Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_13_ZESV_Zusammenarbeit_mit_der_zustaendigen_Behoer-d139373,14.html
Timestamp: 2017-01-21 04:26:01
Document Index: 329557945

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 13', '§ 13', '§ 6', '§ 11', '§ 12', '§ 14']

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§ 13 ZESV, Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde
§ 13 ZESVVerordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZES-Verordnung - ZESV)BundesrechtTitel: Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZES-Verordnung - ZESV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ZESVGliederungs-Nr.: 2121-61-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Kommission soll spätestens sechs Wochen, nachdem ihr die Anforderung der zuständigen Behörde und die vollständigen Antragsunterlagen nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes vorliegen, ihre Stellungnahme der zuständigen Behörde übermitteln. Die zuständige Behörde kann die Frist auf Antrag um höchstens vier Wochen verlängern.(2) Die Stellungnahme ist zu begründen. Sie soll die tragenden Erwägungsgründe einschließlich der maßgeblichen Gründe für die Bewertung der Hochrangigkeit der geplanten Forschungsarbeiten und das Abstimmungsergebnis enthalten. Sie muss im Fall des § 11 Abs. 3 auch die Minderheitsvoten enthalten.
§ 12 ZESV, Sitzungsprotokoll§ 14 ZESV, Tätigkeitsbericht und Unterrichtung der Öffentlichkeit