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Timestamp: 2016-10-24 12:22:17
Document Index: 342517929

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 269', 'Art. 277', 'Art. 273', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 319', 'Art. 321', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 811', 'Art. 811', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 23', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 278']

6S.222/2004 (20.08.2004)
Mehrfache Widerhandlungen gegen das BG �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG),
Am Abend des 14. M�rz 2003 f�hrte die Kantonspolizei Thurgau im Saunaclub A.________ in B.________ eine Kontrolle durch, weil der Verdacht bestand, dass sich dort ausl�ndische Frauen ohne Arbeitsbewilligung prostituierten. Bei der Kontrolle wurden - neben den anwesenden Kunden - der deutsche Staatsangeh�rige X.________ sowie elf aus Osteuropa stammende Frauen angetroffen und festgenommen. Die Strafuntersuchung ergab, dass der Saunaclub von der C.________GmbH betrieben wurde, an der Z.________, Y.________ und X.________ zu je einem Drittel beteiligt waren. Keine der am fraglichen Abend im Club sich prostituierenden Frauen hatte eine Bewilligung des Ausl�nderamtes zur Aus�bung einer T�tigkeit, und von einer Ausnahme abgesehen waren sie alle rechtswidrig in die Schweiz eingereist und anschliessend ohne Berechtigung im Land geblieben. Auch X.________, der am fraglichen Abend die Funktion des "Clubkassiers" aus�bte, war nicht im Besitz einer Arbeitsbewilligung (angefochtenes Urteil, S. 3).
Mit Strafverf�gungen vom 2. Juli 2003 sprach das Bezirksamt Steckborn Z.________, Y.________ und X.________ je der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder vom 26. M�rz 1931 (ANAG; SR 142.20) schuldig. Die Schuldspr�che gegen Z.________ erfolgten gest�tzt auf Art. 23 Abs. 1 und 2 ANAG, jene gegen Y.________ nach Art. 23 Abs. 1 und 4 sowie gegen X.________ gem�ss Art. 23 Abs. 1, 4 und 6 ANAG. Das Bezirksamt Steckborn verurteilte Z.________ zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten und zu einer Busse von Fr. 3'000.--. Diese Strafverf�gung wurde rechtskr�ftig. Y.________ und X.________ wurden mit je zwei Wochen Gef�ngnis bedingt und einer Busse von Fr. 1'200.-- bestraft. Die Probezeit der Freiheitsstrafen wurde f�r Y.________ auf zwei und f�r X.________ auf drei Jahre festgelegt. Ferner verzichtete das Bezirksamt bei X.________ auf den Widerruf einer fr�heren, bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe, wobei es deren Probezeit um die H�lfte erh�hte.
Y.________ und X.________ legten gegen die sie betreffenden Strafverf�gungen Einsprache ein. Die Bezirksgerichtliche Kommission Steckborn wies sie am 6. November 2003 ab und f�llte ein Urteil, das in den Schuld- und Strafpunkten mit den Strafverf�gungen gleich lautend war.
Die von Y.________ und X.________ dagegen erhobenen Berufungen wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 15. April 2004 ab und best�tigte das angefochtene Urteil.
X.________ und Y.________ erheben gemeinsam eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. April 2004 aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Thurgau ersucht unter Hinweis auf die Begr�ndung im angefochtenen Entscheid um Abweisung der Beschwerde.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass das angefochtene Urteil eidgen�ssisches Recht verletze. Die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ist ausgeschlossen (Art. 269 BStP). Das Bundesgericht hat seinem Entscheid die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde zu Grunde zu legen, wobei offensichtlich auf Versehen beruhende Feststellungen von Amtes wegen berichtigt werden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des Entscheids richten, das Vorbringen neuer Tatsachen, neue Einreden, Bestreitungen und Beweismittel, sowie Er�rterungen �ber die Verletzung kantonalen Rechts sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Die Beschwerdef�hrer sind nicht zu h�ren, soweit sie sich gegen die verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz wenden (Art. 277bis Abs. 1 BStP), insbesondere jene zur Aufgabenverteilung der drei Gesellschafter und zur subjektiven Tatbestandsseite. Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage (BGE 119 IV 1 E. 5a; 110 IV 20 E. 2; 109 IV 46 E. 1, je mit Hinweisen) und kann daher im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, 277bis BStP).
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, sie h�tten keine Arbeitgeberstellung im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG eingenommen. Selbst wenn dies der Fall w�re, verletze die Annahme einer vors�tzlichen Tatbegehung Bundesrecht (Beschwerde, S. 7-17).
2.1 Art. 23 Abs. 4 ANAG ist durch ein Bundesgesetz vom 9. Oktober 1987, in Kraft seit 1. M�rz 1988, in das Gesetz eingef�gt worden (siehe dazu im Einzelnen BGE 118 IV 262 E. 3 S. 264). Wer vors�tzlich Ausl�nder besch�ftigt, die nicht berechtigt sind, in der Schweiz zu arbeiten, wird gem�ss Art. 23 Abs. 4 ANAG zus�tzlich zu einer allf�lligen Bestrafung nach Abs. 1 der Norm f�r jeden rechtswidrig besch�ftigten Ausl�nder mit einer Busse bis zu 5'000 Franken bestraft. Handelt der T�ter fahrl�ssig, so betr�gt die Busse bis zu 3'000 Franken. In besonders leichten F�llen kann von einer Bestrafung Umgang genommen werden. Wenn der T�ter gewerbsm�ssig handelt, ist der Richter an diese H�chstbetr�ge nicht gebunden.
In Art. 23 Abs. 4 ANAG ist zwar nicht ausdr�cklich vom Arbeitgeber die Rede. Wie jedoch die Formulierung "wer .....Ausl�nder ..... besch�ftigt ......" ("Celui qui ..... aura occup� des �trangers ...."; "Chiunque ..... impiega stranieri .....") sowie die Gesetzesmaterialien (siehe AB 1987 S 32 ff.; AB 1987 N 1240 ff.) zeigen, hat der Gesetzgeber mit Art. 23 Abs. 4 ANAG verst�rkt Personen bestrafen wollen, die Arbeiter rechtswidrig besch�ftigen. Gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Anwendung der Norm indessen nicht auf Arbeitgeber im zivilrechtlichen Sinne (Art. 319 ff. OR) beschr�nkt, die gegen�ber den Arbeitnehmern (gem�ss Art. 321d OR) weisungsbefugt sind. Nicht massgebend ist auch, von welchem Begriff des "Arbeitgebers" die Verordnung �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder ausgeht. Der Anwendungsbereich von Art. 23 Abs. 4 ANAG ist mit R�cksicht auf dessen Sinn und Zweck vielmehr weit zu fassen. "Besch�ftigen" im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, jemanden eine Erwerbst�tigkeit aus�ben zu lassen. Auf die Natur des Rechtsverh�ltnisses kommt es nicht an (zum Ganzen BGE 128 IV 170 E. 4; vgl. schon BGE 99 IV 110).
Das Bundesgericht hat bisher bei einem angestellten Gesch�ftsf�hrer eines Massagesalons angenommen, dass er die dort auf eigene Rechnung und weisungsfrei arbeitenden Prostituierenden im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG besch�ftigte (BGE 128 IV 170). Es hat dies auch f�r die Besitzer und Gesch�ftsf�hrer von solchen Etablissements bejaht, die in ihrem Betrieb Prostituierte anschaffen liessen und sich die Bereitstellung der R�ume finanziell entsch�digen liessen (BGE 128 IV 117; 129 IV 176 E. 9).
2.2 Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanzen (angefochtenes Urteil, S. 7 ff.; Urteil Bezirksgerichtliche Kommission Steckborn, S. 3 f., 8 ff.) wurde der Saunaclub A.________ in B.________ seit dem 1. November 2002 von der C.________GmbH betrieben. An der Gesellschaft waren Z.________, Y.________ und X.________ je zu gleichen Teilen beteiligt.
Die m�nnlichen G�ste bezahlten einen Eintritt von Fr. 150.-- und erhielten einen Jeton. Der Eintritt berechtigte sie dazu, die Infrastruktur des Clubs zu benutzen und ein alkoholisches Getr�nk zu konsumieren. Mit dem Jeton konnten sie sich eine der sich dort anbietenden Frau aussuchen und sich von ihr sexuell "verw�hnen lassen". Die Prostituierten wurden von der C.________GmbH angeworben, ausgesucht und angestellt sowie vom Kassier des Clubs jeweils instruiert. Ihre Hauptaufgabe bestand darin, sich im Club aufzuhalten und den G�sten ihre sexuellen Dienste gegen Abgabe der Jetons anzubieten. Vom Kassier des Clubs erhielten die Frauen am Ende des Abends f�r jeden Jeton Fr. 70.-- ausbezahlt. Jeder Prostituierten wurde pro Tag Fr. 60.-- f�r die Benutzung der Infrastruktur belastet und von ihren Anspr�chen abgezogen. F�r die Reinigung der B�den in den Clubr�umen waren die arbeitenden Frauen im Turnus zust�ndig. Auch die Bar war teilweise von den Frauen zu f�hren.
Nach einem m�ndlichen Gesellschaftsbeschluss war Z.________ zu Beginn f�r die eigentliche Betriebsf�hrung des Saunaclubs zust�ndig, w�hrend die beiden anderen Gesellschafter untergeordnete Gesch�ftsf�hrungsaufgaben �bernahmen. Bereits kurze Zeit sp�ter kamen die Gesellschafter jedoch auf diesen Beschluss zur�ck und banden Y.________ und X.________ vermehrt in die Betriebsf�hrung vor Ort ein. So waren sie f�r die Kasse verantwortlich und auch berechtigt, mit den Prostituierten am Ende eines Arbeitstages finanziell abzurechnen. Sie waren ferner regelm�ssig im Club anwesend, wo sie die ankommenden Frauen empfingen, sie in ihre Arbeit einf�hrten und bis zum Betriebsschluss anwesend waren. Sodann hatten sie bei der Einstellung der Frauen zumindest ein Mitspracherecht.
Anl�sslich der Polizeikontrolle am Abend des 14. M�rz 2003 wurden 11 ausl�ndische Prostituierte ohne Arbeitsbewilligung angetroffen. 10 von ihnen hielten sich zudem illegal in der Schweiz auf. X.________ arbeitete am 14. M�rz als Kassier. In dieser Funktion f�hrte er den Club vom 1. November 2002 bis 14. M�rz 2003 an 20-30 Tagen, w�hrend Y.________ diese Aufgabe jeweils zwei Mal w�chentlich �bernahm. X.________ war zudem f�r den Wareneinkauf und teilweise f�r die Werbung zust�ndig. Der Einsatzplan f�r M�rz 2003 sah eine gleichm�ssige Aufteilung der im Club anfallenden Arbeit auf die drei Gesellschafter vor (angefochtenes Urteil, S. 8).
F�r Z.________ war es laut eigenen Aussagen ein "Dilemma", keine Prostituierten mit einer Arbeitsbewilligung zu finden. Er versuchte diese Tatsache mit dem Eintrittsgeld und der Aussage, dass ihn nachher im Lokal nichts mehr angehe, zu vertuschen. Diese Ausgangslage war auch den beiden anderen Gesellschaftern bekannt. Alle drei Gesellschafter wussten, dass die Prostituierten �ber keine Arbeitsbewilligung verf�gten (angefochtenes Urteil, S. 10).
2.3 Die Vorinstanz hat ausgehend von den dargelegten Tatsachen ohne Bundesrecht zu verletzen angenommen, dass die Beschwerdef�hrer die Prostituierten im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG vors�tzlich besch�ftigten.
Z.________ und Y.________ waren als Gesch�ftsf�hrer im Handelsregister eingetragen (angefochtenes Urteil, S. 8). Die Gesellschafter hatten zwar am Anfang Z.________ die Gesch�ftsf�hrung �bertragen (Art. 811 Abs. 2 OR), doch hatten X.________ und Y.________ nachtr�glich wesentliche Gesch�ftsf�hrungsaufgaben im Club �bernommen und eine verst�rkte Mitsprache und Mitbeteiligung ausge�bt. Gegen Schluss hatten die drei Gesellschafter die anfallenden Arbeiten gleichm�ssig unter sich aufgeteilt. Y.________ und X.________ waren an ungef�hr vier Tagen in der Woche als Clubkassier t�tig, dem unter anderem die Instruktion der Prostituierten, deren Beaufsichtigung und die finanzielle Abrechnung oblag. Ferner �bten die Beschwerdef�hrer ein Mitspracherecht dar�ber aus, welche Frauen zur Prostitution im Club zugelassen wurden. Die drei Gesellschafter waren damit im Wesentlichen zur gemeinsamen Gesch�ftsf�hrung (Art. 811 Abs. 1 OR) �bergegangen, auch wenn Z.________ nach wie vor in erster Linie f�r die Anwerbung der Prostituierten zust�ndig gewesen sein soll (angefochtenes Urteil, S. 8). W�hrend der h�ufigen Abwesenheiten von Z.________ �bernahmen die Beschwerdef�hrer zudem alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Besch�ftigung der Prostituierten (Urteil Bezirksgerichtliche Kommission Steckborn, S. 10).
Die Beschwerdef�hrer profitierten finanziell von der Prostitution, da der Saunaclub in Wahrheit ein Bordell war und die Eink�nfte folglich von den Liebesdiensten der dort arbeitenden Frauen abhingen. Zudem wussten die Beschwerdef�hrer, dass die im Club anschaffenden Frauen �ber keine erforderliche fremdenpolizeiliche Bewilligung verf�gten. Indem die Beschwerdef�hrer angesichts ihrer Stellung und Aufgaben innerhalb der GmbH in ihrer Funktion als Kassier die Prostituierten jeweils empfingen, instruierten, den Gesch�ftsgang und die sekund�ren Arbeitsleistungen der Frauen (Wischen der B�den, Arbeit an der Bar) �berwachten, sowie diese schliesslich f�r die geleisteten sexuellen Dienste entl�hnten, gestatteten sie ihnen die Erwerbst�tigkeit als Prostituierte in dem von ihnen (mit-)gef�hrten Club und sie besch�ftigten sie im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG. Angesichts des sicheren Wissens der Beschwerdef�hrer �ber den illegalen Aufenthaltsstatus bzw. die fehlenden Arbeitsbewilligungen der Frauen ist der Tatvorsatz ohne weiteres gegeben. Die Beschwerdef�hrer haben somit gem�ss Art. 23 Abs. 4 ANAG Ausl�nderinnen besch�ftigt, die nicht berechtigt waren, in der Schweiz zu arbeiten.
Die Beschwerdef�hrer bringen vor, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie den subjektiven Tatbestand des Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG bejaht und einen leichten Fall dieses Deliktes verneint habe (Beschwerde, S. 17-21).
3.1 Gem�ss Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG wird mit Gef�ngnis bis zu sechs Monaten bestraft, wer im In- oder Ausland die rechtswidrige Ein- oder Ausreise oder das rechtswidrige Verweilen im Land erleichtert oder vorbereiten hilft. Mit dieser Strafe kann Busse bis zu Fr. 10'000.-- verbunden werden. In leichten F�llen kann auch nur auf Busse erkannt werden.
3.2 Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz liessen die Beschwerdef�hrer in der Zeit von Mitte November 2002 bis zum 14. M�rz 2003 diejenigen ausl�ndischen Prostituierten, die �ber keine ausw�rtige Unterkunft verf�gten, f�r Fr. 60.-- pro Tag im Club �bernachten. Von diesem Betrag entfielen Fr. 40.-- auf Essen und Trinken (angefochtenes Urteil, S. 11). Im Zeitpunkt der Polizeikontrolle nahmen sieben illegal anwesende Prostituierte diese �bernachtungsm�glichkeit wahr. Die Beschwerdef�hrer wussten, dass sich die von ihnen besch�ftigten Prostituierten ohne Bewilligung in der Schweiz aufhielten (angefochtenes Urteil, S. 12). Ausgehend von dieser eindeutigen Tatsachenlage hat die Vorinstanz zutreffend angenommen, dass die Beschwerdef�hrer den Prostituierten den rechtswidrigen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG vors�tzlich erleichtert haben. Es kann insoweit vollumf�nglich auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die Annahme eines leichten Falles ist bereits wegen der Anzahl von Frauen, die am 14. M�rz 2003 in den R�umlichkeiten der Beschwerdef�hrer �bernachten wollten, sowie angesichts der finanziellen Tatmotive von vornherein ausgeschlossen. Selbst wenn die Beschwerdef�hrer an den �bernachtungen kaum verdient haben sollten, so ist davon auszugehen, dass die �bernachtungsm�glichkeit in B.________ f�r die Entscheidung der Prostituierten, dort vor�bergehend zu arbeiten, eine nicht unbedeutende Rolle gespielt hat. Die Verbindung zwischen der Erleichterung des rechtswidrigen Aufenthaltes und des rechtswidrigen Arbeitens schliesst die Annahme eines leichten Falles im Sinne von Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG aus. Die Beschwerde ist in diesem Punkt offensichtlich unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer 1 macht einen Verstoss gegen Art. 23 Abs. 6 ANAG geltend. Er bringt vor, die von ihm ausge�bte T�tigkeit k�nne nicht als "Arbeit" qualifiziert werden. Zudem habe er kein Unrechtsbewusstsein gehabt (Beschwerde, S. 21 f.).
4.1 Gem�ss Art. 23 Abs. 6 ANAG werden "andere Zuwiderhandlungen gegen fremdenpolizeiliche Vorschriften oder Verf�gungen der zust�ndigen Beh�rde mit Busse bis zu 2000 Franken bestraft. In besonders leichten F�llen kann von Bestrafung Umgang genommen werden."
Nach Art. 3 Abs. 3 ANAG darf der nicht niedergelassene Ausl�nder eine Stelle erst antreten und von einem Arbeitgeber zum Antritt nur zugelassen werden, wenn ihm der Aufenthalt zum Stellenantritt bewilligt ist. Gem�ss Art. 6 der Verordnung vom 6. Oktober 1986 �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder (BVO; SR 823.21) gilt als Erwerbst�tigkeit jede normalerweise auf Erwerb gerichtete unselbst�ndige oder selbst�ndige T�tigkeit, selbst wenn sie unentgeltlich ausgef�hrt wird.
