Source: http://eichelserklaus.timewaver-home-shop.de/?pid=1000014
Timestamp: 2020-05-25 18:25:21
Document Index: 340747344

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 771', '§ 771', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 13', '§ 312']

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der TimeWaver Sport GmbH für Unternehmer
1.4 Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder der unverzüglichen Lieferung durch uns zustande. Bei der Zahlungsart Sofortüberweisung oder Vorkasse kommt der Vertrag auch zustande, sobald die Zahlungsanweisung beim Zahlungsdiensteanbieter oder beim Kreditinstitut bestätigt wurde. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss im Onlineshop ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
3.2 Bei Erstbestellungen akzeptieren wir ausschließlich die Zahlungsarten: Vorkasse und Nachnahme; im Online-Shop auch Paypal. Ab Zweitbestellung akzeptieren wir auch Zahlung auf Rechnung (nicht im Online-Shop).
6.4. Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung – mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen gem. § 7 dieser AGB – insgesamt ausgeschlossen. Reklamationen können weiter nicht anerkannt werden, wenn es sich um zweite Wahl oder einen Sonderposten handelt und die Gebrauchstüchtigkeit der Ware nicht entscheidend beeinträchtigt wird. Beim Kauf berücksichtigte Mängel können nicht als Reklamation geltend gemacht werden. Reklamationen wegen Beeinträchtigungen, die nach dem Stand der Technik unvermeidbar sind, wie die bei Echtholzfurnier bzw. Leder unvermeidbaren Farbabweichungen bzw. Unregelmäßigkeiten der Struktur, stellen keine Mängel dar, da die Ursache weder material-, noch herstellungsbedingt ist. Dasselbe gilt für geringfügige Abweichungen in der Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farbe, soweit diese aufgrund gültiger Norm zulässig sind.
Wir sind jederzeit und ohne Anmahnung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Bestellers wesentlich verschlechtert haben und infolgedessen die Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers gefährdet ist. Diese Voraussetzungen gelten z.B. dann als erfüllt, wenn bei dem Besteller Zahlungseinstellungen, Zwangs-vollstreckungsmaßnahmen wegen Zahlungsansprüchen, Wechsel- und Scheckproteste erfolgen oder über das Vermögen des Bestellers ein Insolvenzverfahren beantragt oder ein solches eröffnet wird. Die Rechte bestehen auch dann, wenn diese Voraussetzungen bereits bei Vertragsabschluss vorhanden, uns jedoch nicht bekannt waren.
10.3 Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
Die vorstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten vom 25.07.2016 an.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TimeWaver Sport GmbH zum Erwerb eines TimeWaver-Systems
2.2 (Übereignung, Nutzungseinräumung) Die Hardware wird übereignet. An der System- und Anwendungssoftware wird dem Kunden ein nichtausschließliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht eingeräumt. Bei der Übertragung der Hardware auf Dritte folgt das Nutzungsrecht dem Recht an der Hardware. Der Kunde ist verpflichtet, den Dritten auf den Nachweis des Rechtsüberganges (mit Seriennummer, Daten des Übertragenden) gegenüber TimeWaver hinzuweisen und dabei mitzuwirken. In diesem Fall muss der Kunde gleichzeitig mit dieser Übertragung sämtliche bei ihm nach Übergabe an den Dritten noch vorhandenen Programmkopien physikalisch löschen.
2.5 (Wartung, Pflege) Leistungen des Anbieters zur Wartung von Hardware und/oder Software sind in einem getrennten Wartungsvertrag zu vereinbaren. Wird der vorliegende Systemvertrag gemäß § 2.4 rückgängig gemacht, entfällt hiermit die Geschäftsgrundlage für einen entsprechend § 2.5 Satz 1 oder für einen nach § 2.3 Satz 5 abgeschlossenen Vertrag.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TimeWaver Sport GmbH zum Erwerb eines TimeWaver Moduls
3.4 (Update-Service) Der Anbieter gewährt dem Kunden für 3 Jahre ab Vertragsschluss kostenlose Updates auf das von ihm erworbene Modul, sofern sich die Updates auf Weiterentwicklungen des bestehenden Leistungsumfangs beziehen. Bei einer wesentlichen Erweiterung des Leistungsumfangs kann der Anbieter eine angemessene Updategebühr nach marktüblichen Konditionen berechnen. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Updatefrist bietet der Anbieter seinen Kunden einen Update-Servicevertrag zu den in der Preisliste genannten Bedingungen an. Der Kunde kann die kaufrechtliche Abnahme der Programme verweigern, wenn die Abnahme für ihn mit unzumutbaren Nachteilen verbunden wäre.
6.1 (Eigentum an Software) Die dem Kunden überlassene Software verbleibt einschließlich der gesamten Dokumentation im Eigentum des Anbieters.
6.3 (Weiterveräußerung) Der Kunde ist berechtigt, das vertragsgegenständliche Modul an einen Dritten weiter zu veräußern, wenn der Kunde zugleich sämtliche aus der vertragsgegenständlichen Software erstellte Kopien löscht. Der Kunde ist nur bei Zustimmung des Anbieters berechtigt, zu einem Zeitpunkt nach Vertragsschluss von der Website des Anbieters heruntergeladene Updates oder Releases der vertragsgegenständlichen Software weiter zu veräußern.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der TimeWaver Sport GmbH für Verbraucher
Für alle Lieferungen der TimeWaver Sport GmbH an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Erwerben Sie die Produkte nicht für den privaten Gebrauch, sondern als Unternehmer (z.B. als Arzt oder Heilpraktiker), gelten die nachstehenden Bestimmungen nicht. Für Dienstleistungen (insb. Schulungen und Seminare) gelten separate Geschäftsbedingungen.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der TimeWaver Sport GmbH. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 06441-4468813 sowie per E-Mail unter info@timewaver-sport.de .
4.3 Bei Erstbestellungen akzeptieren wir ausschließlich die Zahlungsarten: Vorkasse und Nachnahme; im Online-Shop auch Paypal. Ab Zweitbestellung akzeptieren wir auch Zahlung auf Rechnung (nicht im Online-Shop).
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Wenn Ihnen kein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB zusteht, können Sie die gelieferte Ware, die der bestellten entspricht, nicht zurückgeben oder umtauschen.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Unsere Emailadresse lautet: mail@timewaver-home.de
Email: info@timewaver-sport.de
Telefax: 06441-44468820
Telefon: 06441-44468813
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.