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Timestamp: 2016-10-24 14:23:17
Document Index: 156184974

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE']

6B_915/2014 � � Urteil vom 6. Februar 2015
Das Obergericht des Kantons Aargau verurteilte X.________ zweitinstanzlich wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Rechts�berholen auf der Autobahn zu einer Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 110.--. Es verzichtete auf den Vollzug der mit Urteil des Bezirksamts Bremgarten bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 25 Tagess�tzen zu Fr. 120.-- und verl�ngerte die Probezeit um ein Jahr.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
1.1.�Die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen). Das Bundesgericht schreitet nur ein, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 305 E. 4.3 S. 319; je mit Hinweis). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
1.2.1.�Die Vorinstanz stellt fest, A.________ habe bei der polizeilichen Einvernahme vom 1. November 2011 ausgesagt, er sei am 20. September 2011 um 15.45 Uhr auf der Autobahn A1 in Richtung Z�rich unterwegs gewesen. Als er nach der Einfahrt Oftringen in der Kolonne auf dem �berholstreifen gefahren sei, habe er das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers erstmals bemerkt. Dieser sei ihm bei einer Geschwindigkeit von rund 130 km/h mit einem Abstand von ca. 2-3 m gefolgt. Trotz zwei- bis dreimaligen Antippens des Bremspedals habe sich der Abstand nicht vergr�ssert. Er habe auf den Normalstreifen gewechselt und den Beschwerdef�hrer passieren lassen. Auf der H�he der Rastst�tte K�lliken habe er den Beschwerdef�hrer wieder �berholt. Dieser sei einem weissen Lieferwagen mit viel zu geringem Abstand gefolgt. Bei der Einfahrt K�lliken habe der Beschwerdef�hrer auf den Normalstreifen gewechselt und 3-4 Autos rechts �berholt. Nach diesem Man�ver habe er nicht wieder auf den �berholstreifen einzubiegen vermocht, da dieser nicht frei gewesen sei. Bei Gr�nichen sei A.________ vor einen Lastwagen auf den Normalstreifen gefahren. In der Steigung Richtung Hunzenschwil h�tten ihn zun�chst der weisse Lieferwagen und dann der Beschwerdef�hrer �berholt. Dieser habe vom �berholstreifen nach rechts gewechselt, sei am Lieferwagen vorbeigefahren und wieder auf den �berholstreifen zur�ckgekehrt. Der Beschwerdef�hrer habe ein sehr aggressives Fahrverhalten gezeigt. Er habe jede L�cke auf dem �berholstreifen sowie dem Normalstreifen ausgen�tzt und auch die Lichthupe bet�tigt.
1.2.2.�Die Vorinstanz stellt auf die Aussagen A.________s ab. Dieser habe das Geschehen ausf�hrlich und mit dem notwendigen Detailreichtum geschildert. Insbesondere habe er dem Beschwerdef�hrer keine beliebigen Verfehlungen vorgeworfen. Vielmehr habe er dessen Verhalten beschrieben und es mit bestimmten Orientierungspunkten entlang der Strecke in Verbindung gebracht. Dies spreche f�r die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen und erkl�re, weshalb er auch nach einem Monat noch in der Lage war, detailliert Auskunft zu geben. Unbedeutend sei, dass seine Aussagen bei der Konfrontationseinvernahme vom 14. August 2012 nicht mehr in allen Einzelheiten �bereinstimmten. Im Wesentlichen seien die Aussagen identisch. Abweichungen im Detail seien mit dem Zeitablauf zu erwarten und spr�chen keineswegs gegen die Glaubhaftigkeit der urspr�nglichen Aussagen. Als zus�tzliches Indiz f�r die Glaubhaftigkeit sei zu werten, dass sich A.________ das Nummernschild des Beschwerdef�hrers und eines weiteren aus seiner Sicht betroffenen Fahrzeugs notierte sowie die Polizei unverz�glich alarmierte. Es erscheine unwahrscheinlich, dass jemand einen anderen Verkehrsteilnehmer v�llig grundlos eines Vergehens bezichtige. Der Beschwerdef�hrer habe best�tigt, die Strecke zum fraglichen Zeitpunkt befahren zu haben, was belege, dass die belastenden Aussagen nicht frei erfunden sein k�nnten. Der von A.________ als m�glicher Zeuge benannte Lenker des weissen Lieferwagens sei polizeilich kontaktiert worden, habe sich jedoch nicht mehr an den Vorfall erinnern k�nnen.
1.3.�Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll.
�Mit den Ausf�hrungen der Vorinstanz setzt er sich nicht hinreichend auseinander. Seine Vorbringen ersch�pfen sich weitgehend in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn er ohne hinreichende Begr�ndung behauptet, dass die Aussage A.________s an der polizeilichen Einvernahme als einziges Beweismittel zu wenig pr�zis sei und sich daraus nicht ergebe, dass er in einem Zug ausgeschwenkt, vorbeigefahren und wieder eingebogen sei.
�Wenn der Beschwerdef�hrer vortr�gt, es sei nicht ausgeschlossen, dass paralleler Kolonnenverkehr geherrscht habe, dann �bersieht er, dass selbst dann keine Willk�r vorliegt, wenn eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint.
�Die Vorinstanz durfte auf die Aussagen A.________s abstellen. Dabei ist unerheblich, dass er sich bei der Konfrontationseinvernahme zu anderen Vorw�rfen �usserte und zum Rechts�berholen des weissen Lieferwagens nichts mehr sagte. Nachdem die Staatsanwaltschaft keine Fragen dazu stellte, h�tte der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer entsprechende Fragen formulieren k�nnen.