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Timestamp: 2016-10-28 02:52:02
Document Index: 18723208

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 11', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8']

Art. 11 al. 2 CLaH 80; art. 8 al. 1 LF-EEA; retour de l'enfant; principe de c�l�rit�. Organisation de la proc�dure sous l'angle du respect du d�lai de six semaines, eu �gard notamment � l'obligation de proc�der � la conciliation, respectivement � la m�diation (consid. 2.2). Faits � partir de page 529
Die Ehe der Parteien wurde am 16. November 2006 in Sofia geschieden, wobei das Sorgerecht der Mutter �bertragen wurde. Die Tochter lebte im Anschluss zusammen mit ihrer Mutter in Bulgarien.
Der Vater blieb weiterhin in der Schweiz. Wie in den vergangenen Jahren hatten die Eltern auch f�r die Sommerferien 2010 BGE 137 III 529 S. 530vereinbart, dass Z. diese bei ihrem Vater in Bern verbringen und Anfang August 2010 wieder nach Bulgarien zur�ckkehren w�rde. Indes behielt der Vater sie bei sich in Bern zur�ck.
B. Am 9. November 2010 stellte die Mutter (Y.) beim Obergericht des Kantons Bern einen Antrag auf R�ckf�hrung von Z. nach Bulgarien.
Mit Entscheid vom 20. September 2011 ordnete das Obergericht die R�ckf�hrung von Z. an und regelte die betreffenden Modalit�ten.
Im Zusammenhang mit der vom Vater erw�hnten 6-Wochen-Frist gem�ss Art. 11 Abs. 2 des Haager �bereinkommens vom 25. Oktober 1980 �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindsentf�hrung (HK�; SR 0.211.230.02) wird allerdings deutlich, dass dem von ihm angerufenen Beschleunigungsgebot bei Kindesr�ckf�hrungen eine besondere Bedeutung zukommt. Zwar zeigt sich in der Praxis, dass die 6-Wochen-Frist im erstinstanzlichen Verfahren oft schwer einzuhalten ist, namentlich vor dem Hintergrund der Geh�rsgew�hrung, und gem�ss Konventionswortlaut kommt ihr denn auch explizit nur Richtliniencharakter zu. Indes ergibt sich aus dieser sowie aus den weiteren auf ein rasches Handeln zielenden Normen (Art. 1 lit a HK�: sofortige R�ckgabe; Art. 2 HK�: schnellstm�gliche Verfahren; Art. 11 Abs. 1 HK�: gebotene Eile), dass die notwendigen Instruktionsmassnahmen mit Vorteil in einer umgehend erlassenen Instruktionsverf�gung zu kondensieren sind (nach M�glichkeit bereits verbunden mit der Ansetzung einer Vermittlungsverhandlung oder einer Schlussverhandlung f�r den Fall des Scheiterns einer Mediation, soweit eine solche Verhandlung angebracht erscheint) und insbesondere eine gest�tzt auf Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Dezember 2007 �ber internationale Kindesentf�hrung und die Haager �bereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (BG-KKE; SR 211.222.32) gegebenenfalls angeordnete Mediation nicht quasi ausserhalb der vom HK� BGE 137 III 529 S. 531
vorgegebenen Richtlinienfrist stattfinden kann, ist sie doch Teil des erstinstanzlichen R�ckf�hrungsverfahrens. Auch bei Anordnung einer solchen ist mithin auf �usserste Speditivit�t zu achten und das Verfahren strikt in richterlicher Hand zu behalten. Eine allf�llige Mediation ist deshalb in strukturierter Weise und, wie sich bereits aus der Botschaft zum BG-KKE ergibt (BBl 2007 2625 Ziff. 6.7), gekn�pft an richterlich vorgegebene Fristen anzuordnen (beispielsweise drei Sitzungen innerhalb einer Woche oder Sitzungen an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden und begr�ndete Benachrichtigung des R�ckf�hrungsgerichtes bzw. begr�ndetes Ersuchen um Fristverl�ngerung, falls noch kein Resultat erzielt worden, aber ein solches in absehbarer Zeit zu erwarten ist und die Mediation deshalb weitergef�hrt werden sollte). Ferner ist zu beachten, dass sich der Zweck einer Mediation darauf beschr�nkt, die freiwillige R�ckf�hrung des Kindes zu erreichen oder eine g�tliche Regelung der Angelegenheit herbeizuf�hren (Art. 8 Abs. 1 BG-KKE), sie aber insbesondere nicht der Abkl�rung von irgendwelchen Sachverhaltselementen dient. (...)