Source: https://sanitt.de/kontakt_parent/agbs/
Timestamp: 2018-10-17 18:52:11
Document Index: 215804737

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 1', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 314', '§ 10', '§ 9', '§ 9']

AGBs | Sanitt
der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings,
für IT – Seminare
Geltungsbereich der AGB und sonstiger Geschäftsbedingungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings, Dessauer Straße 10, 33106 Paderborn gelten für die Inanspruchnahme von Leistungen der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings im Bereich von IT – Seminaren.
2. Diese AGB gelten ab 19.04.2018. Frühere AGB gelten nicht mehr.
3. Für Seminare, die in Räumlichkeiten der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings durchgeführt werden, gilt die Haus- und Brandschutzordnung der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings. Teilnehmer/Teilnehmerinnen werden zu Beginn eines Seminar über die Haus- und Brandschutzordnung der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings unterrichtet. Die Hausordnung und allgemeine Verhaltensweisen bei Feuer hängen in den Räumlichkeiten der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings aus. Die Brandschutzordnung der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings kann im Büro der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings, Dessauer Straße 10, 33106 Paderborn eingesehen werden.
4. Für Seminare, die nicht in Räumlichkeiten der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings stattfinden gilt die Haus- und Brandschutzordnung des Vermieters/der Vermieterin und/oder des Mieters/der Mieterin der Räumlichkeiten. Die entsprechende Haus- und Brandschutzordnung ist der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings vor Beginn eines Seminars bekannt zu geben bzw. durch Aushang für Benutzer/Benutzerinnen bekannt zu machen.
5. Mit der Anmeldung zu einem Seminar erkennt der Anmeldende/die Anmeldende die AGB der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings sowie die sonstigen Geschäftsbedingungen an.
1. Mit der Anerkennung der AGB stimmt die Anmeldende/der Anmeldende der Erhebung und Verarbeitung der folgenden personenbezogenen/firmenbezogenen Daten zu:
Firmenname und Anschrift (Falls zutreffend) und/oder Name, Vorname, Titel, Anrede, Anschrift
Kontaktinformationen ( Mobiltelefon, Telefon, E-Mail, Fax)
Angemeldete/gebuchte Seminare
2. Die Daten werden unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zur Vertragsverwaltung, der Betreuung der Teilnehmenden/Firmen für die Dauer von drei Kalenderjahren, ab dem Ende des Kalenderjahres, an dem die Teilnahme oder eine Nachfrage an einer Teilnahme an einem Seminar stattgefunden hat, gespeichert, außer gesetzliche Vorschriften schreiben eine längere Speicherung vor.
3. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Dieses schließt die Weitergabe der folgenden Daten an die Dozenten/Dozentinnen ein:
Name der Firma (Falls zutreffend)
Name, Vorname und Anrede der Teilnehmer/Teilnehmerinnen
4. Die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der Kontaktinformationen erfolgt nur im Zusammenhang mit Anfragen/Anmeldungen/Buchungen/Rechnungen zu/von Seminaren.
1. Die Ankündigung von Seminaren und Informationen über Seminare z.B. im Internet, durch Aushänge, Broschüren und Handzetteln (Flyern) etc. ist unverbindlich.
2. Anmeldungen können in Schriftform oder per Internetangebot der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings erfolgen. Eine Übermittlung der schriftlichen Anmeldung ist auch per Fax oder E-Mail möglich. Anmeldungen müssen spätestens 21 Kalendertage vor Seminarbeginn bei der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings eingehen.
3. An die Anmeldung ist der Anmeldende/die Anmeldende solange gebunden, bis der Teilnahmevertrag durch Übersendung einer Teilnahmebestätigung und/oder dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages zustande kommt, oder aber die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings die Teilnahme ablehnt.
4. Die Ablehnung einer Teilnahme durch die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings kann an die Anmeldende/den Anmeldenden in Textform, per E-Mail oder Fax erfolgen.
Vertragspartner/Vertragspartnerin/Teilnehmer/Teilnehmerin
1. Mit Zustandekommen des Teilnahmevertrages/Vertrages (§ 3 Abs. 3) werden die vertraglichen Rechte und Pflichten zwischen der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings und dem Anmeldenden/der Anmeldenden begründet.
2. Die Anmeldende/der Anmeldende kann die Teilnahme auch für eine dritte Person (Teilnehmer/Teilnehmerin) begründen, die der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings namentlich und mit den unter § 1 aufgeführten Angaben zu benennen ist.
3. Eine Änderung in der Person der Teilnehmerin/des Teilnehmers ist der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings rechtzeitig (§ 8 Abs. 5) mitzuteilen. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings kann einer Änderung der Person der Teilnehmerin/des Teilnehmers nur aus einem wichtigen Grunde widersprechen.
4. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings kann die Teilnahme von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen.
Leistungen der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings und Änderungen
1. Der Inhalt und die Durchführung der Seminare erfolgt gemäß der in der Teilnahmebestätigung der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings aufgeführten Kriterien.
2. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Seminare durch einen bestimmten Dozenten/eine bestimmte Dozentin abgehalten werden. Dies gilt auch, wenn ein bestimmter Dozent/eine bestimmte Dozentin angekündigt wurde.
3. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings ist berechtigt aus fachlichen und/oder didaktischen Gründen Änderungen vorzunehmen, wobei das wesentliche Ziel und die Eigenheit des Seminars überwiegend unverändert bleiben.
4. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings kann aus sachlichem Grund den Ort und den Zeitpunkt des Seminars ändern.
5. Änderungen werden der Anmeldenden/Teilnehmerin/ dem Anmeldenden/Teilnehmer so schnell wie möglich entweder in Textform, per E-Mail oder telefonisch mitgeteilt.
Seminargebühren/Fälligkeit/Zahlungen
1. Die von dem Anmeldenden/Teilnehmer/ der Anmeldenden/Teilnehmerin zu zahlende Seminargebühr ergibt sich aus der Teilnahmebestätigung. Sonstige Kosten (z.B. Prüfungsgebühren) sind nicht in den Seminargebühren enthalten und müssen gesondert entrichtet werden, außer die sonstigen Kosten sind bereits in der Teilnahmebestätigung aufgeführt und die Gesamtsumme (Teilnahmegebühr und sonstige Kosten) wird gemäß § 6 Abs. 2 überwiesen
2. Die Seminargebühr, einschließlich der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, wird 14 Kalendertage vor Seminarbeginn fällig. Die Seminargebühr ist auf das in der Teilnahmebestätigung angegebene Konto der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings zu überweisen. Andere Zahlungsweisen werden nicht akzeptiert.
3. Eine Erstattung nicht in Anspruch genommener Seminarleistungen ist ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Ersatz wegen nicht Teilnahme an einem Seminar oder Teilen davon, einschließlich Prüfungen, besteht nicht.
Ermäßigungen/Nachlässe
1. Ermäßigungen oder Nachlässe der Seminargebühren und sonstiger Kosten sind in der Regel ausgeschlossen.
2. In speziellen Fällen können Ermäßigungen/Nachlässe gewährt werden, jedoch müssen diese in Schriftform vertraglich zwischen der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings und dem Anmeldenden/Teilnehmer/ der Anmeldenden/Teilnehmerin mindestens 21 Kalendertage vor Beginn des Seminars vereinbart werden.
Vertragliches Widerrufsrecht/Vertragliches Rücktrittsrecht/Kündigung/Benennung eines Ersatzteilnehmers/einer Ersatzteilnehmerin durch dem Anmeldenden/Teilnehmer/ der Anmeldenden/Teilnehmerin
1. Der Anmeldende/Teilnehmer/ die Anmeldende/Teilnehmerin kann grundsätzlich von dem Vertrag/Anmeldung bis spätestens 14 Kalendertage vor Beginn des Seminars kostenfrei zurücktreten bzw. den Vertrag widerrufen. Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Eingang des Widerrufs/Rücktritts bei der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings.
2. Der Rücktritt/Widerruf muss in Schriftform erfolgen und ist zu richten an:
E-Mail Adresse: seminare@sanitt.de
3. Stornierungen nach Ablauf der unter § 8 Abs. 1 aufgeführten Frist können nicht berücksichtigt werden und die Erstattung der unter § 6 aufgeführten Gebühren ist nicht möglich.
4. Eine ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
5. Der Anmeldende/Teilnehmer/ die Anmeldende/Teilnehmerin kann bis 1 Std. vor Beginn des Seminars bei Verhinderung einen Ersatzteilnehmer/eine Ersatzteilnehmerin benennen. Nach Beginn des Seminars ist die Benennung/Teilnahme eines Ersatzteilnehmers/Ersatzteilnehmerin nicht möglich.
6. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers/einer Ersatzteilnehmerin kann telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
Vertragliches Widerrufsrecht/Vertragliches Rücktrittsrecht/Kündigung durch die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings
1. Die tatsächliche Durchführung eines Seminars ist vom Erreichen einer Mindestzahl der Teilnehmenden abhängig. Sollten in den veröffentlichten Informationen zu einem Seminar keine Angaben zu der Mindestzahl der Teilnehmenden enthalten sein, so beträgt die Mindestanzahl der Teilnehmenden pro Seminar 6 Personen. Wird die Mindestzahl nicht erreicht, kann die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings von dem Vertrag/von der Teilnahmebestätigung bis 7 Tage vor Beginn des Seminars zurücktreten bzw. den Vertrag/die Teilnahmebestätigung widerrufen. Die Anmeldenden/Teilnehmer/Teilnehmerinnen werden entweder per E-Mail, schriftlich oder telefonisch entsprechend unterrichtet. Bereits gezahlte Gebühren werden erstattet.
2. Muss ein Seminar wegen unvorhersehbarer Gründe (z.B. Ausfall eines Dozenten/einer Dozentin, höhere Gewalt oder gleichartiger Gründe), die nicht von der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings zu vertreten sind ausfallen, kann die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings von dem Vertrag/von der Teilnahmebestätigung bis zum Beginn des Seminars zurücktreten bzw. den Vertrag/die Teilnahmebestätigung widerrufen. Die Anmeldenden/Teilnehmer/Teilnehmerinnen werden entweder per E-Mail, schriftlich, telefonisch oder mündlich entsprechend unterrichtet. Bereits gezahlte Gebühren werden erstattet.
3. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings kann unter Beachtung der Vorschriften des § 314 BGB den Vertrag/die Teilnahmebestätigung ohne Einhaltung einer bestimmten Frist aus wichtigem Grund Kündigen. Als wichtiger Grund wird z.B. das folgende angesehen:
Ehrverletzungen aller Art gegenüber der Seminarleiterin/dem Seminarleiter, den Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen/der Geschäftsführung der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings/den Seminarteilnehmer/Seminarteilnehmerinnen
Schwerwiegende Verstöße gegen die Haus- oder Brandschutzordnung
Diskriminierung von Personen wegen ihrer Rasse, ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität
Verstöße gegen die Regeln bzgl. Wort-, Ton- und Bildaufnahmen (§ 10) sowie Urheberschutz, Netzwerksicherheit und Virenschutz
4. Statt einer Kündigung kann die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings die betreffenden Teilnehmer/Teilnehmerinnen von der weiteren Teilnahme an einem Seminar ausschließen.
5. Durch die berechtigte Kündigung (§ 9 Abs. 3) oder den Ausschluss (§ 9 Abs. 4) wird der Vergütungsanspruch der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings nicht berührt und eine Erstattung der Gebühren an den Anmeldenden/Teilnehmer/ die Anmeldende/Teilnehmerin entfällt.
6. Die Kündigung oder der Ausschluss wird von der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings schriftlich vorgenommen.
Bild-/Video-/Wort-/ und Tonaufnahmen
1. In den Geschäftsräumen der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings und in den Seminarräumen sind Bild-/Video-Wort- und Tonaufnahmen grundsätzlich nicht zulässig.
2. Ausnahmen sind nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings und die beteiligten Personen möglich.
Copyright/Urheberschutz/Netzwerksicherheit/Virenschutz
1. Alle Rechte an Seminarunterlagen/Schulungsunterlagen und sonstigen Arbeits- und Begleitunterlagen gleich in welcher Form (z.B. ausgedruckt, in elektronischer Form) bleiben ausdrücklich der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings bzw. der jeweiligen Urheberin/dem jeweiligen Urheber vorbehalten und bleiben Eigentum der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings bzw. der Urheberin/des Urhebers.
2. Die Seminarunterlagen/Schulungsunterlagen und sonstigen Arbeits- und Begleitunterlagen gleich in welcher Form (z.B. ausgedruckt, in elektronischer Form) werden den Seminarteilnehmern/Seminarteilnehmerinnen nur zur Lernzwecken zur Verfügung gestellt. Ein Nachdruck, eine Vervielfältigung, das Erstellen von elektronischen Kopien oder eine elektronische Übermittlung dieser Unterlagen/elektronischer Dateien ist nicht gestattet.
3. Sollte ausnahmsweise eine elektronische Übermittlung von Dateien gestattet werden, übernimmt die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings keine Haftung für eventuell durch die Dateien verursachten Schäden (z.B. durch Viren) bei der Empfängerin/dem Empfänger der Dateien.
4. Nicht gestattet ist jegliche Art der Nutzung der IT- Software/Hardware, die die Sicherheit des Netzwerkes sowie die Gebrauchsfähigkeit der IT-Ausrüstung beeinträchtigt und/oder gegen geltende Rechtsvorschriften verstößt.
5. Teilnehmern/Teilnehmerinnen ist es nicht gestattet, eigene/fremde Datenträger und/oder Software an die IT-Ausrüstung, einschließlich externer Datenträger/Datenspeicher,
der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings anzuschließen bzw. zu installieren/zu überspielen.
1. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings haftet nicht für den Verlust oder Diebstahl mitgebrachter Gegenstände.
2. Die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings bereitet und führt alle Seminare in der bestmöglichen Art und Weise vor und aus. Eine Garantie, dass Teilnehmer/Teilnehmerinnen die Lernziele erreichen und, falls zutreffend, erforderliche Prüfungen erfolgreich bestehen, kann die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings nicht geben. Eine Haftung für das nicht Erreichen des Lernzieles und, falls zutreffend, nicht bestehen einer Prüfung wird von der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings nicht übernommen.
3. Die Teilnahme an den Seminaren sowie die Nutzung der Räumlichkeiten/Ausrüstung der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings an der Dessauer Str. 10, 33106 Paderborn erfolgt auf eigene Gefahr. Das Gleiche gilt für die Teilnahme an Seminaren der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings an anderen Standorten.
4. In Bezug auf Haftung und Schadenersatz gelten im Übrigen die zutreffenden, deutschen rechtlichen Vorschriften/Gesetze.
1. Das Recht, gegen Ansprüche der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings aufzurechnen, wird ausgeschlossen, außer, dass der Gegenanspruch gerichtlich festgestellt oder von der [SAN]ITT[ Information Technology Trainings anerkannt worden ist.
2. Ansprüche gegen die [SAN]ITT[ Information Technology Trainings sind nicht abtretbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, behalten die übrigen Teile/Klauseln ihre Wirksamkeit.