Source: http://langenloisonline.com/index.html
Timestamp: 2018-03-18 03:32:48
Document Index: 93237911

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 37', '§ 29', '§ 302', '§ 195', '§ 302', '§ 25']

Hubert Meisl Staatsanwalt ermittelt Rudolf Rabl zeigt Christian Göldenboog bei der Landespolizei an
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Erste Zeugenvernehmungen beim Landeskriminalamt
Zeitgenössische Dokumentationsseite zur Erhaltung Erhaltenswerter Landschaftsteile in Niederösterreich und vor allem Langenlois Weraingraben
Hubert Meisl.
It's a knockout: Christian Göldenboog und weitere Bürger erstatten Anzeige gegen Hubert Meisl, Bürgermeister Langenlois und ehemaligem Raiffeisenbanksdirektor (bis 2-2017), wegen Amtsmissbrauch.
Staatsanwaltschaft ermittelt.
Meisl gab schon seinen Rücktritt bekannt.
Ohne weinselige Abschiedsparty.
Meisl ist historischer Bürgermeister der größten Weinstadt Österreichs, Langenlois, mit alleine acht Millionen Liter ohne den Ortsteil Zöbing.
Göldenboog hat ihn, zusammen mit mehreren Langenloiser Bürgern, angezeigt, weil Meisl seit Jahren illegale Tanks sowie einen ohne baubehördliche Genehmigung errichteten Industrieparkplatz einer Kamptal-DAC-Weinbauerlegende geduldet hat. Und dies, obwohl er immer wieder auf die illegale Situation hingewiesen wurde, zumal die Flächen nach einem überörtlichen Raumordnungsprogramm der NÖ Landesregierung als Erhaltenswerte Landschaftsteile gewidmeten sind.
In einer Erklärung der Staatsanwaltschaft Krems heißt es, dass das ursprünglich eingestellte Verfahren gegen Hubert Meisl, Bürgermeister der Stadtgemeinde Langenlois, fortgeführt wird.
Die Anrainer, so schreibt die Staatsanwaltschaft, „beantragten als Opfer die Fortführung des Ermittlungsverfahren, und führten unter anderem aus, dass sie bereits seit Jahren den Bürgermeister darauf aufmerksam machten, dass für die Weintanks keine Baubewilligung besteht. Der Bürgermeister sei aber niemals tätig geworden.
Nach diesen Angaben ist der Bürgermeister von Langenlois Hubert Meisl verdächtig, mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten, nämlich das Land Niederösterreich an seinem Recht auf Einhaltung der Bestimmungen der NÖ Bauordnung, insbesondere auf Bestrafung von Venrwaltungsübertretungen und Beseitigung von rechtswidrig errichteten Bauwerken, seine Befugnis im Namen der Stadtgemeinde Langenlois als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich missbraucht zu haben, indem er es als Baubehörde erster lnstanz ab einem noch festzustellenden jedoch schon Jahre zurückliegenden Zeltpunkt es unterließ, trotz Kenntnis von der Existenz der ohne Bewilligung errichteten Weintanks (Bauwerk § 4 Z 6 NÖ Bauordnung) auf dem Grundstück Weraingraben 10, 3550 Langenlois, Anzeige gemäß § 37 NÖ Bauordnung zu erstatten und ein Verfahren zur Beseitigung der Weintanks gemäß §§ 29 Abs 2, 35 Abs Z 2 NÖ Bauordnung einzuleiten.
Das Ermittlungsverfahren gegen Hubert Meisl wegen § 302 Abs 1 StGB wird daher im beschriebenen Umfang gem.§ 195Abs 3 SIPO fortgeführt, zumal dieAntragsteller zu ihren Angaben noch nicht als Zeugen vernommen wurden. Die Anträge auf Fortführung des Verlahrens gegen Hubert Meisl wegen § 302 Abs 1 SIGB wegen anderer Sachverhalte wird dem Landesgericht Krems zur Entscheidung vorgelegt.“
Meisl gab gerade bekannt, dass er am 31. März von allen politischen Ämtern zurücktreten wird.
Damit ist das gängige Langenloiser ÖVP-Geschäftsmodell, nach dem die 1. Bauinstanz auch Direktor der örtliche Raiffeisenbank gewesen ist (bis 2-2017) offensichtlich an seine Grenzen gestoßen.
Another Knockout. Rudolf Rabl, die berühmte Langenloiser Kamptal-DAC-Weinbauerlegende, zeigt Christian Göldenboog bei der Landespolizei an. Warum auch nicht? Wegen eines Impressums. Bei einem Gerichtstermin stellt sich heraus, daß die Rabl GmbH selbst kein gesetzkonformes Impressum hatte:
Üblicherweise beschäftigt sich diese Website nicht mit so arrivierten alteingesessenen Langenloiser Weinbauern, die 43 Tanks seit Jahren im Freien stehen lassen.
Das Bild zeigt die Situation unmmittelbar vor unserer Terrasse: Kamptal DAC-Vinifikation at it's best. Spontangärung vermutlich wie immer eingeschlossen. Wo die Trockenhefenverpackungen entsorgt werden, darf deduziert werden.
Ab jetzt aber werden daher Ausnahmen gestattet sein dürfen. Vorhang auf für eine Satire Show.
Denn wie heißt es in einer Klage, verfaßt von dem Wiener Star-Anwalt und ehemaligem österreichischen Justizminister Dr. Michael Krüger:
„Der Beklagte ist Betreiber der Website www.langenloisonline.com und scheint als solcher in der dort abrufbaren Rubrik ,,Kontakt" mit seinem Namen und seiner Postanschrift auf.
Er ist damit für den Inhalt dieser Website verantwortlich. Nur der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die vom Beklagten in der Rubrik ,,Kontakt" ausgewie- senen Daten nicht den gesetzlichen Offenlegungspflichten der §§ 25 MedienG iVm 5 ECG entsprechen und deshalb bereits eine Verwaltungsstrafanzeige bei der Landespolizeidirektion NÖ erstattet wurde."
Lustigerweise stellte sich bei einem ersten Gerichtstermin am 20. Januar , Rabl klagt auf Kreditschädigung, dank der findigen Expertise des Kremser Rechtsanwaltes Dr. Christoph Brenner heraus, daß selbst die Website der berühmten Rudolf Rabl GmbH, Weraingraben 10, A-3550 Langenlois, nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprach.
Daraufhin stellte Rechtsanwalt Brenner eine Klage in Aussicht.
Aber Christian Göldenboog winkte großzügig ab:
„Das ist ja eine Kamptal-Satire-Show. Sie zeigen mich wegen des Impressums an, und haben selbst kein gesetzkonformes.
Mit Lappalien wie diesen gebe ich mich erst gar nicht ab. Schließlich haben wir es hier mit einem berühmten Weinbauern zu tun, der seit Jahrhunderten in Langenlois Wein produziert, seit 1750, obwohl Rabl Sen. gar nicht aus Langenlois stammt. Diese Doppeldeckerdialektik im genuin Hegelschen Sinne muß berücksichtigt werden. Außerdem haben wir es mit einer berühmten GmbH zu tun, die, wie sie selbst schreibt, ‚ein Handelsgewerbe, beschränkt auf den Handel mit Wein‘ betreibt."
Ein Fall für Olaf.
DAS IST OLAF - UNSER NEUES MASKOTTCHEN
"Wer Wein macht, schiebt Kegel, und wer Kegel schiebt, egal ob König oder Bauer, muß sich gefallen lassen, daß der Kegeljunge sagt, wie gut oder schlecht er schiebt." Moses Mendelsohn
oder auf Kamptal-DAC-Gefrierweinbauern-Niveau reduziert
Wer in der Öffentlichkeit Kegel schiebt, muss sich gefallen lassen, dass seine Treffer gezählt werden.“
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