Source: http://www.mamily.de/terms_and_conditions
Timestamp: 2013-05-23 14:17:57
Document Index: 269011743

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§ 86', '§ 86', '§ 6', '§ 7', '§ 126']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von mamily
mamily (www.mamily.de einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Online-Angebot der Elements of Art GmbH (nachfolgend auch „Betreiber” genannt) und richtet sich ausdrücklich an (werdende) Mütter.
1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend auch „Nutzer” genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied bei mamily erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muß die Geltung der AGB durch gesonderten „klick” bestätigen.
2.1 Voraussetzung einer Anmeldung als Nutzer bei mamily ist die Vollendung des achtzehnten (18.) Lebensjahres. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
2.2 Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, daß er bislang noch nicht Mitglied von mamily ist.
2.4 EoA bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
2.6 Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen aus der Datenbank von mamily löschen lassen, indem der Nutzer eine E-Mail an kontakt@mamily.de mit dem Betreffhinweis „Account löschen” versendet. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.
3. Beschreibung des Angebots von mamily
3.1 Der Betreiber betreibt ein soziales Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die als Nutzer registrierte Teilnehmer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder ihnen beizutreten, Bekannte oder Freunde zum Beitritt in seine Gruppe(n) einzuladen, innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern/Nutzern) zu suchen und vieles mehr.
3.3 Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von mamily zuwider und sind deshalb verboten.
3.4 Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf mamily einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, daß diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.
3.5 Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem von mamily Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von mamily. Eine Verwendung der durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen, Zwecken findet nicht statt.
4.1 Die Anmeldung bei mamily ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Features von mamily kostenlos. Hiervon ausgenommen sind die Angebote in den Shops und andere kommerzielle Angebote.
5.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für mamily ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.
5.2 Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von mamily genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene.
5.3 mamily gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.
5.4 Die unter dem Link
http://www.mamily.de/privacy/
zu findende Datenschutz-Erklärung informiert ausführlich darüber, zu welchem Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem Nutzer zu machen sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten bei mamily gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung ausführlich über technische Fragen des Datenschutzes (Cookies, Logfiles, Firewalls etc.). Weitere Informationen finden sich überdies in den Datenschutz-Informationen.
5.5 Ein Anspruch auf Veröffentlichung der eingestellten Inhalte besteht nicht. mamily ist befugt aus redaktionellen Gründen jederzeit Inhalte zu sperren.
5.6 Sie erklären sich bereit, dass mamily den Nutzernamen, Inhalte und Bilder auch in anderen Bereichen von mamily einstellt und insbesondere für Marketingaktivitäten wie z.B. Newsletter nutzt.
5.7 Der Nutzer überträgt mamily das räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen von ihm eingestellten Inhalten und stimmt der dauerhaften Speicherung dieser Inhalte auch nach Beendigung der Mitgliedschaft mit Ausnahme von persönlichen Daten zu, die zu jeder Zeit durch eine E-Mail an infor@mamily.de unter Hinweis auf die Löschung dieser Daten, möglich ist, jedoch zu einer Beendigung der Mitgliedschaft in der Online Community mamily führt.
6.1 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluß gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von mamily ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden. Sobald mamily indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.
6.4 Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von mamily sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von mamily, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von mamily kommen.
6.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern” auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen mißbraucht werden.
6.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
6.7 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von mamily ohne Angabe von Gründen unter Ausschluß jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
6.8 Die von mamily verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat mamily auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluß. Auch ist mamily eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald mamily indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.
7.3 Ferner dürfen keine Profile auf mamily oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
7.4 Der Nutzer versichert, daß die bei mamily angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von mamily ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und daß er die Plattform von mamily und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf mamily zu verbreiten.
7.5 Der Nutzer darf den Service von mamily nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen.
7.8 Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Services von mamily gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von mamily negativ beeinflußt.
Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen, grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen, gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich, Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
7.10 Es ist dem Nutzer schließlich untersagt, auf der Plattform von mamily Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
9.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von mamily oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluß des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von mamily zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von mamily oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
9.3 Vertragsstrafenregelung: Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1 und 9.2), eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 5.000,00 (in Worten: sechstausend Euro) auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen.
absolutes Stillschweigen über sämtliche etwa gewonnenen Daten, über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von mamily zu wahren - insbesondere auf Internetforen, in blogs oder gegenüber der Presse - es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich.
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Dritt-Parteien verpflichten sich dabei zur Einhaltung und Wahrung der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen von mamily. mamily übernimmt keinerlei Verantwortung für die korrekte Erbringung von Diensten durch Dritte und/oder Leistungsvereinbarungen zwischen Nutzern und Dritten. Im Falle einer Inanspruchnahme von Leistungen und/oder Diensten Dritter gelten ausnahmslos deren AGB. mamily hat keine Pflicht diese Nutzungsbestimmungen öffentlich zu machen und/oder dem Nutzer zur Kenntnis zu bringen.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Allgemeine Gewinnspielbedingungen mamily
Fassung vom 01. Oktober 2010
1.1. Diese Allgemeinen Gewinnspielbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für die Teilnahme an allen von Elements of Art GmbH (nachfolgend EoA genannt) veranstalteten Gewinnspielen, soweit im betreffenden Gewinnspiel und dessen Beschreibung nicht etwas anderes bestimmt wird.
2.1. Teilnehmen darf jede volljährige, natürliche Person. Minderjährige sind, vorbehaltlich einschlägiger rechtlicher Bestimmungen, zur Teilnahme berechtigt wenn Mamily dies zulässt und der gesetzliche Vertreter der Teilnahme zustimmt. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Mitarbeiter vonEoA, verbundener Unternehmen und eventueller Kooperationspartner, sowie deren Angehörige. Die Teilnahme an entgeltlichen Gewinnspielen (im Sinne der Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten) ist grundsätzlich erst ab einem Alter von 14 Jahren gestattet. Die Teilnahme an entgeltlichen Gewinnspielsendungen (im Sinne der Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten) ist grundsätzlich erst ab einem Alter von 18 Jahren gestattet.
An der Eickesm&uuml;hle 23
Bei kurzfristigen Gewinnspielen, etwa bei Gewinnspielen bei denen Gewinner live während oder unmittelbar nach einer Fernsehsendung ermittelt werden ist eine Teilnahme auf dem Postweg nicht möglich.
2.5. Erfordert die Teilnahme die Zusendung von Materialien versichert jeder Teilnehmer, alleiniger Eigentümer und Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem eingesendeten Material zu sein. Mit Zusendung räumt jeder Teilnehmer Mamily das Eigentum sowie umfassende Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem eingesendeten Material ein, es sei denn der Teilnehmer erklärt mit Zusendung schriftlich seinen Widerspruch. Mamily übernimmt keine Haftung für jegliches zugesandtes Material, ungeachtet einer Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Nach Abschluss des Gewinnspiels ist Mamily berechtigt, jegliches eingesendete Material zu vernichten.
3.1. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt durch Mamily, deren Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte. Mamily haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinner- Ermittlung, ungeachtet einer Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
3.3. Ermittelte Teilnehmer werden telefonisch, per E-mail oder schriftlich per Post oder Fax benachrichtigt. Jeder so benachrichtigte Teilnehmer ist verpflichtet, Mamily unverzüglich mitzuteilen ob er den Gewinn annimmt. Falls Mamily innerhalb einer angemessenen Wartezeit keine solche Mitteilung erhält, verfällt der Möglichkeit der Annahme des Gewinns und Mamily behält sich vor, einen anderen Teilnehmer per Los zu ermitteln und entsprechend zu benachrichtigen. Der ursprünglich ermittelte Teilnehmer hat insofern keine Ersatzansprüche. Falls Mamily die Adresse eines ausgelosten Teilnehmers bekannt ist behält sich Mamily vor, den Gewinn direkt mit der Benachrichtigung zu verschicken.
3.4. Der in der Gewinnspielbeschreibung gegebenenfalls präsentierte Gewinn ist nicht zwingend mit dem gewonnenen Gegenstand identisch, Abweichungen insbesondere im Modell, Farbe und Ausstattung u.ä. sind möglich.
3.5. Der Gewinn besteht grundsätzlich ausschließlich in dem von Mamily angegebenen Umfang. Portokosten für den Versand des Gewinns ins Ausland sind im Zweifel nicht umfasst. Eventuell dem Gewinner bei und/oder durch die Nutzung des Gewinns entstehende (Folge-)Kosten sind nur dann umfasst, wenn dies ausdrücklich im Gewinnspiel angegeben wurde. Mamily übernimmt keine Haftung für Schäden, die einem Teilnehmer oder Dritten durch die Annahme und/ oder Nutzung des Gewinns entstehen, ungeachtet einer Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
4.1. Mamily behält sich vor, das Gewinnspiel jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden. Dies gilt insbesondere, falls eine ordnungsgemäße Durchführung aus technischen oder rechtlichen Gründen nicht gewährleistet werden kann. Den Teilnehmern stehen in einem solchen Fall keinerlei Ansprüche gegen Mamily zu.
4.2. Mamily behält sich vor, Teilnehmer von der Teilnahme am Gewinnspiel auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei Verstößen gegen die Teilnahmebedingungen, oder falls sich Teilnehmer der Manipulation oder anderer unredlicher Hilfsmittel bedienen. Mamily kann einen solchen Ausschluss auch nachträglich aussprechen, Gewinne wieder aberkennen und diese zurückfordern.
5.1. Mamily respektiert die Privatsphäre der Teilnehmer und fühlt sich dem Datenschutz verpflichtet. Allerdings ist es zur Durchführung von Gewinnspielen unumgänglich, das der Nutzer nach personenbezogenen Daten gefragt wird. Personenbezogene Daten sind zum Beispiel der Name, Anschrift und Alter des Nutzers, ohne deren Kenntnis z.B. Gewinner nicht ermittelt werden können. Der Teilnehmer erklärt sich mit seiner Teilnahme mit der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten einverstanden.
In jedem Fall verpflichtet sich EoA, persönliche Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich gemäß den strengen gesetzlichen Bestimmungen zu verwenden. Mehr Informationen hierzu erfahren Sie in unserer
5.2. Mamily behält sich vor, den Namen des Gewinners öffentlich bekannt zu geben. Der Gewinner erklärt sich hiermit einverstanden, es sei denn er widerspricht einer solchen Bekanntgabe bei der Teilnahme.
5.3. Mamily weist darauf hin, zu einer Aufzeichnung der bei der Teilnahme übermittelten persönlichen Daten verpflichtet zu sein. Ebenso ist Mamily dazu verpflichtet, diese für einen Zeitraum nach Ablauf des Gewinnspiels zu speichern und gegebenenfalls den zuständigen Aufsichtsbehörden offenzulegen. Jeder Teilnehmer an einem Gewinnspiel von Mamily erklärt sich mit dieser Datenspeicherung und Datenverwendung einverstanden.
Für die Durchführung von Gewinnspielen durch Mamily gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Köln.
– Ende Allgemeine Gewinnspielbedingungen Mamily –