Source: http://sports-4u.de/?page_id=257
Timestamp: 2020-08-06 19:44:37
Document Index: 245297759

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 286']

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Sports-4u
Zur Information findest Du an dieser Stelle unsere AGBs – einmal für die Durchführung von Tauchkursen und dann die AGBs für den Verkauf von Waren.
Die hier wiedergegebenen AGBs haben Gültigkeit bis auf Wiederruf; alleine gültig sind jedoch die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von beiden Parteien gegengezeichneten AGB; deren Gültigkeit hat unbedingten Vorrang.
Diese AGB regeln die Vertragsbedingungen zwischen Teilnehmern von Tauchkursen (im Folgenden: Teilnehmer) und der Sports-4u Tauch- und Freizeitsport, Guido Nettelnstroth & Petra Schustereder GbR (im Folgenden Sports-4u). Es gelten ausschließlich diese AGB, abweichenden, auch schriftlichen, Ergänzungen etc. des Teilnehmers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen für den Einzelfall der schriftlichen Bestätigung durch einen Geschäftsführer von Sports-4u. In allen anderen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen sowie das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Anbieter der Tauchkurse ist die Sports-4u Tauch- und Freizeitsport, Guido Nettelnstroth & Petra Schustereder GbR, Bgm.-Oettle-Strasse 11, 86502 Laugna.
2. Vertragsinhalt, -abschluss, -dauer und Rücktrittsvorbe-halt
Vertragsinhalt ist die Durchführung von Tauchkursen sowie der ent- und unentgeltliche Verleih von Tauchsportausrüstung und Tauchzubehör.
Die Verträge über Tauchkurse gelten zwischen dem Teilnehmer und Sports-4u als für einen unbestimmten Zeitraum geschlossen. Der Vertrag gilt als erfüllt bzw. beendet, wenn der Kurs durch den Teilnehmer beendet wurde, indem
der Teilnehmer den Kurs erfolgreich abgeschlossen hat und ihm eine entsprechende Bescheinigung ausgehändigt wurde, oder
der Teilnehmer den Kurs auf eigenen Wunsch abbricht, oder
der Teilnehmer eine Voraussetzung verliert, die zur Durchführung eines Tauchkurses notwendig ist (z.B. ver-änderter Gesundheitszustand), oder
der Teilnehmer eine notwendige ärztliche Bescheinigung nicht vorlegt, oder
der Teilnehmer die durch den jeweiligen Tauchsportverband geforderten Leistungsstandards innerhalb der festgelegten Kurszeiten nicht erreicht, oder
der Teilnehmer durch ungebührliches Verhalten den Kursablauf fortgesetzt stört, oder
der Teilnehmer andere Teilnehmer, Tauchlehrer, Übungsleiter etc. beleidigt und/oder belästigt, oder
der Teilnehmer aufgrund rechtskräftiger Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wird welche die weitere Teilnahme am Kurs ausschliesst, oder
der Teilnehmer an einer ansteckenden, meldepflichtigen Infektionskrankheit leidet welche die Unterbringung in einem Krankenhaus notwendig macht, oder
dem Teilnehmer die Rechtsfähigkeit entzogen wird und sein gesetzlich bestellter Vertreter die weitere Durchführung des Kurses untersagt.
Sofern zwischen dem Teilnehmer und Sports-4u außer dem beendeten Kurs noch Verträge über andere Artikel oder Kurse bestehen, so wird deren Gültigkeit durch Beendigung des Kurses nicht berührt. Hierzu bedarf es einer separaten Vereinbarung für jeden Einzelfall.
Verweigert der Teilnehmer Angaben oder Auskünfte oder Zustimmungen oder erfüllt er eine oder mehrere Voraussetz-ungen nicht, die zur Durchführung eines Tauchkurses notwendig sind, ist Sports-4u berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche können daraus nicht abgeleitet werden.
3. Rücktritt vom Kurs und Rücktrittsfolgen
Sollte vom Rücktrittsrecht für gebuchte Tauchkurse Gebrauch gemacht werden, hat der Teilnehmer die zu diesem Kurs gehörigen Materialien vollständig an Sports-4u zurückzugeben. Bei Kursen die keine Lernunterlagen enthalten, kann der Teilnehmer innerhalb der gesetzlichen Frist das Rückgaberecht schriftlich ausüben sofern der Kurs noch nicht begonnen hat.
