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Timestamp: 2019-01-21 03:53:37
Document Index: 259441016

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 23', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'Art. 97']

Marke | Plattform für den Gewerblichen Rechtsschutz
Start News Marke
Dr. Constantin Eikel - 19. Oktober 2017
Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...
Wann machen grafische Gestaltungen Wortmarken schutzfähig? Ein europäisches Konvergenzprojekt gibt Antwort!
Dr. Senta Bingener - 16. Mai 2017
Zur sehr praxisrelevanten Frage, unter welchen Voraussetzungen ein schutzunfähiges Wort durch eine grafische Ausgestaltung schutzfähig wird, gibt die Gemeinsame Mitteilung zur Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken...
Regelmäßig hohe Gegenstandswerte für Markenlöschungsverfahren bestätigt | BGH Sparkassen-Rot
Rainer Engels - 20. April 2017
Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren. Zum Urteil BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74) Relevante Rechtsnormen §§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...
Keine Täuschungsgefahr für Marke bei unzutreffendem Hinweis auf kommunales Versorgungsunternehmen |...
Rainer Engels - 19. April 2017
Der BGH hatte sich mit dem Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG in dem besonderen Fall zu beschäftigen, dass...
Standbeutel nicht markenfähig – weitere 3D Marke gelöscht
Susanna Heurung - 11. Oktober 2017
Die streitgegenständliche Marke in Form eines Standbeutels als Verpackung für Getränke war 1996 beim DPMA unter der Nummer 395 08 178 eingetragen worden. Im...
Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis
Rainer Engels - 14. April 2017
Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...
„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen
Dr. Senta Bingener - 26. Juni 2017
Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen. Zum Urteil BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...
Rettet der England and Wales Court of Appeal den Verletzungsgerichtsstand für...
Dr. Constantin Eikel - 10. Juli 2018
Die fast schon berüchtigte „Parfummarken“ Entscheidung des BGH (I ZR 164/16) zur sehr restriktiven Anwendung des Verletzungsgerichtsstands für Unionsmarken gem. Art. 97 (5) GMV...