Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=IVb%20ZR%2034/85
Timestamp: 2020-01-24 21:15:25
Document Index: 342015816

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1578', 'BGH', 'BGH', '§ 1581', '§ 1578', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 34/85 - dejure.org
https://dejure.org/1986,345
BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 34/85 (https://dejure.org/1986,345)
BGH, Entscheidung vom 23.04.1986 - IVb ZR 34/85 (https://dejure.org/1986,345)
BGH, Entscheidung vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 (https://dejure.org/1986,345)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,345) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse, wenn ein Ehegatte nach der Scheidung erstmals eine Erwerbstätigkeit aufnimmt - Grundlegende Änderung der für die Unterhaltsbemessung in dem Vergleich maßgebenden Umstände - Erhebung einer Abänderungsklage - Voraussetzungen, ...
NJW 1987, 58
NJW-RR 1987, 69 (Ls.)
MDR 1986, 1009
FamRZ 1986, 783
Erfolgte die Arbeitsaufnahme dagegen erst nach der Scheidung, erhöhte das daraus erzielte Einkommen nach den bisherigen Grundsätzen den Unterhaltsbedarf nach § 1578 BGB auch dann nicht, wenn ein entsprechender Lebensplan schon vor der Trennung bestanden hatte, so daß ein späteres Erwerbseinkommen im Wege der Anrechnungsmethode auf den Unterhaltsbedarf anzurechnen war und den Unterhalt beschränkte (Urteil vom 23. April 1986 aaO S. 785).
a) Bei der Anpassung an die veränderten Verhältnisse muss die Grundlage der Vereinbarung möglichst beibehalten werden, für die in erster Linie der Parteiwille maßgebend ist (vgl. Senatsurteil vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 - FamRZ 1986, 783, 784).
Dadurch wird eine Ungleichbehandlung des unterhaltspflichtigen und unterhaltsberechtigten Ehegatten vermieden, die sich ergäbe, wenn beim Unterhaltspflichtigen das Kindergeld als Einkommen berücksichtigt würde, beim Unterhaltsberechtigten hingegen nicht (Senatsurteil vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 - FamRZ 1986, 783, 786).
Andernfalls würde der betreuende Ehegatte im Ergebnis neben seinem eigenen Kindergeldanteil vorab noch eine Quote des Anteils des anderen Ehegatten erhalten (Senatsurteile vom 23. April 1986 a.a.O.; und vom 29. Januar 1992 - XII ZR 239/90 - FamRZ 1992, 539, 540 [BGH 29.01.1992 - XII ZR 239/90];… Schwab/Borth Handbuch des Scheidungsrechts 3. Aufl. IV Rdn. 1123).
Das im Rahmen der Mangelverteilung gewonnene Ergebnis ist schließlich dahin zu überprüfen, ob die Aufteilung des verfügbaren Einkommens einerseits auf die minderjährigen Kinder und andererseits auf den geschiedenen Ehegatten, auch im Hinblick auf diesem eventuell anzurechnende eigene Einkünfte, insgesamt angemessen und billig ist (vgl. Senatsurteile vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 - FamRZ 1986, 783, 786;… vom 26. April 1989 - IVb ZR 64/88 - BGHR BGB § 1581 Abs. 1 Selbstbehalt 1 = FamRZ 1990, 266, 269).
Danach werden die für den nachehelichen Unterhalt maßgeblichen Lebensverhältnisse im Sinne von § 1578 Abs. 1 BGB durch das bis zur Scheidung nachhaltig erreichte Einkommen bestimmt, in Fällen, in denen nur einer der Ehegatten erwerbstätig ist, im allgemeinen durch dessen Arbeitseinkommen (vgl. Senatsurteil vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 = FamRZ 1986, 783, 785 m.w.N.).
Veränderungen nach der Scheidung sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie aus der Sicht des Scheidungszeitpunkts mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten waren (BGH FamRZ 1982, 684; BGH NJW 1987, 58 u. 1555; BGH NJW 1988, 2034).
OLG Karlsruhe, 04.09.1997 - 2 UF 170/96
Übernahme einer Unterhaltsfortzahlungsverpflichtung auch für den Fall der …