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Timestamp: 2016-10-22 03:42:45
Document Index: 385019313

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 31', 'Art. 17', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE']

8C_864/2011 (01.02.2012)
8C_864/2011
Der 1965 geborene S.________ war bis Juni 1993 bei der X.________ AG als Elektromonteur angestellt. Am 24. Oktober 1991 zog er sich bei einer Auffahrkollision eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) sowie der oberen Brustwirbels�ule (BWS) zu und litt in der Folge unter einer leichten posttraumatischen Hirnfunktionsst�rung. Am 19. Oktober 1992 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Durchf�hrung einer Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten nahm er ab Oktober 1997 eine T�tigkeit als kaufm�nnischer Sachbearbeiter beim Unternehmen Y._________ in der Stadt Z�rich auf. Die IV-Stelle Schwyz sprach ihm mit Verf�gung vom 1. November 2001 bei einem Invalidit�tsgrad von 40 % eine Viertelsrente zu. Nach Durchf�hrung eines Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle die ausgerichtete Viertelsrente mit Verf�gung vom 29. Juli 2011 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 32 % auf.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 20. Oktober 2011 bei einem Invalidit�tsgrad von 36.5 % ab.
Mit Beschwerde l�sst S.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und weiterhin die Ausrichtung einer Viertelsrente der Invalidenversicherung beantragen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, insbesondere diejenigen �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 IVG) und die Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 31 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin am 29. Juli 2011 verf�gte Rentenaufhebung best�tigte. Dabei ist zu pr�fen, ob das kantonale Gericht zu Recht von einer rentenerheblichen Verbesserung des Invalideneinkommens im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausging. Zu pr�fen ist auch die H�he des Valideneinkommens. Unbestritten ist, dass zwischen der Rentenzusprache am 1. November 2001 und der revisionsweisen Rentenaufhebung vom 29. Juli 2011 keine �nderung des Gesundheitszustands eingetreten ist.
4.1 Nach der Auffahrkollision vom 24. Oktober 1991 und einer durch die Beschwerdegegnerin gew�hrten Umschulung arbeitete der Beschwerdef�hrer seit Oktober 1997 als kaufm�nnischer Sachbearbeiter beim Unternehmen Y.________. Das dabei tats�chlich erzielte Invalideneinkommen erh�hte sich von Fr. 53'517.- im Jahr 2000 auf Fr. 59'123.- im Jahr 2006. Im Jahr 2007 erfolgte eine weitere Lohnerh�hung auf Fr. 67'209.- pro Jahr.
4.2 Die Vorinstanz legte begr�ndet dar, dass die Erh�hung des Invalidenkommens von 2000 bis 2006 um rund 10 % und diejenige im Jahr 2007 von rund 13.5 % eine wesentliche �nderung des Invalideneinkommens und damit einen rechtsgen�glichen Revisionsgrund darstelle. Diese Lohnerh�hungen liegen klar �ber der statistischen Nominallohnentwicklung. Einkommenserh�hungen im �blichen statistischen Rahmen w�rden keinen Revisionsgrund darstellen. Die Vorinstanz f�hrte richtig aus, die allgemeine Nominallohnentwicklung beim Invalideneinkommen sei aufgrund der vorgenommenen Nominallohnindexierung beim Valideneinkommen und gest�tzt auf den Grundsatz der Parallelit�t der Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen ber�cksichtigt worden. Sie nahm sodann unter Ber�cksichtigung von Art. 31 IVG auf der Einkommensverbesserung einen Abzug von Fr. 1'500.- vor und zog vom verbleibenden Betrag lediglich zwei Drittel bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades heran. Dieses Vorgehen des kantonalen Gerichts erweist sich nicht als rechtswidrig und ist zu best�tigen.
4.3 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, sein hohes Einkommen liege im Umstand begr�ndet, dass er in der Stadt Z�rich arbeite. Er nehme damit einen Arbeitsweg von drei Stunden pro Tag in Kauf. Er h�tte sich im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht mit einer Arbeit in seiner Wohnregion begn�gen k�nnen, wo er um einiges weniger verdienen w�rde.
Wie die Vorinstanz jedoch schl�ssig darlegte, belegt die langj�hrige Arbeitst�tigkeit in Z�rich faktisch die Zumutbarkeit dieser Stelle f�r den Versicherten. Nach Angaben des mit den �rtlichen Gegebenheiten vertrauten Gerichts ist es zudem nicht un�blich, dass Personen mit Wohnsitz in der Innerschweiz einer Erwerbst�tigkeit im Grossraum Z�rich nachgehen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in der Hauptsache, das vom kantonalen Gericht ber�cksichtigte Valideneinkommen sei zu tief.
5.1 Bei einer erheblichen �nderung des Sachverhalts ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums, zu �berpr�fen (BGE 130 V 253 E. 3.4 S. 259; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1). So kann das Valideneinkommen in einem Revisionsverfahren frei �berpr�ft werden, wenn die Aktenlage oder die Parteivorbringen dazu Anlass geben, obgleich sich die revisionserhebliche �nderung unter Umst�nden auf ein anderes Element der Anspruchsberechtigung wie die Arbeitsf�higkeit oder das Invalideneinkommen bezieht (AHI 2002 S. 164, I 652/00 E. 2a).
5.2 Der Versicherte macht geltend, beim Valideneinkommen m�sse eine hypothetische berufliche Entwicklung als Gesunder bis hin zum Abteilungsleiter oder zumindest Ressortleiter ber�cksichtigt werden, w�hrend die ber�cksichtigte Entwicklung bis zum Chefmonteur zu wenig sei.
5.2.1 F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, weil es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweis). Da die Invalidit�tsbemessung der voraussichtlich bleibenden oder l�ngere Zeit dauernden Erwerbsunf�higkeit zu entsprechen hat, ist auch die berufliche Weiterentwicklung mitzuber�cksichtigen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen h�tte. Dazu ist allerdings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen tats�chlich realisiert h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Im Rahmen der erstmaligen Rentenfestsetzung gen�gen blosse Absichtserkl�rungen der versicherten Person nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits im Zeitpunkt des Unfalls durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Pr�fungen usw. kundgetan worden sein (BGE 96 V 29; SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51, 8C_550/2009 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1; ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 304 f.). Bei der Pr�fung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung im Rentenrevisionsverfahren k�nnen unter Umst�nden aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invalidit�tsfall R�ckschl�sse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des (unfallbedingten) Gesundheitsschadens gekommen w�re. Nach der Rechtsprechung ist eine solche Annahme unter anderem dann zul�ssig, wenn die angestammte T�tigkeit auch nach dem Unfall weitergef�hrt werden kann. Indessen darf aus einer erfolgreichen Invalidenkarriere in einem neuen T�tigkeitsbereich nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, die versicherte Person h�tte ohne Invalidit�t eine vergleichbare Position auch im angestammten T�tigkeitsgebiet erreicht (RKUV 2005 Nr. U 533 S. 40, U 339/03, Nr. U 554 S. 315, U 340/04; Urteil 8C_667/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 3.3 und 4.2).
5.2.2 Der Beschwerdef�hrer war seit 1987 bei der X.________ AG als Elektromonteur t�tig. In den Jahren 1988 und 1989 absolvierte er einen technischen Abendfortbildungskurs mit Praktikum f�r Telefon-Installationen im Rahmen der B-Konzession. Von 1988 bis 1990 besuchte er zudem an der Handelsschule Z.________ einen Vorbereitungskurs auf die eidg. Meisterpr�fung/H�here Fachpr�fung im Elektro-Installationsgewerbe. Ab 1990 absolvierte er dann eine berufsbegleitende Ausbildung zum Elektro-Kontrolleur mit eidg. Fachausweis. Diese Weiterbildung schloss er nach dem Auffahrunfall vom 24. Oktober 1991 am 24. Juni 1992 mit dem eidg. Fachausweis als Elektro-Kontrolleur ab. Nach Auskunft der Arbeitgeberin, der X.________ AG, vom 17. Oktober 1997 h�tten diese Weiterbildungen bei ihr einkommensm�ssig keine Auswirkungen gehabt, da sie bereits einen Chefmonteur gehabt und keinen Kontrolleur ben�tigt habe. Im Schreiben vom 10. April 1995 gab der Beschwerdef�hrer an, ohne Unfall h�tte er sich beruflich zum Chefmonteur mit Meisterpr�fung/ H�here Fachpr�fung weiterentwickelt. Zudem f�hrte der Rechtsvertreter des Versicherten in der Eingabe vom 25. Juni 1999 an die SUVA aus, Chefmonteur sei sein Berufsziel gewesen. Die Beschwerdegegnerin legte in der Folge ihrer Rentenzusprache vom 1. November 2001 die berufliche Weiterentwicklung zum Chefmonteur und das Einkommen eines Chefmonteurs zugrunde. Dieses wurde bei der Rentenzusprache vom 1. November 2001 auf Fr. 87'000.- festgesetzt. Mit Eingabe an die SUVA vom 15. Juni 2000 hielt auch der Rechtsvertreter des Versicherten fest, der angenommene Validenlohn von Fr. 87'000.- entspreche den Abkl�rungsergebnissen.
5.2.3 F�r die Annahme, dass der Beschwerdef�hrer als Gesunder im weiteren Verlauf ein HTL-Studium absolviert und in einem �ffentlichen Elektrizit�tsunternehmen schon bald die Funktion eines Abteilungsleiters oder zumindest eines Ressortleiters bekleidet h�tte, fehlen konkrete Anhaltspunkte. Die Umst�nde, dass er bei der Lehrabschlusspr�fung am 26. April 1985 eine Schlussnote von 5,3 erzielte (vgl. dazu SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51, 8C_550/2009 E. 4.3.1), eine IV-Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten erfolgreich absolvierte und zwei seiner sechs Geschwister Karriere gemacht haben, stellen noch keine konkreten Schritte f�r eine hypothetische berufliche Entwicklung zum Ressort- oder Abteilungsleiter dar, wie sie sich etwa aus einem tats�chlichen Kursbesuch ergeben w�rden. Auch dem Werdegang des Beschwerdef�hrers als Invalider sind keine entsprechenden Hinweise zu entnehmen. Der Versicherte ist seit Jahren als kaufm�nnischer Sachbearbeiter beim Unternehmen Y.________ t�tig. Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass Weiterbildungen oder Weiterbildungsbem�hungen in diesem Beruf nicht aktenkundig sind. Die �berdurchschnittlichen Lohnsteigerungen erfolgten nicht wegen eines beruflichen Aufstiegs beim Unternehmen Y.________. Der zu tiefe Lohn des Versicherten im Vergleich zu anderen Mitarbeitern des Unternehmens Y.________ wurde nach einer Einsprache von ihm vom 29. Juni 2007 erh�ht. Die geltend gemachte berufliche Entwicklung zum Ressort- oder Abteilungsleiter erweist sich daher als spekulativ. Beim fr�heren Arbeitgeber des Versicherten etwa gab es schon von der Gr�sse des Unternehmens her keine Stellen f�r Abteilungs- oder Ressortleiter. Zwar existiert heute die Funktion des Chefmonteurs nicht mehr. Gem�ss Auskunft des VSEI vom 7. Juli 2008 entspricht diese Funktion aktuell derjenigen eines Elektro-Projektleiters. Ein solcher muss die h�here Fachpr�fung absolviert haben und hat in der Regel F�hrungsverantwortung inne. Das vom kantonalen Gericht ermittelte Valideneinkommen von Fr. 101'665.-, bei dem das urspr�ngliche Einkommen des Chefmonteurs der Nominallohnentwicklung angepasst wurde, liegt dabei �ber dem mittleren Monatssal�r eines Elektro-Projektleiters im Alter des Beschwerdef�hrers (vgl. Auskunft des VSEI vom 7. Juli und 26. September 2008). Das von der Vorinstanz herangezogene Valideneinkommen erweist sich damit nicht als bundesrechtswidrig.
5.2.4 Entgegen der Argumentation des Beschwerdef�hrers l�sst sich auch aus dem hier nicht anwendbaren Art. 28 Abs. 1 UVV nichts anderes ableiten. Diese Bestimmung bezieht sich im Rahmen des Unfallversicherungsrechts auf die berufliche Grundausbildung und nicht auf die sp�ter berufliche Weiterentwicklung. Zudem muss auch bei dieser Bestimmung eine berufliche Ausbildung "nachweislich geplant" gewesen sein, um Spekulationen zu vermeiden und um auf das Einkommen im entsprechenden Beruf abstellen zu k�nnen (SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51, 8C_550/2009 E. 4.2 mit Hinweisen).
5.2.5 In Bezug auf die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin die �berpr�fung der Rente unabh�ngig von der Unfallversicherung vornahm, verwies die Vorinstanz zu Recht auf die fehlende strikte Bindungswirkung zwischen Unfallversicherung und Invalidenversicherung (BGE 133 V 549 E. 6 S. 553 ff.) sowie auf die fehlende Verpflichtung der verschiedenen Sozialversicherungszweige, ihre Rentenrevisionsverfahren zeitlich zu koordinieren.
Insgesamt liegt damit kein Verstoss gegen Bundesrecht vor, wenn das kantonale Gericht in Bejahung der Revisionsvoraussetzungen eine neue Bestimmung des Invalidit�tsgrades vornahm und zu einem nicht (mehr) rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 36.5 % bzw. 37 % (gem�ss BGE 130 V 121) gelangte. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse SPIDA und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.