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Timestamp: 2020-04-09 22:34:14
Document Index: 99439085

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 5', '§ 3', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

DRAAGBARE PULSE OXIMETER HR MONITOR PULSE HARTSLAG ECG SPO2 PEDOMETERS OMA | eBay
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ECG-machines
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DRAAGBARE PULSE OXIMETER HR MONITOR PULSE HARTSLAG ECG SPO2 PEDOMETERS OMA
top-messtechnik (65342 )
EUR 49,90 bpost - aangetekende zending | Details bekijken
353020465479
knarhcS moT
: noofeleT8417989 32180
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MPN: OMA
Merk: OCS.tec EAN: 4260216879524
Magnetmessgeräte
OCS.tec GmbH & CO. KG Tratmoos 20 85467 Neuching Vertreten durch: Herr Dipl. Inform Univ. Thomas Schrank Herr Dipl. Ing. Thomas Weingärtner Kontakt: Telefon: +49 (0) 8123 9897 148 Telefax: +49 (0) 8123 9897 149 E-Mail: office@ocstec.de Eintragung im Handelsregister Registergericht: Amtsgericht München Registernummer: HRA 96452 WEEE-Reg.-Nr. DE 47123071
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Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. 1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen von OCS.tec GmbH & Co. KG Dipl. Inform. Univ. Thomas Schrank Tratmoos 20 85467 Neuching Deutschland an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit OCS.tec GmbH & Co. KG Dipl. Inform. Univ. Thomas Schrank Tratmoos 20 85467 Neuching Deutschland Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von: 10.00 bis 12.00 und 14.00 bis 16.00 Uhr unter der Telefonnummer: +49 8123 98 97 -148 sowie per E-Mail unter: rma@ocstec.de 3. Angebot und Vertragsschluss 3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers/ Anbieters, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. 3.2 Durch anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt damit sofort zustande. Lediglich zur Information und zur Vermeidung von Irrtümern erhalten Sie nach der Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail (durch uns). 3.3 Über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, wird an geeigneter Stelle gesondert hingewiesen. 4. Preise und Versandkosten 4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, soweit nicht in dem jeweiligen Angebot etwas anderes vermerkt ist. Bei gebrauchen Waren/Artikeln wird, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, auf die Differenzbesteuerung und die anfallenden Steuern hingewiesen. 4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. 4.3 Es gilt die „Zahlung per Vorkasse“ als vereinbart. Weitere Steuern oder Kosten fallen bei Lieferungen innerhalb von Deutschland und der Europäischen Union nicht an. 4.4 Kunden aus allen anderen Ländern ausserhalb der Europäischen Union sollten beachten, dass auf die Bestellungen noch landesspezifische Zölle erhoben werden können. Bitte informieren Sie sich bei Ihrem zuständigen Hauptzollamt über die zu erwartenden Zollgebühren. 5. Lieferung 5.1 Die Lieferung erfolgt nur an die angegebene Versandadresse. Auch bei Zahlung per Adresse. 5.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall ein Werktag nach Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. 5.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein (z.B. aufgrund Untergang oder Irrtum) , informieren wir Sie hierüber unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf ein vergleichbares Produkt zu warten (sofern dieses lieferbar ist) oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. 6. Zahlung 6.1 Die Zahlung erfolgt „per Vorkasse“. Soweit aufgrund gesonderter Vereinbarung „Zahlung per Nachnahme“ möglich ist, wird dieses bei dem jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen. 6.2 Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang. 6.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 6.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 8. Haftung 8.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist. 8.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. 8.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. 8.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 9. Gewährleistung Bei Gewährleistungsansprüchen wegen Mängeln an der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Regelungen. Für Neuwaren beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers werden durch eine von der Firma OCS.tec GmbH & Co. KG zusätzlich angebotener Garantie nicht eingeschränkt. 10. Vereinbarung über die Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Sofern dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht, werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechtes die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt. 11. Wahrung gesetzlicher Vorschriften für bestimmte Artikel Der Käufer verpflichtet sich ausdrücklich, kein Gerät im Inland ohne die dazu etwa erforderlichen Genehmigungen der Deutschen Bundespost, des Telekommunikationsgesetzes oder anderer Behörden in Betrieb zu nehmen. Das gilt insbesondere für die mit Zusatzauszeichnungen ausgewiesenen Geräte mit dem Vermerk "Nur für Export", "ohne CE-Kennzeichnung', "ohne FTZ-Nummer", "ohne BZT-Zulassung", 'Gewerbeschein erforderlich'. Eine Verletzung dieser Pflichten macht den Käufer gegebenenfalls uns gegenüber schadenersatzpflichtig. Der Käufer wurde ausführlich mündlich, durch AGB - Aushang, und schriftlich anhand der in Aufträgen, Lieferscheinen, Bestellungen und Rechnungen ausgewiesenen gesetzlicher Vorschriften, erforderliche Genehmigungen eingehendst informiert, und betätigt seine Zustimmung mit seiner Unterschrift auf unseren Geschäftspapieren. Eine Ausnahme stellt § 5b des FAG dar, d.h. Lieferung an Gewerbetreibende, die Funk- und Sendeanlagen herstellen, vertreiben, instand setzen oder im- und exportieren, ist innerhalb der BRD nach Vorlage eines gültigen Gewerbenachweises möglich. Bitte erfragen Sie die für Ihr Land erforderlichen geltenden rechtlichen Rahmenbedienungen. 12.Streitschlichtung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbrauchern haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Der Kunde kann das Angebot über das Warenkorbsystem im Shop, fernmündlich, per Fax oder mittels E-Mail abgeben. Angebotsabgabe über das Warenkorbsystem Im ersten Schritt wählt der Kunde auf der jeweiligen Artikelseite oder in der Listen Ansicht die gewünschte Anzahl des Artikels und klickt anschließend auf den Button "In den Warenkorb". Es öffnet sich ein zusätzliches Fenster welches den Artikelwunsch des Kunden bestätigt und ihm die Möglichkeit gibt entweder weitere Artikel im Shop über den Button „weiter einkaufen“ auszuwählen oder in die Warenkorbübersicht mit dem Button „Zum Warenkorb“ zu wechseln. Um die Bestellung fortzusetzen klickt der Kunde den Texthinweis oder den Button „Zum Warenkorb“ an und gelangt in die Warenkorbübersicht mit Versandkostenermittlung. Hier lassen sich Artikelstückzahlen anpassen und Artikelwünsche korrigieren. Mit einem Klick auf den Button „weiter zur Bestellung“ wird der Bestellvorgang mit der Registrierung und Erfassung der Kundendaten oder dem Login bei bestehendem Kundenkonto fortgesetzt, dies ist gleichbedeutend mit dem Klick auf „Zur Kasse“ in der Warenkorbübersicht, welche in der Kopfzeile des Shops angezeigt wird. Im Folgenden kann der Kunde die Bestellung mit (Bestellen mit Registrierung) und ohne (Bestellen ohne Registrierung) Anlage eines Kundenkontos fortsetzen, oder sich mit seinen Kundenkontodaten (E-Mail Adresse & Passwort), sofern bei einer früheren Bestellung ein Kundenkonto angelegt wurde, einloggen. Bestellen ohne Registrierung Es erfolgt die Abfrage der Rechnungs- und Lieferadresse, sowie weiterer Kontaktdaten. Bestellen mit Registrierung Es erfolgt die Abfrage der Rechnungs- und Lieferadresse, sowie weiterer Kontaktdaten und die Vergabe eines persönlichen Passwortes. Bestellen über Login Beim Login in ein vorhandenes Kundenkonto, werden die aus der letzten Bestellung, bzw. die vom Kunden zuletzt angepassten und hinterlegten Daten vorbelegt. Die Daten können nach dem abgeschlossenen Login (Eingabe von Mailadresse und selbstgewähltem Passwort) angepasst werden. Nach dem Login, bzw. nach der Erfassung der Rechnungs- und Lieferdaten