Source: https://www.e-recht24.de/news/markenrecht/10686-markenstreit-ipad-mipad-markenrecht.html
Timestamp: 2018-01-16 22:59:41
Document Index: 135286807

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

Der chinesische Tech-Hersteller Xiaomi wollte sein „Mi Pad“ in der EU als Unionsmarke eintragen lassen, um auch in Europa Absätze zu generieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt verboten. Was hat die Richter zu dieser Entscheidung bewogen?
Seit 2010 vertreibt Apple sein Tablet mit dem Namen „iPad“, das als Marke beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. 2014 wollte dann der chinesische Elektronik- und Mobilfunkhersteller Xiaomi sein Tablet „Mi Pad“ ebenfalls registrieren lassen. Das gefiel Apple nicht, da das Konkurrenzprodukt aus Sicht der Amerikaner einen zu ähnlichen Namen trage. Daher erhob Apple Einspruch gegen die Eintragung.
So urteilte das EUIPO
Das EUIPO gab an, dass der Name „Mi Pad“ dem „iPad“ zu ähnlich ist und so bei der Zielgruppe eine Verwechslungsgefahr besteht. Diese könnte die chinesische Variante für eine Abwandlung des „iPads“ halten. Da das „iPad“ das ältere Produkt ist, steht Apple hier das bessere Recht zu. Mit dieser Entscheidung war Xiaomi jedoch nicht zufrieden und klagte vor dem EuG.
So urteilte das EuG
Die Richter des EuG entschieden, dass das „Mi Pad“ nicht als Marke für elektronische Geräte beim EUIPO eingetragen werden darf (Urt. v. 05.12.2017, Az. T-893/16). In seinem Urteil betonte das Gericht vor allem, dass das Wort „Mi Pad“ vollständig im Begriff „iPad“ enthalten ist. Lediglich das „m“ unterscheidet die beiden Marken voneinander. Das Schriftbild ist daher zu nah an dem großen Konkurrenten aus Kalifornien.
Hinzu kommt, dass die Aussprache von „Mi Pad“ – sowohl im Englischen als auch in nicht englischen Sprachen – dem „iPad“ sehr ähnlich ist. Damit ist die chinesische Variante auch klanglich zu nah am „iPad“. Wie das EUIPO zuvor gab auch das EuG an, dass die Zielgruppe die beiden Tablets verwechseln oder das „Mi Pad“ dem Hause Apple zuordnen könnte.
Apple hat zwei wichtige Siege im Markenstreit gegen den chinesischen Konkurrenten einfahren können. Xiaomi kann jedoch gegen die Entscheidung des EuG in Revision gehen, indem sie vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Berufung einlegen.
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