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Timestamp: 2014-04-24 08:25:33
Document Index: 158017999

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 329', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_531/2012 (19.12.2012)
Anspr�che aus fristloser Entlassung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 5. Juli 2012.
A.a A.________ (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) schloss am 15. M�rz 2006 mit B.________ (Arbeitgeber, Beklagter, Beschwerdegegner) einen Lehrvertrag ab, f�r eine dreij�hrige Lehre (August 2006 - August 2009) als tiermedizinische Praxisassistentin.
W�hrend der Dauer der Lehre blieb A.________ mehrmals und teils �ber l�ngere Zeit krankheitsbedingt der Arbeitsstelle fern und teilte dem Arbeitgeber ihre Abwesenheit �berwiegend per SMS mit; ein allf�lliges Arztzeugnis reichte sie, nach Angaben des Arbeitgebers, jeweils nur versp�tet ein.
A.b Mit Schreiben vom 26. September 2008 machte der Arbeitgeber A.________ darauf aufmerksam, dass sie seit �ber drei Wochen nicht zur Arbeit erschienen sei, ohne ihm f�r diese Zeit ein Arztzeugnis vorgelegt zu haben. Er teilte ihr ebenfalls mit, dass es mindestens zum zweiten Mal sei, dass sie bei einer Absenz von �ber einer Woche kein Arztzeugnis vorweise, und stellte klar, dass er insk�nftig keine SMS-Mitteilungen von ihren Abwesenheiten mehr akzeptiere. Gleichzeitig ersuchte er sie, einen Termin f�r eine Besprechung des Lehrverh�ltnisses vorzuschlagen.
Daraufhin reichte A.________ dem Arbeitgeber mit Schreiben vom 30. September 2008 ein undatiertes Arztzeugnis f�r die Zeitspanne vom 1. September bis 30. September 2008 ein. Weiter hielt sie in ihrem Schreiben fest, dass sie ihre vereinbarten Ferien beziehen und ab dem 3. November wieder zur�ck ("da") sein werde. Die Parteien hatten allerdings einen Ferienbezug durch A.________ (lediglich) vom 1. bis zum 21. Oktober 2008 vereinbart.
Mit Schreiben vom 1. Oktober 2008 k�ndigte der Arbeitgeber den Lehrvertrag fristlos.
B.a Am 8. April 2011 beantragte A.________ dem Bezirksgericht Horgen, der Arbeitgeber sei zu verpflichten, ihr unter Nachklagevorbehalt Fr. 26'000.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 21. Oktober 2008 zu bezahlen sowie ihr ein wohlwollendes und angemessenes Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen.
Mit Urteil vom 9. September 2011 hiess das Bezirksgericht Horgen die Klage teilweise gut und verpflichtete den Beklagten, der Kl�gerin den Betrag von Fr. 2'345.55 (brutto) zu bezahlen. Bez�glich der Aus- und Zustellung eines Arbeitszeugnisses wurde das Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben.
B.b Dagegen erhob die Kl�gerin Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich und beantragte im Hauptbegehren, das Urteil des Bezirksgerichts Horgen sei im Umfang der Klageabweisung (Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 3) und in Bezug auf die Prozessentsch�digung (Dispositiv-Ziffer 3) aufzuheben, und es sei der Beklagte zu verpflichten, ihr unter Nachklagevorbehalt Fr. 23'654.45 zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 21. Oktober 2008 zu bezahlen.
Mit Urteil und Beschluss vom 5. Juli 2012 hat das Obergericht des Kantons Z�rich vorgemerkt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 9. September 2011 insoweit in Rechtskraft erwachsen ist, als der Beklagte verpflichtet wurde, der Kl�gerin den Betrag von Fr. 2'345.55 (brutto) zu bezahlen, das Verfahren bez�glich Aus- und Zustellung eines Arbeitszeugnisses zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben wurde und die Entscheidgeb�hr ausser Ansatz gefallen ist. Sodann hat es erkannt, dass die Berufung der Kl�gerin abgewiesen wird (Dispositiv-Ziffer 1), und verpflichtete die Kl�gerin, dem Beklagten f�r das Berufungsverfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 3).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juli 2012 sei im Umfang der Abweisung der Berufung (Dispositiv-Ziffer 1) und in Bezug auf die Prozessentsch�digung (Dispositiv-Ziffer 3) aufzuheben. Der Beklagte sei zu verpflichten, ihr unter Nachklagevorbehalt Fr. 23'654.45 zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 21. Oktober 2008 zu bezahlen. Eventualiter sei die Streitsache zur Durchf�hrung weiterer Erhebungen und zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten des Beklagten f�r das erstinstanzliche, zweitinstanzliche und das bundesgerichtliche Verfahren.
Der Beklagte beantragt die Abweisung der Beschwerde, eventualiter die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die R�ckweisung an die Vorinstanz zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und zu neuem Entscheid. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Streitwert betr�gt Fr. 23'654.45, womit der f�r die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt.
Die Beschwerdef�hrerin stellt in ihrer Beschwerdeschrift den Antrag, die Kosten und Entsch�digungen der beiden kantonalen Verfahren seien dem Beschwerdegegner aufzuerlegen. Soweit die Beschwerdef�hrerin mit diesem Antrag verlangen wollte, die Kosten der kantonalen Verfahren seien auch bei Abweisung der Beschwerde anders zu verlegen, fehlt jede Begr�ndung (Art. 42 BGG). Auf diesen Antrag ist nicht einzutreten.
In tats�chlicher Hinsicht legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401).
Gegenstand der kantonalen Verfahren war die Frage, ob die fristlose K�ndigung des Lehrvertrages durch den Beschwerdegegner rechtens erfolgt ist.
Die Vorinstanz hat festgestellt, dass der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin f�r ihr Verhalten im Zusammenhang mit der versp�teten Einreichung der Arztzeugnisse und den Abwesenheitsmeldungen mittels SMS mit seinem Schreiben vom 26. September 2008 abgemahnt bzw. verwarnt habe. Auch wenn im Schreiben nicht explizit festgehalten worden sei, dass der Beschwerdegegner das Verhalten der Beschwerdef�hrerin in Zukunft nicht mehr toleriere resp. von der Beschwerdef�hrerin bei krankheitsbedingter Abwesenheit die umgehende Einreichung eines Arztzeugnisses erwarte, habe die Beschwerdef�hrerin das Schreiben dahin gehend verstehen m�ssen.
Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdegegner aufgrund des Wortlautes des Schreibens der Beschwerdef�hrerin vom 30. September 2008 davon habe ausgehen d�rfen, dass die Beschwerdef�hrerin plane, bis zum 3. November 2008 in den Ferien zu weilen bzw. ihre Ferien eigenm�chtig verl�ngere. Es sei objektiv nachvollziehbar, dass diese Verhaltensweise die Vertrauensgrundlage zwischen den Parteien derart tiefgreifend ersch�ttert habe, dass dem Beschwerdegegner die Fortsetzung des Lehrvertrages f�r die verbleibenden zehneinhalb Monate bis Mitte August 2009 nicht mehr zuzumuten gewesen sei. Damit erweise sich die Entlassung der Beschwerdef�hrerin im Sinne von Art. 337 Abs. 1 OR als gerechtfertigt.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht das Vorliegen wichtiger Gr�nde f�r eine fristlose K�ndigung des Lehrvertrages angenommen und damit Art. 337 OR verletzt. Zudem habe die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig festgestellt und ihr rechtliches Geh�r verletzt.
Die Beschwerdef�hrerin habe an einer Depression gelitten und sei somit unverschuldet an der Arbeitsleistung verhindert gewesen. Eine unverschuldete Arbeitsverhinderung d�rfe gem�ss Art. 337 Abs. 3 OR nicht als wichtiger Grund anerkannt werden. Die Beschwerdef�hrerin sei weder vertraglich noch gesetzlich zur Einreichung eines Arztzeugnisses verpflichtet gewesen. Sie habe denn dem Beschwerdegegner auf sein Verlangen hin am 30. September 2008 auch ein Arztzeugnis eingereicht; demnach liege keine Pflichtverletzung vor und das Schreiben des Beschwerdegegners vom 26. September 2008 k�nne nicht als Verwarnung betrachtet werden.
Die Beschwerdef�hrerin habe in keinem Zeitpunkt in Aussicht gestellt, ihre Ferien eigenm�chtig um zehn unbewilligte Ferientage zu verl�ngern. Sie habe vielmehr - in Absprache mit diversen �rzten - vorgehabt, die Arbeit am 22. Oktober 2008 aus medizinischen Gr�nden zu 50 % und ab dem 3. November 2008 zu 100 % wieder aufzunehmen. Diesbez�glich habe sie beantragt, die behandelnden �rzte als Zeugen einzuvernehmen; die Vorinstanz sei ihrem Beweisantrag allerdings nicht nachgekommen, womit sie ihr rechtliches Geh�r verletzt habe. Sie h�tte dem Beschwerdegegner zudem gerne bereits vor ihrem Ferienantritt mitgeteilt, dass sie plane, bei ihrer Ferienr�ckkehr die Arbeit vorerst zu 50 % aufzunehmen; dazu habe sie mehrmals vergebens versucht, den Beschwerdegegner telefonisch zu erreichen, weshalb ihr ein eigenm�chtiger Ferienbezug nicht vorgeworfen werden k�nne.
Selbst wenn davon auszugehen sei, dass die Beschwerdef�hrerin eigenm�chtig ihre Ferien verl�ngert habe, h�tte der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich verwarnen sollen. Indem er jedoch die fristlose K�ndigung ohne die entsprechende Verwarnung ausgesprochen habe, habe er Art. 337 OR verletzt.
Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass das Gericht ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs Beweisantr�ge ablehnen kann, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; 124 I 208 E. 4a S. 211; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat festgehalten, die Beschwerdef�hrerin sei an den Sinn, welchen ein Adressat vern�nftigerweise ihrer Erkl�rung in ihrem Schreiben vom 30. September 2008 zugrunde legen durfte und musste, gebunden, da sie nicht behauptet habe, der Beschwerdegegner habe die abgegebene Erkl�rung tats�chlich so wie von ihr geltend gemacht verstanden. Aufgrund des Wortlautes ihres Schreibens habe der Beschwerdegegner davon ausgehen d�rfen, die Beschwerdef�hrerin beabsichtige, bis zum 3. November 2008 in den Ferien zu weilen. Eine geplante Arbeitsaufnahme zu 50 % ab dem 22. Oktober 2008 k�nne dem Schreiben nicht entnommen werden. An diesem Ergebnis w�rde auch eine Befragung der die Beschwerdef�hrerin behandelnden �rzte als Zeugen nichts �ndern. Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, weshalb diese vorweggenommene Beweisw�rdigung der Vorinstanz willk�rlich und eine Beweisabnahme hinsichtlich der (teilweisen) Arbeitsaufnahme der Beschwerdef�hrerin nach ihren Ferien geboten gewesen w�re. Eine Geh�rsverletzung ist nicht dargetan.
7.1 Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Abs. 3). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 32, 213 E. 3.1 S. 220).
Nach der Rechtsprechung zu Art. 337 OR ist eine fristlose Entlassung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 31, 213 E. 3.1 S. 220 f.; 129 III 380 E. 2.1 S. 382 f. mit Hinweisen). Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 130 III 213 E. 3.1 S. 221; 129 III 380 E. 2.1 S. 382 mit Hinweisen). Ob die dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, l�sst sich nicht allgemein sagen, sondern h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 127 III 153 E. 1a S. 155; 116 II 145 E. 6a S. 150).
7.2 Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass ihr nicht aufgrund ihrer Krankheit (Morgendepression) oder der angeblich schlechten Organisation des Betriebes des Beschwerdegegners gek�ndigt wurde. Die Vorinstanz hat vielmehr festgestellt, dass sich die Beschwerdef�hrerin der Problematik ihrer (krankheitsbedingten) Abwesenheit vom Betrieb durchaus bewusst gewesen sei, weshalb es ihr ein Anliegen sein musste, bei Krankheit ihre Abwesenheit m�glichst rasch zu belegen. Der Beschwerdegegner habe in seinem Schreiben vom 26. September 2008 - wenn auch nicht explizit - der Beschwerdef�hrerin zu verstehen gegeben, dass er bei Krankheit die umgehende Einreichung eines Arztzeugnisses erwarte. Damit wurde der Beschwerdef�hrerin klar zu erkennen gegeben, welche Verhaltensweisen nicht mehr toleriert werden, insbesondere, dass der Beschwerdegegner ein unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit bzw. eine versp�tete Einreichung eines Arztzeugnisses als schweren Fehler gewichte, was er bei Wiederholung nicht sanktionslos hinnehmen werde. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, sie sei nicht zur Einreichung eines Arztzeugnisses verpflichtet gewesen, vermag die vorinstanzliche Feststellung nicht als willk�rlich auszuweisen. Mit der Vorinstanz ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin durch den Beschwerdegegner mittels seinem Schreiben vom 26. September 2008 gen�gend abgemahnt bzw. verwarnt wurde.
7.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor Bundesgericht abermals vor, sie habe vor ihrer Ferienabreise mehrmals versucht, den Beschwerdegegner telefonisch zu erreichen, um ihm mitzuteilen, dass sie bei der geplanten R�ckkehr aus ihren Ferien die Arbeit vorerst zu 50 % aufnehmen werde. Die Vorinstanz hat jedoch festgestellt, dass offen bleiben k�nne, ob sich die Beschwerdef�hrerin vor ihrem Abflug in die Ferien noch (vergebens) darum bem�ht habe, den Beschwerdegegner telefonisch zu erreichen, da ihr Schreiben vom 30. September 2008 - worin sie dem Beschwerdegegner mitgeteilt habe, dass sie ab dem 3. November 2008 wieder zur Arbeit erscheinen werde - klar und eindeutig sei. Die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihren Vorbringen diese Feststellung der Vorinstanz nicht als willk�rlich auszuweisen und eine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes bei der Auslegung der Erkl�rung ist nicht ersichtlich. Insbesondere kann dabei keine Rede von einer Verletzung von Art. 329c OR sein, wie dies die Beschwerdef�hrerin vorbringt. Es ist schlechthin nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdegegner "betreffend Feriendauer f�r klare Verh�ltnisse" zu sorgen hatte. Die Parteien hatten in �bereinstimmender Erkl�rung, die Dauer der Ferien der Beschwerdef�hrerin vom 1. bis 21. Oktober 2008 festgelegt, was im �brigen auch nicht bestritten ist.
Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass das Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien nachhaltig zerst�rt wurde, indem die Beschwerdef�hrerin - im Bewusstsein der Problematik ihres krankheitsbedingten Fernbleibens von der Arbeit, nach einer erteilten Verwarnung, trotz drei Wochen bewilligter Ferien - dem Arbeitgeber in Aussicht stellte, sie beziehe nun eigenm�chtig noch weitere unbewilligte Ferientage. Daran vermag die Beschwerdef�hrerin auch mit ihrem Hinweis auf BGE 108 II 301 und das Urteil 4C.201/2004 nichts zu �ndern, zumal sie selber erkennt, dass diese F�lle nicht mit dem zu beurteilenden Fall vergleichbar sind.
Eine Verletzung von Art. 337 OR ist nicht ersichtlich. Damit erweist sich die fristlose Entlassung der Beschwerdef�hrerin als gerechtfertigt.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz bundesrechtskonform erwogen, dass die fristlose K�ndigung am 1. Oktober 2008 im Sinne von Art. 337 Abs. 1 OR gerechtfertigt war. Damit er�brigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrerin bez�glich der H�he der Entsch�digung infolge ungerechtfertigter fristloser Entlassung einzugehen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).