Source: https://rechtundgesetz.ch/bewertete_schweizer_gesetzesartikel.html
Timestamp: 2019-03-22 08:24:30
Document Index: 298216509

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 27', 'Art. 37', 'Art. 9', 'Art. 30', 'Art. 34', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art.28']

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Art. 30 Sicherung der FruchtfolgeflÃ¤chen
1 Die Kantone sorgen dafÃ¼r, dass die FruchtfolgeflÃ¤chen den Landwirtschaftszonen zugeteilt werden; sie zeigen in ihren RichtplÃ¤nen die dazu erforderlichen Massnahmen.
2 Sie stellen sicher, dass ihr Anteil am Mindestumfang der FruchtfolgeflÃ¤chen (Art. 29) dauernd erhalten bleibt. Soweit dieser Anteil nicht ausserhalb der Bauzonen gesichert werden kann, bestimmen sie Planungszonen (Art. 27 RPG) fÃ¼r unerschlossene Gebiete in Bauzonen.
3 Der Bundesrat kann zur Sicherung von FruchtfolgeflÃ¤chen in Bauzonen vorÃ¼bergehende Nutzungszonen bestimmen (Art. 37 RPG).
4 Die Kantone verfolgen die VerÃ¤nderungen bei Lage, Umfang und QualitÃ¤t der FruchtfolgeflÃ¤chen; sie teilen die VerÃ¤nderungen dem Bundesamt mindestens alle vier Jahre mit (Art. 9 Abs. 1).
4. Kapitel: Fruchtfolgeflächen
Fruchtfolgeflächen Artikel anzeigen
Art. 30 Sicherung der Fruchtfolgeflächen
Gewichtung: 5.00 von 10 (Bei 1 abgegebenen Gewichtungen)
1 Die Unterschrift ist eigenhÃ¤ndig zu schreiben.
2 Eine Nachbildung der eigenhÃ¤ndigen Schrift auf mechanischem Wege wird nur da als genÃ¼gend anerkannt, wo deren Gebrauch im Verkehr Ã¼blich ist, insbesondere wo es sich um die Unterschrift auf Wertpapieren handelt, die in grosser Zahl ausgegeben werden.
2bis Der eigenhÃ¤ndigen Unterschrift gleichgestellt ist die qualifizierte elektronische Signatur, die auf einem qualifizierten Zertifikat einer anerkannten Anbieterin von Zertifizierungsdiensten im Sinne des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 20031 Ã¼ber die elektronische Signatur beruht. Abweichende gesetzliche oder vertragliche Regelungen bleiben vorbehalten.2
3 FÃ¼r den Blinden ist die Unterschrift nur dann verbindlich, wenn sie beglaubigt ist, oder wenn nachgewiesen wird, dass er zur Zeit der Unterzeichnung den Inhalt der Urkunde gekannt hat.
1 SR 943.032 EingefÃ¼gt durch Anhang Ziff. 2 des BG vom 19. Dez. 2003 Ã¼ber die elektronische Signatur, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (SR 943.03).
1 Bei Berufskrankheiten, die in mehreren, bei verschiedenen Versicherern versicherten Betrieben verursacht wurden, ist der Versicherer des Betriebes leistungspflichtig, bei dem der Versicherte zur Zeit der letzten GefÃ¤hrdung beschÃ¤ftigt war.
2 Bezieht sich die Leistungspflicht auf eine Staublunge oder auf eine LÃ¤rmschwerhÃ¶rigkeit, so mÃ¼ssen die andern beteiligten Versicherer dem leistungspflichtigen Versicherer einen Teil der Versicherungsleistungen zurÃ¼ckerstatten. Ihr Anteil richtet sich nach dem VerhÃ¤ltnis der Dauer der gefÃ¤hrdenden Arbeit bei den jeweiligen Arbeitgebern zur Gesamtdauer der GefÃ¤hrdung.
1. Kapitel: Versicherer (5. Gemeinsame Vorschriften)
Art. 34 PrÃ¼fung der Datenbearbeitung von Personendaten
1 FÃ¼r die AbklÃ¤rung des Sachverhalts nach den Artikeln 27 und 29 DSG, insbesondere bei der PrÃ¼fung der RechtmÃ¤ssigkeit der Datenbearbeitung, kann der Beauftragte vom Inhaber der Datensammlung insbesondere folgende AuskÃ¼nfte verlangen:
technische und organisatorische Massnahmen (Art. 8â10, 20), die getroffen wurden oder geplant sind;
die VerknÃ¼pfungen mit anderen Datensammlungen;
2 Bei Bekanntgaben ins Ausland kann der Beauftragte zusÃ¤tzliche Angaben verlangen, insbesondere Ã¼ber die BearbeitungsmÃ¶glichkeiten des DatenempfÃ¤ngers oder Ã¼ber die zum Datenschutz getroffenen Massnahmen.
3. Kapitel: Register der Datensammlungen, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter und Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
Art. 28 VerfassungsmÃ¤ssige und gesetzliche Rechte
1 Den AngehÃ¶rigen der Armee stehen die verfassungsmÃ¤ssigen und gesetzlichen Rechte auch im MilitÃ¤rdienst zu.
2 EinschrÃ¤nkungen sind nur zulÃ¤ssig, soweit es der Ausbildungsdienst oder der jeweilige Einsatz erfordert.
3 Der Bundesrat erlÃ¤sst Bestimmungen Ã¼ber die Rechte und Pflichten der AngehÃ¶rigen der Armee.1
1 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I des BG vom 4. Okt. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3957 3969; BBl 2002 858).
3. Titel: Rechte und Pflichten der Angehörigen der Armee
Art.28 Verfassungsmässige und gesetzliche Rechte