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Timestamp: 2017-03-23 20:15:58
Document Index: 164427474

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 41', 'Art. 119', 'Art. 320', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

6B_386/2015 (28.04.2015)
6B_386/2015 Urteil vom 28. April 2015
1. Die Beschwerdeführerin reichte am 30. Oktober 2014 beim Untersuchungsrichteramt Altstätten eine Strafanzeige gegen ihre Schwester und deren Rechtsanwalt ein wegen Betrugs "durch arglistige Irreführung und Täuschung des Erbschaftsverwalters, der involvierten Gerichte und der Behörden im In- und Ausland sowie der Beschwerdeführerin unter finanzieller Schädigung der Erbmasse .... im Ausmass von Hunderttausenden von Franken respektive ca. rund einer halben Million Franken". Hintergrund ist eine langjährige erbrechtliche Auseinandersetzung.
2. Die Privatklägerin ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerin nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn sie bereits adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. b StPO), werden in der Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss die Privatklägerin im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1. mit Hinweisen).
3. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da die Beschwerdeführerin ihre Bedürftigkeit nicht nachweist, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht. Den Beschwerdegegnern 2 und 3 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatten.