Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2308-7552/2013/02.html
Timestamp: 2018-07-16 23:56:27
Document Index: 70511298

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 43', '§ 49', 'OGH']

DAG 2013/11
Parkausweis für Menschen mit Behinderung – Rechtsgrundlagen
Parkausweis nach § 29b StVO; Behindertenpass.
Ab 1. 1. 2014 gilt bundesweit eine einheitliche Regelung zur Ausstellung eines Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen. Die gutachterlichen Kriterien werden vereinheitlicht und die Rechtssicherheit im Instanzenzug wird durch Bundesverwaltungsgerichte erhöht.
DAG 2013/12
Verordnung zum Parkausweis – gutachterlich Relevantes
Verordnung zur Ausstellung des Behindertenpasses und des Parkausweises.
In diesem Beitrag wird die Entstehung der medizinisch relevanten Textpassagen der Verordnung dargestellt und werden wichtige medizinische Passagen der Erläuterungen angeführt. Die Intention des Gesetzgebers zu kennen, erleichtert Gutachtern die Beurteilung funktioneller Defizite zur Ausstellung des Parkausweises.
DAG 2013/13
Parkausweis für Menschen mit Behinderung: orthopädische Kriterien
Parkausweis nach § 29b StVO; orthopädische diagnostische Kriterien.
Dieser Beitrag behandelt die orthopädischen diagnostischen Kriterien erheblicher Funktionseinschränkungen der unteren Extremitäten. Er erläutert das Anforderungsprofil zur Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel und weist auf zumutere Hilfsmittel und ungünstiges Zusammenwirken mehrerer Leidenskomponenten hin.
Marina Pirker-Gassner
DAG 2013/14
Parkausweis für Menschen mit Behinderung: kardiologische und angiologische Kriterien
Parkausweis nach § 29b StVO; kardiologische und angiologische Kriterien.
Dieser Beitrag behandelt die kardiologischen und angiologischen Beurteilungskriterien zur bundesweit einheitlichen Regelung zur Ausstellung eines Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen ab 1. 1. 2014: Krankheitsbilder, diagnostische Möglichkeiten, Komorbiditäten und Kriterien für schwere Verlaufsformen.
DAG 2013/15
Parkausweis für Menschen mit Behinderung: pulmologische Kriterien
Parkausweis nach § 29b StVO; pulmologische diagnostische Kriterien.
Dieser Beitrag behandelt die pulmologischen Beurteilungskriterien zur bundesweit einheitlichen Regelung zur Ausstellung eines Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen ab 1. 1. 2014: Krankheitsbilder, diagnostische Methoden, Komorbiditäten, immunsuppressive Therapie.
Ernst G. Kohout
DAG 2013/16
Parkausweis für Menschen mit Behinderung: psychiatrische und neurologische Kriterien
Phobien; kognitive Einschränkungen; periphere und cerebrale Lähmungen.
In diesem Beitrag werden objektivierbare Kriterien bei psychiatrischen und neurologischen Erkrankungen vorgestellt sowie typische Erscheinungsformen und deren Relevanz bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel behandelt.
Ulli Caravias-Krones
DAG 2013/17
Krankentransporte gratis und Parkausweise für Menschen mit Behinderung – patientenfreundliche Leistung oder wirtschaftliche Verschwendung?
Kriterien zur Übernahme von Transportkosten bei Gehunfähigkeit; Infektionsgefahr und Parkausweis.
Die medizinische Infrastruktur in Österreich ist hochentwickelt und ermöglicht jedem Bürger eine optimale Versorgung. Damit das auch in Zukunft so bleibt, mahnen Gesundheitsökonomen, -manager und Politiker Sparmaßnahmen abseits der Kernbereiche der Gesundheitsversorgung ein. Beispiele sind das Transportwesen für Kranke und der Parkausweis für Menschen mit Behinderungen. Im Einzelfall ist nicht immer leicht zu entscheiden, welche Patienten von den Angeboten profitieren dürfen.
DAG 2013/18
Verwaltungsgerichtsbarkeit – alles neu ab 2014
Verwaltungsgerichtsbarkeit; Rechtssicherheit durch unabhängiges Gericht.
Die Reform Verwaltungsgerichtsbarkeit bringt grundlegende Änderungen der österreichischen Verwaltung: Beschwerden gegen Bescheide von Verwaltungsbehörden werden in Zukunft bei Gericht behandelt.
DAG 2013/19
Eine Fallgeschichte mit Stolpersteinen
Analogie bei der diagnosebezogenen Einstufung nach dem BPGG.
Eine Fallgeschichte, die aufzeigt, wie entscheidend auch für den ärztlichen Sachverständigen die Kenntnis der Gesetze und Judikatur ist, wie wichtig eine kritisch hinterfragende und neutrale Haltung in jedem Einzelfall ist.
DAG 2013/20
Zielgerichtete Handlung trotz schwerster Gehirnverletzung.
Zwei spektakuläre Fälle zeigen auf, dass schwerst Gehirnverletzte noch komplexe Handlungen ausführen können.
DAG 2013/21
e-Rechnung an den Bund ab 2014
Verpflichtende elektronische Rechnungslegung an Bundesdienststellen ab 1. 1. 2014.
Ab 1. 1. 2014 sind alle Vertragspartner des Bundes im Waren- und Dienstleistungsverkehr verpflichtet, Rechnungen ausschließlich in elektronisch strukturierter Form einzubringen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick über die dazu nötigen Schritte.
DAG 2013/22
Gewinnfreibeträge für Sachverständige
Gewinnfreibetrag und investitionsbedingter Gewinnfreibetrag zwischen Euro 30.000,– und Euro 230.000,–.
Dieser Beitrag bietet eine übersichtliche Darstellung der Gewinnfreibeträge in Korrelation zur Gewinnhöhe ab der Steuererklärung 2013.
DAG 2013/23
Mehrfache Zuerkennung einer Mühewaltungsgebühr bei verschiedenen Fragenbereichen.
Für die (ausschließliche) Klärung der Frage der Zurechnungs(un)fähigkeit des Angeklagten zum Tatzeitpunkt ist die Mühewaltungsgebühr lediglich einmal zuzuerkennen.
§ 43 Abs. 1 Z. 1 lit. d GebAG; § 49 Abs. 3 GebAG
OLG Graz 28. 6. 2013, 10 Bs 207/13m
DAG 2013/24
Keine Aufklärungspflicht über ein Risiko, das in der Fachliteratur noch unbekannt ist.
Wegen der gebotenen Ex-ante-Betrachtung ist es vertretbar, dass ein Patient über ein in der medizinischen Fachliteratur zum Zeitpunkt des Eingriffs noch nicht beschriebenes Risiko nicht aufgeklärt wird.
OGH 29. 4. 2013, 8 Ob 133/12k
DAG 2013/25
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