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Timestamp: 2019-05-20 10:32:46
Document Index: 292597240

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 312', '§ 13', '§ 5', '§13', '§ 15']

Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind. bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und / oder eine Rechnung erteilt wurde.
Die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsabschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann sind ausgeschlossen.
Wird die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann im Rahmen eines Werkvertrages für den Kunden tätig, so gilt Verdingungsordnung für Bauleistungen / Teil B (VOB/B) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung als vereinbart. Bei Sonderangeboten gilt der Aktionspreis, solange Vorrat reicht.
Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z.B. Dekorationsarbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig. Hierunter fallen u. a. auch vom Kunden gewünschte Verblendungsarbeiten.Die Lieferpreise beschränken sich nur auf Lieferungen für das deutsche Festland. Frachtkosten für den Transport auf Inseln und in das Ausland werden gesondert berchnet bzw. angegeben.
Schadenersatzansprüche gegen die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann wegen Nichterfüllung des Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
Der Kunde hat die Möglichkeit Ware, ohne Angabe von Gründen, aus unserem aktuellen Angebot innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzusenden, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge gemäß § 312 b BGB.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten.
kontakt[at]original-ortrand.de
Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann zurückgeschickt werden. Zur Fristgewahrung genügt die rechtzeitige Absendung.Die Kaufbetragserstattung erfolgt per Überweisung oder Verrechnungscheck, unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 30 Tagen nach Rückerhalt mängelfreier, unbeschädigter und vollständiger Ware. Wenn Sie die Ware bereits benutzt haben, sind wir berechtigt, hierfür eine Vergütung zu verlangen. Ferner sind Sie verpflichtet, die Wertminderung zu ersetzen, falls die Ware Gebrauchsspuren aufweist oder durch Sie beschädigt wurde.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bei nichtpaketfähiger Ware genügt zur Wahrung der Frist das rechtzeitige Zusenden des Widerrufverlangens an die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann. Eine Begründung ist nicht erforderlich; es wäre aber nett, wenn Sie uns den Rücksendegrund nennen.
Ein Rückgaberecht und ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Der Kunde, der von seinem Widerrufsrecht (lt. § 312 b BGB) Gebrauch macht, hat der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung,den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Dies gilt auch für sonstige Beschädigungen an der Ware, die der Kunde zu vertreten hat.
Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung, insbesondere durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Orginalteile durch den Kunden oder einem von der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Liegt ein von der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann nach eigener Wahl zu Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann ist jedoch berechtigt, die Art der Gewährleistung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne Nachteile für den Verbraucher bleibt. Die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann behebt den Mangel auf ihre Kosten in ihrer Firma. Die evtl. Rücksendung der Ware erfolgt auf Rechnung des Kunden. Unfreie Rücksendungen, bezogen auf die Gewährleistungsansprüche lt. § 5, werden nicht angenommen. Es bleibt der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des Kunden näher gelegenen Fachmann, ausführen lässt. Ist die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzteillieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises ( Minderung) zu verlangen. Nur bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Soweit sich nicht aus Nr. 8 etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadenersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt. Glasscheiben und Schamotte sind grundsätzlich von der Garantie ausgenommen. Die Firma Kamine & Öfen ME haftet in keiner Weise für Lieferverzögerungen der Hersteller. Längere Lieferzeiten berechtigen nicht zur Stornierung eines Auftrages oder zu Preisnachlässen.
Die Rechnungen der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich im voraus und ohne Abzug zahlbar.
Bis zur vollständigen gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma Kamine & Öfen M das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann gefährdenden Maßnahmen zu ergreifen. Der Kund tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in der Höhe des zwischen der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann ab. Die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann nimmt diese Abtretung an.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Schönebeck/Elbe.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann ist Schönebeck/Elbe. Dies gilt auch für Klagen der Firma Original-Ortrand – Matthias Eichelmann gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtliches Sondervermögen ist.
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§ 15 Verpackungsrücknahme
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das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken: