Source: https://ratundservice.de/hoverboard-und-co.html
Timestamp: 2019-01-23 22:50:40
Document Index: 95676459

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 48', '§ 24', '§ 370', '§ 21', '§ 24']

Hoverboard und Co
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Hoverboards und Co
Hoverboards, Elektroroller, Monowheels und ähnliche Fortbewegungsmittel
Egal, wie sich die neuartigen Fahrzeuge auch nennen, in der Regel haben sie alle gemeinsam, dass die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit über 6 km/h liegt. Damit werden sie verkehrsrechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft und sind zulassungspflichtig. Sämtliche Vorschriften für Kraftfahrzeuge (StVZO, FZV) kommen zur Anwendung.
Beitragsvergleich Privathaftpflichtversicherung
Beurteilung Zulassung
Da diese selbststabilisierenden Fahrzeuge jedoch weder über eine entsprechende Beleuchtung, Bremsen, etc. noch über eine Fahrgestellnummer verfügen und somit nicht der StVZO entsprechen, wird auch keine EG-Typengenehmigung, allgemeine Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis erteilt. Somit sind diese Kraftfahrzeuge allesamt nicht zulassungsfähig.
Bei Betrieb eines zulassungspflichtigen Kraftfahrzeuges im öffentlichen Verkehrsraum ohne die erforderliche Zulassung (unabhängig davon, warum diese nicht vorliegt) wird gegen § 3 Fahrzeug Zulassungsverordnung (ZV) verstoßen. Dies stellt eine Ordnungswidrigkeit (§ 48 Nr. 1 FZV i.V. m. § 24 StVG) dar und wird mit Bußgeld bestraft (Nr. 175 BKatV à 70 € und 1 Punkt).
Beurteilung aus Versicherungssicht
Beurteilung Steuern
Das Halten von Kraftfahrzeugen unterliegt grundsätzlich dem Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG). Nachdem es für diese Kraftfahrzeuge keine Ausnahmeregelung gibt, sind sie steuerpflichtig.
Werden diese Kraftfahrzeuge ohne Zulassung und Versicherung im öffentlichen Verkehrsraum betrieben, stellt dies auch immer einen Verstoß gegen das KraftStG und ggf. auch gegen die §§ 370 / 378 Abgabenordnung /AO) dar.
Beurteilung Fahrerlaubnis
Sowohl für Elektroboard als auch für das elektronische Einrad ist eine Fahrerlaubnis notwendig. Das Polizeipräsidium Westhessen kommt zum Schluss, dass die Fahrerlaubnis-Klasse B erforderlich ist.
Wer diese Kraftfahrzeuge ohne entsprechende Fahrerlaubnis fährt begeht eine Straftat gem. § 21 I Nr. StVG „Fahren ohne Fahrerlaubnis“.
Hoverboards und Monowheels sind keine Spielzeuge, sie fallen nicht unter den § 24 StVO „besonderde Fortbewegungsmittel“ und genießen keine Privilegierung. Sie sollten auf keinen Fall im öffentlichen Verkehrsraum betrieben werden.
Die Rechtslage kann sich zwischenzeitlich auch ändern. Insoweit erheben wir mit diesem Dokument keinen Anspruch auf eine vollständige Beurteilung der Situation. Es soll Ihnen einen Denkanstoß im Umgang mit diesem Thema geben. Suchen Sie Rechtssicherheit, so empfehlen wir Ihnen Ihren Rechtsbeistand hinzu zuziehen.
Essen, 12.09.2018
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