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Timestamp: 2016-10-26 02:20:47
Document Index: 148243220

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_498/2011 (17.11.2011)
5A_498/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Z�ger,
Eheschutz, Unterhalt,
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 1. Rekurskammer, vom 1. Juni 2011.
X.________ (geb. 1943) und Y.________ (geb. 1948) heirateten am 24. Januar 1968. Seit dem 7. Dezember 2004 ist ein Eheschutzverfahren h�ngig. Zweimal wurden die Urteile des erstinstanzlichen Richters vom Kantonsgericht Schwyz aufgehoben und zu neuem Entscheid an diesen zur�ckgewiesen. Mit Entscheid vom 1. M�rz 2010 verpflichtete der Einzelrichter des Bezirkes March den Ehemann, seiner Ehefrau monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 2'734.-- (vom 1. M�rz 2007 bis 31. Dezember 2007) und Fr. 2'896.-- (ab 1. Januar 2008) zu bezahlen. Die Verfahrenskosten �berband er dem Ehemann und verpflichtete diesen, die Ehefrau mit Fr. 7'000.-- zu entsch�digen.
Der Ehemann f�hrte Rekurs beim Kantonsgericht, dem er beantragte, die Unterhaltsbeitr�ge auf Fr. 540.-- (vom 1. M�rz 2007 bis 31. Dezember 2007) und Fr. 300.-- (ab 1. Januar 2008) festzulegen, die erstinstanzlichen Kosten zu 2/3 der Ehefrau zu �berbinden und ihm eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zuzusprechen. Im Rahmen eines Anschlussrekurses beantragte die Ehefrau eine Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge. Am 1. Juni 2011 wies das Kantonsgericht sowohl den Rekurs als auch den Anschlussrekurs ab; es auferlegte den Parteien die Gerichtskosten je zur H�lfte und schlug die Parteikosten wett.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 28. Juli 2011 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, der Unterhaltsbeitrag sei ab 1. M�rz 2007 auf monatlich maximal Fr. 540.-- und ab 1. Oktober 2008 auf monatlich maximal Fr. 300.-- festzulegen, die erstinstanzlichen Verfahrenskosten zu 2/3 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und ihm f�r das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht, subeventuell an den Einzelrichter des Bezirks March zur�ckzuweisen.
Die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung wies das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab (Verf�gung vom 29. Juli 2011).
In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher (Art. 75 Abs. 1 BGG), ausschliesslich finanzielle Aspekte der Trennung regelnder Eheschutzentscheid. Mithin handelt es sich um einen Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Der gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche Streitwert �bersteigt Fr. 30'000.--. Damit sind die Voraussetzungen f�r die Beschwerde in Zivilsachen erf�llt.
Eheschutzentscheide sind Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.). Nach Art. 98 BGG kann demnach nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Zur Anwendung gelangt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen aufgezeigt werden, in welcher Hinsicht der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Es reicht nicht aus, die Sach- oder Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Willk�r in der Beweisw�rdigung setzt voraus, dass der Richter den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne vern�nftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder aus den vorhandenen Beweismitteln einen unhaltbaren Schluss gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
In der Sache ging es vor der Vorinstanz ausschliesslich um die Festlegung eines Unterhaltsbeitrages zugunsten der Beschwerdegegnerin. Umstritten waren haupts�chlich die wirtschaftliche Berechtigung des Beschwerdef�hrers an der A.________ GmbH, die Zurechnung von derselben get�tigten Aussch�ttungen und - damit verbunden - die H�he des Einkommens des Beschwerdef�hrers.
Das Kantonsgericht hielt daf�r, der Beschwerdef�hrer habe das Gesellschaftskapital f�r die Gr�ndung der A.________ GmbH eingebracht, weshalb er als wirtschaftlich Berechtigter zu betrachten sei. Zu diesem Schluss kam es, weil die beiden im Handelsregister eingetragenen Gesellschafter (B.________, ein Cousin des Beschwerdef�hrers, mit Fr. 19'000.-- und C.________ mit Fr. 1'000.--) der Aufforderung, die Einzahlung des Gesellschaftskapitals durch sie zu dokumentieren, nicht nachgekommen seien, obwohl dies leicht m�glich gewesen w�re. Sodann erachtete das Kantonsgericht die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, wonach er bei der A.________ GmbH bei einem Arbeitspensum von 20% monatlich Fr. 723.-- verdiene, als unglaubw�rdig, denn er �be die Funktion des Gesch�ftsf�hrers aus, was sich nicht mit einem 20%-Pensum in Einklang bringen lasse. Deshalb rechnete es ihm einen Teil der Betr�ge an, welche die Gesellschaft in den Jahren 2007 und 2008 an B.________ �berwiesen hat. Weil dieser nur vier bis f�nfmal im Jahr f�r ein bis zwei Wochen in der Schweiz weile, seien Entsch�digungen von Fr. 116'000.-- im Jahr 2007 und von Fr. 121'400.-- im Jahr 2008 undenkbar. Ebenso wenig k�nne es sich um eine Gewinnaussch�ttung f�r die angebliche Beteiligung des Cousins handeln, denn die fraglichen Betr�ge seien nicht unter einem Konto "Gewinnverwendung" oder "Dividenden" verbucht, sondern der Buchhaltungsposition "4400 Fremdarbeiten allgemein" belastet worden. Es sei daher davon auszugehen, dass es sich bei den an A.________ ausbezahlten Betr�gen gr�sstenteils um verdecktes Einkommen des Beschwerdef�hrers handle. Als Konsequenz daraus rechnete das Kantonsgericht dem Beschwerdef�hrer Fr. 80'000.-- (bzw. monatlich Fr. 6'500.--) als Einkommen auf. Insgesamt ging es von einem Einkommen von monatlich Fr. 11'883.-- (M�rz 2007 bis September 2008) bzw. Fr. 12'055.25 (ab 1. Oktober 2008) aus, rechnete allerdings letztlich auf der Basis eines Einkommens von Fr. 8'000.-- ab.
Die Kritik des Beschwerdef�hrers zielt zun�chst auf das Renteneinkommen. Er habe bereits im Rekursverfahren beanstandet, dass eine Zusatzrente von monatlich Fr. 310.-- (bzw. von Fr. 324.-- ab 1. Januar 2007) f�r die Zeitspanne vom 1. M�rz 2007 bis zum 30. September 2008 zu Unrecht zu seinem Gesamtrenteneinkommen hinzugerechnet wurde, w�hrend diese Rente in Tat und Wahrheit aber direkt an die Beschwerdegegnerin geflossen sei. Das Kantonsgericht habe diesen Berechnungsfehler zwar anerkannt, dennoch aber keine Korrektur am Gesamtunterhaltsbeitrag vorgenommen. Dies sei willk�rlich.
Im erst- wie auch im zweitinstanzlichen Urteil ist einzig von Fr. 310.--, nicht jedoch von Fr. 324.-- die Rede, weshalb nachfolgend - im Lichte von Art. 105 Abs. 1 BGG - ausschliesslich von diesem Betrag auszugehen ist.
Dem Beschwerdef�hrer ist insofern beizupflichten, als die Vorinstanz zun�chst festhielt, es sei "nicht streitig, dass die Ehegattenzusatzrente der IV von Fr. 310.-- f�r die Periode vom 1. M�rz bis zum 30. September 2008 dem Einkommen des Beklagten nicht hinzugerechnet werden darf", da sie bis zum 31. Dezember 2007 an die Beschwerdegegnerin direkt ausbezahlt wurde bzw. ab 1. Januar 2008 ganz entfiel. Dennoch beliess die Vorinstanz das veranschlagte monatliche Gesamteinkommen unver�ndert bei Fr. 8'000.-- und begr�ndete dies damit, dass sich auf Grund der Sch�tzung der diversen verdeckten Einkommensbestandteile eine Plafonierung des anzurechnenden monatlichen Einkommens auf Fr. 8'000.-- rechtfertige.
