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Timestamp: 2020-07-04 15:20:06
Document Index: 317733332

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 30', '§ 1', '§ 14', '§ 1', '§ 30']

VORIS Anlage 5: Vermessungsmarken auf Deichen | 43-23100-100 | Verwaltungsvorschrift (Niedersachsen) | Realisierung, Führung und Bereitstellung des Landesbezugssystems in Niedersachsen (Raumbezugserlass) | i. d. F. v. 30.08.2019 | gültig ab 01.12.2019 | gültig bis 31.12.2021
Normen: § 14 NDG, § 30 NDG, § 1 ZustVO-Deich
Wenn auf Deichen Festpunkte vermarkt werden sollen, ist zuvor eine Ausnahmegenehmigung nach § 14 Abs. 2 Satz 1 NDG i. d. F. vom 23. 2. 2004 (Nds. GVBl. S. 83), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 13. 10. 2011 (Nds. GVBl. S. 353) — VORIS 28200 04 —, einzuholen.
Nach § 1 Nr. 17 ZustVO-Deich vom 29. 11. 2004 (Nds. GVBl. S. 549) ist der NLWKN zuständig, sofern es sich um einen Deich handelt, der vom Land oder vom Bund zu erhalten ist. In allen anderen Fällen ist die untere Deichbehörde für die Genehmigung zuständig. Die Aufgaben der unteren Deichbehörden nehmen nach § 30 Abs. 2 NDG die Landkreise, die kreisfreien Städte und die großen selbständigen Städte wahr.
Grabearbeiten sind nur in der Zeit vom 15. April bis zum 31. August durchzuführen.
Nach den Grabearbeiten muss der Deich in seinem ursprünglichen Zustand wieder hergerichtet werden.
Neue Höhenfestpunkte sind möglichst außerhalb des Deichprofils zu setzen. Ist das nicht möglich, so können sie weitgehend dadurch gegen die Wirkung von Bodensetzungen gesichert werden, dass sie an gut gegründeten Bauwerken im Deich angebracht werden.
Die Vermessungsmarken sollen mit der Geländeoberfläche höhengleich abschließen. Über das Gelände hinausragende Marken müssen derart gekennzeichnet sein, dass der Verkehr auf dem Deich und die Deichunterhaltung nicht gefährdet werden.
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