Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-01-2011-1B_5-2011
Timestamp: 2016-10-24 08:47:59
Document Index: 32905539

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108']

1B_5/2011 (14.01.2011)
1B_5/2011
Abteilung Luzern-Stadt,
Eichwilstrasse, Postfach, 6011 Kriens,
Strafverfahren; Einstellungsentscheid,
des Kantons Luzern, Kriminal- und Anklagekommission,
X.________ stellte am 13. Dezember 2007 bei der Luzerner Polizei Strafklage gegen den Orthop�den Dr. med. Y.________ wegen Verletzung des Berufsgeheimnisses. Weiter erhob er Anzeige wegen falschen �rztlichen Zeugnisses; insoweit konstituierte er sich nicht als Privatkl�ger. X.________ warf dem Angeschuldigten zusammenfassend vor, einen �rztlichen Bericht - ohne vom Berufsgeheimnis entbunden worden zu sein - an die SUVA weitergeleitet zu haben. Der Amtsstatthalter von Luzern f�hrte in der Folge gegen den Angeschuldigten eine Strafuntersuchung wegen Verletzung des Berufsgeheimnisses und wegen falscher �rztlicher Zeugnisse. Mit Entscheid vom 5. Mai 2010, der von der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern am 18. Mai 2010 visiert wurde, stellte der Amtsstatthalter von Luzern die Untersuchung gegen den Angeschuldigten ein und trat auf die Zivilforderung des Strafkl�gers nicht ein. Dagegen reichte X.________ bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern Rekurs ein. Diese beantragte der Kriminal- und Anklagekommission des Obergerichts des Kantons Luzern die Abweisung des Rekurses, soweit darauf einzutreten sei. Mit Entscheid vom 25. Oktober 2010 wies die Kriminal- und Anklagekommission den Rekurs ab, soweit sie darauf eintrat. Zur Begr�ndung f�hrte sie zusammenfassend aus, auf den Rekurs betreffend die Einstellung der Untersuchung wegen eines falschen �rztlichen Zeugnisses sei nicht einzutreten, weil sich der Rekurrent insoweit ausdr�cklich nicht als Privatkl�ger konstituiert habe. Hinsichtlich der Verletzung des Berufsgeheimnisses sei der Strafantrag versp�tet eingereicht worden, weshalb insoweit der Rekurs gegen die Verfahrenseinstellung abzuweisen sei. Im Weiteren machte die Kriminal- und Anklagekammer Ausf�hrungen zum verfassungsrechtlichen Anspruch auf Akteneinsicht und legte dar, weshalb keine Aktenzustellung ins Ausland erfolgen k�nne.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 3. Januar 2011 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Kriminal- und Anklagekommission des Obergerichts des Kantons Luzern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen.
Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Ausf�hrungen der Kriminal- und Anklagekommission, die zur Abweisung seines Rekurses f�hrten, nicht rechtsgen�glich auseinander und vermag nicht darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsm�ssige Rechte oder sonst wie Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen sollte. Da die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Ausf�hrungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgr�nden des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Amtsstatthalteramt Luzern sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Luzern, Kriminal- und Anklagekommission, schriftlich mitgeteilt.