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Timestamp: 2016-10-22 16:21:01
Document Index: 26524089

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 176', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 156', 'Art. 152', 'Art. 159']

vertreten durch Rechtsanw�ltin Heidi Schwander,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Doris Leuthard,
B.X.________ und A.X.________ leben seit dem Eheschutzentscheid vom 21. September 2004 des delegierten Richters des Amtsgerichtspr�sidenten II von C.________ getrennt. Der Eheschutzrichter stellte die vier Kinder der Parteien unter die Obhut der Mutter, regelte die Unterhaltspflicht des Ehemannes der Gattin und den Kindern gegen�ber sowie das Besuchsrecht.
Gegen diesen Entscheid rekurrierte der Vater mit dem Antrag, es seien alle vier, eventuell nur die zwei j�ngeren T�chter, unter seine Obhut zu stellen; im Falle einer Gutheissung seines Hauptantrages erkl�rte er sich bereit, f�r den Unterhalt der Kinder aufzukommen und der Ehefrau bis Ende Juni 2005 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.-- zu zahlen, w�hrend bei Gutheissung seines Eventualantrages er sich bereit erkl�rte, an den Unterhalt der zwei �lteren Kinder je Fr. 500.-- monatlich zu zahlen. Im Verlaufe des obergerichtlichen Verfahrens kamen die Parteien bez�glich der Obhutszuteilung und des Besuchsrechtes im Sinne des Eventualantrages des Vaters �berein. Das Obergericht legte sodann die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder auf je Fr. 750.-- monatlich und f�r die Ehefrau pers�nlich gestaffelt auf Fr. 550.--, ab Januar 2006 auf Fr. 400.-- monatlich fest.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid erhebt A.X.________ staatsrechtliche Beschwerde, mit der sie den f�r sie pers�nlich festgelegten monatlichen Unterhaltsbeitrag als willk�rlich anficht. Dar�ber hinaus ersucht sie das Bundesgericht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege inklusive Rechtsverbeist�ndung f�r das Beschwerdeverfahren.
1.1 Das Bundesgericht pr�ft die Rechtsmittelvoraussetzungen frei und von Amtes wegen, ohne an die Auffassungen der Parteien gebunden zu sein (BGE 130 III 76 E. 3.2.2 S. 81 f.; 129 II 453 E. 2 S. 456, mit Hinweisen).
1.2 Eheschutzentscheide stellen regelm�ssig keine Endentscheide im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG dar und sind deshalb nicht berufungsf�hig (BGE 127 III 474, E. 2 S. 476-480). Die vorliegende staatsrechtliche Beschwerde ist demnach unter dem Blickwinkel von Art. 84 Abs. 2 OG zul�ssig. Rechtzeitig von der beschwerten Partei gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid erhoben, ist sie auch unter Beachtung der Art. 86 Abs. 1, 88 und 89 Abs. 1 OG zul�ssig.
Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76). Das Bundesgericht pr�ft nur gest�tzt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Auf appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 128 I 295 E. 7a S. 312; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.).
Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde sind neue Tatsachenbehauptungen, neue rechtliche Argumente und neue Beweisantr�ge grunds�tzlich unstatthaft. Ausnahmsweise sind neue Vorbringen rechtlicher und tats�chlicher Art zul�ssig, zu deren Geltendmachung erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides Anlass gegeben hat bzw. zu Gesichtspunkten, die sich aufdr�ngen und deshalb von der kantonalen Instanz offensichtlich h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen; weiter sind ausnahmsweise Vorbringen zul�ssig, die erstmals im Rahmen von Sachverhaltsabkl�rungen gem�ss Art. 95 OG Bedeutung erlangen, sowie neue rechtliche Vorbringen, falls die letzte kantonale Instanz volle �berpr�fungsbefugnis besass und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hatte (BGE 128 I 354, E. 6c S. 357 mit weiteren Hinweisen).
Wird der kantonalen Instanz Willk�r vorgeworfen, ist aufzuzeigen, inwiefern deren Entscheid offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletze oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufe (dazu BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 8, E. 2.1 S. 9, und 49, E. 4 S. 58, mit Hinweisen). Das Bundesgericht greift im �brigen nur ein, wenn nicht bloss die Begr�ndung des Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 128 I 81, E. 2 S. 86, und 177, E. 2.1 S. 182, mit Hinweisen).
Im Zusammenhang mit der Feststellung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Parteien zum Zwecke der Bemessung der f�r sie pers�nlich bestimmten Unterhaltsbeitr�ge macht die Beschwerdef�hrerin in mehrfacher Hinsicht Willk�r geltend.
3.1 Das Obergericht soll auf die Abkl�rung des beschwerdegegnerischen Einkommens 2004 ohne sachliche Gr�nde verzichtet haben. Damit sollen der Untersuchungsgrundsatz und mit ihm Art. 9 BV verletzt sein.
3.1.1 Das Obergericht hat dem beschwerdegegnerischen Einkommen 4� Seiten gewidmet. Nachdem es zun�chst die Standpunkte beider Parteien zusammengefasst hat, hat es - unter best�tigendem Verweis auf die einschl�gigen Ausf�hrungen der ersten Instanz - die Berechnungsgrunds�tze erl�utert und auf den konkreten Einzelfall angewandt, wobei es zwischen der Phase der Betriebsumstellung im Jahre 2004 und der Phase danach, gest�tzt auf die Angaben aus den Jahren 2001 bis 2003, unterschieden hat. Es ist dabei zum Ergebnis gelangt, dass dem Beschwerdegegner f�r das Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 54'000.--, w�hrend f�r die Nachfolgejahre ein solches von Fr. 73'600.-- anzurechnen sei.
3.1.2 Ob die apodiktische Behauptung der Beschwerdef�hrerin, dass die Untersuchungsmaxime (dazu: BGE 129 III 417, E. 2.1.1 S. 419 f.; 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414) immer gelte, sobald (auch) Kinderunterhaltsbeitr�ge zu regeln seien, kann offen gelassen werden, da die Maxime, wie nachfolgend (E. 3.1.3 ff.) dargelegt wird, nicht verletzt ist.
3.1.3 Das Obergericht erachtet ausdr�cklich, dass der Beschwerdegegner eine Einkommenseinbusse f�r das Jahr 2004 glaubhaft dargetan habe. Eine ausf�hrliche, einschl�gige Begr�ndung fehlt zwar, sowohl im obergerichtlichen als auch im erstinstanzlichen Entscheid. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass der Beschwerdegegner vor Obergericht seine Unterhaltspflichten unter anderem mit dem Argument anfocht, im Jahre 2004 wegen der Umstellung auf eine andersartige Viehzucht eine Einkommenseinbusse erlitten zu haben (bzw. zu erleiden). Die Beschwerdef�hrerin wusste also, wie das Obergericht in seiner Vernehmlassung zu Recht betont, dass diese Frage m�glicherweise Thema im obergerichtlichen Entscheid sein k�nnte. Es ergibt sich nun aus dem angefochtenen Entscheid aber nicht, dass die Beschwerdef�hrerin dieses gegnerische Argument bestritten h�tte, und ebenso wenig behauptet sie in ihrer Beschwerdeschrift, solches getan zu haben. Sie f�hrt vielmehr aus, im obergerichtlichen Verfahren keinen Anlass gehabt zu haben, entsprechende Beweisantr�ge zu stellen.
Dem kann nicht beigepflichtet werden, denn die Untersuchungsmaxime befreit die Parteien nicht von der Obliegenheit, sich aktiv am Verfahren zu beteiligen und namentlich die eigenen Thesen vorzutragen und den Richter �ber den Sachverhalt zu informieren bzw. Beweise zu offerieren (BGE 128 III 411, E. 3.2.1 S. 414). Weil also einerseits die Untersuchungsmaxime mindestens (m�gliche) Bestreitungen nicht ersetzen muss, und weil andererseits Eheschutzmassnahmen im summarischen Verfahren mit eingeschr�nkten Beweismitteln und auf Glaubhaftigkeit herabgesetztem Beweismass ergehen (BGE 127 III 474, E. 2b/bb S. 478), kann hier von einer offensichtlich krassen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Ergebnis keine Rede sein.
3.2 Die Anrechnung eines Einkommens von Fr. 54'000.-- an den Beschwerdegegner f�r das Jahr 2004 soll dar�ber hinaus das Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung sein, da der angefochtene Entscheid nicht ausf�hre, gest�tzt auf welche Umst�nde, Grundlagen, Indizien, Vermutungen oder allgemeinen Lebenserfahrungen die angenommene Einkommenseinbusse ermittelt worden sei. Zudem habe das Obergericht das Resultat seiner Beweisw�rdigung nicht begr�ndet.
Wie in E. 3.1.3 bereits erw�hnt wurde, hat das Obergericht �ber die Einkommensverh�ltnisse des Beschwerdegegners im Jahre 2004 tats�chlich nicht viele Worte verloren, sondern seine Annahme eines j�hrlichen Einkommens in der H�he von Fr. 54'000.-- weitestgehend auf sein Ermessen abgest�tzt. Auch hier muss allerdings ber�cksichtigt werden, dass der Beschwerdegegner vor Obergericht geltend gemacht hatte, dass er im Jahre 2004 "praktisch kein Einkommen erzielen werde", was die Beschwerdef�hrerin angeblich nicht bestritten hat (E. 3.1.3 vorne). Dem Obergericht stellte sich also nicht so sehr die Frage nach dem tats�chlichen Einkommen des Beschwerdegegners im Jahre 2004, sondern vielmehr die weitere Frage, in welchem Ausmass ihm ein Verm�gensverzehr zumutbar sei f�r den Fall, dass er nicht einmal das ihm angerechnete Einkommen erwirtschaften w�rde. Das Obergericht rechnete dem Beschwerdegegner also f�rs Jahr 2004 ein hypothetisches Einkommen an, wie es in seiner Vernehmlassung betont. Das Vorhandensein eines ausreichenden Verm�gens auf Seiten des Beschwerdegegners hat dem Obergericht - mit anderen Worten - eine genauere Abkl�rung seines Einkommens f�r das Jahr 2004 als �berfl�ssig erscheinen lassen.
Angesichts der unterbliebenen Bestreitung eines grunds�tzlichen Einkommensr�ckganges seitens der Beschwerdef�hrerin kann dieses Vorgehen nicht als willk�rlich bezeichnet werden, wodurch sich auch die ger�gte Beweisw�rdigung der Willk�rr�ge entzieht.
3.3 Eine trotzdem anzunehmende Einkommenseinbusse f�r das Jahr 2004 h�tte der Beschwerdegegner - trotz schwankender Rechtsprechung und Lehre - mit einem Verm�gensverzehr ausgleichen sollen, zumal eine solche Einbusse vor�bergehender Natur und auf seinen einseitigen Entscheid zur�ckzuf�hren sei.
3.3.1 Damit spricht die Beschwerdef�hrerin offensichtlich die Frage der grunds�tzlichen Zumutbarkeit und, bejahendenfalls, des Ausmasses eines allf�lligen Verm�gensverzehrs im Eheschutzverfahren an. Sie anerkennt selbst, dass es zu dieser Frage bisher weder bundesgerichtliche Richtlinien noch �bereinstimmende Lehrmeinungen gibt. Der erstinstanzliche Richter habe sich eine ausf�hrliche Beantwortung dieser Frage sparen k�nnen, denn er habe einen Verm�gensverzehr selbst zum Ausgleich einer vollst�ndigen Einkommenseinbusse f�r zul�ssig erachtet; das Obergericht aber, welches einen Verm�gensverzehr nur f�r zumutbar gehalten habe, falls der Beschwerdegegner tats�chlich weniger als Fr. 54'000.-- habe verdienen k�nnen, h�tte genaue Abkl�rungen �ber die tats�chlichen Einkommensverh�ltnisse nicht unterlassen d�rfen, weil es sonst auch die Frage nach dem Ausmass des zul�ssigen Verm�gensverzehrs gar nicht h�tte beantworten k�nnen.
3.3.2 Die Kritik der Beschwerdef�hrerin hat, abstrakt betrachtet, wohl etwas f�r sich. Dabei bleibt allerdings etwas Wichtiges ausgeblendet: Wie viel der Beschwerdegegner letztendlich von seinem Verm�gen wird anzehren m�ssen, um seinen Verpflichtungen nachzukommen, ist f�r sie als Gl�ubigerin von Unterhaltsleistungen jedoch ohne Belang. Denn so oder anders bemessen sich Letztere nach dem auf Fr. 54'000.-- gesch�tzten Einkommen. Nachdem festgehalten wurde, dass die Festlegung eines Einkommens in dieser H�he nicht willk�rlich war (E. 3.2 vorne), fehlt ihr f�r eine detailliertere Stellungnahme des Bundesgerichts zur Frage des Verm�gensverzehrs des Unterhaltsschuldners ein rechtlich schutzw�rdiges Interesse im Sinne von Art. 88 OG - ganz abgesehen davon, dass die Willk�rbeschwerde eine freie Pr�fung dieser Rechtsfrage nicht zul�sst.
3.3.3 Im selben Zusammenhang h�lt die Beschwerdef�hrerin die Annahme des Obergerichts, dass der Verm�gensverzehr problematisch sei, weil dadurch teilweise die g�terrechtliche Auseinandersetzung vorweggenommen werde, f�r den vorliegenden Fall als unhaltbar. Ein solcher Verzehr sei auf jeden Fall notwendig, auch nur um ihren Notbedarf wenigstens teilweise zu decken; weil aber ohnehin - trotz Verm�gensverzehrs - auf Seiten der Beschwerdef�hrerin kein �berschuss entst�nde, w�rde ein solcher keine Verm�gensverschiebung bewirken. Solange sie ein Manko verzeichne, sei ein Verm�gensverzehr in jedem Falle gerechtfertigt.
Das Obergericht h�lt einen Verm�gensverzehr unter den gegebenen Umst�nden als f�r den Beschwerdegegner zumutbar, will dem jedoch gewisse Grenzen setzen, weil "ein Verm�gensverzehr in diesem Ausmass als nicht unproblematischer Eingriff in die Verm�genslage des Gesuchsgegners [erscheint], wird doch dadurch teilweise die g�terrechtliche Auseinandersetzung vorweggenommen, was nicht Zweck des Eheschutzverfahrens ist".
3.3.4 Was an dieser Begr�ndung widerspr�chlich sein soll, ist nicht auf Anhieb verst�ndlich. Es ist einerseits n�mlich richtig, dass die bundesgerichtliche Rechtsprechung den Grundsatz aufgestellt hat, dass im Massnahmeverfahren keine Verm�gensverschiebung eintreten soll, die eine g�terrechtliche Auseinandersetzung vorwegnimmt (BGE 121 I 97 E. 3b S. 100). Eine solche Verm�gensverschiebung kann bei zu hohen Unterhaltsbeitr�gen eintreten, welche Verm�gensbildung erm�glichen: Davon ist im erw�hnten Urteil die Rede, und dies ist offensichtlich auch die Vorstellung der Beschwerdef�hrerin. Vorweggenommen wird aber die g�terrechtliche Auseinandersetzung bei Verm�gensverzehr zwecks Erbringung von Unterhaltsleistungen wohl auch auf Seiten des Pflichtigen. Diese �berlegung entbindet nun den Pflichtigen nicht absolut davon, n�tigenfalls sein Verm�gen anzugreifen (BGE 129 III 7, E. 3.1.2 S. 9-10, allerdings bezogen auf eine nacheheliche Unterhaltsrente gem�ss Art. 125 ZGB). Dieser Grundsatz findet auch w�hrend bestehender Ehe Anwendung, wenn das eheliche Einkommen nicht ausreicht, den Grundbedarf der Ehegatten zu decken. Der Zugriff auf die Verm�genssubstanz soll allerdings nicht voraussetzungslos und lediglich subsidi�r erfolgen, und dies vor allem im vorger�ckten Alter (zuletzt Vetterli, in: FamKommentar Scheidung, Bern 2005, N. 31 zu Art. 176 ZGB). Bedeutsam erscheint das Zusammenspiel zwischen Rentenbemessung und Verm�gensverzehr: Die Bemessung der Rente liegt im richterlichen Ermessen (im Massnahmeverfahren BGE 111 II 103 E. 3b S. 105; allgemein BGE 127 III 136 E. 3a S. 141 mit Hinweisen). Da sich das Ausmass des Beizuges von Verm�gen auf die H�he der Rente auswirkt, muss auch im richterlichen Ermessen liegen, wie stark das Verm�gen beigezogen werden soll (Urteil vom 29. Mai 2002 [5P.173/2002] E. 5a, in: FamPra.ch 2002, S. 806).
So betrachtet weicht der angefochtene Entscheid, der sowohl die H�he der zugesprochenen Rente als auch das Ausmass des Verm�gensverzehrs nach richterlichem Ermessen festlegt, von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kaum ab, und kann folglich nicht als willk�rlich betrachtet werden.
3.3.5 Dagegen vermag auch der weitere Einwand der Beschwerdef�hrerin, wonach in jedem Falle ein Verm�gensverzehr gerechtfertigt sein soll, solange die Beschwerdef�hrerin ein Manko verzeichne, nicht durchzugreifen: Sie blendet dabei den weiteren Grundsatz aus, wonach dem leistungspflichtigen Ehegatten das betreibungsrechtliche Existenzminimum belassen werden muss (BGE 121 I 97, E. 3b und 3c S. 100-102). Daraus ist n�mlich abzuleiten, dass die Unterhaltsgl�ubigerin keinen absoluten Anspruch darauf hat, dass der Pflichtige ihr Existenzminimum unter allen Umst�nden deckt.
3.3.6 Deshalb erscheint die L�sung, die das Obergericht f�r die Berechnung der f�r das Jahr 2004 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge getroffen hat, und die darin besteht, auf Seiten des Beschwerdegegners eine behauptete Einkommensverminderung nur nach Ermessen zu ber�cksichtigen und den Pflichtigen anzuhalten, ein allf�lliges Einkommensmanko mittels Verm�gensverzehr aufzufangen, jedenfalls nicht willk�rlich, denn sie tr�gt den dargelegten, miteinander nicht leicht zu vereinbarenden Grunds�tzen geb�hrend Rechnung.
3.4 Weiter betrachtet die Beschwerdef�hrerin die Annahme eines monatlichen Einkommens des Beschwerdegegners f�r das Jahr 2005 von Fr. 6'130.-- als willk�rlich: Die Qualifizierung der im Jahre 2003 unfallbedingt bezogenen Taggelder als ausserordentliche Eink�nfte entspringe offensichtlich falscher Beweisw�rdigung, und in der Landwirtschaft sei eine generelle Entspannung der Einkommenssituation zu verzeichnen.
3.4.1 Die Taggelder, die der Beschwerdegegner im Jahre 2003 erhalten hat und welche deshalb die entsprechende Jahresrechnung beeinflusst haben, betrachtet das Obergericht als zumindest teilweise ausserordentliche Ertr�ge, "zumal in der entsprechenden Jahresrechnung keine zus�tzlichen Lohnkosten verbucht sind". Dass keine zus�tzlichen Lohnkosten entstanden seien, lasse aber gem�ss der Beschwerdef�hrerin "den Schluss nicht zu, dass die Taggelder nicht daf�r verwendet wurden, wof�r sie auch gedacht sind, n�mlich eine unfall- oder krankheitsbedingte Einkommenseinbusse aufzufangen". Damit argumentiert sie aber nicht weniger apodiktisch als das Obergericht und begn�gt sich, dessen Meinung einfach ihre eigene Auffassung gegen�berzustellen. Auf diese appellatorische Kritik kann nicht eingetreten werden (E. 2 hiervor). Im �brigen hat das Obergericht f�r dieses Betriebsjahr trotz der Ertragseinbusse ein Einkommen von Fr.75'500.-- (inkl. Familien- und Kinderzulagen von Fr.7'980.--) festgestellt. Daraus kann gefolgert werden, dass mit den Unfalltaggeldern der Ertragsausfall - zumindest teilweise - kompensiert worden ist, da keine fremden Arbeitskr�fte eingestellt worden sind.
3.4.2 Zur voraussichtlichen Entwicklung des beschwerdegegnerischen Einkommens erachtet das Obergericht es f�r unwahrscheinlich, dass dieser die guten Einkommen aus den Jahren 2001 und 2002 "infolge der gerichtsnotorischen Preissituation in der Landwirtschaft" wird wieder erzielen k�nnen. Die gegenteilige Meinung der Beschwerdef�hrerin, dass "sich generell die Einkommenssituation in der Landwirtschaft entspannt", beruht ebenfalls auf Mutmassungen, die nicht mehr �berzeugungskraft haben als die Auffassung des Obergerichts und deshalb keinen Willk�rvorwurf zu begr�nden verm�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
3.4.3 Die R�ge schliesslich, dass der Beschwerdegegner im Jahre 2003 ausserordentliche Privatbez�ge in der H�he von Fr. 30'000.-- get�tigt habe, die ihm als Einkommen h�tten angerechnet werden m�ssen, findet im angefochtenen Entscheid keinen Niederschlag. Die Beschwerdef�hrerin behauptet zwar, diesen Einwand vorgebracht zu haben, doch er ist in ihrer kantonalen Rekursantwort nicht enthalten. Auf diese neue R�ge ist demnach nicht einzutreten.
3.5 Zuletzt wehrt sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Ber�cksichtigung von monatlichen R�ckstellungen f�r die laufenden Steuern im Notbedarf des Beschwerdegegners, weil dies gegen die konstante Rechtsprechung des Bundesgerichtes verstosse und ohne jegliche Begr�ndung seitens des Obergerichtes vorgenommen worden sei.
3.5.1 Gem�ss dem angefochtenen Entscheid scheint es, als ob die Beschwerdef�hrerin hinsichtlich des Steuerabzuges des Ehemannes vor Obergericht den Grundsatz seiner Ber�cksichtigung nicht ger�gt habe, sondern nur dessen H�he. Anderes macht sie in ihrer Beschwerdeschrift auch nicht geltend. In der Tat liest man in ihrer kantonalen Rekursantwort: "Das Bundesgericht tendiert dazu, bei Mangelf�llen die Steuerpflicht des Rentenschuldners bei der Berechnung seines familienrechtlichen Grundbedarfs nicht zu ber�cksichtigen [...]. Demnach ist der Steuerbetrag des Rekurrenten bei der Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge grunds�tzlich nicht zu ber�cksichtigen. Der von der Vorinstanz errechnete Betrag liegt daher an der obersten Grenze". Somit erscheint die Grundsatzr�ge hier neu und, als solche, unzul�ssig. Inhaltlich w�re sie ohnehin nicht zu sch�tzen, denn unter den geschilderten Umst�nden durfte das Obergericht davon ausgehen, dass die grunds�tzliche Ber�cksichtigung der Steuerlast des Pflichtigen nicht prinzipiell in Abrede gestellt worden war, was eine eingehende Begr�ndung �berfl�ssig erscheinen liess.
3.5.2 Ebenso wenig zu finden ist in der kantonalen Rekursantwort die weitere R�ge, wonach die obergerichtliche L�sung willk�rlich sei, weil ihre Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesgerichtes unbegr�ndet sei: Aus diesem Grunde, und weil sie - zusammen mit der R�ge zur grunds�tzlichen Ber�cksichtigung der Steuern des Pflichtigen - bereits vor Obergericht h�tte erhoben werden k�nnen, ist auf sie ebenfalls nicht einzutreten.
3.6 Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die vom Obergericht getroffene Regelung des Getrenntlebens in ihrer Gesamtheit betrachtet nicht unhaltbar erscheint. Dass die Beschwerdef�hrerin auf Sozialhilfe angewiesen ist, w�hrend der Beschwerdegegner sein Verm�gen nur in engem Rahmen anzuzehren braucht, ist mit den von Lehre und Rechtsprechung entwickelten Grunds�tzen durchaus vereinbar.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich mithin als unbegr�ndet, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrerin wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Weil das Rechtsmittel von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte, ist die anbegehrte unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern (Art. 152 Abs. 1 OG). Die Beschwerdef�hrerin schuldet eine angemessene Entsch�digung an den Beschwerdegegner (Art. 159 Abs. 1 OG).