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Timestamp: 2016-10-21 11:31:48
Document Index: 212634646

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 110', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 137', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 51', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 56', 'Art. 49', 'Art. 5', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 5', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 193/05 (07.09.2006)
I 193/05
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Ferrari, Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Lustenberger und Borella; Gerichtsschreiberin Hofer
S.________, 1968, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Michael B. Graf, Vadianstrasse 44, 9000 St. Gallen
Die 1968 geborene S.________ meldete sich am 7. Januar 2003 unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die medizinischen Verh�ltnisse ab und sprach der Versicherten mit Verf�gung vom 7. April 2004 mit Wirkung ab 1. M�rz 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 55% eine halbe Invalidenrente zu. Auf Einsprache hin teilte die IV-Stelle mit, sie hebe die angefochtene Verf�gung mit sofortiger Wirkung auf, richte jedoch die halbe Invalidenrente weiterhin aus. Nach Durchf�hrung erg�nzender Abkl�rungen werde neu entschieden und verf�gt. Am 10. August 2005 ordnete sie eine Begutachtung durch die MEDAS an. S.________ ersuchte daraufhin um Bekanntgabe des Namens des einzusetzenden Gutachters und Zustellung von Belegen �ber dessen fachliche Qualifikation wie Facharzttitel, Weiterbildungszertifikate und Lebenslauf. Falls diesem Begehren nicht entsprochen werden k�nne, sei die medizinische Abkl�rung entweder bei der Reha-Klinik X.________, der Unabh�ngigen medizinischen Gutachterstelle in Y.________ oder der ABI, �rztliches Begutachtungsinstitut GmbH in A.________ vorzunehmen. Mit Verf�gung vom 24. August 2004 hielt die IV-Stelle an der Begutachtung durch die MEDAS fest. Es l�gen keine triftigen Gr�nde f�r eine Ablehnung der Gutachterstelle vor, weil die Gutachter f�r eine neutrale Beurteilung verantwortlich seien und die MEDAS �ber fachlich qualifizierte �rzte verf�ge. Welche �rzte schliesslich die Begutachtung vornehmen w�rden, entziehe sich ihrer Kenntnis.
Beschwerdeweise liess S.________ beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sei die IV-Selle anzuweisen, die Begutachtung durch eine von ihr vorgeschlagene Gutachterstelle durchf�hren zu lassen. Eventuell seien ihr Name und Qualifikation, insbesondere berufliche Aus- und Weiterbildung sowie praktische Erfahrung der Mitarbeiter der MEDAS mitzuteilen. Aufgrund der in der Beschwerdeschrift gegen den Chefarzt der MEDAS erhobenen Vorw�rfe gab die IV-Stelle dessen Stellungnahme vom 19. Oktober 2004 zu den Akten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Februar 2005 gut und wies die Sache zur Weiterf�hrung des Abkl�rungsverfahrens im Sinne der Erw�gungen an die Verwaltung zur�ck.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und Best�tigung der Verf�gung vom 24. August 2004.
Das kantonale Gericht l�sst sich in abweisendem Sinne vernehmen. S.________ schliesst ebenfalls auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, die Namen und die fachliche Qualifikation der tats�chlich begutachtenden �rzte bekannt zu geben; eventuell sei diese zu verpflichten, ihre alternativen Gutachtervorschl�ge materiell zu pr�fen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
Mit Eingabe vom 18. August 2006 reicht die IV-Stelle eine Stellungnahme des Chefarztes Dr. med. M.________ der MEDAS vom 17. August 2006 zum zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil R. vom 14. Juli 2006 (I 686/05 und I 698/05) ein.
Gem�ss der Rechtsprechung zu Art. 108 Abs. 2 OG ist es im letztinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen, wenn, wie hier, kein zweiter Schriftenwechsel (Art. 110 Abs. 4 OG) angeordnet wurde. Zu ber�cksichtigen sind in der Regel nur Eingaben, welche dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen (BGE 127 V 357 Erw. 4a). Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn zu einem sp�teren Zeitpunkt unaufgefordert eingereichte Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 357 Erw. 4b).
3.1 Nach st�ndiger Rechtsprechung pr�ft das Eidgen�ssische Versicherungsgericht von Amtes wegen die formellen G�ltigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Beschwerde eingetreten ist (BGE 132 V 95 Erw. 1.2 mit Hinweis).
3.2 Gem�ss Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungstr�ger �ber Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verf�gungen zu erlassen. Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, k�nnen in einem formlosen Verfahren behandelt werden (Art. 51 ATSG). Die betroffene Person kann den Erlass einer Verf�gung verlangen (Art. 51 Abs. 2 ATSG). Gegen Verf�gungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verf�genden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verf�gungen (Art. 52 Abs. 1 IVG). Gegen Einspracheentscheide oder Verf�gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungstr�ger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verf�gung oder keinen Einspracheentscheid erl�sst. Der Begriff der Verf�gung bestimmt sich dabei mangels n�herer Konkretisierung in Art. 49 Abs. 1 ATSG nach Massgabe von Art. 5 Abs. 1 VwVG (vgl. Art. 55 ATSG; BGE 131 V 46 Erw. 2.4, 130 V 391 Erw. 2.3). Dies gilt auch f�r Zwischenverf�gungen im Sinne von Art. 52 Abs. 1 2. Satzteil ATSG. Nach Art. 5 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VwVG sind verfahrensleitende und andere Zwischenverf�gungen nur dann selbst�ndig anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (BGE 132 V 106 Erw. 6.1).
3.3 In BGE 132 V 93 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erwogen, der Anordnung einer Begutachtung komme kein Verf�gungscharakter zu. Um eine solche Anordnung handelt es sich beim Verwaltungsakt vom 10. August 2004. Mit diesem wurde gegen�ber der versicherten Person lediglich formlos mittels Realakt die vorgesehene Beweismassnahme er�ffnet. Erhebt diese keine Einwendungen, bleibt es dabei und es ist keine Verf�gung zu treffen. Weiter hat das Gericht im erw�hnten Urteil ausgef�hrt, zu unterscheiden sei zwischen der Anordnung einer Expertise und dem Entscheid �ber die in der Folge geltend gemachten Ausstands- und Ablehnungsgr�nde gegen�ber der Person des Gutachters. Erhebt die versicherte Person substanziierte Einwendungen, welche eine Befangenheit der an der Begutachtung mitwirkenden sachverst�ndigen Person im Sinne gesetzlicher Ausstands- und Ablehnungsgr�nde zu begr�nden verm�gen, hat der Versicherungstr�ger dar�ber eine Verf�gung zu erlassen. Im vorerw�hnten Urteil BGE 132 V 93 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht daran festgehalten, dass Verf�gungen, mit denen substanziiert vorgetragene gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgr�nde abgelehnt wurden, selbstst�ndig anfechtbar sind, weil sie f�r die versicherte Person einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen. Zu Einwendungen anderer Art wie etwa mangelnde Qualifikation der mitwirkenden Sachverst�ndigen und Anderes hat der Versicherungstr�ger im Rahmen der Beweisw�rdigung in der Verf�gung �ber den materiellen Leistungsanspruch Stellung zu nehmen.
3.4 Mit der Verf�gung vom 24. August 2004 wurde der Versicherten nur die Gutachterstelle genannt, ohne anzugeben, welche Fach�rzte an der Begutachtung mitwirken w�rden. Sie konnte daher nicht erkennen, ob eine unbefangene Beurteilung ihres Gesundheitszustandes gewahrt sein werde. Stellt die Ernennung eines Sachverst�ndigen einen selbstst�ndig anfechtbaren Zwischenentscheid dar, sofern die versicherte Person substanziiert gesetzliche Ausstandsgr�nde geltend gemacht hat und diese abgewiesen werden, muss dasselbe auch gelten, wenn ihr gar keine Gelegenheit gegeben worden ist, Ausstandsgr�nde vorzubringen, weil ihr die Namen der Gutachter nicht bekannt gegeben worden sind. Diese zu kennen ist f�r die betroffene Person unabdingbar, um die Einhaltung der Ausstandsvorschriften �berpr�fen zu k�nnen.
3.5 Hinzu kommt, dass aus verfahrensrechtlichen, insbesondere prozess�konomischen Gr�nden �ber gesetzliche Ausstandsgr�nde m�glichst vorab und nicht erst zusammen mit dem Entscheid in der Sache zu befinden ist. Ein solches Vorgehen tr�gt zugleich der Obliegenheit der Verfahrensbeteiligten Rechnung, Ausstandsgr�nde zu r�gen, sobald sie von diesen Kenntnis haben. Andernfalls l�uft die anordnende Beh�rde Gefahr, dass ihr Sachentscheid in einem anschliessenden Rechtsmittelverfahren wegen der Verletzung von Ausstandsgr�nden als Ganzes aufgehoben wird (BGE 132 V 106 Erw. 6.2). Auch prozess�konomische Gr�nde sprechen somit f�r ein Eintreten auf die gegen die Verf�gung vom 24. August 2004 gerichtete Beschwerde.
4.1 Muss der Versicherungstr�ger zur Abkl�rung des Sachverhaltes ein Gutachten einer oder eines unabh�ngigen Sachverst�ndigen einholen, so gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen und kann Gegenvorschl�ge machen (Art. 44 ATSG).
4.2 Das kantonale Gericht hat erwogen, es gebe keinen Grund, die Anwendung von Art. 44 ATSG auf Gutachter zu beschr�nken, die als Einzelpersonen selbstst�ndig t�tig sind. Die IV-Stelle sei daher verpflichtet gewesen, der Versicherten die Liste aller dauernd oder im Einzelfall f�r die MEDAS t�tigen �rzte bekannt zu geben. Aufgrund der Verletzung dieser Pflicht sei die am 24. August 2004 verf�gte Anordnung der Begutachtung rechtswidrig. Des Weitern hielt die Vorinstanz daf�r, dass die gerichtliche Anordnung einer von der versicherten Person vorgeschlagenen Gutachterstelle nicht in Frage komme, weil ein solcher Entscheid in unzul�ssiger Weise in das weite Ermessen der Verwaltung bei der Wahl der sachverst�ndigen Person eingreifen und zudem das Vorliegen eines relevanten Ausstands- oder Ablehnungsgrundes voraussetzen w�rde. Eine allf�llige Befangenheit der MEDAS w�rde die Aufhebung der angefochtenen Verf�gung nach sich ziehen. Ein Ausstands- oder Ablehnungsgrund liege im konkreten Fall jedoch nicht vor. Der gegen den Chefarzt der MEDAS erhobene Vorwurf des tierqu�lerischen Verhaltens und die daraus abgeleitete menschenverachtende Einstellung gegen�ber Leiden sei v�llig haltlos und geradezu grotesk. Auch der dem Sachverst�ndigenteam angeh�rende Arzt aus dem ehemaligen Jugoslawien k�nne allein aufgrund seiner ethnischen Zugeh�rigkeit nicht als befangen betrachtet werden. Schliesslich hielt das kantonale Gericht auch fest, mehr als die fach�rztliche Spezialisierung m�sse die Verwaltung nicht bekannt geben. Da keine Veranlassung bestehe, zum vornherein einen grunds�tzlichen und allgemeinen Zweifel an der Bef�higung der f�r die MEDAS t�tigen �rzte zu hegen, bestehe kein Grund, deren Fachausweise und Weiterbildungsnachweise vorzulegen.
4.3 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle h�lt dem entgegen, aufgrund des Wortlautes von Art. 44 ATSG k�men die dort genannten Mitwirkungsrechte bei einer MEDAS-Begutachtung nicht zur Anwendung. Sie k�nnten erst nach der durchgef�hrten Begutachtung geltend gemacht werden. Weil der versicherten Person nach der Begutachtung s�mtliche Einw�nde offen st�nden, erleide sie dadurch keinen Rechtsverlust. Wenn eine Gutachterstelle eingesetzt werde, sei zum Zeitpunkt der Auftragserteilung noch nicht bekannt, welche �rzte die versicherte Person untersuchen w�rden. Aufgrund des grossen Umfangs, den eine Liste der in Frage kommenden �rzte aufweisen m�sste, sei nicht ersichtlich, welchen Nutzen diese haben sollte. Im Grossteil der F�lle w�rden sich Ablehnungsgr�nde in Bezug auf medizinische Gutachter erfahrungsgem�ss zudem erst aus der Begutachtung selbst ergeben. Auch eine Bekanntgabe der Namen der Fach�rzte unmittelbar vor der Begutachtung erscheine nicht zweckm�ssig, da anschliessend das Verfahren nach Art. 44 ATSG durchgef�hrt werden m�sste und der festgelegte Begutachtungstermin nicht eingehalten werden k�nne, was zu Verfahrensverz�gerungen f�hre. Mittels teleologischer Reduktion m�sse die Bestimmung daher dahingehend ausgelegt werden, dass der Name eines Gutachters nur dann bekannt gegeben werden m�sse, wenn die Begutachtung nicht bei einer Begutachtungsstelle durchgef�hrt werde.
5.1 Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil R. vom 14. Juli 2006 (I 686/05/I 698/05) kam das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auf dem Wege der Auslegung von Art. 44 ATSG zum Schluss, es bestehe kein sachlicher Grund, die Anwendung von Art. 44 ATSG auf Gutachten zu beschr�nken, die von einer Einzelperson selbstst�ndig und in eigenem Namen erstellt werden. Vielmehr m�sse die Bestimmung auch bei Gutachterstellen zum Zuge kommen. Mit Blick auf die von der Verwaltung angef�hrten praktischen Vorbehalte hat es erwogen, Art. 44 ATSG regle den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Namen der sachverst�ndigen Personen nicht ausdr�cklich. Vom Normzweck her sei jedoch von einer vorg�ngigen Mitteilung auszugehen. Denn nur so werde gew�hrleistet, dass die Mitwirkungsrechte ihre Funktion erf�llen w�rden. Die Bestimmung fordere indessen nicht, dass die Namensnennung gleichzeitig mit der Anordnung der IV-Stelle �ber die durchzuf�hrende Begutachtung zu erfolgen habe. Ein Zusammenlegen der beiden Mitteilungen sei zwar zweckm�ssig und rationell, jedoch im Rahmen der Begutachtung durch eine MEDAS aus sachlichen Gr�nden oftmals nicht praktikabel. Es m�sse daher gen�gen, wenn die Namen der Gutachter der versicherten Person erst zu einem sp�teren Zeitpunkt er�ffnet w�rden. In jedem Fall m�sse dies aber fr�hzeitig genug erfolgen, damit sie in der Lage sei, noch vor der eigentlichen Begutachtung ihre Mitwirkungsrechte wahrzunehmen. Es rechtfertige sich daher, die jeweilige Begutachtungsstelle damit zu beauftragen. Sie sei am ehesten in der Lage, die Namen der mit der Abkl�rung befassten Gutachter zu kennen, und sie k�nne diese zusammen mit dem konkreten Aufgebot oder jedenfalls m�glichst fr�hzeitig der versicherten Person bekannt geben. Diese werde ihre Einw�nde alsdann gegen�ber der IV-Stelle geltend machen k�nnen, welche dar�ber noch vor der eigentlichen Begutachtung zu befinden haben werde. Bei einem solchen Vorgehen w�rden auch praktische Gr�nde einer Anwendung von Art. 44 ATSG auf MEDAS-Gutachten nicht entgegen stehen. Der vom Bundesamt f�r Sozialversicherungen im IV-Rundschreiben Nr. 237 vom 11. Mai 2006 vertretenen Auffassung, wonach bei einer Begutachtung durch die MEDAS oder einer vergleichbaren Institution Ausstands- und Ablehnungsgr�nde nur im Rahmen der Beweisw�rdigung geltend gemacht werden k�nnten, k�nne daher nicht beigepflichtet werden.
