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Timestamp: 2016-10-22 11:48:54
Document Index: 97495014

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 30', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 30', 'Art. 19', 'Art. 18', 'Art. 74', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_86/2014 (24.06.2014)
8C_86/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 24. Juni 2014
Der 1963 geborene A.________ war Gartenarbeiter bei der Firma D.________ AG und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 4. Februar 2009 verletzte er sich bei der Arbeit am rechten Knie. Die SUVA kam f�r die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Am 27. M�rz 2009 wurde der Versicherte im Spital E._________ operiert, wobei eine anterio-posteriore Instabilit�t bei Kreuzbandinsuffizienz/Ruptur rechts, eine mediale Meniskushornl�sion und eine Chondropathie medialer Femurkondylus III-IV diagnostiziert wurden. Am 12. Juni 2009 erfolgte im Spital E._________ eine erneute Knieoperation rechts (Exzision der Wundr�nder, D�bridieren, prim�rer Hautverschluss). Weiter wurden in diesem Spital am 4. Januar 2010 eine valgisierende Tibiaosteotomie und am 3. Oktober 2010 ein Wundd�bridement mit vorzeitiger Metallentfernung am Unterschenkel rechts durchgef�hrt. Mit Verf�gung vom 19. September 2011 stellte die SUVA die Taggeldleistungen und die Heilbehandlung per 30. November 2011 ein und verneinte den Anspruch auf weitere Geldleistungen (Invalidenrente, Integrit�tsentsch�digung). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 13. April 2012 ab.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. November 2013 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die SUVA zu verpflichten, ihm eine vollschichtige (recte wohl: ganze) Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur Durchf�hrung eines bi- oder monodisziplin�ren Gutachtens zur�ckzuweisen; es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren. Ferner verlangt der Versicherte die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die SUVA schliesst auf Beschwerdeabweisung. Mit Eingabe vom 19. Mai 2014 h�lt der Versicherte an seinen Rechtsbegehren fest. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) erforderlichen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111), die Voraussetzungen f�r den Fallabschluss (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4 S. 113 ff.) sowie den Anspruch auf Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG) und Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 f. UVG; Art. 36 UVV) richtig dargelegt. Gleiches gilt zur Bestimmung der Invalidit�t nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465, 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erkannt, dass der Fallabschluss per 30. November 2011 nicht zu beanstanden sei. Der Bericht des Kreisarztes Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 25. Juli 2011 erf�lle die Anforderungen an eine rechtsgen�gliche medizinische Beurteilungsgrundlage. Gest�tzt hierauf sei der Versicherte in der angestammten Arbeit im Gartenbau nicht mehr arbeitsf�hig; in einer mittelschweren wechselbelastenden T�tigkeit sei er ganztags arbeitsf�hig; zudem erreichten die objektivierbaren Unfallfolgen nicht das Ausmass f�r die Ausrichtung einer Integrit�tsentsch�digung. Soweit die geklagten Beschwerden psychischer Natur oder nicht hinl�nglich einem (unfallbedingten) organischen Substrat zuzuordnen seien, seien sie nicht ad�quat unfallkausal (BGE 115 V 133).
Der Versicherte erhebt keine R�gen, welche die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zum Gesundheitsschaden als unrichtig oder unvollst�ndig (Art. 97 Abs. 2 BGG) oder den angefochtenen Entscheid als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Festzuhalten ist Folgendes:
4.1.�Der Versicherte wendet ein, er leide - wie in den �rztlichen Berichten wiederholt festgehalten worden sei - an einer Chondropathie bzw. Chondromalazie 3. und 4. Grades (zur synonymen Bedeutung dieser Begriffe vgl. Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch 2012, 263. Aufl., Berlin 2011, S. 378). Dies sei Ursache gr�sster Schmerzen, die sich auch auf die Konzentrationsf�higkeit auswirkten (Engelhardt, Lexikon Orthop�die und Unfallchirurgie, www.lexikon-orthop�die.com). Vor diesem Hintergrund erstaunten die Ansichten des Kreisarztes Dr. med. B.________ vom 25. Juli 2011, die Schmerzen k�nnten aus medizinischer Sicht nicht ganz nachvollzogen werden. Er habe die Chondromalazie wohl in der Aktenzusammenstellung, jedoch nicht bei den Befunden seines Arztberichts erw�hnt. Er habe mithin entscheidende Merkmale des Leidensbildes bzw. den somatischen Befund f�r das Schmerzbefinden �bersehen. Sei dem aber so, l�gen auch nur geringste Zweifel an der Beurteilung des versicherungsinternen Arztes Dr. med. B.________ vor, weshalb eine verwaltungsexterne Begutachtung anzuordnen sei. Ohne Mitwirkung eines medizinischen Fachrichters sei die Vorinstanz nicht in der Lage gewesen, die Auswirkung der Chondromalazie hinreichend zu w�rdigen. Demnach habe sie das Beschleunigungsgebot (Art. 6 EMRK) verletzt, indem sie kein medizinisches Gutachten in Auftrag gegeben habe (BGE 137 V 210). Zudem liege eine Verletzung der Offizialmaxime vor (Art. 43 und 61 lit. c ATSG).
4.2.�Diesen Vorbringen ist mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass Dr. med. C.________, FMH Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FA Sportmedizin SGSM, Spital E._________, im Bericht vom 16. Dezember 2011 darlegte, die Skelettszintigrafie zeige eine leichte Anreicherung femorotibial medial entsprechend der Chondropathie sowie auch eine Anreicherung �ber dem Osteotomiespalt an der proximalen Tibia umschrieben medialseitig; ansonsten unauff�llig. Er habe dem Versicherten empfohlen, sich eine leichtere Arbeit zu suchen im Sinne der Beurteilung des SUVA-Kreisarztes, welcher er sich anschliesse.
Dr. med. C.________ best�tigte mithin nach weiterer bildgebender Abkl�rung und unter ausdr�cklicher Ber�cksichtigung der bestehenden Chondropathie die Einsch�tzung des Kreisarztes Dr. med. B.________ vom 25. Juli 2011 betreffend die Arbeitsf�higkeit des Versicherten. In diesem Lichte bestehen keine Anhaltspunkte, die auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der Feststellungen des Dr. med. B.________ wecken (vgl. BGE 135 V 465). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine neuen entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, weshalb darauf zu verzichten ist; dies verst�sst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Geh�rsanspruch (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_468/2013 vom 24. Februar 2014 E. 5.3.2). Nach dem Gesagten wurde der Sachverhalt - entgegen der Auffassung des Versicherten - weder in Verletzung des Art. 6 EMRK noch der in BGE 137 V 210 statuierten Regeln ermittelt.
5.1.�Der Versicherte bringt weiter vor, mit Entscheid vom 19. November 2013 habe die Vorinstanz die IV-Stelle des Kantons Z�rich verpflichtet, die Arbeitsvermittlung neu durchzuf�hren. Solange aber der Entscheid der IV-Stelle �ber allf�llige Eingliederungsmassnahmen noch ausstehe, fehle ein wesentliches Element zur endg�ltigen Bestimmung der Invalidit�t nach Art. 18 Abs. 2 UVG. Diesfalls habe die SUVA eine �bergangsrente auszurichten. Es liege ein Verletzung von Art. 19 UVG und Art. 30 UVV vor.
5.2.�Der Unfallversicherer hat den Fall (unter Einstellung von Heilbehandlung und Taggeld sowie Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung) abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person erwartet werden kann und allf�llige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 113). Ob eine namhafte Besserung noch m�glich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsf�higkeit, soweit diese unfallbedingt beeintr�chtigt ist. F�r die Einstellung der vor�bergehenden Leistungen braucht der Entscheid der Invalidenversicherung �ber Eingliederungsmassnahmen indessen nicht abgewartet zu werden (Urteil 8C_588/2013 vom 16. Januar 2014 E. 3.1 und 3.3).
5.3.1.�Wird der Entscheid der Invalidenversicherung �ber die (berufliche) Eingliederung erst sp�ter gef�llt, kann dies Anlass f�r eine das Taggeld abl�sende �bergangsrente nach Art. 19 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 30 UVV bilden. Damit eine solche �bergangsrente ausgerichtet werden kann, muss der ausstehende Entscheid der Invalidenversicherung �ber die berufliche Eingliederung Vorkehren beschlagen, welche einer Eingliederungsproblematik aufgrund eines unfallkausalen Gesundheitsschadens gelten. Praxisgem�ss kann sich sodann der in Art. 19 Abs. 1 erster Satz UVG vorbehaltene Abschluss allf�lliger Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung, soweit es um berufliche Massnahmen geht, nur auf Vorkehren beziehen, welche geeignet sind, den der Invalidenrente der Unfallversicherung zu Grunde zu legenden Invalidit�tsgrad zu beeinflussen (RKUV 2004 Nr. U 508 S. 265, U 105/03, E. 5.2.2). F�r das Vorliegen dieser Voraussetzungen braucht es konkrete Anhaltspunkte (Urteil 8C_588/2013 E. 3.4).
5.3.2.�Der vorinstanzliche Einkommensvergleich ergab einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 6,65 % (Art. 18 Abs. 1 UVG). Demnach konnten allf�llige Eingliederungsmassnahmen das der Invalidit�tsbemessung der SUVA gest�tzt auf die medizinischen Abkl�rungen zugrunde gelegte Invalideneinkommen bzw. den die Invalidenrente der Unfallversicherung bestimmenden Invalidit�tsgrad nicht rechtsrelevant beeinflussen. Die Vorinstanz hat den Anspruch auf eine �bergangsrente demnach zu Recht verneint (vgl. auch Urteil 8C_588/2013 E. 3.5).
5.3.3.�Unbehelflich ist der pauschale Einwand des Versicherten, im Rahmen der �berentsch�digung gelte es, das grosse IV-Taggeld mit den IV-Taggeldern im Sinne der sachlichen Kongruenz nach Art. 74 ATSG zu verrechnen.
Gegen die vorinstanzliche Verneinung des Anspruchs auf eine Integrit�tsentsch�digung und der ad�quaten Unfallkausalit�t des nicht organischen Gesundheitsschadens erhebt der Versicherte keine substanziierten Einw�nde.
Der unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden (Art. 64 BGG). Es wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Philip Stolkin wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt.