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Timestamp: 2016-10-24 22:04:26
Document Index: 92497506

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 30', 'Art. 17', 'Art. 45', 'Art. 132']

C 239/06 (30.11.2007)
N.________, 1969, Beschwerdef�hrer,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. September 2006.
Der 1969 geborene N.________ legte im Fr�hjahr 2005 im Kanton X.________ die schriftlichen Pr�fungen des Anwaltsexamens ab. Nachdem ihm mit Entscheid vom 12. Mai 2005 mitgeteilt wurde, dass er das Anwaltsexamen nicht bestanden habe, meldete er sich am 13. Mai 2005 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an. In der Folge wurde N.________ mit Verf�gung des Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) vom 6. Juli 2005 wegen ungen�genden pers�nlichen Arbeitsbem�hungen ab 13. Mai 2005 f�r 10 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Mit Einspracheentscheid vom 23. August 2005 wies das AWA die dagegen erhobene Einsprache ab.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 12. September 2006 ab.
Das kantonale Gericht hat die massgebenden (mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] am 1. Januar 2003 unver�ndert gebliebenen) Bestimmungen �ber die Pflicht der versicherten Person, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verk�rzen, und ihre entsprechenden Bem�hungen nachzuweisen (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei ungen�genden pers�nlichen Arbeitsbem�hungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) sowie die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Fest steht, dass der Beschwerdef�hrer sich einen Tag nach dem abschl�gigen Pr�fungsbescheid zur Arbeitsvermittlung anmeldete, sich aber w�hrend der Vorbereitung auf das Anwaltsexamen nicht um zumutbare Arbeit bem�ht hatte. Streitig und zu pr�fen ist daher, ob und gegebenenfalls wie lange er wegen ungen�genden Arbeitsbem�hungen vor Anmeldung in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er k�nne nicht mit Personen in gek�ndigter Stellung oder Studienabg�ngern verglichen werden und es sei ihm ohne genaues "Bewerbungsprofil", ohne genauen Zeitpunkt des m�glichen Antritts einer Arbeitsstelle und aufgrund des grossen Lernaufwandes nicht m�glich gewesen, sich zu bewerben.
3.2 Der Einstellungsgrund nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist (Urteil C 200/03 vom 15. Dezember 2003, E. 3.1). Die versicherte Person muss sich nach konstanter Praxis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts, von der mit Blick auf den in Kraft getretenen ATSG abzuweichen kein Anlass besteht, gem�ss ihrer Schadenminderungspflicht auch die vor der Meldung auf dem Arbeitsamt unterlassenen Stellenbewerbungen entgegenhalten lassen (ARV 2005 S. 58 E. 3.1 mit Hinweisen, C 208/03). Sie hat sich dementsprechend w�hrend einer allf�lligen K�ndigungsfrist, aber auch generell w�hrend der Zeit vor Anmeldung (ARV 1982 Nr. 4 S. 40), um Stellen zu bem�hen. Der Einstellungstatbestand der ungen�genden Arbeitsbem�hungen ist sodann bereits dann erf�llt, wenn der Versicherte nicht alles Zumutbare unternimmt, um einen drohenden Schaden abzuwenden (ARV 2006 S. 295 E. 2.1, C 138/05; ARV 2005 S. 58 E. 3.2 mit Hinweis, C 208/03).
3.3 Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers w�re es diesem im Lichte der dargelegten Rechtsprechung durchaus zumutbar gewesen, sich auch ohne genaues "Bewerbungsprofil" als Jurist oder Anwalt zu bewerben, zumal ein R�ckzug der Bewerbungen jederzeit m�glich gewesen w�re. Zudem hat der Beschwerdef�hrer auch damit rechnen m�ssen, dass er die Anwaltspr�fung m�glicherweise nicht bestehen wird. F�r den Repetenten konnte ein Examenserfolg ebenfalls nicht als gesichert gelten.
Mit der Vorinstanz ist sodann anzunehmen, dass die potentiellen Arbeitgeber, was den genauen Zeitpunkt des Antritts der Arbeitsstelle betrifft, durchaus in gewissem Mass flexibel sind. Dass der Beschwerdef�hrer aufgrund des grossen Lernaufwandes keine Zeit zur Stellensuche mehr fand, vermag ihn nicht von der gesetzlichen Plicht gem�ss Art. 17 Abs. 1 AVIG zu entbinden. Unter diesen Umst�nden muss der Versicherte eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung in Kauf nehmen.
In Anbetracht dessen, dass der Einstellungstatbestand der ungen�genden Arbeitsbem�hungen schon dann erf�llt ist, wenn die versicherte Person nicht alles Zumutbare unternimmt, um einen drohenden Schaden abzuwenden, wurde der Beschwerdef�hrer zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Seine Vorbringen verm�gen daran nichts zu �ndern.
Das AWA setzte die Einstellungsdauer innerhalb des f�r leichtes Verschulden vorgeschriebenen Rahmens von 1 bis 15 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. a AVIV) auf 10 Tage fest. Dies ist nach Lage der Akten aufgrund der Ermessenspr�fung (Art. 132 OG) nicht zu beanstanden.