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Timestamp: 2019-07-22 03:15:41
Document Index: 56508390

Matched Legal Cases: ['Art 39', 'Art 804', 'Art 6', 'Art 1138', 'Art 1225', 'Art 6130', 'Art 81', 'Art 301', 'Art 269']

1904 / 263 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 263 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
hat die Vorlage eine gewisse Bedeutung. Deshalb wollen wir den Vertrag wohlwollend prüfen, müssen aber verlangen, daß er präziser gefaßt wird. Jch bedaure, daß man die Verhandlungen fo gera gehalten hat und mit etwas sehr deutlihen Verfügungen an die Ge» meinden berangetreten ist. Da s\o viele lokale Interessen in Betracht kommen, bitte id, die Kommission mit 21 Mitgliedern zu beschließen.
Abg. Dr. Brandt erwidert dem Regierungskommissar, daß der Bescheid des Oberpräsidenten auf die Beschwerde des Magistrats von Geestemünde mit den Worten beginnt: „Jm Einverständnis mit dem Herrn Minister des Innern bin i< der E B
Abg. Meyer - Diepholz begrüßt die Erklärung des Unter- staatssetretärs mit Genugtuung. Auf eine weite:e Frage desselben erwidert
Geheimer Oberregierungsrat Kisker, daß der Landwirtschafts- kammer vor kurzem ein ausführlicher Bescheid zugegangen if, worin genau präzisiert ist, daß über die Vertiefung der Uaterweser nicht eher verhandelt werden wird, als bis die Sache oberhalb Bremens
estellt ift.
Es folgt die erste Beratung des Antrages des Abg. Dr. E>els (nl.) auf Abänderung des Gesezes über die Enteignung von Grundeigentum von 1874. Nâch dem Antrage soll hinter $ 4 des Geseßes ein 8 4a neu eingeschaltet werden:
Ist das Enteignungsre<t durh Königliche Verordnung oder dur rechtskräftigen Beschluß des Bezirksaus usses verliehen, so kann der Bezirksausshuß nah beschrittener Rechtskraft des Plan- fesistellungëbes{lusses in dringenden Fällen aus Gründen des ôffent- lichen Wohles die Jnangriffnahme des für das Unternehmen in Anspru< genommenen Grundbesitzes gegen vorgängige. vorläufig festzuseßende Entschädigung gestatten, wenn der Unternehmer wegen der weitergebenden Ansprüche des Eigentümers eine vom Bezirks- aus\f{<uß zu bestimmende Sicherheit leistet. *
Die weiteren Absäge des neuen $ 4a enthalten Bestim- mungen über die Höhe der Sicher eitsleistung, über die Kahlung der Entschädigung und über die Berechtigung der
teiligten, die vorgängige ttelng des Zustandes von Gebäuden oder fünstlihen Anlagen zu verlangen, und sehen R guG die Einlegung der Beschwerde ohne aufshiebende
irkung gegen den Beschluß des Bezirksausshusses an den Minister der öffentlichen Arbeiten vor.
Na@Whdem der Antragsteller Dr. E Fels — begründet und m indien empfohlen
E Antrag kurz U Geheimer Oberregierungsrat Martin i aus, daß der Wunsch eines Bee n Verfahrens wohl als berehtigt anerkannt werden könne, daß aber fon vor längerer Zeit entsprechende Anweisungen auf dem Ver- waltungswege an die zuständigen Behörden ergangen und daß seit- dem Klagen über Verzögerungen im Entei nungsverfahren niht mehr laut Sue find. Die Regierung habe ih nicht überzeugen können, daß ein Bedürfnis vorliege, die eJepge ung felbst im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens abzuändern In diesem Sinne habe sich die Regierung ja au bei der vorjährigen Verbandlung über den en Antrag g ußert. Würde das Ge ey nah dem Antrage ge- dert, fo feien auch gewisse Nachteile zu b ürhten, indem das neu einzuführende vorläufige e ganzen zu einer Verzögerung
des o rens führen müßte.
Llaske (kons.): Das be
ja, wie E A | ): D ‘mig Sea O fa
empfiehlt, an dem Punkt allein zu welchen der Antrag heraus- lä U fen bat, Läßt fh ohne weiteres nicht L o
eulternk, Antrag a limins fen,
halten di des Bedürfnisses einer | s
s Grseventrou E>els der um italiever u
zu en.
Aba. F von Zedliy und Neukirch darauf hin, daß die neuere Entwi>el bauten, Kleinbah und dergleichen A ie Notwendigkeit hinröëise, daß au< die welhe, ohne Grundbesigz ruten zu müssen, neue Unternehmen wirts{aftlih in tleidenshaft gezogen werden, im Enteignungsverfahren zu ibren Rechten kommen müssen, und Dent die gründliche Prüfung auch dieser Frage der für den Antrag nieder- zufezenden Kommission. x
Der Antrag wird darauf der verstärkt ti i cheuiE g f rstärkten Justizkommission
Zu dritter Beratung wird dann der Antrag Jderhoff, end das <ristli<e Volks\chulwesen in Hannover, endgültig angenommen.
Es folgen mündliche Berichte der Budgetkommission über
Petitionen. Abg. Reinhard entr.) berichtet über die Petition des Geometers Kersten in irdorf um Vermehrung der etatêmä Stellen für" Katasterzeichner und über die titon des a gi eamten um Verbesserung der Verbältniffe Gie es (Verfezung unter die mittleren Beamten, ug des Gehalts, Beilegung einer anderen Amtöbezeihnung). Die mission will die erstere der Regierung als Material überweisen, die zweite dur UÜe fang zur Tagesordnung erledigen. Kommission erklärt, da beabsihligt ei, im n t eine Erhöhung des betreffenden uégabetitels ein- treten zu lassen.
Abg. Dr. Lot i chius (nl.) nimmt mit Freude von dieser E äru Akt und befürwortet A die Ranis des Kata Eibe Fouate die au im Interesse des Konsolidaticnsverfahrens notwendig sei. Der Redner wünscht Ue eisung der ersten Petition zur Beri tigung.
Abg. Cahensl y (Zentr.) bringt einen hn gehenden Antrag ein.
Ein Regierungökommissar weist darauf hin, daß die An- stelungêverhältnifse der Katasterzeihner von Jahr zu Jahr verbessert
« Etat Petition wird E na dem Antrage Cahenöly ; über die zweite
ageëordnung übergegangen.
Die Steuereinnehmer Méy:r Es en in Berlin und anderen
n pelitionieren “um Gehaltserhöhung für die Zoll. und Steuer- einnehmer 2. Klasse und die Zoll- und Steueramtsa sistenten und um
hrung von wenigstens zwei dienstfreien Sonntagen im Monat an die einnehmer. Das ere Petitum wicd au<h von den Steueramtsassistenten Wirth in Brieg und „Döring in Fulda dem Os L iffio ns
ah dem Kommissionsan erklärt das Haus obn
das Petitum, betr. die Gehaltser öhung, bur tis wun det Ie Verwaltung der indirekten Steuern für 1904 gefaßten Beschlüsse
fe erledigt und geht im übrigen über die Petition zur Tagesordnung Ü
P L i | Durch eine Petition der Steuerauffeher Turoweki u. Gen. in Berlin EA O. wird die Verbesserung der Verhältnisse der G: f und Steueraufseher (Gehaltserhöhung, Verseßung unter die Sub- alternbeamten, Aufhebung der Arreststrafen, andere Verteilung der Teuerungszulagen L Er Is der Kilometer-, Ueberstunden- und i itungsgelder) angeregt. : Vie Kommission cantragt Ueberweisung als Material, soweit Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses beantragt wird, im übrigen ‘ j dnung. Z Dana Pi ‘ (fonf.) verwendet e biet E ¿grdbhuia „der J8gei ise, di eutigen unberhältn O gate du he die des mehr entsprechen; ferner wüns{<t j Entschädigungen für die Ueberstunden und be- die Brüition der Regterung zur Erwägung zu überweisen. Deser (freif. Volksp.) ließt si< dem leßten Wunsche an.
Die Regieru in der fchsten Ret
HE oi fie wte “ vertagt.
Nah einer längeren Bemerkung eines Regierungskommissars
wird der Antrag Felish angenommen. 7
e Petitionen der Steueramtsdiener Blank und Genoffen in Stettin u. a. O. und Jahn in Breslau um unkündbare Anstellung und Gehaltserhöhung für die Amtsdiener bei der Ing der indirekten Steuern werden dur< Uebergang zur Tagesordnung er edigt und nur, soweit E des Wohnungsgeldzushusses in Frage kommt, der Regierung als aterial überwiesen.
Abg. Wolff-Gorki ist Berichterstatter der Kommission für eine REE von Petitionen von Beamten aus dem Gebiete der Verwaltung es Innern.
Ueber die Petition der pensionierten Gendarmen Reuter und Ge- nossen zu Königéberg i. Pr. um Gewährung von Dienstprämien an die vor dem 1. April 1903 anlimig in Gendarmen wird zur Tages- ordnung übergegangeri; die Petition des Strafanstaltslehrers Matérn u A in Ostpreußen um Verbesserung der Verhältnisse der
ehrer an Strafanstalten und Gefängnissen twird der Regierung als Material überwiesen, desgleiden die Petition der land- rätlichen Privatsekretäre Shepers und Genossen in Aschendorf u. a. O. um Uebernahme der bei den Landratsämtern angestellten Expedienten (Privatsekretäre) in das Staatsbeamtenverhältnis. Ueber die Petition um I füe die Polizeikommifsare foll na< dem Kom- missionsantrage zur Tagesordnung fbergegangen werden ; die Petition um Gleichstellung der Polizeisekretäre in den Provinzen im Rang und Gehalt mit denen in Berlin foll der Regierung als Material über- wiesen werden.
Abg. Dr. Rintelen ( entr.) tritt dafür ein, die erstgenannte Petition der Regierung zur Erwägung zu überweisen.
… Abg. Klausener (Zentr.) beantragt, die Petition der Polizei- sekretäre der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.
Ueber beide Petitionen wird gemeinsam disfutiert.4
Ein Regierun skommissar spriht si gegen die beantragte Gleichstellung der Polizeisekretäre aus, weil die Polizeisekretäre in Berlín ein rerer Cramen zu bestehen bätten und deshalb auch im Gehalt gün ge gestellt werden müßten. Allerdings sei es notwendig E die Polizeisekretäre in Schöneberg, Rixdorf und Charlotten-
urg den Berliner Beamten gleizustellen.
Abg. Oeser erbli>t in dem leßteren Umstande einen zureichenden Grund, das Petitum der Polizeisekretäre in den Provinzen als bere<tigt anzuerkennen. Die Petitionen beider Kategorien von Beamten müßten der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen
Abg, Klausener zieht seinen Antrag zurü> und tritt dem
Antrag Deser bei. er Antrag Oeser wird angenommen.
Die us on des Obertelegraphisten Lehning beim E präsidium in Berlin um Ge tigung der Beamten der Zentral- telegraphenstation mit den Bureaubeamten beim Polizeipräsidium in Berlin zu einer Besoldungsklafse und Verleihung der Amtdsbezeihnung ‘Polizeisekretär an die Beamten der Zentraltelegraphenftation wird entgegen dem Kommissionsantrage auf Ueberweisung als Material; auf Antrag des Abg. von Schubert der Reglerung zur Berü>- sichtigung überwiesen.
Ueber die Petition der Polizeivollziehungsbeamten Flaccus und Gulbinat in Franffurt a. M. um Gehaltêerhöhung für die Polizei- vollziehungsbeamten in Frankfurt a. M. wird Uebergang zur Tages- E bes{ld}en.
Die Petitionen um Gehaltserhöhung für die Polizeikan;leibeamten überweist das Haus der Regierung als Material.
Ueber die Petition der Distriktsamtssekretäre um Aufnahme in das Staatsbeamtenverbältnis wird zur Tagesordnung übergegangen.
Veber die Petitionen um E der Verhältnisse, Gehalts- Ungen 2c. von Beamten aus dem Ressort der Justizverwaltung hat der Abg. Kölle (nl.) 17 mündli Berichte zu erstatten.
Nachdem der Referent die Petition des Gerihtssekretärs Geb- hardt in Boppard um andere Festseßung seines Besoldungsdienstalters
us Uebergang zur Tagesordnung bejat en lung auf Antrag des Abz. Dr. Sattler
Schluß 3/44 Uhr. Nächste Sihung Montag 11 Uhr (Petitionen).
