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Timestamp: 2020-07-04 16:32:30
Document Index: 316942078

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§8', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§4']

1907 / 111 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1907 / 111 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
der bisherige Privatdozent, außerordentliche Professor Dr. E Klaatsh zu Heidelberg zum außerordentlichen rofessor in der medizinishen Fakultät der Universität zu Breslau und der bisherige außerordentlihe Professor Dr. Georg Preuß zu München zum außerordentlihen Professor in der Pen Fakultät der Universität zu Breslau ernannt worden. Dem Oberlehrer an der Aen Luise-Schule in Erfurt M Hoffmann ist der Charakter als Professor verliehen worden.
Seine Exzellenz der Minister des Königlihen Hauses von Wedel, aus Karlsbad. i A
NAichkamkliches.
Preußen. Berlin, 8. Mai.
Der Ausschuß des Bundesrats für Justizwesen hielt heute eine Sißung.
Der Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg von Schoen hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Kaiser- eres Botschaft von dem Botschaftsrxat Dr. von Miquel geführt.
Laut Meldung des „W. D. B.“ ist S. M. S. „Fürst Bismark“ mit dem Chef des Kreuzergeshwaders gestern in Schanghai eingetroffen.
S. M. Tpdbt. „S 90“ ist gestern von Tsingtau nah Schanghai in See gegangen.
Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Berichte von deutshen Fruhtmärkten für den Monat April 1907 veröffentlicht.
Die Kolonialkonferenz seßte gestern die Verhandlungen über die Vorzugsbehandlung der Kolonien fort und nahm eine namens der Regierung gestellte Resolution an, in der anerkannt wird, daß die Förderung des Handelsverkehrs innerhalb des Reichs am besten gesichert werde, indem jedem Reichsteile die Freiheit seines Vorgehens gelassen würde.
Im Laufe der Verhandlung betonte, dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, der Unterstaatssekretär der Kolonien Winston Churchill die ungeheuren Schwierigkeiten, die der Bewilligung einer Vorzugs- behandlung der Kolonien entgegenständen. Die Regierung sei der Ansicht, daß das System der Vorzugsbehandlung an sid verfehlt und sür den einträhtigen Zufammenhalt des els ge- fährlih sei. Der australishe Premierminister Deakin führte da- gegen aus, die Befürhtungen Churchills seien zum großen Teil nur eingebildete. Der Kolontalsekretär Elgin erklärte, die Regierung sei außerstande, einer Neubekräftigung der in dieser Frage auf der leßten Konferenz im Jahre 1902 angenommenen Resolutionen zuzustimmen, soweit diese eine Aenderurg des zollpolitishen Systems des Ver- einigten Königreihs in sich s{chlössen. Darauf wurde die obige Re- \solution angenommen.
— Jn der gestrigen Sißung des Oberhauses wurde in der fortgeseßten Beratung der von Lord Newton eingebrachten Bill, betreffend die Reform des Oberhauses, der Ab- änderungsvorshlag des Lords Crewe mit 198 gegen 46 Stimmen abgelehnt und der Vorschlag des Oppositionellen Earl of Cawdor angenommen, worauf der Lord Newton die von ihm eingebrachte Vorlage zurückzog.
Wie das genannte Bureau berichtet, beklagte sich der Lord Rosebery in der Debatte darüber, daß die Regierung zögere, thre Absichten bezöglih des Oberhauses bekanntzugeben. Der Premier- minister Sir Henri Campbell-Bannerman habe am 21. Dezember vorigen Jahres erklärt, es müsse cin Weg gefunden werden, um den Willen des Volkes auss{chlaggebend zu machen, aber Monate seten verstrichen ohne jede Erklärung. Viele Mitglieder des Oberhauses hätten vielleiht fast täglich seit dem Beginne der Session er- wartet, Bannerman wie einen zweiten Cromwell in das Parlament hereinmarschteren zu sehen mit dem Ausrufe: „Genug mit diesen Narrenpofsen!“ Die Reihe von eingreifenden Maßnahmen bezüglich des Grundeigentums, die von der Regierung versÿrochen würden, erregten den Argwroohn, daß mit diesen Maßnahmen nih1 \o sehr der Landwirtschaft genüßt, als dem Oberhause Unannehmlich- keiten bereitet werden sollten. Vorschläge der Regierung mit bezug auf das Oberhous könnten niht burhgeführt werden ohne die Zustimmung des Oberhauses felbst, es sei denn durch eine Revolution. Um das Empfinden der Bevölkerung gegen das Oberhaus aufzu- \stacheln, würden diese vershiedenen Maßnahmen aufgebracht. Er richte das dringende Ersuchen an das Haus, si{ch ohne politishe Vor- eingenommenheit der Beratung der Reformfrage zu widmen.
— Jm Unterhause brachte gestern der Chefsekretär für
Jrland Birrell die Vorlage zur Errichtung eines administrativen Nats für Jrland ein. Im Anfang seiner Rede führte Birrel, ,W. T. B." zufolge,
aus, daß die Vorlage keine Spur eines Vo:schlags auf Begründung einer neuen geseßgebenden Gewalt enthalte und nicht zur Erhebung auch nur einec einzigen Steucr oder Abgabe ermächtigen werde, während die irischen Mitglieder nach wte vor ihre Siße im Unterhause einnehmen wérden. Obgleich die Vorlage sonach in threr Tragwette begrenzt sei, so sei hr Ziel doch das, die öffeniliche Meinung des irischen Volkes als Ganzes in engere Bezi:hung zu der Verwaltung der Geseßze und Verordnungen zu bringen, welhe die Leitung der rein irishen Angelegenheiten be- treffen, Niemand glaube, daß das gegenwärtige System der Ver- waltung Irlands gesund, vernünftig oder wirtshaftlich fei; kein arte des wirklichen Lebens sei in thm zu spüren. Die Vorlage estimme, daß at der Verwaltungsdepartemenis8, darunter die der Lokalverwaltung, der Landwirtschaft, der öffentlichen Arbeiten, des Unterrichts, aber nicht das der Gendarmerte- verwaltung unter die Kontrolle eines repräsentativen Administrativs rats gestellt werden sollen, der aus 82 gewäßlten und 24 er- nannten Mitgliedern bestehen solle, Die Wahlmitglieder sollen auf drei Jahre gewählt werden und die Wahlbezirke im ganzen mit den Parlamentswahlbezirken übereinslimmen, Der Rat solle die Kontrolle
der Verwaltung der aht bezeihneten Departements durch Resolutionen augüben und die Oberhoheit des Reichspaclaments dadurch gewahrt bleiben, daß dem Vizekönig die Befugnis erteilt werde, für jede von
die Regierung zu machen. Birrell erklärte bezüglich der Finanz- verwaltung , zal ein unter der Kontrolle des Administratiy- rats stehender irischer Fonds begründet werden solle und die bereits bisher für den Dienst der aht Verwaltungsdepartements überwiesenen Summen dort eingezahlt, außerdem aber noch 650 000 Pfd. Sterl. jährlih meh: bewilligt werden sollen. Von m follen 300 000 Pfd. für öffentlihe Arbeiten und Förderung der Landeskultur verwendet werden. Nach der Rede des Chefsekretärs führte Balfour (kon- feryativ) aus: eine verkehrtere Art, die Lokalyerwaltung von Irland zu ordnen, sei niemals cersonnen worden. Der ge- samte Plan werde unabwendbar zusammenbrechen; er befriedige weder die öffentliße Meinung in England, noch in Schottland und noch weniger in Icland. Der Nebdner übte an den einzelnen Bestim- mungen der Vorlage eine s{harfe Kritik unt erklärte, sie würde die Verwaltung in Jriand in einen chaot;schen Zustand verseßen. Der Abg. Nedmond (Nationalist) äußerte zwar keine bestimmte Ansicht über die Vorlage, erklärte jedo, di: Nationalisten würden die Ver- antwortlichkeit bezüglih jeder Maßnahme von sih weisen, die geeignet scheine, das Kommen von Home-Nule zu überhasten.
Nach längerer Debatte, die sich gegen Schluß sehr erregt gestaltete, wurde in erster Lesung die Vorlage mit 416 gegen 121 Stimmen angenommen.
Die Deputiertenkammer verhandelte gestern über die Znterpellationen, betreffend die Syndikate der Beamten und die allgemeine Politik.
__ Nach dem Bericht des „W. T. B.“ trat der Abg. Blanc (Soz.) für das Zurechtbestehen des Lehrersyndikats ein. Poullan (Nep.) warf der Negierung vor, daß es ihrer Politik an innerem Zusammen- hang fehle und daß sie in den soztalen Nefo:men keinen Fortschritt erreicht habe. Der Redner tadelte die Neigung der Regierung, dem Arbeiterstande angehörende Personen verhaften zu lassen. Der Abg. Gau thier (Nationalist) erklärte, die Regierung habe noch nichts getan ; auf das Thema der nationalen Vertetdigung übergehend, sagte er: „Während Sie den General Bailloud bestraft haben, hat der yreußishe Kriegsminister auf die Eventualität eines deutsh-fran zösi- {en Krieges angesptielt, um Geldmittel bewilligt zu erhalten.“ Der Ministerpräfident Clemenceau bemerkte hierzu, der General von Einem set als Minister hierzu berehtigt gewesen. Gauth ier äußerte, er glaube nicht, daß Frankreich im Fall eines deutsch-englishen Kon- flikts neutral bleiben könne, fondern auf dem Schlachtfelde noch seinen Mann stehen werde. Troßdem dürfe man bezüglich des Anti- militarismus nit zu optimistisch sein. Der Kriegsminister Picquart unterbrah den Redner mit den Worten: Es ist noch nichts davon in das Heer eingedrungen. (Unruhe.) Gauthier ecwiderte, die Tatsachen feien zahlreich genug vorhanden, um die öffentliche Meinung zu beunruhigen. Der Redner \{chloß, die Regterung müsse einen euergishen Entshluß gegen die NRevoluttionäre fassen. Der Abg. Rozier (Sozialist) warf der Regierung die Ent- lassung von Beamten vor, die sch an der Syndikatbewegung beteiligt hätten. Buisson (sozialistisher Radikaler) gab einen geshichtlihen Ueberblick über das Syndikat der Lehrer. Der Minister der öffentlihen Arbeiten Barthou wandte ih entschieden gegen die Auffassung des Vorredners, daß das Recht der Syndikatsbildung auf die Staatsbeamten auszudehnen sei. Buisson verteidigte den Lehrer Nöogre, dessen ganzes Verbrehen das sei, daß er das Amt eines Sekretärs des Syndikatsverbandes angenommen habe. Die Amts- entse ung Nögres sei eine kindische A name, deren er die republi- kanishe Verwaltung nicht für fähig gehalten hätte. Gegen Schluß der Sißung kam es zwishea dem Unterstaatesekretär für Posten und Telegraphen Simyan und den Abgg. Jaurdès und Pressensé wegen der Entlassung von Briesträgern zu einem lebhaften Wortwechsel, in dessen Verlauf Pressensds dem Kabinett Infamte vorwarf. Jauròs und Pressenss erklärten, die Kammer upie sich darüber aus\prechen, ob fie das Vorgehen der Regierung
Darauf wurde die Sißung geschlossen. —— O PIATTEl ¿Der geecintgten Sozialisten ver- öffentliht ein Manifest, das, „W. T. B.“ zufolge, die Re- gierung sehr sharf angreift und erklärt, daß keine einzige der angekündigten Reformen verwirkliht worden sei, daß da- gegen in Paris ein wahrer Belagerungszustand herrsche und die Führer der Arbeiter und der Staatsbediensteten ver- haftet oder abgeseßt worden seien. Die sozialistishe Partei werde energisch gegen diese Reaktion ankämpfen und zu diesem Ber sei es unerläßlih, daß 1hre Anhänger sih eng um die
ührer der Partei scharten.
— Die Fenltcleiten u Ehren dex Jeanne d Arc in Orléans haben gestern abend unter großer Beteiligung der Bevölkerung ihren Anfang genommen. Ein großer mili- tärisher Zug bewegte sih, „W. T. B.“ zufolge, durh die Stadt vor das Rathaus, wo die feierlihe Uebergabe der Standarte der Jungfrau von Orléans an die Truppen dur die Gemeindevertretung erfolgte, während alle Militärkapellen die Nationalhymne spielten.
Niederlande. Die #
Zweite Kammer beriet gestern die Forderung von 100000 Gulden für den Empfang der Friedens- konferenz.
Nah dem Bericht des ,W. T. B.* spyrach der Minister des Auswärtigen Tets van Goudrtaan die Hoffnung aus, daß der bevorstehenden Konferenz eine Reihe von Konferenzen folgen mögen, deen Zweck Vervollkommnung des Völkerrechts und Ausbreitung des Schiedsgerichtsverfahrens fei. Ver Abg, Schaper (Soz) bekäwvfte die Borlage, indem er diese Kon- ferenzen als Komödien bezeihaete, die auf Inittatice des Kaisers Nikolaus, des Hauptes der russisWhen Bureaukratie, welche die Unter- tanen in etner barbarishen Weise mißhondle, veranstaltet würden. Für diese Aeußerung erieilte der Präsident dem Redner einen Ordnungsruf. Der Abg. RNoodhuyazen (liberal) bezeichnete den Namen Friedenskonferenz als s{hlecht passend und befürwortete die Be- zeihnung Völkerreh!skonferenz als zuireffender. Der Abg. Thomson (liberal) fand den Augenblick für den Zusammentritt der Konferenz sehr übel çewählt. Der Abg. Tydeman (altüberal) protestierte gegen die Ausführungen tes Atg. Schaper. Der Minister Tets van Goudriaan jagte zu, daß er die Aufmerksamkeit der holländischen Delegterten zut {Friedenskonferenz auf eine Anregung Thomsons hbin- lenken werde, wona der Konferenz die Frage der Einschränkung der Heeresdienstzeit vorgelegt werden soll. :
Schließlih wurde die Vorlage mit 64 gegen 7 Stimmen angenommen.
Die gestrige Sißung der Deputiertenkammer, der sih das neue Kabinett vorstellte, nahm dur die Besprehung der Jnterpellation Furnemont, in der Aufklärung ver- langt wird, warum der Präsident und das Bureau der Kammer den Berggeseßentwurf während einer ganzen Sißung hatten diskutieren lassen, troßdem er doch {on Tags zuvor zurückgezogen worden wäre, einen erregten Verlauf.
__ Nach dem Bericht des „W. T. B.* eilkllärte der Präsident in Beantworturg der gestellten Anfrage, daß alles ordnungsmäßig ugegangen sei. Da eine weitere Diskussion durch wüsten Läum unmöglih wurde, sah }sch der Präsident genötigt, die Sitzung aufzuheten. Nach kurzer Unterbrehung wurden die Ver- handlungen wieder aufgenommen, doch dauerte die dur die Inter-
; dem Nate gefaßte Resolution den Vorbehalt der Genehmigung durch |
| Antrag Ortel (nl.) befürwortet
pellation Furnemont entstandene Erregung fort. Der Minister-
präsident de Trooz versuchte, da er von Mitgliedern des s beständig unterbrohen wurde, vergeblich, Aufklärungen zu dle P di p ung ari au e Verlesung zu bringen achdem die Unruhe noch einige Zeit angedauert hatte, wurde dis | Sizung geschlossen. y E DN — Jm Senat verlas d:r Ministerpräsident de Tro00z gestern die ministerielle Erklärung, die einleitend besagt daß das Kabinett die von dem verstorbenen Minister Malou vor 25 Jahren begonnene Politik sowie die in der Rede des Königs im Jahre 1886 dargelegten politischen Tendenzen weiter verfolgen werde. Der Minister erinnerte an die seitdem durchgeführten Reformen, besonders an die Alters- und FJnvalidenversiherung, und fuhr dann, „W. T. B.“ zu- NOLge, Joe.
Wir werden nvicht untätig bleiben. Unsere Sorgfalt wird auf alle sozialen Klassen erstrecken, auf die Arbeiter wie auf h Bürgerstand. Die Verteidigung der Grenzen erfordert Maßnahmen die wir zu treffen wissen werden. Die Regierung wird einen Geseßz- entwurf. bezüglich eines zweiten Gürtels um Antwerpen vorlegen. Die Regterung wird den Unterricht auf allen Stufen vecvollkommnen: fie will auch die Entwicklung von Kunst und Wissenschaft fördern. was die Schaffung eines besonderen Ministeriums nötig mat. Die Regierung beabsichtigt, dem Lande den Vorschlag der Wieder- übernahme der afrikanishen Kolonie zu machen; dann werden h die | Kammern aussprechen können über den Punkt, ob das Interesse der » Nation auf eine Annexion hinweist. Der Minister lobte sodann die Wirksamkeit des vorigen Kabinetts und verteidigte sh gegen die An- \huldigung, einen Staatsstreih gemaŸht zu haben. Es habe keine Be- leidigung des Parlaments stattgefunden; der König habe das Ret, einen Geseßentwourf zurückzuziehen, au}h wenn er von der Kammer angenommen sei, darin liege nihts Verfassungswidriges. Der Minister äußerte fi des längern über den Zwischenfall in der Kammersißzung, während die Kammermitglieder auf den Tribünen des Senats an- wesend waren. Er sagte dann weiter, der Arbeitsminister werde einen | Berggeseßentwurf dem Senate vorlegen, der Senat werde \ich darauf | über den von der Kammer angenommenen Wortlaut zu äußern haben.
