Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-08-2013-8C_517-2013
Timestamp: 2016-10-28 06:38:56
Document Index: 51833249

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 16', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_517/2013 (29.08.2013)
8C_517/2013 � � Urteil vom 29. August 2013
Rechtsanw�ltin Barbara Laur,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. Mai 2013.
Der 1964 geborene N.________ meldete sich am 9. Juni 2010 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem ein fr�heres Gesuch mit Verf�gung 17. Februar 2006 von der IV-Stelle des Kantons Z�rich abschl�gig behandelt worden war. Die IV-Stelle kl�rte die erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab und veranlasste unter anderem die Potenzialabkl�rung bei der Institution M.________ GmbH gem�ss Bericht vom 3. Dezember 2010 und das interdisziplin�re Gutachten des Instituts vom 11. April 2011. Mit Verf�gung vom 11. Januar 2012 wies sie das Leistungsbegehren ab.
Die von N.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 22. Mai 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst N.________ beantragen, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab 1. Dezember 2010 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei diese zu verpflichten, erg�nzende Abkl�rungen durchzuf�hren. Des Weitern wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 2 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Partei darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene. Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_431/2013 vom 12. August 2013 E. 1.2.1).
1.2.�Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400). Dabei hat die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte, sind unbeachtlich (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 8 Abs. 1 ATSG) und zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348), zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz ging in eingehender W�rdigung der medizinischen Unterlagen gest�tzt auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 11. April 2011 beim Beschwerdebild des Versicherten von einer koronaren 2-Gef�ss-Erkrankung, Diabetes mellitus Typ II, wahrscheinlich symptomatischer (kryptogener) Epilepsie mit sekund�r tonisch-klinischen Anf�llen unklarer Ursache, rezidivierender depressiver St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10:F33.0) und kombinierter narzisstischer und abh�ngiger Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10:F61.0) aus. Aufgrund der koronaren Herzkrankheit, des insulinpflichtigen, schlecht eingestellten Diabetes sowie der schlecht kontrollierten Hypertonie bestehe f�r k�rperlich mittelschwer und schwer belastende T�tigkeiten keine zumutbare Arbeitsf�higkeit. F�r k�rperlich nicht belastende, vorwiegend sitzende bzw. wechselbelastende T�tigkeiten sei der Beschwerdef�hrer arbeitsf�hig. Wegen der anamnestischen Epilepsie bestehe aus neurologischer Sicht keine zumutbare Arbeitsf�higkeit f�r selbst- und fremdgef�hrdende T�tigkeiten. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 20 Prozent.
3.2.�Im Lichte der Beweisregeln und Grunds�tze zur Beweisw�rdigung ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und die entsprechende Beweisw�rdigung nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Das kantonale Gericht hat sich mit allen relevanten Unterlagen, wie etwa den Berichten des Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie und des lic. phil. B.________, Psychologe FSP, sowie der M.________ GmbH �ber das Assessment auseinandergesetzt und namentlich eingehend begr�ndet, weshalb es auf die Beurteilung des Instituts X.________ abstellt und das auf umfassenden Untersuchungen beruhende Gutachten f�r schl�ssig und beweiskr�ftig h�lt. Die entsprechenden Feststellungen und Schlussfolgerungen sind nach der Aktenlage weder offensichtlich unrichtig, noch ist darin eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung oder eine willk�rliche Beweisw�rdigung zu erblicken.
3.3.�In den Ziffern 6.1, 6.3.1 bis 6.5 und 6.7 bis 6.9 der Beschwerdeschrift gibt der Beschwerdef�hrer nahezu w�rtlich seine Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift vom 10. Februar 2012 wieder, in denen er vor allem seine Kritik an der psychiatrischen Beurteilung des Instituts X.________ vorbrachte und dessen fehlende Unabh�ngigkeit bem�ngelte. Es stellt keine hinl�ngliche Beschwerdebegr�ndung dar, wenn einfach Texte aus den kantonalen Rechtsschriften kopiert werden. Solche kopierten Passagen sind unbeachtlich, da darin keine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erw�gungen liegen kann. Mit den aus der vorinstanzlichen Beschwerde nahezu w�rtlich �bernommenen Passagen vermag der Beschwerdef�hrer demnach nicht rechtsgen�glich zu begr�nden, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht auf das beanstandete Gutachten abgestellt haben sollte.
3.4.�Die weiteren in der Beschwerde erhobenen Einwendungen - soweit es sich nicht um appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid handelt - verm�gen keine willk�rliche, Bundesrecht verletzende Beweisw�rdigung zu begr�nden. Das kantonale Gericht hat eingehend dargelegt, weshalb der Bericht �ber das Assessment der M.________ GmbH vom 3. Dezember 2010 die Schlussfolgerungen des Instituts X.________ nicht in Frage zu stellen vermag. Nach dem Gesagten verletzt es die Beweisw�rdigungsregeln nicht, dass die Vorinstanz auf erg�nzende medizinische Abkl�rungen verzichtet und auf die Beurteilung des Instituts X.________ abgestellt hat. Von einer R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung ist somit abzusehen.
Ausgehend von der erw�hnten Einsch�tzung der noch vorhandenen Restarbeitsf�higkeit von 80 Prozent bei einer der gesundheitlichen Situation angepassten T�tigkeit hat das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG durchgef�hrt und dabei einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 23 Prozent ermittelt. Gegen die konkrete Ermittlung des Invalidit�tsgrades bringt der Beschwerdef�hrer keine Einwendungen vor, weshalb der angefochtene Entscheid zu best�tigen ist.
5.1.�Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - abgewiesen.
5.2.�Ausgangsgem�ss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung kann infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht stattgegeben werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).