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Timestamp: 2016-10-27 18:47:56
Document Index: 38675046

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 47', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_509/2011 (20.06.2011)
Mit Schreiben vom 3. Juni 2011 erkl�rte X.________ dem Bundesgericht, gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2011, von ihm am 5. Mai 2011 bei der Post abgeholt, Nichtigkeits- und Befangenheitsbeschwerde zu erheben. Mit Verf�gung vom 6. Juni 2011 wurde er aufgefordert, bis sp�testens am 17. Juni 2011 den fehlenden angefochtenen Entscheid nachzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Mit Eingabe vom 16. Juni (Postaufgabe 17. Juni) 2011 erhob der Beschwerdef�hrer "Beschwerde gegen Ihre Verf�gung vom 6. Juni 2011". Er beantragte, das Bundesgericht habe s�mtliche Unterlagen bei der Vorinstanz zu beziehen; wenn das Gericht nur von dem Vorinstanz-Entscheid abschreibe, so gerate sein Entscheid nur einseitig und willk�rlich; zur fairen Begutachtung m�sse es Einsicht in die ganzen Akten nehmen; zudem verletze die Vorgehensweise mit dem Abschreiben des Vorinstanz-Entscheides den Anspruch auf ein faires Verfahren.
Verfahrensleitende Verf�gungen - um eine solche handelt es sich bei der Aufforderung vom 6. Juni 2011 zur Nachreichung des angefochtenen Entscheids - sind nicht anfechtbar (Art. 32 Abs. 3 BGG). Die Eingabe vom 16./17. Juni 2011 kann nicht als Beschwerde entgegengenommen werden.
Gem�ss Art. 42 Abs. 3 BGG ist der Rechtsschrift unter anderem der Entscheid beizulegen, gegen den sie sich richtet. Bei Fehlen der vorgeschriebenen Beilagen wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist dieser unmissverst�ndlichen, leicht zu erf�llenden Auflage, die es dem Bundesgericht �berhaupt erst erm�glichen soll, den Verfahrensgegenstand definitiv zu bestimmen und die Anordnung - allf�lliger - Instruktionsmassnahmen zu pr�fen, bewusst und ohne hinreichenden Entschuldigungsgrund nicht nachgekommen; schon damit ist ein Nichteintretensgrund gesetzt worden. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer sich in der am Ende der Beschwerdefrist eingereichten Beschwerde vom 3. Juni 2011 damit begn�gt, verschiedene (Grund-)Rechte zu erw�hnen, die missachtet worden sein sollen, ohne aufzuzeigen, inwiefern das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen solche Rechte verletzt haben k�nnte; dieser Mangel kann nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht mehr behoben werden (vgl. Art. 47 Abs. 1 BGG); es fehlt somit auch an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf die Beschwerde ist mithin mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG), weshalb die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).