Source: https://www.stadt-muenster.de/recht/ortsrecht/satzungen/ordinancelist/satzungsnummer.html
Timestamp: 2020-05-30 05:51:21
Document Index: 225623776

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 47', '§ 34', '§ 39', '§ 172', '§ 86', '§ 172', '§ 86', '§ 10', '§ 8', '§ 61', '§ 126', 'Art. 3', '§ 25']

70.01 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Münster (Straßenreinigungssatzung)
70.01.1 Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Münster
70.02.1 Abfallgebührensatzung der Stadt Münster
70.03 Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster"
70.02 Satzung über die Abfallvermeidung und Abfallentsorgung in der Stadt Münster (Abfallsatzung)
63.01 Satzung der Stadt Münster zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart, zum Schutz des Orts- und Straßenbildes und zur Erweiterung der Genehmigungspflicht für Werbeanlagen in der Altstadt (Altstadtsatzung Münster)
47.01 Satzung für das Stadtarchiv Münster einschließlich Benutzungs- und Gebührenordnung
52.01 Tarife für die Bäder der Stadt Münster, Haus- und Badeordnung und Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
52.02 Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der städtischen Sportanlagen mit Ausnahme der städtischen Hallen- und Freibäder ("Allgemeine Nutzungsbedingungen")
61.01 Satzung für den "Beirat für Stadtgestaltung" der Stadt Münster
61.02 Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Erweiterung der Anzeigepflicht für Werbeanlagen in der Wohnsiedlung "Grüner Grund"
61.04 Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Erweiterung der Anzeigepflicht für Werbeanlagen im Schnorrenburgviertel
61.05 Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Erweiterung der Anzeigepflicht für Werbeanlagen im Ostviertel
61.06 Satzung der Stadt Münster über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kinderhaus / Brüningheide
61.07 Satzung der Stadt Münster über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hafen / Halle Münsterland
61.08 Satzung der Stadt Münster über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wohnsiedlung Osthuesheide“
61.12 Satzung der Stadt Münster über die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeträge, die statt der Herstellung eines Stellplatzes zu entrichten sind (Stellplatzablösungssatzung)
61.13 Satzung über die Einschränkung und Untersagung für die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen gemäß § 51 Abs. 4 Nr. 2 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
61.14 Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder bei der Errichtung und wesentlichen Änderung baulicher Anlagen (gemäß § 47 (4) LBau0 NW) - Fahrradabstellsatzung -
61.15 Satzung über den teilweisen Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 426
61.16 Satzung über den teilweisen Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 428: Weißenburgstraße / Metzer Straße / Habichtshöhe
62.04 Verzeichnis der Satzungen über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 BBauG
62.05 Verzeichnis der Erhaltungssatzungen nach § 39 h BBauG
63.02 Satzung zum Schutz des Orts- und Straßenbildes und zur Erhaltung baulicher Anlagen im Wigbold Wolbeck
63.03 Satzung der Stadt Münster zum Schutz des Orts- und Straßenbildes und zur Erhaltung baulicher Anlagen im Dorfkern von Angelmodde
63.04 Satzung der Stadt Münster zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart im Nordviertel - Erhaltungssatzung Nordviertel
63.05 Satzung der Stadt Münster zur Erhaltung baulicher Anlagen und zur Erhaltung der Eigenart des Dechaneiviertels (Erhaltungssatzung)
63.06 Satzung gemäß § 172 BauGB zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart, zum Schutz des Straßenbildes und zur Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung) und gemäß § 86 BauO NRW (Gestaltungssatzung) in der Siedlung „Zum Erlenbusch“
63.07 Satzung gemäß § 172 BauGB zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart, zum Schutz des Straßenbildes und zur Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung) und gemäß § 86 BauO NRW (Gestaltungssatzung) in der Siedlung „Dachsleite/Igelpatt/Bisamgang/Mümmelmannpfad/Biberweg"
63.08 Satzung der Stadt Münster zur Erhaltung baulicher Anlagen und zur Gestaltung genehmigungsbedürftiger Vorhaben in der Wohnsiedlung "Havixburgweg/Sacré-Coeur-Weg"
63.10 Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen, die gemäß § 10 Abs. 2 der Landesbauordnung für Kleinkinder auf Baugrundstücken zu schaffen sind
63.11 Satzung über die Herabsetzung der vorgeschriebenen Maße für Bauwiche und Abstandsflächen für den historischen Altstadtkern der Stadt Münster
63.13 Stellplatzsatzung der Stadt Münster
61.03 Verzeichnis der rechtsverbindlichen Bebauungspläne
61.03.1 Verzeichnis der rechtsverbindlichen Bebauungspläne der ehemaligen Umlandgemeinden
61.09 Verzeichnis der Veränderungssperren
51.03 Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen
66.03 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und den Kostenersatz für Hausanschlüsse in der Stadt Münster (Kanalbeitragssatzung - KBS)
66.07 Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster -Erschließungsbeitragssatzung (EBS)-
66.08 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster - Straßenbaubeitragssatzung -
Betriebssatzungen
18.01 Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq"
41.03 Betriebssatzung der Stadt Münster für "Münster Marketing"
46.01 Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Städtischen Bühnen Münster"
42.01 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
42.02 Entgeltordnung für die Überlassung von Veranstaltungsräumen der Stadtbücherei sowie für Veranstaltungen und Führungen in der Stadtbücherei
10.03 Satzung der Stadt Münster über das Verfahren zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
32.21 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster
61.10 Satzung der Stadt Münster über die Zuständigkeit des Planungsausschusses für Aufgaben des Denkmalschutzes
61.11 Denkmalbereichssatzung Prinzipalmarkt Münster
32.08 Sendsatzung der Stadt Münster
32.09.1 Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die von der Stadt Münster zugelassenen Taxen
32.30 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung)
33.01 Entgeltordnung für die Benutzung der Räumlichkeiten in der Stadthalle Hiltrup ab 01.05.2017
37.01 Satzung der Stadt Münster über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr Münster (Feuerwehrsatzung)
40.03 Vergabe- und Entgeltordnung für die Benutzung von Räumen in Schulgebäuden der Stadt Münster durch Dritte
40.07.1 Entgeltordnung der Lernwerkstatt der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster
41.01 Entgeltordnung für das Stadtteilkulturzentrum „Kap.8“ im Bürgerhaus Kinderhaus
41.02 Entgeltordnung für das Begegnungszentrum Meerwiese Coerde
43.02 Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Münster
45.01 Entgeltordnung für das Stadtmuseum Münster
66.01 Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster -Entwässerungssatzung (EWS)-
66.04 Satzung zur Aufhebung der Satzung gemäß § 61 a Absatz 5 Satz 2 LWG NRW zur Festlegung der Fristen der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
66.05 Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
66.06 Benutzungsordnung für Absperrmaterialien des Bau und Betriebshofes der Stadt Münster
37.02 Satzung der Stadt Münster über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstigen brandschutztechnischen Leistungen der Feuerwehr Münster (Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz)
37.03 Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
37.04 Satzung der Stadt Münster über die Gewährung des Ersatzes von Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr sowie der anerkannten Hilfsorganisationen, über die Zahlungen von fortgewährtem Arbeitsverdienst für private Arbeitgeber und von Aufwandsentschädigungen (Entschädigungssatzung ehrenamtliche Einsatzkräfte)
67.01 Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
67.02 Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
10.02 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
41.04 Benutzungs- und Gebührenverordnung für den Geschichtsort Villa ten Hompel
44.02 Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
50.01 Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster
66.01.1 Abwassergebührensatzung der Stadt Münster (AGS)
66.09 Satzung der Stadt Münster über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für sonstige Gewässer – Gewässergebührensatzung (GGS) –
80.02 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung des Bereiches des Hafens (Stadthafen I) in der Stadt Münster - Hafenverordnung (HVO) Münster
51.01 Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster
51.02 Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder in der Trägerschaft der Stadt Münster
51.04 Satzung für den Jugendrat der Stadt Münster
51.05 Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
32.18 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage des Wasserwerkes Hohe Ward der Stadtwerke Münster GmbH (Wasserschutzgebietsverordnung Hohe Ward)
32.19 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Gittrup der Stadtwerke Münster GmbH (Wasserschutzgebietsverordnung Gittrup)
32.20 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlagen Hornheide / Haskenau der Stadtwerke Münster GmbH (Wasserwerksbetreiber) - Wasserschutzgebietsverordnung "Hornheide / Haskenau"
32.16 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlagen Kinderhaus-Süd und Kinderhaus-Nord der Stadtwerke Münster GmbH (Wasserschutzgebietsverordnung "Münster-Kinderhaus")
32.17 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wassergewinnungsgebiet Münster-Geist der Stadtwerke Münster GmbH (Wasserschutzgebietsverordnung "Münster-Geist")
32.01 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den öffentlichen Anlagen in der Stadt Münster, zum Schutze des Stadtgebietes vor Verunreinigungen sowie über die Einschränkung der Nutzung des Aasees (Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung)
40.04 Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster
40.06 Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen
40.07 Satzung der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster
43.01 Satzung für die Volkshochschule der Stadt Münster
44.01 Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik der Stadt Münster
10.01 Hauptsatzung der Stadt Münster
10.04 Übertragung der Entscheidungsbefugnisse des Rates im Widerspruchsverfahren nach § 126 Abs. 3 des Beamtenrechtsrahmengesetzes
10.05 Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster
10.06 Wahlordnung für das Delegiertenwahlverfahren zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
39.02 Satzung der Stadt Münster (Westf.) über die Verkündung von Viehseuchenverordnungen
61.18 Allgemeine Vorschrift der Stadt Münster gemäß Art. 3 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 zum Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr
62.03 Verzeichnis der Satzungen über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Münster nach § 25 BBauG
64.01 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Münster (Wohnraumschutzsatzung)
64.02 Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau im Gebiet der Stadt Münster
80.01 Satzung der Sparkasse Münsterland Ost
52.03 Nutzungsbedingungen für die Sporthalle Berg Fidel
42.03 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Stadtbücherei Münster
20.01 Hundesteuersatzung der Stadt Münster
20.02 Jagdsteuersatzung der Stadt Münster
20.03 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbe- und die Grundsteuern in der Stadt Münster
20.04 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
20.05 Satzung der Stadt Münster über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
20.06 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungsteuer im Gebiet der Stadt Münster
57.02 Satzung der Stiftung Generalarmenfonds in Münster
57.03 Satzung der Stiftung Magdalenenhospital in Münster
57.04 Satzung der Stiftung Pfründnerhaus Kinderhaus in Münster
57.05 Satzung der Stiftung Siverdes in Münster
57.06 Satzung der Stiftung Vereinigte Pfründnerhäuser in Münster
57.07 Satzung der Hüffer-Stiftung
Straßenwesen, Tiefbau und Gewässer
66.02 Satzung über die Beseitigung des Schlammes aus nicht öffentlichen Kleinkläranlagen und geschlossenen Abwassergruben in der Stadt Münster (Klärschlammbeseitigungssatzung - KSS -)
32.09 Taxiordnung für die von der Stadt Münster zugelassenen Taxen
32.05.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße
32.05.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Ost, Ortsteil Handorf
32.05.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup
32.07 Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster