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Timestamp: 2018-07-22 01:27:42
Document Index: 252709187

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 5', 'Art. 12', 'Art. 22', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 27', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 11']

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 01 / b) und zudem in der Schweiz Wohnsitz haben und sich hier gewöhnlich aufhalten - PDF
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 01 / b) und zudem in der Schweiz Wohnsitz haben und sich hier gewöhnlich aufhalten
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1 die Mindestbeitragsdauer gemäss Art. 29 Abs. 1 AHVG nicht erfüllen und das Rentenalter erreicht haben, eine Zusatzrente zur AHV/IV beziehen (gilt nur für getrennte Ehegatten und geschiedene Personen). b) und zudem in der Schweiz Wohnsitz haben und sich hier gewöhnlich aufhalten c) und ihre von diesem Gesetz anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen Zusätzliche Voraussetzungen für AusländerInnen (Art. 5 ELG) SchweizerInnen und EU-BürgerInnen haben keine Karenzfrist zu erfüllen. Für die übrigen AusländerInnen gelten nachfolgende Karenzfristen; AusländerInnen von nicht EU-Staaten mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz ist wie Schweizer BürgerInnen ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen einzuräumen, wenn sie: sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, von welchem an die Ergänzungsleistung verlangt wird, ununterbrochen zehn Jahre in der Schweiz aufgehalten und Anspruch auf eine der erwähnten Sozialversicherungsleistungen haben; Flüchtlinge oder Staatenlose sind und sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung verlangt wird, ununterbrochen fünf Jahre in der Schweiz aufgehalten haben; oder gestützt auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf ausserordentliche Renten der AHV oder IV hätten. Solange sie die festgesetzte Karenzfrist von zehn Jahren nicht erfüllt haben, steht ihnen höchstens eine Ergänzungsleistung in der Höhe des Mindestbetrages der zutreffenden ordentlichen Vollrente zu (zur Zeit Fr pro Monat). die weder Flüchtlinge noch staatenlos sind noch unter obigen Absatz fallen, haben nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie neben der Karenzfrist eine der allgemeinen Voraussetzungen nach Artikel 4 erfüllen. Seite 14 Stand:
2 Eine Ergänzungsleistung darf somit nur an Personen ausgerichtet werden, welche ihren zivilrechtlichen Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben. Bezieht eine Person noch keine Leistungen, darf eine Ergänzungsleistung erst ausgerichtet werden, wenn sich die Person während der erwähnten Anzahl Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten hat. Dabei werden Unterbrüche bis zu drei Monaten akzeptiert. Bei einem länger dauernden Auslandaufenthalt beginnt die Karenzfrist mit der Rückkehr in die Schweiz wieder neu. Vorbehalten bleibt die Erfüllung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen. Bezieht eine Person bereits eine Ergänzungsleistung, werden Auslandaufenthalte bis zu drei Monaten pro Jahr toleriert, andernfalls werden die Leistungen eingestellt. 2.4 Beginn und Ende des Anspruchs (Art. 12 ELG und Art. 22 ELV) Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen besteht erstmals für den Monat, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist und sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausrichtung erfüllt sind. Er erlischt auf Ende des Monats, in welchem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist. Wird eine Anmeldung für Ergänzungsleistungen innerhalb von sechs Monaten seit der Zustellung der Verfügung über die Rente der AHV oder IV eingereicht, so beginnt der Anspruch mit dem Monat des AHV- bzw. IV-Rentenbeginns. Beispiel: Herr Muster wurde im Dezember 65. Jahre alt. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2012 wird ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2013 eine AHV-Rente zugesprochen. Am 2. Mai 2013 beantragt er die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zur AHV. Der Rentner hat innert sechs Monaten nach Erhalt seiner AHV-Verfügung ein EL-Gesuch eingereicht. Sofern er alle anderen Voraussetzungen erfüllt, hat er ab 1. Januar 2013 Anspruch auf diese Leistungen. Seite 15 Stand:
3 4. Ausgaben 4.1 Gesetzlich anerkannte Ausgaben (Art. 10 ELG) Nachfolgende gesetzlich anerkannte Ausgaben können bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV berücksichtigt werden. Dabei handelt es sich um eine abschliessende Aufzählung. Die Ausgaben werden stets auf Jahresbeträge hochgerechnet. 4.2 Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG) Bei zu Hause lebenden Personen wird zuerst der Betrag für den allgemeinen Lebensunterhalt berücksichtigt. Darunter fallen alle Ausgaben, für die nicht eine separate Ausgabenposition vorgesehen ist. Es handelt sich dabei hauptsächlich um Nahrungsmittel, Kleider und Schuhe, Steuern, Anschaffungen etc.. Seit 1. Januar 2013 gelten folgende Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf: Alleinstehende Ehepaare Kinder / Waisen Für die ersten zwei Kinder je Für zwei weitere Kinder je Ab dem 5. Kind je Die bisher bekannte Mindest- und Höchstbeträge für den allgemeinen Lebensbedarf wurden ab 1. Januar 2008 abgeschafft. Für die Berücksichtigung des entsprechenden Lebensbedarfs wird stets auf die effektiven persönlichen Verhältnisse abgestellt. Getrennt lebende Ehegatten erhalten beispielsweise je eine eigene Ergänzungsleistung zur AHV oder IV unter Berücksichtigung des Lebensbedarfs für Alleinstehende. Werden Kinder in der Berechnung berücksichtigt, so wird ihr Lebensbedarf zum Lebensbedarf des Ehepaars (bei Alleinerziehenden zum Lebensbedarf von Alleinstehenden) aufaddiert. Anspruchsberechtigte Kinder werden grundsätzlich Seite 19 Stand:
4 5.4.2 Hypothetisches Erwerbseinkommen (Art. 14a und 14b ELV) Teilinvaliden und nichtinvaliden Witwen wird als Erwerbseinkommen der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt effektiv verdient haben, mindestens jedoch das in der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (ELV) definierte Mindesterwerbseinkommen. Von Teilinvaliden wird somit die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit, von Witwen die Verwertung ihrer Erwerbsfähigkeit, erwartet. Die Anrechnung eines Mindesterwerbseinkommens erfolgt auch privilegiert Invalide (Art. 14a ELV) Das Mindesterwerbseinkommen bei Teilinvaliden beträgt bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis 49 % der um 1/3 erhöhte Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von Alleinstehenden (Fr. 25'613.--) 50 bis 59 % der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von Alleinstehenden (Fr ) 60 bis 69 % 2/3 des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf von Alleinstehenden (Fr. 12'807.--) Kein Mindesterwerbseinkommen wird den Teilinvaliden angerechnet, wenn sie das 60. Altersjahr erreicht haben, oder der Invaliditätsgrad von Nichterwerbstätigen aufgrund von Art. 27 IVV festgelegt worden ist, oder die invalide Person in einer Werkstätte im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. a IFEG arbeitet. Seite 33 Stand:
5 Nichtinvalide Witwen (Art. 14b ELV) Das Mindesterwerbseinkommen bei nichtinvaliden Witwen wird nach dem Alter abgestuft und beträgt zwischen Jahren der doppelte Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von Alleinstehenden (Fr. 38'420.--) Jahren der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von Alleinstehenden (Fr. 19'210.--) Jahren 2/3 des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf von Alleinstehenden (Fr. 12'807.--) Kein Mindesterwerbseinkommen wird nichtinvaliden Witwen angerechnet, wenn sie das 60. Altersjahr erreicht haben, oder noch minderjährige Kinder haben. Die Anrechnung eines Mindesterwerbseinkommens darf zudem auch nicht erfolgen, wenn die Anspruchsberechtigten objektive und subjektive Umstände geltend machen können, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren. Die Umkehr der Beweislast hat jedoch zur Folge, dass es Sache der Anspruchsberechtigten ist, den entsprechenden Beweis zu erbringen (beispielsweise durch Bewerbungsunterlagen und deren Absagen, dass sie trotz intensiver Bemühungen keine zumutbare Arbeitsstelle gefunden haben). 5.5 Verzicht auf Einkünfte (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) Ähnlich wie beim Vermögensverzicht liegt ein Verzicht auf Einkünfte grundsätzlich dann vor, wenn der Verzicht ohne Rechtspflicht oder zwingenden Grund erfolgte und keine gleichwertige Gegenleistung vereinbart worden ist. Hat beispielsweise eine AHV-Rentnerin Anspruch auf Frauen-Alimente und werden diese effektiv nicht oder nicht vollumfänglich bezahlt, wird von einem Einkommensverzicht ausgegangen. Das gleiche gilt in der Regel wenn Unterhaltsverträge zuungunsten der EL-berechtigten Person aussergerichtlich geän- Seite 34 Stand:
6 7. Berechnungsbeispiele Berechnungsbeispiel 1 EL-Berechnung für eine AHV-Rentnerin, welche in einer Wohnung lebt. Berechnungsbeispiel 2 EL-Berechnung für die gleiche AHV-Rentnerin, nun aber in einem Altersheim lebend. Ihre Einnahmen bleiben unverändert. Beachten Sie die Mehrauslagen im Altersheim. Berechnungsbeispiel 3 AHV-Rentner im Eigenheim. Berechnungsbeispiel 4 EL-Berechnung für ein AHV-Rentnerehepaar. Beide Ehegatten leben in einem Pflegeheim. Berechnungsbeispiel 5 EL-Berechnung für das gleiche AHV-Rentnerehepaar, sie verfügen nun aber über eine Liegenschaft, welche vom Ehemann noch selber bewohnt wird. Die Ehefrau lebt weiterhin im Pflegeheim. Abgesehen von der Liegenschaft bleiben sämtliche Einnahmen unverändert. Berechnungsbeispiel 6 EL-Berechnung für das gleiche AHV-Rentnerehepaar wie in Beispiel 4. Der Ehemann muss aus gesundheitlichen Gründen wieder in Pflegeheim eintreten. Vergleichen Sie dabei die Berechnung der Liegenschaft und die Auswirkungen des höheren Vermögensverzehrs auf den EL-Anspruch. Berechnungsbeispiel 7 EL-Berechnung für ein IV-Rentnerehepaar mit 2 Kindern. Stand: Seite 44 von 78
7 7.1 Berechnungsbeispiel 1 (alleinstehende Rentnerin zu Hause) Eine ledige AHV-Rentnerin verfügt über ein Bankguthaben von Fr Der Zinssatz beträgt 1,0 %. Sie bezieht eine monatliche AHV-Rente von Fr sowie eine monatliche BVG-Rente von Fr Der monatliche Bruttomietzins beträgt Fr Die jährliche Durchschnittsprämie für die Krankenpflegeversicherung beträgt Fr EL-Berechnung: Ausgaben Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf Bruttomietzins (12 x 1 200) = maximaler Mietzinsabzug Krankenversicherungsprämie (Pauschale) Total Ausgaben Einnahmen Vermögen abzüglich Freibetrag Vermögensverzehr 1/10 von = 750 Zinsertrag (1 % von ) 450 AHV-Rente (12 x 1 626) Pensionskasse (12 x 300) Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch JÄHRLICHE AUSGABEN abzüglich jährliche Einnahmen = Ausgabenüberschuss Stand: Seite 45 von 78
8 7.2 Berechnungsbeispiel 2 (alleinstehende Rentnerin im Heim Eine ledige AHV-Rentnerin verfügt über ein Bankguthaben von Fr Der Zinssatz beträgt 1,0 %. Sie bezieht eine monatliche AHV-Rente von Fr sowie eine monatliche BVG-Rente von Fr Die Tagestaxe im Altersheim beträgt Fr Der zuständige Kanton sieht eine Heimtaxbegrenzung von Fr pro Tag im Altersheim sowie einen monatlichen Maximalbetrag für den persönlichen Bedarf von Fr vor. Die jährliche Durchschnittsprämie für die Krankenpflegeversicherung beträgt Fr EL-Berechnung: Ausgaben Tagestaxe im Altersheim (365 x 175) Betrag für persönliche Auslagen (12 x 400) Krankenversicherungsprämie (Pauschale) Total Ausgaben Einnahmen Vermögen abzüglich Freibetrag Vermögensverzehr 1/10 von = 750 Zinsertrag (1 % von ) 450 AHV-Rente (12 x 1 626) Pensionskasse (12 x 300) Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch JÄHRLICHE AUSGABEN abzüglich jährliche Einnahmen = Ausgabenüberschuss Bis Ende 2007 wurden die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV in der Höhe begrenzt. Ab 1. Januar 2008 gibt es keine Höchstbeträge mehr. Stand: Seite 46 von 78
9 7.3 Berechnungsbeispiel 3 (Rentnerin im Eigenheim) Einnahmen und Ausgaben des Rentners: Einfamilienhaus; Steuerwert: Hypothek auf Liegenschaft: Verzinsung Hypothek zu 4,0 %: Eigenmietwert: monatliche AHV-Rente: Im zuständigen Kanton gelten folgende Bestimmungen: Jährliche Krankenkassenpauschale Pauschale für den Gebäudeunterhalt 20 % vom Bruttoertrag Berechnung Wert der Liegenschaften I. Vermögen Steuerwert Liegenschaft abzüglich Freibetrag abzüglich hypothekarische Belastung = EL-Liegenschaftswert II. Ertrag Eigenmietwert = Bruttoertrag III. Ausgaben Hypothekarzinsen (4,0 %) Gebäudeunterhalt (20 % von ) 2'400 Stand: Seite 47 von 78
10 Berechnungsbeispiel 3 (Fortsetzung) EL-Berechnung: Ausgaben Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf Mietzinsausgaben Eigenmietwert plus Nebenkostenpauschale Eigenmietwert maximaler Mietzinsabzug Hypothekarzinsen 3'600 Gebäudeunterhaltskosten 2'400 Krankenversicherungsprämie (Pauschale) Total Ausgaben 42'410 Einnahmen Vermögen abzüglich Freibetrag Vermögensverzehr 1/10 von = 750 AHV-Rente (12 x 1 170) Eigenmietwert 12'000 Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch Jährliche Ausgaben 42'410 abzüglich jährliche Einnahmen 26'790 = Ausgabenüberschuss 15'620 Stand: Seite 48 von 78
11 7.4 Berechnungsbeispiel 4 (AHV-Rentner-Ehepaar; beide im Heim) Einnahmen und Ausgaben des Ehemannes: monatliche AHV-Rente: monatliche BVG-Rente: 500 monatliche Hilflosenentschädigung (HE): 936 Tagestaxe (Hotellerie, Betreuung und Eigenanteil): 200 Einnahmen und Ausgaben der Ehefrau: Sparvermögen: Verzinsung zu 1,0 %: 900 monatliche AHV-Rente: monatliche BVG-Rente: 300 monatliche Hilflosenentschädigung (HE): 585 Tagestaxe (Hotellerie, Betreuung und Eigenanteil): 180 Im zuständigen Kanton gelten folgende Bestimmungen: Heimtaxbegrenzung pro Tag im Pflegeheim 250 Betrag für persönliche Auslagen pro Monat 400 Jährliche Krankenkassenpauschale Erhöhung Vermögensverzehr auf 1/5 EL-Berechnung: Gemeinsamer Berechnungsteil a) Bestimmung des Vermögensverzehrs Sparvermögen abzüglich Freibetrag Ehepaar Vermögensverzehr 1/5 von = b) Einnahmen Vermögensverzehr Zinsertrag 900 AHV-Rente Mann BVG-Rente Mann AHV-Rente Frau BVG-Rente Frau Total Einnahmen des Ehepaares Anteil Ehemann ( : 2) = Anteil Ehefrau ( : 2) = Stand: Seite 49 von 78
12 Berechnungsbeispiel 4 (Fortsetzung) Gesonderter Berechnungsteil Ausgaben Ehemann (Heim) Ehefrau (Heim) Heimtaxe (365 x 200 bzw. 180) 73' Persönliche Auslagen Krankenversicherungsprämie Total Ausgaben Einnahmen Hälfte der Einnahmen des Ehepaares Hilflosenentschädigung EM (12 x 936): Hilflosenentschädigung EF (12 x 585): Total Einnahmen 40' Jährlicher EL-Anspruch Ausgaben Einnahmen = Ausgabenüberschuss 41'552 38'464 Bis Ende 2007 wurden die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV in der Höhe begrenzt. Ab 1. Januar 2008 gibt es keine Höchstbeträge mehr. Stand: Seite 50 von 78
13 7.5 Berechnungsbeispiel 5 (AHV-Rentner-Ehepaar mit Liegenschaft, Ehemann im Eigenheim, Ehefrau im Pflegeheim) Einnahmen und Ausgaben des Ehemannes: Einfamilienhaus; Steuerwert: Hypothek auf Liegenschaft: Verzinsung Hypothek zu 4,0 %: Eigenmietwert: monatliche AHV-Rente: monatliche BVG-Rente 150 Einnahmen und Ausgaben der Ehefrau: Sparvermögen: Verzinsung 1 % 700 monatliche AHV-Rente: monatliche Hilflosenentschädigung (HE) : 585 Tagestaxe im Pflegeheim: 180 Im zuständigen Kanton gelten folgende Bestimmungen: Heimtaxbegrenzung pro Tag im Pflegeheim 250 Betrag für persönliche Auslagen pro Monat 400 Jährliche Krankenkassenpauschale Erhöhung Vermögensverzehr auf 1/5 Pauschale für den Gebäudeunterhalt 20 % vom Bruttoertrag Berechnung Wert der Liegenschaften I. Vermögen Steuerwert Liegenschaft abzüglich Freibetrag abzüglich hypothekarische Belastung = EL-Liegenschaftswert II. Ertrag Eigenmietwert = Bruttoertrag III. Ausgaben Hypothekarzinsen (4,0 %) Gebäudeunterhalt (20 % von ) 2'400 Stand: Seite 51 von 78
14 Berechnungsbeispiel 5 (Fortsetzung) EL-Berechnung Gemeinsamer Berechnungsteil a) Bestimmung des Vermögensverzehrs EL-Liegenschaftswert Sparvermögen Reinvermögen abzüglich Freibetrag Ehepaar Vermögensverzehr 1/10 (45'000) b) Einnahmen Vermögensverzehr Zinsertrag 700 AHV-Rente Ehemann BVG-Rente Ehemann AHV-Rente Ehefrau Total Einnahmen des Ehepaares Anteil Ehemann ( : 2) = Anteil Ehefrau ( : 2) = Berechnung des jährlichen Anspruches nächste Seite Stand: Seite 52 von 78
15 Berechnungsbeispiel 5 (Fortsetzung) 1. Ehemann in eigenem Haus Ausgaben Lebensbedarf Mietzinsausgaben: Eigenmietwert Nebenkostenpauschale Total maximal anrechenbar Hypothekarzins (1/1 Anteil) Gebäudeunterhalt (1/1 Anteil) Krankenversicherungsprämie 4'000 Total Ausgaben Einnahmen Hälfte der Einnahmen Ehepaar Eigenmietwert Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch Ausgaben Einnahmen = Ausgabenüberschuss Ehefrau im Heim Ausgaben Heimtaxe (365 x 180) Persönliche Auslagen (12 x 400) Krankenversicherungsprämie Total Ausgaben 74'500 Einnahmen Hälfte der Einnahmen Ehepaar Hilflosenentschädigung EF (12 x 585): Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch Ausgaben Einnahmen = Ausgabenüberschuss Stand: Seite 53 von 78
16 7.6 Berechnungsbeispiel 6 (AHV-Rentner-Ehepaar Mit Liegenschaft, beide Ehegatten Pflegeheim) Einnahmen und Ausgaben des Ehemannes: Einfamilienhaus; Verkehrswert: Hypothek auf Liegenschaft: Verzinsung Hypothek zu 4,0 %: Eigenmietwert (nicht vermietetes Haus: monatliche AHV-Rente: monatliche Hilflosenentschädigung (HE) : 936 Tagestaxe im Pflegeheim: 200 Einnahmen und Ausgaben der Ehefrau: Sparvermögen: Verzinsung 1 % 700 monatliche AHV-Rente: monatliche Hilflosenentschädigung (HE) : 585 Tagestaxe im Pflegeheim: 180 Im zuständigen Kanton gelten folgende Bestimmungen: Heimtaxbegrenzung pro Tag im Pflegeheim 250 Betrag für persönliche Auslagen pro Monat 400 Jährliche Krankenkassenpauschale Erhöhung Vermögensverzehr auf 1/5 Pauschale für den Gebäudeunterhalt 20 % vom Bruttoertrag EL-Berechnung Gemeinsamer Berechnungsteil a) Bestimmung des Vermögensverzehrs Liegenschaftswert Sparvermögen Reinvermögen abzüglich Hypothek abzüglich Freibetrag Ehepaar Vermögensverzehr 1/5 (470'000) Stand: Seite 54 von 78
17 Berechnungsbeispiel 6 (Fortsetzung) b) Einnahmen Vermögensverzehr Eigenmietwert Zinsertrag 700 AHV-Rente Mann AHV-Rente Frau Total Einnahmen des Ehepaares Anteil Ehemann ( : 2) = Anteil Ehefrau ( : 2) = Gesonderter Berechnungsteil Ausgaben Ehemann (Heim) Ehefrau (Heim) Heimtaxe (365 x 200 bzw. 180) Persönliche Auslagen Hypothekarzins (hälftige Aufteilung) 1' Gebäudeunterhalt (20 % v ; ½ Anteil) 1'200 1'200 Krankenversicherungsprämie Total Ausgaben Einnahmen Hälfte der Einnahmen des Ehepaares Hilflosenentschädigung EM (12 x 936): Hilflosenentschädigung EF (12 x 585): Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch Ausgaben Einnahmen = Ausgabenüberschuss 0 0 Stand: Seite 55 von 78
18 7.7 Berechnungsbeispiel 7 (IV-Rentner-Familie mit zwei Kindern) Die Familie Y beantragt die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen. Der Ehemann ist 100 % invalid. Seine IV-Rente beträgt Fr pro Monat. Für die beiden Kinder (1 bzw. 3 Jahre alt) erhält er je eine Kinderrente von Fr pro Monat. Ihr gesamtes Vermögen beträgt Fr Der Zinssatz beträgt 1 %. Für die 4-Zimmerwohnung haben sie einen monatlichen Mietzins von Fr zu bezahlen. Die jährliche Durchschnittsprämie für die Krankenpflegeversicherung beträgt Fr pro Erwachsene bzw. Fr pro Kind. Ausgaben Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf 48'885 * Bruttomietzins (12 x 1 300) = maximaler Mietzinsabzug Krankenversicherungsprämie EM Krankenversicherungsprämie EF Krankenversicherungsprämie 1. Kind 800 Krankenversicherungsprämie 2. Kind 800 NE-Beitrag Ehemann 480 NE-Beitrag Ehefrau 480 Total Ausgaben Einnahmen Vermögen abzüglich Freibetrag * Vermögensverzehr 1/15 von 15' Zinsertrag (1 % von ) IV-Rente EM (12 x 1 909) IV-Kinderrenten (12 x 764 x 2) Total Einnahmen Jährlicher EL-Anspruch jährliche Ausgaben abzüglich jährliche Einnahmen = Ausgabenüberschuss *Lebensbedarf *Vermögensfreibetrag Eltern 28' Kind 10' Kind 10' insgesamt 48' Stand: Seite 56 von 78