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Timestamp: 2016-10-27 01:04:55
Document Index: 274869251

Matched Legal Cases: ['Art. 123', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE']

6B_204/2013 (19.07.2013)
6B_204/2013 � � Urteil vom 19. Juli 2013
Versuchte schwere K�rperverletzung, Angriff; Willk�r,
Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 17. Dezember 2012.
A.a.�Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 19. Dezember 2011 wegen versuchter schwerer K�rperverletzung und Angriffs zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, davon 18 Monate mit bedingtem Vollzug. Zudem ordnete es eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme an.
A.b.�Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 17. Dezember 2012 die erstinstanzlichen Schuldspr�che. Es auferlegte X.________ eine Freiheitsstrafe von vier Jahren und ordnete ebenfalls eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme an.
Am 6. November 2010, um ca. 00.25 Uhr, kam es in Z�rich zu einer zun�chst verbalen und sp�ter t�tlichen Auseinandersetzung zwischen X.________ und Z.________ einerseits sowie Y.________ und W.________ andererseits. Grund daf�r war, dass sich Letztere emp�rten, weil Erstere neben anderen Personen �ffentlich und an einem stark frequentierten Ort in eine Hecke urinierten. In einer ersten Phase der Auseinandersetzung versetzte W.________ Z.________ einen Schlag. Zudem erfolgte ein Fusstritt gegen die Gruppe von X.________. Anschliessend beruhigte sich die Situation w�hrend zwei bis drei Minuten und die Beteiligten diskutierten miteinander, bis V.________ zur Gruppe von X.________ hinzustiess. In der darauffolgenden zweiten Phase der Auseinandersetzung attackierte X.________, zusammen mit Z.________ und V.________, Y.________ und W.________. V.________ initiierte das t�tliche Vorgehen, indem er W.________ am Kragen packte. Daraufhin - m�glicherweise weil er davon ausging, W.________ habe versucht, Z.________ zu schlagen - versetzte X.________ Y.________ mit einem ca. 1,8 Kilogramm schweren Bierbeh�lter aus Glas (sog. Pitcher) mit grosser Wucht einen Schlag gegen den Kopf. Y.________ st�rzte sofort zu Boden, worauf X.________ mehrmals wuchtig mit dem Fuss auf ihn eintrat. Y.________ erlitt als Folge des Schlags mit dem Pitcher eine grosse Rissquetschwunde sowie einen ausgedehnten, verschobenen, mehrteiligen Sch�delknochenbruch, der dank der notfallm�ssigen chirurgischen Behandlung zu keiner konkreten Lebensgefahr f�hrte. X.________ und Z.________ versuchten zudem gegen W.________, der immer noch von V.________ drangsaliert wurde, t�tlich zu werden. W.________ verhielt sich in dieser zweiten Phase zun�chst passiv und verteidigte sich sp�ter, indem er zur�ckschlug und -trat.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, ihn wegen einfacher K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung. Die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, seine Darstellung, wonach W.________ den neben ihm stehenden Z.________ geschlagen habe, lasse sich nicht erstellen. Der Schlag sei Grund f�r die anschliessende t�tliche Auseinandersetzung gewesen. Er sei auch auf dem �berwachungsvideo erkennbar und �berdies vom Zeugen U.________ best�tigt worden. Die schlechte Bildqualit�t der Videoaufzeichnung d�rfe nicht zu seinen Ungunsten gewertet werden. Die Vorinstanz werfe ihm zudem vor, die durch den Arztbericht erstellten Verletzungen des Beschwerdegegners 2 seien vollumf�nglich von ihm verursacht worden. Sie lasse unber�cksichtigt, dass dieser am Schluss der Auseinandersetzung auch von einer weiteren Person zu Boden gebracht wurde. Er sei dabei mit dem Hinterkopf auf dem Trottoir aufgeprallt und in der Folge reglos liegen geblieben. Die Vorinstanz nehme an, diese massive Einwirkung auf den Kopf des Beschwerdegegners 2 sei ohne gesundheitliche Folgen geblieben, obschon ihr das Fachwissen f�r die Beantwortung solcher Fragen abgehe. Medizinische Feststellungen l�gen dazu nicht vor.
1.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 134 IV 36 E. 1.4.1).
1.3.1.�Die Vorinstanz ber�cksichtigt die Aussagen des Zeugen U.________. Danach soll W.________ Z.________ tats�chlich einen Schlag ins Gesicht versetzt haben. Anschliessend h�tten die Beteiligten wieder normal miteinander gesprochen und die Situation habe sich beruhigt (kant. Akten, Urk. 11/7 S. 2; Urk. 11/8 S. 4). Der vom Zeugen erw�hnte Schlag fand in der ersten Phase der Auseinandersetzung statt. Im �brigen w�rdigt die Vorinstanz die Aussagen der Beteiligten und das Videomaterial. Weder Z.________ selbst noch V.________ oder W.________ best�tigten einen Schlag unmittelbar vor dem Einsatz des Pitchers gegen den Beschwerdegegner 2. Ein solcher ergibt sich auch nicht aus der Videoaufzeichnung. Die Vorinstanz h�lt dem Beschwerdef�hrer zugute, dass er die auf der Videoaufnahme erkennbare Bewegung von Z.________ falsch interpretierte. Selbst bei dieser Sachlage geht sie jedoch willk�rfrei davon aus, der Beschwerdef�hrer sei kurz vor dem Schlag mit dem Pitcher in keiner Art und Weise bedr�ngt worden. Er habe damit entgegen seiner Aussage nicht zugeschlagen, um sich und Z.________ zu sch�tzen bzw. zu schlichten (Urteil S. 10).
1.3.2.�Die Vorinstanz anerkennt, dass der Beschwerdegegner 2 am Schluss der Auseinandersetzung ein zweites Mal zu Fall kam und dabei r�cklings hinfiel. Gem�ss dem �rztlichen Befund des Universit�tsspitals vom 7. Dezember 2010 und dem IRM-Gutachten vom 29. M�rz 2011 wies der Beschwerdegegner 2 am Kopf frontal links einen Sch�delknochenbruch auf, der durch den Schlag mit dem Pitcher verursacht worden sein muss. Verletzungen am Hinterkopf werden in den beiden Dokumenten nicht erw�hnt. Sowohl der �rztliche Befund als auch das IRM-Gutachten f�hren die inneren Blutungen auf den Sch�delknochenbruch zur�ck. Gest�tzt darauf verf�llt die Vorinstanz nicht in Willk�r, wenn sie feststellt, die Verletzungen seien vom Beschwerdef�hrer verursacht worden. Da Anhaltspunkte f�r eine andere Verletzungsursache fehlten, durfte sie auf weitere Abkl�rungen verzichten. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, er habe im kantonalen Verfahren entsprechende Beweisantr�ge gestellt.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet den Schuldspruch wegen versuchter schwerer K�rperverletzung. Er habe eine solche nicht in Kauf genommen. Die Tat sei eine spontane, zuf�llige, unkontrollierte, affektgeladene Handlung in stark alkoholisiertem Zustand gewesen, ein sich blitzartig entladender, sinnloser gewaltt�tiger Ausbruch. Ihr sei keine Phase der �berlegung oder gar der Planung vorausgegangen, und er habe innerlich nicht in eine schwere Verletzung eingewilligt. Anders als im Urteil 6B_336/2012 habe es sich nicht um einen gezielten Wurf gehandelt. Der Pitcher h�tte auch ins Leere gehen k�nnen.
2.2.1.�Den Tatbestand der schweren K�rperverletzung erf�llt u.a., wer vors�tzlich einen Menschen lebensgef�hrlich verletzt (Art. 122 Abs. 1 StGB). Vors�tzlich, d.h. mit Wissen und Willen, handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB). Eventualvorsatz im Sinne von Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB ist gegeben, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Tatbestandsverwirklichung f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3).
2.2.2.�Ein Versuch liegt vor, wenn der T�ter, nachdem er mit der Ausf�hrung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare T�tigkeit nicht zu Ende f�hrt oder der zur Vollendung der Tat geh�rende Erfolg nicht eintritt oder dieser nicht eintreten kann (Art. 22 Abs. 1 StGB). Beim Versuch erf�llt der T�ter s�mtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale und manifestiert seine Tatentschlossenheit, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht sind (BGE 137 IV 113 E. 1.4.2 mit Hinweisen).
2.2.3.�Ob der T�ter die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen hat, muss der Richter - bei Fehlen eines Gest�ndnisses des Beschuldigten - aufgrund der Umst�nde entscheiden. Dazu geh�ren die Gr�sse des dem T�ter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggr�nde des T�ters und die Art der Tathandlung. Je gr�sser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto n�her liegt die Schlussfolgerung, der T�ter habe die Tat in Kauf genommen (BGE 133 IV 1 E. 4.1; 130 IV 58 E. 8.4; 125 IV 242 E. 3c). War der Eintritt des Erfolgs nicht wahrscheinlich, sondern bloss m�glich, darf nicht allein aus dem Wissen des Beschuldigten um die M�glichkeit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Vielmehr m�ssen weitere Umst�nde hinzukommen (BGE 133 IV 1 E. 4.1; 131 IV 1 E. 2.2; 125 IV 242 E. 3f).
2.2.4.�Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft innere Tatsachen und ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob angesichts der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begr�ndet ist. Da sich Tat- und Rechtsfragen insoweit teilweise �berschneiden, hat das Sachgericht die in diesem Zusammenhang relevanten Tatsachen m�glichst ersch�pfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden es auf Eventualvorsatz geschlossen hat. Das Bundesgericht kann in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (BGE 133 IV 1 E. 4.1; 130 IV 58 E. 8.5; je mit Hinweisen).
2.3.�Die Vorinstanz f�hrt mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil aus, der Beschwerdef�hrer habe unumwunden eingestanden, sich bewusst gewesen zu sein, dass ein Schlag, wie er ihn ausf�hrte, schwere Verletzungen verursachen k�nne. Es sei ihm trotz seiner Alkoholisierung und momentanen Erregung implizit bewusst gewesen, dass er mit seinem Schlag beim Privatkl�ger schwere, allenfalls lebensgef�hrliche Verletzungen hervorrufen k�nnte. Das Risiko einer schweren Verletzung des Beschwerdegegners 2 sei derart hoch gewesen und habe sich als Folge des Schlages als so wahrscheinlich aufgedr�ngt, dass das Verhalten des Beschwerdef�hrers nur als Inkaufnahme einer schweren Verletzung ausgelegt werden k�nne (Urteil E. 2.6 und 2.7 S. 16 f.).
2.4.�Die Vorinstanz bejaht das grosse Risiko einer schweren K�rperverletzung. Sie weist darauf hin, der Umstand, dass es bei einer einfachen K�rperverletzung blieb, sei mehr oder weniger dem Zufall sowie dem notfallm�ssigen chirurgischen Eingriff zu verdanken. W�re der Beschwerdegegner 2 nicht sofort ins nahegelegene Universit�tsspital transportiert und dort fach�rztlich operiert worden, h�tte sich die Blutung in seinem Kopf zu einer Lebensbedrohung entwickelt (Urteil S. 22). Diese Einsch�tzung wird vom Beschwerdef�hrer nicht beanstandet. Die Vorinstanz erw�gt zwar, dass dieser nicht gezielt und gerade, sondern mit einer Drehbewegung zuschlug. Dennoch geht sie davon aus, er habe mit Sicherheit in Kauf genommen, den Beschwerdegegner 2 am Kopf oder an einem anderen K�rperteil zu treffen (Urteil E. 2.5 S. 16). Da der Schlag aus n�chster N�he, von oben nach unten erfolgte, ist auch das Risiko, dass das neben ihm stehende Opfer damit am Kopf getroffen w�rde, als hoch einzustufen. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, der Pitcher h�tte auch ins Leere gehen k�nnen, tut nichts zur Sache. Unbehelflich ist zudem sein Vorbringen, die Tat sei spontan, affektartig und in stark alkoholisiertem Zustand erfolgt. Die Vorinstanz nimmt trotz des Alkoholkonsums eine volle Einsichtsf�higkeit und eine lediglich leichtgradig verminderte Steuerungsf�higkeit an. Nicht erforderlich war, dass sich der Beschwerdef�hrer vor der Tat explizit mit der Frage einer schweren K�rperverletzung befasste. Es gen�gt, wenn er sich einer solchen M�glichkeit im Zeitpunkt der Tat bewusst war und als Folge seines Handelns in Kauf nahm, was die Vorinstanz angesichts des wuchtigen Schlags mit dem 1,8 Kilogramm schweren Pitcher gegen den Kopf des Opfers ohne Willk�r bejahen durfte. Damit machte er sich der versuchten schweren K�rperverletzung strafbar.
Dem Beschwerdef�hrer ist zwar beizupflichten, dass der Sachverhalt des Urteils 6B_336/2012 vom 29. Oktober 2012 mit der vorliegend zu beurteilenden Tat nicht in jeder Hinsicht gleich gelagert ist. Im erw�hnten Entscheid erlitt das Opfer tats�chlich eine schwere K�rperverletzung. Bei der Frage, ob der T�ter diese zumindest eventualvors�tzlich in Kauf nahm, fiel ins Gewicht, dass der gewaltt�tige �bergriff auf das Opfer kurzfristig geplant war und der T�ter nach dem Wurf mit dem Bierhumpen zus�tzlich mit den F�ssen u.a. gegen den Kopf des Opfers trat, bis ein Dritter diesem zu Hilfe kam (vgl. Urteil 6B_336/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 1.6). Dies �ndert nichts daran, dass die Vorinstanz ein auf eine eventualvors�tzliche schwere K�rperverletzung gerichtetes Handeln auch im vorliegenden Fall ohne Verletzung von Bundesrecht bejahen konnte.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer ficht den Schuldspruch wegen Angriffs an. Es sei von einer wechselseitigen, mehr oder weniger ausgeglichenen Schl�gerei auszugehen. Keine Seite habe sich v�llig passiv verhalten oder lediglich abgewehrt. Die Vorinstanz teile die Auseinandersetzung zu Unrecht in zwei Phasen ein. W.________ und Y.________ seien von Anfang an t�tlich und sehr aggressiv gegen sie vorgegangen. Ihre diversen Fusstritte und Schl�ge auch nach dem Pitcher-Schlag seien nicht als blosse Abwehrhandlungen zu werten.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit seinem Einwand erneut gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, ohne jedoch Willk�r darzutun. Die Vorinstanz geht nicht von einer ausgeglichenen Schl�gerei aus. Sie legt zudem dar, dass sich die Situation nach den ersten, relativ harmlosen T�tlichkeiten wieder beruhigte und es erst nach dem Eintreffen von V.________ zur heftigen Eskalation kam. Nicht zu beanstanden ist, wenn die Vorinstanz die Schl�ge und Fusstritte von W.________ gegen Ende der zweiten Phase der Auseinandersetzung als blosse Abwehrhandlungen wertet, da sich dieser zun�chst noch passiv verhielt und er sich gegen die Bedrohung zur Wehr setzen durfte. Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz die Auseinandersetzung in zwei Phasen unterteilen und das Vorgehen der Gruppe des Beschwerdef�hrers gegen Y.________ und W.________ als Angriff qualifizieren. Der Schuldspruch wegen Angriffs verletzt - ausgehend von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz - kein Bundesrecht.
4.1.�Nicht einzutreten ist auf die R�ge des Beschwerdef�hrers, soweit er dieser eigene Tatsachenbehauptungen zugrunde legt (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG), indem er beispielsweise geltend macht, er habe keine Kenntnis von den gravierenden Verletzungen des Beschwerdegegners 2 gehabt und es sei von einer gegenseitigen Auseinandersetzung auszugehen.
4.2.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe bei der Festsetzung des Strafmasses wesentliche Strafzumessungsgr�nde nicht beachtet bzw. falsch gewichtet. Sie gehe gest�tzt auf die gutachterliche Einsch�tzung zu Unrecht von einer bloss leichten Einschr�nkung der Schuldf�higkeit aus. Auch verneine sie trotz seines grossen schulischen Einsatzes und der psychotherapeutischen Behandlung eine erh�hte Strafempfindlichkeit. Sie werte sein Wohlverhalten seit der Entlassung aus der Untersuchungshaft vor �ber zwei Jahren nicht strafmindernd und lasse sein vollumf�ngliches Gest�ndnis sowie seine Einsicht und Reue nur eingeschr�nkt gelten. Die merklich straferh�hende Ber�cksichtigung der nicht einschl�gigen, mit typischen Schwierigkeiten der Adoleszenz im Zusammenhang stehenden Vorstrafen sei unangemessen.
4.2.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Das Sachgericht verf�gt auf dem Gebiet der Strafzumessung �ber einen Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1).
4.2.3.�Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet. Die Vorinstanz setzt sich in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese zutreffend. Sie stellt f�r die Beurteilung der Schuldf�higkeit auf das psychiatrische Gutachten vom 15. Mai 2011 ab, was nicht zu beanstanden ist. Dieses geht f�r den Tatzeitpunkt von einer erhaltenen Einsichtsf�higkeit und einer leichtgradig verminderten Steuerungsf�higkeit aus (Urteil S. 23). Die Rechtsprechung betonte wiederholt, dass eine erh�hte Strafempfindlichkeit nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden zu bejahen ist, da die Verb�ssung einer Freiheitsstrafe f�r jede arbeitst�tige und in ein famili�res Umfeld eingebettete Person mit einer gewissen H�rte verbunden ist (vgl. etwa Urteile 6B_157/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 4.4.3; 6B_470/2009 vom 23. November 2009 E. 2.5 mit Hinweisen). Solche macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Auch nicht einschl�gige Vorstrafen k�nnen gem�ss st�ndiger Rechtsprechung zudem straferh�hend ber�cksichtigt werden (Urteile 6B_495/2012 vom 6. Februar 2013 E. 5.1 und 5.4; 6B_1025/2009 vom 15. M�rz 2010 E. 2.3), w�hrend das Wohlverhalten w�hrend des h�ngigen Verfahrens in der Regel noch nicht Ausdruck von Einsicht und Reue ist und nicht zu einer Strafminderung f�hrt. Die Vorinstanz anerkennt, dass der Beschwerdef�hrer bez�glich des Schlages gest�ndig war. Sie wirft ihm jedoch vor, seine Tathandlung zu besch�nigen, da er als Grund daf�r eine Bedr�ngnis vorgab, weshalb er sich nicht uneingeschr�nkt auf den Strafmilderungsgrund der Einsicht und Reue berufen k�nne (Urteil S. 27). Auch darin kann keine Verletzung von Bundesrecht gesehen werden. Dass er die Zivilforderung des Beschwerdegegners 2 anerkannte und regelm�ssig Abzahlungen leistet, stellt die Vorinstanz wiederum leicht strafmindernd in Rechnung (Urteil S. 27). Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf darzulegen, wie die einzelnen Strafzumessungsfaktoren seiner Meinung nach zu gewichten gewesen w�ren. Weshalb die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen �berschritten haben k�nnte, zeigt er nicht auf und ist auch nicht ersichtlich. Die Freiheitsstrafe von vier Jahren h�lt sich noch im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens.