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Timestamp: 2019-02-19 13:31:29
Document Index: 253679635

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 58', '§ 58', '§ 2', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 52']

Lyrik Theater Berlin
SATZUNG der AVAH Stiftung
Die Stiftung führt den Namen AVAH-Stiftung.
1. Zweck der Stiftung ist die Förderung der Kunst und Kultur, der Bildung und Erziehung sowie des öffentlichen Gesundheitswesens im Sinne von §§ 52 ff. AO.
1.1 Die Förderung der Kunst und Kultur wird beispielhaft durch folgende Maßnahmen verwirklicht:
Förderung von Theateraufführungen, Veranstaltungen, Aus- und Fortbildungen und prozessualer Begleitung im Bereich Kunst und Kultur
Förderung von Theaterinszenierungen zu teils in Vergessenheit geratenen modernen deutschen Lyrikern
Förderung der unter dem Namen “Eurythmie“ bekannten Tanzkunst
Förderung der Einrichtung und Pflege eines gemeinnützigen Kulturbetriebes, der Raum bietet für obengenannte Projekte. Finanzierung von Kauf, Umbau, Verwaltung und Unterhalt einer geeigneten Immobilie
Förderung des Nachwuchses im Bereich der darstellenden Künste, auch im Sinne von Aus- und Fortbildung
1.2 Die Förderung der Bildung und Erziehung wird beispielhaft durch folgende Maßnahmen verwirklicht:
die Förderung von Veranstaltungen, Seminaren und ähnlichem, die die „Beziehung“ als Erziehungsmittel ins Zentrum stellen
Unterstützt werden Seminare in Schulen und Kindergärten für Lehrer, Erzieher, Schüler und Eltern zu den Themen: Umgang mit dem eigenen Körper als Instrument für Kunst und Beziehung, Rhythmus, Sprache und Kommunikation.
die Förderung des Nachwuchses (Aus- und Fortbildung) im Bereich der Bildung und Erziehung
1.3. Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens wird beispielhaft durch folgende Maßnahmen verwirklicht:
Förderung von Projekten, die auf innere Quellen, auf innerseelische Ressourcen orientiert sind mit kunst-, bewegungs-, sprach-, spiel- und gesprächstherapeutischem Ansatz im Bereich des Stiftungszweckes
Finanzielle Hilfe für Projekte mit dem Thema „Traumatisierungen im Kindesalter“
Förderung von Elternkursen zum Thema Salutogenese, eine Sichtweise innerhalb der Medizin, die die Gesundheitsressourcen im Menschen in den Mittelpunkt stellt
die Förderung des Nachwuchses (Aus- und Fortbildung) im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens
Förderung von Seminaren, Ausbildungen und Fortbildungen zu den Themen:
Salutogenese, Körpergefühl, körperorientierte Sprachtherapie, beziehungsorientierte Spieltherapie, Verbesserung der Eltern-Kind-Beziehung, Sinnesschulung, Konflikt- und Traumabewältigung, Gesprächsführung, Kommunikation
Zweck der Stiftung ist auch die Beschaffung von Mitteln gem. § 58 Nr. 1 AO zur Förderung der vorgenannten Zwecke durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch die Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Der Stiftungszweck wird, soweit nicht eine Beschaffung von Mitteln im Sinne von § 58 Nr. 1 AO erfolgt, insbesondere verwirklicht durch die Vergabe von Fördermitteln und der aktiven Beteiligung (hands on) der Organe dieser Stiftung.
Die Stiftung kann in Verfolgung ihres Stiftungszwecks Handreichungen und andere Schriften veröffentlichen und alle Maßnahmen, die dem in Abs. 1 bis 4 beschriebenen Zweck dienlich sind, durchführen.
Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Stifter und seine Erben erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.
Die Stiftung darf keine juristischen und natürlichen Personen durch Ausgaben, Zuwendungen oder sonstige Leistungen, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigungen begünstigen.
10.000 Euro (in Worten zehntausend Euro).
Zuwendungen der Stifter oder Dritter, die hierzu bestimmt sind, wachsen dem Stiftungsvermögen zu. Die Stiftung ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Zustiftungen dieser Art anzunehmen. Bei der Annahme von Sachwerten ist sicherzustellen, dass entweder die Stiftung selbst in der Lage ist, die Kosten der Betreuung dieser Werte zu tragen oder dies auf Grund eines zumindest mittelfristigen Vertragsverhältnisses mit einem Dritten in angemessener Weise sichergestellt ist.
Unter Beachtung der Grundsätze eines ordentlichen Kaufmanns und der besonderen Verantwortlichkeit des Sachwalters fremden Vermögens kann die Stiftung Umschichtungen des Stiftungsvermögens vornehmen. Die Auswahl zu erwerbender Vermögensgegenstände hat sich nach der Sicherheit und Ertragskraft bzw. dem Nutzen für die Erfüllung des Stiftungszwecks, nicht aber nach der Natur des veräußerten Vermögensgegenstandes zu richten. Bei der Auswahl der Vermögensgegenstände soll die Stiftung neben dem Gesichtpunkt der Rendite auch Gesichtspunkte der ökologischen, sozialen und kulturellen Verträglichkeit mit dem Stiftungszweck berücksichtigen. In der Beurteilung ist die Stiftung frei.
Im Zuge von Vermögensumschichtungen anfallende Gewinne wachsen grundsätzlich dem Stiftungsvermögen zu. Sie werden hierzu in eine Rücklage eingestellt. Anfallende Verluste aus Vermögensumschichtungen mindern diese Rücklage. Der Vorstand kann beschließen, diese Rücklage auch ganz oder teilweise zur Finanzierung der Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden.
Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben aus den Erträgen des Stiftungsvermögens, aus Zuwendungen, soweit diese keine Zustiftungen zum Stiftungsvermögen sind sowie aus sonstigen Einnahmen.
Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung besteht nicht. Die Stiftung ist bei der Zuteilung von Stiftungsmitteln nur an die gesetzlichen Bestimmungen und an die Bestimmungen dieser Satzung gebunden.
Empfänger von Fördermitteln der Stiftung können, soweit oder so lange dies gesetzlich vorgeschrieben ist, nur Körperschaften öffentlichen Rechts sowie als steuerbegünstigt anerkannte Körperschaften privaten Rechts sein. Sie sind vor der Auszahlung von Mitteln zu verpflichten, über deren Verwendung Rechenschaft abzulegen.
Die gesetzlich zulässigen Rücklagen können gebildet werden.
d) der Treuhänder
Die Verwaltung der Stiftung wird am Sitz des Treuhänders wahrgenommen.
Die Stiftung ist verpflichtet, über ihr Vermögen und ihre Einnahmen und Ausgaben nach kaufmännischen Grundsätzen Buch zu führen und nach Ende jeden Geschäftsjahres einen Jahresabschluss zu erstellen. Der Jahresabschluss ist auf Verlangen des Treuhänders oder des Aufsichtsrates von einem Wirtschaftsprüfer zu prüfen. Der Prüfungsauftrag muss sich auch auf die Erhaltung des Stiftungsvermögens sowie auf die satzungsgemäße Verwendung der Stiftungsmittel erstrecken.
Das Kuratorium der Stiftung berät die Stiftung in allen Angelegenheiten der Verwirklichung der Stiftungsziele.
Dem Kuratorium gehört eine beliebig große Zahl von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens an, die sich den Zielen der Stiftung in besonderer Weise verbunden fühlen. Sie werden durch den Vorstand auf der Grundlage eines Beschlusses des Vorstandes auf unbestimmte Zeit berufen. Der Vorstand kann beschließen, ein Mitglied des Kuratoriums zu dessen Vorsitzenden zu berufen. Beschließt er dies nicht, führt der Vorsitzende des Vorstandes im Kuratorium den Vorsitz.
Das Kuratorium ist regelmäßig über alle wichtigen Angelegenheiten aus der Stiftungsarbeit zu unterrichten. Diese Unterrichtung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. jedoch soll möglichst einmal im Jahr eine Sitzung des Kuratoriums stattfinden. Die Mitglieder des Vorstandes und ein Vertreter des Treuhänders sind berechtigt, an den Sitzungen des Kuratoriums teilzunehmen.
Vor einer Beschlussfassung des Vorstandes zu Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung oder zu einer Änderung der Satzung ist das Kuratorium in geeigneter Form zu hören. Entscheidungsbefugnisse besitzt das Kuratorium nicht.
Der Vorstand besteht aus bis zu zwölf natürlichen Personen.
Die ersten Mitglieder des Vorstandes werden im Stiftungsgeschäft berufen. Im Anschluss an diese Berufung ergänzt sich der Vorstand durch Zuwahl selbst.
Die Amtszeit des Vorstandes beträgt 5 Jahre. Wiederwahl bzw. –berufung ist zulässig. Wählbar bzw. zu berufen sind nach der Gründung der Stiftung nur Personen, die zum Zeitpunkt ihrer Wahl bzw. Berufung das 75. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Vor dem Ende der Amtszeit des Vorstandes hat dieser rechtzeitig die Mitglieder des nächsten Vorstandes zu wählen. Findet diese Wahl nicht rechtzeitig statt, bleibt der Vorstand bis zur Wahl der neuen Mitglieder im Amt. Die Wahl ist unverzüglich nachzuholen. Weitere Beschlüsse darf der Vorstand bis zu dieser Wahl nur in dringenden Ausnahmefällen fassen. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtszeit aus, wird ein neues Mitglied nur für den Rest der Amtszeit der übrigen Mitglieder hinzu gewählt.
Der Vorstand wählt aus seiner Mitte einen/ eine Vorsitzende(n), die stellvertretenden Vorsitzenden und einen Schatzmeister. Der erste Vorsitzende, seine Stellvertreter und der erste Schatzmeister werden im Stiftungsgeschäft berufen.
Die den Vorstandsmitgliedern in Ausübung ihres Vorstandsamtes entstehenden, angemessenen Aufwendungen darf die Stiftung ersetzen.
Nach Maßgabe des Stiftungszwecks in dieser Satzung leitet der Vorstand die
Stiftung in eigner Verantwortung im Rahmen der geltenden Gesetze. So und
in diesem Rahmen beschließt der Vorstand nach pflichtgemäßem Ermessen,
insbesondere über die Verwendung von Stiftungsmitteln.
Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens drei, höchstens zwölf Personen.
Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden für die Dauer von 4 Jahren vom Zeitpunkt der Bestellung an bestellt. Scheidet ein Mitglied des Aufsichtsrates vor Ablauf der Amtszeit aus, so wird der Nachfolger lediglich für die verbleibende Amtszeit des ausscheiden Mitglied bestellt. Eine Wiederbestellung ist zulässig.
Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden auf Vorschlag des Vorstandes vom Aufsichtsrat bestellt, soweit sie nicht bei der Errichtung der Stiftung bereits bestellt worden sind.
Wenn und soweit die Zahl der Mitglieder des Aufsichtsrats unter drei gesunken sind, weil der Vorstand kein Mitglied zur Bestellung vorgeschlagen hat oder sein Vorschlag nicht vom Aufsichtsrat beschlossen worden ist, kann der Aufsichtsrat auch ohne Vorschlag des Vorstandes ein Mitglied bestellen.
Der Aufsichtsrat wählt aus seiner Mitte ein Mitglied zum Vorsitzenden und ein weiteres Mitglied zum stellvertretenden Vorsitzenden. Der erste Vorsitzende und seine Stellvertreter werden im Stiftungsgeschäft bestellt.
Die den Aufsichtsratsmitgliedern in Ausübung ihres Aufsichtsratssamtes entstehenden Aufwendungen darf die Stiftung ersetzen.
Der Aufsichtsrat wacht über die Einhaltung des Stifterwillens und beaufsichtigt im Auftrag des Stifters den Treuhänder.
Dem Aufsichtsrat obliegt die Interpretation des in § 2 niedergelegten Stifterwillens, unter Anhörung des Kuratoriums und in Absprache mit dem Vorstand.
Der Beschlussfassung durch den Aufsichtsrat unterliegen insbesondere
b) die Bestellung des Wirtschaftsprüfers,
c) die Entlastung des Treuhänders,
d) Änderungen und Kündigung des Vertrages mit dem Treuhänder,
e) der Abschluss eines Vertrages mit einem neuen Treuhänder,
f) Entlastung des Vorstandes der Stiftung,
g) Änderungen dieser Satzung und die Auflösung der Stiftung
§ 12 Geschäftsordnung des Aufsichtsrates
Der Aufsichtsrat fasst seine Beschlüsse in der Regel in Sitzungen. Wenn kein Mitglied widerspricht, können Beschlüsse auch im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden. Zur Beteiligung an diesem Verfahren ist den Mitgliedern eine Frist von drei Wochen einzuräumen.
Der Aufsichtsrat wird vom Vorsitzenden des Vorstands nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zu einer Sitzung einberufen. Sitzungen sind ferner einzuberufen, wenn zwei Mitglieder des Aufsichtsrates oder der Treuhänderdies verlangen. Die Sitzungen werden vom Vorsitzenden geleitet.
Der Aufsichtsrat ist beschlussfähig, wenn form- und fristgerecht geladen wurde und mindestens zwei Mitglieder anwesend sind. Mit Zustimmung aller Mitglieder kann auf Form und Frist der Einladung verzichtet werden.
Die Mitglieder des Aufsichtsrates sind berechtigt, sich bei Sitzungen durch ein anderes Mitglied des Aufsichtsrates vertreten zu lassen. Vertretene Mitglieder werden als anwesend gezählt, jedoch müssen mindestens zwei Mitglieder persönlich anwesend sein. Zur Teilnahme an Beschlüssen haben Vertreter eine schriftliche Vollmacht vorzuweisen.
Ein Vertreter des Treuhänders ist berechtigt, an Sitzungen des Aufsichtsra-tes teilzunehmen. Der Vorsitzende kann bestimmen, dass der Treuhänder ausgeschlossen wird, sofern und solange über diesen beraten wird.
Eine Beschlussvorlage gilt im Aufsichtsrat als angenommen, wenn die Mehrheit der Mitglieder ihr zustimmt. Beschlüsse, die im Widerspruch zu dieser Satzung stehen, sind nichtig.
Über die Ergebnisse der Sitzungen und der Beschlussfassungen im schriftlichen Verfahren sind Niederschriften zu fertigen, die vom Vorsitzenden zu unterzeichnen und allen Mitgliedern des Aufsichtsrates, des Vorstandes und dem Treuhänder zuzuleiten sind. Beschlüsse sind im Wortlaut festzuhalten.
Der /die Vorsitzende des Aufsichtsrates wird von dem / der stellvertretenden Vorsitzenden vertreten. Im Innenverhältnis ist der / die stellvertretenden Vorsitzende gehalten, nur im Auftrag oder bei Verhinderung des / der Vorsitzenden tätig zu werden.
Der Aufsichtsrat ist ehrenamtlich tätig. Er kann nach Maßgabe des Arbeitsanfalls und der wirtschaftlichen Verhältnisse der Stiftung beschließen, dass den Mitgliedern anfallende Auslagen ersetzt werden oder dass ihnen eine pauschale Entschädigung für den Zeit- und Kostenaufwand gewährt wird.
§ 13 Treuhänder
Der Treuhänder ist rechtlicher Eigentümer des Stiftungsvermögens. Er ist im Innenverhältnis an den mit dem Stifter abgeschlossenen Vertrag, an die Satzung, an die Beschlüsse des Vorstandes sowie an Recht und Gesetz gebunden.
Der Treuhänder führt die Geschäfte der Stiftung. Er sorgt für den Vollzug der Beschlüsse des Vorstandes und des Aufsichtsrates, für eine ordnungsgemäße Verwaltung des Stiftungsvermögens und die Erfüllung des Stiftungszwecks.
Der Treuhänder hat dem Aufsichtsrat und seinem Vorsitzenden auf Verlangen jederzeit, mindestens jedoch einmal jährlich über die Arbeit der Stiftung Bericht zu erstatten sowie nach Abschluss jeden Geschäftsjahres in angemessener Frist den Jahresabschluss für das abgelaufene Geschäftsjahr vorzulegen.
Der Treuhänder hat nach Vorlage des Jahresabschlusses Anspruch auf Entlastung durch den Aufsichtsrat, sofern nicht besondere Gründe dagegen stehen.
Der Treuhänder darf Beschlüsse des Vorstandes nicht vollziehen, die Ausgaben nach sich ziehen, für die keine Stiftungsmittel zur Verfügung stehen. Der Treuhänder haftet nicht für Verbindlichkeiten, die er nicht selbst namens der Stiftung verursacht hat.
Der Treuhänder erhält für seine Tätigkeit eine angemessene Entschädigung. Die Höhe dieser Entschädigung wird vom Aufsichtsrat festgesetzt.
§ 14 Änderungen der Satzung, Auflösung der Stiftung
Diese Satzung kann durch Mehrheitsbeschluss des Aufsichtsrates und des Vorstandes mit Zustimmung des geändert werden. Der Aufsichtsrat ist insbesondere ermächtigt, die Festlegungen zur Organisation der Stiftung veränderten Verhältnissen oder neuen Gesichtspunkten der Zweckmäßigkeit anzupassen. Der in § 2 Absatz 1 genannte Stiftungszweck kann erweitert oder ergänzt, nicht jedoch beseitigt werden. Die Verwirklichung der Stiftungszwecke kann veränderten Verhältnissen angepasst werden.
Wird die Umwandlung der Stiftung in eine rechtsfähige Stiftung angestrebt, so wird diese vom Treuhändermit Zustimmung des Aufsichtsrates errichtet. Die Satzung der rechtsfähigen Stiftung soll so weit möglich dieser Satzung entsprechen. Sie bedarf im Wortlaut der Zustimmung des Aufsichtsrates. Nach Erlangen der Rechtsfähigkeit und Zuerkennung der Gemeinnützigkeit geht das Vermögen und gehen die Mittel dieser Stiftung auf die rechtsfähige Stiftung über. Die Stiftung wird aufgelöst.
Wird die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich oder erscheint sie angesichts wesentlicher Veränderung der Verhältnisse nicht mehr sinnvoll, kann der Stiftungszweck durch Beschluss des Aufsichtsrates mit Zustimmung des Treuhänders geändert werden. Liegen diese Voraussetzungen vor, kann im gleichen Verfahren auch die Auflösung der Stiftung beschlossen werden.
Beschlüsse nach Absatz 1 und 3 bedürfen der Zustimmung von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrates und des Treuhänders.
Durch eine Änderung der Satzung darf die steuerliche Begünstigung der Stiftung nicht beeinträchtigt werden.
Im Falle der Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Stiftung an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke in den Bereichen der Förderung der Kunst und Kultur, der Bildung und Erziehung, sowie des öffentlichen Gesundheitswesens im Sinne von §§ 52 ff. AO zu verwenden hat. Die Auswahl dieser Körperschaft erfolgt durch Beschluss des Aufsichtsrats vor dem Auflösungsbeschluss.
Berlin, den 15. Januar 2013
AVAH Stiftung
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