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Timestamp: 2017-03-29 11:01:55
Document Index: 172050022

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGENAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von www.active-books.de (im folgenden active-books genannt), Junfermann Verlag, Andreasstraße 1a, 33098 Paderborn
§ 1 GeltungsbereichDie folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von active-books bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden eBooks genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von eBooks, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von eBooks nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt active-books nicht an, es sei denn, sie werden von active-books schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden.
§ 2 RegistrierungVoraussetzung für den Abruf von eBooks ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch active-books oder ein von active-books beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. active-books ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeitactive-books gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Die eBooks von active-books kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich herunterladen. Weder gibt active-books eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von active-books-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet active-books nicht für etwaige Störungen im Internet.
§ 4 VertragsabschlussMit der endgültigen Bestätigung des Downloads durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen active-books und dem registrierten Nutzer zustande.
§ 5 GebührenEs entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die eBooks heruntergeladen haben, erhalten eine pdf-Datei, die mit der kostenlosen Software Adobe Acrobat Reader® aufgerufen werden kann.
§ 6 Copyright und UrheberrechteDie durch active-books vertriebenen eBooks sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am eBbook auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen eBooks zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, die eBooks im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der eBooks werden ausdrücklich ausgeschlossen.Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen eBook nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine von active-books nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zur Zahlung fällig.
§ 7 Gewährleistung/HaftungDie Auswahl der eBooks erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. active-books trägt keine Verantwortung, wenn der Download aufgrund von Umständen scheitert, auf die active-books keinen Einfluß hat - wie z.B. Abbruch des Downloads durch den Nutzer, Abbruch der Netzverbindung des Nutzers. active-books übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit active-books nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
HaftungsausschlussMit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass die Betreiber einer Site durch das Setzen eines Links auf eine externe Site die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mitzuverantworten haben.
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§ 11 SchlussbestimmungEs gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Paderborn. Gerichtsstand für Kaufleute ist Paderborn. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.