Source: http://edv-workshop.de/nav/them/erm.htm
Timestamp: 2020-02-19 22:13:06
Document Index: 173359306

Matched Legal Cases: ['§ 100', '§ 101', '§ 100', 'BGH', 'BGH', '§ 100', 'BGH']

CF - Ermittlungen. Grundlagen und Arbeitshilfen
Überblick: Ermittlungen
Ermittlungen. Grundlagen und Arbeitshilfen
Straftatenkatalog des § 100a StPO
Justiz-Verwaltungsvorschriften
C: Entschädigung
D: Informanten, V-Personen
E: Organisierte Kriminalität
F: internationale Fahndung
Älterer Überblick über die Meldungen und Beiträge zum
Ermittlungsrecht.
Beiträge zur Netzpolitik und
zur Vorratsdatenspeicherung, Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung.
Das Thema Ermittlungen vereint vor allem die Aspekte Strafverfahrensrecht, Ermittlungen als solche und Nebengebiete, die für eine vollständige Betrachtung unverzichtbar sind.
Die wesentlichen Grundlagen sind eingeflossen in das gefragte Arbeitspapier:
Das Arbeitspapier aus dem Juli 2011 schildert die Anwendungsvoraussetzungen und Grenzen für Ermittlungsmethoden und fasst die wichtigsten Ergebnisse aus dem Cyberfahnder zusammen.
Dieter Kochheim, Verdeckte Ermittlungen im Internet, Juli 2011
Dieter Kochheim, Ermittlungen im Internet (Präsentation), April 2012
Die neu gestaltete Übersichtsseite führt in das leitende Thema ein, ist bereits jetzt riesengroß und muss viele Einzelaspekte vernachlässigen. Für sie gibt es die Suche und den Index.
allgemeines Strafverfahrensrecht
Das Arbeitspapier Durchsuchung und Beschlagnahme ist die älteste und lange überholte Auseinandersetzung mit dem Strafverfahrensrecht, stammt aus dem Jahr 2003 und war schon seinerzeit nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Es ist sozusagen eine Bilanz der vorausgegangenen Webseite, dem EDV-Workshop, der seit 1999 bestanden hatte und seit 2002 nur noch sporadisch und später gar nicht mehr gepflegt wurde.
Das überholte Arbeitspapier wurde inzwischen 1.320 Mal abgefragt.
Dieter Kochheim, Durchsuchung und Beschlagnahme. Verfahrensrecht des Ermittlungsverfahrens, Mai 2003
Es geht zurück auf ein Arbeitspapier aus dem Jahr 1995, das hier aus rein nostalgischen Gründen als Faksimile dokumentiert wird ( 22 MB):
Dieter Kochheim, Durchsuchung in Wirtschaftsstrafsachen, 1995
Eine ewige Baustelle ist der Katalog über die Eingriffsrechte bei der Strafverfolgung ( ) zur Systematik, den Anwendungsvoraussetzungen und Grenzen von Strafverfolgungsmaßnahmen geworden. Weite Teile bestehen nur aus Stichworten und Platzhaltern
strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, Januar 2011
Auskünfte, Aussagen, Beweismittel
Mit den Grundlagen und einigen Aspekten des Beweisrechts im Ermittlungsverfahren setzt sich der Beitrag aus dem Jahr 2007 auseinander:
Er ist auch als PDF-Dokument verfügbar:
Auskünfte, Aussagen, Beweismittel, 02.07.2007
Von grundsätzlicher Bedeutung sind auch die
strafprozessualen Maßnahmen, 31.01.2011.
Mit einzelnen allgemeinen Fragen beschäftigen sich die Beiträge:
Anfangs-, dringender und hinreichender Verdacht, 2007.
Das Thema habe ich später wieder aufgenommen und mit der Frage nach dem Aussagewert von Spuren und Beweisen verbunden:
Geltung von Beweisen und Erfahrungen, 29.11.2009
Die Anforderungen an die Begründung von Durchsuchungsanordnungen und zur Verwertbarkeit von Steuerdaten aus Liechtenstein:
Voraussetzungen und Grenzen bei Eilanordnungen.
Streitig sind die Eingriffsbefugnisse im Zusammenhang mit der Frage, ob eine Straftat begangen wurde. Dabei geht es nicht darum, nach Kriminalität zu suchen, sondern anlassbezogen "Merkwürdigkeiten" wie Leichenfunde, tote Fische oder Brände aufzuklären, die auch eine harmlose Erklärung haben können:
Ein Beitrag stammt noch aus dem EDV-Workshop:
Mit einzelnen Aspekten der StPO-Reform 2007 beschäftigen sich mehrere Beiträge:
Konzentration gerichtlicher Entscheidungen
Zur Zuständigkeit des Ermittlungsrichters am Sitz der Staatsanwaltschaft.
Zweckbindung bei Akteninhalten
Grenzen der Akteneinsicht.
Ermächtigung zur Ferndurchsuchung bei externen Datenspeichern.
Beweisverwertungsverbot für verdeckt erlangte Erkenntnisse
Schwellengleichheit bei der Zweitverwertung.
Rechtsmittel gegen Ermittlungsmaßnahmen
Zum Geltungsbereich des neuen § 101 StPO.
schwere Eingriffsmaßnahmen
Die Anforderungen an die Voraussetzungen einer strafprozessualen Eingriffsmaßnahme steigen in dem Maße und mit der Tiefe wie sie in persönliche Freiheitsrechte eingreift.
Die Erscheinungsformen der Cybercrime reichen hingegen vom einfachen Hacking und kleinem Betrug bis zum bandenmäßigem Betrieb globaler Botnetze. Den Einstieg in die Ermittlungen bieten in aller Regel einfache Bestandsdatenauskünfte.
Wegen der großen Spannbreite der Cybercrime ist es nötig, die einzelne Erscheinungsform wegen ihres kriminellen Gehalts zu bewerten und darauf die Frage nach den zulässigen Ermittlungsinstrumenten zu stellen.
Die nötigen Grundlagen werden von mehreren Beiträgen geschaffen.
Organisierte Kriminalität, Vereinigung, Bande
Gesetzliche Organisationsmodelle (2007).
Das BVerfG unterscheidet im Wesentlichen nach der angedrohten Höchststrafe (2007).
der §§ 100a und 100c StPO (Überwachung der Telekommunikation und Großer Lauschangriff).
Übersicht über die 51 Straftatbestände, die die Bande qualifizieren (2010).
Die Grundlagen für die Rechtsfragen im Zusammenhang mit Informanten und verdeckten Ermittlern, dem Zeugenschutz und und die Scheingeschäfte liefert ebenfalls ein Aufsatz aus dem Jahr 2007:
2009 hat der BGH die Verwertungsregeln für verdeckt gewonnene Erkenntnisse präzisiert. Daraus entstand:
Verwertung verdeckter Erkenntnisse
Verwertung verdeckt erlangter Beweise, 17.05.2009
Ein besonderes Praxisproblem entstand, als das BVerfG 2010 von nun auf jetzt die Vorratsdatenspeicherung vebot. Wie musste mit den bereits erhobenen Vorratsdaten umgegangen werden?
Auch als PDF-Arbeitspapier:
Zum Umgang mit Verkehrsdaten, 08.03.2010
Ich habe mich seinerzeit binnen weniger Tage in die verfassungsrechtliche Literatur eingelesen und eine Position entwickelt, die lange später mehrfach vom BGH bestätigt wurde.
Migration, Entgegenkommen und Akzeptanz. Notwendige Grenzen.
2008 verbot das BVerfG die polizeirechtliche Onlinedurchsuchung. In das Strafverfahrensrecht ist diese Ermittlungsmaßnahme nie aufgenommen worden. In das BKA-Gesetz und in einzelne Landesgesetze ist sie inzwischen wieder aufgenommen worden.
Ihr Fehlen in der StPO hat zur Folge, dass polizeiliche Erkenntnisse aus einer zulässigen Onlinedurchsuchung nicht vollbeweislich im Strafverfahren verwertet werden dürfen (fehlende Schwellengleichheit).
Die Quellen-TKÜ nutzt zwar dieselben technischen Voraussetzungen, kann aber aus § 100a StPO abgeleitet werden. Sie steht deshalb auch unter öffentlichem Beschuss.
Noch vor der Entscheidung des BVerfG habe ich mich mit den technischen und rechtlichen Problemen auseinander gesetzt und die Meinung vertreten, dass diese Eingriffsmaßnahme aus dem schwersten Eingriff, den die StPO zulässt, also aus dem Großen Lauschangriff abgeleitet werden kann.
