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Timestamp: 2020-02-24 15:35:03
Document Index: 391246819

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 67', '§ 75', '§ 75', '§ 87', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', 'BGH', 'BGH', '§ 79', '§ 79', '§ 132', '§ 132', '§ 75', '§ 75']

Protokoll inkl. Anlagen zur Sitzung der FG Wohnungsnotfallhilfe am 23. Janaur 2020
Pressekonferenz zur Nacht der Solidarität: Vorstellung erster Ergebnisse
Synopse BRV Soziales 2017/2020
Protokoll des LIGA FA Soziales vom 16.01.2020
Einladung zur nächsten Sitzung des AK § 67 am 23. Januar 2020
Schriftliche Anfrage Entwicklung der Kältehilfe in Berlin
Protokoll inkl. Anlagen zur Sitzung des AK § 67 am 12. Dezember 2019
Protokoll des LIGA FA Soziales vom 05.12.2019
Bericht des DIMR über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2018 – Juni 2019
Stellungnahme der LIGA zum “Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietbegrenzung”
21. Antwort der Senatsverwaltung auf die Anfrage "Gute Arbeit statt Knebelverträge in Berlin. Gute Arbeit für im Ausland angeworbene Pflegekräfte" ...
22. Rahmenverträge Gesamtverband - KIA erweitert das Rahmenvertragsangebot des Paritätischen im Bereich Fahrzeuge ...
23. Information zu den Gesamtverträgen der GEMA / VG Media für den Bereich der Altenhilfe ...
24. Rundfunkbeiträge in Wohngemeinschaften mit Verträgen nach § 75 SGB XII ...
25. BMFSFJ: Neues Projekt zur bundesweiten Beratung zu Verträgen über Wohnraum mit Pflege- und Betreuungsleistungen ...
26. Entwicklung der Vergütungen, Fallzahlen in Berlin im Bereich der Verträge nach § 75 ff. SGB XII zwischen 2002 sowie 2011-2013 ...
27. Newsletter Berliner Sozialrecht Nr. 02/2013, u. a. zu geänderten Rahmenverträgen TAPF und KUPF sowie Leistungen nach § 87 b SGB XI in der Tagespflege ...
28. SGB XI - Rahmenverträge § 75 SGB XI Tagespflege und Kurzzeitpflege endlich im Unterschriftenverfahren ...
Die seit 01.01.2013 gültigen Rahmenverträge Tapf und Kupf hatten bislang noch ein förmliches „Legitimationsproblem“: Es fehlten die Unterschriften. Nun ist aber das Unterschriftverfahren eingeleitet. Al ...
29. Ab 01.01. 2013 geltende Rahmenverträge gem. § 75 SGB XI Tagespflege und Kurzzeitpflege nebst Anlagen ...
30. AG § 75 SGB XI mit nunmehr doch weitgehender Verständigung zu den Rahmenverträgen TAPF und KUPF ...
Die AG § 75 SGB XI hat sich am 24.10.2012 getroffen und unter anderem die strittigen Punkte in den Rahmenverträgen geklärt. Die Vereinbarungen können somit zum 01.01.2013 wirksam werden. Weitergehend ge ...
31. SGB XI. Verhandlungen zu den Rahmenverträgen Tapf und Kupf noch immer ergebnislos ...
Die bisherigen Prognosen zur Umsetzung angesichts nahezu „ausverhandelter Rahmenverträge“ haben sich als nicht realistisch erwiesen: Selbst für das Leistungsfeld Tagespflege fehlt es noch a ...
32. Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Umsetzung der Tarifeinigung von Bund und Kommunen vom 31.03.2012 - Änderungstarifverträge ...
Der Paritätische Gesamtverband informiert über den „Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Umsetzung der Tarifeinigung von Bund und Kommunen vom 31.03.2012 – Änderungstarifverträge“ und ste ...
33. Nachtrag zum Projekt des BMFSFJ - Verbraucherzentrale prüft Heimverträge! ...
FG StatPflegVers Der Gesamtverband informiert ergänzend zum Projekt der vierzehn Verbraucherzentralen (Rechtmäßigkeit von Heim- und Musterverträge nach dem WBVG). Nähere Informationen find ...
34. Landesrahmenverträge, Thesenpapier zu geschlossenen Heimen, Fachtagung Sozialwirtschaftsbericht ...
... XII, der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zuzuordnen sind. Zusammenstellung der Landesrahmenverträge nach SGB XII Auf der Homepage der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Soz ...
35. Urteil des BGH: Pflegeverträge jederzeit kündbar ...
... niken und Pflegeeinrichtungen Berlin-Brandenburg e.V. verknüpfte Artikel: Downloads: Urteil BGH: Pflegeverträge jederzeit kündbar. AZ III ZR 203 10 (140.27 kB) Downloads f ...
36. BMFSFJ-Projekt Verbraucherzentrale prüft Heimverträge ...
FG'en stationär + ÄM Bereits beim Fachgruppentreffen "Stationäre pflegerische Versorgung" am 06. 09. 2011 wurde auf die Beratungshotline der Verbraucherzentralen zum Thema 'Pflegeverträge' hingewiesen ...
37. Rahmenverträge nach § 79 Absatz 1 SGB XII. Hessisches LSG mit Aussagen ... ...
Rahmenverträge nach § 79 Absatz 1 SGB XII. Hessisches LSG mit Aussagen zu kollektiven und individuellen Vergütungsfestlegungen. AK 67 Das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts mit d ...
38. BSG-Urteil. Vergütungsfindung beim Abschluss von Rahmenverträgen nach § 132a Abs. 2 SGB V ...
... enpflege: Vergütungsfindung beim Abschluss von Rahmenverträgen nach § 132a Abs. 2 SGB V Sehr geehrte Damen und Herren, mit Urteil vom 25.11.2010, Az.: B 3 KR 1/10 R (vgl. Anlage) hat das Bundessozialgericht (BSG) ...
39. Volksentscheid über Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge - Beteiligung wohnungsloser Menschen ...
SenIAS informiert über das Merkblatt des Landeswahlleiters, das Aussagen zur Teilnahmemöglichkeit nicht oder nicht durchgehend gemeldeter Personen ("wohnungsloser Menschen ohne Meldeadresse") enthält ...
40. AG § 75 SGB XI thematisiert am 14.09.2010 Gesamtversorgungsverträge, "ortsübl. Vergütg." + Weiteres ...
FG StatPflegVers (271) Im Treffen der AG § 75 wurde in einer über mehr als drei Stunden währenden Sitzung ein breiter Themenkatalog abgehandelt bzw. angesprochen. Die Themenfülle ist dabei auch ...