Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/29488,20.html
Timestamp: 2019-08-24 08:32:10
Document Index: 306878656

Matched Legal Cases: ['§8', '§9', '§8', '§ 23', '§ 23', '§1', '§49', '§24', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 49', '§ 23', '§ 23', '§23', '§49', '§1', '§35', '§ 1', '§23']

Verfasst am: 19 Jul 2005 - 17:20:44 Titel:
JuraSB hat folgendes geschrieben:
Stimme ich Dir zu...!
Ok, ich bin hängengeblieben. Aber ich beharre immer drauf, dass es meiner "Panikbremsung" zurückzuführen ist. Meine Schuhe haben damit nichts zu tun. Wäre mit Turnschuhen auch passiert.
Die Unfallgegnerin kann letztendlich nicht erwarten, daß die anderen für sie bremsen, wenn sie die Situation zum Abbiegen falsch eingeschätzt hat!!!
Und dadurch, dass sie nur von dem Schuhwerk redet, zeigt sie ja schon, dass sie keine schlüssigen Argumente hat.
Deshalb keine Panik ... und vorallem: Dummheit kann man das, was du getan hast nicht nennen: Es gibt auch genügend Juristinnen und Juristen die aufgrund falschen Schuhwerks Unfälle bauen.
Danke JuraSB!!!
Verfasst am: 19 Jul 2005 - 18:18:20 Titel:
@ JuraSB
(...Andererseits musst du auch sehen, dass es zu diesem Unfall nicht gekommen wäre, wenn dir nicht die Vorfahrt genommen worden wäre. Und dies wiegt doch wesentlich schwerer als dein Schuhverstoß (§8 II StVO)!...)
Nach Schilderung des im Beispiel benannten Unfallherganges dürfte ein Fehler beim Abbiegen vorliegen und kein Vorfahrtsverstoß. Demnach §9(3) STVO und nicht §8 II STVO!
(...Wenn man den § 23 StVO teleologisch extensiv (also dem Zwecke nach weit) auslegt, dann ist dein Schuhwerk sicherlich erfasst...)
Beim § 23 STVO handelt es sich um eine Spezialregelung, Dinge die dort nicht drinstehen dürften nicht herausgelesen werden, das dürfte gegen den Gesetzmäßigkeitsgrundsatz verstoßen. Der allgemein gefasste §1(2) STVO, der bei Widerhandlungen auch eine Ordnungswidrigkeit gem. §49 STVO u.H.a. §24 STVG darstellt, gilt als Auffangstatbestand, hieraus könnte ein Vorwurf ausgelegt werden.
(...Deshalb keine Panik ... und vorallem: Dummheit kann man das, was du getan hast nicht nennen: Es gibt auch genügend Juristinnen und Juristen die aufgrund falschen Schuhwerks Unfälle bauen...)
Ja und??? Ist Dummheit an einzelne Berufsgruppen gebunden, bzw. durch diese vorgegeben?
(...kann letztendlich nicht erwarten, daß die anderen für sie bremsen, wenn sie die Situation zum Abbiegen falsch eingeschätzt hat!!!...)
Naja, bei wortgenauer Auslegung ist das nicht ganz in Ordnung. Wenn man erkennt, dass ein anderer im öffentlichen Verkehrsraum z.B. einen Fehler beim Abbiegen begeht mit daraus resultierender Gefahr für Leib oder Leben oder Sachgüter von bedeutendem Wert ist man sehr wohl gehalten als vermeintlich Unfallbeteiligter bei einer Unfallvermeidung mitzuwirken.
Verfasst am: 20 Jul 2005 - 10:16:54 Titel:
@ Pebbels: Zum ersten ist es relativ egal ob es sich um die Vorfahrt oder das Abbiegen handelt, weil die gute Frau dann eine besondere Sorgfalt walten zu lassen hat. Da sind wir uns ja wohl einig ... steht ja auch im Gesetz.
Ich wüsste nicht dass man mit einer teleologischen Extension gegen den Gesetzmäßigkeitsgrundsatz verstoßen würde ... Und § 23 StVO ist KEINE spezialgesetzliche Regelung, weil es nämlich unter "I. Allgemeine Verkehrsregeln" steht ... du wirst zugeben dass sich allgemein und speziell beißen ... soviel zur systematischen Auslegung von § 23 StVO.
Außerdem stellt § 23 ebenso eine Ordnungswidrigkeit dar wenn du nämlich § 49 Nr 22 StVO siehst wirst du mir auch da zustimmen.
Und zu den Juristen und den Schuhen: nein, es ist keine an Berufsgruppen gebundene Dummheit. Aber wenn du mal richtig geschaut hättest, dann wäre dir aufgefallen dass ich nen Smiley hinter den Satz gemacht hab und damit auf die Beiträge der vorigen Schreiber eingegangen bin. Aber wenn man den Sapß nicht versteht kann man sich den Kommentar dazu ja auch vielleicht einfach sparen.
Verfasst am: 20 Jul 2005 - 11:16:28 Titel:
@jurasb
Hallo, unabhängig davon, dass ich leidlicherweise das Smiley nicht als Spaß für Deine Ausführungen verstanden habe und mir das erst durch Deine Erklärung dazu bewusst wurde, habe ich lediglich eine Frage in den Raum gestellt. Die könnte "man" auch ganz einfach beantworten.
Gerade, weil ich es jedoch nicht raffte, kann ich mit
Aber wenn man den Sapß nicht versteht kann man sich den Kommentar dazu ja auch vielleicht einfach sparen.
nichts anfangen! Für mich wäre es einleuchtend, dass wenn ich Deinen Spaß verstanden hätte, ich dazu wohl kein Frage stellen müßte.
Und § 23 StVO ist KEINE spezialgesetzliche Regelung, weil es nämlich unter "I. Allgemeine Verkehrsregeln" steht ... du wirst zugeben dass sich allgemein und speziell beißen ... soviel zur systematischen Auslegung von § 23 StVO.
Ich stimme zu, dass ein Verstoß gegen §23 ebenso eine OWi gem. §49 StVO/24STVG darstellt.
Ich stimme nicht zu, dass es sich bei diesem § um eine Allgemeine Regel handelt. Wie Du zwar richtig gelesen hast steht vom §1-§35 STVO jeweils darüber, dass es sich um die "Allgemeine(n) Verkehrsvorschriften" handelt, hiermit ist jedoch gemeint, dass diese für den allgemeinen Straßenverkehr bindend sind und deren grundlage bilden.
Bei diesen allgemeinen Vorschriften stellt § 1 StVO jedoch eine allgemein gefasste Regel dar,(z.B. daran erkennbar, dass dieser für jeden "Verkehrsteilnehmer" gilt), wogegen es sich beim §23(1) StvO um eine spezielle Regelung handelt(erkennbare z.B. daran, dass dieser sich lediglich noch an "Fahrzeugführer" richtet) auch wenn dieser gleichfalls für die Allgmeinheit binden ist.
Verfasst am: 15 Sep 2005 - 20:59:23 Titel:
nun komme ich auf meinen Unfall zurück.
Mir wird eine Teilschuld von 75% angerechnet!!!
Angeblich wegen "ungeeignetem Schuhwerk" ..."erhebliches Mitverschulden"...usw.
Was soll denn das??? Was kann ich jetzt tun? Würde mich über Tips und Infos freuen.
Verfasst am: 15 Sep 2005 - 21:13:18 Titel:
du sagtest dass sie dir die vorfahrt genommen hat? dann hatte die fahrerin dort ncihts zu suchen! du bekommst in diesem falle recht, denn wenn sie nicht die vorfahrt genommen hätte, würdest du aus angst nicht die pedale verwechseln. Die buffalos darfst du aufjeden fall tragen da kann dir keiner was sagen.
also: geh zu einem anwalt und der soll die sache sich noch einmal ansehen. sag ihm dass es nicht an den schuhen lag sondern dass du dich erschreckt hättest und so an den pedalen hängen geblieben bist.
ein guter anwalt macht das schon