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Timestamp: 2016-10-28 16:22:20
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Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 6', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_430/2015 (25.01.2016)
9C_430/2015 � � Urteil vom 25. Januar 2016
Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2000 erhielt der 1967 geborene A.________ r�ckwirkend ab 1. Februar 1999 eine ganze Invalidenrente zugesprochen, welche zweimal best�tigt wurde (Mitteilungen vom 28. Juni 2001 und 31. Oktober 2005). Im Rahmen einer im 2010 eingeleiteten �berpr�fung von Amtes wegen gab die IV-Stelle des Kantons Aargau ein bidisziplin�res Gutachten durch Dr. med. B.________, Rheumatologie FMH, und Dr. med. C.________, Psychiatrie FMH, in Auftrag, welches am 3. Januar 2013 erstattet wurde. Mit Verf�gungen vom 30. September 2014 und 1. Oktober 2014 stellte die Verwaltung das aufgenommene Arbeitstraining ein und setzte die bisherige ganze auf eine Viertelsrente herab.
Die von A.________ gegen beide Verf�gungen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau - nach Beiladung der Helvetia Versicherungen - mit Entscheid vom 7. Mai 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, der Entscheid vom 7. Mai 2015 sei teilweise aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Sache zur Durchf�hrung einer polydisziplin�ren Begutachtung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Innerhalb der laufenden Beschwerdefrist reichte A.________ nachtr�glich den unterzeichneten Arztbericht von Dr. med. D.________, Oberarzt Ambulatorium Klinik E.________, vom 12. Juni 2015 ein.
1.1.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen oder Beweismittel, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7).
1.2.�Bei dem vom Versicherten eingereichten Arztbericht von Dr. med. D.________ vom 12. Juni 2015 und den E-Mails vom 27. Mai bis 3. Juni 2015 handelt es sich um unzul�ssige echte Noven, welche ausser Acht zu bleiben haben (Art. 99 Abs. 1 BGG; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG). Ob und inwieweit die ebenfalls ins Recht gelegten Schreiben der Klinik E.________ vom 23. April 2015 und 7. Mai 2015 unzul�ssige unechte Noven darstellen, da sie bereits im vorinstanzlichen Verfahren h�tten aufgelegt werden k�nnen (Urteil 9C_689/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 1), kann offenbleiben, zumal sie die Terminreservation zum Inhalt haben und - so oder anders - keine Aussagekraft in Bezug auf den vorliegenden Streitgegenstand besitzen.
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche letztinstanzlich nur eingeschr�nkt �berpr�fbar sind (vgl. E. 2.1 hievor). Gleiches gilt f�r die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Als grunds�tzlich frei �berpr�fbare Rechtsfragen charakterisieren sich die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) sowie die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist. Dagegen ist die H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Abzugs eine Ermessensfrage und somit letztinstanzlich nur bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72).
Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dabei gilt eine qualifizierte R�gepflicht: in der Beschwerde muss begr�ndet werden, weshalb der kantonale Entscheid Grundrechte verletzt (Urteil 8C_536/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 1.2; MEYER/DORMANN, a.a.O., N. 15 zu Art. 106 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Diskriminierungsverbots (Art. 8 BV) und von Art. 6 EMRK geltend macht, gen�gen seine R�gen nicht den qualifizierten Anforderungen, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.
Streitgegenstand bildet die vorinstanzlich best�tigte revisionsweise Herabsetzung der ganzen auf eine Viertelsrente durch die Beschwerdegegnerin auf Ende November 2014 (Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). Der Abbruch der beruflichen Massnahmen, die auf die Begutachtung folgten, wird nicht mehr beanstandet. Diesbez�gliche Weiterungen er�brigen sich.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet zun�chst eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit das Vorliegen eines Revisionsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 ATSG.
Die Vorinstanz stellte gest�tzt auf das als beweiskr�ftig erachtete interdisziplin�re Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 3. Januar 2013 fest, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der urspr�nglichen Berentung ausgewiesen sei. Neurologische Befunde, die 1999 noch bestanden h�tten, h�tten bei der Begutachtung nicht mehr erhoben werden k�nnen. Namentlich sei die spastische Parese linksbetont nicht mehr vorgelegen und der Fersen- sowie Fussspitzengang sei wieder m�glich gewesen. Angesichts dessen zielt der Einwand des Beschwerdef�hrers, das kantonale Versicherungsgericht habe die Verbesserung mit keinem Wort nachvollziehbar und schl�ssig begr�ndet, ins Leere. Abgesehen davon nimmt er keinerlei Bezug auf die vorinstanzlichen Feststellungen und legt nicht dar, inwiefern diese offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Die Berufung auf den Bericht der Klinik E.________ vom 12. Juni 2015 ist nicht hilfreich (vgl. E. 1.2 hievor). Die festgestellte Verbesserung ist demzufolge f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 2.1 hievor). Damit ist ein Revisionsgrund gegeben und der Gesundheitszustand durfte rechtsprechungsgem�ss umfassend �berpr�ft werden (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11).
5.2.�Ferner macht der Beschwerdef�hrer geltend, es habe aufgrund der zahlreichen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen einer polydisziplin�ren und nicht nur bidisziplin�ren Begutachtung bedurft. Dabei verweist er auf den Bericht der Klinik E.________ vom 14. November 2013 und die darin gestellten (neurologischen) Diagnosen, namentlich die sensomotorisch inkomplette Paraplegie und die grenzwertigen neurogenen Blasen-, Darm- und Sexualfunktionsst�rungen.
Rechtsprechungsgem�ss besteht zwischen �rztlich gestellten Diagnosen und Arbeitsunf�higkeit - und zwar sowohl bei somatisch dominierten als auch bei psychisch dominierten Leiden - keine Korrelation (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195). Vielmehr sind die funktionellen Auswirkungen der Beschwerden f�r die Belange der Invalidenversicherung entscheidend (Urteil 9C_617/2008 vom 6. August 2009 E. 4.5). Vorliegend ist f�r deren Erfassung in Bezug auf den Bewegungsapparat (wie Reflexe, Motorik, Sensibilit�t) der Rheumatologe, welcher sich mit Erkrankungen unter anderem der Muskulatur, Sehnen, Knochen, Gelenke und B�nder befasst, ein geeigneter Facharzt (vgl. statt vieler Urteil 9C_320/2015 vom 25. August 2015 E. 3.3.3); die Erweiterung des Begutachtungsumfanges liegt dabei im Ermessen der Sachverst�ndigen (BGE 139 V 349 E. 3.3 S. 352). Soweit der Beschwerdef�hrer wegen den neurogenen Blasen-, Darm- und Sexualfunktionsst�rungen eine zus�tzliche fach�rztliche Begutachtung verlangt, ist darauf hinzuweisen, dass er gegen�ber Dr. med. B.________ keine entsprechenden Einschr�nkungen (mehr) geltend gemacht hat. Auch bei den �rzten der Klinik E.________ gab er an, das Wasserlassen w�rde nach wie vor gut klappen. Der Untersuchung in der Klinik im November 2013 lagen denn auch (behauptete) zunehmende Schmerzen im Bereich der Lendenwirbels�ule (LWS) und Halswirbels�ule (HWS) zugrunde. Im �brigen sieht der Beschwerdef�hrer anscheinend selber seine R�ckenproblematik im Vordergrund stehen, zumal er wiederholt diese zur Begr�ndung seiner Arbeitsunf�higkeit heranzieht. Demzufolge ist der Sachverhalt ausreichend abgekl�rt und es liegt insbesondere keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) vor.
5.3.�Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung hinsichtlich der gutachterlichen (bidisziplin�ren) Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit von������30-40 % in einer adaptierten T�tigkeit erweist sich nicht als offensichtlich unrichtig. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, gen�gt nicht, fehlt es doch an einer qualifizierten Begr�ndung der von ihm geltend gemachten Willk�r (vgl. E. 3). Pauschale Vorw�rfe, ohne dass eine Auseinandersetzung mit den einzelnen Erw�gungen erfolgt, reicht nicht (Urteil 9C_345/2015 vom 18. November 2015 E. 1.).
6.1.�Ferner beanstandet der Beschwerdef�hrer das Valideneinkommen. Er sei relativ fr�h schwer verungl�ckt. In der Baubranche h�tte er sich bew�hrt und w�rde nun mindestens Fr. 80'000.- verdienen.
Das kantonale Versicherungsgericht stellte auf die Tabellenl�hne ab. Gem�ss der ehemaligen Arbeitgeberin habe der Beschwerdef�hrer im Saisonnierstatus gearbeitet, was auch weiterhin so umgesetzt worden w�re. Da aber das Saisonnierstatut aufgehoben worden sei, m�sse das Valideneinkommen auf tabellarischer Grundlage ermittelt werden. Der Beschwerdef�hrer legt nicht in substanziierter Weise dar, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben sollte. Abgesehen davon ist das von ihr ber�cksichtigte Valideneinkommen f�r das Jahr 2013 von Fr. 67'630.- h�her als der gest�tzt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin mutmasslich erzielte Verdienst (Fr. 65'490.-).
6.2.�Sodann moniert der Beschwerdef�hrer, der Abzug vom Tabellenlohn von 10 % sei ungen�gend. Es sei erwiesen, dass Personen aus dem Balkan rund 20 % weniger verdienen w�rden. Zudem verstosse die generelle Grenze beim leidensbedingten Abzug von 25 % f�r Ausl�nder und Schweizer gegen das Diskriminierungsverbot und Art. 6 EMRK (vgl. dazu E. 3 hievor).
Die Vorinstanz hat dargelegt, weshalb ausser der Aufenthaltskategorie (Ausweis B) und des Besch�ftigungsgrades keine weiteren Umst�nde einen h�heren Abzug rechtfertigen. Mit seinen Vorbringen, die auf die betreffenden Erw�gungen keinen Bezug nehmen, vermag der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert darzutun, inwiefern das kantonale Versicherungsgericht damit sein Ermessen missbraucht, unter- oder �berschritten hat (vgl. E. 2.2 hievor).
6.3.�Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Invalidit�tsbemessung des kantonalen Versicherungsgerichts nicht zu beanstanden ist. Aufgrund des ermittelten Invalidit�tsgrades von 46 % hat es die K�rzung auf eine Viertelsrente zu Recht best�tigt. Der angefochtene Entscheid verletzt demnach kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Ausgangsgem�ss hat grunds�tzlich der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Helvetia Versicherungen, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.