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Timestamp: 2020-07-13 02:42:01
Document Index: 289525231

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(Urheberrecht) BGH vom 12.7.2012 zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen (I ZR 18/11 – Alone in the dark) | Jüdemann RechtsanwälteJüdemann Rechtsanwälte
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(Urheberrecht) BGH vom 12.7.2012 zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen (I ZR 18/11 – Alone in the dark)
File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer zwar erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Eine allgemeine Prüfpflicht der Dateien bestehe, so der BGH, nicht. Allerdings sei bei Rechtsverletzungen das technisch und wirtschaftlich Zumutbare zu tun, um – ohne Gefährdung des Geschäftsmodells – zu verhindern, dass eine Dateii von anderen Nutzern erneut über ihre Server Dritten angeboten wurde. Diese Pflicht habe der Sharehoster möglicherweise verletzt, weil er keinen Wortfilter“ zur Überprüfung der bei ihr gespeicherten Dateinamen eingesetzt hatte.
Weiterhin könnten sich Prüfungspflichten des Sharehosters grundsätzlich auch „Links“ erstrecken. Dafür sei aber erforderlich, dass die Hyperlinks im für die Linksammlung üblichen Suchvorgang bei Eingabe des Spielnamens angezeigt werden und die Trefferliste Dateien auf Servern der Beklagten enthalte, die dort nicht schon durch einen Wortfilter nach Dateinamen mit der Wortfolge „Alone in the Dark“ gefunden werden können. Dem Diensteanbieter sei es grundsätzlich zuzumuten, eine überschaubare Anzahl einschlägiger Link-Sammlungen auf bestimmt bezeichnete Inhalte zu überprüfen.
(Urheberrecht) BGH vom 31.5.2012: Urteilsgründe Honorarbedingungen Freie Journalisten veröffentlicht (I ZR 73/10)(Arztrecht/Wettbewerbsrecht) BGH vom 18.1.2012: Werbung mit ärztlichem „Zentrum“ kann irreführend sein (I ZR 104/10 – Neurologisch/Vaskuläres Zentrum)