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Timestamp: 2016-10-28 06:26:16
Document Index: 217357539

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 129', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 68']

5A_237/2011 (13.07.2011)
Y.________ und X.________ (beide geb. 1964) heirateten im Jahr 2001. Sie wurden Eltern eines Sohnes (geb. Juli 2001). Auf gemeinsames Begehren der Parteien schied das Gerichtspr�sidium Aarau mit Urteil vom 11. April 2007 die Ehe. Die elterliche Sorge �ber den Sohn teilte es der Mutter zu und regelte das Besuchsrecht des Vaters. Es verpflichtete Y.________ zu einem Kinderunterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 1'500.-- nebst allf�lligen Zulagen. Sodann genehmigte das Gerichtspr�sidium in Ziff. 6 des Scheidungsurteils die Scheidungskonvention der Ehegatten und erkl�rte diese zum Bestandteil des Urteilsdispositivs.
In dieser Scheidungskonvention verpflichtete sich Y.________ zu nachehelichen Unterhaltszahlungen an X.________ von monatlich Fr. 2'810.-- bis Juli 2017 sowie zur Zahlung der H�lfte seines allf�llig erzielten Bonus bis zu einem H�chstbetrag von Fr. 12'000.-- pro Jahr (Ziff. 5 Abs. 1 der Scheidungskonvention). Die Parteien vereinbarten zudem f�r den Fall, dass X.________ mehr als netto Fr. 2'500.-- pro Monat (inkl. 13. Monatslohn) verdienen sollte, die H�lfte des Mehrverdienstes rentenvermindernd zu ber�cksichtigen (Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention).
Das Gerichtspr�sidium entschied sodann �ber die weiteren verm�gensrechtlichen Scheidungsfolgen. Dieses Urteil blieb unangefochten.
Am 4. April 2008 klagte Y.________ auf Ab�nderung des Scheidungsurteils. Soweit vorliegend massgebend, verlangte er in Ab�nderung von Ziff. 5 Abs. 1 der Scheidungskonvention eine zeitlich abgestufte Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts sowie eine Herabsetzung des Anteils seiner geschiedenen Frau an seinen Bonuszahlungen. Er begr�ndete seine Ab�nderungsantr�ge damit, dass er seit dem 11. Juni 2007 wieder verheiratet und aus dieser Ehe eine Tochter (geb. Januar 2008) hervorgegangen ist. Seine zweite Ehefrau (geb. 1974) stammt aus Rum�nien und lebt seit dem 19. M�rz 2007 definitiv in der Schweiz. X.________ beantragte die Abweisung der Ab�nderungsklage.
Mit Urteil vom 10. Juni 2009 hiess das Bezirksgericht Aarau die Klage teilweise gut und setzte in Ab�nderung von Ziff. 5 Abs. 1 der Scheidungskonvention (i.V.m. Ziff. 6 des Scheidungsurteils) die nachehelichen Unterhaltszahlungen f�r den Zeitraum vom 1. April 2008 bis 30. Juni 2008 auf monatlich Fr. 1'850.-- und vom 1. Juli 2008 bis 31. Januar 2009 auf Fr. 1'660.-- pro Monat herab. Im �brigen (Unterhaltsbeitrag f�r den Zeitraum von Februar 2009 bis Juli 2017 sowie Regelung betreffend Bonuszahlungen) wies es die Klage ab.
Dagegen gelangte Y.________ mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht. Im Urteil vom 9. November 2010 (5A_241/2010) stellte das Bundesgericht fest, strittig sei einzig noch die Ab�nderung der Unterhaltsbeitr�ge f�r den Zeitraum vom 1. Februar 2009 bis 31. Juli 2014 sowie die Regelung betreffend Bonuszahlungen. Soweit es darauf eintrat, hiess das Bundesgericht die Beschwerde teilweise (in Bezug auf die Ab�nderung der Unterhaltszahlungen f�r den Zeitraum vom 1. Februar 2009 bis 31. Juli 2014) gut, hob den angefochtenen Entscheid in diesem Umfang auf und wies die Angelegenheit insofern zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Obergericht zur�ck. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Das Obergericht des Kantons Aargau nahm daraufhin das Verfahren wieder auf und hiess die Appellation von Y.________ mit Urteil vom 22. Februar 2011 teilweise gut. Es �nderte die Ziff. 5 Abs. 1 der Scheidungskonvention (i.V.m. Ziff. 6 des Scheidungsurteils) ab, indem es die Unterhaltsbeitr�ge wie folgt herabsetzte: F�r den Monat Februar 2009 auf Fr. 1'660.--, f�r die Zeit vom 1. M�rz 2009 bis 30. September 2011 auf Fr. 1'600.-- pro Monat und vom 1. Oktober 2011 bis 31. Juli 2014 auf monatlich Fr. 1'900.--. Es auferlegte die Gerichtskosten den Parteien je h�lftig und schlug die Parteikosten wett.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer Beschwerde vom 29. M�rz 2011 die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids (Ziff. 1 der Begehren) und die R�ckweisung der Angelegenheit an das Obergericht zu neuer Abkl�rung und Beurteilung (Ziff. 2 der Begehren). Es sei das Existenzminimum der Beschwerdef�hrerin durch das Obergericht abzukl�ren (Ziff. 3 der Begehren) und danach die Appellation von Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) abzuweisen (Ziff. 4 der Begehren). Schliesslich sei von Amtes wegen Ziff. 6 des Scheidungsurteils i.V.m. mit Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention aufzuheben (Ziff. 5 der Begehren).
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber die Ab�nderung des nachehelichen Unterhalts. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grunds�tzlich zul�ssig (Art. 72 Abs. 1, Art. 75, Art. 90 und Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.2.1 Die Beschwerde muss ein Rechtsbegehren enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da es sich bei der Beschwerde an das Bundesgericht um ein reformatorisches Rechtsmittel handelt (Art. 107 Abs. 2 BGG), muss auch das Rechtsbegehren grunds�tzlich reformatorisch gestellt werden. Die Beschwerdef�hrerin darf sich deshalb nicht mit blossen R�ckweisungs- oder Aufhebungsantr�gen begn�gen, sondern muss auch Antr�ge in der Sache stellen. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (dasselbe gilt, wenn zur Hauptsache eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ger�gt wird: Urteil 5A_791/2010 vom 23. M�rz 2011 E. 1.2.1). Das Vorliegen einer solchen Ausnahme muss in der Beschwerdeschrift begr�ndet werden (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1 f. S. 489 f.). Die Rechtsbegehren sind im �brigen im Lichte der Beschwerdebegr�ndung auszulegen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136).
1.2.2 Die Beschwerdef�hrerin verlangt (vgl. Lit. F oben) prim�r die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids und die R�ckweisung der Angelegenheit zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung und anschliessenden Neubeurteilung, was sie in ihrer Beschwerde darlegt. Zudem r�gt sie eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Daneben stellt sie eventualiter einen materiellen Antrag, der sinngem�ss auf Abweisung der Ab�nderungsklage f�r den noch strittigen Zeitraum lautet. Diese Antr�ge erweisen sich insoweit als zul�ssig.
1.2.3 Bei Ziff. 3 der Rechtsbegehren (auf Abkl�rung des Existenzminimums der Beschwerdef�hrerin) handelt es sich nicht um einen eigenst�ndigen Antrag, sondern um eine Begr�ndung des R�ckweisungsantrags. Darauf ist nicht einzutreten.
1.3.1 Im Falle eines bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheids hat die mit der Neubeurteilung befasste kantonale Instanz die rechtliche Beurteilung, mit der die Zur�ckweisung begr�ndet wird, ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Diese Beurteilung bindet auch das Bundesgericht, falls ihm die Sache erneut unterbreitet wird. Aufgrund dieser Bindungswirkung ist es den nochmals mit der Sache befassten Gerichten wie den Parteien verwehrt, der �berpr�fung einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, die im R�ckweisungsentscheid ausdr�cklich abgelehnt oder �berhaupt nicht in Erw�gung gezogen worden sind.
Die Begr�ndung der R�ckweisung legt den Rahmen sowohl f�r die neuen Tatsachenfeststellungen als auch f�r die neue rechtliche Begr�ndung fest. Der von der R�ckweisung erfasste Streitpunkt darf nicht ausgeweitet oder auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt werden (vgl. zum Ganzen BGE 135 III 334 E. 2 und 2.1 S. 335 f. mit Hinweisen).
1.3.2 Die Beschwerdef�hrerin stellt erstmals in ihrer Beschwerde vom 29. M�rz 2011 den Antrag, es sei die Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention (i.V.m. Ziff. 6 des Scheidungsurteils) aufzuheben (Ziff. 5 der Begehren). Damit weitet sie nach dem Gesagten den von der R�ckweisung erfassten Streitpunkt aus (vgl. auch Urteil 5A_393/2010 vom 9. M�rz 2011 E. 4.1 mit Hinweisen). Darauf ist nicht einzutreten.
1.4 Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und geh�rig begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88).
Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich (BGE 136 III 636 E. 2.2 S. 638) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (beispielsweise Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 136 II 447 E. 2.1 S. 450).
2.1 Das Obergericht gelangte im angefochtenen Urteil vom 22. Februar 2011 zum Schluss, die Tochter aus der zweiten Ehe des Beschwerdegegners sei nunmehr drei Jahre alt, so dass seiner Ehefrau eine Aufnahme der Erwerbst�tigkeit insoweit mittlerweile als zumutbar erscheine. F�r den Erwerb der deutschen Sprachkenntnisse gew�hrte es der Ehefrau eine Frist bis Ende M�rz 2011, die es sodann um sechs Monate (Zeit f�r die Arbeitssuche) erweiterte.
Im Ergebnis hielt das Obergericht fest, der Ehefrau des Beschwerdegegners sei ab dem 1. Oktober 2011 die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in einem Pensum von 40% zumutbar und rechnete ihr ab diesem Zeitpunkt ein hypothetisches Einkommen von Fr. 1'400.-- pro Monat an.
2.2 Gest�tzt auf den bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheid (Urteil 5A_241/2010 vom 9. November 2010 E. 5.7, in: FamPra.ch 2011 S. 198, wonach f�r die Beurteilung der Zumutbarkeit der Erwerbst�tigkeit der Ehefrau des Beschwerdegegners vergleichsweise auch die Situation der Beschwerdef�hrerin zu beachten ist) ber�cksichtigte das Obergericht auch die Situation der Beschwerdef�hrerin und legte dar, bei ihr sei im bundesgerichtlichen Urteil von einem Einkommen von Fr. 2'450.-- pro Monat bei einem Pensum von 50% ausgegangen worden. Eine Ausweitung dieser Erwerbst�tigkeit sei der Beschwerdef�hrerin nicht zumutbar.
2.3 Das Obergericht setzte im Ergebnis den Unterhaltsbeitrag f�r den Monat Februar 2009 auf Fr. 1'660.--, f�r den Zeitraum vom 1. M�rz 2009 bis 30. September 2011 auf Fr. 1'600.-- pro Monat und vom 1. Oktober 2011 bis 31. Juli 2014 auf Fr. 1'900.-- pro Monat herab.
Die Beschwerdef�hrerin wendet eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (E. 4.2 unten) sowie der nach ihrer Ansicht f�r nacheheliche Unterhaltsbeitr�ge anwendbaren Offizialmaxime (E. 4.3 unten) ein. Zudem erachtet sie den zugesprochenen Unterhaltsbeitrag als unangemessen, insbesondere weil in tats�chlicher Hinsicht ihre Verh�ltnisse nicht abgekl�rt worden seien (E. 5 unten).
4.1 Die R�gen der Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Offizialmaxime stehen im Zusammenhang mit der Ziff. 6 des Scheidungsurteils i.V.m. Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention (vgl. Lit. A oben). Wie nachfolgend ersichtlich wird, erweisen sich diese R�gen als unzul�ssig beziehungsweise unbegr�ndet. Damit kann offen bleiben, ob sie im (zweiten) bundesgerichtlichen Verfahren �berhaupt noch vorgebracht werden k�nnen (vgl. E. 1.3 oben; Urteil 5A_393/2010 vom 9. M�rz 2011 E. 4.1 mit Hinweisen).
4.2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV, weil das Obergericht nicht (von Amtes wegen) Ziff. 6 des Scheidungsurteils i.V.m. Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention gepr�ft und aufgehoben habe.
4.2.2 Die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift (BGE 136 V 351 E. 4.4 S. 356).
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gew�hrleistet dem Betroffenen das Recht, von den Akten Kenntnis zu nehmen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen und das Recht, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 135 V 465 E. 4.3.2 S. 469). Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ist sodann die Begr�ndungspflicht (BGE 133 I 270 E. 3.1 S. 277).
4.2.3 Die Beschwerdef�hrerin stellt in ihrer Beschwerde in einem Satz fest, ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r werde verletzt. Es ist nicht nachvollziehbar, welchen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r sie als verletzt r�gen m�chte (insbesondere bem�ngelt sie nicht, vor dem Erlass des Entscheids des Obergerichts nicht erneut angeh�rt worden zu sein; vgl. dazu BGE 119 Ia 136 E. 2e S. 139). Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.4 oben).
4.3.1 Im Zusammenhang mit der Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention (i.V.m. Ziff. 6 des Scheidungsurteils) wirft die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht zudem eine Verletzung der Offizialmaxime vor, weil es die erw�hnte Bestimmung nicht gepr�ft habe, obwohl es dazu von Amtes wegen auch ohne einen entsprechenden Antrag verpflichtet gewesen w�re.
4.3.2 Der Unterhaltsanspruch der Ehegatten wird nicht von der Offizialmaxime, sondern von der Dispositionsmaxime beherrscht (BGE 129 III 417 E. 2.1.2 S. 420). Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin war damit das Obergericht nicht verpflichtet, Ziff. 6 des Scheidungsurteils i.V.m. Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention von sich aus zu �berpr�fen. Einen entsprechenden Eventualantrag auf Aufhebung dieser Bestimmung f�r den Fall der Gutheissung der Ab�nderungsklage des Beschwerdegegners hat die Beschwerdef�hrerin nie gestellt, was sie auch nicht behauptet.
5.1.1 In der Sache beanstandet die Beschwerdef�hrerin die vom Obergericht herabgesetzten Unterhaltsbeitr�ge als unangemessen.
5.1.2 Wie bei der Unterhaltsfestsetzung selbst ist das Gericht bei deren Ab�nderung in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen (Art. 4 ZGB; BGE 108 II 30 E. 8 S. 32). Das Bundesgericht �bt deshalb bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung: Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141).
5.2.1 Eingangs ihrer Beschwerde h�lt die Beschwerdef�hrerin fest, sie habe Anspruch auf Beibehaltung des ehelichen Lebensstandards beziehungsweise der f�r die Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge im Scheidungsurteil zugrunde gelegenen Lebenshaltung.
5.2.2 Diese Ausf�hrungen sind unzutreffend. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin sind die im Scheidungsurteil festgesetzten nachehelichen Unterhaltsbeitr�ge bei gegebenen Voraussetzungen einer Ab�nderung zug�nglich (vgl. Art. 129 ZGB; BGE 137 III 102 E. 4.1.1 S. 105; Urteil 5A_721/2007 vom 29. Mai 2008 E. 3.1 mit Hinweis).
5.3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, aufgrund der herabgesetzten Unterhaltsbeitr�ge sei sie gezwungen, ihre Erwerbst�tigkeit zu erh�hen. Eine Erh�hung ihres Arbeitspensums h�tte zur Folge, dass auch ihr Bedarf steigen w�rde (erh�hte Kosten f�r die Fremdbetreuung des Kindes). Aufgrund der Ziff. 6 des Scheidungsurteils i.V.m. Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention (ein Fr. 2'500.-- �bersteigendes Einkommen wirkt zur H�lfte rentenvermindernd) m�sse sie ihre Erwerbst�tigkeit sogar erheblich erh�hen.
Das Obergericht habe die Zumutbarkeit und M�glichkeit einer Ausdehnung ihrer Erwerbst�tigkeit ebenso wenig untersucht wie eine allenfalls zwingend erfolgende Erh�hung ihres Bedarfs. Der Sachverhalt sei deshalb unvollst�ndig festgestellt. Die herabgesetzten Unterhaltsbeitr�ge f�r den noch strittigen Zeitraum vom 1. Februar 2009 bis 31. Juli 2014 w�rden sich insbesondere aus diesem Grund als "unangemessen" erweisen.
5.4.1 Ob der Beschwerdef�hrerin die Erh�hung ihres Einkommens zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage. Ob dessen Erzielung auch als tats�chlich m�glich erscheint, ist hingegen Tatfrage (BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108).
5.4.2 Im Widerspruch zu den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin hat das Obergericht wie erw�hnt (vgl. E. 2.2 oben) sehr wohl gepr�ft, ob der Beschwerdef�hrerin eine Ausdehnung ihrer Erwerbst�tigkeit zumutbar ist. Es hat festgehalten, das vom Bundesgericht angerechnete Einkommen der Beschwerdef�hrerin von Fr. 2'450.-- pro Monat entspreche einem Pensum von 50% und ein h�heres Arbeitspensum und damit eine Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit sei ihr angesichts der Betreuungspflichten gegen�ber ihrem Sohn (geb. Juli 2001) zurzeit nicht zumutbar.
Erachtete damit das Obergericht eine Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin �ber ein Pensum von 50% (und damit ein Einkommen von Fr. 2'450.-- pro Monat) nicht als zumutbar, er�brigte sich in tats�chlicher Hinsicht auch die Pr�fung der M�glichkeit einer solchen Ausdehnung sowie einer allf�lligen (mit der Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit einhergehenden) Erh�hung des Bedarfs der Beschwerdef�hrerin. Die Sachverhaltsr�gen der Beschwerdef�hrerin erweisen sich damit von vornherein als unbegr�ndet.
5.5 Wenn die Beschwerdef�hrerin schliesslich allgemein festh�lt, die herabgesetzten Unterhaltsbeitr�ge f�r den Zeitraum vom 1. Februar 2009 bis 31. Juli 2014 seien unangemessen, begr�ndet sie dies nicht n�her (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 5A_677/2010 vom 11. November 2010 E. 3.1). Darauf ist nicht einzutreten.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erw�gungen auf, dass ihre Beschwerde von Beginn an keine Aussicht auf Erfolg haben konnte (Art. 64 BGG). Sie hat den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.