Source: http://www.mx-print.de/agb.php
Timestamp: 2018-03-20 07:50:48
Document Index: 217455696

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 377']

MX-Print
Alle Lieferungen und Leistungen, welche die Fa. MX-Print / Egeler Design für Ihre Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden AllgemeinenGeschäftsbedingungen (AGB).
Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Die AGB gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen und werden mit Vertragsschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt.
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit welcher in eine Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Mündliche Auskünfte und Zusagen sowie Werbeaussagen und insbesondere Warenbeschreibungen, bildliche Darstellungen, Muster, Qualitätsangaben, Leistungsangaben, Gebrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewicht aller unserer Produkte sind freibleibend, es sei denn sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
Wir gewährleisten, dass die von uns gelieferten Waren frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Wir haften nicht für die Eignung der Ware für einen bestimmten, vom Besteller beabsichtigten Verwendungszweck. Wir haften auch nicht für Folgeschäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der Ware erfolgen.
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und sind freibleibend.
Alle angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer.
Für Mängel, die auf unsachgemäße Handhabung oder Lagerung der Ware, Veränderung durch Eingriffe oder Manipulationen durch den Käufer oder Dritte, nicht von uns autorisierten Personen zurückzuführen sind, haften wir nicht.
MX-Print / Egeler Design, vertreten durch Oliver Egeler
Holländerstrasse 15
Unser Angebot im Internet stellt für Sie und uns eine unverbindliche Aufforderung dar, bei uns Waren zu bestellen. Der eigentliche Vertrag kommt erst dann zu Stande, wenn Sie über unseren Internetshop, die von Ihnen gewünschten Waren bestellen und wir Ihnen eine Auftragsbestätigung hierüber zusenden. In jedem Falle gilt der ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend sind.
Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit Bestellungen per Fax, Email oder auch telefonisch vorzunehmen, wobei diese erst nach dem Erhalt unserer Auftragsbestätigung wirksam wird.
Sofern sich aus der fallweisen, schriftlichen Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise in Euro - ohne Fracht, Porto und Versicherung.
Die Versandkosten sind für Lieferungen innerhalb Deutschlands angegeben.
Für Lieferungen außerhalb der angegebenen Länder innerhalb der EU sind die Versandkosten gegebenenfalls gesondert zu erfragen.
Sonderpreis-Regelungen sowie Skonto-Gewährungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch MX-Print / Egeler Design.
Preiskorrekturen von Eingabefehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor.
Lieferungen erfolgen per Vorauskasse, sofern keine Sondervereinbarung getroffen wurde, die der schriftlichen Form bedarf.
Für die Rechnungsstellung sind die von uns gelieferten Stückzahlen, Gewichte und Mengen maßgebend.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten und von MX-Print / Egeler Design anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insofern befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt der Versand direkt nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto, die Produktion von personalisierten Produkten beginnt nach erfolgtem Zahlungseingang.
Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese vor der erneuten Zustellung zu ersetzen.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware geht diese Gefahr an eine geeignete Transportperson bzw. ein geeignetes Transportunternehmen über.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, stets mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher selbst oder eine empfangsberechtigte Person, auf den Verbraucher über.
Die MX-Print / Egeler Design behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen durch den Käufer vor.
Wir gewähren Ihnen ein zweiwöchiges Widerrufrecht ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen:
Das nachfolgende Widerrufrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll; und es besteht nicht bei Lieferungen von Produkten, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten worden sind.
Verbraucher (§13 BGB) können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
MX-Print / Egeler Design
info@mx-print.de
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Hierzu zählt auch das Öffnen der Verpackung. Ist die Verpackung geöffnet, so besteht KEINE Verpflichtung zur Rücknahme.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für den Fall der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
Die Gewährleistungsbedingungen für die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an die obig angeführten Kontaktdaten an die MX-Print / Egeler Design zu richten.
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind.
Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. Dem Kunden ist es bewusst, dass es sich bei dem vorliegenden Produkt um einen Einmalartikel handelt.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die MX-PRint / Egeler Design ist jedoch dazu befugt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn Sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber Unternehmern leistet MX-PRint / Egeler Design für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr, durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens der MX-Print / Egeler Design ist der Kunde nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme),wenn er MX-Print / Egeler Design nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 12 dieser AGB.
Sofern beim Materialaufbau der von uns angebotenen Produkte, Komponenten anderer Hersteller mit verwendet werden, ist für den Fall etwaiger Schäden oder Reklamationen, jegliche Form von Gewährleistung ausgeschlossen.
Beim beiderseitigen Handelskauf unterliegt der Käufer bei der Warenannahme einer strengen Untersuchungs- und Rügepflicht (§§ 377 ff HGB). Er ist als Kaufmann verpflichtet, die Ware unverzüglich zu untersuchen und Mängel bzw. Fehllieferungen gegenüber der Verkäuferin zu rügen. Unterlässt er dies, verliert er seine Gewährleistungsansprüche.
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nichts anderes bestimmt ist.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von MX-Print / Egeler Design. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Diese Bedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Verträge unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.
Email: info@mx-print.de
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