Source: http://www.jurablogs.com/author/david-saive
Timestamp: 2017-10-24 08:00:40
Document Index: 1873835

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 184', 'BGH', '§ 13', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

David Saive - JuraBlogs
David Saive/ Juraexamen.info- 44 Leser - June 22, 2017 11:20am
Jeder von uns kennt ihn, den sog. Vorführeffekt. Den ganzen Tag wird man von einem technischen Defekt des neuen Gerätes geplagt, der natürlich genau dann nicht auftreten will, wenn man ihn beim Verkäufer reklamiert. Wie in solchen Fällen zu verfahren ist, hat der VIII. Zivilsenat des BGH heute in seinem Urteil vom 26.10.2016 entschieden (Az. VIII ZR 240/15). I.
Mit der Änderung des Sexualstrafrechts soll u.a. ein neuer § 184j StGB eingefügt werden. Dieser sieht eine Bestrafung des einzelnen Gruppenmitglieds schon dann vor, wenn aus der Gruppe heraus sexuelle Übergriffe begangen werden, ohne dass der Einzelne selbst übergriffig wurde. Auch wenn der Bundesrat den Gesetzesänderungen noch zustimmen muss, lohnt sich im Hinblick auf Prüf ...
David Saive/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 98 Leser - August 9, 2016 4:46pm
David Saive/ Juraexamen.info- 128 Leser - December 4, 2015 9:00am
Mit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) beendet. Grund für uns, sich einmal näher mit der in § 13 BGB legaldefinierten Verbrauchereigenschaft und der Begründung des BGH auseinanderzusetzen. I.
Islamgesetz in Deutschland?
Das Österreichische Parlament hat Ende Februar ein neues Islamgesetz beschlossen. Es ist die erste Novellierung der seit 1912 geltenden Regelungen.[1] Ursprünglich wurde ein solches Gesetz notwendig, da mit der Annexion Bosnien und Herzegowinas an das K.u.K. Österreich-Ungarn erhebliche Teile muslimischer Bevölkerungsgruppen in das K.u.K. integriert werden mussten.
David Saive/ Juraexamen.info- 64 Leser - March 9, 2015 1:09pm
Notiz: LG Paderborn – Sicherheit um jeden Preis in der Waschstraße
In seinem Urteil vom 26.11.2014 v. Az. 5 S 65/14 hat das LG Paderborn entschieden, dass der Betreiber einer Waschstraße um jeden Preis für die Sicherheit der Autos einzustehen hat, die in seiner Anlage gewaschen werden. Konkret ging es um eine automatische Waschstraße bei der die Autos auf einem Rollband fahren. Eines der Autos blieb aufgrund eines Defekts stecken.
David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 86 Leser - February 8, 2015 7:19pm
Heute hat sich das OLG München erneut zur Causa Pechstein geäußert. Daher im Folgenden einen kurzen Überblick über die Geschehnisse: I. Die Ausgangslage Claudia Pechstein konnte sich im Verlauf ihrer Karriere fünfmal die olympische Goldmedaille umhängen. 2009 wurde sie jedoch durch den Internationalen Sportgerichtshof CAS (Court of Arbitration for Sport) zu einer zweijährige ...
David Saive/ Juraexamen.info- 89 Leser - January 15, 2015 1:56pm
Heute hat das Europaparlament ein Misstrauensvotum abgehalten. Eine Vielzahl von Medien berichteten hierüber. Daher nun an dieser Stelle eine rechtliche Einordnung der Vorgänge. Das war geschehen Eine Gruppe von 76 z.T. EU-kritischen Abgeordneten hatten einen Antrag auf ein Misstrauensvotum gegen die EU-Kommission um Jean-Claude Juncker gestellt.
David Saive/ Juraexamen.info- 48 Leser - November 27, 2014 7:48pm
OLG Hamm: Architekt haftet für fehlerhafte Abweichung von Wünschen des Bauherrn
Laut OLG Hamm (Az: 12 U 184/12 ) wird der Architekt nicht allein dadurch entlastet, dass der Bauherr aufgrund fehlerhafter Einschätzung des Architekten von seinen zuvor geäußerten Wunschvorstellungen abweicht. Zum Sachverhalt: Der Architekt wurde vom Bauherr auf Schadensersatz verklagt, weil dieser fälschlicherweise davon ausgegangen ist, dass sich die geäußerten Wünsche d ...
David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 43 Leser - September 19, 2014 1:51pm
Prozessmaximen und-prinzipien der StPO
Das Prozessrecht spielt im Staatsexamen eine nic ...
David Saive/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 101 Leser - June 26, 2014 12:01pm
Notiz: Wahlfälschung Europawahl
Aus gegebenem Anlass hier noch ein paar juristische Hin ...
David Saive/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 111 Leser - May 27, 2014 5:00pm
BGH: Kaution ist für Vermieter unantastbar
Der BGH hat in seiner Entscheidung vo ...
David Saive/ Juraexamen.infoin Mietrecht- 54 Leser - May 8, 2014 11:26am
18 Artikel von David Saive