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Timestamp: 2020-05-27 22:32:57
Document Index: 32919328

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 5', '§8', '§ 14', '§8', '§ 24', '§ 71', '§ 11', '§ 11', '§ 13', '§ 1', '§4', '§ 1', '§6', '§ 2', '§ 3', '§8']

1942 / 72 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 26 Mar 1942 18:00:01 GMT)
1942 / 72 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 26 Mar 1942 18:00:01 GMT) scan diff
[50937] ; Am 31. Juli 1941 ist George, Lord Luke of Pavenham, London, turnus- mäßig aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden.
amburg, den 15. März 1942. Gerb- und Farbstofswerke H. Renner
«& Co., Aktieugesellschaft.
Otto Herrmann, Verwalter.
[50951] i i Herr Dexganalios a. D. Direktor Dr. Hermann Reusch, Oberhausen, ist aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden. j ReLE den 23. März 1942. aschinenfabrik Augsburg-Nürnberg A. G. Der Vorstand.
Gemäß § 18 unserer Sagung - laden wir die Aktionäre unserer Gesellschast hiermit zu der am Donnerstag, dem 16. April 1942, 17 Uhr, im Sitzungszimmer unserer Firma zu Essen, Kibbelstr. T—19, art enen ordentlichen Hauptversammlung ei.
1. Vorlage des Geschäftsberithts des Vorstandes und des Fahresab- \hlusses sowie des Berichts des Aufsichtsrats über die vorgenont-/ mene Prüfung des Geschäftsberichts und des Fahresabschlusses. .
2. Entlastung des Vorstandes. und des. Aufsichtsrats. j
Nah § 5 der Sazßungen sind zur Teilnahme an der Hauptversammlung diejenigen Aktionäre berechtigt, welche im Aktienbuch verzeichnet sind :
Judustriedrucck Aktiengesellschaft,
sseu. Vorsißer des Auffichtsôtats8: - - Paul Koenen.
C ollnauer Vaumwollspinuerei und Weberei, Kollnau i. Baden. Die Aktionäre werden hiermit zu der am 21. April 1942, vormittags 11 Uhr, im Ver- waltungsgeöäude der Fabrik in Kollnau tattfindenden ordentlichen Hauptver- ammlung eingeladen. Tagesordnung:
1. Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr und - Vorlage des JFahreszabshlu?ses mit Gewinn- und Berl uen per 31. Dezember 941.
4. Wahl des Abshlußprüfers für das }'
Geschäftsjahr 1942. Stimmberechtigt sind die Aktionäre, diè ihren Afktienbesiy spätestens am
16. April 1942 bei einem Notar oder bei: 5 a) der Deutschen Vank, Filialée
Freiburg, Freiburg i. Br., b) der Deutschen Bank, Filiale Karlsruhe, Karls8ruhe/Baden, c) der Deutschen Bauk, Filiale Mannheim, Mannheim, d) der Badischen Bank, Karlsruhe/ Baden, e) der Badischen Bank, Mannheim, f) der Gesellschaft in Kollnau hinterlegen und die Bescheinigung Über die Hinterlegung spätestens bis zum Beginn der Hauptversammlung vorlegen. Kollnau/Baden, den 24; März 1942. Der Vorstand.
[50945] : S Vereinigte Kugellagerfabriken Aktiengesellschast, Schweinfurt.
Die Herreu Aktionäre unuseréx Ge-
sellshaft werden hiermit zu der am
Dienstag, den 14. April 1942, mit-
tags 12,15 Uhr, in Berlin, Hotel
Bristol, stattfindenden 16. ordentlichen
1. Vorlage der auf Grund der §8 8 ff. DAV. berichtigten Bilanz uud Ge- winn- und Verlustrechnung zum 31, 12. 1941, des. Geschäftsberichts und dés - Gewinnverteilungsvor- chlags des Vorstands sowie des
erihts des Aufsichtsrates.
2. Sazungsänderung: § 14, Aufsichts- ratsvergütung.
5. Bestellung der Abshlußprüfer für das laufende Geschäftsjahr.
ima und zur Ausübung des
timmrechts sind nur diejenigen Aktio- näre berechtigt, die ihre Aktien oder die
Hinterlegungsscheine eines deutschen
vor der anberaumten Hauptver-
fammlung, den Tag der Hinterlegung und der Versammlung nicht mitgerech- net, während der üblihen Geschäfts- stunden bei der Gesellschaftskasse in
Schweinfurt, Cramerstr. 4, hinterlegen
und bis zum Schluß der Hauptver-
Schweinfurt, den 25, Mäxz 1942.
unserer Gesellschaft | .
Erste Vetlage zum Netchs- und Staatsanzeiger Nr. 72 vom
Walther «& Lebrecht Stein A.-G., N Wuppertal-E. -
achtrag zur Bilanzveröffentlichuug per 31. Dezember 1941.
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Abraham Frowein, Vorsißer; Walter Frowein, stellv. Vorsiver; Dr.-Jng. e. h. Oito
uppertal-Elberfeld, 11. 2. 1942. Der Vorstand. |
Harald Frowein. Rolf Frowein.
50796]
Köhlers Strandhotel Aktieungesell: \{a}t, Bockum (Nordseebad).
Die Herren Aktionäre der Köhlers
Strandhotel A.-G., Borkum, werden Di zu der im Gebäude der Delft- alle in Emden am 17. April 1942, mittags 12 Uhr, stattfindenden or- dentlihen Hauptversammlung der Gesellsckaft eingeladen.
_ und des Ausfsihtsrates. : 2, Beshlubfa}sung über die Genehmi-
gung der Bilanz und Gewinn- und erlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr 1940/41.
3. Erteikung der Entlastung an den Vorstand und die Mitglieder des Aufsichtsrates.-
Borkum, den 2. Mai 1941.
Der Vorstand. Otto Kämpfer.
[50929] ö Der Vorstand beruft die Aktionäre der Gaäasaccumulator Aktien-Gesell- schaft in Kattowiß-Jdaweiche, -Katha- rimenstraße, zu “der am 28. April 1942, vormittags8 11 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung ein. Die Tage®L8ordnung ist folgende: 1. Eröffnung der Hauptversammlung
durch den Vorsiger des Aufsichts-
rates. e 2. Wahl des Vorsißenden der Haupt-
3. Genehmigung und Feststellung des JFahresabsch“usses und der Gewinn- E Verluftrechnung zum 31. 12.
4. Genehmigung des Geschäftsberich- tes für das Geschäftsjahr 1941.
5. Béshlußfassfung über die Gewinn- Ns für das Geschäftsjahr
6. Entlastung des Vorstandes und des r rad für das Ge- chäâftsfahr 1941.
7. Festseßung der Bezüge des Auf- Pen für das Geschäftsjahr 1941.
8. Aenderung der §8 23 und 24 der Satzung gemäß den allen Alktio- nären zugegangenen Vorschlägen und. den im Deutshen Reihs-
- anzeiger und Preußischen Staats- anzeiger sowie im Oeffentlihhen Anzeiger. zum Regierungsamtsblatt erfolgten Veröffentlichungen.
9. Wahl der Abshlußprüfer für das Geschäftsjahr 1942.
Die der Hauptversammlung vorge- shlagenen Satzungsänderungen sind folgende:
8 23 Absatz 2 soll lauten: „Die Ein- „berufung, welhe nach den geseßlichen Vorschriften geschieht, muß mindestens vier Wochen vor dem anberaumten Tage der Versammlung im Deutschen Reith3anzeiger bekanntgemaht werden, wobei der Tag der Veröffentlichung und der Tag der Hauptversammlung nicht mitzurehnen sind.“
An Stelle von ‘§ 24 Absay 2—4 treten folgende Bestimmungen: „Die Aktionäre müssen ihre Aktien späte- stens eine Woché vor dem Termin der Hauptversammlung bei der Gesellschaft, bei einem Notar, bei einer zur Ent- gegennahme der Aktien befugten Wert- papiersammelbank oder bei den sonst in der Einberufung bezeichneten Stellen hinterlegen und bis zur Be- endigung der Hauptversammlung dort belassen. Es genügt auch die Hinter- legung der Bescheinigung einer Wert- papiersammelbank über einen Anteil am Sammelbestand der Aktien.
Jan Falle der Hinterlegung bei einer anderen Stelle als bei der Gesellschaft mus die von dieser Stelle auszu- stellende Bescheinigung die Anzahl und Gattung der Aktien, deren Nummer vnd den Betrag bezeihnen und die Erklärung enthalten, daß die Aftien vor Beendigung der Hauptversamm- lung niht ausgehändigt werden.“
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung ist derjenige Aktionär be- rechtigt, der mindestens eine Woche vor dem Beginn der Versammlung die Aktien bci der Gesellschaft hinter- legt hat und vor Beendigung der Ver- sammlung nicht abholt.
Statt der Aktien können Bescheini- gungen hinterlegt werden, daß die Aktien bei einem inländischen Notar oder inländischen Kreditinstitut oder bei folgenden ausländishen Kredit- instituten:
a) Aktiebolaget Svenska Handels- banken, Stockholm,
b) Schweizerisher Bankverein, Basel,
Diese Bescheinigungen müssen - die Anzahl der Aktien enthalten und die Feststellung, daß die Aktien nicht vor Beendigung der Hauptversammlung ausgefolgt werden.
Gasaccumulator Aktiengesellschaft.
[51032] Hohburger Quarz-Porphyr-Werke Aktiengesellschast, Leipzig.
Jn der heutigen Hauptversammlung ist die Ausschüttung einer Dividende von 3% % für das Geschäftsjahr 194: auf das berichtigte Stammaktien: Kapital “unserer Gesellshafi von RA 1640 000,— beschlossen worden. Die Auszahlung: der. Dividende erfolgt egen Einlieferung des Gewinnanteii- eins Nr. 17 es f 15 % * Kapital- ertragsteuex cinschließlih- Kriegszuschlag mit liAMA 5,10 netto auf’ die alten Stammaktien zu A 100,— und. liAM 51,— netto d die alten Stammaktien
zu A 1000,— Ï außer an unserer Gesellschaftskasse bei der Allgemeinen eutschen
Credit - Anstalt, Leipzig, und deren Nieverlassungen. N
Der berichtigte Jahresabschluß für 1941 ist in Nr. 48 des Deutschen Reichs- anzeigers vom 26, Februar 1942 ver- öffentliht worden, worauf hiermit hin- gewiesen wird.
Der Aufsichtsrat unserer S seßt sich wie folgt zusammen: Rechts- anwalt und Notar Dr. jur, Paul Heesen, Hannover, Vorsiger; Direktor August Hupe, Hannover, stellv. Vorsißver; Bankdirektor Facob Traub, Leipzig, stellv. Vorsizer; Steinbruchbesißer F0- achim Priem, Leipzig; Adeline Wegener, Hannover; Herta Wegener, Hannover.
Leipzig, den 21. März 1942,
Der Vorstand. Pforte. Gottlack.
Accumulatoren - Fabrik Aktien- gesellschaft, Berlin-Hagen. Kapitalberichtigung.
