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Timestamp: 2016-10-24 16:11:44
Document Index: 255850549

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'in fine']

8C_413/2010 (26.08.2010)
A.________, geboren 1957, erlitt am 12. Januar 2004 einen Unfall und zog sich dabei eine Kontusion am bereits vorgesch�digten rechten Ellbogen zu. Im November 2006 kam es zu einem R�ckfall. Es entwickelte sich eine posttraumatische Ellbogenarthrose, die einen vor allem belastungsabh�ngigen Schmerzzustand verursachte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher A.________ f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert war, erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistungen. Mit Verf�gung vom 23. Januar 2009 und Einspracheentscheid vom 18. September 2009 sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab 1. M�rz 2009 eine Invalidenrente basierend auf einer Erwerbsunf�higkeit von 11 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 12,5 % zu.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. M�rz 2010 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 19 % zuzusprechen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) sowie zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist einzig das der Ermittlung des Invalidit�tsgrades zugrunde zu legende hypothetische Einkommen im Gesundheitsfall. Beschwerdeweise wird wie schon im vorinstanzlichen Verfahren eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen zufolge unterdurchschnittlichen Valideneinkommens beantragt.
Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG rechtsprechungsgem�ss Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgem�ss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen. Die Grund�berlegung dieser Rechtsprechung ist die folgende: Wenn eine versicherte Person in derjenigen T�tigkeit, die sie als Gesunde ausgef�hrt hat, einen deutlich unterdurchschnittlichen Lohn erzielt, weil ihre pers�nlichen Eigenschaften (namentlich fehlende Ausbildung oder Sprachkenntnisse, ausl�nderrechtlicher Status) die Erzielung eines Durchschnittslohnes verunm�glichen, dann ist nicht anzunehmen, dass sie mit einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung behaftet einen (anteilm�ssig) durchschnittlichen Lohn erzielen k�nnte (BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300 f.; 135 V 58 E. 3.4.1-3.4.6 S. 60 ff.; 134 V 322 E. 4.1 S. 325).
Das kantonale Gericht hat erwogen, dass das Einkommen des Versicherten als Gesunder mit Tempor�ranstellungen seit dem Jahr 2003 rund 13 % unter dem entsprechenden Durchschnittslohn gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) im Baugewerbe gelegen habe. Dem habe die SUVA auch auf Seiten des Invalideneinkommens Rechnung getragen, indem sie zu dessen Berechnung anhand ihrer Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) nicht den Durchschnittslohn aller m�glichen Arbeitspl�tze herangezogen habe (Fr. 58'785.-), sondern die Auswahl der f�nf Stellenprofile (BGE 129 V 472) so getroffen habe, dass sich daraus ein unterdurchschnittliches, um 13,7 % tiefer liegendes Einkommen von Fr. 50'748.- ergeben habe. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 56'970.- resultierte ein Invalidit�tsgrad von 11 %.
Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, es sei aufgrund der Verfahrensakten nicht ersichtlich und auch nicht nachvollziehbar, inwiefern das Invalideneinkommen absichtlich zu tief bemessen worden sei. Damit sei ihm die gerechtfertigte Parallelisierung auf Seiten des Valideneinkommens vorenthalten worden.
7.1 Entscheidwesentlich ist, dass auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrende Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind.
7.2 Nicht streitig und daher nicht weiter zu pr�fen ist, dass das Valideneinkommen mit Fr. 56'970.- gem�ss den Berechnungen des kantonalen Gerichts um rund 13 % unterdurchschnittlich war.
7.3 Das Invalideneinkommen wurde von der SUVA anhand von DAP-Bl�ttern auf Fr. 50'748.- festgelegt. Dabei ging sie davon aus, dass eine Erwerbst�tigkeit unter Ber�cksichtigung der Schonkriterien ganztags zumutbar sei, somit bei Aus�bung eines dem Leiden angepassten Berufes keine weiteren, namentlich zeitlichen Limitierungen best�nden. Dass es dem Beschwerdef�hrer m�glich sei, nach Eintritt des Gesundheitsschadens einen solchen Lohn zu erzielen, ist nicht bestritten.
Eine Verifizierung mittels Beizugs des statistischen Durchschnittslohns ergibt, dass dieser Betrag deutlich unter dem anwendbaren Tabellenlohn liegt. Dieser belief sich gem�ss LSE 2008, Tabelle TA1 (S. 23), f�r M�nner, Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten), monatlich auf Fr. 4'935.-. Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Betriebs�bliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro Woche; abrufbar unter www.bfs.admin.ch) und angepasst an die Nominallohnentwicklung (Schweizerischer Lohnindex: Index und Ver�nderung auf der Basis 2005 = 100, 2006-2009, M�nner, T1.1.05: 2,1 %; abrufbar unter www.bfs.admin.ch) ergibt sich f�r das Jahr des Rentenbeginns 2009 (BGE 128 V 174, 129 V 222) ein monatliches Einkommen von Fr. 5'253.- beziehungsweise ein Jahreslohn von Fr. 63'033.-. Der statistische Durchschnittslohn ist damit rund 20 % h�her als das von der SUVA anhand der DAP-Bl�tter ermittelte Einkommen. Mit anderen Worten w�re die SUVA, h�tte sie auf den LSE-Tabellenlohn abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475), nur unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges vom Durchschnittslohn von etwa 20 % (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481, 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) zu einem Invalideneinkommen von Fr. 50'748.- gelangt.
7.4 Damit wurde den invalidit�tsfremden Gr�nden auch auf Seiten des Invalideneinkommens Rechnung getragen, sodass f�r eine Parallelisierung durch Heraufsetzung des effektiv erzielten Valideneinkommens kein Raum bleibt, denn entsprechend dem Ziel der Parallelisierung k�nnen invalidit�tsfremde Gr�nde nicht doppelt ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.3 S. 302; 135 V 58 E. 3.4.3 S. 62; 134 V 322 E. 5.2 in fine S. 328 und E. 6.2 in fine S. 330). Sofern der Beschwerdef�hrer als Gesunder also aus invalidit�tsfremden Gr�nden im Vergleich mit dem statistischen Durchschnittslohn nur deutlich weniger verdienen konnte, so wurde dieser Umstand bei der Invalidit�tsbemessung hinreichend mit einem entsprechend tieferen Invalideneinkommen ber�cksichtigt.