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Timestamp: 2016-10-25 19:18:25
Document Index: 258321465

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 96', 'EGMR', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 121', 'Art. 8', 'Art. 96', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 66']

2C_1193/2013 (27.05.2014)
2C_1193/2013 � � Urteil vom 27. Mai 2014
A.a.�A.________, geboren 28. Dezember 1989, Staatsangeh�riger des Kosovo, reiste im Jahre 1994 zusammen mit seiner Mutter und seinen Geschwistern im Familiennachzug zu seinem Vater in die Schweiz und erhielt sp�ter die Niederlassungsbewilligung. Er wurde wie folgt strafrechtlich verurteilt:
- mit Urteil des Jugendgerichts Oberland vom 15. Mai 2007 wegen vors�tzlicher einfacher K�rperverletzung zu einem Freiheitsentzug von 14 Tagen, bedingt vollziehbar (wobei der bedingte Vollzug sp�ter widerrufen wurde);
- mit Urteil der Pr�fecture du district de l'Ouest Lausanne vom 19. Oktober 2009 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 10 Tagess�tzen, bedingt vollziehbar (sp�ter widerrufen) und einer Busse von Fr. 400.--;
- mit Urteil des Gerichtskreises X Thun vom 2. November 2009 wegen Angriffs, F�hrens eines Motorfahrzeugs ohne F�hrerausweis, Nichtbeherrschens des Fahrzeugs sowie Widerhandlung gegen die kantonale Strassenverkehrsgesetzgebung zu einer Geldstrafe von 60 Tages�tzen zu Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 900.--;
- mit Strafmandaten des Untersuchungsrichteramts IV Berner Oberland vom 11. Januar 2010 wegen F�hrens eines Motorfahrzeugs mit einem mangelhaften Reifen und unanst�ndigen Benehmens sowie vom 23. M�rz 2010 wegen Nichttragens der Sicherheitsgurte zu Bussen von Fr. 190.-- bzw. Fr. 60.--;
- mit Urteil des Regionalgerichts Oberland vom 26. Oktober 2011 wegen Raubes, Raufhandels (mehrfach begangen), Angriffs, versuchter N�tigung und fahrl�ssigen F�hrens eines nicht vorschriftsgem�ss ausger�steten Fahrzeugs zu einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten (wovon vier Monate als Zusatzstrafe) und Busse von Fr. 150.--;
- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graub�nden vom 11. Mai 2012 wegen Verletzung der Pflicht zur Abgaswartung zu einer Busse von Fr. 100.--;
- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern vom 24. Juni 2013 wegen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern zu einer Geldstrafe von sechs Tagess�tzen zu Fr. 80.--.
A.b.�Mit Verf�gung vom 16. Mai 2012 widerrief die Einwohnergemeinde U.________ die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg.
�Am 30. Mai 2012 heiratete A.________ die Schweizer B�rgerin B.________. Die Ehe blieb kinderlos.
�Die gegen die Verf�gung vom 16. Mai 2012 erhobenen kantonalen Rechtsmittel wurden abgewiesen (Beschwerdeentscheid der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern vom 22. Januar 2013; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. November 2013 [darin wurde A.________ ausserdem eine neue Ausreisefrist bis zum 30. Dezember 2013 angesetzt]).
�Mit Eingabe vom 13. Dezember 2013 erhebt A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1), die Niederlassungsbewilligung sei nicht zu widerrufen (Ziff. 2) und von einer Wegweisung sei abzusehen (Ziff. 3); eventualiter sei eine Verwarnung auszusprechen (Ziff. 4). Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 9. Januar 2014 wurde der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Einwohnergemeinde U.________ verzichtet auf Vernehmlassung. Die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern, das Verwaltungsgericht des Kantons Bern und das Bundesamt f�r Migration beantragen Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten, soweit sie sich gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung richtet.
1.2.�Nicht zul�ssig ist das genannte Rechtsmittel, soweit es sich gegen die Wegweisung richtet (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Zul�ssig w�re insoweit einzig die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG); diese setzt aber voraus, dass in der Beschwerde klar und substantiiert die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt wird (Art. 116 und 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die vorliegende Rechtsschrift enth�lt keine derartigen R�gen, so dass auf das Rechtsbegehren Ziff. 3 nicht eingetreten werden kann.
1.3.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), soweit diese nicht offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; dazu BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123 mit Hinweisen; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet mit Recht nicht, dass mit seiner Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten die gesetzlichen Voraussetzungen f�r einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung erf�llt sind (Art. 63 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 f.). Er r�gt aber, der Entscheid sei unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 14 BV sowie Art. 8 EMRK.
2.2.�Art. 8 EMRK verschafft praxisgem�ss keinen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt in einem bestimmten Staat oder auf Wahl des f�r das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts (BGE 138 I 246 E. 3.2.1 S. 250; 126 II 377 E. 2b/cc S. 383). Es kann jedoch das Recht auf Familienleben verletzen, wenn einem Ausl�nder, dessen Familienangeh�rige in der Schweiz weilen, die Anwesenheit in der Schweiz untersagt wird; vorausgesetzt wird nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung, dass der hier weilende Familienangeh�rige selber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht hat (BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285; 126 II 377 E. 2b/aa S. 382). Das trifft auf den Beschwerdef�hrer zu, da er mit einer Schweizerin verheiratet ist.
�Unabh�ngig vom Vorliegen einer famili�ren Beziehung kann eine ausl�nderrechtliche Fernhaltemassnahme sodann das durch Art. 8 EMRK ebenfalls gesch�tzte Recht auf Privatleben verletzen, namentlich bei Ausl�ndern der zweiten Generation (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20).
2.3.�Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist aber ein Eingriff in die Garantie des Privat- und Familienlebens dann statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Die Konvention verlangt insofern eine Abw�gung der sich gegen�berstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den �ffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei Letztere in dem Sinne �berwiegen m�ssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f., mit Hinweisen). Diese Pr�fung stimmt �berein mit der nach Art. 96 AuG vorzunehmenden Beurteilung. Im Rahmen dieser Interessenabw�gung sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). �hnliche Vorgaben ergeben sich auch aus der Praxis des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte (EGMR) : Demgem�ss sind die Natur und die Schwere der begangenen Delikte sowie die seit der Tatbegehung verstrichene Zeit und das seitherige Verhalten der betreffenden Person zu ber�cksichtigen. Von Bedeutung sind auch die Dauer des Aufenthaltes der ausl�ndischen Person im Gastgeberstaat und die Intensit�t ihrer sozialen, kulturellen und famili�ren Bindungen sowohl im Gastgeberstaat als auch im Heimatland. Ebenso ist die famili�re Situation des Betroffenen zu beachten, namentlich die Dauer seiner Ehe, die Staatsangeh�rigkeit s�mtlicher beteiligter Personen sowie �brige Umst�nde, welche R�ckschl�sse auf die effektive Natur der Paarbeziehung erlauben. Massgebend ist weiter, ob die Ehegattin bzw. der Ehegatte der betreffenden ausl�ndischen Person bei Aufnahme der famili�ren Beziehung von deren deliktischen Handlungen gewusst hatte. Ferner spielt auch eine Rolle, welche Probleme die Ehegattin bzw. der Ehegatte bei einer gemeinsamen Ausreise ins Heimatland des Partners zu gegenw�rtigen h�tte (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149).
2.4.�Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat. Bei schweren Straftaten, R�ckfall und wiederholter Delinquenz besteht - �berwiegende private oder famili�re Bindungen vorbehalten - auch in diesen F�llen ein �ffentliches Interesse daran, zur Aufrechterhaltung der Ordnung bzw. Verh�tung von (weiteren) Straftaten die Anwesenheit des Ausl�nders zu beenden (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f. mit Hinweisen auf die Praxis auch des EGMR). Das Bundesgericht hat dies auch in F�llen von Raubdelikten regelm�ssig best�tigt (vgl. Urteile 2C_844/2013 vom 6. M�rz 2014 E. 5.6; 2C_714/2011 vom 4. April 2012; 2C_956/2012 vom 22. Februar 2013; 2C_224/2013 vom 27. November 2013). Raub geh�rt �berdies zu den in Art. 121 Abs. 3 BV (Fassung vom 28. November 2010) genannten Anlasstaten, die nach der Verfassung dazu f�hren sollen, dass der entsprechende T�ter aus der Schweiz ausgewiesen und mit einem Einreiseverbot belegt wird. Zwar ist diese Bestimmung nicht unmittelbar anwendbar, doch ist der entsprechenden Wertung im Rahmen der Interessenabw�gung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. der Anwendung von Art. 96 AuG insoweit Rechnung zu tragen, als dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht bzw. zu Konflikten mit dem Beurteilungsspielraum f�hrt, den der EGMR den einzelnen Konventionsstaaten bei der Umsetzung ihrer Migrations- und Ausl�nderpolitik im Rahmen des Rechts auf Schutz des Privat- und Familienlebens bel�sst (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34).
3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdef�hrer sei seit seinem 17. Altersjahr wiederholt straff�llig geworden. Dem Urteil des Regionalgerichts Oberland vom 26. Oktober 2011 l�gen mehrere Vorkommnisse zugrunde, n�mlich am 19. September 2009 eine handgreifliche Auseinandersetzung mit Verletzung eines der Beteiligten; am 16. Dezember 2009 eine versuchte N�tigung einer Drittperson zu einer Geldzahlung (indem er mit drei Beteiligten dem Opfer mit Gewalt gedroht hatte); am 30. Dezember 2009 Beteiligung an einem Angriff; am 31. Januar 2010 ein zusammen mit Mitt�tern begangener Raub; am 27. Februar 2010 aktive Beteiligung (unter Einsatz von Flaschen) an einer t�tlichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf einer der Beteiligten lebensgef�hrlich verletzt wurde.
�Die Vorinstanz hat gest�tzt darauf ein schweres Verschulden angenommen, zumal das Handeln des Beschwerdef�hrers von rein egoistischen Motiven gepr�gt gewesen sei und er bei keinem der Delikte von sich aus Abstand vom strafbaren Verhalten genommen habe. Auch die fr�heren Verurteilungen h�tten ihn nicht von weiteren Verst�ssen gegen die Rechtsordnung abgehalten. Es bestehe eine gewisse R�ckfallgefahr, auch wenn er gegen Ende des Strafvollzugs die Verantwortung f�r seine Taten �bernommen habe. Die beruflichen und famili�ren Voraussetzungen f�r ein deliktfreies Bestehen in der Gesellschaft seien heute nicht wesentlich g�nstiger, zumal er sich auch in der Zeit seit der Entlassung aus dem Strafvollzug nicht klaglos verhalten habe. Es bestehe daher ein erhebliches �ffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung.
�Weiter erwog das Verwaltungsgericht, der Beschwerdef�hrer lebe seit langem in der Schweiz und habe ein gewichtiges privates Interesse an einem weiteren Verbleib. Er verf�ge aber �ber keine abgeschlossene Berufsbildung und seine wirtschaftliche Situation sei nicht gefestigt; er sei zur Zeit arbeitslos. Abgesehen von seiner Ehe gingen aus den Akten keine vertieften sozialen Beziehungen zu Schweizern hervor. Die soziale Integration erreiche kaum das Mass, das angesichts der langen Aufenthaltsdauer erwartet werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer sei in einer kosovarischen Familie aufgewachsen und spreche die Landessprache, weshalb davon auszugehen sei, dass ihm die Verh�ltnisse in seinem Heimatland nicht fremd seien und er sich dort integrieren k�nne. Der Ehefrau sei eine Ausreise in den Kosovo zwar kaum zumutbar, doch sei die Ehe bisher schon r�umlich getrennt gelebt worden; zudem habe ihn die seit 2008 bestehende Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau nicht von der Delinquenz abhalten k�nnen. Die Ehefrau habe zudem von Beginn der Ehe an damit rechnen m�ssen, die Beziehung nicht in der Schweiz leben zu k�nnen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt in einigen Punkten eine falsche bzw. �berholte Sachverhaltsfeststellung: Er habe heute eine Arbeitsstelle und erziele ein regelm�ssiges Einkommen. Seit vier Monaten lebe er mit seiner Ehefrau in der gleichen Wohnung. Falsch sei auch die Feststellung der Vorinstanz, er sei h�chstens durchschnittlich integriert: Es sei nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz zur Aussage komme, seine Familie h�tte ihm die Br�uche der Heimat vermittelt, zumal dazu keine Erkundigungen eingeholt worden seien. Er spreche heute besser Schweizerdeutsch als Albanisch. Er habe abgesehen von seinem Pass keinen Bezug zum Kosovo und habe dort weder gesch�ftliche noch private Beziehungen. Im Kosovo w�rde er vor einem Scherbenhaufen stehen. Seine Geschwister seien alle in der Schweiz eingeb�rgert und er habe auch zur Familie seiner Ehefrau und zu andern Schweizern viele Kontakte. Er sei hier bestens integriert, wozu er vor allen Instanzen erfolglos eine Parteibefragung beantragt habe. Daf�r spreche insbesondere auch seine Ehe zu einer Schweizerin. Er habe sich auch mit seinen Taten auseinandergesetzt und sich beim Hauptopfer entschuldigt. Schliesslich sei die R�ckfallgefahr nicht hoch, sondern gering.
