Source: http://motorbloeckchen.com/?page_id=44
Timestamp: 2017-03-30 08:45:33
Document Index: 359930912

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 5', '§ 5', '§ 13', 'BGH', 'BGH']

4. Impressum | MotorBlöckchen
Verantwortlicher im Sinne des § 55 Abs. 2 RfStV
Detlef E. Kupfer, Publizist
Meine Anschrift und Telefonnummer erhalten Sie nach Zusendung einer E – Mail mit Ihrem Namen, Anschrift und Telefonnummer, an meine nachstehende E – Mail – Adresse, zugeschickt:
redaktion-motorbloeckchen[klammeraffe]web[punkt]de
1. Meine ebenso höfliche wie bestimmte Bitte
Bitte helfen Sie mir, ein relativ ruhiger, besonnener Mensch zu bleiben und schicken Sie mir, nur weil ich gem. § 5 Abs. 1 TMG hier meine private Anschrift und Handy-Nummer bekanntgeben muss, postalisch, per E – Mail oder per SMS oder was auch immer, nichts zu (in Zahlen: 0,00). Keine Werbung, keine Testprodukte, keine betrügerischen Klingeltöne-Angebote, keine Kundenmagazine, keine 0%-Anzahlungsangebote von Media-Blöd-Märkten, 1.250-Euro-Gutscheinen für Automobile oder sonstigem Kram, keine Zeitungs-Kostenlosangebote mit Abofallen und keine witzig-mysteriösen Pakete mit Marketinggetöse darin. Ich bedanke mich für Ihr Verständnis.
Ich habe große Zweifel daran, dass das ‘Motorbloeckchen’ ein Impressum braucht (§§ 5 TMG, siehe dazu die sehr instruktive Darstellung der Rechtslage auf der Website von Dr. Stephan Ott). Ohne hier weiter ins Detail gehen zu können, bezweifele ich in meinem Fall gleichermaßen das Bestehen einer Pflicht zur datenschutzrechtlichen Unterrichtung gemäß § 13 Abs. 1 TMG, vulgo: Privacy Policy. Trotzdem unterbreite ich gerne die folgenden Informationen, damit ich mich nicht in meiner Freizeit mit juristischen Vorgängen belasten muss:
3. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sofern der Eindruck entsteht, dass auf dieser Webseite möglicherweise Schutzrechte, bspw. gegen fremde Marken oder Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verstoßen wird, oder unwahre Behauptungen aufgestellt werden, bitte ich Sie, mir dies umgehend telefonisch oder per E-Mail mitzuteilen. In Fällen, wo im Rahmen von Tatsachenberichten über Firmen und Personen berichtet wurde und diese ihre geschäftlichen Interessen und/oder Persönlichkeitsrechte beeinflusst sehen, bitte ich insbesondere im Falle betroffener Firmen darum, zu begründen, wo genau der vom BGH u.a.v.m. in seinem Urteil vom 16.12.2014 – BGH VI ZR 39/14 – definierte Rahmen im konkreten Fall überschritten wurde.
Der beanstandete Beitrag, Links auf Fremdbeiträge oder PresseaArtikel in diesem Beitrag, Äusserungen darin oder Kommentare von Dritten hierzu, werden nach Kenntniserhalt und Plausibilitätsprüfung ggflls. dann sofort gelöscht oder abgeändert.
Auf Grund der dieser gemachten Zusage besteht keine Veranlassung, mit Hilfe eines Anwalts die Verletzung fremder Rechte zu rügen. Es fehlt an einem entsprechenden Rechtsschutzbedürfnis.
Sämtliche Beiträge dienen ausschliesslich der privaten Information und geben ausdrücklich nur die persönliche Meinung des Autors wieder.
Bad Homburg, 20. Januar 2015