Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/beschluss/637
Timestamp: 2017-01-17 21:22:38
Document Index: 313155446

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 98', '§ 98', '§ 98', '§ 98', '§ 98', '§ 98']

85. Plenarsitzung am 17.10.2013 - Der Sächsische Landtag
85. Plenarsitzung am 17.10.2013
Vor Eintritt in die Tagesordnung: Änderung der Aktuellen Debatte der Fraktion SPD gem. § 55 der GO: "Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel" TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO Drucksache 5/12932 Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO Drucksache 5/12933 Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO Drucksache 5/12934 - Aufnahme als TOP 11 der Tagesordnung – Nach Eintritt in die Tagesordnung: 1Aktuelle Stunde1. Aktuelle DebatteAntrag der Fraktion SPD zum Thema: "Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel" 2. Aktuelle DebatteAntrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: "Humanität heißt Verantwortung übernehmen – Sachsen braucht eine neue Flüchtlingspolitik" - durchgeführt –21. Lesung des Entwurfs"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsisches Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)" Drucksache 5/12794 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport (federführend), Innenausschuss31. Lesung des Entwurfs"Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht" Drucksache 5/12881 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE Überweisung: Innenausschuss (federführend), Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr4Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP"Kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen" und die Antwort der Staatsregierung Drucksache 5/11356 - erledigt – Drucksache 5/12935 - Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt – Drucksache 5/12937 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt – Drucksache 5/12936 - Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen – Übermittlung an die Staatsregierung5Antrag der Fraktionen CDU und FDP"Empfehlungen des Nationalen Krebsplans umsetzen – Klinische Krebsregister weiterentwickeln" Drucksache 5/12005 - beschlossen – Übermittlung an die Staatsregierung6Antrag der Fraktion DIE LINKE"Evaluierung der Tätigkeit und der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) des Freistaates Sachsen" Drucksache 5/12091 mit Stellungnahme der Staatsregierung - nicht beschlossen –7Antrag der Fraktion SPD"Gemeinsam Pflege stärken – ‘Sächsisches Pflegebündnis‘ initiieren" Drucksache 5/12510 mit Stellungnahme der Staatsregierung - nicht beschlossen – Drucksache 5/12923 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt – "Maßnahmen zur Abwendung des drohenden Pflegenotstandes in Sachsen" Drucksache 5/5860 – Antrag der Fraktion DIE LINKE mit Stellungnahme der Staatsregierung - nicht beschlossen –8Antrag der Fraktion GRÜNE"Kommunale Unternehmen Sachsens stärken – Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechtes prüfen" Drucksache 5/12869 - nicht beschlossen –9Antrag der Fraktion NPD"Bekämpfung der Graffiti-Kriminalität im Freistaat Sachsen" Drucksache 5/12859 - nicht beschlossen –10FragestundeDrucksache 5/12886 - durchgeführt – Zu den Fragen Nr. 4 bis 6 werden schriftliche Antworten erteilt. 11Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GODrucksache 5/12932 - nicht stattgegeben – Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GODrucksache 5/12933 - nicht stattgegeben – Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GODrucksache 5/12934 - nicht stattgegeben – Zum Sitzungskalender