Source: http://www.zabed.at/news.php
Timestamp: 2018-03-19 02:41:15
Document Index: 337892003

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 76', '§ 13', '§ 65', '§ 242', '§ 82', '§ 212']

Zentralausschuss beim Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft für die Bediensteten im Verwaltungsbereich WF
ZA-Wahlen
Ab sofort finden Sie hier alle ausgesendeten Rundschreiben sowie Newsletter. Sie ersparen sich so das langwierige Suchen bzw. das Verwalten Ihrer Mails und haben alle Mail-Aussendungen im Überblick.
Des Weiteren finden Sie kurze Beiträge zu topaktuellen Themen bzw. dienstrechtlichen Angelegenheiten diese werden jeweils nach Bedarf aktualisiert.
BMBWF Geschäfts- und Personaleinteilung (Stand 01.02.2018)
GÖD - Information Familienunterstützung
GÖD - Information Erhöhung Familienbeihilfe 01.01.2018
Familienbeihilfe Alt u.Neu Zusammenstellung
Das Personal des Bundes 2017
Die PVA hat ihre Homepage zum Thema "Pensionssplitting" neu und ausführlich gestaltet.
PVA: Pensionssplitting
Informationen zur Abwicklung der Gehaltserhöhung 2018 und bereits vereinbarte künftige Verbesserungen im Dienstrecht.
Mitteilung APA, 29.11.2017
Anlässlich des Equal Pay Days des Öffentlichen Dienstes erklärt Monika Gabriel, Vorsitzende Stv. und Bereichsleiterin für Frauen in der GÖD den geschlechtsspezifischen Lohnunterschied.
Gehaltsverhandlungen und Gehaltsabschluss 2018
Grafik - Gehaltsabschlüsse im öffentlichen Dienst 2011 - 2018
Video zum Gehaltsabschluss
Plakat Gehaltsabschluss
Gehaltsverhandlungen 3. Runde
Beamten-Gehaltsverhandlungen_2
Resolution des GÖD-Vorstandes vom 23.10.2017
Resolution GÖD-Vorstand
Resolution des ÖGB-Bundesvorstandes vom 18.10.2017
Resolution ÖGB-Bundesvorstand
BMWFW Geschäfts- und Personaleinteilung (Stand: 1. Oktober 2017)
Geschäfts- Personaleinteilung
Artikel von Peter Michael Lingens zum Thema Sozialpartnerschaft
Falter-Artikel vom 4.10.2017
Ziel dieses Gesetzes ist der längere Verbleib von ArbeitnehmerInnen im Erwerbsleben: Zu den Maßnahmen, um das Ziel der langfristigen Sicherung des gesetzlichen Pensionssystems durch Anhebung des faktischen Pensionsantrittsalters und der Beschäftigungsquote Älterer zu erreichen, zählt auch die Normierung der "Wiedereingliederung nach langem Krankenstand", die in das Regierungsprogramm Eingang fand. Für Menschen, die in Beschäftigung stehen und ernsthaft für längere Zeit physisch oder psychisch erkrankt sind, soll ein arbeits- und sozialversicherungsrechtliches Modell normiert werden, das es ihnen ermöglicht, schrittweise in den Arbeitsprozess zurück zu kehren. Die dadurch ermöglichte nachhaltige Festigung und Erhöhung der Arbeitsfähigkeit mit dem Ziel des längeren Verbleibs im Arbeitsleben und der sanften Reintegration in den Arbeitsmarkt bewirkt eine win-win-Situation für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Das Gesetz tritt mit 1.7.2017 in Kraft.
BGBLA_2017_I_30
Informationen und 2 kurze Erklärvideos über die Bundespensionskasse finden Sie im Newsletter Jänner 2017.
Newsletter der Bundespensionskasse_Jänner 2017
GÖD Familienunterstützung 2017 + Urlaubsaktion Familie mit behinderten Kindern 2017
1. GÖD - Rundschreiben betreffend Familienunterstützung + Formular (für Eltern mit einem behinderten Kind oder bzw. und ab 3 Kinder) 2. GÖD - Rundschreiben betreffend GÖD - Familienferienaktion für Angehörige (Eltern) mit behinderten Kindern in Cap Wörth/Velden + Anmeldeformular.
RS Familienunterstützung
Formular Familienunterstützung
Info Familienferienaktion Velden
Formular Anmeldung Velden
Der Kinderbetreuungsgeld-Rechner des Bundesministeriums für Familie und Jugend für Geburten ab 01. März 2017 ist online! Zu finden ist er auf der GÖD-Homepage https://goed.at/ unter Service/Frauen/Links bzw. direkt auf der Seite des Familienministeriums http://www.bmfj.gv.at/dam/bmfj/KBG-Rechner/index.html#willkommen
Änderungen im Pensionsrecht ab 1.1.2017
Auf Grund des beschlossenen Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2016 gibt es im Pensionsrecht ab 2017 zahlreiche Neuerungen:
Halbierung des Beitragssatzes in der Pensionsversicherung, wenn die Pension nicht zum Regelpensionsalter angetreten wird
Wird die Pension in der sogenannten Bonusphase nicht in Anspruch genommen (das ist bei Frauen vom vollendeten 60. bis zum vollendeten 63. Lebensjahr und bei Männern vom vollendetem 65. bis zum vollendetem 68. Lebensjahr), wird der Arbeitnehmer/in- und Arbeitgeberbeitrag zur Pensionsversicherung um die Hälfte reduziert. Die Gutschrift am Pensionskonto wird dadurch jedoch nicht vermindert.
Für die Erfüllung der Mindestversicherungszeit nach dem Allgemeinen Pensionsgesetz werden auch Versicherungszeiten vor dem Jahr 2005 berücksichtigt
Das APG sieht vor, dass man zumindest 15 Versicherungsjahre, davon 7 aus Erwerbstätigkeit, erwerben muss, um einen Anspruch auf eine normale Alterspension zu haben. Diese Zeiten mussten bisher grundsätzlich ab 2005 erworben sein. Durch die Novelle wurde festgelegt, dass auch Zeiten vor 2005 für den Anspruch auf eine normale Alterspension angerechnet werden.
Ausdehnung des freiwilligen Pensionssplittings bis zum 7. Lebensjahr des Kindes
Der Elternteil, der erwerbstätig ist, kann für die ersten sieben Jahre nach der Geburt bis zu 50 Prozent seiner Teilgutschrift auf das Pensionskonto des Elternteils, der sich der Kindererziehung widmet, übertragen lassen. Bisher war dies nur bis zum vierten Lebensjahr des Kindes möglich.
Broschüre "Leitfaden für berufstätige Eltern im öffentlichen Dienst"
Die Broschüre "Ein Baby kommt..... " wurde überarbeitet: Kindergeldkonto, Partnerschaftsbonus, Familienzeitbonus.
Es gibt zwei Versionen: die bereits bekannte Ausgabe für Geburten bis 28.02.2017 und die Ausgabe für Geburten ab 01.03.2017.
Selbstverständlich können wieder Druckexemplare angefordert werden: frauen@goed.at
Babybroschüre für Geburten bis 28.02.2017
Babybroschüre für Geburten ab 01.03.2017
2. Dienstrechtsnovelle 2016 - Wesentliche Inhalte - aufbereitet von der GÖD
2. Dienstrechtsnovelle 2016 - Wesentliche Inhalte
Ab 1.2.2017 erhöht sich der Fahrtkostenzuschuss.
GÖD Info Fahrtkostenzuschuss
PERSONAL DES BUNDES - Übersicht gemäß § 42 Abs.4 BHG 2013
Personal des Bundes
Mobilitätsprogramme für österreichische Bundesbedienstete - Informationen dazu im Schreiben des BKA.
