Source: https://www.arssedia.de/pages/agb/
Timestamp: 2017-10-22 09:51:49
Document Index: 10655973

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§2', '§ 5', '§ 3', '§ 377', '§ 13', '§ 13']

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der arssedia GmbH
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die arssedia GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hubert Snehotta, Melscher Straße 1, 04299 Leipzig (Handelsregister AG Leipzig, HRB 30839), USt.-IdNr.: DE 297053868, nachfolgend "arssedia" genannt.
Sämtliche Lieferungen von arssedia an den Verbraucher erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen arssedia und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn arssedia diese schriftlich anerkannt hat.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, sowie Behörden.
Auftraggeber bzw. Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot und Aufragserteilung
1. Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei arssedia zu bestellen.
2. Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht, sofern nicht bei dem jeweiligen Produkt etwas anderes angegeben wird. Irrtümer vorbehalten.
3. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Bei Terminwünschen und Express-Lieferungen ist vor Bestellung die Verfügbarkeit telefonisch bzw. per E-Mail zu klären.
4. Ist eine Bestellung erteilt, besteht die Gültigkeit des Vertrages unabhängig von der Genehmigung durch Behörden oder Dritte. Die Beschaffung der Genehmigung ist Sache des Auftraggebers. Die Kosten und Gebühren sind ebenfalls vom Auftraggeber zu tragen.
5. Nebenabreden, -änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn diese durch arssedia schriftlich bestätigt werden.
1. Durch das Absenden der verbindlichen Bestellung im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch, arssedia sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung.
2. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei arssedia eingegangen ist.
3. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn arssedia das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
4. Im Zusammenhang mit §2 (3) ist es arssedia als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder Shop-Betreibern gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Arssedia behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn arssedia die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem arssedia es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
Alle Aufträge werden - sofern nicht schriftlich anders vereinbart - ausschließlich auf Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten ausgeführt. Die Daten sind in den auf der Web-Seite www.arssedia.de angegebenen Dateiformaten anzuliefern. Für abweichende Dateiformate wird eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleistet. Farbabweichungen zwischen dem digitalen Bild und dem späteren Druck auf dem Möbel sind möglich.
1. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Daten. Dies gilt auch für Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler oder dergleichen, es sei denn, diese sind von arssedia zu vertreten, sowie für nicht selbst verursachte Programmfehler während der Bearbeitung und für Versionsänderungen von Programmen und unterschiedliche Versionen. Schriften müssen in Pfade umgewandelt werden oder der Schriftfont ist mit Genehmigung anzuliefern.
2. Durch den Auftraggeber oder von ihm eingeschaltete Dritte erfolgte Zulieferungen aller Art, d. h. auch Datenträger und übertragene Daten, unterliegen keiner Prüfungspflicht unsererseits. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Wir sind berechtigt, Kopien anzufertigen. Jede Haftung für Datenträger ist ausgeschlossen.
3. Elektronische Dateien sind grundsätzlich nur in Kopie zu liefern. Arssedia haftet nicht für Verlust oder Beschädigung der zur Verfügung gestellten Daten, Muster, Entwürfe etc. Nach Beendigung des Auftrages werden die Daten gelöscht.
§ 5 Liefer-und Leistungsfrist
1. Die Lieferzeit wird in Lieferwochen angegeben und beträgt 4 bis 6 Wochen ab Auftragsbestätigung durch arssedia.
2. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten, welche auf www.arssedia.de eingesehen werden können
3. Liefer- und Leistungstermine sowie Liefer- und Leistungsfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Liefer- und Leistungsfristen beginnen mit Vertragsabschluss. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, ist gleichzeitig ein neuer Liefer- und Leistungstermin oder eine neue Liefer- und Leistungsfrist zu vereinbaren.
4. Geliefert wird durch einen von arssedia zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.arssedia.de eingesehen werden.
5. Wegen Liefer- oder Leistungsverzug kann der Kunde dann vom Vertrag zurücktreten bzw. einen Vertrag vorzeitig kündigen, wenn eine verbindlich vereinbarte Liefer- oder Leistungsfrist um mehr als vier Wochen überschritten ist und eine dann gestellte, angesichts Art, Umfang, Schwierigkeitsgrad etc. dieser Lieferung oder Leistung angemessene Nachfrist erfolglos abgelaufen ist. Die Nachfrist beträgt mindestens zwei Wochen.
6. Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände, wie z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen usw. verlängern, auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten, die Liefer- und Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung und/oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, wird arssedia von der Liefer- und Leistungsverpflichtung frei. Verlängert sich die Liefer- und Leistungsfrist oder wird die arssedia von der Liefer- und/oder Leistungsverpflichtung frei, kann der Kunde hieraus keinen Schadensersatzanspruch herleiten. Arssedia hat den Kunden von auftretenden Verzögerungen unverzüglich zu benachrichtigen.
3. Die Kosten des Versands sind mit der erhobenen Versandpauschale abgegolten.
5. Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur anzunehmen, sofern der Schaden vom Spediteur/Frachtführer festgestellt und dokumentiert wird. Soweit dies unterbleibt, erlöschen alle Schadensersatzansprüche hieraus uns gegenüber.
1. Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
2. Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
3. Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.arssedia.de eingesehen werden.
4. Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
1. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal oder SOFORT Überweisung. Arssedia behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken oder auszuweiten, letzteres gilt für Barzahlung bei Abholung oder Lieferung auf Rechnung. Im Falle der Bezahlung mittels Lastschrift (SEPA-Basis-Mandat) wird arssedia dem Kunden die Vorabankündigung (Pre-Notification) nach erfolgter Bestellung im Rahmen der Bestellbestätigung (siehe dazu § 3 Abs. 2) zusenden. Der Einzug einer Lastschrift erfolgt bei kontoführenden Bankinstituten in Deutschland, Österreich und Spanien frühestens 1 Tag nach Zusendung der Vorabankündigung, bei kontoführenden Bankinstituten in anderen Ländern frühestens 5 Tage nach Zusendung der Vorabankündigung.
2. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens arssedia nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde arssedia oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
3. arssedia ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf arssedia seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu arssedia erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
1. Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der arssedia zustehenden Forderungen Eigentum von arssedia. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich arssedia das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. arssedia übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
Die folgenden Sachverhalte stellen grundsätzliche keinen gewährleistungspflichtigen Mangel dar:
a) Produktionsbedingt kann es zu Abweichungen des Bildausschnittes gegenüber dem im Online-Shop dargestellten Produkt kommen, ebenso sind Farbabweichungen gegenüber der Bildschirmdarstellung oder gegenüber gerenderten Darstellungen des Produktes möglich.
b) produktionsbedingt kann es zu Materialveränderungen (leichte Risse, Verzerrungen) vor allem im Biegebereich der Sitzschale kommen
c) da direkt auf Holz gedruckt wird, kann auch die Holzstruktur sichtbar bleiben und den gleichmäßigen Farbauftrag beim Druck beeinträchtigen. Ebenfalls aufgrund des Direktdrucks auf Holz kann es in Einzelfällen vorkommen, dass das Holz die Farbpigmente nicht gleichmäßig oder teilweise gar nicht aufnimmt und es dadurch zu Unterbrechungen im Druckbild kommt, an denen das Holz in seiner natürlichen Farbe sichtbar ist. Kleinere Unterbrechungen mit einem Durchmesser von < 5 mm stellen keinen gewährleistungspflichtigen Mangel dar.
3. Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird arssedia auch die Portokosten übernehmen.
4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. arssedia haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
5. Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
6. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
1. Die Haftung von arssedia richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet arssedia, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet arssedia bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von arssedia auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
2. Soweit die Haftung von arssedia in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von arssedia.
Als Verbraucher (§ 13 BGB) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ein Widerrufsrecht besteht dagegen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
E-Mail:info@arssedia.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 150 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das unten stehende Widerrufs-Formular aus und senden Sie es zurück.)
1. Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber arssedia, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
2. Der Kunde wird arssedia von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet arssedia alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
Arssedia verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von arssedia zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von arssedia vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von arssedia über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
1. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von arssedia in Leipzig.
2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig Gerichtsstand. arssedia ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von arssedia an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
3. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.