Source: http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset?extras_registerobject_type=senatmitteil&limit=100&page=2
Timestamp: 2018-12-14 22:50:30
Document Index: 326783605

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', '§ 35', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 11', 'Art. 1', '§ 1', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 9', 'Art. 1', '§ 4']

Geografie, Geologie & Geodaten (61)
Öffentliche Verwaltung, Haushalt & Steuern (458)
Politik & Wahlen (161)
Mitteilungen des Senats (1766)
Dokument (1765)
Datenlizenz Deutschland Namensnennung 2.0 (1766)
Ergebnis 101-200 – von 1766 Ergebnissen. Treffer je Seite: 20 | 50 | 100
Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten"
Erhalt des Umfangs der Grünflächen
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU)...
Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2015; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über das...
Fortschrittsbericht der ITS-Strategie
Einsatz digitaler Techniken im Verkehrsbereich, Angaben zu Projekten; Handlungsziele u.a. Erhöhung der Verkehrssicherheit, Reduzierung von Umwelteinflüssen, sichere Informationsverteilung
Evaluation des Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes (Link), Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 21/8846; Bewertungen und Empfehlungen aus dem Gutachten und Stellungnahmen des Senats, u. a. zu den Themen Fachkraftquote und Personalbedarf der Wohn-Pflege-Aufsicht;...
Haushaltsplan 1998, Einzelplan 8.1 "Behörde für Inneres", Kapitel 8020 ,,Statistisches Landesamt", Titel 425.91 "Vergütung der...
Mittel für den Aufbau von Unternehmensregistern im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit
Berufung des Ersten Bürgermeisters und der Senatoren in Aufsichtsgremien
Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2018
Anlage: Gesamtübersicht zur Hamburger Steuerschätzung für die Jahre 2018 - 2022
Gesamtergebnisrechnung und doppische Gesamtfinanzrechnung; Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden
Fortschrittsbericht 2017: Kapazitätsplanung und Verteilungsgerechtigkeit; Bau von Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen, Einleitung von Bebauungsplanverfahren; Standards der Unterbringung; Verknüpfung mit der Metropolregion; medizinische Versorgung...
Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2018
Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 15./16./17. April 2002 Drucksache 17/654 (Ursprungsantrag Drucksache...
Straftatenübersicht 2017
Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der...
Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 967. Sitzung am 27.04.2018
Haushaltsplan 2017/2018 - Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung, Modernisierung der Universität Hamburg am Campus...
Gebäudekonzeption und Raumprogrammm, Neubau MIN-Forum und Informatik; Flächenräumung in Stellingen und am Campus Bundesstraße, Flächenräumung durch Abrisse; Planung für das Geomatikum; Finanzierung des Bauvorhabens durch die Immobilienverwaltung Forschung &...
Verkauf der mittelbar gehaltenen Anteile der Freien und Hansestadt Hamburg an der HSH Nordbank AG mit Entwurf eines Gesetzes...
Darstellung der Maßnahmen zum Erhalt der HSH Nordbank seit 2009; Entscheidung der Europäischen Kommission vom 02.05.2016 im Beihilfeverfahren; Veräußerung der Anteile der HSH Beteiligungs Management GmbH an der HSH Nordbank AG gemäß Kaufvertrag vom 28.02.2018;...
Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 966. Sitzung am 23.03.2018
Einundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster...
Anpassung an die europäische Datenschutzgrundverordnung; Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken, Einführung des einheitlichen Medienprivilegs für den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunk; Rundfunkdatenschutzbeauftragter; Gesetz zur Änderung...
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften zur Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung
Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften zur Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am 04.04.2017; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes, zuletzt...
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
Anpassung an die europäische Datenschutzverordnung; Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Änderung § 11a: Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken, Medienprivileg
Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Hamburgischen Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrgesetz,...
Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Hamburgischen Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrgesetz, Hamburgischen Rettungsdienstgesetz und im Hafensicherheitsgesetz; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes, zuletzt geändert...
Verbesserung des Busverkehrsangebotes in Hamburg Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Dezember 2015...
Schnellbusnetz 2016; Entwicklung der Fahrgastzahlen 1994 - 2017; Auswirkung des Betriebs des Schnellbusnetzes auf das Wirtschaftsergebnis der Hochbahn; Gründe für die Schnellbusnutzung; Verlauf paralleler Buslinien zum Schnellbusnetz (Anlage 1); Ziele eines...
Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes Sachstand der Planungen für den Neubau der Haltestelle Oldenfelde an der...
