Source: https://shop.fck.de/fernabsatzinformationen
Timestamp: 2019-07-20 00:07:03
Document Index: 295122700

Matched Legal Cases: ['§ 312', 'Art. 246', '§ 2', '§ 13', '§ 312', '§ 121', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 434', '§ 14']

Fernabsatzinformationen | Offizieller Onlineshop des 1. FC Kaiserslautern
Fernabsatzinformationen gem. § 312c Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 §§ 2, 1 Abs. 1 EGBGB
zu Bestellungen von Fanartikeln über die Website shop.fck.de
Anbieter der Website www.fck-shop.de (die „Website“) und des auf der Website betriebenen Webshops ist der 1. FC
Kaiserslautern GmbH & Co. KGaA , Fritz-Walter-Straße 1, 67663 Kaiserslautern, Bundesrepublik Deutschland, Telefon: +49 (0) 631 3188 0,Email: fanshop@fck.de (der „FCK“). Der FCK ist in das Handelsregister des Amtsgerichts Kaiserslautern unter HR 32550 eingetragen und wird durch die Mitglieder der Geschäftsführung, wobei je zwei (2) Geschäftsführer gemeinsam zur Vertretung des Anbieters berechtigt sind. Geschäftsführer sind gegenwärtig Herr Michael Klatt
sowie Herr Martin Bader.
Die Website dient der Bestellung von Fanartikeln aller Art des FCK. Die Bereitstellung der Website für sich stellt kein den FCK bindendes Angebot zum Kauf von Fanartikeln dar. Vielmehr wird es dem KUNDEN lediglich ermöglicht, seinerseits ein solches bindendes Angebot abzugeben, das der FCK annehmen kann, aber nicht muss.
Wenn der KUNDE Fanartikel über die Website kaufen möchte, muss er sich zunächst als Nutzer registriert und ein Nutzerkonto angelegt haben. Dem KUNDEN wird im Rahmen der Anmeldung und nach Hinterlegung seiner Kontaktdaten ein individualisierter Zugangsname sowie ein individuelles Passwort (die „Zugangsdaten“) in Textform (bspw. per Email) mitgeteilt, mit denen sich der KUNDE auf der Website anmelden und Bestellungen aufgeben kann.
Die Bestellung durch den KUNDEN gilt als verbindliches Vertragsangebot. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" auf der letzten Seite des Online-Bestellformulars unter "Bestellübersicht" gibt der KUNDE die Bestellung hinsichtlich der von ihm in den Warenkorb gelegten Fanartikel ab. Unverzüglich nach Erhalt einer Bestellung und vor Initiierung der auszuwählenden Zahlungsweise versendet der FCK an den KUNDEN eine Empfangsbestätigung per Email. Der KUNDE wird auf diesen Umstand vor Auswahl und Initiierung der Zahlungsweise gesondert hingewiesen. Neben der Bestellbestätigung beinhaltet die an den KUNDEN versandte Email auch die Vertragsannahme durch den FCK, durch welche es zum Vertragsschluss kommt.
Vorbehalt der Nichterbringung im Falle der Nichtverfügbarkeit
Die auf der Website dargestellte Ware kann nur im Rahmen ihrer Verfügbarkeit erworben werden. Ist die vom KUNDEN in der Bestellung bezeichnete Ware vorübergehend nicht verfügbar, teilt der FCK dem KUNDEN dies unverzüglich mit. Bei einer hierdurch bedingten Lieferungsverzögerung von mehr als zwei (2) Wochen hat der KUNDE das Recht, vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bei einem Rücktritt wird der FCK bereits geleistete Zahlungen des KUNDEN unverzüglich erstatten.
Gesamtpreis und Preisbestandteile, insb. Liefer- und Versandkosten
Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen und auf der Website dargestellten Preise, zzgl. der gesetzlichen Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer sowie der Versandkosten. Bei der Darstellung von Preisen auf der Website werden die gesetzliche Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten jeweils gesondert ausgewiesen. Bei Teillieferungen, die vom FCK veranlasst werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Wünscht der KUNDE Teillieferungen, fallen Versandkosten für jede Teillieferung separat an.
Der KUNDE kann den Kaufpreis per Kreditkarte (Mastercard, Visa), Paypal, oder Giropay leisten. Eine Kombination der Zahlungsarten für ein und dieselbe Bestellung ist ausgeschlossen. Der FCK behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der FCK berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg und Verpackung) selbst zu bestimmen. Der FCK ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem KUNDEN dies zumutbar ist. Bei Teillieferungen, die vom FCK veranlasst werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Wünscht der KUNDE Teillieferungen, fallen Versandkosten für jede Teillieferung separat an. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich in Länder, die in der Menüauswahl auswählbar sind. Eine Ausnahme hiervon gilt ausschließlich bei ausdrücklicher Vereinbarung zwischen dem KUNDEN und dem FCK.
Wenn der KUNDE Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der
weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der
gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
E-Mail: fanshop@fck.de
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen (i) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, oder (ii) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der KUNDE die gelieferten Datenträger entsiegelt hat.
Die auf der Website enthaltenen Informationen unterliegen vorbehaltlich einer anderslautenden Einschränkung keiner zeitlichen Gültigkeitsdauer. Wenn und soweit bestimmte Artikel einem besonderen Preisangebot unterliegen, bspw. Bei bestimmten Verkaufsaktionen, etc., wird der KUNDE hierauf entsprechend hingewiesen. Im Übrigen gelten die auf der Website dargestellten Informationen und Preise solange, bis sie von der Website entfernt und gegebenenfalls durch neue Informationen bzw. Preisangaben ersetzt werden.
Nachfolgend ist der Wortlaut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedergegeben, welche bei Bestellungen über die
Website Anwendung finden:
Allgemeine Geschäftsbedingungen des 1. FC Kaiserslautern GmbH & Co. KGaA
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGB“) gelten für die Leistungserbringung des 1. FC Kaiserslautern GmbH & Co. KGaA , Fritz-Walter-Straße 1, 67663 Kaiserslautern (der „FCK“) gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden „KUNDE“) hinsichtlich des Verkaufs von Fanartikeln (die „Waren“) über die Homepage www.fck-shop.de und die Nutzung des dort vorhandenen Webshops (die „Website“).
1.2 Alle zwischen dem KUNDEN und dem FCK getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen AGB, dem Angebot des KUNDEN undeiner Bestellbestätigung des FCK (der „Einzelvertrag“).
1.4 Der FCK ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern oder zu ergänzen. Die geänderten oder ergänzten Vertragsbedingungen werden dem KUNDEN an die von ihm im Rahmen der Nutzerkonteneröffnung zu benennende Email-Adresse übersandt. Widerspricht der KUNDE den geänderten Vertragsbedingungen nicht innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung und setzt er die Inanspruchnahme der vom FCK auf der Website angebotenen Dienste fort, werden die Änderungen wirksam. Der FCK wird den KUNDEN im Rahmen der Übermittlung der geänderten Vertragsbedingungen auf sein Widerspruchsrecht hinweisen. Im Fall des erklärten Widerspruches werden die vertraglichen Vereinbarungen zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; der FCK ist in einem solchen Fall jedoch berechtigt, die mit dem KUNDEN bestehenden vertraglichen Vereinbarungen, in welche die AGB einbezogen wurden, ordentlich zu kündigen.
2.2 Dem KUNDEN wird im Rahmen der Anmeldung und nach Hinterlegung seiner Kontaktdaten ein individualisierter Zugangsname sowie ein individuelles Passwort (die „Zugangsdaten“) in Textform (bspw. per Email) mitgeteilt, mit denen die auf der Website angebotenen Dienste genutzt, insbesondere Warenbestellungen aufgegeben werden können. Die Zugangsdaten sind vom KUNDEN geheim zu halten und dürfen unbefugten Dritten nicht übergeben, mitgeteilt oder zugänglich gemacht werden. Der KUNDE stellt eine regelmäßige Änderung seines Passworts sicher. Der KUNDE stellt darüber hinaus sicher, dass der Zugang zum Nutzerkonto und die hierüber erfolgende Nutzung des Webshops ausschließlich durch ihn bzw. durch von ihm bevollmächtigte Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, so hat der KUNDE den FCK unverzüglich hierüber zu informieren.
