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Timestamp: 2018-03-23 00:00:39
Document Index: 268241538

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 6', 'Art. 13', 'Art. 16', 'Art. 32', 'Art. 32']

Joachim von Elbe. Dr. S. 290ff.); W. Kohlschmidt, Die sachsische. Ter Meulen, Der Gedanke der internationalen - PDF
Joachim von Elbe. Dr. S. 290ff.); W. Kohlschmidt, Die sachsische. Ter Meulen, Der Gedanke der internationalen
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Andrea Etta Steinmann
1 Die Wiederherstellung der Gle.iChgewichtsord nu.ng in FUropa durch den Wiener Kongreß*) Dr. Joachim von Elbe Die heute allgemein gewordene Erkenntnis, daß der Vertrag von Versailles nicht geeignet ist, ein friedliches Nebeneinander der europäischen Staaten zu gewährleisten und somit auf längere Dauer das Statut Europas zu bilden, hat die Aufmerksamkeit auf frühere Versuche dieser Art gelenkt" insbesondere auf den Wiener Kongreß, der, was seinen Anlaß und seine Aufgabe anlangt, aus der neueren Geschichte am ehesten mit der Pariser Friedenskonferenz von i.gig verglichen werden kann. Auch damals handelte es sich um die Wiederherstellung der Staatenordnung Europas nach einer bis dahin beispiellosen Vernichtung festgewurzelter, überkommener Formen staatlichen Zusammen Bei einem Vergleich mit der Versailler Ordnung wird man das lebens&apos;. *) Quellen und Literatur (außer den im Text genannten Schriften): Angeberg, Le Congr de Vienne et les Trait6s de 1815 Paris 1864; Klüber, Akten des Wiener Kongresses Bd. ig; Ders., Übersicht der dipl. Verhandlungen d. Wiener Kongresses, Frankfurt 1816; De Flassan, Histoire du Congr, de Vienne. Paris 1829 (2 Bde.); C a p e f i g u e, Le Congr, de Vienne dans ses rapports avec la circonscription actuelle de l&apos;europe, Paris 1847; dasselbe, deutsch: 1814 und Der Wiener Kongreß und das heutige Europa. Grimma 1847; Duriez, Les principes de l&apos;annexion dans les trait6s de 181,5 (Th Paris igo5; De Pradt, Du Congr (Paris 1815); Treitschke, Deutsche Geschichte im ig. Jahrhundert. (Ausgabe Hendel 1927) Bd. 1 S 358 ff.; Sbrik, Metternich. 2 Bde.; M6moires du Prinee de Talleyra nd, publi6s par le Due de Broglie (To.mes II. III); A. Fournier, Zur Vorgeschichte des Wiener Kongresses (Historische Studien und Skizzen, 2. Reihe igo8. S. 290ff.); W. Kohlschmidt, Die sachsische Frage auf dem Wiener Kongreß (1930); Ter Meulen, Der Gedanke der internationalen Organisation in seiner Entwicklung. Haag 1929 (Bd. II S. 121 ff.); Heeren, Handbuch der Geschichte des europäischen Staatensystems. Göttingen 18ig; Gruber, Internationale Staaienkongresse und Konferenzen (Berlin ioi8); Webster, The Congress of Vienna (Peace Handbooks Nr. 153); Satow, International Congresses (Peace Handb. Nr. 1.51); Dupuis, Le principe d&apos;6quilibre et le concert europ6en. Paris igog; Ders., La politique internationale de l&apos;europe (Centre europ6en de la Dotation Carnegie, Cours 1928/29 5a5b); Höijer, La th6orie de l&apos;6quilibre et le droit des gens. Paris 1917 (insbes. S 466o); Donnadieu, Essai sur la th6orie de I&apos;dquilibre. Paris igoo (insbes. S. iog ff.); Stieglitz, De l&apos;6quilibre politique, du Mgitimisme et du principe des nationalit6s. Paris 1893; Cristofanetti, Teoria e storia dell&apos;equilibro politico. Roma i8go; Ors,i, Dal Congresso di Vienna alle riyoluzioni del 1830 (In: L&apos;Europa nel secolo XVIII. Padova &apos;1925).
2 Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 227 ungünstige Urteil über den Wiener Kongreß, das aus politischen Gründen das ganze XIX. Jahrhundert beherrscht hat, nicht mehr aufrechterhalten können. Im Gegensatz zum Versailler Diktat, dessen Vorbereitung jedes schöpferische Prinzip, ja jeden selbst einen einheitlichen Plan vermissen läßt 1), wenn leitenden Gedanken und man nicht die Verewigung des Gegensatzes zwischen Siegern und Besiegten als solchen bezeichnen will, war bei den&apos;im Spätherbst 1814 in Wien versammelten Fürsten und, Staatsmännern der Gedanke ausschlaggebend, die europäische Staatenwelt als ein in seinen einzelnen Teilen harmonisch gegliedertes und ausgeglichenes Ganze wiederherzustellen, eine Absicht, die sowohl in den diplomatischen Urkunden dieser Zeit wie. in dem Gesamtwerk des Kongresses und in zahlreichen Sonderabmachungen zwischen den am Kongreß beteiligten Staaten zum Ausdruck kommt. Zugleich zeigt eine Analyse des vom. Wiener Kongreß angewendeten Verfahrens und der seinen Entscheidungen zugrunde gelegten Prinzipien &apos;welche Grundsätze zu befolgen sind, um einer Regelung des Gebietsstatuts in Europa Festigkeit und Dauerhaftigkeit zu verleihen I&apos;). 1. Politische Grundlagen Seitdem mit der Auflösung der alten Lehnsordnung Europas gegen Ende des XV. Jahrhunderts auch die Machtstellung. des Deutschen Kaisers als regelnde und entscheidende Instanz über den Staaten immer mehr verfiel und die nach Überwindung des Feudalsysterns in der fürstlichen Gewalt gesammelten inneren Kräfte der Staaten nach Ausdehnung drängten 2), hatten die Staatsmänner Europas nach einem regulierenden Prinzip gesucht, das ähnlich wie einst die Universalidee des römischen Weltreiches den Frieden erhalten und dem Machtstreben der einzelnen Staaten im Interesse aller Schranken setzen sollte. Man fand es in der Forderung, jeder Staat dürfe nur soviel Macht besitzen,&apos; daß er weder einzeln noch in Verbindung mit anderen der Unabhängigkeit seiner Nachbarn gefährlich werden könne. So entstehe ein Zustand des Gleichgewichts der politischen Kräfte, der alle Staaten vor der Unterdrückung durch einen einzelnen bewahre 3). W. Ziegler, Versailles, (Hamburg 1933) S 257; Nicolson, Peacemaking 19ig, (London 1933) S. 95, 101 ff., 109 ff. ia) Bei den Versuchen, die Pariser Friedenskonferenz von igig zu organisieren, hat man auch allerdings ohne sichtbaren Erfolg das Beispiel des Wiener Kongresses herangezogen, wie Hunter Miller, My Diary at the Conference of Paris, Bd. II S 4, durch den Abdruck verschiedener Denkschriften nachweist. S. a. Nicölsön, S 31 2) K o eh, Abr6g6 de l&apos;histoire des Trait6s de Paix. (Basel 1796) Einleitung Seite 2. 3) Vgl. von neueren Schriften über die Theorie des Gleichgewichts die zusammenfassenden Untersuchungen über das Europäische Gleichgewicht von Constantin F r a n t z (Berlin 1859). Über die Gleichgewichtsidee als eine seit dem 16. Jahrhundert alle Gebiete menschlichen Geisteslebens beherrschendevorstellung: C. S chm i t t, Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus S..5o; ähnlich S b r i k, a. a. 0. Bd. I, S. 89.
3 S. 228 Y on Elbe Wenn auch nach Ratzel überall da, wo mehrere Staaten an,einanderstoßen, das Streben nach gegenseitigem Ausgleich als mächtiges. Bild.ungsprinzipimGröl3enwachstumderStaatengewissermaßengesetzmäßig wirkt und keine diplomatische Erfindung ist 4), so ist doch das Prinzip des Gleichgewichts in jahrhundertelangen, Bemühungen zum positiven System des staatlichen Zusammenlebens an Stelle des mittelalterlichen Ideals der Universalherrschaft entwickelt und in der Doktrin des 17 und 18. Jahrhunderts zur Maxime des bewußten staat 1 i c h e n H a n d e 1 n s erhoben worden 5). Ursprünglich war die Idee vom Gleichgewicht der Kräfte nur eine sinnlichmechanische Anschauung vom politischen Zustand Europas, den man sich unter dem Bilde einer Waage vorstellte, deren beide Schalen die jeweils mächtigsten Staaten verkörperten, die von einem dritten Staat im Gleichgewicht gehalten wurden. So&apos; wurden im T6. Jahrhundert die Kräfte Frankreichs und Spaniens durch Venedig ausbalanziert 6 Später war es England, das zwischen Frankreich.und Österreich den Ausgleich herstellte. Dieser Gleichgewichtszustand erschien als die sicherste Gewähr für die, Erhaltung der jeweiligen Machtstellung der großen Staaten und für die Freiheit der kleineren. Es entsteht die Gleichgewichtspolitik, die das 17 und i8.jahrhundert beherrscht. Der Kampf Frankreichs gegen Habsburg wird in der öffentlichen Meinung Europ as mit der Bedrohung des Gleichgewichts durch ÖsterreichSpanien moralisch gerechtfertigt, als Österreich am Boden liegt und von Frankreich her die Gefahr des Übergewichts droht, wird von der unterlegenen Partei die europäische Öffentlichkeit darüber aufgeklärt, daß man, sich über die Seite der politischen Waage geirrt habe, deren Gewicht man vermehren mußte7) So gibt es eine europäische Politix, die sich unter dem Schlagwort des bedrohten Gleichgewichts gegen den jeweils stärksten richtet. Im 18. Jahrhundert vollzieht sich unter den Wirkungen des rationalistischen Zeitgeistes die&apos; Wandlung der Gleichgewichtsidee vom diplomatischtaktischen Mittel der Staatenpolitik zum Grundsatz des Völkerrechts 8). Es gibt ein allgemeines öffentliches Interesse aller 4) Politische Geographie (3. Auff. bearb. von Oberhummer, 1923, S. :174 ff a. Stegemann, Deutschland und Europa (Berlin 1 932) S C. Frantz, a. a. 0. S. 433: "Die Idee eines Gleichgewichts der Mächte beruht auf einer inneren Wahrheit, welche sich durch das Nebeneinanderbestehen unabhängiger Staaten ganz von selbst aufdrängt." 5) Vgl. zum Folgenden E. Kaeber, Die Idee des europäischen Gleichgewichts in der publizistischen Literatur vom 16. bis zur Mitte des 18. Jahrhunderts (Berlin 1907) 6) Kaeber, S ) Siehe die bei Kaeber, S. 48 zitierte Schrift des österreichischen Staatsmannes Franz Paul von Lisola, Le bouclier d&apos;estat et de justice ) Insbesondere bei Kahle, Commentatio juris publiei de trutina Europae quae vulgo apellatur, Die Ballance von Europa. Göttingen (Französ. Übers. v. Formey,
4 Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 229,europäischen Staaten, die als corps g6n6ral untereinander in einem,inneren Zusammenhang stehen 9). Dieses Interesse ist die Erhaltung des Friedens und die gegenseitige Sicherung der Freiheit und Unabhängigkeit durch das Gleichgewicht&apos;der politischen Macht. Dem allgemeinen Interesse sind die partikularen Interessen untergeordnet, insbesondere das Streben des einzelnenstaates nach Erweiterung seiner Macht. Dem. Recht des einzelnen steht das droit de convenance der Gesamtheit entgegen, d. h. das Recht aller europäischen Mächte, Europa so einzuteilen, wie sein Glück und seine Wohlfahrt es verlangen lo). Aus dem allgemeinen Satz, daß das Recht der Gesamtheit demjenigen des Einzelnen vorgeht, leiten sich folgende Grundsätze ab: Die Staaten haben nicht nur das Recht &apos; sondern sie sind gleichzeitig gegenseitig verpflichtet, für die Aufrechterhaltung des allgemeinen Friedens, d. h. des politischen Gleichgewichts zu sorgen. Sie müssen sich daher jedem Versuch eines Staates widersetzen, das Gleichgewicht durch Ausdehnung seiner Macht zu stören). Das geschieht, indem sich die durch eine Großmacht bedrohten Staaten zu einem Bunde zusammenschließen, Schutzmauern (Barrieren) gegen&apos; ehrgeizige Pläne der Eroberer aufrichteniz) und einen die Forderungen des Gleichgewichts berücksichtigenden Frieden schließen 13). An der vertragsmäßigen Konsolidierung des Gleichgewichtszustandes haben alle Staaten mitzuwirken, indem auf einem gemeinsamen Kongreß die partikulären mit den allgemeinen Interessen ausgeglichen werden 14). Kriege,&apos; die gegen eine Macht unternommen werden, von der mit Gewißheit eine bevorstehende Verletzung des Gleichgewichts zu be La balance de l&apos;europe consid6r6e comme larde la paix et de la guerre. Berlin und Göttingen 1744), Vgl. ferner die bei Kaeber S. 145 Anmerkung :1 angeführten Schriftsteller und die a. a. 0. S. 92 f. besprochene anonyme französische Plugschrift aus dem Jahre Ferner Stieglitz a. a. 0. S. 113 ff. 9) Koch, a. a. 0. S. i; Maubert, Politique Danois (Kopenhagen 1759), zitiert bei Kaeber S. 128, Günther, Europäisches Völkerrecht in Friedenszeiten (Altenburg 1787). Erster Teil. S. 328, 332, 338. ) Meinecke, Die Idee der Staatsräson. 3. Aufl. S. 322 f.; Sbrik, I S. 89 f. :,1) Günther, a. a. 0. S Die Nationen sind zur Erhaltung des Gleichgewichts berechtigt und verbunden. Ferner Stieglitz S. 115 Chaque Prinee a donc le droit et le devoir de s&apos;opposer ä une extension de son voisin. Constantin Frantz, a. a. 0. S. 16f., stellt im Anschluß an F6n61on, Examen de la conscience sur les devoirs de la royaut6 (L&apos;humanit6 met un devoir mutuel de defense du salut commun entre les nations voisines contre un dtat voisin qui devient trop pulssant) fest, daß der Widerstand gegen die Fortschritte einer übergroßen Macht als ein Recht gelten müsse, nämlich als ein Notrecht, und daß diesem Recht die Pflicht korrespondiert, welche jeder unabhängige Staat hat, sich einer etwaigen Koalition gegen eine solche gefährliche Macht anzuschließen. Koch, S. i; Günther, S ) Günther, S. 329; Stieglitz, S ) Stieglitz, S 123
5 Gleichgewichtsprinzips 230 von Elbe fürchten steht, sind gerecht j:5). In dieser Lehre vom gerechten Krieg, die ursprünglich mit der Gleichgewichtsidee nichts zu tun hat, hat das. politische Streben der Staaten nach dem Gleichgewicht ihrer Kräfte seine wichtigste völkerrechtliche Stütze gefunden. Aus dem Gesichtspunkt, daß das allgemeine Interesse der europäischen Staatenwelt an der Erhaltung ausgeglichener Machtverhältnisse partikulären Rechten vorgeht, sind Gebietserwerbungen durch Erbfolge, Heirat, Wahl, Entdeckung, Eroberung, Tausch unzulässig, wenn sie einem schon an sich mächtigen Staat zufallen 16). Das öffentliche Interesse Europas setzt mit anderen Worten den Sonderrechten der einzelnen Staaten Schranken. Der gleiche Gedanke, daß partikuläre Rechtsverhältnisse mit dem allgemeinen Interesse nicht im Widerspruch stehen dürfen, liegt dem Verbot zugrunde, Bündnisse mit einem Staat abzuschließen, der die Universalmonarchie erstrebt 117). Von der St a a t e n p r a x i s des 18. Jahrhunderts ist der völk liche Gehalt des namentlich in drei Punkten anerkannt worden: Einzelne Rechte und einzelne Interessen sind dem WOhle der Staatengesamtheit,dem salus publica von Europa &apos; das gleichbedeutend ist mit der Erhaltung eines GleichgewichtszuStandes in den politischen Machtverhältnissen, unterzuordnen. So wird nach Gesichtspunkten des europäischen Gesamtinteresses die Verteilung der spanischen Erbmasse ohne Rücksicht auf positive Erbrechte vorgeirommen8 Machtansprüche eines Staates bedroht, so haben sich die anderen gegen den Friedensstörer zu verbinden. Die Große Allianz von i7oi gegen Frankreich:19), die Londoner Quadrupelallianz von o) zwischen England, Frankreich, dem deutschen Kaiser und Holland gegen Spanien und Savoyen verfolgten das Ziel, die Ruhe und Sicherheit von Europa gegen beabsichtigte Störungen zu schützen zi). Endlich werden Friedensverträge, die die Interessen mehrerer Staaten und damit die politische Ordnung von Europa berühren, auf Kongressen geschlossen, an denen 45) Kahle, 6 (tbers. Formey, S. 38), 25; Gundling, Ob wegen der anwachsenden Macht der Nachbarn man dendegen entblößen könne. (Halle 1716); justi, Die Chimäre des Gleichgewichts von Europa. Altona Vgl. Kaeber S. 107L, II5L, 145ff. Günther, S. 364f. 16) Günther, S. 365f; Kahle, 26, 30. S. a. Kaeber, S. i5of. 17) Kahle, ) Meinecke, S. 322 ff.; Frantz, a. a. 0. S. 16. ig) Koch, Bd. I, S. 265; Günther, S Koch, Bd. II S. 6; Günther, S. 352 ff. &apos;21) Vgl. aus der Präambel der Großen Allianz 1701 (Günther S. 349: edenique Gallos et Hispanos ita coniunctos adeo omnibus formidandos brevi evaguros, ut totius Europae imperium facile sibi vindicaturi sint : Quumque tam anceps rerum constituiio ipso bello periculosior sit, et hoc rerum statu Gallia et Hispania abutantur ut s e magis et magis inter se devinciant ad opprimendam Europae libertatem )
6 Die Wiederherstellurg der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 231 die wichtigsten europäischen Staaten teilnehmen. Sie dienen dazu, wie Kardinal F.Mury auf dem in Soissons 1728 zur Regelung einiger Restfragen aus dem spanischen Erbfolgestreit versammelten und von Vertretern fast aller europäischen Staaten beschickten Kongreß: erklärte, alle Interessen, die im Streit, seien1 zu. applanieren 2,2). Die innige Verflechtung der staatlichen Interessen erfordert eine gemeinsame Ordnung ihrer gegenseitigen Machtverhältnisse in einem einheitlichen G e s amt plan. So werden auf dem Kongreß von Utrecht von 1712, der das Werk von ganz Europa war 23), und auf dem Kongreß von Soissons 1728 gesamteuropäische Ordnungen geschaffen,&apos; und der Gedanke, daß es ein Gesamtstatut für Europa gibt, das in den großen Friedensschlüssen niedergelegt ist, findet seinen Ausdruck auch darin, daß spätere Verträge, die nur in einzelnen Punkten den bestehenden Zustand abändern, auf die früheren Gesamtvereinbarungen wie den westfälischen und den Utrechter Vertrag als Grundlage der europäischen Staatenordnung verweisen 24). fm XVIII. Jahrhundert gab es demnach eine völkerrechtliche Doktrin und eine ihr entsprechende Staatenpraxis, die das Gleichgewicht der Kräfte als rechtliches Ordnungsprinzip für die. Gestaltung der gegenseitigen Beziehungen unter den Staaten anerkannte. Daraus ergab sich, daß Staaten, die bei einer Erweiterung ihrer Macht durch ehrgeizige Absichten die unabhängige Existenz ihrer Nachbarn bedrohten und das Gleichgewicht der..,4räfte störten, als Friedensbrecher galten, gegen die sich zur Wehr zu setzen alle übrigen,.staaten im eigenen wie im öffentlichen Interesse Europas berechtigt und verpflichtet waren.z5). Wurden nach kriegerischen Auseinandersetzungen Meinecke, S ) Koch"Bd, II S. 3. Vgl. auch Art. 11 des spanischenglischen Friedensvertrages von Utrecht ("Dieweil der bisherige Krieg vornehmlich deswegen geführt worden, weil die Freiheit und Sicherheit von ganz Europa in so großer Gefahr gestanden..." Schmauß, Einleitung zu der Staatswissenschaft. Erster Teil. Leipzig 1741, S. 438). 2.4) So im Utrechter Frieden von 1713 zwischen Frankreich und Preußen Art. VI (Schmauß, a. a. 0. S. 423); Wiener Frieden zwischen dem Kaiser und Spanien vom 30. April 1725, Art. III (Schmauß, S. 526). Ferner Friedensvertrag von Wien vom 18. NOv (Koch, Bd. II, S. 38) Vgl. auch die Bemerkung in der Instruktion Richelieu&apos;s von 1725 (Rec. des Instr. aux Amb. de France, 1. S. 5)... dans eeuyque Uon conclut m8ine ä pr, on y rappelle toujours les m8mes trait6s (de Westphalie) coinme une base n6cessaire ä la tranquillit6 publique. *z5) Ein Staat, der seine Macht erweitert, handelt nach Vattel, Le droit des Gens (Amsterdam 1755) Liv. 111, Chap. III S. 2o:ff. an sich noch nicht rechtswidrig. Sein Handeln wird erst dann zü einem injure gegenüber anderen Staaten, wenn er durch ehrgeiziges Machtstreben oder ein anderes Verhalten zeigt, daß er auf die Selbständigkeit seiner Nachbarn keine Rücksicht nehmen wird. Das ist bei einer erheblichen, das Gleichgewicht störenden Machterwäiterung allerdings regelmäßig der Fall. D qu&apos;un Etat donne des marques d&apos;injustice, d&apos;avidit d&apos;orgueil, d&apos;ainbition, d&apos;un d6sir imp6rieux de faire la loi, c&apos;est un voisin suspect, dont on doit se garder; on peut le prendre au moment,
7 232 von Elbe Änderungen im Statut der europäischen Staaten notwendig, so mußten die Gesamtinteressen Europas berücksichtigt und die neue Ordnung auf einem allgemeinen Kongreß geschaffen werden. DerpolitischeZustandEuropasunterderanapoleonischen, Herrschaftssystem ist durch seinen Gegensatz zu der vorangegangenen Epoche gekennzeichnet. Im 18. Jahrhundert war die politische Macht in Europa auf eine Reihe von Staaten verteilt, von denen keiner die anderen an innerer Kraft und äußerem Einfluß in einem ihre Selbständigkeit bedrohendem Maße überragte. Der daraus resultierende Gleichgewichtszustand fand auf der Ebene des Rechts seinen Ausdruck in der gegenseitigen Zuerkennung rechtlicher Gleichordnung, die die Existenz eines den Staaten übergeordneten Einzelwillens ausschloß. Mit dem allmählichen Anwachsen der französischen Macht in den Kriegen der Republik und später des Konsulats und des Kaiserreichs gegen die großen europäischen Mächte wurde dieser Zustand schrittweise beseitigt. Frankreich, das nach den siegreichen Feldzügen Napoleons schon an Gebietsumfang alle anderen europäischen Staaten mit alleiniger Ausnahme Rußlands weit übertraf, hatte fast den ganzen Kontinent militärisch in seiner Gewalt. Dieser Machtlage entsprach ein System von Souveränitätsrechten des französischen Kaisers, das den ganzen mittleren Kontinent seiner Herrschaft unterwarf. Wenn auch die rechtliche und die selbständige internationale Existenz der zunächst noch erhalten geblieben war, so hatten doch auch diese Staaten gegenüber Frankreich ihre au4enpolitische Selbständigkeit eingebüßt, wie die drückenden Militärbündnisse und der erzwungene Beitritt zur Kontinentalsperre gegen England bewiesen. Im Grand Empire Napoleons z6), das in dem übermäßig vergrößerten französischen Staat und einem System von Abhängigkeitsverhältnissen der europäischen war und das seiner Idee nach Staaten zur Krone Frankreichs verkörpert den Anspruch des französischen Kaisers auf die Weltherrschaft nach dem Vorbilde des mittelalterlichen römischen Reiches. bedeutete, war oü il est sur le point de recevoir un accroissement formidable de puissance 11 est peuture sans exemple, qu&apos;un Etat re quelque notable accroissement de puissance, sans donner ä d&apos;autres de justes sujets de plainte 26) So wird das außenpolitiselhe Programm Napoleons in einer nach seiner Rüpkkehr von Elba als Erwiderung auf die Erklärung des Wiener Kongresses vom 13. März 1815 im Moniteur vom 5. April 1815 veröff.entlichten Note bezeichnet: L&apos;Empereur sort de sa retraite avec un nouveau syst&ne ext6rieur et int6rieur: il renonce pour l&apos;ext6rieur ä l&apos;id6e du, Grand Empire (Angeberg S. 1032); vgl. auch aus dem 15. Protokoll des Wiener Kongresses vom 12. V die Bemerkung der mit der Prüfung der Rechtslage nach der ]Rückkehr Napoleons beauftragten Kommission: La plus grande partie des envahissements. et des r6unions forc6es, dont Buonaparte a successivement form ce qu&apos;il appelait le grand Empire (Angeberg S Anni. i).
8 Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 233 Gefahr für die innere Sicherheit und Ruhe des europaischen Kontinents erschienen war. Zwar hatten die meisten Staaten ene gefürchtete U n&apos;i v e r s a 1mona r c h i e Wirklichkeit geworden, die den Fürsten und Staatsmännern des 17. und 18. Jahrhunderts als die eigentliche politische noch eigene Herrscher. Der französische Kaiser war nicht. die. monarchische Spitze eines europäischen Reiches. Die Universalmonarchie war.aber keineswegs gleichbedeutend mit der Unterwerfung Europas unter.ein gemeinsames Oberhaupt. Im Gegenteil, bei der Weitschichtigkeit und Kompliziertheit Verwirklichung der modernen staatlichen Verhältnisse war an die der Universalmonarchie in der Form der unmittelbaren Herrschaft eines einzelnen nicht zu denken. Der Universalmonarch bedurfte vielmehr, wie Johann Jakob Schmauß schon 1741 seinen Zeitgenossen eindringlich vor Augen gestellt hatte 27), einzelner Staaten und Regenten, durch die er seine Herrschaft führen lassen konnte. Aber diese Fürsten waren dann nicht mehr unabhängige Herrscher, sondern. eben nur subalterne Regenten unter dem äußerlichen Schemate eines Königs. Das Unterordnungsverhältnis der europäischen Fürsten zum französischen Kaiser machte gerade das Wesen des napoleonischen Ilerrschaftssystems aus, das daher durchaus die Bezeichnung als Universalmonarchie verdiente z8). Il. Die antifranzösischen Koalitionen 1793 bis 1813 unter Füh Die erste europäische Koalition, die im März 1793 rung Englands gegen die französische Republik gebildet wurde und die außer den beiden verbündeten Seemächten England und Holland auf dem Kontinent die drei Ostmächte Rußland, Österreich und Preußen, ferner das Deutsche Reich, Spanien, Portugal, Sizilien und Sardinien umfaßte, galt *27) In der Einleitung zu der Staatswissenschaft, 1. Teil, (Leipzig IMI) S sie bilden sich ein, ein solcher Monarch würde immediate in allen Ländern von Europa das Regiment führen, alle anderen Regenten verjagen, die Unterthanen um alle Rechte, Freyheiten, Gesetze und Gewohnheiten bringen, und dergleichen. So lange nun dieses nicht geschicht; so lange sie sehen, daß in Spanien, Sardinien, Neapel, Engelland, Holland, Teutschland etc. noch absonderliche Regenten vorhanden sind, und diese Reiche nicht unter einem Haupte stehen, so lassen sie sich bethören, es wäre alles in genugsamer Sicherheit. Sie bedencken nicht, daß es einem UniversalMonarchen unmöglich seye, selbst in Person ein iedes Reich in Europa zugleich und immediate zu regieren; daß. er seine OberHerrschafit nothwendig durch subalterne Regierungen führen müsse; daß es ja gleichgültig seye, ob diese Subalternen den Titel von AmtLeuten, oder Gouverneurs, oder ViceR6, oder Königen führen; daß also eine veritable UniversalMonarchie und OberHerrschafft über viele Königreiche zugleich seyn könne, wann gleich diese nicht immediate unter einem Haupte stehen, sondern iedes Königreich seinen besonderen subalternen Regenten unter dem äußerlichen Schemate eines Königs behält. 28) Heeren, S. 683, 695, 709, 733 f. Ranke, Die Großen Mächte (Ausg. Inselbücherei Nr. 2oo) S. 56. Stegemann, Deutschland und Europa, S. 316, 320, 330.
9 um 234 von Elbe bereits der Erhaltung des europäischen Gleichgewichts 29)., Sie beruhte auf Verträgen, die England mit. den Mächten einzeln abschloß. Gemeinsam ist diesen Bündnissen ihr in den Präambeln festgestellter Zweck. Durch den ungerechten Angriff Frankreichs ist die Ruhe Europas bedroht. Gegen diese Gefahr und zum Schutze des allgemeinen Systems von Europa muß eine Barriere errichtet werden. Der. Krieg, gegen Frankreich dient nicht den Einzelinteressen der verbündeten Staaten, sondern den allgemeinen Interessen Europas 30), mit anderen Worten der Sicherung der bestehenden Staatenordnung gegen französische Eroberungsabsichten und ihrer Wiederherstellung, soweit durch die militärischen&apos;erfolge der Franzosen bereits Gewichtsverschiebungen eingetretenwaren. In den Verträgen ist daher von Ländergewinn nicht die Rede; die Verbündeten garantieren sich gegenseitig ihren territorialen Besitz.stand. Frankreich muß, wie es im englischpreußischen Vertrag heißt, alle Eroberungen wieder herausgeben 31). Der Frieden soll nach ausdrücklichen Klauseln in den Verträgen mit Sardinien 32), Spanien 33) und Preußen 34) nur gemeinsam nach vorheriger Verständigung abgeschlossen werden, aber nicht auf einem allgemeinen Kongreß, der überflüssig erschien, da ja nur die Fortgeltung der alten Staatenordnung bestätigt werden sollte, die in ihren Grundzügen in den Verträgen des 17. und 18. Jahrhunderts festgelegt war. Das Ende dieser ersten Koalition gegen Frankreich bedeutete zu Frieden wurde nicht als gemeinsames Werk im allgemeinen Interesse, sondern von jedem Verbündeten gesondert mit Frankreich abgeschlossen, so nur die wichtigsten Friedensschlüsse zu nennen von Preußen zu Basel am 5. April ), von österreich zu Campo 29) Stegemann, a. a. 0., S ) Englischrussischer Vertrag VOM 25. März 1793 (Martens Rec V, S 439); Allianzvertrag zwischen England und Sardinien v. 23. April 1793 (Martens a. a. 0. S. 469); Konvention zwischen England und Spanien vom 25. Mai 1793, Art. 2 (Martens a. a. 0. S 473); Konvention zwischen England und Sizilien v. 12. Juli 1793 (Märtens a. a. 0. S 48o. Frankreich hat an England erklärt une guerre injuste et non provoqü6e), Konvention zwischen England und Preußen vom 14. Juli 1793 (Martens a. a. 0. S. 483), Art. i :... objet juste et 16gitime d&apos;une paix, dans laquelle toute l&apos;europe aura trouv6 sa tranquillit6 et sa süret,6. une guerre aussi juste que n6cessaire. Vertrag zwischen England und Portugal vom 26. September 1793 (Martens, a. a. 0. S. 518), Art. i. "Their Britannic and most Faithful Majesties will employ their utmost attention to reestablish the public tranquillity upon solid and permanent foundations.." Konvention zwischen dem Deutschen Kaiser und England vom 30. Aug (Martens, a. a. 0. S. 487) 31) Artikel 2. 3z) Artikel 3, 33) Artikel 6. 34) Artikel 2. 35) Martens,&apos;Rec. VI, S.45.
10 Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 285, formio am 17, Oktober, ). Die bedeutenden Ländergewinne Frankreichs, die Entstehung französischer Tochterrepubliken initalien und Holland ließen bereits die Umrisse der künftigenfranzösischen Universalherrschaft deutlich hervortreten. Auch die sog. zweite Koalition von 1798/99, die wiederum unter Führung Englands, diesmal aber beschränkt auf Rußland, Österreich und Sizilien, allerdings mit Einschluß der Türkei, die hier neben den christlichen Staaten an der Wiederherstellung der allgemeinen Ruhe Europas mitzuwirken berufen wurde 37), der wachsenden Macht Frankreichs als Barriere. entgegengestellt werden sollte, hat die Auflösung der alten Gleichgewichtsordnung nicht aufzuhalten vermocht. Wenn auch ihr allgemeines Ziel ausdrücklich darauf gerichtet war, de produire une paix. solide avec le r6tablissement de la ballance de 1&apos;turope 38),. die insbesondere durch Rückführung Frankreichs auf seine alten Grenzen und durch Wiederherstellung der Unäbhängigkeit von Hollandgesichert werden sollte, so endete der Krieg auch diesmal mit dem Abschluß von Sonclerfrieden, die im wesentlichen die bisherigen Territorialgewinne Frankreichs bestätigten 39). Die Jahre bis zum Abschluß der dritten europäischen Koalition gegen Frankreich von 1805 bezeichnen den Aufstieg dieses Staates zur vorherrschenden Macht des Kontinents, von der mit der Annahme des Kaisertitels durch Napoleon am 18. Mai ) der Anspruch auf die Universalmonarchie erhoben wird. In den drei Koalitionen, die sich nacheinander zunächst gegen die drohende Gefahr französischer Invasionen in den Jahren 1805 und i8o7 und schließlich gegen die im französischen Kaisertum verkörperte Universalherrschaft im Jahre ) Martens, Rec. VI S. 420; vgl. ferner die Verträge Frankreichs mit der holländischen Republik v. 16. Mai 1795 (Martens VI, S. 88), mit Spanien vom 22. Juli 1795 (Martens VI, S 124), mit Sardinien vom 15. Mai 1796 (Martens VI, S. 211); mit Portugal VOM 20. Aug (Martens VI, S. 413). Vgl. Stegemann a. a. 0. S. 3o8: Der Basler Frieden war ein preußischer Frieden gewesen, der Vorfriede von Leoben, der ain 17. Oktober 1797 in Campoformio ratifiziert worden ist, wurde ein österreichischer Frieden. 37) AllianzVertrag zwischen England und der. Ottomanischen Pforte v. 5. januar 1799 (Martens VI, S. 568). 38) Piovisorischer AllianzVertrag zwischen England und Rußland VOM 29. Dezeinber 1798 (Martens, Rec. VI, 557); ferner vom 22. Juni 1799 (Martens VI, 561), AllianzVertrag zwischen England und Sizilien v. i. Dez (Martens VI, 528). 39) Friedensvertrag zwischen Frankreich und Österreich zu Lun6ville vom g. 2. i8oi (Martens VII, 296); Friedensvertrag zwischenfrankreich undsizilien vom 28.März 1801 (Ma;tens VII, S. 345); Friedensvertrag zwischen England einerseits, Spanien, Frankreich und der Batavischen Republik andrerseits zu Amiens v März 1802 (M a r t e n s VII, S 404). Beitritt der Türkei am 13. Mai 1802 (Martens VII, S. 414); franz.türkischer Friedensvertrag V. 25. Juni 1802 (Martens VII, S. 416). 40) Sdnatusconsulte organique. 28 Flordal, an XII (18. Mai 1804) (Bulletin des Lois de l&apos;ernpire Fran. S6r. 4, Tome I, No. i).
11 Staaten 236 von Elbe bilden, gewinnen die Anschauungen des 18. Jahrhunderts über die Ordnung der europäischen Staatenwelt auf der Grundlage einer die Unabhängigkeit der einzelnen Staaten gewährleistenden Machtverteilung wieder feste Form. Die Bündnisse von 18o5, 1807 und 1813 sind ihrer Struktur nach gleich und bilden den Schlüssel für das Verständnis der Staatenordnung&apos;des Wiener Kongresses, auf der die politische Organisation Europas im ig. Jahrhundert beruht. Die Allianz von 18o5, in der die von Frankreich politisch noch mehr oder weniger unabhängigen europäischen Großmächte England, Rußland, Österreich und Preußen auf der Grundlage eines Vertrages zwischen England und Rußland vom ii. April i8o5, dem Österreich am g. Aug. beitrat, und des Potsdamer Vertrages zwischen Rußland, Preußen und Österreich vom 3. November i8o5 zusammengeschlossen waren 41), ist mit den vorangegangenen Koalitionen nur insoweit zu vergleichen, als auch mit ihr ein gesamteuropäische Ziel verfolgt werden sollte, nämlich de rendre ä l&apos;europe la paix, l&apos;ind6pendance et le bonheür, dont elle est priv6e par l&apos;ambition d6mesur6e du Gouvernement francais 4z). Aber es handelte sich, wie Alexander I. von Rußland wiederholt dem Wiener Hofe gegenüber erklären ließ, nicht mehr darum, irgendein in allgemeinen Wendungen abgefaßtes Bündnis zu schließen 43). Es sollte eine digue g6n6rale des Etats de l&apos;europe gebildet werden zu dem Zweck, auf der Grundlage eines Gesamtplanes für die künftige Ordnung der wiederherzustellen 44). Dieser Plan, der unter der Bezeichnung bases de pacification dem englischrussischen Bündnisvertrag beigefügt wurde, mußte von allen der Liga beitretenden Staaten als Richtschnur für den künftigen Frieden mit Frankreich anerkannt werden 45). Er sieht im einzelnen die Wiederherstellung der Unabhängigkeit von Holland und der Schweiz vor, deren Gebiete ebenso wie diejenigen Österreichs, Preußens und anderer an der Liga teilnehmenden in einem 41) Vollständiger Abdruck der Verträge: Martens, Ree. des TraitAs et Conventions conclus par la Russie (im Folgenden abgek. Ree. russe) Bd. 11 S. 421 ff.; außerdem schloß England am 3. Oktober des gleichen Jahres einen Bündnisvertrag mit Schweden (Martens, Rec. VIII, S. 356). 42) So die Eingangsformel des englischrussischen Vertrages (Martens, Rec. russe,,s 433). Vgl. dazu Art. 2 des Potsdamer Vertrages (Mart,ens, a. a. 0. S 482). 43) Martens,&apos; ReC. russe, S ) Art. 2 (E) des englischruss. Vertrages: 1&apos;6tablissement d&apos;un ordre de choses en Europe qui garantisse efficacement la süretd et l&apos;ind6pendance des diff6rens Etats et pr6sente une barri solide contre des usurpations futures. 45) Vgl. Art. II der 4eitrittserklärung Österreichs zum englischrussischen Vertrag. (Martens, Rec. russe, 11, S 429) <,Sa Majest6 Imp6riale et Royale s&apos;engage aussitöt que les troupes russes en tout ou en partie auront ddpass6 leurs limites, de ne traiter de la paix que sur les bases qu&apos;elle a FIlem8me reconnues comme indispensables ä la süret6 de l&apos;europe
12 in Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 237 mit der Erhaltung des europäischen Gleichgewichts zu vereinbarenden Umfange erweitert werden sollen 46). Gegenüber Frankreich sollen in Italien und den Niederlanden Barrieren in der Form errichtet werden, daß Sardinien und Holland durch Angliederung neuer Gebiete für letzteres waren die ehemaligen österreichischen Niederlande vorgesehen den Stand gesetzt werden, ihre Unabhängigkeit gegenüber Frankreich mit eigenen Mitteln zu verteidigen 47). Im PotSdamer Vertrag wird der Plan in einigen Punkten, wenn auch nicht wesentlich, abgeändert. Die vertragsmäßge Konsolidierung der neuen Ordnung soll auf einem C o n g r s g 6 n 6 r a 1 geschehen, dessen Aufgabe insbesondere darin besteht, de donner ä leurope entiäre le systbme qui lui a manqu6, en, mettant, non plus comme autrefois, tel objet particulier sous la garantie de telle Puissance, mais tous les objets sous la garantie de toutes 48). Im englischrussischen Vertrag war sogar von einem syst f calcu16 sur la situation des diff6rens Etats de l&apos;europe als Sicherungsmittel für die neue Ordnung die Rede 49). Nach seiner Niederlage im Jahre 1805 schied Österreich durch Abschluß des Preßburger Friedens mit Frankreich am 26. Dezember:r805 aus der Koalition aus 5o). Der im Jahre 1807 zwischen Rußland, Preußen, England und Schweden durch die B art ens t ein er K onven tio n 511) erneuerte Bund hatte ebenso wie die dritte&apos; Koalition zum Ziel die Wiederher stellung eines durch das Gleichgewicht gesicherten, nach einem G e s a m t plan geordneten Besitzstandes der europäischen Staaten, für den der Vertrag einige Richtlinien enthält, beispielsweise die Unabhängigkeit von Deutschland, das eine Bundesverfassung und&apos;eine gute militärische Grenze unter Aussdhluß jeden französischen Einflusses am Rhein erhalten soll. Preußen soll im Umfang von i8o5 wiederhergestellt und gleichfalls durch eine bessere militärische Grenze gesichert werden. 46) Vgl. Sonderartikel 3 u. 7 des englischrussischen Vertrages (Martens, a. a. 0. S. 439, 444). 47) No. i u. 2 der bases de pacification (maxtens,rec.russe II, S.448f); vgl.ferner Sonderartikel 3 zum englischrussischen Vertrag. 48) Art. 6 des Potsdamer Vertrages (Martens, Ree. russe II, S. 486). 49) Sonderartikel 6 des englischrussischen Vertrages (Martens, Rec. russe II, S 443)... de rassembler l&apos;issue de la guerre un congr; g6n6ral pour diseuter et fixer sur des bases plus prdcises qu&apos;elles n&apos;ont malheureusement pü Yftre jusqu&apos;ici les prescriptions du droit des gens, et d&apos;en assurer l&apos;observation par l&apos;6tablissement d&apos;un syst:fcaleu16 sur la situation des diff6rens Etats de l&apos;europe; vgl. auch die Formel für die Aufgabe des Kongresses in den Bases de pacification (Martens, Rec. russe 11, 454) LeursMajest6s croyent enfin que pour consolider ces divers arrangements, il est rikessaire de rassembler un congr gdn afin de poser sur des bases prdeises les prescriptions du droit des gens et de r6gler d6finitivement les int6r des Puissances de l&apos;europe et ceux de l&apos;empire Germanique 50) Martens, Ree. VIII, S ) Martens, Rec. VIII, S. 6o3 ff.
13 238 von Elbe Österreich wird die verlorenen Gebiete in Tirol und Italien wiedererhalten. So wird ein Gebäude errichtet qui ne puisse 6bran16. Die Verbündeten&apos;streben nicht eigennützig nach diesem Ziel. Sie werden während des Krieges keine Eroberungen auf eigene Rechnung machen. Erst beim Friedensschluß wird über die eroberten Gebiete entschieden werden, wobei das allgemeine Ziel, das Wohl der Staaten und ihre Ruhe und Sicherheit auf der Grundlage eines politischen Gleichgewichtszustandes zu sichern, allen Entscheidungen übergeordnet bleibt 52). Auch diese Koalition hat Napoleon auf dem Wege zur Universalmonarchie nicht aufzuhalten vermocht. Preußen und Rußland mußten in den Friedensschlüssen zu Tilsit 53) die Grundlagen der französischen Herrschaft in Europa, verstärkt durch Gebietsabtretungen der beiden Staaten, Die 5. anerkennen. europäische Koalition gegen Frankreich hatte ihren Ursprung in dem am 16. Febr zu Kalisch von Rußland und am 27. Febr. zu Breslau von den preußischen Bevollmächtigten unterzeichneten russischpreußischen Friedens, Freundschafts und Bündnisvertrag 54), dessen Präambel mit dem Hinweis auf die jetzt anbrechende Epoche der Unabhängigkeit aller Staaten, die sich vom französischen Joch schon den gesamteuropäischen Zweck des Bündnisses befreien wollen, andeutet. Schweden, das seit dem Vertrage von Petersburg vom 8. April 1812 bereits mit Rußland verbündet war, schloß am 22. April 1813 auch mit Preußen ein Offensiv und Defensivbündnis. England trat&apos; der russischpreußischen Allianz in, den Verträgen zu Reichenbach vom 14. und 15. Juli 1813 bei 55). Österreich, das in einem am 27. Juli 1813 zu Reichenbach mit den Verbündeten abgeschlossenen Vertrag 56) seinen bewaffneten Beistand für den Fall zugesagt hatte, daß die von ihm angebotene Vermittlung zwischen Napoleon und den Verbündeten nicht zustandekommen sollte, vollzog am g. September 1813 nach dem Schei.tern der Friedensbemühungen seinen Anschluß an die Koalition in der sogen. TripleAllianz von Toeplitz mit Rußland und Preußen 57) und einem gleichfalls zu Toeplitz am 3 Oktober 1813 mit England abge 52) Art. 13 (Martens, a. a. 0. S. 611). 53) zwischen Rußland und Frankreich vom 7. Juli 1807 (Martens, Rec. VIII, S 637); zwischen Preußen und Frankreich vom g. Juli 1807 (Martens, VIII, S, 661). 54) Martens, Nouveau Recueil, S6r. I, Tome III, S ) Martens, N. R. Tome 1, S. 568ff. England verpflichtete sich zur Zahlung von Subventionen an Rußland ulid Preußen, die dafür Axmeen von bestimmter Stärke ins Feld zu führen hatten. Verttäge von Peterswaldau vom 6. Die Einzelheiten der englischen Zahlungen sind Gegenstand der Juli 1813 zwischen England und Rußland betreffend die Unterhaltung der deutschen Legion (Martens, N. R. I, S 573) und des Vertrages von London vom 30. Sept (Martens, N. R. 1, S. 577). 56) Martens, Rec. russe 111, S ) Angeberg, S. 5o
14 S ) DescampRenault, Recueil Intern. des Trait6s, Bd. 1, S. 310 Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 239 schlossenen vorläufigen AllianzVertrag,58). Damit war die&apos; Große Allianz zustandegekommen,.der sich gegen Ende des Jahres nach der tatsächlichen Auflösung des Rheinbundes auch die größeren deutschen Staaten anschlossen 59)..So konnten die Verbündeten dem Vertreter Frankreichs, mit dem von Anfang Februar bis zum ig. März 1$14 zu Chätillon über den Ab. schluß eines Friedens verhandelt wurde 6o), erklären, qu&apos;ils ne se pr6 aux Conf6rences comme uniquement envoy6s par les sentent point quatre Cours de la part desquelles ils sont munis de pleins pouvoirs, mais comme se trouvant charg6s de traiter de la paix de l&apos;europe ne lormant qu&apos;un seul lout 6). avec la France au nom Während noch die Friedensverhandlungen mit Napoleon schwebten, wurde der Bund der vier Großmächte England, Preußen, Österreich und Rußland am i...märz 1814 in der sogen. QuadrupelAllianz von Chaumont erneuert 6z in der im wesentlichen die finanziellen und militärischen Leistungen der Verbündeten für die Fortsetzung des Krieges neu festgesetzt und als gegenseitige Garantie gegen künftige Friedensstörungen durch Frankreich Sicherungsmaßregeln, insbesondere die. Pflicht zu bewaffneter Hilfe im Falle eines französischen Angriffs auf das Gebiet eines der Vertragschließenden vereinbart wurden, die auf die Dauer von 2o Jahren Geltung besitzen sollten. Bündnisverträge aus den Vorjahren unberührt. Auch diese Im übrigen blieben die einzelnen Koalition war, wie die vorangegangenen, auf ein ges a in t e u r o p ä i s ch e s 1 n t e r e s s e gerichtet: die Herstellung einer politischen Ordnung in Europa, die auf der Existenz unabhängiger, durch das Gleichgewicht ihrer politischen Macht gegenseitig gesicherter Staaten beruhen sollte. Nicht nur enthalten, fast alle Bündnisverträge in den 58) Angeberg, S ) Vertrag zwischen Österreich und Bayern zu Ried vom 8. Oktober 1813 (M a r tens, Nouv. Recueil I, S. 61o); Vertrag zwischen Österreich und Württemberg zu Fulda vom 2. November 1813 (Martens, Nouv. Rec. 1, S. 643); Beitritt Preußens am 21. November 1813; Preußischbadischer Vertrag vom 2o. November 1813 (Martens, Nouv. Rec. I, S. 649) dazu Geheimartikel (Klüber, Akten des Wiener Kongresses, Bd. VIII, S 144); Vertrag zwischen Österreich und den Verbündeten und dem Kurfürsten von Hessen vom 2. Dezember 1813 (Martens, Nouv. Rec. I, S. 651); ferner die Sammlung der Verträge zwischen Österreich und seinen Verbündeten wegen der Zulassung verschiedener deutscher Mittel und Kleinstaaten zur Grande Alliance Rec. IV, S. (96 ff (martens, Nouv. 6o) Protokolle des Kongresses: Angeberg, S. 104f1 61) Sitzung vom (Angeberg S., io Vgl. auch aus der Sitzung des Kongresses vom (Angeberg, S 135)... les bases 6none6es ä Chätillon au nom de la Grande Alliance Europ6enne. Hier kommt zum erstenmal der Gedanke einer Führung Europas durch die vier Verbündeten zum Ausdruck. Vgl. Donnadieu,
15 S ) Les Puissances allides ne font point la guerre ä la France, mais ä cette pr6 240 von EIbe Präambeln oder im Text entsprechende Hinweise 63); die Verbündeten berufen sich in den Verhandlungen mit Napoleon zu Frankfurt gegen Ende des Jahres ) und zu Chätillon 65) auf dieses große Ziel ihres Bundes, dem alle Einzelprobleme untergeordnet bleiben, und vor der europäischen Öffentlichkeit wird in Proklamationen der Verbündeten wiederholt der Krieg gegen Frankreich als Kampf um eine gerechte Verteilung der politischen Macht bezeichnet 66). Insbesondere komn dieser Gedanke in der Erklärung der Verbündeten zu Vitry VOM 25. März 63) SoderVertragvonReichenbachzwischenEnglandundPreu13envom14JuniI8&apos;3 (Angeberg" S. 9) Art. i; Vertrag zwischen den Verbündeten und Österreich zu Reichenbach vom 27. Juli 1813 (Art. i); Vertrag von Töplitz zwischen Österreich, Rußland und Preußen vom (Martens, N. R. 1, S. 596 ff.); Vertrag zwischen England und Österreich zu Töplitz von&apos; (Martens, a. a. 0. S. 6o7); Vertrag zwischen Österreich und Bayern vom 8. Oktober 1813 (Martens a. a. 0.S. 61o);,Vertrag zwischen Österreich und Württemberg VOM 2. November 1813 (Martens a. a. 0. S. 643); Vertrag, zwischen Österreich und Neapel vom ii. Januar 1814 (Martens a. a. 0. S. 66o); Quadrupelallianz vom i. März 1814 zu Chaumont (Martens a. a. 0. S. 683) insbesondere Art. 16. Siehe auch die Kriegserklärung Österreichs an Frankreich vom i2. August 1813 (Angeberg S. 44). Vgl. aus der Note Metternichs VOM 28. Januar 1815 (Angeberg S. 677): L&apos;alliance de 1813 a 6t6 conclue dans l&apos;intention de niettre un terme au syst d&apos;envahissements du chef du gouvernement frangais, dans l&apos;intention de conqu6rir la paix de l&apos;europe et de consolider cette paix Pur l&apos;itablissement d&apos;un systime d&apos; fondd l&apos;europe du joug qui l&apos; opprimait et de rdtablir cons6quemment un systi politique fond6 sur la justice et sur un, solidement combin Fournier, a. a. 0. sur une juste 7Jpartition des forces entre les puissances. Aus einem russischen Memo er pond6ran c e hautement annoncde, ä cette pr6pond6rance que, et pour le malheur de l&apos;europe de la France, l&apos;empereur Napo16on a trop longtemps exere hors des limites de son empire Ces conditions sont fonddes sur l&apos;inddpendance de l&apos;empire frangais comme sur l&apos;ind6pendance des autres Etats de l&apos;europe la puissance fran grande et forte, est une des bases fondamentales de l&apos;6difice social les puissances veulent un dtat de paix qui, par une sage rdpartition des forces, par un juste 6quilibre, pr6serve les peuples des calamitds Les puissances a11i6es ne poseront pas les armes avant que l&apos;6tat politique de l&apos;europe ne soit de nouveau raffermi. (D6claration de Francfort, i. Dez Angeberg, S 78) 65) L&apos;Europe, alli contre le Gouvernement fran ne vise qu&apos;au r6tablissement de la paix g6n6rale cette paix ne saurait exister sans une juste r6partition de forces entre les puissances les autres grands corps politiques, en visant ä leur reconstruction sur une &helle de proportion conforme ä l&apos;6tablissement d&apos;un juste 6quilibre, en assurant aux Etats interm6diaires une existence ind6pendante, prouvent par le fait quels sont les principes qui les animent Elles (les Cours a11i6es) regardent les justes dimensions de cette empire (la France) comme une des prerni conditions d&apos;un 6tat d&apos;dquilibre politique (Kongress von Chätillon. Erkl. der Bevollmächtigten der Verbündeten in der Sitzung vom :18. März Angeberg, S. 136). 66),... Les Puissances ne deposeront les armes que lorsque les bases de l&apos;ind6 pendance de tous les peuples de l&apos;europe seront 6tablies et assur6es.. (Proklamation des Feldmarschalls Köutousoff vom 25. März Angeberg, S 7).
16 Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 24, ), in der die Motive für die Einleitung der Friedensverhandlungen mit Napoleon und die Ursache ihres Scheiterns der Welt Augen geführt werden sollen, klar zum Ausdruck. War es das Merkmal und zugleich der Vorzug der beiden vorangegangenen Koalitionen gewesen, der Idee des Gleichgewichts in einem Gesamtplan für die künftige Gestaltung der europäischen Territorial Verhältnisse einen festen Boden zu geben und die Mitglieder des Bündnisses vertraglich auf&apos;die neue Ordnung zu verpflichten, so entbehrte die Große Allianz von 1813 von vornherein eines solchen bis ins einzelne festgelegten Programms. Wohl enthielten die Bündnisverträge in großen Zügen einige Grundprinziplen für den Neubau Europas. So sollte nach dem Kalischer Vertrag Preußen in der Größe von 1805 wiederhergestellt werden. Österreich hatte seinen Beitritt zur Koalition an politische Mindestforderungen geknüpft, die IM Vertrag VOM 27. Juli 1813 von seinen Bundesgenossen anerkannt wurden und IM wesentlichen die Aufteilung des Großherzogtums Warschau unter die ehemaligen Teilungsmächte unter Ausschluß französischer Vermittlung, die Entschädigung Preußens durch polnische Gebiete u. a. In. betrafen. In der TripleAllianz von Töpl hatten sich die Verbündeten u. a. auf die Wiederherstellung Preußens und Österreichs nach dem Stande von i8o5, auf die Auflösung des Rheinbundes und die vollständige Unabhängigkeit der zwischen Österreich und Preußen einerseits, dem Rhein und den Alpen andererseits gelegenen Staaten geeinigt. Ungewiß war aber beispielsweise das Schicksal der linksrheinischen und der italienischen Gebiete, die Behandlung Sachsens und vor allem des französischen Kaisers selbst, den Metternich auf dem Thron zu halten wünschte, während Alexander I. von vornherein die Wiederherstellung des französischen Königtums als, Bestandteil der künftigen Ordnung für notwendig hielt. Bei den Friedensverhandlungen zu Frankfurt und Chätillon hatte immerhin das Bild der neuen Staatenwelt festere Formen gewonnen. So wurden in Frankfurt für den Friedensschluß mit Frankreich gewisse conditiones sine quibus non proklamiert, zu denen beispielsweise die Freiheit Deutschlands von jeder Art französischer Vorherrschaft, die Unabhängigkeit von Spanien und Holland gehörten 68). In Chätillon wurde dem Bevollmächtigten Napoleons ein ganz Europa umfassendes,friedensangebot vorgelegt 69). Die ChaumontAllianz enthält endlich in Geheimartikeln einige Einzelheiten für die Neuordnung Europas. 67) Angeberg, S 143 S. a. diese Zeitschr. Bd. 1, Teil i, S ) Frankfurter Friedensbedingungen vom g. November (Angeberg, S. 76). 69) Angeberg S. iioff. Während der Verhandlungen des Wiener Kongresses ist später die Frage erörtert worden, inwieweit die Verträge von Kalisch und Reichenbach mit ihren die künftige Gebietsverteilung regelnden Klauseln durch veränderte Umstände, na Z. ausl. öff. Recht u. Völkerr. Bd. IV. 16
17 242 von El III. Der Wiener Kongreß. Als am 30. Mai 1814 die sieben Verbündeten Österreich, Preußen, England, Rußland, Schweden, Spanien und Portugal zu Paris den Frieden mit Frankreich 70) unterzeichneten, war das Ziel ihrer Koalition erreicht: Die im französischen Kaisertum verkörperte Universalherrschaft war zusammengebrochen. Napoleon selbst hatte im Vertrage von Fon. taineblea.u vom. ii. April 1814 auf alle Herrschafts und Souveränitätsrechte, sowohl über das französische Kaiserreich wie das Königreich,Italien und alle anderen Länder für sich selbst, seine Nachfolger, Abkömmlinge und jedes Mitglied seiner Familie verzichtet 71). Anstelle einer. europäischen Ordnung" deren Mittelpunkt in den beiden letzten Jahrzehnten Frankreich gewesen war, mußte das soziale Gebäude Europas #, wie es in der Erklärung von Vitry heißt, neu errichtet werden 72). Neben den wenigen in den Bündnisverträgen enthaltenen Grundlinien waren im Friedensvertrag mit Frankreich und den ihm beigefügten Sonder und Geheimartikeln weitere Einzelheiten der künftigen Gebietsverteilung festgelegt worden, die die Vertragsparteien als verbindliche Grundlage der neuen Ordnung anerkannt hatten. Aber der Plan wies noch an zahlreichen Stellen Lücken und Unklarheiten auf. Fest stand im wesentlichen nur, welche Staaten in Zukunft in Europa bestehen sollten. Insbesondere war das Schicksal der Gebiete, die Frankreich in Artikel III des Offenen Vertrages an die Verbündeten zediert&apos;hatte und die außerhalb seiner alten Grenzen von 1792 lagen, ungewiß. Teile davon sollten an Staaten angegliedert werden, die nicht Partner des Friedensvertrages waren, deren Zustimmung also noch einzuholen war. Die verschiedenen Sonderabmachungen zwischen den Verbündeten, indenen man sich im voraus über die erwarteten Ergebnisse des Feldzuges in allgemeinen Wendung geeinigt hatte, bedurften, der Ausführung 73). mentlich durch die die ursprünglichen Erwartungen weit übersteigenden Eroberungen französischer Gebiete unwirksam geworden seien. Vgl. aus einem russischen Memorandum vom.21. November 1814 (Angeberg, S. 450) folgende Bemerkung:... Le Trait6 de Reichenbach, modifi6 par les circonstancesm eüt dict6 des combinaisons nouvelles et produit des effets diff l&apos;histoire de la diplomatie fournit plus d&apos;un exemple de Trait6s qu&apos;une des Parties Contractantes ne consid6ra pas comme obligatoires, ä cause d&apos;un changement total des circonstances 70) Angeberg, S ) Angeberg, S ) La reconstruction de I&apos;ddifice social les pirincipes de la reconstruction de l&apos;europe; s. ferner aus dem Entwurf einer Schlußerklärung der Unterzeichner der Wiener Schlußakte vom Februar (Angeberg, S. 864): eil s&apos;agissait de reconstruire l&apos;6difice politique. 73) Vergl. aus dem halboffiziellen Artikel über den Gang der Arbeiten des Kongresses (Angeberg, S. 362) folgende Bemerkung eles objets de la n6gociation sont une suite multipli6e de questions en partie pr6par6es par les d6eisions ant6rieures, en partie enti, indkises
18 170; Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 243 Es lag daher nahe, auf einem Kongreß der Unterzeichner des Friedensvertrages über die noch offenen politischen Einzelfragen zu verhandeln und den allgemeinen Rahmen des Pariser Vertrages durch ergänzende Abmachungen zwischen den an einzelnen Fragen unmittelbar beteiligten Staaten auszufüllen. Aber entsprechend dem universalen Zweck der Koalition, der in der Präambel des Pariser Friedens nochmals bekräftigt wurde, sollte der Zustand steter Unruhe und gewaltsamer Erschütterungen, in dem sich Europa unter der Universalherrschaft Frankreichs befunden hatte, durch einen Frieden ersetzt werden, der gegründet sein sollte auf einer richtigen Verteilung unter den Mächten Und der in seinen Bestimmungen der Kräfte die Gewähr der Dauer enthielt 74). Hierzu war erforderlich, daß alle Staaten, die durch die neue Friedensordnung in ihren Interessen berührt wurden, Gelegenheit zur Vertretung ihrer Ansprüche erhielten und die auf dem Ausgleich der partikulären Interessen mit einem allgemeinen Gleichgewichtszustand beruhende Machtverteilung freiwillig anerkannten. Man übernahm daher aus den früheren Koalitionen den Gedanken eines allgemeinen europäischen Kongresses, dem die Aufgabe zufallen sollte, jene Harmonie der politischen Macht in den. einzelnen Teilen des Friedenswerkes herzustellen und die Sanktion aller Staaten für den neuen Friedenszustand herbeizuführen. Nach Art. 32 des PariserFriedens sollten innerhalb von zwei Monaten in Wien zwecks Vervollständigung der nur in den Grundzügen festgelegten politischen Bestimmungen Bevollmächtigte aller von einer oder der anderen Seite in den Krieg verwickelt gewesenen Mächte, also nicht nur von den Unterzeichnern des Friedensvertrages, zusammentreten, und in dem ersten der Sonderartikel zu diesem Vertrage wurde die Aufgabe des Kongresses dahin präzisiert, daß er nach Maßgabe der von den verbündeten Mächten unter sich getroffenen Vereinbarungen und nach den in den folgenden Artikeln aufgestellten Richtlinien regeln sollte la disposition ä faire des territoires auxquels S. M. TrbsChr6tienne renonce par l&apos;art. III du Trait6 patent, et les rapports desquels doit r&ulter un syst d&apos;jquilibre Ygel et durable en Europe 75). So versammelten sich im Herbst ) Une paix solide, fond6e sur une juste r6partition de forces entre les Puissances et portant dans ses stipulations la garantie de sa durde (Angeberg, S. 161; deutscher Text: Preuß. Gesetzsammlung 1814, S 113) 75) An g e b e r g, S vgl. auch die fast gleichlautende Formulierung in Art. XVI des Projet de Trait6 d6finitif entre la France et les Alli6s, vorgelegt von dem Bevollinächtigten Napoleons in der Sitzung des Kongresses zu Chätillon am 15. März 1814 (Angeberg, S. 130): (4... Les dispositions ä faire des territoires auxquels S. M. l&apos;ernpereur des Fran renonce, et dont il n&apos;est pas dispos6 par le pr trait6, seront faites; et tous les arrangements qui doivent fixer le syst g de possession et d&apos; en Europe seront r6g16s dans un conseil sp6eial, Iequel se r, ä. 16*
19 von Elbe Vertreter aller europäischen Staaten in Wien..&apos;. La Chr6tient6 enti pour la premi foig appe16e de former un Congräs 76). Wenn auch bereits vor dem Zusammentritt des Kongresses durch den Abschluß des Pariser Friedens wieder normale vertragliche Beziehungen zwischen den am Kriege beteiligt gewesenen Staaten bestanden &apos; So hätten doch zunächst die vier verbündeten Siegerstaaten Österreich, Preußen, England und Rußland das Bestreben, die Entscheidungen über die wichtigsten europäischen Angelegenheiten, insbesondere die polnische, sächsische und deutsche Frage, allein in der Hand zu behalten. In einer der Vorbereitung des Kongresses&apos;dienenden Konferenz dieser Staaten vom 22. September ) wird ausdrücklich festgestellt, daß die Verfügung über die von Frankreich zedierten Gebiete ausschließlich Sache der vier Verbündeten sei, durch deren Anstrengungen sie erobert worden seien. Von den Unterzeichnern des Pariser Friedens.sollten, lediglich Frankreich und Spanien, nachdem die vier Verbündeten unter sich einig geworden seien, beratend gehört werden ( pour 6noncer leurs avis et faire, si elles le jugent ä propos, leurs objections qui seront pour lors discut6es avec elles. ) 78). Soweit allerdings ein besonderes Interesse oder das Interesse von ganz Europa in Frage stehe, sollten Frankreich 79) und Spanien schon an den Beratungen teilnehmen. Diesem Versuch der vier Verbündeten, nach Maßgabe ihrer früheren Vereinbarungen gewi der betroffenen Staaten über das neue europäische Gebietsstatut zu entscheiden, hat sich Talleyrand als Vertreter Frankreichs mit dem einzigartigen juristischen und politischen Rüstzeug, das ihm die Instruktion Ludwig XVIII. an die Hand gab 8o) und das den ganzen 76) Aus einem Schreiben Talleyrand&apos;s an Metternich vom ig. Dez (Angeberg, S. 540); vgl. auch die Äußerung Talleyrands in einem Schreiben an Castle.reagh &apos;von&apos; 13 Dez (Angeberg S. 525): L&apos;Europe r6unie pour la preini fois et pour la derni peutatre, en Congr g6n6ral Ferner De Pradt, S. 9 (ele s6nat de l&apos;europe.) 77) Angeberg, S ) Der englische Vertreter hatte sich im Prinzip mit dem vorgeschlagenen Verfahren bereiterklärt, wünschte aber, daß die beiden Mächte zu einer discussion libre et libdrale über. die Gesamtheit der zwischen den Verbündeten getroffenen Abmachungen zugelassen werden sollten als eparties amicales et non hostiles. (Angeberg, S. 251). 71) weil es inzwischen eine legitime Regierung erhalten habe. Einem napolconischen Frankreich hätte man diesen Vorteil nicht zugebi&apos;iligt. Vgl. Art. IV des Vertragsentwurfes von Chätillon (Angeberg, S. iio) und den Protest Cauline ourt&apos;s gegen diese Bestimmung in der Sitzung vom io. März 1814 (Angeberg, S. 12.1):... On veut sans elle (la France) faire des arrangements qui doivent rdgler le syst gdndral de possession et d&apos;6quilibre en Europe; on veut qu&apos;elle soit. 6trang ä l&apos;arrangement d&apos;un. tout dont elle est une partie considdrable et ndcessaire; on veut enfin qu&apos;en souscrivant ä de telles conditions, elle s&apos;exclue en quelque sorte ellein, de la soci europ6enne.)&apos;> So) Angeberg S. 215.
20 an außer Die Wiederherstellung der Gleichgewichtsordnung in Europa usw. 245 Fragenkomplex des Kongreßverfahrens in prägnanten Formulierungen vorausschauend umfaßte, mit Erfolg widersetzen können. Ausgangspunkt der Instruktion war die Universalität des Kongresses, die bereits in Art. 32 des Pariser Vertrages anerkannt worden war. Die Souveränität über Gebiete, die innerhalb des domaine commun de l&apos;europe( liegen, kann nur von der soci6t6 g6n6rale de l&apos;europe übertragen werden. Die Zustimmung jedes Staates zu den ihn betreffenden Entscheidungen ist notwendig, Um den Entscheidungen Rechtswirksamkeit zu geben 81). Aber konnte man wirklich praktisch zum Ziel kommen, wenn alle europäischen Staaten den acht Unterzeichnern des Pariser Vertrages kamen noch über vierzig kleinere und kleinste in Betracht allen Beratungen teilnahmen? Die Instruktion gab selbst das Merkmal an, nach dem der Einfluß der verschiedenen Staaten auf die Kongreßberatungen abgestuft werden sollte: nicht nach ihrer Macht, sondern nach dem Grade des Interesses, das jeder Staat an einer bestimmten Frage hat. Die kleineren Staaten waren nur bei den sie unmittelbar berührenden Entscheidungen zu beteiligen; dagegen des grandes puissances seules, embrassant l&apos;ensemble, ordonneraient chacune des parties par rapport au tout. Dem taktischen Geschick Talleyrand&apos;s gelang es, diesen Grundgedanken der Instruktion, daß allein die großen Mächte, von diesen aber auch alle ausnahmslos, die im Gleichgewichtsinteresse erforderlichen Entscheidungen zu treffen hatten, noch vor der offiziellen Eröffnung des Kongresses bei den anderen Staaten zur, Anerkennung zu bringen 82,). An die Stelle des Begriffs der 81) On ne peut&apos;ni cr6er une obligation ni bter un droit certain ä un Etat qui n&apos;y consentpas. Danstousleseasoüils&apos;agitdefairel&apos;unoul&apos;autre,touteslespulssancesensembles n&apos;ont pas plus de pouvoir qu&apos;une seule. Le consentement de la partie intdress 6tant n6cessaire, il faut, ou l&apos;obtenir ou renoncer ä ce qui, sans lui, ne saurait juste. La voie de la ndgoeiation est alors seule permise Aucun titre de souverainet6 et cons6 quemment le droit qu&apos;il suppose n&apos;ont de r6alit6, pour les autres Etats, qu&apos;autant qu&apos;ils Tont reconnu vom 5. 81,) So hatte sich Talleyrand in einem Brief an denenglichen Bevollmächtigten Okt. ISI4 (Angeberg, S. 27o) nochmals mit aller Schärfe gegen den Versuch der Verbündeten gewandt, eine autorit6 absolue aufzurichten,&apos;und gleichzeitig hinzugefügt: On ne veut pas que les petits Etats se malent des affaires g6n6rales. Dans mon opinion, ils ne le doivent pas. S. a. Talleyrand, M6moires 11, S In einer inform,itorischen Besprechung zwischen den Bevollmächtigten der vier Verbündeten an&apos; 30. Sept. 1814, zu der auch Talleyrand und der spanische Vertreter geladen waren, griff T. vor allem den Begriff verbündete Mächte an. Vgl. seine Schilderung in den Memoiren Bd. II, Seite 280, 32o. Ferner folgende bei Capefigue, a. a 0. S. 27, abgedruckte Note Talleyrand&apos;s, in der erklärt, wird, que le titre de puissances a11i6es ne convenait plus depuis l&apos;heureuse restauration des deux branches de la maison de Bourbon, qu&apos;il y avait eu des ennemis et des a11i6s contre Napo16on, mais que le fait seul de la restauration faisait cesser cette d6nomination; qu&apos;il n&apos;y avait donc plus que des puissances ayant, des droits 6gaux, et par cons6quent r6unies ä Vienne pour d61ib6rer sur la circonscription g6n6rale de l&apos;europe, en appliquant, d6veloppant