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Timestamp: 2020-04-08 19:44:14
Document Index: 158394516

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 61', 'Art. 16', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 61', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 16']

Ordinanza del 12 ottobre 2011 sulla statistica del commercio esterno
Art. 3 Grundlage
Art. 4 Korrektur der Daten
Art. 5 Inhalt der Zollanmeldung
Art. 6 Empfänger, Importeur, Exporteur
Art. 7 Warenbezeichnung
Art. 8 Warenmenge
Art. 9 Warenwert
Art. 10 Partnerländer
Art. 11 Verkehrszweig
Art. 12 Rechnungswährung
Art. 16 Veröffentlichung von Ergebnissen und statistische Di...
Verordnung über die Statistik des Aussenhandels
vom 12. Oktober 2011 (Stand am 1. Januar 2016)
gestützt auf Artikel 15 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19861, auf Artikel 5 Absatz 1 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19922, in Ausführung der Internationalen Übereinkunft vom 14. Dezember 19283 über Wirtschaftsstatistik, geändert am 9. Dezember 1948, gestützt auf Artikel 3 des Internationalen Übereinkommens vom 14. Juni 19834 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren und auf Artikel 2 des Abkommens vom 26. Oktober 20045 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit im Bereich der Statistik,
1 Die Statistik des Aussenhandels gibt insbesondere Auskunft über:
die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren nach Produkten und Ländern;
die bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr benützten Verkehrszweige;
die Ein- und Ausfuhr von Waren, nach Unternehmensmerkmalen;
die Rechnungswährung der ein- und ausgeführten Waren.
2 Sie ist Bestandteil der vom Bund erstellten Wirtschaftsstatistiken, insbesondere der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, der Zahlungsbilanz sowie der für die Europäische Union bestimmten Statistiken (EUROSTAT).
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. Sept. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 3705).
Die Statistik des Aussenhandels wird von der Oberzolldirektion (OZD) geführt.
1 Grundlage der Statistik des Aussenhandels sind die Zollanmeldungen.
2 Reichen die Angaben in der Zollanmeldung wegen der Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens, der Form der Zollanmeldung oder der Art der Güter für die Erstellung der Statistik nicht aus, so kann die OZD von der anmeldepflichtigen Person verlangen, dass diese ihr die benötigten Angaben liefert.
1 Die OZD erfasst in der Statistik die an den Zollanmeldungen vorgenommenen Korrekturen.
2 Sie berichtigt die statistischen Daten, die sich als fehlerhaft erweisen.
1 Die schriftlichen Zollanmeldungen sind von der anmeldepflichtigen Person zu unterzeichnen.
2 Unter Vorbehalt der in Artikel 42 des Zollgesetzes vom 18. März 20051 vorgesehenen Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens haben die Zollanmeldungen die in Artikel 6–12 vorgeschriebenen Angaben zu enthalten.
3 Das Eidgenössische Finanzdepartement kann zusätzliche Angaben verlangen, sofern sich dies für die Erstellung der Statistik als nötig erweist. Die zusätzlichen Angaben sind im Zolltarif zu publizieren.
Art. 61Empfänger, Importeur, Exporteur
1 Die Einfuhrzollanmeldung hat den Namen des Empfängers, die Unternehmens-Identifikationsnummer und seine Adresse mit der Postleitzahl und, sofern es sich beim Empfänger und beim Importeur um zwei verschiedene Personen handelt, den Namen, die Unternehmens-Identifikationsnummer und die Adresse des Importeurs zu enthalten. Empfänger ist diejenige natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz im Zollinland, der die Ware zugeführt wird. Importeur ist, wer die Ware ins Zollinland einführt oder auf seine Rechnung einführen lässt.
2 Die Ausfuhrzollanmeldung hat den Namen des Exporteurs, die Unternehmens-Identifikationsnummer und seine Adresse mit der Postleitzahl zu enthalten. Exporteur ist, wer die Ware ins Ausland sendet oder auf seine Rechnung oder auf Rechnung des im Ausland wohnhaften Erwerbers senden lässt.
In der Einfuhr- oder Ausfuhrzollanmeldung sind eine möglichst genaue technische oder handelsübliche Warenbezeichnung (Sachname) und die zutreffende Zolltarifnummer anzugeben.
1 In der Einfuhr- oder Ausfuhrzollanmeldung sind die Rohmasse (Bruttogewicht), die Eigenmasse (Eigengewicht) und die übrigen entsprechenden Einheiten anzugeben, sofern der Zolltarif nichts anderes vorsieht.
2 In der Zollanmeldung für die Durchfuhr ist nur die Rohmasse anzugeben, bei lebenden Tieren, die je Stück veranlagt werden, nur die Stückzahl.
1 In der Zollanmeldung ist der statistische Wert der Ware in Schweizerfranken (Wert franko Schweizergrenze) anzugeben. Er entspricht dem fakturierten Preis, der um die Zuschläge und Abzüge nach Absatz 3 korrigiert wurde.
2 Wird eine Ware ein- oder ausgeführt, ohne dass sie fakturiert wurde, oder stimmt der fakturierte Betrag nicht mit dem wirklichen Wert überein, so gilt als Wert der Preis, der einer unabhängigen Drittperson berechnet würde.
3 Transport-, Versicherungs- und sonstige Kosten bis zur Schweizergrenze sind in den angemeldeten Wert einzubeziehen, Rabatte und Skonti abzuziehen (CIF-Import, FOB-Export). Zölle, Steuern und andere Abgaben, die nach Schweizer Recht erhoben werden, sind nicht in den angemeldeten Wert einzubeziehen; bei der Ausfuhr sind sie zum Wert hinzuzurechnen, sofern sie nicht rückerstattbar sind.
1 In den Zollanmeldungen sind anzugeben:
bei der Einfuhr: das Ursprungs- und das Versendungsland;
bei der Ausfuhr: das Bestimmungsland;
bei der Durchfuhr: das Versendungs- und das Bestimmungsland.
2 Als Ursprungsland gilt das Land, in dem die Ware vollständig gewonnen oder hergestellt wurde oder in dem die letzte wesentliche Verarbeitung durchgeführt wurde.
3 Als Versendungsland gilt das Land, aus dem die Ware ins schweizerische Zollgebiet versendet wurde.
4 Als Bestimmungsland gilt das Land, in dem die Ware ihrem Verwendungszweck zugeführt oder in dem sie verarbeitet, veredelt oder sonst wie bearbeitet werden soll.
5 Die Länder sind in den Zollanmeldungen entsprechend dem von der OZD herausgegebenen Länderverzeichnis aufzuführen.
1 In der Einfuhr- oder Ausfuhrzollanmeldung ist der beim Grenzübertritt benützte Verkehrszweig anzugeben, in der Zollanmeldung für die Durchfuhr der bei der Durchquerung der Schweiz benützte Verkehrszweig.
2 Im Strassen-, Luft- und Schiffsverkehr ist zusätzlich der Ländercode des Beförderungsmittels anzugeben.
In der Einfuhr- oder Ausfuhrzollanmeldung ist die Rechnungswährung anzugeben.
Die OZD kann von der anmeldepflichtigen Person alle für die Nachprüfung der gemachten Angaben erforderlichen Dokumente verlangen und bei Bedarf Einblick in die Bücher, die Geschäftspapiere und in sonstige Urkunden sowie in Datensammlungen nehmen.
Die mit statistischen Arbeiten betrauten Personen müssen alle Daten über einzelne natürliche und juristische Personen, die sie bei ihrer Arbeit wahrgenommen haben, geheim halten.
Die OZD wendet die nationalen und internationalen Qualitätskriterien an und evaluiert die Qualität der Statistiken.
Art. 16 Veröffentlichung von Ergebnissen und statistische Dienstleistungen
1 Die Ergebnisse der Statistik des Aussenhandels werden von der OZD in benutzergerechter Form veröffentlicht.
2 Die OZD kann gewisse Zahlen einer Statistik zusammenfassen, wenn die detaillierte Veröffentlichung schweizerischen Interessen erheblichen Schaden zufügen könnte.
3 Sie kann auf die statistische Erfassung unbedeutender Warenmengen verzichten, sofern dies die Aussagekraft der Statistik des Aussenhandels nicht wesentlich beeinflusst und keine gesamtwirtschaftlichen Interessen entgegenstehen.
4 Sie kann Sondererhebungen durchführen und Spezialstatistiken ausarbeiten.
Die OZD erhebt für die Veröffentlichung der Ergebnisse und für die statistischen Dienstleistungen Gebühren. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der Verordnung vom 25. Juni 20031 über die Gebühren und Entschädigungen für statistische Dienstleistungen von Verwaltungseinheiten des Bundes.
Die OZD vollzieht diese Verordnung.
Die Verordnung vom 5. Dezember 19881 über die Statistik des Aussenhandels wird aufgehoben.
1 [AS 1988 2047, 2000 611, 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 19, 2008 1833 Anhang Ziff. 1]
AS 2011 4731
1 SR 632.102 SR 431.013 SR 0.632.144 SR 0.632.115 SR 0.431.026.81
vu l’art. 15, al. 1, de la loi du 9 octobre 1986 sur le tarif des douanes1, vu l’art. 5, al. 1, de la loi du 9 octobre 1992 sur la statistique fédérale2, vu la convention internationale du 14 décembre 1928 concernant les statistiques économiques3, amendée le 9 décembre 1948, vu l’art. 3 de la convention internationale du 14 juin 1983 sur le Système harmonisé de désignation et de codification des marchandises4, vu l’art. 2 de l’accord du 26 octobre 2004 entre la Confédération suisse et la Communauté européenne relatif à la coopération dans le domaine statistique5,
modes de transport utilisés pour l’importation, l’exportation et le transit;
importation et exportation des marchandises, ventilées par caractéristiques d’entreprises;
monnaie de facturation des marchandises à l’importation et à l’exportation.
2 Elle fait partie intégrante des statistiques économiques établies par la Confédération, en particulier de la comptabilité nationale, de la balance des paiements et des statistiques destinées à l’Union européenne (EUROSTAT).
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 2 sept. 2015, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 3705).
2 Lorsque les données de la déclaration ne permettent pas d’établir la statistique en raison des simplifications de la procédure douanière, de la forme de la déclaration ou de la nature de la marchandise, la DGD peut demander à la personne assujettie à l’obligation de déclarer de lui fournir les données dont elle a besoin.
2 Elle rectifie les données statistiques lorsqu’elles s’avèrent erronées.
1 Les déclarations écrites doivent être signées par la personne assujettie à l’obligation de déclarer.
2 Sous réserve des simplifications de la procédure douanière prévues à l’art. 42 de la loi du 18 mars 2005 sur les douanes1, elles doivent contenir les indications prescrites aux art. 6 à 12.
3 Le Département fédéral des finances peut demander des indications supplémentaires si elles s’avèrent nécessaires pour établir la statistique. Celles-ci doivent être publiées dans le tarif des douanes.
1 La déclaration d’importation doit mentionner le nom du destinataire, le numéro d’identification de l’entreprise, son adresse avec le numéro postal d’acheminement, et, si le destinataire et l’importateur sont des personnes différentes, le nom, le numéro d’identification de l’entreprise et l’adresse de l’importateur. Est réputée destinataire la personne physique ou morale, domiciliée dans le territoire douanier suisse, à qui la marchandise est livrée. Est réputé importateur celui qui introduit ou fait introduire la marchandise pour son compte dans le territoire douanier suisse.
