Source: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2002/102/P1/NOR40126475?ResultFunctionToken=7545575a-9bea-4eba-aba3-25fca6eab652&Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=BGBl.+I+Nr.&Index=&Titel=AWG+2002&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=102%2F2002&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.12.2019&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Timestamp: 2020-02-19 23:59:20
Document Index: 7909733

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 0', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

RIS - Abfallwirtschaftsgesetz 2002 § 1 - Bundesrecht konsolidiert
Abfallwirtschaftsgesetz 2002 § 1
Gesamte Rechtsvorschrift heute / Fassung vom 11.12.2019
§ 0 am 11.12.2019
§ 2 am 11.12.2019
§ 1 heute
§ 1 gültig ab 16.02.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2011
§ 1 gültig von 02.11.2002 bis 15.02.2011
Abfallwirtschaftsgesetz 2002
BGBl. I Nr. 102/2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2011
AWG 2002
Ziele und Grundsätze
(1) Die Abfallwirtschaft ist im Sinne des Vorsorgeprinzips und der Nachhaltigkeit danach auszurichten, dass
schädliche oder nachteilige Einwirkungen auf Mensch, Tier und Pflanze, deren Lebensgrundlagen und deren natürliche Umwelt vermieden oder sonst das allgemeine menschliche Wohlbefinden beeinträchtigende Einwirkungen so gering wie möglich gehalten werden,
die Emissionen von Luftschadstoffen und klimarelevanten Gasen so gering wie möglich gehalten werden,
Ressourcen (Rohstoffe, Wasser, Energie, Landschaft, Flächen, Deponievolumen) geschont werden,
bei der stofflichen Verwertung die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe kein höheres Gefährdungspotential aufweisen als vergleichbare Primärrohstoffe oder Produkte aus Primärrohstoffen und
nur solche Abfälle zurückbleiben, deren Ablagerung keine Gefährdung für nachfolgende Generationen darstellt.
(2) Diesem Bundesgesetz liegt folgende Hierarchie zugrunde:
Abfallvermeidung;
Vorbereitung zur Wiederverwendung;
sonstige Verwertung, zB energetische Verwertung;
Beseitigung.
(2a) Bei Anwendung der Hierarchie gemäß Abs. 2 gilt Folgendes:
Es sind die ökologische Zweckmäßigkeit und technische Möglichkeit zu berücksichtigen sowie, dass die dabei entstehenden Mehrkosten im Vergleich zu anderen Verfahren der Abfallbehandlung nicht unverhältnismäßig sind und ein Markt für die gewonnenen Stoffe oder die gewonnene Energie vorhanden ist oder geschaffen werden kann.
Eine Abweichung von dieser Hierarchie ist zulässig, wenn eine gesamthafte Betrachtung hinsichtlich der gesamten Auswirkungen bei der Erzeugung und Verwendung eines Produktes sowie der Sammlung und Behandlung der nachfolgend anfallenden Abfälle bei bestimmten Abfallströmen unter Berücksichtigung von Z 1 ergibt, dass eine andere Option das beste Ergebnis unter dem Aspekt des Umweltschutzes erbringt.
Nicht verwertbare Abfälle sind je nach ihrer Beschaffenheit durch biologische, thermische, chemische oder physikalische Verfahren zu behandeln. Feste Rückstände sind reaktionsarm ordnungsgemäß abzulagern.
Die Ausrichtung der Abfallwirtschaft hat in der Weise zu erfolgen, dass unionsrechtliche Zielvorgaben, insbesondere im Hinblick auf das Recycling, erreicht werden.
(3) Im öffentlichen Interesse ist die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall erforderlich, wenn andernfalls
die Gesundheit der Menschen gefährdet oder unzumutbare Belästigungen bewirkt werden können,
Gefahren für Wasser, Luft, Boden, Tiere oder Pflanzen und deren natürlichen Lebensbedingungen verursacht werden können,
die nachhaltige Nutzung von Wasser oder Boden beeinträchtigt werden kann,
die Umwelt über das unvermeidliche Ausmaß hinaus verunreinigt werden kann,
Brand- oder Explosionsgefahren herbeigeführt werden können,
Geräusche oder Lärm im übermäßigen Ausmaß verursacht werden können,
das Auftreten oder die Vermehrung von Krankheitserregern begünstigt werden können,
die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder
Orts- und Landschaftsbild sowie Kulturgüter erheblich beeinträchtigt werden können.
(4) Für Abfälle, die in Behandlungsanlagen beseitigt werden, sind die Entsorgungsautarkie und die Beseitigung in einer der am nächsten gelegenen geeigneten Anlagen anzustreben. Dies gilt auch für Behandlungsanlagen zur Verwertung von gemischten Siedlungsabfällen, die von privaten Haushalten gesammelt worden sind, auch wenn dabei Abfälle anderer Erzeuger eingesammelt werden.
Brandgefahr, Ortsbild
20002086
NOR40126475
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2002/102/P1/NOR40126475