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Timestamp: 2020-01-29 11:02:44
Document Index: 30438599

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', 'Art. 6', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

1900 / 64 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
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werden Sie in jedem einzelnen Lande finden, daß eine Münze heute eingeführt und nah 20, 30, 40 Jahren, wenn ße sich im Verkehr niht bewährt hatte, wieder abgeschafft worden ist. Die französische Regierung hat lange Jahrzehnte hindur goldene Fünffrankenftücke geprägt; jeßt sind sie fast zur Rarität geworden. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat Ein- und Dreidollarstücke aus Gold ge- prägt; jetzt sind sie nicht mehr zu finden, sie sind abgeshaffFt worden. In der englishen Währung existieren eine Menge Münzen auf dem Papier, von denen alljährlih einige Dußend ges{chlagen werden, nur um sie gewissermaßen theoretisch weiter bestehen zu lassen. In Wirk- lihkeit existieren sie garniht mehr, beispielsweise die Zweipence- und die Vierpencestücke. Also eine Inkonsequenz dieser Art, wenn sie vor- handen wäre, wäre jedenfalls sehr ungefährlich, denn schließlich ift das Hauptmerkmal einer guten Münzverfassung das, daß der Verkehr nur solhe Münzen erhält, welche er wirklich braucht, und solche muß er haben. i
Dann hatte der Herr Abg. Dr. Arendt wiederholt hervorgehoben, die Regierung \chiene von der Nothwendigkeit einer erweiterten Prä- gung der Fünfmarkstücke selber niht überzeugt zu sein, denn fie präge ja auch viele Zweimarkstücke. Ih habe in der ersten Lesung und ebenfalls in der Kommission wiederholt hervorgehoben, daß garnicht die Rede davon ist, dieses ganze Quantum der Mehrprägung, die in diesem Geseße beabsichtigt ist, in Fünfmarkstücken auszubringen; es soll ein reihliher Theil auch in Zweimarkstücken ausgeprägt werden, weil diese gerade außerordentlich beliebt sind. Daß die Umprägung der Zwanzigpfennigstücke nur in Zweimarkstücke stattgefunden hat und noch stattfindet, is eine Sache, die mit der Münznovelle nicht das Geringste zu thun hat. Es waren gerade in den leßten Jahren für 284 Millionen Mark Silbermünzen auf Grund der Vermehrung der Bevölkerung zu prägen, und von diesen is ein runder Theil auf die Fünfmarkstücke und ein anderer runder Theil auf. die Zweimarkstücke gefallen. Als die Umprägung der Zwanzigpfennigstücke begann, fand sich, daß einzelne Staaten, beispielsweise Sachsen und Württemberg, für ihre Kassen noch nicht genug Zweimarkstücke hatten, und es war deshalb nötbig, die kleine Summe, welche durch die Menge der einzuziehenden Zwanzig- pfennigstücke begrenzt wird, in Zweimarkstücke umzuprägen. Alfo eine Inkonsequenz liegt hierin auch nicht.
Ferner hatte der Herr Abg. Dr. Arendt sih geäußert, bei der ersten Lesung sei von diesem Tische aus dem Hause mitgetheilt worden, Kronen seien beliebt, Kronen sollen ausgeprägt werden, fie könnten aber nicht ausgeprägt werden, solange der Diskont so hoh sei. Das ist vollkommen richtig; aber gerade auf den Wunsch einer sehr großen Anzahl von Handelskammern — ich weiß nicht, wie viel es waren, es waren wahrscheinli über 49 — und auf die aus diesem hohen Hause geäußerten Wünsche hin hat der Bundesrath beschlossen, den Herrn Reichskanzler zur Prägung von 20 Millionen Mark in Kronen, also in goldenen Zehnmarkstücken, zu ermächtigen. Die Ermächtigung ist da, die Ausführung kann felbstverständlih niht auf einen Schlag ge- \hehen. Begonnen werden wird damit in nächster Zeit ; wann aber die ganze Summe von 20 Millionen Mark in Kronen ausgeprägt sein wird, das wird von den Diskontsäßen abhängen. (Zurufe rechts.) — Ja, es ift möglich, daß „man“ das annimmt; es fragt sih nur, wer der „man”" ist. (Wiederholte Zuruf: rechts. Glocke des Präsidenten.)
Dann hat der Herr Abg. Dr. Arendt noch bemerkt, die Thaler wären allgemein beliebt, er hätte aus dem ganzen. Reiche niht von einer Stelle Kenntniß davon erhalten, daß die Thaler irgendwo un- beliebt seien. Das Faktum steht aber fest, und dieses Faktum ift seitens der Reichsbank in den Kommissionsverhandlungen näher er- läutert worden, daß alle Versuche, Thaler in größeren Mengen in den Verkehr zu bringen, gescheitert sind — die Thaler sind immer wieder zurückgeflossen.
Das Fünfmarkstück, sagt der Abg. Dr. Arendt, sei nit beliebt, au nit einmal in den rheinish-westfälishen Industriekreisen, Dem- gegenüber stelle ich nun wieder das Faktum fest, daß gerade aus den íIndustriekreisen, sowohl Rheinlands und Westfalens, wie anderer JIndustriezentren des Reichs, fortwährend Anforderungen nah silbernen Fünfmarkstücken zu Lohnzahlungen an die Reichsbank ergeken, und daß die Reichsbank nicht im stande ist, diefen Anforderungen voll zu entsprechen.
Abg. Dr. Schoenlank (Soz.): Wir werden für Artikel T und IV der Kommissionsbeshlüsse stimmen; jedenfalls würden wir dem An- trage Herold-Schwarze die Kommissionsfassung des Artikels 1V vor- ziehen. Wir haben aber auch keinen Anlaß, eiwa das Amendement Herold abzulehnen.
Abg. Büsing (nl) (sehr {wer verständlih, weil er fast dur(;- weg der Tribüne abgewendet spricht): Der Thaler kursiert draußen im Lande lediglih als Scheidemünze, davon, daß er die Goldwährung aufrecht erhalten hilft, hat man keine Vortheile. Daß er \o außer- ortentlich beliebt und seine Erhaltung Bedürfniß ist, bestätigen meine
Erfahrungen nicht. Unsere Goldreserve ist kolofsal, und jede Be- fürhtung in dieser Beziehung unbegründet, wenn nit künstlich auf- gebaut.
Präsident des Reichsbank - Direktoriums Dr. Koh: Meine Herren! Der Hz:rr Abg. Herold hatte ganz Recht, daß die Vorlage denjenigen, weldhe die Doppelroährung wünschen, nicht präjudtziert. Cs ist eine Vorlage, die aus dem praktischen Bedücfniß hervorgegangen ift ; ih brauhe mich deswegen auf die Pcophezeiung des Herrn Abg. Rettich, daß die Goldwährungzusammenbrechen werde, so wenig als auf die des Herrn Abg. Dr. Arendt, daß die Goldproduktion abnehmen werde, nicht weiter einzulassen. Bis jegt sind ja die Herren Bimetallisten im Prophezeten niht sehr glücklich gewesen. Der Gedanke der Vorlage ift sehr ein- fah. Es is nachgewiesen, daß ein Bedürfniß nah einer Vermehrung der Reichsfilberscheidemünzen im Verkehr hervorgetreten ift, da un- geachtet der großen Präzungen die Bestände der Reichbank an Silbermünzen ftetig abgenommen haben, während Thaler voa dem Verkehr bei weit'm niht in gleihem Maße aufgenommen worden siand. Hieraus leitet die Vorlage mit Recht ab, daß mehr Stheide- münzen, geprägt werden müssen. Sie weist nah, daß die Kopfquote von 19 6 niht mehr genügt, weil eins{ließlich des er- forderlihen Betriebsfonds der Reichsbank von 180 Millionen Mark, dessen Höhe aus forgfältizen umfassenden Beobachtungen entnommen ist, hon jeßt beinahe 15 G pro Kopf an Silber sih dauernd im Umlauf erhalten. Nun kbat der Herr Abg. Dr. Arendt zu bestreiten versucht, daß ein solches Bedürfniß nachgewiesen sei; er sagt, es habe sich wohl eine Abnahme gezeigt bei den kleinen Silbermünzen, bei den 204- Pfennig- und den 50 - Pfennigstücken, dagegen eine Zunahme bei den größeren, und beruft si dabei auf eine Nachweisung, die wir in der Kommission felbft gegeben haben. Dabei sind ihm aber einige Irrthümer begegnet. Gr erkennt ¿war an, daß die Einmarkstücke bei der Reichsbank si vermindert haben, fügte aber hinzu, die Prägungen seien damals längere Zeit sus pendiert gewesen. Jn der That haben gerade in den legten Jahren schr bedeutende Ausprägungen ftatt-
efunden: im Jahre 1899 sind an Einmarkstücken beinahe 34 Mils- tonen geprägt worden, 1898 1 Million, 1896 4 Millionen u. f. w. Nichtsdestoroeniger hat aber der Durchs{hnitt ¿der bei der Reihs- bank befindlichen Einmarkstücke sehr abgenommen; er ift nämlih
von 1894, wo er noch 17,19% der Nettoausgabe betru, gefallen auf etwa 11% im Jahre 1899. Ganz ähnlih verhält es sich mit den Zwei- und Fünfmarkstücken. Herr Dr. Arendt weist auf die von der Reichsbank mitgetheilte Nahweisung ihrer Bestände an jedem 31. Dezember der legten Jahre hin. Hier findet si allerdings eine Zunahme; das kommt aber nur daher, weil karz vorher bedeutende B ungen stattgefunden haben. Natürlich zeigt si folgeweise in der cihsbank an diesen Tagen eine Zunahme. Man muß aber, um ein richtiges Bild zu gewinnen, den Durchschnitt der vollen Jahre ins Auge fassen. Ich habe die betreffenden Nachweisungen hier und kann Shnen daraus zeigen, daß auch bezüglich der Zweimarkstücke eine wesentlihe Abnahme stattgefunden hat. Die Zweimarkstücke der Reichsbank, welche 1894 im Durchschnitt 15,4%/9 der Nettoaus abe betrugen, sind troß der Ausprägung von über 20 Millionen auf 12 9/0 der Nettoausgabe gefallen. Auh bei den Fünfmarkstücken ift der Bestand der MNReichsbank, der 1894 \sich auf 9,4 % der Nettoausgabe dieser Münzen belief, ungeachtet sehr großer Prägungen von über 23 Millionea Mark, nur sehr wenig gewachsen. Dann können die Gegner der Vorlage do sicher au die Thatsache nicht aus der Welt schaffen, daß fortwährend aus den Industriebezirken von uns mehr Scheidemünzen verlangt wordea sind, als wir haben abgeben können; wir haben fehr oft er- klären müssen, wir haben nichts weiter. Jm Dezember v. J. waren wir ganz und gar niht im stande, die Nachfrage zu befriedigen, Augenblicklich sind wir wieder mit den Fünfmarkstücken fast ebenso weit. Nun rühmt Herr Dr. Arendt gegenüber der Scheide- münze die Thaler und sagt: warum giebt man den Leuten niht Thaler? Sie haben do die vorzüglihe Eigenschaft der Zwangé- zablkraft. Mein Herr Amtsvorgänger, dessen Ansichten ih sonst sehr hohschäge, soll früher einmal gesagt haben, daß die Thaler zur Abwehr übermäßiger Goldansprüche zu Zeiten recht nüßlich sein könnten. Eine solhe Aeußerung if} vielleicht für eine Zeit berehtigt gewesen, wo der Goldwerth der Thaler erheblich größer war; aber i bitte die Herren zu bedenken, daß die Unterwezthigkeit der Thaler fort und fort zugenommen hat, sodaß jeßt ein Thaler \ich nur wenig in seinem inneren Werthe voa drei Einmarkftücken unterscheidet. Das Publikum betrachtet jeßt den Thaler nur als eine Anweisung auf Gold, wie eine Scheidemünze. Da ist es doch wirkli ehrliher und offener, wenn man den Leuten eine Münze in die Hand giebt, welche sich auch ausdrüdcklih „Scheidemünze“ nennt, als eine Münze, die nah einem anderen, etwas besseren Fuße ausgeprägt ist, nämlich um ein Zehntel innerlich befser ist, aber sich doch weit von dem Gold-Nennwerth entfernt, und außerdem niht in das Dezimal- system paßt, die man auch — wenigstens geseßlich — in Gold umzu- tauschen niht das Reht hat. Das ift nicht allein von mir aus- gesprochen worden, sondern in ähnliher Weise auch von dem Herrn Grafen von Posadowsky im Jahre 1894, bei Gelegenheit einer Diskussion im Reichstage über vermehrte Prägung von Silber- münzen, in seiner damaligea Eigenschaft als Staatssekretär des Neichs-Schaßamts. Ich will nicht feine ganze Deduktion hier mit- theilen, er betonte aber besonders, es sei moralischer, eine Scheide- münze auszugeben, die über .20 A hinaus niemand in Zahlung zu nehmen brauche, welche aber jederzeit gegen Gold an den Bank- anstalten des Reichs umgewehselt werden könnte, als Thaler, die man in vollem Betrage in Zahlung nehmen müsse und die hnicht gegen Gold eingelöst zu werden brauchen. Das ift auch heute vollkommen zutreffend. Man hat nun gesagt: der Thaler set beliebt, im Verkehr bestehe eine gewisse Anhänglichkeit an die Thaler. Aber, die Thaler follen ja nicht mit einem Schlage beseitigt werden, fondern man will aus den Thalern das Material gewinnen, um daraus Scheidemünzen allmählich jz nah dem fortschreitenden Bedücfniß des Verkehrs zu prägen; man will eben den Silberumlauf nit ver- mehren und die Solidität unseres Geldwesens nicht gefährden. Der Antrag Herold will den Nennwerth des Si!lberumlaufs vermehren, indem nur fo _ viel Thaler eingezogen werden follen, als zur Aus- prägung der Silbermünzen nötbig sind. Er weicht in dieser Be' ziehung von Artikel 1V des Münzg?!seßes ab, welcher bei jeder Aus- gabe von Silbermünzen die Einziehung einer dem Werthe nah gleihzn Menge grober Landessilbermlinzen vorschreibt. Die Regierung bleibt in dieser Beziehung auf dem Boden des Münzgeseßzes; sie will den Nennwerth des Baarumlaufs vollständig erhalten und geht nur insofern etwas weiter, als sie dean bei den Neuprägungen erzielten Münzgewinn dazu verwenden will, den Goldbestand der Reichsbank ein wenig aufzubessern, also völlig ohne Kosten ihren Goldbestand etwas zu vermehren. Der Silber- umlauf und die Unterwerthigkeit werden danah niht vermehrt, sondern bleiben, wie sie find. Der Antrag Schwarze dagegen, den zu meinem Erstaunen heute der Herr Abg. Arendt aufgenommen hat, ist das totale Gegentbeil; er verläßt das Prinzip, daß man bei Aus- prägung von Stheidemünze eine dem Werthe nah gleiche Menge von Thalern einziehen soll; er will vielmehr neben den umlaufenden Thalern noch vier Millionen Mark Scheidemünze aus anzukaufenden Barren - auspräzen. Wenn man das annimmt und wir zehn Jxhre weiter denkzn, so würden bei 15 Æ pro Kopf der dann auf etwa 60 Millionen gewahsenen Be- völkerung im Ganzen noch circa 385 Millionen Mark ausgeprägt werden können; diese würden dann neben den Thalern und den bis jegt auszeprägten circa 515 Millionen zickulieren oder doch zirkulieren wollen. Das wäre ein Zustand, der für die Regierung absolut un- annehmbar ist. Denn es würde dadurch der unterwerthige Silber- umlauf, den ja früher die Bimetallisten stets so außerordentli be- klagt baben, in foloffaler Weise vermehrt werden ; die Unterwerthigkeit des gesammten deutschen Silberumlaufs würde, wenn man die jeßigen Silberpreise zu Grunde legt, um mehrere hundert Millionen bis an 700 Millionen heranwahsen. Das verftößt gegen den Grundsaß jeder Münzpolitik, die Menge der Scheidemünzen nur nah dem Maße des Bedürfnisses zu bemessen. Thut man Leßteres, wie der Gescßentwurf es will, so hält sh die SHeidemünze auch im Verkehr selbft in kritishen Zeiten. Wir haben alsdann niht zu befüchten, daß große Massen zur Einlôöfung präsentiert werden. Der Verkehr hat aber fortwährend ansehnlihe Beträge darin nöthig; es werden zuweilen kleine Quantitäten zur Umwechselung gegen Gold präsentiert werden, aber sicher nicht hunderte von Millionen auf ein Mal. Das war also eine total unberechtigte Befürchtung, wie ih g'aube, des Abz. Arendt Nun hat der Herr Abgeordnete Rettih den Entwurf auh desha2lb bemäng'lt, weil der Augenblick der Einbringung unglücklih gewählt sei. Ih möchte fragen: weswegen? Wir wollen ja unsere Gold- bestände nit s{mälern, wir wollen au den deutschen Silberumlauf in keiner Weise vermehren. Es soll so bleiben wie bisher. Der Aus zleih ift ein vollständiger, kostenloser. Es ist nur eine äußere Beränderung, die vorgenoumen werden soli. Der Herr Abg-ordnete wies ach auf den s{chwachen Status der Reichsbank am 31 Dezember v. J. hin. Die Gründe, die diese Schwäche, um mich fo auszudrück:n, verschuldet haben, liegen ganz wo anders, als der Herr Abg. Rettich meint. Es ist die große, gewaltige Welle des Verkehrs, die sich darin bemerkbar macht. Die großen Ansvrüche der Industrie, die vielen Emissionen und manche andere Erscheinungen auf zahlreichen Gebieten haben dahin geführt, daß die Goldbestände der Zentralbanken abgenommen haben, und daß viel mehr ungedeckte Noten ausgegeben sind, Ich will heute niht auf diese verwickelten Dinge nähe: eingehen, Indessen möchte ih darauf hinweisen, daß g seit dem 31. Dezember 1899 — der Tag, den dec Hezcrr Abg. PRettih anführte — der Goldbestand der Reichsbank um 114 Millionen erhöht hat. Die Metalldeckung der Banknoten, die damals auf 51,6 9/9 herab- gesunken war, beträgt heute 81,6%. Das sind eben wechselnde Zu- stände. Die Zeitpunkte, wo die Bank am meisten in Anspruch ge- nommen ift, sind gewößnlich der 30. September und der 31. De- zembec; dann ebbt die Welle stets zurück. Jet sind allerdings die Verhältnisse noh etwas gespannt, und zwar aus vershiedenen Gründea. Daraus aber irgead welhe Momente gegen das vorliegende Geseh herzuleiten, if nicht der mindeste Grund. Jch bitte, die Vorlage un- PSSE F Iva. Fishbeck (fr. Volksp.) spriht sich für die Konmissions- beschlüsse unter Adoptierung des Antrags Herold aus. d
Abg. Freißerr von Schele- Wunstorf (b. k. F.) spri@t den Antrag Arendt, Silberbarren zu kaufen, aus. t fh für
Abg. Bröômel (fr. Vgg) erklärt, ebenfalls für die Vorlage Biginén, auch wenn zu Artikel 1V der Antrag Herold angenom, würde.
