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Timestamp: 2016-10-24 22:06:50
Document Index: 159602218

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_204/2015 (29.04.2015)
9C_204/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 29. April 2015
A.a.�A.________, geboren 1960, arbeitete ab 1980 als Mitarbeiterin Fabrikation in der Firma B.________ AG. Sie hatte eine Drehbank zu bedienen. Am 9. Dezember 2003 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte ein bidisziplin�res Gutachten der Dres. med. C.________, Spezialarzt FMH f�r Rheumatologie und D.________, Psychiatrie Psychotherapie FMH, vom 23. November 2005 ein. Mit Verf�gung vom 17. Februar 2006 sprach ihr die IV-Stelle Bern f�r die Zeit vom 1. Februar 2004 bis 30. April 2005 eine ganze und f�r die Zeit vom 1. Mai 2005 bis 20. November 2005 eine halbe Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad von 100 % resp. 55 %); ab 1. Dezember 2005 wurde der Rentenanspruch verneint (IV-Grad von 37 %). Den diese Verf�gung best�tigenden Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2006 hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. August 2008 f�r die Zeit ab Mai 2005 auf. Es sprach A.________ ab diesem Zeitpunkt anstelle der halben eine Dreiviertelsrente sowie ab 1. Februar 2006 eine Viertelsrente zu.
A.b.�Im Zuge einer im Juli 2010 eingeleiteten Revision best�tigte die IV-Stelle des Kantons Bern mit Vorbescheid vom 12. April 2011 die laufende Rente. A.________ erhob dagegen Einwand. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen Verh�ltnisse ab. Nachdem bei der Versicherten ein Kolon- sowie ein Bronchuskarzinom festgestellt und operiert worden war, verf�gte die IV-Stelle am 6. November 2012, dass A.________ bis 30. November 2011 weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente und ab 1. Dezember 2011 einen solchen auf eine ganze Rente habe.
A.c.�Anl�sslich der im M�rz 2013 eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle beim Zentrum E.________ ein polydisziplin�res Gutachten (Allgemeine Innere Medizin, Medizinische Onkologie, Neurologie, Pneumologie, Rheumatologie, Gastroenterologie, Psychiatrie und Psychotherapie) vom 21. Oktober 2013 ein. Mit Vorbescheid vom 18. Dezember 2013 und Verf�gung vom 13. M�rz 2014 sprach die IV-Stelle A.________ ab 1. Mai 2014 eine Viertelsrente zu (Invalidit�tsgrad von 46 %).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 23. Februar 2015 ab, soweit es darauf eintrat.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Sie beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr auch nach dem 30. April 2014 eine die Viertelsrente �bersteigende angemessene Invalidenrente auszurichten.
Streitgegenstand bildet die vorinstanzlich best�tigte revisionsweise Ersetzung der ganzen durch eine Viertelsrente auf den 1. Mai 2014.
2.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88 bis IVV). Anlass zur Rentenrevision gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann etwa revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
2.2.�Als Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E. 2.1).
Das polydisziplin�re Gutachten des Zentrums E.________ hielt als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit ein chronisches, aktuell zervikothorakal betontes Panvertebralsyndrom (d.h. Schmerzen am �bergang zwischen den Hals- und den Brustwirbeln), beidseitige chronische Ellbogenschmerzen, eine Intercostalneuralgie mit Postthorakothomiesyndrom (d.h. Schmerzen im Bereich der Zwischenrippennerven) sowie eine postoperative funktionelle Diarrhoe fest. Aus rheumatologischer Sicht war es der Beschwerdef�hrerin zumutbar, in einer leidensadaptierten Besch�ftigung 70 % arbeitst�tig zu sein. Aus neurologischer Sicht bestand in einer angepassten T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 80 %. Aus rein onkologischer Sicht lag seit Ende Mai 2012 keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit mehr vor. Aus gastroenterologischer Sicht war, sofern am Arbeitsplatz jederzeit zug�ngliche sanit�re Anlagen vorhanden seien, keine Einschr�nkung gegeben. Aus pneumatologischer Sicht bestand eine 80%ige Arbeitsf�higkeit in T�tigkeiten ohne k�rperliche Belastung. Aus psychiatrischer und internmedizinischer Sicht lag keine Einschr�nkung vor. Zusammengefasst ergab sich eine 70%ige Arbeitsf�higkeit in einer leichten, wechselbelastenden, vorwiegend administrativen T�tigkeit ohne Zwangshaltungen des Oberk�rpers, ung�nstigen monotonen Belastungen der Halswirbels�ule und �berkopfarbeiten. Auch die H�nde stark belastende Arbeiten sollten nicht mehr ausge�bt werden. Infolge der Rekonvaleszenzzeit nach den operativen Eingriffen bestand von Oktober 2011 bis Ende Mai 2012 eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit.
Nach dem vorinstanzlichen Entscheid erf�llt das Gutachten s�mtliche an eine Expertise gestellten Anforderungen. Die Befunde und Diagnosen der behandelnden und der begutachtenden �rzte stimmten im Wesentlichen �berein. Die Differenz bestehe in der Beurteilung der Arbeits- und Leistungsf�higkeit. Es sei festzuhalten, dass die Kombination mehrerer Funktionsst�rungen nicht notwendig zu einer Addition der in unterschiedlichen medizinischen Fachdisziplinen attestierten Arbeitsunf�higkeiten f�hre. Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeintr�chtigungen w�rden sich in der Regel die erwerblichen Auswirkungen �berschneiden, weshalb die Arbeitsunf�higkeit grunds�tzlich in einer Gesamtbeurteilung zu bestimmen sei. Es liege eine revisionsrechtlich relevante Verbesserung der medizinischen Situation vor, denn die Verwaltung sei beim Erlass der Verf�gung vom 6. November 2012 zu Recht noch von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit ausgegangen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, aufgrund der Berichte der behandelnden �rzte k�nne nicht auf das Gutachten des Zentrums E.________ abgestellt werden. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Arbeitsunf�higkeit mit lediglich 30 % veranschlagt worden sei, da ihr doch schon aus rein rheumatologischer Sicht eine solche von 30 % und aus neurologischer sowie pneumologischer Sicht zus�tzlich je eine solche von 20 % attestiert worden sei. Dass die Arbeitsunf�higkeit zu tief angesetzt sei, zeige sich auch darin, dass nach dem bidisziplin�ren Gutachten der Dres. med. D.________ (FMH Psychiatrie) und C.________ (FMH Rheumatologie) vom 23. November 2005 aus somatischen Gr�nden eine Arbeitsunf�higkeit von 30 % f�r eine dem Leiden angepasste T�tigkeit vorgelegen habe. Davon werde nun auch im Gutachten des Zentrums E.________ ausgegangen. Es sei aber nicht nachvollziehbar und darum willk�rlich, dass die in neurologischer und pneumologischer Sicht hinzu gekommenen Arbeitsunf�higkeiten von je 20 % sich in keiner Weise erh�hend auf die Gesamtarbeitsunf�higkeit auswirken sollen. Bei der Berechnung des Invalidit�tsgrades sei zudem ein zu geringer leidensbedingter Abzug von 10 % gew�hrt worden, es dr�nge sich der maximal m�gliche Abzug von 25 % auf.
Wenn sich die Beschwerdef�hrerin auf die Berichte der behandelnden �rzte beruft, gilt es zu ber�cksichtigen, dass aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten solche Berichte mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Sie sind aber keineswegs bedeutungslos. Hier ersch�pfen sich jedoch die Abweichungen vom Administrativgutachten im Wesentlichen in einer anderen Einsch�tzung des gleichen Sachverhaltes. Es besteht darum kein Anlass zu weiteren Abkl�rungen. Was den Einwand betrifft, mit 30 % sei die Arbeitsunf�higkeit zu tief angesetzt, weil bereits nach dem Gutachten von 2005 f�r eine angepasste T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von 30 % vorgelegen habe, ist daran zu erinnern, dass als zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskr�ftige Verf�gung dient, vorliegend somit die Verf�gung vom 6. November 2012 (vorne E. 2.2). Auch f�hrt die Kombination mehrerer Funktionsst�rungen nicht notwendigerweise zu einer Addition der in verschiedenen Fachdisziplinen attestierten Arbeitsunf�higkeiten. Bei ihrem Zusammentreffen �berschneiden sich die erwerblichen Auswirkungen in der Regel. Deshalb ist der Grad der Arbeitsunf�higkeit grunds�tzlich in einer Gesamtbeurteilung zu bestimmen (Urteil 9C_948/2012 vom 22. Juli 2013������E. 4.3). Dass die Gutachter des Zentrums E.________ die neurologisch und pneumatologisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von je 20 % als von der aus rheumatologischer Sicht auf 30 % veranschlagten Arbeitsunf�higkeit miterfasst erachteten, ist nachvollziehbar und l�sst die Expertise in keiner Weise als beweisuntauglich erscheinen. Denn mit Blick auf das im Gutachten umrissene Zumutbarkeitsprofil ist in der Tat nicht ersichtlich, inwiefern neurologische und pneumatologische Probleme zus�tzlich limitierend sein sollten. Was die H�he des leidensbedingten Abzuges anbelangt, stellt diese eine Ermessensfrage dar. Sie ist letztinstanzlich nur anders zu beantworten, wenn die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3). Dies ist vorliegend nicht der Fall.