Source: http://www.it-recht-kanzlei.de/vergaberecht.html?folder=583&t=1&page=1
Timestamp: 2013-06-19 07:52:42
Document Index: 21176896

Matched Legal Cases: ['§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 307']

Vergaberecht und EVB-IT	Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung (Teil 3, Die Bewerbungsbedingungen: Ablauf des Vergabeverfahrens)	News vom 27.06.2011, 17:02 Uhr	Im dritten Teil der Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Bewerbungsbedingungen, die den Ablauf des Vergabeverfahrens regeln. Die Bewerbungsbedingungen beschreiben sämtliche Verfahrensvorgaben, die die Bieter bei der Erarbeitung und Abgabe der Angebote beachten müssen.	» Weiterlesen
EVB-IT Systemlieferungsvertrag	Weitere Artikel zum Thema:
Nutzerhinweise und Mustervertrag zu den EVB-IT Systemlieferung veröffentlicht	Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag: Ist veröffentlicht	Welchen Vertrag soll der Beschaffer bis zur Veröffentlichung des Systemlieferungsvertrags wählen?	Neues: aus Sachsen zur De-Facto Vergabe	News vom 12.05.2011, 16:36 Uhr	Die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen hat mit Beschluss vom 04.04.2011 (1/SVK/002-11) eine interessante Klarstellung der Regelungen zur De-Facto Vergabe vorgelegt.	» Weiterlesen
De-Facto-Vergabe	Weitere Artikel zum Thema:
Vergaberechtsstreit um Rettungsdienstleistungen: Vorlage an den Bundesgerichtshof	Kleiner Exkurs: über das öffentliche Preisrecht	News vom 05.11.2010, 14:09 Uhr	Die IT-Recht Kanzlei musste sich nun das erste Mal nach langer Zeit wieder mit dem öffentlichen Preisrecht beschäftigten. Grund genug das Preisrecht mal kurz in dem nachfolgenden Beitrag zu präsentieren.	» Weiterlesen
Vergabeleitfaden (UfAB): für IT-Leistungen erneuert	News vom 17.08.2010, 08:33 Uhr	Der vor allem den Bundesbehörden dienende Leitfaden für IT-Beschaffungen wurde als UfAB V (Version 2.0) vom Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BMI) am 12. August 2010 neu herausgegeben.	» Weiterlesen
Vergabehilfen	Weitere Artikel zum Thema:
Vergabeleitfaden für IT-Leistungen erneuert	Vergaberecht: Neue verfassungsrechtlich abgesicherten Möglichkeiten für Bund und Ländern bei der Festlegung gemeinsamer Standards für IT-Systeme Vergaberecht: Vertragliche Rahmenbedingungen bei der Beschaffung von IT-Leistungen	Auslegung des Zuschlags: nach einem verzögerten Vergabeverfahren	News vom 28.07.2010, 14:06 Uhr	Der u. a. für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat hat sich in zwei weiteren Verfahren mit der Frage befasst, ob dem Bauunternehmer ein Anspruch auf Mehrvergütung wegen einer Bauzeitverschiebung nach einem verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren zusteht. » Weiterlesen
Anspruch des Auftragnehmers wegen Verzögerung des Zuschlags	Weitere Artikel zum Thema:
Kein Anspruch auf Mehrvergütung: Nach einem verzögerten Vergabeverfahren ohne Änderung der Ausführungsfristen Bieterfragen: In einer öffentlichen IT-Ausschreibung	News vom 25.02.2010, 11:34 Uhr	Bei Bieterfragen handelt es sich um das Recht eines Bieters, im Rahmen einer Ausschreibung gem. § 12 EG Abs. 8. VOL/A 2009 nach dem Versand der Vergabeunterlagen von der Beschaffungsstelle ergänzende Informationen zu erbitten. Diese Anfragen können entweder subjektiver oder objektiver Natur sein. Das heißt, entweder versteht nur der Bewerber eine Regelung in den Vergabeunterlagen nicht (subjektiv) oder die Formulierung in den Vergabeunterlagen ist objektiv aufklärungsbedürftig.	» Weiterlesen
Bieterfragen	Weitere Artikel zum Thema:
Vergaberecht: Urkundenfälschung, wenn Vergabeakte durch rückdatierte Schriftstücke ergänzt wird?	IT-Recht Kanzlei meldet: Dritte Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung" im Handel"	News vom 21.12.2009, 11:28 Uhr	Frau RAin Keller-Stoltenhoff hat mir ihren Mitautoren, Rudolf Ley und Werner Leitzen, die dritte Aktualisierung des Handbuches der IT-Beschaffung veröffentlicht. Im Zentrum der vorliegenden Aktualisierung steht das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, das am 24. April 2009 in Kraft getreten ist.	» Weiterlesen
Ein Resümee der Bayerischen IT - Beschaffertage 2009 in München	News vom 15.12.2009, 08:34 Uhr	Vom 10. bis 11. November 2009 fanden in München die Bayerischen IT- Beschaffertage 2009 statt. Sowohl die Besucher, als auch die Referenten der Veranstaltung zogen eine durchweg positive Bilanz.	» Weiterlesen
Klausel zum Baubeginn in öffentlichen Ausschreibungen: Muss vergabekonform ausgelegt werden News vom 06.10.2009, 09:48 Uhr	Der BGH hat heute kürzlich darüber entschieden, wie die in den Ausschreibungsbedingungen eines öffentlichen Vergabeverfahrens enthaltene Klausel "Beginn der Ausführung spätestens 12 Werktage nach Zuschlagserteilung" auszulegen ist.	» Weiterlesen
Vergaberecht: Konsequenzen aus dem Konjunkturpaket II für öffentliche Auftraggeber	News vom 20.08.2009, 11:33 Uhr	Am 12. Januar 2009 hat der Koalitionsausschuss der Bundesregierung einen so genannten Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes beschlossen.	» Weiterlesen
Vergabepolitik	Weitere Artikel zum Thema:
Angebote nur noch online - Das Beschaffungsamt des BMI nimmt stufenweise nur noch elektronische Angebote an	Rechtsgrundlagen bei der IT-Beschaffung der öffentlichen Hand	Vergaberecht: Subunternehmer müssen spätestens bis zur Zuschlagserteilung genannt werden	News vom 15.04.2009, 15:04 Uhr	Seit der BGH-Entscheidung vom 10.6.2008 ist die Verunsicherung der Vergabestellen groß. Der BGH hatte die bis dahin herrschende Meinung in Frage gestellt dass die Vergabestellen berechtigt sind, bereits mit dem Angebot die Nennung von Nachunternehmern zu fordern. Nun entschied das OLG München mit Beschluss vom 22.1.2009, Verg 26/08), dass die Namen der Nachunternehmer bis spätestens zu dem Zeitpunkt vorliegen müssen, in welchem die Vergabestelle ihre Zuschlagserteilung treffen wolle.	» Weiterlesen
Vergabeunterlagen	Weitere Artikel zum Thema:
Vergaberecht: Fehlende geforderte Erklärungen führen nicht in jedem Fall zum Ausschluss.	Nachträgliche Änderung der Verdingungsunterlagen unter Umständen zulässig	Vorsicht Falle im Vergabeverfahren: Eigene AGB führen zum Ausschluss!	News vom 11.04.2009, 12:52 Uhr	Wer als Bieter bei einer öffentlichen Ausschreibung seinem Angebot eigene AGB beilegt, sei es auch nur aus Versehen, riskiert, ohne weitere Nachfrage vom Verfahren ausgeschlossen zu werden.	» Weiterlesen
Subunternehmer	Weitere Artikel zum Thema:
Vergaberecht: OLG Celle gibt „gelbes“ Licht für Forderung der Subunternehmernennung	Vergaberecht: Sind Subunternehmer bereits bei Angebotsabgabe bekannt zu geben?	Vergaberechtliche Eignungsprüfung gilt auch für Subunternehmer	EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ	News vom 19.02.2009, 21:55 Uhr	Am 24.08.2007 wurde der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht. Der Vertrag wurde zwar sehnsüchtig von der Beschafferseite erwartet, löste dann aber wegen seines Umfangs und seiner Komplexität , Verwirrung, Ratlosigkeit ja oft Mutlosigkeit aus. Damit die Nutzer zumindest bezüglich der häufigsten Fragen eine schnelle Antwort finden, hat die IT-Recht Kanzlei die Antworten auf diese Fragen in der folgenden FAQ-Liste aufgeführt:	» Weiterlesen
FAQ zum EVB-IT Systemvertrag	Weitere Artikel zum Thema:
Der IT Systemvertrag, Teil 7: Leistungsänderung	Der IT Systemvertrag, Teil 6: Die IT-Projektorganisation	Der IT Systemvertrag, Teil 5: Vertragsgestaltung	Kollegenlob bei www.jurpc.de
EVB-IT	Weitere Artikel zum Thema:
Einkauf der öffentlichen Hand von IT-Leistungen mit BVB und EVB-IT	Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf die EVB	Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand im IT-Bereich (EVB-IT und BVB)	Keine Privilegierung der VOB/B bei Verwendung gegenüber Verbrauchern News vom 29.07.2008, 17:42 Uhr	Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Klauseln der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) bei Verwendung gegenüber Verbrauchern einer Einzelkontrolle nach §§ 307 ff BGB unterliegen und der Kläger wegen einzelner beanstandeter Klauseln Ansprüche gegen den Beklagten geltend machen kann.	» Weiterlesen
Anpassung der BVB an die geänderte Gesetzeslage durch die BVB-Vertragsblätter News vom 03.08.2006	Die BVB sind aus technischer und rechtlicher Sicht überholt. Spätestens seit der Einführung des neuen Schuldrechts im Januar 2002 steht fest, dass alle wesentlichen BVB-Klauseln, also die Klauseln über Haftung, Verzug und Mängelhaftung unwirksam sind. Der folgende Beitrag will die Übergangslösung auf Grund der BVB-Vertragsblätter erläutern.	» Weiterlesen
Bild 8) S. Hofschlaeger	·	Bild 26) Ernst Rose	·	Bild 34) Jürgen Reitböck	·	Bild 38) Gerd Altmann	·	Bild 39) Schakatak	Ihre Ansprechpartnerin im Vergaberecht
Kommende Seminare der IT-Recht Kanzlei IT- und Umwelt-Beschaffertage 2013 (3 Tage)
19.06.–21.06.2013,
Beschaffung umweltfreundlicher Leistungen in der Praxis
27.06.–28.06.2013,
02.07.–03.07.2013,