Source: https://urteile-gesetze.de/nutzungsrecht-urteile
Timestamp: 2019-01-17 01:26:43
Document Index: 96502450

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 233', '§ 4', 'BGH', 'BGH', '§ 16', 'BGH', 'BGH']

Nutzungsrecht Urteile
Urteile für Nutzungsrecht
Urteile (495)
BGH (239)
BFH (99)
2011 - 2014 (259)
bis 2010 (56)
Bundesgerichtshof 2012-07-19 BGH 1. Zivilsenat I ZR 24/11 Einräumung von Nutzungsrechten...
: Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den Lizenzgeber; Erlöschen der Unterlizenz als Folge...
Nutzungsrecht“ an seinem Grundstück ein. Dadurch konnten die Stellplätze und Garagen sowie...
BFH 2. Senat, Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung - Schenkung unter Leistungsauflage
. Die Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines obligatorischen Nutzungsrechts...
II R 27/09
BVerwG 8. Senat, Zur Eintragung eines Nutzungsrechtes an volkseigenem Grundstück
Bundesverwaltungsgericht 2012-10-16 BVerwG 8. Senat 8 B 26/12 Zur Eintragung eines Nutzungsrechtes...
8 B 26/12
des Varietés, die Krystallpalast Leipzig GmbH, die Nutzungsrechte an dem Logo von der B. KG erworben...
BGH 5. Zivilsenat, Gutgläubige Nachbelastung des Gebäudeeigentums: Fehlende Eintragung im Grundbuch
Nutzungsrechte an damals volkseigenen Grundstücken. Für die Gebäude wurden Gebäudegrundbücher angelegt...
V ZR 246/10
BVerwG 9. Senat, Bodenordnungsverfahren; Vorliegen von Gebäudeeigentum; Nutzungsrecht; Nutzungszweck; Errichtung neuer Gebäude
von Gebäudeeigentum; Nutzungsrecht; Nutzungszweck; Errichtung neuer Gebäude 1. Art. 233 § 4 Abs. 3 Satz...
BFH 5. Senat, Zur Steuerfreiheit von Liegerechten in Begräbniswäldern - Zu Würdigung und Feststellungen des FG - Fortfall der Bindungswirkung
der Einräumung von Nutzungsrechten an Baumgrabstätten. 2 Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger...
V R 4/17
BFH 9. Senat, Divergenz
anlässlich der Übertragung des Eigentums an einem Grundstück ein Nutzungsrecht vor, so stellt die spätere...
IX B 179/12
, der sich auf ein Nutzungsrecht beruft, als den für ihn günstigsten Beendigungszeitpunkt...
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten eines Drehbuchautors an unbekannten Nutzungsarten in Form von Videokassetten und DVDs
von Nutzungsrechten eines Drehbuchautors an unbekannten Nutzungsarten in Form von Videokassetten und DVDs...
BFH 9. Senat, Tatbestandsverwirklichung bei schuldrechtlichem Nutzungsrecht; keine Mindestlaufzeit erforderlich
Nutzungsrecht; keine Mindestlaufzeit erforderlich 1. NV: Den objektiven Tatbestand der Einkunftsart...
IX R 24/11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz eines Landesbediensteten: Gewährung von Unterlizenzen oder Weiterübertragung des Nutzungsrechts durch den Dienstherrn an andere Bundesländer - Lärmschutzwand
eines Landesbediensteten: Gewährung von Unterlizenzen oder Weiterübertragung des Nutzungsrechts durch den Dienstherrn...
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Auftrag eines Eigenwerbung betreibenden Unternehmens an selbstständig künstlerischen Fotografen - Erwerb von Nutzungsrechten - Teilanerkenntnis - laufender Rechtszug - keine Streitwertminderung - "nicht nur gelegentliche" Auftragserteilung
künstlerischen Fotografen - Erwerb von Nutzungsrechten - Teilanerkenntnis - laufender Rechtszug...
B 3 KS 3/14 B
BVerwG 9. Senat, Antrag auf Schriftsatzfristgewährung ist wesentlicher, zu protokollierender Vorgang der Verhandlung
den Kläger auf seine Rechtsauffassung hinweisen müssen, dass ein Nutzungsrecht bereits durch faktische...
9 B 54/13
BFH 2. Senat, (§ 16 BewG bei Erbschaft- und Schenkungsteuer nach wie vor anwendbar)
- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) ergebe, könnten Nutzungsrechte bereits beim Nachweis des niedrigeren...
BGH 12. Zivilsenat, Erholungsgrundstück im Beitrittsgebiet: Voraussetzungen einer Teilkündigung eines Nutzungsvertrages
auf den Beklagten zu 2 eine Fläche von über 1.000 qm. Dem stehe nicht entgegen, dass er sein Nutzungsrecht aus zwei...
XII ZR 84/08
bei Nutzungsrecht an fremden Kfz mit weniger als 50 % eigenbetrieblicher Nutzung...
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrecht: Anwendungsbereich der angemessenen Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten; Fahrtkosten eines Journalisten - GVR Tageszeitungen II
der angemessenen Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten; Fahrtkosten eines Journalisten - GVR...