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Timestamp: 2017-06-26 21:22:23
Document Index: 142723000

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 47', 'Art. 144', 'Art. 46', 'Art. 29', 'Art. 27', 'Art. 81', 'Art. 64']

5A_903/2011 (04.01.2012)
5A_903/2011
Dr. Eike Witt,
Zustellungsbevollmächtigte: Handelskammer Deutschland-Schweiz, Tödistrasse 60, 8002 Zürich,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 23. November 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer).
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 23. November 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf ein Ablehnungsbegehren des Beschwerdeführers gegen Oberrichter Z.________ nicht eingetreten ist, die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 75'488.33 (nebst Zins) ebenso abgewiesen hat wie das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und diesem eine Entscheidgebühr von Fr. 750.-- auferlegt hat,
dass das Obergericht erwog, der Beschwerdeführer lehne Oberrichter Z.________ im Wesentlichen wegen der vorausgegangenen Abweisung seines Gesuchs um aufschiebende Wirkung (und der damit angeblich bekundeten Aktenunkenntnis sowie Entscheidunfähigkeit) ab, dies sei jedoch gemäss Art. 47 Abs. 2 lit. d ZPO offensichtlich kein Ablehnungsgrund, weshalb auf das Ablehnungsbegehren nicht einzutreten sei, die nach Ablauf der nicht erstreckbaren Beschwerdefrist (Art. 144 Abs. 1 ZPO) nachgereichten Eingaben könnten (als Beschwerdeergänzungen) nicht berücksichtigt werden, die Betreibungsforderung beruhe auf einem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 21. Oktober 2010, gegen die vorfrageweise Prüfung der Anerkennbarkeit (Art. 46 Ziff. 1 ff. aLugÜ) dieses Urteils in der Schweiz erhebe der Beschwerdeführer zu Recht keine Einwendungen, der schweizerische Rechtsöffnungsrichter dürfe dieses Urteil in der Sache selbst nicht überprüfen (Art. 29 aLugÜ), aus den Akten gehe nicht hervor, dass der Beschwerdeführer gegen das Urteil vom 21. Oktober 2010 Berufung erhoben hätte, für einen Anerkennungsverweigerungsgrund (Art. 27 Abs. 1 aLugÜ) bestünden keine Anhaltspunkte, das erwähnte Urteil sei in Rechtskraft erwachsen und vollstreckbar,
dass das Obergericht weiter erwog, gegen die Berechnung des geschuldeten Betrags und den Umrechnungskurs habe der Beschwerdeführer keine Einwendungen erhoben, ebenso unterblieben seien durch Urkunden nachgewiesene Einwendungen nach Art. 81 Abs. 1 SchKG, die Vorinstanz habe daher zu Recht die definitive Rechtsöffnung für den erwähnten Betrag samt Zins erteilt, die unentgeltliche Rechtspflege könne dem Beschwerdeführer wegen der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden,
dass es insbesondere nicht genügt, die Lage der Dinge aus eigener Sicht zu schildern, auf eine "ganze Dokumentation" mit "mehreren hundert Seiten" zu verweisen und vor Bundesgericht die bereits vom Obergericht widerlegten Einwendungen zu wiederholen,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 23. November 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer) schriftlich mitgeteilt.