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Timestamp: 2020-02-27 04:56:31
Document Index: 231281946

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 26', '§ 34', '§ 40', '§ 301', '§ 56', '§ 55', '§49', '§236', '§9', '§958', '§7']

1904 / 33 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 33 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Spar- und Credit-Bank Mittweida.
24. ordeutli Generalversammlung Saale des „Schillergarten“ zu Mittweida am |[ 27. Februar 1904, Nachmittags ¿3 Uhr. Tagesorduun
8) Niederlassung 2. von “Rechtsanwälten.
84815] ( S a0 Retaume Pau Me vin auf Jenes : A rag heute in der Liste der beim gen Amt3- 1) Vortrag des Ge Géftdberichts und der Bilanz ‘eckt: zugelassenen Rechtsanwälte gelöst worden. mit Gewinn- und Verlustrehnung für das Jahr | Neiffe, den 4. Februar 1904. 1903, unter Mitteilung der darauf bezüglichen Königliches Amtsgericht. Prüfungsergebnisse, un Beschlußfassung darüber. ec M 2) Beschlußfa ag über Entlastung des Vorstands | [84814] - und des Aufsichtsrats. Der “Rechtsanwalt Paul Krause i auf seinen 3) Beschlußfassung über Verwendung des Jahres- | Antrag heute in der Liste der beim Landgericht Neisse reingewinns. zugelassenen Rechtsanwälte gelöst worden. 4) Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat. Neisse, 4. Fe ruar 1904. Gegen Vorzeigung der Aktien oder der Depotscheine er Landgerihtspräsident. über bei den Kassen dex Gesellschaft in Mittweida, — Chemniß oder Waldheim oder einem Notar niedergelegten Aktien werden vom anwesenden Notar Stimm- und Wahlzettel ausgegeben. Die Jahres- rechnung liegt vom 11. Februar 1904 ab zur Ein- icht bereit.
[84870] : Brnádorf-Nietlebener Bergbau-Verein. Unsere Herren und Frauen Gewerken beehren wir uns biermit zu einem aufterordentlichen Ge- uertentage auf Sonnabend, den 27. Februar d. I. ittags 12 Uhr, nah hier im Hotel Stadt Hamburg ergebenst einzuladen. — Die Tagesordnung umfaßt unter anderem die Ge- nehmigung eines neuen Statuts sowie die Beratung une Beschlußfassung wegen einer aufzunehmenden An- eibe. Halle a. S., den 5. Februar 1904.
Der Vorstaud. Or. E. Herbberg. A. von Zimmermann.
C. Wenyel.
(8188) Bekanntmachung.
n den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ist weiter Herr. Kaufmann Carl Kupfer zu Cassel neu
[84883] | j Sueddeutshe Cementwerke A. G.
Neunkirchen, Bez. Trier, — Muenchen.
Hiermit beehren wir uns, unsere Aktionäre zu der am Samstag, den 27. Februar, Nachmittags S Uhr, in München, Ho B Ge Hof, \tatt- findenden vierten ordentlichen eneralversamur- lung einzuladen.
1) Vorle ung des Geschäftsberichts und der Bilanz n bst Sein und Verlustrechnung per 31. Ok- tober 1903.
4 hfafsung über Bilanz und Gewinn- und ‘onto.
e des Vorstands und Auffichtsrats.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.
M Bebe Berlin, Montag, den §. Februar 1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Wareus zeidhen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten eo, er cheint auch in e besonderen Blait unter dem ite Ey :
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich. (r. 334.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. — Selbstabholer auch dur di Königliche A EN des Deutschen Reichs8anzeigers und Königlich P erbiscten Bezugspreis beträgt V A 50 ge fir das Vierteljahr. A Citeine B urimern Lifen Îo 42 Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Fn s\ertionspreis für den Raum einer Druchzeile 39 K. : Aufsihtsrats is Herr (V ZSSDZGEZCSA S T T TNTNEIN E G L I R ESENNCIK E E RDET T E E I M CIESZGA I D S IZITLA N NENAESL T I I-T T Wen
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 334., 33B., 33C. und 33D. ausgegeben.
4) Wahl zum Aufsichtsrat. 5) Wahl zweier Bücherrevisoren für 1903/04. ur Beteiligung an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts find nur diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien (ohne Gewinn- anteilsheine) bis fspätesteus 24. Februar,
[84813] BekannimgGung, j In der Liste der beim hiesigen aiserl. Landgericht t ' zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute gelöst: | gewählt wörden.
Nechtsanwalt Vütterlin zu Straßburg. Zum Vorsißenden des f Straßburg, den 4. Februar 1904. Fabrikant Gustav Henkel zu Wilhelmshöhe ernannt.
6 Uhr Abends, bei nahbenannten Stellen:
1) Bureau der Süddeutschen Cementwerke Act.-Ges.-Neunkirchen, Bez. Trier, und deren Zweigniederlassung Cemenutwerk München, Bayerbrunner Str. 15,
9) bei Herren G. F. Grohé-Henrih & Cs., Saarbrücken,
3) bei der Württembergischen Vereinsbank, Stuttgart, N
gegen Empfangnahme - der Eintrittskarte hinterlegt worden sind. :
Neunkirchen, Beg. Trter, den 8. Februar 1904.
München Der Auffichtsrat.
Deutsche Cotton-Oel-Werke Actien-Gesellschaft Köln a. Nh.