Abg. von Kardorff: Daß die Goldwährung fih bei u währt hat, wird von allen Freunden derselben behauptet, aber feine, kann diese Behauptung beweisen ; daß sie sih in Friedenszeiten be, währt hat, wird man dohch niht für einen Beweis ausgeben wollen Den Antrag Herold halten wir für eine relative Verbesserung der Vorlage und werden ihm zustimmen; dem ganzen Gesehe aber stehe ih nah wie vor ablehnend gegenüber.
Abg. Kirsch (Zentr.): Nah meinen Erfahrungen möchte ih mich doch dahin aussprechen, t gegenüber dem Fünfmark\tüdck der Thaler das beliebtere Geldftück ist; ich würde daher wünschen, daß wee Fünfmarkstücke als Zweimarkstücke zur Vermehrung deg Scheidemünzenumlaufs ausgeprägt werden möchten. Die Einziehung der goldenen Fünfmarkstücke foll nah dem Wortlaute des Artikels „nah Anordnung des Bundesraths“ erfolgen; diefer Ausdruck if s de r ganz korrekt, es müßte Näheres über den Termin ar» gegeben fein.
Obgleih Art. IT und IIT des Geseßentwurfs noch niht zur Dig, kussion stehen, möchte ih dem Herrn Abg. Kirsch, der fie eben ange- schnitten hat, doch erwidern, daß die Anordnung des Bundesraths si natürlich an erster Stelle auf den Zeitpunkt der Außerkursseßzung rihten wird und auf die Maßnahmen, welche auf die der Außerkurs- sezung vorhergehende Einziehung der Stücke Bezug haben. Es ist absihtlich bei dem Präklusivtermin der Ausdruck „Anordnung der Außerkurs\eßung“ géwählt worden; der damit verfolgte Zweck war der, jede Unklarheit im Publikum auszuschließen.
Abg. Dr. Hahn (b. k. F.): Oesterreih und Rußland baben roße Mengen Gold an sih gezogen. Das konnte ter Reichsbank.
Präsident kommen sehen und bätte damals, zur rihtigen Zeit, dur eine Diskonterhöhung der Anspannung des deutschen Geldmarktes yvor- beugzn können. Das ist aber niht geshehen, und nun werden uns Oesterrei und Rußland gerade als Beispiele dafür angeführt, daß man auch dort die Vorthetle der Goldwährung erkannt habe. Das stimmt nun keineswegs. Es sind in beiden Ländern nur ganz bestimmte Kreise, in Oesterreich vor allem die Ban?juden, die G-ldhandel treiben und für ihre Handelszwecke diese Goldbeträge an si gezogen haben. Die unrichtige Diskontopolitik dec Reichsbank und die un- günstige passive Handelsbilanz haben den Reich:bank-Zinsfuß hochge- trieben und allen Produzenten in Deutschland das Geld vertheuert. Trotz aller unserer Bitten läßt ih jz der H2err Reichsbank-Präsident nit belehren, das französische Beispiel zum Schuße des Goldbestandes nachzuahmen. Als guter Leiter der Bankpolitik hat sih der Herr Präsident Koh ebenso wenig bewährt, wie als rihtiger Beurtheiler der wicthshaftlihen Verhältnisse Deutschlands. Seine Münzpolitik aber trifft in ibren unheilvollen Wirkungen gerade die Produzenten und den Mittelstand.
Nachdem die Abgg. Gamp (Rp.) und Dr. Arendt zu kurzen Bemerkungen das Wort ergriffen haben, {ließt die Diskussion. :
Die Abstimmung schlägt der Präsident Graf von Ballestrem (angesihts des noch immer nicht beschlußfähig gewordenen Hauses) auf einen späteren Zeitpunkt zu vertagen vor.
Da der Abg. Dr. Arendt, der noch einen neuen Artikel TVa in die Vorlage aufzunehmen beantragen will, gegen den Vorschlag des Präsidenten Widerspruch erhebt, wird über den leßteren die Abstimmung vorgenommen; es ergiebt sich für die Ausseßung der Abstimmung eine große Mehrheit.
Artikel TT und TIL welche die Außerkursseßung der Zwanzigpfennigstücke in Silber und Nickel vorschreiben, werden ohne Debatte erledigt, die Abstimmung wird ausgeseßt.
Abg. Dr. Arendt beantragt folgenden neuen Artikel 1V a: „Niemand ist verpflichtet, Fürfmarkstücke im Betrage von mehr als 1090 und die übrigen Reihs-Silbermünzen im Betrage von mehr als 50 M in Zablung zu nehmen“. i j
Der Abg. Dr. Arendt beantragt weiter, die Diskussion bis nach_ ioidtie Abstimmung über Artikel TY auszuseßen. Der Präsideni Graf von Ballestrem giebt diesem Antrage keine Folge.
Nach durch den
Abz. Dc. Arendt, der darauf hinweist, daß die Shwierigkeiten des Geldumlaufs innerhalb“ der Goldwährung sich erft in threr ganzen Wucht zeigen würden, wenn die unbeschränkte Zahlkcaft der Thaler nicht mebr existiere, 5
wird die Abstimmung au über Artikel TV a verschoben. Die Kommission hat folgenden neuen Artikel dem Ge- segentwurf angefügt:
„Der Artikel 11 (der die Ausprägung von Denkmünien als umlaufsfähige Scheidemünzen verbietet) des Münzgeseßes von 1873 wird aufgehoben.“ : :
__ Dem Artikel 3 § 2 dieses Gesehes wird folgender Absay 2 hinzugefügt:
„Der Bundesrath wird ermächtigt, Fünfmarkstücke und Zwei- markstücke als Denkmünzjen in anderer Prägung herstellen zu lassen.“
Abg Fischbeck (fr. Volksp.) beantragt die Streichung dieses Kommissionszusatzes. Die Ausprägungsfreiheit für Denkmünzen würde bald zu einer Unfitte und zur Belästigung des Geldverkebrs führen.
kurzer Begründung des neuen Artikels IV a
Abg. Kirsch tritt für den zweiten Theil des Kommissions- :
antrags ein und ersucht um getrennte Abstimmung über die beiden Theile tesselben.
Ich glaube, daß der Hzrr Abgeordnete Kirsh, dem ih betrefs des ersten Absat7s des Artikels VI vollkommen beipflihte, in seinem soeben verlesenen Antrage doch etwas übersehen hat. Er will über den ersten Absatz besonders abstimmen lassen und hofft jeden" falls, daß dieser erste Absay abgelehnt wird. Dann aber {webt die Ueberschrift des zweiten Absaßes, mag die Fassung nun beißen „Art. IIl § 2 dieses Gesetzes“ oder mag sie heißen nah Ziffer 65A. der Drucksahen „Art. Ill § 2 des vorbezeichneten Gesetz:s*, vollkommen in der Luft. Das hat der Herr Abgeordnete übersehen. Wenn der Herr Präsident wünscht, dem Herrn Abg- Kirsh Gelegenheit zu einer Abänderung seines Antrages zu geben, dann kann ih ja. später das Wort weiter ergreifen, sodaß der Herr Abg. Kirsch Gelegenheit hat, seinen Antrag zu modifizieren,
Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Kirsch be- merkt der
Nun komme ih zur Sache selber. Ich möchte das hohe Haus bitten, den Artikel V1, sei es mit, sei es gegen den ersten Absab- niht anzunehmen, Die Vielfältigkeit unserer Münzen, was die Prägung anlangt, ist bereits eine sehr große — das hat ter Herr Abg. Fishbeck rihtig hervorgehoben — und es niht wünschentwer!h, sie weiter zu vermehren. Wenn eius ein großer nationaler Freudentag kommt, so bleibt immer die, Mög-
ersheint
cin besonderes Geseß eine Siegesmünze, oder was es u schaffen. Es ersheint aber niht zweckmäßig, im Rahmen sverfafsung die Sache allgemein zuzulassen. Jeder
is, 1 ln bigen Bunde
desftaat, allerdings mit Genehmigung des Bundesraths,
cine bie Möglichkeit, für besondere Ereignisse ein Zwei- oder günfmarkftück als Denkmünze zu schlagen.
Außerdem kann ih dem hohen Hause mittheilen, daß diejenigen Hundesregierungen, welche eigene Münzstätten besißen, niht die ahsiht hegen, diese ihre Münzstätten solchen Denkmünzen zu offnen.
t der Herr Abg. Kirsch gesagt: Werden die Denkmünzen
‘ ha N s Maße ausgeprägt, fo werden sie sofort von den Sammlern
nit Beschlag belegt und es geschieht damit kein Schade. Der Zweck «iner Währungsmünze ift nun aber nit, in den Sammlungen zu uer sondern im Verkehr umzulaufen, und es würde also ihrem
eigentlichen Zweck nicht genügt. g bitte Sie also, den Art. 6 mit oder ohne ersten Absah
ulehnen.
M Abg. Gamv befürwortet lebhaft die Annahme des Kommissions- a Volke würde die Auêprägung von Fünf- und Zwet- m Bildnisse des Kaisers Friedrih bezw. mit den ei Kaiser mit Freuden begrüßt werden. Natürlich irden nur ße nationale Anlässe den Anstoß zu fsolchen Aus-
prâgungen geben. Ein Mißbrauch sei nit zu befürchten. uh über Art. VI wird die Abstimmung ausgescst. Schluß 5 Uhr. Nächste Sizung Dienstag 1 Uhr. (Fehnungsvorlagen, dritte Lesung des Geseßentwurfs, be- treffend Aenderungen und Ergänzungen des Strafgeseßbuchs,
Ahstimmung über die Münzgeseßnovelle.)
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 44. Sizung vom 12. März 1900, 11 Uhr.
Die zweite Berathung des Staatshaushalts für 1900 vid im Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten bei dem Kapitel der höheren Lehranstalten fortgeseßt.
Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) tritt für eine angemessene Aus- debuung der Erwerbsmöglichkeit für die Frauer durch erleihterte Zu-
na zu den Universitätsstudien, ferner für die Abschaffung der fog. T rüfung ein. Die Denkschrift der Regierung über die Sterb- liáf:itsverhältnisse der Oberlehrer begrüßt der Redner als Anregung e rfe Lte falle mol Msi Es Abg. Dr. Goebel (Zentr.) hebt in längerer Darlegung die Be- deutung der humanistishen Bildung für die Stärkung des nationalen myfiadens und die Erhaltung des Idealismus hervor und weadet Empfi L a ;
4 segen die Ueberbürdung der Lehrer, bleibt aber im weiteren un- ritandiic.
ta, von Knapyv (nl.) wünscht eine erhebliße Erhöhung der Reisestipendien für die Lehrer der höheren Lehranstalten, um nitt olusehr hinter dem Auslande in dieser Beziehung zurükzustehen.
Abg. Dr. Kropatsheck (fkonf.): Ich bin ftets dafür eingetreten, aß unsere E g: na (e 207 ee werde. B Ausführungen des Herrn von Heydebrand wi nur einige Be- nerungen -binzufügen. Haben diz humanistishen Gymnasien ihren Zwed so \chlecht erfüllt, daß man fie als reformbedürftig anfehen múßte? Sie sollten eine Vorbildung für das wissenschaftlihe Studium auf der Universität geben. Wenn ih miß umsehe in allen Zweigen des dentlichen Lebens, von den ersten Staatsmännern bis zu den Größen auf medizinishem und naturwissenshaftliß:m Gebiet, die ale ihre Vorbildung auf dem humaniftishen Gymnasium erhalten D, u G is 2 ME ia L s e L
ymnasium feinen Zweck ni erfü abe. an hätte die
Mängel abstellen, abèr nicht an dem Fundament rütteln follen. Gerade die unselige Konkurrenz auf dem Gebtete des Berechtigungs- wesens hat dem Gymnasium geschadet. Das alte Realgymnasium sollte nicht ein Konkurrent des humanistisWen fein, sondern sollte cine praktisde Ausbildung für das künftige Berufsleben geben, Bei den Reformen begann man alle Fächer gleichartig u behandeln. Seit 1882 if die Stundenzahl des lateinischen Unterrichts um 28 9/9 herabgemindert worden. Ich bin nicht dafür, daß man alle Augenblicke an dem Fundament des Unterrichts rüttelt. Man \{lägt für den Anfang des Lateinischen alle möglichen Klafsen vor bis zur ‘ Untertertia. Aehnlich is es mit dem Griechischen. Venn man alle zehn Jahre reformieren will, wo bleibt da die Stetigkeit der Entwickelung? Es wird nur die Unruhe und die Un- siherheit bei den Lehrern, Schülern und im ganzen Lande um fo qrôßer werden. Jeder der Reformvorschläge is mir empfohlen worden nit der Behauptung, daß ebenfoviel wie bisher geleistet werden würde. Dos ist nicht rihtig. Es is unglaublich, wieviel weniger jept die Studierenden die alten Sprachen kennen als früher. Man hätte viel besser gethan, die Lebhrpläne der einzelnen Anstaltzn zu differenzieren, tistatt sie immer mehr anzunähern. Seit 1892 find noch das Reform- (mnasium und Reolgymnasium hinzugekommen. Statt dessen hätte man nur unterscheiden sollen zwishen dem scharf ausgeprägten humanistishen Gymnasium, in welhem die alten Sprachen die Orundlage bilden, und den anderen Anstalten, welhe für das brltische Leben vorbereiten. Die Frage des Realgymnasiums L pretlià nur L preußisch;, uf A anderen. Vg oe naaler es vie eniger Realgymnasien, un ese Frage 1 bei uns erft aufgetaut, als das Rea'gymnasium aufhörte, das zu in, was es ursprünglih sein sollte. Der Dezemberkonferenz macht Un wegen der Einführung des Abgangsexamens in Sekunda un- F diente Vorwürfe; diese Prüfung follte durchaus keinen s{chwierigen arakter erhalten, und fie. ist auch in der That nicht shwer zu
D En, nicht etwa einmal von i V Ban n wird,
orkommen fann. as err r. Schröder über
de Veberbürdung sagt, ist auch \chon alles in der Dezember- ferenz gesagt worden. Die vielgeschmähte Dezemberkonferenz
nt ihr Möglichstes gethan, um die Reform unseres Schul- ens in gedeihlihe Bahnen zu lenken. Ih will nur wünschen,
" die weitere Deformierung unseres Schulwesens später ebenso i ‘Mfertigt dasteht wie die Dezemberkonferenz. Herr Schröder hat L om [ues Sant Mervinas geseht ee ¿h t ihm
Sb; nen fo großen orwurf. . on ührt er in feiner
t nur die Klagen vor, die auch alljährlich in diesem Hause
T worden sind. Der Kultus-Minister hat sih ja bereit er- ite an der Verbesserung der beklagten Zustände weiter zu ar-
it N Der Normal-Etat befriedigt im Ganzen niemanden. Man di Grundsaß aneckannt, daß die Lehrer mit den Richtern erster
idt gleihgestelt werden müssen, daß ferner die Lehrer der t aatlichen Anstalten mit denen der staatlichen Anstalten gleich- pu f werden müssen; aber {ließlich hat man immer wieder gesagt: | erat können wir doch nicht gehen. Der Redner empfiehlt lt en von ihm mit Unterstüßung der konservativen Partei E Antrag: die Königliche Staatsregierung zu ersuchen: s dle weiten Nachtrag zum Normal-Etat in dem Sinne abzuändern, Stat feste Zulage (§ 1 a. a. O.) den Oberlehrern an den vom Nerjepterstügten Anstalten nah denselben Grundsäßen wie den ) die Feen an den vom Staat unterhaltenen Anstalten gewährt werde, V sonsti etimmungen über die Besoldungen der Zeichenlehrer, under tehnischen, der Elementar- und Vorschullehrer dahin bhnish in, daß a. denjenigen fest angestellten und voll beschäftigten liter für Lehrern, welche die vorgeschriebene Prüfung als Zeichzn- buptthä bere Sgulen bestanden haben und an der Anstalt ihrer gkeit den rollen léhrplanmäßigen Zeichenunterriht, jedoch
weniger als 12 Stunden wöchentlich, ertheilen, die in § 1 Nr. 4 des Entwurfs des dritten Nachtrags zum Normal-Etat Ie Aen Gehaltssäßze gewährt werden, b. die im § 1, 5a des Normal-Etats nach der Fauna des ersten Nachtrags für die technishen, die. Elementar- und Vorschullehrer vorgesehenen Gehalts\äße auf die BEeele Schöneberg, Charlottenburg und Rixdorf ausgedehnt werden.
Meine Herren! Jh gestatte mir im Anschluß an die Erklärung, die ih vorgestern in diesem hohen Hause abzugeben die Ehre hatte, nur ncch hervorzuheben, daß es bei der bevorstehenden Berathuug über eine Aenderung in der Organisation unseres höheren Schulwesens nit die Absicht der Unterrihtsverwaltung sein kann, an den Grund- lagen der Reform, wie sie durch die Dezemberkonferenz von 1890 ein- geleitet und durh die Normalpläne von 1892 zum Abschluß gebracht worden ist, im wesentlichen eine Aenderung eintreten zu lassen. Es handelt sih in der Hauptsache darum, gewisse moderne Richtungen, die inzwischen in einem ganz überrashenden und damals nit geahnten Umfange sich entwickelt haben, in den Kreis ernster Erwägungen zu ziehen, sodann aber au, die Mannigfaltigkeit der Gestaltung einzelner Unterrichtsanstalten, die, wie ja hier hon vielseitig geltend gemacht worden ist, \{hließlich einen buntsheckigen und zu Uebelständen Ver- anlassung gebenden Zustand herbeigeführt haben, womöglich in ein einheitlicßes System hineinzubringen.
Im übtigen kann ih an den Erklärungen nur festhalten, die ih vorgestern hier abgegeben habe, und gestatte mir in Bezug auf das, was der Herr Vorredner soeben hervorgehoben hat, nur noch zu be- merken, daß er doch wohl niht ganz in seinen Ausführungen konse- quent geblieben ist, wenn er auf der einen Seite das quieta non movere betont und auf der anderen Seite Uebelstände hervorgehoben hat, die seiner Ansit nah einer Remedur bedürfen. Gerade diefen Ausführungen glaube ich auch ein Argument dafür entnehmen zu müssen, daß die Unterrihtsverwaltung nunmehr die Aufgabe hat, einen Zustand herbeizuführen, der hoffentlich aus dem gegenwärtigen System der Unruhe etwas Ruhiges und Dauecndes geschafft. (Bravo!)
Abg. Dr. Arendt (fr. konf.): Das humanistische Gymnasium fann nit die Vorbereitung für alle Berufszweige sein; es geht zu Grunde, wenn man an dem Berehtigungsmonopol festhält. Deshalb muß die Berechtigung der anderen, für das praktische Leben vorbereitenden Anftalten erweitert werden. Das Reform- gymnasium bietet große Vortheile. Wenn das humanistische Gymnasium für alle gelehrten Berufszweige vorbereiten soli, und wenn man an dem Berechtigungsmonopol festhält, dann wird das humanistishe Gymnafium nicht umhin können, immer weitere Konzessionen an das moderne Leben zu machen. Der Redner unterstüßt den Antrag des Abg. Kropatsheck und bittet den Minister um seine Fürsorge für den Lehrerstand.
Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) wünschbt, daß das in Münster zu errihtende Progymnasium konfessionellen Charakter erhalte, ermahnt au die Gemeinden, den paritätishen Charakter ihrer höheren Shulen mehr und mehr aufzugeben, und tritt überhaupt allgemein für die Konfessionalität der . höheren Lehranstalten ein.
Ich bin zu meinem Bedauern genöthigt, die thatsählihen Dar- legungen des Herrn Vorredners in einigen Punkten zu berichtigen. Zunächst handelt es sich niht, wie der Herr Vorredner sih ausdrüdte, um erst neuerdings befelgte Grundsäße der Königlichen Staatsregierung und um Nachklänge aus der Aera Falk, sondern die Praxis, welche die Unterrichtsverwaltung hinsichtlich der Festlegung des konfessionellen Charakters der höheren Unterrichtsanstalten seit langen Jahren \tets befolgt hat, steht im Einklang mit einem bereits im Jahre 1862 ge- faßten Beschlusse des Abgeordnetenhauses und hat also mit der Aera Falk nichts zu thun.
Fn Bezug auf den hier vorliegenden Fall habe ih nur auf die Erklärung meines Herrn Amtsvorgängers aus dem März v. I. dahin Bezug zu nehmen, daß eine vertragsmäßige Fest- legung des konfessionellen Charakters der neu zu gründenden ftaatlihen Lehranstalt nach allgemeinen Verwaltungsgrundsätzen niht zugestanden werden kann. Es steht ja hier, wiz ih ausdrücklich hervorheben muß, nicht eine felbst- ständige Entschließung der Königlichen Staatsregierung in Frage, sondern es soll mit der Stadt Münster in ein vertragsmäßiges Ver- hältniß eingetreten werden hinsihtlich der Hergabe des Playes für das neu zu errihtende staatlihe Progymnasium. Aus allgemeinen politishen und staatsrechtlihen Gründen ist es aber nicht angängig, daß eine vertrag8mäßige Festlegung des konfessionellen Charakters einer neu zu gründenden höheren Unterrichtsanstalt seitens der Köntg- lien Staatsregierung irgend einer Stadtgemeinde gegenüber erfolgt, weil eine folhe Festlegung zu ganz unberehenbaren Konsequenzen für den Fall veränderter Verhältnisse führen müßte.
Kann ih, wie bemerkt, in dieser Fcage eine jeßt beinahe vierzig- jährige Praxis der Staatsregierung für mich in Anspruch nehmen, so darf ich wohl weiter hervorheben, daß für die höheren Unterrihts- anstalten au ganz andere Gesihtépunkte hinsihtlih des konfessionellen Charakters in Betraht kommen als für die Volks\{hule, und daß eine Parallele in dieser Beziehung nit statthaft ist, zumal eine möglihste Berücksichtigung der konfessionellen Verhältaisse bei den Volks\shulen {hon in der Verfaffung angedeutet wird, während dies bezüglich der höheren Unterrihtsanstalten niht der Fall ift.
Ich will auf dieses Gebiet nit weiter eingehen; es würde zu nihts führen, hier die grundsäßglihe Seite, die der Herr Vorredner berührt hat, von neuem zu erörtern, besonders da einige von ihm er- wähnte Beispiele auch in thatsähliher Hinsicht niht ganz zutreffen. Was z. B. das Gymnasium in Warendorf betrifft, dessen Verhältnisse mir von früher her genau bekannt sind, so ift allerdings in der Urkunde, mittels „deren die Unter- rihtsverwaltung die Anstalt, die früher eine kommunale war, auf den Staat übernommen hat, die Möglichkeit vorgesehen, daß bei veränderten Verhältnissen die Anstalt später einmal in eine paritätische verwandelt werden könnte. Thatsächlih hat eine folche Umwandlung bisher nit stattgefunden; auch ohne vertragsmäßige Bindung der Unterrichtsverwaltung is der konfessionelle Charakter der Schule nicht geändert worden, das gesammte Lehrerkollegium is nah wie vor ein katholisches.
Was die Verhandlungen mit der Stadt Münster betrifft, so ift mir zum tbeil auch in den Zeitungen ein Vorwurf gemaht worden, als hätte id gleich nah Uebernahme meines gegenwärtigen Ressorts veranlaßt, daß die Forderung der städtishen Behörden, die Anstalt konfe)sionell zu gestalten, abgelehnt und der Schule ein paritätisher Charakter beigelegt werde. Das ist voll- ständig unrichtig. Es haben {hon in dem Jahre 1898 Verhandlungen mit den städtishen Behörden ftattgefunden,
deren Ergebniß in einem Erlaß vom 4. März v. I., also noch unter meinem Herrn Amtsvorgänger, dahin festgelegt worden ist, daß von einer vertragsmäßigen Fixierung des konfessionellen Gharakters der Anstalt nit die Rede sein könne, daß aber beabsichtigt werde, that- \ählich die Anstalt als eine evangelische zu behandeln und bis auf weiteres nur evangelishe Lehrer an derselben anzustellen.
Diesen Standpunkt haben dann, worauf ih außerdem hinweisen darf, die städtischen Behörden in ihren Beschlüssen vom 5. Juli v. I. und vom 1. März d. I. einhellig acceptiert und dadurch das Zu- standekommen der Anstalt in entgegenkommender Weise gesichert. Jh glaube niht, daß es wohlgethan wäre, diese von den ftädtishen Be- hörden angenommene Grundlage zu verlaffen. Der Herr Vorredner hat ja au seinerseits eine Aenderung der Kommissions- beshlüfse, die Schule in der von der Staatsregierung beantragten und befürworteten Weise zu errihten, niht in Antrag gebracht.
Nun kann ich den Herrn Vorredner aber in Bezug auf den Appell, den er am Schlusse seiner Ausführungen an wi gerichtet hat, vollständig beruhigen. Die Anträge der städtischen Behörden hinsihtlich der anderweitigen Gestaltung des höheren Unterrichts- wesens in Münster und namentlich hinsihtlich der Umgestaltung des dortigen Realgymnasiums sind zwar erst heute früh hier eingegangen, aber ih habe {oa jeßt aus einer flüchtigen Lektüre dieser Verhand- lungen entnehmen können, daß sie cine geeignete Grundlage geben werden für eine Gestaltung der Verhältnisse, wie sie den Wünschen der städtishen Behörden entspriht. (Bravo! im Zentrum.) Es follte mich freuen, nicht bloß aus dem Gefühle der Dank- barkeit heraus, die ich der Bürgerschaft der Stadt München s{ulde, fondern auch aus allgemeinen Gründen sollte es mich wirklich in hohem Maße mit Freude erfüllen, wenn es möglich wäre, den An- trägen und Wünschen der ftädtishen Behörden in vollem Umfange stattzugeben. Was meinerseits nah der Richtung hin geschehen kann, soll ganz entschieden gesehen.
Aba. von Riepenhausen (kons.): Herr von Heydebrand hat unsere Stellung dargeleat, und sie wird niht durch die Erklärung des Ministers beeinflußt. Ich kann au nit finden, daß sich Herr Kropatsheck wider!prohen hat. Ich möchte auf die Ueberlastung einiger Lehrer an dem Königlichen Pädagogium in Putbus hinweisen, Den guten Ruf des Gymnasiums in Putbus verdanken wir der Auf- opferung des Lehrkörpers, aber wir dürfen an die Lehrer nicht folche Ansprüche stellen, daß Krankheiten die uaausbleiblihen Folgen sind. Ich bitte dea Minister um eine baldige Remedur.
Abg. Daub (nl.) tritt dafür ein, daß det Odberlehrern die Hilfs- lehrerzeit auf das Dienstalter angerehnet werde, da sie nur in seltenen Fällen das Höchstgehalt erreichten. :
Abg. Krawinkel (nl.) meint, daß die neueren Sprachen ebenso gut wie die alten geeignet seien, den Geist zu bilden, und befürwortet die Zulassung der Äbiturienten der Realgymncsfien zum Studium der Medizin und der Jurisprudenz. Die bedauerlih2 Entfremèung zwishen der Bureaufkratie und den Männern des sonstigen Lebens komme daher, daß die Abiturienten des humanistischen Gymnasiums der Entwicklung des praktischen Lebens nicht die rihtige Würdigung zu theil werden ließen. In Hamburg seien nur 19 °/6 der Shüler auf humanistishen Gymnasien, und dow stehe das geistige, künstlerische und wissenschafilihe Leben in Hamburg nicht zurück. Umgekehrt sei es in Posen. Die nationalliberale Partei wolle die klassishe Bildung nicht berabsegen, verlange aber eine Erweiterung der Berechtigung der prakischen Richtung. E
Abg. Dr. Hahn (B. d. L.): Man sollte in Bezug auf die SHul- bildung nit zwischen Oft und West unterscheiden. Ja Hamburg steht das geistige Leben niht besonders boch, in Posen find dagegen die Söhne der Offiziere und Beamten auf den humanistishen Gymnasien. Kein anderer Zweig hat einen so s{hwiecigen Bildungsgang wie die Philologen; alle anderen Studierenden haben einen bestimmt be- grenzten Studienplan. Die Lage der Hilfslehrer muß verbessert werden, namentlih-durch frühere Anstellung. Die Juristen stammen gewöhnlih aus reiberen Familien und kommen viel leiter in die Lage, eine reihe Frau ¿u heirathen als die Philologen. Die Philologen müßten au auf die Bolksroirthscaft mehr bingewiesen werben, damit sie ein größeres Verständniß und Interesse unserer nationalen Politik entgeaenbringen.
Abg. Schmitz - Düsseldorf (Zentr.) verwahrt fic gegen den Vor- wurf des Abg. Goebel, daß er den höheren Lehrern übelwolle.
Damit schließt die allgemeine Diskussion über die höheren Lehranstalten. S
Bei den Zuschüssen für die vom Staate zu unterhaltenden Anstalten bemängelt / /
Abg. Sch meißer (fr. konf.) die Unzulänglichkeit der Schulräume in Clausthal. E
Bei den Zuschüssen für die von Anderen zu unter- haltenden, aber vom Staate zu unterstüßenden Anstalten be- fürwortet :
Abg. Praetorius (konf.) die Bitte der Stadt Gary a. D. um Erhöhung des Staat2zuschusses. Seit 15 Jahren vertrete er diese Bitte, habe aber immer nur Versprehungen erhalten. Vom Kultus- Ministerium sei er an das Finanz-Ministerium verwiesen; an dem letzteren liege es alfo.
Zur Erklärung der Haltung der Königlichen Staatsregierung in dieser Angelegenheit gestatten Sie mir zunähst Folgeudes hervor-
Das Vollgymnasium in Gary zählte im Jahre 1899 113 Schüler, darunter 62 einkeimische und 51 auswärtige. Es läge in Anbetracht der großen Laften, die sih die Stadt aufgebürdet hat, für die Königliche Staats- regierung an sich alle Veranlaffung vor, der Frage der Beseitigung dieser Anftalt näherzutreten, zumal die Meinungen über den Werth des Fortbestehens dieser Schule in der Bewohnershaft sehr getheilt siad. Der Herr Vorredner hat selbst hervorgehoben, daß eine Petition vorliegt, welhe auf baldige Auflösung und Beseitigung dieser Anstalt
dringt. : Es if weiter von dem Herrn Vorredner erwähnt worden, daß
zur Zeit die Sahe von neuem den Provinzialbehörden zur gutacht- lichen Aeußerung zugegangen ist. Je nah dem Ausfall derselben werde ih mein Verhalten einrihten müssen. Das kann ih aber jeßt hon erklären, daß es mir cine Freude sein würde, wenn ih, namentlich nach den Darlegungen, die mir soeben über die dort hberrs{-nden Nothstände gegeben worden sind, den dabei zum Ausdrucke gebrahten Wünschen entsprechen könnte. Es wird meinerseits das Möglichste geschehen um diese Wünsche zu verwirklichen. (Bravo! rechts.) Daß die Er- ledigung dieser Angelegenheit von meiner Entschließung allein nit abhängt, ist den Herren ja bekannt.
Jch darf dann aber noch mein Bedauern darüber auêsprehen, daß der Herr Abgeordnete es beliebt hat, den Erlaß vom 27. November v. J. in einer Weise zu schildern, die den im Ministerium beschäftigten Herren den Vorwurf zuzieht, als hätten sie absihtlih eine sih bietende Situation benußt, um ihre Sondermeinung durhzufeßen. Das wâren doch wunderbare Zustände, wenn es dazu kommen follte! Ich muß im Interesse des Ansehens der Behörde gegen eine derartige Unter- ftellung die entshiedenfte Verwahrung einlegen.