Planungsstadium für den Neubau der U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde, für die Verlängerung der U4 zur Horner Geest, für den Neubau der U-Bahn-Linie U5 für die einzelnen Planungsabschnitte; Kosten und Finanzierung; automatische Steuerung der Fahrzeuge auf der Linie...
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes sowie Stellungnahme des Senats zum Bürgerschaftlichen...
Zweites Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes; § 1: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 23.05.2016; Einführung einer Spitzensportlerquote von 2 Prozent als Vorabquote für die Zulassung zu Masterstudiengängen und zu höheren...
Ansiedlung anwendungsorientierter Forschungseinrichtungen, u. a. des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und der Fraunhofer-Gesellschaft; Eröffnung des ZAL TechCenters; Zusammenarbeit mit den Hochschulen; Ausbau der Informatik; Einrichtung von...
Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 965. Sitzung am 02.03.2018
Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2016 durchgeführten und berichterstattungspflichtigen Maßnahmen nach dem SOG...
Bericht zur Haushaltsentwicklung sowie Bericht zur Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden jeweils zum 4. Quartal...
Anlage 1: Bericht zum 4. Quartal 2017; Anlage 2: Bericht zur Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden zum 4. Quartal 2017
Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Abschiebungshaft in Hamburg
Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft (Hamburgisches Abschiebungshaftvollzugsgesetz - HmbAHaftVollzG)
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU)...
Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 28.11.2017; Art....
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
Anpassung der datenschutzrechtlicher Vorschriften des Landesgesundheitsrechts an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und an das zu ändernde Hamburgische Datenschutzgesetz; Ziel der DSGVO; Gesetz zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die...
Feststellung des Senats über die Rücknahme der Volksinitiative "Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen"
Finanzplanung 2017-2021
Einhaltung der Schuldenbremse und doppischer Ergebnisausgleich; Finanzplanung 2017 - 2021; Gesamtergebnisplan; Gesamtfinanzplan; Haushaltsausgleich
Förderung von Startup-Gründungen - Einführung eines Hamburger "Startup-Gründungsstipendiums"
Vergabe nicht rückzahlbarer personengebundener Zuschüsse für digitale Gründungsvorhaben; Ansiedlung des Programms bei der IFB Innovationsstarter Hamburg GmbH; geplante Kooperation mit der Hamburg Innovation GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt "beyourpilot" für...
Förderung von wissensintensiven Gründungen im Umfeld von Hochschulen und Forschungseinrichtungen - "beyourpilot - Startup Port...
Entwicklung der interaktiven digitalen Plattform "beyourpilot - Startup Port Hamburg"; geschätzte Gesamtkosten; Finanzierung des Plattform-Betreibers Hamburg Innovation GmbH
Gesetz über die Zählung und Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen und wohnungsloser, in Wohnunterkünften...
Gesetz über die Zählung und Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen und wohnungsloser, in Wohnunterkünften lebender Menschen, in der Freien und Hansestadt Hamburg (Obdach- und Wohnungslosenbefragungsgesetz); § 9: Außerkrafttreten mit Ablauf des...
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die...
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die Datenschutz-Grundverordnung; Art. 1: Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission, zuletzt geändert am 10.03.2016; Streichung § 4 Absatz 3 Satz...
Haushaltsplan 2017/2018 - Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung und Einzelplan 9.2...
Darstellung des Konzeptes zur Weiterentwicklung der TUHH, Umsetzungsschritte; Sollübertragung an den Einzelplan 3.2; Verdeutlichung der überregionalen Bedeutung durch Namensänderung; Anlage: Gesetz zur Umbenennung der Technischen Universität Hamburg-Harburg;...
Konzept für angewandte Forschung in der Agrarwirtschaft sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 27....
Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der agrarwirtschaftlichen Betriebe als Ziel der angewandten Forschung; Forschungskonzept (Anlage): Darstellung der seit 2014 geförderten Forschungsprojekte in den Bereichen Pflanzenschutz, Gartenbau, ökologischer Landbau,...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 12. Juli 2017 "Soziale Schuldnerberatung stärken" (Drucksache...
Beratungsstellen und Fallzahlen 2009 - 2016; Leistungen, Beratungskosten; Sachstand zur Neukonzeption und Neuausschreibung der Schuldnerberatung; Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zur Insolvenzordnung (HmbAGInsO) vom...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. Mai 2009 - Einrichtung eines Hamburger Rates für nachhaltige...
Aufgabe des Hamburger Rates für nachhaltige Entwicklungspolitik; Anzahl der Mitglieder; Ernennungsmodus, Vorschlagen je eines Mitglieds pro Fraktion durch die Bürgerschaft