Source: http://www.jurablogs.com/topic/maestro
Timestamp: 2017-11-17 23:33:49
Document Index: 207089085

Matched Legal Cases: ['§ 850', '§ 307', '§ 307', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 152', '§ 152']

MAESTRO - JuraBlogs
… OLG Schleswig, Urteil vom 26.06.2012, Az. 2 U 10/11 - nicht rechtskräftig § 850k Abs. 7 ZPO, § 307 BGB, § 307 ff. BGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass eine AGB-Klausel einer Bank, nach der für die Kontoführung bei einem Pfändungsschutzkonto (sog. “P-Konto”) ein monatliches Entgelt von 10,90 EUR verlangt wird (während die Kontoführung beim…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 90 Leser - November 27, 2012 10:24am
… eines Girokontos keine Gebühren. In der Führung des kostenlosen Girokontos sind enthalten unter anderem die Teilnahme am Online-Banking sowie die "ec-/Maestro-Karte" und die Visakarte. Für die Führung eines Pfändungsschutzkontos erhebt die Direktbank dahingegen eine monatliche Gebühr von 10,90 Euro. Nach ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen sind…
… um Maestro-Karten. Kreditkarten sind Zahlungskarten mit Garantiefunktion (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2008 – 2 StR 44/08, NStZ 2008, 568; Beschluss vom 17. Juni 2008 – 1 StR 229/08, NStZ-RR 2008, 280). Diese Qualität kommt aber auch den Maestro-Karten zu.” Weiterhin stellt der BGH in seinem Beschluss klar, dass die Maestro-Karte im Jahr 2002…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 100 Leser - June 11, 2012 10:11am
… hatte die Bank im Internet und Zeitungsanzeigen für die Eröffnung eines „kostenlosen Girokontos“ mit dem Hinweis geworben: - Kostenloses Girokonto - Ohne Mindestgeldeingang - Kostenloses EC-und Visakarte - Kostenlos weltweit Bargeld abheben, oder - „Kostenlose Kontoführung – ohne Mindestgeldeingang. - Kostenlose EC- Maestro- und Visakarte…
… Erst jetzt bekannt geworden ist der BGH, Beschl. v. 13.10.2011 – 3 StR 239/11. Nichts Weltbewegendes, aber immerhin klärt er eine Frage, nämlich die nach der rechtlichen Qualifikation der sog. Maestro-Karte. Diese sieht der BGH auch als Zahlungskarten mit Garantiefunktion i.S. von § 152b Abs. 4 StGB an. Folge ist, dass § 152b StGB im Fall der…
B-2937/2010: "GRAN MAESTRO" für Tequila beschreibend; veralteter Sinngehalt
…Das BVerwGer schützt den Entscheid des IGE, das Zeichen "GRAN MAESTRO" als für Tequila beschreibend nicht einzutragen. Das IGE hatte die Eintragung der Wortmarke "GRAN MAESTRO" in Klasse 33 u.a. für Tequila zurückgewiesen, weil die Bezeichnung eine grammatikalisch korrekte Wortkombination sei, der die Bedeutung "grosser Meister" zukomme. Für die…
swissblawg- 2 Leser - July 30, 2010 3:39pm
… Ich habe heute (notgedrungen) gleich mit zwei guten Vorsätzen gebrochen, die ich recht lange durchgehalten habe: Ich war in einem dieser riesigen Supermärkte einkaufen und wollte mit Karte (Maestro, nicht Kreditkarte) bezahlen. Ich staunte nicht schlecht, als mir dann für meine 3 Artikel ein Zettel zur Unterschrift vorgelegt wurde, der gut und…
Datenschutzbeauftragter Online- 255 Leser - August 31, 2009 5:24pm
Heinsberg sucht das Top-Modell
…. Er ist ein bisschen an der Frage vorbei ins Schwärmen geraten. Jede Gitarre ist schließlich einzigartig. Der Sachverständige interpretiert die Auskunft des Maestro so, dass es sich um das damalige Spitzenmodell handelte. Das Gericht meint, eher nicht. Ein Ergänzungsgutachten bringt keine Klarheit, trägt nur zur weiteren Verwirrung bei. Da muss man…
RA-Blog- 44 Leser - July 31, 2008 8:25am
… Deutsche Geldinstitute warnen nach einem Bericht des Internetportals biallo.de derzeit Reisende vor unangenehmen Überraschungen beim Geldabheben mit der Maestro- Karte im Ausland. Danach hätten einige Geldautomatenbetreiber in Polen und Italien beim Geldabheben an ihren Automaten eine Spendenabfrage vorangeschaltet. Möchte der Urlauber Bargeld…
ElbeBlawg- 30 Leser - July 3, 2006 10:24am
KG: Bankkunde muss Ausbleiben der beantragten EC-Karte mitteilen
… KG, Beschluss v. 21.11.2005 - Az: 12 U 112/05 - Bankkunde muss Ausbleiben der beantragten EC-Karte mitteilen Sachverhalt und Entscheidung: Ein Kunde hatte bei seiner Bank die Ausstellung einer neuen EC-Karte (Anmerkung: gemeint dürfte eine Maestro-Karte sein, welche die EC-Karte vor einiger Zeit abgelöst hat) beantragt. Die Bank hatte wie üblich…
Vertretbar Weblawg- 25 Leser - May 12, 2006 10:05pm
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