2.3 Sofern der KUNDE den auf der Website betriebenen Webshop bzw. das von ihm errichtete Nutzerkonto nicht mehr nutzen will, kann er sich jederzeit ohne Angabe von Gründen abmelden. Nach einer Abmeldung hat der KUNDE nicht mehr die Möglichkeit, sich unter Verwendung seines ursprünglichen Benutzernamens und Passwortes erneut auf der Website anzumelden. Das Nutzerkonto wird gelöscht. Die Abmeldung durch den KUNDEN sowie eine Löschung des Nutzerkontos haben grundsätzlich keine Auswirkung auf etwaige noch ausstehende Zahlungsansprüche des FCK gegen den KUNDEN auf der Grundlage von bis zu diesem Zeitpunkt vorgenommene Bestellungen.
3. Vertragsschluss; Potentielle Vertragspartner
3.2 Unverzüglich nach Erhalt einer Bestellung und vor Initiierung der auszuwählenden Zahlungsweise versendet der FCK an den KUNDEN eine Empfangsbestätigung per Email i.S.d. § 312g Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB. Der KUNDE wird auf diesen Umstand vor Auswahl und Initiierung der Zahlungsweise gesondert hingewiesen. Neben der Bestellbestätigung beinhaltet die an den Kunden versandte Email auch die Vertragsannahme durch den FCK. 3.3 Der KUNDE ist verpflichtet, dem FCK unverzüglich (§ 121 Abs. 1 Satz 1 BGB) Abweichungen der Leistungsbeschreibung in der Bestellbestätigung von dem ursprünglichen Angebot des KUNDEN anzuzeigen.
4.2 Der KUNDE kann die Zahlung per Kreditkarte (Mastercard, Visa), Paypal, oder Giropay vornehmen. Eine Kombination der Zahlungsarten für ein und dieselbe Bestellung ist ausgeschlossen. Der FCK behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
4.3 Sofern mit dem KUNDEN nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde, ist der vom KUNDEN geschuldete Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen fällig und zu zahlen, nachdem die Ware beim KUNDEN eingegangen ist.
5.1 Wenn der KUNDE Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Macht der KUNDE als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der KUNDE bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
5.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der KUNDE die gelieferten Datenträger entsiegelt hat
6. Lieferung und Lieferverzug; Gefahrübergang; Warenverfügbarkeit
6.3 Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich in die Länder Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Österreich. Eine Ausnahme
6.4 Falls der FCK eine vereinbarte Lieferfrist nicht einhält oder aus einem anderen Grund in Verzug gerät, so muss der KUNDE dem FCK eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn der FCK diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, ist der KUNDE berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten:
7.1 Der FCK haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) beträgt die Gewährleistungsfrist 12 (zwölf) Monate.
7.6 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt
8.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der FCK berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts herauszuverlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf der FCK diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriftenentbehrlich ist.
Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis dürfen vom KUNDEN nur mit der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Einwilligung des FCK abgetreten werden. Der KUNDE ist zur Aufrechnung gegen dem FCK zustehende Forderungen nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, der FCK diese Ansprüche anerkannt hat oder wenn die Gegenansprüche des KUNDEN unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn die KUNDEN Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer darf der KUNDE ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
10.1 Die Website und alle auf ihr enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge unterliegen dem Urheberrecht und den Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Alle Inhalte sind nur zur persönlichen Information des KUNDEN bestimmt. Jede kommerzielle Verwendung, die Veröffentlichung, der Nachdruck, die digitale Vervielfältigung oder die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des FCK gestattet. Dies gilt auch für die Aufnahme in externe Websites und Online-Dienste sowie die Speicherung oder Vervielfältigung in Datenbanken oder auf Datenträgern. Im Falle eines Verstoßes behält sich der FCK jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz, vor.
11.1 Der FCK erhebt, verarbeitet und nutzt bei Erstellung des Nutzerkontos sowie im Rahmen der Vertragsdurchführung personenbezogene Daten des KUNDEN. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Ohne Einwilligung des KUNDEN wird der FCK Bestands- und Nutzungsdaten des KUNDEN nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
11.2 Es kann im Einzelfall erforderlich sein, im Rahmen der Begründung oder Durchführung des Vertragsverhältnisses zu Zwecken der Bonitätsprüfung personenbezogene Daten des KUNDEN (Name, Anschrift, Geburtsdatum) an externe Dienstleister zu übermitteln, um Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten zu beziehen.
11.4 Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des KUNDEN und weitere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website jederzeit in ausdruckbarer Form abrufbar ist.