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Timestamp: 2016-10-27 03:04:00
Document Index: 270364623

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4D_79/2012 (04.12.2012)
Y.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) arbeitete bei der X.________ SA (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) als externer Verkaufsberater.
Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Arbon trat mit Entscheid vom 3. M�rz/ 5. April 2012 auf die Klage wegen Unzust�ndigkeit nicht ein. Er erwog, gem�ss Schiedsklausel im Arbeitsvertrag sei ein Schiedsgericht in Lausanne zust�ndig. Diese Klausel sei zul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin habe sich nicht vorbehaltlos auf die Klage eingelassen, sondern habe schon im Vermittlungsverfahren die �rtliche Zust�ndigkeit bestritten.
Dagegen erhob der Beschwerdegegner Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau. Dieses hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Juni 2012 gut und wies die Sache zur materiellen Beurteilung an das Bezirksgericht zur�ck. Es befand, die Beschwerdef�hrerin habe sich vor dem Bezirksgericht auf die Sache eingelassen, indem sie dem Gericht am 31. Januar 2012 ein Zwischenzeugnis, ein Arbeitszeugnis und das Personalreglement, mithin Beweismittel, eingereicht habe. Jedenfalls habe sie sich sp�testens dann eingelassen, als sie unaufgefordert am 17. Februar 2012 die Beweismittel mit einem "Rapport" erg�nzt habe, in dem sie den Sachverhalt dargestellt und damit Ausf�hrungen zum Sachverhalt aus ihrer Sicht gemacht und sich zur Sache ge�ussert habe.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit "Beschwerde in Zivilsachen", den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 18. Juni 2012 aufzuheben.
Die Beschwerdef�hrerin reichte unaufgefordert eine Replik ein. Der Beschwerdegegner verzichtete auf Gegenbemerkungen.
1.1 Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 137 III 417 E. 1 S. 147; 136 II 101 E. 1 S. 103, 470 E. 1 S. 472).
1.2 Im angefochtenen Entscheid wird die Zust�ndigkeit des angerufenen staatlichen Gerichts bejaht und daher die Sache zur materiellen Beurteilung an das Bezirksgericht Arbon zur�ckgewiesen. Die Vorinstanz entschied auf kantonaler Ebene endg�ltig �ber die Zust�ndigkeit. Der angefochtene Entscheid stellt demnach einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber die Zust�ndigkeit im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG dar, gegen den die Beschwerde zul�ssig ist.
1.3 Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Vor- und Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 134 V 138 E. 3 S. 144; 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.). Vorliegend betr�gt der Streitwert der Hauptsache Fr. 6'161.85. Die f�r die Zul�ssigkeit der Beschwerde in Zivilsachen in arbeitsrechtlichen F�llen geltende Grenze von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) ist demnach nicht erreicht. Die Beschwerdef�hrerin macht auch nicht geltend, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG. Da die Beschwerde in Zivilsachen in der Hauptsache nicht zul�ssig ist, scheidet diese auch gegen den vorliegenden Zwischenentscheid aus. Die erhobene Beschwerde ist als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 BGG).
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Die Verletzung dieser Rechte kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Der Beschwerdef�hrer muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe mit ihrer Annahme, dass sich die Beschwerdef�hrerin auf das staatliche Verfahren eingelassen habe, Art. 17 und Art. 61 ZPO verletzt. Sie beanstandet damit lediglich die Verletzung von einfachem Bundesgesetzesrecht. Die Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts, wie etwa des Willk�rverbots, r�gt und begr�ndet sie nicht. Sie erhebt damit keine zul�ssigen Beschwerdegr�nde, weshalb auf die Beschwerde auch nicht als subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingetreten werden kann.
Damit kann offen bleiben, ob auf die Beschwerde auch mangels rechtsgen�glichen Antrags nicht einzutreten w�re, nachdem die Beschwerdef�hrerin lediglich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragt (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383 mit Hinweis).
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners reichte eine Honorarnote �ber Fr. 2'028.80 (inkl. MWST) ein. Angesichts des tiefen Streitwerts und der geringen Schwierigkeit des Falles, der mit einem Nichteintreten erledigt wird, rechtfertigt sich indessen praxisgem�ss eine Parteientsch�digung von lediglich Fr. 1'000.--.