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Timestamp: 2020-07-13 22:28:04
Document Index: 321589031

Matched Legal Cases: ['§ 203', '§ 22', '§ 29', '§ 31', '§ 11', '§ 12', '§ 25', '§ 32', '§ 31', '§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 10', '§ 799', '§ 800', '§ 12', '§ 13', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 24', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 34', '§ 19', '§ 15', '§ 8', '§ 18', '§ 28', '§19', '§ 22', '§ 21', '§ 24', '§ 2', '§ 256', '§ 21', '§ 18', '§ 244']

1900 / 22 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger)
1900 / 22 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
E P E E R E E E
en bei Großenhain ) en Monteur Carl Otto Kunze, zuleßt in
17) den Fleisher Friedriß Bernhard Eisold, zulegt in Dresden,
18) den nas Wilhelm Louis Brückner, zuleßt in Meißen,
i e den Handarbeiter Otto Emil Lange, zuleßt
n Stetßs\ch, ¿
20) Ta Buchhalter Robert William Nürn- berger, zuleßt in Dresden,
21) den Maschinenarbeiter Max Bruno Gläser, zuleßt in Radeberg,
22) den Photograph Gustav Adolf Schmidt, zu- leßt in Dresden,
23) den Fabrikarbeiter Friedri Richard Weigelt, zuleßt in Kopiy b. Pirna,
24) den Maurer Carl Wilhelm Jänig, zuleßt in Dresden,
25) den Arbeiter Friedri Moriy Esche, zuleßt in Blasewitz,
26) den Musiker und Zigarrenmacher Gustav Hzr- maun Otto Joppin, zuleßt in Döhlen,
27) den Steinmeß und Maurer Carl Max Hentschel, zuleßt in Seidniy,
28) die Anna Marie Geist, geb. Hille, zuleßt in Dresden,
29) den Schieferdeckermeister Ernst Arno Groh, zuleßt in Plauen b. Dresden,
30) den Handarbeiter Paul Adam Eduard Leue, zuleßt in Dresden,
31) den Swlosser Ernst Wilhelm Linke, zuletzt in Meißen,
zu Nr. 1, 2, 5, 7, 20 wegen Ehebruchs, zu Nr. 3, 6, 8, 9, 10, 12 bis 19, 21 bis 26, 28 bis 31 wegen bösliher Verlaffung, zu Nr. 4 wegen Jrrthums, zu Nr. 11 wegen Verurtheilung zu einer Freiheits- strafe von über 3 Jahren, zu Nr. 27 wegen Miß- handlung und widernatüclicher Unzucht, mit dem Anirage auf zu Nr. 1, 2, 3, 5 bis 31 Scheidung der Ebe, zu Nr. 4 Aufhebung der Ehe. Sie laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die VII. Zivilkammer des Königl Land- gerihts Dreéden zu dem auf den 31. März 1900, Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine mit der Aufforderung, je einen bei dem Prozeß- E zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
ieser Auszug der Klagen wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemaht. Gleichfalls zum Zwecke der öffentliben Zustellung wird ferner bekannt gemacht, daß in Ehesachen
1) der Fanny Helene Schreier, geb. Franke, in Blasewiß, gegen ihren Ehemann, den Geschäfts- führer Karl Arno Schreier, zuleßt in Neugruna wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung,
2) der Elfriede Clara Gertrud Heidrich, geb. Abicht, in Liegniy g-gen ihren Ehemann, den Kauf- mann Max Hugo Otto Emil Heidrich, zuletzt in Dresden wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, e ¿k
3) des Fleishers Karl Va Bretschneider in Dresden gegen seine Ehefrau Marie Alma Bret- schneider, geb. Kummer, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Ehescheidung,
zu Nr. 1 und 2 den Beklagten, zu Nr. 3 dem Kläger je durch rechtskräftig gewordenes Urtheil der VII. Zivilkammer des Königl. Landgerichts Dresden ein rihterliher Eid auferlegt worden, von dessen Ab- leistung die Entscheidung über den Ehescheidungs- antrag der klagenden Partei ablängig gemacht ift.
Als Termin zur Eidesleistung und Fortsetzung der mündlihen Verhandlung vor dem Proz-eßgeriht wurde der 31. März 1900, Vorm. 9 Uhr, L Die Parteien werden zu diesem Termin geladen.
Der Gerichts\{hreiber des K. Landgerichts Dresden, am 18. Januar 19(0: Müller, Sekretär.
ilvihen Handarbeiter Jgnaz Waguer, zuleßt in
[75919] Oeffentliche Zustellung.
Pollner, Josef, außerehelich der Dienstmagd Ursula Vollner von Graflkofen, wegen Minderjährig- keit vertreten durch den Vormund Michael Achaß, Bauern in Dießenba®, dieser vertreten dur NRechts- anwalt Dr. Amon hier, Kläger, hat gegen Pletz, Josef, Dienstkneht, von Reith, zuleßt in Pullah bedienstet, nun unbekannten Aufenthalts, Beklagten, hierorts Klage wegen Alimentation erhoben und be- antragt, daß Beklagter in einem — soweit geseßlich zulässig — für vorläufig vollstreckbar erklärten Uc- theile kostenfällig für schuldig erkannt werde: Für das am 17. Januar 1899 geborene Kind „Josef“ jährli, in vierteljährigen Raten vorauszahlbar, 60 Alimente für die Zeit vom 17. Oktober 1899 bis zum zurückgelegten 14. Lebenéjahre des Kindes zu bezablen, ferner das halbe Schulgeld und die Hälfte der allenfalisigen Kur- und Leichenkosten zu entrichten. — Die Klagspartei ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das K. Amtsgericht Dingolfing zu dem von diesem auf Donuerstag, den 12, April 1900, Vormittags 9 Uhr, im Sißungsfaale anberaumten Termine nach crfolgter Bewilligung der öffentlihen Zustellung.
Dingolfiag, den 15. Januar 1900. Gerichtsschreiberei des Kgl Amtsgerichts Dingolfing.
Schiesl, K. Sekretär.
[76618] Oeffentliche Zustellung.
Der Uhrmacher W. Schneemann zu Belgard, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Koepvel da- selbst, klagt gegen den Pantoffelmacher Otto Ziemer, früher zu Belgard, unter der Behauptung, daß er dem Beklagten im Jahre 1899 auf dessen kaufweise Bestellung Waaren geliefert und Arbeiten geleistet habe, und daß er zwecks Erwirkung eines Arrestes bei der Königlichen Regierungs-Hauptkasse in Köslin 40 M hinterlegt habe, auf Zahlung von 36,25 M nebst 5 9% Zinsen von 29,80 M seit dem 1. Juli 1899 und Einwilligung in die Herauszahlung der bei der Königlichen Regierungs- Hauptkasse in Köskin in Arrestsahen Shneemann gegen Ziemer hinterlegten 40 / nebst Hinterlegungszinsen an den Kläger. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- geriht zu Belgard a. Pers. auf den 27, März 1900, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Belgard, den 19. Januar 1900.
(76619) Oeffeutliche Zustellung.
Der Schneidermeister H Henke zu Belgard, rozeßbevollmächtigter Rehtsanwalt Koeppel daselbst, agt gegen den Pantoffelmaher Otto Ziemer,
früher zu Belgard, unter der Behauptung, daß er
dem Beklagten auf ene Bestellung im April und
Oktober 1899 je einen Anzug geliefert habe, und daß
er zwecks Erwirkung des Arrestes gegen den Be-
klagten bei der Königlichen Regierungs-Hauptkasse
¡zu Köslin 100 A hinterlegt habe, auf Zahlung von
93,75 M nebft 59/6 Zinsen von 86 A seit dem
1. November 1899 und Einwilligung in die Heraus-
zablung der bei der Königlichen Regierungs-Haupt-
kasse zu Köslin in Arrestsahen Henke gegen Ziemer hinterlegten 100 46 nebst Hinterlegung8zinsen an den
Kläger. Der Kläger ladet den Beklagten zur
mündlihen Verhandlung des Rechtsftreits vor das
Königlihe Amtsgeriht zu Belgard-Pers. auf den
27. März 1900, Vormittags 9 Uhr. Zum
Belgard, den 19. Januar 1900. Blandow, Gerihtsshreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[76616] Oeffentliche Zustellung.
Der Klempnermeister Adolf Sonntag in Dresden, vertreten ducch Rechtsanwalt Scblechte daselbst, klagt gegen den Dr. phil. Karl Eylers, | früher in Loschwiß, jeßt unbekannten Aufenthalts, aus einem von dem Beklagten angenommenen Wechsel über 300 M — S, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Bezahlung von 300 A — H nebst 69/6 Zinsen seit dem 5. Januar 1900, sowie 10 A 10 4 Protestkosten und 1 A — H§ {9% eigene Provision. Er ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht ‘zu Dresden, Lothringer- straße 1 1I, auf den 9. März 1900, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Dresden, am 22. Januar 1900. Kannegießer, Expedient.
In der Gewerbestreitsahe des Schmiedegesellen Richard Braunsdorf in Lehe, Klägers, gegen den Schmiedemeister +W. Jürgens daselbst, jeßt un- bekannten Ausenthalts, Beklagten, wegen rückständigen Lohnes und Entschädigung, hat Kläger gegen den Beklagten tn der beim hiesigen Gewerbegericht er- hobenen Klage beantragt, dea Beklagten zu ver- uctheilen, ihm an rüdständigem Arbeitslohn 39 #4 30 S und an Entschädigung für zwei Wochen wegen Entlassung ohne Kündigung 36 G, im Ganzen 79 #4 30 S zu zahlen. Termin zur Verhandlung hierüber wird auf Dienstag, den 27. Februar 1900, Vormittags 10 Uhr, im Rathhause — Zimmer Nr. 9 — hierselbst angeseßt und wird Be- kflagter zu diesem Termin geladen.
Lehe (Hannover), den 20. Januar 1900,
Der Vorsitzende des Gewerbegerihts : Augspurg.
Vorstehender Auszug wird dem Beklagten, dessen zeitiger Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentli zugestellt.
Lehe (Hannover), den 20. Januar 1900.
Der Gerichtsschreiber des Gewerbegerichts : (L. S.) Steenedck.
[76631] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 686, Die Firma H. Schöttler, Eisenhand- lung in Frankenthal, vertreten durch Rechtsanwalt Georg Vörzbacher in Mannheim, klagt gegen W. Rengting, früker in Mannheim, jeßt an unbekannten Orten, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be- klagten zur Zahlung einer Konventionalstrafe von 2000 Æ urter vorläufiger Vollstreckbarkeitser{lärung des Urtheils aegen Sicherheitsleistung wegen Ver- legung von Ziffer 4 des zwischen den Streittheilen am 1. Mai 1897 geshlossznen Dienftvertrages, und [ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsftreits vor die I[. Zivillammer des Groß- herzogl. Landgerichts zu Mannheim auf Samstag, den 31. März 1900, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. p Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Maunheim, den 19. Januar 1900.
