Source: http://www.jurablogs.com/blog/burhoff-online-blog/archives/2014/12
Timestamp: 2017-11-22 18:55:08
Document Index: 337443872

Matched Legal Cases: ['§ 839', 'BGH', '§ 257', '§ 465', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'BGH', '§ 63', 'BGH', 'BGH', '§ 154', '§ 69', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Burhoff online Blog - Archiv - JuraBlogs (Dezember 2014)
Burhoff online Blog - Artikel vom Dezember 2014
© MH – Fotolia.com Das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Und dann geht es – wie in jedem Jahr – los: Die Zeit der Rückblicke, aber auch die Zeit der Ausblicke, was es an Änderungen/Neuerungen im neuen Jahr 2015 geben wird. Ein paar Änderungen kommen ab 01.01.205 auch im Straßenverkehr. Nichts Dramatisches, aber immerhin Neuerungen betreffend das Zulassungswesen, die techni ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 194 Leser - December 27, 2014 2:20pm
(Nachgeholter) Sonntagswitz: Zum 1. Advent – zum ersten Mal im BOB
entnommen openclipart.org Hier dann – wie versprochen – der nachgeholte Sonntagswitz, dieses Mal einfach – natürlich zum 1. Advent, den wir gestern “gefeiert” haben. Ach so: und “natürlich” sind die Witze immer im Internet gesucht und gefunden, das zu dem Kommentar zu dem “mal geklaut” der letzten Woche.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 155 Leser - December 1, 2014 2:45pm
entnommen wikimedia.org So, und jetzt ist Schluss mit Umzug. Jetzt wird wieder richtig gearbeitet, jetzt machen wir wieder Jura Und den Auftakt macht der OLG Hamm, Beschl. v. 07.102.2014 – 1 RBs 162/14 -, der schon ein wenig länger in meinem Blogordner hängt. Den Sachverhalt zu dem Beschluss – das OLG hat nur mit einem Zusatz gearbeitet – habe ich aus der PM des OLG Hamm, in ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 155 Leser - December 2, 2014 11:58am
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 In den vergangenen Jahr hatten einige Bloggerkollege die schöne Idee, in der Vorweihnachtszeit einen “Blog-Adventskalender” aufzumachen (einfach mal mit “Adventskalender” bei JuraBlogs suche. Ich fand die Idee gut/nett und greife sie auf (liest sich besser als: ich kupfere sie ab und hänge heute dann zum erste ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser - December 1, 2014 11:09am
© Matthias Enter -Fotolia.com Heute am 1. Weihnachtstag nochmals allen Lesern und “Kunden” dieses Blogs ein frohes Weihnachtsfest. Un ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 83 Leser - December 25, 2014 11:21am
Fotolia © Lucky Dragon Die Advents- und Weihnachtszeit ist die Zeit der Gedichte. Daher tauchen um diese Zeit in den Blogs immer wieder “juristische Gedichte” auf, quasi als Dauerbrenner – passt auch zu den Kerzen am Adventskranze. Zu diesen “Gedichten” – Postings – gehört das AG Höxter, Urt. v. 21.06.1995 – 8 Cs 47 Js 655/95 -, das gerade auch beim Kollegen Jansen gelaufen ist (vgl.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 39 Leser - December 10, 2014 1:41pm
Fotolia © Jan Engel Um die Frage: Darf der Veranstalter des Weihnachtsmarktes vor dem Schloss Charlottenburg von den Besuchern kein Eintrittsgeld verlangen, ging es im Verfahren VG Berlin, Beschl. v. 04.12.2014 – VG L 381.14. Hintergrund dieses Verfahrens ist/war die vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf erteilte Genehmigung zur Abhaltung des Weihnachtsmarkts vor dem C ...
© AllebaziB – Fotolia.com Ganz frisch – also taufrisch, nämlich von gestern – ist die Anfrage, die mich unter dem “Betreff: Terminsgebühr nach Nr. 5102, 5104, 5106″ erreichte: “Sehr geehrte(r) Herr Burhoff, in der vorbezeichneten Angelegenheit haben wir bei Ihrem Online-Portal gelesen, dass ein Rechtsanwalt, der einen Mandanten in einem Bußgeldverfahren vertritt, für einen ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 58 Leser - December 5, 2014 11:25am
entnommen wikimedia.org Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) CC-BY-SA-3.0-DE. Der Kollege Laudon vom Blog “Strafakte” hatte am vergangenen Dienstag mit seinem Posting “Richterbesoldung: nur 12 Euro netto” auf die knappe (?), zumindest im europäischen Vergleich nicht üppige Richterbesoldung in Deutschland hingewiesen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 109 Leser - December 5, 2014 8:25am
Schadensersatz nach Haftbefehl? Passt das zusammen bzw. geht das? Ja, grundsätzlich geht das und die Anspruchsgrundlage ist dann § 839 BGB. Dass das geht und wie das geht bzw., worauf man achten muss, zeigt das LG Köln, Urteil v. 28. 10. 2014 – 5 O 331/13. Gegen den Kläger war wegen des Verdachts von Steuerdelikten ermittelt worden.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 148 Leser - December 27, 2014 9:55am
© Jan Engel – Fotolia.com Nun, die (Vor)Weihnachtszeit/Adventszeit lebt (auch) von Gedichten und Reimen. Und da gibt es eine Menge und es gibt auch einiges, bei dem man denkt: Was es nicht alles gibt? Nach dem gereimten Urteil des AG Höxter (vgl. Adventskalender Tür 10: Und noch ein Gedicht, bzw.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser - December 15, 2014 2:45pm
© by-studio – Fotolia.com Hinter der 18. Tür des Adventskalender hatte ich am Donnerstag alles das versteckt, was man nicht kaufen sollte (Adventskalender Tür 18: “Paragrafenkrawatten” und/oder “Paragrafenunterhemden”?). So schlimm kann es aber übrigens nicht gewesen sein, da mir die derzeit ein wenig gehandicapte Kollegin Braun von Strafrecht in Hamburg und anderswo unter ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser - December 20, 2014 3:00pm
Fotolia © Dan Race OK, Strafzumessung ist schwer – wirklich? -, jedenfalls häufig für den Bestand eines Urteils nicht “ungefährlich”. Das zeigen dann die relativ häufigen Aufhebungen von Rechtsfolgenaussprüchen durch den BGH. Allerdings ist Strafzumessung m.E. nicht so schwer, dass man als Tatgericht nicht den ein oder anderen Fallstrick kennen sollte.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 143 Leser - December 10, 2014 8:35am
© sky_max – Fotolia.com “Ministerin an Heiligabend im Gefängnis”? Ich denke, der ein oder andere Leser wird über die Überschrift sicherlich ebenso erstaunt sein wie ich es war, als ich gerade die PM des niedersächsischen Justizministerin im Email-Postfach entdeckt habe. Natürlich ist die niedersächsische Justizministerin nicht wirklich im Gefängnis, wenigstens nicht so, wi ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 125 Leser - December 24, 2014 11:50am
entnommen wikidmedia.org Kunstwerk von Jacques Schedler, selbst fotografiert Hier bin ich wieder. Wie am Freitag im Posting “Habe fertig” – mit dem 5.236 Beitrag sagen wir “Adieu” angekündigt, geht es mit dem alten “Strafrecht Blog” an dieser Stelle ab heute weiter. Passend zum 01.12.2014, das Datum kann man sich doch ganz gut merken. In meinem Alter braucht man solche “Eselsbrücke”.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser - December 1, 2014 8:30am
© eyetronic Fotolia.com Eine der schönen Seiten der umfangreichen Seminartätigkeit der letzten Jahr ist die, dass man auf diese Art und Weise viele nette Kollegen kennen lernt, mit denen man zum Teil auch über das Seminar/den FA-Kurs hinaus in Kontakt bleibt. Über diese Kollegen “beziehe” ich dann häufig die Entscheidungen, die die OLGs – aus welchen Gründen auch immer – n ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser - December 16, 2014 1:47pm
© cirquedesprit – Fotolia.com Nach dem Weglegen des Mobiltelefons (vgl. dazu den dem OLG Köln, Beschl. v. 07.11. 2014- 1 RBs 284/14 und Mobiltelefon: Verteidigungsansatz – Nur Weglegen ist kein Benutzen) nun das OLG Zweibrücken mit dem – schon etwas älteren – OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.01.2014 – 1 SsRs 1/14.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 42 Leser - December 23, 2014 11:15am
© Pink Badger – Fotolia.com Das richtige Verhalten – nämlich die “richtige Geschwindigkeit” – an einem Fußgängerüberweg ist Gegenstand des OLG Stuttgart, Beschl. v. 30.05.2014 – 1 Ss 358/14 – gewesen, mit dem das OLG ein landgerichtliches Urteil aufgehoben hat. Das LG hatte den Angeklagten wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt und eine nicht angepasste Geschwindigkeit angenommen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 166 Leser - December 18, 2014 11:32am
© Gerhard Seybert – Fotolia.com M.E. ist es für den Verteidiger ein Alptraum, wenn der Verletzte vor seiner Vernehmung Akteneinsicht erhält. Und das vor allem, in schwierigen Verfahrenskonstellationen, also z.B. bei einem bestreitenden Mandanten und/oder einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation. Da macht es “wenig Sinn”, den verletzten vorab schon mal in die Akten schauen zu lassen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 345 Leser - December 15, 2014 8:30am
entnommen wikimedia.org Urheber Tropenmuseum So, das ist dann der letzte Wochenspiegel für das Jahr 2014. Wir haben zwar noch eine Woche bis zum Jahreswechsel, aber die ist traditionsgemäß wegen der Weihnachtstage sehr ruhig, so dass sich ein Wochenspiegel kaum lohnt. Daher gibt es am nächsten Sonntag dann den Jahresspiegel 2014. Aber man weiß ja nie.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser - December 21, 2014 9:36am
Wer lügt, bekommt keine PKH. So lässt sich der OLG Hamm, Beschl. v. 14.11.2014 – 9 U 165/13 - kurz und knapp zusammenfassen. Ergangen ist er in einem Verfahren, in dem der Kläger eine Schadensersatzklage gegen einen Unfallgegner anhängig gemacht hatte, der ihm angeblich auf seinen Pkw aufgefahren sein sollte. Also ein “manipulierter Unfall”. Für das Verfahren war dem Kläger PKH gewährt worden.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 88 Leser - December 6, 2014 12:55pm
Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Rechtsgespräche während der HV bezahlt?
Fotolia © AllebaziB Auch wenn das BVerfG die Regelungen zur Absprache/Verständigung (§ 257c StPO) nicht mag, sie sind geltendes Recht und werden in der Praxis auch angewendet. Und Sie haben ggf. auch gebührenrechtliche Auswirkungen. Welche? Nun, das zeigt sich recht schön in der Frage, die ein Kollege vor einigen Tagen an mich gerichtet hat: “…..
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser - December 19, 2014 11:33am
© Gina Sanders – Fotolia.com Ja, Schattendasein, richtig gelesen und zwar führt das m.E. die Vorschrift des § 465 Abs. 2 StPO, und zwar nicht nur bei den Gerichten sondern auch bei Verteidigern. Denn sie wird leider häufig übersehen und damit dann eine Chance vertan, ggf. auch im Fall der Verurteilung wenigstens einem Teil der Kostenlast zu entgehen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 120 Leser - December 4, 2014 8:35am
entnommen wikimedia.org entnommen wikimedia.org Public Domain Uploaded by Idalino.castro Die letzten Tage war ich dann doch ein wenig mit dem Umzug des “Strafrecht Blog” zum “Burhoff Online Blog” beschäftigt. Es hat aber alles gut geklappt – gut, dass ich das nicht alles alleine machen musste, dann wäre es wahrscheinlich nie gelungen. Eins ist aber noch nicht abgeschlossen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser - December 2, 2014 8:35am
Fotolia © lassedesignen Ein wenig stifemütterlich behandelt habe ich in der letzten Zeit die “Rubrik” “Bußgeldverfahren/OWi”. Da kommt es mir gerade Recht, dass ich auf den in meinem Blogordner hängenden und auf eine Veröffentlichung wartenden KG, Beschl. v. 27.10.2014 – 3 Ws (B) 467/14 stoße.
© beermedia.de -Fotolia.com Wenn man sich ein wenig in der manchmal doch recht vornehmen Wortwahl der Revisionsgerichte auskennt, dann weiß mann, dass dem OLG Brandenburg bei der revisionsrechtlichen Prüfung eines jugendrichterlichen Urteils aus seinem Bezirk der sprichwörtliche Draht aus der Mütze gesprungen ist.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 277 Leser - December 17, 2014 8:46am
© manu – Fotolia.com Heute dann zum Abschluss des Adventskalenders meine Weihnachtsgrüße/-wünsche an alle Leser/Abonnenten und “-tinnen” vom “Burhoff onli ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 61 Leser - December 24, 2014 9:29am
Adventskalender Tür 22: Heute – weil er so schön ist – noch einmal: Der “Strafrechtssong”
© K.-U. Häßler – Fotolia.com Mir ist aufgefallen, ich hatte ja noch gar kein Video hinter den Türchen. Das will ich dann heute aber nachholen. Und womit kann man ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser - December 22, 2014 2:35pm
© PhotoSG – Fotolia.com In der vergangenen Woche hat die Richterbesoldung die Presse und auch ein wenig die Blogs beschäftigt. Der Kollege Laudon hat dazu unter: Nur 12 Euro netto gepostet, ich hatte die Frage dann auch noch einmal aufgegriffen und auf den Beitrag in der “SZ” zur mündlichen Verhandlung vor dem BVerfG hingewiesen (vgl.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 188 Leser - December 8, 2014 8:34am
Fotolia © AllebaziB In der laufenden Woche erreichte mich dann die nachstehende Anfrage, die ich – kommt sicherlich dann doch wohl häufiger vor – hier gleich weiter gebe. Ist etwas länger, aber der Kollege hatte ja selbst auch schon ein wenig geforscht: “Zur Frage: Ich verteidige in einem äußerst umfangreichen Verfahren vor dem LG.
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Nun, das war dann das letzte RVG-Rätsel in 2014: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Rechtsgespräche während der HV bezahlt?. Und die Antwort ist – wie der einzige Kommentator schon vermutet hat – in der Tat kurz: Ja. Alles andere wäre m.E. nicht richtig. Man muss also die für die Verständigungsgespräche aufgewendete Zeit bei der Bemes ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 36 Leser - December 22, 2014 12:14pm
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Passend zum heutigen Nikolaustag bin ich in meinem “Weihnachts-Ordner” auf das Posting des Kollegen Müller vom Blog “Kanzlei und Recht” aus dem vorigen Jahr mit dem Titel “So sieht ein Weihnachtsmann aus!” gestoßen. Das greife ich auf und stelle dann auch das OLG Düsseldorf, Urt. v.14.02.
© stockWERK – Fotolia.com Da hat sich mal wieder der 2. Strafsenat des BGH zu Wort gemeldet und will in einer zivilrechtlichen Frage (!!) – ja, richtig gelesen – von der ständigen Rechtsprechung des BGH abweichen. Es geht um die Frage, welche Umstände bei der Bemessung des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen sind.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 402 Leser - December 30, 2014 8:58am
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Na, das war mal ein “Gebühren-Rätsel”, unsere Frage vom vergangenen Freitag “Ich habe da mal eine Frage: Wer bezahlt mir nun eigentlich die 4-TB-Festplatte?“. Die hat in der Statistik, wenn ich es richtig gesehen habe, die bisher meisten Klicks bei den Rätseln bekommen und auch die Anzahl der Kommentare war “nicht schlecht”.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 112 Leser - December 15, 2014 12:10pm
© Africa Studio – Fotolia.com Vor einigen Tagen ist ja an verschiedenen Stellen über den VG Neustadt, Beschl. v. 02.12.2014 – 3 L 994/14.NW- berichtet worden, zu dem es bislang aber nur eine PM gibt (vgl. hier). Es ging/geht um die Frage, ob derjenige, der mit Drogen oder auch Alkohol im Blut fährt und bei dem Drogen/Alkohol nachgewiesen werden, sich gegen die Entziehung der ...
© Thaut Images – Fotolia.com Schon zweimal hat der der “Flitzer” von Münster dieses Blog beschäftigt. Ausgangspunkt war der Bericht über die Wette der besonderen Art, über die die “Westfälischen Nachrichten“ am 19.12.2013 berichtet haben. Es geht um einen jungen Mann aus Münster, der ein Video von einer “Nacktfahrt auf einem Motorrad” ins Internet gestellt hatte (das Video ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 97 Leser - December 12, 2014 1:44pm
Wochenspiegel für die 50. KW., das war eine besondere Befangenheit, “Mutti” im Knast?, Snowden und das Krönchen
entnommen wikimedia.org Urheber Tropenmuseum Kinder, Kinder, schon die 50. Woche, das Jahr ist also fast rum. Das bedeutet, dass man sich allmählich mal um den Jahresspiegel kümmern muss. Im Fernsehen sind die entsprechenden Sendungen ja schon gelaufen, hier noch nicht. Aber es kann nicht mehr lange dauern, bis die Überblicke kommen. Bei mir dann auch .
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser - December 14, 2014 9:40am
© Haramis Kalfar – Fotolia.com Manchmal müssen die Revisionsgerichte Selbstverständlichkeiten entscheiden bzw. Frage, bei denen ich mich dann frage: Muss(te) das eigentlich sein. So ist es mir mal wieder mit dem OLG Koblenz, Beschl. v. 25.08.2014 – 2 OLG 3 Ss 100/14 ergangen, der über die Revision gegen ein Urteil einer großen (!!!) Strafkammer entschieden hat.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 160 Leser - December 4, 2014 11:00am
Wochenspiegel für die 49 KW., das war NSU, Buback, die SteuFa mit der Ramme und eine Klausur für 300 €
So, das ist also der erste reguläre, weil nicht nachgeholte, Wochenspiegel aus dem “Burhoff Online Blog” = “BOB”. Der Umzug am Anfang der Woche hat gut geklappt und es läuft alles problemlos. Nochmals ein Danke-schön an alle Beteiligten. Nach dem Umzug war dann auch wieder mehr Zeit, sich die in anderen Blogs veröffentlichten Beiträge anzusehen, um daraus dann einen Wochenspiegel zu basteln.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser - December 7, 2014 9:38am
entnommen wikimedia.org GFDL Uploaded by S.grazer Nun nicht “alle Neune” geworfen/getroffen hat in Münster der Werfer (?) einer Bowlingkugel, sondern am vergangenen Samstagmorgen (29.11.2014) gegen 07:20 Uhr einen Streifenwagen der Polizei. Das Einsatzfahrzeug stand an der Straße am Bült in einer Bushaltestelle, die Polizeibeamten waren zu Fuß in Richtung Alter Fischmarkt unterwegs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 85 Leser - December 2, 2014 1:41pm
Dann poste ich heute mal hinter der LG Kleve-Entscheidung einen zweiten Haftbeschluss, nämlich den KG, Beschl. v. 21.08.2014 – 1 Ws 61/14 – nicht ganz so dramatisch wie das LG Kleve, aber auch mit einer die Praxis immer wieder beschäftigenden Frage, nämlich der Annahme von Fluchtgefahr, wenn der Beschuldigte seinen Wohnsitz im und Verbindungen ins Ausland hat.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 51 Leser - December 9, 2014 12:04pm
utpt © Shawn Hempel – Fotolia.com So, die letzten Vorweihnachtstage sind angebrochen. In vielen Büros “ist schon Schicht”. Das habe ich an den Rückläufern bei meinem letzten RVG-Newsletter gemerkt. Aber ein wenig wird dann doch noch gearbeitet. Und ich habe dazu heute de KG, Beschl. v. 14.10.2014 – 3 Ws (B) 375/14 – 162 Ss 93/14 -betreffend die Fahrlässigkeit bei § 24a StVG.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 67 Leser - December 22, 2014 8:33am
© monticellllo – Fotolia.com Mit Nachtrunk, falschen/unrichtigen/unvollständigen Angaben des Fahrers nach einem Verkehrsunfall und den daraus entstehenden Folgen befasst sich das OLG Köln, Urt. v. 15.07.2014 – 9 U 204/13. Da hatte der Kläger Ansprüche aus einer Kaskoversicherung geltend gemacht. Sein Sohn war mit dem versicherten Kfz in einen Unfall verwickelt.
Fotolia © Stefan Rajewski Nicht nur im Strafverfahren ist die Frage von Bedeutung, welchen Zeitlauf man für die Zustellung eines Einschreibens bzw. für die Zustellung eines Einschreibens mit Rückschein ansetzen muss. Das kann, wenn es zu einer Fristversäumung gekommen ist, von erheblicher Bedeutung bei der Beantwortung der insoweit sich dann häufig stellenden Frage sein, o ...
Fotolia © eyetronic Im Moment fehlen die “großen Entscheidungen§, also nehmen wir “kleine Schmankerl” aus der Rechtsprechung, wie z.B. den BGH, Beschl. v. 11.09.2014, 2 StR 269/14. Gegenstand des Verfahrens waren mehrere Raubüberfälle. Bei einem dieser Überfälle wurden den Überfallenen (nur) die Hände so mit Kabelbindern gefesselt, dass sie schmerzhafte Einschnürungen an d ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 109 Leser - December 11, 2014 11:26am
© naoe27 – Fotolia.com Nach dem OVG Saarland, Beschl. v. 01.10.2014 – 1 A 289/14 und dazu: Senoirentag: Ich würde gerne eine Fahrprobe abliefern…. hier dann die zweite Entscheidung zu der Problematik, nämlich den VG Stade, Beschl. v. 20.10.2014 – 1 B 1544/14. In dem Verfahren ging es um die Entziehung der Fahrerlaubnis, nachdem der Antragsteller mehrfach im Straßenverkehr, ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 68 Leser - December 20, 2014 1:00pm
Genug ist genug: 26 Fernsehprogramme reichen in der Unterbringung
© Martina Berg – Fotolia.com Im Verfahren, das zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2014 – 1 Vollz(Ws) 404/14 – geführt hat, war der Antragsteller im Maßregelvollzug nach § 63 StGB untergebracht. Er hatte einen Antrag gestellt, in dem er beantragt hatte, die LWL-Maßregelvollzugsklinik X zu verpflichten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die es ihm ermöglichen würden, alle frei e ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser - December 17, 2014 11:36am
© Dan Race – Fotolia.com Gestern ist auf der HP des BGH das BGH, Urt. v. 25.09.2014 – 4 StR 69/14 veröffentlicht worden. Er enthält ein kleine Anleitung zur Einstellung nach § 154 Abs. 2 StPO, beantwortet also die Frage: Wie wird richtig eingestellt? Die Antwort/richtige Vorgehensweise ist schon von Bedeutung.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 104 Leser - December 3, 2014 11:45am
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Nun, was beweist ein Dicker Bauch bei Jurastudentinnen? Dazu gibt es die Antwort bei LTO im Artikel: Jurastudium und Referendariat mit Kind: Mit dem Kinderwagen zur Klausurrückgabe,, in dem es u.a. heißt: “Ein dicker Bauch zeugt bei Jurastudentinnen eher von zu viel Ze ...
© PhotoSG – Fotolia.com Da ist man mal einen Tag nicht ganztägig am PC, da gibt es interessante Themen, in die man sich gern eingeschaltet hätte. Mich hatte zwar gestern noch ein Kollege “angestubst”. Da war es aber schon zu spät. Die “Chefin” hatte Weihnachtsmarkt auf dem Programm und da war jeder “Widerspruch” sinnlos.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 173 Leser - December 19, 2014 7:29am
© haru_natsu_kobo – Fotolia.com Hier dann zu letzten Gebührenfrage/zum letzten Gebührenrätsel im “Strafrecht Blog” die erste Antwort im Burhoff Online Blog”: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich meine Gebühren einmal oder dreimal?. M.E. ganz einfach und ich habe dem Kollegen geantwortet, dass es sich m.E.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser - December 1, 2014 1:10pm
Zum 2. Feiertag: Eine Abbitte an die Verwaltungsrechtler mit dem “Verwaltungsrechtssong”
© Jan Engel – Fotolia.com Auch in diesem Jahr soll der 2. Weihnachtsfeiertag “jurafrei” bleiben. Juristische Probleme und Fragen können wir dann ab morgen wieder lösen, obwohl: Wenn ich mir den Restkalender 2014 so ansehe: So ganz viel Arbeitstage bleiben dafür nicht mehr. Für den 2. Weihnachtstag habe ich mir dann ein kleines “Abbitte-Posting” einfallen lassen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 74 Leser - December 26, 2014 2:00pm
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Ja, Weihnachtsmann gekündigt – das lese ich gerade in der “Borkumer Zeitung” und darüber ist aj auch schon an anderen Stellen berichtet worden. Es geht um die Kündigung des Weihnachtsmannes im KaDeWe, Berlin, über die die “Thüringer Allgemeine” gestern wie folgt berichtet hat: “Weihnachten steht vor der Tür.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser - December 4, 2014 1:14pm
© Teamarbeit – Fotolia.com Hinter dem siebten Türchen des “BOB-Adventskalender” versteckt sich heute der “Sonntagswitz”, damit es am Sonntag nicht zu viel wird mit dem Lesen. Und da ich seit Mittwoch auf “meiner” Insel bin – ja, es war “Klaasohm” – gibt es Ostfriesenwitze – und bitte keine Kommentare, dass die rassistisch seien. :-). Also dann hier – ja, sie sind aus dem Internet .
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 134 Leser - December 7, 2014 2:45pm
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Heute gibt es hier mal eine Adventsrätsel mit verkehrsrechtlichem Einschlag. Ja, ich weiß, ist nnicht neu und hat man schon häufiger gelesen, aber immer wieder schön. Du fährst mit dem Auto und hältst eine konstante Geschwindigkeit. Auf Deiner linkenSeite befindet sich ein Abhang.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 67 Leser - December 5, 2014 1:39pm
Mal weg von Plätzchen, Glühwein, Geschenkpapier und Weihnachtsliedern, hin ins pralle Leben. Am 3. Advent daher keine Adventswitze, sondern mal wieder die “Dämlichen Diebe”, und zwar mit: Leicht dämlich stellten sich zwei Männer in Hamburg an, die einen Raub begehen wollten. Sie versuchten einen Möbelladen auszurauben. Kurz vor Ladenschluss gingen sie auf die beiden Kassiererinnen zu.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 146 Leser - December 14, 2014 2:45pm
Adventskalender Tür 23: Er macht Jura – der Schlimme (?)
© VRD – Fotolia.com Nun, allmählich wird es ruhiger. ich weiß gar nicht, warum wir alle vor Weihnachten und dem Jahreswechsel in eine Betriebsamkeit verfallen, die ihresgleichen sucht. Das noch und das noch, und dann hier auch noch eben anrufen. Muss doch nicht sein. Nach Weihnachten und Neu Jahr gibt es doch auch noch (Arbeits)Tage. Aber die si ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser - December 23, 2014 1:15pm
Adventskalender Tür 21: Sonntagswitz: Heute dann nochmals Adventswitze
© Teamarbeit – Fotolia.com Bevor die Adventszeit 2014 “rum ist”, schnell noch mal Advents-/Weihnachtswitze zum 4. Adventssonntag – ich hoffe, dass ich die noch nicht hatte: “Ich bin sehr besorgt um meine Frau. Sie ist nämlich bei diesem schlimmen Schneetreiben zum Weihnachtsmarkt gegangen.” “Na, sie wird sich schon in irgendeinem Geschäft unterstellen können, oder?” “Eb ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 127 Leser - December 21, 2014 2:33pm
Adventskalender Tür 19: “Paragrafenkrawatten” und/oder “Paragrafenunterhemden”?
© Coloures-pic – Fotolia.com Die Gerichtsentscheidungen, die sich mit Advent befassen, laufen derzeit überall, zum Teil “Alle Jahre wieder”. Und immer wieder etwas Neues zu finden, ist gar nicht so einfach. Also weiche ich aus und schaue, was LTO gemacht hat. Und da kann man dann sehr schön verweisen auf: Zehn unnütze Geschenke für Juristen: Paragraphenkrawatten und Schlim ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 38 Leser - December 18, 2014 2:04pm
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com In der vergangenen – der letzten Woche des Jahres 2014 – hat es wegen der Feiertage wie in jedem Jahr nicht so viel interessante/berichtenswerte Themen gegeben. Deshalb mache ich heute am letzten Sonntag des Jahres keinen “Wochenspiegel für die 52. KW., sondern wie auch schon in den letzten Jahren einen Jahresspiegel/-rückblick. M.E.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 79 Leser - December 28, 2014 9:34am
Ja, Der “StRR” lebt – ich ergänze hier “weiter”, ja: Totgesagte leben eben länger. Nun, was ist der Hintergrund für diese Posting? Für die, die es (noch) nicht wissen. Seit Mai 2007 gibt es den “StrafRechtsReport”, kurz eben “StRR”, eine – wie es immer geheißen hat “Arbeitszeitschrift für das ganze Strafrecht”.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 164 Leser - December 3, 2014 8:42am
(Nachgeholter) Wochenspiegel für die 48. KW, mit der Wahrheitspflicht, der Zettelpuppe, die gef…. werden soll, und einer schönen Rezension…
entnommen wikimedia.org Urheber Tropenmuseum Wie am Freitag versprochen: Es geht nichts verloren, auch nicht der Wochenspiegel für die 48. KW, den ich gestern wegen der Umzugsarbeiten nicht bringen wollte, aber hätte, weil alles glatt gelaufen ist, hätte bringen können. Daher dann aber jetzt – und unter alter Bezeichnung.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 49 Leser - December 1, 2014 9:45am
entnommen wikimedia.org Uploaded by Saperaud Ich habe ja schon häufiger über die Streupflicht bei Schnee und Eisglätte berichtet. Zuletzt mit dem Posting: Der nächste Winter kommt: Zur Streupflicht an einem BAB-Parkplatz? zum OLG Brandenburg, Urt. v. 12.08.2014 -2 U 12/14. Heute dann eine weitere Entscheidung zu der Problematik, nämlich das OLG Brandenburg, Urt. v. 30.09.2014 – 2 U 7/14.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 59 Leser - December 6, 2014 9:55am
© chris52 – Fotolia.com “Zum Sterben in die JVA” – das ist das Erste, was ich nach Lektüre des LG Kleve, Beschl. v. 04.12.2014 – 120 Qs-204 Js 500/124-112/14 – gedachte habe; hingewiesen auf den Beschluss hat mich der Kollege Garcia. Der Beschluss befasst sich mit der Verhältnismäßigkeit der (Fortdauer) der U-Haft bei einem Beschuldigten, der wegen Leber- und Lungenkrebs wohl ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 169 Leser - December 9, 2014 8:48am
© SZ-Designs – Fotolia.com Gott, sei Dank. Gerade noch rechtzeitig vor dem Ende des Jahres 2014 erreicht mich, die Nachricht, auf die ich gewartet habe und die mir für 2015 nun wirklich alle wirtschaftlichen Sorgen nimmt. Mir schreib Miss Esther Desmond und kündigt mir einen Geldregen an: Hallo Liebe, Ich hoffe, dieser Mail trifft man gut, lassen Sie mich bitte zu mir selb ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 208 Leser - December 30, 2014 1:23pm
© Ljupco Smokovski – Fotolia.com Machen wir heute mal einen Senorientag. Seniorentag? Ja, zwei Entscsheidungen, die sich mit Senioren im Straßenverkehr bzw. der Erteilung der Wiedererteilung der Fahrerlaubais befassen. Zunächst der OVG Saarland, Beschl. v. 01.10.2014 – 1 A 289/14. Nach dem Sachverhalt war dem 1947 geborenen Kläger seine 1965 erworbene Fahrerlaubnis durch V ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 77 Leser - December 20, 2014 9:21am
© Teamarbeit – Fotolia.com Heute mal keinen “normalen Sonntagswitz”, obwohl es thematisch einfach gewesen wäre, da ich auf Borkum bin und daher an sich die Ostfriesen “dran wären”. Aber der Jahresrückblick hat Vorrang. Ja, ihn gibt es auch für Witze. Und hier dann der Rückblick – schon ein wenig überraschend, dass 50 % Juristenwitze sind. Da sag noch mal einer Juristen könnten nicht lachen .
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 266 Leser - December 28, 2014 3:02pm
© MAST – Fotolia.com Ein “Reichsbürger” kann nicht Schöffe sein. Das ist das Fazit aus dem OLG Dresden, Beschl. v. 08.12.2014 – 2 (s) AR 37/14 – mit dem etwas “vornehmeren” Leitsatz: “Ein Schöffe, der die freiheitliche demokratische, rechts- und sozialstaatliche Ordnung ablehnt, indem er die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat, die Geltung des Grundgesetzes u ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 139 Leser - December 18, 2014 8:32am
entnommen wikimedia.org Author: Jorge Barrios Alle Jahre wieder, oder: Es ist Vorweihnachtszeit und da sind sie wieder: Die Touristen/Besucher, die die Innenstädte bevölkern, teilweise mehr oder weniger angetrunken, und sich auf Weihnachten einstimmen, die unzählige Pakete schleppenden Postboten (nennt man die heute eigentlich noch so oder haben die in Zeiten der “Sales Manager” u.a.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 67 Leser - December 13, 2014 3:13pm
So, heute dann im Adventskalender mal richtige Werbung, allerdings verpackt. Denn hinweisen will ich auf unser “Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Aufl.”, das gestern erschienen ist. Und es ist heute morgen dann auch schon eingetroffen und ich habe die Plastikschutzhülle von einem Exemplar bereits entfernt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 56 Leser - December 19, 2014 3:12pm
© helmutvogler – Fotolia.com Von meinem “Urteilsdealer des Vertrauens” – so nennt sich der Kollege Garcia selbst – bin ich auf den LG Regensburg, Beschl. v. 10.10.2014 – 2 Qs 41/14 hingewiesen worden. Der ist aufgrund einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft Regensburg gegen die Ablehnung der Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung in einem Verfahren wegen des Verdacht des Erwerb ...
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Heute im Adventskalender mal Gebühren, quasi ein virtuelles Schokoladentäfelchen, jedenfalls eine Entscheidung, in der Musik/€€€€€ stecken. Nämlich der OLG Saarbrücken, Beschl. v. 10.11.2014 – 1 Ws 148/14. Ich wollte ihn erst, als ich ihn von einem Rechtspfleger des OLG übersandt bekommen habe, an die Seite tun.
© haru_natsu_kobo – Fotolia.com Nun, mein freitägliches Rätesel: Ich habe da mal eine Frage: Gespräch bei der Bußgeldbehörde – gibt es dafür eine Terminsgebühr? hat zu einem Kommentar/zu einer Antwort geführt. Und der Kollege hat den richtigen Ansatz gefunden/aufgezeigt. Er liegt in der Tat in der Vorbem. 5.1.2 Abs. 2 VV RVG. Da ist (nur) eine Terminsgebühr für “di ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - December 8, 2014 12:32pm
Adventskalender Tür 17: “Zehn erotische Rechtsfragen vor Gericht: Sex and the Judges”
© vizualni – Fotolia.com Eine Woche vor Hl.Abend müsste es an sich allmählich besinnlich werden. Nun ja, so ganz klappt es noch nicht. Also lasse ich es erst noch einmal “sinnlich” werden und verweise auf einen Beitrag bei LTO, der dort Ende November 2014 gelaufen ist; über den hatte ja auch bereits der Kollege Pohlen unter: Erotische Rechtsfragen: Wie die Justiz sich mehr ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser - December 17, 2014 1:52pm
entnommen wikimedia.org Urheber SolLuna – Own work CC BY-SA 3.0 Eine ganz interessante Entscheidung zum Winterreifen ist mir m.E. mit dem AG Frankfurt am Main, Urt. v. 21.10.2014 – 387 C 1178/14 (98) – passend zur Jahreszeit – untergekommen. Nämlich die dort entschiedene Frage, ob bei einer Vergleichsberechnung im Rahmen der Unfallschadenregulierung Winterreifen Berücksichtigung finden.
© Steve Young – Fotolia.com Machen wir heute am letzten Arbeitstag vor Weihnachten noch einen Handy-Tag. Passt sicherlich gut zu den vielen Smartphones usw., die morgen als Geschenk unter dem Weihnachtsbaum liegen. Starten will ich dazu mit dem OLG Köln, Beschl. v. 07.11. 2014- 1 RBs 284/14 -, der ja schon als PM an verschiedenen Stellen gelaufen ist. Hier dann der Volltext.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 74 Leser - December 23, 2014 8:26am
© Klaus Eppele – Fotolia.com Im Strafverfahren gibt es – von mir – so genannte “Wellenbewegungen/Wellenprobleme”. Das sind Probleme und Fragen, die kommen, die die Praxis eine Zeitlang beschäftigen und dann wieder zurückgehen, weil sich die Rechtsprechung der Obergerichte auf die Problematik “eingeschossen” = sie (vermeintlich) gelöst hat.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 250 Leser - December 29, 2014 8:55am
© sashpictures – Fotolia.com Eine in der Praxis häufige Folge der Verurteilung wegen einer Drogenkurierfahrt ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB. So auch in einem Urteil des LG Augsburg, mit dem der Angeklagten wegen Beihilfe zum unerlaubten bandenmäßigen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt worden ist.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 79 Leser - December 12, 2014 9:08am
© Dan Race Fotolia .com Der BGH, Beschl. v. 30.03.2014 – 3 StR 351/14 – behandelt eine ganze Reihe von Verfahrensrüge gegen ein landgerichtliches Urteil, durch das der Angeklagte wegen schwerer räuberischer Erpressung verurteilt worden ist. Der BGH hat die Rügen z.T. als unzulässig, weil nicht ausreichend begründet, z.T. aber auch als unbegründet zurückgewiesen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser - December 29, 2014 1:30pm
© Aintschie – Fotolia.com Die Rechtsprechung des BGH zum “gefährlichen Werkzeug” ist umfang- und facettenreich. Eine neue Facette fügt der BGH, Beschl. v. o5.11.2014 – 1 StR 503/14 - bei, ergangen in einem Vergewaltigungsverfahren. Dort hatte der Angeklagte durch aus einem an sich “ungefährlichen Gegenstand”, einem Kopfkissen, durch die Art des konkreten Einsatzes ein gefä ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 186 Leser - December 16, 2014 8:34am
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 22, 2017 5:05pm (2017-11-22 17:05:49 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:49am .