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Timestamp: 2016-10-20 21:28:45
Document Index: 39397111

Matched Legal Cases: ['Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 36', 'Art. 34', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 117']

4A_125/2015 (01.04.2015)
4A_125/2015 � � Urteil vom 1. April 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, vom 17. Dezember 2014.
dass der Beschwerdef�hrer am 31. Dezember 2012 beim Gerichtspr�sidium Rheinfelden (die verbesserte) Klage gegen die Beschwerdegegnerin einreichte mit dem Antrag, diese sei zu verpflichten, ihm den Betrag von Fr. 20'808.20 nebst Zins zu 2 % seit 1. August 2012 zu bezahlen;
dass die Pr�sidentin des Bezirksgerichts die Klage mit Entscheid vom 31. Januar 2014 abwies;
dass der Beschwerdef�hrer dagegen an das Obergericht des Kantons Aargau gelangte, das seine Berufung mit Urteil vom 17. Dezember 2014 abwies;
dass der Beschwerdef�hrer gegen das Urteil des Obergerichts mit Eingabe vom 24. Februar 2015 Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhob;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine weitere Eingabe vom 9. M�rz 2015 zukommen liess;
dass das Urteil des Obergerichts vom 17. Dezember 2014 dem Anwalt, der den Beschwerdef�hrer damals vertrat, am 29. Januar 2015 zugestellt wurde;
dass die Frist damit am folgenden Tag zu laufen begann (Art. 44 Abs. 1 BGG) und am 2. M�rz 2015 ablief (Art. 45 Abs. 1 BGG);
dass die vom 9. M�rz 2015 datierte und an diesem Tag der Post �bergebene Eingabe somit versp�tet eingereicht wurde und soweit darin eine Erg�nzung der Beschwerdebegr�ndung erfolgt, unbeachtet zu bleiben hat;
dass der Beschwerdef�hrer in dieser Eingabe auch vorbringt, dass er seit Prozessbeginn durch "Quotenfrauen und Feministinnen" an seinem Recht gehindert werde und s�mtliche Richter und Richterinnen, die sich seinem Verfahren widmen w�rden, ihm zu best�tigen haben, dass sie in keinster Weise mit der Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin oder Richtern der Vorinstanzen in "Opferschutzvereinigungen oder dergleichen m�nnerverachtenden Organisationen" t�tig seien;
dass damit kein hinreichendes Begehren um Ausstand einer Gerichtsperson im Sinne von Art. 36 Abs. 1 BGG gestellt wird;
dass der Beschwerdef�hrer im �brigen keine Tatsachen glaubhaft macht, die einen Ausstand von Mitgliedern des Bundesgerichts erforderlich machen w�rden (Art. 34 BGG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BGG);
dass mangels Glaubhaftmachung von Ausstandsgr�nden auch der Antrag unbeachtlich ist, wonach sich die betroffenen Gerichtspersonen �ber die vorgebrachten Ausstandsgr�nde zu �ussern (Art. 36 Abs. 2 BGG) bzw. die am Spruchk�rper beteiligten Gerichtspersonen eine schriftliche Erkl�rung �ber ihre Interessen und ihre pers�nlichen Beziehungen zur Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin und zu den Richtern der Vorinstanzen abzugeben h�tten (Urteil 4A_149/2012 vom 1. Mai 2012 E. 2);
dass die Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zul�ssig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zul�ssig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen w�rde (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsm�ssigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche R�gen unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides detailliert zu begr�nden sind (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass die Eingabe vom 24. Februar 2015 diese Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht erf�llt, indem der Beschwerdef�hrer darin bloss in frei gehaltenen Ausf�hrungen seine Sicht der Dinge darlegt, ohne aufzuzeigen, welche verfassungsm�ssigen Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid inwiefern verletzt haben soll;