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Timestamp: 2020-02-18 21:19:12
Document Index: 6199032

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§ 21', '§ 17', '§ 17', '§ 17', 'Art. 11']

1911 / 112 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger)
1911 / 112 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Q : - ; : N A a Lieblingen findet in einer rührenden Volkssitte Ausdruck. Es ist _ „die Regierung zu ersuchen, 1) bei den Distriktsämtern be- Die Kommission beantragt, die Regierung zu ersuden Y Z iv E î t € B € î l a E E nämli in manchen Gegenden Sitte, daß man bei dem Ableben foldete Bureauassistenten au 2) den Distriktskommissaren | diesen Aas den § 4 (Zwang zu Dieustreis (in M
des Bienenzüchters den Bienen den Tod mit den Worten verkündet: | volle Entschädigung für die übrigen Bureauunkosten und die Pferde- | Sonn- und Festtagen), § 7 (Anrechnung von Zugverspä en a 9 zx a3 : : d „Euer treuer Herr ift gestorben!" Die Bienenzucht entspricht so baltung zu gewähren, 3) im nächsten Etat besondere Titel für | eine Stunde) und § 21 bi. 2 ted a n Kostenten Über Deut ci Rei San di i Un ontg l ren Î en 1 anze ger. recht ; E. a N U E Lee e E E Bureauunkosten und Pferdehaltung einzuführen“. geen Ea zu ait: s den Es (Zulässigkeit der Unt Ï auptgrund für das Daniederliegen der Bienenzuht 1 e Abg. Dr. Busse (kons.) befürwortet den Antrag von Blanckenburg, | drechung einer Reife zum Zweck der Uebernachtung bei ffe | G , ° c :
chlechte Honigernte der legten Jahre, durch die die Imker | indem p nachweist, daß bie jeßige DiensiaufwandsentsSädigung V zwölfstündiger Fahrzeit) abzuändern, im übrigen aber die Ausfüh, alz Berlin, Freitag, den 10. Mai 1918, entmutigt worden find. Wie beim Viehseuchengeseß der | wirklihen Ausgaben der Distriktskommissare nit entspreche. bestimmungen durch Kenntnisnabme für erledigt zu erklären. "S / : E T E S WAG EZMZ arg Grundsaß anerkannt worden is, daß der Staat die Aufgabe hat, Abg. Viere ck (frkonf.) erklärt, daß seine Freunde dem Antrage von Eben}o beantragt die Kommission die Erledigung dur Kenntyiz Gi L REE E A E DEUNGTE R den notleidenden Viebzüchtern zu Hilfe zu kommen, so muß | Blanckenburg zustimmten, ebenfo an dem Antrag Aronsohn in | nahme für einige weitere Verordnungen und Verfügungen ea N auch der Staat den bedrängten Bienenzüchtern zu Hilfe kommen. | Nr. 2, die sich mit dem ersteren Antrage inhaltlih decke, und Nr. 3. Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten der gesandt\schaftlichen it Werichte von deutscher Fruchtmärkten. Er muß Musterbienenstöcke anlegen, um mit dem rationellen Betrieb | Au die Anregung Nr. 3 sei zu begrüßen; es müßten den Distrikts- amten, der bei der Abshäßung von Manöverflurshäden usw. tütige der Bienenzucht weitere Kreise bekannt zu machen. Das Vorgeben der | kommissaren zuverlässige Bureaubeamte beigegeben werden, aber es Beamten, über die Tagegelder und Reisekosten der Beamten bej 4 po ian a E N i M: Du N Eisenbahnverwaltung is zu begrüßen. Viel könnte getan werden, | sprähen doch formale Bedenken gegen diesen Antrag, denn der haltung der staatlichen Wanderkurse für Heizer und Maschinisten b: 2 Durshnitts Am vorigen Lanerners Den wenn man den reinen Honig auf geseßlihem Wege schüßen würde. | Distriktskommissar habe {dn jeyt die Möglichkeit, fich Bureaubilfe | der Justizbeamten bei Dienstgeshäften außerhalb des Gerichtsorts n gering mittel | Verkaufte Verk d s h: Markttage am Markttage Wenn alle wüßten, was thnen oft unter dem Namen „Honig“ vorge- | zu besorgen, und es sei niht angebracht, die bisberigen privaten Die Ausführungsbestimmungen des Staatsministeriums zu y E Vir (Spalte e seßt wird, so würden sie solhen „Honig“ mit Entrüstung und Absdeu | Bureauhbilfen einfach zu beseitigen. Zudem strebe die in Aussicht Vorschriften über die Tagegelder und Fahrkosten der Justizbeamte: Marftorte Gezablter Preis für 1 Doppelzentner Menge ; j a2 l Durhs- nah übers gl er beiseite stellen. Ich erinnere nur an den sogenannten amerikanischen | stehende Verwaltungsreform na einer möglihsten Verringerung der haben in der Kommission zu der Erörterung geführt, ob nit nas Mos E “ 1 schnitts- Vei DUE S auft Vonig, desen Geruch son genügt, um festzustellen, daß es sih um | Beamtenzahl, deshalb sei jeßt nit der Zeitpunkt für diesen Antrag. § 17 des Reisekostengeseßes die Form einer Königlichen Verordnyie niedrigster | böster || niedrigster | höchster | niedrigster | höchster Doppelzentner Es preis ofes r L ein Produkt handelt, das so_ wentg Beziehung zur Bienenzucht hat, Abg. Peltasohn (fortshr. Volksp.) befürwortet den Antrag Aron- erforderlih gewesen wäre, um die bisher geltenden Sätze abzuänder, T “ (Preis unbekannt) wie sie die Baumwolle zur Schafzucht ausweisen kann. Wer wirklih | \ohn. Die Distriktskommissare müßten ständige, zuverlässige Hilfsbeamte | Die Kommission beantragt, die Auffassung des Hauses über die t Bad ets «bs M Tia e reinen Bienenhonig haben will, darf niht auf einen Groschen seben. | für das Bureau erhalten, das Publikum habe Anspruch darauf, daß im | rechtlihe Bedeutung des § 17 des Reisekostengeseßes dabin zusanimèn Der geseylihe Schuß des Honigs ist bisher deshalb nicht möglich | Bureau immer ein Vertreter des Distriktskommissars anwesend sei. | zufassen, daß diejenigen Vorschriften, die für einzelne Dienstzweig, : Weizen. gewesen, weil es fein Verfahren zur Feststellung der Reinheit des | Das jegige Pauschquantum, das die Distriktskommissare für den über die Tagegelder und Fahrkosten der Beamten ergangen und nad 18,00 18,00 s a Honatgs gab, sodaß dem Betruge aller möglihe Vorschub geleistet | Dienstaufwand erhielten, reiche niht aus, es müsse aber vermieden § 17 des NReisekostengeseßes vorläufig in Kraft geblieben sind, seit ; Goldap A . R s 19 80 19,80 wurde. In leßter Zeit foll es jedoch gelungen sein, ein einfahes | werden, daß staatlihe Beamte aus eigenen Mitteln Zuschüsse dem Erlasse des Reisekostengeseßes nur noch durch Königliche Ver. ; Landsberg, a. W. « 18,09 18,50 19,00 19 60 2 18,80 chemisches Verfahren zu finden. Ich hoffe, daß fih auc die jüngeren | für ibren Dienstaufwand geben. Seine Freunde hätten diefen ordnung abgeändert werden können. _ / Won rowiß. » « 18,10 19,00 19,10 20,00 z , Bolfks\hullehrer mehr als bisher mit der 4 ienenzuht beschäftigen | besonderen Antrag gestellt, um zugleich darin die Wege anzugeben, _ Der Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.) beantragt mit Unter, Bred C N 18 89 19,20 19,60 20,00 werden. Deutscher Geist ist es gewesen, welcher der modernen Bienen- | wie die jeßigen Mißstände ‘beseitigt werden könnten. Ein | stüßung von Mitgliedern der anderen Parteten, den Eingang diese O Wi S4. 19,80 19,80 20,10 20,10
Hirschberg 1. S. and 2 19,30 1930 19,30
l 20.30 20,60 20,60 20,80 20,38
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zucht ihr wissenschaftliches und praktisches Gepräge gegeben hat. | solGes Mittel sei die Anstellung von Bureauassistenten. Nur in tejolution folgendermaßen zu fassen : die Negierung zu ersuchen, dey i Natibo Gerade die deutsche Bienenzucht muß deshalb auch in erster Linie dazu | festangestellten Beamten seien die zuverlässigen Kräfte zu finden, LE des Neitekostenge]eßes rechtlih dahin auszulegen, daß diejenigen es E berufen sein, die Früchte diefer Geiste8arbeit einzubeimfen. die den Distriktskommissar in allen Angelegenheiten vertreten Vorschriften uw. A E di “aat j 19,40 19,40 20,40 * 20,40 2 19,90 Abg. G yßling (fortshr. Volksp.): Die Lage der Bienenzucht ist | könnten. Der Redner beantragt nah den Vorschriften der Geshäfts- Abg. Weis fermel (konf.): Alle Parteien in der Kommission nit Sbeln 19,10 19,70 19,80 20,09 allerdings nit günstig; die Honigernte ist seit 1909 sehr gering ge- | ordnung die erweisi 8 orten Dunktes des I 8 Aronfo Ausnabme der Polen und Sozialdemokraten baben sich auf den Stan) Döbeln 99 8 92 8 ea € , 2 Di : : ordnung die Ueberweisung des ersten Punktes des Antrags Aron]odn ] C A C ERSL Ae iten Haven L n Stand, TUngenau 22,80 22,80 wesen. Der ehrliche Honighandel hat viel mit unlauterem Wett- | zur Vorberatung an die Budgetkommission. Der Antrag unter 2 | punkt gestellt, daß die Regierung das NReisekostenge)eß in viel | Châte Salins 19 80 20,00 -— — bewerb zu kämpfen, aber die Bestimmungen des Nahrungsêmittelgeseßes | decke sich inhbaltlich mit dem Antrag von Blanckenburg, bedürfe also | Punkten nicht zutreffend ausgelegt hat. Es ist sehr zu bedauern, d Château-Salins . i à S Suite eian reihen aus, wenn fie wirksam und sachgemäß gehandhabt werden. | nit mehr einer Kommissionsberatung. Der Antrag 3 empfeble fi | lid die Regierung niht ohne weiteres auf den Standpunkt Reruen (enth [en Set) D Els : \ oe Die Frage eines Zollshutzes für Honig darf nicht allein vom Stand- | gus praktishen Gründen, er bedürfe nit mebr einer Kommissions- | Kommission gestellt hat, der in den verschiedenen Anträgen nit LUngenau. « - B | 2260 | 22,80 | 23,00 | 23,00 | 36 d 22,08 punkt der Produzenten, sondern muß auch vom Standpunkt der Kon- | beratung, da er niht neue Mittel, sondern nur die formale Auf- gelegt ist. Ver Hauptstreitpunkt war in der Kommission t 7 Moggen sumenten aus betrachtet werden, und hte kann nur in Zusammenhang mit | tellung des Etats betreffe. ob die Regierung selbständig geseßlihe oder sonstige V i g N 9 / 15,20 F 75 dem gesamten Zolltarif gelö|t werden. Erfreulich i\t es, wenn der Abg. Dr. M izerski (Pole) verurteilt das Verhalten der Distrikts- schriften über Tagegelder und Fahrkosten, die nah dem Neiseke Goldap « « ' / E E 2A 16 30 : Cisenbahnminister dafür forgt, day die Böschungen an Eisenbahnen | kommissare gegen die Polen und erinnert besonders an die Tätigkeit geseß_noch in Krast geblieben sind, abändern könne. Es8 ist dm Landsberg a. W. . « - . —_— R 16.90 16,2 S g 135 16 90 im Interesse der Bienenzucht bepflanzt werden. Die staatlichen Auf- | des Distriktskommissars von Carnap, die vor einigen Jahren eine große | €ine Resolution angenommen worden, wona derartige Abänderung M8» 4 N 15.09 15,60 16.00 9200 3 080 15,40 n E Mg vi L L d é R D 9, Ge , Wongrowis 1480 | 1670 | 15680 | 186,30 i ; i
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wendungen für die Förderung der Bienenzuht müssen verstärkt werden. | Nolle gespielt habe. nur durch Königliche Verordnung gesehen können. Die Ausle
Die Lehrer haben ih ein großes Verdienst dadurch erworben, daß sie Abg. M ogk (n1.) bemerkt, daß im vorigen Jahre zwar die Be- welche die Regierung dieser Bestimmung des NReisekostengeseßes y
die Pioniere der Bienenzucht geworden sind. : ¿lige der Distriftskommissare erböht worden seien, daß sie aber noch | geben hat, entspriht niht der Auffassung, welche das Abgeordneta
__ MRegierungskommisjar, Negierungs- und Landesökonomierat | immer nicht die Höbe des Dienstaufwandes deen könnten. Gs bandle | baus zum Ausdru bringen wollte. i :
Thomsen: Die WMegierung erkennt die schwierige Lage | sich um Beamte, die auf verantwortliher Stelle in der Provinz Abg. Peltasobn (Fortschr. Volksp.) : Meine Freunde stimm
der Bienenzucht an und ist bereit, die Anregungen des Hauses | Posen ständen, die Regierung müsse daher das Interesse baben, diesen | den Kommissionsbeshlüssen ebenfalls zu.
zu prüfen und ihnen so weit wie möglich Folge zu geben. | Beamten genügende Entscädigung zu geben. Seine Freunde stimmten Die Abgg. Riesch (frkons.), Dr. Lohmann (nl.) und Dins
In der Frage des Schutzes gegen die Bienenfäule |{chweben Ver- | daber dem Antrag Aronsobn & : lage (Zentr.) erklären ebenfalls ihre Zustimmung zu den Kommission
handlungen zwischen der Reichsregierung und den Einzelstaaten, Aba. Kindler - Posen (forts{r. Volksp.) unterstüßt den An- beshlüssen; leßterer betont noch besonders, daß es sich bezügli dz Nastatt Í 4
und die Verhandlungen sind so weit gediehen, daß si ein Geseß- | trag von Blanckenburg und hofft, daß “die Konservativen aub Kommissionsbeshlüsse über die Streihung von Sonntagsreisen daru Château-Salins 15,90 16,00 B :
entwurf in Vorbereitung befindet. Die Fragen des Honighandels sind | dem Antrag Aronsohn ustimmen würden, der nur . den | gehandelt habe, daß den Beamten nicht der Besuch des Gottesdienstz Gerste.
verschiedentlich Gegenstand der Erörterungen im Reichstag gewesen, | fonservativen Antrag ergänze. Die gegenwärtigen vrivaten verkürzt werden dürfe. _ A : — : | 1600 1600 | 17,00 17,00 40 16,00
und die Regierung hat dabei den Standpunkt vertreten, daß die Be- | Bureauassistenten der Distriktskommissare brauchten nicht ent- Ministerialdirektor Halle: Abgesehen von einer Bestimmun, R a, O : h 14,80 15,00 15,60 16,00 30 i
stimmungen des Nahrungsmittelgesezes cine volle Handhabe bieten, | lassen zu werden, wenn die feste Anstellung solher Beamten handelt es si bei den Maßnahmen der Regierung nur um altes Rett Wongrowiß. . - , N | 3H 1420 14.80 15.50
um Uebelstände zu beseitigen. In diesem Sinne ist den Regierungs- | bes{lossen würde. Die Dienstaufwandsentschädigung bedürfe der | wie es seit jeher gehandhabt worden ist. Die Wünsche des Hau ad i 1470 15/00 15,20 15,50 i © T (24 d 1 t l X
Striegau O : 14,50 14,50 15,00 15,00
e E ; | 15.70 þ 1690 | 1610 | 1680 S esata 3 6,00 6, 16,5 N | A 1630 | 1640 1 140 18 639 16.35 a D U | 1610, | 1620|. 1650 | 1080 150 2 425 16.17 t a i 1670 | 15,70 | 16,7 16,70 7 1 134 16,20 . Mb 4 M 4 c r » De
e i 1570 | 1600 | 1810 |. 16,30 c E n 1776 | 1800 | 1826 | 18,26 20 : 18,00
vräsidenten aufgegeben worden, den Handel mit Honig zu überwachen. | Erböbung, weil die eigenen Koster? der Distriktskommissare, namentli bezüglih der Sonntage geben hauptsählich darauf hinaus, daß di Ls
Immerhin können au durch Abänderung des Nahrungsmittelgeseßes die | für Wohnungsmieten und Fuhrwerksunterbaltung aestiegen seien. Die | gottesdienstlihen Verrichtungen nicht gestört werden. Diesem Wurst Hirschberg i. S in 15,00 15,00 Üebels: ände beseitigt werden; es wird si darum handeln, daß Merk- | Trennun@der einzelnen Ausgaben im Etat ad Antrag 3 emvfeble | stimmt die Regierung vollkommen zu. Ueber die Benutzung von Ratibor . « 14.30 14.70 1470 15/00 male dafür aufgestellt werden, wie natürlicher Honig beschaffen sein soll. | fi, um übersehen zu können, was für die einzelnen 2Iwecke verwendet | Automobilen werden besondere Bestimmungen kommen. Die von dr Geldern . « E N 99/00 99/00 Zur Förderung der Bienenzuht hat der Staat jährlih 40 000 # | werde. Die Regierung möge ferner eine Dienstinstruktion erlassen Kommission kritisierten Erlasse basieren gar nicht auf einer b 7, ; dereit gestellt, die Beihilfen werden den Landwirtschaftekammern | tamit die Distriktskommissare ersehen, welche dienstlichen Vervflihtungen sonderen Vorschrift des Reisekostengeseßes, sind keine Ergänzunea überwiesen. Größere Mittel können im nächsten Jahre zur Ver- | ihnen obliegen, und damit nit von den Vorgesetzten Pflichten | dazu, sondern nur interne Kommentare für die nahgeordneten Y fügung gestellt werden, wenn die Finanzlage es gestattet. auf sie abgewälzt werden. Es sei auch wobl nicht erforderlich, | bôrden. ,
Der Antrag des Abg. Dr. Varenhorst wird einmütig an- | daß die VDistriktskommissare immer in Uniform erscheinen ; sie f Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Dr. Schroeder afer. t genommen. würden beim Publikum vielleiht in Zivil mehr Vertrauen er- Cassel (nl.) und Weissermel (Tons.) und einer Erwiderw Gala s 15,20 15,60 15,60 16,00 16,00 “ Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. wecken, als wenn sie mit der blanken Säbelscheide _ auftreten. des Ministerialdirektors Halle werden die Anträge der Ks j Landsberg a. W i — S A 17,80 17,80 4 Lieber (nl.) und Genossen, „die Regierung zu ersuchen, eine E Mer o T yfcvadis des | mission mit der vom Abg. Dr. Schroeder beantra Kottbus . . 5 S Zun 1560 16.00 ¿ 308 Repision des Gebührentarifs für dîe Kataster- | seßten Ausführungen des Vorredners aufs s{ärfste protestiren. Er DERAOUERE B ARZE R i Po : 1500 | 1600 | 165 16,60 | 17,10 j i ämfer vom 16. März 1909 in dem Sinne vorzunehmen, daß | meint, die Distriktskommissare würden mebr Vertrauen si erwerben, Es folgt die einmalige Beratung der Denkschrift, | Dreoial j 16/20 16,40 16,70 | 16,90 17,20 die im Jnteresse unserer kleinen und mittleren Grundbesißer | wenn sie in Zivil kommen; das heißt doch die Stellung der Beamten treffend die Entwicklung des Verkehrs und des L Hirschber i. Schl i — 15,60 15,60 16,09 16,00 998 16,00 (Landwirte, Handwerker, Arbeiter) erforderlichen Kataster- | ve 1. Êntschiedenen Widerspruch muß ih auch dagegen erheben, triebes der Eisenbahn auf der Jnsel Rügen und di Qirserg Y j i — —— — 18,00 18,20 9 050 17,50 arbeiten nit mit übermäßig hohen Gebühren belastet werden“. | daß der Vorredner jagt, bei Gelegenheit der finanziellen Regelung | Verbindung mit Stralsund. Geldern S E 16,50 16,50 17/005) TA00 17,50 1 700 17,08
Abg. Lieber (nl.): Wegen der Höbe der Gebührensäße sind | nôge eine Dienstinstruktion ergeben, in welcher gejagt werde, welche Abg. Graf von der Groeben (kons.): Ih beantrage nam Neu S M _— 16,00 16,00 | 17,00 17,00 499 16,90 von zahlreichen Landwirtschaftskammern Beschwerden Je Be 1D Vorgesetzten die Distriktskommissare zu erfüllen hätten | meiner Freunde, die Denkschrift an die Budgetkommission zu úde E: E P — — —_— | 19,80 20,00 239 19,72
: e E 160: | 1000/4 020 | 17,40
worden. Daß die Gebührenordnung von 1892 einer Aenderung be- | und welche nit. Jch erbebe den s{ärfsten Widerspruch d daß | weisen, da wir bier das reie Material derselben nicht prüfen k “ : ‘ — | — S / S eh e ( 19,60 | 20,00 20,40 | 20,60 21,00 1 562 20,2: 20, 74 4, 5. A A 7-1 T6 1880|» wi d 451 18,80 1920 | 27.
durfte, war klar. Aber der alte Tarif sconte vor allem die kleinen | bier solbe Wünsche ausgesprochen werden, die das Verhältnis zwischen | Welche der vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung des Ve Î Q . . | | ino Mr R R L E E Ee L Meins E E E La U A i S ao S0 0 00 9 | A U ia feine Rücksicht. Die Negierung hatte ja eine gleichmäßige Grhohung | Altrags S enthält nichts anderes als der Antrag Blanckenburg, | untersucht werden. Château-Salins8 « « « .+ + , I 15,90 16,00 |
und mittleren Grundbesißer; der neue Tarif nimmt dagegen auf diese | den Beamten und ibren Vorgeseßten betreffen. Die Ziffer 2 des | gutgeheißen werden können und welche nicht, kann nur in der Kommis Es | | ° ° Ö
des alten Tarifs um 10 0/0 vorgeschlagen ; das Daus stellte n | e ur roy nur na dem SGrund?aß beantragt: Doppelt hält besser. Die Denkschrift wird an die Budgetkommission überwie. D ted auf volle oppelzentner uad der Verkau}tswert auf volle Mark abgerundet mitgetetlt. Der DurHschnittspreis wird aus den unabgerundeten ; t e aber auf einen anderen Standpunkt und nahm eine größere Erhöhung | Segen die Ziffer 5 muß ih mich aussprechen ; ih kann sie nit N s | Bemerkungen. Die verkaufte Vèenge wir! 4 ; die Bede: daß der betreffende Preis nicht vorgekommen it, ein Punkt (. ) in den legten sehs Spalten, daß entsprechender Berit fedlt der niederen Gebühren vor. Zweck dieser Maßnahme war es, eine | anders auffafsen, als daß dem Distriktskommissar statt eines Paush- | „T2 R A i L s Ein li:gender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, êaÿ der dete g 8 / Deckung der Kosten herbeizuführen. Das Ergebnis ist aber, daß | quantumsS, aus dem er das Fuhrwerk und die Besoldung des Gehilfen Petitionen „persönlichen Inhalts nah den Anträgen Berlin, den 12. Mat 1911. i G 300 000 e mehr als erforderli jeßt durch Gebühren eingenommen | zu bestreiten bat, zwei Pauscquanten gegeben werden, für den einen | mission ohne Debatte. i i H Kaiserlies Statistishes Amt. werden. Der Redner führt verschietene Beispiele für die schwere Be- | und für den anderen Zwed. Aus rein praktishen Gründen sind wir „Berner / werden Petitionen, darunter LEINE: * F: O I. V.: Dr. Zacher. lastung durch die neue Gebührenordrung und für verschiedene un- | dagegen. Wenn ein Beamter verschiedene Zwecke zu erfüllen bat | penhonterzer Neichs- und Staatébeamten in Breélau um Gr flare Bestimmungen bei der Erhebung der Gebühren an und bittet | und dafur em Averfum vom Staate ats, so muß er d Freiheit r TONR A a R E, fern n um Annahme seines Antrags. baben, Ersvarnisse bei dem einen Zweck für den anderen Zweck ver- | Penhonteriel aarsetlle veamten um den Detlrag, der I ; S Cs