2 La déclaration d’exportation doit mentionner le nom de l’exportateur, le numéro d’identification de l’entreprise et son adresse avec le numéro postal d’acheminement. Est réputé exportateur celui qui envoie ou fait envoyer la marchandise à l’étranger pour son compte ou pour le compte de l’acquéreur domicilié à l’étranger.
La déclaration d’importation ou d’exportation doit mentionner une désignation technique ou commerciale aussi précise que possible de la marchandise (nom usuel) et le numéro du tarif des douanes qui y correspond.
1 La déclaration d’importation ou d’exportation doit indiquer la masse brute (poids brut), la masse nette (poids effectif) et les autres unités pertinentes, sauf disposition contraire du tarif des douanes.
1 La déclaration doit indiquer la valeur statistique de la marchandise en francs suisses (valeur franco frontière suisse). Cette valeur correspond au prix facturé, corrigé des majorations ou déductions visées à l’al. 3.
3 Les frais de transport, d’assurance et autres jusqu’à la frontière suisse sont inclus dans la valeur déclarée, tandis que les rabais et escomptes en sont déduits (CIF à l’importation, FOB à l’exportation). Les droits de douane, impôts ou autres redevances perçus en vertu de la législation suisse ne sont pas inclus dans la valeur déclarée; à l’exportation, ils sont ajoutés à la valeur s’ils ne sont pas remboursables.
à l’importation, le pays d’origine et le pays d’expédition;
à l’exportation, le pays de destination;
pour le transit, le pays d’expédition et le pays de destination.
2 Est réputé pays d’origine le pays où la marchandise a été entièrement obtenue ou celui où la dernière transformation substantielle a été effectuée.
3 Est réputé pays d’expédition le pays d’où la marchandise a été expédiée vers le territoire douanier suisse.
1 La déclaration d’importation ou d’exportation doit indiquer le mode de transport utilisé lors du passage de la frontière; la déclaration pour le transit, celui utilisé pour traverser la Suisse.
2 Dans les trafics par route, par air et par eau, le code du pays d’immatriculation du moyen de transport doit être indiqué au surplus.
La déclaration d’importation ou d’exportation doit indiquer la monnaie de facturation.
La DGD peut demander aux personnes assujetties à l’obligation de déclarer de produire tous les documents permettant de vérifier l’exactitude des renseignements fournis et consulter au besoin les livres, papiers d’affaires et autres pièces, ainsi que les banques de données.
Les personnes chargées de travaux statistiques sont tenues de garder le secret sur les données concernant des personnes physiques ou morales dont elles ont eu connaissance dans l’exercice de leur fonction.
2 La DGD peut grouper certains chiffres d’une statistique si leur publication détaillée est susceptible de causer un préjudice grave à des intérêts suisses.
3 Elle peut renoncer au recensement statistique de quantités négligeables de marchandises, pour autant qu’une telle mesure n’affecte pas significativement la valeur informative de la statistique du commerce extérieur et qu’aucun intérêt touchant l’ensemble de l’économie ne s’y oppose.
La DGD perçoit des émoluments pour la publication des résultats et les prestations statistiques. Leur montant est fixé dans l’ordonnance du 25 juin 2003 sur les émoluments et indemnités perçus pour les prestations de services statistiques des unités administratives de la Confédération1.
La DGD est chargée de l’exécution de la présente ordonnance.
L’ordonnance du 5 décembre 1988 sur la statistique du commerce extérieur1 est abrogée.
del 12 ottobre 2011 (Stato 1° gennaio 2016)
visto l’articolo 15 capoverso 1 della legge del 9 ottobre 19861 sulla tariffa delle dogane; visto l’articolo 5 capoverso 1 della legge del 9 ottobre 19922 sulla statistica federale; vista la Convenzione internazionale del 14 dicembre 19283 concernente le statistiche economiche, emendata il 9 dicembre 1948; visto l’articolo 3 della Convenzione internazionale del 14 giugno 19834 sul Sistema armonizzato di designazione e di codificazione delle merci; visto l’articolo 2 dell’Accordo del 26 ottobre 20045 tra la Confederazione Svizzera e la Comunità europea sulla cooperazione nel settore statistico,
1 La statistica del commercio esterno fornisce informazioni in particolare su:
importazione, esportazione e transito di merci, suddivisi secondo prodotti e Paesi;
modi di trasporto utilizzati per l’importazione, l’esportazione e il transito;
importazione ed esportazione di merci, suddivise secondo le caratteristiche delle imprese;
valuta di fatturazione delle merci importate ed esportate.
2 Essa è parte integrante delle statistiche economiche elaborate dalla Confederazione, in particolare della contabilità nazionale, della bilancia dei pagamenti e delle statistiche destinate all’Unione europea (EUROSTAT).
1 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 2 set. 2015, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 3705).
La statistica del commercio esterno è elaborata dalla Direzione generale delle dogane (DGD).
Art. 3 Basi
1 La statistica del commercio esterno si fonda sulle dichiarazioni doganali.
2 Se i dati della dichiarazione doganale non permettono di elaborare la statistica a causa delle semplificazioni nella procedura d’imposizione doganale, della forma della dichiarazione o della natura della merce, la DGD può chiedere alla persona soggetta all’obbligo di dichiarazione di fornire i dati necessari.
Art. 4 Correzione di dati
1 La DGD registra nella statistica le correzioni apportate alle dichiarazioni doganali.
2 Essa rettifica i dati statistici errati.
Art. 5 Contenuto delle dichiarazioni doganali
1 Le dichiarazioni doganali scritte devono essere firmate dalla persona soggetta all’obbligo di dichiarazione.
2 Fatte salve le semplificazioni nella procedura d’imposizione doganale previste all’articolo 42 della legge del 18 marzo 20051 sulle dogane, le dichiarazioni doganali devono contenere i dati prescritti dagli articoli 6–12.
3 Il Dipartimento federale delle finanze può richiedere indicazioni supplementari, se necessarie per elaborare la statistica. Queste indicazioni devono essere pubblicate nella tariffa delle dogane.
Art. 61Destinatario, importatore, esportatore
1 La dichiarazione doganale d’importazione deve contenere il nome del destinatario, il numero d’identificazione dell’impresa, il suo indirizzo con il numero postale di avviamento e, se il destinatario e l’importatore non sono la stessa persona, il nome, il numero d’identificazione dell’impresa e l’indirizzo dell’importatore. È considerata destinatario la persona fisica o giuridica domiciliata nel territorio doganale svizzero alla quale è consegnata la merce. È considerato importatore colui che introduce o fa introdurre per proprio conto la merce nel territorio doganale svizzero.
2 La dichiarazione doganale d’esportazione deve contenere il nome dell’esportatore, il numero d’identificazione dell’impresa e il suo indirizzo con il numero postale di avviamento. È considerato esportatore colui che spedisce o fa spedire all’estero la merce per proprio conto o per conto dell’acquirente domiciliato all’estero.
Art. 7 Designazione della merce
La dichiarazione doganale d’importazione o d’esportazione deve indicare una designazione tecnica o commerciale della merce per quanto possibile precisa (nome usuale) e la corrispondente voce della tariffa delle dogane.
Art. 8 Quantità della merce
1 La dichiarazione doganale d’importazione o d’esportazione deve indicare la massa lorda (peso lordo), la massa netta (peso effettivo) e le altre unità pertinenti, salvo disposizioni contrarie della tariffa delle dogane.
2 La dichiarazione doganale per il transito deve indicare unicamente la massa lorda; per gli animali vivi imposti secondo il numero di capi, unicamente il numero.
Art. 9 Valore della merce
1 La dichiarazione doganale deve indicare il valore statistico della merce in franchi svizzeri (valore franco frontiera svizzera). Tale valore corrisponde al prezzo fatturato, tenuto conto degli aumenti e delle deduzioni di cui al capoverso 3.
2 Se una merce è importata o esportata senza essere stata fatturata o se l’importo fatturato non coincide con il valore effettivo, il valore corrisponde al prezzo che sarebbe fatturato a un terzo indipendente.
3 Le spese di trasporto e d’assicurazione nonché le altre spese fino al confine svizzero sono comprese nel valore dichiarato, mentre sono dedotti i ribassi e gli sconti (CIF all’importazione, FOB all’esportazione). Il dazio, le imposte o gli altri tributi riscossi in virtù della legislazione svizzera non sono inclusi nel valore dichiarato; all’esportazione essi sono aggiunti al valore, qualora non siano rimborsabili.
Art. 10 Paesi interessati
1 La dichiarazione doganale deve indicare:
all’importazione, il Paese d’origine e quello di spedizione;
all’esportazione, il Paese di destinazione;
nel transito, il Paese di spedizione e quello di destinazione.
2 È considerato Paese d’origine quello nel quale la merce è stata interamente ottenuta oppure nel quale è stata effettuata l’ultima trasformazione sostanziale.
3 È considerato Paese di spedizione quello dal quale la merce è stata spedita verso il territorio doganale svizzero.
4 È considerato Paese di destinazione quello nel quale la merce è destinata a essere utilizzata, trasformata, perfezionata o lavorata in altro modo.
5 Nella dichiarazione doganale i Paesi devono essere indicati conformemente al repertorio pubblicato dalla DGD.
Art. 11 Modi di trasporto
1 La dichiarazione doganale d’importazione o d’esportazione deve indicare il modo di trasporto utilizzato all’atto del passaggio del confine; la dichiarazione doganale per il transito, quello utilizzato per attraversare la Svizzera.
2 Nel traffico stradale, aereo e per via d’acqua deve inoltre essere indicato il codice del Paese d’immatricolazione del mezzo di trasporto.
Art. 12 Valuta di fatturazione
La dichiarazione doganale d’importazione o d’esportazione deve indicare la valuta di fatturazione.
Art. 13 Controlli
La DGD può chiedere alle persone soggette all’obbligo di dichiarazione di produrre tutti i documenti che permettono di verificare l’esattezza delle informazioni fornite e può consultare i libri, i documenti commerciali e altri documenti nonché le banche dati.
Tutte le persone incaricate di lavori statistici sono tenute a mantenere il segreto sui dati concernenti le persone fisiche o giuridiche di cui sono venuti a conoscenza nell’esercizio della loro funzione.
La DGD applica i criteri nazionali e internazionali in materia di qualità e valuta la qualità delle statistiche.
Art. 16 Pubblicazione dei risultati e prestazioni di servizi statistici
1 La DGD pubblica i risultati della statistica del commercio esterno in una forma adeguata per gli utenti.
2 Essa può raggruppare determinate cifre di una statistica se la loro pubblicazione particolareggiata potrebbe causare un pregiudizio grave a interessi svizzeri.
3 Essa può rinunciare al censimento statistico di quantità trascurabili di merci, sempre che tale misura non influenzi in modo sostanziale il valore informativo della statistica del commercio esterno e che nessun interesse economico generale vi si opponga.
4 Essa può effettuare rilevamenti speciali ed elaborare statistiche speciali.
La DGD riscuote emolumenti per la pubblicazione dei risultati e le prestazioni di servizi statistici. Il loro importo è fissato nell’ordinanza del 25 giugno 20031 sugli emolumenti e le indennità per le prestazioni di servizi statistici delle unità amministrative della Confederazione.
La DGD è incaricata dell’esecuzione della presente ordinanza.
L’ordinanza del 5 dicembre 19881 sulla statistica del commercio esterno è abrogata.
1 [RU 1988 2047, 2000 611, 2007 1469 all. 4 n. 19, 2008 1833 all. n. 1]
RU 2011 4731