Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=16.10.2012_4A_50/2012
Timestamp: 2013-12-12 00:28:32
Document Index: 149634773

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 176', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 77', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 178', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 85', 'Art. 224', 'Art. 81', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 142', 'Art. 87', 'Art. 190', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 177', 'Art. 178', 'Art. 177', 'Art. 33', 'Art. 154', 'Art. 353', 'Art. 187', 'Art. 187', 'Art. 187', 'Art. 178', 'Art. 33', 'Art. 154', 'Art. 154', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 155', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 155', 'Art. 178', 'Art. 154', 'Art. 155', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 5', 'Art. 141', 'Art. 146', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 142', 'Art. 142', 'Art. 142', 'Art. 142', 'Art. 178', 'Art. 393', 'Art. 142', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 178', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 178', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 192', 'Art. 87', 'Art. 87']

4A_50/2012 (16.10.2012)
X.________ Lda.,handelnd durch Dr. M.________, Administradora de Insolvencia, und diese vertreten durch
Rechtsanwalt Prof. Dr. Felix Dasser,
Y.________ Ltd., vertreten durch
Rechtsanwalt Saverio Lembo und Rechtsanw�ltin
Dr. Jo�lle Becker und Rechtsanwalt Daniel Hochstrasser und Rechtsanw�ltin Simone Fuchs,
Internationales Schiedsgericht; Zust�ndigkeit,
Beschwerde gegen den Schiedsspruch des ICC Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer vom 23. November 2011.
A.a Die X.________ Lda. (Beschwerdef�hrerin) ist eine Gesellschaft portugiesischen Rechts mit Sitz in Q.________ (Portugal). Sie wurde am 2. Juli 2008 als Joint Venture der deutschen Gesellschaften A.________ AG, A.________ GmbH und B.________ Group AG Group AG gebildet.
Die Y.________ Ltd. (Beschwerdegegnerin) ist eine Gesellschaft chinesischen Rechts mit Sitz in P.________ (China).
A.b Die Auseinandersetzung zwischen den Parteien geht auf ein Sales and Purchase Agreement (SPA) vom 16. Januar 2008 zwischen der Beschwerdegegnerin und der A.________ AG zur�ck. Danach verpflichtete sich die Beschwerdegegnerin, der A.________ AG w�hrend f�nf Jahren multikristalline Silikonwafers zu vertraglich vereinbarten Preisen zu liefern.
Artikel 18 des Vertrages enth�lt eine Schiedsklausel mit folgendem Wortlaut:
"Article 18. Disputes and Applicable Law
18.2 In case any such dispute, controversy or difference cannot be solved amicably, it shall be finally and exclusively settled under the Rules of Arbitration of the International Chamber of Commerce, Paris ("Rules") by three arbitrators appointed in accordance with the said Rules without recourse to the courts of any jurisdiction. ... Arbitration shall take place in Geneva (Switzerland). ..."
A.c Am 8. Dezember 2008 �bertrug die A.________ AG den Vertrag auf die Beschwerdef�hrerin. Im Sommer 2009 brach zwischen den Parteien ein Streit �ber die korrekte Vertragserf�llung aus.
Am 31. Juli 2009 erkl�rte sich die Beschwerdef�hrerin f�r insolvent. Am 12. August 2009 er�ffnete das Handelsgericht von Vila Nova de Gaia (Portugal) das Insolvenzverfahren �ber die Beschwerdef�hrerin und setzte Dr. M.________ als Insolvenzverwalterin ein.
Am 16. November 2009 beschloss die Gl�ubigerversammlung der Beschwerdef�hrerin die Liquidation der zahlungsunf�higen Insolvenzmasse.
Mit Schreiben vom 17. November 2009 teilte die Insolvenzverwalterin der Beschwerdegegnerin Folgendes mit:
"( ... ) upon the insolvency declaration, the mandatory applicable law to the Agreement is Portuguese law, particularly the PlC [Portuguese Insolvency Code]. Under section 102 of the PlC, the Agreement must be qualified as a "current agreement". The insolvent estate of X.________ Lda. has identified breaches in Y.________ Ltd.'s delivery obligations under the Agreement. Acting as the Insolvency Administrator of X.________ Lda. and within the legal powers of my function, I hereby formally refuse compliance with the outstanding contractual obligations under the Agreement grounded on sections 102(1) and 103(1) of the PlC. Conversely, for all due and legal purposes, under the applicable Portuguese Law, the Agreement shall be deemed terminated. In view of the above, based on sections 102(1) and 103(1) (a) of PlC, I hereby request Y.________ Ltd. to return at once the total down-payment amount it has received under the Agreement, in an amount of USD 41.797.000.00 ( ... ) to the insolvent estate of X.________ Lda.."
Am 10. Juli 2010 rief die Beschwerdef�hrerin die von der Beschwerdegegnerin gestellten Bankgarantien bei der Bank of China ab.
Am 26. Juli 2010 leitete die Beschwerdegegnerin ein Verfahren vor chinesischen Gerichten ein, in dem sie den Erlass vorsorglicher Massnahmen zur Verhinderung der Auszahlung der Garantien durch die Bank of China beantragte. Die chinesischen Gerichte erliessen eine entsprechende Massnahme und sistierten einstweilen die Zahlungspflicht unter den Garantien.
B.a Am 6. August 2010 leitete die Beschwerdegegnerin gegen die Beschwerdef�hrerin ein Schiedsverfahren bei der lnternationalen Handelskammer (ICC) ein. Die Beschwerdegegnerin f�hrte aus, die Beschwerdef�hrerin habe ihre Verpflichtungen gem�ss dem SPA verletzt und die Garantien unzul�ssigerweise abgerufen, und verlangte eine Feststellung der angeblichen Vertragsverletzungen der Beschwerdef�hrerin sowie die Feststellung des Betrages des geschuldeten Schadenersatzes.