(T8) Ehmann, Gerichtsschreiber des Großherzoglihen Landgerichts.
[76630] Oeffentliche Zustellung." _Die Firma Gebrüder Haldy, Kohlenhandlung, zu Saarbrücken, Prozeßbevollwächtigter: Rechtéanwalt Goldmaun, flagt gegen die Wittwe Josef Müller, Luise, geb. Winterhalter, Ziegeleibesißerin, früher zu Pfastatt, z. Zt. in Belfort, wegen Forderung aus Steinkohlenlieferungen, mit dem Antrage auf kosten- fällige Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 733,73 A nebst 69/6 Zinsen seit dem Klagetage und vorläufige Vollstreckba:keitserklärung des ergehen- den Urtheils, eventuell gegen Sicherheitsleiftung. Die Klägerin ladet die Bekiagte zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die Kammer für Handelssachen des Kaiserlihen Landgerichts zu Mül- hausen auf den 2, März 1900, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem edachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung, welche ge- mäß § 203 Abs. 2 Z.-P.-O. verordnet wurde, wird dieser Autzug der Klage bekannt gemacht. Mülhauseu i. E., den 18. Januar 1900.
(L. S.) Koeßler, Gerichtésshreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
Die Ghefrau des Anstreichergesellen Gustav Hoof, Maria, geb. Sellenart, zu Krefeld, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt Justizrath Lingen in Düsseldorf, klagt gegen ihren Ehemann auf Güter- trennung. Termin zur mündlihen Verhandlung ist bestimmt auf den 20. März 1900, Vor- MNRge 9 Uhr, vor dem Königlichen Landgerichte, 2, Zivilkammer, hierselbst.
Düifeldorf, den 19. Januar 1900.
[76591 Dur
Landgerichts, 1. Zivilkammer, zu Düfseldorf vom
regiert Urtheil des Königlichen
27. Dezember 1899 ift zwishen den Eheleuten Schuhmather Guftav vau Boun und Justina, geb.
ea zu Düffeldorf die Gütertrennung aus- esvr Ï i q Düsseldorf, den S Sanuar 1900.
chmidt. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[76593
gerihts, 3. Zivilkammer, hierselbst vom 22. Dezember
1899 ift wishen den Eheleuten Fahrradhändler
Es Joesten und Johanna, geb. Roos, in refeld die Gütertrennung AUSSeTVLOMEA, Düsseldorf, den 19. Janvar 1900. Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts.
[76595 Dur(ÿ rehtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gerihts, 2. Zivilkammer, zu Düsseldorf vom 27. De- zember 1899 is zwishen den Eheleuten Kommis Albert Hartmann und Karoline, geb. van Hall, iu Düsseldorf die Gütertrennung ausgesprochen. Düsseldorf, den 20. Januar 1900. Arand, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gerichts, 1. Zivilkammer, hier vom 27. v. M.- ift zwischen den Eheleuten Dachdeckermeister Heinrich Freitag und Emma, geborene Momm, hierselbst, die Gütertrennung ausgesprochen.
Düsseldorf, den 29. Januar 1900. Gerichtsschreiberei 2 des Königlichen Landgerichts.
[76628 \ Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gee III. Zivilkammer, zu Köln vom 23. Dezem- er 1899 ift zwischen- den Eheleuten Heinri Menz, Tapezierer, und Emma, geb. Kürten, zu. Köln die Gütertrennung ausgesprochen.
Goethling, Geri&tsshreiber de® Königlichen Landgerichts.
[76629] / Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gerichts, III. Zivilkammer, zu Köln vom 28. Dezember 1899 ist zwischen den Eheleuten Johann Pütz senior, Kaufmann, und Katharina, geb. Graeff, in Köln die Gütertrennung ausgesvrochen. Köln, den 20. Januar 1900,
Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gerihts3, V. Zivilkammer, zu Köln vom 20. Dezember 1899 ift zwischen den Eheleutén Peter Steinbiüchel, Schuhmachermeister, und Sophia, geb. Koch, in Köln die Gütertrennung ausgesprochen.
Kölu, den 20. Januar 1909,
\ Genevriere, Aktuar, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[76660} Vekanutmachung.
Am P15. Februar 1900, Vorzmittags 11 Uhr, verkauft die Direktion in öffentlicher Ver- dingung die im Rehnungsjahre 1899 noch eniftehen- den Flußstahl-Dreh- und Bohr-, föwie Fraisspäne.
_Die Bedingungen liegen zur Einfiht hier aus und können au gegen Erstattung von 75 -Z abschriftlih bezogen werden.
Danzig, den 19. Januar 1900.
[76623] Bekanntmachung.
Bei der am 13. September d. L erfoïgten Aus- loosung der auf Grund des Privilegiums vom 24. Juli 1893 perausgabten Anleihescheine der Buat Wesel sind nachstehende Nummern gezogen worden: -
[76671] Die Herren Aktionäre der
Buchstabe A. Nr. 13 17 83 140 158 218 und
M A O E B E E
Buchstabe W. Nr. 485 493 und 508 D100 K E Ps
Buchstabe ©. Nr. 579 624 637 675 686 740 783 874 859 und 896 à 500 M = . . . . . -.. . . . . .
Buchstabe D. Nr. 953 958 1032 1070 1091 1101 1212 1236 1285 und 1379 A 200 K = C Le O:
/ Zusammen 30 Stück mit 24 (00 M
Die Besißer der ausgeloosten Anleihescheine werden aufgefordert, dieselben nebst den noch nicht fälligen Zinsscheinea und Anweisungen vom 31. März 1900 ab an die Gemeindefasse (Rathhaus, I. Obergeschoß) hierselb gegen Empfangnahme des Nennwerths abzuliefern. »
Wesel, den 20. Januar 1900.
[76543] Kursk - Kiew -Eisenbahn - Actien,
Wir sind beauftragt, die am L. Februar dieses Jahres fälligen Kupons oben genannter Aktien sowie die zur Amortisation geloosten Aktien vom Verfalltage ab werktäglih in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr einzulösen.
Berlin, im Januar 1900. Nobert Warschauer « Co.
[76544] KQursf-Kiew-Eisenbahn 4 °/, Prioritäts - Anleihe.
Die am 1, Februar d. J. fälligen Zins- fupons sowie die verloosten Obligationen obiger Anleihe werden vom Verfalltage ab werk- täglich in den üblihzn Geschäftsstunden an den Kassen
«& Co. der Herren Mendelssohn «& Co. t ge Morrrdéaas Haudels - Gesell- Berliu a der Direction der Discouto-Ge- sellschaft i der Hecren M. A. von Nothschild & Söhne in Frarkfurt a. M. ausgezahlt. Moskau, im Januar 1900. Direktion der Moscau-Kiew-Worsuesch- Eiseubahn- Gesellschaft.
14 000 «
[76542] 4 0/0 Pfandbriefe Serie Lï und TUI
der Pester Ungarischen Commercial-Bauk
Die am P. Februar 1900 fälligen Zins- fupons obiger Pfandbriefe sowie die verloosten Stücke dec Secie 11 und III werden vom Fällig- keitstage ab zum Kurse für kurz Wien :
in R bei der Nationalbauk für Deutsch- aud, - in Hamburg bei den Herren L, Behrens «&
Söhne, in Karlsruhe bei Herrn Veit L. Homburger, in Frankfurt a. M. bei den Herren Gebr. Bethmaun wekläglich ia den Vormittagsftunden eingelöft. Den Kupons sind arithmetisch geordnete Nummern- verzeihnisse beizufügen. Budapest, im Januar 1900.
Aus der Liquidationsmasse der Gemeinnüßigen Actien-Baugesellshaft in Liquidation gelangen die Aktien der Gesellschaft mit dem Nominalbetrage von M 300,—, nebst 4 10,— Zinsen für jede Aïtie zur Einlösung. Die Aktionäre werden hierdurch auf- gefordert gegen Einlieferung der Aktien nebs Talons und Dividendenscheinen pro 1899 den Betrag von 46 310,— für jede Aktie vom 10. Februar 1900 ab bei dem Bankhause Wilh. Basse in Haunover in Empfang zu nehmen.
Haunuover, 20. Januar 1900.
Gemeinnüßige Actien-Bau-Gesellschaft in Hannover in Liquidation. Wilh. Basse.
Kurfürstendamm-Gefellschast in Liq.
werden hierdurch zu ter am
Freitag, den 23. Februar 1900, Vormittags 10'/, Uhr,
in dem Sitzungssaale der
Deutscheu Bank, Berlin, Kanouierftraßie T8—23 J,
Tagesorduung: 1) Berichterstattung der Liquidatoren und des Aufsichtsrath3 über die Bilanz und den Betrieb des abgelaufenen Geschäftsjahres und Beschlußfassung über die Entlastung. 2) Genehmigung eines mit der kirWlihen Behörde gelcefenen Abkommens.
Die Herren Aktionäre werden ersuht, ihre Aktien
n Gemäßheit des § 22 des Statuts
spätestens 5 Tage vor der Generalversammlung, also bis inkl. 17. Februar cr., im Effekten- Bureau der Deutschen Bank, Berlin, Behrenstraße 9, parterre, zu hinterlegen und daselbst Zug um Zug mit der Niederlegung der Aktien die Einlaßkarten zur Generalversammlung eutgegenzunehmen. 5
Der Geschäftsbericht liegt im Bureau der Kurfürstendamm-Gesellshaft in Liq, Villenkolonie Grunewald, Herthastraße Nr. 18, sowie ferner in den Kupons-Kassen der Deutschen Bank und der Berliner
Handelsgesellschaft vom 12. Februar a. c. ab aus. Gruucwald, den 23. Januar 19(0.
Kurfürstendamm-Gejellschast in Liq-
A ÜnteriuGun s-Sachen. erlust- und Fundsachen, O u. dergl.
. 9, Aufgebote, 3. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5, Verloosung 2c. von Werthpapieren.
Totumandii-Berell aften auf Aktien u. Aktien-Gesellsh.
9. Bank-Ausweise. i 10. Verschiedene Bekanntmachungen.
Oeffentlicher Anzeiger. | iu» fhmäln
[76378] Düsseldorfer Bank,
Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu ter am Donner®stag, deu 22. Februar 1900, Vormittags 11 Uhr, in unserem Bankgebäude, Breit:\traße Nr. 7, f\taktfindenden ordentlichen Meteor a n elan ergebenst einzuladen mit der Verwarnung, daß das Ausbleiben dem Verzicht auf die Stimme gleih erahtet wirs (§ 29 des Statuts).
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-Rechnung für 1899. Bericht des Vor- ands: des Aufsichtsraths und der RNechnungs- prUser.
3) Beschluß über die Gewinn- Vertheilung.
5) Wahl der Rechnungtprüfer für 1900.
6) , Abänderung des Statuts. Darhweg werden die Wörter : Agio, Amortisation, Anciennetät, Kaution, Decharge, Delkrederefonds, Disposition, Dividende bezw Tantième, Dokument, Effekten, Emission, Fal mlens, Funktion, Instruktion, Legitimation,
ajorität, Modus, Präsentation, Resultat, Revifion, Revisor, Skrutator, Statut, Suspension, Talon, Termin, Wechselportefeuille, deponieren, deputieren, rep:äsentieren, ftatutarisch bezw. \statutgemäß — erseßt durch die entspcehenden Wörter: Aufgeld, Kraftloserklärung, Dienstalter, Sicherheitsleistung, Entlastung, Sicherungsrücklage, Verfügung, Gewinn- antheil, Urkunde, Werthpapiere, Ausgabe, Konkurs, Stellung bezw. Amtsführung, Geschäftsanweisung, Berechtigung, Mehrheit, Weise, Vorzeigung, Er- œŒbniß, Prüfung, Rechnungsprüfer, Stimmzähler,
aßungen, Enthebung, Erneuerungsshein, Tag, Wechselbestand, hinterlegen, bestimmen, darstellen, saßungsgemäß. Im besonderen werden Theile des L 10 dem § 31, des § 11 dem § 12, des § 25 dem 8 26 zugefügt, § 32 wird in weiter unten an- geen Fassung dem § 31 Abs. 2 beigefügt, die
eihenfolge der Paragraphen demnach geändert. Die angeführten Artikel des alten H.-G.-B. werden dur die entsprehenden Paragraphen des neuen, be- zichungsweise des B. G.-B. erseßt. § 2 erhält folgende Fassung : „Zweck der Gesellshaft is der Betrieb von Bankgeschäften aller rt. Die Gesellshaft kann Zweigniederlassungen und Agen- turen errichten und an anderen Bankunter- nehmungen \ich betheiligen. Geschäfte für eigene Rechnung zum Zwecke der Spekulation find ausgeschlossen.“ § 3 erhält folgende Fafsang : „Die Zeitdauer der Geselischaft ijt unbeschränkt“. S 4 erhâlt folgende Fassung: „Das Grundkavital der Gesellschaft beträgt gegenwärtig A 4 000 000, bestehend aus 4000 Aktien, jede zu M 1000; nah Durchführung des Beschlusses der Mean lung vom 11. Mai 1898 4 5 000 000, bestehend aus 5000 Aktien, jede zu 4 1000. Im § 7 werden die Worte „30 Tage“ bis „Antheilsreht“ durch die Worte „einen Monat“, ferner die Worte „6 Prozent“ durh „5 Prozent" erseßt, hinter „aufgefordert“ wird hinzugefügt: „mit der Androhung, daf se nah dem Ablauf der Frist thres Antheilrehtes und der ge- [leisteten Einzahlung verlustig erklärt werden.“ Dem Sthlusse des § wird hinzugefügt: „durch die Ge- fellshaftsblätter“. § 10 erhält folgende Fassung: „Ist eine Aktie oder ein ÎInterimsschein abhanden gekommen oder vernichtet, so kann die Urkunde im Wege des Aufgebotsvezfahrens nah den Verschriften des § 799 Absay 2 und des § 800 B. G.-B. für kraftlos erklärt werden. Gewinnantheilsheine und Erneuerungsscheine werden niht kraftlos erklärt.“ Im § 12 wird der leyte Say des erften Absayzes von „die“ bis „dient“ gestrihen; der dritte Abiaß erhält folgende Fassung: „Der Aufsichtsrath ernennt auh die Prokuristen. Die übrigen Beamten der Gesellschaft ernennt und entläßt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsrathes." Jn § 13 wérden die Worte „oder zweier Prokuristen“, in 14 die Worte „unter dem Nachtheile, daß“ geftrihen. In § 16 Absay 3 werden di-e Worte: „Vorkommende Vakanzen“ durch „Ausscheidende Aufsihtsrathsmit-
lieder“ ersezt. Dem § 18 wird als Absay 2 zuge- ügt: „Insbesondere beschließt er über die Crrihtung von Zweigniederlassungen und Agenturen, sowie über die Betheiligung der Gesellshaft an anderen Bank-Unternehmungen“. Im jeßigen Absaß 2 werden die Schlußworte: „und zu honorieren“ sowie im folgenden Absatz die Worte: „und der Bureau- ordnung" gestrihen. Als Absayß 4 wird zugefügt: «Insbejondere ift der Aufsichtsrath ermächtigt, sür vothwendige Arbeiten, mit denen eine außerordent- lihe Mühewaltung verbunden ift, an die mit diesen Arbeiten betrauten Mitglieder des Aufsichtsraths oder dritte Personen eine angemessene Vergütung L eamten: Zu diesem Zwecke werden dem Vor-
benden des Aufsichtsraths jährli bis zu 12000 4 aur Verfügung gestellt, welhe als Geshäftsunkosten 7 verbuhen sind.“ In § 20, Absaß 2, heißt es
att „absolute“ „einfahe“. In § 21 wird der Sthluß des Absatzes 2 von „welche“ bis „haben“ gestrihen. In § 23 legte Zeile wird hinzugefügt : evom Aufsichtsrathe“. In § 24, Absay 2, Zeile 5, wird nach „find* zugefügt „unter shriftliher Ein- reihung der Vorschläge zur Tagesordnung“. In aft wird der Schluß von „Niemand“ bis „Gesell- nah „einzureihenden“ hinzugefügt „gestempelten“ und Zeile 6 hinzugefügt: „Die eingereichten Voll-
i geltrihen. In § 26, Delas 1, Zeile 5, wird | haf
matten bleiben in Verwahrung der Gesellscbaft.“ In § 27, Absay 1, Zeile 10, werden die Worte
„die Wahlen“ bis, „Loos“ erlept wie folgt: „Ge- :
wählt find diejenigen, welhe bei der ersten Ab- fiimmung die meisten Stimmen und zugleih die einfahe Stimmenmehrheit (mehr als die Hälfte der Stimmen) erbalten haben. Wenn sih bei der ersten Abstimmung nicht für so viele Per- sonen, als zu wählen find, die einfache Stimmenmehrheit ergeben hat, so wird zu einer ¡weiten Abstimmung geschritten. Der Vorsitzende stellt die Namen derjenigen Personen, welche nächst den Gewählten die meisten Stimmen erha!ten haben, bei Stimmengleichheit turch das Loos, soweit zu- sammen, daß die doppelte Anzahl der noch zu wählenden Mitglieder erreicht wird. Gewählt sind diejenigen, welhe alsdann die höchste Stimmenzahl erhalten Haben. Unter denen, die bei der zweiten Abstimmung die gleihe Anzahl von Stimmen erhalten, entscheidet das Loos.“ In § 28 wird „regelmäßigen" dur „ordentlichen“ erseßt, in Zeile 2 hinter „Bericht des“ hinzugefügt: „Vorstandes und“; ferner in Zeile 5 statt: .die Dividende festgestellt“ eingefügt: „üker die Genehmi .ung der Jahresbilanz und die Gewinnvertheilung beshlossen.“ Das Wort „stet9" in Zeile 8 wird gestrihen. Ja § 29, Zeile 5, wird hinter „Zusäße“ eingefügt: „ihrem wesentlichen Inhalte nah“; ferner wird als Absay 2 zuge?kügt: Die Vornahme von Aenderungen, die nur die Fassung betreffen, kann dur Beschluß der General- versammlung mit einfacher Stimmenmehrheit dem Aufsichtsrathe übertragen werden.“ Der Anfang des § 30 Absay 2 „Nah Sghluß“ bis „bei welher“ wird ersezt durch: „Die Jahresbilanz ist vom Vorstande“; in Zeile 5 werden die Worte „verfahren“ bis „Aktien-Gesezes" erseßt durch: „auf den 31. Dezbr. zu ziehen“. Am Schluß wird zu- efügt: „Der Aufsichtsrath entscheidet auch über die est)jeßzung und Verwendung der Sicherungsrücklage.“
31 erhält folgende Fassung: „Der aus der Bilanz ch ergebende Reingewinn wird vertheilt wie folgt : 1) 59% werden dem zur Deckung eines aus der Bilanz si ergebenden Verlustes geseßlih zu bilden- den Reservefonds zugewiesen, solange diefer 25 9/0 des eingezahlten Grundkapitals nihcht übersteigt. 2) Alsdann erhalten die Aktionäre bis zu 40%/9 des eingezahlten Grundkapitals als Gewinnantheil. 3) Verbleibt noch ein Uebershuß, so kann die Generalversammlung einen vom Aufsichtsrath als angemessen erachteten Betrag bis zur Höhe von 1 9/0 des eingezahlten Grundkapitals zur Verwendung für außerocdentlihe Rücklagen bestimmen. 4) Von dem noch verbleibenden Ueberschuß bezieht der Vorstand den ihm vertragsmäßig zugebilligten Betrag, der Aufsihtscafh ein Sechste! als Gewinnantheil. 5) Der Rest wird als weiterer Gewinnantheil unter die Aktionäre vertheilt, insoweit niht die General- versammlung eine andere Verwendung beschließt.
Die Gewinnantheile der Aktionäre sind am nächst- folgenden 1. Juli nur gegen Aushändigung des Gewinn-Antheilsheins zahlbar; dem Aufsichtsrath ift anheim gegeben, einen früheren Zahlungêtag zu be- timmen, welher jedesmal bei der ocdentlichen Generalversammlung anzugeben is. Bei Vorzeigung von Gewinn-Antheilscheinen ist die Gesellschaft nicht verpflichtet, die Berehtigung des Juahabers zu prüfen. Die Ansprüche auf Gewinn- Antheile verjähren in vier Jahren vom Verfalltage ab. Behauptet ein Aktionär vor Ablauf der Verjährungsfrist, Gewinn-Antheil- scheine seien ihm abhanden gekommen, oder ver- nihtet, so kann er bis zum Ablauf der Verjährungs- frist Ansprüche auf Zahlung niht erheben. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt die Zahlung, wenn nicht inzwishen die betreffenden Gewtnn-Antheilscheine von der Gesellshaft eingelöst sind. Der Anspruch auf Zahlung erlischt innerhalb eines Jahres nach Ablauf der Verjährungsfrist.“ In § 34 wird der erste Say von „bei“ bis „Hand“ gestrichen.
Vertretungs-Vollmahten müssen gestempelt und spätestens am Tage vor ter Genexalversamtmlung ein- gereiht sein.
Düsseldorf, den 24. Januar 1900
76435] [ In Gemäßheit des § 19 unseres Gefellshafsts- vertrags laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 13. Februar 1900, Nach- mittags 41/2 Uhr, in Dresden, im Sißungszimmer des Bankhauses Günther & Rudolph, Altmarkt 16, 1. Etage, stattfindenden 5. ordentlichen General- versammlung ein. Tagesordnung : l J
1) Vorlegung der Jahretrehnung, sowie Gewinn- und Verlustrehnung nebst Geschäftsberiht für das fünfte Geschäftsjahr, endend am 31. Dezember 1899, sowie Beschlußfassung hierüber.
2) Nag über Verwendung des nah Ab- zug der Unkosten verbleibenden Gewinns.
O der Entlastung an Aufsichtsrath und
4) Ersatzwahl für ein aus\cheidendes Aufsichtsraths- |
mitglied gemäß § 15 des Ges.-Vertr.
5) Beschlußfassung über Aenderaug des Gesell- schaftsvertrags wie folgt:
8 6 (Kraftloserklärung der Aktien, Talons und Dividendenscheine betr.) foll künftig bestimmen, daß auf die Kraftloserklärung abhanden gekommener oder vernihhteter Aktien, sowie auf abhanden gekommene oder verni{htete Talons und Dividendenscheine die im Königreiche Sachsen hierüber jeweilig geltenden ge- seylihen Bestimmungen Ana, finden.
§ 8 erhält den Zusaß: im Falle Grhöhung des Grundkapitals if die Ausgabe der neuen Aktien zu einem hdôheren Betrage als dem Nennbetrage statt-
aft. In § 18 soll (unter Wegfall des leßten Saßes) bestimmt werden, daß die Mitglieder des Aufsichts-
raths, außer der Tantième nah Maßgabe von § 28, und außer ihren Auslagen. zusammen eine fefte jähr- lihe Vergütung von 3000 A erhalten, die als Ge- \{häftgunkosten verbucht roerden.
In §19 foll die Einberufunasfrist füc die General- versammlung von 17 auf 19 Tage und in § 22 die Frist für Auslegung des Jahresberihts uid ter IJahresrechnung von 2 Wochen auf 19 Tage ausg:- dehat wérden.
§ 21, welcher von der Berechtigung der Aktionäre zur Theilnahme an der Generalversammlung und vom Stimmzecht handelt, foll künftig lauten: „Die- jenigen Aktionäre, wel: zur Theilncehme an der Generalversammlung zugelassen werden wollen, haben dies spätestens am zweiten Tage vor der General- versammlung, den Tag der leßteren ungerechnet, bei der Gesellschaft oder bei einer der in der Berufungk- bekanntmachung bezeichneten Stelle anzumelden. Mit der Anmeldung sind zur Ausübung des Stimmrechts die Aktien nebst einem doppelten Nummerverzeihniß oder die Bescheinigung eines Notars über die bei ihm bis nah Abhaltung der Generalversammlung erfolgte Hinterlegung von Aktien zu übergeben und bis nah Abhaltung der Generalversammlung im GVewahrsam der betreffenden Anmeldestelle zu belassen.
Ueber die Anmeldung und Hinterlegung ift den Aktionären von der Anmeldestelle eine Bescheinigung auszustellen, welhe als Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung und Ausübung des Stimmrechts dient.
Nur die in vorstehender Weise angemeldeten und hinterlegten Aktien berechtigen zur Theilnahme an der Generalverjammlung und gewährt jede Aktie eine Stimme.“
In § 24, welcher von den für Beschlußfafsungen in den Generalversammlungen erforderlichen Mehrheiten handelt, soll bestimmt werden, daß über die daselbst unter 1 bis 5 genannten Gegenstände mit einer Mehrheit von % des bei der Beschlußfassung ver- tretenen Aktienkapitals beschlossen werden kann und daß es zu der am Schlufse des Paragraphen ge- dachten Beschlußfassung nur der Zustimmung der absoluten Mehrheit des bei der Beschlußfassung ver- tretenen Aktienkapitals bedarf.
In § 2 sollen an Stelle der beiden ersten Säße künftig folgende Bestimmungen treten: „Der Zweck der Generalversammlung soll bei deren Berufung bekannt ap werden. Ueber Gegenstände, deren Verhandlung nicht in der in § 256 des Handelsgeseßz- bus vorgeschriebenen Weise angekündigt ist, können gültige Beschlüsse nicht gefaßt werden.“
Aktionäre, welche [s an der Generalverfammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien lt. § 21 des Ges.-Vertr. spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Generalversammlung, leßteren nicht mitgerechnet,
bei dem Bankhause Günther &« Rudolph,
“ Dresden, Altmarkt 16, odér bei der Kasse der Gesellschaft, Dresden, Blasewitzerstraße 21, l niederzulegen und daselbst bis nach Ablauf déc Generalversammlung zu belassen.
Der von der Hinterlegunaëstelle hierüber aut- gestellte Depotschein dient als Legitimation zur Th-il- nahme an der Generalversammlung. Jede Aftie gewährt eine Stimme.
Der Jahresberiht und Bericht des Aufsichtsraths liegen vom 24. Januar 1900 ab im Geschäftslokale der Gesellshaft ¡ur Einsicht für die Aktionäre aus.
Dresden, den 22. Januar 1900.
Sächsische Cartounagen-
Maschinen-Acilien-Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Henri Palmisó, Vorsitzender.
[74880] Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen
findet Sonnabeud, den .3., Februar 1900, Abends 8s Uhr, im Saale des „Hotels zum Roß“ in Frankenberg statt und werden die Herren Aktionäre zum Besuch derselben ergebenst eingeladen, Punkt 7 Uhr wird der Saal geöffnet. Tagedsorduung :
5 Vortrag des Geschäftsberichts auf 1899.
2) Bericht des Aufsichtsraths und der Prüfungs- kommission über die Prtuns der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung.
3) Ertbeilung der Entlastung tes Vorstands.
4) De Ba fung über Vertheilung des Rein-
5) Wahl von 3 Aufsichtsrathémitgliedern an Stelle der statutengemäß ausscheidenden Herren Postdirektor a. D. Ritter 2c. Roßbach, Stadt- rath Trabert und Emil Zschockelt. Dieselben sind wieder wählbar.
6) HL einer Revisionskommission von 3 Mit-
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur die im Aktienbuche eingetragenen Besißer von Aktien mere Gesellschaft berechtigt.
Die Theilnehmer an der Generalversammlung haben spätestens am dritten Tage vor der Geueralversammluug ihre Aktien im Komtor der Vereinsbank gegen Quittung auszuhändigen. Diese Quittung ift beim Eintritt in den Saal vor- zuzeigen. S. § 18 des Gesellschaftsvertrags.
Punkt 8 Uhr wird das Versammlungslokal geschlossen.
Fraukenberg, am 15. Januar 1900.
Der Vorstand der Vereius8bauk S Fraukeuberg in Sachsen. I. A. Schulze, Direktor. Justizrath E. Priber. P. Beyer, Kassirer.
[76438] Flensburger
Dampfschifffahrt - Gesellschast von 1869.
Laut § 244 d-es H.-G.-B. wtrd bekannt gegeben, daß der Aussihtsrath unserer Gesellschaft vom 1. Fmuar d. I. aus den Herren Stadtrath Johs. beit M R Ernst Kallfen und Nane Krog esteht. Flensburg, Januar 1900.
[76622] Vilanz pro Geschäftsjahr v. L. Januar 1899 b. 30. September 1899
der Germania Brauerei Act. Ges.
Hersel-Bonn am L. Oktober 1899.
Activa. M. M. Grundstück-Konto . . . 17 600 Abschreibung 19/6 p. a. | 132 17 468 Gebäude-Konto. . .. 167 939 Abschreibung 19/6 p. a. 1 229 Biergeschäft Oberpleis 45 0v0 Abschreib. ca. 49/6 p. a. 1 500 43 4997: 227286 Maschinen-Konto . . 87 311 Abscyreib. ca. 109/60 p a. 6 011 81 299 15 883
Zugang Brauerei - Einrichtungs- Konto « 41 229:
Abschreib. ca. 89/0 D. a. ___2400/
A Tomo E 26 228
bschreib. ca. 59/9 p. a. 1 000
5446‘
Tranéportfaß-Konto . 10 678
Abschreib. ca. 20%/0p.a |___1 528
2 500 10 14 079
583 10 Utersilien-Konto . .. 8 296
Abschreib. ca. 8% . 500
Flaschen-Konto . . .. 5 180
Abschrb. ca.100%/o p. a. | 3 635/80
Fuhrpark-Konto . Abschreib. ca. 209/06 p.a.
Bestand am 30. Sept. 1899 3 200
Mobilien-Konto . .. 1 302 Abschreib. ca. 109/6P.a. | 102|
1 200 83 Zavfvorrihtungs- Konto 170 Abschreib. ca. 10°/6p a. |____12% 1574 448 2 023 Norräthe-Konto 32 407 Wechsel-Konto . . 438 Kassa-Konto 388 Hypotheken- u. Darlehn- Konto 59 450
Debitoren-Korto-Korr.- 60 308
[=ZIZ l H I)
Passiva. Aktien-Kapital-Konto . 250 000 ypotheken-Konto 170 000 ccept-Konto .. , 22 809 Konto-Korrent-Konto (Kreditoren) . . . , 126 729 Gewinn- und Verlust- Konto: Reingewinn und Vertheilung : Gesel. Rücklage ca. 99/0 v. Reingewinn . 49/6 Dividende de M 250 000, — . ,. Tantiòme a. Aufsihhts- T L C 19/0 UVeberdividende . . Vortrag a. neue Rech- 14 880/:
Gewiun- und Verlust-Kouto. Soll. Haben.
M Ls M. 20 666/82
23 537|— 22 981/22
10 886/02 3 884 4010 6 333
Diverse Betriebs- und Geschäfts-Unk. . ..
Löhne, Salaire und Provisionen .
Brau-, Bier- u. Staats- \teuern
Gründungsfkoften . . .
Ertrag aus Bier,
D Wee 107 179