Materialien für die theoretische Tauchausbildung sind sowohl Audio- und/oder Videoaufzeichnungen sowie Bücher und sogenannte eLearning im Internet. Macht der Teilnehmer sein Rücktrittsrecht für solche Lernprogramme geltend und befinden sich die dem Lernprogramm zugehörigen Unterlagen nicht mehr im versiegelten Zustand oder wurde das eLearning im Internet begonnen, muss der Teilnehmer Sports-4u den zum Zeitpunkt des Rücktritts gültigen Verkaufswert der entsprechenden Unterlagen zahlen, die Materialien gehen dann in das Eigentum des Teilnehmers über. Im Falle der eLearnings werden mindestens die Stornogebühren beim Tauchsportverband fällig.
Das Rücktrittsrecht erlischt, wenn der Teilnehmer einen Tauchkurs gebucht hat und wenn die Sports-4u die Ausbildung mit ausdrücklicher Zustimmung des Teilnehmers vor Ende der Rückgabefrist begonnen hat oder der Teilnehmer dieses selbst veranlasst hat.
Alle Preise sind in Euro (EUR). und verstehen sich als Endpreise inkl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
Rechnungen von Sports-4u sind sofort und ohne Abzug fällig, es sei denn, die Rechnung selbst weist abweichende Zahlungsbedingungen aus.
Im Falle von Tauchkursen ist der Erwerb der Leistung nur gegen Vorkasse möglich.
Der Haftungsausschluss gilt nicht in Fällen von Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Ohne Unterscheidung des Rechtsgrundes sind Schadenersatzansprüche gegen Sports-4u sowie deren Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt bei Vertragsabschluss unter üblichen Umständen gerechnet werden kann.
Der Haftungsausschluss gilt während der gesamten Zeit der Tauchausbildung und/oder Tauchbegleitung und schließt die Risiken des Fahrtweges von der Tauchschule zu den Tauchplätzen, sowie Risiken beim Transport der Ausrüstungs-gegenstände mit ein. Zur Meidung finanzieller Nachteile, die ihm durch einen selbstverschuldeten Unfall entstehen, kann der Teilnehmer z.B. eine entsprechende Unfallversicherung, die Tauchunfälle absichert, und eine Haftpflichtversicherung abschließen. Diese Versicherungen sind vom und durch den Teilnehmer selbst abzuschließen und zu bezahlen.
6. Detaillierte Bedingungen für Tauchkurse
Der Beginn von Tauchkursen liegt nach Ablauf der Rückgabefrist, es sei denn, Sports-4u hat mit der Ausbildung mit ausdrücklicher Zustimmung des Teilnehmers vor Ende der Rückgabefrist begonnen oder der Teilnehmer hat dieses selbst veranlasst.
Für Tauchausbildungen gelten die Standards und Verfahren des Tauchsportverbandes, für dessen Ausbildung der Teilnehmer einen Kurs gebucht hat. Der jeweilige Verband ist aus der schriftlichen Anmeldung ersichtlich und gilt als fester Vertragsbestandteil der nur im gegenseitigen Einvernehmen geändert werden kann.
Die Kosten für Tauchkurse sind vor Beginn der Ausbildung vollständig zu begleichen. Der Teilnehmer ist verpflichtet vor Beginn des Kurses eine gültige ärztliche Tauchtauglichkeitsbescheinigung vorzulegen. Der Teilnehmer selbst darf nicht der bestätigende Arzt sein, die Bescheinigung darf nicht älter als 12 Monate sein (mit Datum des Beginns des Tauch-kurses). Ein Teilnehmer kann erst dann an Tauchaktivitäten im Wasser teilnehmen, wenn die Tauchtauglichkeitsbescheinigung des Teilnehmers Sports-4u vorliegt. Wird die notwendige ärztliche Bescheinigung durch den Teilnehmer nicht vorgelegt, ist Sports-4u nicht verpflichtet, die Ausbildung fortzusetzen.
Sports-4u räumt dem Teilnehmer in diesen Fällen einen Zeitraum von 90 Tagen ab Datum des Kursbeginns ein, um die fehlende Bescheinigung vorzulegen.
Muss der Tauchkurs aufgrund einer Krankheit unterbrochen werden (Anzeige durch ärztliches Attest), kann der Teilnehmer die noch nicht absolvierten Kursteile innerhalb von 180 Tagen (ab Eingang des Attests bei Sports-4u) ohne zusätzliche Kosten nachholen.
Nach Ablauf dieser Fristen gilt der geschlossene Vertrag als durch Sports-4u erfüllt, zur Erstattung von Kosten ist Sports-4u in diesen Fällen nicht verpflichtet.
Hat der Teilnehmer einen Tauchkurs gebucht, verpflichtet sich der Teilnehmer zu folgenden Punkten:
Vorlage der notwendigen Tauchtauglichkeitsbescheinigung
Ablegen einer Wassertauglichkeitsüberprüfung gemäß den Richtlinien des jeweiligen Tauchsportverbands (z.B. 200m Schwimmen, 10 Minuten im Wasser treiben lassen)
Zum Besuch aller Unterrichtseinheiten und zum Nachholen versäumter Einheiten
Zur Erfüllung schriftlicher und mündlicher Unterrichtsaufgaben und Tests
Zur vorbehaltlosen Zahlung der gelisteten Kosten und Gebühren
Zum sorgfältigen Umgang mit der während des Kurses anvertrauten Ausrüstung
Zur Durchführung der geforderten praktischen Übungen. Probleme und Schwierigkeiten in diesem Zusammenhang werden zwischen Tauchlehrer und Teilnehmer unmittelbar besprochen und gemeinsam gelöst.
Zur Absolvierung aller Freiwassertauchgänge.
Zur Information des Tauchlehrers, wenn sich eine gesundheitliche Beeinträchtigung einstellt. Dazu zählen insbesondere:
Erkältung, Grippe, Fieberanfälle, Ohrenschmerzen bzw. Nebenhöhlenerkrankung
alle Formen von Müdigkeit sowie Stress
Verletzungen wie z.B. Schnitt- und Operationswunden, Quetschungen, Brüche etc.
Einnahme von Medikamenten gleich welcher Art
In diesen Fällen entscheidet der Tauchlehrer gemeinsam mit dem Teilnehmer über das weitere Vorgehen.
Zum Erwerb bzw. zur Leihe von Tauchausrüstung, wie im beidseitigen Einverständnis beschlossen. Anspruch auf eine spezielle Leihausrüstung besteht nicht, je nach Tauchbedingungen, Situation und Verfügbarkeit kann diese unterschiedlich ausfallen.
In besonderen Fällen, wenn die bei den Herstellern gelisteten Standard-Konfektionsgrössen nicht ausreichen, behält sich Sports-4u vor, keine Leihausrüstung bzw. Teile davon zur Verfügung stellen zu müssen. In diesen Fällen hat der Teilnehmer selbst für die Ausrüstung Sorge zu tragen, Sports-4u wird dabei unterstützen. Eine Minderung der Kursgebühren kann dadurch nicht abgeleitet werden.
Keinen Alkohol und keine Drogen zu sich zu nehmen
Sports-4u behält sich das Recht vor Kurstermine und/oder Tauchplätze zu ändern wenn sie dies für gerechtfertigt hält.
Nichtbestehen des Kurses durch Nichterreichen der durch den jeweiligen Tauchsportverband festgelegten Leistungsstandards begründen weder ein Recht auf Schadenersatz noch auf Rückvergütung bereits geleisteter Zahlungen.
Der Kunde ist selbst für die Anreise und Abreise zu den Ausbildungsorten sowie seine angemessene Bekleidung und Ernährung verantwortlich. Die Kosten für die Anreise und Abreise, Kleidung und Lebensmittel trägt der Kunde selbst.
Hat der Kunde einen Tauchkurs gebucht, muss er zu Beginn der Tauchausbildung diese Tauchkurs-AGB’s zum Zeichen der Einwilligung unterschreiben.
Der Teilnehmer ermächtigt Sports-4u die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Sports-4u gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern, insbesondere an den Tauchsportverband nach dessen Richtlinien der Tauchkurs durchgeführt wird und der den Abschluss zertifiziert.
Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten die aus den Vertragsbeziehungen zwischen Teilnehmer und Sports-4u herrühren gilt Augsburg (in Bayern) als vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen davon un-berührt. Die Vertragspartner werden den ungültigen Vertrags-bestandteil so umdeuten, das der damit beabsichtigte recht-liche und/oder wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Verkauf (AGB)
Durch die Firma Sports-4u Tauch- und Freizeitsport Guido Nettelnstroth & Petra Schustereder GbR, Bgm.-Oettle-Strasse 11, 86502 Laugna (nachfolgend: Sports-4u) werden Waren und Dienstleistungen angeboten. Diese werden ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) erbracht. Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Leistungen von Sports-4u an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Die AGB gelten, neben den Käufen im Ladengeschäft, auch für mögliche Verkäufe ,soweit dies dem Inhalt nach möglich ist, über Internet Plattformen.
Durch seine, in elektronischer oder anderweitiger Form, getätigte Bestellung über die oben bezeichneten Vertriebswege stimmt der Käufer einer ausschließlichen Anwendung und Geltung dieser AGB zu, Sports-4u widerspricht an dieser Stelle ausdrücklich allen anderen Regelungen wie z.B. die Geltung der AGB des Käufers.
Sports-4u behält sich das Recht vor, diese AGB, jeweils mit Wirkung ab Zeitpunkt der Änderung, neu zu fassen. Der Kunde wird über die Änderungen ausdrücklich in geeigneter Weise informiert und auf die – hervorgehobenen – geänderten Passagen durch, im Falle von Internet Verkäufen, Veröffentlichung auf der Webseite hingewiesen. Änderungen der AGB können dem Nutzer beim nächsten Einloggen nach Änderung durch eine Ankündigung bekannt gegeben werden. Auf jeden Fall sind unsere AGB bei jedem Kauf zu beachten und deren Kenntnisnahme zu bestätigen. Sports-4u bleibt grundsätzlich vorbehalten, wie der Nutzer auf die Änderungen aufmerksam gemacht wird. Beim Verkauf im Ladengeschäft gelten die dort jeweils in ihrer aktuellen Fassung ausliegenden AGB.
Alle Angebote von Sports-4u sind freibleibend und unverbindlich. Im Falle des Internet Handels stellt die Darstellung der Produkte im Online-Shop kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten ’solange der Vorrat reicht‘, wenn nicht bei den jeweiligen Artikeln etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer bleiben vorbehalten.
Der Kunde gibt, egal ob auf einer Internet Plattform oder im Ladengeschäft, mit der Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, ein wirksamer Kaufvertrag mit Sports-4u kommt nur durch Bestellung der Ware und die Bestätigung der Bestellung durch Sports-4u zustande.
Die Bestätigung muss nicht auf gleiche Weise wie die Bestellung erfolgen, sie kann durch Übermittlung einer Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder Fax an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse / Faxnummer oder durch Versand der bestellten Ware an die vom Kunden spezifizierte Lieferadresse erfolgen.
Sports-4u
Tauch- und Freizeitsport
Guido Nettelnstroth & Petra Schustereder GbR
86502 Laugna.
Gegenstand des Kaufvertrages werden die in der Bestätigung aufgeführten Waren, sofern die Bestätigung nicht von der Bestellung abweicht. Weicht die Bestätigung von der Bestell­ung ab, ist die Bestätigung zum Abschluss eines wirksamen Kaufvertrages rückzube­stätigen. Die Rückbestätigung muss nicht auf die gleiche Weise wie die Bestellung oder die Bestätigung erfolgen.
3. Erreichbarkeit der Internet Seiten
Sports-4u gewährleistet für die Nutzung des Service keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Internet Plattformen. Sports-4u behält sich vor, jederzeit den Zugang zu den Leistungen zu beschränken, zu reglementieren oder einzustellen, sofern dies zur Sicherung des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität (insbesondere zur Vermeidung ernster Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten) dies erfordern.
1. Preisstellung, Geschäftsbedingungen
Alle Lieferungen durch Sports-4u erfolgen zu den Preisen und Geschäftsbedingungen, welche am Versand- bzw. Abholtag gelten oder die vorab auf andere Weise bekannt gemacht worden sind.
Im Falle vom Erwerb von Artikeln über eine Internetplattform bei denen Sports-4u als Händler auftritt, ist der Versand unserer Artikel kostenfrei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Für die Ermittlung der Versandkosten in andere Länder (siehe Punkt III.2) gilt der höchste Versandpreis aller durch den Kunden bestellten Artikel, dieser wird einmal berechnet, niedrigere Versandpreise werden durch uns storniert. Bestellungen ohne Versandkosten, ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland, können durch uns nicht angenommen werden. Wurde dem Warenkorb kein Versandpreis hinzugefügt, wird die Bestellung durch uns storniert, der Kunde wird darüber informiert um seine Bestellung erneut aufgeben zu können.
Werden Waren im Ladengeschäft erworben für die ein Versand gewünscht wird, gilt die oben stehende Regelung analog.
2. Paketdienst, Versandgebiete
Sports-4u versendet über die Hermes Logistik Gruppe Deutschland GmbH in nachfolgende Länder (mit genannten Ausnahmen): Belgien, Dänemark (außer Grönland, Färöer), Estland, Finnland (außer Aland), Frankreich (außer Überseegebiete), Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (außer Überseegebiete), Irland, Italien (außer Livigno, Vatikanstadt, San Marino), Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande (außer Überseegebiete), Österreich, Polen, Portugal (außer Azoren, Madeira), Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Ceuta, El Hierro, Fuerteventura, Gran Canaria, La Gomera, Lanzarote, La Palma, Melilla, Teneriffa), Tschechische Republik, Ungarn.
Nach freier Wahl von Sports-4u wird ein anderer Versender ausgewählt; es besteht kein Rechtsanspruch auf die Wahl eines bestimmten Versandpartners durch den Käufer.
Die Ware wird auf Gefahr des Empfängers an die von ihm spezifizierte Lieferadresse versendet, unabhängig vom Versandort. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich der Versand oder die Abnahme aus Gründen, die nicht durch Sports-4u zu vertreten sind, so wird der Kunde auf die Versandbereitschaft hingewiesen. Wird die Ware nach Anzeige der Versandbereitschaft nicht innerhalb einer 14-tägigen Frist durch den Empfänger, oder einer von ihm benannten und bevollmächtigten Person, abgeholt, so gilt der Versand als erfolgt.
Sollte sich die Lieferung verzögern, weil Sports-4u einen Artikel vorübergehend nicht auf Lager hat, wird der Kunden schnellstmöglich informiert.
a. Lieferfristen
Sofern sich Sports-4u verpflichtet bestimmte Lieferfristen einzuhalten, geschieht dies unter der Voraussetzung eines normalen, nicht gestörten Betriebs- und Vertriebsablaufes. Die Bestätigung einer bestimmten Lieferfrist bedarf auf jeden Fall der Schriftform, in Ausnahmefällen per Fax/eMail um als wirksam anerkannt zu werden.
In Fällen störender Ereignisse, wie etwa Lieferverzögerungen von Lieferanten oder Störungen bei Transportunternehmen wie Betriebs- oder Verkehrsstörungen, sowie in Fällen höherer Gewalt wie Feuer oder Überschwemmungen, Streiks bei Lieferanten bzw. Transportunternehmen ist Sports-4u von der Einhaltung der Lieferfrist entbunden. Dem Besteller steht es frei von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen. Schadensersatzansprüche aus Lieferverzögerung oder -einstellung sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Folgende Bereitstellungsverzögerungen der Ware hat der Anbieter nicht zu vertreten; entsprechendes gilt auch, wenn diese Ursachen bei den gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen, Lieferanten oder deren Unterlieferanten des Anbieters eintreten:Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für den Anbieter unvorhersehbare, unvermeidbare und durch den Anbieter nicht verschuldete außergewöhnliche Ereignisse, die erst nach der Reservierung eintreten oder dem Anbieter unverschuldet unbekannt geblieben sind; des Weiteren nachträgliche Streiks, Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Sie berechtigen den Anbieter, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weist der Anbieter dem Kunden eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nach, ist der Anbieter zum Vertragsrücktritt berechtigt. Schadensersatzansprüche sowie ein Rücktrittsrecht des Kunden sind in vorbenannten Fällen ausgeschlossen. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher hinzunehmenden Lieferungs- bzw. Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen.
Eine Abweichung der gelieferten Ware von der bestellten Ware gilt als genehmigt, soweit sie nicht vermeidbar ist. Weitergehende Abweichungen gewähren, soweit gesetzlich zulässig, nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, aber keinen Anspruch auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Werbung die von der Sports-4u gemacht wird lediglich Angaben über die Beschaffenheit der Artikel nebst allgemeiner Erläuterungen enthält, jedoch niemals eine Zusicherung von spezifischen Eigenschaften darstellt.
Die Art der Verpackung unterliegt der Entscheidung durch Sports-4u. Sofern eine spezielle Verpackung durch den Kunden gewünscht wird diese, sofern realisierbar, zum Selbstkostenpreis (zuzüglich Beschaffungsaufwand) dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
Beim Versand von Artikeln, die in verschiedenen Größen erhältlich sind, übernimmt Sports-4u keine Gewährleistung dafür, dass die vom Besteller angegebene Größe für den vom Besteller gedachten Einsatz zutreffend und geeignet ist. Sollte der Besteller der Ansicht sein, die von ihm gewählte Größe sei von dem von ihm gewählten Zweck ungeeignet, ist ein Umtausch der Ware nur im Einzelfall nach Rücksprache mit der Sports-4u. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht ausdrücklich nicht.
8. Unaufgeforderte Rücksendung
Sollte der Besteller die Ware unaufgefordert an Sports-4u zurück senden, wird in Fällen, in denen keine gesetzliche Gewährleistung greift, der Besteller zur sofortigen Abholung der Ware aufgefordert. Sollte der Besteller die Ware trotz Fristsetzung nicht abholen, ist Sports-4u, Lagerkosten zu erheben.
Ein allgemeines Rückgaberecht wird durch Sports-4u nicht eingeräumt. Sofern Lieferungen den Bestimmungen für das Fernabsatzgesetz unterliegen gilt ausschließlich nachfolgende Widerrufsbelehrung.
In Fällen des Erwerbs über eine Internetplattform können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Maßanzüge) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie bei Käufen im Ladengeschäft von Sports-4u.
eMail: Bitte verwenden Sie das Kontaktformular und geben „Widerruf“ sowie Ihre Bestellnummer als Betreff ein
Fax: +49 (0) 8272 6410797
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand oder ohne Originalverpackung zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt..
Wird die Ware im Rahmen eines Probegebrauchs genutzt und innerhalb der Widerrufsfrist wieder zurückgegeben, hat Sports-4u einen Anspruch auf Ausgleich des entsprechenden Nutzungswertes. Eine Wertminderung wird nicht angesetzt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Bei Verschlechterung, Untergang oder anderweitigen Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware innerhalb der Widerrufsfrist hat der Besteller den Wert oder die Wertminderung der Ware zu ersetzen, sofern er die Verschlechterung, den Untergang bzw. die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat.
Sports-4u behält sich an sämtlichen von Sports-4u gelieferten Erzeugnissen das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen vor. Dies gilt auch in Fällen der Weiterveräußerung oder unentgeltlichen Weitergabe der gelieferten Ware durch den Besteller an Dritte (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Alle Preise von Sports-4u sind in Euro (€) ausgewiesen, Euro ist die alleinige Währung in der alle Transaktionen mit Sports-4u abgewickelt werden. Zahlungen in anderen Währungen werden grundsätzlich nicht akzeptiert.
Die Leistungen von Sports-4u und die erworbenen Waren sind grundsätzlich im Voraus durch Überweisung oder durch Nachnahme zu begleichen. Beim Kauf im Ladengeschäft wird Barzahlung (ausschließlich Euro) gefordert.