5.2 Des Weitern hat das Gericht im erw�hnten Urteil R. vom 14. Juli 2006 festgehalten, die IV-Stellen h�tten somit k�nftig im Sinne von BGE 132 V 93 in Form einer einfachen Mitteilung an die versicherte Person ein MEDAS-Gutachten anzuordnen. Dabei handle es sich um einen Realakt und nicht um eine beschwerdef�hige Verf�gung. Seien der IV-Stelle die Namen der begutachtenden Personen aufgrund der besonderen Situation bei den MEDAS zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt, werde sie dies der versicherten Person mitteilen mit dem Hinweis, dass ihr diese zu einem sp�teren Zeitpunkt direkt von der Begutachtungsstelle genannt w�rden und sie dannzumal allf�llige Einwendungen der IV-Stelle gegen�ber geltend machen k�nne. Die MEDAS werde alsdann zusammen mit dem konkreten Aufgebot oder rechtzeitig, bevor sie das Gutachten an die Hand nehme, die Namen der mit dem Begutachtungsauftrag befassten Fach�rzte und ihre fachliche Qualifikation bekannt geben. Allf�llige Einwendungen werde die versicherte Person jedoch nicht gegen�ber dieser, sondern nur gegen�ber der daf�r zust�ndigen IV-Stelle geltend zu machen haben. Handle es sich dabei um gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, werde diese mittels einer beschwerdef�higen Verf�gung dar�ber zu befinden haben. W�rden dagegen materielle Einwendungen geltend gemacht, werde sie dar�ber in der Regel im Rahmen der Beweisw�rdigung zusammen mit dem Entscheid in der Sache in Form einer anfechtbaren Verf�gung befinden.
5.3 Die von der IV-Stelle nachtr�glich eingereichte Stellungnahme des Chefarztes der MEDAS vom 17. August 2006 gibt dem Gericht keinen Anlass, von seiner mit dem erw�hnten Urteil R. vom 14. Juli 2006 ergangenen Rechtsprechung abzuweichen.
5.4 Nicht weiter pr�zisiert hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht, inwieweit die fachliche Qualifikation der Gutachter der versicherten Person bekannt zu geben ist. Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass an den Nachweis der fachlichen Qualifikation der Sachverst�ndigen keine �berh�hten Anforderungen zu stellen sind. Art. 44 ATSG verlangt denn auch nicht, dass das Fachgebiet oder die Spezialausbildungen eines Gutachters aufzuf�hren sind. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen empfiehlt im IV-Rundschreiben Nr. 200 vom 18. Mai 2004, der Partei gegen�ber entsprechende Angaben zu machen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin bedeutet dies indessen nicht, dass vor der Begutachtung Angaben �ber den beruflichen Werdegang, Kopien der Aus- und Weiterbildungstitel und Bescheinigungen der regelm�ssigen Fortbildung aufzulegen w�ren. Die Nennung der �rztlichen Spezialisierung hat vielmehr zu gen�gen, denn aufgrund des Facharzttitels, dessen Erlangung reglementiert ist (vgl. Bundesgesetz betreffend die Freiz�gigkeit des Medizinalpersonals in der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 19. Dezember 1877 [SR 811.11] und Verordnung �ber die Weiterbildung und die Anerkennung der Diplome und Weiterbildungstitel der medizinischen Berufe vom 17. Oktober 2001 [SR 811.113]), lassen sich hinreichende R�ckschl�sse auf den beruflichen Werdegang und die durchlaufene Aus- und Weiterbildung bis hin zum Spezialarzt ableiten. Solange keine begr�ndeten Hinweise f�r eine mangelhafte fachliche Kompetenz eines Sachverst�ndigen vorliegen - was hier zweifelsohne der Fall ist - besteht ohnehin kein Grund f�r diesbez�gliche Weiterungen. Die Frage, ob der beigezogene Gutachter sachkundig ist oder nicht, betrifft �berdies eine Frage der Beweisw�rdigung und ist daher allenfalls bei der W�rdigung des Gutachtens in Betracht zu ziehen (BGE 132 V 109 Erw. 6.5).
5.5 Zusammenfassend ist der vorinstanzliche Entscheid im Sinne der vorstehenden Erw�gungen zu best�tigen. Auf die vom Beschwerdegegner eventualiter beantragten alternativen Gutachterstellen ist bei diesem Verfahrensausgang nicht weiter einzugehen. Es wird diesbez�glich jedoch auf die zutreffenden Erw�gungen im kantonalen Gerichtsentscheid verwiesen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Beschwerdef�hrerin hat der Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.