Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4245c644875ce977b7a750
Timestamp: 2018-05-22 13:31:04
Document Index: 39280786

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 10']

Sitzung aus Erftstadt: Rat (24. Sitzung) | Politik bei uns
08.04.14, 20:45
07.11.13, 14:25
31.03.15, 09:49
Einwand gegen die Niederschrift des Rates vom 10.12.2013
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwand gegen die Niederschrift des Rates vom 10.12.2013)
08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)
Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke
Bearbeitetes Dokument: Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke)
Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Bearbeitetes Dokument: Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen)
Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt)
Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich)
Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)
Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie)
Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss)
Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; Beschluss über die Offenlegung
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; Beschluss über die Offenlegung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; Beschluss über die Offenlegung)
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Anfrage bzgl. Baustelle auf dem Friedhof in Bliesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baustelle auf dem Friedhof in Bliesheim
Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim
Anfrage bzgl. offener Posten der Stadt Erftstadt im Bereich Vollstreckung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. offener Posten der Stadt Erftstadt im Bereich Vollstreckung
Anfrage bzgl. Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Transferleistungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Transferleistungen
Anfrage bzgl. Wettbewerb bei Verträgen mit Versicherungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wettbewerb bei Verträgen mit Versicherungen
Vergabe eines externen Prüfauftrages
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Masterplan Liblar; Auftragsvergabe für die Erstellung eines Verkehrskonzepts Liblar
Masterplan Liblar; Auftragsvergabe für das Projektmanagement der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in E.-Liblar
Versorgung des Marien-Hospital Erftstadt und des MÜNCH-Stift-APZ mit Fernwärme - Vergabe von Ingenieurleistungen -
Ersterschließung BP 161 Seestraße 2. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ersterschließung BP 161 Seestraße in E.-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Umbau des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung
Grundschule Lechenich Süd; Vergabe der Dachdeckerarbeiten
Schulzentrum Lechenich; Vergabe der Dachdeckerarbeiten
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kinderbildungseinrichtungen Herrig und Köttingen