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Timestamp: 2016-10-28 16:02:16
Document Index: 894511

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 40', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 130', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 152/01 (08.10.2003)
Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Staffelbach; Gerichtsschreiber Arnold
D.________, 1953, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Habl�tzel, Lutherstrasse 4, 8004 Z�rich,
(Entscheid vom 19. M�rz 2001)
D.________, geb. 1953, arbeitete als Hilfsmaurer f�r die Firma Q.________ AG und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gem�ss UVG versichert, als er sich am 19. Juni 1997 beim Zuschneiden einer Gipsplatte durch eine abbrechende Messerklinge am linken Vorderarm verletzte. Die f�nf Zentimeter lange Schnittwunde wurde gleichentags in der Notfallstation der chirurgischen Klinik des Spitals X.________ mit einer Hautnaht versorgt (Arztzeugnis UVG vom 17. Juli 1997). Nachdem D.________ in der Folge �ber Sensibilit�tsst�rungen in den Fingern I-IV sowie Kraftverlust in der gesamten linken Hand und Schmerzen im linken Arm geklagte hatte, wurde er am 18. Juli 1997 in der Neurologischen Klinik des Spitals Y.________ elektrodiagnostisch untersucht. Laut Bericht (vom 23. Juli 1997) des Oberarztes Dr. med. W.________ waren die Befunde mit einer schweren traumatischen L�sion des Nervus medianus vereinbar; da keine vollst�ndige Durchtrennung der Nerven vorliege, wurde die Prognose bez�glich Restitution als g�nstig erachtet. Am 14. Oktober 1997 stellte die Klinik f�r Wiederherstellungschirurgie des Spitals Y.________ einen Morbus Sudeck an der linken Hand fest, dessen ambulante Therapierung in der Rheumaklinik und dem Institut f�r Physikalische Medizin des Spitals Y.________ "bei Ausweitung der Beschwerden im Sinne eines Schulter-/Hand-Syndroms" scheiterte (Bericht vom 26. November 1997). Vom 17. bis zum 18. Dezember 1997 sowie vom 6. bis zum 19. Januar 1998 hielt sich D.________ zwecks Abkl�rung und Behandlung in der Rehabilitationsklinik Z.________ auf, wo u.a. ein Diabetes mellitus entdeckt, die Indikation f�r eine operative Revision und Rekonstruktion des Nervus medianus verneint und - bei persistierenden Beschwerden im Bereich der linken oberen Extremit�t und des Schulterg�rtels - konsiliarisch eine Anpassungsst�rung mit gemischt �ngstlich-depressiver Reaktion diagnostiziert wurde (Austrittsbericht vom 23. Januar 1998, Psychosomatisches Konsilium vom 16. Januar 1998). In der Psychiatrischen Klinik P.________, wo der Versicherte wegen in Richtung Suizid zielender �usserungen zur station�ren Behandlung und Abkl�rung weilte, wurde D.________ nach kurzem Aufenthalt wieder entlassen (Bericht vom 10. August 1998). Nach der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung durch Dr. med. O.________ (vom 15. September 1998) sprach die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 12. Februar 1999 eine Rente mit Wirkung ab 1. M�rz 1999 auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 40 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 36'440.--, entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 37,5 %, zu. Am 19. Mai 1999 erging der Einspracheentscheid.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 19. M�rz 2001).
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides und des Einspracheentscheides sei die SUVA zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, namentlich eine "volle Rente" und eine "angemessene Integrit�tsentsch�digung" auszurichten; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen zur�ckzuweisen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren. Der Eingabe liegen u.a. Berichte der Rheumaklinik und des Institutes f�r Physikalische Medizin des Spitals Y.________ (vom 14. Januar 2000), des Departementes f�r Innere Medizin des Spitals Y.________ (vom 28. September 2000) und des PD Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, (vom 25. April 2001) bei.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung und die Helsana Versicherungen AG verzichten auf eine Vernehmlassung.