Schreiben BKA
Dieser informative Leitfaden entählt neben der Erklärung, was genau Hasspostings sind auch Lösungsvorschläge, wie man mit Hasspostings und Hass im Netz umgehen kann
Nachstehend finden Sie Informationen rund um den Gehaltsabschluss 2017 sowie die Gehaltstabellen 2017 für den öffentlichen Dienst
Grafik KV-Abschlüsse
BP-Wahl und Flüchtlingskrise berücksichtigt
Video anlässlich des 17. GÖD Bundeskongresses - 10. bis 13. Oktober 2016
Gehaltsverhandlungen 2017 - Zweite Gehaltsrunde vom 22.11.2016
Gehaltsverhandlungen 2017 - Erste Gehaltsrunde vom 15.11.2016
Familienzeitbonusgesetz - FamZeitbG sowie Änderung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes
Ab 1.3.2017 tritt das neue Familienzeitbonusgesetz mit den Änderungen des Kinderbetreuungsgeldgesetzes in Kraft.
Im Download finden Sie den Gesetzestext.
BGBl. 2016_53_1
2016 finden an den Universitäten BR-Wahlen statt. Die ZA VS Sandra Strohmaier und die BV-16 VS Gabriele Waidringer haben darüber einen Artikel verfasst, der im GÖD Magazin 7-16 erschienen ist.
GÖD Artikel BR Wahlen
Im Download finden Sie die ÖGB-Broschüre zum Thema Mobbing.
Mobbing Broschüre 2016
Vordienstzeiten GÖD-Info
BMWFW Geschäftseinteilung (Stand: 22. August 2016)
Dienstrechtsnovelle 2016
Dienstrechtsnovelle 2016 - Begutachtungsentwurf
Im Download gibt es Informationen zu den wichtigsten Inhalten der DRN 2016. Nach Beschlussfassung durch den Nationalrat wird eine weitere Information erfolgen.
GÖD Info DRN 2016
Lesen Sie dazu den nachstehenden Artikel des Magazins "Welt der Frau".
Welt der Frau, Ausgabe 03/2016
Gesetzesentwurf zum Kinderbetreuungsgeld und zum Familienzeitbonus
Am 26. April wurde im Ministerrat ein Gesetzesentwurf zum Kinderbetreuungsgeld und zum Familienzeitbonus (bezahlter Papamonat) beschlossen. Im Gegensatz zum Begutachtungsentwurf sind die Väter während des bezahlten Papamonats voll kranken- und pensionsversichert. Die entsprechenden Versicherungsbeiträge werden vom FLAF gezahlt.
Im Begutachtungsentwurf zum Familienzeitbonus war noch vorgesehen, dass Männer nur dann eine Geldleistung von 700 € im Monat erhalten, wenn sie innerhalb eines Zeitraumes von 61 Tagen ab der Geburt ihres Kindes genau 31 Tage nicht erwerbstätig sind. Diese Regelung ist nun flexibler gestaltet und es wird somit auch auf bestehende Bestimmungen, insbesondere im öffentlichen Dienst, Rücksicht genommen. Gemäß dem Ministerratsbeschluss kann der Familienzeitbonus (bezahlter Papamonat) bezogen werden, wenn innerhalb eines Zeitraumes von 91 Tagen ab der Geburt zwischen 28 und 31 Tagen die Erwerbstätigkeit nicht ausgeübt wird.
Ein Rechtsanspruch oder ein ausdrücklicher Kündigungsschutz ist während der sogenannten Familienzeit nicht vorgesehen. Wird jedoch ein Vater wegen der tatsächlichen oder beabsichtigten Inanspruchnahme des Familienzeitbonus gekündigt, stellt dies eine unmittelbare Diskriminierung auf Grund des Geschlechts dar, da grundsätzlich nur Männer diese Leistung beziehen können. Eine solche Kündigung kann somit auf Grund des Gleichbehandlungsgesetzes beim Arbeits- und Sozialgericht angefochten werden.
Beim Kinderbetreuungsgeldkonto hat sich im Vergleich zum Begutachtungsentwurf nichts Grundlegendes mehr geändert. Die Idee des Kontos ist, dass die BezieherInnen von Kinderbetreuungsgeld innerhalb einer Mindest- und Höchstdauer selbst entscheiden können, in welchem Zeitraum sie die Gesamtsumme abrufen. Wenn beide Elternteile das Kinderbetreuungsgeldkonto in Anspruch nehmen, ist der Betrag 15.449 €. Bezieht nur ein Elternteil Kinderbetreuungsgeld, ist die Gesamtsumme 12.366 €.
Das Kinderbetreuungsgeldkonto und der Familienzeitbonus (bezahlter Papamonat) sollen für Geburten ab 1.März 2017 zur Anwendung kommen.
Weitere Vorgangsweise/Termine: Die geplante Novelle soll am 31. Mai im Familienausschuss des Parlaments behandelt werden.
Inhaltlich verantwortlich: Dinah Djalinous-Glatz
GÖD-Rechtsschutzbericht des Jahres 2015
Rechtsschutzbericht 2015
BKA: Monitoring der Beamtenpension im Bundesdienst 2016
Monitoring der Beamtenpension
ÖGB: FAQ Sammlung, Mitgliederwerbung, Lohnsteuersenkung
(Stand: Jänner 2016)
FAQ Sammlung Mitgliederwerbung Lohnsteuersenkung
Änderungen im Mutterschutzgesetz / Väterkarenzgesetz per 01.01.2016
Nachstehend finden Sie das Bundesgesetzblatt und die gesamte Rechtsvorschrift für das Mutterschutzgesetz 1979.
Rechtsvorschrift Mutterschutzgesetz 1979
GÖD Familienunterstützung 2016 (Stand: Jänner 2016)
Der GÖD Vorstand hat die Familienunterstützung 2016 beschlossen. Informationen und Antragsformular vom Bereich Soziale Betreuung sind abrufbar.
GÖD Familienunterstützung 2016 / Info + Antragsformular
2. Dienstrechtsnovelle 2015 - Wesentliche Inhalte - aufbereitet von der GÖD
2. Dienstrechtsnovelle 2015 - Wesentliche Inhalte
Ergebnisse Arbeitsmarkt- und Konjunkturgipfel (30.10.2015)
Arbeitsmarkt- und Konjunkturgipfel
Gehaltsverhandlungen für 2016
1. Gehaltsrunde
Verhandlungsergebnis für 2016
Vereinbarungen zu den Gehaltsverhandlungen für 2016
Gehaltstabellen 2016 inklusive 1,3 %
BMWFW Geschäftseinteilung (Stand: 01.10.2015)
Die Resolution des GÖD-Vorstandes wurde am 21.09.2015 beschlossen.
Besoldungsumstellung
In diesem Schreiben der GÖD an das BKA wurden die Probleme bei der Umsetzung der „Besoldung neu“ aufgezeigt. Das BKA hat umgehend reagiert und alle Ressorts ersucht, die betroffenen KollegInnen direkt darüber zu informieren, dass die aufgetretenen Probleme und Fehler behoben werden (inklusive Rückaufrollung und Rückzahlung).
Mail_Probleme bei der Besoldungsumstellung
Informationen bezüglich "Besoldung NEU" .
Link zu den Gehaltstabellen:
Dienstrechts-Novelle 2015 inkl. Besoldungsreform 2015
Rundschreiben zur Dienstrechts-Novelle 2015
Änderungen "Leitfaden für berufstätige Eltern im öffentlichen Dienst - Ein Baby kommt ...." (Juli 2015)
Der Leitfaden für berufstätige Eltern im öffentlichen Dienst "Ein Baby kommt..." wurde überarbeitet. Die Neuerungen betreffen die Frühkarenz (bis dato "Papamonat") und eine Textadaptierung bei der aufgeschobenen Karenz.
Die neue Version ist selbstverständlich auch wieder als Druckexemplar erhältlich und kann unter frauen@goed.at angefordert werden.
Babybroschüre Juli 2015
Info zur Besoldungsreform (Juni 2015)
Häufig gestellte Fragen und Antworten zum neuen Besoldungsystem.
Information zur Besoldungsreform
Dienstrechts-Novelle 2015 (Stand: Juni 2015)
...die im Wesentlichen - wie bereits mehrfach berichtet - die „Reparatur“ der am 11. Februar 2015 kundgemachten europarechtlich bedingten Änderung der Bundesbesoldung beinhaltet.
Neuauflage "Leitfaden für berufstätige Eltern im öffentlichen Dienst - Ein Baby kommt ...." (März 2015)
Die Neuauflage der Broschüre ist auch als Druckexemplar erhältlich und kann unter frauen@goed.at angefordert werden.
Babybroschüre 2015
Gewerkschaft Öffentlicher Dienst wächst um 1.325 Mitglieder (Stand: 1.1.2015)
PersonalleiterInnentagung 2015
Die PersonalleiterInnentagung fand am 26. und 27. März 2015 statt.
Kampagne - "Gesunde Arbeitsplätze - den Stress managen"
Wiedereinstiegsbegleitung nach längerem Krankenstand
Das Besoldungsdienstalter - Neue Systematik der Vordienstzeitenanrechnung im Bundesdienst
IT - Umsetzung der Bundesbesoldungsreform 2015
Steuerreform (Stand: 25.3.2015)
Die Gewerkschaftsaktion „Lohnsteuer runter“ trägt Früchte.
SteuerentlastungFocusFrauen032015
Nebengebührenkatalog 2015 (Stand: 1.3.2015)
Die GÖD hat den Nebengebührenkatalog 2015 erstellt, dieser ist hier aufrufbar:
Nebengebührenkatalog 2015
Informationen zur Umsetzung der im Jänner 2014 vereinbarten Gehaltserhöhung 2015.
Umsetzung der Vereinbarung für die Gehaltserhöhung 2015
BMWFW Geschäftseinteilung (Stand: 10.10.2014)
Nebengebührenkatalog 2014 (Stand: 1.3.2014)
Die GÖD hat den Nebengebührenkatalog 2014 erstellt, dieser ist hier abrufbar:
Nebengebührenkatalog
Neuauflage "Leitfaden für berufstätige Eltern im öffentlichen Dienst - Ein Baby kommt ...." (März 2014)
Die überarbeitete Broschüre (Ergängungen Familienbeihilfe, Mutter-Kind-Pass 40 Jahre .....) ist auf Homepage der GÖD abrufbar sowie auch als Druckexemplar erhältlich und kann unter frauen@goed.at angefordert werden.
Pendlerrechner neu seit 25. Juni 2014
Der Ausdruck des Pendlerrechners ist bis spätestens 30. September 2014 dem Arbeitgeber vorzulegen. Bei nicht rechtzeitiger Vorlage enden die Ansprüche auf Pendlerpauschale, Pendlereuro sowie Fahrtkostenzuschuss neu und werden ab 1. Oktober 2014 eingestellt!
Broschüre des BMFJ (Stand: Jänner 2014)
Im Familienkompass finden Sie umfangreiche Informationen.
BMFJ Familienkompass
Informationen zum BMF-Pendlerrechner finden Sie unter
Bitte beachten Sie, dass der Pendlerrechner nach wie vor Tücken aufweist und im Moment nicht wirklich 1:1 verwendbar ist und noch korrigiert wird. Im Moment ist es, um das Pendlerpauschale zu erhalten, erforderlich, dem Dienstgeber einen Ausdruck des ermittelten Ergebnisses des Pendlerrechners zu übermitteln - bis 30.6.2014 haben Sie dazu Zeit.
IT-Sonderentgelte
Die ab 1. März 2014 geltenden Beträge sind der angeschlossenen Beilage zu entnehmen. Eine formelle Änderung der Sonderverträge ist auf Grund der gesetzlichen Erhöhung des Entgeltes nicht erforderlich.
BKA Rundschreiben
IT-Sonderentgelte ab 1.März 2014
Neuauflage "Leitfaden für berufstätige Eltern im öffentlichen Dienst - Ein Baby kommt ...."
Die überarbeitete Broschüre vom GÖD-Bereich Frauen ist seit Februar 2014 auf der Homepage der GÖD abrufbar sowie auch als Druckexemplar erhältlich und kann unter frauen@goed.at angefordert werden.
Dienstrechtsnovelle 2013
In der Information der GÖD finden Sie die wichtigsten dienstrechtlichen Neuerungen.
Wesentliche Inhalte der Novelle
Rundschreiben zur Dienstrechts-Novelle 2013 sowie zu aktuellen Fragen
GÖD Familienunterstützung 2014 (Stand: Jänner 2014)
Der GÖD Vorstand hat die Familienunterstützung 2014 beschlossen. Informationen und Antragsformular vom Bereich Soziale Betreuung sind abrufbar.
GÖD Familienunterstützung 2014 Info
GÖD Familienunterstützung 2014 Antragsformular
Gehaltsabschluss 2014 (Stand: 1.3.2014)
Vereinbarung Gehaltsverhandlungen 2014 - 2015
Aussendung Gehaltsverhandlungen 2014 - 2015
Die nächste Verhandlung findet am Dienstag, 10. Dezember 2013 um 12:00 Uhr statt.
Weitere Infos über die Verhandlungen
Von wegen nur faule Beamte
Das gute Abschneiden der Verwaltung Österreichs im Vergleich von 34 OECD Staaten können Sie dem Artikel des "Standard" entnehmen.
Die Resolution der GÖD-Bundeskonferenz wurde am 20.11.2013 einstimmig beschlossen.
Lesen Sie dazu eine APA-Meldung.
Urlaubsentschädigung - Dienstrechts-Info der GÖD (Stand: 27.6.2013)
Rechtsanspruch auf Urlaubsentschädigung bei BeamtenInnen bei Nichtverbrauch des Urlaubes aus gesundheitlichen Gründen vor dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienstverhältnis.
GÖD-Artikel Die Abgeltung von Urlaubsansprüchen
Dienstrechts-Info und Erkenntnis VwGH
Änderung des Gleichbehandlungsgesetzes - Beschluss des NR
Im Anhang finden Sie wesentliche Änderungen des Bundesgleichbehandlungsgesetzes.
Änderungen im Gleichbehandlungsgesetz
Pflegeleistungen innerhalb der Familie werden ausgeweitet (Stand: 4.6.2013)
Der Ministerrat hat die Pflegekarenz und die Pflegeteilzeit beschlossen. Ebenso den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung.
Infos über Ausweitung
Anrechnung von Vordienstzeiten (Stand: 27.05.2013)
Aktuelles Schreiben der GÖD betreffend "Anrechnung von Vordienstzeiten (GehG und VBG)" zur Klarstellung zu neuen, missverständlichen Medienberichten bzw zur Verjährung. Siehe auch Informationen unter Rundschreiben (ZA RS 2013 4).
Weitere Infos zu den Vordienstzeiten
Unter bestimmten Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf das kleine oder große Pendlerpauschale. Rückwirkend ab 1.1.2013 steht nun bei Anspruch auf ein Pendlerpauschale auch ein Pendlereuro zu.
GÖD Familienunterstützung 2013
Sie finden Informationen zu der vom Vorstand der GÖD beschlossenen Familienunterstützung: Voraussetzungen und Höhe der Unterstützung. Das Antragsformular ist ebenso abrufbar.
GÖD Familienunterstützung 2013 Info
GÖD Familienunterstützung 2013 Antragsformular
Einkommensbericht (Stand: 19.12.2012)
Der Einkommensbericht über die (durchschnittlichen) Einkommen der unselbständig Erwerbstätigen, der selbständig Erwerbstätigen und der PensionistInnen liefert Informationen zur Höhe und zur Struktur der Einkommensverteilung in den Jahren 2010 und 2011.
Kurzfassung Einkommensbericht
Veränderungen im Bereich der Pflegefreistellung
Ein Informationsschreiben der Bundesarbeitskammer zu den Neuerungen im Bereich der Pflegefreistellung, welche auch für den Öffentlichen Dienst gelten (§ 76 BDG und vergleichbare Bestimmungen idF der Dienstrechtsnovelle 2012, BGBl Nr. 120/12).
Infos Pflegefreistellung
Erhöhung Fahrtkostenzuschuss (Stand: 4.12.2012)
Auf Grund der Verlautbarung der Bundesanstalt Statistik Österreich vom 15. November 2012 ändert sich die Höhe des Fahrtkostenzuschusses.
Infos Fahrtkostenzuschuss
Dienstrechtsnovelle 2012
Infos Dienstrechtsnovelle
Das neue Familienrechtspaket im Überblick
Oberstes Prinzip ist das Kindeswohl, erstmals detailliert definiert anhand folgender Kriterien:
Obsorge nach einer Trennung
Weitere Infos zum Familienrechtspaket
Bildungsprogramm der Verwaltungsakademie des Bundes 2013 (Stand: November 2012)
Die Verwaltungsakademie des Bundes bietet allen an Bildung und Weiterentwicklung Interessierten 4 Programmfelder an:
In Verwaltung managen und steuern
Verwaltung verstehen und gestalten
In Verwaltung arbeiten
Gehaltsabschluss 2012 (Stand: 1.2.2012)
Die Gehälter werden mit 1. Februar 2012 erhöht. Die Gehaltssteigerung im öffentlichen Dienst liegt zwischen 3,36 % (EUR 1.388,80 brutto) und 2,68 % (EUR 9.594,40 brutto). Die in Fixbeträgen ausgewiesenen Zulagen und Vergütungen werden um 2,95 % angehoben. Diese Werte errechnen sich aus der Erhöhung der Entgelte und Gehälter - ab 1. Februar 2012 um 2,56 % und - einem staffelwirksamen Fixbetrag in Höhe von EUR 11,10
Gehaltstabellen 2012
Neuerungen im Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (in Kraft seit 1.1.2012)
Veröffentlicht im BGBl. I Nr. 140/2011; Neuerungen in 3 wesentlichen Punkten:
Ausschreibungen von Arbeitsplätzen und Funktionen
Erhöhung der Frauenquote
Neuerungen des B-GleichbehG
Dienstrechts-Novelle Artikel 9 Änderung des B-GleichbehG
Information zur Jubiläumszuwendung (Stand: 12.12.2011)
Die große Jubiläumszuwendung nach Erreichen von 40 Dienstjahren bleibt unberührt. Die Gewährung der Jubiläumszuwendung bei weniger als 40 (mindestens aber 35) Dienstjahren erfolgt nur noch bei einer Ruhestandsversetzung bzw. Pensionierung nach dem gesetzlichen Pensionsantrittsalter.Mit der Dienstrechtsnovelle 2011 treten ab 1. 1. 2012 Änderungen bezüglich Jubiläumszuwendung in Kraft.
Weitere Infos zur Jubiläumszuwendung
Höhe des Pflegegeldes aktuell.
Weitere Infos zum Pflegegeld
Kinderzulage kann 3 Jahre rückwirkend nachgefordert werden (Stand: 29.6.2011)
In Fällen, in denen bei Kolleginnen und Kollegen ein durchgehender Bezug der Familienbeihilfe vorgelegen ist, aber aufgrund einer (nach der bisherigen Auslegung des Gesetzes) zu spät erfolgten Meldung der Verlängerung der Familienbeihilfe eine Kinderzulage erst wieder mit folgendem Monatserstem ausbezahlt wurde, kann diese Kinderzulage 3 Jahre rückwirkend nachgefordert werden (Anm.: Nach § 13b Gehaltsgesetz kann dieser Antrag verjähren, Ansprüche des Dienstnehmers gegen den Dienstgeber innerhalb von 3 Jahren).
Weitere Infos zur Kinderzulage
Pflegegeldreformgesetz 2012 (in Kraft ab 1.1.2012); Zusammenfassung der Änderungen
Mit dem Pflegegeldreformgesetz 2012 werden sowohl die Zuständigkeiten der Länder für Pflegegeldangelegenheiten generell - mit Verfassungsbestimmung - beendet als auch innerhalb der bestehenden Bundeszuständigkeiten Veränderungen vorgenommen.
Weitere Infos Pflegegeldreformgesetz
Novelle des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes (in Kraft seit 1.3.2011)
Die gegenständliche Novelle zum Bundes-Gleichbehandlungsgesetz sieht in Folge des Nationalen Aktionsplanes über die Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt eine gewichtige Maßnahme zur Verbesserung der Einkommenstransparenz beim Dienstgeber Bund vor. Weiters wird der Schutz des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes auf die Fälle der Diskriminierung durch Assoziierung ausgedehnt, in welchen grundsätzlich per se nicht diskriminierte Personen aufgrund ihres Naheverhältnisses zu Personen, die einen Tatbestand des Gleichstellungsrechtes erfüllen, diskriminiert werden. Um der Spezial- und Generalprävention in Fällen der (sexuellen) Diskriminierung noch mehr Wichtigkeit zu verleihen, wird der Mindestschadenersatz auf 1.000,- Euro angehoben.
Weitere Infos zur Novelle
Novelle des Behinderteneinstellungsgesetzes (Stand: 15.2.2011)
Im Zuge der Verhandlungen des Bundesbegleitgesetzes 2011 (BGBl I 2010/111 in Kraft seit 1.1.2011) wurden auch Änderungen im Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) beschlossen. Die wesentlichen Änderungen betreffen den besonderen Kündigungsschutz, die Anhebung der Ausgleichstaxe und die Verbesserung der Rechtsstellung der Behindertenvertrauenspersonen. Weitere Regelungen beziehen sich auf die Ausweitung des Kreises der begünstigten behinderten Personen, die Schaffung einer Fördermöglichkeit aus dem Ausgleichstaxfonds sowie die Änderung beim Reisekostenersatz.
Ausmaß des Erholungsurlaubes (Stand: 30.8.2010)
Mit der Novelle BGBl I Nr. 82/2010 wird der Anspruch auf das erhöhte Urlaubsausmaß an das Lebensalter (Vollendung des 43. Lebensjahres) geknüpft. Wird das 43. Lebensjahr spätestens am 30. Juni des Jahres erreicht, gebührt bereits für dieses Jahr das um 40 Stunden erhöhte Urlaubsausmaß, ansonsten im darauf folgenden Jahr. Für Kolleginnen und Kollegen, denen bereits in den Jahren 2011 bis 2013 das erhöhte Urlaubsausmaß aufgrund ihres Urlaubsstichtages vor dem 43. Geburtstag gebührt, wurde mit einer Übergangsbestimmung dieser Anspruch gewahrt (vgl dazu § 65 BDG, § 242 BDG, § 82b VBG, § 212 RStDG).
Sandra STROHMAIER, MBA MSc
Tel.: +43 (1) 53120 3240 oder
+43 (664) 969 96 69
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Büro des Zentralausschusses
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Gertraud DORNETSHUBER
Tel.: +43 (1) 53120 3242
gertraud.dornetshuber@bmbwf.gv.at
Tel.:+43 (1) 53120 3241
jacqueline.holzer@bmbwf.gv.at
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