Source: https://www.kvb.de/praxis/niederlassung/bedarfsplanung/unterversorgung/?noMobile=true
Timestamp: 2020-06-04 20:30:15
Document Index: 63619980

Matched Legal Cases: ['§27', '§35', '§99', '§100', '§15', '§16', '§ 29', '§31']

Mit Ärzten und Psychotherapeuten unterversorgte Regionen in Bayern - Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB)
Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) Ausdruck vom 04.06.2020 16:56 Uhr
Im November 2013 hat der gemeinsame Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Bayern zum ersten Mal das Vorliegen von Unterversorgung und drohender Unterversorgung in Bayern für Arztgruppen und Planungsbereiche festgestellt. Diese Feststellung beruht auf einem reglementierten Prozess, in den verschiedene gesetzliche und untergesetzliche Vorschriften einfließen.
Bedarfsplanungs-Richtlinie (BPL-RL), v. a. Abschnitt 7 (§27 bis §35)
Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V), v. a. §99 und §100
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV), v. a. Abschnitt IV (§15 bis §16)
Feststellen von Unterversorgung/drohender Unterversorgung
Die KVB und die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern führen im Auftrag des gemeinsamen Landesausschusses zweimal jährlich eine Prüfung auf Unterversorgung und drohende Unterversorgung nach den Vorgaben der BPL-RL durch und übermitteln dem Landesausschuss ihr Prüfergebnis sowie die herangezogenen Prüfunterlagen.
Der Landesausschuss führt eine eigene Prüfung durch und entscheidet, ob eine Unterversorgung oder drohende Unterversorgung vorliegt. Trifft der Landesausschuss Beschlüsse zu Unterversorgung oder drohender Unterversorgung, werden diese erst mit der Nichtbeanstandung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) wirksam. Die KVB ergreift dann Maßnahmen zur Beseitigung der Unterversorgung oder drohenden Unterversorgung gemäß der Sicherstellungsrichtlinie.
Die Prüfung nach den genannten Kriterien erfolgt, sobald ein Anhalt auf Unterversorgung oder drohende Unterversorgung vorliegt (§ 29 BPL-RL). Ein Anhalt auf Unterversorgung liegt vor, wenn in den offiziellen Planungsblättern für einen Planungsbereich der Versorgungsgrad mit weniger als 75% für Hausärzte oder weniger als 50% für fachärztliche Arztgruppen ausgewiesen ist.
Anhalt auf drohende Unterversorgung
Die drohende Unterversorgung ist eine Prognose der zukünftigen Entwicklung der Versorgungssituation. Hier wird ein zukünftiger Versorgungsgrad simuliert (VGsim).
Dabei wird die gegenwärtige Altersstruktur, die erwartbaren Nachbesetzungen und die Anzahl der zukünftigen Soll-Arztsitze anhand der amtlichen Bevölkerungsprognose berücksichtigt.
Prüfung und Beschlussfindung
Folgende Kriterien sind gemäß §31 Bedarfsplanungsrichtlinie bei der Prüfung auf Unterversorgung bzw. drohende Unterversorgung zu berücksichtigen:
Anzahl und Altersstruktur der Einwohner
Ort der Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen
Nachfrage nach ärztlichen Leistungen
Umfang der teilnahmeberechtigten Fachärzte an der hausärztlichen Versorgung
Entscheidend ist immer das Gesamtbild, das sich aus der Summe aller Kriterien ergibt. Die Ergebnisse, zu denen die Prüfpartner kommen, können voneinander abweichen.
Die Prüfergebnisse sowie die gesamte Datengrundlage werden am Ende der Prüfung dem Landesausschuss übergeben.
Beschluss des Landesausschusses
Der Landesausschuss nimmt in seiner Sitzung eine eigenständige Prüfung vor. Er kann weitere Informationen anfordern. Er trifft für jeden Planungsbereich und jede Bedarfsplanungsarztgruppe mit einem Anhalt auf Unterversorgung bzw. drohende Unterversorgung den Beschluss, ob eine Unterversorgung oder drohende Unterversorgung vorliegt. Er legt auch die Fristen fest, in denen die KVB die Unterversorgung oder drohende Unterversorgung zu beheben bzw. abzuwenden hat.
Zuschüsse gemäß Sicherstellungsrichtlinie
Übersicht Unterversorgung in Bayern
Prüfung auf Unterversorgung