Source: http://www.pihappy.at/index.php?id=181
Timestamp: 2019-10-18 18:28:18
Document Index: 367119508

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§5', '§10', '§11', '§13']

§1 Geltungsbereich der AGB und Kundendefinition
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis für alle Verträge die über den online Webshop www.pihappy.at mit der Barbara Mayer Kfz-Handel und –Fachwerkstätte GmbH, Königstetter Straße 122/1 in 3430 Tulln, Österreich (im folgenden Verkäufer genannt) geschlossen werden; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher, das sind natürliche Personen, welche ein Geschäft zu Zwecken abschließen, die weder überwiegend ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zuzurechnen sind. Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt. Der Verkauf der Ware ist auf Haushaltsmengen beschränkt.
a. Bei den im online Shop des Verkäufers dargestellten Produkten handelt es sich um kein verbindliches Vertragsangebot, sondern um eine Aufforderung an den Kunden selbst ein Angebot abzugeben. Dieses Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde nach Durchlaufen des Bestellvorgangs durch drücken des Feldes „Bestellung abschließen“ ab.
§3 Mögliche Abweichungen in der Darstellungen
Bei der Übersicht über das Sortiment des Online-Shops www.pihappy.at kann der Kunde die von ihm gewünschte Ware durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website www.pihappy.at im Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „zurück zur Übersicht“ wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert die für die Rechnungslegung und Versandoptionen benötigte Daten einzugeben. Sodann wählt der Kunde den von ihm gewünschten Versand sowie die von ihm gewünschte Zahlungsart aus und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices wie z.B. PayPal, wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet. Vor der verbindlichen Abgabe der endgültigen Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Bevor der Kunde seine verbindliche Bestellung durch das Drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ endgültig absendet, steht es ihm frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Durch das Drücken auf den Button „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
Die Aufgabe einer Bestellung durch den Kunden ist auch möglich per E-Mail unter info@pihappy.at
Nach Übermittlung des Kaufangebotes des Kunden durch Drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ im Bestellformular erhält der Kunde innerhalb von 5 Werktagen eine Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Mit Zugang der Auftragsbestätigung ist der Kaufvertrag mit der Firma Barbara Mayer Kfz-Handel und –Fachwerkstätte GmbH, Königstetter Straße 122/1 in 3430 Tulln zustande gekommen.
a. Speicherung des Vertragstextes, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch den Verkäufer gespeichert. Davon unabhängig sendet der Verkäufer unter §5 beschriebene Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die AGBs können auch nach dem Vertragsabschluss unter der Webseite eingesehen werden.
b. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
d. Versandkosten:
Österreich max. € 5,90
Ausland – wir versenden gerne ins Ausland, bitte kontaktieren Sie uns vor dem Absenden der Bestellung. Gerne teilen wir die Versandkosten speziell für Ihre Bestellung mit, bevor Sie zahlungspflichtig bestellen.
a. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferzeit beträgt ca. 5 Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto der Fa. Barbara Mayer Kfz-Handel und –Fachwerkstätte GmbH. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Bestelleingang.
c. Die Barbara Mayer kfz-Handel und –Fachwerkstätte GmbH trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Barbara Mayer Kfz-Handel und –Fachwerkstätte GmbH.
Der Kunde überweist den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto des Verkäufers. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang
c. Nachnahme: die anfallenden Gebühren zzgl. zum Versand sind vom Käufer zu tragen.
B) Selbstabholer:
a. Barzahlung: der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
b. Bankomat oder Kreditkartenzahlung
Bei der Einlösung eines österreichischen Windelgutschein ist dieser vorweg an den Verkäufer zu entsenden.
§10 Gewährleistung: Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
§11 Anwendbares Recht: Es gilt das österreichische Recht.
Im Falle von Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, ist das Landesgericht St. Pölten zuständig.
§13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelung an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden entsenden. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift oder Textform widerspricht.