Source: https://www.hkk.de/datenschutz
Timestamp: 2020-02-24 02:44:54
Document Index: 281245078

Matched Legal Cases: ['§ 110', '§ 1', '§ 1', '§ 284', '§ 94', '§ 264', '§ 67', 'Art. 28', '§ 80', '§ 109', '§ 110', 'Art. 15', '§ 83', 'Art. 16', '§ 84', 'Art. 17', '§ 84', 'Art. 17', '§ 84', 'Art. 21', '§ 84', '§ 60', '§ 66', 'Art. 22']

: Datenschutz bei der hkk
Mit den nachfolgenden Informationen möchten wir Ihnen einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Sozialdaten) durch die hkk geben und Sie über die Rechte informieren, die sich für Sie aus den Datenschutzgesetzen ergeben.
Datenschutzhinweise (Stand Februar 2018)
Fristenkatalog zur Aufbewahrung (im Sinne des § 110a SGB IV)
1. Wer ist für die Datenverarbeitung in der hkk verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?
Vorstand: Michael Lempe, Vertreter: Lutz Trey
Henning Förch
datenschutzbeauftragter@hkk.de
2. Wofür verarbeitet die hkk meine Daten (Zweck der Verarbeitung) und welche Rechtsgrundlagen sind hierfür maßgeblich?
Die hkk hat die gesetzliche Aufgabe, die Gesundheit ihrer Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern (§ 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch V) bzw. Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf Hilfe angewiesen sind (§ 1 Abs. 4 Sozialgesetzbuch XI).
Zu diesem Zweck erhebt, verarbeitet und nutzt die hkk Daten. Die gesetzliche Ermächtigung ergibt sich aus Artikel 6 der EU Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 284 Sozialgesetzbuch V für die Kranken- und § 94 Sozialgesetzbuch XI für die Pflegeversicherung.
Danach dürfen Sozialdaten für Zwecke der Krankenversicherung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, soweit diese erforderlich sind für:
die Übernahme der Behandlungskosten in bestimmten Fällen (§ 264 Sozialgesetzbuch V),
die Vorbereitung und Durchführung von Modellvorhaben, die Durchführung des Versorgungsmanagements, die Durchführung von Verträgen zu hausarztzentrierten Versorgung, zu besonderen Versorgungsformen und zur ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen, einschließlich der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätsprüfungen, soweit Verträge ohne Beteiligung der Kassenärztlichen Vereinigungen abgeschlossen wurden oder
die Durchführung des Risikostrukturausgleichs sowie zur Gewinnung von Versicherten für strukturierte Behandlungsprogramme und zur Vorbereitung und Durchführung dieser Programme,
die Durchführung des Entlassmanagements,
Maßnahmen des Krankengeldfallmanagements und der Hospiz- und Palliativberatung sowie deren Durchführung,
die Überwachung der Einhaltung vertraglicher und gesetzlicher Pflichten der Leistungserbringer von Hilfsmitteln und
die Erfüllung der Aufgaben der hkk als Rehabilitationsträger nach dem SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen).
Für die Zwecke der Pflegeversicherung dürfen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden, soweit diese erforderlich sind für:
die Prüfung der Leistungspflicht und die Gewährung von Leistungen an Versicherte sowie die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen,
die Überwachung der Wirtschaftlichkeit der Abrechnung und der Qualität der Leistungserbringung,
den Abschluss und die Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen, Vergütungsvereinbarungen sowie Verträgen zur integrierten Versorgung,
die Aufklärung und Auskunft,
die Koordinierung pflegerischer Hilfen, die Pflegeberatung, das Ausstellen von Beratungsgutscheinen sowie die Wahrnehmung der Aufgaben in den Pflegestützpunkten,
statistische Zwecke oder
die Unterstützung der Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen.
3. Wer erhält Zugriff auf meine Daten?
Innerhalb der hkk erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn es hierzu eine gesetzliche Befugnis gibt oder Sie explizit in die Übermittlung eingewilligt haben.
in Einzelfällen werden Daten unter den Voraussetzungen der §§ 67d ff. Sozialgesetzbuch X übermittelt.
Zudem werden von der hkk eine Reihe von Dienstleistern eingesetzt, die im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 EU Datenschutz-Grundverordnung bzw. § 80 Sozialgesetzbuch X für die hkk tätig werden. Hierzu gehören z. B. Unternehmen zur Abrechnungsprüfung oder zur Aktenvernichtung.
