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Timestamp: 2017-10-24 03:57:34
Document Index: 235889916

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von www.diamond-tools.info
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der www.diamond-tools.info regeln das Verhältnis zwischen dem Leistungsanbieter (DIAMOND BUSINESS KG, Johannes-Schilling-Straße 24, 97483 Eltmann) und dem Leistungsnehmer (genannt Nutzer) der Dienste.
Es gelten gesonderte Vereinbarungen zur Nutzung der www.diamond-tools.info Dienste. Diese Dienstleistungen können gebucht und online veröffentlicht werden. Alle nachfolgenden Vereinbarungen zwischen Betreiber und Nutzer bedürfen der Textform. Mündliche Nebenabreden gelten nur in späterer schriftlicher Vereinbarung. Alle Onlineangebote sind freibleibend. Durch die Nutzung der www.diamond-tools.info akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Definition der Buchungsoptionen
2.1 Der Betreiber stellt für Nutzer Onlinedienste zur Verfügung, die gegen eine Gebühr gebucht und online veröffentlicht werden können. Das Angebot umfasst das Profil mit folgenden Dienstleistungen:
a) Firmendarstellung (inkl. Produkte) b) Aktuelle Nachrichten
2.2 Die Firmendarstellung informiert Besucher über den jeweiligen Anbieter und dessen Dienstleistungen aus dem jeweiligen Bereich, in welchem der Anbieter tätig ist. Die Nutzer können frei wählen, welche Kontaktdaten, Produkte oder Dienstleistungen sie veröffentlichen möchten. Die Einträge bleiben für die Dauer der Buchung dieses Services erhalten und können vom Kunden selbst administriert werden.
2.3 Die aktuellen Nachrichten erlauben die Veröffentlichung von Veranstaltungsterminen und Events wie Messen, etc. Sie werden zusätzlich auf der Startseite veröffentlicht. Die Einträge bleiben nach Ende der Nutzung unserer Dienstleistung für die Dauer eines weiteren Jahres reaktivierbar und werden danach aus der Datenbank entfernt.
§ 3 Nutzung der Onlinedienste
3.1 Die Buchung der Onlinedienste ist in erster Linie für Nutzer konzipiert, die Werkzeuge, Maschinen, Zubehör und Dienstleistungen für die industrielle Diamantnutzung herstellen oder anbieten. Andere Richtungen sind nicht ausgeschlossen.
3.2 Grundsätzlich ist jeder Benutzer für seine Inhalte, Angaben und beruflichen Merkmale voll verantwortlich und kann bei vorsätzlich falschen Angaben belangt werden. Vorsätzlich, nicht der Wahrheit entsprechende Angaben oder berechtigte Beschwerden haben den sofortigen Ausschluss aus den Diensten mit der vollständigen Annullierung der Inhalte zur Folge.
3.3 Die Nutzer handeln im vollen Umfang selbst verantwortlich. Ein Anspruch auf Erfolg der veröffentlichten Inhalte besteht zu keiner Zeit. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die berufliche Qualifikation bzw. die grundlegenden Qualitäten der Benutzer. Auch kann der Betreiber für falsche Terminangaben oder Hinweise nicht verantwortlich gemacht werden.
§ 4 Leistungsabrechnung, Kosten und Bezahlung der Onlinedienste
Die Leistungen werden entsprechend den Preisen der angebotenen Onlinedienste abgerechnet und gelten für die Dauer eines Jahres. Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sonderkonditionen und Aktionen werden je nach Bedarf gewährt und durchgeführt.
Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Andere Zahlungsformen, wie etwa Verrechnungsschecks oder Kreditkarten werden nicht akzeptiert. Die Onlinestellung des Firmenprofils erfolgt sofort.
Ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nicht bei uns eingegangen, wird der Eintrag umgehend gelöscht. Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich im Voraus. Bei Verlängerung des Paketes erhalten Sie die Rechnung im Voraus für das Folgejahr zum Monatsende des laufenden Vertrages.
§ 5 Gültigkeit eines kostenpflichtigen Paketes
Die gebuchte Option unterliegt dem gesetzlich geltenden Widerspruchsrecht. Der Vertrag gilt für die Dauer von 12 Monaten, mit Start am Tag der Registrierung. Er verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf des Buchungsjahres der Service gekündigt wird.
Das Profil kann jederzeit im Login-Bereich (Administrationsmodul) der Nutzer verändert, reduziert, erweitert werden. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Veröffentlichung der Anzeige oder Daten im Internet und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird das Profil des Kunden umgehend gelöscht und der Kunde bekommt den bereits geleisteten Rechnungsbetrag auf sein angegebenes Bankkonto zurücküberwiesen.
Die persönlichen Angaben werden grundsätzlich durch ein SSL-Zertifikat geschützt. Die gestellten Nutzerdaten werden ausschließlich für eigene Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergeben, es sei denn dass dies zur vertraglichen Leistungserfüllung zwingend erforderlich ist.
§ 8 Haftung der Nutzer
8.1 Der Nutzer kann für alle Schäden, die dem Anbieter oder Dritten durch seine Benutzung des Online-Systems entstehen, zur Verantwortung gezogen bzw. haftbar gemacht werden. Im Falle einer unzulässigen Benutzung durch den Nutzer oder seiner Beauftragten kann das Nutzerangebot ohne Ankündigung annulliert und aus dem Angebot entfernt werden. Der Nutzer ist für den Inhalt, der durch den Betreiber veröffentlichten Meldungen verantwortlich. Wird der Nutzer von einer zuständigen Behörde wegen rechtswidriger Nutzung der Online-Dienste angezeigt oder ist eine solche durch rechtskräftiges Urteil festgestellt worden, kann der Betreiber den Zugang zum System für eine bestimmte Zeit sperren oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
8.2 Der Nutzer ist für das von ihm hochgeladene und veröffentlichte Material (Text, Bild, Video, Ton) im vollen Umfange verantwortlich. Er hat für die Wahrung der Text -, Bild -, Video- und Tonrechte Sorge zu tragen und darf keine Inhalte veröffentlichen, die gegen die Urheberrechte in welcher Form auch immer verstoßen könnten. Im Umkehrschluss ist der Betreiber aus der rechtlichen und finanziellen Verantwortung für urheberrechtlich geschützte Inhalte, die vom Nutzer hochgeladen und veröffentlicht werden, enthoben. Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen sind an den Nutzer zu richten.
Schadenersatzansprüche, insbesondere wegen positiver Vertragsverletzung, Schlechterfüllung, Verletzung von Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Leistungsverzug. Ausgeschlossen sind alle Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen, mittelbaren Schäden und/oder Folgeschäden. In jedem Fall ist die Haftung auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schadens sowie der Erfüllungsinteressen beschränkt.
Eine direkte Nutzung des Login-Bereichs (Administrationsmodul) durch Dritte ist nicht gestattet.
§ 11 Firmenzeichen/-logo und geistiges Eigentum
11.1 Alle Rechte an www.diamond-tools.info, sowie an weiteren Zeichen und Logos liegen bei der DIAMOND BUSINESS KG.
11.2 Alle Unterlagen, Bilder und Informationen, welche durch Nutzer auf der www.diamond-tools.info veröffentlicht werden, dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der DIAMOND BUSINESS KG für andere Zwecke genutzt werden.
12.1 Die DIAMOND BUSINESS KG behält sich das Recht vor, jederzeit die Website, ohne jegliche Benachrichtigung, verändern zu können.
12.2 Die DIAMOND BUSINESS KG ist bestrebt einen konstanten, störungsfreien Zugang zur www.diamond-tools.info zur Verfügung zu stellen. Jedoch wird die DIAMOND BUSINESS KG weder eine Garantie geben, noch zur Haftung gezogen werden können für gegebenenfalls auftretende Störungen oder Verspätungen.
Erfüllungsort ist Eltmann, Gerichtsstand ist Bamberg. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Stellt sich heraus, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind oder wird/werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine sinnerhaltende Reduktion dieser Bestimmung, die gegen das geltende Recht nicht verstößt.