Source: https://www.ukr.de/patienten/klinikaufenthalt/Hausordnung/index.php
Timestamp: 2018-05-23 12:51:30
Document Index: 157226342

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24']

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(1) Die Allgemeinen Bestimmungen dieser Hausordnung gelten für alle Personen, die sich in den Gebäuden und auf dem Gelände des UKR aufhalten.
(2) Für Patienten, Begleitpersonen und Besucher (Teil 2) sowie für Bedienstete und Aufenthaltsberechtigte, die im Auftrag des Vorstandes oder mit dessen Billigung im UKR tätig sind – z.B. Handwerker – (Teil 3), gelten zusätzlich die jeweiligen Besonderen Bestimmungen.
(1) Der Aufenthalt im UKR erfordert im Interesse aller Patienten besondere Rücksichtnahme und besonderes Verständnis. Daher hat sich jeder so zu verhalten, dass eine Beeinträchtigung der Krankenversorgung sowie von Personen und Sachen ausgeschlossen ist.
(2) Ärztlichen Anordnungen und Weisungen des Pflegepersonals bzw. der Klinikumsverwaltung ist Folge zu leisten.
(3) Auf dem Gelände des UKR gelten die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, insbesondere sind die Halte- und Parkverbotsschilder zu beachten. Im Bereich der Feuerwehrzufahrten gilt grundsätzlich § 22 der Verordnung über die Verhütung von Bränden (Rettungswege).
(4) Auf dem Gelände des UKR darf Abfall nur in den hierfür bereitgestellten Behältnissen entsorgt werden. Die Mülltrennung ist zu beachten.
(5) In den Gebäuden des UKR ist das Abstellen privater Fahrräder, Mopeds, Mofas u.ä. verboten. Rollerblades, Skateboards, Roller u.ä. dürfen in den Gebäuden des UKR nicht benutzt werden. Auf dem Gelände des UKR ist aus Gründen der Flugsicherheit jede Nutzung des Luftraums (z.B. durch Modellflugzeuge, Drohnen, Drachen) untersagt.
(1) Aus hygienischen Gründen ist in den Räumen des UKR und bei den Einrichtungsgegenständen auf größtmögliche Sauberkeit und schonenden Umgang zu achten. Über das Klinikumseigentum darf nicht eigenmächtig verfügt werden. Insbesondere ist es nicht gestattet, Gegenstände von den Stationen, der Cafeteria oder sonstigen Bereichen in andere Bereiche oder außer Haus mitzunehmen.
(2) Bauliche Veränderungen oder eigenhändige Reparaturen dürfen nicht durchgeführt werden.
(1) Beim Umgang mit Feuer und offenem Licht ist besondere Vorsicht geboten. In der Nähe der besonders gekennzeichneten Aufbewahrungsorte feuergefährlicher Materialien darf – auch im Freigelände – auf keinen Fall geraucht oder offenes Feuer entzündet werden.
(2) Vorkommnisse und Zustände, die die Sicherheit gefährden können, sind unverzüglich der Leitwarte (Tel. 6666), der Hausverwaltung (Tel. 5865 und 5872) oder der Pforte mitzuteilen.
(3) Der Einhaltung von Sicherheits- und Schutzmaßnahmen dienende Anordnungen von Feuerwehr und Polizei, von Mitgliedern des Vorstands sowie von Mitarbeitern der Hausverwaltung oder sonstigen Beauftragten ist unbedingt Folge zu leisten.
(4) Aus Sicherheitsgründen sind verschiedene Bereiche des UKR videoüberwacht. Dies dient dem Schutz von Patienten, Besuchern, Mitarbeitern und Sachgütern.
Private Gespräche können Patienten jederzeit über das Kartensystem vom Patientenzimmer aus oder über den öffentlichen Fernsprecher (Foyer) führen. Für Bedien-stete gilt das Schreiben des Vorstands vom 09.11.2007.
In den Gebäuden sowie auf dem Gelände des UKR besteht grundsätzliches Rauchverbot für jegliche Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (E-Zigaretten, Nachfüllbehälter für E-Zigaretten, pflanzliche Rauch-erzeugnisse etc). Außerhalb der Gebäude ist das Rauchen ausschließlich in den ausgewiesenen Raucherzonen gestattet. Es gilt das Gesetz zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz GSG) vom 23.07.2010, GVBl. 2010, S. 314.
(1) Das UKR haftet für Diebstähle, Unfälle und Schäden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, soweit in dieser Hausordnung explizit nichts anderes geregelt ist.
(2) Die Benutzung der im UKR aufgestellten Spielhäuschen erfolgt auf eigene Gefahr und ist nur unter Beaufsichtigung der Kinder durch die Erziehungsberechtigten gestattet.
(3) Im Bereich des UKR gefundene Gegenstände sind an der Pforte abzugeben.
Plakate und sonstige Aushänge dürfen nur nach vorheriger Genehmigung der Hausverwaltung an den dafür vorgesehenen Stellen angebracht werden. Ohne Genehmigung angebrachte Plakate und sonstige Aushänge werden sofort entfernt. Ein freier Aushang ist an der Anschlagtafel vor dem Personalcasino gestattet (Entfernung dieser Anschläge jeweils zu Monatsende).
(1) Verstöße gegen die Hausordnung können bei Patienten die vorzeitige Entlassung, bei allen anderen Aufenthaltsberechtigten ein Hausverbot, bei Bediensteten dienstrechtliche Maßnahmen zur Folge haben.
(2) Das Hausrecht im UKR obliegt dem Ärztlichen Direktor. Wenn dieser verhindert ist und zur Wahrung der Sicherheitsbelange des Klinikums ein sofortiges Einschreiten erforderlich ist, darf diese Befugnis im Einzelfall auch vom Kaufmännischen Direktor und im Fall von dessen Verhinderung vom Leiter der Rechtsabteilung ausgeübt werden. Außerhalb der wochentäglichen Dienstzeiten obliegt das Hausrecht dem ersten Dienst Anästhesie.
§ 15 – Aufenthalt der Patienten
(1) Während der ärztlichen Visiten sowie zu Essens-, Behandlungs- und Pflegezeiten sollten die Patienten ihre Zimmer nicht verlassen.
(2) Die Patientenzimmer sollen nur in geeigneter Kleidung verlassen werden.
(3) Ab 22:00 Uhr herrscht Nachtruhe.
(4) Patienten in abgeschlossenen Bereichen dürfen diese nur mit Genehmigung des Arztes verlassen.
(5) Das Klinikumsgelände darf nur mit ärztlicher Erlaubnis verlassen werden.
§ 16 – Ärztliche Verordnungen, Arzneimittel
§ 17 – Verpflegung
(1) Die Patientenverpflegung erfolgt nach einem allgemeinen Speiseplan oder auf besondere ärztliche Anordnung (bei Diät).
(2) Speisereste dürfen aus hygienischen Gründen nicht aufbewahrt und müssen über das Tablett zurückgeführt werden.
§ 18 – Von Patienten eingebrachte Sachen
(1) In das UKR sollen nur die für den Klinikaufenthalt notwendigen Kleidungsstücke und Gebrauchsgegenstände eingebracht werden.
(2) Geld und Wertsachen werden auf Verlangen bei der Verwaltung in für das UKR zumutbarer Weise verwahrt.
(3) Bei handlungsunfähig eingelieferten Personen werden Geld und Wertsachen in Gegenwart eines Zeugen festgestellt und der Verwaltung zur Verwahrung übergeben.
(4) Zurückgelassene Sachen gehen in das Eigentum des UKR über, wenn sie nicht innerhalb von zwölf Wochen nach Aufforderung abgeholt werden.
(5) Im Fall des Absatzes 4 wird in der Aufforderung ausdrücklich darauf verwiesen, dass auf den Herausgabeanspruch verzichtet wird mit der Folge, dass die zurückgelassenen Sachen nach Ablauf der Frist in das Eigentum des UKR übergehen.
§ 19 – Haftungsbeschränkung
(1) Für den Verlust oder die Beschädigung eingebrachter Sachen, die in der Obhut der Patienten bleiben, und für Fahrzeuge der Patienten, die auf dem Klinikumsgelände oder auf einem vom UKR bereitgestellten Parkplatz abgestellt sind, haftet das UKR nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Das gleiche gilt bei Verlust von Geld und Wertsachen, die nicht der Verwaltung zur Verwahrung übergeben wurden.
(2) Haftungsansprüche wegen Verlustes bzw. Beschädigung von Geld und Wertsachen, die durch die Verwaltung verwahrt wurden, sowie für Nachlassgegenstände, die sich in der Verwahrung der Verwaltung befunden haben, müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Erlangung der Kenntnis von dem Verlust oder der Beschädigung schriftlich geltend gemacht werden; die Frist beginnt frühestens mit der Entlassung des Patienten.
§ 20 – Elektrische Geräte
(1) Die Benutzung privater elektrischer Geräte ist im UKR nicht gestattet. Hierzu zählen insbesondere Haushaltskleingeräte wie Wasserkocher, Kochplatten etc. sowie Heizgeräte und Ventilatoren. Ebenso ist der Betrieb privater Rundfunk- und Fernsehgeräte im UKR nicht erlaubt.
(2) Ausgenommen hiervon sind Geräte zur Körperpflege (z.B. Rasierapparate und Haartrockner) sowie Mobiltelefone und mobile PC (Notebooks, Laptops, Tablets).
(3) Werden von Patienten elektrische Medizingeräte ins UKR eingebracht und hier betrieben, bedarf es vor dem Einsatz der Geräte einer Verständigung mit der jeweiligen Stationsleitung, da gegebenenfalls eine Abstimmung mit dem Fachbereich Medizintechnik erforderlich sein kann.
(4) Der Betrieb aktiver WLAN-Geräte (insbesondere Access-Points, WLAN-Router, WLAN-Repeater und WLAN-Hotspots ist nicht gestattet. Für Ausnahmen ist vorab das Einverständnis der Abteilung DV-med einzuholen.
§ 21 – Gesperrte Bereiche
§ 22 – Besuche und Besuchszeiten
(1) Die durch Aushang festgelegten allgemeinen Besuchszeiten sind einzuhalten.
(2) Besuche zu einer anderen Zeit sind nur in Ausnahmefällen und nur mit ärztlicher Zustimmung erlaubt.
(3) Nicht gestattet sind Besuche:
a) bei Patienten mit übertragbaren Krankheiten (Ausnahmen bedürfen der Erlaubnis des Stationsarztes).
b) durch Personen, die an übertragbaren Krankheiten leiden oder in deren Hausgemeinschaft solche Krankheiten herrschen.
(4) Das Mitbringen von Topfpflanzen und Haustieren ist nicht gestattet. Das Zurücklassen von Haustieren vor den Klinikumsgebäuden ist verboten.
§ 23 – Verhalten im Bereich des UKR
(1) Es wird erwartet, dass alle Bediensteten und Aufenthaltsberechtigten die erforderliche Rücksicht auf das Ruhebedürfnis der Patienten nehmen.
(2) Nicht besetzte Arbeitsräume sind verschlossen zu halten.
(3) Der Verlust von Schlüsseln und Transpondern ist der Hausverwaltung unverzüglich mitzuteilen.
(4) Beim Ausscheiden aus dem Dienst sind die von den einzelnen Stellen des Hauses überlassenen Gegenstände ohne Aufforderung in ordentlichem Zustand zurückzugeben. Der Bedienstete ist verpflichtet, sich entsprechende Bestätigungen auf dem Laufzettel vermerken zu lassen.
§ 24 – Kleiderordnung
(1) Im UKR dürfen grundsätzlich nur geprüfte und zweckentsprechende Elektrogeräte zum Einsatz kommen. Die Benutzung schadhafter Elektrogeräte ist verboten.
(2) Ungeprüfte private elektrische Geräte (einschließlich Haushaltskleingeräte wie Wasserkocher; Kaffeemaschinen, Ventilatoren etc.) dürfen nicht verwendet werden und sind außer Betrieb zu setzen oder müssen zur Prüfung in der Technischen Zentrale (Elektro- oder Medizingerätewerkstatt) vorgestellt werden.
(3) Weitere Angaben sind der Betriebsanweisung „Umgang mit ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln“ und der „Brandschutzordnung“ zu entnehmen.