(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie")
Außenhandel Rußlands über die europäishe Grenze im ersten Halbjahr 1904 und Beteiligung Deutschlands. Die Ein- und Ausfuhr Rußlands über die europäishe Grenze gestaltete sih in den Hauptwarengruppen während der ersten Hälfte 1904 im Vergleich zu demselben Zeitraum 1903 folgendermaßen:
Einfuhr: „ Rohe und halb- pee E Vieh Fabrikate Zusammen Wert in tausend Rubel 1904 . 41 072 179 025 496 83 818 301411 O8 39 593 157 345 608 86 764 284 310. Aus fuhr: Robe und halb- ai] envritete Vieh Fabrikate Zusammen aterialien Wert in tausend Rubel O.» „231 055 140 756 E e 11915 390 738 E «274 337 141 676 7873 9 962 433 848, ie wichtigeren Waren des ru n Außenhandels zeigten im ersten Halbjahr 1204 (und 1903) na bedé Werte in tausend Rubel : Einfuhr.
Lebensmittel: Getreide und Kartoffeln 1166 (649) — Reis 466 (452), außerdem aus Persien "3093 (2 93) — Soi aller Art 39 (52 Lé ns e aller Art 804 (321) s frishes Db Les (168 —— n, é a Oliven 76 (96 ronen und Pomeranzen 257 apern un
) — Nüsse 509 (492) — Mandeln und Pistazien 81 (326) — Gewürze 1433 1484) — K roh, in Bohnen 2144 (2373 S Kalao in Bohnen, Rofarsdalen, T6 e 563 495 N
), 1897), Tafeltee 15 (72) — Tabak in Blättern 76 ) — Slgcrren Yai (293) — Hopfen 136 (83) — Arrak, s nak, Franzbranntwein, Kornbranntwein und Spiritus in Fässern 715 (774) — rrak, Rum, Kognak, Liköre, Branntwein- aufgüsse, Franzbranntwvein sowie Kornbranntwein und Spiritus in a (960) — Traubenwein in Fässern 2610 (3139) —
n in Flaschen 1701 (2329) — Mineralwässer in Flaschen 528 O — „Kofalz 49 (53) — Käse 340 Gn — FKuh« und maten u Aue 371 (F Meg fet Mile Dis (f) — räucherte 5968 (6040) 1378) Heringe, gesalzene und ge-
Rohstoffe und Halbfabrikate: Düngemittel aller Art 6: (547) — Feffe u 38 (48) e ee d "Borsten n 1s (Io) L r s Ba R, Oele Cech ee ) rg erit 2 (75) s Bienen-
bis n —_— 61 Gin Det hu (thy 10 Baue, bearbeitet F182 (3300) — Noud: S ordin dn . bolles 88 (182) — Korkholz, unbearbeitet 1121 (1197) L A
Stroh, ungereinigt 58 (59) — u und Baumaterialien 651 (666), darunte Samen usw. 5814 (5587) —
Î Ton 346 (345) — Zement 121 (106) — Steine aller Art außer Edelsteine 1278 (1 —
und Korallen 294 (763) — „Poliermittel 678 f E 20) - @éeiteie (6912) — Koks 2028 (13 ) — Birkenteer Und Harz 219 (129) —
LEINE ast 214 726 (612) — Goudron und leihtflüssiger A \ A. Epenlin E eve 131 (125) — feuidut G und Gummi usw. 12969 (11 278) — Weihrauch, or t i 110 (182) — Chemische Produkte und Materialien 6276 Fe darunter Schwefel, ungereinigt, in Klumpen 360 (4 I E gereinigt, und Schwefelblumen 33 (45) — Borax, s ' Vit 4 (25) — Weinstein 242 (243) — Schwerspat un 01) — Ghile Stücken 63 (71) — Salmiak und Ammoniak 188, (1 rcium u salpeter 589 (426) — Chlormagnesium, Bittersalz, Chlor Es 29 (32) — Soda 6 (4) — Detwittoglenn f S Kali 3 (5) — Aeynatron und Aebkali, _„ungereinigt talt Aeynatron und Aeßhkali, T 9 (7) — Chlor C [lauge 2 (6) — Kupfervitriol 29 (63) — Pflanzer % "N 2737 (2695) — Kosmetishe Waren 751 (839) — Far! s (670 stoffe“ 6126 (5835), darunter: Farbstoffe, pflanilide E Natürlicher Farbton 10 (5) — Kreide, ges{lemmt, d ink emahlen 97 (101) — Indigo 1614 (1475) — Blei. B j 982 (602) — Gerbstoffe 1335 (1339) -— Rohe Jute ai cs Flachs und Hauf 83 (129) — Seide, Seidenwatte, K tons E abfälle 7450 (7011) — Wolle und Flaumhaar, ungek 93) — Ju gesponnen 8032 (10 269) — Baumwollengarn 2261 (ee Nabsfeidt und Leinengarn, ungedreht 36 (55) — Seide, gevres 'firbt Garn aus Floretseide, ungefärbt 41 (81) — derge: d gefáms (237) — Wolle, gekämmt, ungefärbt 1504 (2207) — E Sol E 8 (15) — Wolle, gesponnen, ungefärbt 912 (1 färbt N efponnen, Firbt 89 N — Wolle, gedreht, Dei le, unb (2030) olle, gedreht, gefärbt 380 (724) — 36 — (ist arbeitet 15 029 [e 763), darunter: Roheisen 223 (1 T 1556 (1752) — Eisenble< 28 (24) — Stahl 389 (360) 2971 (2798) — Blei 2421 (2238) — Zink 1194 (913) —— 68912 (I Gag — Papiermasse 860 (889) — Robe V Fabrikate. Lederwaren 499 (486) — Holzwarex, E waren, Faßdauben 242 (330) — Ti <ler-, Schniß- un Tiefer e ‘o SuN und Veene a orzellan er- un onrwaren = Fayence Uu 547 | — "Spiegelglas und (
(672) — Glaswaren 744 (296) 99 (E 48 (46) — Guttaperhawaren 282 (394) — Goldwaren 3 i Silberwaren 332 (462) — Waren aus Kupfer und des rungen 1719 (1891) — Gußeisenwaren 687 (845) — Draht all Stahlwaren 3016 (2843) — Blechwaren 1441 (1439) — und
Art 1138 e — Drahtwaren 1076 (1022) — Waffen u behôr zu Schußwaffen 836 (728) — Sensen, Sicheln, 7 —A Spaten usw. 1295 (1303) — Hantwerkzeuge 1997 (171 vvsita
\{inen, Apparate und Zubehör dazu 32 492 (32 953) "" Mo Instrumente 1903 (1733) — Tbrianren 1041 (1427) 34000! instrumente 1202 (1595) — Equipagen 1246 (1288) . Bit
12 (22) — Shreibpapier 6652 (6068 — Bilder und /
(779) — Baumwollenwaren 2758 671) — nf- und waren 1274 (1357) — Wollene und Llbollóne aren 3450 id — Seidengewebe und seidene Bänder 1601 (2019) — S TAIE Gewebe und Bänder 168 (221) — Wilhe und Kleider 8° Wirk- und Posamentierwaren 984 (937) — Galant
Toilettesahen 1621 (1650).
