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Timestamp: 2020-08-06 21:40:36
Document Index: 173174365

Matched Legal Cases: ['BGer', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 49', 'EuG']

sic! 7-8/2020
In einem Urteil aus dem Jahre 1959 hat das BGer die Rechts­figur der «freien Benutzung», die es damals nur im deutschen Urheberrechtsgesetz gab, zur ungeschriebenen Norm des schweizerischen ­Urheberrechts erklärt. Der EuGH hat in einem 2019 ergangenen Urteil diese deutsche Regelung für unvereinbar mit der EU-Richtlinie 2001/29 erklärt und sie damit faktisch ausser Kraft gesetzt. Was bedeutet…
sic! 7-8/2020 | S. 399
Weiterlesen über Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat» →→
sic! 7-8/2020 | S. 412
Weiterlesen über Rechte an Sachdaten →→
Am 19. Juli 1999 wurde das Zeichen der Anmelderin Duales System Deutschland GmbH (nachfolgend «DGP») als Unionskollektivmarke (nachfolgend «angegriffene Marke») für eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen ein­getragen. In der zugehörigen Markensatzung wurde darauf hingewiesen, dass die in Rede stehende Marke geschaffen worden sei, «um es den Verbrauchern und dem Handel zu ermög­lichen,…
sic! 7-8/2020 | S. 441
Weiterlesen über Es grünt so grün, wenn der EuGH den grünen Punkt nicht für verfallen erklärt →→
Am 29. Januar 2020 entschied der EuGH in der Sache «Sky / SkyKick»1. Kurz gesagt ging es um die Frage, ob eine Markeneintragung ­wegen eines vagen oder überbreiten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgrund absoluter Eintragungshindernisse oder Bösgläubigkeit angreifbar ist. Der EuGH stellte fest, dass fehlende Klarheit und Eindeutigkeit unter keinen der normierten Nichtigkeitsgründe…
sic! 7-8/2020 | S. 444
Weiterlesen über Sky gegen SkyKick →→
sic! 7-8/2020 | S. 417
Weiterlesen über BVGer vom 25. Februar 2020 (B-2191/2018) «SMAC | LISSMAC» →→
BGG 90, 93; KG 49a. Das Urteil des ­BVGer, mit dem eine Verfügung der WEKO aufgehoben und zur Neube­urteilung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen wird, stellt einen Zwischenentscheid dar (und keinen verfahrensabschliessenden Entscheid), wenn die Rechtsfolge von Art. 49a KG noch nicht behandelt wurde (E. 1.1-1.3.3). BGG 93 I; KG 49a. Würde ein gut­heis­sender Beschwerdeentscheid ein aus…
sic! 7-8/2020 | S. 422
Weiterlesen über «Ticketvertrieb II» Bundesgericht vom 12. Februar 2020 (II. öffentlich-rechtliche Abteilung; teilweise Gutheissung der Beschwerde; 2C_113/2017) →→
sic! 7-8/2020 | S. 438
Weiterlesen über «Zahlungsmoral» Appellationsgericht Basel-Stadt vom 3. Januar 2020 (Massnahmeentscheid) (Einzelgericht; Nichteintreten auf das Gesuch; ZK.2019.9) →→
StGB 173. Der Gesamtzusammenhang ist entscheidend bei der Beurteilung, ob eine Äusserung ihrem Schwerpunkt nach als reines Werturteil, als Tatsachenbehauptung oder als gemischtes Werturteil zu beurteilen ist (hier: Vorwurf einer antisemitischen Gesinnung als gemischtes Werturteil, E. 2.1-2.2.2). StGB 173. Das Drücken des «Gefällt mir»-Symbols kann vielerlei Gründe haben und auch die Benutzung der …
sic! 6/2020 | S. 349
Weiterlesen über «Gefällt mir» Bundesgericht vom 29. Januar 2020 (Strafrechtliche Abteilung; Gutheissung der Beschwerde; 6B_1114/2018) →→
Vorschau sic! 9/2020
Neuste Entwicklungen im Firmenrecht
Daniel Kraus / Daniel Burkard
Den Piraten auf der Spur: Die neue Norm zur Datenbearbeitung
Organhaftung (Solidarhaftung)
EuGH: Unterscheidungskraft einer eingekrümmten Amphore als Formmarke
Marc Wullschleger / Michael Hunn
sic! 6/2020 | S. 329
sic! 6/2020 | S. 339
sic! 7-8/2020 | S. 452
Weiterlesen über 4. Datenschutzrechtstagung →→