Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F28-08-2013-2D_39-2013
Timestamp: 2016-10-26 06:04:47
Document Index: 134864642

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 108', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 66']

2D_39/2013 (28.08.2013)
2D_39/2013 2D_40/2013 � � Urteil vom 28. August 2013
Staats- und Bundessteuer 2011 / Erlass,
des Kantons Solothurn vom 1. Juli 2013.
�in das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 1. Juli 2013, welches Rekurs und Beschwerde von X.________ gegen die ihm den Erlass der Staats- und Bundessteuern 2011 verweigernde Verf�gung der Erlassabteilung des Finanzdepartements des Kantons Solothurn abweist,
�in die an das Bundesgericht adressierte Eingabe von X.________ vom 26. August 2013, womit er unter inhaltlicher Bezugnahme auf das Urteil des Steuergerichts erkl�rt, Einsprache zu erheben,
�dass Gegenstand des Urteils des Steuergerichts der Erlass von Abgaben ist, weshalb die Eingabe vom 26. August 2013 als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig (Art. 83 lit. m BGG) und als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen ist (Art. 113 ff. BGG),
�dass der Beschwerdef�hrer nicht aufzeigt, welches verfassungsm�ssige Recht das Steuergericht mit seinem Urteil verletzt haben k�nnte, sodass es an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung fehlt (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
�dass dem Beschwerdef�hrer mangels Rechtsanspruchs auf den beantragten Steuererlass ohnehin weitgehend die Legitimation zur Verfassungsbeschwerde fehlte (Art. 115 lit. b BGG und dazu BGE 133 I 185; spezifisch zum Steuererlass nach Solothurnischem Recht Urteile 2D_27/2013, 2D_28/2013 vom 27. Juni 2013 E. 2; 2D_12/2013 vom 5. M�rz 2013 sowie 2D_71/2012, 2D_72/2012 vom 17. Dezember 2012; zum Erlass der direkten Bundessteuer namentlich das erw�hnte Urteil 2D_27/2013, 2D_28/2013 vom 27. Juni 2013 E. 2 mit Hinweisen),
�dass die Umst�nde des Falles es rechtfertigen, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das einleitend zur vorliegenden Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos wird,
�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.