Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_12_LEG_Bau_Betriebs_und_Erhaltungspflicht-d168859,13.html
Timestamp: 2016-10-25 00:33:59
Document Index: 224147284

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 12', '§ 12', '§ 5', '§ 11', '§ 13']

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§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht Suche
Landeseisenbahngesetz (LEG) Landesrecht Bremen…§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen§ 14 LEG, Gestattung von Anschlussbahnen§ 15 LEG, Mitteilungspflicht§ 16 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes§ 17 LEG, Rücknahme der Genehmigung§ 18 LEG, Übernahme von Eisenbahnen durch das Land§ 19 LEG, Tarife und Fahrpläne§ 20 LEG, Aufsicht§ 21 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 22 LEG, Personenverkehr§ 23 LEG, Aufsicht§ 24 LEG, Sonstige Bahnen§ 25 LEG, Bußgeldvorschrift§ 26 LEG, Zuständigkeit und Übertragung von Befugnissen§ 27 LEG, Ermächtigungsgrundlagen§ 28 LEG, Bisherige Genehmigungen§ 29 LEG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften§ 30 LEG, In-Kraft-Treten
§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht
§ 12 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht BremenTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 93-c-1Abschnitt: 1. Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Der Eisenbahnunternehmer ist verpflichtet, die Eisenbahnanlagen und die sonstigen auf Grund einer Auflage oder Bedingung zu errichtenden Anlagen nach dem festgestellten Plan herzustellen (§ 5 Absatz 3) und betriebssicher zu erhalten sowie den Betrieb während der Dauer der Genehmigung sicher zu führen und ordnungsgemäß aufrechtzuerhalten.(2) Die zuständige Behörde kann den Eisenbahnunternehmer auf seinen Antrag von der Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Betriebes vorübergehend oder dauernd, und zwar für den Betrieb im Ganzen oder für einen Teil des Betriebes, entbinden, wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht oder dem Eisenbahnunternehmer die Weiterführung des Betriebes nicht mehr zugemutet werden kann.
§ 11 LEG, Eröffnung des Betriebes§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen