Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_22_65.html
Timestamp: 2019-02-21 20:08:16
Document Index: 22484265

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 12', '§ 80', '§ 3', '§ 2', '§ 11', '§ 11']

An 31580 Frauen wurden in Thüringen Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit einer durchschnittlichen Rentenhöhe von 65968 EUR gezahlt
Zu den Beziehern einer Leistung aus einem gesetzlichen Rentenversicherungssystem zählen wie oben dargestellt auch die Landwirte
Bisher haben rund 700 ehemalige Thüringer Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte Anspruch auf Ruhegehalt 690 bzw
Im Bereich der landwirtschaftlichen Alterssicherung gibt es die Alterssicherung für Landwirte
Kleine Witwenrenten und kleine Witwerrenten bis zum Ende des 3 Kalendermonats nach Ablauf des Monats in dem der Ehepartner gestorben ist
Bei Selbständigen ist hinsichtlich der zu erwartenden Alterseinkommen aus der GRV danach zu differenzieren ob sie eine Pflichtmitgliedschaft oder eine freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung haben bzw
Betriebsrentenempfängerinnen erhalten im Bundesdurchschnitt eine monatliche Rente in Höhe von 31300 EUR Betriebsrentenempfänger beziehen dagegen eine Rente in Höhe von 47300 EUR pro Monat
Einen Aufschwung hat die private Altersvorsorge mit der Einführung der staatlich geförderten Riester und Rürup Renten
Der Durchschnitt ergibt sich als Quotient aus Summe aller berechneten Zulagen u gemeldeten SonderausgabenabzügenAnzahl der Personen die die jeweilige Förderung erhalten
Die durchschnittliche Versicherungssumme für alle Berufsstellungen liegt in 2006 bei knapp 33500 EUR Bei den Selbständigen und Freiberuflern ist die durchschnittliche Versicherungssumme im Vergleich zu den Vorjahren im Jahr 2006 weiter
Versicherungsguthaben von Lebens private Renten Sterbegeld Ausbildungs und Aussteuerversicherungen 2 Anteil der Haushalte der entsprechenden Vermögensart an den Haushalten insgesamt der jeweiligen Spalte Quelle Ostdeutscher
Bei der Gruppe der Landwirte ist die Fortführung des Unternehmens nach Inanspruchnahme einer Rente aus der Alterssicherung nur in geringfügigem Umfang Bewirtschaftung der zulässigen Rückbehaltsflächen möglich
Prognosen hinsichtlich der Entwicklung der Einkommen und der Verteilungsstruktur innerhalb der Thüringer Bevölkerung sind reine Spekulationen und würden den Boden amtlicher Statistiken verlassen
Das aus Sicht der Versicherten wesentlich bedeutsamere NettoGesamtversorgungsniveau steigt bis zum Jahr 2030 deutlich von gegenwärtig 708 % auf 743 % an
Inwieweit sich Zeiten der Arbeitslosigkeit des Bezuges von Grundsicherungsleistungen und Zeiten der Selbständigkeit für die Thüringerinnen und Thüringer rentenmindernd im Jahr 2030 auswirken lässt sich nicht vorhersagen
Ich frage die Landesregierung 1 Ist bekannt ob es zu DDRZeiten einschlägige Konzentrationsmessungen für emittierte toxisch wirkende Gase oder Dämpfe gegeben hat und ob diese protokolliert bzw
Begründung Mit der Änderung der Altersstruktur der Bevölkerung in der Bundesrepublik nehmen Krankheiten im Alter zu
Drucksache 44906 Thüringer Landtag 4 Wahlperiode Begründung Mit den anstehenden Ausschreibungen der Nahverkehrsleistungen auf der Schiene besteht die Chance die Qualität die Effektivität und die Kundenzufriedenheit zu
Insbesondere müssen die strikten Geheimhaltungsvorschriften verändert werden damit die Parlamentarische Kontrollkommission von einem stumpfen Schwert zu einem effektiven Instrument der Wahrung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger
Die Parlamentarische Kontrollkommission kann mit der Mehrheit von zwei Dritteln ihrer Mitglieder nach Anhörung der Landesregierung im Einzelfall einen Sachverständigen beauftragen zur Wahrnehmung ihrer Kontrollaufgaben
Ich frage die Landesregierung I Zu Bleiberechtsanträgen und Erfolgsquoten 1 Wie viele Anträge wurden aufgrund des Bleiberechtsbeschlusses der IMK bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung gestellt Wie viele dieser Anträge
Ich frage die Landesregierung 1 Welcher Anteil am Primärenergieverbrauch sowie am Anteil der gesamten Biomasse entfiel in den Jahren 2001 bis 2006 in Thüringen a auf Brennlauge b auf Palmöl c auf sonstige flüssige
Ich frage die Landesregierung 1 Hält die Landesregierung weiterhin an der Notwendigkeit zur Erstellung einer dritten Trinkwasserprognose
Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft Technologie und Arbeit hat die in der 102 Plenarsitzung am 30 Januar 2009 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs
In welchen Bereichen zB organisierte Kriminalität Wirtschaftskriminalität Rechtsextremismus Linksextremismus extremistische Bestrebungen von Ausländern uä wurden diese jeweils in den Jahren 1996 1997 1998 und 1999
Begründung Gemäß § 12 Asylverfahrensgesetz AsylVfG und § 80 des Gesetzes über den Aufenthalt die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet AufenthG werden über 16jährige unbegleitete
Pressemeldungen hinaus hat keine der in Thüringen ansässigen Werkstätten für behinderte Menschen gegenüber der Landesregierung signalisiert dass zurzeit eine Weiterbeschäftigung ihrer Mitarbeiter auf Grund
Wie stellen sich diese Zahlen für die verschiedenen Altersgruppen dar unter 18 18 bis 21 21 bis
Bei der Auswertung konstatierte Frau Ministerin Christine Lieberknecht dass es Novellierungsbedarf gäbe der zum Beginn der nächsten Legislatur in Angriff genommen werden
Die Thüringer Landesregierung wird aufgefordert sich im Bundesrat mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln für eine verfassungskonforme Novellierung des Vermögensteuergesetzes
Laut wiederholter Zusage des Innenministeriums an die kommunalen Spitzenverbände sollte zeitgleich die Rechtsverordnung zum Status Große kreisangehörige Stadt erstellt
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Kinder wurden 2008 in den Babykörben in Thüringen abgegeben bitte getrennt nach Standort angeben 2 Wie viele Kinder wurden anonym in Thüringen geboren bitte nach Kommunen getrennt
Wie viele haben die Schule oder Ausbildung abgebrochen bitte differenziert nach Ausbildungsart Alter und Jahren angeben 6 Wie viele Mädchen und junge Frauen a sind allein erziehend b leben in einer Partnerschaft c sind
Zu 2 Im Jahr 2008 wurden zwei Förderanträge mit einem Antragsvolumen in Höhe von 550 Euro bzw
Ist es gängige Praxis dass Grünphasen für Fußgänger über Bundesstraßen so kurz sind dass ein Überqueren innerhalb dieser Zeit unmöglich
Die Thüringer Landesregierung hat angekündigt gegen das oben genannte Gesetz Klage zu
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu der Aussage dass keine Verpflichtung zur Errichtung der Entwässerungseinrichtung in Unterbreizbach
Begründung. Im Juni 2008 wurden die Kurzfassung des Evaluierungsgutachtens sowie die Empfehlungen der den Evaluierungsprozess begleitenden Lenkungsgruppe vorgestellt
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Stiftungen in Thüringen wurden seit 1990 auf Initiative des Landes
Swaps ForwardRateAgreements Caps Floors Hierdurch soll gewährleistet werden dass die Kommunen mit den Anbietern solcher Zinsgeschäfte kompetent verhandeln können
Die im Rahmen der Konzeption gesetzten qualitativen und insbesondere die quantitativen Zielvorgaben bieten sich für eine regelmäßige Überprüfung hervorragend an
Ferner war in Thüringen die Handhabung von Kreditaufnahmen für sogenannte rentierliche Investitionen nicht eindeutig geregelt was zu einer unterschiedlichen Praxis durch die Genehmigungsbehörden in diesem Fall durch die
Begründung Nach dem bisherigen Entwurf des Energieleitungsausbaugesetzes kann die Höchstspannungsleitung im Bereich der Querung des Rennsteigs auf einem technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitt als Erdkabel errichtet
Im Zusammenhang mit der Umsetzung zusätzlicher Investitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes stellt sich für die Kommunen die Frage ob sie dabei Nachtragshaushaltssatzungen beschließen
Aus den Informationen des Gerichts lässt sich damit indirekt schließen dass die erwartete Klageflut die Arbeitsgerichtsbarkeit der einzelnen Bundesländer schon viel früher treffen
Satz 1 und 3 Thüringer Kommunalordnung ThürKO fertigt die Gemeindeverwaltung die Eintragungslisten aus und hat die Gemeinde die Eintragungslisten für die Dauer der Eintragungsfrist von acht Wochen zur Eintragung
Hierdurch soll eine ständige Überprüfung des Normenbestands auf dessen Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit
ThürTierNebG unabhängig von der Art der vorherigen Preisermittlung des Vergabewegs und des Zeitpunkts der Nachprüfung NachkalkulationVorkalkulation sowohl für den Bereich der Beleihung nach § 3 Abs
Begründung Biokraftstoffe haben eine bessere Ökobilanz als fossile Kraftstoffe insbesondere wenn sie in der Region produziert werden in der sie auch verbraucht
Wie viele Frauen haben Kinder mit in die Einrichtungen gebracht und um wie viele Kinder handelte
Nach der ersten Lesung des von SPD und Bündnis 90Die Grünen im Deutschen Bundestag vorgelegten Gesetzentwurfs zur Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation der Prostituierten
Ich frage die Landesregierung 1 Aus welchem Grund musste die Stelle des Geschäftsführers der LotterieTreuhandgesellschaft mbH Thüringen neu besetzt
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele von häuslicher Gewalt betroffene Frauen haben die Hilfe der Interventionsstellen in Anspruch genommen bitte getrennt nach Städten aufführen 2 Waren die Mitarbeiterinnen der
Stimmt diese Handlungsweise mit dem in der Thüringer Kommunalordnung definierten Aufgabenkatalog der Kommunalaufsicht
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Aktionen in welchen Medien hat es im Rahmen des genannten Öffentlichkeitsarbeitsprojekts der Staatskanzlei bisher gegeben und welche Kosten sind jeweils für die einzelnen Aktionen
Die im November 2008 vorgestellte Studie Best Practice für den Ausbau Erneuerbarer Energien in den Bundesländern soll nach den Verfassern den ersten umfassenden Bundesländervergleich von politischen Rahmenbedingungen
Insgesamt ist die Datenlage bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien noch vergleichsweise günstig während bei der Wärmebereitstellung aus Erneuerbaren Energien erhebliche Datenlücken zu verzeichnen
Rundfunkprogramme die über unterschiedliche Übertragungswege zeitgleich verbreitet werden gelten zahlenmäßig als ein
Die Voraussetzungen nach Satz 1 müssen nicht erfüllt sein wenn die Beteiligung nur vorübergehend eingegangen wird und unmittelbaren
Es wird folgender neue Absatz 4 angefügt 4 Übersteigen die Gesamterträge der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten des ZDF oder des Deutschlandradios die Gesamtaufwendungen für die Erfüllung ihres
III Die Konzepte der einzelnen digitalen Fernsehprogramme 1 EinsFestival a Grundkonzeption EinsFestival ist wie in den ARDProgrammleitlinien 0708 beschrieben ein innovatives kulturell orientiertes Angebot mit jüngerer
Die Digitalisierung der Programme ermöglicht aber auch Angebote die über das herkömmliche Programmangebot hinausgehen also einen Mehrwert für den Zuschauer bilden
Besonderes Augenmerk wird auf die Entwicklung plattformübergreifender Formate gerichtet die innovativ die Möglichkeiten des Fernsehens mit denen des OnlineAngebots verbinden und durch Interaktivität das Publikum einbinden
Der ZDFFamilienkanal soll Orientierungshilfe für die alltägliche Lebensbewältigung sein
Deutschlandradio Kultur ist es gelungen mit seinen innovativen Angeboten sowohl das jüngste Durchschnittsalter der Hörer der sogenannten gehobenen Programme Deutschlandradio Kultur MA 2008 II 50 Jahre generell 55 Jahre als auch ein
Die Länder begrüßen die Klarstellungen von ARD ZDF und der KEF dass aus diesem Grunde auch über 2012 hinaus die Finanzierung der digitalen Zusatzangebote und der Telemedien aus dem Bestand erfolgen
Die vorgenommenen neuen Begriffsbestimmungen bezüglich Rundfunk Rundfunkprogramm und Sendung § 2 des Rundfunkstaatsvertrages Artikel 1 Nr 3 des Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrages folgen bereits der noch im Übrigen
Zu § 11a Gegenstand der Regelung des § 11a sind Angebote des öffentlichrechtlichen
Absatz 2 hält an der mit dem Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag eingeführten zahlenmäßigen Begrenzung der Hörfunkprogramme fest
Absatz 2 Nr 3 beauftragt die Rundfunkanstalten mit dem Angebot weiterer Telemedien deren Bereitstellung auf der Grundlage eines Telemedienkonzepts erfolgt und bei neuen oder veränderten Angeboten die Durchführung eines
In Übereinstimmung mit beiden Vorgaben hat Deutschland gegenüber der Generaldirektion Wettbewerb zugesagt ein Verfahren zur Konkretisierung des allgemeinen Telemedienauftrages einzuführen das die Ausgestaltung des Gesetzesrahmens
Der neu eingefügte Absatz 4 sieht vor dass die KEF von den Rechnungshöfen über das Ergebnis ihrer Prüfung bei den Rundfunkanstalten unterrichtet wird
Nach Satz 1 bedarf die Aufnahme kommerzieller Tätigkeiten durch Tochtergesellschaften grundsätzlich der vorherigen Zustimmung durch das zuständige Aufsichtsgremium der Rundfunkanstalt
Absatz 3 enthält nunmehr das Prüfungsrecht der Rechnungshöfe bezüglich der Wirtschaftsführung bestimmter Beteiligungsunternehmen der Rundfunkanstalten