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Timestamp: 2016-10-23 20:34:50
Document Index: 84497745

Matched Legal Cases: ['Art. 173', 'BGE', 'Art. 173', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 173']

96 IV 54
96 IV 5413. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. April 1970 i.S. X. gegen Dr. Y.
Art. 173 ss. CP. Le juge doit examiner avec soin si des termes relevant de la psychiatrie ont vraiment �t� employ�s dans leur acception m�dicale ou s'ils ne l'ont �t� qu'en apparence. Application de ce principe au terme allemand "Querulant". Consid�rants � partir de page 55
BGE 96 IV 54 S. 55
2. Querulanz im Sinne der Psychiatrie bedeutet eine psychisch krankhafte Pers�nlichkeitsentwicklung, die sich in abnormen Reaktionen �ussert, indem der Querulant das eigene, meist falsch beurteilte Recht in �bertriebener und r�cksichtsloser Art und mit Mitteln vertritt, die in keinem angemessenen Verh�ltnis zum erreichbaren Ziel stehen (BLEULER, Lehrbuch der Psychiatrie, S. 110, 436, 458; WYRSCH, Gerichtliche Psychiatrie, S. 225, 248).
Geistig oder psychisch Kranke sind weder f�r ihren Krankheitszustand noch f�r die von der Umwelt als st�rend empfundenen abnormen Reaktionen verantwortlich. Daher liegt auch in der �usserung, jemand sei psychisch krank, an sich keine moralisch verwerfliche, den Ruf als Mensch herabsetzende Behauptung im Sinne der Art. 173 ff. StGB (BGE 93 IV 21).
Psychiatrische Fachausdr�cke werden jedoch im Alltagsleben oft nicht im wissenschaftlichen Sinne, zur objektiven Umschreibung des Zustandsbildes eines psychisch Kranken verwendet, sondern dazu missbraucht, um jemanden als verschroben, charakterlich minderwertig hinzustellen und in seiner pers�nlichen Ehre herunterzumachen. Das gilt z.B. vom Wort Psychopath (BGE 93 IV 22), in ebensolchem, wenn nicht noch h�herem Masse vom Ausdruck Querulant. Nicht jeder, der sein Recht hartn�ckig verfolgt, auch nicht jeder Streits�chtige, f�llt unter den psychiatrischen Begriff der Querulanz (WYRSCH, a.a.O. S. 225, 248). Es ist daher im Einzelfall gr�ndlich zu pr�fen, ob psychiatrische Ausdr�cke solcher Art wirklich oder nur scheinbar im medizinischen Sinne gebraucht worden sind und wie die �usserung von Dritten, an die sie gerichtet war, verstanden werden musste (BGE 92 IV 96 /97). Das gilt auch dann, wenn die �usserung von einem Arzt oder andern wissenschaftlich Gebildeten getan wird.
93 IV 21,
93 IV 22,
Art. 173 ff. StGB