Source: https://www.tangotunes.com/agb/?___store=tt_de&___from_store=tt_en
Timestamp: 2019-01-22 15:40:14
Document Index: 311892112

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

TangoTunes GmbH Online-Store (Österreich)
§ 1.1. Die TangoTunes GmbH, Wigandgasse 39, 1190 Wien, betreibt unter der Internetadresse www.tangotunes.com einen Online-Store mit einem Produktkatalog von Musikdateien (im Folgenden „Musikstücke“). Im Online-Store können Nutzer (User, Nutzer, im Folgenden kurz „Kunden“) die angebotenen Produkte recherchieren und für den privaten Gebrauch gegen Entgelt erwerben. Die Musikstücke werden ausschließlich per Download angeboten.
§ 1.2. Die TangoTunes GmbH ist eingetragen beim Handelsgericht Wien (FN 28111a) und vertreten durch Geschäftsführer Christian Xell.
§ 1.3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die die TangoTunes GmbH mit Kunden im Rahmen dieses Online-Stores oder ansonsten abschließt. Unsere Bedingungen gelten für sämtliche Bestellarten, somit für persönliche, schriftliche und Internet-Bestellungen. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils letztgültigen Fassung.
§ 1.4. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
§ 1.5. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerde-Erledigung werden ebenfalls in deutscher oder englischer Sprache abgewickelt.
§ 1.6. Für Kunden der Website auf Spanisch, Italienisch und Französisch: Wenn Kunden einen Kaufvertrag in einer anderen Sprache als Deutsch mit TangoTunes GmbH abschließen, sind sie damit einverstanden, jegliche über den Vertragsabschluss (Kauf) hinausgehende Korrespondenz mit TangoTunes auf Deutsch oder Englisch zu führen.
§ 1.7. Der Kunde muss im Besitz geeigneter Hardware (Computer) und Software (Browser, Musikprogramme) sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von TangoTunes GmbH in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Anbieter TangoTunes GmbH verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
§ 2.1. Vertragspartner können nur volljährige Kunden sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, über seine Zugangsdaten (Passwort, Kontoinformationen) einen Vertrag abzuschließen, so wird der volljährige Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner.
§ 2.2. Der Kunde identifiziert sich durch seine angegebene E-Mail-Adresse. Jegliche Kommunikation mit TangoTunes GmbH basiert auf der Identifikation durch die E-Mail-Adresse.
§ 3 Vetragsabschluss
§ 3.1. Verträge, die im Rahmen des Online-Stores abgeschlossen werden, werden mit der TangoTunes GmbH geschlossen:
Wigandgasse 39, 1190 Wien
FN 28111a, eingetragen beim Handelsgericht Wien
Geschäftsführer: Christian Xell
Wenn Fragen, Wünsche oder Beschwerden auftauchen, ist eine Mail an office@tangotunes.com zu senden. E-Mails werden an Werktagen in der Regel innerhalb von 24 Stunden beantwortet.
§ 3.2. Der Kunde kann im Online-Store aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ das jeweilige Produkt in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe der Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite, der sogenannten „Checkout“-Seite, zusammengefasst. Auf dieser „Checkout“-Seite ergänzt der Kunde sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten und bestätigt die Kenntnisnahme der AGB und der Datenschutzerklärung. Diese AGB und Datenschutzerklärung sind über einen entsprechenden Link während des Bestellvorgangs sowie auf der Website unseres Online-Stores jederzeit abrufbar (www.tangotunes.com/agb, www.tangotunes.com/datenschutz).
§ 3.3. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der TangoTunes GmbH ab. Bis zum Anklicken dieses Buttons kann der Kunde die Bestellung und die zur Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern. Nach dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ prüft TangoTunes GmbH die Durchführung der Zahlung und Verfügbarkeit der Ware. Nach positiver Prüfung übersendet der Anbieter TangoTunes GmbH an den Kunden einen Download-Link per E-Mail. Mit der Lieferung der Ware, d.h. der Zusendung der bestellten Download-Links per E-Mail, kommt der Vertrag zustande.
§ 3.4. Nach Erhalt des Download-Links kann der Kunde die Bestellung downloaden. Registrierte Kunden haben zusätzlich über ihr persönliches Benutzerkonto im Online-Store Zugang zu den Download-Links.
§ 4 Registrierung, Identifikation
§ 4.1. Kunden müssen sich registrieren, um im Online-Store von TangoTunes einkaufen zu können. Die Registrierung auf der Website ist zu jedem Zeitpunkt, spätestens jedoch während des Checkout-Prozesses möglich. Die Registrierung erfolgt mittels E-Mail-Adresse und Passwort. Nach der Registrierung hat der Kunde Zugang zu einem eigenen Online-Benutzerkonto, in dem er seine Bestellungen und Downloads nachverfolgen und seine persönlichen Informationen ändern kann. Auf Anfrage des Kunden können die gesamten Daten jederzeit aus unserem System gelöscht werden.
§ 4.2. Registrierte Kunden erhalten die Download-Links an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse zugeschickt und zusätzlich ein Online-Benutzerkonto, in dem sich die Bestellungen und Downloads nachverfolgen und abrufen lassen. Persönliche Informationen kann der Kunde in seinem Online-Benutzerkonto selbst ändern.
§ 5 Datenschutzbestimmung
Siehe zu Datenschutzbestimmungen die ausführliche Datenschutzerklärung (abrufbar unter www.tangotunes.com/datenschutz).
§ 6 Preise, Lieferung
§ 6.1. Alle Preise, die für die Produkte im Online-Store angegeben sind, verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, wie er sich auf der Website in Euro darstellt. Für den Vertragsabschluss ist der Kaufpreis zum Zeitpunkt des Kaufs entscheidend. Wird der Preis in einer anderen Währung als Euro angezeigt, so wird jeweils zum derzeitigen Kurs berechnet. Die Umrechnungskurse werden wöchentlich aktualisiert. Sollten im Zuge der Währungsumrechnung Unterschiede entstehen, so gehen diese zu Lasten des Kunden. TangoTunes ist für etwaige Wechselkursschwankungen, die sich gegebenenfalls zwischen der Bestellung und der Abrechnung ergeben, wie es im Falle von Kreditkarten der Fall sein kann, nicht haftbar zu machen. Auch alle Spesen, die dem Kunden durch seine Finanzierung eventuell entstehen, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
§ 6.2. Die Preise sind ab dem Tag der Veröffentlichung bis auf Widerruf gültig. Durch Veröffentlichung neuer Preise verlieren alle vorangegangenen Angebote ihre Gültigkeit.
§ 6.3. In den genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten enthalten, die beim jeweiligen Internet-Serviceprovider anfallen, insbesondere bezüglich der Downloadzeit.
§ 6.4. Die Übermittlung des Produkts geschieht ausschließlich in Form der Übermittlung eines Links, über den der Kunde den Download des bestellten Produkts starten kann. Dieser Link wird an den Kunden per E-Mail versendet und ist auch über das persönliche Benutzerkonto online erreichbar. Über diesen Link werden die Musikstücke direkt (in den vom Kunden im Browser voreingestellten Ordner) heruntergeladen.
§ 6.5. Der TangoTunes Online-Store arbeitet in Echtzeit und wird laufend aktualisiert. Dennoch kann es aus verschiedenen Gründen vorkommen, dass ein Produkt nicht lieferbar ist. In diesem Fall erhält der Kunde eine Nachricht von TangoTunes GmbH und auf Wunsch wird der Kaufpreis rückerstattet. Bei Schreib- oder Rechenfehlern ist TangoTunes GmbH ebenfalls berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
§ 7.1. TangoTunes GmbH behält sich vor, weitere Bestellungen davon abhängig zu machen, dass das Kundenkonto ausgeglichen ist, d.h. keine Rechnungen mehr offen sind.
§ 7.2. Für Bestellungen im Online-Store stehen derzeit folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: PayPal Standard, Kreditkarte, Gutschein.
§ 7.3. PayPal: Für die Bezahlung mit PayPal benötigt der Kunde ein aktives PayPal-Konto (www.paypal.com). Die Bezahlung mit PayPal ermöglicht Zahlung per Kreditkarte und Banküberweisung. Bei Bezahlung mit PayPal wird der Kunde zur Zahlung auf die externe PayPal-Seite weitergeleitet und bestätigt dort seine Zahlung. Danach wird er zurückgeleitet auf den Online-Store von TangoTunes GmbH und kann dort seine Bestellung abschließen.
§ 7.4. Kreditkarte (ab 2017): TangoTunes GmbH bietet die Zahlung mit folgenden Kreditkarten an: VISA, Mastercard, AmericanExpress. Die Kreditkarteninformationen werden über eine verschlüsselte SSL-Verbindung übertragen.
§ 7.5. Gutschein: Ein Gutschein ist nur einmal im Rahmen einer Bestellung einlösbar und bei kostenlosen Aktions-Gutscheinen nur bis zum angegebenen Zeitpunkt gültig. Der Bestellwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen, ein Restguthaben eines Gutscheins wird nicht erstattet. Reicht das Guthaben eines Gutscheins für eine Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit der angegebenen Zahlungsmöglichkeit beglichen werden. Die nachträgliche Anrechnung eines Gutscheins im Online-Store ist nicht möglich, der Gutscheincode muss bei der Bestellaufgabe im Warenkorb eingegeben werden.
§ 7.6. Sind offene Rechnungen am 30. Tag nach Erhalt der Ware noch nicht bezahlt, berechnet TangoTunes GmbH ab dem 31. Tag Verzugszinsen von 15 % p.a. Für jede Mahnung wird eine zusätzliche Pauschale von EURO 5,00 erhoben. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall, Rechnungen zuzüglich Verzugszinsen und Mahngebühren zu bezahlen.
§ 8.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Absendung des Links für den Download auf den Kunden über.
§ 8.2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter TangoTunes GmbH unverzüglich anzuzeigen, wenn der Download unvollständig oder mangelhaft durchgeführt wurde.
§ 9.1. Dem Kunden steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Dies besteht darin, dass der Kunde die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen kann. Die Produkte von TangoTunes GmbH sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet: Voraussetzung für einen Widerruf ist stets, dass die gekauften Musikstücke nicht heruntergeladen wurden. Die Frist beginnt mit Eingang der Produkte beim Empfänger. Zur Wahrung des Widerrufsrechst genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist per Brief oder E-Mail zu richten an:
Gesetzliche Widerrufsfristen im Fernabsatz:
7 Werktage: Österreich, Belgien, Frankreich, Irland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Slowakei, Spanien, Vereinigtes Königreich
15 Tage: Malta, Slowenien
derzeit kein gesetzliches Widerrufsrecht: Schweiz
§ 9.2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Kaufpreis zurückerstattet.
// Ende der Widerrufsbelehrung //
§ 10.1. TangoTunes GmbH gewährleistet keine bestimmte Qualität der Musikstücke. Die angebotenen Musikstücke werden ausschließlich in der vorhandenen Klangqualität vertrieben. Der Kunde hat keinen Anspruch auf bestimmte Musikqualität oder bestimmte Soundbearbeitung.
§ 10.2. Die Musikstücke werden in zwei verschiedenen Formaten angeboten. Die Formate unterscheiden sich in ihrer Datenkompression und dem Ausmaß ihrer Soundbearbeitung. TangoTunes GmbH gewährleistet keine bestimmte Datenqualität.
§ 10.3. Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Das Angebot wird in der jeweils von der TangoTunes GmbH für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
§ 10.4. TangoTunes GmbH gewährleistet nicht, dass das Produktangebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. TangoTunes GmbH übernimmt keine Gewährleistung, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
§ 10.5. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein verantwortlich.
§ 11 Prelistening Audiostream (Hörproben)
§ 11.1. Auf der Website sind Ausschnitte von ca. 30 Sekunden zu den Produkten als Hörproben eingerichtet. Diejenigen Titel, die probegehört werden können, sind entsprechend gekennzeichnet. Das Probehören erfolgt kostenlos und unverbindlich. Diese Hörproben stellen ausschließlich eine nhaltliche Darstellung des Musikstücks dar und sind keine Referenz für die Qualität des Musikstücks.
§ 12.1.Bei den angebotenen Produkten handelt es sich teilweise um urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Werke. Der Kunde erkennt hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
§ 13 Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrechte
§ 13.1. Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von TangoTunes GmbH.
§ 13.2. Die Musikstücke sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Produkte in irgendeiner Weise zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, die Produkte für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. TangoTunes GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Weitergabe und Verwendung der Musikstücke entstehen. Die Rechtsübertragung ist mit dem Abschluss des Downloads erfolgt, steht aber unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung.
§ 13.3. Besondere Vereinbarungen gelten für „Tango-DJs“, die die Musikstücke für das Abspielen auf Tango-bezogenen Veranstaltungen (Milongas, Festivals) verwenden. Ihnen ist das Weiterbearbeiten und Abspielen der Musikstücke, nicht jedoch die Weitergabe und Rechteübertragung, ausdrücklich gestattet.
§ 13.4. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden der TangoTunes GmbH mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
§ 13.5. TangoTunes GmbH wird sich an jeder Art von zur Kenntnis gebrachten Verletzungen dieser Eigentums- und Nutzungsrechtbestimmungen an den Verursachern schad- und klaglos halten. Dies betrifft insbesondere den entgangenen Umsatz, Gewinn sowie Rufschädigung, Betrug und Rechteverletzung. TangoTunes GmbH wird jedes Rechtsmittel ausschöpfen, um eine missbräuchliche Verwendung ihrer Produkte zu verhindern. Dies betrifft insbesondere auch persönliche Schadenersatzforderungen an den Verursacher. Pro zur Kenntnis gebrachter Weitergabe wird unabhängig sonstiger Schad- und Klagloshaltungen ein Betrag von EUR 720,00 pro Musikstück in Rechnung gestellt. Dies betrifft jede Form der unrechtmäßigen Weitergabe.
§ 14.1.Die Informationen auf der Website www.tangotunes.com sind von der TangoTunes GmbH mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch wird keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen. Jegliche Haftung für allfällige Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des Informationsangebots dieser Website wird ausdrücklich ausgeschlossen. Von Inhalten anderer mit Link verbundenen Websites distanziert sich die TangoTunes GmbH ausdrücklich und hält fest, dass sie sich deren Inhalt nicht zu eigen gemacht hat.
§ 15.1. Alle Vereinbarungen gemäß dieser AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen TangoTunes GmbH und seinen Vertragspartnern unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Wien vereinbart.
§ 15.2. Für Streitigkeiten ist ausschließlich das am Sitz der TangoTunes GmbH sachlich zuständige Gericht zuständig. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, bzw. der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. Kommen hierbei mehrere Möglichkeiten in Betracht, gilt der dem Gerichtsstand Wien am nächsten gelegene als vereinbart.
§ 15.3. Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz der TangoTunes GmbH.
§ 16.1.Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 17 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Postanschrift, Informationspflichten
Die Anschrift für Beanstandungen lautet:
Telefon: +43 664 159 95 50
Vertreten durch Geschäftsführer Christian Xell
Firmenbuch FN 281112a
UST.-ID-NUMMER: AUT 18512939
Anfragen, Datenauskünfte und Beschwerden richten Sie bitte an office@tangotunes.com.