Source: https://dejure.org/gesetze/EEG/47.html
Timestamp: 2019-02-22 11:15:32
Document Index: 376808741

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 16', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 35', '§ 12', '§ 49', '§ 46', '§ 19', '§ 35', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47']

§ 47 EEG Netzbetreiber - dejure.org
dejure.org Übersicht EEGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 47 EEG
1. ihrem vorgelagerten Übertragungsnetzbetreiber die tatsächlich geleisteten Vergütungszahlungen nach § 16, die Prämien nach den §§ 33g und 33i, die von den Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreibern erhaltenen Meldungen nach § 33d Absatz 2 (jeweils gesondert für die verschiedenen Formen der Direktvermarktung nach § 33b), die Kosten für die Nachrüstung nach § 35 Absatz 1b in Verbindung mit einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes, die Anzahl der nachgerüsteten Anlagen und die von ihnen erhaltenen Angaben nach § 46 sowie die sonstigen für den bundesweiten Ausgleich erforderlichen Angaben unverzüglich, nachdem sie verfügbar sind, zusammengefasst zu übermitteln und
2. bis zum 31. Mai eines Jahres mittels Formularvorlagen, die der Übertragungsnetzbetreiber auf seiner Internetseite zur Verfügung stellt, in elektronischer Form die Endabrechnung für das Vorjahr sowohl für jede einzelne Anlage als auch zusammengefasst vorzulegen; § 19 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend; bis zum 31. Mai eines Jahres ist dem vorgelagerten Übertragungsnetzbetreiber ein Nachweis über die nach § 35 Absatz 1b Satz 1 zu ersetzenden Kosten vorzulegen; spätere Änderungen der Ansätze sind dem Übertragungsnetzbetreiber unverzüglich mitzuteilen und bei der nächsten Abrechnung zu berücksichtigen.
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Rechtsprechung zu § 47 EEG
6 Entscheidungen zu § 47 EEG in unserer Datenbank:
OLG Bamberg, 23.11.2011 - 8 U 3/11
Energierecht: Vergütungsanspruch des Stromnetzbetreibers bei Stromeinspeisung in ...
Vergütungsanspruch für aus einem Solarkraftwerk in ein Stromnetz eingespeiste ...
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Auf § 47 EEG verweisen folgende Vorschriften: