Source: https://www.jenawasser.de/service/haeufig-gestellte-fragen.html
Timestamp: 2017-09-21 12:24:04
Document Index: 237486397

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 14', '§ 14', '§ 57', '§ 58', '§ 15', '§ 13', '§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 85', '§ 20', '§ 45', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 70', '§ 70']

JenaWasser: Häufig gestellte Fragen
Wann ist es erforderlich einen Wasserzählerschacht zu errichten?
Auf Grund § 18 der Wasserbenutzungssatzung des Zweckverbandes JenaWasser kann der Zweckverband verlangen, dass der Grundstückseigentümer auf eigene Kosten nach seiner Wahl an der Grundstücksgrenze einen geeigneten Wasserzählerschacht oder Wasserzählerschrank anbringt, wenn
die Versorgung des Gebäudes mit einem Grundstücksanschluss erfolgt, der ab Grundstücksgrenze länger als 15 m ist oder nur unter besonderen Erschwernissen verlegt werden kann,
Welcher Wasserdruck liegt an meinem Grundstück an?
Der Wasserdruck im Verbandsgebiet des Zweckverbandes JenaWasser ist auf Grund der geologischen Lage sehr unterschiedlich. Es gibt verschiedene Druckgebiete, die im einzelnen beim Zweckverband zu erfragen sind. Dabei ist die Angabe der genauen Grundstücksbezeichnung notwendig.
Bei der Erfassung des Zählerstandes sollte auf die Angabe von Nullen verzichtet werden. Nutzen Sie zur Mitteilung die Ihnen zugesandten Ablesekarten oder teilen Sie den Stand per Erfassung im Internet unter Zählerstandsmeldung mit.
Wann muss der Wasserzähler ausgetauscht werden?
Die regelmäßige Eichfrist laut Eichgesetz beträgt 6 Jahre. Danach ist der Wasserversorger verpflichtet die Messeinrichtung (Wasserzähler) auszutauschen oder neu zu eichen.
Die Möglichkeit der Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Wasserzählers muss vor Ablauf der Eichfrist durch ein entsprechendes Messverfahren nachgewiesen werden. Grundlage dafür bildet der § 14 der Eichordnung (EO).
Wie mache ich meine Wasserleitung- und Zähler frostsicher?
Eine sichere öffentliche Wasserversorgung ist im Lebensalltag geradezu selbstverständlich – aber nicht allen Problemen kann ihr JenaWasser umfangreich vorbeugen: Die Hausinstallation und auch Messeinrichtungen in Wasserzählerschächten können nur vom Grundstückseigentümer vor Frost und Feuchtigkeit wirksam geschützt werden. Nach dem Aufstehen möchte niemand eine böse Überraschung dahingehend erleben, dass kein Wasser für das Zähne-Putzen zur Verfügung steht.
„Frostsicher machen“ heißt, dass überall wo Frostgefahr droht, diese Anlagen wirksam isoliert werden sollten. Das kann durch Mineralwolle o. ä. Materialien, die in Baumärkten handelsüblich sind, erfolgen. Zusätzlich sollte darauf geachtet werden, dass Kellerfenster und auch -türen geschlossen sind. Wasserleitungen in Garten und Hof, sogenannte „Sommerleitungen“ müssen geleert und abgestellt werden. Besondere Aufmerksamkeit sollte übergangsweisen Wasserversorgungen (Bauwasser) an Baustellen oder auch in Neubauvorhaben geschenkt werden.
Das „Auftauen“ der Hausinstallation kann immer nur langsam erfolgen und sollte durch ein Fachunternehmen begleitet werden, das nachträglich auch die Dichtigkeit der Leitungen kontrolliert. Ein Wasserzähler, der einen Frostschaden erleidet, ist jedoch nicht reparabel, sondern muss ersetzt werden. Beides verursacht Kosten, die weitgehend durch die beschriebenen geeigneten Vorkehrungen vermieden werden können.
Für Ratschläge und Tipps zum Schutz der Hausinstallation und des Wasserzählers steht Herr Tobias Reuter unter Tel.: 03641 688-585 zur Verfügung.
Spare ich Gebühren bei der Stilllegung meines Wasseranschlusses?
Davon kann ehr nicht ausgegangen werden.
Eine Einstellung der Wasserversorgung hat technische Rückwirkungen auf das Versorgungsnetz, da Wasser im Anschluss stagniert, was für den Fall, dass es sich um eine längere Nichtnutzung handelt, zu Problemen führen kann.
Eine Stilllegung ist ehr ein Ausnahmefall. Es ist daher bundesweit üblich und notwendig, dass ein Stillegungsantrag sachlich auch aus technischer Sicht geprüft wird. Dazu benötigt der Zweckverband weitere Informationen, wie z.B. die Dauer der geplanten Stilllegung.
Eine Stilllegung ist befristet – maximal 2 Jahre - möglich, wie lange hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab, es kann also auch ein kürzerer Zeitraum sein. Diese erfolgt unter Leerung der Anschlussleitung die Schließung an der Versorgungsleitung sowie auch der Ausbau der Messeinrichtung.
Die Aufwendungen für die Stilllegung eines Wasseranschlusses werden stets nach dem tatsächlichen Aufwand an den jeweiligen Grundstückseigentümer berechnet. Dieser kann jedoch erst konkret nach Vorlage des Antrages ermittelt werden. In der Regel muss man bei Stilllegung und Inbetriebnahme zwischen 120 € und 180 € rechnen.
Für die Bearbeitung des Antrages sowie auch für die Wiederinbetriebnahme fallen zusätzlich auch Verwaltungskosten entsprechend der Verwaltungskostensatzung des Zweckverbandes JenaWasser an.
Eine Alternative und auch die Regel für eine längere Außerbetriebnahme wäre eine Abtrennung des Wasseranschlusses. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 500 €.
Bevor Sie einen solchen Antrag stellen, sollten Sie sich von unserem Mitarbeiter Herrn Tobias Reuter, Tel.: 03641 688-558 beraten lassen.
...zum Thema Abwasser
Wann kann man die Minderung der Abwassermenge für die Poolbefüllung verlangen?
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit auf dem Grundstück verbrauchte und zurückgehaltene Wassermengen von der Schmutzwassermenge abzuziehen. Grundlage dazu ist § 14 Abs. 3 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Hierzu bedarf es eines Nachweises. Das entsprechende Formular finden Sie hier.
Wenn jedoch das Wasser nur vorübergehend zurückgehalten wird, ist dies keine Rückhaltung im Sinne dieser Satzungsregelung.
Hinzu kommt, dass Pool-Wasser Abwasser ist und damit der uns von den Gemeinden übertragenen Abwasserbeseitigungspflicht unterliegt. Die Tatsache, dass es sich auch bei Pool-Wasser um Abwasser handelt, ergibt sich aus § 57 Abs. 1 Thüringer Wassergesetz (ThürWG).
Demnach ist das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser Abwasser (Schmutzwasser). Pool-Wasser ist also grundsätzlich der öffentlichen Entwässerungseinrichtung zuzuführen.
Unsere Abwasserbeseitigungspflicht entfällt nur in bestimmten Fällen und diese sind in § 58 ThürWG Abs. 3 benannt. Demnach ist eine Versickerung/Verrieselung von Abwasser möglich, erfordert jedoch eine wasserrechtliche Erlaubnis. Im Falle, dass Ihnen eine solche Erlaubnis vorliegt, ist diese dem Zweckverband zu übermitteln.
Weiterhin werden dann noch detaillierte Angaben zur Poolgröße bzw. zum Fassungsvermögen benötigt. Hierfür gilt die Produktbeschreibung des Herstellers als geeignet. Ebenso reicht eine bemaßte Skizze und Fotos als Nachweis.
Sobald dem Zweckverband diese Unterlagen vorliegen, kann der Antrag bearbeitet werden. Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Entscheidung über Ihren Antrag verwaltungskostenpflichtig ist. Grundlage bildet dazu die Verwaltungskostensatzung des Zweckverbandes JenaWasser.
Darf ich Drainagewasser in die öffentliche Kanalisation einleiten?
Auf der Grundlage des § 15 der Entwässerungsssatzung darf Grund- und Quellwasser grundsätzlich nicht in die öffentliche Kanalisation eingeleitet werden – es besteht ein Einleitungsverbot.
Auf Antrag kann JenaWasser im Einzelfall für vorübergehende Zwecke Ausnahmen zulassen.
Muss man die Grundstückskläranlage komplett entfernen oder reicht es sie zuzuschütten?
Der Baukörper der Grundstückskläranlage wird i.d.R. von den Fachfirmen nicht entfernt, sondern es wird der Boden durchstoßen und die „Grube" mit entsprechenden Füllmaterial verfüllt. Einige Grundstückseigentümer verwenden, den noch gut erhaltenen Baukörper, als Regenwasserspeicher. Somit kann das Niederschlagswasser auf dem Grundstück zurückgehalten werden und beispielsweise für die Gartenbewässerung genutzt werden. Nicht eingeleitetes Niederschlagswasser entlastet die Kanäle, die Kläranlagen, reduziert die Einleitgebühren und erhält den natürlichen Wasserkreislauf.
Muss meine Fäkalgrube zwingend jährlich geleert werden?
Grundsätzlich wird Ihre Anlage nur bedarfsgerecht entsorgt (entschlammt oder entleert). Wie oft dies erforderlich ist, richtet sich danach, um was für eine Bauart es sich handelt, welches Volumen die Anlage hat und wieviele Personen diese Anlage nutzen. Befindet sich z.B. auf einem Grundstück, dass von drei Personen mit Dauerwohnsitz genutzt wird, eine Mehrkammerausfaulgrube in einem ordnungsmäßen intakten Zustand, so dürfte überschlägig eine Entsorgung im zweijährigen Abstand ausreichend sein. Bei einem Grundstück mit einer abflusslosen Grube ist jedoch in aller Regel eine häufige unterjährige Entsorgung notwendig. Bei vollbiologischen Kleinkläranlagen erfolgt eine Entsorgung grundsätzlich nur, wenn dies durch das Wartungsunternehmen angezeigt wird.
Die Feststellung des Entsorgungsrhythmus erfolgt durch den Zweckverband im Rahmen der Kontrolle dieser Anlagen. Wir möchten darauf hinweisen, dass jeder Grundstückseigentümer (auch bei einer mechanischen Anlage) verpflichtet ist, einen Wartungsvertrag für die Anlage mit einem einschlägigen Unternehmen abzuschließen. In diesem Falle stellt das Wartungsunternehmen noch genauer den optimalen Entsorgungszeitraum fest und koordiniert mit uns den Zeitpunkt der Entsorgung.
Liegt dem Zweckverband ein solches Wartungsprotokoll nicht vor, wird die Entschlammung nach dem veröffentlichten Tourenplan durchgeführt.
Warum findet die Kontrolle der Wartung und des Betriebs unserer Grundstückskläranlage durch den Zweckverband statt?
Eine ausführliche Antwort erhalten Sie hier: Kontrolle von Kleinkläranlagen.
Warum muss ich so schnell meine Grundstückskläranlage außer Betrieb setzen?
Auf der Grundlage des § 13 der Entwässerungsatzung des Zweckverbandes JenaWasser sind Abwasservorbehandlungs- oder Sammlungsanlagen außer Betrieb zu setzen, sobald die Abwässer des Grundstückes über die öffentliche Kanalisation einer öffentlichen Kläranlage zugeführt werden.
Das weitere Vorhandensein der Grundstückskläranlagen über einen definierten Zeitpunkt hinaus und die damit verbundene Verarbeitung von stark ausgefaulten Abwässern beeinträchtigt die Prozesse der Abwasserreinigung der zentralen Kläranlage. Zudem weist Fäkalschlamm aus Grundstückskläranlagen einen überdurchschnittlichen Verschmutzungsgrad auf, so dass die Notwendigkeit besteht die Anzahl dieser Anlagen auf einem möglichst minimalen Stand zu halten.
In die öffentliche Entwässerungsanlage dürfen grundsätzlich keine Stoffe eingeleitet oder eingebracht werden, die den Betrieb der Entwässerungsanlagen erschweren, behindern oder beeinträchtigen. Dies trifft in dem Sinne auch auf stark ausgefaulte Abwässer und Fäkalschlamm aus Grundstückskläranlagen zu, deren Betrieb nicht mehr erforderlich ist, da diese gesammelten Abwässer leitungsgebunden einer zentralen Kläranlage zugeführt werden können. Die Beeinträchtigung ginge dann über das erforderliche Maß hinaus.
Was ist eine teilbiologische Grundstückskläranlage?
Eine teilbiologische Grundstückskläranlage ist eine Mehrkammerausfaulgrube.
Was ist eine vollbiologische Grundstückskläranlage?
Vollbiologische Kleinkläranlagen sind wasserrechtlich zulässig. Sie besitzen folgende Eigenschaften:
besitzen eine Abwasserbelüftung
sind Anlagen nach DIN 4261 Teil 2
haben eine bauaufsichtliche Zulassung (Bsp. Z-55.3-53)
Pflanzenkläranlagen gehören auch dazu
müssen von einem zertifizierten Fachbetrieb gewartet werden (i.d.R. 2mal pro Jahr)
sind bemessen für 4-50 Einwohnergleichwerte (EGW)
erreichen gute Reinigungsergebnisse.
Trotz zahlreicher Erfahrungen und auch unter Berücksichtigung aller Regeln bei der Planung und Ausführung der öffentlichen Kanalisation, können Misch- und Regenwasserkanäle aus wirtschaftlichen Gründen niemals so bemessen werden, dass sie jeden außergewöhnlichen Starkniederschlag einwandfrei ableiten können. Seit dem Bestehen von Kanalisationssystemen gibt es das Problem bzw. die Kenntnis des Rückstaus aus öffentlichen Anlagen.
Das heißt: bei starken Niederschlägen muss mit Stau im Kanal und Rückstau in die Anschlusskanäle und somit in die Grundstücksentwässerungsanlage gerechnet werden. Auch wenn ein Rückstau aus reinen Schmutzwasserkanälen theoretisch nicht passieren sollte, kann es durch unplanmäßige Einleitungen oder andere Hemmnisse ebenfalls zum Rückstau kommen.
Sind also Entwässerungsgegenstände und Flächen, die sich unterhalb der Rückstauebene befinden, an die öffentliche Abwasseranlage ohne Rückstausicherung angeschlossen, sind Schäden aus Rückstauereignissen nicht zu vermeiden.
In den entsprechenden Satzungen der Abwasserbeseitigungspflichtigen wird aus den vorgenannten Gründen gefordert, dass sich jeder Anschlussnehmer gegen Rückstau aus dem Abwassernetz selbst schützen muss.
Die Rückstauebene ist in der Regel die Höhe der Straßenmitte vor dem Grundstück an der Anschlussstelle, soweit nicht der Zweckverband nach seinem Ermessen eine andere Festlegung trifft.
Alle Entwässerungsgegenstände, die sich unterhalb der Rückstauebene befinden, sind rückstaugefährdet und somit gegen Rückstau zu sichern.
Entsprechend DIN EN 12056 dürfen Rückstauverschlüsse aber niemals als zentrale Absicherung eines Gebäudes mit oberhalb der Rückstauebene installierten Entwässerungsgegenständen eingesetzt werden – z. B. im Kontrollschacht an der Grundstücksgrenze. Im Rückstaufall kann es zur Überflutung durch nicht abfließendes Abwasser kommen. Es sind nur die Entwässerungsgegenstände gegen Rückstau zu sichern, die sich unterhalb der Rückstauebene befinden.
Nach DIN 12056-4 hat der Schutz gegen Rückstau grundsätzlich durch Abwasserhebeanlagen mit Rückstauschleife zu erfolgen. Davon absehen kann man lediglich dann,
wenn der Benutzerkreis sehr klein ist und diesem ein WC oberhalb der Rückstauebene zur Verfügung steht und
Bei der Auswahl von Rückstauverschlüssen ist immer zu unterscheiden ob über diesen fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser geleitet werden soll! Bei der Planung oder dem Umbau seines Hauses sollte man aber auch prüfen ob z.B. die Nutzung von Entwässerungsgegenständen in rückstaugefährdeten Kellerräumen - wie z.B. Bodenabläufe - wirklich erforderlich ist.
Regenwasser von Flächen, die unterhalb der Rückstauebene liegen, sollte über Abwasserhebeanlagen bis über die Rückstauebene gehoben werden oder aber am besten versickert werden, wenn die Bodenverhältnisse dies erlauben.
Wofür brauche ich einen Kontrollschacht für Abwasser?
Am Ende der Grundstücksentwässerungsanlage, d.h. in der Regel an der Grundstücksgrenze, ist auf der Grundlage der Entwässerungssatzung des Zweckverbandes ein geeigneter Kontrollschacht zu errichten. Dieser ist notwendig um Betriebsaufgaben - wie Reinigung, Inspektion mittels Kanalfernsehanlage und Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen - der Grundstücksentwässerung und des Grundstücksanschlusses sicherzustellen.
Sofern die Entwässerung im Trennsystem erfolgt, sind für Schmutz- und Regenwasser getrennte Schächte vorzusehen.
Wenn der Einbau eines Kontrollschachtes aufgrund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich oder unverhältnismäßig ist, ist in den Grundstücksanschluss eine Reinigungsöffnung, die geeignet ist, die oben beschriebenen Unterhaltungsmaßnahmen durchzuführen, einzubauen.
Der 1. Schacht an der Grundstücksgrenze sollte nach DIN 1986-100 als Einsteigschacht (DN 1000) ausgebildet werden.
Bei geringeren Tiefen oder beengten Platzverhältnissen sind aber auch kleinere Durchmesser möglich. Da der Kontrollschacht insbesondere der Reinigung und Inspektion bei Störungen (Verstopfungen) dient, sollten Kontrollschächte nicht kleiner als mit einem Durchmesser DN 600 ausgeführt werden. Falls der Anschluss eines Grundstückes im Bereich des zu errichtenden Kontrollschachtes nur maximal 1,2 m tief ist, ist ein Kontrollschacht DN 600 ausreichend.
Bekomme ich für den Bau meiner Grundstückskläranlage Fördermittel?
Der Freistaat Thüringen gewährt Fördermittel auf Grund der Fördermittelrichtlinie für Kleinkläranlagen.
Eigentümer und Erbbauberechtigte von zu gewerblichen Zwecken genutzten Grundstücken, soweit nur das Abwasser vom eigenen Grundstück behandelt werden soll
Aufwendungen für Kleinkläranlagen, die dem Stand der Technik entsprechen und in Gebieten liegen, für die der Zweckverband JenaWasser innerhalb von 15 Jahren kein Anschluss an eine öffentliche Kläranlage vorgesehen hat. Dazu zählen:
der Ersatzneubau als biologische Kleinkläranlage
die Nachrüstung von Kleinkläranlagen mit einer biologischen Stufe
der Bau biologischer Kleinkläranlagen als Gruppenlösungen im Rahmen der öffentlichen Abwasserentsorgung.
wasserrechtliche Erlaubnis bei Einleitung des Abwassers in ein Gewässer (Direkteinleitung)
Zustimmung des Zweckverbandes JenaWasser bei Einleitung des Abwasser in den Kanal (Indirekteinleitung)
die neue Kleinkläranlage muss dem Stand der Technik entsprechen und eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung besitzen.
mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn ein Zuwendungsbescheid von der Thüringer Aufbaubank erteilt worden ist.
in begründeten Fällen kann der Ersatzbau oder die Nachrüstung von Kleinkläranlagen rückwirkend gefördert werden, wenn die Anlage zwischen dem 15. August 2007 und dem 31. März 2010 errichtet bzw. nachgerüstet wurde.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite unter Abwasser -> Förderung von Kleinkläranlagen.
Der Einwohnergleichwert dient als Referenzwert der Schmutzfracht in der Wasserwirtschaft.
Die Summe aus tatsächlichen Einwohnern EZ (Einwohnerzahl) und Einwohnergleichwerten EGW als Maß für die Schmutzfracht aus Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft etc. ergibt den für die Bemessung von Abwasserreinigungsanlagen wichtigen Einwohnerwert EW. Mit Hilfe des Einwohnerwertes lässt sich die zu erwartende biologische Belastung von Kläranlagen abschätzen.
... zu den Abgaben (Gebühren/Beiträge)
Wer muss einen Beitrag/Gebühren bezahlen?
Beiträge werden von Grundstückseigentümern, Erbbauberchtigten oder Inhabern eines dinglichen Nutzungsrechtes erhoben, denen die mögliche bzw. tatsächliche Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung besondere Vorteile bietet und stellen eine materielle Gegenleistung für die einem Grundstückseigentümer durch eine öffentliche Einrichtung erwachsenden Vorteil dar. Der Vorteil muss sich sowohl grundstücksbezogen als auch für die Allgemeinheit ergeben. Von einem solchen Vorteil kann ausgegangen werden, wenn aufgrund einer durchgeführten Maßnahme der Gebrauchswert - z.B. durch eine Verbesserung der Erschließungssituation - steigt. In der Regel wird für baulich genutzte und nutzbare Grundstücke der wirtschaftliche Vorteil durch eine Vollanschlussmöglichkeit geboten, denn Baugrundstücke sind für ihre Erschließung regelmäßig sowohl auf die Regenwasser - als auch Schmutzwasserentwässerung angewiesen.
Warum kann kein Mieter Kunde des Zweckverbandes sein?
Nach § 6 der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung des Zweckverbandes JenaWasser ist Gebührenschuldner, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld Eigentümer des Grundstücks oder ähnlich zur Nutzung des Grundstücks dinglich berechtigt ist. Gebührenschuldner ist auch der Inhaber eines auf dem Grundstück befindlichen Betriebes. Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.
Mahnung - was nun?
Bitte prüfen Sie als erstes Ihre Zahlungsnachweise. Sollten Sie den Betrag schon längere Zeit vorher gezahlt haben, wenden Sie sich mit dem Nachweis (z.B. Kopie Kontoauszug) an den Zweckverband.
Sollten Sie feststellen, dass die Einzahlung „vergessen“ wurde, wäre eine schnellstmögliche Zahlung erforderlich, da sonst eventuell eine Sperrung der Wasserversorgung oder Vollstreckungsamaßnahmen drohen.
Ist die Zahlung Ihrerseits nicht durchführbar, besteht die Möglichkeit einer Ratenzahlung.
Habe ich die Möglichkeit den Beitrag oder Gebühren in Raten zu zahlen?
Ja, aber der Antrag muss schriftlich gegenüber dem Zweckverband gestellt – formlos – und begründet werden. Im Beitragsrecht ist eine Begründung nicht erforderlich. Die Angabe der möglichen Ratenhöhe ist erforderlich. Der Zweckverband entscheidet letztendlich über die Erstellung eines Stundungsbescheides.
Was ist die Kommunalabgabe (Kleineinleiterabgabe)?
Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist nach dem Abwasserabgabengesetz eine Abgabe zu entrichten (Abwasserabgabe). Als Einleitung von Abwasser in ein Gewässer zählt nach Maßgabe des Wasserhaushaltsgesetzes auch die Versickerung/Verrieselung auf Böden und damit die Zuführung zum Grundwasser.
Grundsätzlich wird die Abwasserabgabe durch die jeweiligen Bundesländer auf der Grundlage eines entsprechenden Ausführungsgesetzes erhoben. Das Thüringer Landesrecht sieht in 7 Abs. 1 ThürAbwAG vor, dass die jeweilige abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaft anstelle der Einleiter abgabepflichtig gegenüber dem Freistaat Thüringen ist, die weniger als acht Kubikmeter je Tag Schmutzwasser
- aus Haushaltungen und
- ähnliches Schmutzwasser
einleiten (sogenannte Kleineinleitungen).
Der Zweckverband ist im Nachgang verpflichtet, auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetzes die von ihm für die sogenannten Kleineinleiter zu entrichtende Abwasserabgabe (Kleineinleiterab-gabe) an diese weiter zu berechnen (Abwälzung).
Was ist Ziel der Kleineinleiterabgabe?
Ziel der Abwasserabgabe ist es, die Gewässerbelastung durch die Behandlung des häuslichen Abwassers zu reduzieren. Die Erhebung der Abwasserabgabe dient nicht der Erzielung von Einnahmen für den Landeshaushalt. Die Abwasserabgabe soll vielmehr als umweltpolitisches Instrument entsprechend dem Verursacherprinzip die Kosten zur Vermeidung, Beseitigung und zum Ausgleich von Gewässerbelastungen demjenigen zurechnen, der durch ungenügende Behandlung seines Abwassers auch Kosten einspart. Die Einnahmen aus der Abwasserabgabe werden zweckgebunden für Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte eingesetzt. So fördert der Freistaat Thüringen beispielsweise den Bau kommunaler Kläranlagen als auch den Neubau biologischer Kleinkläranagen.
Kleineinleiter sind Einleiter, die im Jahresdurchschnitt weniger als 8 m³/Tag Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnliches Schmutzwasser in ein Gewässer einleiten oder in den Untergrund verbringen (§ 9 Absatz 2 Abwasserabgabengesetz). Alle Grundstückseigentümer, deren private Kleinkläranlage nicht in einen öffentlichen Abwasserkanal entwässert wird, sondern deren Schmutzwasser über Versickerung oder Einleitung in ein Gewässer abgeleitet wird, sind Kleineinleiter. Hierzu zählen auch Grundstücke die zwar vorwiegend gärtnerisch genutzt werden, auf denen – wenn auch nur in geringem Maße – Speisen und Getränke zubereitet werden und/oder sanitäre Anlagen vorhanden sind. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass dies der Fall ist, wenn das Grundstück bebaut ist und ein Wasseranschluss vorhanden ist. Maßgeblich ist, ob Abwasser anfällt, das einer Behandlung in einer Kleinkläranlage bedarf.
Wer muss Kleineinleiterabgabe zahlen?
Grundsätzlich ist die Abwasserabgabe für alle Grundstücke zu erheben, auf denen Kleineinleitungen anfallen. Ausnahme bilden Grundstücke bei denen die Abwasserabgabeschuld nach § 6 des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (ThürAbwAG) nicht entsteht; wenn beispielsweise eine vollbiologische Kläranlage betrieben wird. Dabei wird die Abwasserabgabe aus Haushaltungen (reine Wochenendgrundstücke) nach der Anzahl der mit Haupt- und Nebenwohnsitz auf direkt einleitenden Grundstücken gemeldeten Personen erklärt, während die Abwasserabgabe für ähnliches Schmutzwasser (Grundstücke, die nicht oder nicht nur Wohnzwecken dienen) nach dem Kubikmetermaßstab erklärt.
Ø Der Abgabesatz für Einleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen in Gewässer beträgt 17,90 Euro pro Einwohner je Grundstück.
Ø Der Abgabesatz für die Einleitung von ähnlichem Schmutzwasser in Gewässer beträgt 0,40 Euro pro Kubikmeter je Grundstück.
Warum muss ich die Entsorgung meiner Grundstückskläranlage allein bezahlen, wenn andere die Anlage mit nutzen?
Jegliche Gebühren sind grundsätzlich verursacherkonkret dem jeweiligen Grundstückseigentümer gegenüber umzulegen. Dies gilt selbstverständlich auch für Beseitigungsgebühren für Abwässer aus Grundstückskläranlagen. Historisch bedingt gibt es aber auch Fälle, in denen sich mehrere Grundstückseigentümer (z.B. bei einem Doppelhaus) entscheiden, eine gemeinsame Grundstückskläranlage zu errichten. Das setzt zunächst eine Einigung zwischen beiden voraus, wie die Grundstücke in Anspruch genommen werden, d.h. wird die Anlage auf einem Grundstück errichtet, oder z.B. auf der Grundstücksgrenze beider Grundstücke. Die Einigung sollte auch umfassen, wie man verfährt, wer die Kosten für die Betreibung z.B. Reparaturen oder Erneuerungen der Anlage aber auch Entsorgungen trägt, da ansonsten Streitigkeiten vorprogrammiert sind.
Den Gebührenbescheid erhält dann der Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück sich die Anlage befindet, da die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung dies klar vorgibt. Dieser Eigentümer kann mit diesen Kosten dann nur so umgehen, wie mit den übrigen Kosten der Anlage auch.
Befindet sich die Anlage jedoch auf mehreren Grundstücken (z.B. Doppelhaus – Anlage auf der Grundstücksgrenze) sind beide Grundstückseigentümer verantwortlich, da sie Gesamtschuldner sind. D.h. der Zweckverband hat zu entscheiden, an welchen Eigentümer er den Gebührenbescheid richtet. Auch hier sind weitere Regelungen im Innenverhältnis zu den gesamten Betreibungskosten, von denen die Entsorgung nur ein Teil ist, unabdingbar.
...zum Thema Beitrag
Wie errechnet sich der Beitrag? (allgemein)
Grundstücksfläche (evtl. reduziert auf die Teilfläche im Innenbereich oder/ und auf den Grenzwert)
Nutzungsfaktor (1,0 für ein Geschoss zuzügl. 0,5 für jedes weitere Geschoss)
0,51 Euro (Beitragssatz nach Beitrags- und Gebührensatzung des Zweckverbandes JenaWasser)
= Betrag in Euro
Was zählt als Geschoss?
Die Thüringer Bauordnung in ihrer aktuellen Fassung vom 16. März 2004 enthält dazu folgende Neuregelungen:
§ 85 (2) Übergangsbestimmungen:
Solange § 20 Abs. 1 BauNVO zur Begriffsbestimmung des Vollgeschosses auf Landesrecht verweist, gelten Geschosse als Vollgeschosse, wenn deren Deckenoberkante im Mittel mehr als 1,40 m über die Geländeoberfläche hinausragt und sie über mindestens zwei Drittel ihrer Grundfläche eine lichte Höhe von mindestens 2,30 m haben. In Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 gelten Geschosse, die über mindestens zwei Drittel ihrer Grundfläche eine für die Nutzung als Aufenthaltsraum in solchen Gebäuden erforderliche lichte Höhe haben, als Vollgeschosse.
§ 45 (1)
Aufenthaltsräume müssen eine lichte Raumhöhe von mindestens 2,40 m haben. Dies gilt nicht für Aufenthaltsräume in Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 und für Aufenthaltsräume im Dachraum.
Gebäude der Gebäudeklasse 1 und 2 sind Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² ( z.B. Ein- und Zweifamilienhäuser )
§ 2 (7)
Oberirdische Geschosse sind Geschosse, deren Deckenoberkante im Mittel mehr als 1.40 m über die Geländeoberfläche hinausragt. Hohlräume zwischen den Decken oder der obersten Decke und dem Dach, in denen Aufenthaltsräume nicht möglich sind, gelten nicht als Geschosse.
Was beinhaltet die Priviligierung bei der Beitragserhebung?
Zur Vermeidung unbilliger Härten wurden mit Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) zu 01.01.2005 und der derzeit gültigen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) des Zweckverbandes JenaWasser Priviligierungstatbestände gesetzlich geregelt.
Demnach sind Beiträge nur noch nach tatsächlicher Nutzung zu erheben:
unbebaute Grundstücke sind nicht beitragspflichtig
berücksichtigt wird nicht die zulässige, sondern die tatsächliche Anzahl der Geschosse
übergroße Grundstücke sind nur bis zu ermittelten Grenzwertflächen beitragspflichtig, es sei denn, die tatsächliche Bebauung überschreitet den Grenzwert. Dazu hat JenaWasser Grundstücke mit gleichartiger Bebauung in Gebäudegruppen zusammengefasst, die durchschnittliche Grundstücksgröße je Gebäudegruppe und den Grenzwert ermittelt.
Was ist ein Durchschnittswert?
Nach § 3 Absatz (2) Punkt 3 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung entsteht die Beitragspflicht für bebaute Grundstücke nicht, soweit und solange das Grundstück die durchschnittliche Grundstücksfläche im Verteilungsgebiet der Einrichtung des Aufgabenträgers um mehr als 30 von Hundert (Grenzwert) übersteigt. Dazu hat JenaWasser ermittelt, dass zum Beispiel für Grundstücke, welche mit Ein- und Zweifamilienhäusern bebaut sind, die durchschnittliche Grundstücksfläche im Verteilungsgebiet 647 Quadratmeter und damit der Grenzwert 841 Quadratmeter beträgt.
Was ist ein baulicher Vorteil?
Der Gesetzgeber wollte mit der Einführung von durchschnittlichen Werten für bestimmte Bebauungsarten erreichen, dass sehr große Grundstücke, denen die Nutzung der öffentlichen Einrichtung keinen baulichen Vorteil für die gesamte Grundstücksfläche ermöglicht, gleichbehandelt werden. Baulich vorteilhaft ist, wer sein Grundstück so bebauen kann, wie es durch Gesetze erlaubt ist. Dahingehend bestehen in Deutschland eindeutige Regeln, die insbesondere in der Baunutzungsverordnung ihre Grundlage finden.
Hier werden dörfliche Gebiete von innerstädtischen Gebieten oder von reinen Gewerbe- und Wohngebieten unterschieden. In einem dörflichen Gebiet ist selbstverständlich die Bebaubarkeit eines Grundstücks mit baulichen Anlagen vollkommen anders als in einer Stadt. In der Stadt besteht eine verdichtete Bebauung – im dörflichen Gebiet eine aufgelockerte mit vielen Grün- und Nutzflächen versehene Bebauung. Befindet sich ein Grundstück im Kern der Stadt Jena, darf es der Eigentümer zu 100 Prozent bebauen. Befindet sich ein Grundstück im dörflichen Gebiet, darf es zum Beispiel lediglich 40 Prozent der Grundstücksfläche bebaut werden. Diese Regelung dient dazu, den dörflichen Charakter des Gebietes zu erhalten.