Bilanz am 39. September 1908.
Aktiva. b. A Ab. An Grundstückkonto . . 32 200 „ Gebäudekonto . . 213 266/93 —- 1% Abschreibung 2 132/66 211 134/27
20 554/16 154 328/64 15 432 86 138 895/78 64 511 D 4 Lichtanlagekonto Cs 2 786177 —- 1009/6 Abschreibung 278/67
2 508/10 239/55 Mobilienkonto Cöln 1 838/93 —- 1609/0 Abschreibung 183/89 1 655/04 Zugang 20|— Mobilienkonto Porz 140/40 —- 2009/6 Abschreibung 28|— 112/40 Zugang 179/45 Gleisanlagefonto . 7 349|15 —- 109/6 Abschreibung] 734/90 6 614/29 1066/18
Zugang 231 688
„ Mas@inenkonto . . — 109%/6 Abschreibung]
203 407/:
„ Fabrikationsverf.- Konto — Verkauf H s. e A ersicherungsfkonto:
Vorausbezahlte Ver- | |
129 000|— ;|___28 500|—| 100 500
sicherung ?/; von M 10 560,68 . . „ Prozeßkonto: ien 4 . Aktieneinzahlungs- konto: rückst. Einz. 75 9/0 auf 45 Aktien . . „ Debitoren: Bankguthaben . . Diverse „ Kassakonto ¿6s „ Wechselkonto „ Vorräte „ Gewinn- u. Verlust- fonto: Betricbsverlust 1902/1903 . Abschreibungen . .
6 337 2 890
35 396 133 974 169 330 2 709 33 084 316 9362:
19 643 1166 663/38
Pasfiva. Per Aktienkapitalkonto . { 1 1000 000 „ Reservefontskonto . | 1 095|
„ Spezialreservefonds- | 9 856/33
konto | a SELEDITOLEN , + s 8 143/34 144 568/57] 152 634/45
laufende Akzepte | | 1166 663|38
Gewinn- und Verlustrechnung am 30. September 19983.
An Betriebsspesenkonti Ó Saläre- und Unkostenkonti . . . Prov., Vers.- und Reisckonti Dubiosen Abschreibungen
M S 101 603/99 56 451/73 10 304/54 2 351/80 18 790/98
189 503/04
Gewiuue. Per Warenkonto
i Muleraonto z erluft i. 1902/1903
167 951/80 1 907/68 19 643/56
189 503/04 Der Vorftaud. Oscar Müller.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz, abshließend mit # 1166 663,38 in Aktiva und Passiva, nebst zugehöriger Gewinn- und Verlust- rechuung mit den ordnun MERe geführten Büchern und den Inventuraufnahmen der Gesellschaft be-
Gesellschaft zur tag- den 83. a in Berlin im Geschäftslokal der und Industrie hier W., Schinkelplabß 1/2, statt- chen Generalversammlung er- Zur Teilnahme an der General-
gebenst einzuladen. pen “an i diejenigen Aktionäre berechtigt,
versammlung sind welche spätestens 2 Werktage raumten Genera
Wilhelm Scheider. Büch
[8479L]
Neue Boden-Aktiengesellshhaft.
Hierdurh beehren wir uns, die findenden ordentli
leguugs- und gerechnet)
bei dec Vank für Handel
Behrenstraße 31, Oberwallstraße 20,
oder bei der Gesellschaftsfafse
lautenden Hinterlegungsscheine der eines deutshen Notars hinterlegen.
legungsftelle bis zum Schluß der
lung zu belassen. dex Generalversautmlung
Tagesordnung 1) Berichterstattung des Vorstan
3) Erteilung der Entlastung an Vorstands und Aufsichtsrats. Berlin, den 5. Februar 1904.
D d Erwerbs-
1) Prämieneinnahme: a. Vorprämien . . b. Naschußprämien
a. Eintritt2gelder . . b. A s c. Porto 3) Erlös aus verwertetem Vieh 4) Kapitalerträge : E
5) Sonstige Einnahmen :
Abschäßungskosten . . M
50/9 für den Reserve- fonds à
Zuschuß aus dem Ne- servefonds ;
Gesamtein A. Aktiva.
M. b. Guthaben bei Banken , c. Ausstehende Erlöse
Die Uebereinstimmung ordnungémäßig geführten Bücher Wittenberge, den 1.
sGeiniot Cöln, den 23. Dezember 1903. ; Frihz Forber g, vereidigter Bücherrevisor.
G6. Hildebrandt,
Die Dixektion.
Teilnahme an der auf Donuers- März a. €., Vormittags 11 Uhr,
lversammlung (den Hinter- Versammlungstag uicht. mit-
Berlin W., Shinkelplay 1/2,
bei dem A. Schaaffhauseu'schen Bankverein, Berlin W., Französishe Straße 53/54,
bei den Herren Boru & Busse, Berlin W.,
bei Herrn Abraham Scchlefiuger, Verlin W.,
bei der Filiale der Vank für Handel und Fudustrie, Frauffurt a. M.,
ihre Aktien nebsi Nummernverzeichnis oder die darüber
Aktien sind gemäß § 25 des Statuts bei der Hinter-
Vollmachten sind gemäß § 26 des Statuts spätestens am leßien E vor in den
stunden bei der Gesellschast einzureiéhen.
mögensstand und- die Verhältnisse der Gesell- schaft sowie über die Erträgnisse des verflossenen Geschäftsjahres nebst Bericht des Aufsichtsrats über die stattgehabte Prüfung des Geschäfts- berihts und der Jahresrehnung. ;
9) Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Nerlustrechnung für das Geschäftsjahr 1903 und Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
Neue Bodven- Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.
und Wirtsaft genofsenshaften.
Rechuungsabschlufß 1) Gewinu-
. M. 19 956,70 5 650,10
2) Nebenleistungen der Versicherten : . eú 911,50
6. 139,18
von der Entschädigung gekürzt:
. , 3072/24 | 5 251/94
2) Bilanz für deu
a. Rüdfstände der Versicherten
ner. Ulrich.
Aktiènäre unserer
vor der anbe-
Reichsbank oder Die hinterlegten
Generalversamm- Geschäfts-
t ds über den Ver-
Der Landgerichtsobersekretär: Kanzleirat Panthen.
10) Verschiedene Bekännt- machungen. [84458]
Borussia, Hagelversicherungs- Gesellschaft guf Gegenseitigkeit zu Berlin.
Die Herren Mitglieder der Borussia, Hagelver- sicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin, werden zu der am Dienstag, den 28. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr, in den Gefschäfts- räumen der Gesellshaft hierselbst, Pallasstr. 12, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.
1. Jahre3beriht für 1903. T1. Bericht der Dechargekommission für 1903. Erteilung der Decharge für 1903. II1. Beschlußfassung über die vom Bor- stande beanstandèten Hagelentschädigungen. 1V. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Decharge- kommission.
Vorussfig, Hagelversicherungs-Gefellschaft
auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Auffichtsrat. von Puttkamer, Vorsigender.
[84900] Allgemeine Deutsche Hagel-Versicherungs-Gesellschaft guf Gegenseitigkeit in Liquidation.
Die Mitglieder der Gefellshaft pro 1902 werden
hiermit gemäß §S§ 34 bis 37 der Satzungen zur ordentlichen Generalversammlung auf den 27. Februar d. J., Vormittags 1 s „im Hotel „Stadt. Magdeburg“, Berlin, Georgenstr. 24, eingeladen.
1) Berichterstattung und Vorlegung des Nechnungs8- abschlusj2s nebst Bilanz für das Jahr 1903 behufs Erteilung der Decharge (§ 40 der Saßung).
2) Vorlegung der vom Verwaltungsrate geprüften Schlußrechnung des Liquidators und Genehmigung des aufgestellten Planes für die Verteilung des verbleibenden Uebershusses (§ 301 des Handels- gescßbuch8).
Berliu, den 31. Januar 1904.
Prignißer Vichversicherungsgesellshhaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge in Wittenberge Bez. Potsdam.
und BVilauz für 1908. und Verluftrechnung für das Geschäftsjahr Jauuar 1908 bis 31. Dezember 1903.
_Der Vorfißeude des Verwaltungsrats: H. O. C. Falkenhagen, Königlicher Amtsrat.
nahme . | 40 56379
5 660,30 2189,61
des Geschäftsjahres 19083.
| Hierzu sind getreten § 56
1) Entschädigungen: für regulierte Schäden 4 32138, — |: 92) Regulierungskosten 3) Zum Reservefonds: a. Eintrittsgelder . . . H 911,50 b. 59/0 von den Entschädi- ungen c. Gitlen 4) Abschreibungen auf Forderungen für 1902 5) Verwaltungskosten: a, Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. . . #6 1 264,49 b. sonstige Verwaltungs-
Tot e 0/0 007,00
Gesamtausgabe . [40 563 1. Passiva.
E —————————T—
M D 9| 1857/99
2) Reservefonds Bestand am 1. Januar 1903. . . . 7 035,80
der Satzung | zusammen . 46 9 984,58
davon sind gemäß §§ 55, 57 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet ,„ 3 072,24
Gesamtbetrag . 8 470/13
Priguitzer Viehversichecruugs g f s T Ea Geroinn- und Verlu
n der Gesellschaft beschcinigt hiermit
erlin, gerichtl. Sachverständiger für Versicherungsgewerbe.
esellschaft auf Gegense Lüreit, Lemdcke.
Gesfamtbeträg . | 8 470/13
trechnung und der Bilanz mit den
Cassel, den 20. Januar 1904.
Maschinenfabrik W. Halsband &CL-
Gesellschaft mit beschränkter Haftung... C. Wagner. B. Fischer.
[84820] Bekanntmachung.
Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Kom- merzienrat F. X. Zeltler, Besißer der Kgl. Hof- alasmalerei-Anstalt in München, in den Aufsichts- vat unserer Gesellschaft eingetreten ijt.
München, im Januar 1904.
Werdenfelser Terrain-Gesellschast m. b. H.
Sonnenschmidt.
84829] | Die Gesellshafter der früher zu Hannover, jeßt zu Kléve, domizilierten Firma: „(Deutsch Holläu- dische-Margarine-Gesellschaft mit beschränkter Haftung‘, haben in Gemäßheit des 8 58 des deutschen Reich8geseßes vom 20. April 1892 gemäß einer vor Notar Schern zu Kleve am 6. November 1903 aufgenommenen Verhandlung — Nr.- 451 Neg. 1903 — einstimmig beschlossen, „das Stamm- Fapital der ihnen als alleinige Gesellschafter zuge- hörigen an fie abgetretenen „Deutsch Holländischen Margarine - Gesellshaft mit beschränkter Haftung“, früher zu Hannover, jeßt zu Kleve domiziliert, um den Betrag von : „Zweihundertfünfzigtausend Mark“, also von der Höhe von: „Dreihundertfünfzigtäusend Mark“ auf die Summe von: „Einhunderttausend Mark“ Herabzuscßen und diesen Beschluß," wie biermit geschieht, in Gemäßheit der Vorschriften des deuten Reichsgeseßes vom 20. April achtzehn- hundertzweiundneunzig notariell beurkunden zu lassen.“ Dieser Beschluß wird hiermit seitens des Ge- \häftsführers öffentlich bekannt gemacht, und werden die Gläubiger der besagten Gesellschaft: „Deutsch- Holländische Margarine-Gesellshaft mit beschränkter Haftung" aufgefordert, sih bei der leßtgedachten Gesellschaft zu melden. Kleve, den 5. Februar 1904.
84457 : l Die \ Gläubiger der unterzeichneten GesellsMaft ersude ih, fich mit ihren Ansprüchen bei tair als Liquidator derselben in den nächsten S Tagen zu melden. Berlin, 5. Februar 1904.
„Jin weißen Nößl“ Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. Fulius Buttermilch, Friedrichstr. 216.
84816 t In T Versammlung der Gesellshafter vom 3. Februar 1904 ift die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern unsere Gläubiger auf, si bei uns zu melden.
Celle, den 3. Februar 1904.
Erdölwerke Hermann
Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liqu. Richard Sorge.
84817] i | Sn der Versammlung der Gesellschafter vom 3. Februar 1904 ist die Auflösung der Gesellschaft beshlossen worden. Wir fordern unsere Gläubiger auf, fh bei uns zu melden.
Erdölwerke Wiehe — Hannover
Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Liqu. efellsGa) Richard Sorge.
[84818] Bauk ves Berliner Kassen-Vereius
Aktiva. 1) Metall- u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank 2c. E 2) Wed selbe e 16: Í Lombardbestände 4) Grundstück
Giroguthaben 2.
[84819] Hallescher Bank-Verein
Status ultimo Januar 1904. T L
guthabens bei der Reichsbank .. M.
Guthaben bei Bankiers
Diverse Debitoren p
Depositen mit Einschluß des verkehrs
A l h M C eis) 26
é 7 088 212 « 21 544 710 « 3 690 000 „ 1830 000
“R ò dete è . 6.23 802 922
149 852 269 648 770 047 7 112 510 311 008 ü 60 688 «„ 12 703 632 5 718 528
4 878 020 1136 150 5 054 912 4 415 361
Neserve- und Delkrederefonds . . . 2 129 347
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Lage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klasfsen- zier ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- befugte Benußung ge{üßt. : 4a. J. 7292. Azetylenbrenner für Seefackeln u. dgl. Leuchtvorrihtungen. Alexander Frederik
enkfins-Johnsou, London; Vertr.: A. du Bois- Neymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW.6. 6. 4. 03;
Ga. N. 15 896. Vorrichtung zum Bereiten von Malz. in einer drehbaren, an den Böden geschlossenen, von einem Mantel D P Siebtrommel. Fr. Mets Schutter, Vieux-Dieu, Belg. ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 23. 9. 01.
*g. E. 9014, Vorrihtung zum Bewegen und Wenden von Ingots, Fassoneisen u. dgl. dur zwei Wendeköpfe. John Evans u. David Lewis, Merthyr Tydfil, Süd-Wales; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 19. 2. 03.
*b, K. 26 201. Vorrichtung an Roÿhrpressen, um weihe Rohre während des Pressens mit leicht \{chmelzbarer, erhärtender Masse auszufüllen. Kemniß «& Uhlig, Berlin. 29. 10. 03.
7d, W. 19 274. Verfahren zum Pressen von Squhagraffen aus Draht. Westfälische Metall- waren- « Nagelfabrik, G. m. b. §., Hüsten 7, 20,0, V2
8a. B. 30254. Vorrichtung zum Auftragen von Appreturmasse auf Gewebe u. dgl. Edoardo Bottelli, Galliate, Îtal.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwällte, Berlin NW. 7. 25. 10. 01.
Sa. C. 11871. Drehbarer sternförmiger Rahmen zum Aufwickeln von Geweben in spiral- förmigen Windungen für Färbebottihe, Troken- vorrichtungen usw. Friedrich . Cleff, Barmen- Nittershausen, NRauental. 26. 6. 03.
Sa. H. 30 §49. Walzenwalke mit zwei Paar Ae Fos. Hemmer, Aachen, Stephan- {traße 54. 1. 7. 083.
Sa. H. 31 863. Walzenwalke mit zwei und mehr Paar Hauptwalzen. L. Ph. Hemmer G, 48. b. H,, Aachen. 30. 11. 03.
Sa. P. 14 525. Haspel mit veränderbarem Durchmesser zum Merzerisieren, Färben, Bleichen, Trocknen usw. von Strähngarn. Tom Pratt, Shipley, Lancaster, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat -Anwälte, Berlin C. 25. 17. 2. 03. Sb. K. 23 888, Kalander für Gewebe. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 22. 9. 02.
Sb. R. 18 794. Riemenspanner für Gewebe- \{hermaschinen u. dgl. Woldemar Rabe, Reichen- bach i. V. 24. 10. 03.
8b. Scch. 21 006. Langschermaschine. Carl Schaaf, Cassel, Sommerweg 2. 9. 10. 03.
Sd. E. 8984. Anheizvorrihtung für Bügel- eisen, die mit Schloten oder Deckeln versehen sind. L ONERA u. H. Heinsohn, Osten a. d. Oste. H. J. 7229. Maschine zum Schneiden von Borstenbündeln auf die gewünshte Länge. Mar Junker, Zwickau i. S. 9. 3. 03.
L0a. K. 25 669. Liegender Koksofen mit zwei Reihen senkrechter Heizkanäle in jeder Ofenzwischen- wand, Heinrih Koppers, Essen, Nuhr, Relling- hauser Str. 40. 20. 7. 03.
I2n. S, 18 818. Apparat zur elektrolytishen Gewinnung der Hydroryde von Schwermetallen. Henrik Sjoegren, Arlöf, Schweden; Vertr. : Dr. D, Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 19. 29. 7.03. 13a. T. S843. Flammrohrkessel. Ludwig Trinkaus, Frankfurt a. M., Veitstr. 4. 11. 4. 03. 13b. O. 4133. - Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserumlaufs in Dampfkesseln mittels eines Flügelrades. Maschinen- u. Dampfkesselfabrik F. L. Oschatz, Meerane i. S. 29. 1. 03.
13d. W. 18 637. Heizröhrenkessel, bei welhem die nach der Nauhkammer zu liegenden Enden von Heizröhren zur Ueberhizung dienen. Carl Wendel, Potsdam, Wollnérstr. 6. 22. 1. 02.
IAc. Sch. 20927. Umsteuerungsgetriebe für Turbinen mit zwei Radsäßen, von denen je nach dem Drehsinn der eine als Leitvorrichtung des andern fest- gestellt wird. Peter Schaeben, Cöln a. Rh. 25. 9.03. 14f. M. 22159. Vakuumapparaï zur Er- zeugung der Schlußkraft für Ventile u. dgl. Julius Maemecke, Berlin, Alt-Moabit 130. 6. 9. 02.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 4. 10. 99 anerkannt. 15b. St. §236. Verfahren zur Herstellung von E aus Farbblättern, die in den Druck- arben auf durchsihtigen oder durchscheinenden Unter- lagen gemalt find. Karl Ströse, Dessau. 18. 5. 03. 15d. S. 18 625. Vorrichtung zum Ablegen und Transportieren der in bestimmter Anzahl zu einem Stapel I Bogen u. dgl. an Druck- maschinen mit \{winaendem Ablegerechen. SFoseph Sohn, Berlin, Chaufseestr. 31. 21. 10. 03. 15e. D. 12 848. Vorrichtung zum Tragen der Moletten an Walzenpantognaphen, riedrich August Dippmaun, Frankenberg i. S. 18. 9. 02. 465g. K. 28 180. Papterführungsvorrihtung an
Schreibmaschinen. The Kauffmann Typewriter Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr. :“ F. G. Glaser, L. Glaser, O. Hering u, G. Peiß, Pai.- Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 1. 02. 15g. P. 14 915. Elektrishe Vorrichtung zum Antriebe der Tastenhebel von Schreibmaschinen, Typendrucktelegraphenapparaten u. dgl. Facoh Pilsatneeks, Riga, Rußl.; Vertr.: Dr. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Görliß. 3. 6/00 15h. B. 32 919. Stempelmaschine für gleid- zeitigen Mehrfarbendruck. J. J. Bachrah «& Harfner, Wien; Vertr. : A. Rohrbach, M. u. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 3. 11. 02. 15h. H, 31 405. Stempelvorrihtung für Buch- führungs- und ähnlihe Zwecke. Carl Arthur Horn, Leipzig-Reudnitz. 30. 9. 03. 15h. P. 14 110. Maschine zum Drucken von Ersaßpostwertzeichen auf Briefumschläge, Karten, Streifbänder u. dgl. Arthur Hill Pitney, Chicago, V. St. A.; Vertr.: M. Schmeß, Pat. - Anw., Aachen. 13. 10. 02. 19a. T. 8744. Scienenstoßverbindung mit unmittelbarer Unterstüßung der Schienenenden dur einen auf inneren Ansäßen der unteren Laschen- \chenkel ruhenden Doppelkeil. Heinrich Thevis, Aachen, Promenadenstr. 24. 18. 2. 03. j 20a. M. 23 650. Zweigleisige Seilbahn mit endlosem, ständig laufendem und in den Krümmungen das Lösen der Seilklemme niht erforderndem Zug- seil. A. W. Mackensen, Maschinenfabrik u. Eisengießerei, G. m. b. H., Schöningen. 13. 6. 03. 20c. L. 17 809, Einrichtung zum O der Seitenklappen an Entladewagen; Zus. z. Pat. 148 081. B. Loens, Cöln-Ehrenfeld. 14. 2. 03. 20i. L. 17 449. Elektrishe Streckensichérung. Ludwig Lawes, Kiel, Adolfstr. 54, u. Ernst Laves, Hamburg, Steindamm 138/40. 12. 11. 02. 21b. D, 13 465. Verfahren zur elektrolytishen Erzeugung von Bleisupberoxyd\hihten auf Groß- oberflächenplatten d elektrische Sammler. Dr. Julius Diamant, Raab, Ungarn ; Vertr.: C. Pieper, Y Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, erlin NW. 40. 25. 3.03. 