Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/ruecktrittserklaerung
Timestamp: 2019-04-21 08:08:56
Document Index: 361019059

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 346', '§ 5', '§ 2296', '§ 8']

Rücktrittserklärung | anwalt.de
„… Rücktrittsrecht aus, kann er für die Zeit ab Zugang der Rücktrittserklärung beim Arbeitgeber aber keine Entschädigung mehr verlangen. So entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 31.01.2018. Zum …“ Weiterlesen
„… einer Rücktrittserklärung, die in jedem Fall auch dem Notar gegenüber abgegeben werden sollte, um die Formvorschriften einzuhalten. Mithin beruht der Grund für einen Rücktritt vordergründig auf einer …“ Weiterlesen
„… | Kündigung | Rückkaufswert | Rücktritt bleibt möglich Selbst eine Jahre vor der Rücktrittserklärung abgegebene Kündigung des Versicherungsvertrages unter Auszahlung des Rückkaufswertes hindert die …“ Weiterlesen
„… a VVG a. F.“. als Rücktrittserklärung nach § 8 V VVG aF auszulegen. Entscheidend ist, dass darin der unbedingte Wille zum Ausdruck kommt, sich rückwirkend vom Vertrag lösen und die Rückzahlung …“ Weiterlesen
„… . Eine verwerfliche Gesinnung sei auch nicht festzustellen, da der Beklagte davon ausging, dass das Pferd keine Probleme mache. Die Rücktrittserklärung des Klägers war wirkungslos. Der Kläger habe es …“ Weiterlesen
„… Austausch der mangelhaften Sache überwiegen. Bei aufwendigen Reparaturen muss die Zeit zugestanden werden, die bei objektiver Betrachtung benötigt wird. Zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung teilte die …“ Weiterlesen
„… | Rücktrittserklärung Infolge der Ausübung des Rücktrittsrechts aus § 8 Abs. 5 VVG a. F. durch die Klägerin sind nach § 346 Abs. 1 BGB die empfangenen Leistungen dem Grunde nach zurück zu gewähren und die …“ Weiterlesen
„… gegen eine Rücktrittserklärung des Versicherers zu wehren. Sollten Sie hierzu Fragen haben oder eine rechtliche Einschätzung bezüglich einer Rücktrittserklärung haben, so stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung. RA Heiko Effelsberg, LL.M. Fachanwalt für Versicherungsrecht“ Weiterlesen
„… Anzeigepflicht zu entscheiden. Das Urteil zeigt mustergültig auf, wann sich ein Versicherer vom Vertrag durch Rücktrittserklärung wieder lösen kann. 1. Beantworten Sie Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß Zu jedem …“ Weiterlesen
„… der Vereinbarung zurücktreten. Die E-Mail, mit der der Kläger erklärt hatte, sich ab sofort nicht mehr an das Wettbewerbsverbot gebunden zu sehen, werteten die Richter als Rücktrittserklärung. Die …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Lars Gudat (Rechtsanwalts- und Notarkanzlei Hohenecker Tietjen Gudat)
„… zurücktreten. Dies hat er mit der E-Mail getan. Wirksam wird dieser Rücktritt ab Zugang der Erklärung beim früheren Arbeitgeber. Für die Zeit von der Beendigung bis zu dieser Rücktrittserklärung …“ Weiterlesen
„… -Software sei das Fahrzeug mangelhaft und die Pflichtverletzung nicht unerheblich. Die gesetzte Frist zur Nachbesserung sei angemessen gewesen. Zumal zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung nicht klar …“ Weiterlesen
„… Verträge gilt ein Widerspruchsrecht . Eine als Widerspruch „nach § 5a VVG“ abgegebene Erklärung kann auch als Rücktrittserklärung ausgelegt werden, wobei hier der zum Ausdruck kommende unbedingte Wille …“ Weiterlesen
„… Verkäufer die Rücktrittserklärung zurückgewiesen hatte, hat der Käufer Klage erhoben. Die Entscheidung: Das OLG Karlsruhe hat als Berufungsgericht beurteilt, dass bei einem restaurierten Oldtimer das …“ Weiterlesen
„… berechtigt, sofern er spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Rücktrittserklärung Klage erhebt. Bei nicht fristgerechter Klageerhebung greift das Zurückbehaltungsrecht bzgl. der Raten ab dem Tag der …“ Weiterlesen
„… Rücktrittserklärung ggfls. auch Rückgewährpflichten für den Käufer entstehen. Vergleich zu abweichenden Kraftstoffverbrauch Zum abweichenden Kraftstoffverbrauch haben Gerichte in Deutschland bereits im Sinne …“ Weiterlesen
„… Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Klägers für diesen die Durchführung der Nachbesserung in zeitlicher Hinsicht völlig ungewiss war. Auch ist vorliegend nicht lediglich von einer nur unerheblichen …“ Weiterlesen
„… Testament durch die notariell beurkundete Rücktrittserklärung (§ 2296 Abs. 2 BGB) gegenüber dem Partner aufgehoben werden. Beide Partner können das gemeinschaftliche Testament gemeinsam widerrufen durch …“ Weiterlesen
„… nicht unmittelbar aus dem Wortlaut des Gesetzes aber aus der gesetzlichen Systematik ergeben. Nach der Argumentation des OLG Hamm wandelt die Rücktrittserklärung das Schuldverhältnis der Parteien in ein …“ Weiterlesen
„… Funktionsbeeinträchtigung an, wenn die Mangelursache im maßgeblichen Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ungewiss ist, etwa weil der Verkäufer des Wohnmobiles sie nicht einmal feststellen konnte. Die Concorde …“ Weiterlesen
„… . Da die Rücktrittserklärung nach Ablauf der angemessenen Frist erfolgte, war diese wirksam. Die Beklagte hat sich mit der Ankündigung, bis zum 23.03.2009 Abhilfe zu schaffen, selbst eine Frist gesetzt …“ Weiterlesen
„… einmal bestätigt: „Im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Belehrung stünde der Wirksamkeit der Rücktrittserklärung nicht der Ablauf der für einen solchen Fall bestimmten Frist aus § 8 Abs. 5 Satz 4 VVG a.F …“ Weiterlesen
„… Zeitpunkt der Rücktrittserklärung nicht absehbar war, ob die angekündigte Softwareverbesserung erfolgreich und ohne negative Folgen für Kraftstoffverbrauch und Motorleistung sein werde. Sollte sich diese …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Torsten Schutte (schutte.legal)
„… ermöglicht von dem Vertrag zurückzutreten. Vor einer solchen Rücktrittserklärung sollten Sie jedoch unbedingt anwaltlichen Rat einholen, da mit der Rücktrittserklärung auch Rückgewährpflichten für Sie …“ Weiterlesen
„… vorausgegangen war. Die nach Zugang dieser E-Mail bis zur Rücktrittserklärung verstrichene Zeit von sechs Wochen war nach der insoweit nicht angegriffenen Beurteilung des Oberlandesgerichts zur Nachbesserung …“ Weiterlesen