Source: https://www.myownbike.de/agb-von-myownbike
Timestamp: 2018-12-16 21:49:17
Document Index: 272159631

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 434', 'Art 246', '§ 2', '§ 1', '§ 5']

AGB`s myownbike
myownbike UG (haftungsbeschränkt)
Eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf, HRB 65820
Geschäftsführer: Thomas Estenfeld
USt-ID: DE 278204906
E-Mail: info@myownbike.de
myownbike betreibt einen Online-Shop für Singlespeed- und Fixed-Gear-Fahrräder, Fahrradteile, Accessoires und Lifestyleartikel.
Nachstehend findet Sie die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform zwischen der myownbike UG (haftungsbeschränkt) - im Folgenden „myownbike“ -
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „myownbike“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere individuell gestaltete Fahrräder (sog. myownbikes) auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) myownbike schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch myownbike zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt myownbike dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht myownbike von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt myownbike dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch myownbike berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von myownbike.
(5) Die Kaufsache, sofern es sich um ein aus mehreren Komponenten zusammengestelltes Fahrrad (myownbike) handelt, stellt eine für den Kunden individuell hergestellte, personalisierte Ware dar, die nach Kundenspezifikationen gefertigt und auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht und das Rückgaberecht insoweit ausgeschlossen ist (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Sofortüberweisung und Paypal (Kredit und ec-Karte) vornehmen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch myownbike nicht aus.
(1) myownbike haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von myownbike gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von myownbike gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von myownbike, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet myownbike nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von myownbike, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs 1 und 2 EGBGB. Es wird darauf hingewiesen, dass sobald es sich bei der bestellten Sache um ein myownbike handelt, das Widerrufsrecht und Rückgaberecht gem § 5 Nr. 5 (s.o.) ausgeschlossen ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
myownbike weist ausdrücklich darauf hin, dass nach Regelungen der StVZO für myownbikes keine Zulassung für den Straßenverkehr besteht.
(1) myownbike erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. myownbike beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird myownbike Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(1) Auf Verträge zwischen myownbike und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
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