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Timestamp: 2019-07-17 18:26:50
Document Index: 29888285

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 132', '§ 132', '§ 47', '§ 132']

Sicherheit & Verteidigung Archives - Vergabeblog
HOAI verstößt gegen EU-Recht (EuGH, Urt. v. 04.07.2019 – Rs. C-377/17) von Redaktion
EuGH: Mindest- und Höchstsätze der HOAI europarechtswidrig (EuGH, Urt. v. 04.07.2019 – Rs... von Dr. Ralf Averhaus
EuGH-Urteil zur HOAI – Ein Interview mit der Präsidentin der Bundesarchitektenkammer... von Redaktion
Autor wählen Redaktion pbammes Martin Adams, Mag. rer. publ. Dr. Ralf Averhaus Wolfgang Bartsch Henrik Baumann Ina Bellmann Dr. Jens Biemann Robin Bonsack Guido Brand Steffen Braun Dr. Christian Braun Jan Buchholz Daniel Förster / Carsten Klipstein Peter Cornelius Dr. Jana Dahlendorf Jan-Michael Dierkes Dr. Alexander Dörr Prof. Dr. Matthias Einmahl John Richard Eydner Dr. Beatrice Fabry Alexander Falk Dr. Alexander Fandrey Markus Figgen Thomas H. Fischer M.B.L.-HSG Christian Frhr. v. Ulmenstein Carlos Frischmuth Dr. Pascal Friton, LL.M. Aline Fritz Jochen Fürmann, Ass. iur. Gastbeitrag Dr. Oskar Maria Geitel Julia Gielen Bastian Gierling Dr. Klaus Greb Martin Hahn Dr. Andreas Harms Elisa Haseloff Dr. Rut Herten-Koch Dr. Lotte Herwig Dr. Lars Hettich Christian Heuking Claudia Hielscher Dr. Henning Holz Till Horst, LL.M. Áron Horváth Marco Junk Anes Kafedzic Michael Kaul Elisabeth Keller-Stoltenhoff Dr. Hannes Kern René Kieselmann Dr. Benjamin Klein Tobias Kröger André Kühl Tobias Kühn Tim Kuhn Dr. Martin Kunde Judith Kutschera Dirk Martin Kutzscher Prof. Dr. Ralf Leinemann Dr. Eva-Dorothee Leinemann, LL.M. Dr. Karsten Lisch Dr. Dominik R. Lück Dr. Mathias Mantler Áron Horváth / Max Stanko Christina Meincke Dr. Martin Menner Dr. Susanne Mertens, LL.M. Ina Bellmann / Michael Kaul Hans-Peter Müller Mark Münch Martin Mündlein Alexander Nette, LL.M. Dr. Peter Neusüß Dr. Isabel Niedergöker, Mag. rer. publ. Dr. Rainer Noch Rudolf Oechtering Sascha Opheys Dr. Roderic Ortner Tobias Osseforth Dr. Martin Ott Dr. Evelyn Paetsch Dr. Mathias Pajunk Dr. Valeska Pfarr, MLE Michael Pilarski Dr. Konstantin Pohlmann Anette Prasser Monika Prell Peter Michael Probst, M.B.L.-HSG Henner-Matthias Puppel Dr. Georg Queisner Dr. Ingrid Reichling Anna Rieder, LL.M. Dr. Marc Röbke Prof. Jan Dirk Roggenkamp Maria Rosenke Dr. Frank Roth Prof. Franz-Josef Schlapka Dr. Tobias Schneider Eric Schneider Sebastian Schnitzler, LL.M. Holger Schröder Torben Schustereit Dr. Christof Schwabe, LL.M. Marieke Schwarz Dr. Jan Seidel Dr. Anne-Carolin Seidler, LL.M. Dr. Felix Siebler, LL.M. André Siedenberg Michael Singer Dr. Michael Sitsen Dr. Daniel Soudry, LL.M. Anna Specht-Schampera Jochen Spindler Max Stanko Matthias Steck Sonja Stenzel Dr. Jörg Stoye Hermann Summa Mag.a Alexandra Terzaki Patrick Thomas Brigitta Trutzel Henrik Baumann und Daniel Heinzler André Siedenberg und Judith Kutschera Karsten Voigt Dr. Christian-David Wagner Johanna Walliczek Michael Wankmüller Oliver Weihrauch Michael Werner Dr. Torben Westerhoff Julie Wiehler, LL.M. Thomas Willert Roman P. Willweber, LL.M. Dipl.Ing.(FH) Monika Winkelman Fabian Winters Dr. Piotr Wittmann Dr. Thomas Würtenberger, LL.M. Julia Zerwell Tobias Zimpel
Bundeswehr investiert fast 400 Millionen Euro
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/06/2019, Nr. 41044
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat vergangene Woche die Beschaffung verschiedener Rüstungsgroßprojekte gebilligt. Ihr Wert umfasst mehrere hundert Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »
Berateraffäre: Untersuchungsausschuss nimmt Vergabe eines millionen­schweren Auftrags unter die Lupe
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/06/2019, Nr. 41034
An der Vergabe eines millionenschweren IT-Dienstleistungsauftrags, der vom Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses unter die Lupe genommen wird, hat General Eberhard Bühler als damaliger Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium entscheidenden Anteil. Dies wurde am Donnerstag, 6. Juni 2019, bei der Sitzung unter der Leitung von Wolfgang Hellmich (SPD) deutlich. Der Bundesrechnungshof hatte das Vorgehen bei der Vergabe beanstandet. Den gesamten Beitrag lesen »
Polizei NRW soll 20.000 neue Smartphones bekommen: Robute IPhones 8 im Test
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/06/2019, Nr. 41040
Mit einem Pilotprojekt in zunächst drei Polizeibehörden startet die Landesregierung die flächendeckende Einführung von Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen. „Damit werden wir im Bereich der mobilen Kommunikation die am besten ausgestattete Polizei Deutschlands sein. Wir bringen die Technik an den Einsatzort und nicht den Einsatzort zur Technik“, sagte Minister Herbert Reul am 7. Juni 2019 bei der Präsentation der Smartphones und der dazugehörigen Software bei der Dortmunder Polizei. Den gesamten Beitrag lesen »
Bitkom/BDSV: Berateraffäre – Digitalisierungsprojekten der Bundeswehr verzögert oder gefährdet
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2019, Nr. 40984
Nach Auffassung von Bitkom e.V. und Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) werden wichtige Digitalisierungsprojekte der Bundeswehr derzeit verzögert oder sind gefährdet. In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 28. Mai 2019 fordern die Verbände, laufende Projekte und Maßnahmen der Digitalisierung weiterhin auf Grundlage des geltenden Vergabeverfahrens zu realisieren. Den gesamten Beitrag lesen »
Tschechisches Kartellamt stoppt größte Anschaffung der tschechischen Armee
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2019, Nr. 41015
Radio Praha berichtet, dass das tschechische Kartellamt auf eine Rüge der PSM Projekt System & Management (Joint Venture der Krauss-Maffei Wegmann GmbH und Co. KG und Rheinmetall Landsysteme GmbH) das Vergabeverfahren der tschechischen Armee für neue Panzer gestoppt habe. Mit einem Volumen von 50 Milliarden Kronen (knapp zwei Milliarden Euro) soll der geplante Kauf von insgesamt 210 gepanzerten Kettenfahrzeugen und 29 Wartungsmaschinen die jemals größte Anschaffung der tschechischen Armee sein.
Linktipp: Dienstwagenaffäre bei der BwFuhrpark
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2019, Nr. 41011
Unter dem Titel: „Dienstwagenaffäre erschüttert Bundeswehr-Tochter„, berichtet Spiegel Online am 04.06.2019, dass es bei einer Bundeswehr-Tochter Unregelmäßigkeiten gegeben haben soll. Nach SPIEGEL-Informationen sollen sich Führungskräfte der BwFuhrpark über Jahre regelwidrig Dienstwagen für den Privatgebrauch zugeschanzt haben.
Berateraffäre: Untersuchungsausschuss vernimmt am Donnerstag drei Zeugen
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/06/2019, Nr. 40986
Der Unterausschuss des Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss setzt am Donnerstag, 6. Juni 2019, seine öffentliche Beweisaufnahme mit der Vernehmung von drei Zeugen fort. Interessierte Besucher können sich bis morgen, 5. Juni, 13 Uhr, anmelden. Den gesamten Beitrag lesen »
Berateraffäre: Ex-Rüstungsstaatssekretärin Suder rückt in den Fokus der Abgeordneten
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/05/2019, Nr. 40923
Die frühere Rüstungs-Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium Dr. Katrin Suder ist am Donnerstag, 16. Mai 2019, erstmals bei den Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses näher in den Fokus der Abgeordneten gerückt. Das Gremium unter dem Vorsitz von Wolfgang Hellmich (SPD) geht nach Kritik des Bundesrechnungshofs der Frage nach, ob bei der Bundeswehr bei der Vergabe an externe Firmen zur Beratung und Unterstützung Rechts- und Regelverstöße begangen wurden und ob etwaige „persönliche Kennverhältnisse“, so Hellmich, im Spiel gewesen sein könnten. Den gesamten Beitrag lesen »
Die Linke fordern Widerruf von Rüstungs- und anderen militärischen Kooperationsprojekten
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/05/2019, Nr. 40834
Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen die Perspektive für eine gemeinsame EU-Armee. Den gesamten Beitrag lesen »
Nach der Veröffentlichung der massiven Vorwürfe des Bundesrechnungshofs über die Vergabepraxis von Beraterverträgen bei der Bundeswehr waren die verantwortlichen Stellen „gewahrschaut“ – also deutlich gewarnt. So beschrieb es in Schifffahrtssprache Matthias Mantey vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) Den gesamten Beitrag lesen »
EU: Leitlinien für die kooperative Beschaffung in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit veröffentlicht
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2019, Nr. 40807
Die EU Kommission hat die Leitlinien für die kooperative Beschaffung in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit veröffentlicht. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Mitgliedstaaten die Vorgaben der Richtlinie 2009/81 einheitlich anwenden. Zudem hofft die Kommission gemeinsame Beschaffung durch öffentliche Auftraggeber aus verschiedenen Mitgliedstaaten durch die Leitlinie zu fördern. Den gesamten Beitrag lesen »
Berateraffäre – Keine personellen Folgen bei Bundeswehr
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2019, Nr. 40430
Die selbst eingestandenen Verstöße gegen Recht und Regeln bei der Vergabe von Beraterverträgen haben der Bundeswehr keinen Anlass für personelle Konsequenzen gegeben. Den gesamten Beitrag lesen »
Linktipp: P-3C Orion – Die nächste „Gorch Fock“?
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/04/2019, Nr. 40407
Unter dem Titel: „Der nächste Problemfall„, berichtet die Süddeutsche (SZ) am 10.04.2019, dass es sich bei dem Seeaufklärer, P-3C Orion, aus Sicht der Rechnungsprüfer um ein weiteres Beispiel für eine „traurige Modernisierungsgeschichte“ handele.
Bundesrechnungshof will BMVg prüfen
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2019, Nr. 40374
Der Bundesrechnungshof wird in absehbarer Zeit prüfen, ob das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) seine Praxis bei der Vergabe von Verträgen an Externe nach Kritik an Verstößen gegen Regeln und Recht tatsächlich geändert hat. Dies hat Abteilungsleiter Hans-Joachim Waller bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses klargemacht. Den gesamten Beitrag lesen »
Keine Anwendbarkeit des § 132 GWB auf verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge
Von Dr. Roderic Ortner | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/04/2019, Nr. 40326
Nach dem Zuschlag beginnt das Leben. Das Vertragsleben. Verträge sind lebendig und müssen gerade bei komplexen Leistungen oft erweitert, geändert und korrigiert werden, auch – und gerade – im Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Zivilrechtlich ist dies in der Regel auch kein Problem, es herrscht Privatautonomie. Vergaberechtlich ist jede Änderung aber daraufhin zu untersuchen, ob sie eine Neuausschreibungspflicht begründet. Prüfungsmaßstab hierfür ist § 132 GWB, der weitestgehend auch im Unterschwellenbereich über den Verweis in § 47 UVgO Anwendung findet. Unser Autor Dr. Roderic Ortner, der sich häufig auch mit verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Aufträgen befasst, gelangte zu dem auch für ihn verblüffenden Ergebnis, dass § 132 GWB auf solche Aufträge keine Anwendung findet. Den gesamten Beitrag lesen »
Linktipp: Darf die Bundeswehr ihr Material selbst nicht reparieren?
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2019, Nr. 40277
Unter dem Titel: „Verträge der Bundeswehr verbieten ihr das Reparieren von Waffen und teilweise sogar das Zuschauen dabei“ berichtet TELEPOLIS, dass sich die Bundeswehr auf Selbstreparaturverzichtserklärungen eingelassen habe. Bei einigen Waffensystemen sollen die Hersteller sogar durchsetzen können, dass Bundeswehr-Mechaniker bei der Reparatur nicht einmal zuschauen dürfen. „Damit soll ausgeschlossen werden, dass sie Kenntnisse erwerben, mit denen sie Fehler später einmal selbst beheben können.“
Haushaltsplanung: BDSV sieht Gefahr einer schleichenden Aufgabe wehrtechnischer Industriekompetenz in Deutschland
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2019, Nr. 40271
Nach Auffassung des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) droht eine schleichende Aufgabe wehrtechnischer Industriekompetenz in Deutschland, wenn die Chancen auf größere inländischen Beschaffungsvorhaben deutlich gegenüber den bisherigen Erwartungen reduziert werden. Den gesamten Beitrag lesen »
Berateraffäre: Bundesrechnungshof warnt vor hoher Fehlerquote bei Abschluss von Beraterverträgen
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/03/2019, Nr. 40236
Von einer „viel zu hohen Fehlerquote“ beim Abschluss von Beraterverträgen durch das Verteidigungsministerium warnt Thea Dilger vom Bundesrechnungshof. Um diese Thematik kreist die Arbeit des Untersuchungsausschusses, zum dem sich der Verteidigungsausschuss eingesetzt hat. Dilger sagte am Donnerstag als erste Zeugin vor dem Ausschuss aus. Den gesamten Beitrag lesen »
Statement der Ministerin zur „Gorch Fock“
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/03/2019, Nr. 40210
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht gute Chancen für den Weiterbau der Gorch Fock. Vorbehaltlich der Zustimmung des Sachwalters und des Gläubigerausschusses soll an der Gorch Fock weitergebaut werden. Das Statement der Verteidigungsministerin finden Sie hier.
EU Haushalt 2021-2027: Kommission begrüßt vorläufige Vereinbarung zum Europäischen Verteidigungsfonds
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/03/2019, Nr. 40106
Die EU Institutionen haben eine partielle politische Einigung über den Europäischen Verteidigungs Fonds (geplante 13 Mrd. EUR, Vergabeblog.de vom 29/06/2018, Nr. 37468) im Haushalt 2021-2027 getroffen. Diese bedarf noch der förmlichen Annahme des EU Parlaments und des Rates. Nach Auffassung der EU Kommission fördert die Vereinbarung Innovationen sowie Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie und trägt damit zu einer „strategischen Autonomie“ der Europäischen Union bei. Den gesamten Beitrag lesen »
Linktipp: Abermals drohen die Kosten für ein Rüstungsprojekt auszuufern
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/02/2019, Nr. 39942
Unter dem Titel: „Neuer Rüstungsärger bei der Bundeswehr“ berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr, TLVS, acht Milliarden Euro kosten solle. Früheren Schätzungen gingen wohl noch von vier Milliarden Euro aus.
BDSV fordert: Einsatzbereitschaft nachhaltig verbessern und die Beschaffung schneller und effizienter machen
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/02/2019, Nr. 39752
Der aktuelle Bericht des Wehrbeauftragten (Vergabeblog.de vom 05/02/2019, Nr. 39750) legt nach Auffassung des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen. Den gesamten Beitrag lesen »
Linktipp: Airbus soll Auftrag über 33 Eurofighter erhalten
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/02/2019, Nr. 39756
Unter dem Titel: „Aufatmen in Augsburg und Manching: Regierung kauft 33 neue Eurofighter“ berichtet die Augsburger Allgemeine unter Rückgriff auf Agenturmeldungen, dass die Bundeswehr bei Airbus 33 Eurofighter bestellen wird. Sie sollen die Eurofighter der ersten Generation ersetzen. Nach Schätzungen beläuft sich der Wert des Auftrags auf rund 100 Millionen Euro pro Jet.
Wehrbeauftragter beklagt Überorganisation
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/02/2019, Nr. 39750
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt die anhaltenden Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr sowie eine lähmende Verwaltung und einen Tiefstand bei der Anwerbung von Nachwuchs. „Vieles muss und soll besser werden, damit unsere Soldatinnen und Soldaten ihrer heutigen Doppelaufgabe voll gerecht werden können: Den gesamten Beitrag lesen »
Linktipp: Wurden im Zuge der Berateraffäre auch Gelder veruntreut?
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/01/2019, Nr. 39674
Unter dem Titel: „Justiz prüft Untreueverdacht in Berateraffäre“ berichtet der Spiegel, dass nach Eingang einer Strafanzeige die Staatsanwaltschaft prüfe, ob im Verteidigungsressort Gelder veruntreut wurden.
Linktipp: MKS180 – Mehrzweckkampfschiff wird deutlich teurer
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/01/2019, Nr. 39707
Unter Bezug auf eine Agenturmeldung berichtet wallstreet-online unter dem Titel „Bundeswehr muss mit Mehrkosten in Milliardenhöhe bei MKS 180 rechnen„, dass die Bundeswehr mit einer milliardenschweren Kostensteigerung in einem zentralen Rüstungsprojekt umgehen müsse. Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiff MKS180 soll rund 1 Mrd. EUR teurer werden.
Linktipp: BMVg Berateraffäre – Untersuchungsausschluss gestoppt
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/01/2019, Nr. 39588
Unter dem Titel: „U-Ausschuss vorerst gestoppt“ berichtet die Tagesschau, dass Union und SPD die Bildung eines Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium vorerst gestoppt haben. Grund hierfür seien formale Bedenken gegen die vorgebrachten Untersuchungsfragen. Der Geschäftsordnungsausschuss soll nun die Formulierung des Untersuchungsauftrages prüfen.
Link-Tipp: Suder wolle nicht vor dem Verteidigungsausschuss ausagen
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/12/2018, Nr. 39424
Unter dem Titel: „Von der Leyens Vertraute traut sich nicht in den Bundestag“ berichtet die Welt am 11.12.2018, dass die ehemalige Staatssekretärin Suder in der Bundeswehr-Berateraffäre nicht vor dem Verteidigungsausschuss aussagen wolle. Sie soll angeboten haben, Fagen schriftlich zu beantworten.
Externe Berater in der Bundeswehr
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2018, Nr. 39298
Das Verteidigungsministerium hat eine „Fachaufsicht Vergabe der Bundeswehr“ über allen Beschaffungsstellen des Ministeriums eingerichtet und die Anforderungen in der Zentralen Dienstvorschrift zur „Inanspruchnahme externer Beratungs- und Unterstützungsleistungen“ betont. Den gesamten Beitrag lesen »
250 Millionen Euro für die Modernisierung der Bundeswehr
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/12/2018, Nr. 39294
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mehrere 25-Millionen-Vorlagen des BMVgBundesministerium der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 250 Millionen Euro gebilligt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Den gesamten Beitrag lesen »
Bundeswehr: Durchschnittlich nur 8 von 15 A400M einsatzbereit
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/08/2018, Nr. 38105
Die Firma Airbus hat bisher 65 Luftfahrzeuge des Typs A 400 M an die Bestellernationen ausgeliefert. Den gesamten Beitrag lesen »
Linktipp: Hessen – Untersuchungsausschuss aufgrund „dubioser Auftragsvergabe“ an Palantir
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/06/2018, Nr. 37457
Heise berichtete am 22. Juni 2018 unter dem Titel: “Datenkrake Polizei? Palantir als die Spitze des Eisberges”, dass die Oppositionsparteien gegen die schwarze-grüne Mehrheit im hessischen Landtag am 20. Juni durchsetzten, dass ein Untersuchungsausschuss die Umstände der Auftragsvergabe des Landes Hessen an Palantir zur Beschaffung der Spionagesoftware Gotham aufklären soll.
Beschaffung der Pegasus-Drohne ab 2025
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/06/2018, Nr. 37287
Ab 2025 soll die Bundeswehr mit der hochfliegenden Aufklärungsdrohne Pegasus ausgestattet werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2199) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.
„Wir haben so altes Gerät im Einsatz, dass man damit bald keine Soldaten mehr verantwortungsvoll in den Einsatz schicken kann.“ – Interview mit Frank Haun, Chef von Krauss-Maffei Wegmann
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/05/2018, Nr. 36913
“Die alte BRD wandte im letzten Jahr vor dem Mauerfall noch 2,8 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für ihre Verteidigung auf, ohne dass die Bundeswehr damals an irgendeinem Auslandseinsatz teilnahm; heute sind es im wiedervereinigten, militärisch weltweit engagierten Deutschland nur noch 1,2 Prozent”. – lesenswertes Interview mit de Chef des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann, Frank Haun, im Handelsblatt online, hier.
Baden-Württemberg: Vergabeverfahren für Bodycams muss wiederholt werden
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/03/2018, Nr. 36311
Die Ausschreibung für die Ausrüstung der baden-württembergischen Polizei mit sogenannten Bodycams muss wiederholt werden. Grund seien technische Probleme, die sich beim Probelauf für die Geräte eines Anbieters gezeigt hätten. Die anderen vier Bewerber waren zuvor aus formalen Gründen oder wegen nicht erfüllter Vorgaben aus dem Vergabeverfahren ausgeschieden. Den gesamten Beitrag lesen »
Bundeswehr-Kampfschiff MKS 180: Thyssenkrupp und Lürssen gehen bei Großauftrag leer aus
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/03/2018, Nr. 36045
Die deutschen Bieter Thyssenkrupp Marine Systems und Lürssen sind aus dem Vergabeverfahren zum Bau des neuen Mehrzweckkampfschiffs ausgeschieden, wie u.a. Spiegel-Online und das Handelsblatt berichten. Den gesamten Beitrag lesen »