In ihrer Antwort vom 15. Oktober 2010 machte die Beschwerdef�hrerin geltend, infolge des �ber sie er�ffneten Insolvenzverfahrens in Portugal fehle dem Schiedsgericht die Zust�ndigkeit zum Entscheid �ber die Auseinandersetzung zwischen den Parteien.
Am 7. Juli 2011 f�hrte das Schiedsgericht eine Verhandlung zur Frage seiner Zust�ndigkeit durch. Anl�sslich dieser Verhandlung h�rte das Schiedsgericht u.a. Professor N.________ (auf Antrag der Beschwerdef�hrerin) und Professor O.________ (auf Antrag der Beschwerdegegnerin) als Experten f�r portugiesisches Recht an.
B.b Mit Zwischenentscheid vom 23. November 2011 bejahte das Schiedsgericht seine Zust�ndigkeit zur Beurteilung des Streitgegenstands (Dispositiv-Ziffer 2) und schlug die aufgelaufenen Verfahrenskosten zur Hauptsache (Dispositiv-Ziffer 3).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei die Dispositiv-Ziffer 2 des Schiedsspruchs vom 23. November 2011 aufzuheben und es sei auf die Klage mangels Zust�ndigkeit nicht einzutreten; eventualiter sei das Verfahren an das Schiedsgericht zum Erlass eines Nichteintretensentscheides mangels Zust�ndigkeit zur�ckzuweisen. Weiter sei die Dispositiv-Ziffer 3 des Schiedsspruchs vom 23. November 2011 aufzuheben und es sei das Schiedsgericht anzuweisen, die Kosten- und Entsch�digungsfolgen festzulegen. Unter dem Titel "Verfahrensantr�ge" beantragt die Beschwerdef�hrerin sodann, es sei allenfalls ein Rechtsgutachten einzuholen �ber die Auswirkungen von Art. 87 des portugiesischen Insolvenzgesetzes auf die F�higkeit der Gemeinschuldnerin, Partei eines Schiedsverfahrens zu sein.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Das Schiedsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Parteien reichten Replik und Duplik ein.
2.1 Der Sitz des Schiedsgerichts befindet sich vorliegend in Genf. Beide Parteien hatten im relevanten Zeitpunkt ihren Sitz ausserhalb der Schweiz. Da die Parteien die Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG nicht schriftlich ausgeschlossen haben, gelangen diese zur Anwendung (Art. 176 Abs. 1 und 2 IPRG).
2.2 Beim angefochtenen Schiedsspruch handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber die Zust�ndigkeit. Dieser kann gem�ss Art. 190 Abs. 3 IPRG aus den in Art. 190 Abs. 2 lit. a und b IPRG genannten Gr�nden mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden (BGE 130 III 76 E. 3.1.3 S. 79, E. 3.2.1 S. 79 f., E. 4 S. 82 ff.).
2.3 Die Beschwerde in Zivilsachen im Sinne von Art. 77 Abs. 1 BGG ist grunds�tzlich rein kassatorischer Natur, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�hren (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 107 Abs. 2 BGG ausschliesst, soweit dieser dem Bundesgericht erlaubt, in der Sache selbst zu entscheiden). Soweit der Streit die Zust�ndigkeit des Schiedsgerichts betrifft, gilt davon allerdings eine dahin gehende Ausnahme, dass das Bundesgericht selber die Zust�ndigkeit oder die Unzust�ndigkeit des Schiedsgerichts feststellen kann (BGE 136 III 605 E. 3.3.4 S. 616 mit Hinweisen).
2.4 Nach Art. 77 Abs. 3 BGG pr�ft das Bundesgericht nur die R�gen, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden sind; dies entspricht der in Art. 106 Abs. 2 BGG f�r die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht vorgesehenen R�gepflicht (BGE 134 III 186 E. 5 S. 187 mit Hinweis). Appellatorische Kritik ist unzul�ssig (BGE 119 II 380 E. 3b S. 382).
Um den Begr�ndungsanforderungen zu gen�gen ist insbesondere unerl�sslich, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im Schiedsverfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
2.5 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin teilweise, soweit sie �ber mehrere Seiten ihrer Beschwerdeschrift (S. 9 - 17) losgel�st von den schiedsgerichtlichen Erw�gungen Ausf�hrungen zum portugiesischen Insolvenzrecht macht und dabei ohne konkrete Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid im Wesentlichen ihre Rechtsstandpunkte bekr�ftigt, die sie im Schiedsverfahren eingenommen hat. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Schiedsgericht habe seine Zust�ndigkeit zur Beurteilung der Streitsache zu Unrecht bejaht. Infolge des �ber sie er�ffneten Insolvenzverfahrens in Portugal sei die Beschwerdef�hrerin nicht f�hig, Partei eines Schiedsverfahrens zu sein. Dies ergebe sich aus Art. 87 Abs. 1 des portugiesischen Insolvenzgesetzes (p-IG). Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin hat das Schiedsgericht das portugiesische Insolvenzrecht falsch und unter Missachtung der �berzeugenden Darlegungen des von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Experten interpretiert und zu Unrecht den Verlust der F�higkeit der Beschwerdef�hrerin verneint, Partei eines Schiedsverfahrens zu sein.
3.1 Das Schiedsgericht f�hrte in der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids aus, dass seine Zust�ndigkeit namentlich davon abh�nge, ob die Schiedsklausel g�ltig sei und die Parteien f�hig seien, an einem Schiedsverfahren teilzunehmen. Diese Fragen stellten sich vorliegend namentlich in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin, da �ber diese in Portugal der Konkurs verh�ngt worden sei.
3.1.1 In Bezug auf die Frage der G�ltigkeit der Schiedsklausel verwies das Schiedsgericht auf Art. 178 Abs. 2 IPRG. Danach ist die Schiedsvereinbarung g�ltig, wenn sie entweder dem von den Parteien gew�hlten, dem auf die Streitsache, insbesondere dem auf den Hauptvertrag anwendbaren oder dem schweizerischen Recht entspricht (Prinzip des favor validitatis). Das Schiedsgericht erwog, dass gem�ss BGE 117 II 94 die Schiedsvereinbarung nach schweizerischem Recht den Konkurs �berlebt und den Konkursverwalter bindet. Damit habe die Insolvenz jedenfalls nach schweizerischem Recht keine Ung�ltigkeit der Schiedsklausel gegen�ber der insolventen Beschwerdef�hrerin zur Folge. Es sei mithin von der G�ltigkeit der Schiedsklausel auszugehen.
3.1.2 In Bezug auf die umstrittene Frage der Rechtsf�higkeit ermittelte das Schiedsgericht zun�chst das anwendbare Recht. Es kam zum Schluss, dass die Rechts- und Parteif�higkeit einer juristischen Person vom Recht des Staates beherrscht werde, nach dessen Vorschriften die juristische Person organisiert (inkorporiert) ist. Die Rechtsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin richte sich somit nach portugiesischem Recht.
Damit stellte sich f�r das Schiedsgericht die Frage nach dem Einfluss des portugiesischen Konkurses auf die Rechtsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin.
3.1.2.1 Das Schiedsgericht f�hrte diesbez�glich aus, dass eine portugiesische Insolvenzmasse gem�ss dem Rechtsexperten der Beschwerdef�hrerin nicht mehr f�hig sei, als Partei an einem Schiedsverfahren teilzunehmen. Nach Auffassung des Rechtsexperten der Beschwerdegegnerin f�hre die Konkurser�ffnung nach portugiesischem Recht demgegen�ber nicht zur Rechtsunf�higkeit der Insolvenzmasse. Diese k�nne nicht als unf�hig betrachtet werden, an einem Schiedsverfahren teilzunehmen.
3.1.2.2 Gem�ss den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid leitet die Beschwerdef�hrerin ihre Parteiunf�higkeit namentlich aus Art. 87 des portugiesischen Insolvenzgesetzes (p-IG) ab. Dieser steht unter dem Marginale "Conven��es arbitrais" und lautet wie folgt:
"Fica suspensa a efic�cia das conven��es arbitrais em que o insolvente seja parte, respeitantes a lit�gios cujo resultado possa influenciar o valor da massa, sem preju�zo do disposto em tratados internacionais aplic�veis.
Os processos pendentes � data da declara��o de insolv�ncia prosseguir�o por�m os seus termos, sem preju�zo, se for o caso, do disposto no n.� 3 do artigo 85.� e no n.� 3 do artigo 128.�"
In der dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden englischen �bersetzung:
In freier �bersetzung auf Deutsch:
"Vorbeh�ltlich der Bestimmungen von Staatsvertr�gen wird die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen suspendiert, die sich auf Auseinandersetzungen beziehen, welche allenfalls den Wert der Insolvenzmasse beeintr�chtigen k�nnen.
Im Zeitpunkt der lnsolvenzerkl�rung bereits h�ngige Schiedsverfahren werden fortgef�hrt, unter Vorbehalt der Artikel 85(3) und Artikel 128(3) [p-IG]."
Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin sei die Suspension der Schiedsvereinbarung gem�ss Art. 87 Abs. 1 p-IG zu verstehen als "Nichtigkeit oder Beendigung" der G�ltigkeit der Schiedsklausel. Daraus resultiere die Rechtsunf�higkeit der Insolvenzmasse. Gem�ss dem Rechtsexperten der Beschwerdef�hrerin h�tten die portugiesischen Gesetzesredaktoren den Begriff der "Unwirksamkeit" nur deshalb demjenigen der "Nichtigkeit" bzw. "Beendigung" vorgezogen, damit Schiedsvereinbarungen wieder volle Wirksamkeit zur�ckerlangen k�nnen, sobald die Insolvenzsituation beendet sei ("to allow the agreements to return to full effect, if the insolvency situation ceases").
Gem�ss dem Schiedsgericht findet diese Interpretation ausserhalb des Parteigutachtens der Beschwerdef�hrerin nur geringe St�tze. Die portugiesischen Gerichte h�tten soweit ersichtlich denn auch noch keine Entscheide zur Auslegung von Art. 87 p-IG gef�llt.
3.1.2.3 Das Schiedsgericht f�hrte sodann aus, dass keiner der beiden Parteiexperten in der Lage gewesen sei, Rechtsprechung und Literaturmeinungen anzuf�hren, welche die These belegen w�rden, dass Art. 87 p-IG die Rechtsf�higkeit der Insolvenzmasse beeinflusse bzw. unber�hrt lasse.
Es treffe zwar zu, dass einige Lehrmeinungen Art. 87 Abs. 1 p-IG im Kontext der Rechtsf�higkeit erw�hnten, andere Lehrmeinungen hielten jedoch daf�r, dass sich Art. 87 Abs. 1 p-IG nur auf die G�ltigkeit der Schiedsklausel bzw. auf deren pers�nlichen Geltungsbereich beziehe. Zudem w�rden jene Autoren, die Art. 87 Abs. 1 p-IG im Kontext der Rechtsf�higkeit erw�hnen, nicht im Einzelnen ausf�hren, welche konkreten Auswirkungen die Insolvenz auf die Rechtsf�higkeit habe. Ein Autor erw�hne beispielsweise lediglich, dass Schiedsvereinbarungen suspendiert w�rden. Ein anderer Autor f�hre aus, dass die insolvente Partei in ihrer Handlungsf�higkeit eingeschr�nkt werde, was indessen nicht zu einer Rechtsunf�higkeit im technischen Sinne f�hre. Ein weiterer Autor f�hre aus, dass die Insolvenzmasse nicht vollumf�nglich rechtsunf�hig sei.
Nach Ansicht des Schiedsgerichts lasse sich weder den Stellungnahmen der Parteiexperten noch den von den Parteien eingereichten Rechtsmaterialien eine �berzeugende Antwort dazu entnehmen, ob sich Art. 87 Abs. 1 p-IG auf die Rechtsf�higkeit einer portugiesischen Insolvenzmasse bezieht bzw. gegebenenfalls der Beschwerdef�hrerin die F�higkeit entzieht, Partei eines Schiedsverfahrens zu sein.