Ein Grundstück, wenn es mit den maximal erlaubten Bebauungen (Häuser, Schuppen, versiegelte Flächen) versehen ist, ist vollständig bebaut. Ein vollständig bebautes Grundstück soll nicht vom Gesetzgeber privilegiert werden, weil sein maximaler baulicher Vorteil erreicht ist.
Die Voraussetzungen für eine vom Buchgrundstück abweichende wirtschaftliche Einheit werden dann vorliegen, wenn die tatsächlichen Verhältnisse objektiv bewirken, dass sinnvollerweise mehrere Grundstücke nur einheitlich an die öffentliche Einrichtung anzuschließen sind. Dabei kommt es auf die tatsächlichen Geländeverhältnisse an. Die Bildung einer wirtschaftlichen Einheit aus mehreren Buchgrundstücken wird dann in Betracht kommen, wenn benachbarte Grundstücke des selben Eigentümers für sich allein jeweils nicht bebaubar sind, sie jedoch zusammen eine bebaubare wirtschaftliche Einheit bilden.
...zum Thema Gebühren
Warum ändern sich meine Vorauszahlungen für das 2016?
Der Zweckverband ist verpflichtet, regelmäßig – in unserem Falle 4 Jahre – seine Gebühren zu kontrollieren. Dafür werden die tatsächlich angefallenen Aufwendungen der letzten vier Jahre nachkalkuliert und neue Gebühren für den künftigen Zeitraum ermittelt.
Dies fand aktuell zum Ende des vergangenen Jahres statt und es hat sich herausgestellt, dass die Aufwendungen angestiegen sind, was eine leichte Gebührenanhebung zur Folge hatte. Für alle Grundstückseigentümer, die keine private Grundstückskläranlage mehr betreiben müssen (sog. Volleinleiter) wurden neue Grundgebühren (90 Euro/Jahr) sowie Einleitungsgebühren 1,65 Euro/m³ festgesetzt.
Die höheren Vorauszahlungen berücksichtigen diese Gebührenerhöhung ab dem 01.01.2016. Auf diese Weise wird eine Nachzahlung vermieden.
Die Gebührenkalkulation kann von jedermann während unserer Öffnungszeiten in der Geschäftsstelle eingesehen werden.
Wie wird die Höhe der im Jahresgebührenbescheid festgesetzten Vorauszahlungen ermittelt?
Um die Vorauszahlung zu ermitteln, wird die im Jahresgebührenbescheid ausgewiesene Gesamtgebühren durch 11 geteilt. D.h. die Vorauszahlung beträgt jeweils ein Elftel. Da nur 10 Vorauszahlungen festgesetzt werden dürften, erfolgt die Restzahlung dann mit dem Jahresgebührenbescheid des Folgejahres.
Sofern z.B. bei Neubebauung eine Vorjahresabrechnung nicht vorliegen kann, muss die zugrunde zu legende Jahresgebührenschuld geschätzt werden, um dann wie bereits beschrieben, die Vorauszahlungen zu ermitteln.
Kann die Höhe der festgesetzten Vorauszahlungen geändert werden?
Grundsätzlich ja, aber nur mit entsprechender Begründung.
Wichtig hierbei ist, dass für die Änderung der Höhe der Vorauszahlung ein erneuter Bescheid ergeht, für den Verwaltungskosten gemäß der Verwaltungskostensatzung des Zweckverbandes JenaWasser entstehen.
Warum erhalte ich einen Gebührenbescheid für Trinkwasserbezug, Abwasserentsorung und Fäkalienabfuhr?
Der Zweckverband JenaWasser hat im Jahr 2015 erstmalig die technischen Möglichkeiten geschaffen, um eine gemeinsame Abrechnung aller Gebühren der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung des Zweckverbandes in einem Gebührenbescheid für das jeweilige Kalenderjahr vorzunehmen.
Ziel dieser Umstellung war die Einsparung von Porto-, Druck- und Verwaltungsaufwand, der mit der Einzelabrechnung zwangsläufig verbunden war. Da der Zweckverband eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und ohne Gewinnerzielungsabsicht seine Aufgaben der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung erfüllt, kommen die dadurch erzielten Einsparungen über allgemeine Gebühren allen Nutzern der öffentlichen Fäkalschlammeinrichtung gleichermaßen zu Gute.
Wie beantrage ich den Abzug von Gartengießwasser? Was muss ich tun?
Zum Nachweis der nicht eingeleiteten Mengen muss ein Unterzähler, der die auf dem Grundstück verbrauchten (z.B. Gießwasser) oder zurückgehaltenen Mengen erfasst, eingebaut werden.
Um die satzungsgemäßen Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Nachweis zu erfüllen, muss die Installation des Unterzählers von einem Vertragsinstallationsunternehmen ausgeführt und auch bestätigt werden.
Für den Abzug der Abwassermengen ist ein förmlicher Antrag erforderlich. Dazu stellt Ihnen der Zweckverband ein entsprechendes Formular zur Verfügung.
Diese muss ausgefüllt, mit den Zählerinstallationsangaben versehen und vom Installationsunternehmen nach erfolgter Installation bestätigt, zurück gesandt werden.
Danach regestriert der Zweckverband die Angaben und es wird nach der jährlichen Ablesung des Zählers – dessen Zugang Sie bitte jederzeit ermöglichen sollten – automatisch den Abzug dieser Mengen vorgenommen.
In diesem Zusammenhang bittet der Zweckverband – um unnötige Probleme bei der Nachweisführung zu vermeiden - weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass nach Ablauf der Eichfrist des Zählers von einem Vertragsinstallationsunternehmen der Wechsel der Messeinrichtung, die den eichrechtlichen Anforderungen genügt, vorgenommen wird.
Warum muss auch in der Zeit Grundgebühr errichtet werden, wenn der Wasseranschluss stillgelegt ist - z.B. im Garten?
Rechtsgrundlage für diese Tatsache ist zunächst § 3 der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung, wonach eine Grundgebühr in Abhängigkeit von dem Nenndurchfluss des verwendeten Wasserzählers erhoben wird. Soweit Wasserzähler nicht eingebaut sind, ist der Nenndurchfluss zu schätzen, der nötig wäre, um die mögliche Wasserentnahme zu messen.
Auch wenn die Stilllegung eines Anschlusses – in der Regel durch Schließen der Ventilstelle einschließlich des Ausbaus des Wasserzählers – erfolgen sollte, stehen für den Zweckverband die Kosten nicht still. Eine Stilllegung ist nur für relativ kurze Zeit möglich, da ansonsten das unvermeidlich im Grundstücksanschluss bis zur Ventilstelle stagnierende Wasser einer erhöhten Verkeimungsgefahr unterliegt. Insofern werden z.B. die regelmäßigen Leitungsspülungen zur Wahrung der Trinkwasserqualität auch für stillgelegte Anschlüsse mit durchgeführt. Dies betrifft logisch auch die übrigen Arbeiten der Betreibung des Leitungsnetzes und der überörtlichen Anlagen. Insofern kann eine Stilllegung nicht „kostenfrei“ sein – dies würde die anderen Nutzer im Verbandsgebiet ansonsten erheblich benachteiligen.
...zum Thema Widerspruch
Ein Widerspruch gegen einen Bescheid des Zweckverbandes JenaWasser muss schriftlich oder zur Niederschrift in der Geshäftsstelle des Zweckverbandes eingelegt werden.
Ein mündlicher Widerspruch ist nicht zulässig.
Unsere Rechtsaufsichtsbehörde hat uns gebeten, Sie darauf hinzuweisen, dass Widersprüche grundsätzlich nicht als E-Mails eingelegt werden können. Eine Ausnahme bilden nur solche mit einer qualifizierten elektronischen Signatur i. S. v. § 2 Nr. 3 Signaturgesetz.
Ein per E-Mail eingelegter Widerspruch ohne qualifizierte elektronische Signatur genügt nicht dem Schriftformerfordernis des § 70 Abs. 1 Satz 1 VwGO und müsste kostenpflichtig von der Rechtsaufsichtsbehörde als unzulässig zurückgewiesen werden.
Daher sollte ein Widerspruch schriftlich formuliert, mit Unterschrift versehen an den Zweckverband JenaWasser gesandt werden.
Der Widerspruch ist gemäß § 70 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) innerhalb eines Monats, nachdem der Verwaltungsakt (Bescheid) bekannt gegebn worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Behörde zu erheben, die den Verwaltungsakt (Bescheid) erlassen hat.
Mit der Erhebung eines Widerspruchs gegen einen Verwaltungsakt beginnt das Vorverfahren. Hält die Behörde den Widerspruch für begründet, so hilft sie ihm ab und entscheidet über die Kosten. Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, so ergeht ein Widerspruchsbescheid. Diesen erlässt in der Regel die nächsthöhere Behörde, soweit nicht durch Gesetz eine andere Behörde bestimmt wird.
Eine Klage muss innerhalb eines Monats nach Zustellung des Widerspruchsbescheids erhoben werden.
Die gesetzlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
...zum Allgemeinen
Wie gebe ich verbindliche Erklärungen ab?
Aus juristischen Gründen müssen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Widersprüche oder Eigentumsanzeigen) in handschriftlich (original) unterzeichneter Form innerhalb der gesetzlichen Fristen eingereicht werden. Eine Übermittlung über E-Mail ist hierfür nicht ausreichend. Wir bitten um Verständnis.
Die genannte E-Mail Adresse dient nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung.
Anfragen können Sie selbstverständlich per Mail stellen.
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Warum kommt es zu Havarien?
Die Anzahl der Störungen an Trinkwasserleitungen ist seit 1994 um mehr als zwei Drittel zurückgegangen. Dank einer jährlichen Investition des Zweckverbandes von über 4 Millionen Euro in den Austausch alter Leitungen ist die Häufigkeit von durchschnittlich zwei Störungen pro Tag auf eine einzige alle zwei Tage gesunken.
Früher führten vor allem marode Stahlrohre zu Rohrbrüchen, so dass vorrangig solche Netze erneuert wurden. Heute sind meist gebrochenen Graugussrohre für Störungen verantwortlich. Diese können keine Korrosionsschäden aufweisen, sind dafür aber sehr unelastisch und neigen zu Brüchen. D.h. die Wahrscheinlichkeit eines Bruches ist zwar gering, jedoch sind die Folgen meist größer, da die Ereignisse plötzlich auftreten und bei großen Rohren zu einem starken Wasseraustritt führen.
Die meisten der heute registrierten Schäden sind solche, die bei der Netzüberwachung erkannt werden. Nur wenige Schäden sind starke und unvorhergesehene Ereignisse. Diese sind dafür spektakulär und bringen ungeplante Ärgernisse mit sich, wie im Jahr 2012 die Sperrung des Angers oder des Magdelstieg.
Unser mittelfristiges Investitionsprogramm sieht einen Austausch aller Leitungen vor, die bis 1990 verlegt worden sind. Wirtschaftlich umsetzbar ist dies aber nur über einen längeren Zeitraum und muss mit dem Verlegebedarf anderer Medien und geplanten Straßenbaumaßnahmen koordiniert werden.