Source: https://www.anwaltskanzlei-online.de/2010/11/
Timestamp: 2019-12-12 15:45:59
Document Index: 351183424

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 30', '§ 30', 'BGH']

Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2010 | November
Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1
Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später
Stefan G. Kramer 27. November 2010 No Comment
GmbH: Haftung des faktischen Geschäftsführers – Geschäftsführerhaftung
Die Haftung des faktischen Geschäftsführers ist restriktiv zu handhaben.
Sönke Höft 26. November 2010 No Comment
Domainrecht: Unerlaubte Werbung mit einer Domain
In einer Entscheidung des BGH vom 01.09.2010, Az. StbSt (R) 2/10 hat der BGH die Möglichkeiten für Steuerberater, effektiv im Internet aufzutreten, erleichtert.
Susan B. Rausch 26. November 2010 No Comment
Wettbewerbsrecht: Unzulässiger Gewährleistungsausschluss
Abmahnungen zwischen Mitbewerbern für wettbewerbswidriges Verhalten im Online-Handel sind immer wieder Thema. Jeder Betreiber eines Online-Shops muss daher ein besonderes Augenmerk auf die Ausgestaltung seiner Angebote und allgemeinen Geschäftsbedingungen haben,
Susan B. Rausch 25. November 2010 No Comment
Urheberrecht: Filesharing und die Verwertbarkeit automatisierter ermittelter IP-Adressen
Bei der Feststellung, wer für eine etwaige Urheberrechtsverletzung im Rahmen einer Tauschbörse verantwortlich ist, ist es unerlässlich, dass der Verletzte die IP-Adresse des Handelnden ermittelt. Denn nur über die IP-Adresse
Susan B. Rausch 24. November 2010 No Comment
Unternehmergesellschaft: UG (haftungsbeschränkt) wird zur GmbH – Wie geht die Umfirmierung?
Um aus einer Unternehmergesellschaft – UG (haftungsbeschränkt) eine “reguläre” GmbH zu machen, muss das Stammkapital der Gesellschaft erhöht werde. Es ist eine Kapitalerhöhung erforderlich, wonach die Gesellschaft den Betrag des
Sönke Höft 24. November 2010 No Comment
Ihr Recht als Kunde: Probleme mit Firmware
Firmware ist zunächst einmal die Bezeichnung für die Software, die Hardware steuert. Gemeint ist damit nicht die Hardware eines Computers, sondern das Betriebssystem das Geräte wie Kameras, BlueRay Player, DVD
Stefan G. Kramer 24. November 2010 No Comment
Patentierbarkeit von Software Teil II
Der BGH hat namentlich in der Entscheidung vom 22.04.2010 – dynamische Dokumentengenerierung – erkannt, indem er erkannte, dass ein Verfahren, welches unmittelbar auf das Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems gerichtet
Stefan G. Kramer 23. November 2010 No Comment
GmbH: Auszahlungsverbot nach § 30 Abs. 1 GmbHG – Geschäftsführerhaftung
Das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen der Gesellschaft darf nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden. Das ist gesetzlich geregelt in § 30 Abs. 1 GmbHG.
Sönke Höft 17. November 2010 No Comment
Im ersten Halbjahr des Jahres 2010 ergingen eine Reihe von Entscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software. Sowohl die Große Beschwerdekammer (GBK) des Europäische Patentamt (EPA), der BGH als auch