Source: https://www.familie.at/site/oesterreich/familienpolitik/schulebildung/aktuelles/article/4007.html
Timestamp: 2018-04-21 01:54:28
Document Index: 14303176

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 46', '§ 46', '§ 6', '§ 8', '§ 2', '§ 3', '§ 14', '§ 14', '§ 18', '§ 63']

Katholischer Familienverband Österreichs - Klassen- und Schulforum
Veranstaltung (§ 13a Abs.1),
d) die Bewilligung zur Durchführung von
Sammlungen gemäß § 46 Abs. 1,
e) die Bewilligung zur Organisierung der Teilnahme
von Schülern an Veranstaltungen gemäß § 46 Abs. 2,
g) die Durchführung von Veranstaltungen betreffend
die Schulgesundheitspflege,
(§ 6 Abs. 1 und 3 des Schulorganisationsgesetzes),
i) die schulautonome Festlegung von Eröffnungs- und
Teilungszahlen (§ 8a Abs. 2 des Schulorganisationsgesetzes),
j) schulautonome Schulzeitregelungen (§ 2 Abs. 5 und 8 sowie
§ 3 Abs. 2 des Schulzeitgesetzes 1985)
k) die Festlegung der Ausstattung der Schüler mit
Unterrichtsmitteln (§ 14 Abs. 6)
l) die Erstellung von Richtlinien über die Wiederverwendung
von Schulbüchern (§ 14 Abs. 7)
Beurteilung der Leistungen (§ 18 Abs. 2) *
Für einen Beschluss sind in den Fällen lit. c), h) bis j), m) und n) die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der Mitglieder jeder Kurie sowie eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der in jeder Gruppe abgegebenen Stimmen erforderlich (SchUG § 63a Abs. 12). An Privatschulen ist in Angelegenheiten von lit. h) bis j) jedenfalls der Schulerhalter mit beratender Stimme einzuladen.
2. Die Beratung insbesondere über … **
c) Fragen der Planung von Schulveranstaltungen, soweit diese nicht unter Z. 1 lit. a fallen,
f) die Verwendung von der Schule zur Verwaltung übertragenen Budgetmitteln,***
* In der VS, der Sonderschule sowie an der NMS kann das Klassenforum oder das Schulforum beschließen, dass der Beurteilung der Leistungen durch Noten eine schriftliche Erläuterung hinzuzufügen ist.
** Neben den hier angeführten Angelegenheiten kann auch über andere beraten werden.
*** Siehe Rundschreiben Nr. 17/2002 Offenlegung der Gebarung
von Schulen gegenüber den Schulpartnern www.bmb.gv.at/
ministerium/rs/2002_17.html