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Timestamp: 2016-10-23 20:29:17
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Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 30', 'Art. 45', 'in fine', 'Art. 45', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE']

C 134/06 (19.09.2006)
C 134/06
Urteil vom 19. September 2006
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiber Traub
J.________, 1969, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch die Unia, Die Gewerkschaft, Region Solothurn, Dornacherhof 11, 4501 Solothurn,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn, Untere Sternengasse 2, 4500 Solothurn, Beschwerdegegnerin
(Entscheid vom 24. April 2006)
Der 1969 geborene J.________ war von Mitte Juli 2000 bis Ende 2003 bei der Firma R.________ AG als Mechaniker erwerbst�tig. Am 19. Dezember 2003 meldete er sich auf den 1. Januar 2004 zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung an. Mit Schreiben vom 9. Dezember 2004 forderte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) den Versicherten auf, sich bei einer Stellenvermittlungsfirma f�r eine offene Stelle als Mechaniker mit CNC-Erfahrung oder als Einrichter zu bewerben. Am 5. und 12. Januar 2004 stellte er sich beim Vermittlungsb�ro vor. Anl�sslich eines zweiten Gespr�chs bei der Einsatzfirma selber bekundete der Versicherte am 24. Februar 2005 sein Desinteresse an der durch das RAV vermittelten unbefristeten Vollzeitstelle, weil er ab dem 7. Februar 2005 tempor�r, aber mit Option auf Festanstellung bei der Firma L.________ AG besch�ftigt sei. Das RAV teilte dem Versicherten am 18. M�rz 2005 mit, dass es eine K�rzung der Leistungen durch Sperrtage in Erw�gung ziehe, und gew�hrte ihm das rechtliche Geh�r. J.________ ersuchte die Verwaltung mit Schreiben vom 23. M�rz 2005, es sei vom Erlass von Sperrtagen Umgang zu nehmen. Am 20. April 2005 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn (AWA) den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Dauer von 20 Tagen ab dem 10. M�rz 2005 wegen Nichtbefolgens von Weisungen ein. Auf Einsprache hin hielt die Verwaltung an dieser Verf�gung fest (Entscheid vom 27. April 2005).
J.________ reichte gegen den Einspracheentscheid Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht ein. Das AWA forderte den Versicherten am 6. Juni 2005 auf, ihr eine Best�tigung der Firma L.________ AG �ber Bestand und Modalit�ten einer allf�lligen Option auf Festanstellung einzureichen. Stattdessen teilte der Versicherte mit Schreiben vom 11. Juni 2005 mit, er werde am 20. Juni 2005 eine vollzeitliche Festanstellung bei der Firma P.________ AG antreten; die geforderte Best�tigung er�brige sich daher. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies das Rechtsmittel mit Entscheid vom 24. April 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst J.________ beantragen, es seien der Einspracheentscheid und der Entscheid des kantonalen Gerichts aufzuheben. Ausserdem reicht er das Schreiben eines Personalvermittlungsb�ros vom 23. Mai 2006 ein, in welchem ein "tempor�rer Einsatz mit der Option einer Festanstellung bei Eignung bei unserem Kunden vom 7.2.2005 bis am 18.6.2005" best�tigt wird.
Das AWA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; im Eventualstandpunkt beantragt es teilweise Gutheissung des Rechtsmittels, indem die Anzahl der Einstelltage auf deren zehn zu reduzieren sei. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die wegen Nichtbefolgens von Weisungen der zust�ndigen Amtsstelle bzw. wegen Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit verf�gte Einstellung in der Anspruchsberechtigung f�r die Dauer von 20 Tagen rechtens und angemessen ist.
1.1 Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (siehe Art. 17 Abs. 1 AVIG; BGE 114 V 285 Erw. 3, 111 V 239 Erw. 2a, 108 V 165 Erw. 2a) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. So obliegt es ihr, grunds�tzlich jede Arbeit unverz�glich anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 und 17 Abs. 3 Satz 1 AVIG), es sei denn, diese erweise sich im Einzelfall unter einem der in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend (BGE 122 V 41 Erw. 4d) aufgez�hlten Aspekte als unzumutbar. Zur Durchsetzung des Prinzips der Schadenminderung sieht das Gesetz bei Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt oder Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (dazu Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, S. 251 Rz 691). Bei Verwirklichung der in Art. 30 Abs. 1 AVIG aufgez�hlten Tatbest�nde kann die Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung f�r eine bestimmte Anzahl von Tagen ausgesetzt werden.
1.2 Der Beschwerdef�hrer bewarb sich auf Anweisung des RAV f�r die Stelle eines Mechanikers mit CNC-Erfahrung. Nach dem zweiten Vorstellungsgespr�ch zog er seine Bewerbung allerdings zur�ck mit der Begr�ndung, er habe eine besser auf ihn zugeschnittene befristete Stelle gefunden, welche mit einer Option auf Festanstellung verbunden sei. �berdies machte er geltend, die ihm zugewiesene Arbeit sei mit Gussstaubemissionen verbunden und daher nicht gesundheitsvertr�glich.
Diese Dispositionen f�hrten zum einen dazu, dass der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen f�r Arbeitslosenentsch�digung weiterhin erf�llte, weil die am 7. Februar 2005 angetretene Tempor�rstelle nur Zwischenverdienst darstellte und so der Anspruch (auf Differenzausgleich) erhalten blieb. Zum andern lief der Beschwerdef�hrer Gefahr, bei Nichtumwandlung des tempor�ren Arbeitsverh�ltnisses in ein unbefristetes wiederum vollst�ndig arbeitslos zu werden. Das eingegangene Risiko wurde allerdings mit der Anstellung bei der Firma P.________ AG auf den 20. Juni 2005 abgewendet.
1.3 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung unter anderem einzustellen, wenn sie die Weisungen der zust�ndigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Die Vorinstanzen haben zu Recht keine Normkonkurrenz mit Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG (Arbeitslosigkeit durch eigenes Verschulden) angenommen, da dieser Tatbestand nur im Zusammenhang mit der Aufl�sung des fr�heren Arbeitsverh�ltnisses, nicht aber durch Nichtantritt einer neuen Stelle verwirklicht werden kann (ARV 1993/1994 Nr. 9 S. 88 Erw. 6, Nr. 17 S. 136, 1990 Nr. 5 S. 36 Erw. 3b; Nussbaumer, a.a.O., S. 254 Rz 694).
2.1 Indem sich der Beschwerdef�hrer vorzeitig aus dem laufenden Bewerbungsverfahren zur�ckzog, nach dessen unmittelbar bevorstehendem Abschluss er nach unbestrittener Lage der Akten eine geeignete unbefristete Vollzeitstelle h�tte antreten k�nnen, erf�llte er offenkundig den �usseren Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit, wie ihn der Wortlaut von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG umschreibt. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang zu Recht festgestellt, dass ohne anderslautenden �rztlichen Nachweis, dessen Beibringung dem Beschwerdef�hrer oblegen h�tte, kein Grund besteht anzunehmen, dass ihm die zugewiesene Arbeit aus gesundheitlichen Gr�nden nicht zumutbar gewesen w�re (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG).
2.2 Sanktionsvoraussetzung bildet allerdings auch die gleichsam "innere" Tatbestandsm�ssigkeit: Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist eine versicherungsrechtliche Sanktion mit dem Zweck, den Versicherten angemessen am Schaden zu beteiligen, den er durch sein pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung nat�rlich und ad�quat kausal verursacht hat (BGE 122 V 40 Erw. 4c/aa). Die Einstellung greift also bei Verhaltensweisen ein, die sich negativ auf Eintritt oder Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken.
2.2.1 Das Gesetz bietet nur soweit eine Grundlage, den Leistungsanspruch eines Versicherten, der an sich alle in Art. 8 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen erf�llt, zu verk�rzen, als der damit verfolgte Zweck tangiert ist. Die befristete Einstellung im Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ist ein geeignetes Mittel, um die versicherte Person am Schaden zu beteiligen, welchen sie der Arbeitslosenversicherung dadurch zuf�gt, dass sie sich nicht an die der Schadenminderung dienenden Obliegenheiten h�lt (BGE 125 V 199 Erw. 6a, 124 V 227 Erw. 2b; Riemer-Kafka, Die Pflicht zur Selbstverantwortung, Freiburg 1999, S. 461; Nussbaumer, a.a.O., S. 251 Rz 691; Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Z�rich 1998, S. 42; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Band I, Bern 1988, Art. 30 Rz 2). Zentrale Bedeutung kommt der Beteiligung an effektiv entstandenem Schaden zu, wenn der Versicherte hief�r eine vermeidbare Ursache setzte.
Dar�ber hinaus werden bestimmte Verhaltensweisen bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich bergen (so - mit Bezug auf Art. 30 Abs. 1 lit. c [unzureichende Arbeitsbem�hungen] bzw. lit. d AVIG [Nichtbefolgung von Weisungen] - die Urteile H. vom 6. Januar 2004, C 213/03, Erw. 2, und R. vom 21. Februar 2002, C 152/01, Erw. 4). Gewisse Einstellungstatbest�nde sind also (auch) ein Instrument der Abwendung oder Minderung drohenden Schadens, indem sie - neben dem "generalpr�ventiven" Schutz der Arbeitslosenversicherung vor missbr�uchlichen Verhaltensweisen - der vorbeugenden Verhaltenssteuerung im Einzelfall dienen, so etwa der Intensivierung unzureichender Arbeitsbem�hungen oder der verbesserten Wahrnehmung administrativer Mitwirkungspflichten durch die versicherte Person. Der Einbezug blosser Gef�hrdungstatbest�nde kommt nicht allein dann zum Tragen, wenn ein erforderliches Handeln durchgesetzt werden soll, sondern allenfalls auch, wenn eine abgeschlossene unerw�nschte Handlung zur Diskussion steht (vgl. BGE 123 V 151 Erw. 1b; Urteil A. vom 25. Juni 2004, C 152/03, Erw. 2.2.3).
2.2.2 Die Annahme der selber gefundenen tempor�ren Besch�ftigung (zulasten der zugewiesenen unbefristeten Stelle) verl�ngerte die Arbeitslosigkeit, weil das ab dem 7. Februar 2005 erzielte Einkommen wegen seines geringen Umfangs bloss Zwischenverdienst darstellte. Ein Versicherter gilt bei Annahme und Aus�bung einer zumutbaren Zwischenverdienstarbeit weiterhin - und insoweit systemwidrig (vgl. BGE 114 V 348 Erw. 2d) - als arbeitslos, da er im Rahmen von Art. 24 Abs. 3 AVIG Anspruch auf Ausgleich der Differenz zwischen dem versicherten Verdienst und dem Zwischenverdienst hat (BGE 122 V 40 Erw. 4c/bb). Somit ist der Arbeitslosenversicherung aufgrund des Vorgehens des Beschwerdef�hrers in dem Umfang ein vermeidbarer effektiver Schaden entstanden, als das versicherte Risiko bei weisungsgem�ssem Handeln etwa ab M�rz 2005 mit dem Antritt der zugewiesenen Stelle beendet worden w�re.
2.2.3 Zudem lag der selber gefundenen Arbeit nur ein befristetes Vertragsverh�ltnis zugrunde. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Anstellung sei mit der Option auf Umwandlung in eine Festanstellung verbunden gewesen; er reicht eine Best�tigung eines Stellenvermittlungsb�ros vom 23. Mai 2006 ein, wonach ein "tempor�rer Einsatz mit der Option einer Festanstellung bei Eignung bei unserem Kunden vom 7.2.2005 bis am 18.6.2005" vorliege. Damit ist jedoch nicht mehr nachgewiesen als die bloss allgemeine M�glichkeit einer Festanstellung, wie sie sehr oft gegeben ist. Dass eine unbefristete Anstellung von Beginn weg allein von der Eignung des Versicherten abh�ngig gewesen w�re, die Befristung somit gewissermassen die Funktion einer Probezeit erf�llt h�tte, wird aus dem ins Recht gelegten Dokument nicht ersichtlich. Es muss also davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer zumindest anf�nglich das Risiko eingegangen ist, nach Ablauf der Befristung erneut stellenlos zu werden. Unter diesem Aspekt ist die Einstellung durch den zul�ssigen Zweck einer vorbeugenden Verhaltenssteuerung zur Minderung des zuk�nftigen Schadensrisikos abgedeckt. Da der Einstellungsgrund insoweit nicht bloss dann erf�llt ist, wenn das fragliche Verhalten die nat�rliche und ad�quate Ursache eines effektiven Schadens bildete, �ndert an der Tatbestandsm�ssigkeit auch der Umstand nichts, dass der Beschwerdef�hrer im Anschluss eine weitere, unbefristete Stelle antrat, das beschriebene Risiko sich also letztlich gar nicht verwirklicht hat.
Ist nach dem Gesagten nicht nur der �ussere, sondern auch der - der Zwecksetzung des Rechtsinstituts entsprechende - innere Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erf�llt, so gilt es abschliessend zu pr�fen, ob die Einstellungsdauer von 20 Tagen angemessen ist.
3.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und betr�gt 1-15 Tage bei leichtem Verschulden, 16-30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Hat ein Versicherter eine zumutbare Arbeitsstelle ohne "entschuldbaren" (recte: entschuldigenden) Grund abgelehnt, so liegt gem�ss Art. 45 Abs. 3 AVIV schweres Verschulden vor. Das Rechtsfolgeermessen von Verwaltung und Gericht wird insoweit grunds�tzlich auf die Festsetzung einer Einstellungsdauer zwischen 31 und 60 Tagen beschr�nkt. Gem�ss ARV 2000 Nr. 8 S. 42 Erw. 2c kann im Falle der Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) Art. 45 Abs. 3 AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer Umst�nde im Einzelfall abgewichen werden darf; dieses Urteil wurde mehrfach best�tigt (vgl. etwa die Urteile H. vom 29. Oktober 2003, C 133/03, Erw. 4, und D. vom 10. Februar 2003, C 135/02, Erw. 3). Hingegen liess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht offen, ob auch im - hier interessierenden - Fall der Ablehnung zumutbarer Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) Ausnahmen von der Regel des Art. 45 Abs. 3 AVIV vorzubehalten sind (ARV 2000 Nr. 8 S. 42 Erw. 2c in fine; vgl. auch Urteil H. vom 17. September 2001, C 391/00, Erw. 3). Massgebend f�r eine allf�llige Milderung der Sanktion ist das Vorliegen "entschuldbarer" Gr�nde im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV, sofern solche eine Sanktion nicht geradezu ausschliessen.
3.2 Mit Blick auf die besonderen Umst�nde sind die Vorinstanzen zu Recht in Anlehnung an die zitierte Praxis von der Vorgabe des Art. 45 Abs. 3 AVIV abgewichen (vgl. Urteil H. vom 6. Januar 2004, C 213/03, Erw. 4). Ausgangspunkt der Anordnung ist das - f�r das Gericht allerdings unverbindliche (vgl. BGE 131 V 45 Erw. 2.3, 130 V 172 Erw. 4.3.1, 232 Erw. 2.1) - Richtmass von 31-45 Einstellungstagen, wie es in den Regularien des Bundesamts f�r Wirtschaft und Arbeit (heute: Staatssekretariat f�r Wirtschaft) f�r die hier zu beurteilende Konstellation (erstmalige Ablehnung einer zumutbaren unbefristeten Stelle) vorgesehen ist (AM/ALV-Praxis 99/1 - A1). Hinsichtlich des zus�tzlichen effektiven Schadens (Erw. 2.2.2 hiervor) ist zu ber�cksichtigen, dass der Zwischenverdienst offenkundig fr�her einsetzte als der Antritt der zugewiesenen Festanstellung m�glich gewesen w�re. Bez�glich des mit dem Vorziehen des befristeten Vertrags eingegangenen Risikos einer sp�teren neuen Arbeitslosigkeit (Erw. 2.2.3) kann dem Beschwerdef�hrer immerhin zugute gehalten werden, dass gewisse Aussichten auf eine Verl�ngerung dieses Anstellungsverh�ltnisses bestanden. In W�rdigung all dieser Gesichtspunkte liegt es im Rahmen des Vertretbaren, das Verschulden abweichend vom Regelfall als bloss mittelschwer einzustufen und auf 20 Einstelltage zu erkennen, welche zudem nur den Differenzausgleich beschlagen (vgl. BGE 122 V 40 Erw. 4c/bb).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Arbeitslosenkasse Unia, Solothurn, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 19. September 2006