Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_v/40
Timestamp: 2017-02-21 13:20:45
Document Index: 261110593

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 322', '§ 40', '§ 11', '§ 111', '§ 72', '§ 20', '§ 111', '§ 111', '§ 9', '§ 39', '§ 39', '§ 9', '§ 23', '§ 14', '§ 61', '§ 61', '§ 32', '§ 39', '§ 282', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 41']

§ 40 SGB V, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung Bundesre...…§ 40 SGB V, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation§ 41 SGB V, Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter§ 42 SGB V, Belastungserprobung und Arbeitstherapie§ 43 SGB V, Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation§ 43a SGB V, Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen§ 43b SGB V, Nichtärztliche Leistungen für Erwachsene mit geistiger Behinderung ...§ 43c SGB V, Zahlungsweg§ 44 SGB V, Krankengeld§ 44a SGB V, Krankengeld bei Spende von Organen, Geweben oder Blut zur Separatio...§ 45 SGB V, Krankengeld bei Erkrankung des Kindes§ 46 SGB V, Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld§ 47 SGB V, Höhe und Berechnung des Krankengeldes§ 47a SGB V, Beitragszahlungen der Krankenkassen an berufsständische Versorgungs...§ 47b SGB V, Höhe und Berechnung des Krankengeldes bei Beziehern von Arbeitslose...§ 48 SGB V, Dauer des Krankengeldes§ 49 SGB V, Ruhen des Krankengeldes§ 50 SGB V, Ausschluss und Kürzung des Krankengeldes§ 51 SGB V, Wegfall des Krankengeldes, Antrag auf Leistungen zur Teilhabe§ 52 SGB V, Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden§ 52a SGB V, Leistungsausschluss§ 53 SGB V, Wahltarife…§ 322 SGB V, Übergangsregelung zur Beitragsbemessung aus Renten und aus Versorgu...
§ 40 SGB VSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche KrankenversicherungBundesrechtFünfter Abschnitt – Leistungen bei Krankheit → Erster Titel – KrankenbehandlungTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche KrankenversicherungNormgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB VGliederungs-Nr.: 860-5Normtyp: GesetzÜberschrift neugefasst durch G vom 19. 6. 2001 (BGBl I S. 1046).(1) 1Reicht bei Versicherten eine ambulante Krankenbehandlung nicht aus, um die in § 11 Abs. 2 beschriebenen Ziele zu erreichen, erbringt die Krankenkasse aus medizinischen Gründen erforderliche ambulante Rehabilitationsleistungen in Rehabilitationseinrichtungen, für die ein Versorgungsvertrag nach § 111c besteht; dies schließt mobile Rehabilitationsleistungen durch wohnortnahe Einrichtungen ein. 2Leistungen nach Satz 1 sind auch in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 72 Abs. 1 des Elften Buches zu erbringen.Absatz 1 neugefasst durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626). Satz 1 geändert durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378), 22. 12. 2011 (BGBl I S. 2983) und 16. 7. 2015 (BGBl I S. 1211). Satz 2 angefügt durch G vom 26. 3. 2007 (a. a. O.).(2) 1Reicht die Leistung nach Absatz 1 nicht aus, erbringt die Krankenkasse stationäre Rehabilitation mit Unterkunft und Verpflegung in einer nach § 20 Abs. 2a des Neunten Buches zertifizierten Rehabilitationseinrichtung, mit der ein Vertrag nach § 111 besteht; für pflegende Angehörige kann die Krankenkasse unter denselben Voraussetzungen stationäre Rehabilitation mit Unterkunft und Verpflegung auch in einer zertifizierten Rehabilitationseinrichtung erbringen, mit der ein Vertrag nach § 111a besteht. 2Wählt der Versicherte eine andere zertifizierte Einrichtung, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen; dies gilt nicht für solche Mehrkosten, die im Hinblick auf die Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts nach § 9 des Neunten Buches angemessen sind. 3Die Krankenkasse führt nach Geschlecht differenzierte statistische Erhebungen über Anträge auf Leistungen nach Satz 1 und Absatz 1 sowie deren Erledigung durch. 4§ 39 Absatz 1a gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass bei dem Rahmenvertrag entsprechend § 39 Absatz 1a die für die Erbringung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation maßgeblichen Verbände auf Bundesebene zu beteiligen sind.Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626), 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378) und 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246). Satz 2 neugefasst durch G vom 16. 7. 2015 (BGBl I S. 1211). Satz 3 angefügt durch G vom 26. 3. 2007 (a. a. O.). Satz 4 angefügt durch G vom 16. 7. 2015 (a. a. O.).(3) 1Die Krankenkasse bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des Einzelfalls unter Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten nach § 9 des Neunten Buches Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen; die Krankenkasse berücksichtigt bei ihrer Entscheidung die besonderen Belange pflegender Angehöriger. 2Leistungen nach Absatz 1 sollen für längstens 20 Behandlungstage, Leistungen nach Absatz 2 für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlängerung der Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich. 3Satz 2 gilt nicht, soweit der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nach Anhörung der für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten und stationären Rehabilitationseinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenorganisationen in Leitlinien Indikationen festgelegt und diesen jeweils eine Regeldauer zugeordnet hat; von dieser Regeldauer kann nur abgewichen werden, wenn dies aus dringenden medizinischen Gründen im Einzelfall erforderlich ist. 4Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 können nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezuschusst worden sind, es sei denn, eine vorzeitige Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich. 5§ 23 Abs. 7 gilt entsprechend. 6Die Krankenkasse zahlt der Pflegekasse einen Betrag in Höhe von 3.072 Euro für pflegebedürftige Versicherte, für die innerhalb von sechs Monaten nach Antragstellung keine notwendigen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erbracht worden sind. 7Satz 6 gilt nicht, wenn die Krankenkasse die fehlende Leistungserbringung nicht zu vertreten hat. 8Die Krankenkasse berichtet ihrer Aufsichtsbehörde jährlich über Fälle nach Satz 6.Absatz 3 neugefasst durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626). Satz 1 geändert durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246) und 16. 7. 2015 (BGBl I S. 1211). Satz 3 geändert durch 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378). Sätze 6 bis 8 angefügt durch G vom 28. 5. 2008 (BGBl I S. 874).(4) Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 werden nur erbracht, wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 14, 15a, 17 und 31 des Sechsten Buches solche Leistungen nicht erbracht werden können.Absatz 4 geändert durch G vom 18. 12. 1989 (BGBl I S. 2261), 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626) und 8. 12. 2016 (BGBl I S. 2838) (14. 12. 2016).(5) 1Versicherte, die eine Leistung nach Absatz 1 oder 2 in Anspruch nehmen und das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, zahlen je Kalendertag den sich nach § 61 Satz 2 ergebenden Betrag an die Einrichtung. 2Die Zahlungen sind an die Krankenkasse weiterzuleiten.Absatz 5 neugefasst durch G vom 1. 11. 1996 (BGBl I S. 1631). Satz 1 geändert durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626), 23. 10. 2001 (BGBl I S. 2702) und 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190).(6) 1Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und eine Leistung nach Absatz 1 oder 2 in Anspruch nehmen, deren unmittelbarer Anschluss an eine Krankenhausbehandlung medizinisch notwendig ist (Anschlussrehabilitation), zahlen den sich nach § 61 Satz 2 ergebenden Betrag für längstens 28 Tage je Kalenderjahr an die Einrichtung; als unmittelbar gilt der Anschluss auch, wenn die Maßnahme innerhalb von 14 Tagen beginnt, es sei denn, die Einhaltung dieser Frist ist aus zwingenden tatsächlichen oder medizinischen Gründen nicht möglich. 2Die innerhalb des Kalenderjahres bereits an einen Träger der gesetzlichen Rentenversicherung geleistete kalendertägliche Zahlung nach § 32 Abs. 1 Satz 2 des Sechsten Buches sowie die nach § 39 Abs. 4 geleistete Zahlung sind auf die Zahlung nach Satz 1 anzurechnen. 3Die Zahlungen sind an die Krankenkasse weiterzuleiten.Absatz 6 angefügt durch G vom 1. 11. 1996 (BGBl I S. 1631). Satz 1 geändert durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626) und 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190).(7) 1Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft nach § 282 (Medizinischer Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen) Indikationen fest, bei denen für eine medizinisch notwendige Leistung nach Absatz 2 die Zuzahlung nach Absatz 6 Satz 1 Anwendung findet, ohne dass es sich um Anschlussrehabilitation handelt. 2Vor der Festlegung der Indikationen ist den für die Wahrnehmung der Interessen der stationären Rehabilitation auf Bundesebene maßgebenden Organisationen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; die Stellungnahmen sind in die Entscheidung einzubeziehen.Absatz 7 angefügt durch G vom 23. 6. 1997 (BGBl I S. 1520). Satz 1 geändert durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).Zu § 40: Vgl. RdSchr. 88 c Zu § 40 SGB V, RdSchr. 96 k Tit. 10, RdSchr. 99 i Tit. 17, RdSchr. 03 o Zu § 40 SGB V.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 16.12.2014 - B 1 KR 35/14 R - Anspruch auf Krankengeld; Erhalt der Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung durch rechtzeitige Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch den ArztBSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R - Kostenerstattung für eine stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme durch die gesetzliche KrankenversicherungBSG, 07.05.2013 - B 1 KR 53/12 R - Kostenerstattung für eine stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme durch die gesetzliche KrankenversicherungBSG, 18.02.2016 - B 3 KR 15/15 R - Kein Anspruch auf Erstattung der Kosten selbstbeschaffter Betriebshilfen in der Krankenversicherung der Landwirte für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem…BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 16/15 R - Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Vergütungsanspruch eines Apothekers für Zytostatikazubereitungen bei Exklusivliefervertrag der…BSG, 30.09.2015 - B 12 KR 15/12 R - Berechtigung zur Reduzierung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung bei Eltern…BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R - Anspruch auf Krankengeld; Erhalt der Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung durch rechtzeitige Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch den ArztBSG, 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R - Anspruch auf Krankengeld; Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft; Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes KrankengeldbewilligungsabschnittsBSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R - Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft versicherungspflichtig Beschäftigter in der gesetzlichen Krankenversicherung - Erfüllung der…BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 17/11 R - Erstattung der Kosten für Klimaheiltherapien in Jordanien durch die gesetzliche KrankenversicherungBSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R - Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung auf medizinische Rehabilitation in Sinne einer Arbeitstherapie; Anspruch auf…BSG, 02.11.2010 - B 1 KR 8/10 R - Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für Reha-Sport bei Überschreitung der LeistungshöchstdauerBSG, 17.02.2010 - B 1 KR 23/09 R - Erstattungsanspruch des Unfallversicherungsträgers gegen den Krankenversicherungsträger; Krankenversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch auf eine Erweiterte…BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 3/08 R - Verfassungsmäßigkeit der sog. Praxisgebühr in der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 25.11.2015 - B 3 KR 12/15 R - Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Betriebshilfe in der Krankenversicherung der LandwirteBSG, 30.09.2015 - B 3 P 1/14 R - Anspruch einer Pflegeeinrichtung auf Zahlung des sog. Anerkennungsbetrages in der sozialen Pflegeversicherung; Durchführung aktivierender oder rehabilitativer…BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 19/14 R - Anspruch auf Krankengeld; Keine Aufrechterhaltung der Beschäftigtenversicherung mit Krankengeldberechtigung durch erneute ärztliche Feststellung der…BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R - Anspruch auf Krankengeld; Notwendigkeit der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit zum Erhalt der MitgliedschaftBSG, 16.05.2012 - B 3 KR 9/11 R - Anspruch eines Krankenhausträgers auf Abschluss eines Versorgungsvertrages; Prüfung der BedarfsgerechtigkeitBSG, 06.03.2012 - B 1 KR 18/11 R - Erstattungsfähigkeit von Kosten für Klimaheiltherapien in Jordanien durch die gesetzliche Krankenversicherung
§ 39c SGB V, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit§ 41 SGB V, Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter
10.06.2014 - 684 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Ay aus WermelskirchenLeistungen der gesetzlichen Rentenversicherung zur TeilhabeNeben den Renten erbringt die gesetzliche Rentenversicherung auch noch medizinische Leistungen, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Ergänzende Leistungen und Sonstige Leistungen. Da der… mehr
07.03.2010 - 4.430 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Peter Koch aus HannoverKostenerstattung im Sozialrecht - ambulante medizinische Rehabilitation - EAP (Erweiterte Ambulante Physiotherapie) - Krankenversicherung - Unfallversicherung - RentenversicherungDas Bundessozialgericht hat am am 17. Februar 2010 in einem Revisionsverfahren der AOK PLUS gegen die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft Fragen des Rechts der Kostenerstattung entschieden: In dem… mehr
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