Source: https://www.nds-fluerat.org/themen/fakten/asyl-in-zahlen-2019/
Timestamp: 2019-08-20 18:14:19
Document Index: 28115760

Matched Legal Cases: ['§25', '§25', '§18', '§23', '§104', '§25', '§23', '§23']

Asyl in Zahlen 2018 – Flüchtlingsrat Niedersachsen
Auf dieser Seite veröffentlichen wir in unregelmäßigen Abständen Zahlen und Grafiken zum Thema „Flüchtlinge in Deutschland / Niedersachsen“.
Die Quellen, sowie Anmerkungen zu diesen und weiterführende Links finden Sie am Ende der Seite.
EASY Zugänge
Hier finden Sie die Grafiken zu den EASY-Zugängen vom Bund und Niedersachsen. „EASY“ steht für Erstverteilung der Asylbegehrenden.
An den Grafiken lässt sich somit der Verlauf der Anzahl von Asylsuchenden ablesen die innerhalb des Bundesgebietes verteilt wurden bzw. die nach dem Königssteiner Schlüssel Niedersachsen zugewiesen wurden.
Durch die Verschärfung der Gesetzeslage und die europäische Abschottungspolitik ist die Zahl der neuen Anträge 2018 bundesweit erheblich zurückgegangen, sodass die Zuweisungen für Niedersachsen drastisch abgefallen sind und seit Februar 2017 kontinuierlich bei etwa 1000 Personen liegen.
Die EASY-Zugänge sinken sowohl bundesweit als auch in Niedersachsen. Dies wird noch deutlicher, wenn die Skalierung höher aufgelöst ist und man die Ansicht auf 2018 beschränkt.
Die Bewohnerzahl in der Landesaufnahmebehörde schwankt seit Mitte 2016 zwischen ~2.700 und ~3.400 Personen. Die Kapazitäten werden 2017 von 7.700 Plätzen auf 5.150 weiter zurückgebaut und nähern sich damit der Auslastung weitestgehend an. Zwar hat sich die Kapazität 2018 nicht verändern, weitere Nutzungsänderungen der Einrichtungen der LAB NI sind allerdings in Planung und werden sich in den Zahlen 2019 widerspiegeln.
Die Grafiken sind der Veröffentlichung „Statistische Daten zu Flüchtlings- und Ausländerangelegenheiten – Dezember 2018“ des niedersächsischen Innenministeriums entnommen, das sich seinerseits auf das BAMF als Quelle beruft. Das niedersächsische Innenministerium veröffentlicht auf seiner Seite Zahlen, Daten, Fakten monatlich neue Informationen.
Entwicklung der Schutzstatus
* Summe der Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach §25 IV AufenthG
** Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach §25 V AufenthG
*** Unter Bleiberecht sind Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach folgenden Paragraphen zusammengefasst: §18a AufenthG, §23 i.V.m. §§104a, b AufenthG, §§25a, b AufenthG
**** statistische Daten zur Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach §§23 & 26 AufenthG von 2015 lagen nicht vor, da diese bei der kleinen Anfrage der Linken erst ab 2017 erfasst wurden, die hier zugrunde gelegt wurde.
***** Die Daten zu „weiteren Ausreisepflichtigen“ in den Grafiken entsprechen der Kategorie „Ausreisepflichtige ohne Aufenthaltsstatus“ aus dem AZR veröffentlicht durch das BAMF im Rahmen der kleinen Anfrage der Linken im Bundestag.
Neben den allgemeinen Kritikpunkten an der Ungenauigkeit des AZR ist hier auch die Kategorisierung irreführend und eine Zuordnung schwierig. So gibt es bspw. eine Abweichung der Summe der Ausreisepflichtigen mit einer Duldung und ohne Aufenthaltsstatus von der Gesamtmenge Ausreisepflichtiger, was zu unterschiedlichen Datensätzen in der Ausweisung der Ausreisepflichtigen ohne Duldung durch das BAMF bzw. AZR und dem niedersächsischen Innenministerium führt. Auch die Titulierung der Linken, des BAMF und des Innenministeriums unterscheiden sich. Die Linke sprechen von „Ausreisepflichtigen ohne Duldung“, das BAMF von „Ausreisepflichtigen ohne Aufenthaltsstatus“. Da auch für 2015 die Daten des AZR der „Ausreisepflichtigen ohne Aufenthaltsstatus“ vorliegen, wurde auf diese zurückgegriffen unter der allgemeineren Bezeichnung der „weiteren Ausreisepflichtigen“.
Der Vergleich der absoluten Zahlen der Schutzstatus Ende 2015 und Ende 2018 zeigen bundesweit vor allem zwei deutliche Steigerungen:
der Anstieg von Personen mit Flüchtlingsstatus um etwa das dreifache;
der Anstieg von Personen mit subsidiärem Schutz um fast das fünfzehnfache.
In Niedersachsen steigt 1. die Zahl der Personen mit Flüchtlingsstatus entsprechend um das dreifache auf ~73.600 und 2. die Zahl der Personen mit subsidiärem Schutzstatus um das zehnfache auf ~27.000 Personen.
Aufteilung der Schutzstatus in Niedersachsen
Über die Hälfte der Personen, die sich in Niedersachsen aufhalten haben eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund ihres Asylantrags erhalten, wovon mit 35% ein Großteil den Flüchtlingsstatus oder mit 13% subsidiären Schutz hat.
Knapp ein Viertel verfügt bereits über eine Niederlassungserlaubnis und ein weiteres Viertel ist noch im Asylverfahren und besitzt somit eine Aufenthaltsgestattung.
Lediglich 10,7% sind Ausreisepflichtige. Dabei ist zu berücksichtigen das die Zahl der Ausreisepflichtigen des AZR nur bedingt aussagekräftig ist, da sie einerseits als statistisch ungenau gilt und zudem einen großen Anteil an EU-Bürger*innen enthält. Hinzu kommt, dass die diversen Duldungsgründe sehr unterschiedliche Aufenthaltszeiten bedingen und die Zahl somit keinen direkten Aufschluss über die Abschiebemöglichkeiten bietet.
Entwicklung der Bleibeperspektiven in Niedersachsen
Gesamt 2015: 91.140 Personen Gesamt 2018: 202.576 Personen
* statistische Daten zur Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach §§23 & 26 AufenthG von 2015 lagen nicht vor, da diese bei der kleinen Anfrage der Linken erst ab 2017 erfasst wurden, die hier zugrunde gelegt wurde.
Während die Gruppe der Personen mit Aufenthaltsgestattung (~28.000) und Geduldeten (~ 17.500) weitestgehend gleichbleiben, steigt die Zahl der Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis von ~49.300 auf ~128.800 – also um ca. 79.500 Personen. Hinzu kommen Personen mit einer Niederlassungserlaubnis (~28.000), die 2015 noch nicht erfasst wurden.
Die Zahlen, auf die wir uns beziehen, stammen aus Veröffentlichungen des niedersächsischen Innenministeriums, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge – BAMF, sowie dem Ausländerzentralregister – AZR, welche ebenfalls vom BAMF veröffentlicht werden.
Das AZR steht weiterhin in der Kritik aufgrund von statistischen Ungenauigkeiten. Durch veraltete Daten kommt es zu Dopplungen und einer Verzerrung der Datenbank, sodass diese nicht belastbar ist. Dennoch beziehen sich die Veröffentlichungen des BAMF und des niedersächsischen Innenministeriums auf Daten des AZR, weshalb diese auch hier zur Vergleichbarkeit verwenden werden. Hintergrundinformationen zu der Diskussion um das AZR finden Sie hier. Weitere Hinweise und Links finden Sie am Ende der Seite. (siehe BT_18/12725)
Die Daten werden zur Nachvollziehbarkeit ungerundet wiedergegeben, wobei die Verwendung von Daten bis auf die Einerstelle eine Genauigkeit suggeriert, die hier nicht gegeben ist.
Die Grafiken wurden durch den Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. auf der Datenbasis folgender Quellen erstellt:
BAMF (Hrsg.): Aktuelle Zahlen zu Asyl, 12.2018
BAMF (Hrsg.): Das Bundesamt in Zahlen – Asyl, Migration und Integration, 2015
Drucksache 19/8258 des Bundestages vom 12.03.2019 auf die kleine Anfrage der Bundestags-Fraktion Die Linke (Drucksache 19/7344);
Drucksache 18/7800 des Bundestages vom 09.03.2016 auf die kleine Anfrage der Bundestags-Fraktion Die Linke (Drucksache 18/7344);
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (Hrsg.): Lagedarstellung – Flüchtlinge, 12.2018
Das niedersächsische Innenministerium veröffentlicht auf seiner Seite Zahlen, Daten, Fakten regelmäßig neue Informationen.
Das BAMF gibt monatlich Übersichtszahlen unter Aktuelle Zahlen zu Asyl heraus und den jährlichen Geschäftsbericht Bundesamt in Zahlen, hinzu kommt der Migrationsbericht der Bundesregierung.
Die Aufstellungen des AZR sind der kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken entnommen (Bundesdrucksache 18/7344), sowie der Aufarbeitung der Daten durch Thomas Hohlfeld von den Linken.