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Timestamp: 2016-10-27 11:13:14
Document Index: 273873686

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 99', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 112', 'Art. 322', 'Art. 336', 'Art. 333', 'Art. 333', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 65']

4A_325/2014 (08.10.2014)
4A_325/2014 � � Urteil vom 8. Oktober 2014
Dr. Robert Bernet und Dr. Roberto Peduzzi,
A.________ (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) wurde per 1. Januar 2000 als Chemielaborantin Entwicklung/Product Management Bereich Chemie bei der damaligen C.________ AG angestellt. Die C.________ AG wurde im Jahr 2006 an die damalige D.________ AG verkauft und diese wiederum im Jahr 2009 an die B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin). Das entsprechende Arbeitsverh�ltnis ging in der Folge per 1. Juli 2009 auf die Beklagte �ber. Mit K�ndigung vom 16. Dezember 2010 von Seiten der Beklagten wurde das Arbeitsverh�ltnis per 31. M�rz 2011 im Zuge einer Massenentlassung beendet.
B.a.�Mit Klage vom 16. Februar 2012 gelangte die Kl�gerin an das Bezirksgericht Liestal und beantragte, es sei die Beklagte zu verurteilen, ihr den Betrag von Fr. 11'407.50 nebst verschiedenen Zinsbetreffnissen zu bezahlen. Ihre Forderung setzte sich aus Lohnanspr�chen f�r die Zeit von April bis Juni 2011 sowie um Gratifikationsanspr�che von Juli 2009 bis Juni 2011 zusammen.
Das Bezirksgericht Liestal wies die Klage mit Urteil vom 22. Mai 2013 ab (Ziffer 1). Es erhob keine Gerichtskosten, verpflichtete die Kl�gerin jedoch, der Beklagten eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 7'113.65 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen (Ziffer 2).
B.b.�Gegen dieses Urteil erhob die Kl�gerin Berufung an das Kantonsgericht Basel-Landschaft. Dieses hiess die Berufung mit Entscheid vom 11. Februar 2014 teilweise gut und �nderte Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichtspr�sidenten Liestal vom 22. Mai 2013 insofern, als dass es die Kl�gerin verpflichtete, der Beklagten eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 4'478.45 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 11. Februar 2014 aufzuheben und ihre Klage - unter Kostenfolge f�r das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren sowie das Verfahren vor Bundesgericht - sei gutzuheissen. Eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, es sei nicht auf die Beschwerde in Zivilsachen und die subsidi�re Verfassungsbeschwerde einzutreten, eventualiter seien die Beschwerden abzuweisen. Die Vorinstanz beantragt ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 138 III 46 E. 1 S. 46).
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Endentscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG). Vorliegend erreicht indessen der Streitwert (Fr. 11'407.50) die Grenze von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) nicht. Eine Zusammenrechnung der Streitwerte aus anderen Verfahren, die mit diesem Verfahren zusammenh�ngen, jedoch bereits vor erster Instanz sistiert wurden, ist unzul�ssig; eine Zusammenrechnung von mehreren Begehren, die sich nicht gegenseitig ausschliessen, greift nur, wenn die mit verschiedenen Klagen gestellten Begehren vor der Vorinstanz des Bundesgerichts effektiv vereinigt wurden und zu einem einzigen Entscheid f�hrten (Urteil 4A_530/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 1). Dies ist vorliegend offensichtlich nicht geschehen. Unter diesen Umst�nden ist die Beschwerde in Zivilsachen dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
2.1.�Der Begriff der Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist restriktiv auszulegen (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4). Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399; 133 III 493 E. 1 S. 494 ff.; je mit Hinweisen). Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen (BGE 135 III 397 E. 1.2 S. 399 f.; 133 III 645 E. 2.4 S. 648 f.). Es ist erforderlich, dass die Frage von allgemeiner Tragweite ist (BGE 134 III 267 E. 1.2 S. 269). Eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage kann von grunds�tzlicher Bedeutung sein, wenn sich die erneute �berpr�fung aufdr�ngt. Dies kann zutreffen, wenn die Rechtsprechung nicht einheitlich oder in der massgebenden Lehre auf erhebliche Kritik gestossen ist (BGE 134 III 354 E. 1.3 S. 357).
2.2.�Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zul�ssig, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt, ist in der Beschwerdeschrift auszuf�hren, warum diese Voraussetzung erf�llt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzul�ssig ist (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 5).
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt aus, es stelle sich einerseits die Frage, ob ein Arbeitnehmer nach jahrzehntelanger Ausrichtung einer Gratifikation auch bei einem behaupteten schlechten Betriebsergebnis Anspruch auf Auszahlung einer Gratifikation habe oder ob das Vorliegen von wirtschaftlichen Gr�nden den Arbeitgeber berechtigen w�rden, von der Ausrichtung einer Gratifikation abzusehen. Andererseits stelle sich die Frage, ob sich ein Arbeitnehmer bez�glich der Lohnfortzahlung bzw. dem K�ndigungsverbot auf eine Zusicherung verlassen k�nne, die der Arbeitgeber gegen�ber der Verk�uferfirma abgegeben habe und den Arbeitnehmern so mitgeteilt wurde.
Damit legt die Beschwerdef�hrerin keineswegs dar, inwiefern es sich bei den aufgeworfenen (Rechts-) Fragen um solche von grunds�tzlicher Bedeutung handeln sollte. Sie zeigt weder auf, inwiefern es sich dabei um umstrittene Fragen handeln sollte noch worin ein dringendes Interesse bestehen w�rde, eine erhebliche Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Ebenso wenig legt sie dar, inwiefern sich eine Korrektur der sehr umfangreichen Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich der Qualifikation einer Sonderverg�tung als Gratifikation bzw. Bonus aufdr�ngen sollte. Damit ist das Vorliegen einer Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG nicht dargetan, weshalb es an den Eintretensvoraussetzungen f�r die Beschwerde in Zivilsachen fehlt.
3.1.�Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.).
3.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 118 Abs. 2 i.V.m. Art. 116 BGG). Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich, sein soll (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, 585 E. 4.1 S. 588 f.; je mit Hinweisen).
3.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG). Soweit die Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren neue Beweismittel einreicht, ohne aber auch nur im Geringsten darzutun inwiefern die gesetzlichen Voraussetzungen dazu erf�llt sein sollten, haben diese unber�cksichtigt zu bleiben.
Umstritten ist nach wie vor, ob die Beschwerdef�hrerin einen Anspruch auf Lohnfortzahlung bis am 30. Juni 2011 und einen Anspruch auf Gratifikationsleistungen f�r die Zeit vom 1. Juli 2009 bis am 30. Juni 2011 hat.
Die Vorinstanz hat beide geltend gemachten Anspr�che abgewiesen. Im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde r�gt die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Anwendung von Art. 1 und Art. 3 OR ("Schuldverpflichtung der Beschwerdegegnerin"), Art. 112 OR ("Vertrag zugunsten der Beschwerdegegnerin"), Art. 322d OR ("Ablehnung des Anspruchs auf die Gratifikation als Lohnbestandteil trotz Fehlens des Freiwilligkeitsvorbehaltes") sowie von Art. 336 Abs. 1 lit. c und lit. d OR ("Ablehnung des Anspruchs auf Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung mit der willk�rlichen Begr�ndung der wirtschaftlichen Notwendigkeit trotz schriftlicher Zusicherung durch die Beschwerdegegnerin").
4.1.�Bez�glich der geltend gemachten Lohnfortzahlung macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe in guten Treuen davon ausgehen d�rfen, dass diese ihr nach dem Betriebs�bergang von der D.________ AG auf die Beschwerdegegnerin w�hrend 24 Monaten (bis am 30. Juni 2011) erhalten bleibe. Diese Zusicherung habe sich aus dem Kaufvertrag zwischen der D.________ AG und der Beschwerdegegnerin, dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 3. Juli 2009, dem Schreiben der D.________ AG vom 9. Juli 2009 sowie aus den diversen m�ndlichen Informationsveranstaltungen ergeben. Aufgrund dieser Zusicherung sei letztlich irrelevant, aus welchem Grund die Beschwerdegegnerin ihr gek�ndigt habe. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei die K�ndigung vom 16. Dezember 2010 jedoch ohnehin nicht betriebs�bergangsbedingt erfolgt, womit das behauptete schlechte Betriebsergebnis, welches �berdies nicht bewiesen sei, nicht zur vorzeitigen K�ndigung berechtigt habe.
4.2.�Mit diesen Vorbringen vermag die Beschwerdef�hrerin nicht die vorinstanzliche Beweisw�rdigung als willk�rlich auszuweisen: Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdegegnerin habe in ihrem Schreiben an die Belegschaft vom 3. Juli 2009 aufgrund des klaren Wortlauts keineswegs eine Besch�ftigungszusicherung bzw. einen K�ndigungsverzicht f�r die n�chsten zwei Jahre bis Ende Juni 2011 abgegeben. Darin habe die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin lediglich zugesichert, sie "auch k�nftig nach Massgabe der bisherigen Arbeitsvertr�ge und -bedingungen weiter zu besch�ftigen", wobei namentlich "alle ihre bisherigen Lohnanspr�che unver�ndert gewahrt" werden und auch sonst "keinerlei rechtliche, wirtschaftliche oder soziale nachteilige Konsequenzen" f�r sie entstehen w�rden. Mit diesem Schreiben sei der Beschwerdef�hrerin einzig die Weiterbesch�ftigung unter den bisherigen vertraglichen Bedingungen zugesichert worden. Ob aus dem Informationsschreiben der D.________ AG vom 9. Juli 2009 an die Belegschaft eine Besch�ftigungs- bzw. Lohngarantie bis Ende Juni 2011 zugesichert worden sei bzw. ob daraus ein individueller Lohnzahlungs- bzw. Besch�ftigungsanspruch abgeleitet werden k�nne, sei hingegen fraglich, k�nne aber offen bleiben: In diesem Schreiben habe die D.________ AG informiert, dass sich die Beschwerdegegnerin gegen�ber der D.________ AG verpflichtet habe, den infolge des Betriebs�bergangs �bergehenden Mitarbeitenden w�hrend eines Zeitraums von mindestens 24 Monaten eine Gesamtentsch�digung zukommen zu lassen, die gleich oder besser als die gegenw�rtige Gesamtentsch�digung der �bergehenden Mitarbeitenden sei. Die Zusicherung einer mindestens �quivalenten Gesamtentsch�digung f�r mindestens 24 Monate wie sie in diesem Schreiben festgehalten wurde, ergebe sich gem�ss den Angaben der Beschwerdef�hrerin aus dem Kaufvertrag zwischen der D.________ AG und der Beschwerdegegnerin. Dieser Kaufvertrag verm�ge aber keine Drittwirkung zu entfalten. Dar�ber hinaus m�sse sich die Beschwerdegegnerin diese Zusicherung der D.________ AG gem�ss Schreiben vom 9. Juli 2009 auch nicht entgegenhalten lassen, da die Beschwerdegegnerin bestreite, Kenntnis vom fraglichen Schreiben gehabt zu haben und auch keine gegenteiligen Beweise vorgelegt worden seien. Sodann hielt die Vorinstanz fest, auch aus der Frist gem�ss Art. 333 Abs. 1bis OR, welche gem�ss der Vereinbarung zwischen der Beschwerdegegnerin und der D.________ AG auf zwei Jahre verdoppelt wurde, lasse sich keine K�ndigungssperre bis Ende Juni 2011 ableiten; eine K�ndigung innerhalb der Frist gem�ss Art. 333 OR sei gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 136 III 552) zul�ssig, wenn sie durch wirtschaftliche Gr�nde - welche vorliegend erwiesenermassen aufgrund des schlechten Gesch�ftsgangs der Beschwerdegegnerin gegeben seien - gerechtfertigt sei.
Mit diesen Ausf�hrungen setzt sich die Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren kaum auseinander. Sie begn�gt sich vielmehr damit vorzubringen, weshalb sich aus den verschiedenen Schreiben ihrer Ansicht nach ein Lohnzahlungs- bzw. Besch�ftigungsanspruch ergeben sollte. Allein damit vermag sie die vorinstanzliche Beweisw�rdigung jedoch nicht als willk�rlich auszuweisen; wie die Vorinstanz festgestellt hat, wurde der Beschwerdef�hrerin lediglich die Weiterbesch�ftigung nach dem Betriebs�bergang zugesichert, nachdem ihr die M�glichkeit gegeben wurde, den �bergang ihres Arbeitsverh�ltnisses auf die Beschwerdegegnerin abzulehnen. Daraus konnte jedoch entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin keine Besch�ftigungszusicherung bzw. K�ndigungssperre bis Ende Juni 2011 abgeleitet werden. Entsprechend ist die Vorinstanz auch nicht in Willk�r verfallen, wenn sie angenommen hat, dass eine K�ndigung per Ende M�rz 2011 g�ltig hat erfolgen k�nnen. Da die Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren ihre Argumentation auf das Vorliegen einer K�ndigungssperre aufgrund der "Zusicherung" beschr�nkt und geltend macht, die K�ndigung sei nicht betriebs�bergangsbedingt erfolgt, er�brigt es sich, auf das Vorliegen eines wirtschaftlichen Grundes einzugehen, wobei anzumerken ist, dass sich die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin diesbez�glich in rein appellatorischer Kritik ersch�pfen.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor, die Auffassung der Vorinstanz, wonach sich ein Freiwilligkeitsvorbehalt bez�glich der geltend gemachten Gratifikation aus einem Personalhandbuch der ehemaligen Firma C.________ AG ergeben solle, sei nicht haltbar und willk�rlich. Nur ein Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag selber oder im rechtswirksam f�r anwendbar erkl�rten Anstellungsreglement schliesse eine stillschweigende Begr�ndung der Verpflichtung zur Ausrichtung einer Gratifikation aus.
4.4.�Die Vorinstanz hielt fest, im Personalhandbuch der Rechtsvorg�ngerin der Beschwerdegegnerin werde ausdr�cklich festgehalten, dass die Gratifikation vom Verwaltungsrat der Gesellschaft nach Vorliegen des definitiven Jahresabschlusses unter Ber�cksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens festgelegt werde und jeweils ohne Verpflichtung f�r die kommenden Jahre zur Auszahlung gelange. Sowohl der urspr�ngliche Anstellungsvertrag vom 17. August 1999 wie auch der sp�tere, am 20. Juni 2006 geschlossene Vertrag mit der Rechtsvorg�ngerin der Beschwerdegegnerin w�rden f�r die �brigen Anstellungsbedingungen auf den Kollektivarbeitsvertrag, das Gleitzeit- und das Pensionskassenreglement, welche im Personalbuch enthalten seien, verweisen. Durch Abgabe des Personalhandbuches an die Beschwerdef�hrerin sei der gesamte Inhalt des Personalhandbuches f�r das Arbeitsverh�ltnis verbindlich geworden. Damit habe ein rechtswirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bestanden, der allerdings im Hinblick auf die langj�hrigen, seit 2003 ununterbrochen in unver�ndertem Umfang ausbezahlten Gratifikationen die Entstehung eines Gratifikationsanspruchs nur dann auszuschliessen verm�ge, wenn objektive Gr�nde, wie ein schlechter Gesch�ftsgang, vorliegen w�rden. Ein solcher schlechter Gesch�ftsgang von der Beschwerdegegnerin sei f�r die Jahre 2009 und 2010 nachgewiesen.
In ihren Ausf�hrungen verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass auch die Vorinstanz angenommen hat, allein das Personalhandbuch gen�ge nicht, um einen Freiwilligkeitsvorbehalt anzunehmen, wenn �ber mehrere Jahre ununterbrochen in unver�ndertem Umfang eine Gratifikation ausbezahlt wurde. Sie �bergeht aber auch, dass nach den vorinstanzlichen Erw�gungen wirtschaftliche Gr�nde den Ausrichtungsverzicht rechtfertigen k�nnen. Die Vorinstanz stellte fest, es sei erwiesen, dass die Beschwerdegegnerin im Jahr 2009 bei einem Jahresumsatz von rund Fr. 20 Mio. den erlittenen Verlust aufgrund eines W�hrungsgewinnes in einen Gewinn von Fr. 89'196.24 habe umwandeln k�nnen und im Jahr 2010 einen Verlust von Fr. 112'000.-- ausgewiesen habe. Damit sei der schlechte Gesch�ftsgang nachgewiesen, womit objektive Gr�nde vorliegen w�rden, welche die Entstehung eines Gratifikationsanspruches auszuschliessen verm�gen. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, ist jedoch nicht geeignet, diese Feststellung als willk�rlich auszuweisen. Sie f�hrt n�mlich lediglich aus, ein solcher schlechter Gesch�ftsgang sei nicht nachgewiesen, wobei sie in unzul�ssiger Weise vom festgestellten Sachverhalt abweicht und diesen erweitert. Damit kann sie nicht geh�rt werden (vgl. E. 3.2).
4.5.�Die Vorinstanz ist somit ohne Verletzung von Bundesrecht davon ausgegangen, dass kein Anspruch auf Lohnfortzahlung und Gratifikationszahlung besteht. Insoweit durfte sie auch ohne in Willk�r zu verfallen annehmen, dass sich der Einwand der Beschwerdef�hrerin - die K�ndigung sei nicht aus wirtschaftlichen Gr�nden, sondern vielmehr zwecks Vereitelung berechtigter Lohn- und Gratifikationsanspr�che und deshalb missbr�uchlich erfolgt - als haltlos erweist.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf den Streitwert und die Natur der Streitigkeit kommen reduzierte Kosten in Ansatz (Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG). Dagegen ist die volle Parteientsch�digung geschuldet.