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Timestamp: 2019-02-16 00:05:39
Document Index: 147765456

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Maria Eicke | Rechtsanwältin Maria Eicke
Autor:Maria Eicke
Diesel statt Benzin – nicht aufgrund eigenen Verschuldens
November 7, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Am 2.11.2018 und 3.11.2018 kam es bei einer Tankstelle in meinem näheren Umfeld zu einem bedauerlichen und folgenschweren Fehler, welcher mutmaßlich beim Befüllen der Tanks geschah. Es befand sich Diesel in dem Tank welcher mit den Benzinzapfsäulen verbunden war. Die Nutzer der Tankstelle tankten daher – ohne ihr Wissen oder Verschulden – den falschen Sprit. […]
Oktober 12, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf in Sachen Vererbbarkeit des digitalen Eigentums wie z.B. Nutzeraccounts. Zu Grunde liegt der Debatte eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion an die Bundesregierung. Der BGH habe mit seiner Entscheidung vom 12.07.2018 (Az. III ZR 183/17) festgestellt, dass digitale Inhalte genauso wie sonstige Vermögensgegenstände und vertragliche Rechte und Pflichten des Erblassers auf den […]
September 24, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Am 22.08.2018 entschied das OLG Köln (Aktenzeichen: 5 U 26/18), dass eine private Krankenversicherung auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen darf. Die Entscheidung beruht auf folgendem Fall: Die Versicherung hatte die Erstattung der Behandlungskosten, die der Patientin entstanden sind, u.a. mit der Begründung abgelehnt, dass der Zahnarzt beim Setzen eines Zahnimplantats den Wurzelrest nicht […]
Entschädigung für Fluggäste auch bei Streiks an Sicherheitskontrollen möglich
September 12, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Mit einem Urteil vom 04.09.2018 (BGH, X ZR 111/17) spricht der BGH Passagieren eines annullierten Fluges auch dann einen Anspruch auf Ausgleichszahlung nach der Europäischen Fluggastrechte-Verordnung zu, wenn die Passagierkontrollen am Startflughafen bestreikt wurden und so ein rechtzeitiges Erreichen des Fluges nicht gewährleistet werden kann. Im vorliegenden Fall wurde ein Flug von Hamburg nach Lanzarote […]
Juli 27, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Am 19.7.2018 hat der BGH entschieden(Aktenzeichen: VII ZR 251/17), dass Betreiber von Waschstraßen grundsätzlich nicht für Fehler ihrer Kunden haften. Der Entscheidung lag folgender Fall zugrunde: Der Kläger nutzte mit seinem BMW die von der Beklagten betriebenen Waschstraße. Das einzig um eine voll automatisierte Anlage mit einem Schleppband. Dabei befinden sich nun die linken wieder […]
Juni 7, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Jameda ist das wohl bekannteste Arztsuche- und Arztbewertungsportal im Internet. Jedoch hat jameda durch Besserstellung zahlender Konkurrenten seine Position als „neutraler“ Informationsvermittler verlassen. Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personengebundenen Daten im Rahmen eines Bewertungsforums im Internet (dort Lehrerbewertungsportal) hat der BGH (Urteil v. 23.06.2009-VI ZR 196/08 -BGHZ 181,328) die Kriterien festgelegt für […]
April 19, 2018 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
Das OLG München hat mit Urteil vom 15.03.2018 (OLG München, 29 U 2137/17), dass Reiseportale nicht vollständig die Haftung für Angaben der Reiseveranstalter ausschließen können. Im vorliegenden Fall handelte es sich um das Portal „weg.de“ Die comvel GmbH, die weg.de betreibt hatte in ihren AGB darauf verwiesen, dass die Angaben zu den vermittelten Reiseleistungen ausschließlich […]
Keine längere Dauer des Verstoßes für Verurteilung wegen Abstandsunterschreitung notwendig
Dezember 14, 2017 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
(OLG Oldenburg, 17.08.2017, 2 Ss (OWi) 220/17) Eine Verurteilung wegen eines Abstandsverstoßes setzt grundsätzlich keine längere Dauer bzw. Fahrstrecke der Unterschreitung voraus. Es reicht mithin eine momentartige Abstandsunterschreitung aus. Diese muss jedoch pflichtwidrig sein. Gleichwohl kann es immer Verkehrssituationen geben, die für kurze Zeit zu einem sehr geringen Abstand führen, ohne dass eine schuldhafte Pflichtverletzung […]
Nachruf auf meine hochgeschätzte Bürogemeinschaftskollegin, Mentorin und Freundin Frau Rechtsanwältin Orpha Zepp
Dezember 11, 2017 - Veröffentlicht von: Maria Eicke - In Kategorie: Uncategorized - Keine Antworten
In tiefer Trauer gedenke ich meiner hochgeschätzten Mentorin, guten Freundin und Bürogemeinschaftskollegin Frau Rechtsanwältin Orpha Zepp, die am 09.11.2017 im Alter von 54 Jahren verstorben ist. Ihr Motto lautete „Das Fundament des Rechts ist die Humanität“. Dieses hat sie gelebt. Sie war eine brillante Anwältin, große Kämpferin und eine hochgeschätzte Kollegin die ihre Berufung zum […]