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Timestamp: 2016-10-23 06:25:24
Document Index: 194858757

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 90', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 98', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 340', 'Art. 340', 'Art. 340', 'Art. 340', 'BGE', 'Art. 340', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 340', 'Art. 340', 'BGE', 'BGE', 'Art. 321', 'Art. 340', 'Art. 340', 'Art. 340', 'Art. 340', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_22/2014 (23.04.2014)
4A_22/2014 � � Urteil vom 23. April 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Michael B�tikofer,
vertreten durch Rechtsanwalt Sven R�etschi,
A.a.�Die A.________ AG (Gesuchstellerin, Beschwerdef�hrerin) bezweckt die Erbringung von Dienstleistungen in der Personalberatung und Vermittlung von Dauer- und Tempor�rstellen, insbesondere im Bereich Technik, Industrie und Gewerbe und ist in der ganzen Schweiz t�tig. B.________ (Gesuchsgegner, Beschwerdegegner) ist gelernter CNC-Mechaniker. Am 2. August 2006 schlossen die Parteien einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab, mit dem B.________ als Personalberater in der Filiale Bern angestellt wurde. Gem�ss Ziffer 13 und 14 des Vertrages wurde Folgendes vereinbart:
Herr B.________ verpflichtet sich, w�hrend der Dauer seiner Anstellung und w�hrend zwei Jahren nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses mit der A.________ AG im Gebiet der ganzen Schweiz die A.________ AG, in keiner Art und Weise zu konkurrenzieren. Insbesondere verpflichtet er sich, weder auf eigene noch auf fremde Rechnung ein Gesch�ft zu betreiben, in einem solchen t�tig zu sein oder sich an einem solchen zu beteiligen, welches mit der A.________ AG im Wettbewerb steht. (...)
Die Zahlung der Konventionalstrafe hat keine befreiende Wirkung von der Einhaltung der Bestimmungen und bleibt im Weiteren f�r jeden der A.________ AG zugef�gten Schaden vollumf�nglich ersatzpflichtig. Die A.________ AG ist berechtigt, neben der Leistung der Konventionalstrafe und dem Ersatz des weiteren Schadens, die unmittelbare Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes zu verlangen."
Zu Beginn des Jahres 2009 wurde B.________ zum Leiter des Gesch�ftsbereichs Technik/Industrie/Gewerbe bef�rdert.
A.b.�Mit Schreiben vom 2. Oktober 2012 k�ndigte B.________ seine Anstellung per 31. M�rz 2014. Mit Schreiben vom 30. Oktober 2012 k�ndigte die A.________ AG ihrerseits das Vertragsverh�ltnis mit der vertraglichen K�ndigungsfrist von zwei Monaten per 31. Dezember 2012 und stellte B.________ per sofort frei.
A.c.�Am 25. Februar 2013 wurde die C.________ AG mit Sitz in U.________ im Handelsregister eingetragen. Die Gesellschaft bezweckt die Suche, Selektion, Beratung und Schulung von Personal, Zurverf�gungstellung von Personal f�r Fest-, Tempor�r- und Teilzeitstellen, �bernahme und Management des Personals auf Antrag, Lohnverwaltung sowie alle Arbeiten, die mit Outsourcing-Vertr�gen in Verbindung stehen. Als einziges Verwaltungsratsmitglied wurde D.________ aufgef�hrt. B.________ wurde im Rahmen eines Arbeitsverh�ltnisses f�r die C.________ AG t�tig.
Mit undatiertem Schreiben an B.________ erkl�rte die C.________ AG, handelnd durch D.________, dass sie ihm am 8. April 2013 per 15. April 2013 k�ndige und dass sie sich freuen w�rde, ihn nach dem juristischen Verfahren mit der A.________ AG wieder bei der C.________ AG anstellen zu k�nnen. Aus der Arbeitgeberbescheinigung vom 3. Mai 2013 ist weiter ersichtlich, dass B.________ vom 2. April 2013 bis zum 15. April 2013 als Gesch�ftsf�hrer der C.________ AG t�tig war und dabei ein Monatsverdienst von Fr. 5'000.-- erzielte. Seit dem 29. April 2013 wurde er durch Vermittlung der E.________ AG als Hilfsmonteur bei der F.________ eingesetzt.
