Source: http://www.bundesgerichtshof.de/DE/DasGericht/ElektrRechtsverkehr/Bearbeitungsvoraussetzungen/FormatstandardsVersionen/formatstandardsVersionen_node.html
Timestamp: 2017-01-21 02:21:29
Document Index: 297966015

Matched Legal Cases: ['§ 3', 'BGH', '§ 3', 'BGH', '§ 2', 'BGH', '§ 2', 'BGH']

Der Bundesgerichtshof - Kontakt : Formatstandards und Versionen für den elektronischen Rechtsverkehr
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voraussetzungenFormatstandards und Versionen
Formatstandards und VersionenBekanntmachung aufgrund von § 3 Nr. 3 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV)
Auf der Grundlage von § 3 Nr. 3 BGH/BPatGERVV werden hiermit die für die Bearbeitung durch das Gericht geeigneten Versionen der nach § 2 Abs. 4 BGH/BPatGERVV zulässigen Formate wie folgt bekannt gegeben:
FormatVersion/EinschränkungenProgramm/BeispielGültigkeitTXT (Textdatei)Zugelassen sind folgende Zeichensätze: - ASCII
- Unicode, mit Kennzeichnung der Kodierung mittels Byte Order MarkNotepadbis auf WeiteresRTF (Microsoft Rich Text Format)Version 1.0 bis 1.9, ohne Erweiterung für Word 2000Microsoft Wordbis auf WeiteresPDF (Adobe Portable Document Format)Version 1.0 bis 1.7 sofern mit Adobe Reader 8.0 darstellbarAdobe-Acrobat
Free-PDFbis auf WeiteresXML (Extensible Markup Language)Mit zugrunde liegender Definitions- oder Schemadatei; sofern mit Internet Explorer 6 darstellbarbis auf WeiteresDOC, DOCX (Microsoft Word)keine aktiven KomponentenMicrosoft Wordbis auf WeiteresODT (Open Document Text)keine aktiven KomponentenOpen Office;
Libre Officebis auf WeiteresTIFF (Tagged Image File Format)Version 6 oder niedrigerAdobe Photoshopbis auf Weiteres
Elektronische Dokumente, die einem der genannten Dateiformate in der bekannt gegebenen Form entsprechen, können auch in komprimierter Form als ZIP-Datei eingereicht werden. Die ZIP-Datei darf keine anderen ZIP-Dateien und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. Beim Einsatz von Dokumentensignaturen muss sich die Signatur auf das Dokument und nicht auf die ZIP-Datei beziehen (§ 2 Abs. 5 BGH/BPatGERVV).
Die Nennung von Programmen, mit denen ein zugelassenes, weil für die Bearbeitung geeignetes Dokument erstellt werden kann, kann wegen der Vielzahl angebotener Programme und Programmversionen nur exemplarisch sein. Eine Nennung ist keine Empfehlung, dieses Programm zu nutzen, und schließt andere Programme, welche nach der Spalte „Version/Einschränkungen‟ zugelassene elektronische Dokumente erzeugen können, selbstverständlich nicht aus.