Der Senat begann daun die Diskussion der Minister- erklärung.
Der Senator Dupont (Linke) fand die Erklärung unzureichend vnd beantrangte im Namen der Linken eine Tagesordnung, die den Ministern, welhe die Königlihe Verfügung, dur die der Gesetz- entwurf zurückgezogen wurde, unterzeihnet hatten, Tadel ausspricht. A andenpeereboom (Nechte) billigte die Haltung der
egierung.
Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat die Regie- rung von Ecuador gegen die zwishen Brasilien und Kolumbien vereinbarte Grenzfe|tsezung, als die Jniteressen Ecuadors schädigend, Einspruch erhoben.
Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Rei chs- tags, der Bericht über die gestrige Sißung des Herren- hauses sowie der Schlußbericht über die gestrige Sißzung des as der Abgeordneten befinden sich in der Ersten,
weiten und Dritten Beilage.
— Jn der heutigen (49.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsshaßamts Freiherr von Stengel und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dernburg beiwohnten, wurde die Spezialberatung des Reichs- haushaltsetats für 1907 mit dem Etat des „Reichsschaßamts“ fortgeseßt. Zu ‘diesem Etat liegen zahlreiche Resolutionen vor. Die Abgg. Graf Kaniß u. Gen. (d.-konf.) beantragen baldigste Vorlegung eines Ge- seßes auf Einführung einer gestaffelten Mühlenumsaß- steuer; die Abgg. Speckck u. Gen. (Zentr.) beantragen die Ein- bringung einer Vorlage zum besseren Schuße der kleinen und mittleren Mühlen gegenüber derbedrückenden Konkurrenz der großen Mühlen; ein Antrag der Abgg. Graf Oriola und Gen. (nl.) bezieht sich auf Erleichterung des Bezuges und auf Erhöhung der Beihilfen für Kriegsteilnehmer; der Abg. Sieg (nl.) wünsht wesentlihe Herab- seßung der inländishen Zuckerverbrauchsabgabe; ein 1 tel die Ausprägung von 29 Pfrennigstücken; der Abg. Nißler (dekonf,) verlangt ebenfalls eine Abänderung des Gesehes, betreffend die Ge- währung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer.
Ein Antrag von Abgeordneten aller Parteien wünscht, die zu diesem Etat und zu dem Etat der Zölle und Ver- brauchssteuern eingebrahten Resolutionen heute zurül- zustellen und später darüber gesondert zu verhandeln.
Abg. Graf vou Kaniß (d.-kons.) zur Geschäftsordnung: Wir müssen uns natürli diesem Beschluß fügen, aber ih möchte zugleich die Erklärung abgeben, das es uns ungemein {wer fällt, urs in die vorliegende Zwangslage zu fügen und uns damit einverstanden zu erklären, daß die Resolution wegen Ginführung einer
gestaffelten Mühlenumsaßsteuer von der Tagesordnung abgeseßt wird. Die Gründe, die uns im vorigen Jahre veranlaßt haben, diesen Antrag einzubringen, dauecn unvermindert fort.
Wir bedauern, daß diesem Zustand nicht durch ein Gese abgeholfen ist, und wir erklären uns mit der Abseßung nur einverstanden in der bestimmten Erwartung, daß es uns bei Wiederaufnahme unserer Artie möglich sein wird, die von vielen Seiten gewünschte Abhilfe zu schaffen.
Abg. Speck (Zentr.): Auch ih habe eine Resolution beantragt im Sinne eines von dem Vorredner erwähnten Vorschlags. Auch wir bedauern selbstverständlich außerordentlih, daß die Rücksicht auf die Geschästelage des Hauscs es in dem gegenwärtigen Zeitpunkt unmöglich macht, diese wichtige Frage zu erledigen. Wir fügen uns in der be- stimmten Voraussegung, daß unsere Resolution auf die Tagesordnung einer der ersten Sipungen der nächsten Sessicn geseßt wird.
Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Jn der Annahme, daß der Antrag auf Zurückstelung der Resolutionen angenommen wird, würde ih es niht jür zweckuäzig halten, im Rahmen der Geschäftsordnung bereits auf tie Fragen felbst einzugehen. Jh würde es andernfalls auch bedauern müssen, daß es uns mit Rücksicht auf die Geschäftslage niht mögli) ist, die sc{werwiegenden Gründe, die wir gegen die Mühlenumsfaßsteuer haben, heute hon darzulegen.
Abg. Singer (Soz.): Ich glaube, daß wir unsere Zeit beffser zur Erledigung des noch ntt aufgearbeiteten Stoffes verwenden könnten, als zur Geschäftsordnung noch lange Reden zu halten.
Abg. Nißler (d.-kons ): Wir bedauern lebhaft, daß unsere Reso- [lution wegen der Veteru enbeihilfen nicht erledigt werden kann, möchten aber, und zwar im Cinklang mit dem ganzen Hause, der be- stimmten Erwartung Ausdruck çeben, daß diese Frage eine der ersten sein muß, die die nâhste Session beschäftigen wird.
Abg. Nösticke (d.-konf.): Auch ih kann nur bedauern, daß die Mühlenumsaßsteuer, die die deutsche Landwirtschaft, insbesondere die süddeutshe und westdeutshe, weite Krise der Industrie und {ließ- lich das ganze Volk betrifft, niht mehr erledigt werden kann. Wir würden uns freuen, wenn die Reichsregierung bereits bis zum Herbst die erforderlihen Maßnahmen trifft.
