Source: https://blog-wings.de/recht-fuer-blogger/
Timestamp: 2019-02-23 00:30:25
Document Index: 69029664

Matched Legal Cases: ['§55', '§55', '§5', '§ 55', '§ 185', '§ 186', '§ 187', '§ 15', '§ 6']

Rechtliche Themen machen mir ungefähr genauso viel Spaß wie meine Steuererklärung: Null! Doch wer eine Website oder einen Blog betreiben möchte, muss sich an das geltende Recht halten - sonst drohen kostspielige Abmahnungen und Klagen.
In diesem Guide erfährst du alles, was du über Recht für Blogger und Website-Betreiber wissen musst!
1. Impressum für Blogs und Webseiten
2. Datenschutzerklärung für Blogs und Webseiten
3. DSGVO-Konformität für Blogs und Webseiten
4. Urheberrecht für Blogger und Webseiten
5. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung
6. Steuern für Blogger
7. Bezahlte Aktivitäten (z. B. Kooperationen) für Blogger
8. Gewinnspiele für Blogs und Webseiten
9. Double Opt-In für Blogs und Webseiten
Kurz und knapp zum Impressum
Fast jede Website benötigt ein Impressum.
Jeder Blog muss ein Impressum integrieren.
Das Impressum muss auf der ganzen Webseite erreichbar sein (z. B. Footer).
Name, Anschrift und eine Möglichkeit zur elektronischen Kontaktaufnahme sind absolute Pflichtelemente.
Für nahezu jeden Blogger und Website-Betreiber besteht Impressumspflicht. Ausgenommen sind davon - theoretisch - Anbieter von Inhalten, die nur "persönlichen oder familiären Zwecken" dienen (§55 RStV).
Du benötigst in jedem Falle ein Impressum, wenn du "Anbieter von [...] journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten" bist (§55 RStV). Wie genau diese Angebote charakterisiert werden, ist per Gesetz nicht definiert. Im Allgemeinen werden jegliche Arten von veröffentlichen Inhalten, also Texte, Beiträge, Fotos etc., als journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot gewertet.
Jeder Blog benötigt demnach ein Impressum!
Außerdem musst du ein Impressum integrieren, wenn du "geschäftsmäßige, [...] gegen Entgelt angebotene" (§5 TMG) Inhalte bereitstellst - kurz: wenn du Geld mit deinem Blog verdienst.
Ohne Impressum besteht für die Verantwortlichen von Internetseiten die Gefahr, kostspielig abgemahnt zu werden.
Was genau in einem rechtssicheren Impressum stehen sollte, wie du es generierst und in WordPress einbaust, liest du in unserem Blog Lexikon zum Impressum.
Rechtsgrundlagen für das Impressum
§ 55 des Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
Sorgen wegen Abmahnungen deines blogs?
Unsere Online Kurse helfen dir dabei, deinen Blog rechtssicher zu machen und nicht abgemahnt zu werden.
Kurz und knapp zum Datenschutz
Die Datenschutzerklärung klärt darüber auf, in welcher Form Daten auf der Webseite erhoben werden.
Fast jede Website benötigt eine Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung muss auf der ganzen Webseite erreichbar sein (z. B. Footer).
Daten, also zum Beispiel deine Mailadresse und dein Internetverlauf, sind zur wichtigsten Währung in unserer schnelllebigen Internet-Welt geworden.
Die Fußabdrücke, die du im Internet hinterlässt, werden zum Beispiel dafür benutzt, die bestmögliche Werbung für dich anzuzeigen. Google und Facebook verdienen mit diesem Geschäft Milliarden.
Wer also Daten besitzt und diese einzusetzen weiß, verfügt über Geld und Macht.
Macht kann missbraucht werden und ihr Werkzeug sind Daten. Daher benötigen sie eine stärkere Regulierung in Form von Gesetzen, wie der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung).
Deine Aufgabe als Blogger und Website-Betreiber ist es, die Privatsphäre deiner Besucher zu wahren und ihre persönlichen Daten zu schützen. Besonders die DSGVO, auf die wir später intensiv eingehen, gibt hier einen festen Rahmen vor.
Inhalte und Erstellung deiner Datenschutzerklärung
Du benötigst eine Datenschutzerklärung, die auflistet, in welcher Form personenbezogene Daten (z. B. IP-Adresse, E-Mail-Adresse) auf deiner Webseite erhoben und verarbeitet werden.
Das bedeutet, deine Datenschutzerklärung muss die folgenden Elemente beinhalten:
Welche Services erheben Daten auf der Webseite und wo sitzen diese? [Z. B. Google Analytics]
Welche Daten werden ausgewertet? [Z. B. IP-Adressen]
Zu welchem Zweck werden die Daten erhoben? [Z. B. Analyse des Nutzerverhaltens]
Wie werden die Daten erhoben und verwendet? [Z. B. Cookies]
Jeder Service, der Daten erhebt, muss in der Datenschutzerklärung ausgewiesen werden. Umso mehr Plugins und Anwendungen du nutzt, desto mehr Bausteine benötigt die Erklärung.
Die häufigsten Dienste, Funktionen und Fälle, bei denen Daten auf deiner Webseite erhoben werden, sind:
Social Media Buttons (Facebook, Twitter, Instagram etc.)
Newsletter-Felder
Wie um alles in der Welt sollst du ohne das nötige technische und juristische Wissen diese Datenschutzerklärung verfassen? Auch dafür gibt es Abhilfe:
Um eine Datenschutzerklärung zu erstellen, empfehle ich dir die Nutzung eines Datenschutz-Generators, wie z. B. von Dr. Schwenke. Du kannst dich ganz einfach durch das Tool klicken, die Dienste, die du nutzt, auswählen und dir so deine Datenschutzerklärung zusammenstellen und herunterladen / kopieren.
Weitere hilfreiche Informationen zur Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung: Inhalt, Beispiel, Muster von Datenschutz.org
Kurz und knapp zur DSGVO
Jede Webseite und jeder Blog unterliegt der DSGVO.
Die DSGVO bedeutet eine ganze Reihe von Anpassungen für Website-Betreiber, die du dir genauer anschauen musst.
Die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung), die seit Mai 2018 gilt, vereinheitlicht das Datenschutzrecht innerhalb der EU. Das ist eine gute Sache, weil unsere Privatsphäre so besser geschützt wird. Doch gleichzeitig bedeutet sie für Blogger und Webseiten-Betreiber, eine ganze Reihe von Vorschriften, die beachtet werden müssen.
Generell regelt die DSGVO die Verarbeitung personenbezogener Daten (z. B. E-Mail-Adresse, IP-Adresse etc.).
Sobald du Services nutzt, die Daten auf externe Server übertragen, muss ein (elektronischer) Vertrag zur Auftragsverarbeitung geschlossen werden.
Das bedeutet unter anderem, dass du bereits beim Webhosting einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung schließen musst.
Viele solcher Dienstleister stellen bereits Verträge für dich bereit.
Jeder Website-Betreiber muss in Folge der DSGVO auch ein Verarbeitungsverzeichnis führen, das auflistet, wie auf der Seite Daten verarbeitet werden.
Teil dessen sind also z. B. alle Partner, mit denen du Verträge zur Auftragsverarbeitung geschlossen hast.
Eine ausgefüllte Vorlage für ein Verarbeitungsverzeichnis findest du in unserem Online-Kurs "Blogausbau".
Außerdem ergeben sich aus der DSGVO eine Reihe weiterer Anpassungen, die du umsetzen musst. Hier eine Checkliste:
DSGVO-Checkliste für Blogger und WordPress-Seiten
Impressum und Datenschutzerklärung aktualisiert und integriert
Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung geschlossen
Verarbeitungsverzeichnis angelegt
Plugins gecheckt - arbeiten diese DSGVO-konform?
Cookie-Hinweis erstellt
Kommentarfunktion in WordPress an DSGVO angepasst
Gravatar cached Avatare lokal
Emojis werden nicht unterstützt
Google Analytics ist DSGVO-konform implementiert
Google Fonts werden von deinem Server geladen
Newsletter-Anmeldung ist DSGVO-konform
Weitere hilfreiche Informationen zur DSGVO
die gesamte DSGVO im Wortlaut
IT-Service Network zur Auftragsdatenverarbeitung
Kurz und knapp zum Urheberrecht
Nutze die Werke anderer nur mit deren Einverständnis.
Niemand möchte, dass die eigenen Werke (Bilder, Texte, Lieder etc.) ohne Einwilligung von anderen kopiert werden. Daher sollten wir stets respektvoll mit den Urheberrechten anderer umgehen.
Außerdem ist es schlicht rechtswidrig, das geistige Eigentum von anderen ohne ihre Zustimmung zu nutzen (zum Gesetzestext).
Gleichzeitig wirst du selbst mit deinem Blog und den Inhalten, die du kreierst, zum Urheber und erschaffst eigene Werke, die vom Urheberrecht geschützt werden.
Darauf gilt es im Umgang mit dem Urheberrecht zu achten
Benötigst du Bild-, Video- oder Audiomaterial, kannst du
auf kostenlose Mediendatenbanken zurückgreifen (z. B. Unsplash, Pixabay),
eine Lizenz käuflich erwerben oder
den Urheber um Erlaubnis bitten.
Wichtig ist, dass der Urheber als solcher genannt wird.
Es ist nicht erlaubt, die Werke anderer zu bearbeiten, wenn diese es nicht erlauben.
Für Werke, die älter als 70 Jahre alt sind, gilt die Schutzfrist des Urheberrechts nicht mehr. Sie dürften also ohne Einwilligung genutzt werden.
Einbettungen (Embeds) und das Urheberrecht
Es besteht in WordPress die Möglichkeit, Inhalte von Facebook, Instagram, YouTube und Co. einzubetten. Eine Einbettung wird wie der Inhalt aus der Original-Quelle dargestellt:
Generell ist das Einbetten fremder Inhalte rechtskonform, da der Urheber den Inhalt mit der Veröffentlichung im Web ohnehin schon öffentlich zugänglich gemacht hätte.
Wichtig ist im Sinne des Urheberrechts, dass klar zu erkennen ist, dass es sich um ein Embed handelt und der Inhalt nicht von der Webseite selbst bereitgestellt wird.
Angst, Abgemahnt zu werden?
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Kurz und knapp zu Ehrdelikten
Geh auf Nummer sicher und äußere dich nicht negativ über bestimmte Personen auf deinem Blog.
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung sind so genannte Ehrdelikte und im echten, analogen und im digitalen Leben strafbar (Strafgesetzbuch § 185, § 186, § 187).
Inwiefern sich die einzelnen Tatbestände voneinander unterscheiden, ist nicht wichtig, wenn du beim Betreiben deines Blogs bzw. deiner Webseite stets eine goldene Regel beachtest:
Schreib nichts über andere, was du selbst nicht über dich lesen willst.
Ich persönlich halte es stets mit dem Satz, "Great minds discuss ideas; average minds discuss events; small minds discuss people., und fokussiere mich auf die Erstellung von richtig guten Inhalten, die meinen Lesern maximalen Mehrwert bieten. Die Diffamierung anderer Menschen hat dabei keinerlei Nutzen für sie oder mich.
Weitere Informationen zu Ehrdelikten für Blogger
Jura Individuell über Ehrdelikte
Kurz und knapp zu Steuern
Sobald du Umsätze generierst, solltest du dich ans Finanzamt wenden.
Generierst du mit deinem Blog keine Umsätze, musst du dir keine Sorgen um Steuern machen.
Sobald du allerdings anfängst, Geld mit deinem Blog zu verdienen, egal ob die Einnahmen aus Affiliate Marketing, Anzeigen oder sonstigen Quellen stammen, bist du verpflichtet, das Finanzamt zu informieren und entweder ein Gewerbe anzumelden oder als Freiberufler registriert zu sein.
In den meisten Fällen wirst du ein Gewerbe anmelden, weil du selbstständig bist, beabsichtigst, Gewinne zu erzielen und am "allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr" beteiligt bist (siehe § 15 EStG).
Welche Steuern müssen Blogger und Website-Betreiber zahlen?
Je nachdem, wie du firmiert bist und wie viel du verdienst, greifen unterschiedliche Steuern. In den meisten Fällen werden Einkommenssteuer, Umsatzsteuer und/oder Gewerbesteuer relevant.
Wie hoch sind Steuern für Blogger und Website-Betreiber?
Wie hoch die Steuersätze ausfallen, hängt davon ab, wie viel du verdienst. Es gibt gewisse Freigrenzen, die bei den einzelnen Steuern gewährt werden.
Kooperationen und Schenkungen steuerlich geltend machen
Bei kostenlosen Produkttests oder anderen Sponsorings müssen meist ebenfalls Steuern entrichtet werden. Ageras hat das Thema kurz und bündig in einem Video aufgearbeitet:
Weitere interessante Informationen zu Steuern für Blogger
"Steuern für Blogger und Influencer: Was wird wann fällig?" von Ageras
Kurz und knapp zu bezahlten Aktivitäten
Sobald du in irgendeiner Form wirbst, muss du dies kenntlich machen.
Alle bezahlten Aktivitäten müssen als solche gekennzeichnet werden - das besagt § 6 des Telemediengesetz (TMG). Dort heißt es "Kommerzielle Kommunikationen müssen klar als solche zu erkennen sein."
Dies gilt nicht nur für deinen Blog bzw. deine Webseite, sondern ebenso für Soziale Medien wie Facebook oder Instagram - und weitere Marketing Kanäle. Auch Influencer sind also von dieser Regelung betroffen.
Die Kennzeichnung ist nicht nur rechtlich notwendig, sondern auch ethisch wichtig, um journalistische und kommerzielle Inhalte klar zu trennen und Leser nicht zu verwirren. Selbiges gilt z. B. für den Newsfeed von Facebook, in dem Inhalte von Freunden, Seiten und Werbe-Anzeigen dargestellt werden. Letztere sind hier - wenn auch nur klein - als "Gesponsert" markiert:
Bei der Kennzeichnung von Werbebannern auf deinem Blog reicht meist der einfache Hinweis "Anzeige" oder eben "Gesponsert" in Form von Text.
Advertorials hingegen sollten, weil sie wirklich redaktionelle Inhalte sind, stärker als bezahlte Kooperation gekennzeichnet sein. Hier empfiehlt sich bereits im Titel oder Lead Text eine entsprechende, transparente Info dazu.
Auf Facebook und Instagram müssen bezahlte Kooperationen und Sponsorings als "Branded Content" gekennzeichnet werden. Mehr dazu findest du hier bei AllFacebook.
Sei stets offen und transparent zu deinen Besuchern. Du bist ihnen gegenüber in der Verantwortung.
Kurz und knapp zu Gewinnspielen
Teilnahmebedingungen sind für Gewinnspiele Pflicht.
Auch bei der Ausrichtung von Gewinnspielen gibt es eine Reihe von rechtlichen Aspekten zu beachten. Diese werden nicht von einem spezifischen Gesetz definiert, sondern setzen sich je nach Gewinnspiel aus unterschiedlichen Rechtsgrundlagen zusammen.
In jedem Fall benötigt ein Gewinnspiel klare Teilnahmebedingungen, die die Details des Gewinnspiels definieren. Hier hilft es, eine Reihe von W-Fragen zu beantworten, um die wichtigsten Eckpunkte zu klären und diese dann in die Bedingungen aufzunehmen:
Wer darf nicht teilnehmen? (z. B. Mitarbeiter)
Wann und wie wird der Sieger bekannt gegeben?
Auch das Thema Datenschutz sollte in den Teilnahmebedingungen untergebracht werden. Da die Teilnehmer sich in irgendeiner Form registrieren, werden personenbezogene Daten verarbeitet, über deren Verwendung aufgeklärt werden muss.
Wichtig hierbei ist absolute Transparenz und Ehrlichkeit. Jegliche Täuschungen können als rechtswidrig gelten.
Ein Muster für Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele findest du hier bei Happy Contests.
Die IHK Rhein-Neckar beleuchtet sehr gut, worauf es beim Veranstalten von Gewinnspielen zu achten gilt.
Kurz und knapp zum Double Opt-In
Jeder deiner E-Mail-Abonnenten muss via Double Opt-In registriert werden.
Wenn du dich für einen E-Mail-Newsletter anmeldest, bekommst du meist eine E-Mail zugeschickt, in der du deine Anmeldung bestätigen musst, indem du auf einen Link oder Button klickst. Erst dann ist deine Registrierung erfolgreich. Genau das ist ein Double Opt-In.
Es muss spätestens dann verwendet werden, wenn du Geld mit deiner Webseite verdienst und kommerzielle Botschaften (Werbung, Hinweise auf Produkte, etc.) per E-Mail verschickst.
Grund ist der Verbraucherschutz: Ein Unternehmen – also auch du, wenn du mit deinem Blog Geld verdienst – darf nicht ungefragt an potentielle Kunden Werbung verschicken.
Und Achtung: auch wenn du nur für deinen Blog wirbst, nicht aber für ein bestimmtes Produkt, ist es Werbung, sobald dein Blog in irgendeiner Weise auf die Erwirtschaftung von Gewinn ausgerichtet ist.
Willst du einen E-Mail-Newsletter für deinen Blog anbieten, musst du sicherstellen, dass deine Abonnenten zwei Mal zustimmen, bevor sie weitere E-Mails erhalten.
E-Mail-Services wie MailChimp stellen die nötigen Einstellungen dazu bereit.
Du hast nun eine ganze Reihe von rechtlich relevanten Bereichen kennengelernt, auf die es beim Erstellen und Betreiben eines Blogs bzw. einer Webseite zu achten gilt.
Lass' in deinem eigenen Interesse und für deine Besucher stets Vorsicht und Transparenz walten und halte dich an geltende Fortschriften.
Besonders, wer langfristig erfolgreich sein und nachhaltig arbeiten möchte, muss seine Aktivitäten auf ein rechtlich sicheres Fundament bauen.
Vielen Dank für diesen coolen Überblick! Hab zwar auch keine Lust dazu, aber muss wohl sein 🙂
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