Source: http://christinevallaure.com/de/agb.html
Timestamp: 2017-05-29 05:42:08
Document Index: 12664562

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 15']

AGB § 1 Geltungsbereich, Änderungsvorbehalt
§ 2 Angebot, Vertragsschluss, Erweiterungen des im Angebot kalkulierten Leistungsumfangs, nachträgliche Vertragsänderungen 1. CHRISTINE VALLAURE erstellt für den Auftraggeber vor Vertragsschluss ein Angebot welches den vom Auftraggeber mitgeteilten Projektanforderungen und dem vorab geschätzten Aufwand entspricht. Der Vertrag kommt zwischen den Parteien verbindlich zustande, sobald der Auftraggeber das Angebot von CHRISTINE VALLAURE annimmt. Die Vertragserklärungen sind an keine Form gebunden, sondern können auch mündlich oder konkludent erfolgen. Jeder Vertragspartner ist jedoch berechtigt, von dem anderen Vertragspartner eine Bestätigung des vereinbarten Auftrags per E-Mail zu verlangen und bis zum Eingang der Bestätigung die eigenen Leistungen zurückzubehalten.
§ 3 Umfang der Agenturleistungen 1. Gegenstand der Leistungspflichten von CHRISTINE VALLAURE ist die Gestaltung und Herstellung von Kommunikationsmitteln. Hierbei wird CHRISTINE VALLAURE für den Auftraggeber eine geeignete Anzahl von Entwürfen für das zu entwickelnde Kommunikationsmittel erstellen, wobei sie die vom Auftraggeber mitgeteilten Kommunikationsziele und sonstigen Leistungsvorgaben sowie die anerkannten Regeln des Fachs zu berücksichtigen. Im Übrigen ist CHRISTINE VALLAURE in der Gestaltung frei.
§ 4 Leistungsausführungen durch Dritte, insbesondere Beauftragung von Druckereien 1. Hat sich CHRISTINE VALLAURE ausnahmsweise dazu verpflichtet, was einer ausdrücklichen Vereinbarung in Textform bedarf, Dritte mit der Produktion von Kommunikationsmitteln oder mit Kommunikationsdienstleistungen zu beauftragen, so vermittelt sie dem Auftraggeber die für die Durchführung der Leistungen geeigneten Auftragnehmer und Lieferanten (z.B. Warenproduzenten, Druckereien, Internetprovider). Hierbei schuldet CHRISTINE VALLAURE die sorgfältige Auswahl der nach Erfahrungshintergrund, Leistungsfähigkeit und Preisgestaltung geeigneten Auftragnehmer und Lieferanten, sowie die Aushandlung der Konditionen mit den Auftragnehmern. Die Verträge werden unmittelbar zwischen dem Auftraggeber und den Auftragnehmern oder Lieferanten geschlossen, wobei CHRISTINE VALLAURE den Auftraggeber bis auf Widerruf rechtsgeschäftlich vertreten kann.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers, Bereitstellung und Überprüfung von Inhalten, Abnahme 1. Der Auftraggeber wirkt bei der Definition seiner Kommunikationsziele und -strategien mit und stellt CHRISTINE VALLAURE aussagekräftige Informationen über sein Unternehmen, seine Produkte und Dienstleistungen und das von ihm bediente Marktsegment zur Verfügung. Der Auftraggeber teilt CHRISTINE VALLAURE sämtliche ihm bekannten Umstände, die für die Ausführung der vertraglichen Leistungen von Bedeutung sind, insbesondere den von ihm beabsichtigten Nutzungszweck, mit.
§ 6 Schutzrechte Dritter, rechtliche Prüfungen 1. CHRISTINE VALLAURE gewährt, dass sie berechtigt ist, über die Urheber- und Leistungsschutzrechte an den von ihr erstellten Leistungsergebnissen zu verfügen, dass sie vor der Überlassung der Leistungsergebnisse keine den vertraglich vorgesehenen Rechtseinräumungen entgegenstehenden Verfügungen getroffen hat und dass der Inhalt oder Teile der von ihr erbrachten Leistungen nicht widerrechtlich geschützten Werken anderer Urheber entnommen sind. CHRISTINE VALLAURE stellt den Auftraggeber diesbezüglich von sämtlichen berechtigten Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 zu übergebende Dateiformate, Archivierung von Leistungsergebnissen 1. Digital herzustellende Leistungsergebnisse werden dem Auftraggeber in einem für die vertraglich vorausgesetzten Nutzungszwecke geeigneten Dateiformat in der für die Nutzungszwecke geeigneten Auflösung übergeben. Die Übergabe von Dateien höherer Auflösung oder die Übergabe weiterer Dateiformate, die eine weitergehende Nutzung der Gestaltung oder die Nutzung einzelner Gestaltungselemente ermöglichen, insbesondere offene Dateien, werden nur dann an den Auftraggeber übergeben, wenn dies im Auftrag ausdrücklich festgehalten ist.
§ 8 Nutzungsrechte 1. Sofern die Parteien keine anderslautende Vereinbarung getroffen haben, räumt CHRISTINE VALLAURE dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der von ihm geschuldeten Vergütung an den individuell für ihn erstellten Leistungsergebnissen die ausschließlichen (exklusiven), räumlich und zeitlich unbeschränkten Rechte ein, die Leistungen für die vertraglich vorausgesetzten Zwecke zu nutzen.
§ 9 Rücktrittsrecht bei ausbleibender Zahlung, Eigentumsvorbehalt 1. Leistet der Auftraggeber die von ihm geschuldete Vergütung nicht, so ist CHRISTINE VALLAURE nach Ablauf einer von ihr gesetzten angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber hat im Falle des Rücktritts sämtliche Nutzungen der ihm übergebenen Leistungen zu unterlassen, unabhängig davon, ob diese urheberrechtlich geschützt sind, oder nicht. Auf Anforderung von CHRISTINE VALLAURE hat der Auftraggeber sämtliche Dateien, in denen die übergebenen Leistungen abgespeichert sind, bei sich zu löschen. Hat der Auftraggeber für die betreffenden Leistungsergebnisse Schutzrechte angemeldet, so hat er diese – nach Wahl von CHRISTINE VALLAURE – entweder unverzüglich zu löschen oder diese gegen Erstattung der amtlichen Anmeldegebühren auf CHRISTINE VALLAURE zu übertragen.
§ 10 Benennung der Agentur, Referenzbelege 1. CHRISTINE VALLAURE behält sich das Recht vor, an den von ihr erstellten Leistungsergebnissen eine Urheberbenennung/Signierung an geeigneter Stelle (z.B. im Impressum einer Website) anzubringen, sofern das Präsentationsinteresse des Auftraggebers hierdurch nicht beeinträchtigt wird.
§ 11 Vergütung und Zahlungsbedingungen 1. Die Vergütung ist bei Übergabe der Leistungen und Vorlage einer prüffähigen Rechnung fällig und zur Vermeidung von Verzugsfolgen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
§ 12 Verzögerungen der Leistung 1. Wird CHRISTINE VALLAURE durch ein unvermeidbares, unvorhersehbares außergewöhnliches Ereignis an der rechtzeitigen Leistungserbringung gehindert, oder ist der Hinderungsgrund auf Umstände zurückzuführen, die dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers zuzurechnen sind (z.B. Verzögerung von Mitwirkungsleistungen, Vielzahl von Änderungswünschen) so verlängern sich die Leistungsfristen angemessen. CHRISTINE VALLAURE wird den Auftraggeber unverzüglich über das Leistungshindernis unterrichten und auf die voraussichtlichen Terminverzögerungen hinweisen.
§ 15 Schlussbestimmungen 1. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts.