Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/891
Timestamp: 2017-02-26 06:17:59
Document Index: 183974422

Matched Legal Cases: ['§ 891', '§ 891', '§ 887', '§ 91', '§ 35', '§ 96', '§ 64', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 888', 'BGH', '§ 888', '§ 890', '§ 892']

§ 891 ZPO, Verfahren; Anhörung des Schuldners; Kostenentscheidung Inhaltsübersicht
§ 891 ZPOZivilprozessordnungBundesrechtBuch 8 – Zwangsvollstreckung → Abschnitt 3 – Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder UnterlassungenTitel: ZivilprozessordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ZPOGliederungs-Nr.: 310-4Normtyp: Gesetz 1Die nach den §§ 887 bis 890 zu erlassenden Entscheidungen ergehen durch Beschluss. 2Vor der Entscheidung ist der Schuldner zu hören. 3Für die Kostenentscheidung gelten die §§ 91 bis 93, 95 bis 100, 106, 107 entsprechend. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 35 FamFG, Zwangsmittel§ 96 FamFG, Vollstreckung in Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz und in Ehewohnungssachen§ 64b FGGUrteileBAG, 07.09.2009 - 3 AZB 19/09 - Vollstreckung des Anspruchs des Arbeitnehmers auf Abrechnung von Arbeitsentgelt; Entgeltabrechnung als unvertretbare Handlung; Zwangsgeld und HaftbefehlBGH, 19.02.2015 - I ZB 55/13 - Teilunterliegen im Ordnungsmittelverfahren bei gerichtlicher Verfügung eines vom Antrag abweichenden geringeren BetragesBGH, 03.12.2014 - IV ZB 9/14 - Erstrecken der Verurteilung des Erben zur Auskunftserteilung an den Pflichtteilsberechtigten über Schenkungen auf in eine Stiftung durch den Erblasser eingebrachte…BGH, 09.10.2013 - I ZB 51/11 - Anspruch eines Mieters von Werbeflächen auf Entfernung fremder Werbetafeln von der angemieteten Fläche; Folgen einer Doppelvermietung von Werbeflächen an verschiedene…BGH, 06.06.2013 - I ZB 56/12 - Berücksichtigung des Erfüllungseinwands des Schuldners auch im Verfahren der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO zur Durchsetzung eines für vollstreckbar erklärten…BGH, 19.05.2011 - I ZB 57/10 - Abgabe einer Willenerklärung durch Schuldner kann bei fehlender Bestimmtheit der Verurteilung hierzu nicht nach § 888 ZPO erzwungen werden; Erzwingbarkeit der Abgabe…
§ 890 ZPO, Erzwingung von Unterlassungen und Duldungen§ 892 ZPO, Widerstand des Schuldners
04.04.2010 - 2.437 mal gelesen.Autor: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht Andreas Gerstel aus Greven, WestfalenVerstoß gegen einstweilige Verfügung: 1.500 EUR Ordnungsgeld - LG Köln, Beschluss vom 12.03.2010, 33 O 373/09Ungefragt sollte man keine AGB übernehmen, da auch AGB urheberrechtlich geschützt sind. Hierüber hatte ich bereits berichtet. Nutzt man jedoch die AGB trotz einstweiliger Verfügung unbeeindruckt… mehr
19.03.2010 - 1.193 mal gelesen.Autor: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht Andreas Gerstel aus Greven, Westfalen1.500 EUR Ordnungsgeld - LG Köln, Beschluss vom 12.03.2010, 33 O 373/09Ungefragt sollte man keine AGB übernehmen, da auch AGB urheberrechtlich geschützt sind. Hierüber hatte ich bereits berichtet. Nutzt man jedoch die AGB trotz einstweiliger Verfügung unbeeindruckt… mehr