Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetzesbezug/bnatschg-2002
Timestamp: 2020-08-11 00:03:35
Document Index: 183528042

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 44', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 64', '§ 27', '§ 27', '§ 64', '§ 10', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 8', '§ 8']

Suche in BNatSchG 2002 | Clearingstelle EEG|KWKG
Suche in BNatSchG 2002
18.11.2011 12:00:00
"Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien" - internetgestützte Informationsdatenbank
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BioSt-NachV, BNatSchG 2002, EEG 2004, EEG 2009
Durch die im Auftrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durchgeführte Studie „Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien“ soll unter anderem der Stand der Formulierung von Naturschutzstandards und Nutzungsanforderungen bezogen auf die Sparten Bioenergie, Windenergie an Land und auf See, Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie zusammengefasst und analysiert sowie die Möglichkeiten weiterer naturschutzrelevanter Standardsetzungen im Bereich der Erneuerbaren Energien systematisiert und vorbereitend begleitet werden.
Rechtsprechung– 12 ME 274/10
18.04.2011 12:00:00
Vorläufiges Rechtsschutzverfahren eines anerkannten Naturschutzverbandes gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen
Aktenzeichen: 12 ME 274/10
Gesetzesbezug: BImSchG, BNatSchG 2002
Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung darf mit Blick auf den Artenschutz nur erteilt werden, wenn sich das Tötungsrisiko im Sinne des § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG a. F./ § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG n. F.
09.03.2011 12:00:00
Biogasanlagen und Energiepflanzen sind verschiedene Paar Schuh'
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2002, EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die zunehmenden Anforderungen, denen sich zukünftige Biogasanlagenbetreiberinnen und -betreibern seitens von Naturschutzbehörden ausgesetzt sähen. Nach Auffassung des Autors habe jedoch eine Biogasanlage genehmigungsrechtlich nichts mit der Energiepflanzenproduktion zu tun.
28.01.2011 12:00:00
SRU-Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung"
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BNatSchG 2002, EEG 2009, EnWG 2005, Europarecht, RL 2009/28/EG
Im Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung" entwickelt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) auf Grundlage acht verschiedener, vom DLR im Auftrag des SRU erstellter technisch-ökonomischer Szenarien (vorab veröffentlicht im Mai 2010 in der Stellungnahme Nr. 15 des SRU) acht Handlungsempfehlungen für die deutsche und europäische Energiepolitik zur Erreichung einer 100% erneuerbaren Stromversorgung in Deutschland.
Offshore-Radau
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002
Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf die Forderung des Bundesamtes für Naturschutz hinsichtlich der Schallbeschränkung zum Schutz von Schweinswalen in der Nordsee sowie auf die daraus resultierenden Folgen für den Ausbau der Offshore-Windenergie ein.
01.06.2010 12:00:00
Alle Vögel waren schon weg
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BNatSchG 2002
Der Autor stellt zwei Gerichtsurteile vor, nach denen bei der Erweiterung von Windparks der Artenschutz nicht völlig neu bewertet werden müsse. Dies gelte selbst dann, wenn abstrakte Abstandskriterien unterschritten würden.
15.01.2010 12:00:00
Naturschutzrechtliche, insbesondere artenschutzrechtliche Fragestellungen bei der Planung von Windenergieanlagen
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2002
Unter Einbeziehung des Bundes-Naturschutzgesetzes (BNatSchG), des Baugesetzesbuches (BauGB) und der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) wird die rechtliche Bedeutung des Artenschutzes insbesondere im Genehmigungs- und Zulassungsverfahren für Windenergieanlagen ana
01.01.2010 12:00:00
Ausgewählte Probleme bei der baulichen Errichtung von Kleinwindanlagen
Die Autorin beschreibt die aktuelle rechtliche Situation bei der Errichtung und Nutzung von Kleinwindanlagen. Anders als die großen Windenergieanlagen, insbesondere die Offshore-Windenergieanlagen, hätten Kleinwindanlagen bisher relativ wenig Beachtung gefunden.
Der Artikel erläutert die wesentlichen bauordnungsrechtlichen Probleme (insbesondere Abstandsregelungen, Immissions-, Natur- und Artenschutz) ebenso wie die planungsrechtlichen Fragestellungen (bauliche Anlage, Innen- und Außenbereich) und bietet einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.
01.11.2009 12:00:00
Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung: Chancen und Grenzen von Nachhaltigkeits-Kriterienkatalogen
Gesetzesbezug: BioSt-NachV, BNatSchG 2002, EEG 2009 § 27 Abs. 1, EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 1, Anlage 1, EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2, EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 3, Anlage 3, EEG 2009 § 64, RL 2009/28/EG
Der Artikel stellt die am 24.08.2009 in Kraft getretene Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV), die das EEG 2009 konkretisiert und auf Basis der
Rechtsprechung– 1 A 5/08
18.08.2009 12:00:00
Repowering: Abbau von Altanlagen im Rahmen naturschutzrechtlicher Ausgleichsregelungen als Entlastung zu berücksichtigen
Aktenzeichen: 1 A 5/08
Zum Abbau von Altanlagen (hier: Bei der Berechnung naturschutzrechtlicher Ersatzzahlungen für die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes aufgrund der Errichtung von Windenergieanlagen sei auch der Abbau der Altanlagen zu berücksichtigen. Der Abbau könne im Einzelfall eine Naturalkompensation im Sinne einer Teilkompensation darstellen, die nach denselben Grundsätzen zu ermitteln sie wie der neue Eingriff).
03.07.2009 12:00:00
Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) - Rechtsetzungsverfahren
Gesetzesbezug: BiomasseV, BioSt-NachV, BNatSchG 2002, EEG 2009 § 27 Abs. 1, EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2, EEG 2009 § 64
Der Deutsche Bundestag hat der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) am 3. Juli 2009 zugestimmt. Nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens bei der Europäischen Kommission, d.h. der Entscheidung der Kommission, dass die Verordnung mit dem Europäischen Beihilfenrecht vereinbar ist, wurde die BioSt-NachVO am 23.
25.02.2009 12:00:00
Rechtsprechung– 12 LC 72/07
12.11.2008 12:00:00
BImSchG-Genehmigung für Windkraft: Prüfungsanforderungen im Hinblick auf Habitat- und Vogelschutz sowie Artenschutzrecht
Aktenzeichen: 12 LC 72/07
Zu den Anforderungen an die Prüfung von Belangen des Habitat- und Vogelschutzes (hier u.a. Fledermaus, Kranich, Rotmilan, Schwarzstorch, Seeadler, Vogelzug, Weißstorch) sowie des Artenschutzrechts im Verfahren auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids.
01.10.2008 12:00:00
Nationale Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EEG 2004 § 10 Abs 3, EnWG 2005
Am 1. Oktober 2008 beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministers eine nationale Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere. Damit folgt die Bundesregierung den Vorgaben der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (RL 2008/56/EG). Die Strategie identifiziert Spannungsfelder zwischen der wirtschaftlichen Nutzung der Meere und dem Schutz der Meeresumwelt.
01.08.2008 12:00:00
Windenergieanlagen und Freiraumschutz. Rechtliche Anforderungen an die räumliche Steuerung von Windenergieanlagen
In Deutschland sind gegenwärtig über 19.000 Windenergieanlagen installiert. Dies ist klimaschutz- und energiepolitisch zu Recht als Erfolg gewertet worden, hat aber auch erhebliche Konflikte mit dem Immissions-, Natur- und Landschaftsschutz hervorgebracht. Auf die Problemlage hat der Gesetzgeber insbesondere durch Schaffung verbesserter rechtlicher Möglichkeiten für eine räumliche Konzentration von Windenergieanlagen reagiert.
15.06.2008 12:00:00
Biogas und Umwelt - Ein Überblick
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EEG 2004 § 8, EEG 2004 § 8 Abs 2, EEG 2004 § 8 Abs 3, EEG 2004 § 8 Abs 4
Die Anzahl der Biogasanlagen hat sich in Deutschland innerhalb von 10 Jahren auf nunmehr ca. 4000 versechsfacht. Biogas spielt heute eine wichtige Rolle bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. In einem Verbundvorhaben unter Federführung des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu) wurde die Biogaserzeugung und -nutzung in Deutschland genauer unter die Lupe genommen.
01.04.2008 12:00:00
Bodenschutz beim Anbau nachwachsender Rohstoffe
Gesetzesbezug: BioAbfV, BNatSchG 2002
Bodenschutz beim Anbau nachwachsender Rohstoffe: Empfehlungen der „Kommission Bodenschutz beim Umweltbundesamt“. Die vom Umweltbundesamt (UBA) berufene Kommission Bodenschutz gibt Empfehlungen, wie Bodenschutz und der Anbau nachwachsender Rohstoffe (NawaRo) miteinander in Einklang gebracht werden können.
Aspekte des Gewässerschutzes und der Gewässernutzung beim Anbau von Energiepflanzen
Gesetzesbezug: BImSchG, BiomasseV, BNatSchG 2002, EEG 2004 § 8, EEG 2004 § 8 Abs 2
Aspekte des Gewässerschutzes und der Gewässernutzung beim Anbau von Energiepflanzen. Ergebnisse eines Forschungsvorhabens im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA). Arbeitsberichte aus der vTI-Agrarökonomie 3/2008.
Rechtsprechung– 11 B 289/08.AK
Planfeststellung für Neubau einer 380-kV-Hochspannungsfreileitung
Aktenzeichen: 11 B 289/08.AK
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EnWG 2005
Zum Rechtsschutz eines Naturschutzverbandes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau einer Hochspannungsleitung (hier: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung erfolglos).
Rechtsprechung– 8 A 4583/06
13.03.2008 12:00:00
Windvorrangfläche im Landschaftsschutzgebiet
Aktenzeichen: 8 A 4583/06
Zum Verhältnis der bauplanungsrechtlichen und der naturschutzrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen für Vorhaben im Außenbereich.
02.03.2008 12:00:00
Windenergieanlagen in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung
Der Beitrag beschäftigt sich mit ausgesuchten Problemen, die sich bei der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen im Planungsrecht und im Immissionsschutzrecht ergeben und zu denen die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Anlass hatte, Stellung zu nehmen.
01.02.2008 12:00:00
Die Nutzung der kleinen Wasserkraft in Deutschland im Spannungsfeld von Klima-, Natur- und Gewässerschutz
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EEG 2004 § 6
Die Nutzung der kleinen Wasserkraft in Deutschland im Spannungsfeld von Klima-, Natur- und Gewässerschutz. Hintergrundpapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Februar 2008 In Deutschland hat die Wasserkraftnutzung (Stand: 2006) nach der Windenergie den zweithöchsten Anteil an Strom unter den erneuerbaren Energien. Die Wasserkraft weist einen hohen Wirkungsgrad auf und kann nachfragegerecht Strom zur Absicherung der Grundlast produzieren. Mit der Nutzung der Wasserkraft konnten 2006 etwa 23,5 Mio t CO2-Emissionen eingespart werden.
Rechtsprechung– 8 A 2810/04
13.12.2007 12:00:00
Genehmigungsfähigkeit einer Windkraftanlage in einem Europäischen Vogelschutzgebiet („Repowering“)
Aktenzeichen: 8 A 2810/04
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EEG 2004 § 10, EEG 2004 § 10 Abs 2
05.12.2007 12:00:00
Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung - Rechtsetzungsverfahren
Gesetzesbezug: BiomasseV, BNatSchG 2002, EEG 2004 § 1, EEG 2004 § 8, EEG 2004 § 8 Abs 2
Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Erzeugung von Biomasse zur Verwendung als Biokraftstoff (Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung - BioNachV). Unter Federführung des Bundesfinanzministeriums sollen die Förderkriterien und Standards in der „Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung“ festlegt werden.
01.12.2007 12:00:00
Zukünftiger Ausbau erneuerbarer Energieträger unter besonderer Berücksichtigung der Bundesländer
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BNatSchG 2002, EEG 2004
Zukünftiger Ausbau erneuerbarer Energieträger unter besonderer Berücksichtigung der Bundesländer. Endbericht für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Forschungsstelle für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin, Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft Die Bundesländer können einen wichtigen Beitrag zum Ausbau des Regenerativsektors leisten. Zu diesem Schluss kommt die vorgenannte Studie der Forschungsstelle für Umweltfragen (ffu) der Freien Universität Berlin.