Source: http://khan-lang.com/bgh-zur-urheberrechtsverletzung-durch-fotografie-eines-gemaeldes-zusammen-mit-zum-verkauf-stehenden-moebeln-in-einem-moebelkatalog/
Timestamp: 2019-07-20 16:05:43
Document Index: 149908531

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 57', '§ 97', '§ 242', 'BGH', 'BGH']

BGH zur Urheberrechtsverletzung durch Fotografie eines Gemäldes zusammen mit zum Verkauf stehenden Möbeln in einem Möbelkatalog - Khan & Lang Rechtsanwälte und Fachanwälte
Krischan David Lang2015-06-09T15:14:27+02:00
Der Bundesgerichtshof hat am 17. November 2014 (Az.: ZR I 177/13) durch Urteil entschieden:
2. Für die Qualifizierung eines Werkes als unwesentliches Beiwerk im Sinne von § 57 UrhG ist der Äußerungszusammenhang maßgeblich, der vom Durchschnittsbetrachter nach den Umständen unschwer als Ganzes wahrgenommen und beurteilt werden kann. Dabei sind die Besonderheiten des Mediums zu berücksichtigen, in dem das urheberrechtlich geschützte Werk benutzt wird.
3. Der aus § 97 UrhG in Verbindung mit § 242 BGB abgeleitete unselbständige Anspruch auf Auskunftserteilung zur Vorbereitung der Berechnung des Schadensersatzanspruchs setzt voraus, dass der Beklagte widerrechtlich und schuldhaft ein dem Kläger nach dem Urheberrechtsgesetz zustehendes Recht verletzt hat, dem Kläger aufgrund dieser Rechtsverletzung ein Schadensersatzanspruch zusteht, zu dessen Berechnung die Auskunft erforderlich ist und der Kläger in entschuldbarer Weise über den Umfang des Anspruchs im Unklaren ist, während der Beklagte unschwer Auskunft erteilen kann (vgl. BGH, Urteil vom 16.08.2012 – I ZR 96/09 – Einzelbild; BGH, Urteil vom 24.09.2014 – I ZR 35/11 – Hi Hotel II).