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Timestamp: 2016-10-24 05:26:15
Document Index: 70647734

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE']

8C_25/2012 (03.07.2012)
Der 1956 geborene M.________ arbeitete seit 1. November 2001 als Aushilfschauffeur bei der Firma G.________ AG. Am 9. November 2004 meldete er sich bei der IV-Stelle Glarus an. Mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2005 verneinte diese den Rentenanspruch. In teilweiser Gutheissung der dagegen eingereichten Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus diesen Entscheid auf und wies die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 7. November 2006). Diese nahm weitere medizinische Abkl�rungen vor. Mit Verf�gung vom 25. M�rz 2008 gew�hrte sie dem Versicherten ab 1. Januar 2005 bis 31. Januar 2007 eine halbe Invalidenrente (IV-Grad 56 %) und ab 1. Februar 2007 eine ganze Invalidenrente (IV-Grad 100 %). Im Oktober 2009 leitete sie von Amtes wegen eine Revision ein und zog diverse Arztberichte bei. Mit Verf�gung vom 27. Januar 2011 sprach sie dem Versicherten ab 1. M�rz 2011 eine halbe Invalidenrente zu (IV-Grad 41 %).
In Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das kantonale Gericht die Verf�gung auf (Entscheid vom 30. November 2011).
Mit Beschwerde beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Der Versicherte schliesst auf Nichteintreten auf die Beschwerde, eventuell auf deren Abweisung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Akten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund �rztlicher Unterlagen gerichtlich festgestellte Gesundheitssituation bzw. Arbeitsf�higkeit und deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum sowie die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_183/2012 vom 5. Juni 2012 E. 1).
Die Vorinstanz erkannte richtig, dass die Normen der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 5. IV-Revision anwendbar sind (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Dies ist materiellrechtlich jedoch ohne Belang, da diese Revision keine substanziellen �nderungen bei der Invalidit�tsbemessung brachte (Urteil 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E. 2). Weiter legte die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5. S. 125) sowie den Untersuchungsgrundsatz und den Beweiswert �rztlicher Unterlagen (E. 1 hievor) zutreffend dar. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob zwischen der Verf�gung vom 25. M�rz 2008 - Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab 1. Februar 2007 - und derjenigen vom 27. Januar 2011 eine rentenrelevante Verbesserung der Arbeitsf�higkeit des Versicherten eintrat.
3.1 Grundlage der erstgenannten Verf�gung war das Gutachten des Dr. med. L.________, Rheumatologie FMH, vom 2. Juli 2007. Er stellte folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit: Seit 2001 bestehende Psoriasis-Arthritis (appendikul�r entz�ndliche Aktivit�t H�nde, F�sse und Schulter, Arthrosen wahrscheinlich sekund�r radiokarpal rechts und STT rechts; axial wahrscheinliche Aktivit�t zervikal mit deutlicher Bewegungseinschr�nkung, radiologisch entz�ndliche Ver�nderungen der kleinen Wirbelgelenke m�glich). Eine Beeintr�chtigung bestehe vorwiegend auf k�rperlicher Ebene mit funktioneller Einschr�nkung und verminderter Belastbarkeit im Bereich von oberen (H�nde und Schultern) und unteren (F�sse) Extremit�ten sowie der Halswirbels�ule (HWS). Sowohl in der bisherigen T�tigkeit als Lastwagenchauffeur als auch in einer anderen denkbaren optimal angepassten T�tigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit. Insbesondere aufgrund der stark verminderten Belastbarkeit der H�nde k�nnten auch leichte manuelle T�tigkeiten nicht ausge�bt werden.
3.2 Im Hinblick auf die Revisionsverf�gung vom 27. Januar 2011 sind folgende Berichte zu beurteilen:
3.2.1 Dr. med. O.________, Rheumatologie, der den Versicherten vom 16. April bis 22. Oktober 2009 ambulant behandelt hatte, diagnostizierte am 29. Oktober 2009 eine Psoriasis-Arthropathie mit sekund�ren Handgelenksarthrosen und ein degenerativ bedingtes Zervikalsyndrom mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Unter der seit 9. Juli 2009 begonnenen Behandlung mit TNF-Alpha-Hemmern sei es zu einer massiven Verbesserung der Psoriasis gekommen; auch seien klinisch keine Synovitiden mehr nachweisbar. Jedoch bestehe erwartungsgem�ss keine Beeinflussung der Handgelenksschmerzen bei fortgeschrittenen sekund�ren Arthrosen und der Zervikobrachialgien infolge degenerativer Ver�nderungen. Es bestehe eine eingeschr�nkte Beweglichkeit und Belastbarkeit beider H�nde rechtsbetont und der HWS. Die Arbeit als Lastwagenchauffeur sei h�chstens noch zu 30 % zumutbar und nur f�r k�rperlich leichte Fahrten (ohne Lastenheben). Aufgrund der Handgelenksarthrose bestehe eine Einschr�nkung f�r alle manuellen T�tigkeiten. Auch f�r leichte manuelle Arbeiten m�sse mit einer mindestens 50%igen Arbeitsunf�higkeit gerechnet werden.
3.2.2 Am 10./11. M�rz 2010 erfolgte in der Klinik E.________ eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) des Versicherten. Im darauf gest�tzten Bericht vom 21. Mai 2010 diagnostizierte sie eine Psoriasisarthritis mit deutlicher entz�ndlicher Aktivit�t an H�nden/ F�ssen/Schultern und der HWS; fortgeschrittene Handgelenksarthrose beidseits, betont rechts. Die T�tigkeit als Chauffeur sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar; gelegentliches Mitfahren f�r k�rzere Strecken sei m�glich. Sehr leichte Arbeit sei ihm ganztags m�glich. Spezielle Einschr�nkungen best�nden wie folgt: Handgelenke beidseits: kein kraftvoller Handeinsatz, keine Schl�ge und Vibrationen; Wirbels�ule: kein l�nger dauerndes Sitzen, keine l�nger dauernde Einnahme von Zwangspositionen.
3.2.3 Dr. med. O.________ gab im Bericht vom 20. Januar 2011 an, aus seiner Sicht habe durch die Behandlung in erster Linie die Psoriasis hervorragend beeinflusst werden k�nnen, was allerdings bez�glich der Arbeitsf�higkeit nicht relevant sei. Die f�r diese massgeblichen Beschwerden (arthrotische Gelenke, Wirbels�ulendegenerationen) seien unver�ndert vorhanden. Deshalb sei f�r ihn die Rentenreduktion nicht nachvollziehbar. Er bleibe bei seiner Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit vom 29. Oktober 2009. Dies entspreche auch weitgehend der Einsch�tzung der Klinik E.________.
3.3 Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, aufgrund dieser Berichte h�tten sich aktuell �berwiegend wahrscheinlich einzig f�r die Arbeitsf�higkeit nicht relevante Einschr�nkungen verbessert. Wenn die Arbeitsf�higkeit aufgrund der gleichen medizinischen Beschwerden h�-her eingesch�tzt werde, sei dies eine andere Beurteilung der gleichen medizinischen Beschwerden. Die neue Beurteilung der Klinik E.________ stamme nicht von Fach�rzten. Der Rheumatologe Dr. med. O.________ bejahe in seiner aktuellen Stellungnahme weiterhin in Kenntnis der EFL eine Arbeitsunf�higkeit (zumindest von 50 %) auch f�r leichte T�tigkeit. Aus den f�r wenige Monate vorliegenden Lohnabrechnungen der Firma G.________ AG lasse sich nichts Entscheidwesentliches ableiten; es ergebe sich daraus einzig, dass der Versicherte als Fahrerausbilder t�tig gewesen sei; es sei daraus jedoch nicht ersichtlich und werde von der IV-Stelle auch nicht geltend gemacht, seine erwerbliche Situation h�tte sich soweit verbessert, dass seine Rente deshalb herabzusetzen w�re. Eine �nderung des Gesundheitszustandes von M�rz 2008 bis Januar 2011, die geeignet sei, den Rentenanspruch zu beeinflussen, k�nne nicht bejaht werden.
3.4 Demgegen�ber macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der vorinstanzliche Entscheid beruhe auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhaltes. Die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners habe sich seit der urspr�nglichen Rentenzusprache erheblich verbessert.
4.1 Die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts ist im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 136 V 216, ver�ffentlicht in SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 E. 3.2 [8C_972/2009]; Urteil 8C_567/2011 vom 3. Januar 2012 E. 4.2). Die auf der W�rdigung der �rztlichen Befunde beruhende vorinstanzliche Feststellung, ob seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung eine Ver�nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse bzw. der Arbeitsf�higkeit eingetreten ist, bindet das Bundesgericht grunds�tzlich (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Insoweit hat die Frage, ob im Einzelfall eine substanzielle Ver�nderung der Faktenlage oder aber eine abweichende Beurteilung vorliegt, tats�chlichen Charakter. Rechtlicher Natur ist hingegen, welchen Anforderungen der (gutachtliche) Beweis einer solchen Feststellung gerecht werden muss. Dementsprechend ist letztinstanzlich frei �berpr�fbar, ob die vorinstanzliche Beweisw�rdigung diese beweisrechtlichen Vorgaben beachtet (Urteil 8C_567/2011 E. 5.1).
4.2 Gem�ss dem Gutachten des Dr. med. L.________ vom 2. Juli 2007 war der Versicherte vollst�ndig arbeitsunf�hig und arbeitete auch nicht. Dr. med. O.________ legte am 29. Oktober 2009 dar, die Arbeitsunf�higkeit als Lastwagenchauffeur habe vom 1. November 2006 bis 24. August 2009 100 % und ab 25. August 2009 dauerhaft 70 % betragen. Vorinstanzlich gab der Versicherte an, die Firma G.________ AG habe ihm offeriert, "leichte" Fahrten als Chauffeur ohne Hantieren oder Abladen schwerer Lasten auszuf�hren. In den Jahren 2009 und 2010 habe er damit gem�ss den Lohnausweisen brutto Fr. 13'207.- bzw. Fr. 23'533.- verdient. Der Einkommensanstieg im Jahre 2010 sei darauf zur�ckzuf�hren, dass ihm diese Firma angeboten habe, neue Berufschauffeure zu begleiten und anzuweisen. Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass sich die Arbeitsf�higkeit seit der urspr�nglichen Rentenzusprache vom 25. M�rz 2008 �berwiegend wahrscheinlich verbessert hat. In diesem Lichte ist die gegenteilige Feststellung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig und verletzt Bundesrecht.
Die Einsch�tzung der Klinik E.________ vom 21. Mai 2010, wonach dem Versicherten eine sehr leichte leidensangepasste Arbeit ganztags zumutbar sei, basiert auf einer zweit�gigen EFL-Evaluation, die von den Dres. med. B.________, Oberarzt, Facharzt Physikalische Medizin und Rehabilitation, und I.________, Medizinischer Leiter, Facharzt Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, sowie von Frau F.________, Therapeutin Ergonomie, durchgef�hrt wurde. Es besteht kein Anlass, ihre Einsch�tzung in Zweifel zu ziehen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann nicht gesagt werden, diesen �rzten fehle im Gegensatz zum Rheumatologen Dr. med. O.________ die Fachkompetenz zur Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Versicherten. Hievon abgesehen hat Letzterer am 20. Januar 2011 den Bericht der Klinik E.________ vom 21. Mai 2010 nicht substanziiert in Frage gestellt, sondern ausgef�hrt, er entspr�che weitgehend seiner Einsch�tzung. Soweit er gleichzeitig dennoch an seiner Arbeitsf�higkeitssch�tzung vom 29. Oktober 2009 - mindestens 50%ige Arbeitsunf�higkeit f�r leichte manuelle Arbeiten - festhielt, ist dem entgegenzuhalten, dass behandelnde �rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen, weshalb ihre Berichte mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470; Urteil 8C_15/2012 vom 30. April 2012 E. 5.4). Eine zus�tzliche medizinische Abkl�rung ist nicht durchzuf�hren, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
Weiter ist festzuhalten, dass f�r den Beschwerdef�hrer trotz seiner Einschr�nkungen im manuellen Bereich gen�gend realistische Bet�tigungsm�glichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestehen. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind zwar keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203 E. 5.1 [9C_830/2007]). Als Beispiele f�r T�tigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt k�nnen allerdings einfache �berwachungs-, Pr�f- und Kontrollt�tigkeiten, die Bedienung und �berwachung von (halb-)automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten sowie die Arbeit als Museumsw�rter oder Parkplatzw�chter genannt werden (Urteile 8C_1043/2009 vom 15. April 2010 E. 3.1.9 und 4, 8C_810/2009 vom 3. M�rz 2010 E. 2.6.4, I 399/06 vom 11. August 2006 E. 4.1 und I 619/05 vom 1. M�rz 2006 E. 3.3.2). Solche T�tigkeiten sind auch mit den wirbels�ulenbedingten Einschr�nkungen des Versicherten vereinbar.
Der Einkommenvergleich der IV-Stelle, der zu einem IV-Grad von 41 % und damit zum Anspruch auf eine Viertelsrente f�hrt, ist unbestritten und nicht zu beanstanden, womit es sein Bewenden hat (vgl. auch Urteil 8C_424/2010 vom 19. Juli 2010 E. 3.3).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 30. November 2011 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle Glarus vom 27. Januar 2011 wird best�tigt.