Source: http://www.alku-gmbh.de/zertifizierungen.html?print=1
Timestamp: 2018-02-19 11:34:27
Document Index: 1634868

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 56', '§ 53', '§ 54', '§ 3', '§ 11', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 4', '§ 10', '§ 19', 'Art. 10', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 5']

Unser Unternehmen ist im Besitz folgender Zertifikate:
Um den hohen Qualitätsanforderungen sowie den rechtlichen und branchenspezifischen Standards im Elektroaltgeräte-Recycling gerecht zu werden hat ALKU bereits mit Erfolg die freiwillige WEELABEX-Überprüfung durchlaufen und wird auch künftig die erforderlichen Wiederholungsaudits durchführen lassen.
WEEELABEX ist die Abkürzung (WEEE LABel of EXcellence) für ein von der EU cofinanziertes Projekt zur Entwicklung eines europaweiten Standards für die Auditierung von Verwertern für Elektro- und Elektronik-Altgeräte.
Die WEEELABEX-Zertifizierung geht sehr konkret auf das Recycling der einzelnen Gerätegruppen und deren gerätespezifischen Anforderungen ein. Mit dieser Ausrichtung zielen die WEEELABEX-Regeln auf die operative Durchführung ab, wohingegen die WEEE-Richtlinie vorrangig den rechtlichen Rahmen vorgibt. Die Anforderungen wurden in drei Dokumenten - Sammlung, Logistik und Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten - dargelegt. Mitglieder der WEEELABEX-Organisation sind diverse Dienstleister bzw. Zusammenschlüsse von Produzenten für elektronische und elektrotechnische Produkte. Diese setzen die Zertifizierung nach dem WEEELABEX-Standard für ihre Kunden bzw. Mitglieder voraus.
Bislang ist der Standard gültig für die Mitglieder des europäischen WEEE-Forums (knapp 40 Sammel- und Verwertungssysteme) sowie für niederländische Recyclingbetriebe. Das WEEE-Forum hat den Standard dem europäischen Standardisierungskomitee CENELEC vorgelegt, gegebenenfalls dient WEEELABEX als Grundlage für eine neue EU-Norm.
WEEELABEX-Zertifikat downloaden
Der Begriff Entsorgungsfachbetrieb kurz auch Efb wird in § 2 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) legal definiert.
Nur besonders qualifizierte Betriebe, die definierte Voraussetzungen erfüllen, können Entsorgungsfachbetrieb im Sinne der EfbV werden. Der Betrieb muss
gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmen oder öffentlicher Einrichtungen Abfälle einsammeln, befördern, lagern, behandeln, verwerten, beseitigen, handeln und/oder vermitteln
Die Verwendung der Bezeichnung "Entsorgungsfachbetrieb" ist nicht gestattet, sofern der Betrieb nicht das erforderliche Zertifikat besitzt. Dieses muss ein wirksames Überwachungszertifikat einer anerkannten technischen Überwachungsorganisation oder Entsorgergemeinschaft nach § 56 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sein.
Entsorgungsfachbetrieb Zertifikat downloaden
Wie wird ein Unternehmen Entsorgungsfachbetrieb?
Das Unternehmen schließt einen Überwachungsvertrag mit einer technischen Überwachungsorganisation oder einer anerkannten Entsorgergemeinschaft, der den beabsichtigten Zertifizierungsumfang beinhaltet. Der Überwachungsvertrag bedarf der Zustimmung der für die Abfallwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörde am Hauptsitz der technischen Überwachungsorganisation oder der von ihr bestimmten Behörde; nach Erteilung der Zustimmung führt der Sachverständige jährlich die Überprüfung des Betriebes durch und erteilt das Zertifikat, sofern keine Abweichungen festgestellt werden.
