Source: http://www.juraforum.de/urteile/olg-nuernberg/olg-nuernberg-urteil-vom-27-03-2001-az-3-u-376000
Timestamp: 2017-02-27 06:38:43
Document Index: 201710208

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'BGH', 'Art. 96', '§ 12', '§ 3', '§ 3', '§ 1']

OLG-NUERNBERG - 27.03.2001, 3 U 3760/00 - JuraForum.de
OLG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 3 U 3760/00Urteil vom 27.03.2001
Leitsatz:Wissenschaftliche Sprachwerke (hier: Dienstanweisung zur Durchführung von Injektionen und Blutentnahme durch das Krankenpflegerpersonal) sind als "kleine Münze" des Urheberrechts schutzfähig auch wenn nur einfache Individualität vorliegt.Rechtsgebiete:UrhGVorschriften:§ 2 Abs. 2 UrhG
Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehenBitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:64 - Ac ,ht = Weitere Entscheidungen vom OLG-NUERNBERGOLG-NUERNBERG – Beschluss, 11 WF 697/01 vom 23.03.2001Hinreichende Erfolgsaussicht ist im vom Amtsermittlungsgrundsatz beherrschten Umgangsverfahren gegeben, wenn der Antragsteller in diesem Verfahren seine Lage verbessern kann. Eine solche Verbesserung der Lage des Antragstellers ist in der Regel bereits dadurch gegeben, daß das Familiengericht ohne an die Anträge der Parteien gebunden zu sein, im Kindeswohlinteresse eine Regelung treffen muß und sich nicht auf die Zurückweisung des Antrags beschränken kann (BGH FamRZ 1994; 158ff.).OLG-NUERNBERG – Urteil, 4 U 3965/00 vom 21.03.2001Art. 96. BayBG - Forderungsübergang bzgl. Beihilfeleistungen
Der schadensersatzpflichtige Unfallverursacher ist nicht verpflichtet, dem Dienstherrn eines infolge der Verletzung in den Ruhestand versetzten Beamten auch solche Beihilfeleistungen zu ersetzen, die mit dem Unfall nichts zu tun haben.
OLG Nürnberg, Urteil vom 21.03.2001 Aktenzeichen: 4 U 3965/00 (nicht rechtskräftig)OLG-NUERNBERG – Urteil, 3 U 3914/00 vom 20.03.20011. "Medaillen" und "Marken" i. S. v. § 12 a MünzG sind nicht auf Gegenstände aus Metall beschränkt.
2. Bei § 3 MedVO handelt es sich um eine wettbewerbsneutrale Vorschrift.
3. Herstellung und Verbreitung von Einkaufswagen-Chips in der Größe und Stärke eines 1-DM-Stücks verstoßen bei bewußtem und planmäßigem Vorgehen gegen § 3 MedVO, § 1 UWG.
OLG-NUERNBERG - 27.03.2001, 3 U 3760/00 © JuraForum.de — 2003-2017