Source: https://dejure.org/gesetze/KrW-AbfG/45.html
Timestamp: 2019-10-15 17:46:57
Document Index: 95193641

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 60', '§ 42', '§ 42', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 42']

§ 45 KrW-/AbfG Anforderungen an Nachweise und Register - dejure.org
(1) 1Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 60) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus den §§ 42, 43 und 44 ergebenden Pflichten die näheren Anforderungen an die Form, den Inhalt sowie das Verfahren zur Führung und Vorlage der Nachweise, Register und der Mitteilung bestimmter Angaben aus den Registern festzulegen sowie die nach § 42 Abs. 2 Satz 1 verpflichteten Anlagen oder Unternehmen zu bestimmen. 2In der Rechtsverordnung kann insbesondere auch bestimmt werden, dass
1. Nachweise und Register in elektronischer Form oder elektronisch geführt,
2. die zur Erfüllung der unter Nummer 1 genannten Pflichten erforderlichen Voraussetzungen geschaffen und vorgehalten sowie
3. den zuständigen Behörden oder den beteiligten Nachweispflichtigen bestimmte Angaben zu den technischen Voraussetzungen nach Nummer 2, insbesondere die erforderlichen Empfangszugänge sowie Störungen der für die Kommunikation erforderlichen Einrichtungen mitgeteilt werden.
Rechtsprechung zu § 45 KrW-/AbfG
31 Entscheidungen zu § 45 KrW-/AbfG in unserer Datenbank:
Im Einzelfall unbegründete Anfechtungsklage hinsichtlich Entsorgungsanordnung für ...
VGH Baden-Württemberg, 28.11.2000 - 10 S 1375/99
Abfallrechtliche Überwachung - Ausübung des Betretungsrecht als Realakt
VGH Baden-Württemberg, 30.03.2001 - 10 S 1184/00
Abfallrechtliche Auskunftspflichten bzw Überlassungspflichten
Auf § 45 KrW-/AbfG verweisen folgende Vorschriften:
§ 42 (Registerpflichten)