Source: https://www.pep-oldenburg.de/impressum.html
Timestamp: 2018-11-21 20:59:09
Document Index: 373155030

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 1', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 14']

Impressum - PEP Oldenburg
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PEP - Internetagentur Willi Hannebohm
[1.1] Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der PEP Internetagentur Willi Hannebohm, nachfolgend in Kurzform „PEP“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von PEP nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
[1.2] Alle Vereinbarungen, die zwischen PEP und dem Kunden zur Durchführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen ebenfalls der Schriftform.
[1.3] Die Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
[1.4] PEP erbringt überwiegend Dienstleistungen aus den Bereichen:
Erstellung von Internetseiten, Webdesign, Webstatistiken, SEO/Suchmaschinenoptimierung, Responsive Design, Animationen, Domaineinrichtungen, Logo´s, Briefpapiere, Flyer, Visitenkarten.
[2.1] Der Kunde stellt PEP alle für die Durchführung des Projektes benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich und termingerecht zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von PEP sorgsam behandelt, und vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Einarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben.
[3.1] Während der Herstellungsphase ist die PEP berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
[4.1] Der Kunde erwirbt das Produkt mit der vollständigen Zahlung. Es gehen damit die vollständigen die Nutzungsrechte auf ihn über. Nutzungsrechte an Tätigkeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei PEP. Bis zur Entrichtung der Gem. § 6 vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei PEP.
[4.2] PEP ist es gestattet im Impressum der Kundenwebseite sein Logo einzubauen. PEP darf die neu erstellte Kundenseite außerdem mit in seinen Referenzen aufnehmen. Ist der Kunde hiermit nicht einverstanden, so ist vom Kunden ein Fax/Einschreibebrief mit dem Widerspruch an PEP zu senden.
[4.3] Es ist nicht gestattet, auch nach vollständiger Bezahlung, das Design oder Layout von PEP an Dritte weiter zu geben.
[5.1] Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt innerhalb von 14 Werktagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht PEP ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatzüberleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
[5.2] Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann PEP dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten der PEP verfügbar sein. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen durch den Kunden und / oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden PEP alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und PEP wird von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
[5.3] Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet PEP zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 10%, ab einer Woche vor Beginn des Auftrags 25% der vereinbarten Vergütung.
[5.4] Wenn ein Kunde das dritte mal Abgemahnt wird, hat PEP das Recht alle des Kunden betreffenden Seiten ab zu schalten bis gezahlt wurde.
[5.5] Wir verdienen nichts an Domains, sondern die Domains inkl. Webseite/bzw. Shop sind als Gesamtpaket zu verstehen. Uns bleiben die Rechte an Domains und Webseiten auf jeden Fall bis zur vollständigen Bezahlung des Projektes.
[5.6] Seit 2017 sind wir Mitglied bei der Creditreform.
§ 6. Zusatzleistungen
[6.1] Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachberechnung. Drei Korrekturen vom Klienten sind im vereinbarten Preis-Paket", ab der vierten Korrektur wird nachberechnet.
§ 7 Geheimhaltungspflicht von PEP
[7.1] PEP ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die aufgrund eines Auftrages vom Kunden kommen, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl Mitarbeiter als auch herangezogene Dritte sind ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen verpflichtet.
§ 8 Leistungen Dritter
[8.1] Von PEP eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der PEP. Der Kunde verpflichtet sich diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung von PEP eingesetzten Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne Mitwirkung von PEP weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.
§ 9 Arbeitsunterlagen und elektronische Daten
[9.1] Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragsbearbeitung auf Seiten von PEP angefertigt werden, verbleiben bei PEP. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. PEP schuldet mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung die vereinbarte Leistung, nicht jedoch, die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte.
§ 10 Media-Durchführung
[10.1] Bei umfangreichen Media Leistungen ist PEP nach Absprache berechtigt die Einbuchung bei den entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine eventuelle Nichteinhaltung eines Termins durch einen verspäteten Zahlungseingang haftet PEP nicht.
[11.1] Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
[11.2] PEP darf eine Kündigung insbesondere dann aussprechen, wenn der Kunde seine Verpﬂichtungen nachhaltig verletzt oder wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpﬂichtung zu Abschlagszahlungen nicht nachkommt.
[12.1] PEP ist berechtigt, dem Kunden in angemessenen zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach dem jeweils bereits erbrachten Leistungen und wird für geleistete Arbeit in Rechnung gestellt.
[12.2] Nach Fertigstellung der Website wird PEP dem Kunden die geschuldete Vergütung für die Tätigkeiten in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von vierzehn Werktagen zur Zahlung fällig.
[13.1] Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch PEP erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. PEP ist jedoch verpflichtet auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern diese bei der Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt PEP von Ansprüchen Dritter frei, wenn PEP auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch PEP beim Kunden hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen. Erachtet PEP für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit PEP die Kosten hierfür der Kunde.
[13.2] PEP haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. PEP haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Bilder, Grafiken, Fotos, Schriften und Entwürfe.
[13.3] PEP haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung der PEP wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag, der sich aus dem jeweiligen Auftrag für PEP ergibt. Die Haftung der PEP für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung der PEP nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
[13.4] PEP ist nicht verpﬂichtet, die Inhalte vom Kunden auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
[13.5] PEP verwendet stets nach aktuellem Kenntnisstand sichere Scripte (Kontakt-Formmailer, Foren, Gästebücher, etc). PEP ist nicht haftbar für die Folgen von Sicherheitslücken, die nach der Abnahme der Homepage an jedweden Scripten gefunden und ausgenutzt werden (z.B. Spamversand). Vor allem dann nicht wenn keine Update Pakete, oder keine weitere Kundenbetreuung bei PEP gebucht werden.
§ 14 Vertragsbestandteile und Änderungen des Vertrages
[14.1] Ereignisse höherer Gewalt berechtigen PEP, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen PEP resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und / oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und / oder nicht eintreten.
[15.1] Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
[15.2] Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Oldenburg.
[15.3] Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
[15.4] Bei Online-Übermittlung dieses Vertrages verpﬂichtet sich der Kunde, ein ausgedrucktes und unterschriebenes Exemplar des Vertrags innerhalb von 5 Werktagen an PEP über folgende Adresse zukommen zu lassen:
Inhaber Willi Hannebohm
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Oldenburg, 01.10.2018
Mobil: 0170 2705594