Source: http://www.tinnitus-coach.eu/agb/
Timestamp: 2019-09-18 15:27:33
Document Index: 275328874

Matched Legal Cases: ['§2', '§ 2', '§3', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 2', '§ 19', '§ 9', '§ 7', '§ 8', '§12', '§13']

» Allgemeine Geschäftsbedingungen | Tinnitus-Coach
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Institut Maria Holl GmbH, Ahornstr. 22, 52074 Aachen (nachfolgend Institut Maria Holl GmbH) und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, sofern sie von Institut Maria Holl GmbH schriftlich anerkannt worden sind.
1. Der E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining ist ein interaktives Lernprogramm, dass Nutzer in die Lage versetzt, ihren Tinnitus mit Hilfe der Lerninhalte selber positiv zu beeinflussen. Die Nutzer erhalten hierbei Übungen in Form von Videos und Texten. Fragen dienen dabei der Kontrolle des Lernerfolges und des Trainingfortschritts.
Die Angebote des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining untergliedert sich dabei wie folgt:
a.) Der E-Learning Kurs ist in 12 Übungen untergliedert. Nach jeweils zwei Wochen werden zu Gunsten des Nutzers die Materialien für die nächstfolgende Übung frei geschaltet. Die vorherigen Übungen sind bis zum Abschluss des Kurses weiter nutzbar. Nach sechs Monaten endet die Freischaltung und die Inhalte sind nicht weiter nutzbar. Eine weitere Nutzung bedarf eines neuen Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Institut Maria Holl GmbH. Für eine weitere Nutzung für den Zeitraum von sechs Monaten wird eine Gebühr von 50% des Betrages für die Erstnutzung fällig.
b.) Sonderleistungen: Je nach Bedarf werden seitens Institut Maria Holl GmbH sog. „Sonderleistungen“ angeboten. Hierbei handelt es sich z.B. um telefonische Beratungsleistungen. Diese sind zusätzlich buchbar und unter der Rubrik „Sonderleistungen“ abrufbar und buchbar.
2. Für die Nutzung des jeweiligen Angebotes des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining zahlt der Nutzer an Institut Maria Holl GmbH eine Vergütung, die sich an den jeweils aktuellen Vergütungsreglungen (s. §2, 2) orientiert. Die Registrierung und die Eröffnung eines tinnitus-coach-Kundenkontos sind kostenlos.
3. Ein Anspruch auf Nutzung des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining und seiner Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Zugang und die Speicherkapazität können im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen oder Durchführung technischer Maßnahmen zeitweise beschränkt sein. Soweit vorhersehbar wird Institut Maria Holl GmbH auf Leistungsbeschränkungen hinweisen.
§ 2 Registrierung und Eröffnung tinnitus-coach-Kundenkonto und Vertragsschluss über Nutzung der Angebote
1. Um die von Institut Maria Holl GmbH dargestellten Angebote nutzen zu können, bedarf es zunächst des Abschlusses eines allgemeinen Nutzungsvertrages zwischen Institut Maria Holl GmbH und dem jeweiligen Nutzer. Dieser erfolgt durch die Eröffnung eines tinnitus-coach-Kundenkontos auf der Internetseite www.tinnitus-coach.de unter Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Institut Maria Holl GmbH.
Mit dem Ausfüllen des Registrierungsbogens auf dieser Webseite, der Kenntnisnahme dieser AGB durch ankreuzen eines Bestätigungsfeldes und dem Klick auf die Schaltfläche "Registrieren" stellt der Nutzer einen Antrag auf Eröffnung eines tinnitus-coach-Kundenkontos unter Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Institut Maria Holl GmbH.
Das Institut Maria Holl GmbH wird den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigen und dem Nutzer einen Aktivierungs-Link zur Eröffnung des Kundenkontos übermitteln. Diese Bestätigung stellt die Annahme des Antrages dar.
Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt.
2. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, Angebote aus dem E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining über den Login-Bereich zu nutzen. Für die Nutzung der Angebote aus dem E-Learning Kurs fällt eine einmalige Gebühr in Höhe von 99,00 Euro an. Über die Nutzung des Angebotes schließt der Nutzer mit Institut Maria Holl GmbH einen speziellen Nutzungsvertrag unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Dabei nimmt der Nutzer die auf der Website dargestellten Angebote von Institut Maria Holl GmbH an, indem er die Bestellmaske ausfüllt und mittels Mausklick oder durch Betätigen der Enter-Taste auf "Kostenpflichtig bezahlen" an Institut Maria Holl GmbH schickt. Mit Eingang der Bestellung bei Institut Maria Holl GmbH ist der Vertrag dann zustande gekommen. Die Annahme der Angebote von Institut Maria Holl GmbH kann darüber hinaus schriftlich, telefonisch oder per Email erfolgen.
Institut Maria Holl GmbH schickt dem Nutzer eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung).
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss gespeichert und kann im tinnitus-coach-Kundenkonto jederzeit abgerufen werden
3. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Ebenso ist es untersagt, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
4. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, Institut Maria Holl GmbH unverzüglich zu informieren. Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Der Nutzer trägt die Beweislast dafür, dass er nicht die Zugangsdaten für unbefugte Dritte zugänglich gemacht hat. Für Schäden und Kosten, die Institut Maria Holl GmbH dadurch entstehen, dass Benutzername und Passwort nicht geheim gehalten wurden, haftet der Nutzer.
5. Institut Maria Holl GmbH wird das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte weitergeben und einen Nutzer niemals per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
6. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Institut Maria Holl GmbH eine Registrierung ohne Angaben von Gründen ablehnen, in diesem Fall wird Institut Maria Holl GmbH die durch den Nutzer übermittelten Daten unverzüglich löschen.
7. Die Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Seitens von Institut Maria Holl GmbH lässt es sich nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Institut Maria Holl GmbH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
8. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem tinnitus-coach-Kundenkonto umgehend zu korrigieren und Institut Maria Holl GmbH hierüber zu informieren.
9. Institut Maria Holl GmbH speichert den Vertragstext. Die Kundendaten des Nutzers können im jeweiligen tinnitus-coach-Kundenkonto eingesehen werden.
10. Um die von Institut Maria Holl GmbH dargestellten Angebote zu nutzen ist eine gute gesundheitliche Verfassung Voraussetzung. Auf jeden Fall sollte der Nutzer Überbeanspruchung vermeiden, um einem Verletzungsrisiko vorzubeugen. Die Inhalte der Produkte ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um einen medizinischen Rat. Es besteht Eigenverantwortlichkeit, d.h. alle Informationen werden auf eigenes Risiko genutzt.
§3 Sperrung, Kündigung
1. Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, kann Institut Maria Holl GmbH - unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des jeweiligen Nutzers - nach eigenem Ermessen Nutzer verwarnen oder das tinnitus-coach-Kundenkonto vorläufig sperren.
2. Tatsachen, die geeignet sind eine fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages begründen, rechtfertigen auch eine endgültige Sperrung und Löschung des tinnitus-coach-Kundenkonto. Tatsachen, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen, liegen insbesondere vor, wenn
a. der Nutzer falsche Angaben bei der Anmeldung gemacht hat,
b. Verstöße gegen sonstige gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegen,
c. oder der Nutzer in Zahlungsverzug gerät.
3. Im Falle einer durch Institut Maria Holl GmbH ausgesprochenen Kündigung ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut bei Institut Maria Holl GmbH anzumelden und darf auch kein anderes tinnitus-coach-Kundenkonto nutzen. Institut Maria Holl GmbH kann das tinnitus-coach-Kundenkonto unverzüglich löschen, es sei denn das Geschäftsverhältnis muss noch abgewickelt werden.
4. Nutzer können den allgemeinen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung muss schriftlich gegenüber Institut Maria Holl GmbH erklärt werden. Für diesen Fall kann Institut Maria Holl GmbH das tinnitus-coach-Kundenkonto unverzüglich löschen, es sei denn das Geschäftsverhältnis muss noch abgewickelt werden.
Sollten daher zum Zeitpunkt der Nutzung noch spezielle Nutzungsverträge über die Nutzung der Angebote von Institut Maria Holl GmbH abzuwickeln sein, so ist die Kündigung erst zum Abschluss des Geschäftsverhältnisses möglich. Das Dienstverhältnis endigt dann mit dem Ablauf der Zeit, für die es eingegangen ist.
Die gesetzlich vorgesehenen Kündigungsmöglichkeiten bleiben hiervon unberührt.
Spezielle Nutzungsverträge können nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten gekündigt werden.
5. Institut Maria Holl GmbH kann den allgemeinen Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündigen. Die Rechte aus Absatz 1 und 2 bleiben hiervon unberührt. Spezielle Nutzungsverträge können nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten gekündigt werden.
E-Mail: info@tinnitus-atemtherapie.de
§ 5 Lehrgangsinhalte/Konzeption des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining
Die Lehrgangsinhalte der jeweiligen des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining sind auf der Homepage hinterlegt (vgl. dazu auch § 7 Änderungsvorbehalt). Für die Bearbeitung einer jeden Übung wird eine Bearbeitungszeit von 14 Tagen empfohlen. Diese Zeitspanne dient der intensiven Auseinandersetzung mit den Lerninhalten und zählt zum konzeptionellen Aufbau und den Zielen des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining. Die Freischaltung zum ersten Modul des jeweils gebuchten E-Learning-Lehrgangs erfolgt nach Eingang der kompletten Kursgebühr (vgl. dazu auch § 6 Zahlung und Verzug).
1. Zahlungen sind sofort mit Vertragsschluss nach § 2 dieser AGB fällig. Der Kunde hat den geschuldeten Betrag dann innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten. Es gilt der Zahlungseingang bei Institut Maria Holl GmbH.
2. Der Kunde als Schuldner der Entgeltforderung kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet.
3. Institut Maria Holl GmbH akzeptiert als Zahlungsmöglichkeiten, um die schnelle Abwicklung des Geschäfts zu gewährleisten Giropay, Paypal oder die Abbuchung über ein Kreditkartenkonto (Visa und Mastercard).
Sie kommen als Schuldner der Entgeltforderung spätestens in Verzug, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang dieser Rechnung geleistet haben.
Institut Maria Holl GmbH behält sich Moduländerungen bei notwendigen inhaltlichen, methodischen und organisatorischen Anpassungen - auch während des laufenden Kurses - vor, soweit diese den Gesamtcharakter der angekündigten Fortbildung nicht wesentlich ändern. Außerdem behält sich Institut Maria Holl GmbH Änderungen an der Plattform bzw. der Nutzungsumgebung im Sinne der Weiterentwicklung und Verbesserung des Angebotes vor. Ersatzansprüche der Nutzer entstehen dadurch nicht.
1. Institut Maria Holl GmbH erteilt dem Nutzer das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht die urheberrechtlich geschützten Materialien im Rahmen der Angebote des E-Learning Kurs in Tinnitus-Atemtraining unter Berücksichtigung der weiteren Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen – insbesondere der Laufzeit der jeweiligen Angebote - per Online-Zugriff zu verwenden und die dazugehörige Dokumentation zu benutzen.
Weitere Rechte werden durch diesen Vertrag nicht eingeräumt. Urheber-, Verwertungs- und sonstige Rechte verbleiben im Übrigen vollständig bei Institut Maria Holl GmbH.
2. Das Recht, die urheberrechtlich geschützten Werke oder die Dokumentationen als Vervielfältigungsstück Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zu überlassen, ist ausgeschlossen. Insbesondere hinsichtlich der Anzahl der Nutzer ist die Nutzung der Werke oder der Dokumentation nur in dem Umfang vertraglich gestattet, für den eine entsprechende Nutzungsgebühr bezahlt worden ist.
Dem Nutzer ist es untersagt, die urheberrechtlich geschützten Werke zu bearbeiten oder sonst wie umzugestalten, durch Veräußerung, Verschenken, Vermieten oder Verleihen zu verbreiten, öffentlich Zugänglich zu machen (§ 19a UrhG) oder zu lizenzieren, zu verkaufen oder Dritten zur Verfügung zu stellen.
1. Institut Maria Holl GmbH haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Institut Maria Holl GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Institut Maria Holl GmbH für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Institut Maria Holl GmbH. Im Übrigen ist die Haftung von Institut Maria Holl GmbH ausgeschlossen.
2. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Institut Maria Holl GmbH und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
3. Eine Haftung für Folgen technischer Mängel (vgl. § 9) - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen.
4. Die Inhalte der Seiten von Institut Maria Holl GmbH wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte kann Institut Maria Holl GmbH jedoch keine Gewähr übernehmen. Soweit den Nutzern auf den Seiten die Möglichkeit eingeräumt wird, eigene Ansichten und Meinungen einzustellen, stellen diese sind nicht die Meinung der Institut Maria Holl GmbH dar. Als Diensteanbieter ist Institut Maria Holl GmbH gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist Maria Holl als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird Institut Maria Holl GmbH diese Inhalte umgehend entfernen.
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1. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Es ist nicht möglich Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen (nachfolgend "technische Mängel" genannt). Daher übernimmt Institut Maria Holl GmbH keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites und technischen Systeme und kann diese auch nicht gewährleisten. Insbesondere kann es vorkommen, dass die Websites von Institut Maria Holl GmbH wegen Wartung oder aus anderen Gründen technisch oder tatsächlich nicht verfügbar sind.
2. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
1. Der Nutzer stellt Institut Maria Holl GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen Institut Maria Holl GmbH wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Institut Maria Holl GmbH einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Das gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, Institut Maria Holl GmbH für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§12 Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz
§13 Schriftform, anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht. Sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des BGB ist, ist die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.
2. Sofern der Nutzer "Unternehmer" im Sinne des BGB ist, ist Erfüllungsort ist der Firmensitz von Institut Maria Holl GmbH und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Aachen. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.