Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BAG&Datum=20.11.1996&Aktenzeichen=5%20AZR%20414/95
Timestamp: 2019-07-19 22:18:20
Document Index: 14945687

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 611', '§ 242', '§ 2', '§ 34', '§ 611', '§ 2', '§ 611', '§ 611']

BAG, 20.11.1996 - 5 AZR 414/95 - dejure.org
https://dejure.org/1996,1707
BAG, 20.11.1996 - 5 AZR 414/95 (https://dejure.org/1996,1707)
BAG, Entscheidung vom 20.11.1996 - 5 AZR 414/95 (https://dejure.org/1996,1707)
BAG, Entscheidung vom 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 (https://dejure.org/1996,1707)
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Allgemeinbildende Schule - Lehrer - Stundenzahl - Teilzeit - Gleichbehandlung
Teilzeitbeschäftigung - Teilzeitlehrer auf Klassenreisen
Öffentlicher Dienst; Arbeitszeiteinsatz von Teilzeitlehrern
ArbG Hamburg, 20.04.1994 - 16 Ca 504/93
BAGE 84, 335
MDR 1997, 749
NZA 1997, 885
BB 1997, 1368
DB 1997, 1674
Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte sind für die Dauer der Teilnahme an ganztägigen Klassenfahrten wie vollzeitbeschäftigte Lehrkräfte zu vergüten (teilweise Aufgabe von Senat 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335).
Auch wenn es kein festes Verhältnis zwischen der Zahl der Unterrichtsstunden und dem Zeitmaß für die den Unterricht begleitende Lehrtätigkeit, wie beispielsweise Teilnahme an Schulausflügen oder Klassenreisen, gibt, muß der Arbeitgeber, wenn er in diesem Bereich Anordnungen trifft, billiges Ermessen iSv. § 315 Abs. 1 BGB wahren (Senat 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335, 342).
SR 2l I Nr. 3 BAT verweist nicht nur auf die für Beamte einschlägigen Gesetze und Rechtsverordnungen, sondern auch auf die einschlägigen Verwaltungsanordnungen und Erlasse (…BAGE 39, 138, 144 = aaO; BAGE 84, 335, 338).
BAG, 19.12.2007 - 5 AZR 260/07
Vergütungsansprüche befristet beschäftigter Lehrer
Die Bestimmung einer objektiv belegbaren Relation dieser Arbeitszeit zur Zahl der Unterrichtsstunden ist wegen der individuellen Unterschiede nicht möglich (…Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 - Rn. 17, AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 177 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 10 mwN; 23. Mai 2001 - 5 AZR 545/99 - AP BAT § 2 SR 2l Nr. 16; 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - EzBAT § 34 BAT Nr. 8; BAG 3. Dezember 1987 - 6 AZR 569/85 - BAGE 57, 96, 101 f.; BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21/04 - BVerwGE 124, 11; 28. Januar 2004 - 2 C 19/03 - DVBl. 2004, 772; 14. Dezember 1989 - 2 NB 2/89 - RiA 1990, 194).
Die vereinbarte Unterrichtsstundenzahl beschreibt bei Lehrern an allgemeinbildenden Schulden den zeitlichen Umfang der geschuldeten Arbeitsleistung nur zum Teil (BAG 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335).
BAG, 18.12.2003 - 8 AZR 550/02
Eingruppierung einer Lehrerin für Textverarbeitung in Baden-Württemberg - …
Der einzelne Lehrer muss seinen zeitlichen Aufwand weitgehend selbst bestimmen und verantworten (BAG 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335 = AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 127 = EzA BeschFG 1985 § 2 Nr. 51).
Die Unterrichtsstundenzahl beschreibt bei Lehrern an allgemeinbildenden Schulen den zeitlichen Umfang der geschuldeten Arbeitsleistung nur zum Teil (BAG 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335).
Anspruch auf Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung; Mehrarbeitsvergütung für Beamte; …
Erhöhung der Pflichtstundenzahl für (angestellte) Lehrer in NRW; …
Hinzu kommen die außerhalb der Unterrichtserteilung geschuldeten und zum Berufsbild eines Lehrers gehörenden Leistungen, die sich allerdings einer exakten zeitlichen Bemessung entziehen (vgl. BAG vom 20.11.1996 - 5 AZR 414/95 - AP Nr. 127 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
LAG Berlin, 27.02.2004 - 13 Sa 2616/03
Pflichtstundenerhöhung für Lehrer
Denn die Pflichtstundenregelung für die Lehrer und Einzellehrergruppen ist zwar in die allgemein-beamtenrechtliche Arbeitszeitregelung eingebettet, trägt aber dem besonderen Umstand Rechnung, dass die Arbeitszeit der von ihr erfassten Lehrer nur zu einem Teil, nämlich hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden, exakt messbar ist, während die Arbeitszeit dieser Lehrer im Übrigen entsprechend deren pädagogischer Aufgabe wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitung, der Korrekturen, Elternbesprechungen etc. nicht im Einzelnen in messbarer überprüfbarer Form bestimmt ist, sondern nur grob pauschalierend geschätzt werden kann; in diesem Rahmen konkretisiert der Dienstherr durch die Pflichtstundenregelung die für Lehrer geltende wöchentliche Arbeitszeit (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. z.B. BVerwG 29.11.1979 BVerwGE 59, 142, 144, 147; BVerwG 14.12.1989, RiA 1990, 194; BVerwG 29.1.1992 ZBR 1992, 194 und des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAG 23.5.2001 NZA 2001, 1259, 1260; BAG 20.11.1996 BAGE 84, 335).
LAG Baden-Württemberg, 16.05.2002 - 19 Sa 51/01
Eingruppierung einer Sportlehrerin mit Lehrbefähigung für das Fach …
Diese entziehen sich einer exakten zeitlichen Bemessung und können je nach Fächerkombination, Schulart, Stufe und Zusammensetzung der Klassen, persönlicher Arbeitsweise usw. sehr unterschiedlich sein (so zutreffen BAG Urteil vom 22.11.1996 -- 5 AZR 414/95 -- AP Nr. 127 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten unter III. 2. b.aa.).
LAG Berlin, 12.03.2004 - 13 Sa 2400/03
BAG, 18.12.2003 - 8 AZR 584/02
LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1052/98