Source: https://puresmilebar.com/?page_id=1224
Timestamp: 2020-07-06 06:20:48
Document Index: 204822305

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 9', '§ 933', '§ 933']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Puresmilebar
1. Für alle unsere Verkäufe gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, wenn sie vom Verbraucher ausdrücklich oder konkludent akzeptiert wurden. Ihr Vertragspartner ist die pure smile bar KG, Weihburggasse 21, 1010 Wien
Firmenbuchnummer: FN 382093b
Geschäftsführer: Robert Bauer
2. Die wesentlichen Eigenschaften der bestellten Ware entnehmen Sie den Produktbeschreibungen unter: http://puresmilebar.com sowie den der Lieferung beigeschlossenen Produktinformationen Anderslautende Bedingungen bei Bestellungen des Käufers gelten nur, wenn sie ausdrücklich anerkannt sind.
3. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung wie in diesem Webshop ausgewiesen. Die Preise des Detailverkaufs in unseren Geschäften bleiben davon unberührt, ebenso Aktionspreise.
4. Die Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers, ebenso die Kosten des Nachnahmeverfahrens. Sollte in einer Bestellung ein nicht zutreffendes Porto/ oder eine entsprechende Lieferart gewählt worden sein, behalten wir uns vor, das Porto auf den landesabhängigen Betrag abzuändern bzw. die Lieferart zu berichtigen, soferne dies dem Verbraucher zumutbar, weil die Änderung geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Eventuell entstehende landesspezifische Verzollungskosten und auch Zoll, gehen ebenfalls zu Lasten des Bestellers, und können in den angegebenen Versandkosten nicht berücksichtigt werden. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig wenn die Gegenforderung anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde. Die Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers steht, oder für den Fall der Zahlungsunfähigkeit des Unternehmers die Möglichkeit der Aufrechnung durch den Verbraucher nicht eingeschränkt wird.
5. Der Versand erfolgt grundsätzlich per Nachnahme, Vorauszahlung oder gegen Bezahlung per Kreditkarte. Bei Vorauszahlung erfolgt die Versendung der Ware nach Zahlungseingang. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig wenn die Gegenforderung anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde. Die Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers steht, oder für den Fall der Zahlungsunfähigkeit des Unternehmers die Möglichkeit der Aufrechnung durch den Verbraucher nicht eingeschränkt wird. Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens, die Bestimmungen des § 8 KSchG bleiben davon unberührt. Als Lieferfrist gelten die Bestimmungen des § 5i KSchG, wonach der Unternehmer eine Bestellung des Verbrauchers spätestens 30 Tage nach dem auf die Übermittlung der Bestellung folgenden Tag auszuführen hat, widrigenfalls dies dem Verbraucher unverzüglich mitzuteilen ist und geleistete Zahlungen zu erstatten sind. Unabhängig davon sind wir bemüht, Ihre Bestellung unverzüglich auszuliefern.
6. Kein Rücktrittsrecht besteht gem. § 5f KSchG für Audio- und Videoaufzeichnungen, Software, DVDs sofern die gelieferte Ware entsiegelt worden ist.
7. Bei allen anderen Waren behalten wir uns gemäß § 5g Abs 1 lit 2.) KSchG ausdrücklich vor, ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes zu fordern, wobei die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen ist.
8. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung sind im Falle des Rücktritts vom Verbraucher zu tragen. Unfreie Pakete werden von uns nicht angenommen!
9. Für den Fall Ihres Rücktrittes benötigen wir die Bankverbindung, Bankleitzahl und Kontonummer. Ausserhalb Österreichs bitte IBAN und BIC angeben. Mit diesen Angaben werden wir die Rückzahlung nach Prüfung der Ware (ca. 2 -3 Wochen) vornehmen, andernfalls kann es zu Verzögerungen kommen. Bei Rücküberweisung mittels Postanweisung werden zusätzliche Postspesen und eine Bearbeitungsgebühr verrechnet, derzeit € 10,-.
10. Fakturiert wird derzeit nur in € = EURO. Preisangaben in anderen Währungen dienen nur zur Information und sind vom Tageskurs abhängig. Bei Vorauszahlungen aus dem Ausland sind auch die Bankspesen komplett vom Käufer zu übernehmen.
11. Daten werden EDV-mäßig gespeichert und soweit geschäftsnotwendig im Rahmen des Datenschutzgesetzes verarbeitet und werden Dritten allenfalls nur anonymisiert zur Verfügung gestellt.
12. Mängelgewährleistung und Haftung: Wir sind bei Vorliegen eines von uns zu vertretenden Mangels gem. § 9 KSchG berechtigt, den Mangel auf unsere Kosten dadurch zu beheben, dass die mangelhafte Ware in angemessener Frist gegen ein mängelfreie ausgetauscht wird oder in angemessener Frist eine Verbesserung der Ware bewirkt oder das Fehlende nachgetragen wird, ebenso gegen Rückstellung der Ware den Kaufpreis zu erstatten. An weitergehende Zusagen in allfälligen Garantieerklärungen und/oder in der Werbung bekannt gemachte Zusagen sind wir gebunden. Weitergehende Ansprüche nach den gesetzlichen Gewährleistungspflichten werden dadurch nicht berührt, insbesondere nicht die Gewährleistungsfrist gem. § 933 ABGB und das Recht auf Schadenersatz gem.
§ 933a ABGB im Falle unseren Verschuldens.