Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F31-07-2013-9C_482-2013
Timestamp: 2016-10-22 02:06:42
Document Index: 43322507

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 100', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

9C_482/2013 (31.07.2013)
9C_482/2013 � � Urteil vom 31. Juli 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. M�rz 2013.
Mit Entscheid vom 11. M�rz 2013 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des P.________ gegen den Einspracheentscheid vom 3. Mai 2010 ab, mit welchem die Schweizerische Ausgleichskasse die wegen der vom Beschwerdef�hrer beantragten einmaligen Abfindung (Fr. 33'209.-) versehentlich ausgerichteten Altersrenten (Restschuld Fr. 1'853.-) zur�ckgefordert hatte.
Das Verwaltungsgericht versuchte seinen Entscheid vom 11. M�rz 2013 an der vom Beschwerdef�hrer angegebenen Zustelladresse in der Schweiz zu er�ffnen, indessen ohne Erfolg. Daraufhin publizierte das Gericht seinen Entscheid vom 11. M�rz 2013 gest�tzt auf Art. 36 lit. b VwVG (in Verbindung mit Art. 37 VGG) im Bundesblatt Nr. xxx.
Die Er�ffnung des Entscheides vom 11. M�rz 2013 durch Publikation im Bundesblatt setzte die 30-t�gige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) in Gang. Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer nicht innert Frist handelte. Seine erste Eingabe, welche das Bundesverwaltungsgericht dem Bundesgericht als sinngem�sses Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist �berwies, wurde der Poststelle im Ausland am 6. Juni 2013 �bergeben und erreichte die schweizerische Post am 10. Juni 2013. Die Beschwerde ist damit klar versp�tet. Anhaltspunkte, die eine Wiederherstellung der Beschwerdefrist rechtfertigen w�rden (Art. 50 BGG), bestehen nicht. Die Frage der Wiederherstellung kann jedoch offenbleiben. Denn keine der Eingaben des Beschwerdef�hrers (einschliesslich Beilagen), insbesondere auch nicht die Zuschrift vom 26. Juni 2013, beim Bundesgericht am 1. Juli 2013 eingelangt, enth�lt Ausf�hrungen, welche als gen�gende Beschwerdebegr�ndung, wie sie das Gesetz verlangt (Art. 42 Abs. 2 erster Satz BGG), betrachtet werden k�nnten. Folglich ist die Beschwerde nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG offensichtlich nicht hinreichend begr�ndet, und es ist auf sie nach Abs. 2 und Abs. 3 dieser Bestimmung nicht einzutreten, wobei umst�ndehalber von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).