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Timestamp: 2016-10-25 03:17:37
Document Index: 148778921

Matched Legal Cases: ['Art. 176', 'Art. 72', 'Art. 98', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 285', 'Art. 176', 'Art. 285', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_214/2010 (16.08.2010)
5A_214/2010
vertreten durch Rechtsanw�ltin Denise Dornier-Zingg,
Eheschutz (Kinderunterhalt),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 18. Februar 2010.
X.________ (Jahrgang 1965) und Z.________ (Jahrgang 1962) heirateten am xxxx 1991. Sie sind Eltern eines Sohnes (Jahrgang 1993) und zweier T�chter (Jahrgang 1994 und 1997). Am 1. Januar 2009 hoben die Ehegatten ihren gemeinsamen Haushalt auf. X.________ arbeitet hauptberuflich als selbst�ndiger Landwirt. Daneben ist er teilzeitlich als Landmaschinenmechaniker angestellt (fr�her 50%, seit der Trennung 25%). Z.________ betreute w�hrend des ehelichen Zusammenlebens die Kinder, besorgte den Haushalt, beteiligte sich an der Arbeit auf dem Landwirtschaftsbetrieb und betrieb dort seit 2007 eine Hundepension. Seit der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts ist sie mit einem Pensum von 50% als Pferdepflegerin t�tig.
B.a Auf das Eheschutzgesuch von Z.________ hin regelte das Kreisgericht A.________ mit Entscheid vom 19. August 2009 das Getrenntleben der Ehegatten. Insbesondere stellte es den Sohn und die �ltere Tochter unter die Obhut des Vaters und die j�ngere Tochter unter die Obhut der Mutter. Es regelte den pers�nlichen Verkehr und verpflichtete den Ehemann zu Unterhaltszahlungen an seine Ehefrau von monatlich Fr. 900.-- und zur Weiterleitung der Kinderzulage f�r die j�ngste Tochter. Hingegen sah es von Kinderunterhaltsbeitr�gen ab.
B.b Dagegen rekurrierten beide Parteien, beschr�nkt auf den Kinder- und Ehegattenunterhalt, an das Kantonsgericht St. Gallen. Dieses verpflichtete X.________ mit Entscheid vom 18. Februar 2010 zur Leistung eines Unterhaltsbeitrages f�r die j�ngste Tochter von Fr. 700.-- ab Januar 2009 und Fr. 900.-- ab August 2009 (Ziff. 1 des Dispositivs). Weiter hielt es fest, dass kein Ehegattenunterhalt zu leisten ist (Ziff. 2 des Dispositivs), der Eheschutzentscheid im �brigen unver�ndert bleibt (Ziff. 3 des Dispositivs) und die Gerichtskosten h�lftig zu tragen sind (Ziff. 4 des Dispositivs).
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) in seiner Beschwerde vom 19. M�rz 2010 die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Entscheides betreffend Kinderunterhalt und Kostenverlegung (Ziff. 1 und 4 des Dispositivs). Es sei kein Kinderunterhaltsbeitrag zuzusprechen. Eventuell sei dieser auf Fr. 345.-- zu reduzieren. Subeventuell beantragt er, die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schliesst auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung, w�hrend sich das Kantonsgericht dazu nicht hat vernehmen lassen. Mit Verf�gung vom 26. April 2010 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung f�r die bis und mit Februar 2010 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge zuerkannt.
In der Sache verlangt die Beschwerdegegnerin mit Vernehmlassung vom 30. Juni 2010 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Eheschutzentscheid betreffend Kinderunterhalt (Art. 176 Abs. 3 ZGB). Die Beschwerde in Zivilsachen gem�ss Art. 72 ff. BGG ist damit grunds�tzlich zul�ssig. Gepr�ft werden kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 98 BGG), soweit eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 393 E. 5.2 und 6 S. 397).
1.2 Vor Bundesgericht d�rfen keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). Ob die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Urkunde und die neuen Antr�ge (Aktenedition und Zeugenbefragung) Beweismittel betreffen, die erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229 f. mit Hinweisen) oder bereits anl�sslich des kantonsgerichtlichen Verfahrens Bestand hatten, aber nicht vorgebracht wurden (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.), kann offen bleiben. Diese Beweismittel sind unzul�ssig und unbeachtlich. Was die Beweisantr�ge betrifft, ist die Beschwerdegegnerin zudem darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des Bundesgerichts ist, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 135 III 31 E. 2.2 S. 33).
2.1 Der Unterhaltsbeitrag f�r das Kind wird im Eheschutzverfahren nach Art. 285 ZGB bemessen (Art. 176 Abs. 3 ZGB). Er soll den Bed�rfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit der Eltern entsprechen und ausserdem Verm�gen und Eink�nfte des Kindes sowie den Beitrag des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes ber�cksichtigen (Art. 285 Abs. 1 ZGB).
2.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt mehrmals eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung. Auf diese R�gen ist vorg�ngig einzugehen. Im Einzelnen bringt er vor, das Kantonsgericht sei bei der Beurteilung seiner Leistungsf�higkeit ohne Begr�ndung von den gutachterlichen Tatsachenfeststellungen abgewichen (E. 3 unten). Sodann habe es im Rahmen seiner Bedarfsberechnung die Wohnkosten f�r ihn und die beiden unter seiner Obhut stehenden Kinder falsch berechnet (E. 4 unten).
2.3 Die Beweisw�rdigung ist offensichtlich unrichtig - und damit willk�rlich (vgl. BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401) - im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, in Widerspruch zu den Akten steht oder dem Sinn f�r Gerechtigkeit und Billigkeit zuwiderl�uft oder auch wenn der Richter die Akten auf unhaltbare Art und Weise ausgelegt, erhebliche Beweise verkannt oder sich ausschliesslich auf einen Teil der Beweismittel gest�tzt hat (BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62).
3.1.1 F�r die Beurteilung der Einkommensverh�ltnisse holte das Kantonsgericht ein Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen ein. Darin stellte der Gutachter gest�tzt auf den von ihm erstellten Betriebsvoranschlag fest, dass in den n�chsten Jahren von einem durchschnittlichen Jahreseinkommen des Beschwerdef�hrers aus dem Landwirtschaftsbetrieb von Fr. 28'000.-- auszugehen sei. Der Beschwerdef�hrer arbeite ungef�hr 2'700 Stunden pro Jahr, was in der Landwirtschaft einem Pensum von 96% entspreche. Nicht einberechnet sei darin die Haushaltf�hrung. Der Gutachter erachtete eine zus�tzliche Nebenerwerbst�tigkeit nur w�hrend der Winterzeit und im Umfang von ungef�hr 200 Stunden als m�glich und vertretbar. Bei einer dar�ber hinausgehenden Arbeitsbelastung w�rden der Landwirtschaftsbetrieb und wohl auch die Gesundheit des Beschwerdef�hrers "darunter leiden" (S. 4 des Gutachtens).
3.1.2 Das Kantonsgericht stellte in seinen Erw�gungen auf das landwirtschaftliche Jahreseinkommen gem�ss Gutachten ab. Was die Nebenerwerbst�tigkeit betrifft, hielt es fest, der Beschwerdef�hrer arbeite auf dem Landwirtschaftsbetrieb in einem Pensum von 96%, verrichte daneben Haushaltarbeiten und betreue (alleine) die beiden Kinder. Mit Verweis auf Lehre und Rechtsprechung f�hrte das Kantonsgericht an, bei der Trennung sei grunds�tzlich und insbesondere in engen finanziellen Verh�ltnissen zu erwarten, dass eine schon bisher betriebene Nebenbesch�ftigung im selben Umfang fortgesetzt werde. Insbesondere im Verh�ltnis zu unm�ndigen Kindern seien hohe Anforderungen an die Ausn�tzung der Erwerbskraft zu stellen.
Da das j�ngere Kind demn�chst das 16. Altersjahr erreiche und sich auch die Grosseltern im Haushalt beteiligten, erachtete das Kantonsgericht insgesamt eine Nebenerwerbst�tigkeit des Beschwerdef�hrers mit einem Pensum von 25% als zumutbar. Ein gr�sseres Arbeitspensum sei ihm jedoch nicht m�glich (Ziff. II/3 des angefochtenen Entscheides).
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz sei ohne jegliche Begr�ndung vom gerichtlichen Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen abgewichen. �ber die Ausf�hrungen des Gutachters, wonach eine Nebenerwerbst�tigkeit von mehr als 200 Stunden pro Jahr f�r den Betrieb und die Gesundheit sch�dlich sei, habe es sich hinweggesetzt, obwohl er in seiner Eingabe an das Kantonsgericht vom 26. Januar 2010 noch ausdr�cklich darauf hingewiesen habe. In diesem Vorgehen liege eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), d�rfe doch in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde von Gutachten abgewichen werden (S. 8 der Beschwerde).
3.3.1 Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung. Trotz seiner grunds�tzlichen Freiheit in der Beweisw�rdigung darf das Gericht aber in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde von Gutachten abweichen und muss Abweichungen begr�nden. Hingegen ist die Beurteilung von Rechtsfragen alleinige Aufgabe des Richters (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269).
3.3.2 Ob das Einkommen in der angenommenen H�he zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage, ob dessen Erzielung auch als tats�chlich m�glich erscheint, ist hingegen Tatfrage (vgl. die Frage des hypothetischen Einkommens betreffend: BGE 128 III 4 E. 4c/bb S. 7 f.; 126 III 10 E. 2b S. 12 f.). Vorliegend hat das Gericht zur Ermittlung des landwirtschaftlichen Einkommens sowie zur beruflichen Belastung des Beschwerdef�hrers ein Gutachten eingeholt. Die Feststellungen des Gutachters zur M�glichkeit einer Nebenerwerbst�tigkeit aus betrieblicher Sicht stellen eine Tatfrage dar (vgl. auch KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl. 1984, S. 226). Soweit der landwirtschaftliche Gutachter hingegen festh�lt, eine h�here Nebenerwerbst�tigkeit sei "vermutlich" auch f�r die Gesundheit sch�dlich, handelt es sich nicht um Tatsachen, sondern um Mutmassungen.
3.3.3 Das Kantonsgericht hat sich mit den gutachterlichen Feststellungen zur M�glichkeit und dem Umfang einer Nebenerwerbst�tigkeit aus betrieblicher Sicht nicht auseinandergesetzt. Vielmehr hat es sich mit seiner Feststellung, ein h�heres Arbeitspensum als 25% sei nicht m�glich, in direkten Widerspruch zum Gutachten gesetzt. Das Gutachten h�lt n�mlich im Ergebnis fest, dass auch ein Pensum unter 25%, das aber 200 Arbeitsstunden pro Jahr �bersteigt, aus betrieblicher Sicht nicht m�glich ist. Die unter Verweis auf Lehre und Praxis erfolgten Ausf�hrungen des Kantonsgerichts betreffen nicht die M�glichkeit, sondern nur die Rechtsfrage der Zumutbarkeit.
3.4 Indem das Kantonsgericht damit eine Nebenerwerbst�tigkeit von 25%, womit 200 Arbeitsstunden pro Jahr deutlich �berschritten werden, als m�glich erachtete, setzte es sich ohne jegliche Begr�ndung �ber die tats�chlichen Feststellungen im landwirtschaftlichen Gerichtsgutachten hinweg. Damit erweist sich die kantonsgerichtliche Beweisw�rdigung als willk�rlich (BGE 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f.) und die R�ge ist begr�ndet.
