Source: http://www.kostenlose-urteile.de/LSG-Baden-Wuerttemberg_L-11-KR-251015_Einfuehrung-der-elektronischen-Gesundheitskarte-grundsaetzlich-rechtmaessig.news22925.htm
Timestamp: 2017-01-22 20:26:52
Document Index: 390993332

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 291', '§ 291', '§ 264', 'BGH', 'BGH']

Urteil > L 11 KR 2510/15 | LSG Baden-Württemberg - Einführung der elektronischen Gesundheitskarte grundsätzlich rechtmäßig < kostenlose-urteile.de wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse: -> weitere Hinweise und InformationenTäglich - Alles, was Recht istkostenlose-urteile.de gehört nun zu recht-aktuell.de, dem zentralen Anlaufpunkt für juristische NachrichtenWerbungheute, vor 5 Stunden kommentierte Uwe BlaskArbeitnehmer - Hessisches Finanzgericht entscheidet zur Dienstwagenbesteuerung3614kostenlose-Urteile.deSonntag, 22. Januar 2017kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbHBitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:Schlagwörter, Aktenzeichen, GerichtStartseite | Rechtsgebiete | Gerichte | Fundstellen | Newsletter | Presse Rechtsfragen online verständlich erklärtBegnadigung: Können Straftäter begnadigt werden? »Darf man als Besucher in eine „Anlieger frei“-Straße fahren? »Mehr­familien­haus: Darf die Haustür nachts abgeschlossen werden? »Wo beantragt man eine Vormund­schaft? »Umgangs­recht der Großeltern: Welche Rechte haben Oma und Opa und wie oft dürfen Großvater und Großmutter ihre Enkel sehen? »Testament selbst erstellen - Was muss man beachten? »Was ist ein Erbschein, für was braucht man einen Erbschein und wie bekommt man ihn? »Darf ein Tierarzt den behandelten Hund im Falle der Nicht­zahlung der Rechnung behalten? »Was ist eine ein­vernehmliche Scheidung und was bringt sie? »Welche Wohnungs­größe gilt bei einer Miet­erhöhung? »Wie hoch ist der Kindes­unterhalt und wie berechnet sich der Kindes­unterhalt? »Lockvogelangebote: Wie lange muss ein Supermarkt oder ein Kaufhaus ein beworbenes Produkt vorrätig haben? »AnzeigeRA Dr. Klemens M. Rasel, Dresden(beschäftigt sich mit: Bau- und Architektenrecht, Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Insolvenzrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Strafrecht) - Springe zu den Details » bzw. zur Homepage » von Rechtsanwalt Dr. Klemens M. RaselRA Arnd Schaefer, Rostock(besitzt u.a. folgende Qualifikationen: Fachanwalt für Arbeitsrecht und beschäftigt sich mit: Arbeitsrecht, Zwangsverwaltung, sowie Bau- und Immobilienrecht) - Springe zu den Details » bzw. zur Homepage » von Rechtsanwalt Arnd SchaeferRA Bernd Borutta, Ravensburg(besitzt u.a. folgende Qualifikationen: Fachanwalt für Familienrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht und beschäftigt sich mit: Erbrecht, Versicherungsrecht und Schaden- / Haftpflichtrecht) - Springe zu den Details » bzw. zur Homepage » von Rechtsanwalt Bernd Borutta
Deutsches Anwaltsregister Fachartikel für InteressierteKlauseln im Mietvertrag: Endrenovierungs­klausel kann unwirksam sein »Verbraucher­insolvenz­verfahren: Der Weg in die Schulden­freiheit »Urteil: Freispruch bei fehlerhafter Geschwindigkeitsmessung »Nach Führer­schein mit 17 - kommt nun der Führer­schein mit 16? »Insolvenz der Laurèl GmbH: Insolvenz­antrag statt Gläubiger­versammlung »Wie berechnen sich die Scheidungskosten? »Straftat Betrug – Vermögensdelikt mit vielen Facetten »Die Geschäftsführerhaftung bei der Unternehmensinsolvenz »Anwaltsliste Radarfalle: Welcher Anwalt hilft mir, wenn ich geblitzt wurde und einen Bußgeldbescheid sowie Punkte wegen zu schnellen Fahrens erhalten habe? »Gesetzesänderung macht Rückerstattung von Rundfunkbeiträgen möglich »Wegen Mordes verurteilt und dennoch auf freiem Fuß »Verdacht auf manipulierten Unfall: Versicherung kann Zahlung verweigern »AnzeigeRA Albert Rossel, Dortmund(beschäftigt sich mit: Bankrecht, Kapitalmarktrecht, Kreditsicherungsrecht, Zwangsverwaltungsrecht, Zwangsversteigerungsrecht, Gesellschaftsrecht und Recht der gewerblichen Verbundgruppen / Zentralregulierung) - Springe zu den Details » bzw. zur Homepage » von Rechtsanwalt Albert RosselRA Heiko Resch, Hermsdorf - Springe zu den Details » bzw. zur Homepage » von Rechtsanwalt Heiko Resch
AnzeigeRA Dr. Gordon Grunert, München - Springe zu den Details »RAin Stefanie Richter, Stendal - Springe zu den Details »
Werbung0/0/5(0) Hier beginnt die eigentliche Meldung:Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21.06.2016 - L 11 KR 2510/15 - Einführung der elektronischen Gesundheitskarte grundsätzlich rechtmäßigBehörden dürfen jedoch nicht beliebig viele Daten sammelnDas Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem Grundsatzurteil die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gebilligt. Ein Anspruch auf Befreiung von der Verwendung der elektronischen Gesundheitskarte besteht nicht. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger gewährt den Versicherten kein Recht auf Verhinderung der Digitalisierung und "Weiterleben in einer analogen Welt". Dieses Recht verlangt aber umgekehrt auch, dass Voraussetzungen und Umfang der Speicherung sensibler (Gesundheits-)Daten gesetzlich klar geregelt und nicht Vereinbarungen zwischen den beteiligten Behörden überlassen werden.Im zugrunde liegenden Streitfall wollte ein IT-Ingenieur grundsätzlich geklärt wissen, ob er zukünftig die elektronische Gesundheitskarte nutzen müsse, wenn er Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen wolle. Das Sozialgericht Karlsruhe bejahte dies und wies seine Klage ab.Gesetzliche Vorschriften zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte verfassungsgemäßDas Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Berufung des Versicherten zurückgewiesen. Die gesetzlichen Vorschriften, die die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte betreffen, sind nach Auffassung des Landessozialgerichts verfassungsgemäß. Für die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung einer Reihe von sensiblen Daten ist die Einwilligung der Versicherten erforderlich; dies wird durch verschiedene Regelungen zum Datenschutz und zu Maßnahmen zur Verhinderung missbräuchlicher Verwendung flankiert. Damit wird insgesamt sichergestellt, dass der "gläserne Patient" nicht Wirklichkeit wird.Speicherung weiterer "statusergänzender Merkmale" nicht von gesetzlicher Ermächtigung gedeckt und daher unzulässigSoweit der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen jedoch in einer technischen Vereinbarung geregelt haben, dass zukünftig zusätzlich zum "Versichertenstatus" (Mitglied, Rentner oder Familienversicherter) weitere "statusergänzende Merkmale" (Teilnahme an bestimmten Programmen, Angaben über spezialfachärztliche Versorgung u.a.) auf der Karte gespeichert werden sollen, dürfte dies nicht von der gesetzlichen Ermächtigung gedeckt und unzulässig sein. Im vorliegenden Fall war der Versicherte jedoch von keinem dieser zusätzlichen Merkmale betroffen, weshalb er nicht in seinen Rechten verletzt war.Sozialgesetzbuch (SGB)§ 15 Abs. 2 SGB V (Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte)Versicherte, die ärztliche, zahnärztliche oder psychotherapeutische Behandlung in Anspruch nehmen, haben dem Arzt, Zahnarzt oder Psychotherapeuten vor Beginn der Behandlung ihre elektronische Gesundheitskarte zum Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen auszuhändigen.§ 291 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2 Satz 1 SGB V (Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis)1) Die Krankenkasse stellt für jeden Versicherten eine elektronische Gesundheitskarte aus. Sie dient dem Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung (Versicherungsnachweis) sowie der Abrechnung mit den Leistungserbringern.(2) Die elektronische Gesundheitskarte enthält vorbehaltlich des § 291 a folgende Angaben:1. die Bezeichnung der ausstellenden Krankenkasse, einschließlich eines Kennzeichens für die Kassenärztliche Vereinigung, in deren Bezirk der Versicherte seinen Wohnsitz hat,2. den Familiennamen und Vornamen des Versicherten,3. das Geburtsdatum des Versicherten,4. das Geschlecht des Versicherten,5. die Anschrift des Versicherten,6. die Krankenversichertennummer des Versicherten,7. den Versichertenstatus, für die Personengruppen nach § 264 Absatz 2 den Status der auftragsweisen Betreuung,8. den Zuzahlungsstatus des Versicherten,9. den Tag des Beginns des Versicherungsschutzes,10. bei befristeter Gültigkeit der elektronischen Gesundheitskarte das Datum des Fristablaufs.Werbung
Quelle: Landessozialgericht Baden-Württemberg/ra-online Weitere Entscheidungen zu diesem Thema:Elektronische Gesundheitskarte ist verfassungsgemäß(Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 07.11.2013[Aktenzeichen: S 81 KR 2176/13 ER])Befreiung von der elektronischen Gesundheitskarte nicht möglich(Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 28.06.2012[Aktenzeichen: S 9 KR 111/09])Aktuelle Urteile aus dem Krankenkassenrecht | Sozialversicherungsrecht Urteile zu den Schlagwörtern: Datenspeicherung | elektronische Gesundheitskarte | informationelle Selbstbestimmung | Krankenkasse Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern. Dokument-Nr. 22925Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: http://www.kostenlose-urteile.de/Urteil22925Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.Bewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0 Sie brauchen Hilfe vom Profi?Postleitzahl, Ort ... Startseite die neuesten Urteile gern gelesen Kommentare (0) NameE-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) Ihr Kommentar MusterkommentarRechtsanwalt Michael MusterMuster Rechtsanwältepräsentiert vom Deutschen Anwaltsregisterschrieb neulichMusterallee 27a, 08151 Musterdorfwww.anwaltsregister.defacebookGoogle+XINGTwitterSeien Sie als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt mit Ihrer Kompentenz da präsent, wo potentielle Mandanten ihre Probleme diskutieren!Werbung
DruckenVerwenden Sie diese Kurz-URL für Ihre Verlinkungenhttp://www.kostenlose-urteile.de/Urteil10056Sie haben eine Meinung zu diesem Urteil? Geben Sie jetzt den ersten Kommentar ab!0zuletzt wurde kommentiert...vor 5 Stunden von :Arbeitnehmer - Hessisches Finanzgericht entscheidet zur Dienstwagenbesteuerungam 18.01.2017 von :Eilantrag der Stadt Forst abgelehnt: Alkoholverbot nahe eines Einkaufszentrums rechtswidrigam 17.01.2017 von :Existenzsichernde Leistungen für Asylbewerber müssen bei faktischer Duldung durch zuständige Behörden in vollem Umfang bezahlt werdenGern gelesen Einsatz von Trocknungsgeräten rechtfertigt Mietminderung von 100 % »Umgangsrecht der Großeltern mit Enkelkind alle vier Wochen sowie ein Wochenende im Jahr »Erreichen einer Parklücke als Erster begründet Vorrang beim Einparken »Äußerungen in ZDF-Satiresendung "Die Anstalt" nicht zu beanstanden »Jobcenter muss bei Lebensgemeinschaft mit einkommens- und vermögensloser EU-Ausländerin Unterkunftskosten in voller Höhe übernehmen »BAG: Beharrliche und unberechtigte Arbeitsverweigerung kann fristlose Kündigung nach sich ziehen »Auch "schwieriger" Langzeit­arbeitsloser hat Anspruch auf Urlaub »Beseitigung eines Schimmelbefalls durch Trocknungsgeräte berechtigt zu einer Mietminderung »neue Urteile BGH verneint "Strafbarkeitslücke" bei Insiderhandel und Marktmanipulation »Grundstückskauf: Kein Anspruch auf Schadensersatz für Hundehaufen unterm Schnee »Kein Reisemangel aufgrund staatlichen Rauchverbots am Strand »BGH: Strafbarkeit des Schulsekretärs wegen Bestechlichkeit aufgrund Abschluss von Scheingeschäften zwecks Erhalt von Provisionszahlungen »VG Freiburg bejaht Flüchtlings­anerkennung für unverfolgt ausgereiste alleinstehende Syrerin »Kein Schadens­ersatz­anspruch aufgrund Glatteisunfalls bei alternativ vorliegendem gestreuten Weg » Anwaltsgebühren Prozesskostenrechner Anwaltssuche Pfändungstabelle Pfändungsrechner IBAN-Rechner (D/A/CH) Hartz IV Regelsätze 2016 Hartz IV Regelsätze 2017 MietminderungstabelleDas könnte Sie auch interessieren ...Verbraucher­insolvenz­verfahren: Der Weg in die Schulden­freiheitMit einem Verbraucher­insolvenz­verfahren - umgangs­sprachlich Privat­insolvenz - können Verbraucher ihre Schulden loswerden. Der Weg ... wissen? ... »Begnadigung: Können Straftäter begnadigt werden?Unter Begnadigung ist die Aufhebung von Wirkungen der rechtskräftigen Entscheidungen der Straf- und Disziplinar­gerichte durch eine Verfügung ... kommen? ... »Insolvenz der Laurèl GmbH: Insolvenz­antrag statt Gläubiger­versammlungInsolvenz­antrag statt Anleihe­gläubiger­versammlung: Die Laurèl GmbH teilte am 14. November mit, dass sie unverzüglich einen ... abgesagt. ... »Darf man als Besucher in eine „Anlieger frei“-Straße fahren?Manche Straßen sind nur für Anlieger freigegeben. In diesem Fall steht die Benutzung zunächst einmal den Anwohnern frei. Doch dürfen ... hinein­fahren? ... »Mehr­familien­haus: Darf die Haustür nachts abgeschlossen werden?In der Hausordnung eines Mehr­familien­hauses kann eine Regelung enthalten sein, wonach nachts die Haustür abgeschlossen werden muss. Doch ... zulässig? ... »Umgangs­recht der Großeltern: Welche Rechte haben Oma und Opa und wie oft dürfen Großvater und Großmutter ihre Enkel sehen?Jedes Elternteil hat einen Anspruch auf Umgang mit seinem Kind. Doch was ist mit den Großeltern? Können sich diese auch auf ein Umgangs­recht berufen? »Gesetzliche Unfallversicherung zahlt nicht bei Nachbarschafts­streitNachbarschafts­streit steht nicht in Zusammenhang mit Berufstätigkeit »Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:Sie suchen einen Anwalt?Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...Name, Schwerpunkt, Ort, Postleitzahl alle Urteile vom ...Freitag, der 20.01.2017 »Donnerstag, der 19.01.2017 »Mittwoch, der 18.01.2017 »Dienstag, der 17.01.2017 »Montag, der 16.01.2017 »Freitag, der 13.01.2017 »Donnerstag, der 12.01.2017 »Mittwoch, der 11.01.2017 »Dienstag, der 10.01.2017 »Montag, der 09.01.2017 »Freitag, der 06.01.2017 »Donnerstag, der 05.01.2017 »Mittwoch, der 04.01.2017 »Dienstag, der 03.01.2017 »Montag, der 02.01.2017 »Freitag, der 30.12.2016 »Donnerstag, der 29.12.2016 »Mittwoch, der 28.12.2016 »Dienstag, der 27.12.2016 »Montag, der 26.12.2016 »kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkungeinige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbHWerbung