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Timestamp: 2016-10-27 05:04:53
Document Index: 184770358

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 645/05 (13.04.2006)
I 645/05
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
T.________, 1974, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Evalotta Samuelsson, Seefeldstrasse 45, 8008 Z�rich,
Die 1974 geborene T.________ war ab 19. Juni 1995 bis 31. Mai 1999 als Mitarbeiterin im Verkauf sowie an der Kasse bei der Firma X.________ und im Rahmen eines befristeten Arbeitsverh�ltnisses ab 23. August bis 31. Dezember 1999 als Verk�uferin bei der Firma Y._______ angestellt. Im M�rz 2000 gebar sie einen Sohn und ist seit dem Jahr 2000 ausschliesslich als Hausfrau t�tig. Am 7. M�rz 2002 meldete sich T.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte verschiedene medizinische Berichte (Berichte der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin, Spital Z.________, vom 29. April 2002, der Frau Dr. med. R.________, FMH Physikalische Medizin, vom 6. Mai 2002 und 24. M�rz 2003, sowie der Frau Dr. med. B.________, Spezial�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 10. September 2003), einen Bericht der Arbeitgeberin vom 11. Juni 2002 sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto vom 20. Januar 2003 ein und liess die Versicherte durch das �rztliche Begutachtungsinstitut Q.________ (ABI) abkl�ren (Gutachten vom 24. Mai 2004).
Mit Verf�gung vom 5. April 2002 sprach die IV-Stelle T.________ zur Abkl�rung der Umschulungsm�glichkeiten berufliche Massnahmen vom 6. bis 24. Januar 2003 zu. Gest�tzt auf den Abkl�rungsbericht des Beruflichen Trainingszentrums P.________ vom 25. Februar 2003 sowie das Verlaufsprotokoll der Berufsberatung vom 27. Februar 2003 lehnte sie einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen mit unangefochten gebliebener Verf�gung vom 14. M�rz 2003 ab.
Nach Erhalt des Gutachtens des ABI vom 24. Mai 2004 verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 9. Juni 2004 jeglichen Leistungsanspruch der Versicherten. An ihrem Standpunkt hielt sie mit Einspracheentscheid vom 20. September 2004 fest.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher T.________ die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu weiteren Abkl�rungen, eventualiter die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. Juni 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst T.________ die im kantonalen Verfahren gestellten Rechtsbegehren erneuern und um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersuchen.
Im Einspracheentscheid vom 20. September 2004 und im kantonalen Entscheid vom 21. Juni 2005 sind die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie �ber die Voraussetzungen und den Umfang einer Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG je in der bis 31. Dezember 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Ausf�hrungen der Vorinstanz zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Darauf kann verwiesen werden.
Streitig und zu pr�fen ist die Frage, ob die bestehende medizinische Aktenlage einen abschliessenden Entscheid �ber den Invalidit�tsgrad erlaubt, aus welchem sich alsdann ein allf�lliger Rentenanspruch ableitet.
2.1 Verwaltung und Vorinstanz haben massgebend auf das Gutachten des ABI vom 24. Mai 2004 abgestellt. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich demgegen�ber auf die Berichte der behandelnden �rztinnen Dr. med. R.________ vom 6. Mai 2002 sowie 24. M�rz 2003 und Dr. med. B.________ vom 10. September 2003, im vorliegenden Verfahren insbesondere auf die Berichte des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 6. September 2004 und 13. September 2005.
2.2 Unter den verschiedenen medizinischen Berichten besteht zun�chst - wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat - insoweit �bereinstimmung, als somatisch haupts�chlich chronische R�ckenbeschwerden vorliegen. Was allf�llige psychische Beschwerden anbelangt, erw�hnte Frau Dr. med. R.________ als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine depressive Entwicklung, wohingegen die Psychiaterin Dr. med. B.________ eine depressive St�rung ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit diagnostizierte. Das ABI stellte wohl eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung fest, bemerkte jedoch, dass diese geringgradig ausgepr�gt sei, kaum Krankheitswert habe und die Arbeitsf�higkeit nicht einschr�nke. Im Bericht vom 6. September 2004 schliesslich f�hrte der Hausarzt Dr. med. K.________ aus, aufgrund der angegebenen Beschwerden sowie der erhobenen Befunde lasse sich einsch�tzen, dass die Versicherte zus�tzlich an einem Fibromyalgiesyndrom leide. Exazerbierend auf die Schmerzen w�rden sich - so der Arzt - auch die ausgepr�gten psychosozialen Belastungssituationen und die depressive Verstimmung auswirken. Im Bericht vom 13. September 2005 pr�zisierte Dr. med. K.________, die sichere Diagnose einer Fibromyalgie m�sste anhand der tender points gestellt werden. Im weitesten Sinn liege bei der Patientin neben der Depression eine ausgepr�gte, anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vor, bei der man auch von einer Schmerzverarbeitungsst�rung oder von einer Symptomausweitung sprechen k�nnte. Zusammenfassend leide die Patientin nebst den diversen rheumatologischen Diagnosen und der Depression zus�tzlich wahrscheinlich an einem Fibromyalgiesyndrom und an einer ausgepr�gten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung.
Was den Einfluss der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen auf die Arbeitsf�higkeit anbelangt, attestierte Frau Dr. med. R.________ der Beschwerdef�hrerin im Bericht vom 6. Mai 2002 in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Verk�uferin eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit seit April 2001, in einer der Behinderung angepassten T�tigkeit jedoch eine 50%ige Arbeitsf�higkeit. Im Bericht vom 24. M�rz 2003 setzte sie den Beginn der 100%igen Arbeitsunf�higkeit als Verk�uferin bereits auf Juli 2000 fest. Frau Dr. med. B.________ hielt die Versicherte in ihrem Bericht vom 10. September 2003 in der T�tigkeit als Verk�uferin zu ca. 75 % arbeitsunf�hig, wobei ihr maximal ein Pensum von zwei bis drei Stunden pro Tag zumutbar sei. Auch in einer behinderungsangepassten T�tigkeit - so die Psychiaterin - betrage die Arbeitsf�higkeit zwei bis drei Stunden pro Tag, maximal sei eine halbt�gige Arbeit zumutbar. Die Experten des ABI kamen im Gutachten vom 24. Mai 2004 zum Schluss, in der angestammten T�tigkeit als Verk�uferin sei die Beschwerdef�hrerin aus psychiatrischer und aus orthop�discher Sicht uneingeschr�nkt arbeitsf�hig. Auch betreffend Leistungsf�higkeit in andern T�tigkeiten best�nden aus psychiatrischer Sicht keine Einschr�nkungen, wohingegen der Beschwerdef�hrerin aus somatischer Sicht Arbeiten mit ausschliesslich schweren k�rperlichen Aufgaben aufgrund einer gewissen k�rperlichen Dekonditionierung nicht mehr zugemutet werden k�nnten. S�mtliche leichten und mittelschweren T�tigkeiten mit nur intermittierend schweren Anteilen seien der Versicherten - so die Gutachter - zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt zumutbar. Dr. med. K.________ schliesslich attestierte der Beschwerdef�hrerin im Bericht vom 6. September 2004 f�r jegliche leichte, wechselbelastende T�tigkeit eine 50%ige Arbeitsf�higkeit. An dieser Einsch�tzung hielt er im Bericht vom 13. September 2005 fest.
2.3 In einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Aktenlage hat die Vorinstanz zun�chst zutreffend dargelegt, dass das Gutachten des ABI vom 24. Mai 2004 nicht an formellen M�ngeln leidet, die Anforderungen der Rechtsprechung erf�llt und es sich insbesondere auch mit den teilweise abweichenden Beurteilungen der Dres. med. R.________ und B.________ eingehend auseinandergesetzt hat. So hat das ABI nachvollziehbar und �berzeugend erl�utert, die Diskrepanz in der Einsch�tzung der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit gegen�ber der behandelnden Psychiaterin ergebe sich daraus, dass Frau Dr. med. B.________ von der subjektiven Krankheits�berzeugung der Versicherten ausgehe, w�hrend sich die Abweichungen der somatischen Befunde gegen�ber der Beurteilung durch Frau Dr. med. R.________, insbesondere die Nichtobjektivierbarkeit der von der behandelnden �rztin noch festgestellten Neurokompression mit Dys�sthesien im Dermatom S1 beider Beine, daraus erkl�ren liessen, dass sich das Beschwerdebild durch das regelm�ssige �bungsprogramm verbessert habe und dadurch auch eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit habe erzielt werden k�nnen. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang auch, dass Berichte der behandelnden �rztinnen und �rzte aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zu ihren Patientinnen und Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc), was f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie f�r den behandelnden Spezialarzt und erst recht f�r den schmerztherapeutisch t�tigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverh�ltnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zun�chst bedingungslos zu akzeptieren gilt (Urteil S. vom 20. M�rz 2006, I 655/05, Erw. 5.4 mit Hinweisen). Dass die behandelnden �rztinnen und �rzte die Patienten l�nger gesehen haben als die Gutachterinnen und Gutachter, vermag daran nichts zu �ndern, ergibt sich doch gerade aus der l�ngeren Beziehung das besondere Vertrauensverh�ltnis.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beruft sich die Versicherte insbesondere auf die Berichte des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 6. September 2004 und 13. September 2005, in welchen davon ausgegangen wird, dass wahrscheinlich eine Fibromyalgie und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorl�gen, und gem�ss welchen die noch zumutbare Arbeitsf�higkeit 50 % betr�gt.
3.1 Nach Auffassung der Vorinstanz vermochte der damals bereits vorliegende Bericht des Dr. med. K.________ vom 6. September 2004 die abweichende Beurteilung des ABI vom 24. Mai 2004 nicht zu entkr�ften, da einerseits nur die Vermutung einer Fibromyalgie ge�ussert worden sei und andrerseits wiederum die oben dargelegte Erfahrungstatsache zu ber�cksichtigen sei, wonach Haus�rztinnen und Haus�rzte in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten Stellung n�hmen. Wie den nachfolgenden Erw�gungen zu entnehmen ist, er�brigen sich weitere Abkl�rungen zu dieser Diagnose jedoch insbesondere deshalb, weil auch bei Vorliegen einer Fibromyalgie oder einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung nicht von einer Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit auszugehen w�re.
3.2.1 In einem k�rzlich ergangenen Urteil (noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04) hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgehalten, dass die Fibromyalgie und die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung Gemeinsamkeiten hinsichtlich ihrer klinischen Manifestation und der unklaren Pathogenese aufweisen. Bei beiden Beschwerdebildern erweist es sich in gleichem Masse schwierig, das Ausmass der Arbeitsunf�higkeit zu eruieren, weil sich eine allf�llige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit nicht bereits aus der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder einer Fibromyalgie ableiten l�sst. Insbesondere erlaubt die Befunderhebung allein keinerlei R�ckschl�sse auf die Intensit�t der Schmerzen, deren Entwicklung oder die Prognose im konkreten Fall. Mit Blick auf diese gemeinsamen Charakteristiken sind - aus rechtlicher Sicht und angesichts des gegenw�rtigen Standes der medizinischen Wissenschaft - die Prinzipien, welche die Rechtsprechung im Rahmen somatoformer Schmerzst�rungen entwickelt hat, in F�llen, in welchen die Frage zu kl�ren ist, ob eine diagnostizierte Fibromyalgie invalidisierende Auswirkungen hat, analog anzuwenden (erw�hntes Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04, Erw. 4.1).
Bei einer Fibromyalgie besteht damit wie bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung die Vermutung, dass diese Erkrankung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind (BGE 131 V 50). Bei beiden Krankheiten k�nnen allerdings bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Falle einer Fibromyalgie anhand der nachfolgenden, f�r die Beurteilung der Auswirkungen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung aufgestellten, Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen zudem weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 V 50 f. Erw. 1.2 mit Hinweis). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 51 Erw. 1.2 mit Hinweis auf: Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 77). Schliesslich ist sowohl bei einer diagnostizierten Fibromyalgie wie auch bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung davon auszugehen, dass regelm�ssig keine versicherte Gesundheitseinschr�nkung vorliegt, wenn die Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Konstellation beruht. Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken; schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (erw�hntes Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04, Erw. 4.2.1 und 4.2.2).
3.2.2 Frau Dr. med. R.________ hatte eine depressive Entwicklung mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert (Berichte vom 6. Mai 2002 und 24. M�rz 2003), w�hrend die Psychiaterin Frau Dr. med. B.________ unter Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit "selbstunsichere Pers�nlichkeit mit depressiver St�rung und sozialer Zur�ckgezogenheit" erw�hnt hatte (Bericht vom 10. September 2003). Nachdem das ABI in seinem Gutachten vom 24. Mai 2004 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert hatte, konnte sich Frau Dr. med. B.________ dieser Diagnose im Schreiben vom 29. August 2004 nicht anschliessen, w�hrend der Hausarzt Dr. med. K.________ in seinen Berichten vom 6. September 2004 und 13. September 2005 u.a. das Vorliegen eines Fibromyalgiesyndroms und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung vermutete.
Massgebend ist somit, ob - selbst wenn eine Fibromyalgie oder eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegen w�rde - konkrete Umst�nde im oben erw�hnten Sinne bestehen, welche den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen. Vorab ist das Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t - verstanden als selbstst�ndiges, vom Schmerzsyndrom losgel�stes Leiden (BGE 130 V 358 Erw. 3.3.1 mit Hinweis auf Meyer-Blaser, a.a.O., S. 81 Anm. 135) zu verneinen. Eine solche wird in keinem der medizinischen Berichte diagnostiziert oder auch nur erw�hnt. Eine allf�llige depressive Entwicklung reicht dazu nicht aus, sondern w�re Ausdruck und Begleitsymptom des Schmerzgeschehens. Zu betonen ist in diesem Zusammenhang, dass die depressive Symptomatik nach Ansicht der behandelnden Psychiaterin keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit hat, und nach Meinungen der Gutachter des ABI gar nicht vorhanden ist. Ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens ist sodann nicht ausgewiesen. Wohl erw�hnte die behandelnde Psychiaterin eine soziale Zur�ckgezogenheit, doch wurde im Gutachten des ABI in der Anamnese festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Sohn Spazierg�nge mache oder Spielpl�tze aufsuche. Zwei- bis dreimal pro Woche habe sie Kontakt mit einer ihrer vier Freundinnen und deren Kindern, wobei man sich gegenseitig besuche. Zusammen mit dem Ehemann untern�hmen sie an den Wochenenden Ausfl�ge, gingen in die Badi, in ein Einkaufszentrum oder w�rden Freunde und Verwandte treffen. Ein prim�rer Krankheitsgewinn wurde in keinem Bericht erw�hnt und auch die weiteren in Betracht kommenden Kriterien sind, soweit �berhaupt vorhanden, jedenfalls weder einzeln noch insgesamt in der erforderlichen intensiven Auspr�gung erf�llt. Schliesslich wurde im Gutachten des ABI sogar ein gewisser Verdacht auf Simulation ge�ussert. Von einem mit zumutbarer Willensanstrengung nicht �berwindbaren und daher die Arbeitsf�higkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne einschr�nkenden psychischen Leiden kann somit nicht ausgegangen werden. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht die Notwendigkeit weiterer medizinischer Abkl�rungen und - gest�tzt auf die bestehende medizinische Aktenlage - das Vorliegen einer anspruchsbegr�ndenden Invalidit�t verneint hat.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanw�ltin Evalotta Samuelsson, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse O.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.