gelangt der Kunde durch einen Klick auf den Button „Mit der Bestellung fortfahren“ auf eine weitere Seite die ihm die Möglichkeit gibt nochmals Rechnungs- und Lieferanschrift zu ändern, sowie die gewünschte Zahlungsoption auszuwählen. Die Versandart (Versand- oder Länderzone) wird automatisch über die Anschrift aus der Rechnungs- bzw. Lieferanschrift ermittelt. Ein weiterer Klick auf den Button „Mit der Bestellung fortfahren“ führt den Kunden auf eine Zusammenfassungsseite, auf der sämtliche Bestelldetails, Versandkosten und Gebühren aufgeführt werden. Auch hier ist wieder jede Angabe zu Rechnungs- und Lieferanschrift, sowie Warenkorbinhalt, Versand- und Zahlungsart korrigierbar. Ggf. kann hier ein Gutscheincode (Werbegutschein, Geschenkgutschein) durch Klicken auf „Kupon einlösen“ eingelöst werden, dessen Wert dann mit dem Warenwert, nicht aber mit Versandkosten oder Gebühren, entsprechend verrechnet wird. Das Setzen eines Häkchens bei „AGB gelesen und akzeptiert“ und das anschließender Klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“ schließt den Bestellvorgang ab. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Nach dem Kauf erhalten Sie von uns per E-Mail eine Bestätigung des Kaufes inkl. der Vertragsinhalte. Zur Speicherung von Informationen in "wiedergabefähiger Form" drucken Sie die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Alternativ können Sie die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen. Sie können das jeweilige Fenster schließen, wenn Sie die unter dem Menüpunkt "Datei" vorhandene Funktion "Schließen" anwählen. Hinweis zu der Informationspflicht über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, Artikel 246 § 3 Nr. 3 EGBGB Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche Eingaben grundsätzlich jederzeit, insbesondere auch nach Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“, „Zum Warenkorb“, „Zur Kasse“, „Warenkorb aktualisieren“, „Kupon einlösen“ und „Weiter zur Bestellung“ noch einmal überprüft und geändert werden können. Der Kunde kann seine Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Vor Abgabe einer verbindlichen Erklärung können Sie jederzeit, bevor Sie durch die AGB-Bestätigung und einen Klick auf "Zahlungspflichtig bestellen" den Vorgang abschließen, den Kaufvorgang unterbrechen indem sie auf „Startseite“ oder einen beliebigen anderen Informations- oder Menülink der Shopseiten klicken bzw. indem sie die Shopseiten verlassen oder schließen. Eventuelle Fehler bei der Adressangabe können Sie auch nach dem Kauf berichtigen in dem Sie ihr Kundenkonto nutzen, oder im Falle einer Bestellung ohne Registrierung per Mail, Fax oder fernmündlich mit uns Kontakt aufnehmen. Hinweis zu den Informationspflichten über die Speicherung des Vertragstextes gem. § 312g BGB i.V.m. Art. 246 § 3 Nr. 2 EGBGB Gemäß § 312g BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 Nr. 2 EGBGB sind wir verpflichtet darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob der Vertragstext dem Kunden zugänglich ist. Wir weisen darauf hin, dass das in unserem Shop ersichtliche Angebot nach Abschluss des Bestellvorganges für die Dauer der Existenz des Kundenkontos im Kundenkonto des Shops gespeichert wird und nach dem Login eingesehen werden kann. Nach Löschung des Kundenkontos wird das Angebot endgültig aus dem Webshop genommen. Im Falle einer Bestellung ohne Registrierung haben wir einen Ausdruck des Angebots gespeichert. Der Ausdruck kann auch nach der Löschung des Kundenkontos bei uns eingesehen werden. Wir empfehlen gleichwohl allen Kunden, spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss den Vertragstext/das Angebot auszudrucken. Hinsichtlich der von uns verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weisen wir unsere Kunden darauf hin, dass diese ständig aktualisiert werden. Die von uns verwendeten älteren AGB werden nach Überarbeitung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines Beleg – Exemplars vorhanden. Wir empfehlen unseren Kunden, unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges die AGB auszudrucken.
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