3.1.2.4 Davon ausgehend zog das Schiedsgericht in Erw�gung, dass Art. 87 p-IG keinen ausdr�cklichen Bezug auf die Rechtsf�higkeit bzw. den Einfluss der Insolvenz auf die Rechtsf�higkeit enthalte. Vielmehr beziehe sich Art. 87 p-IG auf die "Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen" ("efficacy of arbitral agreements"), terminologisch mithin eher auf die G�ltigkeit von Schiedsvereinbarungen. Weiter ergebe sich aus Art. 87 Abs. 2 p-IG, dass eine (nat�rliche oder juristische) Person, �ber welche die Insolvenz nach Anh�ngigmachung eines Schiedsverfahrens er�ffnet wurde, die Parteif�higkeit f�r das laufende Schiedsverfahren beibehalte. Aus Art. 85 Abs. 1 p-IG ergebe sich sodann, dass eine Insolvenzmasse die Parteif�higkeit in Verfahren vor staatlichen Gerichten nicht verliere. Gem�ss Art. 224 und 226 p-IG k�nne die insolvente Gesellschaft ihre Gesch�fte unter der Aufsicht des Insolvenzverwalters weiterf�hren und wo das Gesetz die Handlungsbefugnis der insolventen Gesellschaft beschr�nke, k�nne der Insolvenzverwalter f�r diese handeln (Art. 81 Abs. 4 und Abs. 5 p-IG). Aus all dem ergibt sich f�r das Schiedsgericht, dass eine Insolvenzmasse ihre Rechtsf�higkeit nach portugiesischem Recht beibehalte.
Schliesslich w�rden die Erkl�rungen des Parteiexperten der Beschwerdef�hrerin, weshalb die portugiesischen Gesetzesredaktoren in Art. 87 Abs. 1 p-IG den Begriff der "Unwirksamkeit" demjenigen der "Nichtigkeit" bzw. "Beendigung" vorgezogen h�tten, n�mlich "to allow the agreements to return to full effect, if the insolvency situation ceases", das Schiedsgericht in seiner Auffassung best�rken, dass Art. 87 Abs. 1 p-IG eher einen Aspekt der G�ltigkeit der Schiedsklausel regle als einen Aspekt der Rechtsf�higkeit der Insolvenzmasse.
3.1.2.5 Zusammenfassend kam das Schiedsgericht zum Schluss, dass sich Art. 87 Abs. 1 p-IG auf die G�ltigkeit der Schiedsklausel gegen�ber einer Gemeinschuldnerin und nicht auf die Rechtsf�higkeit der Insolvenzmasse beziehe. Dies ergebe sich erstens aus dem Wortlaut der Norm, in dem von "Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen" ("efficacy of arbitral agreements") und nicht von "Rechtsf�higkeit" ("capacity") die Rede sei. Zweitens spreche auch der Vorbehalt von Staatsvertr�gen in Art. 87 Abs. 1 p-IG dagegen, dass sich die Norm auf die Rechtsf�higkeit beziehe. Denn es f�nden sich keinerlei Hinweise darauf, dass der portugiesische Gesetzgeber die Frage der Rechtsf�higkeit portugiesischer Gesellschaften der Regelung durch Staatsvertr�ge �berlassen wollte, sei dies doch eine Materie, �ber welche nationale Gesetzgeber in der Regel selbst bestimmen wollten. Drittens sei f�r das Schiedsgericht unklar, wie ein angeblicher Verlust der Rechtsf�higkeit einer insolventen Partei von der Natur des Streites abh�ngig sein k�nne. In der portugiesischen Literatur werde n�mlich vertreten, dass Rechtsf�higkeit ein absoluter Begriff sei.
Schliesslich hielt das Schiedsgericht den Einw�nden der Beschwerdef�hrerin entgegen, dass in der gesamten portugiesischen Literatur kein einziger Autor die Meinung vertrete, dass eine portugiesische Insolvenzmasse rechtsunf�hig sei.
Nach Auffassung des Schiedsgerichts ist die Beschwerdef�hrerin somit eine nach portugiesischem Recht rechtsf�hige Person, die als solche f�hig ist, als Partei an einem Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz teilzunehmen.
3.1.2.6 Diese Schlussfolgerungen erg�nzte das Schiedsgericht mit Ausf�hrungen zum Vivendi-Urteil des Bundesgerichts (Urteil 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.1, publ. in: ASA Bulletin 1/2010 S. 104 ff.), auf welches die Beschwerdef�hrerin ihre Argumentation, sie sei nicht parteif�hig, massgeblich st�tzte. Das Schiedsgericht wies darauf hin, dass die im Vivendi-Fall umstrittene Norm (Art. 142 des polnischen Konkurs- und Sanierungsgesetzes) nach Auffassung polnischer Rechtsprofessoren einen Aspekt der Parteif�higkeit einer polnischen Insolvenzmasse regle. Das Schiedsgericht erwog, dass sich Art. 87 des portugiesischen Insolvenzgesetzes indessen in genau diesem Punkt grundlegend von der polnischen Norm unterscheide, da sie sich nicht auf die Rechtsf�higkeit der an einem Schiedsverfahren beteiligten Insolvenzmasse, sondern auf die G�ltigkeit der Schiedsklausel beziehe. Nach Auffassung des Schiedsgerichts ist der Vivendi-Entscheid daher f�r das vorliegende Verfahren nicht von pr�judizieller Bedeutung.
3.2 Die F�higkeit, eine Schiedsvereinbarung abzuschliessen und in einem Schiedsverfahren als Partei aufzutreten (sog. subjektive Schiedsf�higkeit bzw. Schiedsf�higkeit ratione personae; arbitrabilit� subjective), ist im Rahmen der Zust�ndigkeitsbeschwerde nach Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG zu pr�fen (BGE 117 II 94 E. 5b S. 98 mit Hinweis; Urteile 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.1, publ. in: ASA Bulletin 1/2010 S. 104 ff.; 4P.126/1992 vom 13. Oktober 1992 E. 4a, publ. in: SZIER 1994, S. 131 ff.). Dabei pr�ft das Bundesgericht die Zust�ndigkeitsr�ge in rechtlicher Hinsicht frei, einschliesslich materiellrechtlicher Vorfragen, die f�r den Entscheid �ber die Zust�ndigkeit relevant sind (grundlegend: BGE 117 II 94 E. 5a S. 97; vgl. weiter BGE 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733; 128 III 50 E. 2a S. 54; 119 II 380 E. 3c S. 383; je mit Hinweisen).
Beurteilen sich solche Vorfragen nach ausl�ndischem Recht, �berpr�ft das Bundesgericht dessen Anwendung im Rahmen der Zust�ndigkeitsbeschwerde ebenfalls frei und mit voller Kognition. Dabei folgt das Bundesgericht der in der anwendbaren ausl�ndischen Rechtsordnung klar herrschenden Auffassung und bei Kontroversen zwischen Rechtsprechung und Lehre der h�chstrichterlichen Judikatur (Urteile 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.1, publ. in: ASA Bulletin 1/2010 S. 104 ff.; 4P.137/2002 vom 4. Juli 2003 E. 7.2.1).
3.3.1 Wie die objektive Schiedsf�higkeit (Art. 177 Abs. 1 IPRG) bestimmt sich die subjektive Schiedsf�higkeit in einem internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz nach dem 12. Kapitel IPRG (vgl. PIERRE-YVES TSCHANZ, in: Commentaire romand, 2011, N. 60 zu Art. 178 IPRG). Art. 177 Abs. 2 IPRG weist indessen nur f�r staatlich beherrschte bzw. organisierte Rechtstr�ger eine ausdr�ckliche Regelung zur subjektiven Schiedsf�higkeit auf. Namentlich zur vorliegend umstrittenen Frage der Parteif�higkeit nichtstaatlicher Parteien enth�lt das 12. Kapitel IPRG keine spezifische Bestimmung. Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt daher der allgemeine prozessuale Grundsatz, wonach die Parteif�higkeit in einem Schiedsverfahren von der materiellrechtlichen Vorfrage der Rechtsf�higkeit abh�ngt (Urteil 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.2, publ. in: ASA Bulletin 1/2010 S. 104 ff. mit Hinweisen).
3.3.2 Die Rechtsf�higkeit einer Partei in einem internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz wird gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung durch das Personal- bzw. Gesellschaftsstatut, also durch das gem�ss Art. 33 f. IPRG (f�r nat�rliche Personen) bzw. Art. 154, 155 lit. c IPRG (f�r Gesellschaften) anwendbare Recht bestimmt (Urteil 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.2, publ. in: ASA Bulletin 1/2010 S. 104 ff. mit Hinweisen).
Gegen den R�ckgriff auf Normen ausserhalb des 12. Kapitels IPRG wendet ein Teil der Lehre zwar ein, dass damit die Eigenst�ndigkeit des 12. Kapitels als "Gesetz im Gesetz" bzw. "Arbitration Act" in Frage gestellt werde (GEORG N�GELI, Die Auswirkungen der Konkurserkl�rung auf ein h�ngiges Schiedsverfahren, in: Jusletter 31. August 2009, Rz. 38 f.; AEBI/FREY, Impact of Bankruptcy on International Arbitration Proceedings, ASA Bulletin 1/2010, S. 118; KAUFMANN-KOHLER/L�VY/ SACCO, The Survival of the Arbitration Agreement and Arbitration Proceedings in Cases of Cross-Border Insolvency: An Analysis from the Swiss Perspective, Les Cahiers de l'Arbitrage, The Paris Journal of International Arbitration, 2/2010, S. 377; MICHAEL G�NTER, Internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz, 2011, N. 370; kritisch auch FELIX DASSER, in: Oberhammer [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2010, N. 22 vor Art. 353 - 399 ZPO). Das auf die Rechtsf�higkeit anwendbare Recht sei vielmehr nach der schiedsrechtlichen Kollisionsnorm von Art. 187 Abs. 1 IPRG zu bestimmen (N�GELI, a.a.O., Rz. 39; BERGER/KELLERHALS, International and domestic arbitration in Switzerland, 2. Aufl. 2010, Rz. 328). Diese Auffassung ber�cksichtigt jedoch nicht, dass Art. 187 Abs. 1 IPRG das auf die Streitsache anwendbare Recht regelt und dabei der Parteiautonomie den Vorrang gibt. Auf die (vorfrageweise) Bestimmung der Rechtsf�higkeit der Parteien ist Art. 187 Abs. 1 IPRG gerade nicht zugeschnitten (so zutreffend PIERRE-YVES TSCHANZ, in: Commentaire romand, 2011, N. 60 zu Art. 178 IPRG; POUDRET/BESSON, Comparative law of international arbitration, 2e �d. 2007, N. 271).
In Bezug auf die Rechtsf�higkeit der Schiedsparteien fehlt es somit an einer Kollisionsnorm im 12. Kapitel IPRG. Die Rechtsf�higkeit der Schiedsparteien ist folglich im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mittels R�ckgriffs auf die allgemeinen Normen von Art. 33 f. IPRG (f�r nat�rliche Personen) bzw. Art. 154, 155 lit. c IPRG (f�r juristische Personen) zu bestimmen.
3.3.3 Gem�ss Art. 154 Abs. 1 IPRG unterstehen Gesellschaften dem Recht des Staates, nach dessen Vorschriften sie organisiert sind, wenn sie die darin vorgeschriebenen Publizit�ts- oder Registrierungsvorschriften dieses Rechts erf�llen oder, falls solche Vorschriften nicht bestehen, wenn sie sich nach dem Recht dieses Staates organisiert haben (sog. Inkorporationstheorie; BGE 117 II 494 E. 4b S. 497). Unter Vorbehalt der Art. 156 - 161 IPRG bestimmt das auf die Gesellschaft anwendbare Recht insbesondere die Rechtsf�higkeit (Art. 155 lit. c IPRG; BGE 117 II 494 E. 4b S. 497; Urteil 4C.245/2001 vom 23. November 2001 E. 4d).
3.3.4 Unter Rechtsf�higkeit ist die F�higkeit zu verstehen, Tr�ger von Rechten und Pflichten zu sein (statt aller HAUSHEER/AEBI-M�LLER, Das Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 3. Aufl. 2012, N. 02.01; EUGEN BUCHER, in: Berner Kommentar, 1976, N. 8 zu Art. 11 ZGB). Ein Gebilde ist rechtsf�hig, wenn ihm Rechte und Pflichten zugeordnet werden k�nnen (BUCHER, a.a.O., N. 11 zu Art. 11 ZGB).
Findet auf die Frage der Rechtsf�higkeit ausl�ndisches Recht Anwendung, ist somit zu untersuchen, ob dem nach ausl�ndischem Recht organisierten Gebilde Rechte und Pflichten zugeordnet werden k�nnen. Ein ausl�ndisches Gebilde, das nach seinem Recht als juristische Person verfasst und damit Tr�ger von Rechten und Pflichten ist, geniesst in der Schweiz Rechtsf�higkeit und folglich auch Parteif�higkeit (vgl. auch BGE 135 III 614 E. 4.2 S. 617, wonach von der Rechtspers�nlichkeit des ausl�ndischen Gebildes - �ber die blosse Rechtsf�higkeit hinaus - grunds�tzlich sogar auf die Handlungs- und damit Prozessf�higkeit geschlossen werden kann; dazu FLORENCE GUILLAUME, in: Commentaire romand, 2011, N. 13 zu Art. 155 IPRG).
Die gleiche Regel muss auch in Bezug auf die Parteif�higkeit in einem Schiedsverfahren nach dem 12. Kapitel IPRG gelten. Weist das ausl�ndische Gebilde nach dem Inkorporationsstatut Rechtspers�nlichkeit auf, ist es in einem internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz auch parteif�hig. Allf�llige spezifisch auf Schiedsverfahren bezogene Einschr�nkungen des Personal- oder Gesellschaftsstatuts, welche die Rechtspers�nlichkeit des ausl�ndischen Gebildes unber�hrt lassen, sind unter dem Gesichtspunkt der F�higkeit, in einem Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz als Partei aufzutreten, grunds�tzlich unbeachtlich (vgl. TSCHANZ, a.a.O., N. 63 zu Art. 178 IPRG).
3.3.5 Die Beschwerdef�hrerin ist als Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung portugiesischen Rechts verfasst (Sociedade por quota limitada; Lda.). Gem�ss Art. 154 i.V.m. Art. 155 lit. c IPRG richtet sich - wie die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend geschlossen hat - die Beurteilung der Rechtsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin nach dem portugiesischen Recht. Dies bestreitet auch die Beschwerdef�hrerin nicht.
3.4.1 Die Beschwerdef�hrerin ist indessen der Auffassung, die Vorinstanz habe das portugiesische Recht falsch angewendet. Sie macht unter anderem geltend, das portugiesische Recht unterscheide zwischen der Rechtspers�nlichkeit als der "Eignung einer Person, Adressatin von rechtlichen Bestimmungen zu sein," und der Rechtsf�higkeit als dem "konkreten Mass der Rechte und Pflichten, die jemand haben kann". Die Rechtsf�higkeit habe im portugiesischen Recht mithin einen quantitativen Aspekt. Im Unterschied zur Rechtspers�nlichkeit beurteile sich die Rechtsf�higkeit von juristischen Personen "nach dem Spezialit�tsprinzip". Dies bedeute, dass die Rechtsf�higkeit einer portugiesischen Gesellschaft nur innerhalb der Schranken bestehe, welche ihr durch das Gesetz, die Statuten, Reglemente und Beschl�sse der Generalversammlung gesetzt werden. Namentlich h�tten juristische Personen in Portugal keine Rechtsf�higkeit f�r Handlungen, welche das Recht verbiete. Der Beschwerdef�hrerin fehle aufgrund ihrer gesellschaftsrechtlichen Stellung die F�higkeit, Partei eines Schiedsverfahrens zu sein, weil Art. 87 p-IG ihr diese F�higkeit entzogen habe, einer insolventen Gesellschaft sei die Teilnahme an neuen Schiedsverfahren gesetzlich verboten und dies geh�re auch nicht zu dem auf die Liquidation eingeschr�nkten Zweck einer insolventen Gesellschaft.
3.4.2 Diese Vorbringen verfangen nicht. Selbst wenn Art. 87 p-IG eine portugiesische Insolvenzmasse daran hinderte, in einem portugiesischen Schiedsverfahren als Partei aufzutreten, bliebe dies ohne Einfluss auf deren Parteif�higkeit in einem internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz. Denn hierzu ist einzig entscheidend, dass das portugiesische Recht der Beschwerdef�hrerin Rechtspers�nlichkeit einr�umt, dieser mithin Rechte und Pflichten zugeordnet werden k�nnen (oben E. 3.3.3). Dies ist vorliegend unstreitig der Fall, was auch die Beschwerdef�hrerin zugibt, wenn sie ausf�hrt: "Die Beschwerdef�hrerin macht gerade nicht geltend, dass insolvente Personen nicht rechtsf�hig seien". In der Tat bestimmt Art. 5 des portugiesischen Gesetzbuches �ber Handelsgesellschaften (C�digo das sociedades comerciais), dass Handelsgesellschaften �ber Rechtspers�nlichkeit verf�gen. Die Rechtspers�nlichkeit bleibt gem�ss Art. 141 Abs. 1 lit. e i.V.m. Art. 146 Abs. 2 des n�mlichen Gesetzbuches auch dann unber�hrt, wenn eine Gesellschaft infolge Konkurses liquidiert wird. Aus Art. 87 Abs. 2 p-IG, wonach Schiedsverfahren, die bei Konkurser�ffnung h�ngig sind, weitergef�hrt werden k�nnen, ergibt sich schliesslich, dass die Rechtsf�higkeit einer Insolvenzmasse selbst in laufenden Schiedsverfahren nach portugiesischem Recht nicht tangiert wird.
Aus all dem folgt, dass eine portugiesische Insolvenzmasse bis zur vollst�ndigen Liquidation weiterhin Tr�gerin von Rechten und Pflichten ist, also Rechtspers�nlichkeit geniesst. Damit ist sie in einem Schiedsverfahren nach dem 12. Kapitel IPRG aber auch parteif�hig (oben E. 3.3.3). Selbst wenn aus Art. 87 Abs. 1 p-IG eine wie auch immer geartete "Schiedsunf�higkeit" f�r k�nftige (portugiesische) Schiedsverfahren abgeleitet werden k�nnte, w�re diese mithin f�r die Parteif�higkeit nach schweizerischer lex arbitri unbeachtlich, solange die Insolvenzmasse �ber Rechtspers�nlichkeit verf�gt, was hier unstreitig ist. Damit er�brigt sich auch die Einholung eines weiteren Rechtsgutachtens, wie dies die Beschwerdef�hrerin beantragt hat.
3.5 Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet ihre R�ge, die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht die Parteif�higkeit nicht abgesprochen, sodann unter Hinweis auf das bereits erw�hnte Vivendi-Urteil des Bundesgerichts (Urteil 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.1, publ. in: ASA Bulletin 1/2010 S. 104 ff.). Sie macht dabei namentlich geltend, das Bundesgericht habe in diesem Urteil "best�tigt, dass die Bestimmung eines Insolvenzgesetzes, welche einer Schiedsvereinbarung f�r den Fall der Er�ffnung eines Insolvenzverfahrens �ber eine Partei der Schiedsvereinbarung die Wirkung entzieht, dazu f�hrt, dass die betroffene Partei die F�higkeit verliert, an einem Schiedsverfahren als Partei teilzunehmen".
Gem�ss den Ausf�hrungen des mit dem Vivendi-Fall befassten Schiedsgerichts, das sich unter anderem auf Gutachten polnischer Rechtsprofessoren st�tzte, hatte die polnische Insolvenzmasse mit Konkurser�ffnung die F�higkeit verloren, in einem Schiedsverfahren als Partei teilzunehmen. Das Bundesgericht sah keine Gr�nde, an dieser Rechtsauffassung zu zweifeln, und schloss, dass Art. 142 pKSG einer polnischen Konkursitin die subjektive Schiedsf�higkeit entziehe (Urteil 4A_428/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3.3).
3.5.2 Dieser Entscheid wurde sowohl in der schweizerischen als auch in der internationalen Literatur breit diskutiert. Bis auf eine vereinzelte Generalkritik (PIERRE A. KARRER, The Swiss Federal Supreme Court got it wrong, wrong, wrong and wrong a fourth time, in: ASA Bulletin 1/2010, S. 111 f.), vertreten zahlreiche Kommentatoren die Meinung, das Bundesgericht habe folgerichtig argumentiert, soweit und sofern die dem Entscheid zugrunde gelegten Pr�missen zutreffen, dass Art. 142 pKSG in der Tat die Parteif�higkeit einer polnischen Gemeinschuldnerin beeintr�chtige und die kollisionsrechtliche Rechtsfrage als eine solche der Rechtsf�higkeit zu qualifizieren sei (AEBI/ FREY, a.a.O., S. 120, 123; LARS MARKERT, Arbitrating in the Financial Crisis: Insolvency and Public Policy versus Arbitration and Party Autonomy - Which Law Governs?, Contemporary Asia Arbitration Journal 217 [2009], S. 233; SPOORENBERG/FELLRATH, The Uneasy Relationship between Arbitration and Bankruptcy, ILO Newsletter 30 July 2009; BERNHARD BERGER, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2009, 3. Teil: Schiedsgerichtsbarkeit, S. 555 ff.; wohl auch STEFAN KR�LL, Arbitration and Insolvency - Selected Conflict of Laws Problems, in: Ferrari/Kr�ll [Hrsg.], Conflict of Laws in International Arbitration, M�nchen 2011, S. 232 f.).
Die Kommentatoren kritisieren indessen nahezu einhellig, dass diese beiden Pr�missen nicht zutr�fen. Sie sind der Auffassung, dass das Bundesgericht die Rechtsfrage unzutreffend als eine solche der subjektiven Schiedsf�higkeit qualifiziert und Art. 142 pKSG zu Unrecht als eine die Parteif�higkeit einer polnischen Gemeinschuldnerin beeintr�chtigende Norm ausgelegt habe. Art. 142 pKSG regle vielmehr einen Aspekt der G�ltigkeit der Schiedsklausel und sei somit nach Art. 178 Abs. 2 IPRG (favor validitatis) unbeachtlich, da jedenfalls nach schweizerischem Recht die Schiedsklausel im Falle des Konkurses einer Schiedspartei weiterhin g�ltig bleibe (N�GELI, a.a.O., N. 21 ff.; KR�LL, a.a.O., S. 251; MARKERT, a.a.O., S. 233 f.; KAUFMANN-KOHLER/ L�VY/SACCO, a.a.O., S. 378 ff.; DOMITILLE BAIZEAU, Arbitration and insolvency: Issues of Applicable Law, in: M�ller/Rigozzi [Hrsg.], New Developments in International Commercial Arbitration 2009, 2009, S. 114 f.; MARK ROBERTSON, Cross-Border Insolvency and International Commercial Arbitration: Characterisation and Choice of Law Issues in Light of Elektrim S.A v. Vivendi S.A and Analysis of the European Insolvency Regulation, S. 129; GERHARD WAGNER, Insolvenz und Schiedsverfahren, in: KTS Zeitschrift f�r Insolvenzrecht 71 [2010], S. 60; CHRISTIAN LUCZAK, Beschwerde gegen Schiedsgerichtsentscheide, in: Geiser et al. [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 3. Aufl. 2011, N. 6.55; kritisch auch MICHAEL MR�Z, in: Basler Kommentar, 2010, N. 34 zu Art. 393 ZPO und KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, Arbitrage international, 2. Aufl. 2010, Fn. 152, sowie aus rechtspolitischer Warte ansatzweise auch BERGER, a.a.O., S. 562).
3.5.3 Auf die am Vivendi-Urteil ge�bte Kritik braucht nicht im Einzelnen eingegangen zu werden. Denn die Beschwerdef�hrerin geht jedenfalls fehl, wenn sie im Vivendi-Urteil ein Pr�judiz f�r den vorliegend zu entscheidenden Fall ausmachen will. Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin zu suggerieren versucht, hat das Bundesgericht im Urteil 4A_428/2008 n�mlich nicht in allgemeiner Weise "best�tigt", dass die Bestimmung eines ausl�ndischen Insolvenzgesetzes, welche die Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung im Insolvenzfalle vorsieht, dazu f�hre, dass die Gemeinschuldnerin die "F�higkeit" verliere, "an einem Schiedsverfahren als Partei teilzunehmen". Das Vivendi-Urteil ist vielmehr im spezifischen Kontext des polnischen Rechts und der dazu entwickelten Doktrin zu sehen, wie sie in den Gutachten polnischer Rechtsprofessoren zum Ausdruck gebracht wurde. Es kann weder verallgemeinert noch k�nnen die dortigen Ausf�hrungen zum polnischen Recht auf andere Rechtsordnungen �bertragen werden. Insbesondere kann die Beschwerdef�hrerin aus dem Umstand, dass der polnische Art. 142 pKSG ebenso wie der hier umstrittene portugiesische Art. 87 p-IG keinen ausdr�cklichen Hinweis auf die Rechts- bzw. Parteif�higkeit enth�lt, nicht ableiten, dass auch Art. 87 p-IG gleich wie die polnische Norm verstanden werden muss. Dies umso weniger, als eine solche Auslegung weder in der portugiesischen Rechtsprechung noch in der portugiesischen Doktrin vorherrschend ist, wie die Vorinstanz �berzeugend nachgewiesen hat.
3.6 Zusammenfassend ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Schiedsgericht zur Auffassung gelangte, dass Art. 87 Abs. 1 p-IG aufgrund des Prinzips des favor validitatis gem�ss Art. 178 Abs. 2 IPRG f�r die vorliegende Streitsache unbeachtlich ist. Art. 87 Abs. 1 p-IG l�sst die Rechtspers�nlichkeit einer portugiesischen Gemeinschuldnerin unber�hrt und damit auch deren Parteif�higkeit in einem internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz. Nach schweizerischer lex arbitri regelt Art. 87 Abs. 1 p-IG mithin einen Aspekt der materiellen G�ltigkeit der Schiedsvereinbarung, welche sich nach Art. 178 Abs. 2 IPRG beurteilt. Jedenfalls nach schweizerischem Recht ber�hrt ein Konkurs die G�ltigkeit der Schiedsvereinbarung nicht (BGE 136 III 107 E. 2.5 S. 108), weshalb Art. 87 Abs. 1 p-IG der Schiedsklausel insoweit die Wirksamkeit nicht zu entziehen vermag. Dass im �brigen die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsvereinbarung nicht handlungsf�hig bzw. nicht berechtigt gewesen w�re, die Schiedsvereinbarung abzuschliessen, wird nicht behauptet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann, die Vorinstanz habe Art. 87 Abs. 1 p-IG zu Unrecht nicht als loi d'application imm�diate (Eingriffsnorm) angewendet und damit die G�ltigkeit der Schiedsvereinbarung gegen�ber der Beschwerdef�hrerin zu Unrecht bejaht.
4.1 Das Bundesgericht hat die Frage, ob und inwieweit ein Schiedsgericht bei der Beurteilung der G�ltigkeit der Schiedsvereinbarung drittstaatliche Eingriffsnormen zu ber�cksichtigen hat, bisher noch nie beurteilt. Auch der vorliegende Fall gibt keinen Anlass, diese Frage in allgemeiner Weise zu beantworten, weist doch Art. 87 Abs. 1 p-IG klarerweise nicht den Charakter einer Eingriffsnorm auf:
4.2 Als Eingriffsnorm m�sste Art. 87 Abs. 1 p-IG vom portugiesischen Gesetzgeber unter anderem mit einem international zwingenden Anwendungswillen (KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, a.a.O., N. 663; KAUFMANN-KOHLER/L�VY/SACCO, a.a.O., S. 385) und einem strikt zwingenden Charakter (POUDRET/BESSON, a.a.O., N. 706) versehen worden sein. Wie das Schiedsgericht zutreffend ausf�hrte, ist ein solcher Anwendungswille in Art. 87 Abs. 1 p-IG indessen gerade nicht zu erkennen. H�tte n�mlich der portugiesische Gesetzgeber Art. 87 Abs. 1 p-IG mit international zwingendem Anwendungswillen ausstatten wollen, h�tte er kaum einen ausdr�cklichen Vorbehalt von internationalem Recht in den Normtext aufgenommen. Dies vermag auch die Beschwerdef�hrerin mit dem blossen Einwand, V�lkerrecht stehe stets �ber Landesrecht, nicht in Frage zu stellen. Die Beschwerdegegnerin wendet sodann zutreffend ein, dass Art. 87 Abs. 1 p-IG nicht einmal eine zwingende Norm ist, k�nnen doch gem�ss Art. 192 Abs. 1 p-IG die Bestimmungen des portugiesischen Insolvenzgesetzes in einem Nachlassplan, dem alle Gl�ubiger zugestimmt haben, abbedungen werden. Art. 87 Abs. 1 p-IG weist folglich keinen zwingenden Charakter auf, was auch die Beschwerdef�hrerin in ihrer Replik nicht bestreitet. Die Vorinstanz hat Art. 87 Abs. 1 p-IG zu Recht nicht als loi d'application imm�diate qualifiziert. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.