Source: https://www.haufe.de/thema/schriftform/
Timestamp: 2018-01-24 07:59:58
Document Index: 94686309

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 377', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 550', '§ 3', '§ 1', '§ 225', '§ 164']

Schriftform | News und Fachwissen | Haufe
16.11.2017 | News BGH
Schriftformheilungsklauseln in gewerblichen Mietverträgen sind stets unwirksam und können eine auf einen Schriftformverstoß gestützte ordentliche Kündigung nicht verhindern. Das hat der BGH entschieden und damit eine umstrittene Frage geklärt.mehr
13.11.2017 | News BGH
24.08.2017 | News Neues Vertrauensdienstegesetz
08.06.2017 | News Formvorschriften
Schriftform im Arbeitsrecht: Klassische Fehler und deren Konsequenzen
Müssen Kündigung, Aufhebungsvertrag oder die Vereinbarung zur Mehrarbeit schriftlich abgefasst sein? Fehler bei Formalien können Arbeitgeber teuer zu stehen kommen. In welchen Fällen das Arbeitsrecht die Schriftform vorschreibt und welche Auswirkungen es hat, wenn sie nicht eingehalten wird. mehr
17.02.2017 | News BGH
04.11.2016 | News Schriftform im TVöD
20.01.2016 | News FG Kommentierung
18.11.2015 | News Verdeckter Mangel?
Zu Umfang und Form der Untersuchungs-und Rügeobliegenheit
Zur ordnungsgemäßen Untersuchung der Lieferung nach § 377 HGB kann auch die probeweise Verlegung und Begehung von Holzplatten gehören. Entdeckt der Käufer durch die Untersuchung oder später einen Mangel, hat er diesen unverzüglich gegenüber seinem Lieferanten zu rügen. Dabei ist die Rüge grundsätzlich formfrei. Sie kann jedoch kraft Handelsbrauch – unabhängig von einer Parteivereinbarung – auch der Schriftform unterliegen.mehr
01.07.2014 | News Mietvertrag beenden
30.06.2014 | News Kündigung
"Komme später", "Lust auf Kino?" … die Themen möglicher Kurznachrichten sind so bunt wie das Leben selbst. Laut Bild-Zeitung soll nun eine Kündigung per Whatsapp erfolgt sein. Hier spielt das Arbeitsrecht jedoch nicht mit.mehr
10.06.2014 | News BFH Kommentierung
14.03.2014 | News BGH
Der Vermieter von Gewerberäumen kann die Nebenkostenvorauszahlungen einseitig anpassen, wenn dies im Mietvertrag vereinbart ist. Die Anpassung führt nicht dazu, dass der wirksam für mehr als ein Jahr geschlossene Vertrag wegen Verstoßes gegen die Schriftform für unbestimmte Zeit gilt.mehr
28.01.2014 | News BGH
Die Übernahme eines gewerblichen Mietvertrags im Rahmen eines Asset Deals kann dazu führen, dass die Schriftform des Mietvertrags entfällt. Als Folge wird die Vertragslaufzeit obsolet und das Mietverhältnis ist ordentlich kündbar.mehr
23.09.2013 | News BGH
Eine Bestimmung in einem Mietvertrag über den Beginn des Mietverhältnisses genügt der Schriftform, wenn die Kriterien, an die die Vertragsparteien den Vertragsbeginn knüpfen, dessen eindeutige Bestimmung ermöglichen.mehr
21.05.2013 | News Kanzleimanagement
Nein, sagt der BGH: Das Hinzusetzen eines Kanzleistempels zu einer Unterschrift des Gesellschafters weist denjenigen, der die Unterschrift geleistet hat, als unterschriftsberechtigt für die Gesellschaft aus. Eine so in den Verkehr gegebene Erklärung erfüllt das Schriftformerfordernis des § 550 BGB.mehr
18.04.2013 | News Kündigung
Pflegezeit und sonstige Fre... / 3.1.2 Pflegezeit und sonstige Freistellungen nach § 3 PflegeZG
Pflegezeit und sonstige Fre... / 5.2 Teilweise Freistellung von der Arbeit
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1... / 4.7.4 Vertragliche Regelung der vorübergehenden Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
Schell, SGB IX § 225 Anerke... / 2.2 Anerkennungsverfahren
Schell, SGB IX § 164 Pflich... / 2.5.2 Ausschlussfrist