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Timestamp: 2016-10-25 20:56:46
Document Index: 180872795

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE']

I 681/00 (21.02.2001)
I 681/00 Vr
Bundesrichter Sch�n, Spira und Bundesrichterin Widmer; Gerichtsschreiberin Amstutz
K.________, 1952, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ludwig M�ller, Schiffl�nde 6, Z�rich,
A.- Der 1952 geborene, gelernte Lastwagenchauffeur K.________ versp�rte am 30. September 1994 w�hrend des Abladens von Baumaterial akute R�ckenschmerzen. In der Folge blieb seine Leistungsf�higkeit in der bisherigen beruflichen T�tigkeit gesundheitsbedingt eingeschr�nkt, weshalb sich die Arbeitgeberfirma Emil B.________ AG schliesslich zur K�ndigung des Anstellungsverh�ltnisses per 29. Februar 1996 veranlasst sah. Seither bezieht K.________ Arbeitslosenentsch�digung. Am 30. Juni 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gem�ss �rztlicher Diagnose leidet K.________ an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom sowie psychogener �berlagerung der k�rperlichen Beschwerden bei St�rung der Pers�nlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Z�gen (Berichte des Dr. med. W.________ vom 13. Juli 1998 und des Dr. med. J.________ vom 27. Juli 1998, psychiatrisches Consilium des Dr. med. S.________ vom 27. September 1999 im Rahmen des Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle am Spital X.________ [MEDAS] vom 27. Oktober 1999). Gest�tzt auf das abschliessende Gutachten der MEDAS ermittelte die IV-Stelle Schaffhausen einen Invalidit�tsgrad von 30 % und verneinte mit Verf�gung vom 11. Juli 2000 einen Anspruch auf eine Invalidenrente.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, in welcher K.________ beantragte, es sei ihm in Aufhebung der Verwaltungsverf�gung eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 20. Oktober 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente erneuern.
1.- a) Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend wiedergegeben. Ebenfalls richtig dargelegt hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zur Bedeutung von �rztlichen Berichten und Gutachten f�r die Belange der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c) und die Grunds�tze �ber deren Beweiswert (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
b) Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der Verwaltungsverf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis).
2.- Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer in seiner bisherigen T�tigkeit als Lastwagenchauffeur gesundheitsbedingt �ber eine verminderte Arbeitsf�higkeit verf�gt. Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
a) Nach Auffassung der Vorinstanz hat die Verwaltung bei der Bestimmung des Ausmasses der Arbeitsunf�higkeit zu Recht auf das Gutachten der MEDAS vom 27. Oktober 1999 abgestellt. Danach ist der Beschwerdef�hrer unter Ber�cksichtigung s�mtlicher - auch der psychischen - Gesundheitsbeeintr�chtigungen f�r alle k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten (Vermeidung des Hebens von Lasten �ber 15-20 kg und h�ufigen B�ckens), einschliesslich der Arbeit als Lastwagenchauffeur, sch�tzungsweise zu 30 % arbeitsunf�hig; von beruflichen Massnahmen r�t die MEDAS gest�tzt auf den psychiatrischen Konsiliarbericht des Dr. med. S.________ vom 27. September 1999, welcher Umschulungsbestrebungen als kaum erfolgversprechend beurteilt, ab. Das kantonale Gericht spricht dem Gutachten der MEDAS hohe Glaubw�rdigkeit zu. Indem es auf einer eingehenden Untersuchung des Versicherten beruhe, unter Ber�cksichtigung s�mtlicher vorhandener Akten der SUVA und der Invalidenversicherung erstellt worden sei, ein rheumatologisches und ein psychiatrisches Consilium in die Beurteilung einbeziehe, auf die geklagten Beschwerden eingehe und die Schlussfolgerungen der Experten einl�sslich begr�ndet seien, gen�ge es in beweism�ssiger Hinsicht vollumf�nglich den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen (siehe Erw. 1a hievor mit Hinweisen). Demgegen�ber k�nnten dem Bericht des Dr. med. E.________, Spezialarzt f�r Neurologie, der den Versicherten seit M�rz 2000 mehrmals untersucht hatte und dessen Arbeitsunf�higkeit auf 40-50 % f�r leichte k�rperliche T�tigkeiten sch�tzt, keine Befunde entnommen werden, die von der MEDAS nicht schon ber�cksichtigt worden seien; die Stellungnahme zur Arbeitsunf�higkeit werde von Dr. E.________ im �brigen nicht n�her begr�ndet. Anlass f�r weitere medizinische Abkl�rungen bestehe daher nicht.
b) Den Erw�gungen der Vorinstanz ist beizupflichten. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, was ein anderes Ergebnis zu begr�nden verm�chte. Insbesondere kann dem Einwand nicht gefolgt werden, den Auswirkungen der psychischen Leiden auf die Arbeitsf�higkeit sei nicht geb�hrend Rechnung getragen worden. Die MEDAS hat die Arbeitsf�higkeit unter einl�sslicher W�rdigung des psychiatrischen Konsiliums des Dr. med. S.________ vom 27. September 1999 eingesch�tzt, an dessen Ergebnissen zu zweifeln kein Anlass besteht. Es ist zwar richtig, dass der Arzt mit Blick auf die "Wiedererlangung der Arbeitsf�higkeit" aus psychiatrischer Sicht d�stere Prognosen stellt; diese Aussage bezieht sich indessen nicht auf die objektiv verbleibende, zumutbare Arbeitsf�higkeit als solche, sondern auf die Chancen ihrer tats�chlichen Verwertung auf dem Arbeitsmarkt in Ber�cksichtigung der Gesamtsituation des Beschwerdef�hrers (pers�nliche Einsch�tzung des Leidens, Emigrationsproblematik, wirtschaftliche Situation, mangelhafte Ausbildung, Krankheit der Ehefrau, lange Abwesenheit vom Arbeitsprozess) und wurde daher bei der Stellungnahme der Gutachter zur Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu Recht ausser Acht gelassen. Soweit der Beschwerdef�hrer ferner geltend macht, sein psychisches Leiden habe sich seit Erstellung des MEDAS-Gutachens "massiv verschlechtert" und er sei seit 31. August 2000 in psychiatrischer Behandlung, muss dies hier unbeachtlich bleiben. Die Entwicklung der Verh�ltnisse bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (siehe Erw. 1b hievor) l�sst auf keine rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes schliessen; diese Beurteilung wird im �brigen gest�tzt durch die Feststellung des Dr. med. E.________ im Bericht vom 17. April 2000, der Versicherte habe "im Moment keine Chance", auf dem Beschwerdeweg Leistungen der Invalidenversicherung zu erwirken. Sollte im Verlauf der aktuellen psychiatrischen Behandlung eine Verschlimmerung des Leidens �rztlich ausgewiesen werden, ist es dem Versicherten unbenommen, bei der Invalidenversicherung ein neues Leistungsbegehren zu stellen.
c) Im Rahmen des Einkommensvergleichs gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG ist die IV-Stelle von einem ohne Gesundheitsschaden mutmasslich erzielbaren Einkommen (Valideneinkommen) von Fr. 4544.- monatlich ausgegangen, was dem versicherten Lohn gem�ss Angaben der Arbeitslosenkasse entspricht (m�glicher Lohn beim letzten Arbeitgeber ab 1. Januar 1996: 4195.- x 13 : 12 = Fr. 4544.-; j�hrlich Fr. 54'535.-). Von diesem Wert hat sie zur Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) in der Annahme, der Versicherte w�re auch nach Eintritt der Invalidit�t beim selben Arbeitgeber t�tig gewesen, 30 % (Ausmass der Arbeitsunf�higkeit) in Abzug gebracht, was einen Betrag von rund Fr. 38'170.- ergibt beziehungsweise einen Invalidit�tsgrad von 30 %.
Geht man bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades von
den Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1996 (LSE) und der Lohnentwicklung 1997 aus, �ndert dies am Ergebnis nichts: Gem�ss TA1, Sektor 3 (Dienstleistungen), Position 60 (Landverkehr), Kategorie 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) ergibt sich umgerechnet auf eine �bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden und in Ber�cksichtigung des Nominallohnindexes f�r das Jahr 1997 ein ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbares Einkommen von Fr. 59'483.- (4746.- x 41,9/40 x 102,5/102,8 = 4956.93; 4956.93 x 12 = 59'483.-). Mit Blick auf das Invalideneinkommmen ist von einer Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen beruflichen T�tigkeit als Lastwagenchauffeur von 30 % auszugehen; aufgrund der k�rperlichen Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers - das Heben von Lasten �ber 20 kg sowie h�ufiges B�cken sind ihm nicht zuzumuten - sowie der Tatsache, dass er nur noch in reduziertem Arbeitspensum t�tig sein wird, rechtfertigt sich ein leidensbedingter Abzug vom statistischen Lohn (vgl. hierzu BGE 126 V 78 ff. Erw. 5) von h�chstens 10 %. Entsprechend bel�uft sich das Invalideneinkommen auf Fr. 37'474.- j�hrlich (59'483.- x 70/100 = 41'638.-; 41'638.- - 4164.- [= 10 % von 41'638.-] = 37'474.-). Weitere einkommensrelevante, jedoch nicht leidensbedingte Faktoren wie Nationalit�t/Aufenthaltskategorie, Lebensalter oder Dienstjahre sind bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ausser Acht zu lassen, da ihnen auch beim Valideneinkommen, soweit man bei dessen Ermittlung auf das durchschnittliche Lohnniveau in der betreffenden Branche gem�ss LSE-Tabellen abstellt, nicht Rechnung getragen wird. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die Invalidenversicherung f�r die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen nicht aufzukommen hat (vgl. ZAK 1989 S. 458 f. Erw. 3b mit Hinweisen).
Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 59'483.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 37'474.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 37 %, sodass ein Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen ist.