B.a.�Mit Eingabe vom 5. April 2013 beim Regionalgericht Bern-Mittelland beantragte die Gesuchstellerin:
"1.�������Dem Gesuchsgegner sei mit sofortiger Wirkung zu verbieten, die Ge-�������suchstellerin direkt oder indirekt als Personalvermittler bzw. -berater in�������den Bereichen Elektro, Metallbau, Geb�udetechnik, Industrie, Bauhaupt- sowie Baunebengewerbe zu konkurrenzieren, insbesondere indem er f�r die C.________ AG mit Sitz in U.________ t�tig ist.
2.�������Es sei dem Gesuchsgegner mit sofortiger Wirkung und f�r die Dauer�������von zwei Jahren zu verbieten in der ganzen Schweiz Personal in den�������Bereichen Elektro, Metallbau, Geb�udetechnik, Industrie, Bauhaupt-�������und Baunebengewerbe zu vermitteln, insbesondere indem er f�r die�������C.________ AG mit Sitz in U.________ t�tig ist.
3.�������Die Rechtsbegehren gem�ss Ziffer (n) 1 und 2 seien superprovisorisch�������und unter Strafandrohung gem�ss Art. 292 StGB zu erlassen."
Mit Verf�gung vom 8. April 2013 wies die Gerichtspr�sidentin des Regionalgerichts Bern-Mittelland das Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen und mit Entscheid vom 17. Juli 2013 auch das Massnahmegesuch selber ab. Die Gerichtskosten von Fr. 4'400.-- auferlegte sie der Gesuchstellerin und verpflichtete diese, dem Gesuchsgegner eine Parteientsch�digung von Fr. 16'647.70 auszurichten.
B.b.�Die Gesuchstellerin erhob gegen den Entscheid vom 17. Juli 2013 Berufung beim Obergericht des Kantons Bern, wobei sie an ihren erstinstanzlichen Begehren festhielt. Mit Entscheid vom 9. Dezember 2013 wies das Obergericht die Berufung ab und best�tigte den erstinstanzlichen Entscheid, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten der Gesuchstellerin.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es seien die bereits erst- und vorinstanzlich beantragten Verbote auszusprechen und die "Verbote gem�ss Ziff. 2 und 3" (richtig: gem�ss Ziff. 1 und 2) seien mit der Androhung der Straffolgen nach Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall zu verbinden; unter Kosten- und Entsch�digungsfolge f�r beide kantonalen Instanzen und das Bundesgericht zu Lasten des Beschwerdegegners.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In Best�tigung des Entscheids des Obergerichts des Kantons Bern vom 9. Dezember 2013 sei das Gesuch abzuweisen. Eventualiter sei das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abzuschreiben; unter Kosten- und Entsch�digungsfolge. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen gelten nur dann als Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, wenn sie in einem eigenst�ndigen Verfahren ergehen. Selbstst�ndig er�ffnete Massnahmeentscheide, die vor oder w�hrend eines Hauptverfahrens erlassen werden und nur f�r die Dauer des Hauptverfahrens Bestand haben bzw. unter der Bedingung, dass ein Hauptverfahren eingeleitet wird, stellen Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG dar (BGE 138 III 76 E. 1.2 S. 79 mit Hinweis).
Der angefochtene Entscheid betrifft vorsorgliche Massnahmen, die in einem von der Einleitung eines ordentlichen Hauptverfahrens unabh�ngigen Verfahren beurteilt wurden. Mit dem angefochtenen Entscheid wurde das Gesuch abgewiesen und damit das Gesuchsverfahren zum Abschluss gebracht. Es handelt sich folglich um einen Endentscheid i.S. von Art. 90 BGG (vgl. auch BGE 138 III 76 E. 1.2 S. 79 mit Hinweis).
Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keiner Bemerkung Anlass, sodass - unter Vorbehalt einer gen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1.�Bei einem Entscheid, der eine vorsorgliche Massnahme zum Gegenstand hat, kann vor Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 98 BGG). Die Verletzung dieser Rechte kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 f.; je mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.). Macht die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn sie einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; sie hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren auch Feststellungen �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellung �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen). Da gegen den angefochtenen Entscheid nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann (Art. 98 BGG), kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG) nur dann in Frage, wenn die Vorinstanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat. Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich sein soll (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, 585 E. 4.1 S. 588 f.; je mit Hinweisen). Ausserdem hat die Beschwerdef�hrerin mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat (Urteile 4A_10/2013 vom 28. Mai 2013 E. 1.4; 4A_341/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 1.5.1; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
2.3.�Diesen Anforderungen an die Begr�ndung gen�gt die Beschwerde teilweise nicht. Insbesondere pr�sentiert die Beschwerdef�hrerin auf den Seiten 5-8 ihrer Beschwerde sowie bei ihren Ausf�hrungen zu den Voraussetzungen der Realexekution gem�ss Art. 340b Abs. 3 OR und zu ihrem Verhalten gegen�ber dem Beschwerdegegner ihre eigene Darstellung des Sachverhalts, wobei sie �ber weite Strecken von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht, ohne rechtsgen�glich begr�ndete Sachverhaltsr�gen zu erheben. So beruft sie sich auch wiederholt auf die Feststellungen im Entscheid des Regionalgerichts Bern-Mittelland. Diese sind jedoch nur insofern massgeblich, als das Obergericht in seinem Entscheid darauf verweist und sie so zu seinen eigenen machte. Auf die entsprechenden Vorbringen ist nicht einzutreten.
Nicht mehr bestritten wird im bundesgerichtlichen Verfahren, dass das Konkurrenzverbot in Ziffer 13 und die Konventionalstrafe in Ziffer 14 des Arbeitsvertrages vom 2. August 2006 g�ltig (Art. 340 Abs. 1 OR) und verbindlich (Art. 340 Abs. 2 OR) vereinbart wurden.
Die Vorinstanz hielt dabei im Wesentlichen fest, der Beschwerdegegner habe sich mit der Unterzeichnung der schriftlichen Konkurrenzverbotsabrede verpflichtet, f�r eine bestimmte Zeit nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses einer konkurrenzierenden T�tigkeit zu enthalten. W�hrend seiner mehrj�hrigen T�tigkeit f�r die Beschwerdef�hrerin habe er Einblick in deren Kundenstamm gehabt und habe dadurch ohne Weiteres die Eigenschaften und Bed�rfnisse von deren Kunden gekannt und zu diesen regelm�ssigen Kontakt gepflegt. Damit habe die M�glichkeit einer erheblichen Sch�digung bestanden, indem der Beschwerdegegner das bei der Beschwerdef�hrerin gewonnene Wissen f�r die C.________ AG h�tte weiter verwenden k�nnen: Der Beschwerdegegner habe bei der Beschwerdef�hrerin im Jahre 2012 einen Umsatz von insgesamt Fr. 5 Mio. generiert. Alleine mit der G.________ AG, welche der Beschwerdegegner nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses mit der Beschwerdef�hrerin kontaktiert habe, habe er im Jahre 2012 einen Umsatz von einer halben Million Schweizerfranken generiert, was 10 % seines Gesamtumsatzes f�r das Jahre 2012 ausgemacht habe. Durch den drohenden Verlust dieser einen, jedoch bedeutenden Kundin, sei das erforderliche Sch�digungspotential erreicht.
4.1.�Nach Art. 340c Abs. 2 OR f�llt ein g�ltig vereinbartes Konkurrenzverbot dahin, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverh�ltnis k�ndigt, ohne dass ihm der Arbeitnehmer dazu begr�ndeten Anlass gegeben hat, oder wenn es dieser aus einem begr�ndeten, vom Arbeitgeber zu verantwortenden Anlass aufl�st.
4.2.�Die Vorinstanz nahm an, die Beschwerdef�hrerin habe das Arbeitsverh�ltnis gek�ndigt, ohne dass ihr der Beschwerdegegner dazu begr�ndeten Anlass gegeben h�tte. Damit falle das g�ltig vereinbarte Konkurrenzverbot dahin, ohne dass die weiteren R�gen noch zu pr�fen seien. Das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen sei daher von der Erstinstanz im Ergebnis zu Recht abgewiesen worden.
Die Beschwerdef�hrerin habe mit separatem Schreiben vom 30. Oktober 2012 eine Begr�ndung der K�ndigung und der Freistellung nachgereicht. Darin habe sie auf die wiederholte Verletzung von Arbeitspflichten trotz erfolgter Weisungen sowie die Absicht des Beschwerdegegners, in naher Zukunft ein konkurrierendes Unternehmen in der Personalvermittlungsbranche zu gr�nden, verwiesen. Der Beschwerdegegner habe einger�umt, dass er in der Zeit zwischen 2008 bis 2011 und damit noch vor der K�ndigung und Freistellung grunds�tzlich ein konkurrierendes Verhalten an den Tag gelegt habe. Die Beschwerdef�hrerin sei aber �ber diverse Schritte (Firmenname, Logo, Domainname, Mitarbeiter) informiert gewesen. Erst Ende Januar 2013 und damit nach der K�ndigung und Freistellung habe der Beschwerdegegner begonnen, sich effektiv mit der Gr�ndung der C.________ AG zu besch�ftigen. Plane ein Arbeitnehmer, sich selbstst�ndig zu machen oder zusammen mit anderen eine Konkurrenzfirma zu gr�nden, sei es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 138 III 67 E. 2.3.5) aber an sich legitim, bereits vor Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses Vorkehrungen zu treffen; die Treuepflicht verbiete einzig, noch vor Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses mit der Konkurrenzierung des Arbeitgebers zu beginnen oder ihm Angestellte bzw. Kunden abzuwerben. Die Beschwerdef�hrerin habe nicht glaubhaft gemacht, dass sie aufgrund der konkurrenzierenden T�tigkeit des Beschwerdegegners�
w�hrend�seiner Besch�ftigung bei ihr begr�ndeten Anlass zur K�ndigung gehabt habe. Die in der Begr�ndung zur K�ndigung ebenfalls angef�hrten angeblich unterlassenen Eintragungen w�rden angesichts der sonstigen Arbeit des Beschwerdegegners nicht derart ins Gewicht fallen, dass sie einen "begr�ndeten Anlass" zur K�ndigung seitens der Beschwerdef�hrerin darstellen k�nnten.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Auslegung und Anwendung von Art. 340c Abs. 2 OR.
4.3.1.�Sie macht zu Recht geltend, dass die Vorinstanz - anders als die Erstinstanz - f�lschlicherweise von der Rechtsprechung gem�ss BGE 138 III 67 statt von jener gem�ss BGE 130 III 353 ausgegangen sei. In BGE 138 III 67 war ein von den Parteien vereinbartes Konkurrenzverbot als ung�ltig qualifiziert worden. In der Folge pr�fte das Bundesgericht, ob dem Arbeitnehmer eine Verletzung der�
gesetzlichen Treuepflicht�vorgeworfen werden k�nne, nach welcher ihm verboten ist, w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses den Arbeitgeber zu konkurrenzieren (Art. 321a Abs. 3 OR). Dabei erwog das Bundesgericht, dass ein Arbeitnehmer, der die Gr�ndung eines Konkurrenzunternehmens ins Auge fasst und hiezu noch vor Ablauf des Arbeitsvertrages Vorbereitungshandlungen vornimmt, seine Treuepflicht nicht verletzt, solange er seinen Arbeitgeber nicht zu konkurrenzieren bzw. dessen Arbeitnehmer oder Kundschaft abzuwerben beginnt. Die von der Vorinstanz zitierte und ihrer Beurteilung zugrunde gelegte Passage, wonach es "an sich legitim" sei, dass der Arbeitnehmer "vor Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses Vorbereitung (zur sp�teren konkurrenzierenden T�tigkeit) treffen kann", bezieht sich daher einzig auf diese Treuepflicht. Die Treuepflicht des Arbeitnehmers erlischt aber mangels anderslautender gesetzlicher Vorschrift mit Ablauf des Arbeitsvertrages und schliesst eine nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses aufgenommene konkurrenzierende T�tigkeit nicht aus.
Diese Rechtsprechung zu Art. 321a Abs. 3 OR betrifft daher offensichtlich nicht die vorliegende Situation, in welcher zwischen den Parteien ein g�ltiges und verbindliches Konkurrenzverbot vereinbart wurde (vgl. E. 3 hiervor) und als entscheidende Frage zu pr�fen ist, ob der Beschwerdegegner der Beschwerdef�hrerin "begr�ndeten Anlass " zur K�ndigung gem�ss Art. 340c Abs. 2 OR gegeben hat. Als begr�ndeter Anlass im Sinne von Art. 340c Abs. 2 OR ist nach konstanter Rechtsprechung jedes der anderen Partei zuzurechnende Ereignis anzusehen, das bei einer vern�nftigen kaufm�nnischen Erw�gung einen erheblichen Anlass zur K�ndigung geben kann. Es ist nicht notwendig, dass es sich um eine eigentliche Vertragsverletzung handelt (BGE 130 III 353 E. 2.2.1 S. 359 mit Hinweisen; Urteile 4A_8/2013 vom 2. Mai 2013 E. 6.1; 4A_33/2011 vom 21. M�rz 2011 E. 4.2). Namentlich hat das Bundesgericht die Vorbereitung einer sp�teren T�tigkeit in einem Konkurrenzunternehmen als begr�ndeten Anlass qualifiziert. Stelle die Arbeitgeberin fest, dass ein Arbeitnehmer trotz vertraglichen Konkurrenzverbotes den �bertritt in ein Konkurrenzunternehmen vorbereite, brauche sie nicht zuzuwarten, bis der Arbeitnehmer die Stelle k�ndige (BGE 130 III 353 E. 2.2.3 S. 361; Urteil 4A_33/2011 vom 21. M�rz 2011 E. 4.2). Indem die Vorinstanz auf die Voraussetzungen einer Treuepflichtverletzung (Art. 321a Abs. 3 OR) abstellte und nicht die Kriterien gem�ss Art. 340c Abs. 2 OR anwendete, steht ihre Begr�ndung im klaren Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Die Begr�ndung erweist sich als offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich (vgl. auch Urteil 5D_130/2011 vom 22. September 2011 E. 2.2).
4.3.2.�Von einer willk�rlichen Anwendung von Art. 340c Abs. 2 OR kann jedoch nur ausgegangen werden, wenn es aufgrund des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts auch im Ergebnis willk�rlich ist, der Beschwerdef�hrerin einen begr�ndeten Anlass f�r ihre K�ndigung abzusprechen.
Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdegegner habe einger�umt, in der Zeit von 2008 bis 2011 und damit noch vor der K�ndigung und seiner Freistellung grunds�tzlich ein konkurrierendes Verhalten an den Tag gelegt zu haben; er erkl�re aber, die Beschwerdef�hrerin habe dies zugelassen. Aus dem E-Mailverkehr zwischen den Parteien gehe ohne Weiteres hervor, dass der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin tats�chlich �ber diverse Schritte informiert habe. Zusammenfassend hielt sie fest, dass der Beschwerdegegner vor seiner Freistellung - nach Orientierung der Beschwerdef�hrerin - Vorbereitungshandlungen f�r eine sp�tere konkurrenzierende T�tigkeit unternommen, indessen keine effektive Konkurrenzt�tigkeit ausge�bt habe.
Der Beschwerdegegner bestreitet solche Vorbereitungshandlungen nicht, wendet aber ein, bei den erw�hnten Handlungen (Erstellen eines Facebook-Profils, Registrieren einer Webseitenadresse, Erstellen von Logos und �hnlichem) handle es sich um derart marginale "Vorbereitungshandlungen ", dass diese nicht als problematisch im Sinne der gesetzlichen Regelung eingestuft werden k�nnten. Das trifft nach dem oben Dargelegten nicht zu. Massgeblich ist, ob die Arbeitgeberin feststellen muss, dass ein Arbeitnehmer trotz vertraglichen Konkurrenzverbotes den �bertritt in ein Konkurrenzunternehmen vorbereitet, womit sie nicht zuzuwarten braucht, bis der Arbeitnehmer die Stelle k�ndigt (oben E. 4.3.1 a.E.). Es kommt demnach auch nicht darauf an, ob die Vorbereitungshandlungen bereits im Jahre 2011 oder noch fr�her erfolgten und nicht unmittelbar vor der K�ndigung und Freistellung, wie der Beschwerdegegner einwendet. Wie die Erstinstanz richtig festhielt und worauf die Vorinstanz verweist, ist massgeblich, dass es sich bei der K�ndigung der Beschwerdef�hrerin vom 30. Oktober 2012 um eine "�berholende " Gegenk�ndigung zur eigenen K�ndigung des Beschwerdegegners vom 2. Oktober 2012 handelte, mit der im Ergebnis einzig die vom Beschwerdegegner gesetzte �berlange K�ndigungsfrist bis 31. M�rz 2014 auf die vertraglichen zwei Monate verk�rzt wurde. Ihr dies verbieten zu wollen und ihr zuzumuten, den Beschwerdegegner - nachdem sie grunds�tzlich um die Vorbereitung einer Konkurrenzt�tigkeit wusste - noch weitere eineinhalb Jahre mit dem von der Vorinstanz selber bejahten Sch�digungspotential (vgl. E. 3) besch�ftigen oder sonst mit Entlohnung freistellen zu m�ssen, ist unhaltbar.
Die Vorinstanz wies schliesslich darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin �ber die Vorbereitungshandlungen informiert gewesen sei. Eine ausdr�ckliche oder stillschweigende einvernehmliche Wegbedingung des Konkurrenzverbots hat sie aber nicht festgestellt. Sie verweist in diesem Zusammenhang einzig auf zwei E-Mails des Beschwerdegegners vom Oktober 2008, aus denen sich aber die Haltung der Beschwerdef�hrerin nicht ergibt.
Der Schluss der Vorinstanz, das Konkurrenzverbot sei dahin gefallen, ist somit auch im Ergebnis willk�rlich.
Ist es besonders schriftlich verabredet, kann der Arbeitgeber neben der Konventionalstrafe und dem Ersatz des weiteren Schadens auch die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes verlangen, wenn seine verletzten oder bedrohten Interessen und das Verhalten des Arbeitnehmers dies rechtfertigen (Art. 340b Abs. 3 OR). Die Beschwerdef�hrerin verlangt mit ihrem Rechtsbegehren die Beseitigung eines vertragswidrigen Zustands in diesem Sinn. Die Erstinstanz nahm an, da die Beschwerdef�hrerin keine Angaben zum drohenden Schaden gemacht habe und daher namentlich nicht bekannt sei, ob dieser die vereinbarte Konventionalstrafe von Fr. 25'000.00 �bersteige, habe sie keine �berwiegenden Interessen glaubhaft gemacht. So fehle es auch an der kumulativen Voraussetzung der besonderen Treuwidrigkeit. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen von Art. 340b Abs. 3 OR jedoch nicht gepr�ft, da sie vom Dahinfallen des Konkurrenzverbots ausging.
Nachdem die Vorinstanz diesen Punkt nicht beurteilt hat, fehlen dem Bundesgericht die tats�chlichen Grundlagen, um die Frage zu entscheiden. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde erweist sich demnach als begr�ndet. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und hat er die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 9. Dezember 2013 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.