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Timestamp: 2016-10-24 07:14:13
Document Index: 180602681

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 97', 'Art. 122', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 19', 'Art. 37', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 58', 'Art. 60', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 222/00 (04.10.2001)
Pr�sident Sch�n, Bundesrichterin Widmer und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
K.________, 1936, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ueli Kieser, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich,
A.- Die 1936 geborene K.________ war seit 1. Mai 1969 als B�roangestellte im Betrieb ihres Ehemannes t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 9. Juli 1993 meldete der Arbeitgeber, die Versicherte sei am 28. Juni 1992 von einer Zecke gebissen worden und leide an Lyme-Borreliose. Sie war deshalb vom 5. Juli bis 2. August 1993 und erneut vom 25. bis 27. August 1993 in der Orthop�dischen Universit�tsklinik X.________ hospitalisiert. Dort wurden eine Lyme-Borreliose Stadium II mit Arthralgien und Arthritiden diagnostiziert und eine Behandlung mit Rocephin durchgef�hrt. Nachdem zun�chst eine Besserung eingetreten war, kam es Anfang 1994 zu ausgepr�gter M�digkeit, Gelenkschmerzen, Zervikalgien und Lumbalgien sowie Kribbelpar�sthesien an allen Extremit�ten, was zu einer weiteren Hospitalisation und antibiotischen Therapie Anlass gab. Beim Spitalaustritt am 30. April 1994 standen nach den Angaben des Dr. med. S.________, damals Leitender Arzt Innere Medizin an der Klinik X.________, Kopfschmerzen im Vordergrund (Bericht vom 8. Juni 1994). Die mit einer station�ren Abkl�rung beauftragte Neurologische Klinik des Spitals Y.________ vertrat im Bericht vom 11. Juli 1995 die Auffassung, dass Hauptursache der seit 1993 deutlich zunehmenden und seit Fr�hling 1995 weitgehend therapieresistenten Kopfschmerzen und Fibromyalgie-�hnlichen Symptomatik ein exzessiver Medikamentenabusus in Kombination mit einer depressivhypochondrischen Entwicklung mit Borrelien-Phobie und Hyperventilation sei. Die Abteilung f�r Psychosomatik der Klinik W.________ diagnostizierte chronische Kopfschmerzen mit Status nach Analgetikaabusus bei "Pain-prone-Pers�nlichkeitsstruktur" und erachtete die Versicherte am 29. September 1995 als vollst�ndig arbeitsunf�hig. Die SUVA, welche f�r die Heilbehandlung aufkam und der Versicherten ein Taggeld ausrichtete, beauftragte Prof. Dr. med. L.________, Chefarzt der Klinik f�r Neurologie am Spital Z.________, mit der Erstellung eines Gutachtens. In dem am 19. M�rz 1996 erstatteten Bericht gelangte dieser Arzt zum Schluss, dass keine relevanten neurologischen Ausf�lle festzustellen seien, die Diagnose einer Lyme-Borreliose als wahrscheinlich zu betrachten sei, jedoch keine Hinweise auf eine Neuroborreliose best�nden und die Borreliose f�r das heutige Beschwerdebild nicht mehr urs�chlich sei. Mit Verf�gung vom 6. Mai 1996 stellte die SUVA die Leistungen r�ckwirkend auf den 31. Dezember 1995 ein. Die hiegegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 4. Juni 1997 ab.
B.- K.________ liess Beschwerde erheben und beantragen, die SUVA sei zu verpflichten, ab dem 1. Januar 1996 weiterhin die gesetzlichen Leistungen (Heilungskosten, Taggeld) auszurichten. Bevor �ber den Anspruch auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung entschieden werde, sei zudem eine neue medizinische Beurteilung anzuordnen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zog die Akten der Invalidenversicherung bei und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 14. April 2000 im Wesentlichen mit der Begr�ndung ab, dass nach dem Gutachten des Prof. Dr. med. L.________ vom 19. M�rz 1996, auf welches abzustellen sei, keine organischen Unfallrestfolgen mehr best�nden und ein Kausalzusammenhang zwischen den weiterhin geklagten Beschwerden (Gelenkschmerzen, Hustenreiz, Kopfschmerzen/Migr�ne) somit nicht �berwiegend wahrscheinlich sei. Ob das bestehende psychische Beschwerdebild (reaktiv depressiv-hypochondrische Entwicklung bzw. Somatisierungsst�rung bei einer painprone-Pers�nlichkeitsstruktur) in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 28. Juni 1992 stehe, k�nne offen bleiben, weil jedenfalls die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs nicht gegeben sei.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, ab dem 1. Januar 1996 weiterhin die gesetzlichen Leistungen (Taggeld, Heilungskosten, eventuell Rente und Integrit�tsentsch�digung) auszurichten.
1.- a) Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gem�ss UVG setzt zun�chst voraus, dass zwischen den Beschwerden und dem Unfallereignis ein nat�rlicher Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des nat�rlichen Kausalzusammenhanges sind alle Umst�nde, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist f�r die Bejahung des nat�rlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher St�rungen ist; es gen�gt, dass das sch�digende Ereignis zusammen mit andern Bedingungen die k�rperliche oder geistige Integrit�t der versicherten Person beeintr�chtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche St�rung entfiele (BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen).
b) Der f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers zus�tzlich erforderliche ad�quate Kausalzusammenhang ist gem�ss Rechtsprechung in der Regel dann gegeben, wenn ein Ereignis nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuf�hren, der Eintritt dieses Erfolgs also durch das Ereignis allgemein als beg�nstigt erscheint (BGE 125 V 461 Erw. 5a mit Hinweisen). Der Voraussetzung des ad�quaten Kausalzusammenhangs kommt die Funktion einer Haftungsbegrenzung zu. Sie hat grunds�tzlich bei allen Gesundheitssch�digungen, die aus �rztlicher Sicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit als nat�rliche Unfallfolge gelten k�nnen, Platz zu greifen.
Besondere Regeln hat die Rechtsprechung f�r die Beurteilung der Ad�quanz psychischer Fehlentwicklungen nach einem Unfall aufgestellt. Danach setzt die Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhangs grunds�tzlich voraus, dass dem Unfallereignis f�r die Entstehung einer psychisch bedingten Erwerbsunf�higkeit eine massgebende Bedeutung zukommt. Dies trifft dann zu, wenn es objektiv eine gewisse Schwere aufweist oder mit andern Worten ernsthaft ins Gewicht f�llt (BGE 115 V 141 Erw. 7). Die Vorinstanz hat die diesbez�glichen Grunds�tze zutreffend dargelegt.
Zu betonen ist, dass die Beurteilung der Ad�quanz nur bei psychischen Beschwerden, die als sekund�re Folgen der Erkrankung auftreten, nach den erw�hnten Grunds�tzen stattfindet. In diesem Zusammenhang ist n�mlich darauf hinzuweisen, dass es sich bei der durch den als Unfall qualifizierten Zeckenbiss �bertragenen Lyme-Borreliose um eine Infektionskrankheit mit komplexem Krankheitsbild und meist schwerwiegenden Folgen handelt. Die Lyme-Borreliose ist eine Multiorganerkrankung, bei welcher prinzipiell alle Organe befallen werden k�nnen. Das Beschwerdebild besteht aus unspezifischen Allgemein- und spezifischen Symptomen, die aus dem Befall der einzelnen Organe resultieren. Zu den wichtigsten Allgemeinsymptomen geh�ren M�digkeit, Malaise, Kopfschmerzen, Schlafst�rungen, Fieber, Arthralgien, Myalgien, Heiserkeit, Nausea, Erbrechen, Konjunktivitis, Gewichtsverlust, Diarrhoe. Anerkannt sind auch Beeintr�chtigungen der Psyche wie insbesondere depressive Verstimmungen. Als Folge kann ferner ein Chronic Fatigue-Syndrom auftreten, wobei f�r dessen Diagnose andere Krankheiten ausgeschlossen sein m�ssen (vgl. Norbert Satz, Klinik der Lyme-Borreliose, Bern 1992, S. 89, 93 und 161 ff.). Die Beschwerden sind somit teilweise klar organischer Natur, teilweise liegen psychische Erkrankungen vor. Neben diesen direkten Auswirkungen der Erkrankung ist es sodann m�glich, dass sekund�re Folgen in dem Sinne auftreten, dass die betroffene Person mit der Krankheit insgesamt oder mit Folgen davon psychisch nicht fertig wird und deshalb erkrankt, was als psychische Fehlentwicklung nach einem Unfall zu bezeichnen ist. Dieser speziellen Ausgangslage muss bei der Pr�fung der Kausalit�t Rechnung getragen werden. Damit die psychischen Beschwerden als Auswirkung der Infektionskrankheit qualifiziert werden k�nnen, m�ssen sie mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als direkte Folge auf das Unfallereignis zur�ckzuf�hren sein. Die Ad�quanz kann diesfalls - wie bei den somatischen Beschwerden - ohne weiteres bejaht werden, weil die Infizierung mit dem Borreliose-Erreger nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung, wozu in erster Linie die wissenschaftlichen Erkenntnisse geh�ren, einen Erfolg von der Art des eingetretenen zu bewirken vermag. Die Qualifikation der psychischen Beschwerden als direkte Auswirkungen der Erkrankung oder aber als sekund�re Folge davon bzw. reine psychische Erkrankung hat aufgrund der �rztlichen Berichte zu erfolgen (Urteil P. vom 9. Juli 2001, U 17/00).
2.- Streitig und zu pr�fen ist vorliegend, ob die SUVA zu Recht einen Anspruch auf Leistungen �ber den 31. Dezember 1995 hinaus verneint mit der Begr�ndung, dass die noch bestehenden Beschwerden nicht mehr in einem nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 28. Juni 1992 stehen. Weil es sich dabei um einen leistungsaufhebenden Entscheid handelt, ist grunds�tzlich die SUVA beweispflichtig. F�r die Leistungsaufhebung gen�gt es indessen, wenn die Unfallversicherung nachzuweisen vermag, dass die bestehenden Beschwerden nicht mehr mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit Folge des Unfalls sind (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 45).
3.- Die SUVA und die Vorinstanz haben bei der Beurteilung der Unfallkausalit�t im Wesentlichen auf das Gutachten des Prof. Dr. med. L.________ vom 19. M�rz 1996 abgestellt. Die Beschwerdef�hrerin bringt hiegegen formelle und materielle Einwendungen vor.
a) In formeller Hinsicht ist darauf hinzuweisen, dass das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind, indem Verwaltung und Sozialversicherungsrichter von sich aus f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschr�nkt, sondern er wird in zweifacher Hinsicht erg�nzt durch die Mitwirkungspflicht der betroffenen versicherten Person sowie durch die im Anspruch auf rechtliches Geh�r enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Geh�r einerseits der Sachaufkl�rung, anderseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift (BGE 120 V 360 Erw. 1a mit Hinweisen). Dazu geh�rt auch das Recht, an der Erhebung wesentlicher Tatsachen mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Im Verwaltungsverfahren gilt dieses Mitwirkungs- oder �usserungsrecht des Betroffenen namentlich im Zusammenhang mit der Durchf�hrung eines Augenscheins, der Befragung von Zeugen sowie bez�glich eines Expertengutachtens. Infolgedessen darf auf diese Beweismittel bei der Entscheidung nicht abgestellt werden, ohne der betroffenen Person Gelegenheit zu geben, an der Beweisabnahme mitzuwirken oder wenigstens nachtr�glich zum Beweisergebnis Stellung zu nehmen (BGE 125 V 335 Erw. 3a mit Hinweisen).
b) F�r das Verwaltungsverfahren in der obligatorischen Unfallversicherung bestimmt Art. 96 UVG, dass die Vorschriften des UVG anwendbar sind, soweit das Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren (VwVG) f�r Versicherer nicht gilt oder das UVG eine abweichende Regelung enth�lt. Als autonome eidgen�ssische Anstalt untersteht die SUVA den Verfahrensregeln des VwVG. Die in Art. 97 ff. UVG erlassenen und in Art. 122 ff. UVV n�her umschriebenen Verfahrensbestimmungen sind deshalb f�r das Verwaltungsverfahren der SUVA nur anwendbar, soweit sie eine gegen�ber dem VwVG abweichende Regelung enthalten. Das UVG enth�lt namentlich keine besonderen Regeln �ber das von den Unfallversicherern durchzuf�hrende Beweisverfahren, insbesondere nicht �ber die den Parteien bei der Beweisabnahme zustehenden Mitwirkungsrechte. Die SUVA hat diesbez�glich die Vorschriften des VwVG zu beachten.
Das VwVG enth�lt in Art. 12 ff. Bestimmungen zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, regelt in Art. 14 ff. insbesondere die Zeugeneinvernahme und bestimmt in Art. 19, dass auf das Beweisverfahren erg�nzend die Art. 37, 39-41 und 43-61 des Bundesgesetzes �ber den Zivilprozess (BZP) sinngem�ss Anwendung finden. Dementsprechend hat die SUVA bei der Einholung von Sachverst�ndigengutachten sinngem�ss nach den Bestimmungen des Bundeszivilprozesses zu verfahren und insbesondere die in Art. 57 ff. BZP genannten Mitwirkungsrechte der Verfahrensbeteiligten zu beachten. Danach ist der betroffenen Person Gelegenheit zu geben, sich zu den Fragen an den Sachverst�ndigen zu �ussern und Ab�nderungs- sowie Erg�nzungsantr�ge zu stellen (Art. 57 Abs. 2 BZP); des Weiteren ist ihr Gelegenheit zu geben, vor der Ernennung des Sachverst�ndigen Einwendungen gegen die Person des in Aussicht genommenen Sachverst�ndigen vorzubringen (Art. 58 Abs. 2 BZP); sodann ist ihr das Recht zu gew�hren, nachtr�glich zum Gutachten Stellung zu nehmen und dessen Erl�uterung oder Erg�nzung sowie eine neue Begutachtung zu beantragen (Art. 60 Abs. 1 BZP; zum Ganzen: BGE 125 V 335 Erw. 3b mit Hinweisen).
c) Wie aus den Akten hervorgeht, hat die SUVA die Mitwirkungsrechte im vorliegenden Fall nicht gewahrt. Weder hatte die Beschwerdef�hrerin Gelegenheit, sich zu den Fragen an den Sachverst�ndigen zu �ussern und Ab�nderungs- oder Erg�nzungsantr�ge zu stellen, noch konnte sie Einwendungen gegen die Person des in Aussicht genommenen Experten vorbringen oder nachtr�glich zum Gutachten Stellung nehmen. Das Gutachten vom 19. M�rz 1996 ist somit unter Verletzung der Parteirechte zu Stande gekommen. Ob hierin eine schwere, die Heilung des Verfahrensmangels ausschliessende Geh�rsverletzung zu erblicken ist, welche von Amtes wegen zur Aufhebung des mit dem Verfahrensfehler behafteten Entscheids f�hrt, kann indessen offen bleiben, weil die Sache, wie sich aus nachfolgender Erw�gung ergibt, aus andern Gr�nden an die Beschwerdegegnerin zur Neubegutachtung zur�ckzuweisen ist.
4.- a) In materieller Hinsicht hat das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel objektiv zu pr�fen und zu entscheiden, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begr�ndet sind. Bestehen Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen. Dabei hat das Sozialversicherungsgericht grunds�tzlich die Wahl, ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die verf�gende Instanz zur�ckweisen oder die erforderlichen Instruktionen insbesondere durch Anordnung eines Gerichtsgutachtens selber vornehmen will (BGE 122 V 160 Erw. 1c und 162 Erw. 1d mit Hinweisen; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 Erw. 2a/bb).
b) Die vor der Begutachtung durch Prof. Dr. med. L.________ ergangenen Arztberichte stellten den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen den vorhandenen Beschwerden und der Lyme-Borreliose zumindest als Teilursache nicht in Frage. Auch Prof. Dr. med. L.________ erachtet die Diagnose einer Lyme-Borreliose als wahrscheinlich, h�lt jedoch daf�r, dass keine Hinweise auf eine Neuroborreliose best�nden und die Borreliose f�r das heutige Beschwerdebild nicht mehr urs�chlich sei. Im Gutachten w�re demnach zu untersuchen gewesen, ob bez�glich des durch die Borreliose bedingten Beschwerdebildes der Status quo ante oder der Status quo sine erreicht war. Wie es sich damit verh�lt, l�sst sich dem Gutachten nicht zuverl�ssig entnehmen. So werden die geklagten Kopfschmerzen als vorbestehend qualifiziert mit der Begr�ndung, die Patientin leide seit ihrer Jugend an Kopfschmerzen, die in wechselnder Intensit�t immer wieder aufgetreten seien. Dabei werden die H�ufigkeit und die Intensit�t der fr�heren Kopfschmerzen nicht in Relation gesetzt zu jenen nach der durchgemachten Borrelien-Infektion. Insbesondere wird unber�cksichtigt gelassen, dass die fr�heren Kopfschmerzen der Versicherten ein normales aktives Berufs- und Familienleben erlaubt haben, w�hrend sie sp�ter im Rahmen des gesamten Beschwerdebildes zu einer Invalidit�t gef�hrt haben. Der im Gutachten diagnostizierte chronische Medikamentenabusus, welcher als Mitursache f�r die chronischen Kopfschmerzen erachtet wird, scheint dem Bericht der Neurologischen Klinik des Universit�tsspitals Y.________ vom 11. Juli 1995 entnommen zu sein, obgleich darin lediglich die Medikamente aufgelistet sind, nicht jedoch die eingenommenen Mengen. Die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin andere oder mehr Medikamente eingenommen hat als von den �rzten angeordnet, wurde nicht gestellt, obschon in den Akten seitens der Versicherten und ihres Ehemannes Verwahrungen gegen den Vorwurf des Medikamentenmissbrauchs enthalten sind. Bez�glich der wiederholt erw�hnten chronischen Gelenkschmerzen wird im Gutachten lediglich festgestellt, die von der Klinik W.________ wahrscheinlich gemachte "Painproness" sei hief�r zumindest mitverantwortlich. Auf die in den Arztberichten erw�hnte M�digkeit, einem h�ufigen Symptom der Lyme-Borreliose, ist der Experte in seiner Beurteilung nicht eingegangen, ebenso wenig auf die Klage der Beschwerdef�hrerin, sie habe "M�he mit dem Kopf" (mache zahlreiche Fehler, k�nne die Telefonnummern nicht richtig einstellen, leide an Wortfindungsst�rungen), obwohl die medizinischen Berichte dazu Anlass gegeben h�tten.
c) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Gutachten des Prof. Dr. med. L.________ vom 19. M�rz 1996 keine gen�gende Grundlage f�r eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Leistungsanspruches bildet (vgl. BGE 122 V 160 Erw. 1c). Der Sachverhalt bedarf daher zus�tzlicher Abkl�rungen. Die Sache ist an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie unter Wahrung der Parteirechte ein neues Gutachten einhole. Dieses soll dar�ber Aufschluss geben, ob noch gesundheitliche Beeintr�chtigungen vorliegen, f�r welche der als Unfallereignis qualifizierte Zeckenbiss urs�chlich ist. Gest�tzt auf das einzuholende Gutachten wird die SUVA sodann im Sinne von Erw�gung 1b hievor zu pr�fen haben, ob allf�llige psychische Beschwerden direkte Auswirkungen der Erkrankung oder aber sekund�re Folgen im Sinne einer psychischen Fehlentwicklung nach Unfall sind, und dementsprechend die Beurteilung der nat�rlichen und ad�quaten Kausalit�t sowie des streitigen Leistungsanspruches vorzunehmen haben.
des Kantons Z�rich vom 14. April 2000
aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen
wird, damit sie nach erfolgter Abkl�rung im
Sinne der Erw�gungen �ber den Leistungsanspruch neu