Mit dem neuen Integritäts-Grundrecht hat das BVerfG meiner Position eine Abfuhr erteilt. Die Einzelheiten werden hier aufgearbeitet:
Die ersten Erfahrungen zeigen, dass die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Internet mit verschiedenen, sozusagen klassischen Instrumenten durchgeführt werden müssen. Auf ihre sinnvolle Kombination und Handhabung kommt es an.
Im Vordergrund stehen Auskünfte, Durchsuchungen, Beschlagnahmen und ganz besonders die intelligente Zusammenführung und Bewertung von Spuren und Beweisen. Das stellt besondere Anforderungen an die handwerkliche Professionalität der Ermittler, ihre Qualifikation und Güte und ihre Kreativität.
Gefragt sind keine Phantasten und keine genialen Seher oder Verschwörungstheoretiker, die jeder Spur eine transzendentale Bedeutung zumessen können, sondern solide Handwerker mit Weitsicht, auch Phantasie, vor Allem aber Fingerspitzengefühl und selbstkritischer Bewertung.
Ihnen widme ich an dieser Stelle:
Einzelfragen aus dem materiellen Strafrecht
Bestandaufnahme über die Verwertbarkeit der zulässig erhobenen Vorratsdaten.
Die wichtigsten Auskunfts-Werkzeuge auf einem Blick.
Das Cybercrime-Strafrecht hat Besonderheiten. Es existiert aber nicht selbständig und isoliert vom Strafrecht im Übrigen.
Im Zusammenhang mit dem Skimming und dem IuK-Strafrecht habe ich mich deshalb immer wieder mit den allgemeinen Fragen des materiellen Strafrechts auseinander setzen müssen.
Deshalb stehen vier Arbeitspapiere am Anfang, die für das Hauptthema Cybercrime von besonderer Bedeutung sind.
Im Dezember 2011 ist das Arbeitspapier Skimming in der dritten Auflage erschienen. Seither ist es mehr als 1.200 Mal abgefragt worden und sein Vorgänger über 4.100 Mal. Seine Themen sind auch Vorbereitung, Versuch und Vollendung, Erfolgsort, Gehilfe, Mittäter und Bande, Tateinheit und
-mehrheit, Verbrechensabrede und andere Fragen, die allgemeiner Natur sind.
Dieter Kochheim, Skimming. Hintergründe und Strafrecht, März 2012
Im Oktober 2011 erschien das Arbeitspapier IuK-Strafrecht, das jetzt 128 Seiten umfasst und das jetzt mehr als 1.900 Mal abgerufen wurde. Weite Passagen behandeln zum Beispiel das Urkundenstrafrecht und die kriminelle Vereinigung.
Dieter Kochheim, IuK-Strafrecht. System, Begriffe und Fallbeispiele, April 2012
Dieter Kochheim, Cybercrime, Mai 2010
Jüngst erschien eine detaillierte Auseinandersetzung mit der automatisierten Malware, die noch nicht in das Werk zur IuK-Kriminalität eingearbeitet ist:
Dieter Kochheim, Über das Verschwinden der Cybercrime. Automatisierte Malware, April 2012
Im April 2012 wurde auch das Positionspapier aktualisiert:
Dieter Kochheim, Hehlerei und Absatzhilfe, April 2012
Probleme der Abgrenzung. Steuerhehlerei.
Eine weitere Vorarbeit sind die
Dieter Kochheim, Bombenbauanleitungen, Mai 2007.
Auch wenn der BGH wegen der Bombenbauanleitungen (zu Recht) eine spezielle Vorschrift im WaffG hervorhebt, bleibt das Arbeitspapier Weg bereitend bei den Fragen nach den strafbaren Aufforderungen zu Straftaten, zur Volksverhetzung und zu anderen Meinungsdelikten im Internet.
Ebenfalls von Bedeutung dürften sich erweisen:
Dieter Kochheim, Die goldene Brücke, 30.12.2011
Versuch und Rücktritt.
Kontoeröffnungsbetrug, März 2012
kriminelle Vereinigungen unter Dieben im Gesetz, Januar 2012
Ebenfalls im Jahr 2007 habe ich mich mit dem
auseinander gesetzt und die verschiedenen Formen herausgearbeitet, wie Geldwäsche funktionieren kann.
Grenzüberschreitender Transfer von Vermögenswerten, Mai 2007
Grauen Bezahlsysteme (08.12.2010)
geht das heute noch viel einfacher. Siehe auch:
Anweisung, Überweisung, Hawala