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Timestamp: 2018-03-25 05:29:17
Document Index: 353784332

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 17', '§ 4', 'Art. 3', '§ 27', '§ 18', '§ 73', '§ 3', '§ 8', '§ 19', '§ 29', '§ 55', '§ 6', '§ 90', '§ 19', '§ 1']

Bekanntmachungen : Wartburgstadt Eisenach
Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.
Planfeststellung für Neubau Verkehrsanlagen Tor zur Stadt
Der Planfeststellungsbeschluss des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 12. März 2018, Az.: 540.10-4348-05/17, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit
vom 26. März 2018 bis einschließlich 11. April 2018
in Eisenach, Karlsplatz 1, beim Amt für Stadtentwicklung, 1. OG während der Dienststunden
Montag, 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Dienstag, 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und...
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge zur Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Eisenach am 15. April 2018
Der Wahlausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 13. März 2018 folgende Wahlvorschläge als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.
Hier der vollständige Bekanntmachungstext zum Downloaden.
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018 - hier zum Nachlesen und zum Dowloaden.
Die 5. Sitzung des Kulturbeirates findet öffentlich am Dienstag, 27. März, um 16.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses am Markt mit folgender Tagesordnung statt:
2. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung
3. Information zur Erarbeitung des Kulturkonzeptes durch die Fa. STADTart Dortmund
4. Beratung über mögliche Interviewpartner für die Erstellung des Konzeptes
gez. Dr. Jörg Hansenstellvertr. Vorsitzender des Kulturbeirates
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung der Grenzwiederherstellung von Flurstücksgrenzen
In der Gemeinde Eisenach, Gemarkung Hötzelsroda, Flur 2, Flurstück 578/5 wurden eine Grenzwiederherstellung und eine Abmarkung nach den Bestimmungen der §§ 9 bis 15 des Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes (ThürVermGeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574) in der jeweils geltenden Fassung durchgeführt. Über das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung wurde eine Grenzniederschrift aufgenommen. Diese Grenzniederschrift und die Dokumentation der Anhörung der Beteiligten sowie die...
Bekanntmachung der Sitzungen des Wahlausschusses der Stadt Eisenach
Die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der für die Oberbürgermeisterwahl am 15.04.2018 eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung findet statt
am 13.03.2018, 17.00 Uhr
im Raum 317, Markt 2, 99817 Eisenach.
Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG- von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen eine weitere Sitzung des Wahlausschusses stattfinden kann
am 20.03.2018, 17.00 Uhr
im Raum 317, Markt 2,...
Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin
In der Stadt Eisenach wird am 15. April 2018 ein hauptamtlicher Oberbürgermeister gewählt. Dazu wurde am 3. Februar 2018 die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin öffentlich bekannt gemacht.
Den vollständigen Text der öffentlichen Wahl-Bekanntmachung finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntmachung - Windenergieanlage in Gemarkung Neukirchen
Die Firma Boreas Energie GmbH, Grünstraße 106, 99955 Ballhausen hat gemäß §§ 4, 6 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Art. 3 G vom 18.7.2017 (BGBl. I S. 2771) einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern (Anlage nach Nr. 1.6.2 des Anhangs zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4....
Festsetzung der Grundsteuer A und B in der Stadt Eisenach für das Jahr 2018
Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.
Die Grundsteuer wird mit den...
Bekanntmachung: über die Auslegung von Planunterlagen zur Planfeststellung für die Baumaßnahme der DB Netz AG: Herstellung durchgehender Randwegbreiten Erfurt – Eisenach, Bahn-km 126,230 bis km 135,990 und Bahn-km 143,450 – km 163,050 der Strecke 6
Das Eisenbahn-Bundesamt hat für das oben genannte Bauvorhaben das Planfeststellungsverfahren nach § 18a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eingeleitet und das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständige Anhörungsbehörde zur Durchführung des Anhörungsverfahrens aufgefordert.
Für das Bauvorhaben ist nach Einschätzung des Eisenbahn-Bundesamtes als Planfeststellungsbehörde keine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich (§§ 3b und 3c des...
1. Änderungsverordnung vom 26. Juli 2017 zur Verordnung zur Ladenöffnung im Ausflugsort Eisenach
Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. 04. 2017 (GVBl. S. 91,...
Haushaltssatzung der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2017
1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 113.849.715 €
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...
Flächennutzungsplan Eisenach: Genehmigung des Flächennutzungsplans nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch
Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...
Wasserwehrdienstsatzung – WWDS – der Stadt Eisenach
Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:
§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich
(1) Die Stadt Eisenach...
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