Source: http://www.jurablogs.com/topic/rechtsbeugung
Timestamp: 2018-02-23 16:54:02
Document Index: 100907285

Matched Legal Cases: ['§ 339', '§ 343', 'BGH', '§ 339', '§ 239', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

RECHTSBEUGUNG - JuraBlogs
… entnommen wikimedia.org Author Denis Barthel Im dritten „Tagesposting“ geht es auch um den Vorwurf der Rechtsbeugung (§ 339 StGB) und hier der Aussageerpressung (§ 343 StGB). Grundlage des Postings ist aber (noch) keine BGH-Entscheidung, sondern „nur“ ein LG-Urteil, und zwar das LG Kassel, Urt. v. 27.06.2017 – 11 KLs 3600 KLs 37702/09. Das…
… dann versuchen. Bei dem Verfahren handelt es sich um die Geschichte mit der „Hüttenstädter Prozessordnung“. Vorwurf an den angeklagten Richter: Rechtsbeugung (§ 339 StGB) und Freiheitsberaubung (§ 239 StGB) durch Erlass von Haftbefehlen trotz Unzuständigkeit. Dem Richter ist vorgeworfen worden – mit einer Anklage aus Sommer 2007…
… arbeitete, verhaftet. Zudem ordnete der Richter die Durchsuchung der Kanzlei des Verteidigers an. Als der Verteidiger die Rechtswidrigkeit der Aktion bemängelte, erklärte der Richter, es handele sich bei der Durchsuchung um eine „Durchsuchung nach der HPO“, der „Hüttenstädter Prozessordnung“. Im späteren Verlauf des Prozesses gab der Direktor des…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 164 Leser - May 11, 2017 5:18pm
… Tenor. Das LG Köln ist entsetzt und hat sein „Urteil“ aufgehoben. Zur Sache führt das Landgericht Köln aus: Mit Urteil vom 17. Februar 2015 hat das Amtsgericht den Angeklagten – abweichend vom Anklagesatz – wegen fahrlässigen Vollrauschs zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40,00 Euro verurteilt. Obwohl die Staatsanwaltschaft bereits…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 331 Leser - January 15, 2017 2:00pm
… unter Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot entstandene Verfahrensverzögerung derart gravierend waren, dass der Rechtsverstoß den Vorwurf der Rechtsbeugung – also eine bewusste und schwerwiegende Entfernung von Recht und Gesetz – begründete. Insoweit war zu berücksichtigen, dass es in zeitlicher Hinsicht keine starren, gesetzlich vorgegebenen…
…Landgericht Hof holt mal wieder die Peitsche raus Bestimmte Gerichte haben einen gewissen Ruf, komischerweise kommt das in bestimmten Bundesländern öfter vor als in anderen. Beim Landgericht Hof hat man „mal wieder“ gnadenlos zugeschlagen, so heftig, dass der Bundesgerichts (Beschluss … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 218 Leser - September 18, 2016 5:26am
… durch das LG Erfurt, Urt. v. 15.04.2013 – 101 Js 733/12, 7 KLs – vom Vorwurf der Rechtsbeugung frei gesprochen worden war. Den Freispruch hatte dann der BGH im BGH, Beschl. v. 22.01.2014 – 2 StR 479/13 – aufgehoben. Dann hatte das LG Erfurt im Urt. v. 26.05.2015 – 101 Js 733/12 – wegen Rechtsbeugung verurteilt. Die dagegen gerichtete Revision…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 653 Leser - September 14, 2016 7:20am
…Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Richters am Amtsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich dieser gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung in sieben Fällen wandte. Der Angeklagte, der als Richter im Landgerichtsbezirk Erfurt tätig war, war im Tatzeitraum mit der Leitung und Entscheidung von Bußgeldverfahren betraut gewesen und ……
Rechtslupein Strafrecht- 125 Leser - August 16, 2016 4:14am
Rechtsbeugung in Erfurt
… Das Landgericht Erfurt hat – nach Aufhebung eines ersten freisprechenden Urteils durch den Bundesgerichtshof und Zurückverweisung der Sache – einen Richter am Amtsgericht durch ein zweites Urteil wegen Rechtsbeugung in sieben Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten unter Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt1. Der…
Rechtslupein Strafrecht- 109 Leser - March 8, 2016 5:28am
… Wir hatten diese Thematik schon im Blog. Nun hat der BGH entschieden. Der OWi-Richter, um den es geht, war frustriert oder sauer oder was auch immer. Jedenfalls fand er die aus seiner Sicht nötigen Messunterlagen wohl nie in seinen Akten....und sprach darauf frei. Na ja. Besser und richtig wäre es natürlich gewesen, die Unterlagen mit Nachdruck…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 91 Leser - March 7, 2016 11:14pm
… Eine Sachbearbeiterin in der Zentralen Bußgeldstelle des Landes („ZBSt“), die Bußgeldakten dem Dienstverkehr entzieht, kann dadurch die Tatbestände des Verwahrungsbruchs wie auch der Rechtsbeugung, nicht jedoch den der Urkundenunterdrückung erfüllen. Inhaltsübersicht Verwahrungsbruch Urkundenunterdrückung Rechtsbeugung…
Rechtslupein Strafrecht- 52 Leser - March 1, 2016 5:07am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 401 Leser - February 29, 2016 1:00pm
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