Source: https://www.sgk-dresden.de/neuigkeiten/
Timestamp: 2020-07-04 14:19:48
Document Index: 213658527

Matched Legal Cases: ['§56', 'BGH', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 3']

aus aktuellem Anlass haben wir für Sie Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus zusammengestellt. Diese haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit:
1. Anstellungsverhältnisse (Quelle: BMAS)
Ausbildungszuschuss NEU
Steuerfreie_Sonderzahlung
Bescheinigung des Arbeitgebers Formular
Wer zahlt bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot des Arbeitgebers?
Was passiert, wenn Arbeitnehmer am Coronavirus erkranken?
Dürfen Arbeitnehmer der Arbeit fernbleiben, wenn Kollegen husten?
Besteht für Arbeitnehmer ein Anspruch auf Homeoffice?
Können aufgrund des Ausfalls von Mitarbeitern Überstunden angeordnet werden?
Hat der Arbeitnehmer bei vorübergehender Betriebsstörung oder -schließung Anspruch auf Entgeltfortzahlung?
Welche Möglichkeiten gibt es, wenn das Kind des Arbeitnehmers erkrankt oder die Kita bzw. Schule geschlossen ist und keine Betreuung durch Dritte möglich ist? AKTUALISIERT: 01.04.2020
Besteht ein Vergütungsanspruch, wenn der Arbeitnehmer aufgrund behördlicher Anordnung nicht zur Arbeit erscheinen kann?
Antrag auf Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz
Besteht für den Arbeitgeber eine Verpflichtung zu Schutz der Arbeitnehmer?
Corona-Grundsicherung für Selbständige
Entschädigung bei Verdienstausfall AKTUALISIERT: 06.04.2020
Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen
KfW-Kredite AKTUALISIERT: 16.04.2020
Maßnahmen des Freistaates Sachsen AKTUALISIERT: 15.04.2020
Zuschuss der Landeshauptstadt Dresden
4. Exportgeschäfte
6. Verlängerung der Insolvenzantragspflicht
7. Kostenerstattung für Unternehmensberatungsleistungen
Aktuelle Informationen für Künstler und Kulturschaffende
In den neuen Bundesländern geht zunehmend die Generation in den Ruhestand, welche mit der so genannten Wende ihre Selbstständigkeit begründet hat. Im optimalen Fall der Nachfolge wird das Unternehmen durch ein Familienmitglied weitergeführt. Neben der entgeltlichen Übertragung wird dabei häufig eine Übertragung durch Schenkung bevorzugt. Wird dies nicht zu Lebzeiten vollzogen, fällt den Erben das Betriebsvermögen ggf. durch die Umsetzung des Testaments oder durch die gesetzliche Erbfolge zu. Dabei wird häufig davon ausgegangen, dass die unentgeltliche Übertragung von Betriebsvermögen (Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, Beteiligung an einer Personengesellschaft, Anteile an Kapitalgesellschaften > 25 Prozent) zumindest zum Großteil von der Schenkung- bzw. Erbschaftsteuer befreit ist. Dem ist leider nicht so! Um überhaupt von erbschaft- bzw. schenkungsteuerlichen Begünstigungen zu profitieren, darf das begünstigungsfähige Betriebsvermögen nicht
zu 90 Prozent oder mehr aus Verwaltungsvermögen bestehen.
Als Verwaltungsvermögen bezeichnet das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz im Unternehmen befindliches Vermögen, welches nach Auffassung des Gesetzgebers nicht den eigenbetrieblichen Zwecken dient. Hierzu gehören z. B. Dritten zur Nutzung überlassene Grundstücke, Anteile an Kapitalgesellschaften in Höhe von 25 Prozent oder weniger, Kunstgegenstände, Wertpapiere sowie vergleichbare Forderungen (auch
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen) und sämtliche Finanzmittel (Geschäftskonten, etc.). Eine Verrechnung mit den unter Umständen diesem Verwaltungsvermögen zuordenbaren Schulden findet auf dieser Ebene nicht statt.
Altersversorgungsverpflichtungen, wenn dieses dauerhaft dem Zugriff dritter Gläubiger entzogen ist. Diese Regelung führt in Einzelfällen dazu, dass der redliche Unternehmer, welcher in der Vergangenheit erwirtschaftete Gewinne im Unternehmen belassen und nicht entnommen bzw. ausgeschüttet hat, den 90 Prozent-Test nicht besteht und für sein verantwortungsvolles Handeln bestraft wird. Im Übrigen hat das Finanzgericht Münster (Beschluss v. 3.6.2019) bereits ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des 90 Prozent-Tests geäußert.
Tipp: Nicht erst in Vorbereitung einer Nachfolgeregelung sondern regelmäßig sollte geprüft werden, welche steuerlichen Konsequenzen eine Schenkung oder gar ein Erwerb von Todeswegen mit sich bringt. Denn nur zu Lebzeiten kann man gerade in Bezug auf das o. a. Verwaltungsvermögen gestaltend tätig werden.
Schenkungen und Erbschaften unterliegen grundsätzlich dem Erbschaftssteuergesetz (ErbStG) und können Erbschafts- bzw. Schenkungssteuer auslösen. An dieser Stelle ist es wichtig zu wissen, welche Pflichten sich für den Steuerpflichtigen bei schenkungs- oder erbschaftssteuerlich relevanten Tatbeständen ergeben. Zu unterscheiden ist hier insbesondere zwischen der „Erklärungspflicht“ und der „Anzeigepflicht“.
Die Erklärungspflicht ergibt sich „nicht“ automatisch wie zum Beispiel bei der Einkommensteuer. Die Erklärungspflicht entsteht durch entsprechende Aufforderung durch das zuständige Erbschaftssteuerfinanzamt.
Die Anzeigepflicht ist in einer gesonderten Vorschrift im ErbStG geregelt. Zweck der Anzeigepflicht ist es, das zuständige Finanzamt über das Vorliegen eines Erwerbsvorgangs zu unterrichten und es ihm zu ermöglichen gegebenenfalls ein Besteuerungsverfahren einzuleiten.
Im Todesfall sind eine Vielzahl von Institutionen (Banken, Versicherer, Vermögensverwalter, Notare, Standesamt etc.) anzeigeverpflichtet. Das Finanzamt erlangt somit automatisch über den Erbfall entsprechende Informationen und fordert den Steuerpflichtigen gegebenenfalls zur Abgabe der Steuererklärung auf. Dieser Tatbestand befreit den Erben jedoch nicht von seiner Anzeigepflicht, insbesondere dann nicht, wenn der Erbe bereits innerhalb des 10 Jahreszeitraums Vorschenkungen erhalten hat, die eventuell noch nicht angezeigt wurden, weil man ihnen keine steuerliche Relevanz zugeordnet hatte.
Im Falle der Schenkung unter Lebenden wird das Finanzamt nicht immer automatisch über schenkungssteuerlich relevante Tatbestände von Dritten (z.B. Grundstücksübertragung oder Abtretung GmbH-Anteil durch Notar etc.) informiert. Typische Fälle sind Geld- und/oder Schmuckschenkungen, Schenkungen besonderer Wertgegenstände oder anderer Wirtschaftsgüter. All diese Zuwendungen sind grundsätzlich anzeigepflichtig. Die Anzeigepflicht soll lediglich die möglichst vollständige Erfassung aller Erwerbe sicherstellen und dem Finanzamt die Prüfung erleichtern. Die Anzeige soll dagegen nicht die Steuererklärung vorwegnehmen. In diesem Zusammenhang wichtig zu wissen ist auch, dass alle Schenkungen und Erbschaften, die in einem Zeitraum von zehn Jahren erfolgen, zusammen zu rechnen sind. Grundsätzlich ist die Anzeige formlos möglich. Die Finanzämter stellen aber auch Musterformulare zur Verfügung. Welches Finanzamt zuständig ist, richtet sich in der Regel nach dem Wohnsitz des Schenkers bzw. Erblassers. Für den Großraum Dresden ist das Finanzamt Bautzen zuständig.
Eine bewusst unterbliebene bzw. unvollständige Anzeige erfüllt nach ständiger BGH-Rechtsprechung den Tatbestand der Steuerhinterziehung durch „Unterlassen“. Eine Steuerhinterziehung liegt andererseits erst vor, wenn tatsächlich Erbschafts- bzw. Schenkungssteuer entstanden ist und eine Anzeige unterblieben ist.
Die SGK Künzel und Partner Steuerberatungsgesellschaft PartG mbB empfing am gestrigen Donnerstag ca. 90 Gäste zum Mandantenabend. Nach zwei kurzen Vorträgen zur Digitalisierung und zu aktuellen steuerlichen Änderungen zum Jahreswechsel – vorgetragen von unseren Steuerberatern Jörg Loos und Jens Matthias, lauschten die Gäste den Ausführungen von Robert Körner zum Thema „Ich sehe was, was du nicht siehst – Geheimnisse der Körpersprache“. Anschließend gab es bei einem Imbiss ausreichend Zeit für Networking.
Dipl.-Kfm. (FH) Jörg Loos unterrichtet unsere Mandanten zum Thema Digitalisierung.
Dipl.-Kfm. Jens Matthias referiert über aktuelle steuerliche Änderungen zum Jahreswechsel
Wir laden alle Mandanten und Interessierte zu unserem Mandantenabend zum Thema "Steuerrecht trifft Körpersprache" am 07.11.2019 um 17 Uhr im Wyndham Garden Hotel Dresden ein. Melden Sie sich noch heute an: Rückantwortfax
Im Rahmen von Unternehmenssanierungen wird neben anderen Maßnahmen häufig ein Schuldenschnitt vorgenommen. Dabei verzichten Gläubiger des notleidenden Unternehmens ganz oder zumindest anteilig auf ihre Forderungen. So angenehm die finanzielle Entlastung für den Sanierungsfall ist, führt diese jedoch zu einer Erhöhung des steuerlichen Ergebnisses (Sanierungsgewinn), weil die Minderung der Verbindlichkeiten erfolgswirksam auszubuchen ist. Da dem notleidenden Unternehmen durch den Schuldenschnitt keine liquiden Mittel zugeführt werden, gefährdet die steuerliche Mehrbelastung den Erfolg der Sanierung.
Bis zum 31.12.1997 erfolgte die Freistellung der Sanierungsgewinne gem. § 3 Nr. 66 EStG (alte Fassung). Nach Abschaffung dieser Regelung führte die Finanzverwaltung die faktische Steuerfreiheit per BMF-Schreiben über den sog. Sanierungserlass wieder ein. Mit Beschluss vom 28.11.2016 entschied der große Senat des BFH jedoch, dass dieser Erlass gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung verstößt.
Darauf reagierte der Gesetzgeber im Juni 2017 mit Neuregelungen, welche durch die §§ 3a EStG sowie 7b GewStG nun wieder im Gesetz verankert sind. Nach der Prüfung durch die EU-Kommission auf Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht traten die Neuregelungen schließlich im Rahmen des Jahressteuergesetzes zum 11.12.2018 in Kraft und greifen für Verbindlichkeiten, die nach dem 8.2.2017 bzw. auf Antrag auch für Verbindlichkeiten, welche vor diesem Datum erlassen wurden.
Dabei müssen für die Steuerfreiheit gem. § 3 a Abs. 1 EStG folgende Voraussetzungen vorliegen:
ein Sanierungsertrag durch Betriebsvermögensmehrung oder Betriebseinnahmen,
ein betrieblich begründeter Schuldenerlass oder ein Forderungsverzicht der Gläubiger,
Erfüllung eines Sanierungszweckes, also die Absicht, eine Fortführung des notleidenden Unternehmens zu ermöglichen.
Eine unternehmensbezogene Sanierung ist gegeben, wenn zum Zeitpunkt des Schuldenerlasses die Sanierungsbedürftigkeit, die Sanierungsfähigkeit des notleidenden Unternehmens sowie die Sanierungseignung des Schuldenerlasses und die Sanierungsabsicht der Gläubiger nachgewiesen werden kann.
Durch § 7b GewStG wird an die Regelungen des § 3a EStG angeknüpft und eine Anpassung an die gewerbesteuerlichen Besonderheiten vorgenommen. Die Entscheidungskompetenz über den Antrag liegt nun auch bzgl. der Gewerbesteuer ausschließlich beim Finanzamt.
Nach einer längeren Phase der Rechtsunsicherheit ist die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen nun endlich wieder klar geregelt. Da die Steuerfreiheit jedoch an eine Vielzahl von Bedingungen geknüpft ist, sollte bereits bei Aufstellung des Sanierungsplanes steuerliche Beratung hinzugezogen werden, damit die Sanierung nicht an einer unerwarteten Steuerbelastung scheitert.
Begleitet von zahlreichen Trommlergruppen machten sich am 28.08.2019 wieder 8 laufbegeisterte TaxPistols auf die 4x4 km – Strecke quer durchs Ostragehege. Die schweißtreibenden Temperaturen heizten unseren Jungs und Mädels erst richtig ein, so dass unsere TaxPistols 1 mit einem überragenden 12. Platz ins Ziel einliefen. Auch unsere zweite Staffel war flink unterwegs und belegte einen sehr guten 160. Platz.
Glücklich und zufrieden im Ziel
Das Thema Digitalisierung beschränkt sich bekanntermaßen nicht nur auf Prozesse innerhalb der Unternehmen, sondern betrifft insbesondere die externe Zusammenarbeit mit Kunden, Lieferanten, Behörden und Dienstleistern.
Davon ebenso betroffen sind der Informations- und Datenfluss sowie die Übergabe von Unterlagen an die Steuerkanzlei und deren Rückgabe an das Unternehmen. Aufgrund der strengen gesetzlichen Regelungen an die zeitgerechte Erfassung der Geschäftsvorfälle, deren Nachvollziehbarkeit und Archivierung, müssen insbesondere bei der Finanzbuchführung in der Steuerkanzlei die Prozesse teilweise neu durchdacht werden. Verschiedene
Anbieter von Steuerberatungssoftware unterstützen mit entsprechenden Lösungen. Wir können an dieser Stelle auf unsere Erfahrungen mit der Anwendung „DATEV Unternehmen Online“ zurückgreifen. Der konsequente Einsatz derartiger Tools schafft einen messbaren Mehrwert auf beiden Seiten.
Die Belege in Papierform bleiben im Unternehmen. Der Pendelordner entfällt.
Elektronische Dokumente werden elektronisch weitergegeben; ein Systembruch durch Ausdrucken → Abheften →Weitergabe an die Steuerkanzlei entfällt.
Der Zugriff auf die Dokumente ist sofort nach ihrer Bereitstellung möglich; es kann bereits innerhalb der Abrechnungsperiode
gebucht werden. Auch die externe Buchführung ist täglich möglich.
Für die Jahresabschlusserstellung in der Steuerkanzlei entfällt die Nachforderung von Belegen, die dort versehentlich nicht
kopiert wurden.
Bereits im Unternehmen können zu den Geschäftsvorfällen z.B. Kostenstellen hinterlegt und / oder eingegeben werden.
Lieferanten- und Kundenstammdaten stehen elektronisch zur Verfügung.
Zahlungsvorgänge können direkt zur Eingangsrechnung erledigt werden.
Für steuerliche Außenprüfungen ist es möglich, die Datensätze mit Belegbild den Prüfern zur Verfügung zu stellen. Die reihenweise
Aktenbereitstellung sowie das Kopieren der Belege für die Prüfer kann entfallen.
Sonstige Dokumente wie z.B. Verträge werden ebenfalls elektronisch bereitgestellt.
Die Auswertungen können im Rechenzentrum bereitgestellt und - Internet vorausgesetzt - von jedem Ort aus eingesehen
Die Archivierung der Papierdokumente im Unternehmen lässt sich kostengünstiger organisieren.
Über die gleiche Online-Anwendung können Angebote, Auftragsbestätigungen und Ausgangsrechnungen erstellt und Letztere elektronisch an die Finanzbuchhaltung übergeben werden.
Auch der Bereich Lohnbuchhaltung wird durch die Software unterstützt und bietet diverse Vorteile:
Führen einer digitalen Personalakte mit Zugriff vom Unternehmen und der Steuerkanzlei.
Informationen an das Lohnbüro müssen nicht mehr per E-Mail versendet, sondern können dem jeweiligen Arbeitnehmer in der digitalen Personalakte zugeordnet werden.
Um Doppelerfassungen im Unternehmen und der Steuerkanzlei zu vermeiden, lässt sich eine Vorerfassung von Bewegungsdaten
im Unternehmen einrichten.
Lohnauswertungen werden bereitgestellt und nicht mehr verschickt.
Prüfungsrelevante Unterlagen werden dem Prüfer digital zur Verfügung gestellt.
Lohn- und Gehaltsabrechnungen können die Arbeitnehmer online abrufen.
In Verbindung mit der elektronischen Bereitstellung der Zahlungsvorgänge auf den Bankkonten, steht einer volldigitalen Verarbeitung der beschriebenen Bereiche nichts mehr im Wege.
In der Praxis, können wir aus unseren Erfahrungen berichten, dass diese digitale Zusammenarbeit immer dann funktioniert, wenn sich alle Beteiligten darüber im Klaren sind, dass Prozesse definiert werden müssen. Auch in diesem Bereich ist die Digitalisierung kein Selbstläufer. Durch eine gewissenhafte Vorbereitung, Planung und Beschreibung der Abläufe wird erkennbar, welche Prozesse im Unternehmen anzupassen und umzusetzen sind. Wir sind bei Unternehmen, die kein Warenwirtschaftssystem (WWS) im Einsatz haben, nach wenigen Abrechnungsperioden zum Ziel gekommen. Es konnte auf beiden Seiten ein Mehrwert erreicht werden. Komplexer wird das Thema beim Einsatz von WWS, die nicht über die erforderlichen Schnittstellen verfügen. Hier ist Beharrlichkeit gefragt, um den gewünschten Erfolg zu erreichen. Nicht selten ist die Programmierung der Schnittstellen anzupassen.
Eine besondere Bedeutung kommt den handelnden Mitarbeitern zu. Sie sind es, deren gewohnte Arbeitsabläufe neu gestaltet werden und sie sind es, die diese Prozesse mit Leben erfüllen. Sie müssen Fehler ausmerzen und weiteres Optimierungspotenzial erkennen. Sie können entscheidend sein, ob das gesamte Projekt erfolgreich wird oder scheitert. Begleiten die Verantwortlichen des Unternehmens das Projekt aktiv und bringen sich entsprechend ein, wird es zum Erfolg führen.
Insgesamt dienen die beschriebenen digitalen Prozesse einer effizienten Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Steuerkanzlei. Fehler in der Übertragung von Informationen können vermieden und insgesamt viel Zeit eingespart werden.
Für die Mitarbeiter der Bereiche präsentiert sich das Unternehmen als modern und zukunftsorientiert und wird somit auch für junge Fachkräfte durchaus interessant!
Die REWE TeamChallenge ohne die SGK? Undenkbar!!! Auch in diesem Jahr gingen wieder 8 flinke TaxPistols an den Start und bezwangen die 5 Kilometer unter tobendem Ablaus zahlreicher Schaulustiger vom Altmarkt bis ins Rudolf - Harbig - Stadion.