3.3.�Diese Vorbringen sind zum gr�ssten Teil unzul�ssige Noven (vgl. vorne E. 1.3, am Ende), zumal der Beschwerdef�hrer nicht darlegt, weshalb er diese Aspekte nicht vor dem vorinstanzlichen Urteil h�tte vorbringen k�nnen. Was die Kontakte zum Kosovo betrifft, ist auch die Vorinstanz nicht davon ausgegangen, er h�tte dort Beziehungen; dass er Albanisch spricht, bestreitet er selber nicht. Sodann hat auch die Vorinstanz anerkannt, dass er im Laufe des Strafvollzugs Verantwortung �bernommen und sich beim Hauptopfer entschuldigt hat. Die Vorinstanz ist auch nicht von einer hohen, sondern von einer "gewissen" R�ckfallgefahr ausgegangen. Diese Feststellung ist nicht offensichtlich unrichtig, zumal der Beschwerdef�hrer schon in der Vergangenheit trotz fr�herer Verurteilungen wiederholt delinquierte. Insbesondere liegt auch dem f�r den Widerruf ausschlaggebenden Urteil vom 26. Oktober 2011 nicht etwa eine einmalige Tat zugrunde, sondern eine Serie von f�nf mit Gewalt verbundenen Vorf�llen w�hrend eines Zeitraums von fast einem halben Jahr.
3.4.�Was die Integration des Beschwerdef�hrers betrifft, so ist letztlich nicht ausschlaggebend, ob diese als durchschnittlich oder unterdurchschnittlich zu beurteilen ist, da ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung unter den hier vorliegenden Umst�nden auch bei durchschnittlicher oder guter sozialer und beruflicher Integration zul�ssig ist (zit. Urteil 2C_844/2013 E. 5.5; Urteil 2C_496/2013 vom 15. November 2013 E. 3.5) : Trotz dieser Verh�ltnisse kann n�mlich angesichts der wiederholten und gravierenden Delinquenz�
insgesamt�nicht von einer guten oder gelungenen Integration gesprochen werden. Der gleiche berufliche und soziale Integrationsstand hat den Beschwerdef�hrer im �brigen in der Vergangenheit nicht davon abgehalten, in der Schweiz Delikte zu begehen.
3.5.�Auf der Grundlage dieser Sachverhaltsfeststellungen hat die Vorinstanz die Umst�nde bundesrechtskonform gew�rdigt: Das Verschulden des Beschwerdef�hrer ist angesichts seiner wiederholten, gewaltt�tigen und st�ndig schwerer werdenden Delinquenz als gravierend einzustufen. Entsprechend hoch ist das �ffentliche Interesse an einer Fernhaltung des Beschwerdef�hrers (vorne E. 2.4). Diesem Interesse kann auch mit einer Verwarnung des Beschwerdef�hrers (gem�ss seinem Eventualantrag) nicht hinreichend Rechnung getragen werden. In Bezug auf die entgegenstehenden Interessen des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz durchaus ber�cksichtigt, dass dieser sich in der Heimat ein soziales Umfeld neu aufbauen muss und dass seine beruflichen Aussichten nicht einfach sein werden. Immerhin bestreitet er aber nicht, in einer kosovarischen Familie aufgewachsen zu sein und albanisch zu sprechen. Eine wesentliche Voraussetzung f�r eine Integration in der Heimat ist damit erf�llt.
�In Bezug auf die Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau hat die Vorinstanz mit Recht erwogen, dass diese Beziehung ihn nicht von seiner Delinquenz abhalten konnte. Zudem wurde die Ehe erst nach dem erstinstanzlichen Widerruf der Niederlassungsbewilligung geschlossen, zu einem Zeitpunkt also, in welchem die Ehefrau nicht damit rechnen konnte, das Familienleben zusammen mit ihrem Mann in der Schweiz leben zu k�nnen. Dies ist praxisgem�ss im Rahmen der Interessenabw�gung zu gewichten (vorne E. 2.3; vgl. Urteil 2C_496/2013 vom 15. November 2013 E. 3.7.3, mit Hinweisen).
�Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Einwohnergemeinde U.________, der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.