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Timestamp: 2016-10-20 21:30:55
Document Index: 126365359

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 15', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 15', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 36', 'Art. 32', 'Art. 24', 'Art. 32', 'Art. 34', 'Art. 32', 'Art. 28', 'Art. 32', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 32', 'Art. 33', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 36', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 47', 'BGE']

U 282/03 (19.11.2004)
U 282/03
U 283/03
R.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Lukas Denger, Schwarztorstrasse 7, 3007 Bern,
R.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Lukas Denger, Schwarztorstrasse 7, 3007 Bern
(Entscheid vom 2. Oktober 2003)
Der 1940 geborene R.________ war seit 17. Januar 1995 f�r die Firma N.________, an vier Tagen pro Woche als Taxichauffeur t�tig und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Am 4. Februar 1995 kollidierte er mit seinem Personenwagen auf der Autobahn mit einem von hinten kommenden Fahrzeug. Dabei zog er sich gem�ss Zeugnis des Dr. med. B.________ vom 8. M�rz 1995 ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule sowie eine Rippenbogenkontusion zu. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht und bejahte mit Verf�gung vom 22. Oktober 1998 einen Anspruch auf Taggeld in H�he von Fr. 43.-. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 1. M�rz 1999 fest. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. Oktober 1999 ab. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat den Entscheid mit Urteil vom 17. Januar 2001 best�tigt.
Die Invalidenversicherung, bei welcher sich R.________ am 21. Juni 1996 ebenfalls zum Leistungsbezug angemeldet hatte, sprach ihm nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Situation mit Wirkung ab 1. Februar 1996 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 76% eine ganze Rente nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau zu (Verf�gung vom 5. April 2000). Dabei stellte sie im Wesentlichen auf das von der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft in Auftrag gegebene Gutachten des Dr. med. C.________ von der Klinik E.________, vom 11. Februar 1999 ab. Nach Einholung der kreis�rztlichen Beurteilung des Dr. med. G.________ vom 24. Juli 2000 gew�hrte die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 18. Oktober 2001 auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 100% ab 1. August 2001 eine Komplement�rrente zur Rente der Invalidenversicherung in der H�he von Fr. 136.- und eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 17'817.-, entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 18,33%. Der Berechnung der Komplement�rrente legte sie 90% des versicherten Verdienstes von Fr. 20'472.- (d.h. Fr. 1535.40 im Monat) und zwei Drittel der Rente der Invalidenversicherung von monatlich Fr. 2100.- (somit Fr. 1400.-) zugrunde. Wegen der dagegen erhobenen Einsprache holte sie die �rztliche Beurteilung des Dr. med. I.________ vom �rzteteam Unfallmedizin vom 6. Mai 2002 ein. Gest�tzt darauf erh�hte sie in teilweiser Gutheissung der Einsprache die Integrit�tseinbusse auf 30%, w�hrend sie an der verf�gten Komplement�rrente festhielt (Einspracheentscheid vom 19. Juni 2002).
Beschwerdeweise liess R.________ beantragen, der Einspracheentscheid sei bez�glich der Invalidenrente aufzuheben und es sei diese zu erh�hen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess - nach Beizug der Akten der Invalidenversicherung - die Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es die Komplement�rrente auf monatlich Fr. 333.- festsetzte; im �brigen wies es die Beschwerde ab. Bei der Rentenberechnung ging es von einem anrechenbaren versicherten Verdienst von Fr. 1535.40 und einer um einen Drittel reduzierten IV-Rente von Fr. 1400.- aus, welche es wegen unfallfremder Faktoren um 20% auf monatlich Fr. 1120.- k�rzte. Die so errechnete, maximal in Betracht fallende Komplement�rrente von Fr. 415.40 reduzierte es im Hinblick auf die unfallfremden Faktoren um 20%, was zu einem monatlichen Rentenanspruch von Fr. 333.- f�hrte.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst R.________ das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien der versicherte Verdienst vom Gericht angemessen zu erh�hen und bei der Differenzberechnung weniger als die H�lfte der IV-Rente zu ber�cksichtigen.
W�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Kranken- und Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit), auf eine Vernehmlassung verzichtet, schliesst die SUVA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des R.________.
Die SUVA f�hrt ebenfalls Verwaltungsgerichtsbeschwerde und stellt den Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Einspracheentscheid vom 19. Juni 2002 zu best�tigen.
W�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet, l�sst R.________ Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA beantragen.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Es ist auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 19. Juni 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst die H�he des versicherten Verdienstes, welcher der Rentenberechnung zugrunde zu legen ist.
3.1 Gem�ss Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt f�r die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Laut Art. 22 Abs. 4 UVV gilt als Grundlage f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bei einem oder mehreren Arbeitgebern bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Dauerte das Arbeitsverh�ltnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet. Bei einer zum voraus befristeten Besch�ftigung bleibt die Umrechnung auf die vorgesehene Dauer beschr�nkt. Nach Art. 15 Abs. 3 UVG erl�sst der Bundesrat Bestimmungen �ber den versicherten Verdienst in Sonderf�llen. Gest�tzt auf diese Bestimmung hat er in Art. 24 Abs. 2 UVV folgende Vorschrift erlassen: Beginnt die Rente mehr als f�nf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit, so ist der Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen h�tte, sofern er h�her ist als der letzte vor dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit erzielte Lohn.
3.2 SUVA und kantonales Gericht haben den versicherten Verdienst ermittelt, indem sie von dem vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 17. Januar 2001 im Rahmen der Festlegung des Taggeldes best�tigten Bemessung des versicherten Verdienstes von Fr. 19'378.- ausgingen und diesen unter Ber�cksichtigung der seit 1995 eingetretenen Teuerung auf Fr. 20'472.- beziffert haben. In jenem Urteil hatte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Blick auf das konkrete Arbeitsverh�ltnis sowie unter Ber�cksichtigung der Entl�hnung des ebenfalls als Taxifahrer angestellten Arbeitskollegen L.________ den von der SUVA errechneten j�hrlichen Verdienst als angemessenen Durchschnittslohn bezeichnet. Dieser Berechnung lagen die vom Versicherten vor dem Unfallereignis in der Zeit vom 17. Januar bis 3. Februar 1995 an 15 Werktagen erzielten Tagesums�tze von Fr. 2465.35 und eine vereinbarte umsatzabh�ngige Provision von 45,5% zugrunde.
Der Versicherte macht demgegen�ber unter Hinweis auf Art. 24 Abs. 2 UVV geltend, der versicherte Verdienst sei nicht gest�tzt auf das Einkommen festzusetzen, das er als Taxifahrer im Zeitraum vom 17. Januar bis 3. Februar 1995 und somit w�hrend seiner Einarbeitungszeit als ortsunkundiger Anf�nger erzielt habe, sondern nach Massgabe des Lohnes, den er ohne den Unfall im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen h�tte. Die �berwiegende Wahrscheinlichkeit spreche daf�r, dass er im Jahre 2000/2001 als Taxifahrer einen orts�blichen Verdienst von rund Fr. 3650.- im Monat erwirtschaftet h�tte.
3.3 Entgegen der Auffassung des Versicherten besteht kein Anlass, von der Rentenbemessung nach dem effektiven Jahreslohn vor dem Unfall abzuweichen. Wie das kantonale Gericht unter Hinweis auf BGE 127 V 173 Erw. 3b zutreffend erwogen hat, soll Art. 24 Abs. 2 UVV lediglich verhindern, dass die versicherte Person zufolge Verz�gerung in der Rentenfestsetzung einen Nachteil erleidet, wenn die L�hne steigen. Sie will diese jedoch nicht besser stellen gegen�ber Versicherten, deren Rente innert f�nf Jahren nach dem Unfall festgesetzt wird, indem auch individuellen Lohnentwicklungen Rechnung getragen wird. Vielmehr ist im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 UVV lediglich die allgemeine Lohnentwicklung, nicht aber andere den versicherten Verdienst beeinflussende �nderungen in den erwerblichen Verh�ltnissen relevant. Etwas anderes l�sst sich dem in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Versicherten erw�hnten, in RKUV 1999 Nr. U 340 S. 404 publizierten Urteil nicht entnehmen. Was sodann gegen die Sichtweise von SUVA und Vorinstanz unter Berufung auf RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 eingewendet wird, ist unbehelflich. Denn dieses Urteil bezieht sich auf die Berechnung des Lohnes aus �berstunden, bez�glich welcher mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit feststand, dass solche in der Zeit vor dem Unfall geleistet wurden und ohne die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen weiterhin erbracht worden w�ren. Im vorliegenden Fall verh�lt es sich insofern anders, als die Akten keine Anhaltspunkte f�r ein beim damaligen Arbeitgeber bereits vor dem Unfall erzieltes Zusatzeinkommen geben, welches bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes unber�cksichtigt geblieben w�re. Was die vom Versicherten geltend gemachte fehlende Berufserfahrung betrifft, l�sst sich diese nach der dargelegten, zu Art. 24 Abs. 2 UVV ergangenen Rechtsprechung (vgl. BGE 127 V 173 Erw. 3b) nicht unter diese Bestimmung subsumieren. Ebenso wenig gibt sie Anlass zur Anwendung von Art. 24 Abs. 3 UVV. Dieser sieht vor, dass bei einem Versicherten, welcher wegen beruflicher Ausbildung am Tage des Unfalles nicht den Lohn eines Versicherten mit voller Leistungsf�higkeit derselben Berufsart bezog, der versicherte Verdienst von dem Zeitpunkt an, da er die Ausbildung abgeschlossen h�tte, nach dem Lohn festgesetzt wird, den er im Jahr vor dem Unfall als voll Leistungsf�higer erzielt h�tte. Diese Bestimmung verlangt somit, dass die berufliche Ausbildung selbst kausal sein muss f�r den kleineren, berufsun�blichen Lohn (RKUV 2002 Nr. U 455 S. 148 Erw. 3b). Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Urteil vom 17. Januar 2001 (U 428/99) festgehalten hat, stellt der ermittelte Verdienst von Fr. 19'443.40 (bzw. Fr. 19'378.-) im Jahr mit Blick darauf, dass der Versicherte nur an vier Wochentagen mit unterdurchschnittlicher Pr�senz- und Arbeitszeit sowie erst seit kurzem als Taxichauffeur t�tig war, unter Ber�cksichtigung der Entl�hnung seines Arbeitskollegen, einen angemessenen Durchschnittslohn dar und zwar selbst dann, wenn die Vertragsparteien - bei 100%igem Pensum, branchen�blicher Arbeits- und Pr�senzzeit und nach angemessener Einarbeitungszeit - einen Ziellohn von Fr. 3500.- vereinbart haben. Weder eine Steigerung der Arbeitszeit noch eine Lohnerh�hung nach erfolgter Einarbeitung des lediglich als Aushilfschauffeur angestellt gewesenen Versicherten sind ausgewiesen. Eine beabsichtigte k�nftige Ausgestaltung des Arbeitsverh�ltnisses m�sste jedoch durch konkrete, vor dem Unfall getroffene Vorkehren nachgewiesen sein (RKUV 1997 Nr. U 280 S. 279 Erw. 2b). Der Versicherte stand vielmehr in einem gew�hnlichen (Teilzeit-)Arbeitsverh�ltnis, auf welches rechtsprechungsgem�ss die Regelung von Art. 15 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 4 UVV Anwendung findet (RKUV 2002 Nr. U 455 S. 147 Erw. 3a). Die SUVA hat nicht daf�r einzustehen, dass er eine Stelle mit tiefem Lohnniveau angenommen hat. Im vorliegenden Fall anders zu entscheiden w�rde zu Ungleichbehandlungen f�hren, indem Versicherte, deren Rente vor Ablauf der F�nfjahresfrist beginnt, nicht zu einer h�heren Berechnungsbasis gelangen k�nnten, weil bei ihnen die Grundregel (Art. 15 Abs. 2 UVG) Anwendung f�nde. Zudem w�rde das �quivalenzprinzip durchbrochen, indem die Versicherungsleistungen auf einer anderen Basis festgelegt w�rden, als sie im Zeitpunkt des Unfalles galten. Es l�sst sich demnach nicht beanstanden, dass SUVA und Vorinstanz bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes von dem in der Firma N.________ vor dem Unfall erzielten Einkommen ausgingen. Dass der versicherte Verdienst dabei rechnerisch nicht korrekt festgelegt worden w�re, wird nicht behauptet.
Streitig und zu �berpr�fen ist weiter die Berechnung der Komplement�rrente.
4.1 Nach Art. 20 Abs. 1 UVG betr�gt die Invalidenrente bei Vollinvalidit�t 80% des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidit�t wird sie entsprechend gek�rzt. Hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung, so wird ihm eine Komplement�rrente gew�hrt; diese entspricht der Differenz zwischen 90% des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder der AHV, h�chstens aber dem f�r Voll- oder Teilinvalidit�t vorgesehenen Betrag. Die Komplement�rrente wird beim erstmaligen Zusammentreffen der erw�hnten Renten festgesetzt und lediglich sp�teren �nderungen der f�r Familienangeh�rige bestimmten Teile der Rente der IV oder der AHV angepasst (Art. 20 Abs. 2 UVG).
4.2 Gest�tzt auf Art. 20 Abs. 3 UVG hat der Bundesrat in Art. 31 ff. UVV n�here Vorschriften zur Berechnung der Komplement�rrenten erlassen. Diese Bestimmungen sind auf den 1. Januar 1997 revidiert worden (Verordnungs�nderung vom 9. Dezember 1996, AS 1996 3456). Art. 31 UVV enth�lt Vorschriften zur Berechnung der Komplement�rrenten im Allgemeinen. Nach Abs. 4 werden K�rzungen nach den Art. 36 bis 39 UVG bei den Komplement�rrenten vorgenommen. Die Teuerungszulagen werden auf der gek�rzten Komplement�rrente berechnet. Art. 32 UVV regelt die Berechnung der Komplement�rrenten in Sonderf�llen: Entsch�digt eine Rente der IV auch eine nicht nach UVG versicherte Invalidit�t, wird bei der Berechnung der Komplement�rrente nur jener Teil der Rente der IV ber�cksichtigt, welcher die obligatorisch versicherte T�tigkeit abgilt (Abs. 1). Wird infolge eines Unfalles eine Rente der IV erh�ht oder eine Hinterlassenenrente der AHV durch eine Rente der IV abgel�st, so wird nur die Differenz zwischen der vor dem Unfall gew�hrten Rente und der neuen Leistung in die Berechnung der Komplement�rrente einbezogen. In den F�llen von Art. 24 Abs. 4 wird die Rente der IV voll angerechnet (Abs. 2).
4.3 Art. 32 Abs. 2 UVV bezweckt, im Rahmen der Komplement�rrentenberechnung nur jenen Teil der Rente der Invalidenversicherung zu ber�cksichtigen, der wegen des Unfalles ausgerichtet wird. Der eine Krankheit entsch�digende Teil dieser Rente wird dagegen nicht in die Berechnung einbezogen. Es soll mithin in beiden Vergleichsgr�ssen einzig die unfallbedingte Invalidit�t massgeblich sein, was dem Prinzip der sachlichen Kongruenz entspricht. Der Unfallversicherer soll nicht vom Umstand profitieren, dass die versicherte Person schon eine Rente der Invalidenversicherung bezieht, welche in keinem Zusammenhang mit dem Unfallereignis steht (Jean-Maurice Fr�sard, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, S. 41 Fn 155). Die Bestimmung geht von einer bereits bestehenden Rente der Invalidenversicherung aus, die nachtr�glich aufgrund einer zus�tzlichen unfallbedingten Invalidit�t erh�ht wird (RKUV 2001 Nr. U 443 S. 550 Erw. 5). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat diese Bestimmung analog auf F�lle anwendbar erkl�rt, in denen zu einer unfallbedingten eine krankheitsbedingte Invalidit�t hinzutritt und eine Rente der IV revisionsweise aus unfallfremden Gr�nden erh�ht wird, was gem�ss Art. 34 UVV zu einer Ab�nderung der Komplement�rrente f�hrt. Dabei hat es festgestellt, dass das Fehlen einer entsprechenden Regelung nur auf einem Versehen des Verordnungsgebers beruhen kann und beide Sachverhalte klarerweise gleich zu behandeln sind (RKUV 2001 Nr. U 443 S. 551 Erw. 5).
5.1 Die SUVA hat gest�tzt auf Art. 32 Abs. 1 UVV bei der Rente der Invalidenversicherung einen Abzug von einem Drittel vorgenommen, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Versicherte nur teilzeitlich erwerbst�tig war. Diesen auf Fr. 1400.- gek�rzten Betrag hat sie den 90% des versicherten Verdienstes von Fr. 1535.40 gegen�ber gestellt. Sie ging dabei von der �berlegung aus, dass der einem verminderten Arbeitspensum entsprechende versicherte Verdienst nach UVG zu einem geringeren Erwerbsausfall f�hre, als die mit der IV-Rente zu entsch�digende, nach Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund hypothetischer Einkommenswerte zu berechnende Erwerbseinbusse. Mit dem vorgenommenen Abzug von einem Drittel (anstelle von 1/5, wie er bei den vom Versicherten vor dem Unfall effektiv geleisteten vier Arbeitstagen pro Woche an sich gerechtfertigt gewesen w�re), ist die SUVA dem Versicherten nach Auffassung der Vorinstanz in grossz�giger Weise entgegengekommen. Dieser Punkt ist unangefochten geblieben und gibt zu keinen Weiterungen Anlass.
5.2 Die Vorinstanz hat des Weitern erwogen, das Prinzip der sachlichen Kongruenz finde nicht nur auf die in RKUV 2001 Nr. U 443 S. 547 miteinander verglichenen Sachverhalte Anwendung, sondern sei nach dessen Sinn und Zweck auch dann zu ber�cksichtigen, wenn bereits vor dem Unfall ein krankheitsbedingter Gesundheitsschaden bestanden habe, welcher indessen noch nicht zu einem Anspruch auf eine IV-Rente begr�ndenden Invalidit�tsgrad von mindestens 40% gef�hrt habe. Auch in einem solchen Fall sei nur derjenige Teil der IV-Rente in die Berechnung der Komplement�rrente der Unfallversicherung einzubeziehen, welcher die unfallbedingte, nicht jedoch die rein krankheitsbedingte Invalidit�t abdecke. Aus dem neuropsychologischen Gutachten des Dr. med. C.________ vom 11. Februar 1999 ergebe sich, dass bei einer medizinisch-theoretischen Invalidit�t von insgesamt 70-80% ein Anteil von 20% auf eine vorbestandene depressive Tendenz zur�ckzuf�hren sei. Demgem�ss seien von der (um einen Drittel reduzierten) IV-Rente von Fr. 1400.- wegen unfallfremder Faktoren nur 80%, d.h. Fr. 1120.- bei der Differenzberechnung in Anschlag zu bringen.
5.3 Die SUVA stellt sich auf den Standpunkt, da der Versicherte vor dem Unfall keine IV-Rente bezogen habe, gebe es keine vorbestandene Invalidit�t, welche bei der Berechnung der Komplement�rrente zu ber�cksichtigen w�re. Die erstmalige Zusprechung einer Rente der Invaliden- und der Unfallversicherung nach einem Unfall stelle keinen Sonderfall im Sinne von Art. 32 UVV dar. Da Art. 20 Abs. 2 UVG keinen allgemeinen Grundsatz der sachlichen Kongruenz statuiere, komme diese nur zur Anwendung, soweit der Verordnungsgeber dies vorsehe. Eine analoge Anwendung der vom Bundesrat geregelten Sonderf�lle auf andere Sachverhalte sei grunds�tzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liege eine Verordnungsl�cke vor, wof�r indessen keine Anhaltspunkte best�nden, da Gesetz und Verordnung f�r die vorliegende Konstellation eine L�sung vors�hen.
5.4 Der Versicherte vertritt die Auffassung, mit der am 1. Januar 1997 in Kraft getretenen Verordnungs�nderung habe der Verordnungsgeber die generelle Ber�cksichtigung des Grundsatzes der sachlichen Kongruenz bei der Ermittlung der Komplement�rrenten vorsehen wollen. Weil bewusst nicht abschliessend f�r s�mtliche denkbaren Konstellationen eine Regelung getroffen worden sei, m�sse die Praxis diese generelle Zielsetzung weiterentwickeln. Aus den Akten ergebe sich, dass die Invalidenversicherung auch unfallfremde Gesundheitssch�den mitber�cksichtigt habe. Die SUVA habe ebenfalls einen krankhaften Vorzustand angenommen, indem sie die Integrit�tsentsch�digung unter diesem Titel um 50% gek�rzt habe.
6.1 Die gesetzliche Regelung von Art. 20 Abs. 2 UVG geht von der grunds�tzlich vollen Anrechnung der IV- und AHV-Renten aus (BGE 115 V 270 Erw. 2a), und zwar unabh�ngig davon, ob die Renten in Zusammenhang mit dem gem�ss UVG versicherten Unfall stehen (Jean-Maurice Fr�sard, Rentes compl�mentaires de l'assurance-accidents obligatoire: Quelques effets ind�sirables de la simplicit�, in: Schweizerische Versicherungszeitschrift [SVZ], 60/1992 S. 292). Das Gesetz l�sst jedoch Ausnahmen zu, wobei dem Verordnungsgeber gest�tzt auf Art. 20 Abs. 3 UVG ein weiter Ermessensspielraum zusteht (BGE 115 V 282). Mit der auf den 1. Januar 1997 in Kraft gesetzten �nderung der Ausf�hrungsbestimmungen �ber die Komplement�rrenten der obligatorischen Unfallversicherung soll nach dem Willen des Verordnungsgebers der Grundsatz der sachlichen Kongruenz der anrechenbaren Leistungen vermehrt ber�cksichtigt werden. Es war indessen nicht seine Absicht, den Kongruenzgrundsatz im Rahmen der Komplement�rrentenregelung generell einzuf�hren, wie dies in der Literatur postuliert wurde (vgl. dazu Erich Peter, Die Koordination von Invalidenrenten im Sozialversicherungsrecht, unter besonderer Ber�cksichtigung der intersystemischen Probleme in der Invalidenversicherung, der Unfallversicherung und der obligatorischen beruflichen Vorsorge, Diss. Freiburg 1996, S. 266). Vielmehr sollten punktuelle Korrekturen vorgenommen werden, um die Bestimmungen der obligatorischen Unfallversicherung an die 10. AHV-Revision anzupassen und eine nach Auffassung von Lehre, Rechtsprechung und Fachkreisen ungen�gende Regelung zu verbessern (vgl. Erl�uterungen des BSV zur Verordnungs�nderung vom 9. Dezember 1996, RKUV 1997 S. 45; BGE 126 V 509 Erw. 2b mit Hinweisen). Dementsprechend bestimmt Art. 32 Abs. 1 UVV, dass bei der Berechnung der Komplement�rrente nur jener Teil der Rente der IV ber�cksichtigt wird, welcher die obligatorisch versicherte T�tigkeit abgilt, womit dem Grundsatz der sachlichen Kongruenz Rechnung getragen wird (RKUV 1997 S. 49). Ausdruck des Kongruenzgrundsatzes bilden auch die Bestimmungen von Art. 32 Abs. 2 UVV (vgl. Jean-Maurice Fr�sard, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, S. 41 Fn 155) und Art. 32 Abs. 3 UVV; hinzuweisen ist ferner auf Art. 43 Abs. 1 UVV). In BGE 130 V 44 Erw. 4.1 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht - mit Blick auf diese Verordnungs�nderungen - best�tigt, dass sich Art. 20 Abs. 2 UVG kein allgemeiner Grundsatz der sachlichen Kongruenz entnehmen l�sst, welcher eine Beschr�nkung des Leistungsanspruchs auf eine Komplement�rrente auch beim Zusammentreffen einer Invalidenrente der UV mit einer Altersrente der AHV vorsieht. Art. 20 Abs. 2 UVG schliesse die Anwendung des Kongruenzgrundsatzes zwar nicht aus, schreibe ihn aber auch nicht vor. Im Ergebnis gelte der Grundsatz, soweit der Verordnungsgeber es vorsehe. Dies hat auch bez�glich des Zusammentreffens einer Invalidenrente der UV mit einer IV-Rente zu gelten (vgl. Urteil M. vom 16. M�rz 2004, U 49/03).
6.2 Aus diesem Grunde hat es das Eidgen�ssische Versicherungsgericht - unter Verneinung eines Versehens des Verordnungsgebers - beispielsweise abgelehnt, im Rahmen laufender Leistungen in analoger Anwendung von Art. 32 Abs. 1 UVV �nderungen der Bemessungsmethode des Invalidit�tsgrades gem�ss IVG (Wechsel von der allgemeinen Einkommensvergleichsmethode zur gemischten Methode) zu ber�cksichtigen. Eine Anpassung der Komplement�rrente erfolge nur, wenn die Voraussetzungen von Art. 33 Abs. 2 UVV gegeben seien (Urteil M. vom 16. M�rz 2004, U 49/03). Eine vom Gericht auszuf�llende Verordnungsl�cke wurde auch verneint beim Zusammentreffen einer vor Eintritt ins AHV-Rentenalter zugesprochenen UVG-Rente mit einer Altersrente der AHV, die eine ausschliesslich krankheitsbedingte IV-Rente abl�st, weil Art. 33 Abs. 1 UVV eine laufende Komplement�rrente voraussetze und auf die erstmalige Festsetzung von Komplement�rrenten nicht Anwendung finden k�nne (BGE 130 V 44 Erw. 4.2). Ebenfalls abgelehnt wurde eine sinngem�sse Anwendung von Art. 32 Abs. 3 UVV auf diese Konstellation. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dem Bundesrat aufgrund von Art. 20 Abs. 3 UVG ein sehr weiter Spielraum des Ermessens zusteht und er die Sonderf�lle, bei denen die Berechnung der Komplement�rrenten in einer vom gesetzlichen Grundsatz abweichenden Weise zu erfolgen hat, unter Beachtung der durch das Willk�rverbot gesetzten Grenzen grunds�tzlich abschliessend umschreiben kann. In diesem Rahmen sei der Verordnungsgeber frei, auch solche F�lle in der Verordnung zu regeln, bei denen man mit vertretbaren Argumenten geteilter Meinung dar�ber sein kann, ob sie zu den Sonderf�llen geh�ren sollen, und umgekehrt f�r andere F�lle keine besondern Vorschriften zu erlassen, welche an sich auch als regelungsw�rdig bezeichnet werden k�nnen (BGE 115 V 282 Erw. 3b/bb). Dementsprechend sei eine analoge Anwendung der vom Bundesrat geregelten Sonderf�lle auf andere Sachverhalte grunds�tzlich ausgeschlossen (BGE 130 V 45 Erw. 4.3 mit einer Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Annahme von Verordnungsl�cken im Zusammenhang mit Art. 32 und 33 UVV).
6.3 Aufgrund seines Wortlautes regelt Art. 32 Abs. 2 UVV die Erh�hung einer bereits bestehenden Rente der Invalidenversicherung, die nachtr�glich aufgrund einer zus�tzlichen unfallbedingten Invalidit�t erh�ht wird. Er gilt - wie bereits erw�hnt - nach der Rechtsprechung analog auch f�r den umgekehrten Fall, dass zu einer unfallbedingten sp�ter eine krankheitsbedingte Invalidit�t tritt und deswegen die Rente der Invaliden-, nicht aber diejenige der Unfallversicherung erh�ht wird (RKUV 2001 Nr. U 443 S. 550 Erw. 5). In beiden F�llen geht es um die Erh�hung der Rente der Invalidenversicherung. Im vorliegenden Fall bezog der Versicherte bisher keine Rente der Invalidenversicherung. Vielmehr steht die erstmalige Ausrichtung von Rentenleistungen in Zusammenhang mit einem Unfallereignis zur Diskussion. Hinsichtlich dieser Sachverhaltskonstellation fehlt es an konkreten Anhaltspunkten daf�r, dass der Verordnungsgeber im Sinne eines qualifizierten Schweigens eine Sonderregelung ausschliessen wollte. Es liegt aber auch keine vom Gericht auszuf�llende L�cke vor. Denn es kann nicht gesagt werden, dass sich Gesetz und Verordnung f�r die sich stellende Rechtsfrage keine Antwort entnehmen l�sst. Es ist weder anzunehmen, der Gesetz- oder Verordnungsgeber habe sich offenkundig �ber gewisse Tatsachen geirrt oder es h�tten sich die Verh�ltnisse seit Erlass des Gesetzes oder der Verordnung in einem Masse gewandelt, dass die Vorschrift unter gewissen Gesichtspunkten nicht oder nicht mehr befriedigt und ihre Anwendung rechtsmissbr�uchlich w�rde (BGE 130 V 47 Erw. 4.3). Auch ist nicht davon auszugehen, dass die geltende Regelung zu Ergebnissen f�hrt, die sich mit den Verfassungsgrunds�tzen der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1 BV) und dem des Willk�rverbots (Art. 9 BV; BGE 129 I 3 Erw. 3) nicht vereinbaren lassen. Die Nichtvornahme einer von der gesetzlichen Grundregel der vollen Anrechenbarkeit der IV-Renten abweichenden Ordnung f�r F�lle, bei denen wie vorliegend nach einem Unfall erstmals Renten der Invaliden- und der Unfallversicherung zugesprochen werden, kann jedenfalls nicht als willk�rlich und mit dem Rechtsgleichheitsgebot als schlechthin unvereinbar bezeichnet werden. Im Lichte des dem Bundesrat zustehenden weiten Auswahlermessens ist es daher nicht Sache des Sozialversicherungsgerichts, sondern allenfalls des Gesetz- oder Verordnungsgebers, eine andere Regelung zu treffen. Werden nach einem Unfall erstmals Renten der Invaliden- und der Unfallversicherung zugesprochen, kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass diese auf der durch den Unfall verursachten gesundheitlichen Beeintr�chtigung oder auf einer unfallbedingten, richtunggebenden Verschlimmerung eines krankhaften Vorzustandes basieren oder doch zumindest weitgehend unfallkausal sind. Wie der vorliegende Fall zeigt, erweist sich die Aufteilung in krankheitsbedingte und unfallbedingte Komponenten im Nachhinein oft als schwierig, wenn Invaliden- und Unfallversicherung im Zusammenhang mit einem Unfallereignis je eine ganze Invalidenrente ausrichten und bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades die Frage, ob und allenfalls in welchem Ausmass unfallfremde Gesundheitssch�digungen vorliegen, somit nicht abschliessend beurteilt werden musste. Hinzu kommt, dass die SUVA dem Versicherten mit einem Abzug von 1/3 von der zu ber�cksichtigenden IV-Rente in grossz�giger Weise entgegengekommen ist, sieht Art. 32 Abs. 1 UVV doch lediglich ein Ausscheiden derjenigen Teile der IV-Rente vor, welche nicht UVG-versicherte T�tigkeiten abgelten. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Versicherte schliesslich aus der von der SUVA bei der Bemessung des Integrit�tsschadens vorgenommenen K�rzung, da dort andere Beurteilungskriterien zur Anwendung kommen. Es bleibt damit bei der maximal in Betracht kommenden Komplement�rrente gem�ss Berechnung der SUVA von Fr. 136.-.
Die Vorinstanz hat nebst der Reduktion der in die Komplement�rrentenberechnung miteinbezogenen Invalidenrente wegen unfallfremder Faktoren um 20% auch die maximal in Betracht kommende Komplement�rrente im Hinblick auf einen vorbestandenen Gesundheitsschaden des Versicherten um 20% gek�rzt. Die SUVA bezeichnet diese Vorgehensweise als gesetzwidrig.
7.1 Nach Art. 36 Abs. 2 UVG werden die Invalidenrenten, Integrit�tsentsch�digungen und die Hinterlassenenrenten angemessen gek�rzt, wenn die Gesundheitssch�digung nur teilweise die Folge eines Unfalles ist (Satz 1); Gesundheitssch�digungen vor dem Unfall, die zu keiner Verminderung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt haben, werden dabei nicht ber�cksichtigt (Satz 2). Art. 31 Abs. 4 UVV, welcher diese Leistungsk�rzung bei der Komplement�rrente vorsieht, ist gesetz- und verfassungsm�ssig (vgl. BGE 122 V 351 zu der bis 31. Dezember 1996 g�ltig gewesenen, gleichlautenden Fassung in Art. 33 Abs. 2 UVV).
7.2 Nach der Rechtsprechung setzt die Anwendung von Art. 36 Abs. 2 UVG das Vorliegen ad�quat kausaler Unfallfolgen voraus. Diese Bestimmung schr�nkt das Kausalit�tsprinzip lediglich insofern ein, als ein Vorzustand, welcher vor dem Unfall zu keiner Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt hat, zu keiner Leistungsk�rzung Anlass geben soll (BGE 126 V 117 Erw. 3b mit Hinweis). Wenn die Vorinstanz ausf�hrt, die Komplement�rrente sei gem�ss Art. 36 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 47 UVV wegen unfallfremder Faktoren um 20% zu reduzieren, kann ihr nicht gefolgt werden. Bei gegebener Unfallkausalit�t setzt die Anwendung dieser Bestimmung voraus, dass ein krankhafter Vorzustand eine l�ngerdauernde Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit zur Folge hatte und somit invalidisierenden Charakter aufwies. Die Erwerbsunf�higkeit muss zudem einen erheblichen Grad erreichen, damit sie zur Begr�ndung einer Rentenk�rzung herangezogen werden kann (BGE 121 V 332 Erw. 3b).
7.3 Dr. med. C.________ bejahte im Gutachten vom 11. Februar 1999 das Vorliegen von krankhaften Vorzust�nden. Er weist dabei auf ein Multiinfarktsyndrom bei instabiler Hypertonie und Tabakabusus hin. Diese h�tten wahrscheinlich zu unspezifischen kognitiven St�rungen gef�hrt, welche aber, soweit eruierbar, vor dem Unfall keine klinische Bedeutung gehabt h�tten. Auch sei anzunehmen, dass der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalles Hirnver�nderungen aufgewiesen habe, ohne dass diese aber seine neuropsychologischen Leistungen beeintr�chtigt h�tten. Depressive Symptome seien zumindest in intermittierender Art schon vor dem Unfall vorhanden gewesen und h�tten 1991 zu einer schweren Depression mit psychosomatischen Beschwerden gef�hrt. Nach dem Unfall seien erneut depressive Symptome aufgetreten, welche eine Hospitalisation notwendig gemacht h�tten. Die schon vor dem Unfall vorhanden gewesenen psychischen Probleme bezeichnet Dr. med. C.________ als unfallfremde, den Heilverlauf beeinflussende Faktoren. Zur medizinischen Vorgeschichte h�lt der Gutachter fest, der Versicherte habe gem�ss eigenen Angaben zur Zeit des Unfalles keine Beschwerden gehabt. Gem�ss Zeugnis des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 19. Februar 1992 habe sich der Patient bei der letzten Konsultation im Januar 1992 in sehr guter k�rperlicher Verfassung befunden. Der Psychiater Dr. med. H.________ f�hrte im von der IV-Stelle Bern eingeholten Arztbericht vom 8. November 1996 aus, es l�gen psychische Einschr�nkungen in Form von Verhaltensst�rungen vor, welche als Normvariante aufzufassen seien. Diese seien vorbestehend und entspr�chen einer Charakterveranlagung und nicht einer Krankheit, welche eine Arbeitsunf�higkeit begr�nden w�rde.
7.4 Aus diesen Angaben erhellt, dass der Versicherte vor dem Unfall an keinen erheblichen, zu einer l�ngeren Erwerbsunf�higkeit f�hrenden und damit invalidisierenden Charakter aufweisenden Gesundheitssch�den litt. Dies ergibt sich auch daraus, dass er eine Bewilligung als Taxifahrer erhalten hat. Bei diesen Gegebenheiten l�sst sich eine K�rzung der Komplement�rrente wegen eines vorbestandenen Gesundheitszustandes nicht rechtfertigen. Es bleibt somit bei der von der SUVA verf�gten Komplement�rrente von Fr. 136.- im Monat.
Die Verfahren U 282/03 und U 283/03 werden vereinigt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Versicherten wird abgewiesen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Oktober 2003 aufgehoben.