Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-09-2016-8C_469-2016
Timestamp: 2016-10-26 17:13:02
Document Index: 337142290

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 66']

8C_469/2016 (07.09.2016)
8C_469/2016���{T�0/2} � � Urteil vom 7. September 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts des Kantons Glarus vom 2. Juni 2016.
Der 1965 geborene A.________ meldete sich am 17. Februar 2007 unter Hinweis auf eine H�rsch�digung zu Umschulungsmassnahmen und zum Bezug einer Rente bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Glarus verneinte mit Verf�gung vom 29. September 2009 einen Leistungsanspruch. Dies best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus mit Entscheid vom 1. September 2010.
Am 14. M�rz 2015 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug an und machte nebst der H�rsch�digung eine Silikose der Lungen geltend. Am 11. Mai 2015 erliess die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine Nichteignungsverf�gung f�r Arbeiten mit Exposition zu Quarzstaub. Mit Verf�gung vom 23. September 2015 verneinte die IV-Stelle abermals einen Leistungsanspruch, da A.________ zwar in seiner angestammten T�tigkeit als Bauhilfsarbeiter vollst�ndig arbeitsunf�hig sei, f�r eine leichte Verweisungst�tigkeit, welche der Schwerh�rigkeit Rechnung tragen w�rde, bestehe hingegen keine h�hergradige und l�ngerdauernde Arbeitsunf�higkeit.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus wies die dagegen erhobene Beschwerde, ausgehend von einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad, mit Entscheid vom 2. Juni 2016 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprechung einer Invalidenrente beantragen.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht������ (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an��� (Art. 106 Abs. 1 BGG); es pr�ft unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG sowie Art. 106 Abs. 2 BGG) indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen Invalidit�t und Erwerbsunf�higkeit, zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit dem mindestens erforderlichen Invalidit�tsgrad von 40 %) sowie zu den bei einer Neuanmeldung nach vorangegangener rechtskr�ftiger Verneinung eines Rentenanspruchs analog anzuwendenden Regeln der Rentenrevision zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz setzte sich eingehend sowohl mit den vor der Neuanmeldung datierenden wie auch mit den nachfolgend erstellten medizinischen Akten auseinander. Sie stellte insbesondere fest, nebst einer schweren H�rsch�digung leide der Versicherte seit der letzten rentenablehnenden Verf�gung vom 29. September 2009 neu an einer Silikose der Lungen mit progressiver massiver Fibrose, massiver hil�rer und mediastinaler Lymphadenopathie sowie bronchoskopisch schwerer obstruierender Bronchitis (Berichte des PD Dr. med. B.________, FMH Pneumologie, Innere Medizin und Intensivmedizin, Chefarzt am Spital C.________, vom 7. M�rz 2014 und 26. Juni 2015). Der Pneumologe habe ausgef�hrt, f�r leichte k�rperliche T�tigkeiten sei der Beschwerdef�hrer vollst�ndig arbeitsf�hig, wobei hinsichtlich des zumutbaren Leistungsprofils die hochgradige Schwerh�rigkeit und die sprachlichen Barrieren, da der Versicherte nur portugiesisch spreche, zu beachten seien. Der Regionale �rztliche Dienst (Dr. med. D.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie, Facharzt FMH und UEMS f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation) habe in seiner Stellungnahme vom 8. Juli 2015 in Beachtung der Darlegungen des PD Dr. med. B.________ und der �brigen Berichte festgehalten, dass eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit, ohne Exposition gegen�ber Quarzstaub und mit R�cksicht auf seinen Geh�rschaden, auch nach Vorliegen der Silikose zumutbar bleibe, wie etwa leichte Montaget�tigkeiten, Lager- oder Verpackungst�tigkeiten. Ein neuer Einkommensvergleich habe sich daher er�brigt, da dies bereits dem im Entscheid vom 1. September 2010 zugrunde gelegten zumutbaren Leistungsprofil entsprochen habe. In einer Eventualbegr�ndung erwog das kantonale Gericht, auch wenn der dannzumal vorgenommene leidensbedingte Abzug aufgrund vermehrt notwendiger Atempausen oder weiterer gesundheitlicher Beeintr�chtigungen von 10 auf 15 % erh�ht w�rde, resultiere bei einem Einkommensvergleich anhand der Verh�ltnisse im Jahr 2015 bei einem Invalidit�tsgrad von 39 %, kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
3.2.�Gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor. Er f�hrt einzig aus, er k�nne gem�ss Dr. med. B.________ kaum Treppen steigen und Lasten tragen; zudem seien die Einschr�nkungen aufgrund der Geh�rsch�digung massiv. Er sei nicht mehr in der Lage, schwere k�rperliche Anstrengungen vorzunehmen. Dies ist unbestritten und wurde vom kantonalen Gericht in nicht zu beanstandender Weise bei der W�rdigung der medizinischen Aktenlage mit Blick auf das zumutbare Leistungsprofil ber�cksichtigt. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit (E. 3.1) offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen.