Vorteile für Sie als Kunde:
Die Entsorgung gefährlicher Abfälle gestaltet sich
und zeitlich flexibler (keine Wartezeiten)
Zur Überwachung der Entsorgung von gefährlichen Abfällen (bis 31. Januar 2007: besonders überwachungsbedürftigen Abfällen) ist ein Entsorgungsnachweis zur Vorabkontrolle der Zulässigkeit der Entsorgung auszustellen. Ein Entsorgungsfachbetrieb gilt als besonders zuverlässig und qualifiziert und erhält nach Vorlage des Zertifikates bei der zuständigen Behörde eine Privilegierung. Diese können auf den Entsorgungsnachweis mit Behördenbestätigung verzichten und diesen durch eine Nachweiserklärung im Anzeigeverfahren ersetzen. Der Betrieb ist besonders zuverlässig und qualifiziert Durch das Zertifikat können Sie sich schnell einen Überblick über die genehmigten und zertifizierten Abfallarten und Tätigkeiten verschaffen. Sie sehen was der Entsorgungsfachbetrieb kann und darf -> Vereinfachung der Einhaltung Ihrer Sorgfaltspflicht! Verbesserung durch Optimierung von Abläufen und Reduzierung des Risikos
Sicherstellung von Abläufen beim Handling der Abfälle durch Schulung der Mitarbeiter (Fachkompetenz und Qualifikation)
Erhöhung der Transparenz bei den einzelnen Vorgängen (Betriebstagebuch)
Verringerung von Risiken (Organisationsverschulden)
Steigerung der Qualität und Erhöhung der Kundenfreundlichkeit
Absolute Rückverfolgbarkeit der Abfälle über das Betriebstagebuch bzw. das Register für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle
Die jährliche Prüfung des Sachverständigen führt zu einer Vorbeugung gegen eine gewisse „Betriebsblindheit"
Kompetente Auskünfte und Beratung der Kunden
Vorteile für den Entsorgungsfachbetrieb:
Vereinfachung im Handling direkt über die Gesetzgebung. Verzicht auf Anzeige (§ 53 KrWG) bzw. Erlaubnis (§ 54 KrWG) zur Abfallbeförderung (etc.)
Der Entsorgungsfachbetrieb bedarf keiner besonderen Anzeige bzw. Erlaubnis, die normalerweise für das Einsammeln, Befördern, Handeln und Makeln für Abfälle bzw. gefährliche Abfälle erforderlich wären. Privilegiertes Verfahren bei der Nachweisführung
Zur Überwachung der Entsorgung von gefährlichen Abfällen ist ein Entsorgungsnachweis zur Vorabkontrolle der Zulässigkeit der Entsorgung auszustellen. Ein Entsorgungsfachbetrieb gilt als besonders zuverlässig und qualifiziert und erhält mit Vorlage des Zertifikates bei der zuständigen Behörde eine Privilegierung, d.h. er kann auf den Entsorgungsnachweis mit Behördenbestätigung verzichten und diesen durch eine Nachweiserklärung im Anzeigeverfahren ersetzen, soweit der Abfallentsorger für die von ihm betriebene Abfallentsorgungsanlage und dort durchzuführende Behandlung, stoffliche oder energetische Verwertung, Lagerung oder Ablagerung als Entsorgungsfachbetrieb zertifiziert ist. Dies bedeutet auch eine Einsparung bei den Behördengebühren. Weitere Vorteile sind Verbesserung durch Optimierung von Abläufen und Reduzierung des Risikos
Absolute Rückverfolgbarkeit der Abfälle über das Betriebstagebuch (gefährliche und nicht gefährliche Abfälle)
Die jährliche Prüfung des Sachverständigen führt zu einer Vorbeugung gegen eine gewisse „Betriebsblindheit“
Durch das Verwendungsverbot werden die zertifizierten Betriebe besonders geschützt und genießen hierdurch Wettbewerbsvorteile
Öffentliche Auftraggeber stellen in Ausschreibungen von öffentlichen Aufträgen besondere Qualifikations-Anforderungen an die Bewerber. Hierzu gehört in der Kreislaufwirtschaft regelmäßig der Entsorgungsfachbetrieb.
Erstbehandlunganlage (ElektroG)
Jeder Betrieb, der mit einer Behandlung an Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG) beginnt, muss nach ElektroG zertifiziert sein. In dieser Phase sind die Aussortierung von Altgeräten oder auch das Entfernen von Kabeln demnach nur durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen (EB) legal, ansonsten illegal.
Der Betreiber einer Anlage, in der die Erstbehandlung erfolgt, hat die Anlage jährlich durch einen Sachverständigen zertifizieren zu lassen. Ein Zertifikat darf nur dann erteilt werden, wenn die Anlage technisch geeignet ist und an der Anlage alle Primärdaten bis zum Verwerter, die zur Berechnung und zum Nachweis der Verwertungsquoten erforderlich sind, in nachvollziehbarer Weise dokumentiert werden. Das Zertifikat gilt längstens für die Dauer von 18 Monaten. Dem Betreiber ist zur Erfüllung der Voraussetzungen für die Erteilung des Zertifikates vom Sachverständigen eine drei Monate nicht überschreitende Frist zu setzen.
Die Firma ALKU GmbH ist deshalb nicht nur Entsorgungsfachbetrieb, sondern auch zertifizierte Erstbehandlungsanlage für Elektro- und Elektronikaltgeräte nach dem ElektroG.
Wie definieren sich Elektro- und Elektronikgeräte(-altgeräte)?
Elektro- und Elektronikgeräte im Sinne des ElektroG sind 1. Geräte, die zu ihrem ordnungsgemäßen Betrieb elektrische Ströme oder elektromagnetische Felder benötigen. 2. Geräte zur Erzeugung, Übertragung und Messung solcher Ströme und Felder, die für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1.000 Volt oder Gleichspannung von höchstens 1.500 Volt ausgelegt sind. Altgeräte im Sinne dieses Gesetzes sind Elektro- und Elektronikgeräte, die Abfall im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sind, einschließlich aller Bauteile, Unterbaugruppen und Verbrauchsmaterialien, die zum Zeitpunkt des Eintritts der Abfalleigenschaft Teil des Altgerätes sind.
Welche Gerätekategorien werden unterschieden?
Geräteart im Sinne des Gesetzes bezeichnet Geräte innerhalb einer Kategorie, die hinsichtlich der Art ihrer Nutzung oder ihrer Funktionen vergleichbare Merkmale aufweisen. Folgende Gerätekategorien werden lt. Anhang I ElektroG unterschieden: 1. Haushaltsgroßgeräte
Sonstige Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimatisierungsgeräte 2. Haushaltskleingeräte
Waagen 3. Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik
Sonstige Produkte oder Geräte zur Übertragung von Tönen, Bildern oder sonstigen Informationen mit Telekommunikationsmitteln 4. Geräte der Unterhaltungselektronik
Sonstige Produkte oder Geräte zur Aufnahme oder Wiedergabe von Tönen oder Bildern, einschließlich Signalen, oder andere Technologien zur Übertragung von Tönen und Bildern mit anderen als Telekommunikationsmitteln 5. Beleuchtungskörper
Sonstige Beleuchtungskörper oder Geräte für die Ausbreitung oder Steuerung von Licht mit Ausnahme von Glühlampen und Leuchten in Haushalten 6. Elektrische und elektronische Werkzeuge (mit Ausnahme ortsfester industrieller Großwerkzeuge)
Geräte zum Drehen, Fräsen, Schleifen, Zerkleinern,
Sägen, Schneiden, Abscheren, Bohren, Lochen,
Stanzen, Falzen, Biegen oder zur entsprechenden
Bearbeitung von Holz, Metall und sonstigen Werkstoffen
Rasenmäher und sonstige Gartengeräte 7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
Geldspielautomaten 8. Medizinprodukte (mit Ausnahme implantierter und infektiöser Produkte)
Sonstige Geräte zur Erkennung, Vorbeugung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen 9. Überwachungs- und Kontrollinstrumente
Sonstige Überwachungs- und Kontrollinstrumente von Industrieanlagen (z. B. in Bedienpulten) 10. Automatische Ausgabegeräte
Der Begriff der Sammelgruppen und ihre Zuordnung:
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger stellen die von den Herstellern abzuholenden Altgeräte in folgenden Gruppen in Behältnissen unentgeltlich bereit:
Sammelgruppen (SG)
Gerätekategorien (GK)
SG 2 Kühlgeräte aus GK 1 und 10
SG 3 3. Informations- und Telekommunikationsgeräte
SG 4 5. Gasentladungslampen
SG 5 2. Haushaltskleingeräte
7. Spielzeuge, Sport-und Freizeitgeräte
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger melden der Gemeinsamen Stelle (EAR) die zur Abholung bereitstehenden Behältnisse, wenn bei den Gruppen 1, 2, 3 und 5 eine Abholmenge von mindestens 30 Kubikmetern pro Gruppe und bei der Gruppe 4 eine Abholmenge von mindestens drei Kubikmetern erreicht ist.
Was heißt Erstbehandlung/Behandlung?
