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Timestamp: 2019-08-25 15:22:26
Document Index: 314065092

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 56', 'Art 5', '§ 42', '§ 133', '§ 42', '§ 8', '§ 8', '§ 139']

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§ 3 2019-01-25 09:38:24 Uhr
Sowohl § 2 UrhG als auch § 4 UrhG umschreiben abstrakte Kriterien zur charakterisierung der darin einschlägigen Werkarten. § 3 UrhG enthält jedoch keine Definition von „Werken der bildenden Kunst“. Es wird legendlich darauf hingewiesen, dass sowohl Werke der Lichtbildkunst, der Baukunst und Werke der angewandten Kunst auch zu den Werken der bildenden Künste gehören. Eine vollständige Auflistung jener Werke die zu jenen der ...
§ 56c 2019-01-25 09:37:10 Uhr
Die freie Werknutzung ist durch Zwecke des Unterrichts gerechtfertigtem Umfang zulässig. Obwohl diese freie Werknutzung grundsätzlich durch Art 5 Abs 3 der Richtlinie 29/2003 gedeckt ist, wurden zweierlei Regelungsinhalte nicht umgesetzt. Zum einen widerspricht die fehlende Einschränkung der Nutzung auf nicht kommerzielle Zwecke, ganz klar dem eindeutigen Wortlaut der Richtlinie, sodass wie es dem Gesetz zu entnehmen ist, auch Privatuniversitäten, die durch die Verwendung ...
§ 42 2019-01-25 09:36:03 Uhr
Abs 5 spricht von der „offensichtlichen Rechtswidrigkeit der Vorlage“, jedoch ergibt sich weder aus dem Paragraphen selbst, noch aus dem restlichen Gesetzestext, wann eine Rechtswidrigkeit offensichtlich ist. Es bleibt mMn ua auch fragwürdig aus wessen Perspektive die Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit zu beurteilen ist. Wird auf eine durchschnittliche Person abgestellt, liegt dabei eher eine Beurteilung des Täters als der Tat an sich vor. Sowohl die kognitiven ...
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§ 133 Rückzahlung der Vergütung
2019-01-25 09:33:35 Uhr (1) Ist von einem Werk, das durch Rundfunk gesendet, der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt oder auf einem zu Handelszwecken hergestellten Speichermedium festgehalten worden ist, seiner Art nach zu erwarten, dass es durch Festhalten auf einem Speichermedium nach § 42 Abs. 2 bis 7 zum eigenen oder privaten Gebrauch vervielfältigt wird, so hat der Urheber Anspruch auf eine angemessene Vergütung (Speichermedienvergütung), wenn Speichermedien jeder Art, die für solche Vervielfältigungen ...
§ 8 Veröffentlichte Werke.
2019-01-25 09:28:50 Uhr § 8. (1) Ein Werk ist veröffentlicht, sobald die Öffentlichkeit mit Einwilligung des Berechtigten die Möglichkeit erhält, vom Werk Kenntniss zu erlangen. (2) Wird nur ein Teil eines Werks veröffentlicht, so gelten die übrigen Teile des Werks als nicht veröffentlicht.
§ 139 Freie Werknutzungen an Werken der bildenden Künste
2019-01-25 09:25:59 Uhr (1) Von einem auf Bestellung geschaffenen Bildnis einer Person dürfen, wenn nichts anderes vereinbart ist, der Besteller und seine Erben sowie der Abgebildete und nach seinem Tode die mit ihm in gerader Linie Verwandten und sein überlebender Ehegatte oder Lebensgefährte einzelne Lichtbilder herstellen oder durch einen anderen, auch gegen Entgelt, herstellen lassen. Von einem auf Bestellung geschaffenen Bildnis einer Sache oder eines Tieres darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, der ...