Sonstige Zahlungen, sofern als legitime Zahlungsmittel auf der Internet Plattform ausgewiesen, durch Schecks, Kreditkarten-Zahlungen, Zahlungen im sogenannten EC-Cash-Verfahren oder Zahlungen durch PayPal erfolgen ausschließlich erfüllungshalber und nicht an erfüllungsstatt. Erst durch Einlösung des Schecks durch Gutschrift des Kreditkarten-Unternehmens durch unwiderrufliche Gutschrift des Rechnungsbetrages im EC-Cash-Verfahren oder durch unwiderrufliche Gutschrift des Betrages durch PayPal auf unser Konto erlischt der Eigentumsvorbehalt.
Im Falle der Retoure von Artikeln, wird der überwiesene Betrag in der Regel innerhalb eines Werktages auf das vom Kunden spezifizierte Konto zurücküberwiesen. Bezüglich der Höhe der Rücküberweisung bzw. eine Minderung der gleichen verweisen wir auf die Widerrufsfolgen.
Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Besteller untersagt. Sports-4u ist jedoch berechtigt, im Fall der Rücknahme der Vorbehaltsware diese treuhänderisch bestens zu verkaufen und den Erlös dem Besteller gutzuschreiben. In diesem Fall ist Sports-4u berechtigt, die tatsächlich entstandenen Rücknahmekosten von der Gutschrift abzusetzen.
Sämtliche Rechnungen der Sports-4u sind sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig und nur an Sports-4u zahlbar. Skonto sowie andere Rechnungskürzungen bedürfen der vorherigen Absprache, ohne die vorherige, schriftliche Zusage durch Sports-4u stellen diese Rechnungskürzung eine nicht genehmigte Minderung des Verkaufspreises dar und unterliegen in voller Höhe dem Mahnverfahren. Die Verzugsregelung in § 286/3 BGB bleibt unberührt.
2. Mahnverfahren, Gebühren, Zinsen
Im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs erfolgt die erste Mahnung 10 Arbeitstage nach Fälligkeit der Rechnung. Eine zweite Mahnung erfolgt nach weiteren 10 Arbeitstagen, die Mahngebühr beträgt in diesem Fall 15,– Euro, es werden Verzugszinsen, ab Fälligkeit der Rechnung, mit einem Zinssatz von 7,5% über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank erhoben.
Bleibt die zweite Mahnung ohne Erfolg, leiten wir ohne weitere Information das gerichtliche Mahnverfahren ein, sämtliche damit verbundenen Kosten gehen ausschließlich zu Lasten des zur Zahlung Verpflichteten.
Durch Sports-4u wird keine Finanzierung angeboten. Sofern der Besteller eine Finanzierung über seine Hausbank vornehmen möchte, können die notwendigen Papiere auf Anfrage durch Sports-4u ausge­fertigt werden.
1. Geltung der gesetzlichen Bestimmungen
Für die durch Sports-4u gelieferten Erzeugnisse wird gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Gewähr geboten: Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
2. Nachweis des Erwerbs
Gewährleistungsansprüche können gegenüber Sports-4u grundsätzlich nur bei Nachweis des Erwerbs der Ware bei Sports-4u geltend gemacht werden.
3. Gewährleistung für Verbrauchsgüter
Hinsichtlich der Gewährleistung für Verbrauchsgüter gelten die gesetzlichen Bedingungen. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Ware durch den Verbraucher verändert oder in wesentlichem Umfange in ihrer Substanz abgeändert wurde. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass das Erzeugnis einer übermäßigen, vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt war oder das Erzeugnis durch äußere oder mechanische Verletzung, bzw. durch übermäßige Wärmeeinwirkung schadhaft geworden ist. Natürlicher Verschleiß löst keine Gewährleistungsansprüche aus. Hierzu gehört insbesondere bei Tauchcomputern der Spannungsabfall durch nachlassende Energieversorgung der Batterien. Der Besteller ist verpflichtet, vor Benutzung der Produkte von Sports-4u diese auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen und insbesondere die vor einem Tauchgang notwendigen Checks gewissenhaft durchzuführen. Sports-4u haftet nicht für die Fehlerhaftigkeit der gelieferten Ware, sollte der Besteller die Tauchsicherheitsregeln, insbesondere im Hinblick auf die Ausrüstung nicht ausreichend beachtet haben. Insoweit ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Eine Haftung für einen Gebrauch der Ausrüstung welche den anerkannten Bedingungen des Sporttauchens widerspricht wird ebenso ausgeschlossen wie eine Haftung für Folgeschäden durch den Gebrauch/die Überlassung der Ausrüstung durch/an nicht für den Tauchsport zertifizierte Personen, unabhängig von deren Gesundheits- und/oder Kenntnisstand. Im Falle des Verkaufes von gebrauchten Waren gilt jedoch eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr.
4. Gewährleistung bei Verkauf an gewerbliche Kunden (Händler)
Gegenüber gewerblichen Kunden ist Sports-4u berechtigt, an der gelieferten Ware im Falle von berechtigten Mängelrügen nach ihrer Wahl Nachbesserungen vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Erst bei Fehlschlagen der Instandsetzung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Sports-4u (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern von Sports-4u sowie mit Sports-4u verbundene Unternehmen) haftet nur für solche Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung beruhen.
Sports-4u (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von Sports-4u sowie mit Sports-4u verbundene Unternehmen) haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, dann jedoch beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Durchschnittsschaden.
Sports-4u (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von Sports-4u sowie mit Sports-4u verbundene Unternehmen) haftet immer für Schäden die unter das Produkthaftungsgesetz fallen.
Offensichtliche Mängel jedweder Art sind von Ihnen innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden werden nur anerkannt, wenn Sie sich diese sofort bei Übergabe der Sendung vom Paketzusteller schriftlich bestätigen lassen oder dies nach unmittelbarer Kenntnisnahme binnen 7 Tagen Sports-4u schriftlich anzeigen. Liegt ein von Sports-4u zu vertretender Mangel vor, ist Sports-4u zur Nacherfüllung nach eigener Wahl durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Ihnen steht nach Fehlschlagen der Nacherfüllung das Recht zu, nach Ihrer Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Datenschutz
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen ist Laugna, Gerichtsstand ist Augsburg.
2. Speicherung von Daten (Registrierung, Nutzungsberechtigung, Zugangsdaten)
Sie müssen Ihre für den Service des Online-Shop von Sports-4u relevanten Daten angeben, um den Service nutzen zu können. Nähere Regelungen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung bzw. der Einwilligung in die Datenerhebung.
Registrierungsberechtigt sind nur volljährige und voll geschäftsfähige, natürliche und juristische Personen.
Sie versichern, dass die von Ihnen gemachten Angaben vollständig und korrekt sind. Sie verpflichten sich, Sports-4u über Änderungen der Daten zu unterrichten. Die als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden, um eine Registrierung vornehmen zu können. Insbesondere ist eine aktuelle eMail-Adresse anzugeben, die Ihnen tatsächlich zuzuordnen ist und die Sie regelmäßig abrufen. Hierfür wird das so genannte Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Sie erhalten nach Abschluss der Registrierung einen Link an die von Ihnen registrierte eMail-Adresse, welchen Sie zum Abschluss des Registrierungsvorgangs anklicken und damit die Registrierung bestätigen.
Sie wählen sich bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem Sie sich künftig „Einloggen“ kann. Sie haben Ihr Passwort geheim zu halten und keinem Dritten weiterzugeben. Besteht Grund zur Annahme, dass Ihr Passwort anderen bekannt ist, haben Sie dieses unverzüglich zu ändern und ggf. Sports-4u zu informieren.
1. Wirksamkeit von Absprachen
Für die Geltung dieser AGB sowie des Vertragsverhältnisses zwischen Sports-4u und Ihnen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Rechte und Pflichten aus diesen AGB sowie aus dem Vertragsverhältnis können nicht abgetreten oder sonst wie übertragen werden, ohne dass die andere Partei zuvor zugestimmt hat.
Sollte eine der oben stehenden Bedingungen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung geltendem Recht widersprechen, oder später solchem widersprechen berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die dem Gesetz widersprechende Formulierung ist in diesem Falle gegen eine solche auszutauschen das der wirtschaftliche und rechtliche Zweck der beabsichtigt war erfüllt wird.