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Timestamp: 2020-02-19 12:33:51
Document Index: 281438938

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 80', '§0', '§ 80', '§8', '§ 85', '§ 80']

1892 / 107 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 107 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Auch dieser Plan ist, wie-alle Straube"schen Karten, durch
jede Buchhandlung des
“Sprottau, 3. Mai. Eine eigentbümli e ma genügend
iten; die (arten Augen sinb dier gewordes Erste Beilage ise von 2 Æ zu erflärte Erscheinung „wird nach einer dg s leßten Tage stark ges die zäïteit Auen sind dürr geworden ît oberbrunn
L Ein S B A | eurs 7, es zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. S eingetroffenen s{chwedif Bark
Dohna’schen Waldrevier daselbst befindet sich eine über 4000 M as Se S große Thalfenung, die sub in Zwischenräumen von etwa 30 Jahren Sydney, 28. März. Lo: Gs 7 : an
rgenommen worden, als das Schiff {1H in der Rachbariesefe Lur Berlin, Donnerstag, den 5. Mai . tehnishe Gründe sprächen gegen die Verschiedenartigkeit der Förder-
regelmäßig in einen See verwandelt. Augenblicklich is nach Ver- : ih in der Nachbar, der St. Pauls- und Amsterdam-Inseln (zwischen 75 ® östlicher Lnge und N 107. ä i gefäße. Wenn der Schacht einmal auf Fördergefäße von zehn
lauf des gleichen Zeitraums wiederum die Erscheinung zu beobachten. Bereits die Hälfte der Fläche ist wieder mit Wasser bedeckt und die stetige Zunahme leiht wahrzunehmen. Der shöne-Kiefernwuhs der | 390 südlicher Breite) befand. Die Erscheinung, die mebrere Nächte dauerte und an zwei falten Abenden besonders hell leuchtete, t eingerichtet fei, so könne ohne Abänderung des Schachtes E 'Fördergefähen von fünfzehn Centnern übergegangen werden. Deshalb habe die Regierung ihre Vorschläge für zweckmäßig gehalten.
Thalmulde dürfte verloren fein. pflegt font befkanntlih stets von starken Störungen der Magnet- nadel b, Diese fehlten jedoch im vorliegenden Falle, Benn ‘aber fas Haus nit darauf eingehen wolle, so werde fie sich E Müuie ber Commissionsbes{lüfe nicht widerseßen.
del begleitet zu sein. je wie eine genaue Beobachtung der Compafse ergeben hat, vollständig.
Abg. Schmieding (nl.): Der große Fortschritt in den leßten
Jahren, daß phes von 10- zu 15-Centnerwagen übergegangen sei, werde
Hinzugefügt mag werden, daß um dieselbe Zeit, wo der Australschein von der „Ida“ beobachtet wurde, Meldungen vom Erscheinen eines Südlichtes aus verschiedenen Gegenden von Neu-Süd-Wales ein-
dur die Bestimmung der Regierungêvorlage über die Fördergefäße H gemacht. Eine obexslesishe Zehe würde ein Opfr von 60—70 000 MÆ bringen müssen, um diefer Vorschrift zu genügen.
Diese Belastung sei durhaus nicht dur das Interesse der Arbeiter geboten. Der erste Grundsaß der Arbeiterfreundlihkeit sei für ihn die Zahlung eines ausfömmlichen Lohnes, der dur die neue Be- lastung der ohnehin {on hoch belasteten Bergwerke leiht erniedrigk werden könne. Er bitte, die Commissionsbes{lüfse anzunehmen. Abg. von Bockelberg (conf.): Die Einführung von Förder- gefäßen gleihen Rauminhalts sei praktisch unmöglich. Der Dergbau würde dadurch eine Ausnahmestellung gegenüber anderen Berufs-
senschafte halten. In der Landwirthschaft zè B. würden Ge- genossenschaften erhalten. In der La B. würden Täße verschiedensten Rauminhalts bei der Ernte benußt. Außerdem
n- und Auslandes zum
Man schreibt der
Die im Bau Ene Friedrihsbrüdcke foll elektrische prahtvolles Südlicht is gegen Ende Februar G O Li
Beleuchtung erhalten, und zwar mittels Bogenlichts durhch aht Lampen, von denen vier als Differenziallampen den Landwiderlagern zu errihtenden Pfeilern ihre Stelle finden werden. Sie sollen ebenso wie bei den Lampen „Unter den Linden“ zum f- und Herunterziehen eingerihtet werden. Die übrigen, über den Vorköpfen der beiden Strompfeiler aufzustellenden vier Leucht- körper find als feste, von Figuren getragene Lampen gedacht. Die als Lichtträger dienenden Figuren, je zwei männlihe und je zwei : C el di weibliche, die, in Bronze oder in Kupfer getrieben, bergestellt werden | tirhe wurde heute Vormittag durch den Erzbischof Dr. Kremenß der sollen, erhalten eine Höhe von 2,60-m von Fußfoble bis Scheitel. | Ebebund feierli eingesegnet, den vor fünfzig Jahren Dr. August Von den Figuren (je eine männliche und eine weibliche) follen zu- | Reichensperger und jeine Gemahlin Clementine Therese, geborene nächst Modelle ausgeführt werden. ; Simon, geschlossen haben. Die Stadtbehörden von Koblenz er- E, nannten, wie der „Voss. Z.* mitgetheilt wird, den dort geborenen Seit geftern ist, wie der „Voss. Ztg.“ gemeldet wird, der Ring- | Dr. August Reichensperger zum Ehrenbürger. Ober-Bürgermeister bahnhof Schöneberg soweit fertiggestellt worden, daß die Züge Schüller überbrachte perfönlih das Diplom. s auf beiden Geleisen seitwärts des Bahnsteiges laufen, anstatt wie Ee während der Bauzeit nur das eine dieser Geleise benußen zu können. Es ist hierdurch eine erhöhte Betriebs|\icherheit hergestellt, andererseits die Quelle mancher Zugverspätung verstopft. Inzwischen erfolgte auh z die Inbetriebsesung des neuen Personenbahnhofs Wil- | den Bahnhof Saarbrücken mit einer leeren Maschine zusammen. mersdorf -Friedenau, der ein ziemliches Stück westwärts Von den Beamten ist niemand, von den Reisenden sind einer erheb- des bisherigen, also au ebensoweit vom Güterbahnhofe liegt. Leßterer | li, zwei unerbeblich verleßt. Beide Maschinen und ein Personen- bleibt an seiner Stelle. Im Zusammenhang mit der Eröffnung dieses | wagen sind erheblih, zwei andere Wagen unerheblih bes{hädigt. Eine neuen Perfonenbahnbofes, der in seiner äußeren Erscheinung an die Betriebsstôörung ist nicht eingetreten. Nordringbahnhöfe Weißensee und Friedrichsberg erinnert, steht die Verlegung des Perfonenzugverkehrs auf der Strecke Schöneberg bis Wilmersdorf-Friedenau auf die nördlihen beiden Geleise der nun-
in den vier auf
die Beseitigung des Absayes 3 Er sehe nit ein, genu die Ee
ntßer die Mißstände verurtheilten, warum he N o gegen der E wehrten; er bitte, durh Annahme des Antrages Puer Partei den Zankaxfel aus der Welt zu schaffen, die Ablehnung wür e das Mißtrauen unter den Arbeitern niht nur vermehren, fondern es auch dort bervorrufen, wo bisher noch keines bestanden habe. rk Abg. Dr. Ritter (freicons.): Er bitte, den Antrag abzu ehnen und den Commissionsvorshlag anzunehmen. Es handele ih hier gar niht um Gegensfäße zwischen Arbeitgeber und Arbeitern, sondern nur um eine betriebstechnische Maßregel. Er sehe auch nicht ein, wie aus der Ablehnung des Absaßes 3 Mißtrauen entsteben e denn Absatz 1 stelle ausdrücklich fest, daß die Fördergefaße ves und deutlich gezeichnet sein müßten, sodaß kein Zweifel über en Rauminhalt entstehen könne. Die Verschiedenartigkeit des Abbaues verlange, daß verschiedenartige Fördergefäße verwendet würden; in einer Grube brauche man etwa zuerst Gefäße mit 5 Centner In- halt, dann würden auth“ “folhe mit 10 Centnern nöthig, und wenn dann sofort ‘die alten, noch verwendbaren Gefäße abgeshafft und nur solche mit dem größeren Inhalt beschafft werden sollten, so könne das einer einzigen Grube Kosten bis zu 70000 Æ veranlassen; davon hätten weder die Unternehmer, noch die Arbeiter irgend welchen
i stände beseitigen wolle, aber A L beseitige ben gonpeniBoritet 56. Sißung vom Mittwoch, 4. Mai.
Der Sitzung wohnen der Präsidentdes Staats-Ministeriums, Sevi Gu zu Eulenburg, der Vice-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Minister für E und Gewerbe Freiherr von Ber- lep\ch und der Finanz-Minister Dr. Miquel bei. _
In dritter Berathung genehmigt das Haus zunächst den Nachtrags-Etat für 1892/93 ohne Debatte.
Es folgt die Fortseßung der zweiten Berathung des Geseßentwurfs wegen Abänderung einzelner Be- stimmungen des allgemeinen _Berggesezes , vom 94. Juni 1865, und zwar wird zunächst § 8e (entsprechend 8 134c der Gewerbeordnung), wonach die Arbeitsordnung für beide Theile rehtsverbindlich is, ohne Debatte ange- nommen.
Köln, 3. Mai. Der „K. Z.*“ wird gemeldet: In der Gereons-
_ Saarbrüdcken, 4. Mai. Das Eisenbahn-Betriebsamt Saarbrüdcken giebt bekannt: Heute Nahmittag 2 Uhr stieß der Pers onenzug 340, von Bingerbrück kommend, bei der Einfahrt in
Königsberg i. Pr., 5. Mai. (W. T. B.) Die Feier des 175. Jubiläums des Cürassier-Regiments Graf Wrangel (Ostpreußisches) Nr. 3 nahm gestern Abend ihren Anfang mit einem glänzend verlaufe- nen Reiterfest, welhem die Spißen der Militär- und Civilbehörden beiwohnten. Heute Vormittag fand Feld-
Cannstatt, 4. Mai. gottesdienst und hierauf Parade auf dem Herzogsaer statt.
Seit heute Nachmittag steht, laut Mel- dung des „W. T. B.*,
mehr hier viergeleisigen Bahn, sodaß die südlichen beiden Geleise für den Güterverkehr fret bleiben.
Tilsit, 3. Mai. Zu dem bereits erwähnten 175jähri Jubiläum des Dragoner-Regiments Prinz Albr von Preußen (Littauisches) Nr. 1 traf, wie wir der
. entnehmen, folgendes Telegramm ein:
Dem Dragoner-Regiment, welches die- Ehre hat, den Namen meines Vaters zu führen, und dem à la suite zu stehen ich mir zur besonderen Ghre anrechne, sende ih meinen aufrihtigsten Glückwunsch zu feinem 175 jährigen rubhmreihen Bestehen. Möchte es dem Regiment vergönnt sein, alten Rubmesthaten neue hinzuzufügen, wenn ihm hierzu Gelegenheit gegeben wird, und möhte es ibm gelingen, in Kriegs- und Friedenszeiten überall die Zufriedenheit
è die große Bettfedern-Fabrik von Strauß u. Co. in Flammen. Zwei Arbeiterinnen mußten bewußtlos und mit Hrandwunden bedeckt aus den Flammen getragen werden. Ihr Zustand ist bedenklich. Vier Arbeiterinnen sprangen aus den Fenstern des zweiten Stockes und zogen sich dabei Ver- leßungen zu. Die Befürchtung, daß Arbeiter oder Arbeiterinnen in den Flammen umgekommen seien, bestätigt sih nit.
— Wien,
_ Hamburg, 4. Mai. FürdieGedenktage des großenBrandes (5.—8. Mai 1842) ift, wie der „Hamb. Corr.“ berichtet, außer dem Danfkfeste, das am Sonntag begangen wird, angeordnet worden, daß am 9. und 6. Mai Vormittags von 8 bis 9 Uhr die Betglocken der Kirchen in Stadt, Vorstadt und Vororten geläutet werden. Das Up von St. Nicolai wird Vormittags von 9 bis I,
lihen Fuhrwerken sind dem den Shuß der Behörden angerufen.
Einspänner und Fiaker haben ihre Absich ginnen, noch nit aufgegeben. Luxemburg, 5. Mai. theilungen versa
unseres Allerhöchsten Kriegsberrn zu erringen!
Albrecht, Prinz von Preußen,
General-Feldmarschall.
Riesenburg, 3. Mai. Ueber das
angen hat, wird der „N. A. Z.“
on Kcze! Oberst 35. Cavallerie - Brigade,
General-Lieutenant von Kczewsfki, mandeur der
liche Reserveoffiziere des Regiments,
Königs von Württemberg, dem Herzog
Württemberg, fand am Montag große Parade zu Pferde auf dem
großen. Ererzirplaßze statt.
Fest des Bestehens, welches das Gürussier-Reglineut Herzog Eugen von Württemberg (Westpreußishes) Nr. 5 am Sonntag be- berichtet : Von den Häusern wehten Slaggen in preußishen und württembergishen Farben, und viele Laub- gewinde und Ehrenpforten schmüdckten die Straßen der Stadt. den erschienenen Gästen befanden sich der Divisions-Commandeur, von Kaifenberg, - Com- General - Major Oberst von Wagenhoff, Oberst-Lieutenant von Humbracht, sämmt- é sowie active und Offiziere, die früber dem Regiment angehört haben, unter den Leßteren Graf Lehndorff, General-Adjutant Seiner Majestät Kaiser Wilbelm's I., sowie Oberst von Frankenberg und Proshliß, Commandeur des Cürassier-Regiments Großer Kurfürst, und Graf Haugwitz, Major und etatsmäßiger Stabs-Offizier im Cürassier-Regiment von Seydliß. Vor dem Vertreter des Chefs des Regiments, Seiner Majestät des
gespielt. Die
175j ährigen
] g und der Bürgerschaft, Behörden vor si. wird auf den Thürmen geführt. Am Sonntag, dem Vormittags von 84 bis 91 lichen Kirchthürmen
das Gloenspiel gespielt wird, w öffentlihen Gebäude und der Sch
Schlettstadt, 2. Mai.
frishem Schnee bedeckt. Albrecht von
das von St. Petri Nachmittags Richtfeier des Sonnabend wird dur ein halbstündiges Festgeläut von sämmtlichen Kirhthürmen der Stadt, Vorstadt und Feier selbst geht Nachmittags 3 Uhr unter der Theilnahme des Senats fowie der an dem Bau zunächst betheiligten An dem Abend des Tages, von 7 bis 8 Ühr, der städtishen Kirhen Choralmusik aus-
in Stadt und Gebiet Beendigung des Gottesdienstes in der Stunde von 11 bis 12 Ubr. Daran anschließend wird dann Mittags von 12 bis 1 Uhr auf den Zu Thürmen der städtishen Kirchen, mit Ausnahme von St. Nicolai, wo | D ’Connor fand gestern ein F auch die Minister theilnahmen.
New-York, 5. Mai. nishen Conventionen der Staaten nessee und Maryland haben ihre Dele convention beauftragt, für
Candidaten zu stimmen. Die derselben Staaten haben Cleveland zu stimmen.
Für Sonntag hat der Senat ferner eine Beflaggung der
, Bis fast ins Thal hinab erschienen, wie der „Strßb. Post“ beridtet wird, beute früh die Vogesen mit Der schône duftige Blüthenflor, den die warme Frühlingsluft der leztvergangenen Woche in den die Stadt umgebenden Gärten hervorzuzaubern wußte, ift verwelft und ver- dorben und mit ihm die frohen Hoffnungen unserer Obstbaumzüchter Auch die Reben haben durch die kalten Nächte
von 5 bis 6 Ubr neuen Rathhauses am
Vororte eingeleitet. Die
_al sind. Fôdet [9 fammt- ebenso nach
Tage des Dankfestes, Uhr Glockengeläut von statt, Ehren
iederum Choralmusik zum Vortrag
iffe in den Häfen verfügt.
großer Majorität der Wähler für die Ka
Lüttich, in vergangener Nacht zwei Anarchisten, Berre, welche in einem Kohlenber Drei weitere V vorgenommen worden. Sofia, 5. Mai. matishe Agent Frankreichs des abberufenen
5. Mai. (W. T. B;:)
W. T-B) Die
(B. D. D)
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1) Nachts Reif. Thau. #*) Thau.
Ein ziemlich tiefes barometrishes Minimum ist am Finnishen Busen erschienen, einen Ausläufer weftwärts nach der westlichen Ostsee entsendend; das barometrische Marimum liegt noch im Nord- westen Europas. Bei meist {wachen südwestlichen bis nordwestlichen Winden if das Wetter in Deutich- land fühl und vorwiegend trübe; stellenweise ift Regen gefallen. Die Temperatur liegt 1 bis 6 Grad unter dem Mittelwerthe. Da die Depression im Nordosten bei Zunahme des Luftdrucks im Westen südostwärts fortschreitet, so dürfte Fortdauer der fühlen veränderlihen Witterung zu erwarten sein.
2) Nachts Regen. 2) Nachts
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as Sountagsfind. Orverette in 3 Acten von
Garl Millöcker. Jn Scene gesezt von Julius Frig‘he. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die Decorationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen Costume vom Garderoben-Infsyector Ventky. An- fang 7 Ubr. O: Zum 107. Male: Das Sountags-
Sonnabend, 14. Mai: Eröffnung des Concert- Parks. Täglich: Militär-Concert. Auftreten von Gefangs- und Instrumental-Künstlern. _ Saifon-Billets à 6 Æ sind von heute ab an der deus es Friedrich - Wilhelmstädtishen Theaters zu aben.
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Elmenrei.)
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Die für die erste Aufführung der „Maccabäer* an der Theaterkasse reservirten Billets müssen bis Sonn- tag in den Bormittagéstunden von 11—1 Uhr da- selbst abgeholt werden.
Belle-Alliance-Theater. Freitag: Mit durchweg neuer, glänzender Ausftattung. Zum 4. Male: Der Günstling. Operette in 3 Acten von Her- mann Sternheim. Musik von Carl Grau. Jn Scene geseßt vom Director Sternheim. Dirigent : Mar Gabriel. Im prachtvollen, glänzenden Sommer - Garten (vornehmstes und großartigstes Sommer-Etablissement der Residenz) :
Großes Militär-Doppel-Concert. Brillante Illumination des ganzen Garten- Etablissements dur 50 000 Gaëflammen. 7E Uns des Goncerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung 7 E Sonnabend : Dieselbe Vorstellung.
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“ee aaten und folgende Tage: Fräulein Feld- twe *
Sonnabend: Leßtes Gastspiel der Signorina Luisa |
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Freitag: 7. Gastspiel von Frau Emma Sebold, Herrn Adolf Brakl und Derrn Alfred William vom Carl-Theater in Wien. Zum 7. Male: Novität! Die Ulanen. Novität! Operette in 3 Acten von Hugo Wittmann. Musik von Carl Weinberger. Regie: Ernst Meißner. 2E Kapellmeister Eduard Weber. Anfang is )
Sonnabend: Die Ulanen.
641] Hoheuzollern-Galerie
Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im wifsenshaftlihen Theater. Näheres die Anslag- ¡ettel. Anfang 74 Uhr.
E L A P L C R T R E E 7] Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Elisabeth Rozenthal mit Hrn. Stabsarzt Dr. Albrecht Uhl (Görliß). — Frl. Olga Fiedler mit Hrn. Gymnasiallehrer Dr. Götshmann (Baußen—Breslau). — Frl. Johanna Hirschfeld mit Hrn. Professor Dr. E. Grunmah (Breslau—Berlin). — Frl. Anna von Western- jagen mit Hrn. Dr. Conrad von Scheele (Gern- rode— Neinstedt). — Frl. Eveline Kuhlwein von Rathenow mit Hrn. Lieut. Ernst von Buße (Wutshdorf—Züllichau).
Vere bel it: Hr. Gustav von Ruffer mit Gräfin
Gabriele Henckel von Donnersmarck (Naclo). —
Hr. Archidiaconus Friedrih Kreive mit Frl.
Marie Pfannshmidt (Sondershausen).
Gestorben: YE Polizei-Rath Minna Amanda Schwoch, geb. Peter (Breslau). — Hr. Ober-
förster Paul d’Heureuse (Corpellen bei Ortels-
p). — Verw. Fr. Gßmnasiallehrer Auguste
Behm, geb. Wenzel (Görliß). — Hr. Oberst-
Lieut. und Kammerherr Frhr. Wilhelm von
Follenius (Mainz). — Fr. Auguste von Blücher,
geb. von Rieben (Doberan). — Hr. Regierungs-
Präsident a. D. Hermann von Eichborn (Berlin).
Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdrueerei und Verlags#= Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
(einf{ließli4 Börsen-Beilage).
ist ein-Bankett im Landeshause ver- anstaltet, an welchem die Offiziere theilnehmen. ein Fest der Mannschaften im Schüßenhaus. Wiesbaden, 5. Mai.
langten Nachrichten ist der frü Sansibar Gustav Travers in Gersau gestorben. .) Die Besigzer von öffent- Strike abgeneigt und haben Die Kutscher der t, den Strike zu be-
(W. T. B.) Die in den Ab- mmelte Kammer sprah si -gestern mit
Abends ist
(W. T. B.) Nach hierher ge- here deutsche Gentral:Konful in
ir eine Herabseßung des Wahlcensus i mmer auf 15 Franken aus. Die Ver- handlung über diese Frage im Plenum e h demnächst bevor.
olizei verhaftete die Gebrüder ergwerk als Arbeiter beschäftigt erhaftungen find heute Vormittag
Der neuernannte diplo- La cau ist hier eingetroffen. — englischen General - Konsuls estbankett statt, an welhem
Die republika- Fllinois, Ten- en ihre girten zur National- Harri)on als Prâasidentschafts- : Ddemokratischen Conventionen ihre Delegirten beauftragt, für
Nach & 80f soll die Arbeitsordnung den auf dem be- treffenden Bergwerk beschäftigten_ großjährigen Arbeitern und wo ein ständiger O bestcht, diesem zur Neuße- : orgelegt werden. j : / e Dr. ‘Srimni-Wiesbaben l: Dié Vorlage beziehe! si ganz einseitig auf den Kohlenbergbau und nehme auf ten 0 min Erzbau gar feine Rücksicht. In den Eisenerzgruben an der Lahn, Di und in den benachbarten Gegenden finde der Betrieb in den einzelnen Gruben mit nur sehr wenigen Leuten, oft zwei bis drei, statt Nun solle die Arbeitsordnung nah der Vorlage den Arbeitern zur Aeuße- rung darüber mitgetheilt werden. Für den Befißer von 20 bis 29 solcher kleinen Werke sei dies aber {wer durhführbar. Ferner folie der Vorstand der Krankenkasse eines Bergwerkbetriebes als Arbeiter- ausshuß angesehen werden; bei fo leinen Betrieben aber bildeten die Arbeiter von allen in einer Verwaltung befindlichen Gruben eine gemeinschaftliche Krankenkasse; solle auch bier der Kassenvorstand als Arbeiterauë\chuß gelten? Die einfahste Abhilfe werde durch die An- wendung des § 8a gegeben, wonach bei kleinen Betrieben von der Einführung einer Arbeitéordnung überhaupt abgesehen werden fönne.
Miniser für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsh: i
Zunäd stt ist außer jedem Zweifel, daß der fünfte Absatß des § 80a eine Bestimmung enthält, _wese t denken des Herrn Vorredners an die Hand giebt.
die tie wesentlihste Abhilfe für die Be? 58 ift dort auê-
A N wer ammortzGoho met ‘ ck Bergbehörde kann den Bergwerksbesißer auf Antrag von Fr einer Arbeitëordnung oder von der Aufnahme Ae in § §0b bezeihneten Bestimmungen entbinden, wenn der Be-
nur ven geringem Umfang oder seiner Natur nah von kurzer
ieb Dauer ift. : : N ' Die erwäbnten Betrieke sind alle von geringem Umfang, es würde alf ArbeitEor ¿zweifelles Aber
L, R O e Arbeitéordnung
1 der anderen Fragen, die der Herr Vorredner gestellt hat, b garnicht zweifelhaft darüber, daß das Gefeß für die Verkältnisse des nassauisen Bergbaues passend ist. Wenn eine Krankenkasse für mehrere kleine Bergwerke desselben Besißers besteht und der Vorstand der Krankenkasse über die Arbeitsordnung für die
- T Éleinen zugehor
der Zweck und der Wille des Geseßes auch dem Wortlaut nah voll- ständig erfüllt. Nach Nr. 1 des § 80 f handelt es sich nur darum, daß die Vorstände- der für die Arkeiter bestehenden Krankenkassen gehört werden dürfen an Stelle der gesammten Arbeiterschaft. Besteht nun für ¿2wei, drei oder noch mehr nebeneinander wirthshaftende kleine Berg- werke eine gemeinsame Krankenkasse und wird deren Vorstand über die Arbeitsordnung gehört, so bin ih nicht zweifelhaft, daß die Be- stimmung des Gesetes durch die Anhörung dieses Vorstandes der Krankenkasse erfüllt wird. i: i E
S 80f wird genehmigt, ebenso die ebenfalls die Arbeits- ordnung betreffenden §8 80g und 80. L
Nach 8 8W&k der Vorlage sind die Bergwerksbesizer ver- pflichtet, bei der Lohnberehnung auf Grund abgeschlossener Gedinge folgende Vorschriften zu beobachten: 1) Bei Berech- nung ‘nah Zahl und Nauminhalt der Fördergefäße sollen auf auf einer und derselben Grube oder _ Grubenabthei- lung nur Fördergefäße gleichen Rauminhalts benußt werden; der Nauminhalt muß vor Beginn des Gebrauchs fest- gestellt werden und an dem Gefäß dauernd deutlich ersihtlih gemacht werden. 2) Bei Berechnung nah Gewicht muß das Leergewicht jedes einzelnen Gefäßes vor Beginn des Ge- brauchs, sowie na jeder Reparatur festgestellt werden. Wenn nicht jedes einzelne Gefäß gewogen wird, dürfen nur Förder- gefäße gleicher Form und gleichen Rauminhalts verwendet werden. 3) Aus betriebstechnischen Gründen können Aus- nahmen von der Bergbehörde gestattet werden. Für Wasch- abgänge, Halden- und sonstige Verluste soll den Arbeitern kein Abzug gemacht werden dürfen. L
Die Commission beantragt, in Nr. 1 nur zu bestim- men, daß bei Berehnung nah Zahl und Rauminhalt der Rauminhalt der Fördergefäße dauernd und deutlich ersichtlich gemacht werden soll, und in Nr. 2, daß das Leergewicht der Fördergefäße alljährlih festgestellt wird, ferner Nr. 3, be- treffend die Zulassung von Ausnahmen an den Schluß des S- 80K zu seten. :
Die Abgg. Hiße (Centr.) und Genossen beantragen die Wiederßerstellung der Regierungsvorlage.
Abg. Stöztel (Centr.): Der vorliegende Paragraph wolle einen Streitpunkt aus der Welt schaffen, der vielfach. zu großen Mißhellig- keiten Anlaß gegeben habe; umsomehr bedauere seine Partei, daß die Commission den guten Willen der Regierung lahm gelegt habe. Vor ungefähr zehn Jahren habe in Dortmund der Germaniaprozeß statt- gefunden, bei dem si herausgestellt habe, daß den Arbeitern Wagen mit etwa zwei Centner Mehrinhalt untergeshoben worden seien, die zu dem für die kleineren Gefäße verabredeten Lohn hätten gefüllt werden müssen ; daraus sei dann Aufruhr entstanden und infolge dessen der Prozeß ; damals hâtten die Sachverständigen ausgefagt, daß ohne Zweifel das Vorgehen der Grubenvorstände verurtheilt werden müsse und sich als Betrug qualifizire. Diese Zustände hätten aber
Vortheil. Der Vorredner habe auf das entstehende Mißtrauen hin- gewiesen, aber gerade durch seine Erklärungen wedcke er das Miß- trauen der Arbeiter. Er habe ja in den Osterferien Vortrage über die Vorlage vor Bergarbeitern gehalten; wenn er das mit dem Mandat als Abgeordneter vereinbar finde, so bitte er ihn, dech dabei darauf hinzuwirken, daß das Mißtrauen nit wachse, das halte er nicht für gut und niht für im Sinne eines soci Friedens liegend. E E A Meyer (dfr.): Der Vorredner habe für die von der Commission vergenommene Aenderung den betriebstehnifhen S angeführt, daß in den Fördergefäßen von verschiedenem Rauminha t ein bedeutendes Anlagekapital \tecke, was bei Annahme der Regie- rungêvorlage entwerthet werden würde. Vies Tresfe nicht unter allen Umständen zu, denn die Staatsregierung habe einen UebergangS- paragraphen vorgesehen gehabt, der es ermögliche, diejenigen E gefäße, . welche sich mit dieser Bestimmung nit vertrügen, allmäb! ich zu verbrauhen. Ehrlih Maß un® Gewicht sei die erste Bor- ausfeßung in jedem rechtschafenen Verkehr, und dem fiche nid s fo sehr entgegen, als dic Anwendung zu vieler vershiedener Viaße und Gewichte. Für die Aenderung des bisherigen Zustandes im Intere}e des Arbeiters habe der Abg. Stößel hinreihendes Material bei- gebraht. Der Wiederkehr derartiger Betrugsfälle wünsche er vor- zubeugen, und deshalb empfehle er nah dem Antrage Hiße die Wiederherstellung der Regierungsvorlage. a Abg. Dr. Hammacher (nl.): Gäbe es nicht ohnehin son eine volle Garantie gegen Mißbrauch und Betrug seitens der Gruben- besitzer, so würde er gar kein Bedenken tragen, eine Bestimmung in das Geseß aufzunehmen, wonach die Fördergefäße sämmtlich denselben Raum bezw. dasselbe Gewicht haben müßten. Aber ein Bedürfniß hierzu sei niht vorhanden. Der von dem Abg. Stößel erwähnte Fall sei zu einer Zeit vorgekommen, wo _ eine bergpolizeiliche Vorschrift nit bestanden habe, daß auf jedem Fördergefäß der Raum angegeben werden müsse. Könne danach nicht jede Arbeiter felbst „eine Leistungen überwachen und sich gegen den Betrug seitens der Werk- verwaltung s{üßzen? Wozu nun die Were abîolut dazu nöthigen, nur Gefäße von demselben Raum und Gewicht anzuwenden? Ver betriebstecnishen Seite stelle er die ökonomische entgegen. Die Bewegung in der Verwendung von Foördergefaßen ei O abgeshlosjen. Dies Betriebématerial der Gruben werde vol ständig entwertbhct werden, wenn man eine einheitlide Gewichtsbestimmung einführe. Eine Ausnahme davon würde nur aus betriebstehnischen, nicht aber .aus s6fkonomishen Rücksichten zulässig fein. Ver „Arpetter könne selbst controliren, ob das Gefäß richtig [ei, und die Berg- behörden würden auf eine desfallsige Beschwerde des Bergarbeiters eine Controle der Fördergefäße vornehmen. Es bedürfe dazu nicht einmal der Aichung. Die Verwaltung könne Anordnungen treffen, welche jeden Mißbrauch aus\{lösen. Der Commifsionsbesluß reiche vollkommen aus, um die Arbeiter gegen Betrug zu |{chüßen.
v Minister für Handel und Gewerbe Freiherr Berlepsch:
Die Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Meyer
ben mir zu einer kurzen Erklärung Veranlassung. Es könnte nach lben seinen, als ob der Grund, der die Regierung bei Aufnahme die Geseßesvorlage geführt Hat, der daß die vorgekommenen Betrugsfälle so bedenklich seien, ein geseßliher Schuß dagegen eingeführt werden müsse. eine Herren, die Thatsalhe, daß auf einer Grube “in trügerisher Absicht verschiedene Formen von Fördergefäßen gewählt worden sind, ist ja leider nicht aus der Welt zu schaffen; ih möchte aber darauf aufmerksam machen, daß nicht nur aus der Denkschrift nit bervorgeht, daß in irgend einem anderen Fall die Thatsache eines Betruges, einer betrügerischer Bergwe : constatirt worden ist, sondern daß mir au sonst in meiner langjährigen Praxis im Bergrevier kein Fall vorgekommen ift, wo der Vorwurf eines mit der Form der Forderungen zusammen- hängenden Betruges oder einer betrügerischen Absicht seitens der Bergwerksbesißer gegenüber den Arbeitern constatirt worden sei. Meine Herren, betrogen wird ja leider überall ; in Handel und Wandel an anteren Stellen jedenfalls sehr viel lebhafter (sehr richtig !), sehr viel häufiger, als es seitens der Bergwerksbesißer ihren Arbeitern gegenüber vorkommt. Ganz sicher ist in dem Stande der Bergwerksbefiger der Fall eines Betruges ein ganz ausnahmsweiser, er steht hierin sicher feinem anderen gewerbtreibenden Stande nah. Aus der Thatsache, daß hin und wieder in Handel und Wandel ein Betrug vorkommt, hat die Gesetzgebung bisher noch nie den Shluß gezogen, daß fie für jeden Gewerbtreibenden vorshreiben müjje, welcher Maße s Gewichte er sich im Handel und Verkehr, soweit nicht die Be- stimmungen der Aichordnung in Frage sind, bedienen müsse. Der Grund, der die Staatsregierung zur Aufstellung dieser Bestimmung veranlaßt hat, ist lediglich der, alle Unklarheiten aus dem Lohnver- hältniß der Bergarbeiter zu beseitigen. Das hat uns dazit geführt, detaillirtere Bestimmungen über die Gedingestellung zu wünschen, und führt uns dazu, detaillirtere Bestimmungen über die Beschaffenheit derjenigen Fördergefäße. zu wünschen, nah denen das Gedinge be-
i übrigen möchte ich den Herrn Präsidenten bitten, meinem Vertreter, dem Herrn Ober-Berghauptmann, das Wort zu geben, um die technische Seite dieser Frage, wie sie die Regierung ansieht, näher darzulegen.
= T) e oan
Absicht des Bergwerksbesiters
würde man durch die Forderung der Regierungsvorlage den Bergwerks- besißern cue ungeenere finanzielle Last auferlegen. Er bitte daher, en Antrag abzulehnen. Z e E s Abe I beto ( dfr.):” Die Autorität der Staatsregierung werde im vorliegenden Falle zu wenig geachtet. Der Staat mit einen fiscalishen Gruben sei der größte Interessent, der felbst am Besten wissen müsse, wie sehr er dur die Forderung der Regierungsvorlage belastet werde. Einen Unterschied zwischen betriebsöconomischen und betriebstehnishen Gründen vermöge er nicht zu ersehen. Gemäß dem in der Kaiserlihen Botschaft vom 17. November 1881 ent- haltenen Gedanken wolle der Staat den Schwächeren gegen den Stärkeren {chüßen. Wer abéèr im Arbeitsverhältniß der Schwächere sei, brauhe in diesem Hause nicht ausgeführt zu werden. : Ministerial-Director Ober-Berghauptmann Freund: Wo der Lohn na Zahl und Inhalt der Fördergefäße ermittelt werde, beständen überall gleihe Wagen. Wenn es möglich gewesen sei, von den 10-Gentnerwagen zu 15-Centnerwagen überzugehen, fo werde e auch möglich sein, wo jeßt noch Fördergefäße verschiedenen _Raumiahalts angewendet würden, diese dur folche gleichen Inhalts zu erfeßen. Der Uebergang sei freilich nicht ohne weiteres mögli, dazu müßten erst die Strecken vergrößert werden. Zur Erleichterung des, Ueber- ganges sei daher in der Regierungsvorlage eine besondere Bestimmung vorhanden. L Abg. Hitze (Centr.): In der Denkschrift über den Bergarbeiter- strife sei festgestellt, daß bei der Anwendun _von Fördergefäßen vêr- schiedenen Rauminhalts dennoch keine Vers viedenheit in der Berech- nung des Lohnes stattgefunden habe. In der