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Timestamp: 2018-09-19 22:46:41
Document Index: 88320728

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 45', '§ 15']

Fr 11.01.2008 10:57
Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrganges -1990- zur Meldung zur Erfassung
Nach § 1 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) sind alle Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, vom vollendeten 18.Lebensjahr an wehrpflichtig. (Wehrpflichtvoraussetzung) Die Erfassung kann bereits ein Jahr vor Vollendung des 18.Lebensjahres durchgeführt werden(§ 15, Abs. 6 WPflG).
Alle Personen des Geburtsjahrganges -1990- , die wehrpflichtig sind und denen bislang kein Schreiben der Erfassungsbehörde über die bevorstehende Erfassung zugegangen ist, werden nach § 15, Abs. 1 WPflG aufgefordert, sich umgehend persönlich oder schriftlich bei der nachstehenden Erfassungsbehörde zur Erfassung zu melden:
Erfassungsbehörde: Stadtverwaltung Ruhla
Carl-Gareis-Str. 16
Mo., Di., Do., Fr. 09.00 - 12.00 Uhr
Diese Aufforderung ergeht insbesondere an die Personen ohne feste Wohnung, welche die Wehrpflichtvoraussetzungen erfüllen.
Bei der persönlichen Meldung ist der Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.
Arbeitnehmern, deren Arbeitgeber nicht nach § 14 Arbeitsplatzschutzgesetz zur Weiterzahlung des Arbeitsentgeltes verpflichtet ist, wird der durch die Erfassung entstehende Verdienstausfall durch die Erfassungsbehörde auf Antrag erstattet. Dies gilt auch für die entstehenden notwendigen Auslagen, insbesondere Fahrkosten am Ort der Erfassung.
Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 45 WPflG ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift des § 15, Abs.1 WPflG über die Erteilung von Auskünften oder die persönliche Meldung zur Erfassung verstößt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.
Ruhla, den 10.01.2008
Erfassungsbehörde