Source: https://vlex.ch/tags/botschaft-thailand-1222915
Timestamp: 2019-04-21 19:12:03
Document Index: 312755428

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 195', 'Art. 196', 'Art. 58', 'Art. 195', 'Art. 8', 'Art. 14', 'Art. 8', 'Art. 36']

Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern
... in den folgenden Ländern: Algerien, Kap Verde, Äthiopien, Ghana, Nigeria, Somalia, Sambia, Simbabwe, Dominikanische Republik, Paraguay, Uruguay, Venezuela, Iran, Malaysia, Myanmar (Burma), Thailand, Papua-Neuguinea. Art der Präsenz der DEZA: Koordination durch Botschaft und durch humanitäres Verbindungsbüro. Die Liste der einzelnen Vorhaben findet sich in der Broschüre «Entwicklungshilfe ...
Arrêt nº 2A.522/2005 de IIe Cour de Droit Public, 11 avril 2006
Der Schweizer Bürger X.________ (geb. 1942) lebt seit geraumer Zeit in Thailand. Mitte Oktober 2004 ersuchte er bei der Schweizerischen Botschaft in Bangkok um Ausstellung eines neuen Schweizer Passes. Am 18. Oktober 2004 wurde das Gesuch an das Bundesamt für Polizei weitergeleitet. Da X.________ im Fahndungssystem RIPOL wegen Betrugs zur Verhaftun...
...Sachverhalt:. A. Der Schweizer Bürger X.________ (geb. 1942) lebt seit geraumer Zeit in Thailand. Mitte Oktober 2004 ersuchte er bei der Schweizerischen Botschaft in Bangkok um Ausstellung eines ...
Bundesbeschluss betreffend den Vertrag zwischen der Schweiz und Thailand über die Überstellung von Straftätern
...vom 14. Juni 2000. Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 8 der Bundesverfassung1,. nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. März 19992,. beschliesst:. Art. 1. 1 Der am 17. November 1997 unterzeichnete Vertrag zwischen der Schweizerischen Regierung und der Regierung des Königreichs Thailand über ...
...Anschliessend wanderte der Ehemann alleine nach Thailand aus und hielt sich in den Jahren 2007 bis 2009 jeweils im Rahmen von kürzeren Aufenthalten (rund ... "aus wichtigen und nachvollziehbaren beruflichen oder familiären Gründen" möglich (Botschaft vom 8. März 2002 zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, BBl 2002 3709, 3795 zu ...
Arrêt nº 4A 103/2013 de Tribunal Fédéral, 11 septembre 2013
... ein Parteiverhör beantragt und zwei in Deutschland wohnhafte Zeugen sowie einen in Thailand wohnhaften Zeugen angerufen hat. Beide Parteien haben zudem die Einvernahme des lokalen Personals ... der öffentlich-rechtlichen Vorschriften über die Arbeit und die Berufsbildung sind (Botschaft vom 25. August 1967 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Revision des Zehnten Titels und des ...
...Wenig später wurde vom EDA eine Hotline aufgeschaltet. Im Auftrag des EDA-Krisenstab flogen am 30. Dezember 2004 24 Spezialisten des Disaster Victims Identification Teams des EJPD nach Thailand und unterstützen dort die lokalen Behörden bei der Identifizierung der Leichen. Das VBS unterstützt die DEZA seit dem 1. Januar 2005 mit personellen Ressourcen. Weiter wurde ...
Regeste Art. 195 Abs. 3 und 4, Art. 196 und Art. 58 Abs. 1 StGB; Förderung der Prostitution, Menschenhandel, Sicherungseinziehung. Wer Prostituierte überwacht und ihre Tätigkeit umfassend bestimmt, ist nach Art. 195 Abs. 3 StGB strafbar (E. 1). Das formale Einverständnis der Betroffenen ist unwirksam, wenn ihre Entscheidungsfreiheit durch wirtschaftliche Not wesentlich eingeschränkt war (E. 1.4).
...84. (vgl. Botschaft des Bundesrates über die Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des ...Januar 1998 insgesamt 39 fast durchwegs illegal arbeitende Thailänderinnen als Prostituierte. Vermittler aus Thailand schickten ihr Unterlagen, insbesondere Fotos, von ...
Botschaft zur Genehmigung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
...Die restliche Weltproduktion verteilt sich auf mehr als 40 Länder mit Anteilen, die von 250 000 Tonnen für Nigeria bis zu 400 Tonnen für Thailand variieren. Die Kakaoausfuhren sind für die entsprechenden Entwicklungsländer eine bedeutende Devisenquelle. Millionen ländlicher Haushalte erzielen daraus einen wichtigen Teil ihrer ...
... von der Schweiz mit andern NichtMitgliedern der OECD abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen enthalten ebenfalls Bestimmungen über den Informationsaustausch (China, Indien, Slowenien und Thailand). Überdies darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass diese den Bedürfnissen der Mehrheit der Verhandlungspartner entgegenkommende Haltung der Schweiz im Gegenzug die Möglichkeit eröffnet, in ...
Botschaft über das Übereinkommen zur Errichtung des Beratungszentrums für WTO-Recht (ACWL)
...4 China, Dominikanische Republik, Ecuador, Guatemala, Honduras, Hong Kong, Indien, Jordanien, Kenia, Kolumbien, Lettland, Nicaragua, Panama, Pakistan, Peru, Philippinen, Thailand, Tunesien, Uruguay, Venezuela. 5 Oman. gewicht zu beheben, wurde das Beratungszentrum für WTO-Recht geschaffen. Seit 1995 sind beim Streitbeilegungsorgan (DSB) rund 260 Klagen eingereicht worden, ...
...3 Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung; die UNCTAD hat die. Schirmherrschaft über die UNO-Übereinkommen und -Unterorganisationen im Rohstoffbereich. 21 Prozent vor Thailand und Nepal mit einem Weltmarktanteil von je gut 1 Prozent4. Hauptabnehmer waren im Zeitabschnitt 1996-99 mehrere EU-Staaten (B: 8,7%; UK: 4,4%; NL, F und D je rund 2%) sowie China (8,7%), Japan ...
Botschaft über die Genehmigung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der T
...Eine derartige Bestimmung hat die Schweiz auch schon anderen Staaten von vergleichbarer Bedeutung (z.B. den Philippinen und Thailand) zugestanden. . Art. 8 Seeschifffahrt, Luftfahrt und Strassenverkehr . Die Bestimmung über die Besteuerung von Gewinnen aus dem internationalen Schiffs- und Luftverkehr gilt auch für ...
Botschaft über die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft
... als Kriegswaffe (Gebiet der Grossen Seen) 9659 . 10.2.2 Asien 9660 . 10.2.2.1 Von der Nothilfe zum Wiederaufbau: Tsunami . (Sri Lanka, Indonesien, Thailand) 9660 . 10.2.2.2 Soforteinsatz und Nothilfe: Erdbeben (Pakistan) 9661 . 10.2.3 Europa + GUS 9662 . 10.2.3.1 Nothilfe, Wiederaufbau und Prävention: Überschwemmungen (Zentral- und Osteuropa) 9662 . ...
...Die Schweiz und die übrigen EFTA-Staaten stehen des Weiteren in Freihandelsverhandlungen mit Algerien, Indien und Thailand; Freihandelsverhandlungen mit Albanien, Indonesien, Russland, Serbien und der Ukraine sind in Vorbereitung. Ausserdem haben die Schweiz und die Volksrepublik China für das zweite Halbjahr 2009 die ...
..., Kanada, Kuwait, Luxemburg, Malaysia, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Saudi Arabien, die Schwedische Reichsbank, die Schweizerische National-bank, Singapur, Spanien, Südkorea, Thailand, das Vereinigte Königreich sowie die Vereinigten Staaten. . 4 Die Beiträge an die NKV sind in SZR denominiert. Dem IWF stehen über die NKV insgesamt 34 Mrd. SZR zur Verfügung, wovon die ...
Botschaft zum Abkommen zwischen der Schweiz und Marokko über die Überstellung verurteilter Personen und zu einer Änderung des Rechtshilfegesetzes
...Die gleiche Regelung findet sich im Überstellungsvertrag mit Thailand 12 . Art. 14 Auswirkungen im Urteilsstaat. Eine wichtige Folge der Überstellung ist es, dass der Urteilsstaat sein Recht auf Vollstreckung behält, solange die Strafverbüssung im ...
...Cairnsgruppe Mitglieder: . Argentinien, Australien, Bolivien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Guatemala, Indonesien, Kanada, Kolumbien, Malaysia, Neuseeland, Paraguay, die Philippinen, Thailand, Südafrika und Uruguay . CIME Committee on International Investment and Multinational . Enterprises. Ausschuss für internationale Investitionen und multinationale Unternehmen (der OECD) . ...
Botschaft über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Peru sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und Peru
... 24.6.2010) Freihandelsabkommen unterzeichnet. Die Schweiz und die übrigen EFTA-Staaten stehen des Weiteren in Freihandelsverhandlungen mit Algerien, Hongkong, Indien und Thailand. In Vorbereitung sind Verhandlungen mit Russland und Indonesien, insbesondere mit Malaysia und Vietnam sind exploratorische Prozesse im Gang. Auf bilateraler Ebene verfügt die Schweiz ...
..., Kiribati, Laos, Macao, Malaysien, Malediven, Mongolei, Myanmar, Nepal, Neuseeland, Pakistan, Papua Neuguinea, Philippinen, Samoa, Singapur, Solomonen, Sri Lanka, Südkorea, Taiwan, Thailand, Tonga, Tuvalu, Vanuatu, Vietnam. 5 NAFTA: Kanada, Mexiko, USA; ASEAN-Staaten: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, . Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam; CEFTA: ...
Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2005 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen und zum Bundesgesetz über die Neuregelung der Berichterstattung auf dem Gebiet der Aussenwirtschaftspolitik
.... Im Rahmen der EFTA hat die Schweiz Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit der Republik Korea und der Südafrikanischen Zollunion (SACU) abgeschlossen. Mit Thailand wurden solche Verhandlungen in die Wege geleitet. Mit den USA und Japan wurden Sondierungsgespräche aufgenommen, um die Möglichkeit von Verhandlungen über bilaterale Freihandelsabkommen zu ...
Botschaft zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei
.... Eine derartige Bestimmung hat die Schweiz auch schon anderen Staaten von vergleichbarer Bedeutung (z.B. den Philippinen und Thailand) zugestanden. . Art. 8 Seeschifffahrt, Luftfahrt und Strassenverkehr . Die Bestimmung über die Besteuerung von Gewinnen aus dem internationalen Schiffs- und Luftverkehr gilt auch für ...
Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
...Notifikation . (Art. 36 Bst. b VwVG). . Tschopp Robert, geb. am 22. Juli 1944, Thailand, ohne Zustellungsdomizil in der Schweiz. . 1. Ein Doppel der Vernehmlassung der Vorinstanz vom 16. Juni 2010 geht durch Vermittlung der Schweizer Botschaft in Bangkok an den Beschwerdeführer. . 2. Der Beschwerdeführer erhält Gelegenheit, bis zum 16. ...
Arrêt nº 6B 329/2012 de Tribunal Fédéral, 12 novembre 2012
... zu seinem Verteidiger - ausgeführt, er sei davon ausgegangen, dass die Putzfrau Thailänderin sei. Es sei unglaubhaft, dass er während der ganzen Zeit der Anstellung seiner Putzfrau nie an die ...117 Abs. 1 2. Halbsatz AuG strafbar. In der Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002 (BBl 2002, S. 3709 ff.) ...
Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Chile
...Die Schweiz hat im Übrigen bereits mit anderen Staaten (z.B. mit Indien, Thailand und Vietnam) ähnliche Bestimmungen akzeptieren müssen. Die nunmehr vereinbarte Lösung in Absatz 4 entspricht derjenigen im Abkommen zwischen Chile und Grossbritannien: Nach Buchstabe a können ...
Botschaft über die Genehmigung des Fakultativprotokolls vom 6. Oktober 1999 zum Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (OP CEDAW)
..., Paraguay, Peru, Philippinen, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, Salomon-Inseln, Schweden, Senegal, Serbien-Montenegro, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Sri Lanka, Thailand, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Ukraine, Uruguay, Venezuela, Zypern. 76 weitere Staaten haben das Fakultativprotokoll unterzeichnet. 20 Vgl. die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion ...