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Timestamp: 2016-10-25 06:51:30
Document Index: 352812311

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 31']

1P.708/2000 (08.12.2000)
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urban Bieri, Ober-Emmenweid 46, Postfach 1846, Emmenbr�cke,
Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro C-11, Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt,
A.- Am 16. Mai 2000 wurde in Z�rich der 8-j�hrige Sch�ler S.________ entf�hrt und in einem Einfamilienhaus im luzernischen Hellb�hl, das A.________ und seiner Frau geh�rt, festgehalten. Die Entf�hrer forderten vom Vater des Sch�lers ein L�segeld in der H�he von 1,2 Millionen Franken, das in Serbien �bergeben werden sollte. In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2000 verhafteten die serbischen Beh�rden zwei Personen kurz vor der �bergabe des Geldes und stellten dieses sicher. Am Morgen des 20. Mai 2000 wurde der entf�hrte Knabe in der N�he von Luzern unverletzt aufgegriffen. Am Nachmittag des selben Tages wurde A.________ im Garten des Hauses in Hellb�hl wegen des dringenden Verdachts verhaftet, an der Entf�hrung des Kindes beteiligt gewesen zu sein.
A.________ wurde am 23. Mai 2000 in Untersuchungshaft genommen. Das Haftrichteramt des Bezirksgerichts Z�rich wies am 29. Mai 2000 ein erstes und am 3. Juli 2000 ein zweites Haftentlassungsgesuch ab. Am 22. August 2000 verf�gte es die Fortsetzung der Untersuchungshaft bis zum 22. November 2000. Ein drittes Haftentlassungsgesuch vom 27. Oktober wies der Haftrichter am 1. November 2000 wegen dringenden Tatverdachts und Weiterbestehens der Kollusionsgefahr ab und verl�ngerte die Untersuchungshaft bis zum
B.- Gegen den haftrichterlichen Entscheid erhob A.________ am 10. November 2000 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht. Er r�gt eine Verletzung der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV) sowie des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides.
C.- Das Bezirksgericht Z�rich verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Bezirksanwaltschaft Z�rich nimmt mit Schreiben vom 20. November 2000 zur Beschwerde Stellung. Der Beschwerdef�hrer �bt sein Replikrecht am 4. Dezember 2000 aus.
1.- Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.- a) Untersuchungshaft stellt einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) dar. Sie muss auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen, verh�ltnism�ssig sein und darf den Kerngehalt des Grundrechts nicht antasten (vgl. Art. 36 BV; BGE 123 I 268 E. 2c S. 270; 124 I 80 E. 2c S. 81). Art. 31 BV konkretisiert den Anspruch auf pers�nliche Freiheit und gew�hrleistet Garantien, die bei einem Freiheitsentzug zu beachten sind. Neben der R�ge der Verletzung der pers�nlichen Freiheit kommt der Willk�rr�ge keine selbst�ndige Bedeutung zu.
b) Nach � 58 Abs. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess des Kantons Z�rich (StPO/ZH) darf Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde sich der Strafverfolgung oder der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen, Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen, die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden oder, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen. � 58 Abs. 3 StPO/ZH verlangt, dass die Untersuchungshaft aufzuheben ist, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr bestehen. Sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe.
c) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit wegen eines Haftverl�ngerungsentscheides erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts mit freier Kognition. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfeststellungen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 268 E. 2d S. 271 mit Hinweisen).
d) Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts sowie von Kollusionsgefahr.
3.- a) Die kantonalen Beh�rden verd�chtigen den Beschwerdef�hrer der Gehilfenschaft zur Entf�hrung bzw. zur Geiselnahme, wobei der genaue Tatbeitrag gem�ss Ausf�hrungen der Bezirksanwaltschaft noch nicht vollst�ndig ermittelt werden konnte. Der Beschwerdef�hrer hatte den mutmasslichen Hauptt�tern N.________ und R.________ sein Einfamilienhaus in Hellb�hl, in welchem der Knabe festgehalten worden war, am 12. Mai 2000 f�r zehn Tage zu einem Zins von Fr. 1'000.-- vermietet. Die kantonalen Beh�rden begr�nden den dringenden Tatverdacht damit, dass der Beschwerdef�hrer nach l�ngerem Bestreiten zugegeben habe, von der Anwesenheit eines entf�hrten Kindes im vermieteten Haus gewusst und dies auch geduldet zu haben. Ausserdem habe er kurz vor der Konfrontationseinvernahme mit den mutmasslichen Hauptt�tern vom 25. Oktober 2000 zugegeben, dass diese ihm einen Anteil in Aussicht gestellt haben. Aus dem aufgezeichneten Telefongespr�ch zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem mutmasslichen Hauptt�ter N.________ vom 20. Mai 2000 gehe hervor, dass diesbez�glich offensichtlich ganz konkrete Abmachungen erfolgt seien. Der Beschwerdef�hrer habe seinen Anteil offenbar in Jugoslawien �bernehmen und f�r die Reise dorthin das Visum besorgen wollen. Des Weiteren spreche die Tatsache, dass die beiden Hauptangeschuldigten den Beschwerdef�hrer anl�sslich der Konfrontationseinvernahme nicht belasteten, nicht f�r dessen Unschuld. R.________ habe bis heute bestritten, etwas mit der Entf�hrung zu tun zu haben.
N.________ habe im gesamten bisherigen Verfahren keine anderen Personen belastet, ausser dass er anf�nglich R.________ als Mitt�ter bezeichnete. Wie die Ermittlungen zeigten, h�tten mehrere Personen zumindest als Gehilfen mitgewirkt, was von diesen teilweise auch eingestanden wurde. N.________ bestreite deren Tatbeitrag. Durch eine Belastung des Beschwerdef�hrers h�tten sich die beiden Hauptangeschuldigten nur selber belastet.
b) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, seine Rolle im Entf�hrungsfall beschr�nke sich darauf, den mutmasslichen Hauptt�tern ein Haus vermietet zu haben, in welchem das entf�hrte Kind festgehalten wurde. Es sei erstellt, dass er zun�chst nicht um die kriminellen Absichten der beiden Hauptangeschuldigten wusste. Er habe zu Beginn der Untersuchungshaft zwar zun�chst bestritten, �berhaupt etwas vom Kind wahrgenommen zu haben. Er habe dies jedoch in der Hoffnung getan, sich aus dem Strafverfahren heraushalten zu k�nnen, nachdem er zun�chst ohne sein Wissen in die Sache hineingeschlittert sei. Er habe sich auch in einer Zwangslage befunden, nachdem er Handgranaten und Waffen im Haus festgestellt hatte. Er sei v�llig ver�ngstigt und der Meinung gewesen, "mitspielen" zu m�ssen, um sich gegen�ber den Hauptangeschuldigten nicht als "Verr�ter" verd�chtig zu machen. Es werde Sache des Strafrichters sein, zu kl�ren, ob sich der Beschwerdef�hrer tats�chlich ernsthaft einen Anteil versprechen liess. Es sei auch kaum denkbar, dass die von ihm massiv belasteten Hauptangeschuldigten N.________ und R.________ ihn anl�sslich der Konfrontationseinvernahme vom 25. Oktober 2000 in diesem Masse entlastet h�tten, wenn er tiefer in das Verbrechen verstrickt gewesen w�re.
c) Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr allein zu pr�fen, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Beschwerdef�hrer eine Straftat begangen hat, die kantonalen Beh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Mit fortschreitendem Untersuchungsverfahren muss ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts gestellt werden. Dabei d�rfen jedoch die Schwierigkeiten der konkreten Strafuntersuchung ber�cksichtigt werden.
d) Der Beschwerdef�hrer gab in seinem Brief vom 23. Oktober 2000 und anl�sslich der Konfrontationseinvernahme vom 25. Oktober zu, dass ihm von den mutmasslichen Hauptt�tern ein Anteil in Aussicht gestellt worden war, auch wenn er dies nur nebenbei geh�rt und dem keine Beachtung geschenkt haben will. Im aufgezeichneten Telefongespr�ch zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem mutmasslichen Hauptt�ter N.________ (unter falschem Namen X.________) vom 20. Mai 2000 ist davon die Rede, dass jener sich um ein Visum bzw.
um eine Bewilligung k�mmern wolle, um nach Belgrad zu fliegen, und dass N.________ "es" ihm ansonsten wie vereinbart �ber den Autobus schicken werde. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers liefern zusammen mit dem Telefonprotokoll gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r den dringenden Verdacht, dass sich der Beitrag des Beschwerdef�hrers nicht bloss auf die Vermietung des Hauses beschr�nkte, sondern dass dieser in der Hoffnung auf einen Anteil Hilfe bei der Entf�hrung geleistet haben k�nnte. Das aufgezeichnete Telefongespr�ch kann ausserdem als Hinweis auf eine gewisse Komplizenhaftigkeit zwischen den Gespr�chsteilnehmern verstanden werden. So erteilte N.________ dem Beschwerdef�hrer grossz�gig Auskunft �ber den (vermeintlichen) Stand der Dinge ("Es wurde heute morgen um sechs Uhr beendet, es gab Probleme. Es gab eine grosse Begleitung. Zwei Autos voll Leute und von oben auch.
Unsere mussten durch den Wald um die anderen abzusch�tteln.
Fast h�tten sie es nicht geschafft. Aber am Schluss haben sie es doch beendet. "). Der Beschwerdef�hrer erkl�rte sich auch bereit, sich um die von den Hauptangeschuldigten im Haus zur�ckgelassenen Taschen zu k�mmern, welche von einem jungen Mann abgeholt werden sollten. Ob der Beschwerdef�hrer dabei nur aus einer Zwangslage heraus mitgespielt hat, wie er behauptet, ist vom Sachrichter zu beurteilen. Die Tatsache, dass die Hauptangeschuldigten den Beschwerdef�hrer anl�sslich der Konfrontationseinvernahme entlasteten, vermag angesichts des aufgezeichneten Telefongespr�chs den dringenden Tatverdacht nicht zu entkr�ften.
4.- a) Die kantonalen Beh�rden st�tzen die Untersuchungshaft sodann auf den besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr.
Sie r�umen zwar ein, dass mit der Durchf�hrung der Konfrontationseinvernahme zwischen dem Beschwerdef�hrer und den Hauptangeschuldigten N.________ und R.________ diesbez�glich Verdunkelungsgefahr auszuschliessen sei. Aufgrund seines Aussageverhaltens und des aufgezeichneten Telefongespr�chs sei der Beschwerdef�hrer jedoch offenbar tiefer in die Geschichte involviert und kenne mehr darin verwickelte Leute, als er den Anschein erwecke. Es bestehe nach wie vor Kollusionsgefahr zu verschiedenen Mitt�tern, nicht nur zu den in der Schweiz inhaftierten, sondern auch zu solchen in Jugoslawien sowie zu m�glichen weiteren Beteiligten, die sich noch auf freiem Fuss bef�nden. Aus den bisherigen Untersuchungen ergebe sich, dass noch mindestens eine Person, welche am Tag der Entf�hrung insbesondere mit N.________ und einem weiteren Beteiligten Kontakt hatte und welche einen wichtigen Tatbeitrag geleistet haben d�rfte, noch nicht ermittelt werden konnte. Es bestehe die ernsthafte Gefahr, dass sich der Beschwerdef�hrer im Falle einer Freilassung mit dieser Person oder mit Beteiligten in Jugoslawien in Verbindung setzen k�nnte. Trotz Rechtshilfeersuchen sei die Untersuchungsbeh�rde bis heute �ber die Ermittlungsergebnisse der jugoslawischen Beh�rden nicht informiert worden. Es sei nicht bekannt, ob alle Beteiligten in Jugoslawien ermittelt werden konnten und ob sich diese noch in Haft bef�nden oder nicht.
b) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe anf�nglich zwar jegliches Wissen bestritten, namentlich am 16. August 2000 aber ausf�hrlich und detailliert Auskunft gegeben und seine Aussagen anl�sslich der Konfrontationseinvernahme vom 25. Oktober 2000 best�tigt. Er habe dabei die mutmasslichen Hauptt�ter belastet, es g�be �berhaupt keinen Anhaltspunkt daf�r, dass er beabsichtige, irgendjemanden zu decken oder jemandem zu helfen. Die Behauptung, es liege eine ernsthafte Gefahr vor, dass sich der Angeschuldigte im Falle einer Freilassung mit einer angeblich noch auf freiem Fuss befindlichen Person oder mit anderen Beteiligten in Jugoslawien in Verbindung setzen w�rde, sei nicht mit dem hief�r notwendigen Wahrscheinlichkeitsgrad belegt. Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers gen�gt die blosse M�glichkeit, dass sich noch Mitt�ter auf freiem Fuss befinden und sich m�glicherweise in Jugoslawien aufhalten nicht um eine Kollusionsgefahr zu begr�nden. Es l�gen keine Anhaltspunkte vor, dass noch ernsthaft mit der Verhaftung weiterer Mitt�ter oder Gehilfen gerechnet werden k�nnte. Es sei auch kein Verdachtsmoment vorhanden, dass er sich mit dem angeblichen unbekannten Dritten in Verbindung setzen sollte.
c) Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gef�hrden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gen�gt indessen die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35 mit Hinweisen).
d) Die Vermutung der Untersuchungsbeh�rde, dass sich noch mindestens ein T�ter, der einen massgeblichen Tatbeitrag geleistet haben d�rfte, auf freiem Fuss befindet, ist nicht aus der Luft gegriffen. Nach den Ermittlungen der Untersuchungsbeh�rde hatte dieser am Tag der Entf�hrung offenbar mit dem mutmasslichen Hauptt�ter N.________ und einem anderen Beteiligten Kontakt. Aus dem aufgezeichneten Telefongespr�ch geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer von N.________ ziemlich ausf�hrlich �ber den Stand der Dinge informiert wurde. Es bestehen daher konkrete Indizien, dass der Beschwerdef�hrer von weiteren Beteiligten Kenntnis haben k�nnte. Auch die konkrete Gefahr, dass er in Jugoslawien Beteiligte beeinflussen k�nnte, ist zu bejahen. Die L�segeldforderungen wurden aus Serbien gestellt. Die Schweizer Untersuchungsbeh�rde ist �ber die Ermittlungsergebnisse dort (noch) nicht orientiert. Namentlich ist nicht bekannt, ob sich die mutmasslichen T�ter noch in Haft befinden. Wie aus dem Telefonprotokoll hervorgeht, wollte der Beschwerdef�hrer nach Belgrad fliegen. Er scheint dort �ber Kontakte zu verf�gen.
Aus diesen Gr�nden haben die kantonalen Beh�rden Kollusionsgefahr zu Recht angenommen. Das Vorliegen von Fluchtgefahr braucht unter diesen Umst�nden nicht gepr�ft zu werden.
5.- Der Beschwerdef�hrer bringt schliesslich vor, dass bei einer allf�lligen Verurteilung von einem bedingten Strafvollzug ausgegangen werden d�rfte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf der Haftrichter die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der konkret zu erwartenden Dauer der Strafe r�ckt. Dabei wird die M�glichkeit der Ausf�llung einer lediglich bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe grunds�tzlich nicht ber�cksichtigt (BGE 124 I 208 E. 6 S. 215 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall wird der Beschwerdef�hrer der Gehilfenschaft zur Entf�hrung eines Kindes bzw. zur Geiselnahme verd�chtigt.
Es handelt sich dabei um schwerwiegende Delikte und der Beschwerdef�hrer hat bei einer allf�lligen Verurteilung mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe zu rechnen. Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, die Untersuchungshaft von 5 1/2 Monaten, gerechnet von der Verhaftung bis zum Erlass des angefochtenen Entscheides, �bersteige die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe oder r�cke in grosse N�he.
6.- Nach dem Gesagten verletzt der angefochtene Haftentscheid Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV nicht. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen. Diesem wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren auch keine Parteientsch�digung zugesprochen (vgl.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro C-11, und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt, schriftlich mitgeteilt.