Source: https://gemeinde-rossau.de/Verwaltung-Beschluesse.php?ID=51dce2643b9d12fdf6bd9e5a311d8c7f&Jahr=2014
Timestamp: 2019-09-18 10:05:27
Document Index: 381997532

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 35', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 14', '§ 3', '§ 4', '§ 9']

Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2014
Beschluss Nr.: 78/2014	 Vorlage Nr.: 80/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, folgende Einwohnerinnen und Personen zu ehrenamtlich Tätigen, gemäß § 17 SächsGemO, zu bestellen:
Frau Heidrun Stenzel, Frau Renate Grünzig, Frau Petra Scheunert, Frau Rita Horn, Frau Roswitha Opitz, Frau Bärbel Konrad, Frau Monika Welz, Frau Martina Langhals, Frau Carolin Garten
Beschluss Nr.: 77/2014	 Vorlage Nr.: 79/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Entwurf der Außenbereichssatzung "An der Bergstraße" Ortsteil Schönborn-Dreiwerden, Gemeinde Rossau nach § 35 Abs. 6 BauGB in der Fassung vom November 2014 und billigt die dazugehörige Begründung.
Der Gemeinderat Rossau beschließt, das förmliche Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB mit paralleler Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Dazu ist der Planentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Parallel sind die Stellungnahmen der berührten Behörden, der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden einzuholen.
Das Planverfahren wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird insofern nicht vorgenommen.
Weiterhin wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Beschluss Nr.: 76/2014	 Vorlage Nr.: 78/2014
Der Gemeinderat Rossau bestätigt den Abschluss eines Leasingvertrages zwischen dem Autohaus Auto Point Mittweida und der Gemeinde Rossau über einen Skoda Fabia, mit einer monatlichen Leasingrate von 196,35 € und einer Laufzeit von 42 Monaten.
Beschluss Nr.: 75/2014	 Vorlage Nr.: 77/2014
Der Gemeinderat Rossau stellt den Jahresabschluss der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2013 fest.
Gesamtergebnis: ./. 2.314.852,38 €
Ordentliches Ergebnis: 438.172,87 €
Sonderergebnis: ./. 2.753.025,25 €
Bilanzsumme: 18.287.341,15 €
Veränderung Finanzmittelbestand 01.01.2013: 330.277,47 €
Endbestand an Zahlungsmitteln: 814.461,04 €
Abdeckung an Fehlbeträgen im Sonderergebnis: 0
Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital: 0
Korrekturen in der Eröffnungsbilan keine
Beschluss Nr.: 74/2014	 Vorlage Nr.: 76/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, sich an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region Klosterbezirk Altzella in der EU-Förderperiode 2014-2020 zu beteiligen.
Beschluss Nr.: 72/2014	 Vorlage Nr.: 74/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Umbenennung eines Teiles der Hainichener Straße auf Antrag der Firma NOWEDA GmbH & Co KG.
Änderung: Bisherige Bezeichnung der Zufahrt zum Firmengelände: Hainichener Straße 16 a, neue Bezeichnung der Zufahrt zum Firmengelände: Apothekerstraße 1.
Beschluss Nr.: 71/2014	 Vorlage Nr.: 73/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Finanzierung des Eigenanteiles der Gemeinde in Höhe von 9.200,00 Euro für den Abbruch des Gasthofes und die Renaturierung des ehemaligen Gasthofes Schönborn inkl. Nebenanlagen auf den Flurstücken 48/1, 57/2, 59/2 und 59/3 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden aus dem Budget "Kommunale Infrastruktur" der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 70/2014	 Vorlage Nr.: 72/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 118/1 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 69/2014	 Vorlage Nr.: 70/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Windfanges an ein vorhandenes Einfamilienhaus in Rossau, OT Weinsdorf, auf dem Flurstück 12/5 der Gemarkung Weinsdorf.
Beschluss Nr.: 68/2014	 Vorlage Nr.: 69/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Beschluss Nr.: 67/2014	 Vorlage Nr.: 68/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau bestätigt den Forstlichen Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 für den gemeindeeigenen Wald.
Beschluss Nr.: 66/2014	 Vorlage Nr.: 67/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zum Anbau eines Vorhäuschens an das Einfamilienhaus auf dem Flurstück 149/44 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 65/2014	 Vorlage Nr.: 66/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Angebote, die Vergabe der Leistung an die Firma aukam GmbH, Frankfurter Straße 187, 34121 Kassel in Höhe von 6.122,55 €, einschl. der Vorortmontage des Spielgerätes, an die Firma Spielplatzbau & Service Stockmann, Moritzwiesen 4, 06618 Naumburg.
Beschluss Nr.: 64/2014	 Vorlage Nr.: 65/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende der NOWEDA-Stiftung für den Hort der Gemeinde Rossau anzunehmen.
Beschluss Nr.: 63/2014	 Vorlage Nr.: 64/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines eingeschossigen Wohnhauses (ca. 160 m²) im Landhausstil ohne Keller neben dem bestehenden Wohnhaus auf den Flurstück 87/1 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 62/2014	 Vorlage Nr.: 63/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Sanierung Teichablauf und Instandsetzung K 8213 im OT Weinsdorf, an die Firma Baugeschäft Braune, OT Weinsdorf, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, zu einem Preis von 62.357,79 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 61/2014	 Vorlage Nr.: 62/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen HW-Schadensbeseitigung 2013 - Ertüchtigung Wasserspeicher rossau - BA 1, TA 2 Sedimentberäumung - an die Firma OCS-Kubisch GmbH, Ackerstraße 17, 02977 Hoyerswerda, zu einem Preis von 148.885,90 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 60/2014	 Vorlage Nr.: 61/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen HW-Schadensbeseitigung 2013 - Ertüchtigung Wasserspeicher Rossau - BA 1, TA 1 Erneuerung Grundablass an die Firma Wolfgang Scharnagel GmbH, Gewerbering 49, 09456 Annaberg-Buchholz, zu einem Preis von 394.358,06 brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 59/2014	 Vorlage Nr.: 58/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013", Teilsanierung Anliegerstraße Liebenhain - Hochwasserschutzverbesserung - an die Firma Baugeschäft Braune, OT Weinsdorf, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, zu einem Preis von 41.240,95 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 57/2014	 Vorlage Nr.: 59/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013", Schadenskomplex 1 - Rossauer Straße 43, 17 a - und -Schadenskomplex 2- Schönborner Straße 35, 40, 43 a/b, 48; Brücke gegenüber Klärwerk, Zufahrt hinter Klärwerk, Brücke Marienmühle - OT Seifersbach - an die Firma Packroff GmbH, An den Kanitzen 14-18, 04910 Elsterwerda, zu einem Preis von 51.298,21 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 56/2014	 Vorlage Nr.: 57/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013" Erneuerung Entwässerung der Verbindungsstraße Hauptstraße-Kirchstraße in Rossau an die Firma Walter Straßenbau KG, Waldheimer Straße 76 a, 09661 Striegistal, OT Etzdorf, zu einem Preis von 59.493,26 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 55/2014	 Vorlage Nr.: 56/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, denAuftrag zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Hermsdorf an die Firma SSS Energietechnik und Netzservice GmbH, Zu den Eichen 1, 09661 Hainichen, mit einer Angebotssumme in Höhe von 24.339,42 Euro, abzüglich 3 % Skonto = 23.609,24 Euro, zu vergeben.
Beschluss Nr.: 54/2014	 Vorlage Nr.: 55/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 50/6 der Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 53/2014	 Vorlage Nr.: 54/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013", Ersatzneubau Brückenbauwerk Querstraße in Rossau an die Firma ATS Chemnitz, Straßen-, Tief- und Kanalbau GmbH, Weideweg 31, 09116 Chemnitz, zu einem Preis von 46.824,61 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 52/2014	 Vorlage Nr.: 53/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, dem Pächter der Wasserskianlage, Herrn Konzuch, die Pacht für das Jahr 2014 in Höhe von 6.135,51 € zu erlassen.
Beschluss Nr.: 51/2014	 Vorlage Nr.: 52/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende der Volksbank Mittweida eG für die Schulanfänger 2014 der Grundschule Seifersbach anzunehmen.
Beschluss Nr.: 50/2014	 Vorlage Nr.: 51/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Abbruch eines Anbaues und Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagen als Ersatzneubau an ein vorhandenes Wohnhaus auf den Flurstücken 111, 112 und 113 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 49/2014	 Vorlage Nr.: 50/2014
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Jörg Brabandt zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hermsdorf und die Wahl des Kameraden Thomas Müller zu dessen Stellvertreter.
Beschluss Nr.: 48/2014	 Vorlage Nr.: 49/2014
Der Gemeinderat Rossau stimmt der Verlegung einer Entwässerungsleitung zur Einleitung der gereinigten Abwässer aus der neu zu errichtenden vollbiologischen KKL auf dem privaten Grundstück Hainichener Straße 11 im OT Oberrossau in 09661 Rossau, Flurstück 159/2 der Gemarkung Oberrossau über die kommunalen Flurstücke 215/35 und 21537 der Gemarkung Oberrossau in den straßenbegleitenden Graben an der S 201, zu.
Weiterhin wird die Sicherung der Leitung zu Lasten der kommunalen Flurstücke 215/35 und 215/37 der Gemarkung Oberrossau (dienende Flurstücke) mittels Eintragung einer Grunddienstbarkeit zu Gunsten des jeweiligen Eigentümers des herrschenden Flurstückes 159/2 der Gemarkung Oberrossau zugestimmt.
Schuldrechtlich wird vereinbart, dass die Unterhaltung, der Betrieb sowie die Durchführung erforderlicher Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Leitung und des Einlaufbauwerkes im straßenbegleitenden Graben an der S 201 ausschließlich dem jeweiligen Eigentümer des herrschenden Flurstücks obliegen.
Die Kosten der Beurkundung und sämtlicher, damit im Zusammenhang stehenden Kosten trägt die Antragstellerin. Die Beurkundung der Dienstbarkeit erfolgt nach Fertigstellung der neu zu errichtenden KKL auf dem Grundstück Hainichener Straße 11 in 09661 Rossau.
Beschluss Nr.: 47/2014	 Vorlage Nr.: 48/2014
Der Gemeinderat Rossau bestellt folgende Gemeinderäte und deren Stellvertreter in den Verwaltungsausschuss:
Kulmann, Roy Fuhrmann, René
Richter, Gerold Sachse, Marko
Hilscher, Jörg Behne, Dieter
Ranft, Regina Hammer, Jörg
Feldmann, Angelika Fritzsche, Marcel
Menzel, Simone
Beschluss Nr.: 46/2014	 Vorlage Nr.: 47/2014
Fuhrmann, René Kulmann, Roy
Sachse, Marko Richter, Gerold
Behne, Dieter Hilscher, Jörg
Hammer, Jörg Menzel, Simone
Fritzsche, Marcel Ranft, Regina
Beschluss Nr.: 45/2014	 Vorlage Nr.: 46/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung der Kindereinrichtungen der Gemeinde Rossau nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG für das Jahr 2013, keine Erhöhung der Elternbeiträge.
Beschluss Nr.: 44/2014	 Vorlage Nr.: 45/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Funkmastes in Rossau, OT Oberrossau, für die Vermessung des Mobilfunkempfanges, Höhe 47 m, einschl. Technikcontainer, auf dem Flurstück 533/1 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 43/2014	 Vorlage Nr.: 44/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 149/44 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 42/2014	 Vorlage Nr.: 43/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013", Schadenskomplex 1, Hauptstraße 42, 47, 48, 52, 56, 69, 70, 76, Bereich Nähe Brücke K 8213 und Schadenskomplex 2, Hauptstraße 83, 88, 96, Bereich Bushaltestelle Gemeinde im OT Niederrossau an die Firma Packroff GmbH, An den Kanitzen 14-18, 04910 Elsterwerda, zu einem Preis von 101.394,82 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 41/2014	 Vorlage Nr.: 42/2014
Der Gemeinderat Rossau verfügt die Widmung für den öffentlichen Verkehr nach § 3 Abs. 1, Ziffer 4b SächsStrG und die Aufnahme in das Straßenbestandsverzeichnig der Gemeinde Rossau gemäß § 4 SächsStrG für die Verkehrsfläche, Flurstück 577 a der Gemarkung Seifersbach, zwischen der Ortsstraße Am Wald und dem Rossauer Großwald. Die Zweckbestimmung des beschränkt-öffentlichen Weges besteht in der öffentlichen Zuwegung zur Schießsportanlage und den Waldwegen sowie der Radrennbahn im Rossauer Großwald.
Beschluss Nr.: 40/2014	 Vorlage Nr.: 41/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Finanzierung des Eigenanteiles der Gemeinde in Höhe von 10.837,92 € für die Beschaffung von BOS-Digitalfunktechnik aus der Rücklage der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 39/2014	 Vorlage Nr.: 40/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Straßensanierung - Winterreparatur in der Gemeinde Rossau an die Firma Frank Naumann, Straßen-, Tief- und Hochbau, Burgstädter Straße 39, 09236 Claußnitz, zu einem Preis von 30.055,97 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 38/2014	 Vorlage Nr.: 39/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013", Wiederherstellung der Zerstörungen der Freizeitanlage am Bäckerweg in Schönborn-Dreiwerden an die Firma Landschaftsbau Laabs & Co., Unterer Grenzweg 12 c, 09244 Lichtenau, OT Ottendorf, zu einem Preis von 102.696,23 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 37/2014	 Vorlage Nr.: 38/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Sanierung Wolfsberg im OT Schönborn-Dreiwerden an die Firma Delling-Bau GmbH, Burgstädter Straße 66 a, 09236 Claußnitz, zu einem Preis von 20.250,74 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 36/2014	 Vorlage Nr.: 37/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt den prozentualen Erlass der Grundsteuer in Höhe von 3.575,29 € lt. Anlagen für verschiedene Objekte der Futura Vermögensverwaltungs GmbH in Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 35/2014	 Vorlage Nr.: 36/2014
Der Gemeinderat Rossau vergibt den Auftrag zur Prüfung der Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 an die Wirtschaftsprüfgesellschaft Rödl & Partner GmbH in Chemnitz.
Beschluss Nr.: 34/2014	 Vorlage Nr.: 35/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende der Filmbühne Mittweida für die Klasse 2 der Grundschule in Seifersbach anzunehmen.
Beschluss Nr.: 33/2014	 Vorlage Nr.: 34/2014
Der Gemeinderat Rossau stellt die von der B & P Wirtschaftsprüfgesellschaft Dresden geprüfte Eröffnungsbilanz, einschließlich Anhang und Rechenschaftsbericht zum 01.01.2013 fest.
Beschluss Nr.: 31/2014	 Vorlage Nr.: 32/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende der Zahnärztin Frau Claudia Böhm, zweckgebunden für den Kindergarten "Spatzennest" anzunehmen.
Beschluss Nr.: 29/2014	 Vorlage Nr.: 30/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Rekonstruktion der Mietwohnung in der Hauptstraße 144, EG-Mitte und die Vergabe der einzelnen Gewerke an die Firma mit dem jeweils preisgünstigstem Angebot.
Den Zuschlag für das Gewerk Sanitär erhält die Firma Lauckner-Bad aus Hainichen mit einer Bruttosumme von 5.827,66 €.
Den Zuschlag für das Gewerk Elektro erhält die firma Elektro-Anlagen & Service GmbH aus Hainichen mit einer Bruttosumme von 2.437,32 €.
Den Zuschlag für das Gewerk Innenausbau erhält die Firma Baudienstleistungen Mario Siebenhaar aus Rossau, OT Hermsdorf, mit einer Bruttosumme von 11.177,63 €.
Beschluss Nr.: 28/2014	 Vorlage Nr.: 29/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen für die Sanierung der Mauer Schönborner Straße, OT Seifersbach, an die Firma RK Landschaftsbau Dittersdorf, zu einem Preis von 63.430,18 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 27/2014	 Vorlage Nr.: 28/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013" Instandsetzung des Einlaufes bzw. des Bankettbereiches am Wolfsberg in Schönborn-Dreiwerden, an die Firma Delling-Bau GmbH, Burgstädter Straße 66 a, 09236 Claußnitz, zu einem Preis von 41.329,23 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 26/2014	 Vorlage Nr.: 27/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013", Sanierung Heidelbeerweg, Rossau, an die Firma ATS Chemnitz Straßen-, Tief- und Kanalbau GmbH, Weideweg 31, 09116 Chemnitz, zu einem Preis von 237.263,18 €, zu vergeben.
Beschluss Nr.: 25/2014	 Vorlage Nr.: 26/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Hochwasserschadensbeseitigung 2013", Schadenskomplex 2, Am Rubinberg 61 u8nd Schadenskomplex 3, Am Lindenborn 10, 14, 63 im OT Greifendorf an die Firma BS Hoch- und Tiefbau GmbH, Am Steinberg 1, 09603 Großschirma, zu einem Preis von 27.418,30 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 24/2014	 Vorlage Nr.: 23/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Plakatierungsrichtlinie der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 23/2014	 Vorlage Nr.: 25/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau beschließt die Ersatzbeschaffung eines File- sowie eines E-Mail-Servers für die Gemeindeverwaltung Rossau über die Firma PTS GmbH, G.-Schenker-Str. 2, 09242 Lichtenau, zu einem Preis von 6.958,45 € Brutto.
Beschluss Nr.: 22/2014	 Vorlage Nr.: 24/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau beschließt die Ersatzbeschaffung von Computertechnik sowie die Aufrüstung von Arbeitsplatzrechnern für die Gemeindeverwaltung Rossau über die Firma PTS GmbH, G.-Schenker-Str. 2, 09242 Lichtenau, zu einem Preis von 4.510,47 € Brutto.
Beschluss Nr.: 21/2014	 Vorlage Nr.: 22/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau beschließt die Aufstellung von zehn Informationstafeln im Gemeindegebiet zur weiteren touristischen Vermarktung der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 20/2014	 Vorlage Nr.: 21/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau stimmt der Verlegung einer Schmutzwasserleitung zur Ableitung von häuslichem Abwasser auf dem
Wohngrundstück Bäckerweg 3, OT Schönborn-Dreiwerden, in Rossau, Flurstück 118/9 zum Abwasserkanal des ZWA Hainichen im kommunalen Flurstück 120/8 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden zu.
Die dingliche Sicherung der Leitung ist nach deren Verlegung vorzunehmen. Die Kosten der Sicherung mittels Grunddienstbarkeit hat der Eigentümer der neu zu verlegenden Schmutzwasserleitung zu tragen.
Beschluss Nr.: 19/2014	 Vorlage Nr.: 20/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag zur Grasmahd der Gemeinde Rossau, verteilt auf 8 Ortsteile, mit einer Laufzeit von 3 Jahren, an die Firma Dienstleistungen Klaus Dietrich, Vor dem Glauchauer Tor 20, 08396 Waldenburg, zu einem Preis von 30.956,53 € brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 18/2014	 Vorlage Nr.: 19/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag zur Errichtung eines Hochseilgartens im Außengelände des Hortes und der Grundschule Seifersbach, Rossauer Straße 4, 09661 Rossau, an die Firma SPIEL+SPORT+Freizeit, Kriehn GmbH, Freiberger Straße 71, 09526 Pfaffroda, mit einer Angebotssumme von 7.352,89 € zu erteilen.
Beschluss Nr.: 17/2014	 Vorlage Nr.: 18/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung, OT Seifersbach, Mittweidaer Straße, an die Firma EBU Energiebau Union GmbH, Mittlere Dorfstraße 23, 09648 Kriebstein, zu einem Preis in Höhe von 15.178,22 € zu erteilen
Beschluss Nr.: 16/2014	 Vorlage Nr.: 17/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Abschluss einer Elementarversicherung für alle gemeindeeigenen Gebäude bei der OKV.
Beschluss Nr.: 15/2014	 Vorlage Nr.: 16/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die im Haushaltsjahr 2013 begonnenen Maßnahmen
- Straßenbeleuchtung OT Hermsdorf
- Instandsetzung Wolfsberg OT Schönborn-Dreiwerden
- Ausbau Brücke Am Lindenborn OT Greifendorf
- Sanierung Mauer Schönborner Straße OT Seifersbach
- Dorfplatzgestaltung OT Weinsdorf
- Kauf Fahrzeug Fiat Fiorino für den Bauhof
in das Haushaltsjahr 2014 zu übertragen.
Beschluss Nr.: 13/2014	 Vorlage Nr.: 14/2014
Der Gemeinderat Rossau bestätigt den Abschluss des Mietvertrages für Behördensoftware mit der Firma adKOMM Vertriebs GmbH, Weststraße 4-6, 09212 Limbach-Oberfrohna, zu einem Preis von monatlich 1.103,28 € brutto.
Beschluss Nr.: 12/2014	 Vorlage Nr.: 13/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag zur Lieferung von Akustikpaneele für die Grundschule Seifersbach - Hort - an die Firma sasto objekt, Liebenhain 2 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, mit einer Angebotssumme in Höhe von 10.960,26 € zu erteilen.
Beschluss Nr.: 11/2014	 Vorlage Nr.: 12/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern des Wahlauschusses sowie der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur "Europa-, Gemeinderats- und Kreistagswahl" am 25. Mai 2014 sowie zur "Landtagswahl" am 31. August 2014 je Wahltag und Person 30,00 € als Auslagenersatz, Erfrischungsgeld zu zahlen.
Beschluss Nr.: 10/2014	 Vorlage Nr.: 11/2014
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau beschließt die Vergabe des Bauvorhabens "HW-Schadensbeseitigung 2013, Sanierung von 2 Feuerlöschteichen einschließlich Straßendurchlass im OT Seifersbach" an die Firma Schmidt-Bau GmbH, Eppendorfer Straße 4 b, 09573 Augustusburg, zu einem Preis von 59.750,84 € brutto.
Beschluss Nr.: 09/2014	 Vorlage Nr.: 10/2014
Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die Europawahl, die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl am 25.05.2014 gemäß § 9 (1) KWG in den Gemeindewahlausschuss:
Stellv. Vors.: Frau Karin Burdack
1. Beisitzer: Herr Steve Mucha
OT Seifersbach
Rossauer Straße 27
09661 Rossau Stellv. Beisitzer: Herr Konrad Hoppe
OT Schönborn-Dreiwerden
Zum Zschopautal 30
09661 Rossau Stellv. Beisitzer: Frau Brigitte Hartmann
OT Oberrossau
3. Beisitzer: Herr Jens Stockmann
09661 Rossau Stellv. Beisitzer: Annelie Lippmann
Beschluss Nr.: 08/2014	 Vorlage Nr.: 09/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013, Schadenskomplex 1, Am Rubinberg 4, 21, 23, 26, 35,47, Spielplatz, Jugendklub im OT Greifendorf" an die Firma BS Hoch- und Tiefbau GmbH, Am Steinberg 1, 09603 Großschirma, zu einem Preis von 55.343,66 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 07/2014	 Vorlage Nr.: 08/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe des Bauvorhabens "HW-Schadensbeseitigung 2013, Entschlammung Feuerlöschteich Dorfstraße 11, im OT Schönborn-Dreiwerden" an die Firma Richter Tiefbau-Abbruch GmbH, OT Greifendorf, Am Rubinberg 33, 09661 Rossau, zu einem Preis von 16.614,54 €.
Beschluss Nr.: 06/2014	 Vorlage Nr.: 07/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit in Form eines Überfahrrechtes. Die Beteiligten bestellen zugunsten des jeweiligen Eigentümers des Flurstückes 347/4, dem herrschenden Grundstück, an dem Flurstück 348/14, dem dienenden Flurstück, folgende Grunddienstbarkeit:
Der jeweilige Eigentümer des Flurstückes 347/4, dem herrschenden Grundstück, ist berechtigt, auf der bestehenden Zufahrt, die auf dem dieser Erklärung als Bestandteil beigefügten Auszug aus der Flurkarte "Überfahrrecht" mit rot gekennzeichnet ist, auf dem Flurstück 348/14, dem dienenden Grundstück, mit Fahrzeugen aller Art auf der gesamten gekennzeichneten Fläche zu fahren. Schuldrechtlich wird vereinbart, dass die Unterhaltung, die Durchführung erforderlicher Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen dem Eigentümer des herrschenden Grundstückes für den Wegebereich nur dann anteilmäßig, entsprechend der Anzahl der weiteren Benutzer des Weges obliegt, wenn die Tatsächlichkeit der Bewirtschaftung des Flurstückes 347/4 eingetreten ist. Die Kosten der Beurkundung und sämtliche damit im Zusammenhang stehende Kosten tragen die Antragsteller.
Beschluss Nr.: 05/2014	 Vorlage Nr.: 06/2014
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2014, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Satzung.
Beschluss Nr.: 04/2014	 Vorlage Nr.: 04/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zum Anbau an das Zweifamilienhaus Schönborner Straße 26 auf dem Flurstück 132 der Gemarkung Seifersbach zur Wohnnutzung mit Terrasse.
Beschluss Nr.: 03/2014	 Vorlage Nr.: 03/2014
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines offenen Carports an eine bestehende Garage auf dem Flurstück 93/2 der Gemarkung Greifendorf.