Source: https://ra.de/artikel/immoanwalt-nrw/mangel
Timestamp: 2020-02-17 09:47:41
Document Index: 102493335

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 633', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Mangel - ra.de
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Abweichung der Ist-Beschaffenheit vom Bau-Soll
<p>Nach&nbsp;<a title="&sect;&nbsp;633 BGB" href="https://dejure.org/gesetze/BGB/633.html" rel="nofollow">&sect;&nbsp;633&nbsp;Abs.&nbsp;1 BGB</a> hat der Unternehmer (Handwerker) dem Besteller (Bauherrn) das Werk frei von Sach- und Rechtsm&auml;ngeln zu verschaffen. Hierf&uuml;r muss das Werk an erster Stelle die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Ma&szlig;geblich hierf&uuml;r ist in erster Linie der Bauvertrag bzw. dessen Auslegung, so der&nbsp;<a title="BGH, 14.06.2007 - VII ZR 45/06" href="https://dejure.org/2007,162" rel="nofollow">Bundesgerichtshof (BGH) NJW 2007, 2983</a>.</p> <p>Leistungsverzeichnis und Baubeschreibung sind heranzuziehen. Soweit keine Beschaffenheitsvereinbarung vorliegt, ist auf die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder - dritte Stufe - die Eignung f&uuml;r die gew&ouml;hnliche Verwendung abzustellen.</p> <p>Der BGH&nbsp;folgt dem funktionalen M&auml;ngelbegriff. Danach soll das Werk funktionsf&auml;hig sein. Ma&szlig;geblich ist, welche Ma&szlig;nahmen tats&auml;chlich erforderlich sind, um die vereinbarte Funktionstauglichkeit herzustellen,&nbsp;<a title="BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05" href="https://dejure.org/2007,52" rel="nofollow">BGH NJW 2008, 511</a>. Ein Mangel liegt in der Regel auch vor, wenn die Bauleistung nicht den&nbsp;<a title="Neumann - Anerkannte Regeln der Technik" href="https://www.anwalt.de/rechtstipps/anerkannte-regeln-der-technik_110730.html" rel="nofollow">anerkannten Regeln der Technik</a> entspricht. Diese finden sich&nbsp;<a title="Neumann - DIN-Norm (auf Linkedin)" href="https://de.linkedin.com/pulse/ist-din-norm-f%C3%BCr-immoanwalt-nrw-andreas-neumann" rel="nofollow">oft in DIN-Normen</a>, k&ouml;nnen aber auch, da sie mit der technischen Entwicklung Schritt halten, einen h&ouml;heren Standard als den in&nbsp;<a title="Neumann - DIN-Norm" href="https://de.linkedin.com/pulse/ist-din-norm-f%C3%BCr-immoanwalt-nrw-andreas-neumann" rel="nofollow">DIN-Normen verk&ouml;rperten Standard</a> bedeuten.</p> <p>Der Auftragnehmer haftet dann nicht f&uuml;r den Mangel, wenn die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers oder im Verhalten Dritter liegt. Der Auftragnehmer ist aber gehalten, seine Bedenken dem Auftraggeber mitzuteilen. Ihm obliegt eine Pr&uuml;fungs- und Hinweispflicht, f&uuml;r deren Erf&uuml;llung er die Beweislast tr&auml;gt.&nbsp;<a title="Neumann - Abnahmewirkungen" href="https://www.anwalt.de/rechtstipps/abnahmewirkungen_110868.html" rel="nofollow">Mit der Abnahme</a> geht die Beweislast f&uuml;r das Vorliegen von M&auml;ngeln auf den Besteller &uuml;ber, mit Ausnahme der im&nbsp;<a title="Neumann - Vorbehalt bei Abnahme" href="https://www.anwalt.de/rechtstipps/abnahmewirkungen_110868.html" rel="nofollow">Abnahmeprotokoll vorbehaltenen</a> M&auml;ngel.</p>
Nach § 633 Abs. 1 BGB hat der Unternehmer (Handwerker) dem Besteller (Bauherrn) das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Hierfür muss das Werk an erster Stelle die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Maßgeblich hierfür ist in erster Linie der Bauvertrag bzw. dessen Auslegung, so der Bundesgerichtshof (BGH) NJW 2007, 2983.
Leistungsverzeichnis und Baubeschreibung sind heranzuziehen. Soweit keine Beschaffenheitsvereinbarung vorliegt, ist auf die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder - dritte Stufe - die Eignung für die gewöhnliche Verwendung abzustellen.
Der BGH folgt dem funktionalen Mängelbegriff. Danach soll das Werk funktionsfähig sein. Maßgeblich ist, welche Maßnahmen tatsächlich erforderlich sind, um die vereinbarte Funktionstauglichkeit herzustellen, BGH NJW 2008, 511. Ein Mangel liegt in der Regel auch vor, wenn die Bauleistung nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Diese finden sich oft in DIN-Normen, können aber auch, da sie mit der technischen Entwicklung Schritt halten, einen höheren Standard als den in DIN-Normen verkörperten Standard bedeuten.
Der Auftragnehmer haftet dann nicht für den Mangel, wenn die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers oder im Verhalten Dritter liegt. Der Auftragnehmer ist aber gehalten, seine Bedenken dem Auftraggeber mitzuteilen. Ihm obliegt eine Prüfungs- und Hinweispflicht, für deren Erfüllung er die Beweislast trägt. Mit der Abnahme geht die Beweislast für das Vorliegen von Mängeln auf den Besteller über, mit Ausnahme der im Abnahmeprotokoll vorbehaltenen Mängel.