Die Kritik des Beschwerdef�hrers verkennt allerdings den Kontext der vorgenannten Sch�tzung. Die erste Instanz veranschlagte das monatliche Gesamteinkommen von Fr. 8'000.--, nachdem sie zun�chst ein erheblich h�heres monatliches Gesamteinkommen ermittelt hatte, n�mlich im Betrage von Fr. 11'833.-- bzw. ab 1. Oktober 2008 von Fr. 12'055.25 (jeweils bestehend aus fixen sowie aus gesch�tzten Einzelpositionen, wobei eine der fixen Positionen auch die nun streitige IV-Zusatzrente von Fr. 310.-- beinhaltete; eine andere gesch�tzte Position wurde um Fr. 166.-- abgerundet). Die vorerw�hnten beiden monatlichen Gesamteinkommensbetr�ge (Fr. 11'833.-- sowie Fr. 12'055.25) reduzierte die erste Instanz - im Zuge einer vorsichtigen Mindestbetragssch�tzung in einem zweiten Schritt - zu Gunsten des Beschwerdef�hrers (um rund Fr. 4'000.--) auf Fr. 8'000.--. Dass die Vorinstanz bei dieser erheblichen Minus-Korrektur zu Gunsten des Beschwerdef�hrers den erw�hnten Fr. 310.-- (die man �berdies - unter Ausserachtlassung der vorerw�hnten Abrundung im Betrage von Fr. 166.-- - willk�rfrei auf Fr. 144.-- reduzieren kann) nicht eigens Rechnung trug und die erstinstanzliche Beurteilung unver�ndert best�tigte, erweist sich nicht als willk�rlich.
Der Beschwerdef�hrer r�gt �berdies, die Vorinstanz habe mit dem vorerw�hnten Vorgehen ihre Begr�ndungspflicht verletzt. Soweit er damit die pauschale Reduktion des ermittelten Einkommens von knapp Fr. 12'000.-- auf Fr. 8'000.-- meint, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern er dadurch - bezogen auf die Begr�ndungspflicht - beschwert sein soll.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich sodann gegen die "Einkommensaufrechnung wegen Wohnkostenbeteiligung". Er verweist darauf, dass er schon vor der Vorinstanz ger�gt habe, dass ihm erstinstanzlich einerseits Wohnkosten von monatlich Fr. 1'200.-- (von totalen Fr. 1'900.-- Wohnungsmiete) angerechnet wurden, w�hrend andererseits die von seinem (meist abwesenden) Mitbewohner B.________ jeweils bezahlte Wohnkostenbeteiligung von monatlich Fr. 700.-- seinem Einkommen zugeschlagen wurde. Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass die Vorinstanz dieser Kritik zustimmte, daraus aber keine Konsequenzen zog bzw. die Frage offen liess, und zwar mit der Begr�ndung, dass "der Vorderrichter das dem Beklagten anzurechnende Einkommen schlussendlich auf Fr. 8'000.-- netto festgelegt hatte". Dies sei willk�rlich.
Vorliegend steht fest, dass der Beschwerdef�hrer in einer Wohnung wohnt, die monatlich insgesamt Fr. 1'900.-- kostet. Genutzt wird diese Wohnung auch von B.________, dem Cousin des Beschwerdef�hrers, allerdings nur "4-5 Mal pro Jahr oder sogar nur 1-2 Mal f�r eine oder zwei Wochen". Weiter steht gem�ss erst- bzw. vorinstanzlichem Entscheid fest, dass als Ausgleich daf�r jedenfalls nicht der Beschwerdef�hrer (wobei die Identit�t des Bezahlenden offen bleiben kann) einen monatlichen Mietkostenanteil von Fr. 700.-- an den Vermieter bezahlt.
Die vorinstanzlichen Erw�gungen sind unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden. Zudem entsprechen die beim Bedarf angerechneten Wohnkosten dem f�r alleinstehende Schuldner massgebenden Betrag gem�ss den Richtlinien f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 7. Dezember 2009 des Kantongerichtes Schwyz. Aufgrund der minimalen Nutzung durch seinen Cousin verf�gt der Beschwerdef�hrer faktisch �ber die gesamte Wohnung, und erh�lt gleichwohl den Betrag von monatlich Fr. 700.-- von einem aussen stehenden Dritten zuhanden des Vermieters bezahlt. Mit Blick auf diese Sachlage erweist es sich jedenfalls im Ergebnis nicht als willk�rlich, dem Beschwerdef�hrer einerseits Fr. 1'200.-- als Wohnkosten, andererseits Fr. 700.-- als zus�tzliches Einkommen anzurechnen.
Des weiteren kritisiert der Beschwerdef�hrer, die erste Instanz habe nicht beantragte Beweismittel abgenommen, "vor allem act. D/3, D/9, D/15, D/16 und D/19". Soweit der Beschwerdef�hrer mit dem Wort "vor allem" andeuten will, seine Aufz�hlung sei nicht abschliessend, bleibt dies im Lichte von Art. 106 Abs. 2 BGG unbeachtlich. Bei den fraglichen Beweismitteln handelt es sich um edierte Urkunden.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe die erstinstanzliche Abnahme nicht beantragter Beweismittel bereits im Rekursverfahren beanstandet. Die Vorinstanz habe dieser Kritik in willk�rlicher Weise keine Rechnung getragen, als sie festhielt, seine diesbez�glichen Beweiseinwendungen seien versp�tet, da sie jeweils vor Beginn der Beweisabnahme h�tten vorgebracht werden m�ssen, jedenfalls sofern es sich nicht um Beweismittel handle, deren Abnahme per se unzul�ssig w�re (d.h. also nicht bloss infolge fehlenden Beweisantrags).
Zu Gunsten der vorinstanzlichen Auslegung l�sst sich anf�hren, dass es einer Partei, die geltend machen will, eine Beweisabnahme habe mangels Beweisantrags zu unterbleiben, durchaus zuzumuten ist, diese Kritik vor Durchf�hrung der Beweisabnahme zu �ussern, so dass die entsprechende Beweisabnahme gegebenenfalls noch unterbleiben kann und das summarische Verfahren dadurch weiter beschleunigt wird. Vor diesem Hintergrund erweist sich die vorinstanzliche Haltung jedenfalls nicht als willk�rlich. Der Beschwerdef�hrer f�hrt im �brigen auch keinerlei Schwyzer Pr�judizien ins Feld, aus denen etwas anderes hervorginge.
Gleichzeitig bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Edition s�mtlicher Buchhaltungsunterlagen (Kontobl�tter und Belege) habe nicht bewilligt werden d�rfen, da sie erst im Rahmen des zweiten Rekursverfahrens beantragt wurde, w�hrend die Beschwerdegegnerin von den zu Grunde liegenden Fakten aber schon im ersten Rekursverfahren Kenntnis gehabt habe. Eine Edition habe infolgedessen im Lichte der anwendbaren Schwyzer Novenregelung (� 210 i.V.m. � 198 i.V.m. � 104 Ziff. 2-5 ZPO/SZ) nicht bewilligt werden d�rfen. Darin liege eine Verletzung des Grundsatzes der Eventualmaxime.
Nach Durchf�hrung der erw�hnten Editionen setzte die erste Instanz mit Verf�gung vom 19. Januar 2011 dem Beschwerdef�hrer Frist an, um zum Beweisergebnis (im Sinne von � 123 ZPO/SZ) Stellung zu nehmen. In seiner darauf folgenden Eingabe vom 12. Februar 2010 kritisierte der Beschwerdef�hrer die Zul�ssigkeit der fraglichen Editionen mit keinem Wort. Vor diesem Hintergrund ist es unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der erstmals im nachfolgenden Rekursverfahren ge�usserten einschl�gigen Kritik des Beschwerdef�hrers keine Rechnung trug (vgl. Urteil 5D_104/2011 vom 8. August 2011 E. 3.2; BGE 105 Ia 307 E. 4 S. 313 f.).
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, die Vorinstanz habe durch die Nichteinvernahme des Zeugen B.________ sein rechtliches Geh�r verletzt bzw. eine unzul�ssige antizipierte und willk�rliche Beweisw�rdigung vorgenommen.
Die Vorinstanz wies unter anderem darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer nicht konkret dartat, weshalb auf die Aussagen von B.________ nicht h�tte verzichtet werden d�rfen, obwohl dieser im Gesch�ft so selten zugegen sei. Der Beschwerdef�hrer will diese Ausf�hrungen nun vor Bundesgericht nachholen. Mangels Aussch�pfung des Instanzenzugs sind seine einschl�gigen neuen Vorbringen indessen unbeachtlich.
Der Beschwerdef�hrer ist ferner der Auffassung, die Beschwerdegegnerin trage die Beweislast f�r die Behauptung, dass er das Stammkapital finanziert habe. Die erst- bzw. vorinstanzliche Schlussfolgerung, das Geld stamme vom Beschwerdef�hrer, weil die Gesellschafter den Geldfluss nicht urkundlich nachgewiesen haben, sei offensichtlich unhaltbar und willk�rlich, zumal der einvernommene Gesellschafter (C.________) unter Strafandrohung ausgesagt habe, dass das Gr�ndungskapital von ihm und B.________ stamme. Die Vorinstanz sei dadurch einer einseitigen, die Beweislast verkennenden Willk�r verfallen.
Dass ein Zeuge unter Strafandrohung ausgesagt hat, bietet f�r sich allein selbstverst�ndlich keine Gew�hr f�r die Richtigkeit seiner Aussage, ansonsten der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung entbehrlich w�re. Entscheidend ist sodann nicht die Frage, mit wessen Mitteln das Kapital einbezahlt wurde, sondern wer der tats�chliche Inhaber der A.________ GmbH ist. Dass ein mutmasslicher Strohmann das Kapital mit eigenen Mitteln einbezahlt hat, steht seiner Qualifikation als Strohmann nicht entgegen, zumal sich eine bloss tats�chliche Inhaberschaft auch aus rein verwandtschaftlichen Beziehungen ergeben kann, wie sie vorliegend zwischen Beschwerdef�hrer und Gesellschafter B.________ bestehen (vgl. zum Ganzen: Urteil 5P.127/2003 vom 4. Juli 2003 E. 2.2, in: Fampra.ch 2003 S. 909, mit Hinweisen). Auf die Inhaberschaft des Beschwerdef�hrers schloss die erste Instanz denn auch aus einer differenzierten W�rdigung der Aussagen des Zeugen C.________ sowie der gesamten Umst�nde und nicht allein aus dem fehlenden Nachweis des erw�hnten Geldflusses (so ausdr�cklich: erstinstanzlicher Entscheid, S. 5 ganz unten). Vor diesem Hintergrund zielt die R�ge des Beschwerdef�hrers ins Leere.
Der Beschwerdef�hrer erachtet es ausserdem als offensichtlich unhaltbar, dass die Vorinstanz und die erste Instanz aus der Art seiner T�tigkeit bei der A.________ GmbH ableiten, er k�nne dort unm�glich nur einem 20%-Pensum nachgehen. Wie viel Prozent der Beschwerdef�hrer tats�chlich arbeitet, ist letztlich ohnehin nicht ausschlaggebend. Entscheidend ist, wer wahrer Inhaber ist. Dass nur der Beschwerdef�hrer als wahrer Inhaber in Frage kommt, schloss die erste Instanz sowie die Vorinstanz namentlich aus einer eingehenden W�rdigung der Zeugenaussagen des Gesellschafters C.________ sowie der gesamten Umst�nde. Die beiden Gesellschafter zeichnen sich im Wesentlichen dadurch aus, dass beide nicht vom Fach sind, wobei der eine (C.________) einer anderweitigen 100%-T�tigkeit nachgeht, �ber keine kaufm�nnische Ausbildung verf�gt und nur ab und zu stundenweise bei der A.________ GmbH arbeitet, w�hrend der andere (B.________) - Cousin des Beschwerdef�hrers - in S�ditalien wohnt, kein Wort Deutsch spricht und nur selten in die Schweiz kommt. Dennoch verf�gt die Firma �ber drei Vollzeitarbeiter sowie eine Teilzeitsekret�rin und erwirtschaftet einen Umsatz von j�hrlich Fr. 811'078.05 (2007) bzw. Fr. 764'533.95 (2008). Dass der Beschwerdef�hrer Arbeit leistet, die qualitativ derjenigen eines Gesch�ftsf�hrers entspricht, steht auf Grund des erst- bzw. vorinstanzlich festgestellten Sachverhaltes fest (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Gr�ndung der A.________ GmbH erfolgte �berdies am 23. Juni 2006, also rund einen Monat vor dem ersten erstinstanzlichen Eheschutzentscheid vom 27. Juli 2006. Im Lichte all dieser Umst�nde durfte die Vorinstanz willk�rfrei auf eine Strohmann-Gesellschaft schliessen, deren wahrer Inhaber der Beschwerdef�hrer ist (vgl. auch das in vorstehender Erw�gung zitierte Urteil).
Der Beschwerdef�hrer bezeichnet es schliesslich als "Willk�r in Reinkultur", dass die an seinen Cousin (B.________) get�tigten Gewinnaussch�ttungen (d.h. Fr. 116'000.-- im Jahr 2007 sowie Fr. 114'000.-- im Jahr 2008) teilweise, d.h. im monatlichen Umfang von Fr. 6'500.--, ihm angerechnet wurden. Da dem Beschwerdef�hrer aber, wie dargelegt, die tats�chliche Inhaberschaft zukommt, kann darin keine Willk�r erblickt werden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer unterliegt und wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Hingegen ist keine Parteientsch�digung geschuldet, da der Beschwerdegegnerin kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).