Source: http://www.jurablogs.com/topic/brief
Timestamp: 2017-09-23 11:11:23
Document Index: 102049240

Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 1004', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 10', '§ 3', '§ 2']

BRIEF - JuraBlogs
Gesundheitsdaten im E-Postbrief?
… Der E-Postbrief ist ein Dienst der Deutschen Post AG für den Austausch elektronischer Nachrichten über das Internet. E-Postbriefe können dabei ähnlich einer E-Mail elektronisch übertragen, oder aber in Papierform zugestellt werden. In letzterem Fall spricht man von einem sogenannten Hybridbrief. ELEKTRONISCHE ÜBERMITTLUNG Um diesen Service nutzen…
Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 49 Leser - February 23, 2017 10:00am
„Reichsbürger“ versenden Briefe für 6 Cent
… Die Redaktion der Nürnberger Zeitung machte Bekanntschaft mit einer beliebten „Reichsbürgertrickserei“ zum Postversand. Ein Leserbrief erreichte die Zeitung unterfrankiert mit nur zwei 3-Cent Briefmarken. Auf dem Kuvert war der Vermerkt „non domestic F.R.G.“ aufgedruckt. Reichsbürger berufen sich auf den Weltpostvertrag, die Deutsche Post klärt…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1067 Leser - February 22, 2016 2:20pm
Post stellt auch Briefe mit zu wenig Porto zu
Die Deutsche Post stellt massenhaft unterfrankierte Briefe ohne Nachporto zu. Nach Recherchen unserer Zeitung finden in den Briefzentren keine ausreichenden automatisierten Kontrollen statt. Auch ein
… Da ihr drogensüchtiger Freund im Gefängnis war, wollte eine 36-jährige Regensburgerin ihm etwas “Gutes” tun und ihm Heroin in einem Brief an die JVA senden. Dabei unterlief ihr allerdings ein folgenschwerer Fehler. Die Dame packte 4,16 Gramm Heroin in einen Brief und adressierte ihn an ihren Freund im Gefängnis. Dabei wählte sie als Absender…
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 162 Leser - November 19, 2015 3:18pm
… Ich werde häufig gefragt, ob Abmahnungen veröffentlicht werden dürfen. Wie ein anständiger Jurist antworte ich dann mit einem “es kommt drauf an”. Denn die Antwort hängt von vielen Faktoren ab. Z.B. dem Grund der Abmahnung, dem Umfang der Veröffentlichung oder entgegenstehenden Persönlichkeits- und Unternehmensrechte der Abmahner. Nicht minder…
Rechtsanwaltskanzlei Schwenkein Medienrecht Abmahnung- 47 Leser - November 25, 2013 6:45am
… OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.06.2013, Az. 5 U 5/12-2 § 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 1004 Abs. 1 S.2 BGB, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG Das OLG Saarbrücken hat entschieden, dass allgemein kein genereller Anspruch besteht, es zu unterlassen, im Internet Inhalte von mittels Telefax oder Post übermittelten Briefen sowie Inhalte von E-Mails…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 59 Leser - October 14, 2013 7:09am
…, müssen dazu einen frankierten Brief verwenden (Angebotsbroschüre «Briefe» der Schweizerischen Post vom April 2012, S. 68, PDF; vgl. auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen «Postdienstleistungen» der Schweizerischen Post vom April 2012, PDF): «Bei PromoPost-Sendungen kommt der Annahme­verweigerer für den Rücksand als Briefsendung auf. Die Post ist…
… Abendblatt online von 27.06.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. Böttner, Anwaltskanzlei aus Hamburg und Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf der Kanzlei-Homepage. Ähnliche Beiträge: Revision: Entführer plante neue Erpressung…
Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 36 Leser - July 2, 2012 8:56am
Es grass(ifiz)ieren hier sicher bald jede Menge offene Briefe…..
… ……… glauben Sie nicht? Also nach dem, was bereits via FB hiermit grassiert, (und nicht nur dort) dürfte das noch nicht der letzte Streich zum Thema sein, mit dem die Netzwelt sich der Debatte auf ihre eigene Weise “annimmt”. Und klassifiziert, was sie grassifiziert. Auch da, wo sie sich des Themas inhaltlich gänzlich enthält…
Jus@Publicum- 21 Leser - April 10, 2012 8:08am
BVerfG: Regelungenen zur Speicherung von Telekommunikationsdaten teilweise verfassungswidrig
… um die Schutzdimension von Art. 10 Abs. 1 GG und zum anderen um das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Kasuistik zu diesen Grundrechten sollte für das Examen losgelöst von der Entscheidung des BVerfG unbedingt beherrscht werden. Aus diesem Grund erfolgen an dieser Stelle zwei kurze Überblicke zu den vom BVerfG diskutierten…
Juraexamen.info- 31 Leser - February 25, 2012 10:22am
Stempel zur effizienten Beantwortung von Briefpost
… Apropos «Rationalisierungsprozesse in der Kanzlei»: Wieso aufwendige Antworten auf Briefe verfassen, wenn ein Stempel wie der folgende in vielen Fällen auch genügt? 1. Zur Kenntnis genommen 2. Zum Nach-/Überdenken zurück (Via @kriegs_recht.) …
Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Humor- 16 Leser - October 26, 2011 6:45pm
Verbraucherministerian Aigner warnt Bundesministerien vor Facebook-Mitgliedskonten
… Die Warnung des ULD (hier) aufgreifend, hat nun auch die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in einem Brief an alle Bundesministerien zum Verzicht auf Facebook-Konten aufgerufen. „Nach eingehender rechtlicher Prüfung halte ich es für unabdingbar sicherzustellen, dass der Facebook-Button auf regierungsamtlichen Internetseiten in unserer jeweiligen Verantwortung nicht verwendet wird” (hier). …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 30 Leser - September 12, 2011 8:14am
… LG Bonn, Urteil vom 30.06.2011, Az. 14 O 17/11 - nicht rechtskräftig §§ 3; 5 UWG Das LG Bonn hat der Deutschen Post AG untersagt, den E-Postbrief mit den Aussagen zu bewerben, er sei “so sicher und verbindlich wie der Brief” und er übertrage “die Vorteile des klassischen Briefes ins Internet”. Zum einen könnten in einigen Fällen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 20 Leser - August 15, 2011 9:20am
… überprüfen zu lassen. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache] 2 widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform 3…
… zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag 1. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (2) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Modell-Widerrufsformular verwenden, das…
BERLIN BLAWGin Wettbewerbsrecht- 97 Leser - June 27, 2011 6:00am
OLG Köln: Datenspeicherung ehemaliger Kunden zum Zweck der Rückgewinnung ist unzulässig
… OLG Köln, Urteil vom 19.11.2010, Az. 6 U 73/10 §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3, 4 Nr. 11 UWG; 4, 28 BDSG Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbeaktion eines Stromanbieters, ehemalige Kunden per Briefpost zum Zwecke der Rückgewinnung anzuschreiben, wettbewerbswidrig ist. Eine datenschutzrechtliche Erlaubnis bestehe nicht, weil die Nutzung der Daten für…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 72 Leser - May 27, 2011 7:45am
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