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Timestamp: 2016-10-01 04:55:18
Document Index: 135675632

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_113/2016 (18.07.2016)
9C_113/2016 � � Urteil vom 18. Juli 2016
c/o Z�rich Lebensversicherungs-Gesellschaft AG, Austrasse 46, 8045 Z�rich,
A.a.�Der 1968 geborene A.________ arbeitete zuletzt bis Juni 2011 als angestellter Gesch�ftsf�hrer der B.________ AG, wobei er prim�r Gipserarbeiten durchf�hrte. In dieser Eigenschaft war er bei der Sammelstiftung Vita berufsvorsorgeversichert. Im Februar 2010 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach verschiedenen Abkl�rungen in medizinischer sowie erwerblicher Hinsicht - und nachdem A.________ von August 2011 bis April 2012 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hatte - sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau eine ganze Invalidenrente ab dem 1. August 2010 (Invalidit�tsgrad 81 %) sowie eine Dreiviertelsrente ab dem 1. Dezember 2010 (Invalidit�tsgrad 62 %) zu (Verf�gung vom 21. Juni 2012).
A.b.�Die Sammelstiftung Vita teilte A.________ mit Schreiben vom 10. Januar 2013 mit, sie anerkenne ihre Leistungspflicht aus beruflicher Vorsorge ab Juli 2011 aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit ab dem 24. Juli 2009. Unter Ber�cksichtigung einer �berversicherung komme eine Invalidenrente von Fr. 49'523.- pro Jahr zur Auszahlung. Die Sammelstiftung stellte die Auszahlung in Aussicht, sobald die Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau mitgeteilt habe, ob und in welcher H�he sie Verrechnung f�r die im Zeitraum von August 2011 bis April 2012 ausgerichteten Taggelder beantrage. Dagegen liess A.________ am 6. November 2013 verschiedene Einw�nde vorbringen. Unter Hinweis darauf, A.________ zuvor am 5. September 2013 (erfolglos) zum Nachweis seiner Arbeitsbem�hungen aufgefordert zu haben, berechnete die Sammelstiftung die Rentenbetreffnisse mit Schreiben vom 23. September 2013 wie am 10. Januar 2013 in Aussicht gestellt sowie unter Ber�cksichtigung einer durch die Arbeitslosenkasse geltend gemachten Verrechnung in H�he von Fr. 20'107.65.
Am 9. April 2014 liess A.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage gegen die Sammelstiftung Vita erheben mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm ab dem 10. Juli 2011 eine Invalidenrente von j�hrlich Fr. 49'522.- sowie eine Kinderrente von j�hrlich Fr. 9'904.- zuz�glich eines allf�lligen Teuerungsausgleichs und 5 % Zins ab Klageeinreichung auszurichten. Mit Entscheid vom 22. Dezember 2015 wies das angerufene Gericht die Klage ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren in Wiederholung seines vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich gestellten Begehrens. Eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen.
W�hrend die Sammelstiftung Vita auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
1.3.�Der Beschwerdef�hrer gibt letztinstanzlich verschiedene neue Unterlagen zu den Akten (Arbeitsvertrag vom 20. Dezember 2004, Lohnausweise 2007 und 2012 sowie einen Auszug aus seinem individuellen Konto 2010 bis 2012). Er begr�ndet indes nicht, weshalb die neu eingereichten Belege im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG zul�ssig sein sollen. Entsprechend bleiben sie unbeachtlich (vgl. statt vieler Urteil 9C_130/2015 vom 14. September 2015 E. 2.2). Abgesehen davon ist auch nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdef�hrer sie nicht bereits im kantonalen Verfahren h�tte einbringen k�nnen.