4.1 Das Kantonsgericht f�hrte bei der Bedarfsberechnung des Beschwerdef�hrers und der beiden unter seiner Obhut stehenden Kinder aus, die Wohnkosten setzten sich bei einem Hauseigent�mer aus dem Hypothekarzins, den �ffentlich-rechtlichen Abgaben und den Unterhaltskosten zusammen. Da der Hypothekarzins gem�ss der Einkommensberechnung im Betriebsvoranschlag des Gutachtens des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen bereits beim Einkommen des Beschwerdef�hrers abgezogen werde, sei dieser bei den Wohnkosten nicht mehr zu beachten. Das Kantonsgericht ber�cksichtigte deshalb nur Wohnkosten in der H�he von monatlich Fr. 200.--, die es h�lftig auf den Beschwerdef�hrer und die beiden Kinder verteilte (Ziff. II/7 des angefochtenen Entscheides).
4.2.1 Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, im Betriebsvoranschlag seien zwar bei den Ausgaben Hypothekarzinsen in der H�he von Fr. 9'800.-- pro Jahr ber�cksichtigt. Gleichzeitig sei aber bei den Einnahmen ein gesch�tzter Mietwert von Fr. 5'100.-- angenommen worden. Dieser betreffe keine effektiven Einnahmen, da das Wohnhaus nicht vermietet werde. Vielmehr h�tten damit f�r die Berechnung des landwirtschaftlichen Einkommens die Hypothekarzinsen f�r das Wohnhaus ausgeschieden werden sollen. Indem im Betriebsvoranschlag zwar Hypothekarzinsen f�r den ganzen Betrieb (inklusive Wohnhaus) abgezogen, aber gleichzeitig ein fiktiver Mietwert (f�r das Wohnhaus) aufgerechnet worden sei, bedeute dies, dass die Hypothekarzinsen f�r das Wohnhaus bei seinem Einkommen gerade nicht ber�cksichtigt worden seien. Die Tatsachenfeststellungen des Kantonsgerichts w�rden sich damit als offensichtlich unrichtig und willk�rlich erweisen (S. 3 ff. der Beschwerde).
4.2.2 Auch diese R�ge des Beschwerdef�hrers ist begr�ndet. Wie aus dem Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen hervorgeht, betrifft der im Betriebsvoranschlag ber�cksichtigte Hypothekarzins den gesamten Betrieb einschliesslich des Wohnhauses. Eine Differenzierung zwischen den gewerblichen und privat genutzten Geb�uden und Fl�chen liegt dem Gutachten nicht zugrunde (vgl. Ziff. 6 und 3 des Gutachtens). Damit ist im Betriebsvoranschlag auf der Ausgabenseite auch der Hypothekarzins f�r das Wohnhaus ber�cksichtigt. Gleichzeitig wurde aber auf der Einnahmeseite ein Mietwert von j�hrlich Fr. 5'100.-- angenommen. Hat das Kantonsgericht bei der Berechnung des Einkommens des Beschwerdef�hrers diesen Mietwert hinzugerechnet, muss dieser Betrag aber bei den Wohnkosten wiederum ber�cksichtigt werden. So ist denn auch das Kreisgericht bereits vorgegangen (vgl. S. 4 und 6 des kreisgerichtlichen Entscheides). Warum das Kantonsgericht entgegen der entsprechenden Hinweise des Beschwerdef�hrers in der Rekursantwort vom 10. November 2009 (S. 2 f.) von der erstinstanzlichen Berechnung abgewichen ist, legt es nicht dar. Die Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts ist aktenwidrig und damit willk�rlich.
Erweist sich die Beschwerde in Bezug auf die kantonsgerichtliche Sachverhaltsfeststellung als begr�ndet, er�brigt sich die Pr�fung der weiteren R�gen. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen. Hat die Vorinstanz den Sachverhalt rechtswidrig festgestellt, ist die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung im Sinne der Erw�gungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Parteikosten werden wettgeschlagen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens um aufschiebende Wirkung dr�ngt sich keine anderweitige Verlegung auf.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Ziff. 1 und 4 des Entscheides des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 18. Februar 2010 aufgehoben. Die Sache wird insoweit zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen.