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Timestamp: 2016-10-26 19:15:34
Document Index: 48469445

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27']

I 313/02 (30.12.2002)
I 313/02
C.________, 1954, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Martin Basler, Luzernerstrasse 1, 4800 Zofingen,
Die 1954 geborene C.________ meldete sich am 12. Mai 1997 unter Hinweis auf seit 1985 bestehende R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug, insbesondere einer Rente, an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse sowie die Behinderung im Haushaltsbereich ab. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie mit Verf�gung vom 11. Juli 2001 das Begehren mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher im Wesentlichen eine halbe, eventuell eine Viertelsrente ab Mai 1998 beantragt wurde, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 2. April 2002 ab.
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Verf�gung vom 11. Juli 2001 sei ihr ab Mai 1998 eine halbe Rente auszurichten, wobei auf dem Nachzahlungsbetrag ein Verzugszins zu entrichten sei. Eventuell sei ihr eine Viertelsrente zu gew�hren oder die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
1.1 Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt t�tigen Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz die Rechtsprechung zur Bestimmung der anwendbaren Bemessungsmethode (vgl. BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b). Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass f�r die Vornahme des Einkommensvergleichs grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen ist. Bevor die Verwaltung �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (BGE 128 V 174).
2. Verwaltung und Vorinstanz gingen insbesondere gest�tzt auf den Zusammenruf des individuellen Kontos - aus welchem ersichtlich ist, dass die Beschwerdef�hrerin seit ihrer Einreise in die Schweiz auch vor den Geburten ihrer beiden Kinder in den Jahren 1978 und 1979 nicht in vollem Umfang erwerbst�tig war - davon aus, dass die Versicherte auch ohne Gesundheitsschaden weiterhin nur teilzeitlich erwerbst�tig gewesen w�re. W�hrend die IV-Stelle von einer Erwerbst�tigkeit im Rahmen von 52 % ausging, wurde der Umfang der ausserh�uslichen Bet�tigung im angefochtenen Entscheid auf rund 60 % gesch�tzt. Die Beschwerdef�hrerin wendet hiegegen ein, sie w�rde ohne Gesundheitsschaden einer 100%igen Erwerbst�tigkeit nachgehen. Dies weil ihre Kinder nunmehr vollj�hrig seien und sie mit der Besorgung eines Dreizimmer-Haushaltes nicht ausgelastet w�re.
2.1 Verwaltung und Vorinstanz gingen insbesondere gest�tzt auf den Zusammenruf des individuellen Kontos - aus welchem ersichtlich ist, dass die Beschwerdef�hrerin seit ihrer Einreise in die Schweiz auch vor den Geburten ihrer beiden Kinder in den Jahren 1978 und 1979 nicht in vollem Umfang erwerbst�tig war - davon aus, dass die Versicherte auch ohne Gesundheitsschaden weiterhin nur teilzeitlich erwerbst�tig gewesen w�re. W�hrend die IV-Stelle von einer Erwerbst�tigkeit im Rahmen von 52 % ausging, wurde der Umfang der ausserh�uslichen Bet�tigung im angefochtenen Entscheid auf rund 60 % gesch�tzt. Die Beschwerdef�hrerin wendet hiegegen ein, sie w�rde ohne Gesundheitsschaden einer 100%igen Erwerbst�tigkeit nachgehen. Dies weil ihre Kinder nunmehr vollj�hrig seien und sie mit der Besorgung eines Dreizimmer-Haushaltes nicht ausgelastet w�re.
2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kommt nicht ein Einkommensvergleich sondern die gemischte Methode zur Anwendung, weil nicht erstellt ist, dass sie aufgrund der Kriterien von BGE 125 V 150 Erw. 2c ganzt�gig einer Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde. Das Abstellen auf bloss glaubhaft gemachte Sachverhaltsbehauptungen ist im Lichte des Beweismasses der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit grunds�tzlich nicht gerechtfertigt (vgl. BGE 121 V 209 Erw. 6b und Erw�gung 1.2 hiervor). Insbesondere fehlen irgendwelche Anhaltspunkte daf�r, dass die Versicherte allein wegen ihres ab 1997 beeintr�chtigten Gesundheitszustandes keiner Vollzeitt�tigkeit nachging. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann auch aus der Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung ab April 1996, wonach eine T�tigkeit im Rahmen von 80 % eines vollen Pensums gesucht worden sei, nichts Gegenteiliges gefolgert werden. Ebenso wenig d�rfte das Alter der 1978 und 1979 geborenen Kinder der Versicherten diese davon abgehalten haben, sp�testens ab 1995 - als das J�ngere 16 Jahre alt wurde - im vollen Umfang erwerbst�tig zu sein, wenn sie dies tats�chlich gew�nscht h�tte. Schliesslich spricht auch die Tatsache, dass die Beschwerdef�hrerin trotz einer unbestrittenen Arbeitsf�higkeit von 50 % im erwerblichen Bereich aktuell keiner Erwerbst�tigkeit nachgeht, gegen ihre Darlegungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
2.3 Die Vorinstanz hat aufgrund der von der Versicherten vor der gesundheitlichen Beeintr�chtigung erzielten Erwerbseinkommen mit Recht angenommen, dass der Erwerbsanteil 60 % betr�gt. Daran vermag die Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung nichts zu �ndern. Der von der Beschwerdef�hrerin ger�gte Verfahrensfehler - es ermangle f�r die Annahme einer blossen Teilerwerbst�tigkeit an Zeugenbefragungen oder anderen Beweismitteln - ist nicht ersichtlich. Der Subeventualantrag bez�glich Aktenerg�nzungen �ber die Arbeitsf�higkeit und das anzunehmende Arbeitspensum als Gesunde ist daher abzuweisen. Dies gilt auch f�r die vorgeschlagene gerichtliche Befragung der Beschwerdef�hrerin und ihres Ehemannes. Von einer solchen ist keine neue Erkenntnis zu erwarten (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. dazu BGE 124 V 94 Erw. 4b).
Im Weiteren wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ger�gt, der Invalidit�tsgrad sei auch unabh�ngig von der anwendbaren Methode nicht richtig ermittelt worden.
Im Bericht der Rheumaklinik des Spitals Z.________ vom 7. November 2000 gehe man von einer Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit im Haushaltsbereich vom 30 % aus. Dr. med. A.________, praktischer Arzt, sei der Auffassung die Arbeitsunf�higkeit betrage generell 70 %, wogegen Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin speziell Rheumaerkrankungen, in seinem Bericht vom 24. April 1998 f�r den Haushaltsbereich eine 100%ige Arbeitsf�higkeit postuliert habe und in erwerblicher Hinsicht von einer solchen von 50 % in einer angepassten leichten T�tigkeit ausgehe. Diese Widerspr�che k�nnten nur mittels weiterer medizinischer Abkl�rungen beseitigt werden.
3.1 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin erscheint der Sachverhalt auch in Bezug auf den Grad der Arbeitsf�higkeit als gen�gend klar. Bei der Ermittlung eines Invalidit�tsgrades im Haushaltsbereich ist auf die Behinderung, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu bet�tigen (Art. 27 Abs. 1 IVV), und nicht auf die medizinisch-theoretische Sch�tzung abzustellen. So liess die IV-Stelle eine Haushaltabkl�rung durchf�hren, welche in dieser Hinsicht eine Arbeitsunf�higkeit von 22 % ergab. Die Gelegenheit zu Erg�nzungen oder Bemerkungen wurde nicht ergriffen. Auch im Anh�rungsverfahren hat die Versicherte einzig angef�hrt, ihre Behinderung im Haushalt sei gr�sser, ohne dies zu konkretisieren. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird schliesslich nichts vorgebracht, was den Bericht vom 15. Februar 2001 ersch�ttern w�rde, weshalb auf die darin gezogenen Schlussfolgerungen abzustellen ist.
3.2 In Bezug auf den Einkommensvergleich ist das hypothetisch zu erzielende Invalideneinkommen von Fr. 19'543.-, wie es das kantonale Gericht aufgrund der LSE-Tabellen unter Anrechnung eines Abzugs von 10 % ermittelt hat, unbestritten. Hingegen r�gt die Beschwerdef�hrerin die H�he des Valideneinkommens. Insofern als die Argumentation auf die anwendbare Bemessungsmethode zielt, wird auf Erw�gung 2 hiervor verwiesen. Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdef�hrerin selbst gehen mit Recht von den Verdienstverh�ltnissen bei der X.________ AG bzw. der Y.________ aus. Bei einem bei diesen Firmen tats�chlich verdienten durchschnittlichen Stundenlohn von rund Fr. 21.- (inklusive Ferienentsch�digung) hat das kantonale Gericht bei einer Erwerbst�tigkeit von 60 % ein Valideneinkommen von ca. Fr. 25'000.- gesch�tzt. Dem kann gefolgt werden. Der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemachten Berechnung ist entgegenzuhalten, dass darin f�lschlicherweise der Anteil Ferienentsch�digung nicht ber�cksichtigt wurde, indem das ermittelte Monatseinkommen mit 12 multipliziert wurde. Der Gesamtinvalidit�tsgrad betr�gt demnach 22 %.