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Timestamp: 2016-10-23 09:42:06
Document Index: 251127456

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 90', 'Art. 83', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 51', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50']

2C_1046/2011 (14.08.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 23. November 2011.
Der am 15. September 1968 geborene X.________ stammt aus Togo. Dort hat er einen Sohn, geboren am 22. August 1997, und eine Tochter, geboren am 31. Oktober 2003. Am 20. November 2002 heiratete X.________ in seiner Heimat die 1947 geborene Schweizer B�rgerin Y.________. Nach seiner Einreise in die Schweiz am 23. Juli 2003 erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau, letztmals verl�ngert bis zum 22. Juli 2009. Im Sommer 2006 verliess X.________ die eheliche Wohnung in Winterthur. Die Ehe wurde am 16. Juni 2009 geschieden.
Am 19. August 2010 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich (nachfolgend: Migrationsamt) X.________s Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. Erteilung der Niederlassungsbewilligung ab. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (nachfolgend: Sicherheitsdirektion) am 26. Juli 2011 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte diesen Entscheid auf Beschwerde hin mit Urteil vom 23. November 2011.
X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und Verfassungsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. November 2011 sei aufzuheben und ihm sei die Niederlassungsbewilligung zu erteilen; eventualiter sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und subeventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung gem�ss den Erw�gungen des Bundesgerichts an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Am 3. Januar 2012 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.1 Angefochten ist der letztinstanzliche Entscheid einer kantonalen Gerichtsbeh�rde auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts, welcher grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (Art. 82 lit. a BGG und Art. 90 BGG). Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzul�ssig gegen Entscheide betreffend ausl�nderrechtliche Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Vorliegend beruft sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20), wonach der Anspruch des Ehegatten auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Aufl�sung der Ehe weiterbesteht, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und der Ehegatte erfolgreich integriert ist. Ob der Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung im konkreten Fall zu bejahen ist, betrifft nicht die Eintretensfrage, sondern die materielle Behandlung der Eingabe (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit zul�ssig. Aus diesem Grund besteht f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum (vgl. Art. 113 BGG; BGE 137 I 284 E. 1.3 S. 287), so dass darauf nicht einzutreten ist.
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG, grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur beanstandet werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die R�ge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden, ist gleichzusetzen mit der Willk�rr�ge (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Auch hier sind strenge Anforderungen an die Substanziierung der Beschwerde gerechtfertigt. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist darzutun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in einem entscheidwesentlichen Punkt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S.104 f.).
Die Aufenthaltsbewilligung war dem Beschwerdef�hrer im Rahmen des Familiennachzugs nach Art. 42 Abs. 1 AuG erteilt und nach der Aufhebung der Ehegemeinschaft nicht mehr verl�ngert worden. Das Migrationsamt und die Sicherheitsdirektion begr�ndeten die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung mit dem Vorliegen einer Scheinehe und st�tzten ihren Entscheid demgem�ss auf Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG. Im Gegensatz dazu kam die Vorinstanz zum Schluss, es liege keine Scheinehe vor, jedoch sei die Ehegemeinschaft vor Ablauf der Dreijahresfrist im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG aufgehoben worden, so dass kein Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung bestehe.
2.1 Die Vorinstanz begr�ndet ihren Entscheid folgendermassen: Sowohl der Beschwerdef�hrer als auch Y.________ h�tten anl�sslich mehrerer Befragungen angegeben, die Ehegemeinschaft sei am 1. August 2006 aufgel�st worden und sie h�tten nun ein freundschaftliches Verh�ltnis. Bei einer Befragung durch das Migrationsamt am 7. Juli 2009 habe sich Y.________ jedoch nicht mehr an das Datum des Auszugs erinnern k�nnen. Weil es f�r den Beschwerdef�hrer sehr darauf angekommen sei, dass der Auszug aus der ehelichen Wohnung nicht vor dem 23. Juli 2006 erfolgt sei, und weil die ihm weiterhin freundschaftlich verbundene Y.________ ihm offensichtlich nicht habe schaden wollen, �berzeuge die Darstellung der Eheleute, wonach die Paargemeinschaft am 1. August 2006 aufgehoben worden sei, insbesondere angesichts Y.________s Erinnerungsl�cken nicht. Zudem w�rden die Meldeverh�ltnisse und der abgeschlossene Mietvertrag Indizien daf�r bilden, dass die Ehegemeinschaft bereits vor dem 23. Juli 2006 aufgehoben worden sei.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, indem sie von einer weniger als drei Jahre dauernden Ehegemeinschaft ausgegangen sei. Die Vorinstanz h�tte beweisen m�ssen, dass die Ehegemeinschaft vor Ablauf der Dreijahresfrist aufgehoben worden sei. Stattdessen habe sie die Beweislast umgekehrt und den Beschwerdef�hrer die Folgen der Beweislosigkeit tragen lassen. Damit habe die Vorinstanz gegen das Beweisrecht des Bundes und gegen das Willk�rverbot verstossen.
Die Vorinstanz habe den Angaben von Y.________, wonach der Beschwerdef�hrer am 1. August 2006 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen sei, in willk�rlicher Weise keinen Glauben geschenkt und den Zeitpunkt des Auszugs des Beschwerdef�hrers offensichtlich unrichtig auf Ende Juni 2006 bzw. den 1. Juli 2006 vorverlegt. Dass der Beschwerdef�hrer den Mietvertrag bereits Ende Juni 2006 unterzeichnet und sich per 1. Juli 2006 an der neuen Adresse angemeldet habe, sei nachvollziehbar: Wer eine g�nstige Wohnung per 1. Juli mieten k�nne, habe keine andere Wahl, als den Vertrag per 1. Juli abzuschliessen. Dies bedeute aber nicht, dass die Person tats�chlich am 1. Juli dort einziehe, zumal eine Trennung von Eheleuten Zeit brauche und ein Z�gern beim definitiven Auszug nachvollziehbar sei. Betreffend die Ummeldung bei der Einwohnerkontrolle habe der Beschwerdef�hrer vermeiden wollen, eine Frist zu verpassen. Indem die Vorinstanz auf diese Argumente nicht eingegangen sei, habe sie den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r verletzt.
Auch wenn die Eheleute getrennt leben w�rden, sei vom Fortbestand der Ehe auszugehen, solange die Eheleute dies aus objektivierbaren Gr�nden t�ten und die Ehe nicht definitiv als gescheitert anzusehen sei. Der Ehewille k�nne trotz getrennter Wohnsitze fortbestehen. Auf die im Juni 2008 gestellte Frage des Migrationsamtes, ob allenfalls mit einer baldigen Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft zu rechnen sei, habe Y.________ geantwortet, sie k�nne es zur Zeit nicht sagen. Der Beschwerdef�hrer habe auf die entsprechende Frage geantwortet, sie br�uchten im Moment noch etwas Abstand. Diesen Angaben sei zu entnehmen, dass die Ehe auch im Juni 2008 noch nicht definitiv gescheitert sei. Die Eheleute h�tten Distanz gebraucht, um ihre Gedanken und Gef�hle zu ordnen. Erst in der folgenden Zeit habe sich herauskristallisiert, dass die Fortsetzung der Ehe nicht mehr der Wunsch der Eheleute gewesen sei. Die Vorinstanz habe sich mit den Argumenten des Beschwerdef�hrers zum Fortbestand der Ehegemeinschaft nach dem Auszug aus der gemeinsamen Wohnung nicht auseinandergesetzt und willk�rlich einzig auf Y.________s Aussage abgestellt, wonach die Beziehung im Juni 2008 freundschaftlich gewesen sei. Damit habe die Vorinstanz auch gegen die im AuG niedergelegte Definition der Ehegemeinschaft verstossen.
Die Vorinstanz hat einl�sslich begr�ndet, warum im vorliegenden Fall nicht gen�gend Anhaltspunkte vorliegen, dass von einer Scheinehe ausgegangen werden k�nnte. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz �ndert daran auch der Umstand nichts, dass dem Beschwerdef�hrer w�hrend der Ehe in Togo eine Tochter geboren wurde. Das Bundesgericht geht daher davon aus, dass die Ehe nicht missbr�uchlich geschlossen worden ist und bis zum Auszug des Beschwerdef�hrers aus der gemeinsamen Wohnung eine Ehegemeinschaft bestanden hat.
