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Timestamp: 2016-10-22 16:05:27
Document Index: 384379693

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 10', 'Art. 85', 'Art. 84', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

vertreten durch Rechtsanw�ltin Caroline Kuhn,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Antje Ziegler Schmidt, Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht,
Art. 9, 29 Abs. 1 und 2 BV (Beweisw�rdigung im Zivilprozess; �berspitzter Formalismus; rechtliches Geh�r),
Mit Zahlungsbefehl Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________ vom 11. Mai 2004 betrieb X.________ (Beschwerdef�hrer) Y.________ (Beschwerdegegner) �ber einen Betrag von Fr. 62'534.70 nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2004. Der Beschwerdegegner erhob Rechtsvorschlag.
1. Es sei festzustellen, dass der Kl�ger dem Beklagten nichts schuldet.
Der Beschwerdef�hrer beantragte in der Klageantwort, die Klage sei abzuweisen bzw. es sei nicht darauf einzutreten. Neben Einwendungen in der Sache f�hrte er aus, abgesehen von der materiellen Berechtigung der Forderung des Beschwerdef�hrers sei festzuhalten, dass die negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG erst nach rechtskr�ftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages angehoben werden k�nne. Vorliegend stehe dem Beschwerdegegner dieser Rechtsbehelf also gar nicht offen.
1. Dass der Beklagte den Kl�ger ohne Schuldgrund betreiben liess."
Dem Einwand des Beschwerdef�hrers, der Rechtsbehelf nach Art. 85a SchKG stehe vorliegend gar nicht zur Verf�gung, hielt der Beschwerdegegner mit Hinweis auf BGE 120 II 20 entgegen, gem�ss Bundesgericht stehe dem Betriebenen neben dem Rechtsbehelf nach Art. 85a SchKG stets auch die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen.
In der Duplik f�hrte der Beschwerdef�hrer dazu aus, der Beschwerdegegner habe eine Klage nach Art. 85a SchKG und nicht eine allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens erhoben. Damit habe er - wenn schon - den falschen Weg gew�hlt, die Betreibung aufzuheben. Zumal sich BGE 120 II 20 auf die negative Feststellungsklage im ordentlichen Verfahren beziehe, habe der Entscheid keinen Einfluss auf das angehobene, beschleunigte Verfahren nach SchKG. Zudem h�tte es der Beschwerdegegner vers�umt, sein Feststellungsinteresse rechtsgen�glich nachzuweisen. Der Beschwerdef�hrer hielt an den Rechtsbegehren gem�ss Klageantwort fest.
Mit Urteil vom 11. Mai 2005 stellte das Bezirksgericht Baden fest, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdef�hrer aus der Betreibung mit der Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________, Zahlungsbefehl vom 11.5.2004, nichts schuldet und dass der Beschwerdef�hrer die Betreibung Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________ dem Beschwerdegegner ohne Schuldgrund zustellen liess.
Das Bezirksgericht erkannte in den hier wesentlichen Punkten, dass mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG erst nach rechtskr�ftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages bis zur Verteilung des Verwertungserl�ses bzw. Konkurser�ffnung angehoben werden k�nne, die vorliegend zu beurteilende Klage nicht in Anwendung von Art. 85a SchKG gesch�tzt werden k�nne. Dies f�hre aber nicht zur Klageabweisung. Vielmehr sei zu pr�fen, ob das Klagebegehren als allgemeine negative Feststellungsklage nach BGE 120 II 20 gutzuheissen sei. Daf�r gelte zwar eine andere �rtliche Zust�ndigkeit (Wohnsitzgerichtsstand des Beklagten) als f�r die Klage nach Art. 85a SchKG (Gerichtsstand des Betreibungsortes). Vorliegend habe der Beschwerdef�hrer aber nicht - rechtzeitig - die Einrede der �rtlichen Unzust�ndigkeit erhoben, sondern sich vorbehaltlos auf die Klage eingelassen. Das Bezirksgericht behandelte daher die eingereichte Klage als allgemeine negative Feststellungsklage, wobei es das Feststellungsinteresse des Beschwerdegegners bejahte und seine Begehren guthiess.
B.b Gegen dieses Urteil appellierte der Beschwerdef�hrer an das Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, welches mit Urteil vom 17. November 2005 die Appellation abwies. Es sch�tzte die Argumentation des Bezirksgerichts. Der Beschwerdef�hrer habe die Einrede der �rtlichen Unzust�ndigkeit nicht bzw., da erst anl�sslich der Verhandlung vom 13. April 2005 vorgebracht, zu sp�t erhoben und sich daher vorbehaltlos auf die Sache eingelassen. Auch h�tte er sp�testens in seiner Duplik die Einrede des fehlenden Weisungsscheines erheben k�nnen. Dies habe er nicht getan, was zur Folge habe, dass dieser Mangel als geheilt zu betrachten sei. Sodann bejahte das Obergericht das Feststellungsinteresse des Beschwerdegegners.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit staatsrechtlicher Beschwerde, das Urteil des Obergerichts vom 17. November 2005 sei aufzuheben. Eventualiter sei festzustellen, dass die negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG des Beschwerdegegners abzuweisen bzw. auf die allgemeine negative Feststellungsklage unter den gegebenen Umst�nden nicht einzutreten sei.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und die Best�tigung des angefochtenen Urteils. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist grunds�tzlich rein kassatorischer Natur, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�hren (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 mit Hinweisen). Auf das eventualiter gestellte Feststellungsbegehren ist daher von vornherein nicht einzutreten.
3.1 Nach der mit der Novelle vom 16. Dezember 1994 (in Kraft seit 1. Januar 1997) neu eingef�hrten Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. Diese Klage weist eine Doppelnatur auf. Wie die Aberkennungsklage bezweckt sie einerseits als materiellrechtliche Klage die Feststellung der Nichtschuld oder der Stundung, anderseits hat sie aber, wie das Verfahren nach Art. 85 SchKG, auch betreibungsrechtliche Wirkung, indem der Richter mit ihrer Gutheissung die Betreibung einstellt oder aufhebt (BGE 132 III 89 E. 1.1; 129 III 197 E. 2.1; 125 III 149 E. 2c; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., Bern 2003, N. 15 S. 139 f.). Dieses zus�tzliche Verteidigungsmittel des Betriebenen soll unverh�ltnism�ssige H�rten und unbefriedigende Ergebnisse korrigieren. Es steht erst nach rechtskr�ftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages und bis zur Verteilung des Verwertungserl�ses bzw. der Konkurser�ffnung zur Verf�gung (BGE 129 III 197 E. 2.1; 127 III 41 E. 4c; 125 III 149 E. 2c).
Letztere Voraussetzung ist vorliegend nicht erf�llt, weshalb die Klage nach Art. 85a SchKG entf�llt. Dies ist unbestritten.
3.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts steht dem Betriebenen auch nach der Einf�hrung des Art. 85a SchKG die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen (BGE 128 III 334; 125 III 149 E. 2d mit Hinweis auf BGE 120 II 20; Daniel Staehelin, Kommentar zum SchKG, Erg�nzungsband, Basel 2005, N. 17 zu Art. 85a SchKG).
Somit stand dem Beschwerdegegner die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen, wobei der vorliegende Fall die Besonderheit aufweist, dass der Beschwerdegegner von dieser Klagem�glichkeit erst mit der Replik Gebrauch machte, w�hrend er seine Klagschrift noch als "negative Feststellungsklage betreffend Art. 85a SchKG" bezeichnete hatte.
3.3 F�r die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung gilt nicht wie f�r die Klage nach Art. 85a SchKG der Gerichtsstand des Betreibungsortes, sondern derjenige des Wohnsitzes des Beklagten (Art. 3 GestG). Dieser Gerichtsstand ist allerdings weder zwingend noch teilzwingend (Dominik Infanger, in: Sp�hler/Tenchio/Infanger, Bundesgesetz �ber den Gerichtsstand in Zivilsachen (GestG), Basel 2001, N. 1 zu Art. 3 GestG), weshalb eine Einlassung vor einem �rtlich unzust�ndigen Gericht in Betracht f�llt (Art. 10 GestG).
Vorliegend befindet sich der Betreibungsort und damit die �rtliche Zust�ndigkeit f�r eine Klage nach Art. 85a SchKG in D.________, Kanton Aargau. Der Beschwerdef�hrer hat Wohnsitz in A.________, Kanton Thurgau. Das Obergericht bejahte eine Einlassung des Beschwerdef�hrers auf die allgemeine negative Feststellungsklage vor dem �rtlich unzust�ndigen Bezirksgericht Baden. Die erst an der Verhandlung vom 13. April 2005 vorgebrachte Einrede der �rtlichen Unzust�ndigkeit erachtete das Obergericht als versp�tet.
Somit kann wegen der Subsidiarit�t der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 Abs. 2 OG) in der vorliegenden berufungsf�higen Angelegenheit auf die R�ge des Beschwerdef�hrers, das Obergericht habe in willk�rlicher Anwendung von Bundesrecht f�lschlicherweise eine Einlassung angenommen, im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden. Soweit er in diesem Zusammenhang auch noch eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung und �berspitzten Formalismus erw�hnt, ist darauf ebenfalls nicht einzugehen, nachdem der Beschwerdef�hrer eine diesbez�gliche Begr�ndung vermissen l�sst (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 130 I 258 E. 1.3).
4.2 Wird hingegen geltend gemacht, das Gericht habe eine Unzust�ndigkeitseinrede zu Unrecht als versp�tet erachtet, handelt es sich um eine Verletzung kantonalen Rechts, da allein die Kantone zust�ndig sind, den letztm�glichen Zeitpunkt f�r die Erhebung der Unzust�ndigkeitseinrede festzulegen (Infanger, a.a.O., N. 18 zu Art. 10 GestG). Diesbez�glich steht die staatsrechtliche Beschwerde zur Verf�gung.
Vorliegend macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, die kantonalen Prozessbestimmungen �ber den zul�ssigen Zeitpunkt zur Erhebung der Unzust�ndigkeitseinrede seien willk�rlich angewendet worden, sondern er r�gt, die Feststellung des Obergerichts, der Beschwerdef�hrer habe sp�testens aufgrund der Replik gewusst bzw. wissen m�ssen, dass auf eine allgemeine negative Feststellungsklage gewechselt werden k�nne, sei tatsachenwidrig und willk�rlich.
4.3 Der Beschwerdegegner formulierte seine Klagschrift vom 24. Mai 2004 als "negative Feststellungsklage betreffend Art. 85a SchKG". In der Replik vom 7. Juli 2004 erkl�rte er zwar nicht ausdr�cklich, er wechsle von der Klage nach Art. 85a SchKG auf eine allgemeine negative Feststellungsklage. Indessen liess er den Betreff "Art. 85a SchKG" weg und reichte "Replik betreffend negative Feststellungsklage" ein.
Auch beantragte er neben der Feststellung des Nichtbestehens der Schuld nicht mehr die Aufhebung der Betreibung Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________, wie dies nach Art. 85a Abs. 3 SchKG bei Gutheissung einer Klage gem�ss Art. 85a SchKG m�glich ist, sondern nur noch die Feststellung, dass der Beklagte den Kl�ger ohne Schuldgrund betreiben liess. Er passte somit die Rechtsbegehren einer allgemeinen negativen Feststellungsklage an.
Sodann f�hrte er aus, es sei richtig, dass das Bundesgericht die Klage nach Art. 85a SchKG nur zulasse, wenn der Zahlungsbefehl rechtskr�ftig geworden sei, wies aber auf die Meinung von Autoren hin, welche auch nach erhobenem Rechtsvorschlag ein Interesse an der Klage bejahten. Dabei berief er sich ausdr�cklich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach dem Betriebenen neben der Klage nach Art. 85a SchKG die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen steht. Wohl zitierte er mit BGE 120 II 20 nicht durchwegs den einschl�gigen Entscheid. In BGE 120 II 20 erkannte das Bundesgericht, dass grunds�tzlich durchaus die blosse Tatsache der Betreibung ein hinreichendes Feststellungsinteresse des Betriebenen zu begr�nden vermag, und dass die Rechtsbehelfe des Betreibungsrechts eine negative Feststellungsklage des Schuldners nicht ausschliessen. Der Entscheid erging noch vor Inkrafttreten von Art. 85a SchKG und konnte sich somit nicht auf diesen neuen Rechtsbehelf beziehen. Thema des Entscheids bildete aber die Zul�ssigkeit einer allgemeinen negativen Feststellungsklage bei h�ngiger Betreibung. Entsprechend nimmt denn auch der einschl�gige BGE 125 III 149 E. 2d auf BGE 120 II 20 Bezug, um festzuhalten, dass dem Betriebenen auch nach der Einf�hrung des Art. 85a SchKG die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen steht (vgl. oben Erw�gung 3.2). Die diesbez�glichen Ausf�hrungen des Beschwerdegegners in der Replik mussten somit als Hinweis auf die allgemeine negative Feststellungsklage verstanden werden.
Entsprechend begr�ndete der Beschwerdegegner in der Replik sein Feststellungsinteresse, indem er ausf�hrte, als Immobilienh�ndler sei er laufend auf Finanzierungen durch Banken angewiesen. Neben dem Jahresabschluss wollten die Banken regelm�ssig einen Betreibungsauszug sehen. Die vom Beschwerdef�hrer eingeleitete Betreibung habe bereits bewirkt, dass eine Finanzierung durch die Bank Z.________ in C.________ geplatzt sei. Bei einer Klage nach Art. 85a SchKG w�re hingegen der Nachweis eines besonderen Feststellungsinteresses nicht erforderlich gewesen (Bernhard Bodmer, Kommentar zum SchKG, N. 4 zu Art. 85a SchkG). Somit war auch mit Blick auf die begr�ndenden Ausf�hrungen zum Feststellungsinteresse ersichtlich, dass der Beschwerdegegner seine Klage nunmehr als allgemeine negative Feststellungsklage verstanden haben wollte und der Beschwerdef�hrer mit einer solchen zu rechnen hatte.
Bei dieser Sachlage ist es nicht willk�rlich, wenn das Obergericht feststellte, der Beschwerdef�hrer sei mit der Replik auf die M�glichkeit der allgemeinen negativen Feststellungsklage aufmerksam gemacht worden, weshalb es an ihm gewesen w�re, in seiner Duplik die Einrede der �rtlichen Unzust�ndigkeit zu erheben. Die darauf bez�gliche Willk�rr�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich als unbegr�ndet.
Mit der Beschwerde wird sodann ger�gt, die Anforderung, der Beschwerdef�hrer m�sse bei einer solchen Konstellation merken, dass ein Wechsel von der einen zur anderen Klage stattfinden k�nne, sei �berspitzt formalistisch.
Das aus Art. 29 Abs. 1 BV fliessende Verbot des �berspitzten Formalismus wendet sich gegen prozessuale Formenstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzw�rdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert. Das Bundesgericht pr�ft frei, ob eine solche Rechtsverweigerung vorliegt (BGE 127 I 31 E. 2a/bb; 125 I 166 E. 3a S. 170 mit Hinweisen).
Vorliegend schloss das Obergericht in W�rdigung der Abfassung der Replik, namentlich des Hinweises auf die allgemeine negative Feststellungsklage, dass der Beschwerdef�hrer auf die M�glichkeit einer solchen hinl�nglich aufmerksam gemacht worden ist. Inwiefern darin eine exzessive Formstrenge liegen soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht aufgezeigt.
Ebenso wenig ist eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs auszumachen. Nachdem das Obergericht willk�rfrei davon ausgehen durfte, der Beschwerdef�hrer habe sp�testens seit der Replik mit der M�glichkeit rechnen m�ssen, dass die angehobene Klage als eine allgemeine negative Feststellungsklage betrachtet w�rde, kann nicht gesagt werden, er sei mit einer �berraschenden, unvorhersehbaren Rechtsanwendung konfrontiert worden (vgl. dazu BGE 126 I 19 E. 2d/bb; 116 Ia 455 E. 3cc). Vielmehr hatte er im Rahmen der Duplik Gelegenheit, sich dazu zu �ussern. Dadurch, dass die diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers anl�sslich der Verhandlung vom 13. April 2005 als versp�tet betrachtet wurden, ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r nicht verletzt. Dieser Anspruch umfasst wohl das Recht der betroffenen Partei, sich zur Sache �ussern zu k�nnen, dispensiert aber nicht davon, die Prozessvorschriften �ber den hierf�r zul�ssigen Zeitpunkt zu respektieren.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Ausf�hrungen des Obergerichts zum Feststellungsinteresse seien willk�rlich. Darauf kann in der vorliegenden berufungsf�higen Angelegenheit im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen die gerichtliche Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens bundesrechtlicher Anspr�che verlangt werden kann, eine solche des Bundesrechts (BGE 129 III 295 E. 2.2; 123 III 414 E. 7b S. 429; 120 II 20 E. 3a; 110 II 352 E. 1).
Die staatsrechtliche Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).