Source: http://doltishness.jurablogs.com/blog/burhoff-online-blog
Timestamp: 2017-08-17 15:14:42
Document Index: 161443717

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 42', 'BGH']

Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 742 Leser - March 7, 2017 11:22am
© canstockphoto5259235 Heute dann mal ein Tag des BVerfG, den ich mit dem BVerfG, Beschl. v. 14.07.2016 -2 BvR 661/16 – eröffne. Ergangen ist der Beschluss in dem „Rechtsbeugungsverfahren“, das mit dem BGH, Beschl. v. 24.02.2016 – 2 StR 533/15 – bei den Fachgerichten sein Ende gefunden hatte. Das ist die Sache, in der der angeklagte Amtsrichter durch das LG Erfurt, Urt. v. 15.04.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 638 Leser - September 14, 2016 7:20am
Das Verfahren um Gina-Lisa Lohfink (GLL) hat in den vergangenen Tagen die Gazetten bewegt. Auch in den Blogs ist dazu Stellung genommen worden. Ich hatte es mir bislang verkniffen, dazu etwas zu schreiben, hatte dann aber gestern über Facebook zwei Beiträge geteilt, und zwar einmal : „Gestern verurteilt – heute im Früh-TV“ und dann noch „Prozess um Gina-Lisa Lohfink: „Alice Sch ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 595 Leser - August 24, 2016 7:24am
© ProMotion – Fotolia.com Und bevor wir nun einen „Herzkaspar“ bekommen angesichts der nur wenig schönen Entscheidungen des OLG Düsseldorf und des OLG Celle, die ich heute vorgestellt habe (vgl.Traffistar S 350 Semi-Station, oder: Fortlaufender Gesetzesverstoß, aber kein Verwertungsverbot und OLG Celle: Lebensakte muss die Verwaltung nicht führen, aber der Betroffene „tats ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 4 Leser -
August 17, 2017 2:28pm
© freshidea – Fotolia.com Und dann gleich die zweite Owi-Entscheidung, und zwar den OLG Celle, Beschl. v. 28.06.2017 – 2 Ss (Owi) 146/17. Auch aus dem großen Bereich der Problematik Messungen, Unterabteilung Lebensakte. M..E. genügen die Leitsätze, um zu wissen,w as im Beschluss steht. Die lauten: 1.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 44 Leser - August 17, 2017 10:15am
Heute geht es zunächst mal um Traffistar S 350, und zwar in der Version „Semi-Station S350“. Über ein solches Geschwindigkeitsmessgerät hatte ich ja neulich schon mit dem AG Mettmann, Urt. v. 14.02.2017 – 32 OWi 723 Js 1214/16-461/16 (vgl.Traffistar S 350: Beweiserhebungs-, aber kein Beweisverwertungsverbot in Mettmann). Zu diesem Messverfahren hat mir gestern der Kollege T.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 44 Leser - August 17, 2017 7:20am
© M. Schuppich – Fotolia.com Und zum Abschluss des Tages dann noch eine Drogenentscheidung, die von einem OLG stammt. Es handelt sich um den OLG Köln, Beschl. v. 21.02.2017 – 1 RBs 361/16 – mit einer verfahrensrechtlichen Problematik, die in BtM-Verfahren, die ihren Ausgang im Straßneverkehr genommen haben, immer wieder eine Rolle spielt. Nämlich die Frage des Strafklageverbrauchs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 21 Leser - August 16, 2017 2:00pm
entnommen wikimedia.org By Dundak – Own work Die zweite BtM-Entscheidung stammt ebenfalls vom 1. Strafsenat des BGH. Der BGH, Beschl. v. 20.06.2017 – 1 StR 227/17 – behandelt einen Klassiker. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt. Bei ihm waren Betäubungsmittel sicher gestellt worden.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 68 Leser - August 16, 2017 10:32am
entnommen wikimedia.org Author Apostoloff Heute dann drei Entscheidungen, die mit Betäunbungsmitteln/Drogen zu tun haben. Zunächst in der Reihe das schon etwas ältere BGH, Urt. v. 12.1.2017 – 1 StR 394/16. Das LG hat den Angeklagten wegen Handeltreibens mit BtM verurteilt. Festgestellt worden sind in in einem Tresor im Schlafzimmer des Wohnung des Angeklagten 113 g Marihuana ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 82 Leser - August 16, 2017 7:20am
© fotomek – Fotolia.com Die dritte „Pflichtientscheidung“ kommt aus Bayern. Es ist der OLG München, Beschl. v. 02.05.2017 – 2 Ws 504/17, den ich vom Kollegen Nieberler aus München erhalten habe. Beantragt war die Bestellung eines Pflichtverteidigers in einem Verfahren wegen Beleidigung. Begründet worden ist der Beiordnungsantrag mit dem sog.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 105 Leser - August 15, 2017 2:30pm
© MK-Photo – Fotolia.com Die zweite „Pflichti-Entscheidung“ stammt auch aus dem Bereich der Strafvollstreckung. Es handelt sich um den LG Bielefeld, Beschl. v. 09.06.2017 – 100 StVK 1905/17, den mir der Kollege Urbanczyk aus Coesfeld übersandt hat. Im Verfahren bei der StVK ging es um Zahlungserleicherungen für den Mandanten nach § 42 StGB. Der Mandant stand unter Betreuung.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 47 Leser - August 15, 2017 10:25am
© Paty Wingrove – Fotolia.com Heute dann mal wieder drei Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen. Ich starte mit dem OLG Celle, Beschl. v. 28.07.2017 – 3 Ws 370/17, den mir der Kollege Wigger aus Lüneburg zugeschickt hat. Es geht um den Dauerbrenner: Umbeiordnung, und zwar im Strafvollstreckungsverfahren.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 66 Leser - August 15, 2017 7:20am
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Sicherungsverfahren bei der Großen StK abgerechnet?
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Also: Ich meine, dass der Kommentar zu der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Sicherungsverfahren bei der Großen StK abgerechnet?, nicht „irreführend“ ist. Daher habe ich dem Kollegen auch nur kurz geantwortet: „Hallo Herr Kolle ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 28 Leser - August 14, 2017 2:36pm
© fotomek -Fotolia.com Nur in einem Zusatz behandelt der OLG Hamm, Beschl. v. 22.06.2017 – 4 RBs 231/17 – die Frage, wie das Gericht mit einem Antrag auf Einholung einer amtlichen Auskunft umgehen muss. Einen solchen Antrag hatte der Betroffenein einem Bußgeldverfahren gestellt, in dem ihm (offenbar) eine Geschwindigkeitsüberschreitung zur Last gelegt worden ist.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 47 Leser - August 14, 2017 10:26am
entnommen wikimedia.org Author Elskeletto Zum Wochenanfang am Montag passt m.E. ganz gut der OLG Celle, Beschl. v. 26.06.2017 – 1 Ss (OWi) 15/17. Denn er behandelt noch einmal eine Frage zum Sonntagsfahrverbot. Dazu hatte sich das OLG Celle ja neulich schon im OLG Celle, Beschl. v. 05.04.2017 – 1 Ss (OWi) 5/17 – geäußert. In dem ging es um Fertig-Lasagne (vgl.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 142 Leser - August 14, 2017 7:27am
© Teamarbeit – Fotolia.com In Münster ist beim SkulpturProjekt 2017 „Halbzeit“, die Ausstellung ist am 10.06.2017 eröffnet worden, sie dauert noch bis zum 01.10.2017. Läuft gut, die Stadt ist voller „kunstinteressierter“ Besucher, die sich von einer Skulptur zur anderen bewegen, zu Fuß oder auch mit dem Rad. Da merkt man dann doch, wer nur „Gelegenheitsradler“ ist. Nun, die Stimmung ist gut.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 128 Leser - August 13, 2017 1:50pm
Wochenspiegel für die 32. KW., das war Lederoutfit, Hupkonzert, „Kaffeetassenwerbung“, Impotenz und Wildschweine im Pool
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Die 32. KW. war m.E. geprägt von dem verbalen Auf-/Wettrüsten USA/Nordkorea. Wenn man das so alles liest, da kann man schon Angst bekommen, dass der ein oder andere „Heißsporn“ dann doch auf den falschen Knopf drückt. Denn rational handeln die Kontrahenten kaum bzw. und man hat auch nicht den Eindruck, dass sie es könnten.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 41 Leser - August 13, 2017 8:42am
© Jeanette Dietl – Fotolia.com Die zweite Entscheidung am heutigen Samstag behandelt dann ebenfalls eine Problematik aus dem Bereich der Wiedereinsetzung im Zivilverfahren. Sie passt ganz gut in die Jahreszeit. Es geht im BGH, Beschl. v. 13.07.2016 – IX ZB 110/16 – nämlich um die ordnungsgemäße Organisation der Vertretung des Rechtsanwalts während des Urlaubs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 64 Leser - August 12, 2017 2:53pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: August 17, 2017 10:04am (2017-08-17 10:04:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 9:29am .
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