Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F19-04-2006-I_933-2005
Timestamp: 2016-10-24 01:56:02
Document Index: 158465702

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 5', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 16', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 933/05 (19.04.2006)
S.________, 1960, Beschwerdef�hrerin,
Die 1960 geborene S.________ leidet gem�ss �rztlicher Diagnose an einem Panvertebralsyndrom (ICD-10: M54.92; mit/bei aktuell Lumbovertebralsyndrom, cervicocephalem Syndrom, degenerativen Ver�nderungen und Fehlhaltung [Beckentiefstand links]), einem Status nach Drogenkonsum (Kokain, Heroin; ICD-10: F14.2), einer Pers�nlichkeits- oder Verhaltensst�rung nach langj�hriger Drogenabh�ngigkeit (ICD-10: F11.71], Virushepatitis C (ICD-10: B17.1), ferner an Nikotinabh�ngigkeit sowie Sinusitis maxillaris links und war nebst ihrer Aufgabe als Hausfrau und getrennt lebende Mutter dreier Kinder (Jahrg�nge 1988, 1995 und 1997) zuletzt von Februar bis anfangs Juli 2001 teilzeitlich im Gastgewerbe und bis Ende 2003 ebenfalls im Teilzeitpensum als Hauswartin t�tig gewesen. Nach Anmeldung zum Leistungsbezug am 13. Dezember 2001 lehnte die IV-Stelle Luzern das Leistungsbegehren der Versicherten (Invalidenrente, berufliche Massnahmen) mit Verf�gung vom 30. Oktober 2003 ab, was mit Einspracheentscheid vom 19. Juli 2004 best�tigt wurde.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der S.________ mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 19. Juli 2004 sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese zus�tzliche, spezial�rztliche Abkl�rungen veranlasse und hernach �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente erneut verf�ge, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 11. November 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt S.________ "die erneute Pr�fung des abgewiesenen IV-Leistungsbegehrens".
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf eingetreten werde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Vor- wie letztinstanzlich einzig umstritten ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Im kantonalen Entscheid werden die f�r dessen Beurteilung massgebenden Bestimmungen, namentlich �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2002 und in der ab 1. Januar 2003 geltenden Neufassung in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1 bis 3.3), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003] und Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie die - hier unstrittig zur Anwendung gelangende - gemischte Methode der Invalidit�tsbemessung bei Teilerwerbst�tigen (Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 27 IVV [je in den bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassungen], Art. 27bis Abs. 1 IVV [in der ab 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung]; Art. 16 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG [in den ab 1. Januar 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassungen] in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28 Abs. 2ter IVG [in Kraft getreten am 1. Januar 2004]; BGE 131 V 52 f. Erw. 5.1, 130 V 98 ff., 304 ff. Erw. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz zudem die Rechtsprechung zum Verh�ltnis von Drogensucht und Invalidit�t (BGE 99 V 28; AHI 2002 S. 30 Erw. 2a [Urteil G. vom 22. Juni 2001, I 454/99], 2001 S. 228 f. Erw. 2b in fine mit weiteren Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98; vgl. auch BGE 124 V 268 Erw. 3c mit Hinweis) und ferner zur Bedeutung �rztlicher Berichte und Gutachten f�r die Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Darauf wird verwiesen.
2.1 Den bereits im vorinstanzlichen Verfahren und vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht sinngem�ss erneut erhobenen Einwand, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ungen�gend abgekl�rt worden, hat das kantonale Gericht in einl�sslicher W�rdigung der verf�gbaren medizinischen Unterlagen (Bericht des Dr. med. F.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und der Frau B.________, dipl. Sozialarbeiterin HFS/Psychotherapeutin IGW, Drogentherapeutisches Ambulatorium [DTA], Spital L.________, vom 28. Januar 2002; ferner Berichte des Dr. med. U.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, vom 17. Juni 2003 und 27. September 2003 [Verlaufsbericht] sowie der Klinik H.________ vom 14. Februar 2003) und mit in allen Teilen �berzeugender Begr�ndung, worauf verwiesen wird, entkr�ftet. Namentlich ist die Vorinstanz ohne Verletzung des im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatzes (BGE 125 V 195 Erw. 2) und der bundesrechtlichen Grunds�tze �ber den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten sowie die Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3, 122 V 160 f. Erw. 1c und d, je mit Hinweisen) zutreffend zum Schluss gelangt, dass die langj�hrige, nach der Rechtsprechung (Erw. 1 hievor) selbst nicht als invalidit�tsbegr�ndend anerkannte Drogensucht der Versicherten Hauptursache f�r die im Bericht des DTA fach�rztlich diagnostizierte Pers�nlichkeits- und Verhaltensst�rung nach langer Drogenabh�ngigkeit ist und dieser psychische Gesundheitsschaden zusammen mit dem ausgewiesenen - in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit einer "Verletzung der Bandscheiben" umschriebenen - lumbovertebralen Syndrom zu einer reduzierten Arbeitsf�higkeit von bloss noch 35 % f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten (R�ckenleiden) f�hrt. Diese Beurteilung tr�gt den in der letztinstanzlichen Eingabe der Beschwerdef�hrerin erw�hnten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angemessen Rechnung, soweit sie nach �rztlicher Einsch�tzung �berhaupt dauerhafte Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit zeitigen; letzteres l�sst mit Blick auf den hier massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 19. Juli 2004 (als zeitlicher Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis; BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) namentlich f�r die diagnostizierte Hepatitis C weitgehend ausschliessen, wie vorinstanzlich insbesondere unter Hinweis auf den Bericht des Dr. med. U.________ vom 17. Juni 2003 �berzeugend begr�ndet wurde; soweit vor�bergehende Einfl�sse der Hepatitis C auf die Leistungsf�higkeit nicht g�nzlich verneint werden k�nnen, sind diese im Bericht des DTA vom 28. Januar 2002 hinreichend ber�cksichtigt, indem die gesundheitsbedingte funktionelle Leistungseinschr�nkung in Form einer Bandbreite von 50 bis 80 % angegeben wird. Dass Vorinstanz und Verwaltung bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit schliesslich vom Mittelwert von 65 % ausgegangen sind, ist rechtsprechungsgem�ss grunds�tzlich zul�ssig und hier nicht zu beanstanden (Urteil S. vom 15. Juni 2005 [I 87/05] Erw. 3.5, K. vom 21. April 2005 [I 822/04] Erw. 4.4). Daran �ndert nichts, dass das DTA in der �usserst kurzen Stellungnahme vom 30. Oktober 2003 ausf�hrte, es sei weiterhin "von einer Arbeitsunf�higkeit von 80 % auszugehen", ist doch dieser Wert angesichts der nachvollziehbar und �berzeugend begr�ndeten Ausf�hrungen im fr�heren Bericht vom 28. Januar 2002 und insbesondere der ausdr�cklichen Feststellung am 30. Oktober 2003, es habe seither keine relevante �nderung in der "Diagnose und Beurteilung" gegeben, hier wie dort als nur zeitweilig vorhandene Maximaleinschr�nkung zu verstehen. Des Weitern ist entgegen den sinngem�ssen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin auch der rheumatologische Status hinreichend abgekl�rt worden, wie aus dem Bericht der Klinik H.________ vom 14. Februar 2003 hervorgeht und im �brigen auch vom Hausarzt Dr. med. U.________ im Bericht vom 17. Juni 2003 festgestellt wurde. Schliesslich gibt es in den Akten keinerlei Hinweise daf�r, dass die gem�ss Schilderung der Versicherten aufgrund einer Unvertr�glichkeit des Methadons mit �belkeit und Erbrechen notwendig gewordene, indessen nicht n�her belegte "Operation der Bauchdecke", soweit tats�chlich erfolgt, in den hier allein zu beurteilenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 19. Juli 2004 f�llt, weshalb darauf nicht n�her einzugehen ist. Es besteht mithin nach dem Gesagten kein Anlass, die Annahme einer 35 %igen Arbeitsf�higkeit f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten in Frage zu stellen und zus�tzliche Beweisvorkehren anzuordnen.
2.2 Hinsichtlich der - richtigerweise - aufgrund der gemischten Methode (vgl. Erw. 1 hievor) vorgenommenen Invalidit�tsbemessung werden letztinstanzlich keine substantiierten Einw�nde erhoben, und aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte f�r diesbez�gliche tats�chliche Unstimmigkeiten oder Rechtsfehler. Dies gilt namentlich auch mit Bezug auf die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde allgemein hervorgehobenen Einschr�nkungen in der Haushaltsbew�ltigung. Die betreffenden Sch�tzungswerte f�r die einzelnen Bereiche der Haushaltsf�hrung gem�ss dem von der IV-Stelle gest�tzt auf Art. 69 Abs. 2 IVV veranlassten, den rechtsprechungsgem�ssen Beweisanforderungen (BGE 128 V 93 Erw. 4; vgl. auch BGE 130 V 62 Erw. 6.1.2) gen�genden Abkl�rungsbericht Haushalt vom 5. Dezember 2002 sind nachvollziehbar und wurden von der Versicherten mit pers�nlicher Unterschrift vom 13. Januar 2003 f�r verst�ndlich und korrekt befunden. Bez�glich der f�r den erwerblichen Bereich sowie den Aufgabenbereich je ermittelten Invalidit�tsgrade (39.14 % im erwerblichen Bereich ab August 2002; 22 % im Haushaltsbereich ab August 2001 bis Einspracheentscheid), deren konkrete Gewichtung (August 2001 bis Juli 2002: 30 % Erwerbs- und 70 % Aufgabenbereich; ab 2002: 50 % Erwerbs- und 50 % Aufgabenbereich) sowie der Festsetzung des Gesamtinvalidit�tsgrades auf 15 % ab August 2001 bis Juli 2002 und 31 % ab Juli 2002 wird auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen, denen im Lichte der Akten und Parteivorbringen letztinstanzlich nichts beizuf�gen ist (vgl. BGE 110 V 53). Erg�nzend bleibt einzig festzuhalten, dass mit Bezug auf den hier massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 19. Juli 2004 nichts daf�r spricht, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt aus sozialpraktischen Gr�nden unzumutbar und f�r die Gesellschaft untragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Damit bleibt es bei einem Invalidit�tsgrad von unter 40 %, womit der Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ist.