Ausfuhr (31 597) = Gerste 31 866 (82 169 31 ) — Gerste 32 — weizen 587 (993) — Hitse 257 21) Mais 12 106 (12 Erbsen 911 (1735) — Faseolen, Bohnen und (856) — Buchweßzengrüge 153 (571) — Andere Grü — Hirse 92 (145) — Reis 2 (H) — Wehen LEeL — Roggenmehl 4491 (4326) — Anderes j artoffelmehl 37 (50) — Kleie und sontige Abfälle des Z betriebes 8680 (8745) — Kartoffeln 340 (397) — Gemüse 1 — Obst und Beeren, fris, gesalzen und eingema<ht 65 - Obst und rent eer E (63) D — Fle alzen, geräuhert und e 135 M Jaa utter aus Fu mil< 10 19% — Eier 24 464 (24 324) — Eigelb und Eiweiß 16 (44) F aller Art 1225 (1266) — Fische, frishe 422 (338) — #Ÿ falzene, geräuherte und marinierte 8 ay — Sandÿ (5448) — Zud>erräffinade 126 (85) — Tabak in Blätlét — Tabak, geschnitten 86 (193) — Zigaretten 779 (730 1235 A — Liköre, Spiritus, Branntweinaufgüsse 56 ohstoffe und Halbfabrikate: Holz 26 410 2 unter Eichenstämme 216 (163) — ihtenstämme 4102 VÄ Tannenstämme 1422 (905) — Vierkantig behauene Balken, F balken, Dachsparren, Mauerlatten usw. 1891 R q 13 298 (11 278) — Eichenes Brennholz L “t Fi en holz 23 (71) — Tannen-Brennhol (95) — Birke 2 (4) — Brennholz von anderen Baumarten 193 (15 baumholz 53 (47) — Palmenholz 39 (51) — Anderes N 1136) — Sämereien aller Art 6130 (7227), darunter? 996 (3159) — Hanffaat T Ra) — Raps und R (1000) — Mohn- L h Sonnen igen Sn 7 3) — Ee u J — Cert 2044 (3345) — Raps- und RSS 1029 (638) — Sonslge Oelkuüchen 1033 (903) — Heu und S 28) — ßholz 215 (770) — Flachs 25 498 (42613 Eu G0 a em De dente wer , 5 * Un x 2894), Hasen- und Kaninchenfelle 575 (460) — Häute allek L f 3750), darunter unbearbeitet 6100 (3567) — Phosphorite 1 | i iche Düngemittel 205 (213) — Borsten, unbearbeitet 3216 0 x f are aller Art 81 (83) — Daunen aller Art 301 (261) | aller Art 269 (235) — Tierische Fette 48 (115) — Sé eye T O E LIA (131) — Robe E olle aller Ar 3), darunter: gewöhnl 1040 (723), Fabrikwäsche 345 (234), ¿iat Wol
99 884) — Mog Bie 9175 (258
Merinowolle, ungewashen 112 (226), lhaar, 115 (47), Wollabfälle (Kämmlinçe) s (18) ea Steine; ¿ m liche €6 (1) — Steinkohlen und Koks 354 (188) — 430 fü (224) — Baumharz 417 370) — Man anetz 3523 E ge Metalle, unverarbeitet 1325 826), darunter: Eisen 35 (20) “g 1002 (440) — Quesilber 249 (316) — Naphtha und A produkte 80021 (23 665), darunter: Leuchtôöle 24 85% 2 dü Schmieröl, ungereinigtes 1345 (411), S<hmieröl, geren wu 3799), Naphtharüdkstände 546 (606) — Trreentin 694 Ur rpentinöl 364 (299) — Apothekerwaren 444 (459) — eir (118) — Anisöl 16 (36) — Hopfen 152 (149). je Vieh: Geflügel, lebendes 675 (844) — Geflügel) Rg und Wild 2922 (1281) — Butter und Käse 41 (l und Sweine 1488 (1504) — Hammel Ln Schafe 2 tal 1646 (8869), 5 ia ent abrikate: Ziegelsteine 25 (65) — Favence Bat (O 22 (0 Co j n 1 249), darunter: Goldarbeiten arbeiten 57 (30), Kupferwaren 89 (89) — Gußelsenwaten, Schmicedeeisenwaren 215 (352) — Stahlwaren 4 S 2 und Teile davon 595 (310) — Holzwaren 441 (3 ) Guttaperha und Gummie astikfum 777 (526) — Zl Lein- Und Hanffabrikate 168 (289), darunter: Seil S990 faden 119 4190), Leinwand 12 (76) — Woll c darunter: Tuch 28 (30), Wollene 79e dav Bie I dg) 09) — Milte, Melies P f E ér 275). G i ie im eilen Halbjahr 1904 (und 1903) - / joll ein egangenen und dorthin ausgeführten cue in Ei Fs if m folzenden Werten i n des n\u hr: Apfelsiaen, Zitronen und Pomeran — Frische Früchte nid besonbecs genannt 44.4 1 — Bc tr Ua Ge — Hâute, r E —Rauchwerk 2194 (3856) — Holzwaren