Source: https://tlf.thueringen.de/landesbedienstete/beihilfe/
Timestamp: 2020-08-04 05:28:18
Document Index: 59448919

Matched Legal Cases: ['§ 72', '§ 72', '§ 4', '§ 50', '§ 15', '§ 48', '§ 18', '§ 40', '§ 68', '§ 17', '§ 49', '§ 49', '§ 4', '§ 45', '§ 25', '§ 40']

Beihilfe | Thüringer Landesamt für Finanzen
Stellenausschreibung intern
Beihilfestelle Gera
Beamte und Richter des Freistaates Thüringen sowie deren Angehörige können in Krankheits- und Pflegefällen sowie in weiteren Einzelfällen Beihilfe als Ergänzung zu den laufenden Bezügen gem. § 72 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) in Verbindung mit der Thüringer Beihilfeverordnung (ThürBhV) erhalten. Die ThürBhV regelt die Einzelheiten zur Anerkennung von Aufwendungen, zur Beihilfefähigkeit und zur Zahlung.
Thüringer Beihilfeverordnung - Aktuelle Gesamtausgabe
Zur Thüringer Beihilfeverordnung
Die Beihilfe wird grundsätzlich in einem bestimmten Prozentsatz von den medizinisch notwendigen Aufwendungen gezahlt. Die Beihilfe ersetzt nicht die Eigenvorsorge des Beamten, sondern ergänzt diese.
Information zum Aufsuchen der Beihilfestelle
Bis auf Weiteres kann die Beihilfestelle nur nach vorheriger Terminabsprache persönlich aufgesucht werden. Die Beihilfestelle ist weiterhin postalisch, telefonisch, per Fax und per E-Mail erreichbar.
Die Kotaktdaten finden Sie auf dieser Internetseite unter „Wir über uns" ► „Kontakt / Anfahrt" ► „Beihilfestelle Gera".
Aktuelle Hinweise der Beihilfestelle
Papierloser Beihilfeantrag
Über das Portal Online-Verwaltung Thüringen kann der Kurzantrag auf Beihilfe unter Beifügung der Belege nach einer einmaligen Registrierung im Servicekonto digital gestellt werden.
zum elektronischen Kurzantrag auf Beihilfe
Information zu den Bearbeitungszeiten der Beihilfeanträge
Auf Grund der derzeitigen Situation um die Ausbreitung des Coronavirus musste die Beihilfestelle im Thüringer Landesamt für Finanzen den Betriebsablauf umstellen.
Hierdurch kann es zu einer vorübergehenden Erhöhung der Bearbeitungszeiten kommen.
Derzeit werden die Anträge mit Eingangsdatum 13.07. und 14.07.2020 bearbeitet.
Information zur pauschalen Beihilfe in Thüringen
Mit dem Thüringer Gesetz zur Anpassung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts vom 30. Juli 2019 (GVBl. S. 298) hat der Thüringer Landtag u.a. beschlossen, das Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) ab dem 1. Januar 2020 zusätzlich um eine neue Form der Beihilfe zu ergänzen. Dabei handelt es sich um die pauschale Beihilfe. Die neue Form der Beihilfe kann alternativ zur bisherigen „individuellen“ Beihilfe, die jeweils zu den tatsächlich anfallenden Aufwendungen gewährt wird, von freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung oder in einer privaten Krankenvollversicherung (100 Prozent) versicherten beihilfeberechtigten Personen gewählt werden.
Weitere Informationen zur pauschalen Beihilfe können Sie dem nachfolgend eingestellten Hinweisen entnehmen. Wollen Sie die pauschale Beihilfe in Anspruch nehmen, müssen Sie bei der für Sie zuständigen Beihilfestelle einen Antrag stellen. Das zu verwendende Antragsformular „Antrag auf pauschale Beihilfe (mit Merkblatt)“ ist unter dem Abschnitt „Formulare“ und dem dort eingefügten Link „Formulare in Beihilfeangelegenheiten“ eingestellt.