Die hkk übermittelt keine Daten an Drittländer oder internationale Organisationen.
5. Welche Daten (Kategorien von Daten) speichert die hkk?
Daten zur Person: Ordnungsmerkmale (z. B. Mitgliedsnummer, Rentenversicherungsnummer, Steueridentifkationsnummer), Name, Vorname, Anschrift, Kontaktdaten, Geburtsdatum/-ort, Geschlecht, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Lichtbild, Bankverbindung
Daten zur Mitgliedschaft: Beginn und Ende, betreuende Geschäftsstelle, Vorversicherungszeiten, Kennzeichen zur Leistungsgewährung (z. B. Kostenerstattung), Zusatzversicherungen
Daten zum Versicherungsverhältnis: Art der Versicherung, Beginn und Ende, Meldegründe, Angaben zur Tätigkeit, Beitragsgruppe, Arbeitsentgelt/-einkommen, Versorgungsbezüge, Daten zur Beitrags-/Versicherungsfreiheit, Daten zur Rentenantragstellung bzw. zum Rentenbezug, Daten zur Person, Daten zur Mitgliedschaft, Daten zum Versicherungsverhältnis, Beitragsdaten, Daten zum Arbeitgeber bzw. zur Zahlstelle
Beitragsdaten (für selbstzahlende Mitglieder): Zahlungspflichtiger, Beitrags-Soll, Beitrags-Ist, Daten zum Beitragseinzug und zum Mahnverfahren
Leistungsdaten: Art der Leistung, Diagnosen, Leistungsverordner, Leistungserbringer, Leistungszeitraum, Kosten/Beträge, Daten über Ruhen, Unterbrechung, Versagen, Wegfall von Leistungen, Daten über andere Leistungsträger, Daten über Auftragsleistungen, Daten über Ersatzansprüche, Daten über Versorgungsansprüche, Daten über Eigenanteile/Zuzahlungen, Daten zu strukturierten Behandlungsprogrammen, integrierter Versorgung, Modellprojekten, Versorgungsmanagement, Daten zu Bonusprogrammen, Daten zu Wahltarifen
Daten zur Pflegeperson: „Grunddaten“ analog „Daten zur Person“, Beginn und Ende der Pflegetätigkeit, Meldegründe, Angaben zur Prüfung der Rentenversicherungspflicht, Angaben zu den Beiträgen, Angaben zur Qualifikation, Daten für statistische Meldungen nach § 109 SGB XI
Daten zum gesetzlichen Vertreter: Name, Vorname, Anschrift, Kontaktdaten
Daten zu Arbeitgebern und Zahlstellen: Ordnungsmerkmale (z. B. Betriebsnummer), Name, Anschrift, Bankverbindung, Beitrags-Soll, Beitrags-Ist, Zahlungspflichtiger, Daten für Beitragseinzug und Mahnverfahren, Daten für Betriebsprüfungen, Daten für Abrechnungsdaten, Daten zur Durchführung des Aufwendungsausgleichsgesetzes, Kontaktdaten
Daten der Leistungserbringer: Ordnungsmerkmale (z. B. Arztnummer), Name, Anschrift, Daten zur fachlichen Qualifikation, Kontaktdaten
Daten zu Vertragspartnern und Lieferanten: Ordnungsmerkmale (z. B. Institutionskennzeichen), Name, Anschrift, Bankverbindung, Daten über den Abrechnungsverkehr, Kontaktdaten
Daten der Interessenten: Ordnungsmerkmale, Name, Vorname, Anschrift, Kontaktdaten
6. Aus welchen Quellen erhält die hkk Daten?
In der Regel erhält die hkk die Sozialdaten direkt von ihren Versicherten. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von gesetzlich vorgeschriebenen Meldeverfahren z. B. zwischen Arbeitgebern bzw. Zahlstellen und Krankenkassen oder zwischen Leistungserbringern und Vertragspartnern und Krankenkassen. Auch im Rahmen dieser Meldeverfahren werden Sozialdaten erhoben.
Die hkk ist gesetzlich verpflichtet, die Daten entsprechend der Grundsätze ordnungsmäßiger Aufbewahrung im Sinne des § 110a SGB IV aufzubewahren. Grundsätzlich werden die Daten nach Ablauf der dort genannten Fristen gelöscht. Die Löschung der Daten erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung und der einschlägigen Vorschriften der Sozialgesetzbücher.
Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten (Art. 15 EU Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 83 Sozialgesetzbuch X)
dass unrichtige Daten berichtigt werden (Art. 16 EU Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 84 Abs. 1 Sozialgesetzbuch X)
dass nicht (mehr) rechtmäßig gespeicherte Daten gelöscht werden (Art. 17 EU Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch X)
dass unter bestimmten Voraussetzungen die Verarbeitung eingeschränkt wird (Art. 17 EU Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 84 Abs. 3 Sozialgesetzbuch X)
unter bestimmten Voraussetzungen der Datenverarbeitung zu widersprechen (Art. 21 EU Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 84 Abs. 5 Sozialgesetzbuch X)
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für die hkk, da ihr vom Gesetzgeber Aufgaben übertragen wurden, die im öffentlichen Interesse liegen und in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen.
9. Kann ich eine bereits erteilte Einwilligungserklärung in Datenverarbeitungen widerrufen?
Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde der hkk zu beschweren. Dies ist für den Bereich des Datenschutzes und die Informationsfreiheit der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, in allen übrigen Fällen das Bundesamt für Soziale Sicherung.
11. Gibt es eine Pflicht zur Bereitstellung der Daten und was kann passieren, wenn ich dies nicht mache?
Die hkk benötigt die unter Punkt 5 genannten Daten, um ihren gesetzlichen Aufgaben nachkommen zu können (vgl. hierzu Punkt 2). Hierzu gibt es eine Reihe von gesetzlichen Vorschriften, die den unter Punkt 6 genannten Institutionen vorschreiben, Daten an die hkk zu übermitteln. Auch für Versicherte gibt es gesetzlich vorgeschriebene Melde- und Nachweispflichten. Diese sind z. B. in Form von Mitwirkungspflichten (§ 60 des Sozialgesetzbuches I) ausgestaltet. Die Folgen der Nichtbeachtung sind ebenfalls an unterschiedlichen Stellen der Sozialgesetzbücher beschrieben. Eine fehlende Mitwirkung kann beispielsweise dazu führen, dass die Leistung nicht erbracht werden kann (vgl. § 66 Sozialgesetzbuch I).
12. Gibt es bei der hkk eine automatische Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)?
Die hkk verarbeitet die Daten teilweise automatisiert, mit dem Ziel, ihre Aufgaben unter Berücksichtigung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu erfüllen. Sie trifft dabei aber keine automatisierten Entscheidungen (einschl. Profiling) entsprechend Art. 22 DS-GVO.
13. Datenschutz bei den Online-Informationsangeboten der hkk
Die hkk möchte mit ihrem Internetauftritt Interessenten und Versicherte umfassend und kompetent über Leistungen, Beiträge und Gesundheitsthemen informieren und darüber hinaus einen hervorragenden Online-Service bieten. Zu diesem Zweck erhebt, verarbeitet und nutzt die hkk im Rahmen des Internetauftritts personenbezogene und pseudonymisierte Daten.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Die hkk hat Google über die IP-Masking-Funktion angewiesen, das letzte Oktett der IP-Adressen Ihrer Websitebesucher zu löschen. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter diesem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Informationen zum datenschutzkonformen Einsatz von Google Analytics finden Sie hier.
Alternativ zum Browser-Add-On können Sie die Erfassung durch Google Analytics innerhalb dieser Website zukünftig verhindern in dem Sie auf den nachfolgenden Link klicken (für diesen Browser und nur für diese Domain). Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Gerät abgelegt. Sollten Sie Ihre Cookies in diesem Browser löschen, müssen Sie diesen Link erneut klicken:
Personenbezogene Daten werden gespeichert, wenn Interessenten und Versicherte Online-Service-Angebote der hkk nutzen. Sie sind notwendig, um diese realisieren zu können. Diese Angebote bieten einen zusätzlichen Service, der Interessierten auf freiwilliger Basis zur Verfügung steht.
Derzeit werden personenbezogene Daten im Rahmen folgender Angebote erhoben und gespeichert:
Empfang von E-Mail-Newslettern
Zu jedem hkk-Service-Angebot, für das eine Anmeldung notwendig ist, können Sie sich jederzeit an- und abmelden. Die entsprechenden Angaben werden nach der Abmeldung automatisch gelöscht. Die gespeicherten Daten werden nur für den angegebenen Zweck genutzt.
Welche Daten in den Eingabemasken des jeweiligen Service-Angebotes der hkk erhoben, gespeichert und genutzt werden, ergibt sich aus den Masken selbst. Dabei sind Pflichtangaben gekennzeichnet, alle weiteren Angaben sind freiwillig.
Über die Auswertung pseudonymisierter Daten erhält die hkk Informationen über die Nutzung der Seite beziehungweise einzelner Angebote. Zum Beispiel, wie häufig verschiedene Inhalte aufgerufen wurden. Diese Informationen nutzen wir, um bestehende Angebote sinnvoll optimieren und neue, interessante Angebote erstellen zu können.
Dabei speichern wir folgende Daten: Jeder PC, über den man sich am Internet beteiligen kann, besitzt eine technische Adresse, die „IP (Internet Protocol)“ heißt – dies ist eine zwölfstellige Zahl. Bei jedem Angebot, das Sie online besuchen, wird diese IP-Adresse auf dem jeweiligen Server in einem technischen Protokoll gespeichert (geloggt).
Ruft ein User eine hkk-Seite auf, so wird der IP-Nummer des PCs, mit dem er surft, automatisch eine „Session-ID“ zugeordnet. Dies ist eine zufällige Zahlenfolge, die jedem Besucher für die Dauer seines jeweiligen Aufenthaltes auf der hkk-Seite zugeordnet wird.
Diese Daten werden durch Google Analytics in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden, die allerdings Daten ausschließlich in pseudonymer Form sammeln und speichern. Ziel ist es, unsere Seiten künftig besser an den Interessen unserer Besucher ausrichten zu können. Die Daten werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und werden nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Das Setzen von Cookies kann durch entsprechende Einstellungen im Webbrowser verhindert werden. Es ist jedoch eine Hilfe für die hkk, um diese Website noch kundenfreundlicher gestalten zu können.
Leistungsanfragen per E-Mail
Ihre Fragen via E-Mail nehmen wir gerne entgegen. Bei individuellen bzw. persönlichen Auskünften bitten wir Sie jedoch um Ihr Verständnis, dass wir diese noch auf dem herkömmlichen Postweg beantworten. Der Grund dafür ist, dass es noch keinen allgemein verbreiteten technischen Standard gibt, der den geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen entspricht und höchstmögliche Datensicherheit gewährleistet. Weitere Informationen zur Zweckbestimmung der Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung, zu den Arten der gespeicherten Daten usw. finden Sie in unserem öffentlichen Verfahrensverzeichnis auf der Seite Datenverwendung.
Wir nutzen aktuell keinerlei Social Plug-Ins.
Die hkk verwendet die Remarketing-Funktion „Custom Audiences“ der Facebook Inc. („Facebook“). Diese Funktion dient dazu, Besuchern von hkk.de im Rahmen des Besuchs des sozialen Netzwerkes Facebook interessenbezogene Werbeanzeigen („Facebook-Ads“) zu präsentieren. Hierzu wurde auf dieser Website das Remarketing-Tag von Facebook implementiert. Über dieses Tag wird beim Besuch von hkk.de eine direkte Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt. Dabei wird an den Facebook-Server übermittelt, dass Sie diese Website besucht haben und Facebook ordnet diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook unter https://www.facebook.com/about/privacy/. Alternativ können Sie die Remarketing-Funktion „Custom Audiences“ unter https://www.facebook.com/settings/?tab=ads#_=_ deaktivieren. Hierfür müssen Sie bei Facebook angemeldet sein.
Die hkk hat YouTube-Videos in ihre Online-Angebote eingebunden, die auf https://www.youtube.com gespeichert sind und von den Webseiten der hkk aus direkt abspielbar sind. Diese Videos sind im "erweiterten Datenschutz-Modus" eingebunden. So ist sichergestellt, dass keine personenbezogenen Daten an YouTube übertragen werden, wenn Sie die hkk-Webseiten besuchen, ohne ein YouTube-Video abzuspielen. Erst wenn Sie ein Video abspielen, werden Daten an YouTube und das DoubleClick-Netzwerk von Google übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.
Die hkk verwendet auf einzelnen Seiten die Google Maps-API, um interaktive Karten visuell darzustellen. Bei der Nutzung dieser Karten werden von Google auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen: https://policies.google.com/privacy