Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_SchulG_LSA_Ersatzschulen-d175196,19.html
Timestamp: 2016-12-03 09:51:14
Document Index: 261818730

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 87', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 15', '§ 16']

§ 16 SchulG LSA, Ersatzschulen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 16 SchulG LSA, Ersatzschulen Suche
Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA). Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 16 SchulG LSA, Ersatzschulen§ 16a SchulG LSA, Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter§ 17 SchulG LSA, Anerkannte Ersatzschulen§ 18 SchulG LSA, Finanzhilfe§ 18a SchulG LSA, Umfang der Finanzhilfe§ 18b SchulG LSA, Ergänzungsschulen§ 18c SchulG LSA, Untersagung der Errichtung oder Fortführung§ 18d SchulG LSA, Anerkannte Ergänzungsschulen§ 18e SchulG LSA, Verordnungsermächtigungen§ 18f SchulG LSA (weggefallen)§ 18g SchulG LSA, Berichtspflicht der Landesregierung§ 19 SchulG LSA, Religions- und Ethikunterricht§ 20 SchulG LSA, Einsichtnahme in den Religionsunterricht§ 21 SchulG LSA, Teilnahme am Religionsunterricht und Ethikunterricht§ 22 SchulG LSA, Schulentwicklungsplanung§ 23 SchulG LSA, Schuljahr und Ferien§ 24 SchulG LSA, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schule§ 25 SchulG LSA, Entscheidungen der Schule§ 26 SchulG LSA, Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters§ 27 SchulG LSA, Aufgaben der Konferenzen§ 28 SchulG LSA, Verteilung der Aufgaben der Konferenzen…§ 87 SchulG LSA, (Inkrafttreten)
§ 16 SchulG LSA, Ersatzschulen
§ 16 SchulG LSASchulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).Landesrecht Sachsen-AnhaltErster Teil – Allgemeine Vorschriften → Dritter Abschnitt – Schulen in freier TrägerschaftTitel: Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: SchulG LSAGliederungs-Nr.: 2231.1Normtyp: Gesetz(1) Schulen in freier Trägerschaft sind Ersatzschulen, wenn sie in ihren Bildungs-, Ausbildungs- und Erziehungszielen öffentlichen Schulen gemäß Zweitem Abschnitt entsprechen. Sie können in ihrer inneren und äußeren Gestaltung von den Anforderungen abweichen, die an entsprechende öffentliche Schulen gestellt werden, wenn die Gestaltung der Schule insgesamt als gleichwertig anzusehen ist.(2) Sie dürfen nur mit vorheriger Genehmigung der Schulbehörde errichtet und betrieben werden.(3) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn1.die Schule in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrerinnen und Lehrer hinter den staatlichen Schulen nicht zurücksteht,2.eine Sonderung der Schülerinnen und Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird und3.die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte genügend gesichert ist.(3a) Die Genehmigung erstreckt sich auf die Schulform, den Bildungsgang mit seinen Ausprägungen, insbesondere die Zugangsvoraussetzungen, die Ausbildungsdauer, die Vollzeit- oder Teilzeitform, die Fachrichtung, den Schwerpunkt, den Ausbildungsberuf und den Abschluss, sowie auf den Standort der Schulanlage. Änderungen und Erweiterungen bedürfen einer gesonderten Genehmigung. Aufgrund fehlender räumlicher Voraussetzungen an dem Standort der Schulanlage kann zur Sicherung der Unterrichtsorganisation eine Außenstelle befristet zugelassen werden.(3b) Die Genehmigung zur Änderung der Schulform darf einer Ersatzschule bei einer Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule nur erteilt werden, wenn die Gemeinschaftsschule jährlich aufwachsend entwickelt wird. Die Genehmigung für den Betrieb in der bisherigen Schulform erlischt, wenn der letzte Schuljahrgang, der in der bisherigen Schulform unterrichtet wurde, die Schule verlassen hat.(4) Wer eine genehmigungspflichtige Schule in freier Trägerschaft errichten, betreiben oder leiten will, muss die verfassungsmäßige Ordnung wahren.(5) Die Genehmigung ist zu widerrufen, wenn eine der Voraussetzungen gemäß den Absätzen 1, 3, 4 oder gemäß § 16a Abs. 1 entfällt.(5a) Die Genehmigung einer Ersatzschule erlischt, wenn die Schule geschlossen wird oder der Schulbetrieb zwei Jahre geruht hat. Dies gilt auch, wenn eine Ersatzschule nicht innerhalb eines Jahres ab dem genehmigten Zeitpunkt der Errichtung eröffnet wird. Die oberste Schulbehörde kann auf Antrag des Schulträgers die in Satz 2 genannte Frist verlängern, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.(6) Die Einführung des Schulgeldes und Änderungen der Höhe des Schulgeldes sind der Schulbehörde anzuzeigen.
§ 15 SchulG LSA, Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft§ 16a SchulG LSA, Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter