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Timestamp: 2018-10-23 18:29:11
Document Index: 262246169

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Domain Archives - Jur-Blog.de
Veröffentlicht in Domain-Recht, Markenrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BGH, Domain, Grabber, Herausgabe, Täuschung, Unterlassung
Hanseatisches OLG: Rufausbeutung durch „Vertippter“ – Domain ( Typosquatting zu günstiger.de )
Veröffentlicht in Abmahnungen, Domain-Recht, Markenrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Abmahnkosten, Domain, Streitwert, Typosquatting
BGH: Domainnamensstreit um ahd.de und eine ungenaue Pressemitteilung
21. Februar 2009 | Autor: Rechtsanwalt Exner
Wenig genau wird in dem Rechtstreit des BGH (Urteil vom 19. Februar 2009 – I ZR 135/06 – ahd.de) beschrieben, es gehe bei dem Domainnamensstreit um eine „Geschäftsbezeichnung (, die) von Dritten als Domainname registriert und benutzt“ werde. Diese Meldung ist von zahlriechen Blogs und anderen Medien bereits kopiert und verbreitet worden. Die Domain ahd.de war jedoch zunächst nur gesichert und „konnektiert“ worden. Dass in dem „Baustellen“-Schild des Providers auf einer Webseite eine Benutzung einer Domain zu sehen ist, wurde bisher von der Rechtsprechung als Benutzung überwiegend abgelehnt. Daran rüttelt auch der BGH nicht. Gerade bei vielfach verwendbaren Abkürzungen – wie hier „ahd“ zeigt sich regelmäßig erst durch die Hinterlegung von Inhalten auf der Webseite, in welchem Markt Waren angeboten werden und welche Marken- bzw. Kennzeichenrechte deshalb betroffen sein können. Erst durch das Angebot von E-Mail – Adressen und die Erstellung von Homepages hatte die Domain – Inhaberin sich wettbewerblich der Markeninhaberin angenähert. Nur insoweit ging es bei dem Fall des BGH um eine „benutzte Domain“. Nur hierfür gilt dann auch die hier vorliegende Begründung des Unterlassungsanspruchs.
Veröffentlicht in Domain-Recht, Markenrecht, Urteile, Web-Design | Schlagworte: BGH, Domain, Domain-Name, E-Mail, Kennzeichen, Webseite
In diesem Teil werden kritisch die Abmahnungen und Einstweiligen Verfügungen gegen Domain-Inhaber untersucht. Ist der einstweilige Rechtsschutz überhaupt geeignet, diese Streitigkeiten zu regeln? Erfolgt nach der Vorlage einer Abmahnung eine ausreichende Prüfung der Gerichte vor Erlass einer Einstweiligen Verfügung? Der Beitrag stellt ganz pointiert Kritikpunkte heraus. Hier geht es nicht um die vollständige oder gar wissenschaftliche Darstellung. Es soll en vielmehr die Gefahren und Unzulänglichkeiten im derzeitigen Rechtsystem bei Domain-Streitigkeiten aufgezeigt werden.
Veröffentlicht in Abmahnungen, Domain-Recht, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Domain, domain-displacement, Domain-Verdrängung
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