Source: http://www.dnb.de/DE/Service/DigitaleDienste/LizenzierungsserviceVW/lizenzierungsserviceVW_node.html
Timestamp: 2018-01-22 21:48:25
Document Index: 281546940

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 52', '§ 51', '§ 52', '§ 7', '§ 52']

Deutsche Nationalbibliothek - Lizenzierungsservice VW
Für die Digitalisierung und Bereitstellung von Druckwerken im Web eröffnen sich durch § 51 und § 52 des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) bezüglich der vergriffenen Werke neue Handlungsspielräume. Angesichts ihres Bestandsschwerpunkts im 20. Jahrhundert hat die Deutsche Nationalbibliothek (DNB) ein starkes Interesse daran, diese neuen Spielräume zu nutzen.
Aus diesem Grund hat die DNB einen Lizenzierungsservice aufgebaut, der ihr und anderen Institutionen die Recherche und Beantragung von Nutzungslizenzen für vergriffene Druckwerke über die zuständigen Verwertungsgesellschaften erleichtern soll. Sie kooperiert dabei mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort und dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
Lizenzierungsservice Vergriffene Werke der Deutschen Nationalbibliothek
Unter bestimmten Voraussetzungen, die in § 51 und § 52 VGG sowie im Rahmenvertrag zur Nutzung von vergriffenen Werken in Büchern geregelt sind, kann für ein vergriffenes Druckwerk eine Nutzungslizenz durch die VG Wort eingeräumt werden: Es muss sich um ein Werk handeln, das vor dem 1. Januar 1966 in Büchern, Fachzeitschriften, Zeitungen, Zeitschriften oder in anderen Schriften veröffentlicht wurde und das sich im körperlichen Bestand der Institution befindet, die eine Lizenz erwirbt. Das Gesetz umfasst die Bestände von öffentlich zugänglichen Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen, Archiven und von im Bereich des Film- oder Tonerbes tätigen Einrichtungen. Das betreffende Werk muss im Buchhandel vergriffen sein, es darf also kein verlegerisches Angebot mehr existieren. Der Rahmenvertrag räumt das Recht zur Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung ausschließlich zum Zweck der Nutzung im Rahmen von digitalen Bibliotheken ein und schließt eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken aus.
Lizenzen für die Nutzung vergriffener Werke werden von der VG Wort gegen die Zahlung einer Vergütung eingeräumt. Bevor die Lizenzierung für ein Werk erfolgen kann, muss dieses zunächst im Register vergriffener Werke des DPMA eingetragen werden. Erfolgt innerhalb einer gesetzlich festgelegten Frist von sechs Wochen kein Widerspruch durch einen Rechtsinhaber, kann die Lizenzierung erfolgen.
Die Kosten für Registrierung und Vergütung sind in § 7 des Rahmenvertrags zur Nutzung von vergriffenen Werken in Büchern sowie in der Verordnung über das Register für vergriffene Werke geregelt.
Die DNB hat einen Lizenzierungsservice aufgebaut, der privilegierten Institutionen die Recherche und Beantragung vergriffener Druckwerke über die VG Wort ermöglicht. Voraussetzungen für die Nutzung des Lizenzierungsservices sind die Registrierung der Institution für ein Benutzungskonto des Services bei der DNB sowie der Beitritt der Institution zum Rahmenvertrag.
Der Lizenzierungsservice erleichtert die Ermittlung vergriffener Werke:
Um für ein Werk eine Nutzungslizenz erwerben zu können, muss es vergriffen sein. Durch einen automatisierten Abgleich gegen Verzeichnisse des Buchhandels ermittelt die DNB den Lieferbarkeitsstatus für die Werke in ihrem Bestand. Sowohl über die Katalogsuche im Portal als auch über den Upload von Listen von bis zu 1.000 Titeln kann eine Institution den Lieferbarkeitsstatus der Werke feststellen, für die sie eine Lizenzierung plant, und direkt vom Suchergebnis den Schritt zur Lizenzbeantragung gehen.
Der Lizenzierungsservice erleichtert den Lizenzerwerb:
Sind vergriffene Titel identifiziert, bietet der Lizenzierungsservice die Möglichkeit, Anträge für eine Lizenzierung der betreffenden Werke zu stellen, sofern die bibliografischen Mindestanforderungen erfüllt sind ( § 52 VGG). Die Beantragung kann für einzelne Titel, aber auch für ein umfangreicheres Titelset gebündelt stattfinden. Dies geschieht aus der Oberfläche des Lizenzierungsservice heraus, dabei werden die Anträge direkt an die VG Wort übermittelt. Mit dem Eingang des Lizenzantrags veranlasst die VG Wort zudem automatisch die Eintragung aller beantragten Werke im Register des DPMA.
In ihrem Benutzungskonto kann eine Institution verfolgen, ob sich ihre Anträge noch in Bearbeitung befinden. Die letztendliche Einräumung der Lizenz erfolgt direkt zwischen VG Wort und beantragender Institution. Ob eine Lizenz eingeräumt oder die Lizenzerteilung abgelehnt wurde, wird ebenfalls im Benutzungskonto angezeigt.
Durch die weitgehende Automatisierung des Verfahrens werden die Aufwände für alle Seiten klein gehalten. Der Lizenzierungsservice wird seitens der DNB kostenfrei angeboten.
Lizenzierungsservice Vergriffene Werke (VW-LiS) - Login
Kurz-URL: http://www.dnb.de/vwlis