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Timestamp: 2016-10-24 20:13:28
Document Index: 189955855

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 42', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_11/2011 (09.02.2011)
Beschwerde gegen die Verf�gung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Dezember 2010.
Mit Verf�gung vom 1. September 2010 hob die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland die K.________ seit Januar 1998 ausgerichtete ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung auf. Sie entzog �berdies einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Das Bundesverwaltungsgericht erliess am 7. Dezember 2010 eine Zwischenverf�gung, in der sie - nebst weiteren verfahrensleitenden Massnahmen - dieses Gesuch abwies.
K.________ l�sst hiegegen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Zwischenentscheid, welcher nicht die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betrifft (Art. 92 BGG) und daher nur unter den Voraussetzungen des Art. 93 Abs. 1 lit. a oder b BGG anfechtbar ist.
Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand ersparen w�rde.
Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt demnach voraus, dass der angefochtene Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung f�r ihn Nachteile bewirkt. Er legt aber nicht dar, dass und in-
Die Beschwerde ist demnach unzul�ssig, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
Damit kann offen bleiben, ob sich Gleiches nicht auch aus dem Erfordernis, die Beschwerde rechtsgen�glich zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG), erg�be. Dies bed�rfte ansonsten hinsichtlich des nicht wieder gutzumachenden Nachteils, aber auch aufgrund folgender �berlegung n�herer Betrachtung:
Gem�ss Art. 98 BGG kann mit der Beschwerde gegen Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen, zu welchen die Zwischenentscheide �ber die aufschiebende Wirkung gerechnet werden (BGE 134 II 192 E. 1.5 S. 196 f. mit Hinweis; aus j�ngster Zeit: Urteile 8C_1008/2010 vom 22. Dezember 2010, 2C_944/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 2.1 und 2.2), nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden. F�r entsprechende Einwendungen gilt eine qualifizierte R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; statt vieler: BGE 134 II 192 E. 1.5 S. 197 mit Hinweis). Es erscheint im vorliegenden Fall fraglich, muss aber nach dem Gesagten nicht abschliessend beantwortet werden, ob die Beschwerde diesen qualifizierten inhaltlichen Anforderungen gen�gt.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) nicht gew�hrt werden.