Source: https://www.kreisverkehrswacht-altenkirchen.de/2019/07/23/mobilitaetshilfe-segway/
Timestamp: 2019-10-18 14:13:53
Document Index: 313268049

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 26', '§ 27', '§ 20', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 5', '§ 22', '§ 6', '§ 1', '§ 4']

Mobilitätshilfe “Segway” – Kreisverkehrswacht Altenkirchen
Dean Kamen, ein US-Erfinder und Hersteller von Elektro-Behinderten-Fahrzeugen, hat im Jahre 2001 einen “Human Transporter” konstruiert, ihn in seinem Werk Segway in New Hampshire gebaut und dieses Verkehrsmittel unter dem Namen Segway der Fachpresse vorgeführt.
Die Fahrzeug-Beschreibung:
Antrieb: Je Rad ein Elektro-Motor, elektrischer Drehzahlausgleich bei Kurvenfahrten
Zahl der Achsen: 1, das Fahrzeug hält sich elektrisch gesteuert selbst in der Balance
Batterie: Lithium Ionen Batterie, Aufladung mit 230 V, Elektro-Motoren werden mit 73,6 V betrieben
Bremsen: Elektronische Bremsen mit Energierückgewinnung, Bremsverzögerung 3,5 m/s2
Kosten: In Deutschland 8000 Euro
Dean Kamen hat wieder betont, dass er ein Verkehrsmittel und kein Straßenfahrzeug entwickelt hat.
Produktionsbetriebe in aller Welt hatten seine Erfindung auch so verstanden und setzten das Verkehrsmittel innerbetrieblich ein um Wegezeiten zu verkürzen.
Da in den USA auch ein Interesse an dem Einsatz dieser Erfindung im öffentlichen Straßenverkehr vorhanden war, wurde eigens dafür die Klasse EPANO (Electric-Personal-Assistive-Mobility-Device (elektrische, persönlich, helfende Mobilitätseinrichtigung/Gerät)) geschaffen.
Solch eine Regelung wurde von der EU abgelehnt, weil es sich nicht um ein Straßenfahrzeug handele (Widerspruch zu der EU-Rili 2002/24, wonach E.Fahrzeuge mit mehr als 0,25 KW Leistung als Kfz gelten und dann dem Typengenehmigungsverfahren unterliegen).
In Deutschland wurden die Segways auf öffentlichen Verkehrsflächen durch die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) vom 16. Juli 2009 zugelassen.
Nachstehend ist der Text der MobHV abgedruckt:
Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr (Mobilitätshilfenverordnung – MobHV)
§ 1 Anwendungsbereich, Grundsatz der Verwendung
1. zweispuriges Kraftfahrzeug mit zwei parallel angeordneten Rädern mit integrierter elektronischer Balance-, Antriebs-, Lenk- und Verzögerungstechnik,
2. eine Gesamtbreite von nicht mehr als 0,7 m,
3. eine Plattform als Standfläche für einen Fahrer,
4. eine lenkerähnliche Haltestange, über die der Fahrer durch Schwerpunktverlagerung die Beschleunigung oder Abbremsung sowie die Lenkung beeinflusst,
5. entspricht den Anforderungen der Richtlinie 72/245/EWG des Rates vom 20. Juni 1972 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über von Fahrzeugen verursachte Funkstörungen (elektromagnetische Verträglichkeit) (ABl. L 152 vom 6.7.1972, S. 15), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,
(2) Fahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 (Mobilitätshilfen) sind Kraftfahrzeuge im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung. Sie dürfen nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften auf öffentlichen Straßen verwendet werden.
2. ein gültiges Versicherungskennzeichen nach § 26 in Verbindung mit § 27 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung führt.
Abweichend von Satz 1 Nummer 1 darf eine Mobilitätshilfe auch in Betrieb gesetzt werden, wenn für sie eine Einzelgenehmigung erteilt worden ist.
1. der Typgenehmigung im Falle des Absatzes 1 Nummer 1 nach den Anforderungen des § 20 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung,
(3) § 4 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung gilt für den Führer und den Halter einer Mobilitätshilfe entsprechend.
Für das Führen einer Mobilitätshilfe gilt die Fahrerlaubnis-Verordnung in der jeweils geltenden Fassung mit der Maßgabe, dass für das Führen einer Mobilitätshilfe mindestens die Berechtigung zum Führen eines Mofas nachzuweisen ist.
§ 4 Anforderung an die Verzögerungseinrichtung
Eine Mobilitätshilfe darf nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie mit einer dem in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 beschriebenen Fortbewegungskonzept entsprechenden Verzögerungseinrichtung ausgerüstet ist, die
2. mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s2 erreicht.
§ 5 Anforderung an die lichttechnischen Einrichtungen
(1) Eine Mobilitätshilfe darf nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie mit folgenden lichttechnischen Einrichtungen ausgerüstet ist, die den Technischen Anforderungen an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung nach § 22a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 5. Juli 1973 (VkBl. S. 558), die zuletzt am 21. Juni 2006 (VkBl. S. 645) geändert worden sind, in der jeweils geltenden Fassung entsprechen müssen:
(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 Nummer 1 und 3 können mit einer Lichtmaschine, über das Bordnetz der Mobilitätshilfe oder ausschließlich über Batterie- oder Akku-Versorgung betrieben werden, wenn dem Fahrzeugführer deren Ladezustand ständig angezeigt wird.
§ 6 Anforderung an die Schalleinrichtung
Eine Mobilitätshilfe darf nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie mit einer Glocke ausgerüstet ist.
Anmerkungen der Kreisverkehrswacht Altenkirchen:
Die meisten EU-Staaten erlauben oder dulden die Segways auf öffentlichen Verkehrsflächen.
Segways sind nicht zulassungspflichtig.
Fahrerlaubnisfrei sind nur Segways gem. § 1 Abs. 1 MobHV.
Die Berechtigung zum Führen einer Mobilitätshilfe kann durch die Vorlage einer Mofa Prüfbescheinigung, einer Fahrerlaubnis gemäß § 4 der FEV oder eine zum Führen von Kfz im Inland berechtigte ausländische Fahrerlaubnis nachgewiesen werden.
Das Mindestalter zum Führen von Segways beträgt 15 Jahre.
Da Segways Kfz sind, kommt grundsätzlich die für Kfz geltenden Verhaltensvorschriften der StVO zur Anwendung.
Die Kreisverkehrswacht empfiehlt der/dem “Segway-Fahrerin/Fahrer” einen Fahrradhelm zu benutzen.
Die Firma Segway wurde 2009 vom britischen Unternehmer Jimi Heselden übernommen, welcher im September 2010 tödlich verunglückte.
Im April 2015 wurden alle Rechte von dem chinesischen Mitbewerber “Ninebot” aufgekauft.
← Reifendruckkontrollsysteme (RDKS) ECE R 64
EU-Klassen (Fahrzeuge) →