Source: http://www.jurablogs.com/topic/stromnetz
Timestamp: 2018-01-23 00:23:54
Document Index: 110965020

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 46', 'BGH', '§ 46', '§ 48', '§ 46', '§ 47', '§ 118', '§ 47', '§ 23', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 46', '§ 46', 'BGH', 'BGH']

STROMNETZ - JuraBlogs
… Der BGH hat mit Beschluss vom 18.10.2016, Az. KZB 46/15 entschieden, dass auch unsebständige Verwaltungsabteilungen wie beispielsweise Regiebetriebe in Konzessionierungsverfahren nach §§ 46 ff. EnWG wie Eigenbetriebe zu behandeln sind. Damit hat der BGH festgestellt, dass sich auch diese unselbständigen Verwaltungsabteilungen…
Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 35 Leser - February 14, 2017 4:29pm
… Am 03.02.2017 ist die Novellierung der Regelungen zur Vergabe von Konzessionsverträgen Strom und Gas in Kraft getreten. Mit der Novellierung wurden § 46 und § 48 Abs. 4 EnWG geändert, sowie § 46a und § 47 EnWG neu eingefügt. Weiterhin gibt es in § 118 Abs. 20 EnWG eine Übergangsregelung. Danach kann eine Gemeinde die Anwendung des § 47 EnWG auf…
Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 56 Leser - February 7, 2017 2:35pm
… alles eine Frage der Berechnung. Am 13.7.2016 hatte die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu den Eigenkapitalzinssätze einen Festlegungsentwurf veröffentlicht. Bereits zuvor hatte die GEODE ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die kalkulatorischen Eigenkapitalzinssätze für die 3. Regulierungsperiode in Höhe von 9,04 Prozent auf Neuanlagen und 7,25 Prozent…
Der Energieblog- 107 Leser - January 28, 2017 1:01am
… zweimal das Konzessionsverfahren aufgehoben. Nach dem nunmehrigen, dritten Verfahren wollte sie den Zuschlag einem Energieversorgungsunternehmen erteilen und einen Stromkonzessionsvertrag abschließen. Dies wurde ihr per einstweiliger Verfügung des Landgerichts Hannover (Az. 25 O 42/15) untersagt. Zu Unrecht, wie das OLG Celle befand, denn das…
Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 57 Leser - October 19, 2016 11:36am
… Der Netzbetreiber kann sich zur Darlegung der Billigkeit der von ihm verlangten Netzentgelte – in einem ersten Schritt – auf die Entgeltgenehmigung nach § 23a EnWG stützen. Danach kann sich der Netzbetreiber zur Darlegung der Billigkeit der von ihm verlangten Netzentgelte – in einem ersten Schritt – auf die Entgeltgenehmigung nach § 23a EnWG…
Energielupe- 38 Leser - April 18, 2016 4:39am
Energielupe- 37 Leser - April 11, 2016 5:51am
… vorhandenes Wissen schlechterdings nicht „verschließen“ kann, kann der Gefahr einer Diskriminierung durch einen Wissenstransfer nur durch nachlaufende Karenzzeiten begegnet werden. Entsprechendes gilt für die vorlaufenden Karenzzeiten im Hinblick auf die Gefahr einer Bevorzugung des vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmens und einer Ausrichtung…
Energielupe- 31 Leser - March 23, 2016 6:47am
Sektorspezifische Tätigkeitsverbote und Karenzzeiten in der Energiewirtschaft
… Wechselmöglichkeiten innerhalb des vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmens wohnt ein nicht unerhebliches Diskriminierungspotential inne. Da eine natürliche Person ihr vorhandenes Wissen schlechterdings nicht „verschließen“ kann, kann der Gefahr einer Diskriminierung durch einen Wissenstransfer nur durch nachlaufende Karenzzeiten begegnet…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 37 Leser - March 21, 2016 5:28am
… Der Netznutzer hat gegen den Netzbetreiber nach § 19 Abs. 3 StromNEV einen Anspruch auf eine auf den Zeitpunkt des Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Vorschrift rückwirkende Anpassung des Netzentgelts für die von ihm singulär genutzten Betriebsmittel. Die Netznutzerin hat gegen die Netzbetreiberin nach § 19 Abs. 3 StromNEV…
Energielupe- 196 Leser - February 5, 2016 7:24am
Kabinett beschließt ein Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten nach § 46 EnWG
… Das Kabinett der Bundesregierung hat am 03.02.2016 den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung“ beschlossen. Ziel der Bundesregierung ist es, mit dem Gesetzentwurf die Rechtssicherheit bei der Neuvergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen zu verbessern…
Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 150 Leser - February 4, 2016 3:57pm
… zu Verfügung. § 46 EnWG · EnWG · Gasnetz · Konzessionsvergabe · Konzessionsvertrag · Stromnetz Comments are closed. Beschlüsse des BGH zu Einzelfragen der Anwendung der GasNEV >> …
Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 95 Leser - January 29, 2016 3:06pm
… Anschlussmöglichkeiten, stehe dem Netzbetreiber kein Vorrang bei der Auswahl der anzuwendenden Anschlussmöglichkeit zu. Der Beschluss steht auf der Web-Site des BGH zum Download (Direktlink auf das PDF) zu Verfügung. Bundesnetzagentur · Diskriminierung · Netzanschluss · Stromnetz Comments are closed. Niedersächsische Landeskartellbehörde veröffentliche neue Fassung des Hinweispapiers zur Konzessionsvergabe >> …
Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 58 Leser - July 7, 2015 12:47pm
Ablauf Abschluss Anschluss Arbeitsrecht Ausbau Auskunftsanspruch Auslegung Ausschreibung Basiszinssatz Berlin Berlin Brandenburg Berliner Betreiber Bgh Biomasse Bmwi Bundesgerichtshof Bundeskartellamt Bundesnetzagentur Bundestag Cken Darlehen Datenschutz Datenschutzbeauftragter Datenschutzrecht Datenschützer Datenwoche Dena Deutschland Diskriminierung Eeg Einstweilige Verfügung Energie Energiesteuer Energiewende Entschädigung Enwg Erneuerbare Energie Erneuerbare Energien Ert Finance Gas Gemeinde Gesetzesänderungen Gewerblicher Rechtsschutz Gwb Haftung Hamburg Hamburger Im Brennpunkt Internetrecht Kartellrecht Kfw Kraftfahrzeugsteuer Kraftwerk Kraftwerke Kwk Landgericht Millionen Euro München Netzausbau Nichtigkeit Nster Oberlandesgericht Oberlandesgericht Hamburg Offshore Olg Olg Celle Olg Hamburg Olg Hamm Ostsee Photovoltaik Pressemitteilungen Rechnung Rechtsanwalt Rechtsprechung Regulierung Renewable Energy Richter Sog Sonstige Steuern Sseldorf Steuern Strom Stromversorgung Studie Tenor Ukraine Umsatzsteuer Urteile & Beschlüsse Verbraucher Verpflichtet Verwaltungsrecht Wasser Wettbewerbsrecht Windenergie Windkraftanlage Wirtschaft Wirtschaftsrecht Zivilrecht