Source: https://www.jbl.de/de/agb?cpref=56
Timestamp: 2020-08-04 23:12:59
Document Index: 207114133

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 771', '§ 1', '§ 377', '§ 13', '§ 1']

A: Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der JBL GmbH & Co. KG gegenüber Unternehmer.
B: Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der JBL GmbH & Co. KG gegenüber Verbraucher.
C: Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr
D: Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung
1.1.	Diese Bedingungen der JBL GmbH & Co. KG (nachfolgend: „Verkäufer“) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gegenüber Unternehmer (nachfolgend: „Käufer“) im Sinne des § 14 BGB, demnach gegenüber jeder natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.2.	Mit seiner Bestellung willigt der Käufer in diese Bedingungen ein. Abweichende Bedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsschluss und Änderungsvorbehalt
2.1.	Die Angebote des Verkäufers stellen kein bindendes Verkaufsangebot gegenüber dem Käufer dar. Sie sind lediglich eine Aufforderung an den Käufer, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2.	Kaufangebote kann der Käufer per Fax, E-Mail oder über den B2B-Online-Shop sowie telefonisch unterbreiten. Die Annahme des Vertrages durch den Verkäufer erfolgt innerhalb von 14 Tagen durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung, eine Zahlungsaufforderung oder durch die Versendung der Ware.
2.3.	Konstruktionsänderungen, sowie sonstige Änderungen technischer Daten und Leistungsmerkmale, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen und dem Käufer zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
3.1.	Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe und ausschließlich Verpackung; diese wird gesondert in Rechnung gestellt.
3.2.	Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise "ab Lager Neuhofen/Pfalz".
4.1.	Angaben über die Lieferfrist gelten nur dann als verbindlich, wenn der Liefertermin schriftlich von dem Verkäufer zugesagt wurde.
4.2.	Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Neuhofen auf Kosten und Gefahr des Kunden.
4.3.	Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Von dem Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz anstelle der Leistung bleibt unberührt.
4.4.	Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
5.1.	Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, erfolgt ein Verkauf an Erstkäufer nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme unter Abzug von 2 % Skonto. Im Übrigen räumt der Verkäufer bei Banklastschrift sowie bei Abholung und Sofortkasse 3 % Skonto ein. Bei Zahlungen auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Skonto wird nur gewährt, wenn keine fälligen Forderungen gegenüber dem Käufer bestehen.
5.2.	Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend der Folgen des Zahlungsverzugs.
5.3.	Die Annahme von Schecks erfolgt ausschließlich erfüllungshalber. Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert.
6.1.	Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6.2.	Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als dass sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7.1.	Der Liefergegenstand, einschließlich eventueller Zugaben ("Naturalrabatte"), bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche im Eigentum des Verkäufers. Für den Fall, dass sich der Käufer vertragswidrig verhält, ist der Verkäufer dazu berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dies wird von dem Verkäufer ausdrücklich erklärt.
7.2.	Die Vorbehaltsware kann im normalen Geschäftsverkehr weiterveräußert werden. Für den Fall der Veräußerung tritt der Käufer seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an den Verkäufer ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen und nur in Höhe des Betrages, der dem von dem Verkäufer in Rechnung gestellten Preises der Vorbehaltsware entspricht. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Hiervon unberührt bleibt die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen. Der Verkäufer wird von dieser Befugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät oder Zahlungseinstellung vorliegt.
7.3.	Die Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für den Verkäufer. Diesbezüglich setzt sich das bestehende Anwartschaftsrecht des Käufers an der verarbeiteten Vorbehaltsware fort. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungsbetrages der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer dem Verkäufer regelmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für den Verkäufer verwahrt. Zur Absicherung der Forderungen des Verkäufers tritt der Käufer auch solche Forderungen ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; die Abtretung nimmt der Verkäufer hiermit an.
7.4.	Solange das Eigentum an der Vorbehaltsware noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, sollte die gelieferte Vorbehaltsware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritten ausgesetzt sein. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer alle notwendigen Informationen und ggf. Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO erforderlich sind.
7.5.	Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers teilweise freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
8.1.	Für die Verjährungsfrist für Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
8.2.	Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
8.3.	Vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge leistet der Verkäufer bei dem Vorliegen eines Mangels, innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen, Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
8.4.	Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.
9.1.	Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.
9.2.	Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
9.3.	Der Schadensersatzanspruch des Käufers für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist auf den typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Absatz 1 oder 2 gegeben ist.
9.4.	Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
10.1.	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2.	Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.3.	Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.
1.1.	Diese Bedingungen der JBL GmbH & Co. KG (nachfolgend: „Verkäufer“) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gegenüber Verbraucher (nachfolgend: „Käufer“) im Sinne des § 13 BGB, demnach gegenüber jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.1. Die Angebote des Verkäufers stellen ein verbindliches Verkaufsangebot gegenüber dem Käufer dar. Mit Abschluss des Online-Bestellvorgangs durch den Käufer wird der Vertrag zwischen den Parteien geschlossen.
Die von dem Verkäufer gegenüber Verbrauchern im Sinne des 1.1 angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit Ausnahme der Zahlungsart Vorkasse mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses folgt. Im Falle der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Käufers folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
Zur Zahlungsabwicklung im Online-Shop setzt der Verkäufer die Funktion „Klarna Checkout“ des Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB, Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden, ein. Über den „Klarna Checkout“ werden die folgenden Zahlungsarten angeboten:
5.1. Zahlung per Vorkasse
Nach Absendung der Bestellung wird dem Käufer die Kontoverbindung des Verkäufers zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers erfolgt der Versand der Ware;
5.2. Zahlung per PayPal
Während der Bestellung wird der Käufer zur PayPal-Seite der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg weitergeleitet, worüber die Zahlung an den Verkäufer veranlasst wird. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Käuferkontos hängt von der jeweilig gewählten Zahlungsart ab und richtet sich nach den Bedingungen von PayPal, welchen der Käufer bei seiner Anmeldung bei PayPal bzw. bei der Zahlungsanweisung zugestimmt hat;
5.3. Zahlungen über die Klarna Bank AB
Die nachfolgenden Zahlungsarten werden von dem Verkäufer über die Klarna Bank AB („Klarna“), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden angeboten, an die der Verkäufer seine Forderung abgetreten hat.
Während des Bestellablaufes wird der Käufer zur Eingabe seiner Kreditkartendaten aufgefordert. Im Falle der Freigabe (ggf. Bonitätsprüfung) durch Klarna, erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte durch Klarna ist abhängig von der Verarbeitung der Bank bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Käufers;
Nach der Freigabe (ggf. Bonitätsprüfung) eines Rechnungskaufes erfolgt der Versand der Ware. Die Fälligkeit der Rechnung sowie die generellen Zahlungsbedingungen von Klarna sind unter dem nachfolgenden Link einsehbar: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/66035/de_de/invoice?fee=0 ;
Nach der Freigabe (ggf. Bonitätsprüfung) einer Ratenzahlung erfolgt der Versand der Ware. Die Fälligkeit der Raten, deren Höhe sowie die generellen Zahlungsbedingungen von Klarna sind unter dem nachfolgenden Link einsehbar: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/66035/de_de/account ;
Während des Bestellablaufes wird der Käufer zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates aufgefordert. Im Falle der Freigabe (ggf. Bonitätsprüfung) durch Klarna, erfolgt der Versand der Ware. Der Einzug des Rechnungsbetrages erfolgt erst nach dem Versand der Ware.
Sofortüberweisung – Ein Produkt von Klarna
Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto über welches der Kunde mit PIN und TAN verfügen kann. Die Zahlung wird über den Anbieter Sofort GmbH, München, angewiesen. Die Zahlungsanweisung durch den Käufer erfolgt während des Bestellvorganges. Nach der Bestätigung der Zahlung durch die Sofort GmbH, München, erfolgt der Versand der Ware.
8.1.	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2.	Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbrauchern i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.3.	Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
Der Bestellvorgang durch den Käufer beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button "in den Warenkorb" auf der Produktdetailseite. In seinen persönlichen Warenkorb gelangt der Käufer jederzeit über den Button "Einkaufswagen" in der oberen Menüleiste.
Hat der Käufer seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, hat er zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Auswahl der gewünschten Menge und der Betätigung des Button "Warenkorb aktualisieren" zu ändern oder über den Button „Löschen“ ein Produkt aus dem Warenkorb zu entfernen.
Über den Button "Anmelden zum Bestellen" kann der Käufer den Bestellvorgang fortführen.
Sollte der Käufer schon bei dem Verkäufer ein Kundenkonto eingerichtet haben, so kann er nach Eingabe der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) die Bestellung fortsetzen. Sollte der Käufer über kein Kundenkonto verfügen, so muss er zunächst über das Feld "Konto erstellen" ein Kundenkonto bei dem Verkäufer eröffnen. In diesem Fall muss der Käufer in der Folge seine persönlichen Daten hinterlegen und diese mit dem Button "Speichern" bestätigen.
In der Folge wird der Käufer zur Auswahl und Abwicklung der Zahlung auf eine von dem eingesetzten Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB eingeblendete Zahlungsabwicklungsseite weitergeleitet. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt über die jeweilige Aktivierung des Feldes vor der gewünschten Zahlungsart.
Etwaige Korrekturen an den Kontaktdaten, die der Käufer vornehmen will, kann er über den Button „Bearbeiten“ vornehmen. Änderungen in Bezug auf die sich im Warenkorb befindlichen Produkte kann der Käufer über die herkömmliche Browserfunktion „zurück“ im Warenkorb vornehmen.
Seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Käufer über die Schaltfläche "Jetzt Kaufen“ ab." Mit seiner Bestellung stimmt der Käufer der Geltung der Allgemeinen Vertragsbedingungen der Klarna Bank AB und des Verkäufers zu. Gleichzeitig bestätigt der Käufer die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung der Klarna Bank AB sowie der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
In der Auftragsbestätigung erhält der Käufer seine Bestelldaten, sowie die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Käufer selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
D: Hinweis auf Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung
E-Mail des Verkäufers: info@jbl.de