Eine Erstbehandlung ist jede Behandlung, die die Zusammensetzung und das Gewicht der Geräte verändert,
Entnahme einer Geräteart (z. B. Bildschirmgeräte) oder auch Entfernung von Bauteilen (z. B. Kabel)
Erste Stufen einer Schadstoffentfrachtung
Umladen (unbehandelte Geräte werden aus mehreren Behältern zu einer Transporteinheit zusammengefasst, dass sie vermischt (mehrere Abholcodes) und/oder verdichtet werden)
Behandlung im Sinne dieses Gesetzes sind Tätigkeiten, die nach der Übergabe der Altgeräte an eine Anlage zur Entfrachtung von Schadstoffen, zur Demontage, zum Schreddern, zur Verwertung oder zur Vorbereitung der Beseitigung durchgeführt werden, sowie sonstige Tätigkeiten, die der Verwertung oder Beseitigung der Altgeräte dienen. Hier sind der Stand der Technik sowie die Anforderungen an die selektive Behandlung nach Anhang III ElektroG in Behandlungsanlagen nach Anhang IV ElektroG zu beachten. § 11 Abs. 3 ElektroG besagt: „Der Betreiber einer Anlage, in der die Erstbehandlung erfolgt, hat diese jährlich durch einen Sachverständigen zertifizieren zu lassen.“ Damit ist klar, dass ein Erstbehandler der Erste ist, der mit einer zielgerichteten Behandlung beginnt und es unerheblich ist, ob er eine selektive Behandlung komplett abschließt. Eine Anlage muss daher bei jeder Anlieferung entscheiden, ob sie als Erstbehandler tätig wird (es werden b2c-EAG (1) aus der Abholkoordination / aus Eigenrücknahmen der Hersteller oder Vertreiber oder von selbstvermarktenden örE (2) oder es werden b2b-EAG (3) von Herstellern oder Vertreibern einer ersten Behandlung unterzogen), oder ob sie nicht Erstbehandler sondern Folgebehandler ist (ein anderer Betrieb hat eine erste Behandlung bereits durchgeführt).
In dieser Phase ist eine zertifizierungspflichtige Erstbehandlung jede Behandlung, die mit Bezug zur Abholanordnung der EAR die Zusammensetzung und das Behälter-Gewicht der EAG verändert. Bei Eigenvermarktung der örE oder der Behandlung von gewerblichen Altgeräten ist es jede Behandlung, die erstmalig die Zusammensetzung der EAG verändert. (1) b2c-EAG = Business to consumer-Elektroaltgeräte = Geräte des privaten Endverbrauchers
(2) b2b-EAG = Business to business-Elektroaltgeräte = Geräte des gewerblichen Endverbrauchers
(3) örE = öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger
Arbeitssicherheit - SCC*
Gemäß der hohen Anforderungen des SCC- Regelwerks erhielt die ALKU GmbH von der PÜG (Prüf- und Überwachungsgesellschaft) im Bereich Arbeitsschutz-Managementsystem die international anerkannte Safety-Cetificate-Contractors (SCC*) Zertifizierung.
Neben unseren Zertifizierungen zum Entsorgungsfachbetrieb nach EfbV und zur Erstbehandlungsanlage nach ElektroG können wir damit ein wirksames System für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz (SGU) in unserem Betrieb nachweisen und die Einhaltung der hohen Qualitäts- und Sicherheitsansprüche nach SCC* gewährleisten.
Besonders in sensiblen Bereichen wie z.B. der Transformatorendemontage ist es besonders wichtig, dass auch Fremdfirmen den sicherheitstechnischen Anforderungen der Auftraggeber gerecht werden, um einen reibungslosen Produktionsablauf und sachgemäßen Umgang sicherzustellen. Durch die SCC-Zertifizierung garantieren wir unseren Kunden die sichere und zuverlässige Ausführung technischer Dienstleistungen durch geschultes, professionelles Personal.
SCC* Zertifikat downloaden
Das SCC (Sicherheits Certifikat Contraktoren) ist ein Verfahren, das Managementsysteme zur Arbeitssicherheit unter Berücksichtigung von relevanten (Arbeits-)Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltschutzaspekten (SGU) zertifiziert. Es behandelt sowohl den eigentlichen Zertifizierungsprozess als auch die Anforderungen, die an alle daran Beteiligten gestellt werden.
In der deutschen Industrie werden Kontraktoren für technische Dienstleistungen eingesetzt. Die Kontraktoren sind Unternehmer, die auf Grund eines Dienst- oder Werkvertrages für ihren Auftraggeber bestimmte technische Dienst- oder Werkleistungen erbringen. Durch ihr Firmenmanagement und durch das Verhalten ihrer Mitarbeiter wirken die Kontraktoren wesentlich auf den Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltschutz-(SGU)-Standard ihrer Auftraggeber und damit auch auf deren Qualitätsstandards ein. Aus diesem Grunde prüfen die Unternehmen der Industrie die SGU-Management-Systeme der Kontraktoren.
Ausbildung von Führungskräften und Mitarbeitern
Ein wesentlicher Bestandteil des SCC sind die Forderungen, die an die Ausbildung von Mitarbeitern und Führungskräften der Kontraktorenfirmen gestellt werden. Um einen einheitlichen Ausbildungsstandard zu gewährleisten, wurden Ausbildungsinhalte, Ausbildungszeiten und Prüfkriterien verbindlich festgelegt.
Bei Einsatz der Mitarbeiter im Inland ist diese Forderung bei Einhaltung des Dok. 016 erfüllt, d. h. Schulung und Prüfung kann unternehmensintern durchgeführt werden, wenn mit der Durchführung eine Person beauftragt wird, die die Qualifikation zur Fachkraft für Arbeitssicherheit nachweisen kann.
Die Ausbildung der Führungskräfte kann unternehmensintern, durch externe Schulungsorganisationen oder im Selbststudium vorgenommen werden. Die Prüfung hingegen darf nur durch eine von DAkkS-akkreditierten Personalzertifizierungsstellen (Scope Operativ tätiges Personal im SGU-Bereich) abgenommen werden (Dok. 017).
Was versteht man unter DGMK und DAkkS?
Die DGMK Deutsche Wissenschaftliche Gesellschaft für Erdöl, Erdgas und Kohle e.V. fungiert im Bereich SCC als "Normensetzer". Die DGMK ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Hamburg. Die DAkkS - Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH ist seit 01.01.2010 in Deutschland die nationale Akkreditierungsstelle gemäß EU-Verordnung 765/2008. Die DAkkS ist u.a. in die Rechtsnachfolge der TGA - Trägergemeinschaft für Akkreditierung – German Association for Accreditation GmbH getreten. Der DAkkS obliegt die Akkreditierung von Zertifizierungsstellen für das SCC-Zertifizierungsprogramm.
Vorteile des SCC
Das SCC ist so aufgebaut, dass es von allen Industriezweigen ohne Probleme übernommen werden kann
Es handelt sich um ein System, welches die Möglichkeit eröffnet, das SGU-Verhalten der in der Großindustrie beschäftigten Kontraktunternehmen positiv zu beeinflussen.
Verständigungsschwierigkeiten zwischen den Vertragspartnern werden durch vergleichbare Managementsysteme vermieden.
Der bereits jetzt sehr hohe SGU-Standard der Mineralölindustrie sowie anderer Industriezweige kann weiter angehoben werden.
Die Kosten beider Vertragspartner können gesenkt werden, da die Zeiten störungsfreien Betriebs steigen und aufwendige Auditierungen diverser Auftraggeber entfallen.
Das SCC kann gemeinsam mit anderen Zertifikaten (z. B. DIN EN ISO 9001:2000 oder DIN EN ISO 14001:2006) erworben werden.
Die Ausfallzeiten von Maschinen und Anlagen werden reduziert.
Die Praxis zeigt, dass die Steigerung des Sicherheitsbewußtseins der Mitarbeiter die Unfallhäufigkeit reduziert und somit die finanzielle Belastung der Betriebe senkt.
Die Rechtssicherheit wird deutlich gesteigert.
Mit dem Erwerb des SCC werden Wettbewerbsvorteile erreicht.
Die Firma ALKU GmbH besitzt an Ihrem Betriebsstandort in der Hans-Böckler-Straße 6 in Maxhütte-Haidhof eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten, zur Behandlung von Nichteisenschrotten sowie zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen, insbesondere von Elektro- und Elektronikaltgeräten.
Die Genehmigung ist nach § 6 BImSchG Abs. 1 zu erteilen, wenn die dort genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
Die Firma ALKU GmbH hat im Rahmen der Antragstellung und der Prüfung des Antrags durch die Fachstellen nachgewiesen, dass bei antragsgemäßer Errichtung und ordnungsgemäßem Betrieb des Vorhabens und unter Beachtung der festgesetzten Nebenbestimmungen des Bescheides sichergestellt ist, dass die Pflichten des Betreibers, die sich aus § 5 BImSchG und den auf Grund des § 7 BImSchG erlassenen Rechtsverordnungen ergeben, erfüllt werden.
Dies gilt insbesondere für die Vorsorge und den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Auch andere öffentlich-rechtliche Vorschriften sowie Belange des Arbeitsschutzes stehen dem Vorhaben nicht entgegen.
Bei einer immissionschutzrechtlich zu genehmigenden Anlage wird im Vorfeld geprüft, ob diese Anlage ordnungsgemäß betrieben werden kann, d.h. unter Einhaltung der Betreiberpflichten! Nur dann wird die Genehmigung erteilt!!
Was verbirgt sich hinter dem Begriff Immissionsschutz?
Unter Immissionsschutz wird die Gesamtheit der Bestrebungen, Immissionen auf ein für Mensch und Umwelt langfristig verträgliches Maß zu begrenzen, zusammengefasst. Im Zusammenhang mit gesetzlichen Umweltschutzvorschriften und darauf beruhenden Maßnahmen werden unter Immissionen "auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen" verstanden (so die gesetzliche Definition im deutschen Bundes-Immissionsschutzgesetz). Hauptinstrument des Immissionsschutzes in Deutschland ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz und seine über 30 Verordnungen. Der Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch
der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen
dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden.
Welche Anlagen sind genehmigungsbedürftig?
Genehmigungserfordernis (§ 4 BImSchG) Die Errichtung und der Betrieb von Anlagen, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen, sowie von ortsfesten Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bedürfen einer Genehmigung. Die Bundesregierung bestimmt nach Anhörung der beteiligten Kreise durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anlagen, die einer Genehmigung bedürfen (genehmigungsbedürftige Anlagen). Genehmigungsbedürftige Anlagen werden in Abhängigkeit von den dort im Einsatz befindlichen Stoffen und Mengen im Anhang 1 zur 4. BImSchV in 10 Kategorien unterteilt: 1 Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie
2 Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe
3 Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
4 Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
5 Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen
6 Holz, Zellstoff
7 Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
8 Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
9 Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Gemischen
10 Sonstige Anlagen Zu den im Anhang genannten Anlagentypen finden sich in Spalte C die Angaben zur Verfahrensart der jeweiligen Genehmigung. Diese unterscheiden sich in G: Genehmigungsverfahren gemäß § 10 BlmSchG (mit Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie V: Vereinfachtes Verfahren gemäß § 19 BlmschG (ohne Öffentlichkeitsbeteiligung). Spalte d gibt an, ob es sich um eine IE-Anlage gemäß Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU handelt (EU-Richtlinie zu Industrieemissionen). Dieser Anhang beinhaltet ebenfalls Anlagen zur Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen unter Nr. 8, d.h. die Errichtung und der Betrieb dieser Anlagen (sofern diese im Anhang zur 4.BImSchV gelistet sind und die dort angegebenen Mengenschwellen überschritten werden), darf erst nach dem Vorliegen einer entsprechenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (Bescheid der zuständigen Behörde) erfolgen. Diese Genehmigung besitzt Konzentrationswirkung und beinhaltet auch weitere Genehmigungen, die für die Errichtung und den Betrieb der Anlage erforderlich sind (z.B.: Baugenehmigung).
Wie kann die Genehmigung erteilt werden?
Die Genehmigung ist nach § 6 BImSchG Abs. 1 zu erteilen, wenn die dort genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6 BImSchG) (1) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn 1. sichergestellt ist, dass die sich aus § 5 und einer auf Grund des § 7 erlassenen Rechtsverordnung ergebenden Pflichten erfüllt werden. 2. andere öffentlich-rechtliche Vorschriften und Belange des Arbeitsschutzes der Errichtung und dem Betrieb der Anlage nicht entgegenstehen. Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (§ 5 BImSchG) (1) Genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt 1. schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden können; 2. Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen getroffen wird, insbesondere durch die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen; 3. Abfälle vermieden, nicht zu vermeidende Abfälle verwertet und nicht zu verwertende Abfälle ohne Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit (LAI-Muster-VwV) beseitigt werden; Abfälle sind nicht zu vermeiden, soweit die Vermeidung technisch nicht möglich oder nicht zumutbar ist; die Vermeidung ist unzulässig, soweit sie zu nachteiligeren Umweltauswirkungen führt als die Verwertung; die Verwertung und Beseitigung von Abfällen erfolgt nach den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und den sonstigen für die Abfälle geltenden Vorschriften; 4. Energie sparsam und effizient verwendet wird.
Matthias Blüml: Tel.: +49 9471 60194-11 Email: matthias.blueml@alku-gmbh.de