Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/08/bgh-vertrieb-imitats-markenparfums-lediglich-assoziationen-original-weckt-verstoesst
Timestamp: 2016-10-28 22:00:58
Document Index: 108415682

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 6', 'BGH', '§ 6', 'BGH', '§ 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE', 'BGH', 'BGH']

BGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMai 2011BGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das
WettbewerbsrechtBGH, Urteil vom 05.05.2011, Az. I ZR 157/09 § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWGDer BGH hat laut Pressemitteilung Nr. 77/2011 entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Es sei nicht zwingend anzunehmen, dass der Endverbraucher erkenne, dass es sich um die Imitation eines Markenprodukts handele. Der BGH wies den Rechtsstreit allerdings zurück an das Berufungsgerich zur weiteren Unterscheidung, da das beklagte Unternehmen die eigenen Parfums auch Fachhändlern angeboten habe. Im Übrigen sei zu prüfen, ob die Werbung der Beklagten gegenüber Händlern eine unangemessene Ausnutzung des Rufs der Marken der Klägerin darstelle. Zum Volltext der Pressemitteilung:“BundesgerichtshofMitteilung der PressestelleNr. 77/2011Bundesgerichtshof zu MarkenparfümimitatenDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunächst Bestelllisten verwendet, in denen den Imitaten jeweils ein teureres Markenprodukt gegenübergestellt wurde. Seit mehreren Jahren benutzen sie derartige Bestelllisten aber nicht mehr. Die Klägerin, die hochpreisige Parfüms bekannter Marken vertreibt, hält das Angebot, die Werbung und den Vertrieb der Parfümimitate für wettbewerbswidrig, weil sie als Nachahmung der Originale zu erkennen seien ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelKopie nein  Assoziation jaMarkenparfümimitate – Ein Hauch fast von ChanelBGH: Markenparfümimitate nicht immer wettbewerbswidrigBGH: Handel mit Markenparfümimitaten nicht per se rechtswidrig, sondern nur bei klarer ImitationsbehauptungWettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässigBundesgerichtshof zum Handel mit Imitaten von MarkenparfümBGH: Creation Lamis – Zur Unlautbarkeit von Werbung für MarkenparfümimitateBGH: Keine unlautere vergleichende Werbung, wenn beim Handel mit Markenparfümimitaten keine klare und deutliche Imitationsbehauptung
erfolgtBGH: Werbung für Plagiat eines Markenparfüms wettbewerbswidrig?Vergleichsweise imitierend: Vergleichende Werbung mit MarkenparfümimitatÜber den ArtikelVeröffentlicht May 8, 2011 12:58pm im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienAbmahnungWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Bgh, Bundesgerichtshof, Abmahnung, Urteile & Beschlüsse, Urteil, Wettbewerbswidrig, Unlauter, Wettbewerbsverstoß, Bgh Urteil, Assoziation, Markenimitat, Parfums, Original, Duft, Parfum, Creation Lamis, Imitat, AnspielungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGefühltes Rechtvon Christoph Nebgen / NEBGENBGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAbschreckende Wirkung von hohen Strafen?von Mirko Laudon / StrafakteVersehentlich eingestelltvon Thomas Will / STRAFSACHENBefangenheitsantrag gegen Richter im Weidener Mordprozessvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinAls nächstes lesen - bislang 93 Leser:BGH: Gefährdung des Straßenverkehrs durch Überholen über Bürgersteig