Source: https://www.reer-shop.de/reer/agb/
Timestamp: 2019-03-26 10:10:19
Document Index: 219102970

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 14', '§ 8', '§ 9', '§ 11', 'Art. 14', '§ 36', '§ 12']

reer shop: AGB
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über das Internetportal toys-for-fun.com abzuschließenden Verträge zwischen der Firma Toys for Fun GmbH, Geschäftsführer Dennis Olsen, Bargkoppelweg 58, 22145 Hamburg - nachfolgend Verkäufer genannt - und natürlichen oder juristischen Personen -nachfolgend Käufer genannt - , bei die Firma Toys for Fun GmbH als Verkäufer handelt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§13 BGB). Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(1) Die Darstellung der Artikel im Webshop stellt ein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der nachfolgenden Beschreibung:
(a) Durch Klicken auf die Schaltfläche "In den Warenkorb" legen Sie den auf der betreffenden Seite dargestellten Artikel in Ihren virtuellen Warenkorb, der sodann dargestellt wird.
Von außerhalb des virtuellen Warenkorbs können Sie diesen durch Klicken auf die Schaltfläche "zur Kasse gehen" aufrufen. Im Warenkorb haben Sie die Möglichkeit, die Anzahl der zu bestellenden Artikel zu ändern oder Artikel aus dem Warenkorb ganz zu entfernen. Durch Klicken auf die Schaltfläche "Aktualisieren" werden die gemachten Eingaben für den weiteren Bestellablauf übernommen. Durch Klicken auf die Schaltfläche "Zur Kasse" gelangen Sie in den nächsten Schritt des Bestellprozesses, in dem Sie sich in ein ggf. bestehendes Kundenkonto einloggen , bestellen und gleichzeitig ein Kundenkonto anlegen, oder ohne Anlage eines Kundenkontos nur durch Eingabe Ihrer Adressdaten bestellen können. Die Auswahl erfolgt über die entsprechende Schaltfläche. Sodann haben Sie die Möglichkeit, die gewünschte Versandart und die gewünschte Zahlungsweise auszuwählen. Im rechten Bereich der Webseite wird der Fortschritt des Bestellablaufs jeweils dargestellt. Die einzelnen Eingaben können dort jeweils unter Verwendung der "Ändern "-Schaltfläche bearbeitet werden.
Nach Klicken auf die Schaltfläche "Fortsetzen" werden die im Warenkorb befindlichen Artikel sowie die Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferadresse, die gewählte Versandart und die gewählte Zahlungsweise nochmals dargestellt. Unter Verwendung der "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers können Sie in den virtuellen Warenkorb zurückkehren und den Bestellablauf zur Korrektur eventueller Eingabefehler erneut durchlaufen. Mit Klicken auf die Schaltfläche "jetzt kaufen" schließen Sie einen rechtlich verbindlichen Kaufvertrag über die in der Übersicht dargestellten Artikel.
(b) Der Eingang Ihrer Bestellung und den Vertragsschluss bestätigen wir Ihnen unverzüglich per E-Mail. In dieser E-Mail sind auch die AGB und Widerrufsbelehrung in Textform enthalten.
(c) Die Warenbestände sind sorgfältig geplant. Dennoch kann es im Einzelfall vorkommen, dass ein im Webshop angebotener Artikel aufgrund von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs nicht mehr verfügbar ist. Wir behalten uns vor, in einem solchen Fall eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, oder die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Eine bereits geleistete Zahlung wird in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(3) Eine Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Der Vertragstext kann dem Käufer vom Verkäufer zu einem späteren Zeitpunkt nicht zugänglich gemacht werden.
Mittels der Druckfunktion des Internetbrowsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Angebotsseite auszudrucken.
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten oder auf Versandkosten.
Die Zahlung erfolgt entsprechend der während des Bestellvorgangs durch den Käufer getroffenen Auswahl per Sofortüberweisung, PayPal, Vorkasse per Überweisung oder Amazon Pay.
Wir bieten auch Sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Payment Network AG stellt sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an. Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/ TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier.
Sie erhalten umgehend nach dem Absenden der Bestellung die Bestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail geben wir Ihnen unsere Bankverbindung bekannt. Sobald Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist, wird Ihre Lieferung umgehend auf den Weg gebracht. Beachten Sie bitte, dass es je nach Kreditinstitut zwischen 2-4 Werktagen dauern kann, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft.
Eine Selbstabholung ist nach nach Zusendung der Bereitstellungs-Email in unserem Abholmarkt im Bargkoppelweg 58 in 22145 Hamburg möglich, einfach Selbstabholung als Versandart auswählen.
§ 8 Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
§ 9 Widerrufsfolgen, Wertersatzpflicht
§ 11 Gewährleistung, Haftung, Umgang mit Beschwerden, Streitschlichtung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung, sofern nicth nachfolgend etwas abweichendes vereinbart ist. Bei Mängeln an der gelieferten Sache steht dem Käufer zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu. Ist die Nacherfüllung unmöglich oder schlägt sie fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder von dem Vertrag zurücktreten.
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
(5) Die Europäische Kommission stellt gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Konfliktfällen zur Verfügung. Diese Plattform finden Sie im Internet unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(6) Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG
Für Streitigkeiten aus mit der Firma Toys for Fun GmbH abgeschlossenen Verbraucherverträgen ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de, zuständig.
Die Toys for Fun GmbH ist jedoch nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. teilzunehmen.
§ 12 Vertragssprache, Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
(2) Bei Verbraucherverträgen gelten die zwingenden Vorschriften des Rechts desjenigen Staats, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Im Übrigen gilt deutsches Recht. Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und seinem gewerblichen Vertragspartner findet vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Ist oder wird eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
Dadurch können sie einer umweltschonenden Entsorgung zugeführt werden. Auf schadstoffhaltigen Batterien finden Sie ein Symbol in Gestalt einer durchgestrichenen Mülltonne. Die angegebenen chemischen Symbole stehen dabei: Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber und Pb für Blei.