Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-kostennutzen-umbau-des-itzehoer-schwimmzentrums/
Timestamp: 2017-12-15 12:20:22
Document Index: 240526718

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§3', '§ 1', '§ 2', '§ 5', '§ 5', '§ 2']

Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums
Gutachten mit Aufstellung der Kosten/Nutzen (Energiekosten, Besucherzahlen, veranschlagte Eintrittspreise, Personalkosten, Kosten für den Umbau), die der Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums zur Folge hat.
Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums [#24551]
7. September 2017 12:05
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen, und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
3 Monate, 1 Woche her7. September 2017 12:16: << Anfragesteller/in >> schlug Stadt Itzehoe für die Anfrage 'Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums' vor.
3 Monate, 1 Woche her7. September 2017 12:16: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums' öffentlich geschaltet.
3 Monate, 1 Woche her7. September 2017 12:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Itzehoe gesendet.
AW: Gutachten Kosten/Nutzen Umbau des Itzehoer Schwimmzentrums [#24551]
6. Oktober 2017 10:29
Sehr geehrt Antragsteller/in vorab bitte ich die lange Antwortzeit zu entschuldigen. Aber ständig neue Arbeitsaufträge haben eine zügige Rückmeldung verhindert. Ihre Anfrage wurde rechtlich geprüft. Ihre Fragen zielen auf das Schwimmzentrum Klosterbrunnen ab. Dies befindet sich im Eigentum der Stadtwerke Itzehoe GmbH. § 2 Abs. 3 Nr. 2 des Informationszugangsgesetzes sagt aus, dass informationspflichtige Stellen u. a. juristische Personen des Privatrechts sind, wenn ihnen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung zur Erledigung in den Handlungsformen des öffentlichen Rechts übertragen worden sind. Da dies bei der Stadtwerke Itzehoe GmbH nicht gegeben ist, liegt somit eine Informationspflicht der Stadt Itzehoe nicht vor. Nach meinem Kenntnisstand haben Sie vom Geschäftsführer der Stadtwerke Itzehoe GmbH, Herrn Gülpen, eine Antwort auf Ihre dortige Anfrage erhalten. Mit freundlichen Grüßen
2 Monate, 1 Woche her6. Oktober 2017 10:32: E-Mail von Stadt Itzehoe erhalten.
1 Monat her9. November 2017 01:11: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.