Gem�ss Art. 2 Abs. 4 Anhang I des Abkommens zwischen der Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit vom 21. Juni 1999, in Kraft getreten am 1. Juni 2002 (Freiz�gigkeitsabkommen; SR 0.142.112.681) k�nnen die Vertragsparteien von den Staatsangeh�rigen der anderen Vertragsparteien verlangen, dass sie ihre Anwesenheit in ihrem Hoheitsgebiet anzeigen. Nach Art. 9 Abs. 1 der Verordnung �ber die Einf�hrung des freien Personenverkehrs, VEP; SR 142.203) gelten f�r das Melde- und Bewilligungsverfahren die in den Artikeln 2 und 3 ANAG sowie in den Artikeln 1 und 2 ANAV (SR 142.201) vorgesehenen Verpflichtungen und Fristen.
4.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer 1 habe durch seine Arbeit ohne erforderliche Bewilligung den Tatbestand von Art. 23 Abs. 6 ANAG sowohl objektiv als auch subjektiv erf�llt. Einem vermeidbaren Verbotsirrtum sei er nicht unterlegen. Er habe f�r seine T�tigkeit mit Kost und Logis eine geldwerte Gegenleistung erhalten und zudem ab und zu eine Entsch�digung ausbezahlt erhalten. Ferner sei durch seinen Verzicht auf Lohn auch der C.________GmbH ein geldwerter Vorteil zugekommen, wodurch der innere Wert der Gesellschaft im Umfang der Lohnverzichte gestiegen sei. Auf Grund der Beteiligung zu je einem Drittel der drei Gesellschafter seien sie alle in den Genuss eines geldwerten Vorteils gelangt. Entscheidend sei insoweit allein, dass der Stammanteil des Beschwerdef�hrers 1 einen Wertzuwachs erfahren habe und sich der Beschwerdef�hrer 1 dieses Umstandes und der bezogenen anderweitigen geldwerten Vorteile bewusst gewesen sei. Selbst wenn man annehmen wollte, ihm habe jegliches Unrechtsbewusstsein gefehlt, w�re der Verbotsirrtum vermeidbar gewesen, da er sich auf keine nachvollziehbare �berlegungen und damit nicht auf zureichende Gr�nde habe st�tzen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer 1 habe auf Grund seiner fr�heren Anstellung in der Schweiz um die Pflicht von Ausl�ndern gewusst, vor Antritt einer Arbeit eine Arbeitsbewilligung einzuholen. Ihm sei auch klar gewesen, dass er aus seiner T�tigkeit als Clubkassier geldwerte Vorteile zog. Unter diesen Umst�nden h�tte er die genaue Tragweite der Bewilligungspflicht abkl�ren m�ssen und sich nicht einfach auf die Rechtm�ssigkeit seines Tuns verlassen d�rfen (angefochtenes Urteil, S. 13 f.; Urteil Bezirksgerichtliche Kommission Steckborn, S. 11 f.).
4.3 Ausgehend von ihren verbindlichen tats�chlichen Feststellungen hat die Vorinstanz zutreffend angenommen, die regelm�ssige T�tigkeit des Beschwerdef�hrers 1 als Clubkassier sei eine bewilligungspflichtige Erwerbst�tigkeit im Sinne von Art. 6 BVO und der oben (E. 4.1) genannten weiteren Bestimmungen, da sie normalerweise nur gegen geldwerte Leistungen und damit als Erwerb ausge�bt wird. Ob der Beschwerdef�hrer 1 tats�chlich solche Leistungen bezog, ist f�r die Frage der Erwerbst�tigkeit im Sinne des Ausl�nderrechts unerheblich, da sogar unentgeltliche T�tigkeiten davon erfasst sind.
Angesichts der Kenntnisse des Beschwerdef�hrers 1 �ber die Pflicht von Deutschen in seiner Lage zur Einholung einer Arbeitsbewilligung und seinen regelm�ssigen Bezug geldwerter Vorteile f�r seine T�tigkeit als Clubkassier hat die Vorinstanz ohne Bundesrecht zu verletzen einen Verbotsirrtum gem�ss Art. 20 StGB verneinen d�rfen. Bei seinem Wissensstand kann er nicht mit guten Gr�nden angenommen haben, �berhaupt kein Unrecht zu tun. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Damit tragen die Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 278 Abs.1 BStP).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.