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Timestamp: 2020-06-07 08:48:46
Document Index: 195983437

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 15', '§ 16', '§ 75', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 16', '§ 16', '§ 14', '§ 16', '§ 28', '§ 28', '§ 16', '§ 28', '§ 16', '§ 28', '§ 28', '§ 16', '§ 3', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 111']

Coronavirus – aktuelle Hinweise: Gemeinde Bergatreute
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Bergatreute hält zusammen!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger KW 13 - Öffnet PDF-Datei
Link auf die Landkreisseite
Link auf die Seite des Landkreis Ravensburg
Flyer SVB: Bergatreute hält zusammen
Flyer SVB: Bergatreute hält zusammen - das Bild wird mit Klick vergrößert
Ich wende mich heute auf diesem Wege direkt an Sie.
Wie Sie sicherlich aus den Medien erfahren haben, schreitet die Verbreitung des Coronavirus weiter voran. Die Erkrankungszahlen sind in den vergangenen Tagen drastisch angestiegen.
Zur Eindämmung der Neuinfektionen hat die Bundes- wie auch die Landesregierung drastische Maßnahmen beschlossen, die unser aller Leben in der nächsten Zeit einschneidend tangieren. Der Landkreis hat mit einer Allgemeinverfügung festgelegt, dass Veranstaltungen jeglicher Art, auch private Veranstaltungen, ab 50 Personen grundsätzlich verboten sind. Keiner kann momentan voraussagen wie lange diese Einschränkungen gelten werden.
Mit den Vereinsvertretern habe ich am Samstag vereinbart, dass alle Vereinsaktivitäten, wie zum Beispiel Generalversammlungen, Chorproben usw. vorerst ruhen. Alle öffentlichen Einrichtungen haben wir geschlossen (Gemeindehalle, Roter Platz usw.). Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen verantwortlichen Vereinsvertretern für die Einsicht und das verantwortungsvolle Handeln bedanken. Mir ist bewusst, dass dies keine leichte Entscheidung war.
Ich möchte Sie alle sehr herzlich bitten die Lage ernst zu nehmen und die entsprechenden Hinweise und Anordnungen zu befolgen (weitere Informationen siehe unten). Unser gemeinsames Ziel muss es sein die Neuinfektionen einzudämmen, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten.
Daher ist dringend angeraten, dass wir alle unsere sozialen Kontakte einschränken. Bleiben Sie daheim! Verlassen Sie das Haus nur um wirklich dringend notwendige Dinge zu erledigen (z.B. zum Einkaufen, Arztbesuche).
Um es deutlich zu sagen: Es ist in dieser Situation vollkommen unverantwortlich Partys oder ähnliches zu feiern und mit vielen Leuten zusammen zu kommen.
Das bedeutet aber nicht, dass wir keinen Kontakt miteinander haben dürfen! Es gibt auch andere Wege als die, der persönlichen Kontaktaufnahme, wie zum Beispiel Telefonate, Mails, WhatsApp, Skype usw.
Bitte schauen Sie in ihrer Nachbarschaft, wer Hilfe benötigt und fragen Sie ob Sie Hilfe leisten sollen (Erledigung von Einkäufen usw.) oder melden Sie uns, wer Unterstützung braucht.
Mir ist bewusst, dass die Einschränkungen, wie zum Beispiel die Schließung der Schulen und Kindergärten, manche Eltern vor große Herausforderungen stellen.
Ich bin mir aber sicher, dass wir als Gemeinschaft auch diese schwierige Zeit durchstehen werden. Wichtig ist jetzt, dass jeder von uns in seinem Umfeld besonnen handelt. Es besteht kein Grund zu Überreaktionen.
Wichtig ist mir, dass das Rathaus auch weiterhin für Sie erreichbar ist, wenn auch in anderer Form als bislang gewohnt. Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen und um die Verwaltung nicht lahm zu legen, ist das Rathaus für den Publikumsverkehr geschlossen. Bitte vereinbaren Sie mit uns einen Termin, wenn Sie etwas von uns brauchen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Auf unserer Homepage finden Sie auf der Startseite weiterführende Informationen zu diesem Thema.
Ich versichere Ihnen, dass wir im Rathaus alles erforderliche Tun werden, um die Lage auch weiterhin im Griff zu behalten. Dazu benötigen wir aber auch Ihre Unterstützung, Mithilfe und Verständnis für eventuelle weitere einschränkende Maßnahmen, die vielleicht noch kommen mögen. Hierfür bedanke ich mich bei Ihnen allen im Voraus.
Gemeinsam und miteinander werden wir diese Herausforderung bestehen!
Nähere Informationen zur Maskenpflicht entnehmen Sie bitte dem folgenden Link:
PDF-Download zur Durchführung privater Feiern
Selbst genähte Mund- und Nasenschutzmasken
Frau Amann aus Bergatreute Tel. 07527 921256
Vertreibt privat selbst genähte Mund- und Nasenschutz Masken. Bitte bei Frau Amann direkt bestellen.
Die Landesregierung hat weitere Lockerungen beschlossen. Unter anderem wurden in der vergangenen Woche die Spielplätze wieder geöffnet. Hierzu wurden an jedem Spielplatz Merktafeln angebracht.
Die Höchstzahl der Kinder, welche auf dem Spielplatz spielen dürfen, ergibt sich aus der Größe des Spielplatzes, wobei die Eltern hier nicht mitgerechnet werden, so das zuständige Ministerium.
Wir weisen darauf hin, dass auch auf dem Spielplatz die allgemeinen Hygieneregeln und der Mindestabstand einzuhalten sind!
Wir wünschen allen Kindern viel Spaß auf dem Spielplatz.
Hygieneregeln auf dem Spielplatz
PDF-Download- Schreiben vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg vom 28.04.2020: Corona-Pandem¡e - lnformationen für EItern
Arbeitsmarktbericht: Deutliche Auswirkungen der Coronakrise auf den Arbeitsmarkt
PDF-Download Arbeitsmarktbericht Mai
Informationen zu den Kindergärten Maria Heimsuchung und Wunderland
Die Kindergärten Maria Heimsuchung und Wunderland in Bergatreute werden ab 20.04.2020 nicht öffnen. Sie bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Dies orientiert sich am Beschluss der Landesregierung Baden -Württemberg. Wir werden Sie über jede angeordnete Änderung zeitnah informieren.
Die Notbetreuung in den Kindergärten wird weiterhin im bisherigen Umfang zur Verfügung stehen.
Bei anstehenden Fragen können Sie gerne mit der jeweiligen Kindergartenleitung Kontakt aufnehmen.
Die Präsenzzeiten im Kindergarten Maria Heimsuchung sind:
Frau Müller Telefon: 07527/4510
Montag-Freitag 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Die Präsenzzeiten im Kindergarten Wunderland sind:
Frau Fässler Telefon: 07527/914322
Montag – Freitag von 7:00 bis 14:00 Uhr
Wichtige Formulare als PDF-Download:
PDF-Download Antragsformular - Antrag für Notbetreuung
PDF-Download Antragsformular - Eigenbescheinigung über selbständige/freiberufliche Tätigkeit zur Beantragung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
PDF-Download - Arbeitgeberbescheinigung zur Beantragung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO in der Fassung vom 24.04.2020
PDF-Download-Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO in der Fassung vom 24.04.2020
Mitmach-Aktion in Bergatreute als Mutmacher & Zeichen der Hoffnung
Wie lange wird die Schlange aus Steinen?
Mitmach-Aktion in Bergatreute als Mutmacher & Zeichen der Hoffnung.
Alle Bürger und Bürgerinnen, Groß und Klein können in Bergatreute bei der Aktion mitmachen.
Wer Lust, Zeit und Langweile hat, gestaltet Steine mit frühlingshaften Motiven oder schreibt an seine liebsten einen Gruß und legt diesen Stein beim einsamen Spaziergang am Wegrand an der Schlange ab.
Je mehr mitmachen, umso schöner sei die Aktion.
Ich bin sehr gespannt, wie lang die Schlange in Bergatreute wird.
Die Aktion startet am Freitag, den 24.04.2020 an der Gemeindehalle Bergatreute am Wegrand Richtung Gemeinschaftsschule.
Ich wünsche allen weiterhin viel Kraft, Geduld und das wichtigste natürlich Gesundheit.
Frau Pruch
Kinder-, Jugend und Familienbeauftragte
Beginn der Steinschlange vor der Gemeindehalle Bergatreute - Wird durch Klick vergrößert
Schön gestaltete Steine - Wird durch Klick vergrößert
Noch mehr bemalte Steine - Wird durch Klick vergrößert
PDF-Download - Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 11.05.2020, 16 Uhr)
Pressemitteilung Nr. 44: Eingeschränkter Start des Schulbetriebs am 4. Mai 2020
PDF-Download-Pressemitteilung Nr. 44: Eingeschränkter Start des Schulbetriebs am 4. Mai 2020
PRESSEMITTEILUNG 20. April 2020 Nr. 43/2020: Notbetreuung wird vom 27. April 2020 an erweitert Ministerin Dr. Susanne Eisenmann:„Mit der Notbetreuung unterstützen wir Eltern, die einer präsenzpflichtigenArbeit nachgehen.“
PDF-Download-PRESSEMITTEILUNG 20. April 2020 Nr. 43/2020 Notbetreuung wird vom 27. April 2020 an erweitert Ministerin Dr. Susanne Eisenmann:„Mit der Notbetreuung unterstützen wir Eltern, die einer präsenzpflichtigenArbeit nachgehen.“
PDF-Download-Entwurf für Novelle der Corona-VO; hier: Regelung der erweiterten Notbetreuung in § 1a, Stand 20. April 2020
Hinweise zu Prävention und Management von COVID-19 in stationären Pflegeeinrichtungen
Download als pdf-Datei - Hinweise zu Prävention und Management von COVID-19 in stationären Pflegeeinrichtungen
Aktuelle Hinweise des Umweltministeriums zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten, die mit dem Coronavirus kontaminiert sind: Abfälle sind über die Restmülltonne zu entsorgen
Download als pdf-Datei - Aktuelle Hinweise des Umweltministeriums zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten, die mit dem Coronavirus kontaminiert sind: Abfälle sind über die Restmülltonne zu entsorgen
Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung Einreise (CoronaVO Einreise)
Download als pdf-Datei - Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung Einreise (CoronaVO Einreise)
Download als pdf-Datei - Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verord-nung Einreise – CoronaVO Einreise) Vom 10. April 2020
PDF-Download der dritten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Vom 28. März 2020
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)1 vom 17. März 2020
PDF-Download Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)1 vom 17. März 2020
PDF-Download der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. März 2020
PDF-Download - Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 17. April 2020)
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung vom 25.03.2020
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung vom 25.03.2020 Seite 1
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung vom 25.03.2020 Seite 2
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 25.03.2020, 22:00 Uhr) Bei der folgenden Auflistung ist berücksichtigt, dass Dienstleister, Handwerker und Werkstätten generell weiter ihrer Tätigkeit nachgehen können. In der nachfolgenden Auflistung wird auf weitere bekanntgewordene Zweifelsfälle eingegangen. Sie dient als ergänzende Auslegungshilfe für die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO). Wenn Mischsortimente angeboten werden, dürfen Sortimentsteile, deren Verkauf nicht gestattet ist, verkauft werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf der erlaubte Teil allein weiter verkauft werden, wenn eine räumliche Abtrennung möglich ist. Die Ausnahme gilt nur dann, wenn die Einhaltung der erforderlichen Hygienestandards sichergestellt ist.
Weitere Informationen zu Ladenschließungen
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung vom 20.03.2020
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung - Seite 1
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung - Seite 2
Landesregierung beschließt Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus 17.03.2020
PDF-Download Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus mit Inkrafttreten vom 18.03.2020 beschlossen
Antragsportal und Richtlinie zum Soforthilfeprogramm des Wirtschaftsministeriums
Alle wichtigen Informationen, u.a. wer antragsberechtigt ist, sind eingestellt unter:
Das Ministerium weist darauf hin, dass die Antragsberechtigten keine Antragsformulare auf dem Postweg oder per E-Mail an die Kammern oder das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg senden sollen, sondern bitte ausschließlich das Portal der Kammern zur Übermittlung des Antrags nutzen unter https://www.bw-soforthilfe.de/
Soforthilfe Corona – Infos der IHK
Antragsprozess "Corona Soforthilfe"
Corona-Hilfen von Bund, Land und Jobcenter - Neue Hotline für Selbständige und Unternehmen im Landratsamt Ravensburg Ab Donnerstag, 08:00 Uhr: Telefon 0751/85-5020
Kreis Ravensburg –
Ab sofort können Selbständige und Unternehmen wirtschaftliche Hilfen beantragen, wenn sie aufgrund der Corona-Pandemie Einkommenseinbußen erleiden. Das Landratsamt Ravensburg richtet dazu und zu allen weiteren Fragen rund um mögliche Finanzhilfen und soziale Leistungen eine Beratungshotline ein. Unter der Telefonnummer Telefonnummer: 0751 85-5020 stehen Mitarbeiter der kreiseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft des Landkreises (WIR), sowie Fachleute des Jobcenters ab sofort bereit für Auskünfte rund um Liquiditätshilfen, Probleme mit Lieferanten und Vermietern, staatliche Hilfen und Unterstützungsangebote von Bund, Land und Jobcenter. „Wir möchten unseren Unternehmen in dieser Krise kraftvoll beistehen und sie mit all unseren Möglichkeiten beraten“ so Landrat Harald Sievers, zu dem auf seine Initiative neu eingerichteten Infoangebot. Die Hotline ist erreichbar vormittags täglich von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Montag- bis Mittwochnachmittag von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr und donnerstags von 13:00 Uhr bis 17:30 Uhr. Zusätzliche Informationen sind auf der Homepage des Landkreises unter www.rv.de bereitgestellt.
Presseinformation der Agentur für Arbeit:
Presseinformation Nr. 23 vom 25. März 2020: Schnell die richtige Anlaufstelle finden - Seite 1
Presseinformation Nr. 23 vom 25. März 2020: Schnell die richtige Anlaufstelle finden - Seite 2
Covid-19/Corona Ab 19. März 2020 Landkreis schränkt abfallwirtschaftliche Dienstleistungen ein Stationäre Problemstoffsammlungen im März und April entfallen
In den beiden kreiseigenen Entsorgungszentren Ravensburg-Gutenfurt und Wangen-Obermooweiler werden deshalb ab Donnerstag kein Sperrmüll, Hausmüll, Gewerbemüll oder Bauschutt mehr angenommen und zwar weder von gewerblichen noch von privaten Anlieferern. Alle kostenfreien Abgabemöglichkeiten, wie zum Beispiel Leichtverpackungen (Gelber Sack), Papier, Glas und kabelbetriebene elektrische Geräte ohne Akku und Batterie bestehen weiterhin, auch die Grüngutabgabe ist nach wie vor möglich. Ersatzlos gestrichen werden auch die stationären Problemstoffsammlungen in Bad Wurzach am 20. März, in Ravensburg-Gutenfurt am 3. April und am 17. April im Bauhof Wilhelmsdorf. Die mobilen Problemstoffsammlungen finden erst wieder ab Mai 2020 statt. Informationen dazu gibt es auf der Homepage des Landratsamtes unter www.rv.de in der Rubrik Abfallwirtschaft. Die Dienstleistungen auf den gemeindlichen Wertstoffhöfen bleiben unverändert. Aufgrund der vorgenannten Einschränkungen zur Abgabe von Sperrmüll verlängert sich die Gültigkeit der gelben Sperrmüllkarte 2019 bis zum 31. Dezember 2020.
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß §
PDF-Download Amtliche Bekanntmachung des Landkreises Ravensburg zur Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Covid-19/Corona - Landkreis und Kommunen erneuern Allgemeinverfügung - Veranstaltungen ab 51 Personen weiter untersagt
Kreis Ravensburg – Auch nach Inkrafttreten der Corona-Verordnung des Landes bleibt es im Landkreis Ravensburg bei der am vergangenen Sonntag getroffenen Regelung, wonach Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern untersagt sind. Begründet werden die strengeren Regelungen mit der im Landesvergleich überdurchschnittlichen Anzahl von Infizierten. Konkret regelt die Allgemeinverfügung:
Die für den Ort der Veranstaltung zuständige Ortspolizeibehörde (Bürgermeisteramt)
kann in besonders gelagerten Einzelfällen, wie zum Beispiel bei gesetzlich vorgeschriebenen Veranstaltungen oder einer Veranstaltung im überwiegenden öffentlichen Interesse, auf Antrag Ausnahmen vom Verbot nach Nummer 2 – gegebenenfalls unter Auflagen –zulassen.
(https://www.infektionsschutz.de)
(https://static.kultus-bw.de/corona.html)
Ravensburg, den 16.03.2020
Allgemeinverfügung Landkreis Ravensburg vom 15.03.2020:
erlässt im Wege der Eilzuständigkeit nach § 16 Abs. 7 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) im Einvernehmen mit den Bürgermeisterämtern der Städte und Gemeinden des Landkreises Ravensburg für die Städte und Gemeinden Achberg, Aichstetten, Aitrach, Altshausen, Amtzell, Argenbühl, Aulendorf, Bad Waldsee, Bad Wurzach, Baienfurt, Baindt, Berg, Bergatreute, Bodnegg, Boms, Ebenweiler, Ebersbach-Musbach, Eichstegen, Fleischwangen, Fronreute, Grünkraut, Guggenhausen, Horgenzell, Hoßkirch, Isny im Allgäu, Kißlegg, Königseggwald, Leutkirch im Allgäu, Ravensburg, Riedhausen, Schlier, Unterwaldhausen, Vogt, Waldburg, Wangen im Allgäu, Weingarten, Wilhelmsdorf, Wolfegg und Wolpertswende folgende
Die für den Ort der Veranstaltung zuständige Ortspolizeibehörde (Bürgermeisteramt) kann in besonders gelagerten Einzelfällen, wie zum Beispiel bei gesetzlich vorgeschriebenen Veranstaltungen oder einer Veranstaltung im überwiegenden öffentlichen Interesse, auf Antrag Ausnahmen vom Verbot nach Nummer 2 – gegebenenfalls unter Auflagen –zulassen.
Geplante öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen mit einer voraussichtlichen Teilnehmerzahl von 20 bis 50 Personen sind der für den Ort der Veranstaltung zuständigen Ortspolizeibehörde (Bürgermeisteramt) mindestens 72 Stunden vor Beginn in Textform anzuzeigen. Mit der Anzeige ist die Notwendigkeit der Veranstaltung vom Veranstalter zu begründen. Dabei hat er das Interesse an der Durchführung der Veranstaltung mit dem hiervon ausgehenden Risiko der Übertragung von SARS-CoV-2 analog des Schemas des Robert- Koch-Instituts „Allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen“ (abrufbar im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html) abzuwägen. Geplante Maßnahmen zur Verringerung des Übertragungsrisikos sind darzulegen.
Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag und bis zum Tag des Inkrafttretens einer Verordnung der Landesregierung mit Regelungen zum Verbot von Veranstaltungen.
Nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einer vollziehbaren Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG zuwiderhandelt. Die Nummern 2, 4 und 5 dieser Allgemeinverfügung stellen mit ihrer Bekanntgabe eine solche vollziehbare Anordnung dar. Im Falle der Nichtbeachtung des Verbots nach Nummer 2 dieser Verfügung sowie im Falle der Nichtbeachtung der Anzeigepflicht nach Nummer 4 und der Dokumentationspflicht nach Nummer 5 dieser Verfügung kann die zuständige Ortspolizeibehörde die Verfügung mit Mitteln des Verwaltungszwangs nach dem Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz durchsetzen. Hierzu kommen insbesondere die Androhung und Festsetzung von Zwangsgeldern sowie die Anwendung des unmittelbaren Zwangs in Betracht.
Diese Anordnung stellt eine Maßnahme nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG dar und ist gemäß § 28 Abs. 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben daher keine aufschiebende Wirkung. Die vorliegende Allgemeinverfügung wurde als Eilmaßnahme bei Gefahr im Verzug an Stelle der zuständigen Ortspolizeibehörden erlassen. Wird diese Allgemeinverfügung nicht innerhalb von zwei Arbeitstagen nach der Unterrichtung der zuständigen Ortspolizeibehörde von dieser aufgehoben, so gilt sie als von der zuständigen Ortspolizeibehörde erlassen. Die Ortspolizeibehörden können die vorliegende Allgemeinverfügung jederzeit nach § 16 Abs. 7 S. 3 IfSG ändern oder aufheben. Von dieser Allgemeinverfügung nicht erfasst sind Versammlungen und Aufzüge im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes (Versammlungsfreiheit). Solche Versammlungen und Aufzüge sind weiterhin auch unterhalb einer Teilnehmerzahl von 20 Personen nach § 14 des Versammlungsgesetzes spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der zuständigen Behörde anzuzeigen. Die zuständige Ortspolizeibehörde kann im Einzelfall nach § 16 Abs. 6 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG auch Veranstaltungen unterhalb einer Teilnehmerzahl von 20 Personen untersagen oder beschränken, wenn hiervon ein nicht mit den Schutzzielen des IfSG vereinbares Infektionsrisiko ausgeht. Auch von Veranstaltungen, die nicht nach dieser Allgemeinverfügung verboten sind oder einer Anzeigepflicht nach dieser Allgemeinverfügung unterliegen, kann ein Infektionsrisiko ausgehen. Das Landratsamt empfiehlt allgemein, möglichst auf Veranstaltungen zu verzichten oder diese auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Weiter wird allgemein empfohlen, den Besuch von Veranstaltungen zu überdenken.
Am 05. März 2020 wurde bei einer Person im Landkreis Ravensburg das neuartige Coronavirus (SARS CoV 2), das zur Erkrankung COVID-19 führen kann, labordiagnostisch nachgewiesen. Seitdem sind die Fallzahlen im Landkreis Ravensburg stark angestiegen (50 Fälle zum 15.03.2020). Die weltweite Ausbreitung von COVID-19 wurde am 11. März 2020 von der WHO zu einer Pandemie erklärt.
Die massiven Anstrengungen auf allen Ebenen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes verfolgen das Ziel, die Infektionen in Deutschland so früh wie möglich zu erkennen und die weitere Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verzögern. Sie sollen durch gesamtgesellschaftliche Anstrengungen wie die Reduzierung von sozialen Kontakten mit dem Ziel der Vermeidung von Infektionen ergänzt werden. Dadurch soll die Zahl der gleichzeitig Erkrankten so gering wie möglich gehalten und Zeit gewonnen werden, um weitere Vorbereitungen zu treffen, wie Schutzmaßnahmen für besonders gefährdete Gruppen, Behandlungskapazitäten in Kliniken zu erhöhen, Belastungsspitzen im Gesundheitssystem zu vermeiden und die Entwicklung antiviraler Medikamente und von Impfstoffen zu ermöglichen.
Veranstaltungen können dazu beitragen, das Virus schneller zu verbreiten. Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 (Tröpfcheninfektion) z.B. durch Husten, Niesen oder engen Kontakt von Angesicht zu Angesicht kann es durch teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen zu Übertragungen von Mensch-zu-Mensch kommen. Auch Übertragungen durch Schmierinfektionen sind beschrieben, betreffen allerdings nur einen kleinen Teil der Fälle. Übertragungen kommen auch bei größeren Veranstaltungen vor. Bei größeren Veranstaltungen kann es unter ungünstigen Bedingungen zu einer Übertragung auf viele Personen kommen.
Anordnungen nach § 28 Abs. 1 IfSG stehen im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Behörde.
Diese Maßnahmen gründen auf § 16 Abs. 1 sowie § 28 Abs. 1 IfSG. Werden Tatsachen festgestellt, die zum Auftreten einer übertragbaren Krankheit führen können, oder ist anzunehmen, dass solche Tatsachen vorliegen, trifft die zuständige Behörde die notwendigen Maßnahmen zur Abwendung der dem Einzelnen oder der Allgemeinheit drohenden Gefahren (§ 16 Abs. 1 IfSG). Werden Ansteckungsverdächtige festgestellt, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen (§ 28 Abs. 1 IfSG). Nach § 28 Abs.1 Satz 2 IfSG können Veranstaltungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränkt oder verboten werden.
Durch das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sollen durch die damit einhergehende Kontaktreduzierung die Infektionsketten verlangsamt und möglichst unterbrochen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass im Falle einer Infektion innerhalb des Teilnehmerkreises nur eine möglichst geringe Anzahl an Menschen infiziert oder zu potentiellen Kontaktpersonen einer infizierten Person wird. Die Größenordnung von 50 Personen stellt dabei einen Personenkreis dar, innerhalb dessen im Falle eines Ausbruchs epidemiologische Ermittlungen und ggf. sich anschließende Schutzmaßnahmen gerade noch wirkungsvoll durchführbar sind. Bei darüber hinausgehender Personenanzahl kann dies nicht mehr sichergestellt werden.
Das in Nummer 2 genannte Verbot ist geeignet, eine Verbreitung des Virus, das vorrangig durch Kontakt von Mensch zu Mensch übertragen wird, einzudämmen. Es ist auch erforderlich, da mildere Mittel nicht zu einer Eindämmung geführt haben und andere, gleichsam wirksame mildere Mittel nicht erkennbar sind. Die getroffene Anordnung ist auch verhältnismäßig. Durch eine Infektion besteht insbesondere bei einem vulnerablen Personenkreis, wie beispielsweise immungeschwächten, älteren oder kranken Personen, die Teil einer solchen Veranstaltung sein können, das Risiko einer Erkrankung und damit eines potentiell schweren Verlaufs. Ebenso können andere Teilnehmer einer solchen Veranstaltung Vektoren für das Virus sein. Die körperliche Unversehrtheit Einzelner ist somit ebenso gefährdet wie die öffentliche Gesundheit im Ganzen. Dem gegenüber steht das eingeschränkte Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Berufsfreiheit, die durch die Verbotsverfügung eingeschränkt werden gegebenenfalls auch mit der Folge von Umsatzausfällen. Diese nur zeitweise Einschränkung ist im Vergleich mit einer Erkrankung oder einer drohenden massiven Beeinträchtigung der öffentlichen Gesundheit hinnehmbar. Dies gilt umso mehr, als für begründete Fälle Ausnahmemöglichkeiten – ggf. unter Auflagen –möglich sind (vgl. Nummer 3 dieser Verfügung). Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Berufsfreiheit müssen daher zurückstehen.
Das Verbot von Veranstaltungen stellt eine Einschränkung des öffentlichen und privaten Lebensbereichs dar. Aus diesem Grund muss berücksichtigt werden, dass bestimmte Veranstaltungen unter Beachtung von Auflagen durchgeführt werden können. Dies muss jedoch im Einzelfall geprüft werden, um das zu Grunde liegende Risiko ermitteln und die nötigen Auflagen bestimmen zu können.
Diese Regelung trägt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung, in dem Veranstaltungen mit einer Größe von 20 bis 50 Personen nicht grundsätzlich untersagt werden, sondern einer Anzeige bedürfen. Bei Veranstaltungen mit 20 und mehr Personen besteht auf Grund der Nähe vieler Personen zueinander ein erhöhtes Infektionsrisiko. Deshalb muss eine Risikobewertung stattfinden, ob und ggf. welche Auflagen notwendig sind. Dies kann nur dann wirkungsvoll gewährleistet werden, wenn die Veranstaltungen bei der zuständigen Ortspolizeibehörde rechtzeitig angezeigt werden. Die Forderung nach einer Risikoabwägung unterstützt dieses Ansinnen und soll Hilfestellung und Leitlinie bei der Beurteilung der Veranstaltung bieten und eine fundierte Risikobewertung ermöglichen, die sowohl dem Schutzziel der öffentlichen Gesundheit wie auch dem Individualinteresse der Veranstaltungswilligen gerecht wird.
Die Regelungen dienen dazu, um Kontaktketten nachvollziehen und schnell unterbrechen zu können.
Die Regelung trägt dem Erfordernis der Handlungsfähigkeit der Organe auf kommunaler Ebene sowie der Behörden Rechnung. Im Bereich der öffentlichen und privaten Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen soll eine unübersichtliche Regelungslage vermieden werden. Die Verfügung wird durch das Landratsamt Ravensburg im Wege der Eilzuständigkeit nach § 16 Abs. 7 IfSG getroffen. Aufgrund der über dieses Wochenende sehr dynamisch steigenden Fallzahlen im Landkreis ist ein unverzügliches Handeln geboten.
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der jeweils zuständigen Ortspolizeibehörde (Bürgermeisteramt) erhoben werden.
Ravensburg, den 15. März 2020
PDF-Download der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Ravensburg vom 15.03.2020
Pressemitteilung des Landratsamtes vom 15.03.2020
Landkreis und Kommunen beschließen Allgemeinverfügung
“Alles, was nicht unbedingt zur Versorgung der Bevölkerung notwendig ist, wird heruntergefahren“, so der Vorsitzende der Bürgermeisterkonferenz im Landkreis, Peter Smigoc. Der Vogter Bürgermeister ist sich mit Landrat Sievers einig, dass diese Maßnahmen notwendig sind um eine Zuspitzung der Lage wie in Italien zu vermeiden. „Prüfen Sie, welche Kontakte in den nächsten Wochen wirklich wichtig sind und gehen Sie in Ihrer Freizeit möglichst wenig unter Leute“, appellieren deshalb Smigoc und Sievers an alle Bürgerinnen und Bürger.
PDF-Download der Pressemitteilung des Landratsamtes vom 15.03.2020
Merkblatt für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf einer Coroanvirus-Erkrankung
Coronavirus_Merkblatt-Risikogruppen Seite 1
Coronavirus_Merkblatt-Risikogruppen Seite 2
Hinweis zur Testung auf Coronavirus an der Teststation am Elisabethenkrankenhaus
Herr Dr. Hans Bürger, Vorsitzender der Ärzteschaft des Landkreises Ravensburg und Beauftragter für den Notdienst der KVBW hat mitgeteilt, dass am Dienstag, 17.03.2020 rund 240 Personen an der Teststation am EK erschienen sind. Davon einige ohne vorherigen Hausarztkontakt (Meldebogen, Laborauftrag, Laboraufkleber und Versicherungskarte).
Herr Dr. Bürger weist eindringlich darauf hin, dass von Menschen (auch Privatpatienten) nur ein Abstrich entnommen wird, wenn die oben genannten Papiere vorgelegt werden. Personen ohne diese Papiere werden weggeschickt!
Homepage der Gemeinde Bergatreute:
Robert Koch Institut (Häufig gestellte Fragen zum Coronavirus):
Landesministerium für Soziales und Integration:
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport:
Notfall- Informations- und Nachrichten App:
NINA (im Playstore oder Appstore)
Beratungstermine der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus Bergatreute werden ausgesetzt
Wir weisen alle Versicherten darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Lage auch die Beratungstermine der Rentenversicherung im Rathaus Bergatreute durch Herrn Thomas Bötticher ausgesetzt werden. Wenn Sie DRINGENDE Angelegenheiten haben, melden Sie sich telefonisch im Rathaus (Telefonnummer: 07527 9216- 22, Frau Schmidt). Wir versuchen dann, eine passende Lösung zu finden.
Jugendnachrichten/Sozialarbeit in Bergatreute
Wichtig! Auf Grund der aktuellen Lage, bleibt der Juki-Treff vorerst geschlossen! Die Familienbesuche werden ebenfalls nicht stattfinden. Wegen neuen Terminen, setzte ich mich mit Ihnen in Verbindung. Bei Fragen können Sie sich gerne bei mir melden. Wir bitten um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Katharina Pruch Kinder-, Jugend und Familienbeauftragte
Volkshochschule in Bergatreute: VHS-Kurse vorerst ausgesetzt
Vor dem Hintergrund der am 13. März vom Land beschlossenen Schulschließungen bis 20.4.2020 wird auch die Volkshochschule Bad Waldsee und die Außenstelle Bergatreute ab sofort den Bildungsbetrieb unterbrechen. Es finden bis auf weiteres keine Veranstaltungen statt. Dies dient dem Zweck, die Verbreitung des „Corona“-Virus einzudämmen, um zugunsten der Reaktionsfähigkeit des Gesundheitssystems Zeit zu gewinnen. Bereits laufende oder beginnende Kurse werden verschoben oder ausgesetzt.
COVID-19-FAQs religiöse Veranstaltungen
Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus hatte das Kultusministerium eine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften erlassen. In unten stehendem Link können regelmäßig aktualisierte FAQs abgerufen werden:
Öffnet externen Link zur Seite des Kultusministeriums Baden-Württemberg
Bischof und Diözesanleitung sagen alle öffentliche Gottesdienste bis 19. April ab
Maßgaben zur Anwendung von § 3 der Verordnung der Landesregierung über in-fektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) – Gottesdienste und andere religiöse Veranstaltungen - Seite 2
Liebe Gläubige der Seelsorgeeinheit Oberes Achtal!
Die Diözese Rottenburg-Stuttgart hat ihre Empfehlungen für den Umgang mit Gottesdiensten in der Corona-Krise noch einmal massiv verschärft. Darüber möchten, ja müssen wir Sie im Folgenden informieren:
So sind alle öffentlichen Eucharistiefeiern und anderen Gottesdienste bis einschließlich 19. April 2020 abgesagt. Es gibt in dieser Zeit keine Gottesdienstordnung! Die Sonntagspflicht ist für diesen Zeitraum ausgesetzt! Die Kirchen in der Diözese bleiben aber geöffnet, um Gläubigen die Möglichkeit zum Gebet zu geben. Dies hat Bischof Dr. Gebhard Fürst zusammen mit dem von ihm geleiteten Krisenstab der Diözese am Montagvormittag beschlossen. Die Absage bis 19. April gilt auch für alle Veranstaltungen kirchlicher Träger.
Die Absage betrifft ebenso das öffentliche Rosenkranzgebet in den Kirchen und Kapellen – auch in der Wolfegger Loretokapelle.
Beerdigungen finden ausschließlich im Freien und im engsten Familienkreis statt. Ab 20 Personen muss dies beim Bürgermeisteramt angezeigt werden. Trauerfeiern und Requien müssen nachgeholt werden. Ein Abschiedsgebet findet nicht statt.
Die beiden Pfarrbüros in Bergatreute und Wolfegg sind weiterhin als pastorale Anlaufstellen zu den gewohnten Zeiten zu erreichen, allerdings ausschließlich per Telefon oder E-Mail! Bitte unbedingt beachten!
Die Erstkommunionfeiern finden nicht wie geplant statt, sondern werden auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben. Die Firmungen, die bis Ende Mai geplant waren, werden abgesagt und im Zeitraum von September 2020 bis März 2021 nachgeholt.
Auch Trauungen werden bis Ende Mai in der Diözese Rottenburg-Stuttgart nicht stattfinden. Tauffeiern sind zu verschieben. In dringenden Ausnahmesituationen können Priester und Diakone das Taufsakrament im engen Familienkreis spenden. Im Allgemeinen wird die Hauskommunion und Krankensalbung eingestellt. Die Seelsorgerinnen und Seelsorger stehen aber auch in dieser Krisensituation an der Seite der Kranken. Bei einer dringlichen Notwendigkeit (zum Beispiel einer lebensbedrohlichen Situation) bringen sie - unter Beachtung der geltenden rechtlichen Lage und der besonderen Hygienemaßnahmen – auch weiterhin die Heilige Kommunion und spenden die Krankensalbung.
Bischof Fürst fügt diesen einschneidenden Maßnahmen die Worte hinzu:„Es ist eine sehr schmerzliche Entscheidung, die mir schwerfällt und die wir so noch nie zu treffen hatten. Als Kirche wollen wir den Menschen gerade in dieser schweren Zeit nahe sein und sie begleiten. Das Gebot der Nächstenliebe, Fürsorge und Barmherzigkeit gegenüber Menschen, die besondere Zuwendung benötigen, leitet unser Handeln weiterhin, gerade in dieser schweren und kritischen Zeit“.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme und Informationsweitergabe an Familienangehörige, Nachbarn und Bekannte bleibe ich mit Ihnen in dieser kritischen Zeit im Gebet verbunden!
Wichtige Informationen zur KGR-Wahl am 22. März 2020
Liebe Gläubige der Seelsorgeeinheit Oberes Achtal! Trotz der Corona-Krise gibt es eine Kirchengemeinderatswahl in Bergatreute, allerdings in anderer Form. Die Wahl findet ausschließlich als Briefwahl statt. Das Wahllokal ist geschlossen. Wir bitten alle Wählerinnen und Wähler inständig, an der Wahl teilzunehmen. Die Wahlbriefunterlagen können bis spätestens 3. April 2020, 12 Uhr im Pfarrhaus angefordert werden. Bei den Briefwahlunterlagen liegt Ihnen eine genaue Anleitung bei. Die Briefwahlunterlagen können bis spätestens Sonntag, 05. April 2020, 16.00 Uhr, im Pfarramt (Briefkasten) eingeworfen werden. (Letzte Frist!) Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen vor allem Gesundheit und dass Ihnen in den kommenden Wochen unser Vertrauen auf den guten Gott Gelassenheit und Zuversicht verleiht.
Ihr Pfarrer Klaus Stegmaier
Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung bestimmter Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V zum Schutz vor Infektionen mit Sars-CoV- 2 (Corona-Verordnung § 111a SGB V – CoronaVO § 111a SGB V)
Download als pdf-Datei-Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung bestimmter Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V zum Schutz vor Infektionen mit Sars-CoV- 2 (Corona-Verordnung § 111a SGB V – CoronaVO § 111a SGB V)
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V
pdf-Datei-Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V
pdf-Download-Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport)