§ 19 Abs. 2 KGWO).
• Wahlvorstand hat für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu sorgen. Über die Wahlhandlung hat der Wahlvorstand eine Niederschrift aufzunehmen, die von allen Mitgliedern des Wahlvorstands zu unterschreiben ist (§ 15 Abs. 2 KGWO). Er hat das vorläufige Wahlergebnis nach öffentlicher Auszählung festzustellen. Danach ist die Arbeit des Wahlvorstands beendet.
22.) Wahlniederschrift handschriftlich
22.1) Wahlniederschrift (PC)
Kirchengemeinden füllen die Wahlstatistik im Wahlmodul aus
24.) Erhebungsbogen
bis spätestens
Freitag, 25. Juni 2021
Kirchenvorstandssitzung zur Prüfung des Wahlverfahrens und Feststellung des endgültigen Ergebnisses. Falls Feststellung der Ungültigkeit der Wahl, Übersendung der Unterlagen an den DSV zur Entscheidung (§ 21 Abs. 2 KGWO).
23.) Schreiben an DSV
Sonntag 20./spätestens Sonntag, 27. Juni 2021
Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses in alphabetischer Reihenfolge durch den Kirchenvorstand im Gottesdienst und auf andere geeignete Weise, mit Hinweis auf Einspruchsmöglichkeit an den Kirchenvorstand. Das Wahlprotokoll und das endgültige Wahlergebnis sind zwei Wochen öffentlich auszulegen. (§ 22 Abs. 1 und 2 KGWO).
25.) Bekanntgabe Wahlergebnis
nach einer Woche,spätestens Montag, 5. Juli 2021
Ablauf der einwöchigen Einspruchsfrist gegen das Wahlergebnis (§ 22 Abs. 2 KGWO).
nach zwei Wochen, spätestens Montag, 12. Juli 2021
Ablauf der zweiwöchigen öffentlichen Auslegung des Wahlprotokolls und des endgültigen Wahlergebnisses (§ 22 Abs. 1 KGWO).
Zeitraum für Beratung und Stellungnahme des Kirchenvorstands über eingegangene Einsprüche und sofortige Vorlage an DSV (§ 22 Abs. 3 KGWO).
Montag, 16. August 2021
Schriftliche Bekanntgabe der Entscheidung des DSV über Einsprüche an die Beteiligten (§ 22 Abs. 4 KGWO).
Niederschrift DSV-Beschluss Entscheidung
Sommerferien - 19. Juli – 27. August 2021
nach zwei Wochen, spätestens Montag, 30. August 2021
Ablauf der Klagefrist von zwei Wochen für Klagen beim Kirchengericht (§ 22 Abs. 5 KGWO).
Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung (§ 22 Abs. 5 Satz 3 und 4 KGWO).
Mittwoch, 1. September 2021
Beginn der Amtszeit des neu gewählten Kirchenvorstands (§ 24 Abs. 1 KGO).
5./12. September 2021
Einführung der gewählten Kirchenvorstandsmitglieder (§ 24 Abs. 1 KGO) im Gottesdienst.
Beurkundung der Einführung
Urkunde über die Einführung als Mitglied des Kirchenvorstandes
Konstituierenden Sitzung des Kirchenvorstands, vorbereitet durch den amtierenden Kirchenvorstand und unter Vorsitz der/ des Gemeindepfarrerin/Gemeindepfarrers (§ 26 Absatz 3 KGO).
Mitteilung der gewählten KV-Mitglieder an den DSV (§ 31 Abs. 4 KGO)
Gemeindebüro pflegt die Telefonnummern und Mail-Adressen der KV-Mitglieder als Zielgruppe im KirA-Meldewesenprogramm ein (§ 7 Abs. 3, 3a MeldVO)
Wahl von Vorsitz und Stellvertretung im Kirchenvorstand
(§ 27 Abs. 1 KGO).
Geschäftsübergabe durch die/den amtierenden KV-Vorsitzende/n.
Die Geschäftsübergabe an die neugewählten Kirchenvorstandsvorsitzenden wird durch den DSV begleitet.
Protokoll - Übergabe der Geschäfte
Kirchenvorstand nimmt seine Arbeit auf, insb.:
- Beschluss einer Geschäftsordnung/Bestätigung der Fortgeltung der Geschäftsordnung des Vorgängerkirchenvorstands
- Beschluss einer Pfarrdienstordnung/Durchsicht der bestehenden Pfarrdienstordnung auf Anpassungsbedarf
- Bildung eines Kinder- und Jugendausschusses, § 10 KJO
- Bildung eines Diakonieausschusses/Beauftragung eines/einer Diakoniebeauftragten, § 4 DiakG
bis Freitag, 17. September 2021
Der DSV teilt dem Kirchenvorstand die Anzahl der von der Kirchengemeinde zu wählenden Gemeindemitglieder der Dekanatssynode mit und weist bei pfarramtlich verbundenen Kirchengemeinden auf die Möglichkeit der Wahl eines Gemeindemitglieds als gemeinsame Vertretung hin
(§ 6 Absatz 1 Satz 2 DSWO).
Herbstferien - 11. Oktober – 22. Oktober 2021
Montag, 1. November 2021
Wahl der Gemeindemitglieder und stellvertretenden Gemeindemitglieder der Dekanatssynode durch die Kirchenvorstände (§ 2 DSWO).
Montag, 8. November 2021
Ablauf der Frist von einer Woche für Einsprüche gegen die Wahlen der Gemeindemitglieder in die Dekanatssynoden. Einsprüche müssen beim Dekanatssynodalvorstand eingelegt werden (§ 8 DSWO).
Montag, 15. November 2021
Mitteilung der gewählten Gemeindemitglieder und stellvertretenden Gemeindemitglieder mit Name, Vorname, Beruf, kirchlichem Arbeitgeber, Anschrift und Mail-Adresse durch die Kirchenvorstände an den DSV unter Verwendung des Formulars der Kirchenverwaltung.
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Die Originaldateien der Arbeitshilfen finden Sie
in KirA.