Die Sammelstiftung Vita anerkennt ihre grunds�tzliche Leistungspflicht ab dem 10. Juli 2011. Streitig ist, ob die Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge infolge �berentsch�digung zu k�rzen ist. Im Vordergrund steht vorab die H�he des mutmasslich entgangenen Verdienstes. W�hrend der Beschwerdef�hrer einen Fixlohn von Fr. 156'000.- (13 x Fr. 12'000.-) zuz�glich Kinderzulagen und Bonuszahlungen geltend macht, stellte die Vorinstanz auf die Verf�gung der IV-Stelle vom 21. Juni 2012 ab, welche das Valideneinkommen gest�tzt auf das aufindexierte Durchschnittseinkommen der Jahre 2004 bis 2008 (Eintritt des Gesundheitsschadens im Juli 2009) errechnet hatte.
2.1.�Gem�ss Ziff. 4.4.4 des Vorsorgereglements der Sammelstiftung Vita (gleich lautend in den Ausgaben 1/2009 und 1/2011) werden die Leistungen aus diesem Vorsorgereglement zus�tzlich zu den Leistungen anderer in- und ausl�ndischer betrieblicher oder sozialer Versicherungen ausgerichtet. Aus dem Zusammentreffen der Leistungen darf jedoch f�r die anspruchsberechtigte Person kein ungerechtfertigter Vorteil entstehen (Abs. 1). Ein ungerechtfertigter Vorteil entsteht dann, wenn die Leistungen aus diesem Vorsorgereglement an Hinterlassene oder Invalide zusammen mit den �brigen anrechenbaren Eink�nften (gem�ss Ziff. 4.4.2 des Reglements) 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes der versicherten Person �bersteigen. In diesem Fall k�rzt die Stiftung ihre Leistungen so weit, als diese zusammen mit den �brigen anrechenbaren Eink�nften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes �bersteigen (Abs. 2).
Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1) erlaubt eine K�rzung von Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, wenn sie zusammen mit anderen anrechenbaren Eink�nften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes �bersteigen.
2.1.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine Bindung an den im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ermittelten Validenlohn pauschal - insbesondere in Bezug auf den �berobligatorischen Bereich - bestreitet und die Auffassung vertritt, der erzielbare entgangene Verdienst sei jedes Mal wieder von Neuem zu pr�fen, l�sst er ausser Acht, dass die reglementarische Ordnung gem�ss Ziff. 4.4.4 des Vorsorgereglements in Bezug auf den mutmasslich entgangenen Verdienst mit der gesetzlichen �bereinstimmt (vgl. E. 2.1 hievor) und Art. 24 Abs. 1 BVV 2 somit auch im �berobligatorischen Bereich Anwendung findet. Dies gilt umso mehr, als die Vorinstanz in E. 5.1 Satz 1 des angefochtenen Entscheids - zumindest implizit - von der gleichen Pr�misse ausgegangen ist und auf diese Erw�gung in der Beschwerde �berhaupt nicht eingegangen wird. Das Bundesgericht hat daher keine Veranlassung zu Weiterungen (vgl. E. 1.2 hievor).
2.1.2.�Der mutmasslich entgangene Verdienst im Sinne von Art. 24 Abs. 1 BVV 2 respektive Ziff. 4.4.4 des Vorsorgereglements der Sammelstiftung Vita entspricht grunds�tzlich dem Valideneinkommen gem�ss Art. 16 ATSG (BGE 137 V 20 E. 2.2 S. 23, 134 V 64 E. 4.1.3 S. 70).
Das Valideneinkommen ist das Erwerbseinkommen, das eine versicherte Person erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG). Dazu geh�ren alle Lohnbestandteile, f�r die auch AHV-Pr�mien entrichtet werden. Falls der Beschwerdef�hrer mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit als Gesunder Boni bezogen hat - und es sich dabei nicht um Dividendenzahlungen handelt -, geh�ren auch diese zum Valideneinkommen (Urteil 8C_659/2008 vom 7. Juli 2009 E. 4.2).
2.1.3.�Im gleichen Kongruenzverh�ltnis (vgl. E. 2.1.2 Abs. 1) stehen - im Rahmen der obligatorischen �berentsch�digungsberechnung - Invalideneinkommen und zumutbarerweise noch erzielbares Erwerbseinkommen (Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2; worauf in E. 3 nachfolgend zur�ckgekommen wird). Ob und inwieweit die diesbez�gliche Beweislastumkehr (vgl. BGE 137 V 20 E. 2.2 S. 23, 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) auch im vorliegenden Punkt - d.h. im Verh�ltnis zwischen Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst - Anwendung findet, kann offenbleiben. So oder anders betreffen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers (vgl. E. 2 hievor) nicht die "objektiven und subjektiven Umst�nde", die der effektiven Erzielung des vermutungsweise herangezogenen Valideneinkommens entgegenstehen. Vielmehr beziehen sie sich, wie bereits die Vorinstanz in E. 5.5 des angefochtenen Entscheids dargelegt hat, auf die Bemessung des Valideneinkommens. Dessen H�he - und damit unter anderem der zugrunde gelegte Grundlohn und die H�he allf�llig zu ber�cksichtigender Bonuszahlungen (vgl. E. 2.1.2 Abs. 2 hievor) - wird resp. werden indessen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren festgelegt (Urteil 9C_154/2015 vom 8. Januar 2016 E. 3.1.1). Nachdem der Beschwerdef�hrer E. 5.5 des angefochtenen Entscheides mit keinem Wort bem�ngelt, er�brigen sich auch diesbez�glich Weiterungen (vgl. E. 1.2 vorne).
2.2.�Im Ergebnis bleibt es damit bei dem mutmasslich entgangenen Verdienst von Fr. 132'285.- gem�ss vorinstanzlicher Festlegung.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet sodann, dass das Invalideneinkommen als zumutbares Einkommen anzurechnen ist, wovon die Vorinstanz ausgegangen ist.
3.1.�Gem�ss Ziff. 4.4.2 des Vorsorgereglements Ausgabe 1/2009 gelten als anrechenbare Eink�nfte unter anderem zus�tzlich erzieltes oder zumutbarerweise noch erzielbares Erwerbs- oder Ersatzeinkommen von Versicherten, die Invalidit�tsleistungen beziehen. In der Ausgabe 1/2011 wurde diese Definition um den folgenden Satz erg�nzt: "Es wird das volle hypothetische Invalideneinkommen gem�ss Verf�gung der IV angerechnet."
Art. 24 Abs. 2 Satz 2 erster Teil BVV 2 statuiert, dass Bez�gern von Invalidenleistungen �berdies das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet wird.
3.2.1.�Rechtsprechungsgem�ss sind neue gesetzliche und reglementarische �berentsch�digungsregelungen grunds�tzlich auch auf laufende Renten anwendbar (BGE 134 V 64 E. 2.3.1 S. 67; SVR 2009 BVG Nr. 11 S. 34, 9C_404/2008 E. 4.2). Nach Auffassung der Vorinstanz sind die einschl�gigen Bestimmungen in den beiden Fassungen identisch (E. 3.1 in fine des vorinstanzlichen Entscheids). Diese Meinung hat sie davon entbunden, die Ziff. 7.2 Abs. 3 beider Vorsorgereglemente n�her zu er�rtern, wonach Reglements�nderungen nur f�r aktive Versicherte Wirkung haben, nicht aber f�r Leistungsbez�ger und Personen, die - wie der Beschwerdef�hrer - im Zeitpunkt der �nderung arbeitsunf�hig sind (mit Ausnahme von anwartschaftlichen Anspr�chen von Leistungsbez�gern auf Altersleistungen). Insoweit kann dem kantonalen Gericht keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorgeworfen werden, indem es auf den entsprechenden Einwand des Beschwerdef�hrers nicht weiter eingegangen ist.
3.2.2.�Eine andere Frage ist, inwieweit die Fassungen der Ziff. 4.4.2 des Vorsorgereglements 1/2009 und 1/2011 inhaltlich tats�chlich �bereinstimmen. Beschwerdef�hrer und Beschwerdegegnerin sind sich - in �bereinstimmung mit der Vorinstanz - nur, aber immerhin, einig, dass die fragliche Reglementsbestimmung der Fassung 1/2011 (vgl. E. 3.1 hievor) eine unwiderlegbare Vermutung in dem Sinne beinhaltet, dass die Bemessung des noch erzielbaren Einkommens - anders als im Obligatorium (vgl. dazu BGE 137 V 20 E. 2.2 S. 23, 134 V 64 E. 4.2.1 S. 71) - stets in Bezug auf den ausgeglichenen und nicht im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt erfolgt. Diese klare und unmissverst�ndliche Regelung l�sst sich, wie das kantonale Gericht �berzeugend dargelegt hat, nicht als ungew�hnlich bezeichnen, zumal das Abstellen auf "nicht erzielte", d.h. hypothetische Einkommen im Sozialversicherungsrecht nichts Fremdes darstellt. Im kantonalen Entscheid findet sich jedoch keine Begr�ndung, weshalb sich dieser (gleiche) Inhalt trotz des augenscheinlich "verk�rzten" Wortlautes auch aus der Ausgabe 1/2009 ergibt. Eine solche Erkl�rung tut jedoch Not, zumal die "verk�rzte" Reglementsbestimmung der Fassung 1/2009 (vgl. nochmals E. 3.1 hievor), wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung selber einr�umt, mit Art. 24 Abs. 2 erster Teil des zweiten Satzes BVV 2 �bereinstimmt. Damit erlangt diese Gesetzesregelung zumindest bis Inkrafttreten der Ausgabe 1/2011 auch im �berobligatorischen Bereich Geltung (vgl. E. 2.1.1 hievor), sofern sich ein gegenteiliger Vertragswillen nicht eindeutig ausmachen l�sst (vgl. zur Auslegung des Reglements nach dem Vertrauensprinzip statt vieler Urteil 9C_889/2014 vom 19. Februar 2016 E. 5.2.2 [zur Publikation vorgesehen]). Diesbez�gliche (Grundlagen-) Feststellungen lassen sich dem kantonalen Entscheid jedoch nicht entnehmen.
3.2.3.�Um dem Versicherten den Instanzenzug zu wahren, ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese bez�glich der Frage der Identit�t und allenfalls der Anwendbarkeit der beiden Fassungen des Vorsorgereglements (1/2009 und 1/2011) Klarheit schaffe. Kann sie hinsichtlich der anrechenbaren Eink�nfte ihre Auffassung der inhaltlichen Identit�t der Ziff. 4.4.2 des Vorsorgereglements (begr�ndet) best�tigen, ist eine Auseinandersetzung mit der Ziff. 7.2 Abs. 3 der Vorsorgereglemente weiterhin obsolet (vgl. E. 3.2.1 hievor). Andernfalls wird ein Eingehen auf die Frage nach der Anwendbarkeit des Reglements in der Fassung 1/2011 im hier zu beurteilenden Streit unentbehrlich und entscheidend. Aufgrund der genannten Unklarheiten l�sst sich zurzeit auch die Frage nach der Anrechenbarkeit der Eink�nfte aus der Arbeitslosenkasse nicht abschliessend beurteilen.
3.2.4.�Anf�gen l�sst sich indessen bereits an dieser Stelle: Soweit nach gekl�rter Rechtslage - in arbeitsmarktlicher Hinsicht - den objektiven und subjektiven Umst�nden Relevanz zukommen sollte (vgl. E. 2.1.3 und 3.2.2 hievor), kann die vorinstanzliche Eventualbegr�ndung gesch�tzt werden, wonach dem Beschwerdef�hrer die Beseitigung der Vermutung, dass das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen nicht mit dem von der IV-Stelle ermittelten Invalideneinkommen �bereinstimmt, nicht gelingt. Mit seinen anders lautenden Einw�nden �bersieht er, dass er Umst�nde, welche in seinem�
konkreten�Fall der
effektiven�Erzielung eines mit dem Invalideneinkommen �quivalenten Resterwerbseinkommen entgegenstehen, zu behaupten, zu substanziieren und hief�r soweit m�glich - namentlich durch den Nachweis erfolglos gebliebener Stellenbem�hungen - Beweise anzubieten hat (BGE 137 V 20 E. 2.2 S. 23, 134 V 64 E. 4.2.1 S. 71). Seine Klage gen�gt diesen Erfordernissen nicht, wie das kantonale Gericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (vgl. E. 1.1 hievor). Insbesondere bleibt unbestritten, dass im Klageverfahren weder Suchbem�hungen nachgewiesen noch solche aktenkundig sind. Weder die Untersuchungsmaxime noch die richterliche Fragepflicht entbinden die Partei davon, am Verfahren aktiv mitzuwirken und ihre eigenen Standpunkte zu vertreten. An ihr ist es, das Gericht �ber den Sachverhalt zu unterrichten und auf die greifbaren Beweismittel hinzuweisen. Das gilt insbesondere, wenn eine Partei - wie hier der Beschwerdef�hrer - anwaltlich vertreten ist (vgl. BGE 138 V 86 E. 5.2.3 S. 97; vgl. auch 9C_553/2015 E. 3.2, zur Publikation vorgesehen).
Untauglich als Nachweis erfolglos gebliebener Stellenbem�hungen ist namentlich der blosse Umstand, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend neun Monaten Arbeitslosentaggelder bezogen hat. Der entsprechende Sachverhalt bleibt - insbesondere in Bezug auf Quantit�t und Qualit�t von Stellenbem�hungen - komplett im Dunkeln. Blosse Mutmassungen, wie sie die Vorinstanz dazu angestellt hat, erreichen von vornherein den geforderten Beweisgrad nicht (vgl. dazu statt vieler 8C_834/2015 vom 5. April 2016 E. 2.1). Damit er�brigen sich auch aus diesem Grund Weiterungen sowohl zu den Auswirkungen der "beruflichen Ressourcen" des Beschwerdef�hrers in Bezug auf statistische Durchschnittsl�hne als auch zur Dauer der nachzuweisenden Arbeitsbem�hungen. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist in diesem Zusammenhang klar zu verneinen.
Gleichermassen interessiert im Rahmen der �berentsch�digungsberechnung die Frage nach der Zumutbarkeit eines Berufswechsels nicht weiter. Diese betrifft die Schadenminderungspflicht und hat unmittelbaren Einfluss auf die H�he des Invalideneinkommens, das - nicht anders als das Valideneinkommen - im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren festgelegt wird (vgl. E. 2.1.3 hievor), w�hrend es hier, wie eingangs dieser Erw�gung ausgef�hrt, um eine rein�
arbeitsmarktbezogene�Frage geht. Nichts anderes gilt in Bezug auf die Neubeurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit. Wie der Beschwerdef�hrer selber festh�lt, geht es im vorliegenden Verfahren nicht um die Feststellung der Invalidit�t, sondern um die �berentsch�digungsberechnung.
Fest steht schliesslich auch, da unangefochten geblieben, dass das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 (vgl. BGE 134 V 64 E. 4.3 S. 72) hinreichend gewahrt wurde.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde begr�ndet. Die Vorinstanz wird die Frage der inhaltlichen Identit�t der Ziff. 4.4.2 des Vorsorgereglements in den beiden Fassungen 1/2009 und 1/2011 sowie - je nach Ergebnis - die Anwendbarkeit der Fassung 1/2011 unter Ber�cksichtigung der Ziff. 7.2 Abs. 3 zu pr�fen und danach �ber die Klage neu zu entscheiden haben.
Die R�ckweisung der Sache zu weiterer Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und den Anspruch auf Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie �berhaupt beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. Dezember 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.