Landwirthschaft werde der Lohn meist nah dem Gewicht berechnet, und wenn nicht, seien die Arbeiter besser in der Lage, den Inhalt der angewendeten, Gefäße zu beurtheilen. Seine Parte, lege großen Werth auf die Wiederher- stellung der Regierungsvorlage. S : R nO e C rein drs Teltow (b. f. F.) tritt für die NRegierungs- Téde cin Ds i e Staal (Centr.F#ckWenn die Wagen auf der Brücke aus- geshüttet würden, könne si der Aufseher leicht in dem Inhalt der- elben irren. Beim Rechnungsabshluß nach vier Wochen Töônne der Arbeiter unmöglich mehr nahweisen, daß er an dem und dem Tage Wagen von dem und dem Inhalt gefördert habe. Einen Arbeiter in einer Bergarbeiterversammlung habe er äußern hören, er würde, wenn er einmal den Abg. Ritter spräche, ihm perfönlich sagen, daß sih unter den Arbeitgebern mehr räudige Schafe fänden, als unter den Arbeitern. Wenn das Haus. den Antrag feiner Fraction annehme, werde es zur Beruhigung der Arbeiter beitragen und fie vor der Socialdemokratie bewahren. : S E A schließt die Debatte. Jn namenilicher Abstimmung wird der Antrag Hitze mit 179 gegen 99 Stimmen abgelehnt ; dagegen stimmen Nationalliberale, Freiconjervative und Con- servative mit Ausnahme der Abgg. von Hammerstein und
Tropatscheck. H e L Baali@ der leßten Bestimmung, wonach Abzüge für Waschabgänge, Halden- und sonstige beim Absaz der Producte gegen die Fördermenge sih ergebende Verlujte niht gemacht L ürfen, weist n H 2 M S rimm - Wiesbaden (nl.) darauf hin, daß bei den Eifen- erzbergwerken, von denen er hon vorher gesprochen habe, die Löbne gezahlt würden niht nah der Fördermenge, sondern nah der sich naher herausstellenden Aufbereitungsmenge, und fragt an, g Lohe Rede stehende Vorschrift in irgend einer Beziehung diesen Werken n Hinderntk bereite. | E Ph t Director, Ober-Berghauptmann Freund: Durch die bezügliche Vorschrift solle diese Art der Lohnzahlung nicht Gg gemacht werden. Wo die Gedinge geschlossen würden auf die Véenge der zur Aufbereitung gelangenden Erze, wobei es also nicht au ankomme, wie viel Rohmaterial gefördert werde, könnten E feine Abzüge gemaht werden ; wo aber Gedinge auf geförderte Mengen abgeslossen würden, könnten solhe Abzüge für Verluste stattfinden. S 80k wird nah den Anträgen der Commission ge- E S8 81, 82, 83, 83a und 84, welche dic Kündigungs- frist u. \. w. betreffen, werden ohne Debatte genehmigt. Nah § 85 sollen die Bergwerksbesiger großjährige Arbeiter, von denen sie wissen, daß sie früher s{hon im Berg- bau beschäftigt gewesen sind, niht annehmen ohne Zeugniß des früheren Arbeitgebers bezw. der Polizeibehörde. L Die Abgg. Hige und Genossen beantragen, aß die Bergwerksbesizer zu Arbeiten, welche Leben un Gesundheit der Mitarbeiter gefährden können, nur folhe Arbeiter heran- ziehen dürfen, welche den Nachweis der Befähigung dazu er- braht haben. Jn Steinkohlenbergwerken sollen als Vollhäuer nur Bergarbeiter beschäftigt werden, welche eine dreijährige Lehrzeit hinter sich haben. Die näheren Vorschriften foll das Ober-Bergamt erlajjen. d ad E . Hitze (Centr.): Die Einrichtung des obligatori]chen Abe rebrsdetis fei i begründet, daß die Arbeitgeber Sicherheit haben müßten, ob der Arbeiter befähigt sei, die ihm aufgetragene Arbeit zu leisten. Die Berechtigung dieses Grundes mü “- ar erkennen. Andererseits müsse er aber bemerken, daß der Arbei gel er in keiner Weise verpflichtet sei, sich an diese A zu halten. Diesen Zweck des Abkehrscheins- wolle E E E Freunde herbeiführen. Der mafßzgebende Gesich M J der der Sicherheit. Die Gefahr sei groß, daz, vie Arbeiter angenommen würden, die nicht ne Faigen 7 Vorbildung zu ihrer Arbeit besäßen und daher Leben vet esun e ibrer Mitarbeiter gefährdeten. Daß eine gewisse O ildung n - wendig sei, -werde von keiner Seite bestritten, nur die Frage der
Durchführung sei s{wierig. Es empfehle sih auch, speziell beim
nicht nur auf ciner Grube geherrscht, sondern sie kämen mehr- fa vor. És sei nun erfreulih, daß § 80k solche * Miß-
Ministerial-Director Ober-Berghauptmann Freund: Betriebs-
Steinkohlenbergbau, für die Vollhäuer die besondere Vorschrift in.