Source: http://astex-gmbh.de/agb.php
Timestamp: 2020-01-19 08:16:13
Document Index: 250291863

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 4', '§ 13', '§ 6', '§ 311', '§ 280', '§ 1', '§ 106']

ASTEX - Textil Grosshandel
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Astex GmbH, Biesterbergweg 1, 32657 Lemgo und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Astex GmbH nicht an, es sei denn, Astex GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(1) Alle Angebote von Astex GmbH sind freibleibend. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Astex GmbH zum Rücktritt berechtigt.
(2) Ein Vertrag zwischen Astex GmbH und dem Besteller kommt durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Astex GmbH zustande.
Das Angebot des Bestellers erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten, durch Astex GmbH bereitgestellten Bestellformulars, Telefax oder E-Mail. Das Angebot ist für den Besteller verbindlich (§ 145 BGB). Astex GmbH ist nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Astex GmbH wird in diesem Fall den Besteller unverzüglich über die Nichtannahme seines Angebots informieren.
Astex GmbH nimmt das Angebot des Bestellers durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, einer Rechnung oder durch Zusendung der Ware an den Besteller an. Die Auftragsbestätigung kann Astex GmbH durch Lieferung der bestellten Ware und/oder Rechnungsstellung ersetzen. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung, der Rechnung oder Erhalt der Ware zustande. Falls der Lieferant von Astex GmbH trotz vertraglicher Verpflichtungen Astex GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Astex GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
(1) Nach Auftragsbestätigung durch Astex GmbH erfolgt die Lieferung schnellstmöglich. Die Lieferung erfolgt ab Lager Astex GmbH. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Lieferverzögerung durch den Paketzusteller hat Astex GmbH nicht zu vertreten. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift.
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Anlieferung mit eigenen
Fahrzeugen in dem von uns besuchten Reisegebieten erfolgen frei Haus.
Bitte erfragen Sie unsere Versandkonditionen für Lieferungen ins Ausland.
§ 4 gesetzliche Rückgabebelehrung für Verbraucher
Der Besteller kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eine Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben, wenn er Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Besteller die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt der Rückgabe noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
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Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzung (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Astex GmbH vom Besteller Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren kann der Besteller auf Kosten und Gefahr von Astex GmbH zurücksenden.
Der Besteller hat die Rücksendung der Ware durch einen Rückholauftrag bei Astex GmbH telefonisch zu beantragen.
Abweichend davon hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen
Alle Preise sind Bruttopreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer (für gewerbliche Kunden des Online Shops werden die Preise als Nettopreise ausgegeben zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis auf Rechnung (unter der in § 6 genannten Voraussetzung) oder mittels Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Astex GmbH berechtigt, Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu fordern. Falls Astex GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Astex GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Astex GmbH die Datenangaben des Bestellers und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Astex GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Astex GmbH.
(3) Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Astex GmbH oder seine gesetzlichen Vertreter oder durch Erfüllungsgehilfen von Astex GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2, 3 BGB i. V. m. § 280 Abs. 1 BGB). Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch Astex GmbH und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Astex GmbH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung der Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten durch Astex GmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe „Datenschutz“). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Alle personenbezogenen Daten des Bestellers werden streng vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange des Bestellers entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.
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Erfüllungsort für beide Teile ist Lemgo. Gerichtsstand ist Detmold, wenn der Besteller Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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