Source: http://docplayer.org/53008754-Wassergebuehrenreglement.html
Timestamp: 2018-11-13 20:32:18
Document Index: 341019543

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 1']

Wassergebührenreglement - PDF
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1 Wassergebührenreglement Fassung vom 20. Juni 2011
2 Inhaltsverzeichnis Artikel Seite Einmalige Anschlussgebühren 1 3 Grundgebühren Wohnbauten 2 3 Grundgebühren übrige Bauten 3 3 Verbrauchsgebühren 4 3 Nichtbenützen der Wassereinrichtung 5 3 Mietgebühr für Wasserzähler 6 3 Ungemessene Wasserbezüge 7 4 Hydrantenbenützung 8 4 Ausserordentliche Aufwände 9 4 Mehrwertsteuer 10 4 Inkrafttreten
3 Die Einwohnergemeinde Uetendorf erlässt gestützt auf Art des Wasserversorgungsreglementes vom 13. September 1999: Einmalige Anschlussgebühren Belastungswerte Art. 1 1) Der Anschlussgebührenrahmen für die angeschlossene Liegenschaft beträgt: CHF bis CHF pro Belastungswert (BW) nach SVGW und zusätzlich Umbauter Raum Grundgebühren Wohnbauten Ansatz pro m 3 umbauten Raum: von 0-2'000 m 3 CHF 1.60 bis 4.00/m 3 + zusätzlich von 2'001-5'000 m 3 CHF 1.20 bis 3.00/m 3 + zusätzlich von 5'001-10'000 m 3 CHF 0.80 bis 2.00/m 3 + zusätzlich ab 10'001 - unbegrenzt m 3 CHF 0.40 bis 1.00/m 3 Art. 2 1) Der Gebührenrahmen für die Grundgebühr beträgt abgestuft nach Nenngrösse des Wassermessers pro Wasseruhr: pro m3 Nennleistung CHF bis CHF ) zusätzlich pro Wohneinheit - für Einfamilienhäuser CHF bis CHF für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern CHF bis CHF Grundgebühren übrige Bauten (Gewerbe, Industrie und Landwirtschaft Art. 3 1) Die Grundgebühr beträgt: pro Wasseruhr analog Artikel 2 Absatz 1 2) Zusätzlich pro 150 m3 Wasserverbrauch CHF bis CHF ) Für Landwirtschaftsbetriebe mit Wohnungen, gemischte Bauten sowie Industrie- und Gewerbebauten mit Wohnungen gelten die Ansätze gemäss Artikel 2. Verbrauchsgebühren Nichtbenützen der Wassereinrichtung Mietgebühr für Wasserzähler Art. 4 Der Verbrauchsgebührenrahmen beträgt CHF 0.80 bis CHF 1.50 pro bezogenem m3 Wasser. Art. 5 Die von Artikel 2 und 3 vom Abonnenten verlangte Grundgebühr ist auch dann zu entrichten, wenn kein Wasser bezogen wird. Neue Wassererzeuger haben die Grundgebühr ab Bezug der Wohn-, Industrie- oder Gewerbebauten zu entrichten. Art. 6 1) Die Mietgebühr für einen Wasserzähler pro Liegenschaft resp. Anschluss ist in der Grundgebühr gemäss Artikel 2 und 3 enthalten. 2) Für zusätzliche oder spezielle Zähler (Unterzähler) wird eine zusätzliche Gebühr gemäss Artikel 2.1 erhoben. 3
4 Ungemessene Wasserbezüge Für ungemessene Wasserbezüge (Bauwasser und andere vorübergehende Wasserbezüge) wird eine Grundgebühr von CHF bis CHF und eine Verbrauchsgebühr von CHF 5.00 bis CHF pro Tag erhoben. Hydrantenbenutzung Art. 8 1) Die Benützung der Hydranten ist grundsätzlich nur zu Löschzwecken gestattet. Ausnahmen können auf Gesuch hin bewilligt werden. 2) Kleinmengenbezug ab Hydrant betragen die Benützungsgebühren (Grund- und Verbrauchsgebühr) für den ersten Tag CHF bis CHF Für jeden weiteren Tag CHF 5.00 bis CHF ) Bei voraussichtlich grossem oder über längere Zeit dauerndem Wasserverbrauch kann der Einbau eines Wasserzählers zu Lasten des Benützers verfügt werden. Für spezielle Zähler (Bauwasserzähler) wird eine Grundgebühr gemäss Artikel 2.1 erhoben. Die Verbrauchsgebühren werden analog Artikel 4 berechnet. 4) Die Wasserversorgung kann mit einzelnen Wasserbezügern, welche Hydranten benützen müssen, Spezialabkommen abschliessen. Ausserordentliche Aufwände Art. 9 Fallen der Gemeinde beim Vollzug der Wasser-Gesetzgebung durch einzelne Verursacher oder durch die Missachtung von Vorschriften ausserordentliche Aufwände an, können diese dem oder den Verursachern zu den Ansätzen gemäss geltendem Gebührentarif in Rechnung gestellt werden. Mehrwertsteuer Art. 10 Alle Gebühren unterliegen der Mehrwertsteuer. Diese wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Inkrafttreten Anpassungen Art. 11 1) Dieses Wassergebührenreglement tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. 2) Mit dem Inkrafttreten werden alle mit diesem Wassergebührenreglement im Widerspruch stehenden früheren Vorschriften aufgehoben. 3) So beraten und angenommen durch die Gemeindeversammlung vom 20. Juni NAMENS DER EINWOHNERGEMEINDE UETENDORF Der Präsident: Der Gemeindeschreiber: H. Zaugg-Graf K. Spöri 4
5 Auflagezeugnis Der Gemeindeschreiber hat das Reglement 30 Tage vor der Gemeindeversammlung öffentlich aufgelegt. Die Auflage wurde ordnungsgemäss im Anzeiger für den Verwaltungskreis Thun publiziert. Uetendorf, 9. August 2011 Der Gemeindeschreiber: Kurt Spöri 5
75. G Einwohnergemeinde Lauterbrunnen Reglement für die Übertragung der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung von der Gemeinde an die Wassergenossenschaften der Bezirke - Gimmelwald - Lauterbrunnen
Vollzugsverordnung zum Wasserversorgungs-Reglement Der Gemeinderat erlässt, als Ergänzung zum aktuellen Wasserversorgungs-Reglement der Gemeinde Vitznau folgende Vollzugsverordnung: Art. 1 Zweck Mit dieser