Source: http://merosan-shop.de/de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2019-05-23 21:52:36
Document Index: 211957263

Matched Legal Cases: ['§3', '§438', '§4', '§4', '§4', '§11', '§12']

merosan-shop Vitamine und Mineralstoffe - AGB
a) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
b) Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
c) Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
d) Käufer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Kunde als auch Unternehmer.
a) Sämtliche Angebote, Preislisten und sonstige Werbeunterlagen des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise richten sich nach den jeweils gültigen Angeboten zzgl. Kosten der Verpackung, Lieferung und sonstige Nebenkosten. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zur Zeit 19%.
b) Soweit nicht anders angegeben, sind Preise in schriftlichen Angeboten bis zu 10 Tagen gültig.
c) Arzttaschen, Arztkoffer, Mappen u. Ä. werden grundsätzlich ohne Inhalt verkauft, wenngleich dieser auf Abbildungen dargestellt ist, außer im Inhaltstext des Angebots ist anderes ausgewiesen.
§3 Vertragsschluss, Widerruf, Rücktritt
a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Für den jeweiligen Vertrag gilt unsere Auftragsbestätigung bezüglich Preis, Menge, Lieferzeit, Zahlart und Lieferbedingungen Geringfügige Abweichungen in Form, Farbe, Gewicht und Material, sowohl im Hinblick auf die Auftragsbestätigung als auch im Hinblick auf ausgegebene Proben oder Muster, bleiben vorbehalten und sind als auftragsgleiche Sache vereinbart, sofern sie unerheblich sind und der Kunde nicht bei Auftragserteilung schriftlich ein besonderes Interesse an abweichungsfreier Erfüllung äußert.
b) Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:
Für Geschäfte, bei deren Vornahme der Kunde nicht als Verbraucher handelt, steht ihm kein Widerrufs- oder Rückgaberecht zu. Das Gleiche gilt in jedem Fall für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, sowie in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.
Bitte bei der Rückgabe beachten, damit der Rückversand so schnell und so günstig wie möglich erfolgen kann:
Schicken Sie bitte keine Sendung unfrei zurück, hier entstehen Kosten in Höhe von 15 €, die wir nicht übernehmen können. Bitte verwenden Sie die Originalverpackung des Herstellers und schicken möglichst in unserer Versandverpackung wieder zurück.
a) Die Lieferung erfolgt nach Bestellung in Abhängigkeit von der Bezahlart und der Verfügbarkeit. Die Verfügbarkeit ist im Online-Shop angegeben mit einer farbigen Markierung "Lieferzeit": Grün bedeutet "Lieferzeit: 1-3 Tage". Gelb bedeutet "Lieferzeit ca. 5 Tage". Orange bedeutet "Lieferzeit ca. 5-10 Tage". Teillieferungen durch den Verkäufer sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von nicht vorhersehbaren Ereignissen die es dem Auftragnehmer wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die vom Auftragnehmer nicht zu vertreten sind, berechtigen den Auftragnehmer die Lieferung- bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag - soweit dieser noch nicht erfüllt wurde - ganz oder teilweise zurückzutreten.
b) Bei Versand der Ware berechnen wir Porto- und Verpackungskosten. Diese Preis können Sie unter der Rubrik "Versandkosten" einsehen. Anfallende Versandkosten sind ausschließlich vom Käufer zu tragen.
c) Der Kunde sollte die Ware auf Vollständigkeit, Übereinstimmung und Mängel untersuchen und erkennbare Abweichungen und Mängel schriftlich dem Verkäufer mitteilen. Bei der Anlieferung erkennbare Transportschäden oder Fehlmengen sollten darüber hinaus auf der Empfangsbescheinigung des Spediteurs gemäß §438 HGB vermerkt werden.
d) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Verkäufers. Bei Verlust der Sendung ist die Ware versichert. Die Bestimmungen gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung.
a) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zur Zeit 19%. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
b) Zahlungen sind je nach Vereinbarung per Vorkasse, auf Rechnung (nur DE), per Banklastschrift (nur DE), per Nachnahme, per Kreditkarte (VISA und Master) zahlbar.
Bei Zahlart Vorkasse stellen wir Ihnen die Bankdaten zur Verfügung. Der Versand erfolgt nach Geldeingang auf unserem Konto unter Berücksichtigung der unter §4a definierten Verfügbarkeit.
Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung, der Versand wird unter Berücksichtigung der unter §4a definierten Verfügbarkeit durchgeführt.
Zahlung per Nachnahme beinhaltet einen Versand unter Berücksichtigung der unter §4a definierten Verfügbarkeit, die Zahlung erfolgt beim Paketboten direkt.
a) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
b) Der Käufer trägt mit Eigentum, Besitz, Erwerb und Betrieb des Kaufgegenstandes verbundene Pflichten, Gefahren, Haftungen, Steuern, Abgaben und sonstige Lasten. Er haftet für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden sowie für verschuldeten oder zufälligen Untergang oder Beschädigung des Kaufgegenstandes und dessen Wirkung.
a) Mängel bezüglich des Produkts kann der Kunde dem Verkäufer mitteilen. Soweit ein Mangel der Kaufsache auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung (Nacherfüllung) oder Neulieferung berechtigt. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt 24 Monate ab Gefahrenübergang. Bei Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung grundsätzlich auf 12 Monate beschränkt. Bei Rücksendungen fügen Sie bitte eine Rechnungskopie bei. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei oder mit besonderen Versendungsformen (wie Nachnahme, Express). Die Rücksendekosten werden selbstverständlich zurückerstattet.
b) Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
c) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
a) Mängel bezüglich des Produkts kann der Kunde dem Verkäufer mitteilen. Soweit ein Mangel der Kaufsache auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung (Nacherfüllung) oder Neulieferung berechtigt. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt 24 Monate ab Gefahrenübergang. Bei Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung grundsätzlich auf 12 Monate beschränkt. Bei Rücksendungen fügen Sie bitte eine Rechnungskopie bei. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei oder mit besonderen Versendungsformen (wie Nachnahme, Express).
a) Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist merosan gmbh, Am Kümmerling 21-25, 55294 Bodenheim, Deutschland. Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.
b) Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Bitte wenden Sie sich an info@gesundheitsshop-bestellen.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
c) Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
d) Ihre persönlichen Daten im Bestellprozess werden verschlüsselt übertragen mittels 128 bit SSL. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
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Dem Käufer ist bekannt, dass im Hinblick auf den Export der Liefergegenstände Beschränkungen bestehen können, insbesondere eine behörderliche Genehmigung erforderlich sein kann.
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltone gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
§11 Online-Streitbeilegung (EU-Kommission)
§12 Anbieterinformation
www.merosan.de, www.merosan-shop.de und www.gesundheitsshop-bestellen.de sind Dienste der
E-Mail: info@merosan.de
HRB 43854
UID: DE 167 522 281
a) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
b) Für alle Lieferungen und Leistungen, auch für grenzüberschreitende, gilt Deutsches Recht als vereinbart.
c) Gerichtsstand ist Mainz
d) Stand: Juni 2014