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Timestamp: 2019-02-21 06:06:12
Document Index: 93244171

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 770', '§ 7', '§ 11', '§ 1', '§ 50', '§ 66', '§ 66', '§ 29', '§ 41', '§ 26', '§ 29', '§ 46', 'Art. 114', '§ 114', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 26', '§ 181', '§ 1', '§ 11', '§ 57', '§ 27', '§ 17', '§ 29', '§ 40', '§ 36', '§ 26', '§ 16', '§ 40', '§ 36', '§ 3', '§ 1']

Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
Ärztliche Gutachtertätigkeit
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
Amtliche Schilder und Drucksachen
Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI
Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.)
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln)
Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln
Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR)
Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB)
Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
640, 973
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000
542, 1018
Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 29. 10. 2004
237, 789
8, 789, 791
Diäthalbfettmargarine
790, 1175
Diät-Halsbonbons
553, 1032, 1083
Diät-Hustenbonbons
237, 789, 790, 791
255, 1083
8, 555, 980, 1086, 1087
254, 553, 554, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1087, 1175
236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
Grundstoffe für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
236, 705, 790, 977, 981, 982
8, 237, 789, 790, 791
1032, 1082, 1083
791, 1082, 1086
791, 1086
8, 254, 553, 554, 555, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1086, 1087, 1175
Säuglingsfolgenahrungen
Streichfett, diätetisches
552, 553, 1032, 1083, 1084
552, 553, 705, 1032, 1083
Western Sauce extra scharf
Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
29, 793
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach – 359.1, EFB-Nach – 359.2 –
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
AVwV zur Änd. der Beihilfevorschriften
379, 545, 551, 641, 699
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004
Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
Erl. über das Beschaffungsamt des BMI
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
Beschl. des Stiftungsrates
Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug –
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) –
Bek. über die Anpassung der Beiträge der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) Beschl. der Vertreterversammlung
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) Beschl. des Stiftungsrates
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK
Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 2004)
Änd. des BundeserziehungsgeldG; Hinweise zu den ab dem 1. 1. 2004 arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen
Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2004/2005
Bundesjugendspiele 2004/2005 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
BundessonderzahlungsG; Durchführungshinweise
Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG
BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 BSZG
BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 a BSZG
Sechste VwV zur Änd. der AVwV zum BundesumzugskostenG (BUKGVwV)
AVwV zum BundesvertriebenenG (BVFG-VwV)
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004
Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung
Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung
704, 1015
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung
Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften
Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
Entlassung/ Ernennung
Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV)
AnO zur Übertragung der Aufgaben der Familienkassen im Geschäftsbereich des BMU
Feststellungsvermerk der rechnerischen oder sachlichen Richtigkeit; Verbindung mit der AnO
Finanzbauverwaltungen
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach –359.1, EFB-Nach – 359.2 –
Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2005“
Flugkostenpauschalen
Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl.2)
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik (GAEB)
Girokonten des Bundes
Haushaltsführung 2004
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) – ehemals Merkblatt –
Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS – HKR)
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
Kindergeldentscheidung
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
Kriegsfolgengesetz (AKG)
Bek. der für die Anmeldung nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 des G zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines KriegsfolgenG – AKG) sowie der nach § 17 des G zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen zuständigen Behörden
Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 – AVV-LMP 2004)
Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl. 2)
Mittelverteiler
Organisationspauschalen/ Organtransplantationen
Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgericht zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
Bek. über die Anpassung der Beiträge der PBeaKK in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK
RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL)
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition“ (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
§ 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005
Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV
Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung; Tankkarten
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach – 359.1, EFB-Nach – 359.2 -
Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2003
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung
VersorgungrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr
Weinrechtliche Vorschriften
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533);
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)