Source: https://www.comtravo.com/de/nutzungsbedingungen.php
Timestamp: 2018-06-19 23:39:32
Document Index: 396786996

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 1']

Nutzungsbedingungen | Comtravo
Comtravo ist ein Service der Comtravo GmbH, Schinkestraße 20, 12047 Berlin (im Folgenden "Comtravo").
Comtravo stellt Geschäftsreiseleistungen schnell, einfach und unkompliziert per E-Mail, per Skype oder per Short Message Service (SMS) zusammen und macht diese für den Nutzer direkt buchbar.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen legen die Rechte, Pflichten und Grenzen der Nutzung von Comtravo fest. Comtravo ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf der Website von Comtravo (comtravo.com/de) mindestens zehn Tage vor Inkrafttreten der Änderung angekündigt.
Jede Nutzung von Comtravo setzt die Akzeptanz und Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer voraus. Ergänzend gelten für die Buchung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Comtravo, die jeder Kunde von Comtravo im Buchungsprozess erhält.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Leistungen, die Comtravo über das Internet, per E-Mail oder per Telefon dem Nutzer unmittelbar oder mittelbar zur Verfügung stellt, ganz gleich, über welches Endgerät (z.B. PC, Tablett, Mobiltelefon) und über welche der dazugehörigen Domains von Comtravo der Nutzer die Dienste von Comtravo auf- und abruft.
Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur dann als akzeptiert, wenn Comtravo sie ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.
„Verbraucher" ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer" ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
„Nutzer" sind alle Besucher der Internetpräsenzen von Comtravo. „Kunden" sind Nutzer, die mit Comtravo entgeltliche Rechtsgeschäfte abschließen.
Vertragssprache ist deutsch. Die deutsche Fassung hat Vorrang.
§ 2 Leistungen von Comtravo, erlaubte Nutzung, Quellenangabe
Nutzern, die nicht als Verbraucher (hierzu h4 § 1 Absatz 3 Satz 1) handeln, präsentiert Comtravo nach Verfügbarkeit die zu ihrer Anfrage passenden Geschäftsreiseleistungen, wie insbesondere, aber nicht abschließend, Flugbeförderung, Bahnbeförderung, Mietwagen, Hotelunterkunft. Die Präsentation basiert auf einer individuellen Kommunikation zwischen Comtravo und dem Nutzer per Telefon, E-Mail, Skype oder SMS, wobei ein Medienwechsel jederzeit möglich und erwünscht ist. Der Nutzer kann die von ihm ausgewählten bzw. favorisierten Leistungen direkt aus der übermittelten Aufstellung heraus unkompliziert buchen.
Comtravo stellt den Dienst in dem in Absatz 1 genannten Umfang ausschließlich zur Buchung von Geschäftsreiseleistungen zu eigenen Zwecken zur Verfügung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Informationen, Software, Produkte oder Serviceleistungen, die über die Website und/ oder Buchungskanäle von Comtravo abrufbar bzw. einsehbar sind, zu eigenen redaktionellen, werblichen und/ oder geschäftlichen Zwecken bzw. mit Gewinnerzielungsabsicht zu nutzen und zu verwerten. Insbesondere ist es dem Nutzer daher untersagt, die abrufbaren bzw. einsehbaren Informationen, Software, Produkte oder Serviceleistungen zu vertreiben, zu übertragen, abzutreten, zu verkaufen, zu verändern, zu kopieren, auszustellen, öffentlich vorzuführen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und zu lizensieren. Eine Übernahme der Informationen und Darstellungen auf der Website und/ oder in den Buchungskanälen durch den Nutzer – sei es ganz oder teilweise im Wege der Übernahme von Texten, Bildern, Fotos, Videos, Grafiken oder des Designs – zu eigenen redaktionellen, werblichen und/ oder geschäftlichen Zwecken bzw. mit Gewinnerzielungsabsicht ist ausdrücklich untersagt.
Abweichend zu h4 § 2 Absatz 2 wird der Nutzer ermächtigt, einzelne Informationen und Seiten ausschließlich zu Zwecken der Dokumentation und Nachweisführung im Hinblick auf getätigte Anfragen und Buchungen herunterzuladen, darzustellen und ausdrucken. Der Nutzer ist in diesem Fall verpflichtet, die Quelle (z.B. www.comtravo.com/de) in der Datei bzw. dem Ausdruck durch einen leicht verständlichen, gut lesbaren und fest angebrachten Hinweis anzugeben.
Alle Produkt-, Dienstleistungs- und Firmenbezeichnungen auf der Website und in den Buchungskanälen von Comtravo sind Eigentum der jeweiligen Rechtsinhaber und werden von Comtravo lediglich zu Identiﬁkationszwecken genannt bzw. abgebildet. Durch den Zugriﬀ auf die Website und die Buchungskanäle von Comtravo werden dem Nutzer keine Lizenzen und keine Rechte zur Verwendung der Bezeichnungen, Namen und Marken erteilt.
§ 3 Grenzen der Nutzung von Comtravo, verbotene Verhaltensweisen
Nutzer dürfen Comtravo nur zur Zusammenstellung und Buchung von legitimen Geschäftsreiseleistungen verwenden. Untersagt ist jede Nutzung von Comtravo, um falsche, betrügerische oder spekulative Reservierungen sowie Reservierungen zur Deckung einer späteren Nachfrage zu tätigen.
Der Nutzer stimmt insbesondere zu:
die Website und die Buchungskanäle von Comtravo sowie den Datenaustausch mit Comtravo zu keinem verbotenen, ungesetzlichen oder illegalen Zweck zu nutzen, einschließlich der Veröffentlichung oder Übermittelung jeglichen verbotenen, verletzenden, bedrohenden, missbräuchlichen, belästigenden, diffamierenden, vulgären, obszönen, rassistischen, ethnischen oder anderweitig illegalen und/oder belästigenden Materials jeglicher Art;
keine Software, Applikation, Updates oder Hardware von Comtravo zu disassemblieren, zu zerlegen oder auf andere Art zu dekompilieren, es sei denn, es ist gesetzlich gestattet;
auf die Dienste von Comtravo nicht durch einen manuellen oder automatischen Prozess zu einem Zweck zuzugreifen, der über die vertragsgemäße Verwendung im Sinne von h4 § 2 oder die Einbeziehung von Comtravo-Seiten in einen Suchindex hinausgeht;
die Einschränkungen in Robot-Exclusion-Headern auf der Website von Comtravo nicht zu verletzen und andere Maßnahmen nicht zu umgehen, die den Zugriff auf die Website von Comtravo verhindern oder einschränken sollen;
keine Deep-Links auf die Website von Comtravo oder Teile davon zu setzen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Buchungspfad für jedwede Reiseleistungen);
kein Gerät, keine Software und/oder kein Programm zu verwenden, das bzw. welche die normale Funktionsweise der Website und/ oder Buchungskanäle von Comtravo beeinträchtigt oder zu beeinträchtigen versucht, sowie keine Handlung durchzuführen, die die Server oder/ oder das Netzwerk von Comtravo unangemessen belastet;
keine Inhalte an Comtravo übermitteln, die Viren, Trojaner oder andere Schadsoftware enthalten;
die Website und/ oder die Buchungskanäle von Comtravo nicht zu reproduzieren, zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, mit diesen zu handeln, weiter zu verkaufen oder zu verwerten und diese nicht in einer anderen Art und Weise, die durch diese Bedingungen verboten ist, zu nutzen, vorbehaltlich der Ermächtigung in h4 § 2 Absatz 3 dieser Nutzungsbedingungen.
auf Comtravo keine als Bewertung getarnte Werbung zu posten;
auf Comtravo keine Bewertungen, Kommentare und/ oder andere Erklärungen zu veröffentlichen, die unsachlich, diskriminierend oder vorsätzlich unwahr sind;
Bestehen konkrete Anhaltspunkte, dass ein Nutzer schuldhaft bzw. ein dritter dem Nutzer zurechenbar gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter wie insbesondere Namens-, Urheber- und Markenrechte oder diese Nutzungsbedingungen verletzt oder liegt auf Seiten von Comtravo ein anderweitiges berechtigtes Interesse an einer Intervention vor, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer und/ oder Kunden vor betrügerischen Aktivitäten, ist Comtravo nach eigenem Ermessen berechtigt, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Betroffenen
eine Verwarnung auszusprechen;
vom Nutzer gepostete oder anderweitig übermittelte Inhalte zu löschen;
den Nutzer von der Nutzung der Website und/ oder Buchungskanäle von Comtravo vorläufig oder endgültig auszuschließen (Sperrung).
Von Comtravo bestätigte Buchungen/ Reservierungen des Kunden bleiben von den in h4 § 3 Absatz 3 genannten Maßnahmen unberührt.
§ 4 Nutzerseitig bereitgestellte Informationen, Daten und Inhalten; Freistellung von Comtravo
Der Nutzer wird Comtravo keine Informationen, Daten und Inhalte (wie Bilder, Fotos, Texte) zur Verfügung stellen bzw. übermitteln, die die Rechte Dritter – wie beispielsweise Namens-, Urheber- und Markenrechte –oder bestehende Gesetze verletzen.
Dem Nutzer bzw. Kunden bekanntwerdende Rechtsverletzungen im Sinne von h4 § 4 Absatz 1 hat dieser Comtravo unverzüglich mitzuteilen. Entsprechende Hinweise an Comtravo sind an folgende Anschrift zu richten:
Die vom Nutzer bereitgestellten Informationen, Daten und Inhalte überprüft Comtravo zu keiner Zeit auf ihre Rechtskonformität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Es obliegt allein dem Nutzer, die Informationen, Daten und Inhalte vor der Bereitstellung an Comtravo auf ihre Rechtskonformität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität zu überprüfen.
Der Nutzer stellt Comtravo bereits jetzt von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Kennzeichenrechtsverletzungen, die gegen Comtravo in Zusammenhang mit der vertragsgegenständlichen Nutzung von nutzerseitig bereitgestellten Informationen, Daten und Inhalten erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Comtravo ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die Comtravo durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
Der Datenschutz unterliegt den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG). Im Rahmen der Bearbeitung von Informations- und Buchungsanfragen kann es zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers kommen. Erhobene bzw. übermittelte personenbezogene Daten werden ausschließlich zweckgebunden, insbesondere zur bestimmungsgemäßen Begründung und Abwicklung von Buchungen, genutzt. Der Nutzer erklärt sich mit der Nutzung seiner personenbezogenen Daten in diesem Rahmen einverstanden.
Im Übrigen gelten die separaten Datenschutzbestimmungen von Comtravo, welche auf der Webseite unter www.comtravo.com/de/datenschutzerklaerung.html eingesehen werden können. Durch die Verwendung der Website und/oder Buchungskanäle von Comtravo stimmt der Nutzer der Verwendung seiner Daten entsprechend der Datenschutzerklärung zu.
Bei Leistungserbringungen seitens der Comtravo GmbH, in deren Rahmen eine Verarbeitung personenbezogener Daten stattfindet, die der Kunde an die Comtravo GmbH übersendet (z.B. Mitarbeiter und Vertreter des Kunden oder sonstige Dritte), verpflichtet sich der Kunde unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen diese Personen vorab darüber zu informieren und – soweit gesetzlich erforderlich – eine Einwilligung unter Hinweis auf ggf. bestehende Betroffenenrechte einzuholen. Der Kunde versichert, alle gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz hierbei einzuhalten.
Unternehmen, die Kundendaten von EU Bürgern verwalten, sollten ab dem 25.05.18 einen ADVV mit uns abschließen. Pro Unternehmen reicht es eine ADV mit Unterschrift des Inhabers/ Zeichnungsberechtigten einzusenden. Diesen finden Sie in unserem Downloadbereich unter nachstehendem Link: https://www.comtravo.com/downloads/ADVV_Comtravo_fur_Datenverantwortliche.pdf. Der Vertrag ist bereits unterzeichnet und in dieser Form gültig. Bitte drucken Sie diesen aus, tragen auf der ersten Seite den Namen des Unternehmens ein und unterzeichnen auf Seite 9 als „Auftraggeber“ und senden uns einen Scan per E-Mail an datenschutz@comtravo.com zurück. Erst dann gilt der Vertrag als abgeschlossen.
§ 6 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand
Sofern Comtravo bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen weder Ansprüche noch sonstige Rechte gegen den Nutzer geltend macht, hat dies keinen Einfluss auf das Recht von Comtravo, bei einem erneuten Verstoß die entsprechenden Ansprüche und sonstigen Rechte geltend zu machen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (E-Mail ausreichend).
Für die über Comtravo getätigten Reservierungen, Buchungen und Einkäufe von Geschäftsreiseleistungen können separate, ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen gelten. Es obliegt allein dem Kunden, die jeweiligen Geschäftsbedingungen zu beachten.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Comtravo und den Nutzern der Website unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer der Website ein Verbraucher (hierzu h4 § 1 Absatz 3 Satz 1), gilt Satz 1 nur insoweit, als dass durch die Rechtswahl der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht unterlaufen wird.
Ist ein Kunde von Comtravo ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Comtravo und dem Kunden Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben von der voranstehenden Prorogation unberührt.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die rechtlich möglich ist und der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt und den wohlverstandenen wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien an der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
Die Comtravo-Nutzungsbedingungen wurden am 21. Oktober 2016 aktualisiert.