Source: https://www.haufe.de/thema/arzneimittel/pc/?page=10
Timestamp: 2020-08-14 01:46:27
Document Index: 349522302

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 31', '§ 84', '§ 31', '§ 33', '§ 146', '§ 33', '§ 7']

Sommer, SGB V § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung / 2.5 Haftung der Vorstände (Abs. 4a)
Rz. 14 Der Abs. 4a regelt die Haftung der Vorstände der Krankenkassenverbände, der Ersatzkassen und der Kassenärztlichen Vereinigungen für die ordnungsgemäße Umsetzung der vorgeschriebenen Anpassung des Ausgabenvolumens für die Leistungen nach § 31, die Einführung der Bonusregelung und die notwendigen unterjährigen Maßnahmen, wenn ein Überschreiten des Ausgabenvolumens droht...mehr
Sommer, SGB V § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung / 2.1.2 Maßnahmen der Ausgabensteuerung
Rz. 6a Die aufgrund der Arzneimittelvereinbarung zur Verfügung stehende Geldmenge bedeutet jedoch nicht, dass eine Leistungsgrenze in dem Sinne bestünde, dass von der Überschreitung der Geldmenge an keine Leistungen nach § 31 mehr verordnet werden könnten. Dagegen stehen nämlich die Sachleistungsansprüche der Versicherten, die ausreichend, zweckmäßig, wirtschaftlich und qual...mehr
Behinderte Menschen, Vergünstigungen bei der Lohn- und E ... / 4.12 Medikamente
Kosten für Medikamente, die in Zusammenhang mit der Behinderung erforderlich sind, sind ebenso wie die Aufwendungen für Arzneien für andere Erkrankungen neben den Pauschbeträgen nach § 33 EStG zu berücksichtigen.mehr
zfs 10/2019, Entziehung der Fahrerlaubnis, Abhängigkeit ... / 1 Aus den Gründen:
"… II. [10] Die Beschwerde ist zulässig, bleibt in der Sache aber ohne Erfolg. Die im Beschwerdeverfahren vorgetragenen Gründe, auf deren Prüfung der VGH beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 S. 1 und 6 VwGO), rechtfertigen es nicht, die Entscheidung des VGH abzuändern oder aufzuheben. Zwar sind die Erfolgsaussichten im Klageverfahren offen, die Interessenabwägung fällt aber zu Laste...mehr
zfs 10/2019, Entziehung der Fahrerlaubnis, Abhängigkeit ... / Leitsatz
1. Die Abhängigkeit von einem bestimmungsgemäß eingenommenen betäubungsmittelhaltigen Arzneimittel fällt nicht unter Nr. 9.3 der Anlage 4 zur FeV, sondern wird von Nr. 9.6.2 der Anlage 4 zur FeV erfasst. 2. Bei der Frage der Wiedererlangung der Fahreignung nach Beendigung einer Medikamentenabhängigkeit, die durch einen bestimmungsgemäßen Gebrauch hervorgerufen wurde, findet d...mehr
Außergewöhnliche Belastungen – ABC / Diätkosten
Aufwendungen für Diätverpflegung und Diätgetränke: nein, auch wenn die Diät ärztlich verordnet ist und an die Stelle medikamentöser Behandlung tritt. Dies gilt auch für die durch Zöliakie veranlassten Diätkosten; s. "Krankheitskosten". § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG schließt den Abzug von Diätkosten ausdrücklich aus. Dagegen bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Wegen ein...mehr
Selbst grundsätzlich notwendige oder sinnvolle Rücktransporte darf die GKV generell nicht bezahlen, auch in vielen privaten Vollversicherungen ist dies nicht vorgesehen. Solche Kosten übernimmt ausschließlich eine Auslandsreisekrankenversicherung. Die private Auslandsreisekrankenversicherung zahlt unabhängig vom Urlaubsland bei akuten Erkrankungen sämtliche Therapien, Medikam...mehr
Blausäure / Zusammenfassung
Begriff Blausäure (bzw. Cyanwasserstoff) ist bei Zimmertemperatur eine farblose, extrem entzündbare Flüssigkeit, die nach Bittermandel riecht. Angewendet wird Blausäure als wichtiger chemischer Ausgangsstoff zur Herstellung von Arzneimitteln, Düngemitteln, Farben und Lacken, Pflanzenschutz-, Desinfektions- und Futtermitteln, als Begasungsmittel in Mühlen, Schiffen, Speichern, ...mehr
Aerosol- und Druckgaspackungen / 1 Anwendung
Aerosol- und Druckgaspackungen haben einen breiten Anwendungsbereich. Produkte für Haushalt, Körper- und Autopflege sowie Nahrungsmittel und Medikamente werden als Sprays angeboten. Technische Sprays für Industriezwecke sowie Farb- und Lacksprays werden v. a. in Gewerbe, Industrie und Handwerk verwendet. Spraydosen enthalten i. Allg.: Wirkstoff, z. B. Lacke, Farben, Reiniger, ...mehr
Anlage Außergewöhnliche Belastungen 2019 – Tipps und Ges ... / 2 Typisierte Einzelfälle
Rz. 411 [Steuervergünstigungen für behinderte Menschen → Zeilen 4–9] Behinderte Menschen (körperliche, geistige, psychische Behinderung) können ab einem bestimmten Grad der Behinderung behinderungsbedingte (Mehr-)Kosten als außergewöhnliche Belastungen steuermindernd geltend machen. Es besteht die Möglichkeit, die Kosten im Einzelnen nachzuweisen oder einen Pauschbetrag in An...mehr
Der Schlaf ist gekennzeichnet durch 2 Grundstadien, in denen das Zentralnervensystem und verschiedene Körperfunktionen entsprechend aktiv bzw. weniger aktiv sind, um so Erholung und Regeneration im Schlaf zu ermöglichen. In einem dieser Schlafstadien bewegt der Schläfer seine Augen unter den geschlossenen Lidern schnell hin und her. Mediziner sprechen deshalb von REM-Schlaf (...mehr
Die internationale Klassifikation der Krankheiten (ICD-10) bzw. der Schlafstörungen (ICSD-3) teilt diese in verschiedene Gruppen und Schweregrade von leicht bis schwer ein. Ein- oder Durchschlafprobleme müssen mindestens für einen Zeitraum von 4 Wochen 3-mal oder häufiger pro Woche auftreten oder es muss in dieser Häufigkeit schlechte Schlafqualität vorliegen. Außerdem müsse...mehr
Begünstigt sind nur Waren und Dienstleistungen, die vom Arbeitgeber nicht überwiegend für den Bedarf seiner Arbeitnehmer hergestellt, vertrieben oder erbracht werden. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber mit den Waren und Dienstleistungen selbst am Markt in Erscheinung treten, also selbst Marktteilnehmer sein muss. Der Formulierung, dass die Waren oder Dienstleistungen vom Ar...mehr
Bis auf wenige, restriktive Ausnahmen ist es im Bereich der Heilmittel unzulässig, Zuwendungen und sonstige Werbegaben (Waren oder Leistungen) anzubieten, anzukündigen oder zu gewähren (§ 7 HWG). Gegenstände mit Werbeaufschrift von geringem Wert sind beispielsweise erlaubt. Die Abgabe einer mehrfach verwendbaren Spritze (Pen) durch den Arzt ist dann keine unzulässige Zuwendun...mehr