Source: https://www.euromicron.de/investor-relations/corporate-governance-14
Timestamp: 2019-05-20 11:29:37
Document Index: 373256310

Matched Legal Cases: ['§ 289', '§ 289', '§ 95', '§ 8', '§ 96', '§ 14', '§ 15', '§ 161']

Corporate Governance Bericht 2014 | euromicron AG
2. Erklärung zur Unternehmensführung (§ 289a HGB)
Die Unternehmensführung der euromicron Aktiengesellschaft communication & control technology (hiernach auch „euromicron AG“ genannt) als börsennotierte deutsche Aktiengesellschaft wird insbesondere durch die aktienrechtlichen, kapitalmarktrechtlichen und anderen gesetzlichen Vorschriften in Deutschland, die Satzung des Unternehmens und durch die Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (hiernach auch „Kodex“ oder „DCGK“ genannt) sowie die unternehmensinternen Vorgaben bestimmt.
Die euromicron AG entsprach zum Bilanzstichtag 31. Dezember 2014 bis auf vier begründete Ausnahmen den aktuell anwendbaren Empfehlungen des Kodex in der Fassung vom 24. Juni 2014. Vorstand und Aufsichtsrat der euromicron AG haben sich eingehend mit der Erfüllung der Vorgaben des Kodex und mit den bestehenden Abweichungen und deren Gründen auseinandergesetzt. Auf dieser Grundlage wurde die jährliche Entsprechenserklärung für das Jahr 2014 am 9. Dezember 2014 einschließlich der Begründungen für die Abweichungen vom Kodex verabschiedet. Dieses Dokument ist auf unserer Internetseite veröffentlicht und findet sich im Kapitel Erklärung zur Unternehmensführung nach § 289a HGB .
Aufgrund der Verzögerungen der Veröffentlichung des Konzernabschlusses der euromicron AG für das Geschäftsjahr 2014 und des ersten Quartalsberichts 2015 konnten die in Ziffer 7.1.2 Satz 4 DCGK empfohlenen Fristen von 90 Tagen nach Geschäftsjahresende bzw. von 45 Tagen nach Ende des Berichtszeitraums nicht eingehalten werden. Vorstand und Aufsichtsrat beschlossen deshalb am 15. April 2015 (bezogen auf die Veröffentlichung des Konzernabschlusses) und am 11. Mai 2015 (bezogen auf die Veröffentlichung des ersten Quartalsberichts 2015) aktualisierte Entsprechenserklärungen, die auf der Internetseite der Gesellschaft dauerhaft zugänglich gemacht worden sind.
Der Aufsichtsrat besteht gemäß § 95 Aktiengesetz (AktG) und § 8 Ziff. 1 der Satzung der euromicron AG aus drei Mitgliedern und setzt sich gemäß § 96 AktG derzeit allein aus Vertretern der Aktionäre zusammen. Das deutsche Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer wie auch das Drittelbeteiligungsgesetz finden für die Zusammensetzung des Aufsichtsrats der euromicron AG keine Anwendung.
Die reguläre Amtsperiode der derzeitigen Aufsichtsratsmitglieder endet mit Ablauf der Hauptversammlung, die über die Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder für das Geschäftsjahr 2015 beschließt (Hauptversammlung im Jahr 2016).
Im Geschäftsjahr 2014 hat sich die Zusammensetzung des Aufsichtsrats nicht verändert. Die Besetzung entspricht (mit Ausnahme der Berücksichtigung von Frauen) den nachfolgend aufgeführten allgemeinen Anforderungen und konkreten Zielen des Aufsichtsrats für seine Zusammensetzung. Diese berücksichtigen die Empfehlungen des Kodex und lauten seit dem Beschluss des Aufsichtsrats im Mai 2012 unverändert wie folgt:
Im Idealfall sollen die Mitglieder des Aufsichtsrats in ihrer Gesamtheit die folgenden Qualifikationen und Eigenschaften abdecken, wobei auch eine Kumulation mehrerer Qualifikationen und Eigenschaften in einer Person möglich ist:
Bei der Besetzung des Aufsichtsrats wird eine angemessene Berücksichtigung von Frauen angestrebt.
Orientiert am Wohl des Unternehmens, sollen bei den Wahlvorschlägen zur nächsten turnusmäßigen Aufsichtsratswahl – wie schon in der Vergangenheit – die oben genannten Kriterien herangezogen werden, die für die Qualifikation eines Aufsichtsratsmitglieds relevant sind.
Der Aufsichtsrat hat weiterhin die Aufgabe, die Mitglieder des Vorstands zu bestellen, deren Zahl zu bestimmen und Ressorts festzulegen. In einer Geschäftsordnung hat der Aufsichtsrat die Arbeit des Vorstands geregelt, soweit dies nicht bereits durch die Satzung festgelegt ist. Insbesondere hat der Aufsichtsrat festgelegt, welche wesentlichen Vorstandsentscheidungen – zum Beispiel größere Akquisitionen, Deinvestitionen und Finanzmaßnahmen – seiner Zustimmung bedürfen.
Die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsrats ist im Kapitel Aufsichtsrat und Vorstand des Geschäftsberichts 2014 dargestellt. Die Arbeit des Aufsichtsrats wird im Kapitel Bericht des Aufsichtsrats im Geschäftsbericht 2014 im Einzelnen dargestellt. Die Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder ist im Kapitel Vergütungsbericht des Geschäftsberichts 2014 erläutert.
Ein Mitglied des im Geschäftsjahr 2014 aus zwei Mitgliedern bestehenden Vorstands, Herr Dr. Willibald Späth, war vom Aufsichtsrat zum Vorstandsvorsitzenden ernannt worden. Auch derzeit besteht der Vorstand aus zwei Mitgliedern; der Aufsichtsrat hat ein Mitglied (Frau Bettina Meyer) zur Vorstandssprecherin ernannt. Aufgaben des Vorstandsvorsitzenden bzw. jetzt der Vorstandssprecherin sind unter anderem die Koordination der Vorstandsarbeit, insbesondere in Bezug auf die Leitung der Sitzungen des Vorstands, sowie die Repräsentation der Gesellschaft.
Der Vorstand stellt die Quartals- und Halbjahresabschlüsse des Unternehmens, die Jahresabschlüsse der euromicron AG und die Konzernabschlüsse auf. Darüber hinaus sorgt der Vorstand für die Einhaltung von Rechtsvorschriften, behördlichen Regelungen und internen Verhaltensleitlinien im Unternehmen und wirkt auf deren Beachtung auch in den Unternehmen der euromicron Gruppe hin (Compliance). Weitere Informationen zum Compliance Programm sowie zu diesbezüglichen Maßnahmen im Geschäftsjahr 2014 finden sich im Kapitel Compliance Bericht .
Die personelle Zusammensetzung des Vorstands ist im Kapitel Aufsichtsrat und Vorstand des Geschäftsberichts 2014 dargestellt. Die Vergütung der Vorstandsmitglieder ist im Kapitel Vergütungsbericht des Geschäftsberichts 2014 erläutert.
Die jährliche ordentliche Hauptversammlung findet nach § 14 der Satzung innerhalb der ersten acht Monate eines Geschäftsjahres statt. Dieser legt der Vorstand den Jahresabschluss, den Lagebericht, den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht vor. Die Hauptversammlung entscheidet über die Gewinnverwendung, die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und wählt regelmäßig die Vertreter der Aktionäre im Aufsichtsrat. Die Hauptversammlung entscheidet auch über Satzungsänderungen, kapitalverändernde Maßnahmen, Unternehmensverträge, Ausgabe neuer Aktien und andere wesentliche unternehmerische Maßnahmen, die sodann vom Vorstand umgesetzt werden.
Gemäß § 15a WpHG sind Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats oder ihnen nahestehende Personen verpflichtet, meldepflichtige Geschäfte in Aktien der euromicron AG offenzulegen, wenn der Wert der Geschäfte innerhalb eines Kalenderjahres die Summe von EUR 5000,– erreicht oder übersteigt (Directors´ Dealings). Im Geschäftsjahr 2014 gab es keine meldepflichtigen Geschäfte.
Wortlaut der Entsprechenserklärung (§ 161 AktG) der euromicron AG für das Jahr 2014 vom 09. Dezember 2014
Die nachfolgende Erklärung bezieht sich für den Zeitraum vom 13. Dezember 2013 bis zum 29. September 2014 auf die Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex („Kodex“ oder „DCGK“) in seiner Fassung vom 13. Mai 2013, die am 10. Juni 2013 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde („Fassung 2013“).
Für den Zeitraum ab dem 30. September 2014 bezieht sich die nachfolgende Erklärung auf die Empfehlungen des Kodex in seiner Fassung vom 24. Juni 2014, die am 30. September 2014 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde („Fassung 2014“).
Die Dienstverträge der amtierenden Vorstandsmitglieder sehen hinsichtlich der Fest­vergütung und der variablen Vergütungsbestandteile betragsmäßige Höchstgrenzen vor. Hinsichtlich der „Vergütung insgesamt“ sehen die Dienstverträge dagegen keine betragsmäßigen Höchstgrenzen vor. Der Empfehlung in Ziff. 4.2.3 Abs. 2 Satz 6 des Kodex (Fassung 2013 und 2014) wird daher seit dem 10. Juni 2013 nicht vollumfänglich entsprochen.
Eine fehlende betragsmäßige Begrenzung der „Vergütung insgesamt“ führt nicht dazu, dass die den Vorstandsmitgliedern zu gewährende Vergütung den angemessenen Rahmen überschreiten könnte. Auch wenn die Gesamtvergütung in den Vorstandsverträgen nicht errechnet worden ist, ist die betragsmäßige Begrenzung durch die Höchstgrenzen für die einzelnen Vergütungsbestandteile sichergestellt.
Aktualisierte Entsprechenserklärungen im Jahr 2015
Der Wortlaut der zusätzlich erklärten und begründeten Abweichungen unter dem Punkt „Rechnungslegung (Ziff. 7.1.2, Satz 4 DCGK)“ lautet in der aktuellen Entsprechenserklärung vom 11. Mai 2015 wie folgt:
Die personelle Zusammensetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats ist im Kapitel Aufsichtsrat und Vorstand im Geschäftsbericht 2014 dargestellt. Eine allgemeine Beschreibung der Aufgaben und Arbeitsweise von Vorstand und Aufsichtsrat ist im Abschnitt Zusammensetzung und Arbeitsweise von Vorstand und Aufsichtsrat im Corporate Governance Bericht im Geschäftsbericht 2014 zu finden. Dieser ist auch im Internet auf unserer Homepage im Bereich Corporate Governance veröffentlicht.
Integre Unternehmensführung bedeutet für den Vorstand der euromicron AG moralisch und gesetzlich verantwortungsvollen Umgang mit den Führungskräften und Mitarbeitern ebenso wie mit allen Geschäftspartnern. Diese Maximen werden von Vorstand, Aufsichtsrat und den Mitarbeitern aktiv gelebt und haben Eingang in den Verhaltenskodex der Gesellschaft gefunden, der ein einheitliches ethisches Handeln und Verhalten im Konzern gewährleisten soll. Der Verhaltenskodex ist auf der Homepage der Gesellschaft unter www.euromicron.de/Verhaltensleitlinien einsehbar.
Der Bereich der IT-Sicherheit stellte auch im Geschäftsjahr 2014 einen der Schwerpunkte dar. Im Anschluss an die Weiterentwicklung der IT-Sicherheits-Organisation erfolgte die gruppenweite Einführung einer Data-Loss-Prevention-Software.
Im Rahmen von Zusammenkünften aller Compliance-Verantwortlichen der euromicron-Gruppe wird neben dem Erfahrungsaustausch sichergestellt, dass die vom Vorstand ausgegebenen Verhaltensleitlinien nachgehalten und ausgefüllt werden. Die Compliance- und IT- Verantwortlichen stehen hierzu auch in engem Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten der Unternehmensgruppe.