— Jn der heutigen (63.) Sißung des Hauses der
Abgeordneten, welher der Minister des Jnnern Dr. von
Bethmann-Hollweg beiwohnte, gelangte zunächst folgendes Telegramm Seiner Kaiserlihen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen zur Verlesung:
ir die mir im Auftrage des Hauses der Abgeordneten aus-
gesprochenen freundlihen Glüdckwünsche fage ih meinen aufrihtigften Dank. Wilhelm, Kronprinz." :
Sodann wurden in erster und zweiter Lesung ohne Debatte die Geseßentwürfe, betreffend die Aenderung der Amtsgerichtsbezirke Christburg, Marienburg und Stuhm, Rügenwalde und Schlawe, Kreuzburg und Pitshen, Celle und Bergen bei Celle, sowie der Gesehentwurf, betreffend die Errichtung eines Amts- gerihts in Lünen, angenommen. :
Darauf folgte die zweite Beratung des Entwurfs eines MWanderarbeitsstättengeseßes auf Grund des Berichts der XI. S Berichterstatter war der Abg. von Schmeling (kon}.). E : . E 7 ana der Kommission beziehen sich hauptsählih auf den Jnstanzenzug und die Einfügung der Verpflichtung des Staats zur Beitragsleistung. Die Kommission beantragt ferner: .
„die Regierung zu ersuchen, im Bundesrate dahin zu wirken, daß die Fürsorge für mittellosearbeitswillige Wanderer im Wege der Reihsgeseßgebung geregelt wird.“
Nach § 1 können in Provinzen, die das Wanderarbeits- wesen zu ordnen unternehmen, Land- und Stadtkreise durh den Provinziallandtag verpflichtet werden, Wander- arbeitsstätten nach bestimmten Vorschriften zu unter-
halten. Der Beschluß erfordert eine Mehrheit von wenigstens ;
i Dritteln i A 9 haben die Wanderarbeitsstätten mittellosen
arbeitsfähigen Männer n Arbeit zu vermitteln und vorüber: | gehend gegen Arbeitsleistung Beköstigung und Obdach zu ge- |
Nach § r Provinz) wo Wanderarbeitsstätten einzurichten sind. - s
Nah 8 4 können die Kreise ohne Wanderarbeitsstätte, denen die Wanderarbeitsstätten anderer Kreise hervorragend zu gute kommen, durch den Provinzialaus\chuß (Negierungs- vorlage: Provinziallandtag) verpflichtet werden, zu den Kosten nah einem vom Provinzialausshusse festzusegenden Maß- stabe beizutragen. C ;
Nach dem von der Kommission eingefügten § 4a findet gegen die Beschlüsse des Provinzialaus\ch usses die Klage im Verwaltungsstreitverfahren, in erster Jnstanz vor dem Beaittaauesdus, statt. i e /
Nach § 5 haben die Provinzen den Kreisen zwei Drittel der Kosten der Wanderarbeitsstätten zu erstatten. Ueber die Höhe beschließt im Streitfalle der Provinzialrat. Von den Kosten der mit Wanderarbeitsstätten ver- bundenen Arbeitsnachweise übernimmt der Staat nach Vereinbarung mit den Provinzen einen an- messenen Bruchteil. (Der leßte Sag is Zusaß der Kommisston.) / i :
Der Abg. Gyßling (fr. Volksp.) beantragt, in § 2 statt „Männern“ zu seßen: „Perjonen“. E
Die Abgg. von Schmeling (kons.) und Genossen be antragen folgende Aenderungen: i
Im § 1 jollen die Worte „nach bestimmten Vorschriften“ ge- flrihen werden. i E
& 3 soll bestimmen: Der Provinziallandtag erläßt eine Ordnung übec die Einrichtung, Unterhaltung und Verwaltung der Wanterarbeitss\tätten. i
Im §8 4 soll die Verpflichtung zur Beitragsleistung niht dur den Prov inzialaus\chuß, sondern durch den Provinzial- landtag bestimmt werden; die Höhe des Beitrags soll der Provinzialaus\ch{chuß festseßzen. «
Fm § 5 soll die den Kreisen zu Kosten Provinzialaus\chuß festsezen. i
Anstatt des § 4a joll ein § 5 a eingeschaltet werden, nah dem gegen die Festsezungen des Provinzialausshusses auf Grund der §§4 undd den Kreisen zunähst der Einspruch an den Provinzialausshuß zu- stehen soll, gegen dessen Beschluß dann die Klage im Verwaltungs- streitverfahren zulässig sein soll, wofür der Bezirksaus\huß zuständig ist; gegen dessen Entscheidung soll das Nehtsmittel der Nevision statthaft sein.
erstattenden der
Nach amtlicher Fesistellung ist bei der Re agen wahl im Wahlkreise Aachen I (Schleiden, Malmedy, Montjoie) der Regierungsrat Fer vers-Düsseldorf (Zentrum) mit 10 48x von 15 7083 abgegebenen Stimmen gewählt worden. Es er- hielten ferner Graf von S pee-Groß-Lichterfelde (Zentrum) 4449, Kommerzienrat Scheibler-Montjo ie (Nationalliberal) 544, Parteisekretär Hoffrichter- Cöln (Sozialdemokrat) 99 und Lederfabrikant Beckmann- Malmedy (Zentrum) 61 Stimmen. Zersplittert waren 63 Stimmen.
Die Einigungsverhandlungen in der deutschen Holz- industrie, die nun {hon seit 14 Tagen vor dem Einigung*- amt des Berliner Gewerbegerihts \tatifinden, konnten, wte die „Voss. Ztg.* berichtet, au gestern noch niht zu Ende geführt werden. Es handelt fh jeßt nur noch um die Streitpunkte in der Berliner . Holzindustrie. Die Streitigkeiten in den übrigen deutshen Städten sind schon beizelegt. Die Berliner Arbeitgeber- und Aurbeitnehmervertreter verhandeln gegenwärtig noch über die einzelnen Punkte des abzuschließenden Vertrages. Das Einigungsamt hat ih gestern abend vertagt und wkzd erst am Sonn- abe-d wieder eine dfentlihe Sißung abhalten, in der dann der Schiedsspruh verkündet werden soll, der die Grundlage für das Veritragsverhältnis in der ganzen deutschen Holzindustrie bilden wird. — Fa einer stark besuhten öfentlihen Versammlung der Bäder - gesellen Berlins und der Vororte wurde, „1a demselben Blatte, mitgeteilt, daß sich die Vertrauentmänner mit der Ablehnung der Veimittlung tes Oberktürgermeisters seitens der Innungen b-\4äftigt und nunmehr besclossen haben, mit der freten Bereinigung der Bückermeister vor dem Einigungéamt des Berliner Gewerbegeridts zu verhandeln. Die bei di-sen Verhandlungen verein- barten Arbeitsbedingungen sollen dann au den übrigen Meistern zur Anerkennung vorgelegt werden und in allen Betrieben, wo btese Bedingungen nicht bewilligt werden, soll der Ausstand verkündet werden. E L
Vom Verbande der Seeleute ist, wie dem „B. T." aus Kiel telegraphtert wird, den einzelnen Needereien der Ostsee- Häfen ein Lohn- und Arbeitstarif unterbreitet worden, der zugleich eine Beschwerdekommission, bestehend aus einem unpartetischen Vorsitzenden, einem Vertreter der Reeder und einem solchen der Seeleute, vorisieht, deren Entscheidungen für beide Teile binderd sein sollen. Dte Organisation der Kieler Seeleute hat diefen Entwurf den Kieler
| etwaigen Herbeiführung einer Aussperrung sämtliher Verbandsgehilfen | in Sachsen.
Reedern am 27. April mit dem Ersuchen unterbreitet, daß ein Ver- treter jeder Reederei mit der Leitung der Organisation in mündliche Unterhandlungen über den Entwurf eintreten möge oder die Reedereien ih miteinander dahin verständigen möchten, an einem Tage gemeinsam mit der Leitung der Organisation über den Entwurf mündli zu verhandeln. Antwort war bis zum 3. Mai erbeten. Da nun die drei großen Kieler Reedereten H. Diederichsen, Sartori u. Berger und Paulsen u. Ivers in ihrer Antwort erklärt haben, in der kurzen Zeit über ihre Stellungnahme zu der Frage keine Entscheidung treffen zu können, haben gestern l der Kieler Schiffe, mit Ausnahme der Postdampfer, ihre Kündigung eingereicht. 4
E I n vorm. Aders inNeustadt h. Magde- burg traten gestern, wie der „Hann. Cour.“ erfährt, wegen Lohnstreits 300 Arbetter in den Ausstand.
Die Leipziger Maler- und Lackiererinnung nahm, wte die „Lyz. Ztg.“ mitteilt, in einer am Montag abgehaltenen außer- ordentlichen Generalversammlung nah eingehender Besprechung der derzeitigen Lage des Lohnkampfes einstimmig folgende Entschließung an: „Falls die \treikerde Gehilfenschaft, vertreten dur den von der íInnung anerkannten Gesellenausshuß, bis zum 8. Mai den von der Malerzwangsinnung vom 4. April 1907 festgelegten Lohntarif nicht anerkannt und unterzeichnet hat, ist am 10. Mai eine außerordent- li: Generalversammlung der Innung einzuberufen mit folgender Tagesordnung: 1) Aufhebung des am 4. April 1907 festgelegten Lohn- tarifes. 2) Soll der Tarif vom 28. April 1904 wieder eingeführt werden? 3) Sollen wir ohne Tarif weiterarbeiten? 4) Eventuelle Ueberweisung des ganzen Lohnkampfes und dessen Weiterführung an den Arbeitgeberverband für die Kreishauptmannschaft Leipzig zur
Die Ver|ammlung erklä1ut auch heute, an der am 25. April 1907 angenommenen Resolution unentwegt festzuhalten." Zum be-
3 bestimmt der Provinzialaus\cchuß die Orte, |
sonderen Ausdruck kam noch, daß die Arbeitgeber schlechterdings gar nit in der Lage seien, die übertriebenen Forderungen der Gehilfen zu bewilligen. Ein Mindesistundenlohn von 58 Z sei durhaus an- gemessen. Die Gehilfen verdienten dennoch tatsählich bis zu 75
sämtliche Seeleute |
{ gemäht werden. ! deutend. ergänzt werden. als au Mais bedürfen milden, warmen Wetters. Weiden litten viel vom Nachwinter. überschwemmt. Bezüglih des Weinstocks sind viele Klagen laut geworden, wiewohl konstatiert werden kann, daß gut geborgene Wein- \tôcke gut überwinterten. Auch die Obst bäume litten dur die über- mäßige Winterkälte, doch beginnen sie im Flachlande schon zu blühen. Feldmäuse verursaLen bedeutende Schäden.
Frostshäden find in einzelnen Gegenden be- Auch Feldmäuse verursachten viel Schaden und mußte vieles Wien keimten tin Alföd gut. Sowohl diese Pflanze Wie sen und Auch sind größere Flächen
Ausfuhr von Getreide aus Argentinien und die Preise des-
selben für den Monat Dezember 1906.
| die Stunde. : L | Der Ausstand auf der Grube „Hayingen“ bei Kneuttingen | is], dem ,W. T. B." zufolge, beendet. Die Belegschaft ift gesiern | früh wieder N da Den Arbeitern sind keine Zu- | geständnisse gemacht worden. ; |
| M In S (Moris sind, wie der „Frkf. Ztg." aus Zürich telegraphiert | wird, Streikunruhen ausgebrochen; die Maurer verlangen die | Einführung des Mindestlohns. Wegen der Zusammenstöße Streikender | mit Arbeitswilligen wurde eine Kompagnie des Bataillons 93 aufgeboten, die gestern morgen einrückte; eine zweite steht in Bereit-
aft. :
lu Durch den Auss\tond der New Yorker Hafenarbeiter hat ih, nah einer vom „W. T. B.“ übermittelten Meldung des „Reuter hen Bureaus", die Abfahrt des Dampfers „Kaiser Wilhelm der Große" nur etwa um eine Stunde verzögert. Die „Caronia“ | konnte pünktlich abgehen. Der erste Fall von Ruhestörung ereignete sih gestern in der Nähe des Kais der White Star Linie, wo etwa 150 Ausständige gegen 40 Nichtorganisierte vertrieben, die fich dem Kai näherten
für den Personen- und Postdampferdienst nah Europa sind in Mit- leidenschaft gezogen.
Saatenstand in Ungarn in der zweiten Hälfte des Monats April.
Nach den beim Königlih ungarishen Ackerbauministerium ein- gelangten Berichten vom 1. d. M. war in der zweiten Hâlfte des April das Wetter zumeist kühl und windig, ja in einzelnen Fällen stürmisch und allgemein regnerisch. In den höheren Ge- birg8gzaenden schneite es. Infolge zteses mehr als fünf zehn Tage dauernden s{lechten Wetters blieb die Begetation im ganzen Larde in der Gutwicklung zurü. Der trockene Frost dezimierte die Saaten ebenso wie der reihe Schneefall. Ausfaulen und Frostschäden sind überall bemerktar; auch Mäuse und Würmer haben bedeutenden Schaden verursacht. Das ungünstige Frühjahrs- wetter hat den Schaden noch erhöht, weil es die Gntwicklung des \chlecht bebüshelien Herbstanbaues beinahe überall be- hinderte. Winterwetzen, Wintergerste, Winterroggen und Raps haben besonders in einigen Gegenden bedeutenden Schaden erlitten. Auch Futterstoffe konnten sch nicht entwickeln; bei leßteren it aber der Schaden noch einbringbar, während bei dem Wintergetreide dies s{hwer sein wird. Das an vielen Stellen faum bebüselte Wintergetreide ist zie:nlich dünn, gelblih, hie und da röllih, ja man spricht {on stellenweise von Rost, sodaß einzelne Oekonomen kaum von der Zufunst etwas erhoffen. Dagegen aber ist fesistehend, daß es troy des s{lechten Wetters au Saaten gibt, die stch schôn bebüschelten und von guter Farbe sind. Bei diesen wi:d die normale Entwicklung und gutes Wetter noch einen befriedigenden Ertrag liefern Aus den Aussagen landwirtschaftlicher Meferenten kann die Beruhigung geshöpft werden, daß der Weizenschaden im allgemeinen unter 10% ist. In einzelnen Komitaten beträgt der Schaten ausnahmtêweisfe 20 9/0, dier und da in einzelnen Bezirken auch 30 bis 40%. Doch ist dies nur eine Ausnahme, die ih überdies nur auf die südlichen Gebiete beschränkt. Dasselbe Verhältnis zeigt sich au beim Winterroggen, besonders aber bei Wintergersie und Raps. Das derzeit eingetretene günstigere Wetter kann noch immer Hilfe bringen, insofern die Entwicklung besser vorwärtsshreiten kann. Es ist natürlich, daß der beim Winter- welzen si zeigende ungünstige Zustand au auf den Frühjahrsanbau eingewirkt hat. Der Spätanvau keimt empor, und wo jezt an- gebaut wird, dürfte das bessere Wetter günstig einwirken. Roggen Überwinterte jenseits der Donau {le{chter als Weizen, und viele Aus- ackerungen find zu verzeichnen. Insekten und Felomäuse ver- ursahten bedeutende Schäden. Die Saaten, die weniger gelitten, stehen leidlih, sind aber in der Entwicklung zurückgeblieben. Mildes und warmes Weiter würde vieles verbefsern. In den Gegenden am rehtsseitigen Donauufer ist der Winterroggen ebenfalls chæäher als der Wetzen. Auch hier sind bedeutende Aus- ackerunzen vorgekommen, und auch die verschont gebliebene Saat zeigt Flecken und ist klein. Besser überwinterte Winterroggen- jaaten zeigen eine s{chône grüne Farbe und schießen in den
alm. Zusekten verursahten und verursahen noch immer Schaden. Ba der Gegend zwischen der Donau und der Theiß sind weniger Ausaderungen zu verzeichnen, wiewohl auch hier die Saat ziemli zurückgeblieben ist. S!ellenweise steht der Roggen schön. ÎIn den nördliczen Gegenden ist der Anbau der Som mergerste im Zrge. Im allgemeinen konnte bisher die Gerste infolge ungünstiger
itterung sich nicht , besonders entwickeln. Hafer wurde im laufenden Jahre auf größeren Flächen angebaut. Jn einzelnen Gegenden ift der Anbau ncch im Zuge. Die ausgekeimte Saat bedarf günstiger Witterung. Stellenweise steht der Hafer befriedigend. Vom Winterraps hat nur ein geringer Teil gut überwi«tert; in Alföld beginnt es zu blühen verspriht jedoch wentg Erträgnis. Beim Anbau der Maispflanze trat eine große Verspätung ein. Die außsgeackerten Wintersaaten werdea durch Mais- anbau eraân¡;t, wodurch der Maisanbau gegen das Borjahr größere Flächen absorbiert. In den Gebirg8gegenden wird Mais erst jegt an- gebaut. Hülsenfrüchte werden ebenfalls erst jeyt angebaut, aus- gekeimte Pflanzen sind nur sporadisch zu sehen. Kraut und Tabakl- pflänzlinge fkonnten tufolge der falten Witterung nicht ver- pflanzt werden, doch beginnt {on mt der Arbeit.
