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Timestamp: 2016-10-23 16:16:47
Document Index: 190947507

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 10', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 187', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 187', 'Art. 49', 'Art. 64']

1B_151/2010 (02.06.2010)
1B_151/2010
Urteil vom 2. Juni 2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokatin Sandra Sutter-Jeker,
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4001 Basel,
Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Haftrichter, Sch�tzenmattstrasse 20, 4003 Basel.
Beschwerde gegen das Urteil vom 26. April 2010 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Pr�sident.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt f�hrt ein Strafverfahren gegen X.________ wegen des Verdachts der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern. Sie wirft ihm vor, bei Chat-Kontakten im Internet vor der Webcam in Live-�bertragungen vor unter 16-j�hrigen Kindern masturbiert zu haben. �berdies soll er unter 16-j�hrige Chat-Partner aufgefordert haben, selbst vor der Webcam sexuelle Handlungen an sich vorzunehmen. Ausserdem soll er Treffen mit unter 16-j�hrigen Chat-Partnern geplant und ihnen Geld f�r die Vornahme sexueller Handlungen angeboten haben.
Seit dem 10. Juni 2009 befindet sich X.________ in Untersuchungshaft.
Diese verl�ngerte der Haftrichter Basel-Stadt am 29. M�rz 2010 wegen Fortsetzungsgefahr um weitere 8 Wochen, d.h. bis zum 26. Mai 2010.
Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies der Pr�sident des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt am 26. April 2010 ab. Dieser bejahte - nebst dem unbestrittenen dringenden Tatverdacht - Fortsetzungsgefahr gest�tzt auf die Stellungnahme hierzu des psychiatrischen Sachverst�ndigen Dr. med. Y.________ (E. 3). Ausserdem beurteilte der Appellationsgerichtspr�sident die Haft in zeitlicher Hinsicht als verh�ltnism�ssig (E. 4).
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Appellationsgerichtspr�sidenten sei aufzuheben und der Beschwerdef�hrer unverz�glich auf freien Fuss zu setzen.
Der Haftrichter hat auf Vernehmlassung verzichtet. Der Appellationsgerichtspr�sident und die Staatsanwaltschaft beantragen unter Hinweis auf das angefochtene Urteil die Abweisung der Beschwerde.
X.________ hat auf eine Stellungnahme dazu verzichtet.
Mit Verf�gung vom 26. Mai 2010 hat der Haftrichter die Untersuchungshaft wegen Fortsetzungsgefahr erneut um 8 Wochen verl�ngert. X.________ befindet sich somit nach wie vor in Haft.
Gegen das angefochtene Urteil ist gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben.
Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Fortsetzung der Untersuchungshaft verletze sein verfassungsm�ssiges Recht auf pers�nliche Freiheit.
2.2 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Fortsetzung der Untersuchungshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei (BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
2.3 Gem�ss � 69 lit. c der Strafprozessordnung vom 8. Januar 1997 des Kantons Basel-Stadt (StPO; SG 257.100) darf gegen die angeschuldigte Person Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn sie eines Verbrechens, eines Vergehens oder einer wiederholten T�tlichkeit dringend verd�chtigt ist und �berdies konkrete Umst�nde vorliegen, die bef�rchten lassen, sie werde die Freiheit ben�tzen zur Begehung von Verbrechen, Vergehen oder wiederholten T�tlichkeiten (Fortsetzungsgefahr).
Der dringende Tatverdacht ist hier grunds�tzlich unbestritten (Beschwerde S. 10 A./2.). Der Beschwerdef�hrer macht (Beschwerde S. 11 ff.) geltend, die Fortsetzungsgefahr nach � 69 lit. c StPO sei zu verneinen. Mit einer Medikation und therapeutischen Begleitung k�nne diese auf ein so geringes Mass herabgesetzt werden, dass die Haftentlassung verantwortet werden k�nne.
2.4 Sinn und Zweck der Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist die Verh�tung von Verbrechen. Die Haft ist somit �berwiegend Pr�ventivhaft. Die Notwendigkeit, den Angeschuldigten an der Begehung einer strafbaren Handlung zu hindern, anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich als Haftgrund. Die Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr dient auch dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die L�nge zieht (BGE 135 I 71 E. 2.2 S. 72; 123 I 268 E. 2c S. 270; 105 Ia 26 E. 3c S. 31).
Nach der Rechtsprechung ist die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Fortsetzungsgefahr verh�ltnism�ssig, wenn die R�ckfallprognose sehr ung�nstig ist und die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden (BGE 135 I 71 E. 2.3, 2.6 und 2.11 S. 73 ff.; 133 I 270 E. 2.2 S. 276, mit Hinweisen).
2.5 Am 27. M�rz 2010 hat Dr. med. Y.________ zur Frage der beim Beschwerdef�hrer gegebenen Fortsetzungsgefahr vorab - d.h. vor der Erstattung des Hauptgutachtens - schriftlich Stellung genommen; dies unter Ber�cksichtigung der zwischenzeitlich eingeleiteten triebd�mpfenden (antiandrogenen) Medikation mit dem Mittel "Lucrin".
Der Sachverst�ndige legt insbesondere dar, der Beschwerdef�hrer m�sse der Hochrisikogruppe sexueller Missbrauchst�ter (im Sinne eines Lebenslauf- oder Hangt�ters) zugeordnet werden (S. 3). Seine Sexualdelinquenz k�nne nicht als Ausdruck kurzzeitiger lebensphasischer Ver�nderungen oder einer besonderen aktuellen Konflikt- oder Belastungssituation verstanden werden, sondern lasse ein pers�nlichkeitsgebundenes, eingeschliffenes sowie durch Strafandrohungen und therapeutische Massnahmen bisher kaum beeinflussbares Verhaltensmuster mit lebensgeschichtlich �berdauernder Delinquenzbereitschaft erkennen (S. 4). Diagnostisch liege beim Beschwerdef�hrer zweifelsfrei eine fixierte, pers�nlichkeitsstrukturell verankerte und chronifizierte Abweichung des Sexualverhaltens im Sinne einer stabilen und hochdynamischen p�dophilen Sexualpr�ferenz vor. Daneben zeigten sich in seiner lebensgeschichtlichen Entwicklung auch Merkmale einer kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung mit dissozialen, narzisstischen und unreifen Z�gen (S. 4). In seiner Selbstdarstellung pr�sentiere er sich nur eingeschr�nkt offen und wenig selbstkritisch, ohne ausreichendes Problem- und Risikobewusstsein, mit deutlichen Leugnungs- und Bagatellisierungstendenzen sowie einer ungen�genden Selbsteinsch�tzung bez�glich Risikosituationen (S. 5). Aufgrund seiner strukturellen Pers�nlichkeitspathologie (in Verbindung mit seiner ausschliesslich p�dophilen Sexualpr�ferenz) sei er in seinen Beziehungs- und Kommunikationsf�higkeiten erheblich gest�rt bzw. eingeschr�nkt. Seine Beziehungsgestaltung werde ebenso wie seine Wahrnehmung anderer Menschen dominiert von seinen tief verwurzelten p�dophilen, infantil-narzisstischen und egozentrische-ausbeuterischen W�nschen bei gleichzeitig ausgepr�gtem Empathiemangel (S. 5). Auch seine berufliche und soziale Leistungsf�higkeit sei erheblich beeintr�chtigt. In der Vorgeschichte best�nden �berwiegend instabile Arbeitsverh�ltnisse, zuletzt seit mehreren Jahren Arbeitslosigkeit mit mangelnder Tagesstruktur und einem extrem eingeengten, auf die Suche nach p�dophilen Kontakten zu minderj�hrigen Jungen fixierten Horizont von Interessen und Freizeitaktivit�ten (S. 6). Anl�sslich der jetzigen psychiatrischen Untersuchung habe der Beschwerdef�hrer sowohl seine zahlreichen fr�heren, rechtskr�ftig festgestellten p�dosexuellen Missbrauchsdelikte wie auch die aktuellen Tatvorw�rfe weitgehend einger�umt, dabei jedoch kein nachvollziehbares Bedauern �ber die von ihm verursachte Sch�digung seiner zahlreichen Opfer, in diesem Sinne auch keine aufrichtige Reue und auch keine tats�chliche und glaubhafte Bereitschaft erkennen lassen, sich intensiv und selbstkritisch mit der Situation der gesch�digten Jungen wie auch mit seinen Taten auseinanderzusetzen (S. 6 f.). Die Behandlungsprognose m�sse als ausgesprochen ung�nstig beurteilt werden, da neben seiner fixierten Kernp�dophilie noch weitere, seine Sexualdelinquenz beg�nstigende und therapeutisch nur sehr schwer beeinflussbare (dissoziale, narzisstische und infantil-unreife) Pers�nlichkeitsfaktoren vorl�gen, ausserdem fr�here ambulante sowie station�re Behandlungsversuche (mit intensiver Einzel- und Gruppentherapie) letztlich ohne nachhaltigen Erfolg geblieben seien, der heute 42-j�hrige Beschwerdef�hrer nur noch �ber sehr begrenzte Nachreifungs- und Entwicklungspotenziale verf�ge und �berdies bei ihm heute noch keine ausreichende Motivation zur Selbstver�nderung, zu einer reiferen Gestaltung seiner Beziehungen und zur Etablierung eines normkonformen Lebensstils feststellbar seien (S. 8). Es existierten weder eine erprobte und erfolgversprechende Behandlungskonzeption noch eine geeignete therapeutische Institution, um die komplexe, strukturell verankerte Pers�nlichkeits-, Sexual- und Beziehungsproblematik des Beschwerdef�hrers therapeutische g�nstig zu beeinflussen und das daraus resultierende hohe Wiederholungsrisiko einschl�giger p�dosexueller Missbrauchsdelikte langfristig und nachhaltig zu minimieren. Das vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Konstrukt ambulanter therapeutischer Gespr�che bei einem ihm bekannten Psychotherapeuten in Verbindung mit einer unterst�tzenden antiandrogenen Medikation m�ge im g�nstigsten Fall f�r eine gewisse Zeit das R�ckfallrisiko f�r impulsive und aggressiv-penetrierende Sexualdelikte etwas reduzieren. Aufgrund der im Kern fortbestehenden strukturellen Pers�nlichkeitsdefizite und intensiven p�dosexuellen Beziehungsw�nsche des Beschwerdef�hrers, der leichten Verf�gbarkeit potentieller Opfer und der unzureichenden Kontrollm�glichkeiten im ambulanten Feld erscheine diese Konzeption jedoch nicht geeignet, bzw. unzureichend, die Wiederholungswahrscheinlichkeit f�r p�dophil motivierte Kontakt- und Beziehungsgestaltungen wesentlich zu vermindern (S. 8 f.). Als gravierendes und prognostisch relevantes Vorkommnis m�sse gewertet werden, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend seines station�ren Aufenthalts auf der geschlossenen Forensischen Abteilung der Klinik Z.________ (unter Missachtung der ihm bekannten Stationsregel des "no touch" und des Verbots n�chtlicher Besuche in anderen Patientenzimmern) selbst unter der Lucrin-Medikation bei einem nur noch minimalen Testosteron-Speigel ein eindeutig inad�quates Kontaktverhalten gegen�ber einem schw�cheren 40-j�rhigen, jedoch deutlich j�nger wirkenden, geistig behinderten und widerstandsunf�higen Mitpatienten (mit typischen Merkmalen eines kindlich-naiven Gem�ts) gezeigt habe. Er habe diesen Mitpatienten nachts in dessen Zimmer aufgesucht und gestreichelt, was dieser als sexuelle Bel�stigung empfunden habe. Zum einen m�sse dieses Verhalten des Beschwerdef�hrers als deutlicher Hinweis auf die St�rke und Persistenz seiner narzisstisch-p�dophilen W�nsche nach Intimit�t sowie auf seinen Empathiemangel und seine begrenzte Handlungskontrolle gewertet werden. Zum andern best�tige sich hierin, dass die alleinige anitandrogen-induzierte Absenkung des Testosteronspiegels auf Kastrationsniveau keineswegs auch die p�dophil-emotionale Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers reduziere und deshalb nicht ausreiche, seine intensiven, in seiner strukturellen Pers�nlichkeits- und Beziehungspathologie wurzelnden p�dophilen Kontakt-, Dominaz- und Z�rtlichkeitsw�nsche unter Kontrolle zu halten (S. 11).
Der Sachverst�ndige bemerkt abschliessend, in der Gesamtbeurteilung �berw�gen zum gegenw�rtigen Zeitpunkt noch immer eindeutig ung�nstige prognostische Faktoren. Gutachterlicherseits k�nne derzeit noch nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass die in den Anlassdelikten zutage getretene Gef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers nicht mehr fortbestehe oder weitgehend minimiert sei und keine weiteren sexuellen �bergriffe oder Missbrauchshandlungen zum Nachteil Minderj�hriger (oder anderer widerstandsunf�higer Personen) mehr zu bef�rchten seien. Die vorgeschlagene Konzeption ambulanter psychotherapeutischer Gespr�che, kombiniert mit einer antiandrogenen Depotmedikation, sei in ihrer kriminalpr�ventiven Wirksamkeit beim Beschwerdef�hrer bisher noch nicht unter Lockerungsbedingungen ausreichend erprobt, werde auch nicht von einer fortlaufenden forensisch-psychiatrischen Risikobeurteilung (mit M�glichkeiten der sofortigen Intervention bei sich abzeichnenden risikotr�chtigen oder anderen kritischen Entwicklungen) begleitet und erscheine deshalb unzureichend, die beschriebenen Risikovariablen so weit zu minimieren, dass von einer g�nstigen Kriminalprognose ausgegangen werden k�nnte (S. 11 f.).
2.6 Die Darlegungen des Sachverst�ndigen sind - wie die Vorinstanz (E. 3.4) zutreffend erw�gt - nachvollziehbar und �berzeugen. Aufgrund dessen besteht nicht nur die theoretische M�glichkeit, dass der Beschwerdef�hrer nach einer Haftentlassung erneut sexuelle Handlungen mit Kindern vornehmen k�nnte. Vielmehr sind daf�r ernsthafte Anhaltspunkte gegeben. Bei sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 Ziff. 1 StGB handelt es sich um ein Verbrechen (Art. 10 Abs. 2 StGB) und damit eine schwere Straftat. An der Verhinderung derartiger Delikte besteht ein erh�htes �ffentliches Interesse. Wenn die Vorinstanz im Lichte der Ausf�hrungen von Dr. Y.________ Fortsetzungsgefahr bejaht hat, verletzt das daher kein Verfassungsrecht.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt (Beschwerde S. 13 ff.), die Dauer der Haft sei nicht mehr verh�ltnism�ssig.
3.2 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt (vgl. ebenso � 72 Abs. 1 Satz 2 StPO). Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Nach der �bereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte ist die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. F�r die Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft spielt es jedoch grunds�tzlich keine Rolle, dass f�r die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gew�hrt werden kann. Der grossen zeitlichen N�he der konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe ist aber auch besondere Beachtung zu schenken, weil der Strafrichter dazu neigen k�nnte, die Dauer der nach Art. 51 StGB anrechenbaren Untersuchungshaft bei der Strafzumessung mitzuber�cksichtigen (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f. mit Hinweisen).
3.3 F�r sexuelle Handlungen mit Kindern droht Art. 187 Ziff. 1 StGB Freiheitsstrafe bis zu f�nf Jahren oder Geldstrafe an. Dem Beschwerdef�hrer wird mehrfache Tatbegehung vorgeworfen. Der Strafrahmen erh�ht sich deshalb nach Art. 49 Abs. 1 StGB auf 7 � Jahre Freiheitsstrafe.
Der Beschwerdef�hrer steht nicht nur unter dem dringenden Verdacht, exhibitionistische Handlungen vor der Webcam vorgenommen zu haben. Er soll �berdies unter 16-j�hrige Chat-Partner aufgefordert haben, selbst vor der Webcam zu masturbieren. Es besteht ausserdem der dringende Verdacht, dass er Treffen mit unter 16-j�hrigen Chat-Partnern geplant und den Knaben Geld f�r die Vornahme sexueller Handlungen angeboten hat.
Der Beschwerdef�hrer ist erheblich und einschl�gig vorbestraft. Am 2. M�rz 1994 verurteilt ihn das Strafgericht Basel-Stadt insbesondere wegen Sch�ndung, mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind, Freiheitsberaubung und Entf�hrung zu 2 Jahren und 6 Monaten Gef�ngnis; am 14. August 1996 das Appellationsgericht Basel-Stadt wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind und mehrfacher sexueller N�tigung zu 18 Monaten Zuchthaus; am 22. April 1999 das Strafgericht Basel-Stadt wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind und Pornographie zu 2 Jahren und 9 Monaten Gef�ngnis, dies unter Aufschub des Strafvollzugs und Einweisung in eine Pflegeanstalt.
Im Jahr 2005 wurde er bedingt entlassen bei einer Probezeit bis 2007. Kurz nach Ablauf der Probezeit soll er erneut r�ckf�llig geworden sein.
Die Untersuchungshaft dauerte im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils rund 10 � Monate. W�rdigt man die dargelegten belastenden Umst�nde gesamthaft, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz angenommen hat, dass diese Dauer noch nicht in grosse zeitliche N�he der im Falle einer Verurteilung zu erwartenden Freiheitsstrafe ger�ckt ist.
Die Beschwerde erweist sich daher auch im vorliegenden Punkt als unbegr�ndet.
Die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers kann angenommen werden. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 StGB wird daher bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und der Vertreterin des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung ausgerichtet.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen.
Der Vertreterin des Beschwerdef�hrers, Advokatin Sandra Sutter-Jeker, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft und dem Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Haftrichter, sowie dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Pr�sident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juni 2010