Source: https://www.lexxion.eu/zeitschriften/stoffr/?full=1&long_events=1&ajaxCalendar=1&mo=1&yr=2020
Timestamp: 2020-02-21 10:20:09
Document Index: 355188949

Matched Legal Cases: ['Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 37', 'Art. 1', 'EuG', 'Art. 14', 'EuG', 'EuG', 'Art. 17', 'EuG', 'EuG', '§ 377', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 15', '§ 12', 'BGH']

StoffR – Zeitschrift für Stoffrecht - Lexxion
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ISSN 1613-3919
Ausgabe 4/2019 – SCIP-Datenbank, REACH & RoHS, Produktinformationen nach Art. 45 der CLP-Verordnung, Titandioxid als Gefahrstoff, Brexit und Pflanzenschutzmittelrecht
Becker nimmt die zum Januar 2020 anstehende SCIP-Datenbank unter einen strengen, auch aus juristischer Sicht kritischen Blick und fokussiert dabei insbesondere auf die präzisen Informationsanforderungen für die dortige Einstellung.
Hellinger zeigt in seinem Beitrag über REACH-Verordnung und RoHS-Richtlinie Parallelen sowie Unterschiede in deren Systematik auf. Insbesondere der Open Scope nach RoHS sowie die neue Stoffgrenze für Phthalate dienen ihm als Anlass zu einer vergleichenden Darstellung.
Begemann/Desel widmen sich den technischen Harmonisierungen für die nach Anhang VIII der CLP-Verordnung geregelten Mitteilungen von Produktinformationen nach Art. 45 der CLP-Verordnung. Die Autoren gehen zudem noch auf die Sicherstellung der Vertraulichkeit der Daten ein und stellen schließlich die Beteiligung der nationalen Überwachungsbehörden vor.
Koenig/Veidt führen anlässlich der Aufnahme von Titandioxid als Gefahrstoff in die CLP-Verordnung ausführlich durch historische Dispute über die wissenschaftliche Korrektheit und werfen auch einen Blick auf das große Ganze der Rechtssetzungs-Findung. Unter dem Stichwort der Ermessensfehlerhaftigkeit (bzw. des Ermessensausfalls) wird anhand von Art. 37 Abs. 5 ein Ermessensdefizit im Sinne der deutschen Terminologie kritisiert.
Koof nimmt in seinem Beitrag über die Brexit-Auswirkungen auf zonale Zulassungsverfahren und die gegenseitige Anerkennung im Pflanzenschutzmittelrecht zu der Frage Stellung, ob die Anerkennungsfähigkeit auch dann gegeben ist, wenn die gegenseitige Anerkennung erst nach einem Brexit in Deutschland beantragt wird.
Hier finden Sie alle Artikel der StoffR 4/2019
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Über StoffR – Zeitschrift für Stoffrecht
Inhalte und Schwerpunkte der StoffR
Die Zeitschrift für Stoffrecht (StoffR) lässt Raum für Diskussionen zu einer komplexen und stets aktuellen Rechtsprechung, die unter anderem folgende Themenbereiche einschließen:
Bitte beachten Sie unsere Autorenhinweise
Zielgruppe der StoffR
Die Beiträge richten sich in erster Linie an das Fachpublikum aus den betroffenen Industriezweigen und Behörden sowie an spezialisierte Rechtsanwälte und Berater. Die wissenschaftliche Herangehensweise macht die „StoffR“ zudem zu einem interessanten akademischen Forum für Lehre und Forschung.
Struktur der StoffR
Die Produzenten- und Produkthaftung nimmt innerhalb des Verbraucherschutzes eine wichtige Position ein. Regelmäßig werden die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf REACH und die daraus entstehenden Rechtsfragen für Industrie und Unternehmen beleuchtet. Neben den nationalen Belangen finden auch die grenzüberschreitenden Entwicklungen Beachtung. Zwar steht durchaus der juristische Blickwinkel im Vordergrund, doch die StoffR erachtet auch den praktischen Bezug als bedeutend. Neben den Fachbeiträgen sind daher auch Praxishinweise/Anmerkungen zu Urteilen und Beschlüssen sowie Rezensionen erwünscht.
Siegfried Breier, Europäische Kommission, Brüssel
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts, Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn
Prof. Dr. Kristian Fischer, Rechtsanwalt, Universität Mannheim
Dr. Jürgen Fluck, Rechtsanwalt, SZA Schilling, Zutt & Anschütz, Mannheim
Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Universität Augsburg
Dr. Horst von Holleben, Rechtsanwalt, Bad Homburg
Prof. Dr. Marcel Kaufmann, Rechtsanwalt, Berlin
Prof. Dr. Thomas Klindt, Rechtsanwalt, München
Ulrike Kowalski, European Chemicals Agency (ECHA), Helsinki
Prof. Dr. Tobias Lenz, Rechtsanwalt, Köln
Andreas Meisterernst, Rechtsanwalt, München
Jürgen Pauly, Rechtsanwalt, Frankfurt/Main
Prof. Dr. Franz-Joseph Peine, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder
MinR Dr. Uwe Petersen, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Bonn
Dr. Michael Raupach, Rechtsanwalt, BASF AG, Ludwigshafen
Dr. Christian Stallberg, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Bernd Stroemer, Geschäftsführer Industrieverband Körperpflege und Waschmittel e.V., Frankfurt/Main
Ausgabe 3/2019 – EU-Pflanzenschutzmittel-Verordnung, Regelung von persistenten organischen Schadstoffen (POPs), Glyphosat in Österreich, Aufnahme von Bisphenol A in die REACH-Kandidaten-Liste
Kaus zeigt in seinem Beitrag, wie das europäische Pflanzenschutzmittelrecht von Vorschriften des Düngemittelrechts und des allgemeinen Lebensmittelrechts flankiert wird. Eine Vielzahl sektorbezogener EU-Rechtsakte und Vorschriften über die Vertraulichkeit von Informationen werden in diesem Zusammenhang näher beleuchtet. Raupach gibt einen Überblick über die novellierten Vorschriften bezüglich der Herstellung und Verwendung von persistenten organischen Schadstoffen (POPs) im Rahmen der Verordnung (EU) 2019/1021, während sich Groß mit der geplanten österreichischen Regelung zum Glyphosat-Verbot auseinandersetzt, das bereits zum 1.1.2020 in Kraft treten soll. Der Beitrag liefert dazu Hintergrundinformationen zum bisherigen Einsatz des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs, besonders mit Hinblick auf das Vorsorgeprinzip nach Art. 1 Abs. 4 Satz 2 der PflanzenschutzmittelVO 1107/2009. Ahlhaus und Öttinger schließlich besprechen in ihren Urteilsanmerkungen die zwei EuG-Entscheidungen Case T-185/17 und Case T-636/17 PlasticsEurope v European Chemicals Agency, in denen es um die Aufnahme von Bisphenol A in die REACH-Kandidaten-Liste ging.
Alle Artikel finden Sie in der StoffR 3/2019
Ausgabe 2/2019 – Pflanzenschutz, Biozide, Umweltrisikobewertung von Humanarzneimitteln und Lebensmittelsicherheit
Kamann beschäftigt sich mit der aktuell in Gerichtsverfahren und auch in der politischen Diskussion umstrittenen Frage, ob für die vom Umweltbundesamt im Rahmen seiner Einvernehmenserklärung im Pflanzenschutzmittelzulassungsverfahren eingeführten sog. Biodiversitätsflächen-Auflagen eine ausreichende gesetzliche Grundlage besteht. In ihrem Bericht über das Zulassungsverfahren für Biozide in der Schweiz legen Kappes und Kolp Buchs dar, dass die Schweizer Verordnung über Biozidprodukte als Teil des Mutual Recognition Agreements mit der EU vollständig harmonisiert ist. Experten der Schweiz wirkten in den Expertengremien der EU mit und das Land beteilige sich auch an den Verfahrenskosten. Dies bedeute allerdings auch, dass für kleine lokale Anbieter keine nationalen Sonderregelungen möglich seien. Wess und Wess geben einen Überblick über die von der Europäischen Medizinagentur EMA geplante Anpassung des EMEA-Leitfadens für die Umweltrisikobewertung von Humanarzneimitteln von 2006 an den technischen Fortschritt. Der Entwurf vom November letzten Jahres war zur Kommentierung bis zum 30.6.2019 veröffentlicht worden. Schumann, Hagenmeyer und Hahn gehen in ihrer Anmerkung zu dem Urteil des VGH München vom 7.2.2019 der Frage nach, ob ein positiver Salmonellenbefund von Fleischdrehspießen an und für sich bereits ein Grund für einen Rückruf der Produkte sei oder zunächst noch eine Sicherheitsbewertung nach Art. 14 der EU- Basis-Verordnung für Lebensmittel 2073/2005 durchgeführt werden müsse.
Alle Artikel finden Sie in der StoffR 2/2019
Ausgabe 1/2019 – Brexit und REACH, Korean-REACH und Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel
Widemann untersucht in ihrem einleitenden Aufsatz den Status „BREXIT und REACH“ auf Basis der aktuellen Lage – Aufschiebung des BREXIT bis 31.10.2019. Sie empfiehlt, sich weiter auf den „Worst Case“ eines „No Deal“ vorzubereiten, da leider trotz Fristverlängerung ein solcher „No Deal“ nicht unwahrscheinlich sei. Es geht vor allem um die Sicherung des Marktzugangs auf beiden Seiten des Ärmelkanals sowie um Vorbereitungen zur Nutzung von Daten für „VK-REACH“ – so der Begriff für ein REACH im Vereinigten Königreich nach dem BREXIT. Drohmann berichtet über Korean-REACH (K-REACH) sowie über den Stand der Biozidregulierung in Korea. Kamann befasst sich kritisch mit der deutschen Zulassungspraxis im Bereich zonaler Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln. Kaus widmet sich in seiner Besprechung "Was lange währt, wird endlich gut?" dem (erneuten) Glyphosaturteil des EuG vom 21.11.2018. Raupach schließlich analysiert unter dem Titel „Rechtsunsicherheit bei REACH-Zulassungen“ das Urteil des EuG vom 7.3.2019, das eine Zulassungsentscheidung der Kommission wegen mangelhafter Prüfung von Substitutionsmöglichkeiten annulliert hat. Alle Artikel finden Sie in der StoffR 1/2019
Ausgabe 6/2018 – Produktstrafrechtliche Haftungsrisiken beim Inverkehrbringen von Herbiziden
Der einleitende Aufsatz von Daniel Tietjen befasst sich mit der Wiederaufbereitung von Medizinprodukten, die als Einmalprodukte in Verkehr gebracht worden sind. Vor dem Hintergrund des enormen Einsparungspotentials bei öffentlichen Gesundheitskosten beleuchtet der Autor den Rechtsrahmen, insbesondere auch im Hinblick auf Art. 17, der ab dem 26. Mai 2020 anwendbaren EU-Medizinprodukteverordnung 2017/745. Der sich anschließende Beitrag von Christian Schmitt thematisiert produktstrafrechtliche Haftungsrisiken beim Inverkehrbringen von Herbiziden am Beispiel des Stoffes Glyphosat. Ein weiterer Beitrag von Nicole Kambeck und Moritz Grunow beleuchtet das praktisch schwierige Thema des Recyclings von HBCD-haltigen Dämmstoffen, die wegen ihrer flammgeschützten Beschaffenheit besonderen Anforderungen unterliegen und den damit verbundenen besonderen technischen und regulatorischen Problemen beim Recycling dieser Stoffe im Sinne einer „Circular Economy“. Diese abfallrechtliche Abhandlung hat angesichts der Entsorgungsprobleme dieser Dämmstoffe hohe praktische Relevanz. Schlussendlich stellt Marco de Morpurgo in seinem englischsprachigen Beitrag „The Sun Also Rises in Italy: New Statutory Transparency Requirements Expected under the Proposed Italian Sunshine Act“ geplante italienische Regelungen zur Transparenz bei der Zusammenarbeit von Angehörigen von Gesundheitsberufen und der pharmazeutischen Industrie vor. Alle Beiträge finden Sie in StoffR 6/2018.
Ausgabe 5/2018: Die Auswirkungen des BREXIT auf das Biozidproduktrecht
Hannah Widemann, Eléonore Mullier und Darren Abrahams befassen sich in dieser Ausgabe mit einem Sondergesichtspunkt des BREXIT, nämlich seinen Auswirkungen auf das Biozidprodukterecht. Das gilt etwa für Marktüberwachungsbehörden, Substanzen im Review-Prozess oder tatbestandlich Biozid-Produkte selbst (inkl. ihrer vertraglichen Absicherung). In einem weiteren Beitrag mit gesellschaftsrechtlichem Schwerpunkt beschäftigt sich Maximilian Boemke mit der Frage, wie eigentlich REACH-Aspekte im gesamten Ablauf eines Unternehmenskaufes (also schon beginnend mit der Due Diligence) empfehlenswerterweise verarbeitet werden. Und auch interessante Rechtsprechung liegt wieder vor: Volker Kaus und Ricardo Gent nehmen sich das noch druckfrische Mutagenese-Urteil des EuGH aus Juli 2018 vor und kritisieren es scharf: Sie monieren es in wissenschaftlicher, rechtlicher und biotechnologischer Hinsicht als rückwärtsgewandt und fortschrittsfeindlich. Schließlich beschäftigt sich Alexander Koof pflanzenschutzrechtlich mit einer Entscheidung des VG Braunschweig zur Zulassung im zonalen Zulassungsverfahren.
Ausgabe 4/2018 – Zur Notwendigkeit interdisziplinärer Zusammenarbeit in der Risikobewertung
Daniel Tietjen analysiert in dieser Ausgabe den Vorschlag einer EU-Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien. Iliyana Sirakova und Florian Tschandl beschäftigen sich mit der Lebensmittelkennzeichnung nach der EU-InformationsVO Nr. 1169/2011 (LMIV), indem sie die rechtlichen Aspekte bei der Abgrenzung von kennzeichnungspflichtigen Zusatz- und nicht kennzeichnungspflichtigen Verarbeitungshilfsstoffen untersuchen. Hans-Georg Kamann befasst sich in einem englischsprachigen Beitrag mit der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die zum Schutz von Saatgut, das in Nicht-EU-Länder exportiert wird, eingesetzt werden. In ihrem Beitrag „Legal und Chemical Compliance – Recht und Naturwissenschaft als wesentliche Bestandteile eines integrierten Risikomanagements“ beleuchten Frank Machalz und David Machalz die Vorteile einer interdisziplinären Zusammenarbeit der verschiedenen Fachrichtungen bei der Ermittlung und Bewertung von Risiken, die von Stoffen und Gemischen ausgehen. Abgerundet wird das Heft durch einen Kommentar von Volker Kaus und Sven Hartmann zu dem Nitraturteil des EuGH vom 21. Juni 2018, mit dem die Bundesrepublik Deutschland in einem Vertragsverletzungsverfahren der Kommission wegen Nichterfüllung der Verpflichtungen aus der Nitrat-Richtlinie unterlegen ist. Alle Beiträge finden Sie in StoffR 4/2018.
Ausgabe 3/2018 – Zum Ablauf der letzten REACH-Regierungsfrist
In dieser Ausgabe beleuchten wir die zentralen Grundsätze des Stoffrechts, den "Stand von Wissenschaft und Technik" und das "Vorsorgeprinzip", aus unterschiedlichen Perspektiven. Schwerpunkte sind dabei u.a. die letzten Urteile des EUGH zur Bewertung der Neonikotionide sowie die technische Normung (DIN bzw. Nachfolgenormen). Abgerundet wird das Heft durch einen Beitrag anlässlich des Ablaufs der letzten REACH-Regierungsfrist mit der spannenden Frage "Was kommt danach?". Alle Artikel finden Sie in StoffR 3/2018.
Ausgabe 2/2018 – Die Harmonisierung des Stoffrechts in der EU
Erfahren Sie in dieser Ausgabe, was der Brexit für REACH und CLP bedeutet. Des Weiteren beleuchtet das Heft u.a. die Harmonisierungsbemühungen der EU in Bezug auf das Chemikalien- und Abfallrecht und wirft einen Blick auf den Einsatz von Trinkwasserdesinfektionsmitteln außerhalb der öffentlichen Trinkwasserversorgnung. Alle Artikel finden Sie in StoffR 2/2018.
Die neueste Ausgabe der StoffR behandelt das hochaktuelle Thema „Die Entscheidung der EU-Kommission zur Verlängerung der Genehmigung des Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffes Glyphosat" und bietet außerdem spannende Beiträge zur Behandlung von stofflichen Medizinprodukten in der Verordnung über Medizinprodukte und zur Rügeobliegenheit nach § 377 HGB im Stoffrecht. Alle Artikel finden Sie in StoffR 1/2018. Möchten Sie einen Beitrag zu unserem Heft leisten? Hier finden Sie unseren Call for Papers.
Möchten Sie Ihren Beitrag online frei zugänglich machen? Die Zeitschrift für Stoffrecht – StoffR bietet die Möglichkeit einer Open-Access-Veröffentlichung (OA).
Dafür wird pro Beitrag eine Gebühr fällig, deren Höhe wir Ihnen auf Anfrage gerne mitteilen.
Lesen Sie nachstehend einige ausgewählte Open-Access-Beiträge.
The SCIP Database under Directive (EU) 2018/851 - Do ECHA’s Detailed Information Requirements Cross the Legal Boundaries? von Tim Becker (StoffR 4/2019)
Recycling von HBCD-haltigen Dämmstoffen als Entsorgungsoption im Sinne der 'Circular Economy' von Nicole Kambeck und Moritz Grunow (StoffR 6/2018)
Brexit and What It Means For REACH and CLP von Hartmut Scheidmann und Matthias Kottmann (StoffR 2/2018)
BREXIT meets REACH + CLP: Überlegungen zu den Auswirkungen eines BREXIT auf die Rechte und Pflichten nach REACH und CLP von Hartmut Scheidmann (StoffR 2/2017)
z.Hd. Fr. Schulz, Beilage StoffR Heft __/2020 (Bitte Ausgabe angeben)
StoffR 1/2020 14.02.2020 20.03.2020
StoffR 2/2020 14.05.2020 24.06.2020
StoffR 3/2020 17.08.2020 21.09.2020
StoffR 4/2020 15.11.2020 21.12.2020
Die folgenden Richtlinien sollen als Anleitung zur formalen Gestaltung Ihres Manuskripts dienen. Wir bitten dringend um deren Berücksichtigung, da nur so von Anfang an ein großes Maß an Einheitlichkeit im Erscheinungsbild der Zeitschrift sichergestellt werden kann. Abweichungen haben nicht selten mehrmalige Nachkorrekturen zur Folge und führen somit regelmäßig zu erheblichem Zeitverzug und zusätzlichem Kostenaufwand.
Daneben rät die Redaktion ebenso dringend dazu, Manuskripte vor ihrer Einsendung durch Dritte bzw. Co-Autoren, so vorhanden, schon einmal gegenlesen zu lassen. Sie sollten ein Manuskript nur einreichen, wenn Sie es inhaltlich, sprachlich und formal für druckreif erachten.
II. Manuskripteinreichung
Senden Sie die Manuskriptdateien (Text und Bilder) an den Verlag per E-Mail an
E-Mail: hausmann@lexxion.eu
Schreiben Sie Ihr Manuskript mit einem aktuellen Textverarbeitungsprogramm und verwenden Sie die neue Rechtschreibung. Benutzen Sie nach Möglichkeit MS Word. Schreiben Sie mit einem 1,5-fachen Zeilenabstand und verwenden Sie nur eine Schriftart. Vermeiden Sie bitte Versalien, Kapitälchen u. Ä. und verzichten Sie möglichst auf Formatierungen wie
Unterstreichungen,
Einzüge/Tabulatoren,
Gliederungs- und Formatvorlagen oder
manuelle Zeile- und Seitenumbrüche.
Bitte fügen Sie auch keine Kopf- oder Fußzeilen ein. Zur Hervorhebung einzelner Worte oder Passagen, z. B. von lateinischen Fachbegriffen oder Fallbeispielen, benutzen Sie bitte ausschließlich kursive Schrift, keine fette Schrift oder Unterstreichungen.
Nehmen Sie Silbentrennung bitte nie manuell vor.
IV. Umfang
Der Umfang der Beiträge (einschließlich des Fußnotentextes) beträgt im Allgemeinen zwischen 30.000 und 75.000 Zeichen (einschließlich Leerzeichen); das entspricht etwa fünf bis zehn Druckseiten. Kurze Beiträge umfassen maximal 20.000 Zeichen.
Zur Zeichenzählung benutzen Sie bitte die entsprechende Funktion bei MS Word in der Menüleiste „Extras“ > „Wörter zählen…“.
V. Aufbau
Ihre Überschriftenhierarchie folgt dem Prinzip
I., II., III., …
a., b., c., …
aa., bb., cc., …
Grundsätzlich ist jeder Gliederungspunkt mit einer Überschrift zu versehen, wobei die Überschrift bei der Ebene „aa.“ auch entfallen kann. Lange Überschriften sind aus gestalterischen Gründen zu vermeiden, da sie im Spaltensatz einen optisch störenden Eindruck hervorrufen. Halten Sie daher die Überschriften bitte kurz – insbesondere die Überschriften ab der zweiten Ebene.
Der Name des Autors bzw. der Autoren steht (inklusive Titel und Amtsbezeichnung) über der Hauptüberschrift. Auf die Funktion des Autors/der Autoren wird in der ersten Fußnote (*) hingewiesen.
Die (*)-Fußnote erzeugen Sie in MS Word über „Einfügen“ > „Fußnote“ > „Benutzerdefiniert“ > „Symbol“ durch Auswahl des entsprechenden Sonderzeichens.
Beispiel: Dr. jur. Max Mustermann, M.A. phil., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Umwelt- und Planungsrecht der XY-Universität.
VI. Fußnotengestaltung und Zitierweise
Positionierung des Fußnotenzeichens
Das Fußnotenzeichen ist stets am Ende eines Satzes oder durch Komma getrennten Halbsatzes hinter dem Punkt oder Komma einzufügen. Es sei denn, die Fußnote bezieht sich ausschließlich auf einen bestimmten Begriff. In diesem Fall ist die Fußnote unmittelbar hinter dem Begriff einzufügen.
VII. Bibliografische Angaben
Bibliografische Angaben stehen ausschließlich im Fußnotentext und beginnen, nach eventueller Voranstellung von >Siehe< oder >Vgl.<, mit der Nennung der Nachnamen der Autoren oder Herausgeber (bei mehr als zwei Namen kann statt dessen auch >u. a.< verwendet werden), gefolgt vom vollständigen Titel des Werkes und dem Jahr der Veröffentlichung (ohne Auflagenangabe).
Vor der nachfolgend zumeist anzugebenden Seitenzahl ist immer ein >S.< einzufügen.
Fügen Sie stets zwischen >S.< und der Seitenzahl sowie dem gegebenenfalls nachfolgenden >ff.< oder >f.< immer ein Leerzeichen ein; und vergewissern Sie sich, bei >S.< bzw. >f.< oder >ff.< auch einen Punkt gesetzt zu haben.
Beispiel: >Mustermann u.a., Titel, Jahr, S. ## ff.<
Bei Zitaten von Zeitschriftenaufsätzen ist außer der ersten Seitenzahl des Aufsatzes zusätzlich die konkrete Fundstelle in Klammern ohne ein >S.< anzugeben. Bitte geben Sie nur die Abkürzung des jeweiligen Zeitschriftennamens an.
Beispiel: >Mustermann/Musterfrau, Titel des Aufsatzes, Abkürzung des Zeitschriftennamens Jahr, S. ## (##).<
Beispiel: >Vgl. Mustermann/Musterfrau, Titel des Beitrages, in: Name des Herausgebers des Sammelbandes (Hrsg.), Titel des Sammelbandes, ggf. Angabe des Jahres, S. ##.
Verweise auf Internet-Quellen sollten folgendermaßen erfolgen:
Beispiel: >Mustermann/Musterfrau, Titel, Datum/Jahr, abrufbar im Internet unter <Internetadresse> (letzter Zugriff <Datum>).
Bei Urteilen u. Ä. wird das Gericht wie üblich abgekürzt, alles andere (>Urteil vom<, >Beschluss vom< etc.) ausgeschrieben. Hinter einem Gedankenstrich (Strg+Minus) folgt das Aktenzeichen (ohne „Az.“ o. Ä.). Fundstellen werden nach einem Komma angefügt, außer der ersten Seitenzahl ist zusätzlich die konkrete Fundstelle in Klammern ohne ein >S.< anzugeben. Bei mehrfachen Belegstellen werden diese mit einem >=< verbunden. Verfahrensbeteiligte u. Ä. können hinter einem Gedankenstrich ebenfalls angefügt werden.
Beispiele: BGH, Beschluss vom 29.6.2004 – X ZB 5/03.
OLG München, Beschluss vom 27.7.2005 – 34 Wx 69/05, ZMR 2005, S. 733.
BVerfG, Beschluss vom 24.1.2005 – 2 BvR 195/00, NJW-RR 2005, S. 661 = NZM 2005, S. 252 (253).
EuGH, Urteil vom 23.3.2006 – C-209/04 – Kommission der EG gegen Republik Österreich.
EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 23.2.2006 – C-191/05 – Kommission der EG gegen Portugiesische Republik.
Angabe von Randnummern, Paragrafen etc.
Sollen Randnummern angegeben werden, ist diesen die Abkürzung >Rn.< voranzustellen. Paragrafen sind durch >§< kenntlich zu machen, Artikel durch >Art.<, Ziffern durch >Ziff.<, Nummern durch >Nr.<, Buchstaben durch >Buchst.<:
Beispiel: § 15a Abs. 4 Ziff. 3 Buchst. b Satz 6.
Bei wiederholter Nennung einer Fundstelle ist diese nicht noch einmal vollständig wiederzugeben, sondern auf die weiter oben bereits vorhandene Quellenangabe unter Voranstellung des Autors durch Querverweisung zu verweisen.
Beispiel: >Vgl. Mustermann, Fn. 23, § 12 Rn. 30 ff.
Bei der wörtlichen Wiedergabe von Textstellen sind stets die typografischen Anführungszeichen >„…“< zu verwenden. Bei Weglassungen innerhalb von Zitaten ist die Auslassung durch Einfügung von >[…]< kenntlich zu machen. (Die eckigen Klammern werden durch gleichzeitiges Drücken der Tasten >Alt Gr< und der in der ersten Reihe der Tastatur befindlichen Zifferntaste >8< bzw. >9< eingefügt.)
Beispiel: Mustermann/Musterfrau verstehen unter dem Begriff „Immission“ den „Eintrag von Schadstoffen […] in ein Umweltmedium“.29
VII. Datumsangaben, Einheiten, Zahlen
Beispiel: BGH, Beschluss vom 29.6.2004 (nicht: 29.06.2004) – X ZB 5/03.
Zahlen stehen bis zwölf als Wort, ab 13 als Ziffer. Vor Mengen-, Längen- und Gewichtsangaben stehen Zahlen immer als Ziffern (20 m, 5 kg etc.), sie werden von den Einheiten mit einem Leerzeichen getrennt. Tausenderzahlen trennen Sie bitte mit einem Punkt (3.000).
Setzen Sie bei Währungen bitte das Währungszeichen (€ statt Euro, $ statt Dollar etc.), glatte Beträge werden ohne Komma oder Gedankenstrich angegeben (10 € statt 10,00 € oder 10,– €); ebenso wird Prozent als Zeichen dargestellt (10 %).
Institutionen, Einrichtungen, Gesetzestitel sowie Aufzählungsangaben und Maßeinheiten etc. können abgekürzt werden. Die Abkürzung darf grundsätzlich erst nach einmaliger Nennung der ungekürzten Bezeichnung verwendet werden (sie ist dieser in Klammern nachzustellen) und muss dann unverändert beibehalten werden.
Bitte verwenden Sie für folgende Formulierungen die Abkürzungen:
>bzw.< statt >beziehungsweise<
>ca.< statt >circa<
>d. h.< statt >das heißt<
>etc.< statt >et cetera<
>vgl.< statt >vergleiche< (vor allem in Fußnoten)
>z. B.< statt >zum Beispiel<
Formulierungen mit mehr als zwei Wörtern sollten in der Regel ausgeschrieben werden. Es gibt mögliche Ausnahmen:
>i. d. R.< statt >in der Regel<
>i. H. v.< statt >in Höhe von<
>i. S. v.< statt >im Sinne von<
Abkürzungen werden am Satzanfang nicht verwendet. Wenn eine Abkürzung mit Punkt am Ende des Satzes oder der Fußnote steht, wird nur ein Punkt gesetzt.
IX. Abbildungen
Abbildungen (aber nicht etwa mit MS Word erstellte Tabellen) sind stets auch als separate Datei im JPG- oder TIFF-Format beizufügen und müssen über Druckqualität (300 dpi) verfügen. (Alle sich aus Strichen, Kreisen, Balken etc. zusammensetzenden Abbildungen, insbesondere Diagramme, sollten möglichst als TIFF-Datei eingereicht werden.) Größere Abbildungen sollten auch bei einer Kantenlänge (Breite) von 17,5 cm noch diesen Qualitätsanforderungen entsprechen.
Um sicher zu gehen, dass die Abbildungen beim Setzen an der richtigen Stelle eingefügt werden, geben Sie bitte im Manuskript zusätzlich an der entsprechenden Stelle an, welche Abbildung dort eingefügt werden soll.
X. Korrektur-/Druckfahnen
Die eingesandten Beiträge werden gegengelesen, gesetzt und wieder an die Autoren per E-Mail als PDF-Datei übermittelt. Die Autoren haben dann Gelegenheit zur Endkorrektur, die aber auf bislang übersehene (grobe) sprachliche Unebenheiten und orthografische Fehler zu beschränken ist. Derartige Korrekturen müssen innerhalb weniger Tage per E-Mail bzw. Fax oder Post an den Verlag zusammen mit der Erteilung der Druckfreigabe geschickt werden.