4.1.1.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Wird - wie im konkreten Fall - das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25 % zu k�rzen, wenn pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t resp. Aufenthaltskategorie oder Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80).
4.2.�Der Versicherte kritisiert den vorinstanzlichen Einkommensvergleich. Er habe ein Valideneinkommen in der H�he von��������� Fr. 92'699.55 nur erzielen k�nnen, weil er �berdurchschnittlich lange im Betrieb gearbeitet habe, sich in seiner Landessprache habe verst�ndigen k�nnen und die Schwerh�rigkeit aufgrund des eingespielten Teams keine Rolle mehr gespielt habe. Die Vorinstanz habe nicht ber�cksichtigt, dass ihm aufgrund seiner Nichteignung f�r Arbeiten mit Quarzstaubexposition die M�glichkeit einer solchen T�tigkeit genommen worden sei. Er h�lt des Weiteren einen leidensbedingten Abzug von mindestens 20 % f�r gerechtfertigt.
4.3.1.�Das zumutbare Leistungsprofil des Versicherten hat sich seit der Verf�gung vom 29. September 2009 insofern nicht ver�ndert, als ihm bereits zu jenem Zeitpunkt die bisherige T�tigkeit als Bauarbeiter aufgrund seiner H�rsch�digung nicht mehr zumutbar gewesen war. Die Vorinstanz nahm in ihrer Eventualbegr�ndung einen neuen Einkommensvergleich vor und bestimmte das Invalideneinkommen korrekterweise auf der Grundlage eines Tabellenlohnes. Sie passte hinsichtlich des Valideneinkommens das in ihrem Entscheid vom 1. September 2010 gest�tzt auf den Auszug aus dem individuellen Konto ermittelte Durchschnittseinkommen der Jahre 2002 bis 2009 von Fr. 87'247.- der Teuerung an, woraus f�r das Vergleichsjahr 2015 ein Valideneinkommen von Fr. 92'699.55 resultierte. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt, inwiefern das vorinstanzlich festgestellte Valideneinkommen offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich: BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2; zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen) sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen soll (vgl. E. 1). Es bleibt daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Im �brigen w�rde sich ein tieferes Valideneinkommen eh zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers auswirken.
4.3.2.�Das Invalideneinkommen legte das kantonale Gericht anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 des Bundesamtes f�r Statistik, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, (Einfache T�tigkeiten k�rperlicher oder handwerklicher Art), M�nner, und mit einem Abzug von 15 % auf Fr. 56'684.52.- fest. Damit wurde - entgegen den Darlegungen in der Beschwerde - gerade beachtet, dass die k�rperlich anstrengende T�tigkeit mit Quarzstaubexposition auf dem Bau dem Versicherten nicht mehr zumutbar ist und es wurden einzig L�hne angerechnet, die f�r einfache und repetitive Arbeiten von ungelernten Arbeitnehmenden bezahlt werden.
4.3.3.�Die H�he des gew�hrten Abzugs von 15 % liegt im Ermessensspielraum der Vorinstanz: Ber�cksichtigt wurde nebst der Schwerh�rigkeit die lange Betriebszugeh�rigkeit und die geltend gemachten, vermehrt ben�tigten Atempausen. Die mangelhaften Sprachkenntnisse sind bereits durch die Verwendung der Tabellenl�hne Kompetenzniveau 1 der LSE 2012 abgegolten (vgl. dazu SVR 2015 IV Nr. 1������ S. 1, 8C_97/2014 E. 4.2 und Urteil 9C_633/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2). Da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) altersunabh�ngig nachgefragt werden (vgl. statt vieler Urteile 8C_672/2013 vom 20. Februar 2014 E. 3.3 und 9C_380/2015 vom 17. November 2015 E. 3.2.4), wirkt sich der Faktor Alter nicht (zwingend) lohnsenkend aus. �berdies ist nach der Rechtsprechung ein Alter von (knapp) 50 Jahren (zum Verf�gungszeitpunkt) nicht abzugsrelevant (Urteile 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Dass die Vorinstanz keinen h�heren Abzug vornahm, ist auch mit Blick auf die ausl�ndische Herkunft des Versicherten nicht rechtsfehlerhaft (vgl. Urteil 9C_81/2011 vom 28. M�rz 2011 E. 4.3) : Gem�ss Tabelle T12 der LSE 2012 verdienen M�nner mit Niederlassungsbewilligung C ohne Kaderfunktion zwar weniger als Schweizer, aber mehr als das f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogene Durchschnittseinkommen. Die seit der ersten rentenablehnenden Verf�gung neu hinzugetretene Silikose der Lungen ist, wie erw�hnt, bereits im umschriebenen Zumutbarkeitsprofil enthalten; eine erneute Anrechnung w�rde auf eine unzul�ssige doppelte Ber�cksichtigung hinauslaufen. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen bei der Festlegung des leidensbedingten Abzuges von 15 % somit nicht rechtsfehlerhaft ausge�bt. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 7. September 2016