opfen steht ziemli gut, so auch der Flachs; die Ausfaat ist im 4 ZudFer- und Futterrübe wird jeyt angebaut. Der Früh- aybau keimt in einzelnen Gegenden gut; an einzelnen Stellen wird er sogar {on behadckt. Sporadi)ch wird über das Auf- treten der Nüsselkäfer geklagt. Künstliches Futter ist über- mäßig zurückgeblieben und dürfte erst in acht bis zehn Tagen
Cine teilweise Lahmlegung des trans- | atlantishen Schiffsverkehcs \ckeint bevorzustehen. Alle Gesellschaften |
Getreideart | Verschiffungsztel in Tonelen Weizen England | 16 363 Belgien i | 17511 Deutschland | 30 Order | 6 522 Brasilien | 23 840 Paraguay | 677 zusammen | 64 943 Leinsaat | rankreich | 1851 Belgien | 3190 Deutschland | 4 062 Holland 2 959 Order 21 450 zusammen 33 512 Mais England 16 664 Frankrei 16 048 Mi 13 898 Deutschland 16 213 Ftalien 3 684 Spanien 5 684 olland 899 ortugal 701 rder 98 414 Afrika 203 Cuba 322 Brafilien 1 435 Chile 10 Paraguay 102 Uruguay 3 184 Verschiedene Länder 5 029 zusammen 182 490 afer England 1 582 9 rankrei 540 SFtalien 827 Ba 230 | Brasilien E | zusammen 3 206
Gegenwert der höhsten und niedrigsten Preise in Mark nah dem Durc(hschnittskurse von § m/n 1 = M 1,80
a. Weizen: § m/n bis § m/n
ea 630 , 60,78 12,15 andere Sorten... 6,20 „ 6,60 11,16 bi Sea 10,10 , 10,90 18,18 19,62 c. Mais: E A 4 4559 7,83 Wee 446 „, 4,10 8,46. Verkehrsanftalten.
Postverbindung nah Deutsh-Südwestafrika.
Der Reichspostdampfer „Admiral“, ab Hamburg am 8. Mai, wird Swakopmund außerfahrplanmäßig anlaufen (an Swakopmund am 2. Iunt); leßte Beförderung für Briefsendungen (über Boulogne sur mer) am 13. Mai ab Cöln 10,42 Abends, ab Berlin
otsd. Bhf. 1,0 Nahm. Mit dem englishen Dampfer über Kap- Fat ah Southampton am 11. Mai, findet nur Beförderung von Briefsendungen besonderem Leitvermerk nach Swakopmund statt.
Der Dampfer „Dortmund“ verläßt Hamburg am 15. Mai Nach- mittags (an Swakopmund etwa am 8. Juni) und wird zur unbe- chränkten Postbeförderung nah Swakopmund und zur aketbeförderung nah Lüderitßbucht benußt. Schluß in Hamburg am 15. Mai für Briefe 1,0 Nachmittags, für Pakete 11,0 Vormittags. Letzte Beförderung ab Berlin Lehrter Bahnhof für Briefe am 15. Mai 8,58 Vormittags, für Pakete am 14. Mai 11,28 Abends.
Ueber die Seereisen deutsher Schiffe im Jahre e entbält der vierte Teil des Bandes 174 der vom Kaiserlichen Sbtistischen Amt herausgegebenen „Statistik des Deutschen Reich s* ausführliche Zusammenstellungen, nahdem bereits im 1. Heft des Jahrgangs 1907 der ,Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs“ kurze Mitteilungen darüber gemaht worden find. Aus dieser neuesten Statistik geht bervor, daß auch im Jahre 1905 die Zu- nahme des Seeverkehrs unter deutsher Flagge niht unters brochen worden ist, die wir seit 1875 zu verzeihnen haben.
Deutshe Schiffe haben im Jahre 1905 nitt weniger als 114 157 Reisen ausgeführt, tie einer Raumbewegung von 81 365 538 Netto-Reg.-Tons entsprechen. 1875 wurden nur 45 302 Reisen ge- macht, mittels deren nur 8 604 610 Reg.-Tons bewegt wurden. In 30 Jahren if also eine Zunahme der Reisen auf etwa das Zwei-
einbalbfahe, aber eine Verzehnfahung der bewegten Tonnage Dic Ein noch etwas _günst geres Bild ergibt id, wenn man nur die Reisen zählt, die Stiffe mit Ladung zurückgelegt haben, also die in Ballast gemahten, wirt- \haftlich nur Schaden bringenden Reisen ausshaltet. 1875 betrug die Zahl von Reisen deutsher Schiffe in Ladung 33 233,
1905 ‘waren es mit 97 836 fast dreimal so viel. Die Tonnage der in Ladung zurückgelegten Reisen belief sih 1875 auf 6,94 Mill. Reg.- Tons, 1905 dagegen auf 75,16 Mill. Reg.-Tons, alfo auf das Elffache. Betrug demnach die 1875 leer gefahrene Tonnage etwa 20 %/o der Tonnage des deutschen Seereiseverkehrs in jenem Jahre überhaupt, so war sie 1905 auf etwa 73 9/0 gesunken. — Mit der Statistik für das Sahr 1904 verglihen, bat die Zahl der Reisen deutsher Schiffe um 3824 oder 2,5 9/0, der bewegte Nettoraumgehalt um 4554 119 Reg - ns oder 5,9 9% zugenommen. s 4 e ‘Der Arab’ dex Touten nah entfällt der größte Anteil der im Jahre 1905 zurückgelegten Seereisen deutsher Schiffe begreiflichers weise auf den Verkehr ¿wischen deutshen Häfen, nämlich 54 966,
twa die Hälfte der im ganzen gemachten 114157. IJn- desse L s den 81 Mill. NReg.-Tons, die im ganzen im deutshen Seederkehr nur 4,6 Mill. beroegt.
)ahren wurden, 5 t Reifen mit 58,75 Mill. Tons entfallen auf den Verkehr zwischen
deut äfen, zu denen au die der deutschen omg at Es a B ee Dur(hschnittsgröße eines im deutshen Verkehr gebrauchten Sceschiffes tellt fich demna auf etwa 83 Reg Tons, während im Verkehr zwischen außerdeutshen Pläpen seitens der deut-