Gemäß der Dividendenabgabeverord- nung vom 12. Funi 1941 und derx dazu ergangenen Ersten Durchführungsvér- ordnung vom 18, Au 1941 76 der Aufsichtsrat auf Vorsch ag des Vorstandes beshlossen, das Grundkapital unserer Gesellshaft im Wege der Berichtigun( von A 21250 000,— um 120 % f RA 46 750 000,— ps erhöhen. Die Durchführung der Berichtigung söll in der Weise erfolgen, daß gegen Ein- reihung der alten Aktien über je RA 500,— je eine neue Aktie über RA 1000,— und eine neue Aktie über NAÆA 190,— ausgereicht werden.
Nachdem der Berichtigungsbeshluß in das Handelsregister am 11. Februar 1942 eingetragen worden ist, fordern wir hierdurch unsere Aktionäre auf, ihre alten Aktien bis zum 24, April 1942 einschließlich
oder deren Filialen in Frankfurt a. M. und Hagen i. W.,
bei der Berliner Handels-Geésell:
. schaft, Berlin,
bei der Commerzbank Aftien-
gesellschast, Berlin,
bei dem Bankhaus Delbrück Schik-
ler « Co., Berlin h bei der Dresdner Bank, Berlin, oder deren Filialen in Frank: furt a. M. und Hagen i. W., A dem g Hardy «& Co.
. m. b. H., Berlin, - bei der Sponholz « Co. Vank: Kommanditgesellschaft, Berlin, bei der Westfalenbank Afktien-
gesellschaft, Bochum,
bei dem Bankhaus Heinrich Kirch-
__holtes, Frankfurt a. M., während der bei diesen Stellen üblichen Geschäftsstunden einzureichen.
egen Ce je einer alten Aktie über k: A 500,— der -Nx...1 bis 8000 und 12 001—20 000 mit Gewinn- anteilsheinen Nr. 54 u. ff. nebst Er- neuerungsschein, dex Nr. 8001—12 000 und 20 001—42 500 mit Erneuerungs- schein werden: eine neue Aktie über RA 1000 über A 100,—, mit Gewinnanteil- scheinen Nr. 1 u. f. ausgereiht. An Stelle von je 10 Aktien über Reichs- mark 100,— wird eine neue Aktie über RAÆ 1000,— ‘ausgegeben.
„Ueber die néuen Aktien werden zu- nächst nicht übertragbare Kassen- quittungen ausgestellt, Die Ausreichung derx Stücke e möglichst bald gegen Rücklieferung er Kassenquittungen durch diejenige Stelle, die dgs [2 erd epdo ausgestellt hat. Die Stellen ind berechtigt, aber niht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Kassenquittungen zu prüfen.
Nach Ablauf der obigen Frist, d. h. ab 25. April 1942, werden die Aktien- an den Börsen zu Berlin und Frankfurt a. M. in Prozenten des be- rihtigten Kapitals, gehandelt und notiert. Bei Börsekigeschäften erfolgt die Lieferung der Stüde, solange die Aktienurkunden nicht erschienen O emäß § 71 der 1. DADV. in Giro- ammeldepotanteilen, gebenenfalls unter Umtaush der Kassenquittungen.
Für die mit der Ausreichung der neuen Aktien verbundenen Sonder- avbeiten wird von den Banken die üb- lihe Provision in Anrechnung gebracht. Sofern jedoch die Aktien mit einem nah der Nummernfolge geordneten Verzeichnis in doppelter Ausfertigung bei den vorstehend genannten Stellen direkt am zuständigen Schalter einge- reiht werden und ein Schriftwechsel Pen nicht verbunden ist, erfolgt die usgabe der neuen Aktien kostenfrei.
Berlin, den 23. O 1942.
R Ee rik Aktien:
f f, ya É: f be C ae h ant
„— und eine neùue Aktie
K : i 4X M ei H a Au 4
26. März 1942, S. 4
Österreichische Metallhüttenwerke Aktiengesellschast, Wien.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu dex am Mittwoch, den 29. April 1942, um 16 Uhr im kleinen Saal im Haus der Technik, Wien, [., CILana ck stattfinden- den 22, ordentlichen uptversamm- lung eingeladen.
[50934] Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- lustrechnung per 1941 sowie Bericht des uh tsrates,
2. Beschlußfassung über die Entlastung des REUET und des Aufsichts-
“_rates und über die Verrechnung des Bilanzergebnisses.
3, Wei tsrats8wahl.
4. Wahl des R für 1942,
Die Aktien sind spätestens am vierten Tage vor der Hauptver: sammlung bei der Länderbank Wien Aktiengesellschaft, Wien, 1, Am Hof 2, zu erlegen.
ien, den 23. März 1942. Der Vorstand.
[50623] Pommersche Vank Aktiengesellschaft, Stettin.
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Donnerstag, dem 16. April 1942, mittags 12,30 Uhr, im Sißungssaale des Bankgebäudes Stet- tin, Kaijer-Wilhelm-Str. 1, stattfinden- den ordentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung:
1. Vorlage dés Geschäftsberichtes 1941, der Bilanz nebst Gewinn und Ver- lustrechnung füt den 31. 12, 1941. Beschluß fassung übér die Vertei- lung des Reingewinns. Entlastung des: Vorstandes und des Aufsichtsrates.
Mall t zum S aS Wahl des Abschlußprüfers. 6. Verschiedenes. Zux Teilnahme und zur Ausübung des Stimmrechtes in dieser Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre bexechtigt, die spätestens am 11. April 1942 ihre Aktien - nebst doppelten Nummernverzeickhnis oder die entspre- chenden Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars über ihre Aktien nebst doppeltem Nummernver- zeihnis bei: a) unserer Gesellschaftskasse in Stettin oder
b) unseren Zweigniederlassungen in Anklam, Cammin, Demmin, Greifenberg, Greifswald, Kös- lin, Kolberg, Neustettin, Schla- we, Stolp, Stralsund, Swine- münde, Treptow a. Rega,
c) der Deutschen Zentralgenossen-
\chaftskase in Verlin,
d) der - Berliner Handels:Gesell-
e) der Reichs : Kredit - Gesellschaft
A. G., Verlin, gegen Empfangsschein hinterlegen und während der Hauptversammlung hinter- legt lassen. Feder P e Ak- tionär kann sih auf Grund s{hriftliher Vollmacht vertreten lassen,
Stettin, den 26, Marz 1942. Pommersche Bank Aktiengesellschaft.
Osthoff. Dr. Ziemer.
[49982] Bekanntmachung.
Die „Mannheimer Wohnbau“ Gesell- haft mit beshränkter Haftung in Mann- heim is! aufgélöst. Die Gläubiger wer- den aufgefordert, sih bei ihr zu melden.
Mannheim, ‘16, März 1942.
Mannheimer Wohnbau Gesellschaft mit beschränkter Haf- : tung i. Liqu.
Si d atn Rigard Buri x
ipl.-Kfm, Richav urschell,
Steuerberater Said cic Wegele,
[49981] Bekanntmachung.
Die Baron von Steengracht'she Ge- flügelfarm Haus pot G, m. b. H. in Altkalkar ist: aufgelöst. Die Gläu-
Sf 00. Do
(510711.
Puhl, Lange.
biger der Ge l fan werden aufs gefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Altkalkar, den 16. März 1942, Baron vou Steengracht’sche Ges flügelfarm Haus Horst G. m. b. H. i. Liqu. Dr. Stapper, Liquidator, Kleve, Kirchstr. 9. /
Durch Beschluß in der Gesellschafter» versammlung ‘vom 27. 8, 1940 ist die nis Deutsche Schutßrechtsvertriebg
esellschaft m. b. H., Oschay, Sa., aufgelöst. Jch bin_ zur Abwidcklerin bestimmt. Etwaige Forderungen siurd mir befanntzugeben.
Ch. Liebers geb. Oehmichen,
Abwidcklerin. 11. Genoffenschaften [49868] Kundmachung.
Der Vorstand der unterfertigten Ge- noffen! a gibt bekannt, daß im G&s nossen|shastsregister des Kreisgerichts in Han en in Prag am 26. bruar 1! eingetragen wurde:
[aft Bei der unterfertigten Genossens aft: Durch Exlaß des Finanzministeviums in Prag vom 13. 10. 1941 G. ZL 87444/ 41 — II A/3c — wurde in Anlehnung an das Men den zu vershmelzenden Genossenschaften abge[clossene 1 ee übereinkommen vom 25. 11. 1940 ge» mäß § 11 Abs. 1 Lit. b der Reg Bog vom 13. 3. 1941 Slg. Nr. 113 -d. u. V. der Genossenschaft „Algemeius Volkskreditanstalt, registrierte Ges nossenschaft mit beschränkter Hafs tung in Liquidation“’ mit dem Siye in Prag als der übertragenden Ge- diese lait die Verschmelzung mit diejer e aft als der übers nehmenden Genossenschaft aufgetragen. as Vermögen der übertragenden Genossenschaft einshließlich der Schul- den ist durch diese Vershmelzung auf die übernehmende Genossenschaft über- gegangen.
2. Bei der „Allgemeinen Volkskredit- anstalt, vegistrierten Genossenschaft mit beshränktexr Haftung in Liquidation“ mit dem Sigze in Prag:
Durch Erlaß des Finanzministeriums in Prag vom 13. 10. 1941 G. 21. 87444/ 41 — II A/3c — wurde in Anlehnung an das zwischen den zu vershmelzenden Genossenschaften abgelclofsene Fusions- übereinkommen vom 25. 11. 1940 ge- mäß § 11 Abs. 1 Lit. þ der Reg.-Vdg. vom 183. 3. 1941 Slg. 113 d. G. u. V.
dieser Genossenschaften als der über-:
tragenden Genossenshaft die Ver- s{hmelzung mit der Genossenschaft: „Kreditanstalt der Deutschen, - eins getragene Genossenschaft mit be: schränkter Haftpflicht“ mit dem Siße in Prag 1., Hibernerplay 7, als der übernehmenden Genossenshaft aufge- tragen.
Das Vermögen der übertragenden Genossenschaft einshließlich der Schul- den ist. durch - diese Verschmélzun auf die übernehmende Genossenscha übergegangkn. ntt
Die Firma der übertragenden Ge- po aft wird infölgedesen gelöscht.
ie Glaubiger der übertragenden Ge- pem werden hiermit zugleih aufgefordert, ihre Forderungen gegen diese bei der übernehmenden Genossen- haft innerhalb eines Monats nah eröffentlihung dieser 3. Kundmachung a O ebene ur ie vorst intragung sind die Mitglieder der übertragenden Genossenschaft Mitglieder der . über- nehmenden Genossenshaft nach Maß- abe der Bestimmungen des Erlasses
es Finangzministeciums vom 13. 10. 1941 G. Z1I. 87 444/41 — IT A/3 e — und des Fusionsübeveinkommens vom 25. 11. 1940 geworden.
Prag, dèn 9. März- 19482. Kreditanstalt“ der Deutschen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank vom 23. März 1942. :
Atktiva. RAMA 1, Deckungsbestand an Gold und Devisen ....... 77 418 000 2. Bestand an Wechseln und Schecks sowie an Schaßwechseln des raf E s a E A A E U 20 442 849 000 3, Ä „ Wertpapieren, die nah § 13 Ziffer 3 angekauft : worden sind (deckungsfähige Wertpapiere) . .. 85 267 000 4, ü » Lombardforderungen. .. «ao 23 002 000 5, o deutschen Scheidemünzen . . . « - A, es 158 005 000 6. # „ Rentenbankscheinen C E A Es 340 783 000 T „. sonstigen Wertpapieren. . « e. « o o o o. 247 167 000 S» „ sonstigen Aktiven E 990 371 000 Passiva. T Grundkapital 10 E e E 0. 0;S E T9 F S 9: D: S 150 000 000 2, Rüdlagen und Rückstellungen: a) geseßlihe Rüdlagen . . . .. C C 1365 053 000 b) sonstige Rüdlagen und Rücsstellungen «ooo 608 041 000 3, -Betrag der umlaufenden Noten - «eee oe 18 638 968 000 4. Täglich fällige Verbindlichkeiten «6 A 2 469 934 000 5, An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . . — 0. Gotge Pad a s a e a El isi is 362 866 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Fnlande zahlbaren Wechseln: RÆ —,—
Reichsbantdirekïtorium.
i; Funti. Kreyhshmann. Wi!heim. Bayrho sfer.
dorf vom 24. Juni 1941 wird dahiu berichtigt, daß das |
S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die
stelle „Chemie“ oder eine gültige Verarbeitungsgenehmigung
Fes 2 “E L 1 f
Vermög ; a) des Judeu Georg Zsrael Ka ufmann, geb. am 8. 3. 1897 in St. MAEALLD bisher wohnhaft in Krefeld, jeßt in Rochester (U AŸ, Und b) des Juden Fris Zsracll Wertheim, geb. “aui 20. 2. 1906 in Jserlohn, bisher in Solingen-Ohligs wohnhaft, jet in USA., nicht zugunsten des Preußischen Staats, sondern zngunsten des Deutschen Reihs eingezogen worden ist. Düsseldorf, den 23. März 1942. . Der Regiercungsprösident. J, A.: Pfeffer.
“__ Anorduung Nr. 33 _der Reichöstelle „Chemie“ (Herstellung vou Lackerzeuguissen) “Vom 25. März 1942 Auf Grund’ der Verordnung über den Warenverkehr vom
18.“ August 1939 (Reich3geseßbl. T S. 1430) in der Fassua der BeEdintin vom 390. Oktober 1941 (Reictage v j
NeichsstelUleu zur. Ueberwachung und Regelung des Waren- | verkehcs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichs8wirtschaftsministecrs und im riatit ien m E 1 e arti x ag ogen r versorgung, für Mineralsl, für Kautschuk un t und für Waren ul, Siedener Art soroie dex Reichsmonopolvertdaltung für Branntwein bestimmt: e1 !
- Wer für eigene oder fremde Rechnung Lackerzeugnisse ewerbs8mäßig herstellt, bedarf hierzu für jedé Produktions=- tätte der Genehmigung der Reichs\stelle „Chemie: AusSe f Fon hiervon bleibt die Herstellung von Lackerzeugnissen* Betrieben, die einem Reihsinnungsverband des Handwerks angehören, soweit die Herstellung der Lackerzeugnisse fich auf die Verarbeitung der diesen Betrieben von den bewirt- {chaftenden Stellen zugeteilten Rohstoffmengen beschränkt.
Laerzeugnisse im Sinne des § 1 sind flüssige und halb- feste Anstrichmittel, die nach dem Auftragen auf die Oberfläche von Gegenständen einen Film ergeben uad zu deren HéL-
pin R DEOA Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich. : threr Bewirtshastung zum Zuständigkeitsbereich dex Rei N ran „Chemie”, t industrielle Fettversorgung, . für
ineralol, für Kautshuk und Asbest und für Waren ver-
E Art sowie der Reihsmonopolverwaltung für nntwein gehören. 3
Als Herstellung von Lackerzeugnissen gilt auh die ge- werb3mäßige Vermishung und Vermahlimg fertiger und halbfertiger Lackerzeugnisse miteinander sowie mit La&roh- lbfabrikaten und Trockenfarben.
; §4 ;
7" Arikeäge Auf Genehmigung güc Herstellung von La
e fugen sind shriftlih an die Reichsstelle „Chemie“, Abz“
ung Lacke, zu rihten, die im Einvernehmen mit deu. anderen beteiligten Dienststellen die Entscheidung trifft.
: S. Die Genehmigung zur Herstellung von Lackerzeuguissen e eine- Produktionsstätte gemäß § 1 gilt als erteilt wenn Hersteller dafür eine gültige Kontingentsliste der Reichs-
oder eine gültige Produktionscktufgabe der Reichsstelle für industrielle Fettversorgung erhalten hat. A es
§6 | Rohstoffe, die der Zuständigkeit der in § 2“ genannten Stellen unterliegen, dürfen für die Herstellung Von Lack- erzeugnissen nux an Betriebe geliefert werden, denen von der | Reichsstelle „Chemie“ die Genehmigung zur Herstellung von | Lackerzeugnissen oder von der Reichsstelle für industrielle Fettversorgung eine gültige Verarbeitungsgenehmigung oder eine gültige Produktionsrufgabe erteilt ‘worden ist,
E FE Vorrätige Rohstoffe, die der Zuständigkeit der in Y 2 Ges Stellen unterliegen, dürfen nur mit «isdrüdlicher ustimmung der für die Bewirts ständigen Stellen zur Herstellung von Lackerzeugnissen aufgebcanht werden.
L ind, uf Dis
| Ducchführungs-Verordnung zum
1. Der Anpassung von Bauwerken uád Aul
die Umgebung zur Ecshweruug dex Erkennbarkeit,
2. der Jar igung und Schwerentflammbarmachung
von brennbaren Tarnmaterialien (slammschüßende G n arben), Glasfl de S E É j
er Mattierung von Glasflächen gegen Spiegelung
| iendschuzfarben, vgl. RAL 841 G y, März 1941,
nitt B).
Nicht unter die Anordnung fallen Anstrichmittel, die den Lichtaustritt durh Fenster, Glastürcen und dergl. verhindern (Verdunkelungsfarben), - jowie Anstrichmittel, die zur Moarkierung von Straßen und- Wegen aller Art zwecks Er- [leichterung ‘des Verkehrs im Dunkeln, - insbesondere zur Markierung ‘von Bordschwellen, Treppenstufen und dergl., bestimmt sind (Hinweisfarben). tarnung bedarf als Vertrieb von Luftschußgegeäständén gemäß 8 des Luftschußgeseßes vom 26. Juai 1935 (Reichs- geses . T S. 827) in der Fassung der Dritten Aendercungs-
rordnung zum Luftshußreht vom 8. September 1939 (Reich8geseßbl. 1 S. 1762) in Verbïndung mit der Vierten Luftschnÿgesebhb vom 31.’ Januac 1938 (Reichsgesehbl. 1 S. 197) in dec Fassung der Aenderungs-Verordnung vom 1. September 1939 (Reichs- geseßbl. I S. 1626) einer “Vertriebösgenehmigung der Reich8- anstalt der Luftwaffe für Luftschug. Durch die Erteilung der Vertriebsgenehmtgung wird die betreffende Tarnfarbe als Eee S-Tarnfarbe) zugelassen.
ie tarnung haben die Vertriebsgenehmigung für die einzelnen ‘von ihnen hergestellten Erzeugnisse gemäß § 3 der Bierten Durchsührungs-Verordnung zum Lufts ubgeses bei der Reichsanstalt der Luftwaffe 0 Luftschuy zu beantragen. Bis des A der Vertriebsgenehmigung an die Hersteller ürfen für Gebäude- und Vodentarnung nur Tarnfacben vertrieben werden, die bereits bisher durch den Reich8minister der Luftfahrt und Oberbefehlshaber der Luftwaffe als RLM- Tarnfarben zugelassen worden sind. Die zur Herstellung von RLM-Tarnfarben bereits zugelassenen Firmen sind in der „Vorläufigen Anwendungs- und Verarbeitungsvorschrift für RLM-Tarafarbeu“ mit Nachtragslisten (zu beziehen dur die Verlagsgesell schaft Rudolf Müller, Eberswalde) veröffentlicht.
Tarnfarben für Gebäude- und Bodentarnung dürfen nur ge en Aushändigung ‘einer Beschaffungsgenehmigung eines A uifonimoten in der darin genannten Art und Menge
geliefert werden. Ö [nträge auf Erteilung von Beschaffungs8genehmigungen find von den Beziehern an das für sie S Luftgau- kommando zu richten. Dieses kann bestimmte Antrags- erfordernisse vorschreiben. Es kann die Beschaffungs- genehmigungen unter Bedingungen und Auflagen erteilen.
: 84 Die Herstellex von LS-Tarnfarben (bis zur Erteilung
4 der Vertrieb8genehmigung von RLM-Tarnfarben) haben Für
jeden Kalendermongat : spätestens. bis zum 15. des Berithts- monats, erstmalig zum 15. April 1942, Meldungen über die Liefermöglichkeiten für LS-Tarnfarben bzw. RLM-Tarn- farben nach Maßgabe des von der Reichsstelle „Chemie" vor-
schriebenen Formblatt T *) an den Reichsminister der Luftfahrt und Oberbefehlshaber der Luftwaffe, die Reichsstelle „Chemie” sowie die für den Herstellex örtlich zuständige Bezirksausgleichsstelle einzureichen.
85 Zuwiderhandlungen gegeu diese Anorduung werden nah den 8 10, 12—1S der" Verorduung über deu Warenverkehr bestraft.
*) Die Formblättex sind von den Herstellerfirmen bei der Buchdruerei Paul Schiefer, Berlin N 58, Schöahauser Allee 132, zu beziehen.
“Dec Vertrieb von Tarufarben für Gebäude- und Bodens -
ersteller von Tarnfarben für Gebaude- und Boden- -
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e a“ Melch& únd Staatsanzeiger r. 72’ vom 26.März 1942S: 83
j S6 : Diese Anordnung tritt am 1. April 1942 in Kraft. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet. Berlin, den 25. März 1942. Der Reichsbeauftragte für „Chemie“. Dr. Claus Ungewitter.
Der Königlich Dänische Gesandte in Berlin, Herr: Otto Carl Mo hr, hat Berlin am. 283. März d. Y: verlassen. Während seiner Abwesenheit führt S err egationsrat deSteensen-Leth die Geschäfte der Gesandtschaft.
Nummer 12 des Ministerialblatis des Reichs- und Prenßi- hen Miuisteriums des Funern vom ®. März 1942 hat folgenden -: Fnhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 16. 3. 42, Fahrtostenersag bei ausw. Wohnen; hier: Wohnungsgeldznsh. —
dErl. 17. B. 42, BDA. d. in d. unmittelb. Reichsdienst übers: nomm. Gemeindebeamten. — RdErl. 17. 3. 42, Wohnungsgeld=- zush. f. led. Beamte. — RdErl. 17. 3. 42, Versorgungsgebührn. uah d. Reichsverforgungsges. neben Einkommen aus €iner Verwendg. im öffentl. Dienst. — RdEU. 18. 3. 42, Anschrift d. RechuungS3hofs d. Dt. Reichs. — Rd(Erl. 18. 3. 42, Haftg. d. Reichs úsw. f. \{chuldhafte Amtspflihtverleßg. seiner Beamten. — RdErl. 19. 3. 42, Vereinfahg. d. Vêrw. — RdErl. 19. 3. 42, Transfer v. Heimatbezügen ‘an S: d. Zivilverw. in außerdt. Gebieten. — Kommunmnalverbände. RdErl. 11. 3. 42, Säumniszuschlag. — RdEUW. 17. 3. 42, Veröffentlihg. d. Ab- gabenordngn. d. Gemeinden u. GV. in d. eingeglied. Ostgebieten. — RdErl. 17. 3. 42, Bürgersteuer d. ausländ. Arbeitnehmer. — RdErl. 20. 3. 42 Tages d. den Gemcinden u. GV. durch d. Wegfall d. Bernfs\cul itr. entstehenden Einnahmeausfalls. — RdErl. 23. 3. 42, Viertelj. Fälligkeitszeitpunkte bei d. Grunds steuer u. bei d. Gebäudeentshuldungsteuer. — Sammlungs- U. Lotteriewesen. RdErl. 4. 3. 42, Sammlg. v. Geldspenden Banne d. Grenzbüthereidienstes. — Polizeiverwaltung. dExrl. 11. 3. 42, Bearbeitg. v. Abtreibgs.- u. Sittlichkeitsdelikten unter Polen. — RdErl. 16. 3. 42, Pol.-Stunde am Nationalen Feiertag ‘d. Dt. Volkes. — RdErl. 18. 3. 42, Zahlungsregelg. f. d. in d. beseßt. Gebieten EgeT. zol.-Verbände. — RdErl. 20. 3. 1942, Fahres8abschluß üb. d. Reichshaunshalt d. Pol. — RdErl. 16. 3. 42, #-Dienstgradangleihg. v. Angeh. d. OrdnPol. außer Verw.-Pol. — RdErl. 17. 3. 42, Versendg. v. Pers.-Akten d. SchP., Gend. u. FSchP. — Zu besezende Gend.-Abt.-Führer- Stellen. — RdEXr!l. 12. 3. 42, Mitbenußg. v. Exerzier- u. Sport- pläpen, Exexzier- u. Turnhallen, Sportgerät u. Kleinkaliberschieß- ständen d. Ordn.-Pol. durch den SHD. 1. Ordng. — RdErl. 16. 3. 1942, Dele p ert. bei d. Pol.-Batl. — RdErl. 16. 3. 42, Meldg. üb. d. Stand d. Schwimmansbildg. — RdErl. 16. 3. #2, Lehrg. f. d. in d. aktive Dienstverhältn. übernomm. ehem. Pol.- Reservisten. —RdErl. 17. 3. 42, Uniformanfertig. f. d. OrdnPol. — RdErl. 18. 3. 42, PreiSsverzeichn f. d. Dienstkleidg. d. OrdnPol. — RdE11. 19. 3. 42, 14. Res.-Offz.-Anw.-Lehrg. — RdExl. 20. 3. 42, Oberstufenlehrg. u. Offz.-Lanfbahn. — Staatsangehörigs- keit. Paß- und Ausläunderpolizei. RdErl. 17. 3. 42, Ausdehng. d. Kennkartenverfahrens in räuml. u. persönl. Hinsitht. — Wehrangelegenheiten. Kriegs\schäden. as milienunterhalt. RdErl. W. 3. 42, Wiedererlang. d. Wehrwürdigkeit. — RdErl. 20. 3. 42, Feststellg. v. Kriegssach- schäden Deutscher im besegt. serb. Gebiet. — RdErl. 20. 3. 42, Personeushäden-VO.; Fürjorge u. Versorg. f. Körperschäden, die niht Folgen einer ‘Notdienst- ‘od. Luftschußdienftbeshädig. sind. — Bermeisungss n. Grenzsachen. RdErl. 11. 3. 42, Offener Neithsansw. f. d. bei Feldarbeiten tätig. Verm.-Beamten Uu. verm.-techn. Angest. d. ReithsA. L Landesaufn. u. d. Haupt- verm.-Abt. — RdExl. 90. 3. 42, Verbindg. d. Reichskatasters mit d. Grundbuch. — Volksgesnndheit. RdErl. 19. 3. 42, Durthf. d. EhegefundheitSsges. u. d. R RS s Verhütg. erbkranken Nachwuthses gegenüber Juden. — RdEU. 19. Z.- 42, Diphtherie- Jmpsfstoff. — Veterinärverwaltung. RdErl. 17. 8. 42, Regelg. d. staatl. Vet.-Dienstes in d. Reichsgauen d. Ostmark u.
| im Reichsgau Sudetensand. — Stellenaus8s{chreibungen
von Gemeindebeamten. — Zu beziehen durh alle Post- anstalten. Carl Heymanns E Le Ww 8, Mamnerstr. dá, Vierteljährlih 2,15 N.4 für AnBzqabe A N bydru@ckt) und
970 N.Æ für Au8gabe B {rinseitig bedru
Die Kantshukwirtschast Südostafiens
Programmatishe Exklärungea japanisiher Politiker und Wirtschastsführer und gewisse von Japan bereits eingeleitete
§8 Vorarbeiten A darauf hin, daß der O Dezember O M
i i s f Ramm des ilen ausgebrocheue Krieg grundlegende
den d E Vie Sei tin wenn E Wandlungen im Wirtschaftsleben dieser Gebiete zur Folge haben bestraft. N G *| wird. Heute, nah knapp einem Vierteljahr Kriegsdauer, beginnen infolge des raschen! und glücklichen Fortschreitens der militä-
8 9 \ H Diese Anordnung tritt mit ihcer Veröffentlihung in Kraft, Sie gilt auch für die eingegliederten lete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und MoreZ3net. Berlin, den 25. März 1942
Der Keichsbeauftragte für Chemie.
Dr. Claus Ungewitter.
“Anordnung Nr. 34 redi
‘ : der Reithöstelle „Chemie“ g (Lieserung von Tarnfatben für Gebäude- und Bodentarnnng) Vom 25. März 1942 (9
Auf Gruud dex Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Reich8gesegbl. 1 S. 1430) in der Fassuug der Verordnung vom 30, Oktober 1941 (Reichs- geseßbl. I S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmahung
| der malayisi
i Operationen .Fapans, vielf dea nang und mans dieser Wandlungen -abzuzeichnen. ejonders star t hierbei die Kaulthukwirtschaft, und zwar eiumal wegen der über- ragenden Stellung, die Südostasien in der Kautshukkultur der Welt einnimmt, und: sodann wegen der hohen Einfuhrabhängigkeit namentlich der Gag forciGecikiaben Mächte.
Nach einer eiugeheudenu Unter; des Statistischen Reichs- amtes im neuen Heft ‘von ' Bera ra Sit I ber e
Länder Südostasieus 90 % dec gesamten Kautschuk produktion. Die G arbirdltek y British-Malaya : und Holländisch-(Fndien. Aber auch Thailand uúud Französish-Jndochina haben in den Teyten Jahren als Kautschukerzeuger mehr und. mehx an Be- dentung gewonnen. Wichtig war das Gebiet für die Gesamtwirts- Thaft Großbritaunieus, weil sehr hohe britische Kapitalien in der Kautschukwirtschaft Südostasiens angelegt waren, und besonders -nordamerikanische Handel, der in der Hauptsache “ auf der Kautschukausfuhr Malayas nach den Beveinigten Staaten von Amerika beruhte, einer der bedeutendsten Devisenbringer des Empire wax. Nahezu ein Viertel des gejamten im leßten Jahr | erwarteten Eingangs an Dollardevisen dürften dirse Handels- bezichungen erbraht haben.
Über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des / Warenverkehcrs vom 18. August 1939 {Deutshec Neiths- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Obeckommandos der Wehrmacht, des Rèichsministers der Luftfahrt und Ober- befehlshabers der Luftwaffe sowie des Reichswirtschafts- ministers angeordnet: e ¿
Unter Tarnfarben für Gebäude- und Bodentaruuug im Sinne dieser Anordnung jÿud Anstrichmittel zu verstehen, die folgenden Zwecken dienen:
Für die Kantschukwirtschaft der Vereinigten Staateu bedeutet die fevung Südostasiens duvh die Japaner einen s{hweren lag. 8 Gebiet war die eigentliche Rohstoffbasis der uord- j cte en Gummäindustrie. , Jhre - nunmehr eingetcetene | gänzliche Absthnürung hat zwar für die nahe. Zukunft infolge dec | qroßen verfügbaren Vorväte noth keine besonderen Versorgungs- \ \chwierigkeiten zur Folge, doch stellt sie die Vereinigten Staaten r die weitere Zukunft vor eine Aufgabe, die angesichts dex Höhe des Bedarfs sehr shwierig zu bewältigen sein wird, zumal die Ausweichmöglichkeiten recht unentwickelt sind. Y
betroffen ist-
I _Wirtschafstisteciln
Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank vom 23. März 1942
Aktiva ' RA
L. Deeungsbvesiand an Gold und Devijen . . « »+ 77 418 000 2. Bestand an Wehsetn und Sthecks sowie an Schaß- we@hseln des Reihs - - .. 20442 849 000 3, 4 Ä E O )3 13 Ziffer 3 angefauft we i {dedun fähige Wertpapiëre) . - - » ch - 85 267 000 L, L „ Lomberrdforderungen . - = . » - 23 002 000 6, y n RenitenbanfF{heinen »_ck Q. D T8 4 346 783 000 T i „ _ fonstigen Wertpapieren « « - » -» 247 167 000 8. Ï „ sonstigen Aktiven „e oooooo 990 371 000 Passiva 1. Grandfapital d Wo L S P o D. 6 0:09.64 150 000 000 2. Rücklagen 2 a) geseßliche Rüdlagen ... .«+«+ Ld S4 135 953.000 b) jonstige Rücklagen und Rückstellungen « «+ - 608 041 000 3, Betrag der umlaufenden Noten . « « «- * .| 18 638 968 000 4, Täglich fällige Verbindlichkeiten - =- « « s - 2 469 934 000 6, ‘An eine Kündigungsfrist gebundene Verhindlich- f iten i S. Dex C MIDS V0, » -_. E &, Soultige Passiva . E A 362 866 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Jnlande zahlbaren Wechseln R ——.
Berlin, 25. März. Preisnotierungeu für Nahrungs= mittel. (Vextaujspreite des Lebensmittelg roßhandel1s für 100 Kilo frei Haus Gvoß-Berlin.) [Preise in Reichsmark. ] Bohnen, weiße mittel §) —,— bis —,—, Linjen, täferfrei §) 71,60 bis T2,50, Linden, käßerfver §) —, — dis —,— und §) —,— bis —;—, Speijeerbien, Inland, gelbe §) —,— bis —,—, Speijeecbjen, Ausland, gelbe Y H 4 bis —,—, Vejch. gla). gelbe Erbsen, ganze §) —,— bis —,—, Ge\ch. glaj. aelbe Erbsen, halbe §) —,— bis —,—, Grüne Erbjen, Ausland 80,60 vis 61,50, Reis, Ftatieuer, gi. *§) 49,70 bis 50,50, Nets *8) —,— bis —,— und t) —,— bis —,—, Buchweizengrüße —,— bw —,—, Gerstengvaupen, fein, C/0 bis 5/0*) 41,50 bis 42,50f), Gerstengraupen, mittel, C/1*) 40,50 bis 41,50), Gerstengraupen, grob, C/4*) 37,00 bis 38,007), Gerstengraupen, Kälberzähne, C/6*) 34,00 bis 35,00f), Gerstengrüße, alle Körnungen®*) 34,00 bis 35,007), Hafersloden
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