Source: https://www.aewb-nds.de/aewb/aktuelle-informationen-zum-umgang-mit-der-covid-19-pandemie/
Timestamp: 2020-07-13 04:55:59
Document Index: 4279403

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 1']

Gemeinsam werden wir auch diese Herausforderungen erfolgreich bewältigen! - Kommen Sie gut durch die herausfordernde Zeit. Wir sind für Sie da!
An dieser Stelle haben wir Informationen mit Links zusammengestellt, die für alle Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung in Niedersachsen relevant sind. Sie werden der Lage angepasst und bei Bedarf aktualisiert (Stand 02.06.2020, 16:30 Uhr)
Seit dem 25.05.2020 ist die Wiederaufnahme des Präsenzbetriebes mit Übernachtung erlaubt
Mit der neue Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 25.05.2020 ist auch der Präsenzbetrieb mit Übernachtung gemäß der Neufassung des § 2 h Satz 1 zulässig. Bei der Beherbergung von Personen ist zudem § 2 l zu beachten. Die Heimvolkshochschulen sind hier explizit unter Ziffer 2 Satz 3 genannt und damit dem in Ziffer 2 Satz 1 genannten Beherbergungstyp zuzuordnen, der mit bis zu 60 % aller Betten den Betrieb öffnen darf. Im Folgenden wird auch noch einmal auf die generelle Bedeutung der Sicherstellung der Mindestabstandsgebots hingewiesen. Von Bedeutung sind darüber hinaus die Bestimmungen unter § 6 Restaurationsbetriebe.
Überarbeitetes und aktualisiertes Rahmenkonzept für die Wiedereröffnung der Einrichtungen
Das aktualisiertes Rahmenkonzept für die Wiedereröffnung der Einrichtungen kann den Einrichtungen als Handreichung auch für die Umsetzung eines Hygieneplans dienen. Es bildet den Stand 12.05.2020 ab.
Bitte laden Sie es sich HIER als pdf herunter.
Wiederaufnahme des Präsenzangebots ab Montag, 11.05.2020
In der „Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai 2020“ in Artikel 1 unter § 2 h „Bildungsangebote heißt es:
„Bildungsangebote
Die Wahrnehmung von Bildungsangeboten, ausgenommen Bildungsangebote mit Übernachtung, und die Durchführung von Prüfungen an Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie an Musikschulen, ausgenommen Bläser und Chor, ist zulässig, wenn sichergestellt ist, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt in der Einrichtung einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhält. Die Betreiberin oder der Betreiber einer Einrichtung nach Satz 1 ist darüber hinaus verpflichtet, Hygienemaßnahmen zu treffen, die geeignet sind, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern, die Namen, Vornamen und Kontaktdaten der teilnehmenden Personen mit deren Einverständnis zu dokumentieren sowie Möglichkeiten der Desinfektion zu gewährleisten. Eine Person darf an einem Bildungsangebot oder einer Prüfung nur teilnehmen, wenn sie mit der Dokumentation nach Satz 2 einverstanden ist. Die Dokumentation nach Satz 2 ist drei Wochen lang nach Abschluss des Bildungsangebotes oder der Prüfung aufzubewahren sowie der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.“
Damit ist die Wiederaufnahme des Präsenzangebots – ohne Übernachtungen – seit dem 11.05.2020, unter den genannten Bedingungen möglich.
Ab dem 06.05.2020: Wiederaufnahme abschlussbezogener Angebote, die direkt auf eine Prüfung vorbereiten (Landessprachkurse mit Prüfungsabschlüssen, Zertifikatskurse, etc.)
Mit der heute (05.05.2020) veröffentlichte Änderungsverordnung des Landes sind laut Artikel 1 dieser Verordnung die Präsenzangebote, die direkt auf eine Prüfung vorbereiten mit dem 06.05.2020 wieder zulässig, das gilt für Landessprachkurse mit Prüfungsabschlüssen, Zertifikatskurse, etc.. Voraussetzung für diese Zulässigkeit sind ein einrichtungsspezifisches Hygienekonzept; hier steht die Sicherstellung des Mindestabstandsgebots im Mittelpunkt. Die erforderliche, datenschutzkonforme Dokumentation der Teilnehmenden wird sich mittels der Teilnehmendenlisten nachweisen lassen.
Wiederaufnahme des Präsenzbetriebs bei Angeboten der Einrichtungen für Nichtschüler/-innen (Zweiter Bildungsweg)
Das MWK hat die AEWB heute (30.04.2020) per E-Mail darüber informiert, dass nach der teilweisen Wiedereinführung des Präsenzunterrichts in den Schulen in Abstimmung von MS, MK und MWK die analoge Anwendung des § 1a der Corona-Verordnung auch auf Einrichtungen nach § 1 Abs. 5 zugelassen ist, wenn dort entsprechende Voraussetzungen vorliegen.
Das heißt: der Präsenzunterricht bei Angeboten der Einrichtungen für Nichtschüler/-innen (Zweiter Bildungsweg), der direkt in diesem Schuljahr zu einem staatlichen Schulabschluss (Nichtschülerprüfung (HSA, RSA, Abitur)) führt, kann ab sofort wieder gestartet werden. Wichtig dabei ist ein einrichtungsspezifisches Hygienekonzept.
Information der Landesbeauftragten für Datenschutz bezüglich der datenschutzkonformen Dokumentation durch Bildungseinrichtungen (Download als PDF , 75 KB )
Informationen zum Arbeitsschutz und Hygienepläne
Das niedersächsische Kultusministerium informiert auf dieser Seite über den Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule. Dieser kann Grundlage für einen örtlichen Hygieneplan sein.
Des weiteren informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) grundlegend und umfänglich zu diesem Thema. Hier kommen Sie direkt dorthin.
Bildungsurlaubsangebote als Online-Kurs bis zum 31.12.2020
Aufgrund der aktuellen Situation hat das MWK bis 31.12.2020 die Zustimmung erteilt, Bildungsurlaubsangebote als Online-Kurse durchzuführen. Wichtig ist allerdings, dass die für die Anerkennung nötigen Kriterien auch bei Online-Kursen erfüllt werden. Hier ist insbesondere auf die geforderte Dauer der Veranstaltung von fünf Tagen, mindestens an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit jeweils acht Unterrichtsstunden à 45 Minuten zu achten. Darüber hinaus muss der Teilnehmende seinem Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen. Der Träger der Bildungsveranstaltung muss sicherstellen, dass die Teilnahme auch tatsächlich erfolgt und hat dem Teilnehmenden dazu die für den Nachweis erforderlichen Bescheinigungen kostenlos zu erteilen.
HVHS: Möglichkeit der Anrechnung von digitalen Angeboten
Für die HVHS hat das MWK bedingt durch die Corona-Pandemie befristet bis Ende 2020 die Möglichkeit eröffnet, Blended-Learning-Veranstaltungen unter Einbeziehung der Online-Stunden auch ohne Übernachtung als Teilnahmetag anzurechnen, sofern diese eine Mindestdauer von acht Unterrichtsstunden umfassen, wobei eine Unterrichtsstunde 45 Minuten dauert.
Landesgeförderte Projekte: Reduzierung der Mindestteilnehmendenzahl
In den Programmen SEG-4, SEG-4-U, SEG-5, SEG-6, sowie ZBG-3 und ZBG-4 wird die Mindestteilnehmendenzahl auf 10 reduziert, um die Umsetzung auch unter erhöhten Hygienebedingungen zu ermöglichen. Wenn die räumlichen Kapazitäten dies ermöglichen, kann aber natürlich weiterhin mit mehr als 10 Teilnehmenden gearbeitet werden. Wenn in laufenden Kursen die Teilnehmendenzahlen reduziert werden müssen, können die betroffenen bisherigen Teilnehmenden dem Kursgeschehen per Videokonferenz folgen, soweit dies technisch und fachlich möglich ist. Alternativ können Teilnehmende in neu beginnenden Maßnahmen aufgenommen werden.
Durchführungsfristen in SEG-4 und SEG-4U werden auf den 31.12.2020 verlängert
Die Durchführungsfristen zum Abschluss der Maßnahmen in den Programmen SEG-4 und SEG-4U werden auf den 31.12.2020 verlängert.
Wenn Sie Ihre Maßnahmen innerhalb dieses Zeitraums über das beantragte Enddatum hinaus verlängern möchten, melden Sie dies bitte unter Angabe des Aktenzeichens an seg[at]aewb-nds.de. Die Fristen in allen weiteren SEG-Programmen bleiben nach aktuellem Stand unverändert (SEG-5: 31.12.2020; SEG-6: 28.02.2021).
Angabe von Kurzarbeitergeld in Verwendungsnachweisen von Projekten
Aus gegebenem Anlass möchten wir Sie über die zuwendungsrechtlich korrekte Angabe von Kurzarbeitergeld informieren. Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit an den Arbeitgeber gezahlt. Wenn Mitarbeitende in Projekten von der Kurzarbeit betroffen sind, muss das von der Bundesagentur für Arbeit für diese Personen erhaltene Kurzarbeitergeld als Einnahme im Verwendungsnachweis angeben werden. Dies gilt sowohl für den Hauptvordruck als auch für die Anlagen. Wenn Sie als Arbeitgeber Zuschüsse zu den Personalkosten leisten, tragen Sie diese bitte für die jeweiligen Mitarbeiter im Projekt auf der Ausgabenseite mit ein. Bitte teilen Sie uns unter Angabe der jeweiligen Aktenzeichen frühzeitig mit, welche Projekte von der Kurzarbeit betroffen sind
Abschläge der Finanzhilfe für die Monate Mai bis September
Das MWK eröffnet zur Sicherung der Liquidität der Einrichtungen die Möglichkeit, die Abschläge der Finanzhilfe für die Monate Mai bis September (5 Monate) vorab zum Maitermin abzurufen. Sofern Sie für Ihre Einrichtung diese Möglichkeit nutzen möchten, bitten wir Sie bis spätestens Mittwoch, 15.04.2020, um einen formlosen Antrag per E-Mail an maleck@aewb-nds.de
Förderprogramme "Soforthilfen für Unternehmen" - beendet
Das Land und die NBank haben zwei Förderprogramme, die Soforthilfen für Unternehmen, auf den Weg gebracht. Geplant sind Kredite, die im ersten Schritt kleinen und mittleren Unternehmen einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro zur Verfügung stellen, sowie Zuschüsse für Kleinunternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten bis zu 20.000 Euro.
Beschränkung des Kündigungsrechts für Miet- und Pachtverhältnisse
Stand 02.06.2020, 16:30 Uhr