Am 15. Juni 2001 liess der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers einen Bericht des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Juni 2001 zu den Akten geben. Mit Eingaben vom 25. Februar und 13. M�rz 2002 - der Schriftenwechsel war am 20. Juni 2001 geschlossen worden - reichte er u.a. ein Gutachten des Prof. Dr. med. B.________, Chefarzt der Abteilung Handchirurgie, Spital C.________, vom 14. Februar 2002 samt Erg�nzung vom 27. Februar 2002 zu den Prozessakten und beantragte die Sistierung des Verfahrens. Die SUVA opponierte dem Sistierungsantrag und stellte sich auf den Standpunkt, die "unaufgefordert nachgereichten Unterlagen" seien aus dem Recht zu weisen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen (BGE 119 V 337 Erw. 1) und ad�quaten (allgemein: BGE 123 V 103 Erw. 3d, 139 Erw. 3c, je mit Hinweisen, sowie hinsichtlich psychischer Fehlentwicklungen nach einem Unfall: BGE 115 V 138 ff.) Kausalzusammenhang, den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG in der hier anwendbaren, bis 30. Juni 2001 g�ltig gewesenen Fassung), den Begriff der Invalidit�t (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides (hier: 19. Mai 1999) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Nach Art. 6 Abs. 3 UVG und Art. 10 UVV tr�gt der Unfallversicherer das Risiko f�r die von ihm �bernommenen medizinischen Massnahmen in der Weise, dass selbst seltenste und schwerwiegendste Komplikationen bei der Heilbehandlung im Sinne einer mittelbaren Unfallfolge mitversichert sind. W�hrend der (Sozial-)Versicherer Leistungen nach UVG erbringt, hat der - privatrechtliche - Haftpflichtversicherer demgegen�ber gegebenenfalls Schadenersatz zu leisten (vgl. zum Ganzen: BGE 128 V 169 ff. Erw. 1b und c). Angesichts dieser unterschiedlichen gesetzlichen Konzeptionen ist die Sistierung des Verfahrens vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht im Hinblick auf die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfene zivilrechtliche Frage der Haftung des erstbehandelnden Spitals nicht zweckm�ssig im Sinne der Art. 6 Abs. 1 BZP in Verbindung mit Art. 40 und 135 OG. Dem Sistierungsgesuch des Beschwerdef�hrers kann deshalb nicht entsprochen werden.
Gem�ss RKUV 1999 Nr. U 323 S. 98 f. gilt auch im Einspracheverfahren nach Art. 105 Abs. 1 UVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung, AS 1992 288) grunds�tzlich das R�geprinzip. Die Verf�gung des Versicherungstr�gers tritt deshalb in Rechtskraft, soweit sie unangefochten bleibt und nicht von Amtes wegen �berpr�ft wird (BGE 119 V 347). Dementsprechend ist eine Verf�gung, mit der gleichzeitig �ber den Anspruch auf Invalidenrente und auf Integrit�tsentsch�digung entschieden wird, bez�glich der Integrit�tsentsch�digung beschwerdeweise nicht mehr anfechtbar, wenn sich die Einsprache lediglich auf den Rentenanspruch bezog und hinsichtlich der Integrit�tsentsch�digung keine Rechtsbegehren gestellt wurden (vgl. BGE 119 V 351 Erw. 1c; ferner Rechtsprechungsbericht der SUVA, 1991, Nr. 2, S. 3). Dabei ist zweierlei zu beachten: Vor dem Hintergrund, dass das Einspracheverfahren weitgehend formlos ist (alt Art. 130 Abs. 1 UVV) und die Einsprache h�ufig ohne Rechtsvertretung erfolgt, k�me es einem �berspitzten Formalismus gleich (vgl. hiezu BGE 120 V 417 Erw. 4b mit Hinweisen), wenn in derartigen F�llen verlangt w�rde, dass sich das Rechtsbegehren ausdr�cklich auch auf den Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung zu beziehen hat, andernfalls die Verf�gung hinsichtlich dieses Gehalts in Teilrechtskraft erwachsen w�rde. Erforderlich und hinreichend ist vielmehr, dass im Wege der Auslegung des Rechtsbegehrens (vgl. hiezu etwa: BGE 114 II 331 Erw. 1) darauf geschlossen werden kann, dass, nebst dem ausdr�cklich angefochtenen Rentenpunkt, auch die Integrit�tsentsch�digung als mitangefochten zu gelten hat. Von vornherein nicht der Teilrechtskraft zug�nglich ist demgegen�ber die Beurteilung der nicht (ausdr�cklich) angefochtenen Leistungsanspr�che, wenn mit der Einsprache nicht nur Elemente der jeweiligen Leistungsart (wie z.B. der Invalidit�tsgrad, der versicherte Jahresverdienst, der Rentenbeginn) sondern das gesetzliche Kausalit�tserfordernis (Art. 6 UVG) streitig sind, welches seiner Natur sowohl f�r den Rentenanspruch als auch f�r den Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung von Bedeutung ist. Das trifft hier zu.