Im Folgenden ist zu pr�fen, ob die Ehegemeinschaft des Beschwerdef�hrers mit Y.________ drei Jahre gedauert hat oder ob sie vor Ablauf dieser Frist aufgel�st worden ist. Die Dreijahresfrist gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG gilt absolut; bereits das Fehlen weniger Tage oder Wochen schliesst den Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung aus (Urteile 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 5.1; 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.2).
4.1 F�r die Anrechnung der dreij�hrigen Frist gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist auf die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft abzustellen (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117). Diese hat vorliegend mit dem Datum der Einreise des Beschwerdef�hrers in die Schweiz am 23. Juli 2003 zu laufen begonnen und am 22. Juli 2006 geendet.
4.2 Massgeblicher Zeitpunkt f�r die retrospektive Berechnung der Dauer der ehelichen Gemeinschaft ist in der Regel die Aufgabe der Haushaltsgemeinschaft (BGE 136 II 113 E. 3.2 S. 115 ff.). Vorliegend ist umstritten, in welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrer das eheliche Domizil verlassen und damit die Aufhebung der Ehegemeinschaft bewirkt hat. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer das eheliche Domizil "im Sommer 2006" verlassen; sie erwog, die Meldeverh�ltnisse w�rden f�r den 1. Juli 2006 als Auszugsdatum sprechen. Damit w�re die Dreijahresfrist, welche am 22. Juli 2006 endete, nicht erreicht. Folgt man dagegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers und seiner damaligen Ehefrau, wonach der Auszug am 1. August 2006 erfolgte, h�tte das eheliche Zusammenleben drei Jahre und neun Tage gedauert.
4.3 Im Verwaltungsverfahren und -prozess sind Tatsachen, die einer belastenden Verf�gung zugrunde liegen, von der Beh�rde zu beweisen (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485). Im vorliegenden Fall besteht die fragliche Tatsache darin, dass der Beschwerdef�hrer die eheliche Wohnung vor dem 23. Juli 2006 verlassen hat; dies hat die Vorinstanz in Ermangelung eines vollen Beweises aufgrund von Indizien bejaht. Demgegen�ber hat die rechtsuchende Partei trotz der Geltung des Untersuchungsgrundsatzes jene Tatsachen zu beweisen, aus deren Vorhandensein sie Rechte f�r sich ableitet (vgl. Urteil 2A.248/1996 vom 14. November 1996 E. 1/e). Dies gilt gleichermassen f�r das kantonale Verfahren (vgl. f�r den Kanton Z�rich K�LZ UND ANDERE, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Aufl. 1999, N. 5 zu � 7). Somit oblag im vorliegenden Fall dem Beschwerdef�hrer die Beweislast in Bezug auf die Tatsache, dass er die eheliche Wohnung am 1. August 2006 verlassen hat.
4.4 Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen, der Auszug aus der ehelichen Wohnung habe Anfang Juli 2006 stattgefunden. Will der Beschwerdef�hrer glaubhaft machen, dass er bis zum 1. August 2006 in der ehelichen Wohnung gelebt und mit Y.________ eine Ehegemeinschaft gef�hrt hat, muss er diese Behauptung mit dem Nachweis objektiver Tatsachen untermauern. Seine und Y.________s Aussage, der Umzug habe am 1. August 2006 stattgefunden, wird nicht durch Tatumst�nde objektiviert und stellt daher ein schwaches Indiz f�r das Vorliegen der behaupteten Tatsache dar. Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass Y.________ bei der Abkl�rung, ob eine Scheinehe vorliege, Glaubw�rdigkeit attestiert worden war. Dieser Umstand ist jedoch wiederum nur ein schwaches Indiz daf�r, dass Y.________s Datumsangabe im vorliegenden Fall der Wirklichkeit entspricht. Die �brigen Indizien weisen in die entgegengesetzte Richtung: Der Beschwerdef�hrer hat eine Wohnung gesucht, am 23. Juni 2006 einen Mietvertrag abgeschlossen und sich per 1. Juli 2006 an der neuen Adresse angemeldet. Damit hat er nach aussen kundgetan, dass die Ehegemeinschaft in K�rze beendet w�rde. Der Beschwerdef�hrer hat aktiv darauf hingewirkt, die eheliche Wohnung zu verlassen und am 1. Juli 2006 eine Wohnung zur Verf�gung zu haben. Er bringt keine sachbezogene Begr�ndung vor, weshalb er erst einen Monat nach Mietbeginn in die Wohnung h�tte einziehen sollen, und kann diese Behauptung nicht belegen. Zwar mag zutreffen, dass Mietparteien in Bezug auf das jeweilige Mietobjekt den Mietbeginn in manchen F�llen faktisch nicht frei w�hlen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer tut jedoch nicht dar, dass dies bei ihm der Fall gewesen w�re. Der Umstand, dass er sich zus�tzlich bereits per 1. Juli 2006 an der neuen Adresse angemeldet hat, bildet zusammen mit dem Abschluss des Mietvertrags ein starkes Indiz daf�r, dass er vor dem 23. Juli 2006 in die Wohnung eingezogen ist. Umgekehrt liegen ausser Y.________s Aussage keine Anhaltspunkte vor, welche das Datum des 1. August 2006 als Auszugsdatum st�tzen w�rden. Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Ehegemeinschaft mit Y.________ vor dem 23. Juli 2006 beendet wurde. Die R�ge, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, erweist sich somit als unbegr�ndet.
4.5 Der Beschwerdef�hrer bringt im Sinn einer Eventualbegr�ndung vor, die Ehe sei auch am 12. Juni 2008 noch nicht definitiv gescheitert gewesen; das Getrenntleben in jenem Zeitpunkt habe objektivierbare Gr�nde gehabt. Der Beschwerdef�hrer beruft sich damit sinngem�ss auf Art 49 AuG.
Gem�ss Art. 49 AuG besteht das Erfordernis des Zusammenwohnens nicht, wenn f�r getrennte Wohnorte wichtige Gr�nde geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiterhin besteht. Im Gegensatz zu dem, was der Beschwerdef�hrer vorbringt, sind wichtige Gr�nde f�r das Getrenntleben nicht ersichtlich und es liegen keine Anhaltspunkte vor, wonach die Familiengemeinschaft weiterhin bestanden h�tte. Ein vor�bergehendes Getrenntleben aufgrund einer Ehekrise mit dem Ziel, die Haushaltsgemeinschaft wieder aufzunehmen, kann zwar grunds�tzlich unter Art. 49 AuG subsumiert werden. Im vorliegenden Fall deutet jedoch alles darauf hin, dass der Ehewille bereits im Sommer 2006 erloschen war. Daran �ndert die Tatsache nichts, dass die Ehegatten anscheinend auf freundschaftlicher Basis weiterhin Kontakt pflegten; im Gegenteil: Ein Ehepaar, welches sich in einer Krise befindet, w�rde seine Beziehung kaum als freundschaftlich bezeichnen, wie es der Beschwerdef�hrer und Y.________ getan haben. Zudem erscheint mit Blick auf die Ehedauer von weniger als vier Jahren im Zeitpunkt der Aufhebung der Haushaltsgemeinschaft ein Getrenntleben von rund zwei Jahren, um eine Krise zu bew�ltigen, als �berm�ssig lang und damit nicht glaubhaft. Vielmehr ist vorliegend von einer Trennung auszugehen, welche sich im Juli 2006 in der Aufhebung der Haushaltsgemeinschaft manifestiert hat.
Die Vorinstanz hat das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers nicht verletzt, wenn sie ihre Erw�gung, es l�gen keine wichtigen Gr�nde im Sinn von Art. 49 AuG vor, mit dem freundschaftlichen Verh�ltnis der damaligen Ehegatten begr�ndet hat. Auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er und Y.________ w�rden einander treffen und w�chentlich miteinander telefonieren, einander helfen, miteinander lernen und sich mit Freunden und Verwandten treffen, musste die Vorinstanz nicht im Einzelnen eingehen. Nach der Rechtsprechung zur Begr�ndungspflicht als Teilaspekt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r muss die Begr�ndung eines Entscheids so abgefasst sein, dass die betroffene Person den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Das Gericht muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen es sich hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweisen). Die Anforderungen an die beh�rdliche Begr�ndungspflicht sind in Bezug auf das angefochtene Urteil erf�llt. Der Beschwerdef�hrer konnte dieses denn auch mit einer sachbezogenen Begr�ndung anfechten.
4.6 Nach dem Gesagten ist die Dreijahresfrist gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht erf�llt. Es er�brigt sich daher zu pr�fen, ob eine erfolgreiche Integration besteht.
Anspr�che aufgrund von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend.
Aus den vorstehenden Erw�gungen ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.