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Timestamp: 2016-10-24 14:23:29
Document Index: 223782357

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 23', 'Art. 29', 'Art. 73', 'Art. 73', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 66']

9C_81/2010 (16.06.2010)
9C_81/2010
vertreten durch Advokatin Simone Emmel,
vertreten durch Rechtsdienst f�r Behinderte,
Berufliche Vorsorge (Beginn der Arbeitsunf�higkeit),
Der 1954 geborene S.________ arbeitete vom 1. Februar 1996 bis 30. Juni 2004 als kaufm�nnischer Angestellter bei der Bank Y.________ und war in dieser Eigenschaft bei der Stiftung X.________ obligatorisch berufsvorsorgeversichert. Am 31. M�rz 2005 meldete er sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen bejahte die IV-Stelle Basel-Stadt mit Verf�gungen vom 3. Januar 2008 ab 1. Januar 2005 den Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
Am 2. Juni 2008 teilte die Stiftung X.________ (nachfolgend auch Stiftung genannt) S.________ mit, f�r die Einschr�nkung in der Erwerbsf�higkeit werde eine Leistungspflicht aus beruflicher Vorsorge wegen vorbestehender Arbeitsunf�higkeit abgelehnt. Daran hielt sie in der Mitteilung vom 3. Juli 2008 fest.
Am 26. September 2008 reichte S.________ Klage gegen die Stiftung X.________ beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ein und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, mit Wirkung ab 1. Januar 2005 eine ganze Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge, zuz�glich Verzugszinsen, auszurichten, und er sei von der Beitragspflicht zu befreien. Das Gericht hiess die Klage mit Entscheid vom 17. Dezember 2009 vollumf�nglich gut.
Die Stiftung X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen; eventualiter sei der Entscheid vom 17. Dezember 2009 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen.
S.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrenddem sich das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) der Stellungnahme enth�lt.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1 Der Leistungsanspruch aus (obligatorischer) beruflicher Vorsorge wegen Invalidit�t setzt voraus, dass die Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, w�hrend der Dauer des Vorsorgeverh�ltnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) eingetreten ist (Art. 23 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung und Art. 23 lit. b BVG in der ab 1. Januar 2005 g�ltigen Fassung). Unter Arbeitsunf�higkeit ist die Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 134 V 20 E. 3.2.2 S. 23 mit Hinweisen). Sie muss mindestens 20 Prozent betragen (Urteil 9C_127/2008 vom 11. August 2008 E. 2.3, in: SVR 2008 BVG Nr. 34 mit Hinweisen). Hat die leistungsersuchende Person im fraglichen Zeitraum den vollen Lohn bezogen, so muss gem�ss der Rechtsprechung zum Nachweis des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, eine berufsvorsorgerechtlich relevante Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen (Erheblichkeitsschwelle von 20 Prozent; Urteile B 88/06 vom 13. August 2007 E. 3.2 und B 18/97 vom 29. April 1998 E. 4b) arbeitsrechtlich in Erscheinung getreten sein, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch geh�ufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausf�lle. Eine erst nach Jahren r�ckwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit, ohne dass der fr�here Arbeitgeber die Leistungseinbusse bemerkt h�tte, gen�gt nicht (Urteil B 75/01 vom 6. Februar 2003 E. 2.2). Es sind die vertraglich festgesetzte Pflicht zur Erbringung von Arbeit und die daf�r vorgesehene Entl�hnung sowie weitere im Rahmen des Arbeitsverh�ltnisses getroffene Vereinbarungen in der Regel als den realen Gegebenheiten entsprechend zu werten. Nur beim Vorliegen besonderer Umst�nde darf die M�glichkeit einer abweichenden Lage - etwa in dem Sinne, dass ein Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung verpflichtet war und auch entsprechend entl�hnt wurde, tats�chlich aber doch keine volle Arbeitsleistung hat erbringen k�nnen - in Betracht gezogen werden (Urteile 9C_339/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 5.2 und 9C_182/2007 vom 7. Dezember 2007 E. 4.1.3 mit Hinweisen).
2.2 Der Leistungsanspruch gegen�ber einer Vorsorgeeinrichtung f�r das erst nach Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses eingetretene Invalidit�tsrisiko bedingt, dass zwischen der w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der Invalidit�t ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht. Die hinreichende sachliche Konnexit�t ist zu bejahen, wenn der Gesundheitsschaden, wie er der Invalidit�t zugrunde liegt, im Wesentlichen bereits Ursache der fr�heren Arbeitsunf�higkeit war (BGE 123 V 262 E. 1c S. 265; 120 V 112 E. 2c/aa und bb S. 117 f.). Der zeitliche Zusammenhang zur sp�ter eingetretenen Invalidit�t als weitere Voraussetzung f�r den Anspruch auf Invalidenleistung gegen�ber der fr�heren Vorsorgeeinrichtung beurteilt sich nach der Arbeitsf�higkeit in einer der gesundheitlichen Beeintr�chtigung angepassten zumutbaren T�tigkeit. Diese Besch�ftigung muss jedoch bezogen auf die angestammte T�tigkeit die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens erm�glichen (BGE 134 V 20 E. 5.3 S. 27; Urteil 9C_12/2009 vom 29. Mai 2009 E. 2.1).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, w�hrend der Zeit eingetreten ist, als der Beschwerdegegner bei der Beschwerdef�hrerin berufsvorsorgeversichert war. Die Leistungsbemessung liegt nicht im Streit (E. 1.2 hievor).
3.1 Gem�ss Art. 26 Abs. 1 BVG gelten f�r den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngem�ss die entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 �ber die Invalidenversicherung (IVG). Aufgrund dieser Verweisung f�llt in der Regel der berufsvorsorgerechtlich relevante Eintritt der Arbeitsunf�higkeit nach Art. 23 lit. a BVG mit dem Beginn der einj�hrigen Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Fassung) zusammen. Dies gilt vorliegend mangels einer anders lautenden Bestimmung im einschl�gigen Vorsorgereglement auch f�r den weitergehenden Vorsorgebereich. In Bezug auf die Befugnis des Berufsvorsorgegerichts, den von der IV-Stelle festgelegten Beginn der Wartezeit zu �berpr�fen, ist zu differenzieren: Wurde die Vorsorgeeinrichtung (sp�testens) ins Vorbescheidverfahren (aArt. 73bis IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Rentenverf�gung formg�ltig er�ffnet, sind die wesentlichen Feststellungen und Beurteilungen f�r die Festsetzung der Leistung in dem das IV-Verfahren abschliessenden Entscheid f�r sie verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unhaltbar sind (BGE 129 V 73 E. 4.2.2 S. 76; 120 V 106 E. 3c S. 108; Urteil 9C_414/2007 vom 25. Juli 2008 E. 2.2). Diese Bindung gilt im Bereich der weitergehenden Vorsorge nur, wenn das Vorsorgereglement ausdr�cklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom selben Invalidit�tsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgeht (BGE 126 V 308 E. 1 in fine S. 311). Unterbleibt ein solches Einbeziehen ins Verfahren oder verwendet die Vorsorgeeinrichtung einen anderen Invalidit�tsbegriff, ist die invalidenversicherungsrechtliche Festsetzung des Invalidit�tsgrades und des Zeitpunkts der Entstehung des Rentenanspruchs resp. des Beginns der Wartezeit f�r das Berufsvorsorgegericht nicht verbindlich (BGE 132 V 1; 129 V 73; 120 V 106 E. 3c S. 108 f.; Urteil 9C_689/2008 vom 25. Februar 2009 E. 1.2).
3.2 Die Vorinstanz erkannte zutreffend, dass die IV-Stelle Basel-Stadt die Beschwerdef�hrerin in das Verfahren einbezogen hat: Vorbescheid wie auch Rentenverf�gung sind ihr er�ffnet worden. Die Rentenverf�gungen vom 3. Januar 2008 sind unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Da zudem reglementarisch jedenfalls dann eine Invalidit�t als eingetreten gilt, wenn eine versicherte Person im Sinne der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung invalid ist (Ziffer 3.4.3 des Leistungsreglements der Stiftung), sind die wesentlichen Feststellungen und Beurteilungen f�r die Festsetzung der Leistung in dem das IV-Verfahren abschliessenden Entscheid f�r die Beschwerdef�hrerin verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unhaltbar sind.
4.1 Gilt im Verfahren der beruflichen Vorsorge - wie hier - die Bindungswirkung an den Entscheid der Invalidenversicherung, ist die Frage, ob die Festlegungen der IV-Stelle Basel-Stadt offensichtlich unhaltbar sind, nach der Aktenlage zu beurteilen, wie sie sich bei Verf�gungserlass pr�sentierte. Nachtr�glich geltend gemachte Tatsachen oder Beweismittel, welche die Verwaltung nicht von Amtes wegen h�tte erheben m�ssen, sind nicht geeignet, die Festlegungen der Invalidenversicherung als offensichtlich unhaltbar erscheinen zu lassen. Dies gilt jedenfalls so lange, als es sich nicht um neue Tatsachen oder Beweismittel handelt, welche zu einer anderen rechtlichen Beurteilung f�hren und die IV-Stelle, welcher sie unterbreitet werden, verpflichten w�rden, im Rahmen einer prozessualen Revision (BGE 122 V 19 E. 3a S. 21, E. 2c S. 138, E. 4a S. 173, E. 2 S. 272) auf die urspr�ngliche, formell rechtskr�ftige Verf�gung zur�ckzukommen (BGE 130 V 270 E. 3.1 S. 273; 126 V 308 E. 2a S. 311).
4.2 Die IV-Stelle Basel-Stadt erachtete den Beschwerdegegner ab 21. Mai 2004 vollst�ndig und f�r die neun vorangehenden Monate zu 20 % arbeitsunf�hig. Die Wartezeit endete bei dieser Berechnungsweise am 21. August 2004 (E. 3.1 hievor). Das kantonale Gericht folgte dem und erwog, namentlich den Best�tigungen ehemaliger Arbeitskollegen lasse sich entnehmen, dass der Kl�ger w�hrend der Anstellung bei der Bank Y.________ in massgebender Weise arbeitsunf�hig geworden sei, was auch aus den medizinischen Akten geschlossen werden k�nne. Anl�sslich der ambulanten Behandlung in der psychiatrischen Klinik Z.________ am 17. Januar 2003 sei eine Zwangsst�rung (ICD-10: F42.1) diagnostiziert worden, wobei der Kl�ger seit einem Monat zunehmende Zwangshandlungen angegeben habe. Im Weiteren habe er seinen Angaben zufolge unter dem ver�nderten Arbeitsklima gelitten, wobei ihm seit einem Jahr ein Mitarbeiter seine Arbeit teilweise abnehme. Demgegen�ber r�gt die Beschwerdef�hrerin wie bereits vor kantonalem Gericht letztinstanzlich erneut, gem�ss den �rztlichen Einsch�tzungen der Dres. med. N.________ und F.________, Fach�rzte f�r Psychiatrie und Psychotherapie, sei der Versicherte bereits zwischen 1990 und 1995, mithin vor Antritt der Stelle bei der Bank Y.________, arbeitsunf�hig geworden.
4.3 Das kantonale Gericht beantwortete die Frage nach dem Eintritt der Arbeitsunf�higkeit w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses anhand von Schreiben ehemaliger Mitarbeiter des Versicherten sowie gest�tzt auf den Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik Z.________ vom 17. Januar 2003. Diese Unterlagen waren der IV-Stelle nicht bekannt, da der Beschwerdegegner sie erst im Klageverfahren vorgelegt hat. Zwar bejahte die Vorinstanz die Bindung der Beschwerdef�hrerin an den Entscheid der Invalidenversicherung, hingegen setzte sie sich nicht mit der Frage der offensichtlichen Unhaltbarkeit von Beginn und Ende der Wartezeit nach der Aktenlage im Verf�gungszeitpunkt (IV-Rentenverf�gungen vom 3. Januar 2008) auseinander, was letztinstanzlich nachzuholen ist, wobei es sich bei der H�he und dem Beginn der Arbeitsunf�higkeit um Tats�chliches handelt, das der Kognitionsregel von Art. 97 Abs. 1 BGG unterliegt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Falls die offensichtliche Unhaltbarkeit des Entscheides der Invalidenversicherung festst�nde, w�re in einem n�chsten Schritt zu kl�ren, ob die im Klageverfahren neu eingereichten Beweismittel ber�cksichtigt werden d�rften, um den Beginn der Arbeitsunf�higkeit zu bestimmen (E. 4.1 hievor).
5.1 Entgegen der Auffassung in der Beschwerde kann anhand des sich in den IV-Akten befindenden Berichtes des Dr. med. N.________ vom 15. Juli 2005 nicht der Schluss gezogen werden, bereits im Jahr 1995 sei der Beschwerdegegner arbeitsunf�hig gewesen. Denn Dr. med. N.________ und ebenso Dr. med. F.________ in seiner f�r die Invalidenversicherung erstellten Expertise vom 8. Mai 2006 gehen zu Unrecht davon aus, der Versicherte habe ab 1995 aus psychischen Gr�nden nur 50 % gearbeitet. Nicht offensichtlich unrichtig und namentlich mit den Eintr�gen im individuellen Konto in Einklang stehend, wies das kantonale Gericht darauf hin, dass der Beschwerdegegner von Februar bis September 1996 vollzeitlich und ab Oktober 1996 im Umfang von noch 90 % einer Arbeit nachgegangen sei. Zudem habe er im Januar 1997 eine nebenberufliche Ausbildung aufgenommen und diese im Dezember 1999 erfolgreich abgeschlossen. Hiebei handelt es sich um letztinstanzlich verbindliche Tatsachenfeststellungen (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dass unter diesen Umst�nden zumindest bis Ende 1999 eine volle Arbeitsf�higkeit bestanden hat, erscheint schl�ssig und die von den Dres. med. N.________ und F.________ f�r diese Zeit r�ckwirkend gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit von 50 % �berzeugt nicht. Sodann kann entgegen der Beschwerdef�hrerin aus dem Bericht vom 11. April 2005 des Dr. med. E.________, Spezialarzt f�r Innere Medizin, nichts f�r eine vor dem Antritt des Besch�ftigungsverh�ltnisses bei der Bank Y.________ im Februar 1996 eingetretene Arbeitsunf�higkeit hergeleitet werden. Dr. med. E.________ erkl�rte, eine Arbeitsunf�higkeit sei nicht prim�r durch die seit dem 17. Altersjahr bekannte Hypothalamus-Hypophyseninsuffizienz verursacht, sondern ihr liege eine psychische Problematik zugrunde. Andere Umst�nde, welche den Beginn der Wartezeit w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses als offensichtlich unhaltbar erscheinen liessen, tr�gt die Beschwerdef�hrerin nicht vor, weshalb es mangels R�gen damit sein Bewenden hat (Art. 42 Abs. 2 BGG; E. 1.2 hievor). Ob die Stellungnahmen ehemaliger Mitarbeiter und der Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik Z.________ vom 17. Januar 2003 ber�cksichtigt werden d�rften, kann daher offenbleiben (E. 4.3).
5.2 Das kantonale Gericht erkannte rechtlich korrekt eine w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses aufgetretene Arbeitsunf�higkeit (E. 4.3) und die IV-Stelle ging nicht offensichtlich unhaltbar von einer rechtzeitigen Anmeldung aus (E. 3.1). Demzufolge dringt die Stiftung mit der Sichtweise nicht durch, IV-Stelle wie Vorinstanz h�tten sich wegen versp�teter Leistungsanmeldung bei der Invalidenversicherung nicht vertieft mit dem genauen Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit auseinandersetzen m�ssen (vgl. Urteil B 53/05 vom 7. November 2005 E. 3.3.1). Es ist nicht danach zu fragen, ob berufsvorsorgerechtlich ein anderweitiger als von der IV-Stelle ermittelter Eintritt der Arbeitsunf�higkeit �berzeugender ausfiele (vgl. zu den Voraussetzungen f�r die berufliche Vorsorge E. 2.1 hievor).
Letztinstanzlich beantragt die Beschwerdef�hrerin erneut den Beizug von Berichten der Dres. med. M.________ sowie O.________, bei welchen der Beschwerdegegner von 1986 bis 1988 und von 1992 bis 1999 in psychiatrischer Behandlung gestanden ist. Selbst wenn Dr. med. M.________ w�hrend der Therapie von 1986 bis 1988 eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert h�tte, �nderte dies am Ausgang des Verfahrens nichts; denn eine berufliche Leistungseinbusse im erw�hnten Zeitraum w�re selbst nach der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen Auffassung, wonach die invalidisierende Arbeitsunf�higkeit zwischen den Jahren 1990 und 1995 eingetreten sei, vorher zeitlich unterbrochen worden. Sodann ist von Berichten des Dr. med. O.________ nichts Neues zu erwarten, weil die Vorinstanz anhand der tats�chlichen Arbeitsleistung nicht offensichtlich unrichtig eine volle Leistungsf�higkeit von 1996 bis 1999 feststellte (E. 4.3 hievor). Diese Dauer uneingeschr�nkten Leistungsverm�gens unterbricht die zeitliche Konnexit�t zu einer allenfalls vorher bestandenen Arbeitsunf�higkeit. Von weiteren Abkl�rungen sah die Vorinstanz daher zu Recht ab, weshalb feststeht, dass besagte Unterlagen nicht von Amtes wegen im Verfahren der Invalidenversicherung beizuziehen waren, und deren Ber�cksichtigung im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren mit Blick auf die Bindungswirkung an den Entscheid der Invalidenversicherung nicht zul�ssig w�re (vgl. E. 4.1 hievor; antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4, publ. in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149).
Schliesslich ist unstrittig, dass die der Arbeitsunf�higkeit zugrunde liegende Erkrankung sp�ter auch die Invalidit�t verursacht hat (sachlicher Konnex), weshalb das kantonale Gericht ohne Verletzung von Bundesrecht die Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin bejahen durfte. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Die unterliegende Beschwerdef�hrerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 16. Juni 2010