Ministerialdirektor V direkten Steuern Heinke: Der Finanz- | wenden zu können. Was beute der Regierung für die Unzulänglichkeit Kriegsteilnehmer nach Art. 11 des Pensionsgesetzes vom, 27. Ma Statistik und Volkswirtschaft. minister steht dem Antrage sympathisch gegenüber. Der Antrag wird er G igung der Distrikskommissare vorgetragen ist, wird für 1907 zusteht, aber nicht zur Auszahlung gelangt, der Regterung geeignet sein, den geäußerten Wunsch in die Praxis zu über- | e fentlih lebrreih fei Man fkönnte auh den Antrag ver- Berücksichtigung überwie!en. 2 5 x 2 — seßen. Bei dem Tarif von 1909 sind jedo hon die mittleren und | al n, die Regierung sollte bei allen Staatsbeamten, die ein | Eine Petition des Refktorenvereins der Provinz Posen um and — ge u aqu S r Anoren Gr G epa ntl hon avktiovon Ka ans t : befommen aus weldem fe Fubrkoste S Tin eor Festseßung der Amtszulage für Rektoren wird durch Uebergang Im 1. Vierteljahr 1911 _ kleineren Grundbesißer gegenüber den größeren bevorzugt. Außerdem / 1m betfommen, aus welhem sie Fubrkosten und Gebaälter für | F eung L e t a —— i sind die Provinzialverwaltungen ermächtigt, die Gebührensäße zu er- | Gehilfen zu bestreiten baben, einmal naforschen, ob die Beamten | *age2ordnung erledigt. a j mäßigen. Am 27. März 1911 is noch eine Verfügung erlassen i den fi len Verhältnissen, die vergangenen Zeiten angebören, Darauf vertagt sich das Haus. Oberbergamtsbezirk worden, worin ausdrücklih festgestellt ist, daß bei allen kleinen ibre Pflichten erfüllen können. Es liegt schon ein Antrag Schroeder Abg. Freiherr von Zedliz und Neukirch (freikon'
D es ; ¿ — s Langenau 6 : : é 19,20 19,40 —- Château-Salins 15,00 15,20 —— —
Kaufbeuren . j i : E 17.00 17.50
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Darauf erledigt das Haus noch eine größere Nei
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Nebersicht über die Ergebnisse des Stein- und Braunkohlenbergbaues in Preußen für das I. Vierteljahr 1911, verglichen mit dem I. Vierteljahr 1910.
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Mithin im 1. Vierteljahr 1911 mebr (+), weniger (
j Jm l Vierteljahr 1910
| | Belegschafts- Förderung
T Förderung | Absatz
F Absatz
| | Belegschafts- A j |
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Netriebene
| Objekten in gewissen Fällen die Ermäßigung von der Negterung für ie Landrate vor, _\sich nur mit den Fuhrkosten befaßt. | Geschäftsordnung: Ich bitte den Herrn Präsidenten, ein | niemals versagt werden darf. Diese Verordnung ist erst kürzere Zeit | Vie Landrate mu u 10T€ Wer A besolden können, wie es | engeren Kreise getroffene Vereinbarung über die Wün|@ / | in Geltung, sodaß man ihre Wirkung noch nicht übersehen kann. | unter heutigen E mssen nog L Man „darf doch nicht bei der | Mebrheit des Hauses bezüglih der Ordnung unserer F L Steinkohlen | , M | 4 104 3 Der gegenwärtige Zustand ist aber cin ganz anderer als der, von dem Anstellung der Beamten nur reiche Leute auswäblen. Ob Privat- | schäfte bis zur Pfingstpause vortragen zu dürfen. Die J N | | 10635642 | 9293 421 | 153 380 ; 9401178 | 8161342 | 155 379 1 234 464 der Vorredner bei seinen Beispielen ausgegangen 111. beamte oder Staatsbeamte als Bureauassistenten besser geeignet ind, | verbandêgeseßze werden vorauésihtlich fünf Tage in Artrro0 Hall O E | 9 160 | 1 595 | 31 1 890 | L4TT | : 270 9) Noti Do j KRogriin! G S As Ad tor ntt ontshotdend Totn 2 würden wtr aber Taaen. wen E 2c. a c T és L M E 4 o E 4E +0 8 k “100 | S L E 1-4-0 A OA 9 mo M5) Abg. Veltin (Zentr.) bringt zur Begründung des Antrages noch | kann hier nit entiche ein, würden wir aber sagen, wenn | nehmen, es ist zweckmäßig, sie in rascher Folge hintereinander #7 L E | 183 878 167 846 | 3 676 177 357 160 802 O l 6 921 | Î
Betriebene Werke Betriebene Werke
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verschiedene weitere Beispiele vor. an ommis iberweisen würden. Deshalb | ledigen. Einzuschieben wären viellei j inen Gese W s a c 99 C 90 680 956 8433 | 8 908 |- | 9 107 250 | El S : L : Omi} : Di edigen. Cinzuschieben wären vielleicht nur die kleinen Gele É | 997838: 91 509 192 352 204 | 20680956 | 19488 433 8 908 4 2 10 Z0U Abg. Dr. Bell - Essen (Zentr.): Es ist jeyt eine doppelte Tarifierung, | werden wir den Antrag auf Ue an die Kommission nit | die Stadterweiterung von Elberfeld und die Vereinfachz 7 Frtmund S j E 265 461 4 134 309 T7 057 96 | 3939042 | 3791466 | 5 863 [H 316 419
586 348 | 2 34 200 423 | 31 603 460 | 583 98 3 | +3 664 924
Ö einmal nach dem Werte und dann nah der Größe des Grundstücks | unterstüßen. Das ganze System der Vi taufwandéaversa muß aus | Rehnungswesens. Dann könnte die zweite Lesung des vorgesehen. Es wäre vielleicht zu erwägen, ob nicht auch das Interesse praktishen Gründen aufreht erbalten werde as i bestattunaëgesezes herankommen, darauf der Bericht der ad Summe 1. 269 | 37865 347 | 35 106 363 tes Eigentümers und die für die Verbesserungen aufgewandte Arbeit | lich, wenn das Pauschquantum im Einklang mit den ie | fommission über das Ergebnis der staatlichen Bergwerke, hi ? mitberüksichtigt werden könnten. Die Vermessung eines Grund- | den Beamten erwahsn. dritte Lesung des Feuerbestattungêgeseßes, die rasch erledigt 29 [I. Braunkohlen. : stücks von 200 4 Wert ist ebenso teuer wie die eines Grundstücks Abg. Kindler - Posen (fortschr. Volksp.): Ich habe nur sagen | fönnte, wenn alle Redner sich furz fassen. Wir _winas O e E a ode : 32 401 567 352 000 ) G 6 E05 na 7 4149112 | 517: 9/5 218 von 1000 4 Wert ; dann endigt der Tarif mit 10000 4. Es liegt wollen, daß die Geschäfte der Distriktéklommissare immer mebr ge- | doch alle, daß wir rasch vorwärts kommen. Sodann könnte de ® e o 244 | 10 797 088 8 408 846 41 282 | 248 | 9 991 770 l 442 113 C E 1 209 318 doch wirklih keine Veranlassung vor, hier Halt zu machen. Wenn | wachsen sind und daß der Umfang der Geschäfte fe ellt werden | rit der Ansiedlungskommission auf die Tagesordnung geseßt werd, Clausthal . . E S 21 | 284 875 260 559 | 1813 23 249 340 , 219 401 ; 2E s der Gebührentarif weiter ausgebaut würde, könnten infolge der Mehr- | muß, damit man ibnen auch den zur Erledigung dcr Geschäfte | dann die beiden Ausführungögeseße zu Reichégesezen sowie n le 50 3 772 648 2 598 895 | 9 775 49 3056217 2084295 | 10 100 einnahmen entsprehende Ermäßigungen für die kleineren Grundstücke | nötigen Aufwand gewährt. Jch habe ferner nicht da Geseg über die Entlastung des Oberverwaltungsgerihts. ck [T 247 | 15 256 178 | 11620 300 | 55 457 | 356 | 13260510 | 10047764 | 57 072 eintreten. Ich beantrage Verweisung an die Budgetkommission. daß die Landräte den Distriktskommifsaren vorschreiben, 1 Wote vor Pfingsten könnte dann noch die zweite und dru =, Summe E i S : R
Nach einem See E D wird der An pr wil E tragen eh sondern es FOREE, Ju um Bs An- | ratung der Cisenbahnvorlage erledigt werden, und die Pfingitfe® trag an die Budgetkommission überwiesen. pronung der GEMETKUY) BUYFUR UNt Stem, SNRETE L niform tragen | fönnten am 1. Juni beginnen. : A L j rbina. In Mukden wurden am 31. März 3 neue Pestfälle
Es folgt der Antrag der Abgg. von Blanckenburg aluD und das ist nit nôtig, sondern unter Umständen ogar Präsident von Kröcher: Ich bin mit diesen Vorschlägen Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs: | und pg Aptil 1 folWer angezeigt; Changchun ist seit dem | E L L E LLA a (kons.) und Genossen: E i - E E verstanden und behalte mir nur vor, noch einen mir g e maßregelu. 96. März pestfrci geblieben. Auch aus den übrigen Bezirken der Deuts&§es Reid. In der Wodhe dom 30. April bis 6. Va
“’ die Regierung zu ersuchen, den Etatsfonds für die | , Der Antrag Aronsohn Nr. 1 wird an die Budgetkommission scheinenden Tag einzushieben, an dem Petitionen behandelt G D Rolksk fheiten Südmandscburei lauten die Berichte so günstig, daß die Epidemie | wurden ¿ GTrant Angen festgestellt, und zwar je 1 in Münsterberg,
Bureaukosten der P olizeidistriktskommissare in der überwiesen; der Antrag von Blankenburg wird als Antrag können. es ck= ; sere Maßnabw® esundheitsstand und Gang der Do ata hter, wenn auch noch einzelne Erkrankungen vorkommen, als erloschen Un dorf ei D L [ (Kreis Dante era bia Z Prot n im nécsten Jahre dergestalt zu erhöhen, daß | der Kommission angenommen, damit ist der Antrag Aronsohn 2 Abg. Hoffmann (Soz.): Wir behalten uns unsere darüber ch (Aus den „BeröffentliGungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*, | angesehen wird. | Breslau), 2 in Tilleda (Kreis Sangerhausen, eg.-V e Ret) urg) “2 Distriftéfommissare nit mehr genötigt find, thren notwendigen | erledigt; der Antrag Aronsohn 3 wird abgelehnt. vor, da wir ja nicht zu dem engeren Kreis gehören, Ler , "beschlo l Nr. 19 vom 10. Mai 1911.) Cholera. | je in Walkenried (Kreis Blankenburg, Draun g s z Ï handelt hat. Wir sehen niht ein, daß solhe Dinge c iei Pest Hawaiische Inseln. Bis zum 14. März wurden insgesamt : N ,
2 587 36 363 183 | 301 959 2 954 38 334
Décnstaufwand zum Teil aus eigenen Mitteln zu bestreiten“. In einmaliger Beratung wird die Rechnung über die Ver- | werte : c s e nt s dat! ¡b ( | % E ; / er Antrag hat bereits die Budgetkommission beschäftigt, | wendung des zum Zwecke der Errichtung n Rentenglitetn aus Ano Act osne dal alle Harteien getra N ben bei de! Aegypten. Vom 22. bis 2. April wurden 70 Erkrankungen 31 Erkrankungen und 22 Todesfälle an der Cholera gemeldet; seitdem f . Vom 23. bis 29. April 5 Erkrankungen in eren Berichterstatter Abg. Dr. Busse teilt mit, daß die | dem Reservefonds der Rentenbanken gewährten Zwischenkredits | Eisenbahnvorlage so viel Zeit gewesen ist. Es tut nihts, wenn = uud 48 Todesfälle) gemeldet, davon 20 (19) in Kuß, 12 (8) in | ist die Seuche erloschen. Gelbfieber | j nri enuf, 7 (7) in Assuan, 5 (2) in Sammalut, 5 in Beni : 9 s L A ecktfieber.
j l : ¿7 DELO : Li Mazar, 4 (Ob S Ta, 4 (3) in Nag Hamadi, je 3 (1) Ls Es erkrankten (starben) in Nara van, 10, his nos ma 2 (2) Oesterrei. Vom 23. bis 29. Avril 63 Erfraukungen in Abga. Aronsohn (fortshr. Volksp.), ministeriums zu den Vorschriften über die Reisekosten der Schluß gegen 42/4 Uhr. Nächste Sizung Freitag 11 Ur A und Manfulut, 2 (1) in Deirut, 1 (1) in Mallawi, | Personen, in Manaos vom L T A E Und (M O L° j Galizien.
usen nl.) u. Gen. ist dazu folgender Antrag gestellt | Staatsbeamten vom 24. September 1910 sind von einer | (Zweite Beratung des Zweckverbandsgeseßes.) je 1 in Assiut, Fau, Fayum und Abnub, — (1) in Edfu. Janeiro vom 21. Februar bis 11. Véarz 1 (1). warden: besonderen Kommission von 14 Mitgliedern geprüft worden. ° z L j
D S und L d Kommission den Antrag angenommen habe und ihn ihrerseits | dur Kenntnisnahme für erledigt erklärt. noch länger tagen. Wenn wir nicht früher fertig werden, 104 Æ dem Plenum zur Annahme empfehle. Die Ausführungsbestimmungen des Staats- die Regierung künftig im Oktober einberufen.
VT 15S br 114444