Vor- wie letztinstanzlich Anfechtungs- und Streitgegenstand (vgl. hiezu auch BGE 125 V 413) ist daher neben dem Renten-, insbesondere auch der Integrit�tsentsch�digungsanspruch. Daran �ndert nach dem Gesagten nichts, dass die Beschwerdegegnerin auf Einsprache hin in ihrem Entscheid vom 19. Mai 1999 einzig �ber den Anspruch auf Rente befunden hat und das kantonale Gericht seinerseits offen gelassen hat, ob es mit Bezug auf die Integrit�tsentsch�digung an einem Anfechtungsobjekt fehle.
4.1 In tats�chlicher Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer beim Unfallereignis vom 19. Juni 1997 eine Schnittverletzung am linken Unterarm erlitt. Die in der Folge auftretenden Beeintr�chtigungen wurden von den involvierten �rzten u.a. unter dem Blickwinkel einer unterbliebenen Erstversorgung des Nervus medianus, eines Morbus Sudeck mit Symptomausweitung, eines Diabetes mellitus, einer Visusverminderung, von Schulter- und Unterschenkelbeschwerden, einer Arteriosklerose sowie einer depressiven Entwicklung auf der Grundlage einer Anpassungsst�rung diskutiert. Das kantonale Gericht hat - wie bereits die Beschwerdegegnerin in ihrem Einspracheentscheid vom 19. Mai 1999 - haupts�chlich gest�tzt auf den Abschlussbericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. O.________ (vom 15. September 1998) einzig die Beschwerden an der linken Hand und am linken Arm, welche einen weitgehenden Funktionsverlust der linken oberen Extremit�t zur Folge h�tten, als nat�rlich und ad�quat kausale Unfallfolgen qualifiziert. Beim Diabetes mellitus, der Visusverminderung, der generalisierten Arteriosklerose und den Unterschenkelbeschwerden handle es sich um Krankheiten, die nicht in urs�chlichem Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 19. Juni 1997 st�nden. Die weiteren Beschwerden seien psychischer Genese und mangels Ad�quanz nicht leistungsbegr�ndend.
4.2 Vor dem Hintergrund des in medizinischer Hinsicht komplexen Sachverhaltes sind die Voraussetzungen f�r ein abschliessendes Abstellen auf die von Kreisarzt Dr. med. O.________ im Bericht vom 15. September 1998 vertretenen Sichtweise, welche sich die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin zu eigen machten, nicht gegeben. Ob der weitgehende Funktionsverlust der linken oberen Extremit�t einzige nat�rlich und ad�quat kausale Unfallfolge bildet und hinsichtlich der geklagten Schmerzen sowie Beschwerden insbesondere im Bereich der Schulter und des rechten Armes keine somatisch fassbaren Befunde vorliegen, sondern von einem psychischen Geschehen auszugehen sei, steht nicht rechtsgen�glich fest. Wohl besteht von Bundesrechts wegen kein formeller Anspruch auf den Beizug eines versicherungsexternen Gutachtens, wenn Leistungsanspr�che strittig sind. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung ist es vielmehr grunds�tzlich zul�ssig, dass die Sozialversicherungsgerichte abschliessend gest�tzt auf Beweisunterlagen urteilen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungstr�ger stammen. In solchen F�llen sind jedoch an die Beweisw�rdigung in dem Sinne strenge Anforderungen zu stellen, als bereits geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen erg�nzende Abkl�rungen bedingen (vgl. zum Ganzen: BGE 122 V 162/163 sowie insbesondere zum Beweiswert von Parteigutachten: AHI 2001 S. 112 ff.). Im hier zu beurteilenden Fall resultiert ein nicht zu umgehender Abkl�rungsbedarf daraus, dass PD Dr. med. F.________ in seinem im vorinstanzlichen Prozess aufgelegten Parteigutachten vom 1. Dezember 2000 sowie insbesondere im mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Zusatzbericht vom 25. April 2001 der Auffassung des Dr. med. O.________ widerspricht, die Schmerzen seien nicht derart, dass eine Medikation n�tig sei. Vor allem aber f�hrt PD Dr. med. F.________, gest�tzt auf den Bericht der Rheumaklinik des Spitals Y.________ (vom 14. Januar 2000), objektive Befunde an, welche nicht bloss psychogene Ausuferungen des Schulter-Armsyndroms darstellen, sondern somatisch fassbar sind, n�mlich ein Panvertebralsyndrom bei Wirbels�ulenfehlhaltung und muskul�rer Dysbalance, dies bei auf Grund klinischer Untersuchung festgestellter Einschr�nkung der HWS-Beweglichkeit, zum Teil auch im Bereich der Brustwirbels�ule. Hiezu f�hrt er im Bericht vom 25. April 2001 auf S. 2 u.a. aus:
"Der Patient hat also eindeutig ein Schmerzbild im Bereich des linken Armes mit Tendenz zu Schmerzausweitung mit eindeutiger Reduktion der Beweglichkeit der HWS und Verspannung der Muskulatur. Diese Schmerzausweitung ist bei Patienten mit CRPS I oder CRPS II durchaus nicht un�blich. Einerseits l�sst sich dies durch eine mechanische �berlastung des Schulterg�rtels bei ungleicher Funktion und Trophik der Arme erkl�ren.
Vergegenw�rtigen wir uns die Anatomie des Schulterg�rtels:
Musculus trapezius, Musculus levator scapulae, Musculus rhomboideus bewegen die Scapula. Von dort wiederum gehen Musculus supraspinatus, infraspinatus, deltoideus und subscapularis aus. Dadurch wird die Bewegung des Armes im Schultergelenk bewerkstelligt. Im Schultergelenk wiederum greifen der Bizeps und Trizeps an und wirken auf den Vorderarm. Es ist aufgrund dieser Anatomie unschwer festzustellen, dass eine funktionelle St�rung im Arm sich �ber diese Muskelgruppe in die Schulter und in die Nacken- und Brustwirbels�ulenregion weiterleitet. Eine Dysbalance im Trapezius f�hrt auch zur Funktionsst�rung der Gegenseite. Klinisch �ussert sich das in Schulter-Nackenschmerzen, aber auch in chronischen Epicondylopathien im Bereich des Ellbogens. Tats�chlich hat der Patient auch schon Beschwerdebilder nicht nur im linken Arm sondern auch im rechten Arm gezeigt.
Andererseits zeigen die neurophysiologischen Modelle, dass nicht nur die schmerzrezeptiven Felder der Peripherie sondern auch im R�ckenmark sich bei einem solchen Krankheitsbild ausdehnen. CRPS I und CRPS II Krankheitsbilder f�hren nicht nur in der Peripherie sondern auch im R�ckenmark und m�glicherweise auch im Hirn zu funktionellen �nderungen, indem vermehrt Neuropeptide ausgeschieden werden, welche eine zentrale Sensibilisierung induzieren. (Verweis auf eine Publikation des Jahres 2001).
Solche chronischen Schmerzbilder beeintr�chtigen den Patienten in seiner Konzentrationsf�higkeit, so dass dies zu einer kaum mehr verwertbaren Arbeitsf�higkeit beim Patienten f�hrt. Zus�tzlich zu diesem Schmerzsyndrom, welches einerseits aufgrund der Mechanik und der Neurophysiologie erkl�rt werden kann, besteht bei Patienten eine reaktive depressive Verstimmung. (...)".
Angesichts dieser fach�rztlichen Darlegungen, die letztinstanzlich unbehandelt blieben, weil sich die Beschwerdegegnerin einer einl�sslichen Vernehmlassung enthielt, ergeben sich im Rahmen der Beweisw�rdigung an der gegenteiligen Auffassung, wonach die geklagten Beschwerden, soweit nicht offenkundig krankheitsbedingt, psychische Folgen der Schulter-Arm-Problematik bildeten, ernsthafte Zweifel, die gerichtlich bei der gegebenen Aktenlage nicht zu entkr�ften sind.
4.3 Die Sache ist nach dem Gesagten an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen (BGE 122 V 163 oben), damit sie eine geeignete polydisziplin�re medizinische Begutachtung des Beschwerdef�hrers anordne und danach �ber die Leistungsberechtigung unter den Blickwinkeln von Art. 6 Abs. 1 und Abs. 3 UVG neu verf�ge. Sie wird dabei s�mtliche bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen, insbesondere auch das Gutachten des Prof. Dr. med. B.________ vom 14. Februar 2002 (samt Erg�nzung vom 27. Februar 2002), zu ber�cksichtigen haben. Ob die eben genannten medizinischen Akten nach Abschluss des Schriftenwechsels am 20. Juni 2001 in prozessual zul�ssiger Weise in den letztinstanzlichen Prozess eingebracht werden konnten (vgl. hiezu BGE 127 V 353 ff.), kann mit Blick auf den Prozessausgang - R�ckweisung zur erg�nzenden Abkl�rung und neuen Verf�gung gest�tzt auf die im Lichte der Darlegungen des PD Dr. med. F.________ nicht bundesrechtskonforme Beweisw�rdigung - offen bleiben.
Im weiteren Verfahrensgang wird die Beschwerdegegnerin ihrerseits u.a. zu beachten haben, dass, entgegen der offenbaren Rechtsauffassung der Vorinstanz, der Unfallversicherer auch zu haften hat, wenn und insoweit die Unfallfolgen durch den latent vorbestehenden und nach dem Unfall entdeckten Diabetes verschlimmert wurden. Denn an Diabetes erkrankte Versicherte z�hlen fraglos zur weiten Bandbreite derjenigen Personen, denen das UVG Versicherungsschutz angedeihen l�sst (vgl. Willi Morger, Zusammentreffen verschiedener Schadensursachen [Art. 36 UVG], in: Schweizerischer Versicherungs-Kurier 42/1987 S. 133 ff.). Aus Gr�nden der Verfahrens�konomie ist schliesslich, bei freilich nicht abschliessender Beurteilung, auf folgenden Umstand hinzuweisen: Soweit - nach der aktuellen Beweislage zu Unrecht - der Funktionsverlust der linken oberen Extremit�t als einzige rein somatische Unfallfolge zu qualifizieren und daneben auf eine - selbstst�ndige - nat�rlich kausale psychische St�rung zu erkennen w�re, bliebe im Rahmen der Ad�quanzpr�fung der psychischen Gesundheitssch�digung kein Raum f�r eine Differenzierung in der Art, dass ein Teil der Beeintr�chtigungen (Schmerzen, Arbeitsunf�higkeit etc.) im Zusammenhang mit der linken oberen Extremit�t als psychisch bedingt qualifiziert w�rden. Anders l�gen die Verh�ltnisse, wenn der Funktionsverlust der linken oberen Extremit�t teils somatisch und teils psychisch bedingt w�re.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend steht dem obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG); damit ist sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung gegenstandslos.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 2001 und der Einspracheentscheid vom 19. Mai 1999 aufgehoben und es wird die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre.