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Timestamp: 2017-01-17 00:44:56
Document Index: 244740597

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_310/2016 Urteil vom 7. Juni 2016
A. Mit Verfügung vom 9. Juli 2013 und Einspracheentscheid vom 27. Januar 2014 forderte die Ausgleichskasse des Kantons Wallis von A.________ zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen sowie Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe von Fr. 196'367.- zurück.
B. In Gutheissung der Beschwerde der A.________ hob das Kantonsgericht Wallis, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 18. März 2016 den angefochtenen Einspracheentscheid auf (Dispositiv-Ziffer 1) und sprach ihr zu Lasten der Ausgleichskasse eine Prozessentschädigung von Fr. 7'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu (Dispositiv-Ziffer 3).
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 18. März 2016 sei in dem Sinne abzuändern, dass die Ausgleichskasse verpflichtet wird, ihr eine Prozessentschädigung von Fr. 11'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zuzüglich eines Betrages für Barauslagen von Fr. 165.65 zu bezahlen, unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1. Streitgegenstand bildet die der Beschwerdeführerin für das vorangegangene Verfahren betreffend die Rückerstattung von Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 196'367.- zugesprochene Prozessentschädigung von Fr. 7'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) gemäss Dispositiv-Ziffer 3 des vorinstanzlichen Entscheids. Gemäss Kostennote ihres Rechtsvertreters vom 20. Oktober 2015 betrug das Honorar Fr. 27'370.- (119 Stunden à Fr. 230.-) und die Auslagen Fr. 165.65, was zusammen mit der Mehrwertsteuer (8 % auf der Summe von Fr. 27'535.65) Fr. 29'738.50 ergab. Letztinstanzlich beantragt die Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung für das vorangegangene Verfahren von Fr. 11'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zuzüglich eines Betrages für Barauslagen von Fr. 165.65.
2. Die Beschwerdeführerin rügt u.a. eine Verletzung von Art. 61 lit. g ATSG, Art. 29 Abs. 1 des Walliser Gesetzes vom 11. Februar 2009 betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigungen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden (GTar; SGS 173.8) und den Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1 BV). Die Rechtsverletzungen erreichten den Grad der Willkür (Art. 9 BV).
5. Ausgangsgemäss hat grundsätzlich die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdeführerin Fürsprecher Lars Rindlisbacher als Rechtsbeistand beigegeben.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 700.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Wallis und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.