Source: https://www.buzer.de/gesetz/1218/al47175-0.htm
Timestamp: 2020-04-01 02:09:08
Document Index: 62058382

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 10', '§ 24', '§ 30', '§ 36', '§ 102']

Fassung § 16 ALG a.F. bis 22.04.2015 (geändert durch Artikel 7 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583)
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Änderung § 16 ALG vom 22.04.2015
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§ 16 ALG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 7 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 10 Umfang und Ort der Leistungen§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und Kuren§ 102b (neu)
Sind Ehegatten, geschiedene Ehegatten oder Elternteile verschollen, gelten sie als verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht eingegangen sind. Die landwirtschaftliche Alterskasse kann von den Berechtigten die Versicherung an Eides Statt verlangen, daß ihnen weitere als die angezeigten Nachrichten über den Verschollenen nicht bekannt sind. Die landwirtschaftliche Alterskasse ist berechtigt, für die Rente den nach den Umständen mutmaßlichen Todestag festzustellen.
1 Sind Ehegatten, geschiedene Ehegatten oder Elternteile verschollen, gelten sie als verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht eingegangen sind. 2 Die landwirtschaftliche Alterskasse kann von den Berechtigten die Versicherung an Eides Statt verlangen, daß ihnen weitere als die angezeigten Nachrichten über den Verschollenen nicht bekannt sind. 3 Die landwirtschaftliche Alterskasse ist berechtigt, für die Rente den nach den Umständen mutmaßlichen Todestag festzustellen. 4 Dieser bleibt auch bei gerichtlicher Feststellung oder Beurkundung eines abweichenden Todesdatums maßgeblich.
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