§ 72 Thüringer Beamtengesetz gültig ab 01.01.2020Dokument ist nicht barrierefrei78 KB
Merkblatt zur pauschalen Beihilfe (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei106 KB
Häufig gestellte Fragen zur pauschalen Beihilfe (07-2020)Dokument ist nicht barrierefrei150 KB
Information zur möglichen Nachberechnung von Beihilfe zu Aufwendungen von Hebammenleistungen ab dem 25. September 2015
Info Nachberechnung Beihilfe Hebammenleistungen nach dem 25.09.2019Dokument ist nicht barrierefrei36 KB
Rechnungsberichtigung, Rückerstattung und Zahlungsverzicht
Beihilfe wird nur zu den tatsächlich entstandenen Aufwendungen gewährt. Deshalb sind Berichtigungen von Rechnungen, Rückerstattungen und Zahlungsverzichte (auch aus Kulanzgründen) für erhaltene bzw. in Anspruch genommene Leistungen (z.B. Arzt, Krankenhaus, Sanitätshaus), zu denen bereits Beihilfe gewährt wurde, erneut bei der Beihilfestelle einzureichen. Damit zügig geprüft werden kann, ob die bereits gewährte Beihilfe richtig festgesetzt wurde, sind alle dazugehörigen Unterlagen (z.B. alte Rechnung, Information des Rechnungsausstellers) mit vorzulegen.
Sie können die Arbeit der Beihilfestelle unterstützen, indem Sie die beihilfefähigen Aufwendungen nicht bis zum Jahresende sammeln, sondern unter Beachtung der Antragsgrenze von 200 Euro die Beihilfeabrechnung über das Jahr verteilt beantragen.
Damit wir Ihre Beihilfeanträge schnellstmöglich bearbeiten können, bitten wir Sie zudem, von telefonischen oder schriftlichen Anfragen zum Stand der Beihilfebearbeitung abzusehen. Den aktuellen Bearbeitungsstand der Beihilfeanträge können Sie hier auf dieser Internetseite einsehen.
Ab dem 1. September 2016 werden die eingereichten Belege zu den Beihilfeanträgen grundsätzlich nicht mehr zurückgesandt. Diese werden nach der Antragsbearbeitung datenschutzkonform vernichtet. Sie erhalten nur noch den Beihilfebescheid zugesandt.
Reichen Sie daher keine Originalbelege zum Beihilfeantrag ein. Die Vorlage von Zweitschriften oder Rechnungskopien ist seit dem 1. Juli 2012 ausreichend. Nur in den Fällen des § 4 ThürBhV - Beihilfe nach dem Tod des Beihilfeberechtigten - sind Originalbelege einzureichen. Hier erfolgt auch weiterhin die Rücksendung der Belege nach der Antragsbearbeitung.
Kopieren Sie bitte nur einseitig und stets nur einen Beleg (z.B. Rezept) auf ein Blatt. Fügen Sie Ihre Belege dem Antrag lose bei. Heften, klammern oder kleben Sie Ihre Belege nicht an den Antrag.
Wir bitten Sie, ausschließlich die derzeit gültigen amtlichen Vordrucke zur Beihilfebeantragung zu verwenden. Die Antragsformulare finden Sie hier unter dem Punkt „Formulare in Beihilfeangelegenheiten“.
Sie können unnötige Rückfragen vermeiden und die Antragsbearbeitung erleichtern, indem Sie sämtliche im Antragsvordruck gestellten Fragen vollständig beantworten und alle beigefügten Kostenbelege im Antragsformular eintragen. Die bloße Beifügung von Belegen ist für die Antragstellung nicht ausreichend. Bei Verwendung des Formulars „Kurzantrag auf Beihilfe“ beachten Sie bitte Punkt 1 des Antrags. Nur wenn Sie sicher sind, dass sich dort keine Änderungen zum vorherigen Antrag ergeben haben, können Sie das Formular „Kurzantrag auf Beihilfe“ nutzen. Anderenfalls ist das Formular „Antrag auf Beihilfe“ zu verwenden.
Die Anträge sind vom Beihilfeberechtigten selbst zu unterschreiben. Soll eine andere Person zur Stellung der Beihilfeanträge berechtigt sein, so ist hierüber eine Vollmacht unter Verwendung des Vollmachtvordrucks der Beihilfestelle vorzulegen.
Zur Vereinheitlichung der Bearbeitungszeiten erfolgt die Bearbeitung der Beihilfeanträge nicht mehr nach Buchstabenzuständigkeit. Die Beihilfeberechtigten erhalten daher ihren Beihilfebescheid in der Regel von wechselnden Bearbeitern.
Aus organisatorischen Gründen ist es auch nicht mehr möglich, Belege zu einem bereits gestellten Beihilfeantrag nachzureichen. In diesen Fällen ist ein neuer förmlicher Beihilfeantrag einzureichen, sobald die Antragsgrenze nach § 50 Abs. 2 ThürBhV erreicht ist.
Eine Beihilfe wird nur gewährt, wenn sie innerhalb eines Jahres nach Entstehen der Aufwendungen oder der Ausstellung der Rechnung beantragt wird. Aufwendungen gelten in dem Zeitpunkt als entstanden, in dem die sie begründende Leistung erbracht wurde. Der Tag der tatsächlichen Zahlung der Rechnung ist hier ohne Bedeutung. Maßgebend für die Fristwahrung ist der Tag des Antragseingangs im Thüringer Landesamt für Finanzen. Weiterhin gilt als Adressat die Beihilfestelle in Gera.
Schreiben, für die ein Gesetz die Schriftform anordnet, z.B. Widersprüche, Beihilfeantrag, Antrag auf Abschlagszahlung, können nicht per E-Mail an die Beihilfestelle gerichtet werden. Dies ist derzeit auch nicht durch eine qualifizierte Signatur möglich. In diesen Fällen ist weiterhin die Papierform (z.B. Brief) mit eigenhändiger Unterschrift zu verwenden.
Die Vorlage eines Heil- und Kostenplanes vor Beginn einer zahnärztlichen Behandlung ist grundsätzlich nicht erforderlich, da die Beihilfevorschriften auch bei umfangreichen zahnärztlichen Maßnahmen kein Voranerkennungsverfahren vorsehen.
Eine Ausnahme besteht nur bei kieferorthopädischen Behandlungen. Hier wird ausdrücklich die Vorlage eines Heil- und Kostenplanes verlangt, § 15 ThürBhV.
Eine Vorabauskunft über die voraussichtliche Höhe der Beihilfe zu einem Heil- und Kostenplan vor Beginn einer zahnärztlichen Behandlung erfolgt grundsätzlich nicht mehr. Dies kann nur noch in besonders begründeten Einzelfällen erfolgen, an die ein strenger Maßstab anzulegen ist.
Informationen zur Thüringer Beihilfeverordnung
Die Thüringer Beihilfeverordnung (ThürBhV) trat am 1. Juli 2012 in Kraft.
Die Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer Beihilfeverordnung trat am 1. August 2013 in Kraft, soweit nichts Abweichendes geregelt ist.
Die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer Beihilfeverordnung trat am 1. April 2016 in Kraft, soweit nichts Abweichendes geregelt ist.
Hier finden Sie Informationen zu den wesentlichen Änderungen durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer Beihilfeverordnung:
Informationen zu den wesentlichen Änderungen durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer BeihilfeverordnungDokument ist nicht barrierefrei41 KB
Der Eigenbehalt von 4 Euro erfolgt für jedes verordnete Arzneimittel, Verbandmittel oder Medizinprodukt, § 48 ThürBV.
Dieser Abzug unterbleibt
bei Aufwendungen für Waisen, für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst und für berücksichtigungsfähige Kinder,
für Beihilfeberechtigte und berücksichtigungsfähige Angehörige, die Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung sind,
bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Schwangerschaftsbeschwerden oder der Entbindung,
für Arznei-, Verbandmittel, Medizinprodukte und dergleichen nach § 18 ThürBhV, die bei der Behandlung verbraucht und in der Rechnung als Auslagen abgerechnet wurden,
bei Früherkennungs- und Vorsorgemaßnahmen nach § 40 ThürBhV,
bei Harn- und Blutteststreifen,
bei einem Beihilfeanspruch nach § 68 Abs. 4 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) und § 17 Abs. 1 der Thüringer Urlaubsverordnung vom 30. September 1994 (GVBl. S. 1095) in der jeweils geltenden Fassung während einer Beurlaubung ohne Dienstbezüge und
soweit die Summe der Eigenbehalte für die Beihilfeberechtigten und ihre berücksichtigungsfähigen Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner zusammen die Belastungsgrenzen nach § 49 Abs. 1 ThürBhV überschreiten.
Erreichen die Eigenbehalte in der Summe die Belastungsgrenze von zwei Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens beziehungsweise ein Prozent bei chronischer Krankheit, entfallen sie für den Rest des Kalenderjahres. Hierzu ist jährlich ein neuer Antrag unter Verwendung des Formulars „Antrag auf Befreiung vom Abzug der Eigenbehalte nach § 49 Abs. 2 ThürBhV“ erforderlich. Das Antragsformular finden Sie hier unter dem Punkt „Formulare in Beihilfeangelegenheiten“.
Die Aufwendungen sind für schriftlich verordnete apothekenpflichtige Arzneimittel, Verbandmittel, Harn- und Blutteststreifen sowie Medizinprodukte grundsätzlich beihilfefähig.
Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für Mittel
zur Schwangerschaftsverhütung bei Personen, die das 20. Lebensjahr vollendet haben, es sei denn, sie wurden zur Behandlung eines Krankheitszustandes und nicht zum Zweck der Schwangerschaftsverhütung verordnet.
die überwiegend zur Behandlung der erektilen Dysfunktion, zur Rauchentwöhnung, zur Abmagerung oder zur Zügelung des Appetits, zur Regulierung des Körpergewichts oder zur Verbesserung des Haarwuchses dienen,
die geeignet sind, Güter des täglichen Bedarfs zu ersetzen und
Vitaminpräparate, die keine Fertigarzneimittel im Sinne des § 4 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes sind.
Im Einzelfall sind die Aufwendungen für Mittel zur Behandlung der erektilen Dysfunktion, zur Rauchentwöhnung, zur Abmagerung oder zur Zügelung des Appetits, zur Regulierung des Körpergewichts oder zur Verbesserung des Haarwuchses beihilfefähig, wenn diese Mittel nicht zu dem genannten Zweck eingesetzt werden, sondern die Behandlung einer anderen Körperfunktionsstörung im Vordergrund steht, die eine Krankheit ist, und
es keine anderen Mittel zur Behandlung dieser Krankheit gibt oder
die anderen Mittel im Einzelfall unverträglich sind oder sich nicht als wirksam erwiesen haben.
Das Vorliegen der Voraussetzungen ist durch eine medizinische Stellungnahme des behandelnden Arztes, die der Beihilfeberechtigte vorzulegen hat, nachzuweisen.
Eigenbeteiligung bei Wahlleistungen im Krankenhaus
Werden bei Krankenhausbehandlungen Wahlleistungen (Chefarztbehandlung, Zweibettzimmer) in Anspruch genommen, sind die hierfür entstandenen Aufwendungen grundsätzlich beihilfefähig. Von der gewährten Beihilfe zu diesen Aufwendungen wird je Aufenthaltstag eine Eigenbeteiligung in folgender Höhe abgezogen:
25,00 Euro bei gesondert berechneten wahlärztlichen Leistungen (Chefarztbehandlung),
7,50 Euro bei gesondert berechneter Unterkunft (Zweibettzimmer).
Zuordnung der Aufwendungen für Kinder bei mehreren Beihilfeberechtigten
Für Aufwendungen für Kinder, die bei mehreren Beihilfeberechtigten berücksichtigungsfähig sind, wird grundsätzlich nur noch dem Beihilfeberechtigten die Beihilfe für das Kind gewährt, der den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag für das Kind erhält. In Ausnahmefällen kann eine hiervon abweichende Vereinbarung getroffen werden. Ist im Beihilferecht des Bundes oder eines Landes eine feste Zuordnung von Kindern vorgesehen, gilt das Wahlrecht nach Satz 1 als ausgeübt.
Die Formulare in Beihilfeangelegenheiten stehen im Thüringer Formularservice zur Verfügung. Bitte nutzen Sie folgenden Link:
​Formulare in Beihilfeangelegenheiten
Hinweis: Der neben dem Konsiliarbericht und dem Bericht an den Gutachter notwendig zu stellende „Antrag auf Anerkennung der Beihilfefähigkeit für Psychotherapie“ sowie das "Vorblatt zum Antrag" sind im Zentralen Thüringer Formularservice eingestellt.
Konsiliarbericht (Vordruck für Therapeuten - 04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei80 KB
Bericht an Gutachter (Vordruck für Therapeuten - 04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei106 KB
Ambulante Psychotherapie (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei99 KB
Hinweis zum Anerkennungsverfahren auf ambulante Psychotherapie (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei81 KB
Ambulante Anschlussheilbehandlung (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei76 KB
Ambulante Pflege (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei112 KB
Anerkannte Leistungserbringer für Heilmittel ab 31.07.2018 (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei77 KB
Arznei- und Verbandmittel (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei86 KB
Aufwendungen im Ausland - Fragen und Antworten - Merkblatt 2 (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei88 KB
Aufwendungen im Ausland nach § 45 ThürBhV - Merkblatt 1 (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei80 KB
Berufsanfänger (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei112 KB
Dauernde Pflege - allgemein (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei88 KB
Eintritt in den Ruhestand (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei98 KB
Erweiterte ambulante Physiotherapie (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei83 KB
Fahrtkosten nach § 25 ThürBhV (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei85 KB
Früherkennung, Vorsorge und Schutzimpfung nach ThürBhV (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei85 KB
Heilmittel - Beihilfefähigkeit der Aufwendungen vom 31.07.2018 bis 31.12.2018 (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei110 KB
Heilmittel - Beihilfefähigkeit der Aufwendungen ab 01.01.2019 (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei86 KB
Heilpraktiker (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei115 KB
Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücken (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei105 KB
Hinterbliebene und Waisen (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei91 KB
Hinweise zur E-Mail-Kommunikation mit der Beihilfestelle (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei84 KB
Hörgeräte (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei80 KB
Künstliche Befruchtung (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei89 KB
Kur (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei84 KB
Medizinisches Aufbautraining (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei82 KB
Müttergenesungskur bzw. Mutter / Vater-Kind-Kur (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei84 KB
Neuropsychologische Therapie (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei81 KB
Palliativversorgung (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei78 KB
Sehhilfen bis Vollendung des 18. Lebensjahres (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei91 KB
Sehhilfen nach Vollendung des 18. Lebensjahres (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei90 KB
Stationäre Anschlussheilbehandlung (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei77 KB
Stationäre Pflege (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei99 KB
Stationäre Rehabilitation (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei84 KB
Therapeutische Sehhilfen (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei73 KB
Vorsorge nach Anlage 6 zu § 40 Abs. 2a ThürBhV (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei88 KB
Wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Methoden (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei92 KB
Zahnärztliche Implantatversorgung (04-2020)Dokument ist nicht barrierefrei104 KB
​Die Telefonzentrale der Beihilfestelle hat folgende Telefonnummern:
0361 57-3628-141
0361 57-3628-143
0361 57-3628-144
Telefonsprechzeiten sind
Dienstag bis Donnerstag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und
Donnerstag von 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr.
Aufgrund von derzeit vielen telefonischen Anfragen an die Beihilfestelle treten während der Sprechzeiten zeitweise Engpässe in der telefonischen Erreichbarkeit auf. Wir bitten um Ihr Verständnis.
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