21b. G. 17825. Galyanishe aus KohlM- und Zinkplatten nah Art einer Voltashen Säule aufgebaute Batterie. Otto Gracetzer, Berlin, Kurfürstenstr. 146/147. 9. 1. 02, 21lc. G. 17 926, Schalter für Akkumulatoren- batterien. Charles Albert Gould, New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Franffurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 31. 1. 03. 2lc. KÑN. 243383. Re Hungen für Flüssigkeitsanlafser mit ODruckluftbetrieb. Koloman von Kaudo, Budapest; Vertr.: M W. Wilrich, Pat.- Anw., Hannover. 6. 12. 02. ch 21e. . 15 251. Sprungweise wirkendes Laufwerk an Schaltwalzen für zeitweise Beleuchtung. Paechter & Schulze, Berlin, Wallstr. 55. 9. 9, 03. 21lc. U. 2312, Selbsttätige Maximalausschalter. Union Elektricitäts-Ges., Berlin: 22. 7. 03. 21e. G. 18 521. Ankerschaltung für Motor- elektrizitätszähler. Julius Geyer, Berlin, Alte Fakobstr. 81. 16. 6. 03. 21e. G. 18 932. Ankerschaltung für Motor- elektrizitätszähler, Julius Geyer, Berlin, Alte Jakobstr. 831. 10. 8. 03. 21f. D. 13 834. Bogenlampe mit nebeneinander stehenden, drehbar aufgehängten Kohlen. Deutsche Gesellschaft für Bremerlicht m. b. H., Neheim a. Ruhr. 24. 7. 03. 22a. B. 33 258. Verfahren zur Darstellung von blauen Monoazofarbstoffen. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 18. 12. 02. 22a. F. 16 901. Verfahren zur Darstellung brauner beizenziehender Monoazofarbstoffe. Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 11. 02. 22d. K. 25 438. Verfahren zur Darstellung eines rotvioletten Schwefelfarbstoffs. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 11. 6. 03. 22e. B. 32380. Verfahren zur Darstellung von {lorsubstituierten VFndigofarbstoffen. Badische A LIRE Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22e. N. 23 326. Verfahren zur Darstellung von Indigo. Kalle & Co., Biebrich a. Nh. 3. 6. 02. 22e. T. 8841. Verfahren zur Darstellung eines elben Farbstoffs. Josevh Turner, Huddersfield, ngl.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 4. 03. 22f. B. 34 619, Verfahren zur Darstellung von Farblacken, Badische Anilin- und Soda- fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 13. 6. 03. 22f. B. 34 694. Verfahren zur Darstellung von Farblacken ; Zus. z. Anm. B. 34 619. Badische T, und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22g. E. 8821, Verfahren zur Erzeugung eines feuersiheren Anstrihes. Friedrih Adolf Eymer, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstr. 56. 18. 11, 02. 22g. R. 17670. Verfahren zur Herstellung wassecabitoßbibee und isolierender Schugmittel. Dr. Carl Roth, Frankfut a. M., Sdömmering- straße 5. 13. 1. 03. 24g. H. 29879. Vorrichtung zum Reinigen der Heizröhren bei Daunen, Robert Bagley Hodge, Buffalo, V. St. A. ; Vertr. : G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin C. 25. 9. 2. 03. 24g. K. 25 686, Verschluß bei Schornsteinen mit einem Rußsammelkasten. Franz Keusen, Eller b. Düsseldorf. 24. 7. 03. 26d. P. 15 021, Sicherheitseinrichtung in der Leitung, dur welehe Luft in die Betriebsgasleitung
vor dem Sauger gedrückt wird. Fa. Julius Pintsch, Berlin. 4. 7. 03.
30e. L. 18 127, Zusammenlegbares Gestell zur Aufnahme von Krankenbahren in Eisenbahnwagen. Oskar Lohse, Bayreuth. 4. 5. 03.
33b. St. 7786. Verfahren zur Herstellung von Lederwaren mit verdeckt gesteppten Kanten. Franz Steffens, Frankfurt a. M., Elkenbachstr. 44. 30. 9. 02. 34g. A. 10 469. Befestigungsmittel für Sprung- federn an einem Drahtneg. Wilh. Asbach, Côln, Gr. Neugasse 9. 14. 11. 03.
34g. B. 31 910. Zusammenlegbares Sißzgerät, dessen hinterer Rahmen (Hinterfüße) auf \chrägen Stüßstreben ruht. Braun & Richardt, Sanger- hausen. 14. 6. 02.
34h. K. 25 405. Tragvorrihtung für Kinder oder Puppen. Frau Marie Koh, Erfurt, Lange- brute 69. 6. 6.03.
35c. G. 18 746. Elektrish betriebene Winde. Gustin fils ainé, Deville, Frgntes Vertr. : Carl Pataky, G. Wolf u. A. Sieber, Pat. - Anwälte, Berlin 8. 42. 15. 8. 03.
36d. Sch. 19 287. Vorrihtung zur Regelung der Dampfzufuhr für Dampfheizung8anlagen. Heinr. Schultz, Berlin, Stralauer Straße 52. 22. 9. 02. 38b, P. 15 115. Maschine zum Abrichten bzw. Hobeln von Werkhölzern. Justin Piquet, Rouen, Frankr. ; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.- Anwälte, Chemnitz. 3. 8. 03.
§Se. B. 34 141. Handhobel zum Hobeln von Profilen o. dgl. mit mehreren nebeneinander ge- segten, das Profil bildenden, aus Stahlblech be- stehenden Messern. “ W. Busch, Kray b. Essen a. Ruhr. 14. 4. 03.
39a. A. 6893, Kammschneidemaschine. - The Aberdeen Comb Works Company, Limited, Aberdeen, Schottl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 1. 00. 42d. N. 6986. Kontrollvorrichtung für Ge- s{hwindigkeitsmesser mit Dynamomaschine und Strom- messer; Zus. z. Pat. 148 015. Ernst Neuberg, Berlin, Klopstostr. 21. 11. 11. 03.
42e. J. 7241. Vorrichtung zum Anzeigen der Druckuntershiede und der damit in Zusammenhang stehenden Geshwindigkeiten von Dampf- und Wasser- gas. Société anouyme internationale du gaz d’eau brevets Strache, Brüssel; Vertr. : H. Neu- bart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 29. 9. 01.
42g. H. 31 138. Vorrichtung zur Erzeugung lesbarer Schriftzeihen dur Schall- oder ähnliche Mellen. Otto Hempel u. Friy Kiese, Hameln a. W.
15. 9.:-03.
42h. J. 7379. Bilderwechselvorrihtung für Stereoskope und Projektionsapparate. Eduard Bein Paris; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 6. 6. 03.
43a. D. 13 518. Kontrollkasse mit je einem drehbaren, von Drucktasten beeinflußten Tastenhebel für jede Zablengruppe. Deutsche Control-Cassen Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 4. 03.
46a. O. 4397. Erxplosionskraftmaschine mit freisender Kolbensheibe. Moses Salomon Okun, New York; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6.
30. 9. 02. 46a. S. 17326. Arbeitsverfahren für Erx- plosfionskraftmaschinen. Alexander Simon, Char- lottenburg, Weimarer Str. 8. 16. 12. 02. 46c. N. 18 288. Magnetischer Zündapparat für \chnellgehende Motoren ; pu: z. Pat. 143 534. Griß EEO Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 160: 03, 47a. C. 11521. In beliebigem Querschnitt gene oder gepreßte Blecstüke. Carl Claufs, Berlin, Besselstr. 14. 3. 3. 03. 47c. B. 31 981. Bremsringreibungskupplung. Thomas Walter Barber, London; Vertr. : Otto A t Hugo Dummer, Pat.-Anwälte, Dresden. 47c. H. 31 873. Reibungskupplung. Albert Hérisson, Nimes, Frankr. ; Vertr. : Carl Gronert u. W. Zimmermann, Berlin NW. 6. 1. 12. 03. 47d. F. 16954. Stangenkette mit Keil- vershluß. Fa. Wilhelm Fredenhagen, Offen- bah a. ‘M. 20. 11. 02. 47h. W. 20545. Sciefsheibe. Weinmann «& Lange, Gleiwitz. 22. 4. 03. 49f. Sch. 20573. Vorrichtung zum Fest- flopfen des Füllsandes in Rohren. F. Schmidt, Verden a. Aller. 3. 7. 03. 49i. B. 35401. Verfahren zur Herstellung lörnigen Gußeifens für Scleif-, Schneid- und Sägezwele; Zus. z. Pat. 113597. Vackhaus «C Laugensiepen, Leipzig-Plagwiyz. 9. 10. 03. 50c. H. 30 767. Pendelmühle mit einem oder mehreren Pendeln und hohlen Walzen. E. Hoff- meifter, München, Linprunnstr. 67. 15. 6. 03. 54g. B. 35 420. Scaustellvorrihtung zur Sichtbarmachung der dem Beschauer abgewendeten Seite von Gegenständen unter Vermeidung des Um- wendens derselben. Heinrih Becker, Frankfurt a. M., Fahrgasse 128, „im Lindenfels". 12. 10. 03. 55e. H. 31856. Wilkeldoke für Papieriahnen u. dgl. Jacques Héraud, Paris; Vertr.: R. Schmehblik, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 28. 11. 03. 67a. F. 17 219. Vorrichtung zur Verhütung des selbsttätigen Abrollers der Rollfilms von ihren Spulen. Hugo Fritzsche, Leipzig-R.,, Crusius- straße 4/6. 5. 2. 03. 57a. Z. 3891, Aufzieh- und Regelungs- vorrtchtung für Sicherheitsdoppelrouleauvers| lüsse A M esRE Sáliybreite. Fa. Carl Zeiß, Jena.
57b. K, 24 136. Verfahren zur Herstellung von Pigmentbildern. Dr. Riebensahm «& Posseldt G. m. b. S., Berlin. 5. 11. 02,
57c. C. 12 004. Kopierrahmen, welcher während des Kopierens eine völlige Trennung des Kopier- yapieres vom Negativ gestattet. Nelson K. Cherrill, Lausanne; Vertr. : Pat. - Anwälte Dr. R. Wirth, Sn a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 60. R. 18 275. Gestängeloser? Fliehkraftregler mit hydraulisher Verstellkraft. Paul Reimann, Landsberg a. W. 15. 6. 03.
60. Sh. 20471. Federanordnung an Kraft- maschinenreglern mit Hilssfedern, welche von außen nahstellbar sind. C. H. Schilling, Görliß, Jacob- straße 3. 21. 8. 03.
Gla. D. 13 677. Achkalipatrone für Atmungs- vorrichtungen ; Zus. z. Anm. D. 13 387. Dräger- werk, Heinr. & Beruh. Dräger, Lübeck. 29. 5.03. 63d. M. 24499, Nadfelge init abnehmbarem, gespaltenem Seitenring. Constantin Meuke, Mann- beit: D. 4.10/20 11/050,
63g. Sch. 20 835. Fahrradsattel. Heinrich Schmidt, Frankfurt a. M.-Oberrad. 5. 9. 03. 64b. M. 22534. Flaschenfüllvorrihtung. Felix Menz, Dürmentingen, O.-A. Riedlingen, Württ.
26.1102 66b. F. 17437. Maschine zum Zerschneiden geshmeidigen Gutes in Würfelform. Theodor Fischer, Cöln a. Rh., u. Johann Mainzer, Brühl b Coln, 31/3, 93. 68a. G. 18325. Verstellbares Sicherheits- {loß mit von den Zuhaltungen getrennten Angriff8= platten für den Schlüssel mit umstellbaren Bart- stufen. Josef Grünig, S ile b. Berlin. 28. 4. 03. 68a. T. 9174. Schlüjselloses Sicherheits\{loß, dessen Falle dur einen mit der Türklinke verbundenen Riegel gesperrt gehalten wird. Gustav Thal, Lipzig, Grasfsistr. 34. 16. 9. 03. 7TOd. M. 22590, Schreibunterlage, bestehend aus einer Tafel, die mittels Schlizen die unter- e Ecken eines Lern aS festhält. . C. Medin, Stockholm; Vertr. : B. Blank u. W. Anders, Pat.-Anwälte, Chemniß. d. 12. 02. 71b. L, 18 197. Befestigung für auswechselbare Shußsohlen am Schuhwerk. Edward George Luß, Avyalon, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. M. Mayer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 12. 25. 9. 03. 7c. H. 30080. Susterort mit selbsttätig nah dem Schlag zurücks{hnellender Ahle und fest- stehendem Heft. Friedrich Herß u. Paul Kempe, Elsterwerda. 10. 3. 03. 71c. N. 6295. Aufzwickmaschine für Schuh- werk zur Befestigung des Oberlederrandes an der Brandsohle durch Drahtklammern. Nollesche Werke Akt.-Ges., Weißenfels a. S. 29. 7. 02. : 72c. N. 6890. Exzentrisher Schraubenvershluß für Geshüye. Per de Nordenfelt u. Ernst Teru- Pro Paris; Vertr. : A. Specht u. I. Stuckenberg, at.-Anwälte, Hamburg 1. 31. 8. 03. 74a. H. 30235. Clektrisher Nummernzeiger. E Den, Berlin, Kommandantenstr. 54. . . 0 75a. D. 12547. Maschine zum Kopieren von Reliefs nach einem Modell. Erwin Deutsch, Berlin, Stargarder Str. 1. 16. 5. 02. 76b. S. 16 993. Vorrihtung für Krempeln zum Absaugen des Staubes beim Puyen. Norbert Secolin, Berlin, Friedrichstr. 122/123. 3. 10. 02. 8Lc. D. 13919. Briefkasten. August Dittmar, Hannover, Ohbestr. 12. 22. 8. 03. 81e. H. 31003. Vorrihtung zum Verladen hocgelegener Güter nah tiefer liegenden Punkten. Adolf Hilger, Karlingen, u. Carl Th. Hoheusle, Spittel, Lothr. 25. 7. 03. Sle. K. 24 844. Vershluß eines Fallshachtes für Getreide u. dgl. W. Kruse, Hannover, Hagen- straße 54. 3. 3. 03. SLe. M. 23 881. Pneumatishe Fördervorrih- tung. Willy Meyer, Hameln, Wesermühle. 4. 7. 03. 83a. S. 18 071. Uhr mit sektorförmigem Ziffer- blatte. Giovanni Sgherlino, Turin; Vertr. : Dr. Anton Levy, Pat.-Anw., Berlin N W. 6. 27. 5. 03. 83a. Z. 3987. Als Uhrständer verwendbare Schußkapsel E Taschenuhren. Fa. C. Zender,
Berlin. 1. 9. 03. 84d. C. 10802. Greifbagger mit Druck- filsigtrtereteS Ephraiem Chaquette, New ocelle, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW.6. 15. 5. 02. 85b. H. 27041. Pendelnd aufgehängter Wasserreiniger. Anthony Harris, London; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmfen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin. NW. 7. 19. 11. 01. S§9e. H. 30297. Verkoher zum Verkochen von Zukerlösungen auf Kristalle. “ Adolf Hinze, Nosiy, S.-A. 11. 4. 03.
2) Zurü@&nahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen \ind vom Patent- fucher zurückgenommen. 15e. A. §958. Einrichtung zum Falzen von Bogen ohne Quetschfalten auf gewöhnlichen Bogeu- falzmashinen. 15. 10. 03.
E S S925. Werkzeug für Brandmalerei. 59a. E. 8770. Abdichtung für Kolben rotierender Pumpen; Zus. 4. Pat. 135 982. 3. 12: 03.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Grteilung zw entridhtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen. als zurückgenommen. Wi A S3 §7D. Haken fär Bergmannslampen..
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