Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/15/bundesgerichtshof-praezisiert-rechtsprechung-keyword-advertising
Timestamp: 2016-12-04 18:38:37
Document Index: 217913269

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDezember 2012Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert.Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke "MOST". Sie betreibt unter der Internetadresse "www.most-shop.com" einen "MOST-Shop", über den sie hochwertige Konfiserie- und Schokoladenprodukte vertreibt.Die Beklagte unterhält unter den Internetadressen "www.feinkost-geschenke.de" und "www.selection-exquisit.de" einen Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade. Sie schaltete im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine Adwords-Anzeige für ihren Internetshop. Als Schlüsselwort ("Keyword"), dessen Eingabe in die Suchmaske das Erscheinen der Anzeige auslösen sollte, hatte die Beklagte den Begriff "Pralinen" mit der Option "weitgehend passende Keywords" gewählt. In der Liste der "weitgehend passenden Keywords" stand auch das Schlüsselwort "most pralinen".Gab ein Nutzer den Suchbegriff "MOST Pralinen" ein, erschien rechts neben den Suchergebnissen (auf vier Zeilen verteilt) folgende Anzeige der Beklagten: "Pralinen/Weine, Pralinen, Feinkost, Präsente/Genießen und schenken!/www.feinkost-geschenke.de." Über den in der Anzeige angegebenen Link "www.feinkost-geschenke.de" gelangte der Suchmaschinennutzer auf die Homepage der Beklagten unter der Internetadresse "www.selection-exquisit.de". In dem Onlineshop der Beklagten wurden keine Produkte mit dem Zeichen "MOST" vertrieben.Die Klägerin ist der Ansicht, die Beklagte habe durch die Schaltung der Anzeige das Recht an der Marke "MOST" verletzt. Sie hat die Beklagte unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen ...Zum vollständigen Artikel58 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising37 LeserLBR-Blog:Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort10 verwandte ArtikelBGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)Keyword-AdvertisingBGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: MOST-Pralinen – bisherige Rechtsprechung zum Keyword-Advertising bestätigt – keine Markenverletzung, wenn Werbung in einem von der
Trefferliste getrennten Werbeblock erscheint und die Marke selbst nicht enthältMOST-PralinenBGH bestätigt Beurteilung in Bezug auf das Keyword-AdvertisingBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingÜber den ArtikelVeröffentlicht December 15, 2012 8:56am im Blog Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien.KategorienMarkenrechtThemenBundesgerichtshof, Markenrecht, Onlinerecht, Keyword AdvertisingTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?von Sie hören von meinem Anwalt!Seid doch nett zueinander!von Blog zum MedienrechtVorsteuer bei Gebäuden: EuGH legt Grundsätze für Aufteilung festvon Der EnergieblogNeues Urteil zu Dash-Camsvon Christian Blume / Datenschutzblog 29Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten sollen erst nach der Wahl veröffentlicht werdenvon Patrick Breyer / Patrick BreyerAls nächstes lesen - bislang 91 Leser:Schlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?