Source: https://www.wikimarx.de/index.php?p=reader&a=Elaspix%20UG&v=Allgemeine%20Gesch%C3%A4ftsbedingungen&s=2009-03
Timestamp: 2019-04-20 04:18:34
Document Index: 308213118

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Vertragsanalyse zu Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 03.2009) von Elaspix UG
Elaspix UG - Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 03.2009)
Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer vorher mitgeteilt und gelten ohne Einspruch innerhalb von 4 Wochen als vom Nutzer akzeptiert. (bearbeiten)
Die Nutzer müssen bei der Registrierung unbeschränkt geschäftsfähig sein. (bearbeiten)
Jeder Nutzer darf nur ein Profil anlegen. (bearbeiten)
Sollte der Nutzer seine Registrierung auf der Webseite löschen wollen, so genügt eine E-Mail an „info(at)elaspix.de“. (bearbeiten)
Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis bezüglich der Nutzung der Webseite mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. (bearbeiten)
Der Nutzer kann diese Vertragserklärung innerhalb von einem Monat kündigen. (Widerruf) (bearbeiten)
Registrierte Nutzer können die Software des Vertragsanbieters nutzen, für die separater Lizenzvertrag gilt. (bearbeiten)
(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Nutzern durch Elaspix schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer diesen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Nutzer als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden die Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen. (1)
(1) Der Nutzer kann sich nach einer erfolgten Registrierung und Freischaltung seines Benutzerkontos auf der Webseite von Elaspix einloggen. Elaspix bietet registrierten Nutzern (§ 4) über seine Webseite die Möglichkeit verschiedene Versionen der Elaspix Software zu nutzen. Bei erstmaliger Verwendung findet eine Installation statt. Die Software kann anschließend und ausschließlich über die Webseite gestartet und genutzt werden. Art und Umfang der Nutzung regeln auch die separaten Lizenzverträge, die für die Nutzung der Elaspix-Software akzeptiert werden müssen. <1>
(1) Als Nutzer der Webseite können sich Verbraucher (§ 2 Abs. 3) und Unternehmer (§ 2 Abs. 4) registrieren und ein Online-Profil (nachfolgend „Profil“ genannt) anlegen. Die Registrierung und das Anlegen eines Profils auf der Webseite sind kostenfrei. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung bei der Webseite besteht nicht. Die Nutzer müssen bei der Registrierung unbeschränkt geschäftsfähig sein, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen zustimmen. (2)Nutzer nach § 2 Abs. 4 dürfen eine Registrierung nur durch eine vertretungsberechtigte Person, bzw. ein vertretungsberechtigtes Organ vornehmen. Elaspix behält sich vor, die Registrierung von der Zusendung einer Kopie des Personalausweises, einer Gewerbeanmeldung oder eines Handelsregisterauszuges abhängig zu machen. Grundsätzlich ist Elaspix jedoch nicht verpflichtet, die Identität und das Alter der Nutzer zu überprüfen. Jeder Nutzer darf nur ein Profil anlegen. (3)
(4) Sollten sich die persönlichen Daten des Nutzers ändern, ist dieser selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung durchgeführt werden. Sollte der Nutzer seine Registrierung auf der Webseite löschen wollen, so genügt eine E-Mail an „info(at)elaspix.de“. Die Löschung erfolgt binnen vierzehn Tagen ab Zugang ohne weitere Benachrichtigung durch Elaspix. (4)
- Temporäre Sperrung des Nutzers
(1) Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis bezüglich der Nutzung der Webseite mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Die Kündigung kann schriftlich, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Elaspix wird die Kündigung des Nutzers nicht bestätigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon für Elaspix und den Nutzer unberührt. (5)
SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON EINEM MONAT OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) WIDERRUFEN. (6)DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR VERTRAGSSCHLUSS UND AUCH NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄSS § 312C ABS. 2 BGB IN VERBINDUNG MIT § 1 ABS. 1, 2 UND 4 BGB-INFOV SOWIE UNSEREN PFLICHTEN GEMÄSS § 312E ABS. 1 S. 1 BGB IN VERBINDUNG MIT § 3 BGB-INFOV. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
Über die Erhebung, Verwendung, Weitergabe und Nutzung von Daten geben die Datenschutzbestimmungen Auskunft, die die Nutzer auf der Webseite von Elaspix einsehen können. <2>