Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F28-03-2014-4A_340-2013
Timestamp: 2016-10-25 17:34:35
Document Index: 144796864

Matched Legal Cases: ['Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 75', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 405', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 337', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_340/2013 (28.03.2014)
4A_340/2013 � � Urteil vom 28. M�rz 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Fran�ois Bernath,
Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 22. Mai 2013.
B.________ war seit 1. April 2006 bei der A.________ AG als Gesch�ftsf�hrer des Hotels/Restaurants Z.________ in N.________ angestellt. Am 22. November 2006 wurde er fristlos entlassen. Er stellte sich auf den Standpunkt, die fristlose Entlassung sei ungerechtfertigterweise erfolgt.
Am 5. Oktober 2007 erhob B.________ beim Bezirksgericht Hinwil Klage gegen die A.________ AG, mit der er unter anderem beantragte, diese sei zu verpflichten, ihm Fr. 85'042.50 nebst Zins zu bezahlen als Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist am 30. September 2007 und anteilsm�ssigen 13. Monatslohn. Ferner verlangte er unter anderem die Zusprechung einer gerichtlich festzulegenden Entsch�digung im Sinne von Art. 337c Abs. 3 OR in der H�he von vier Monatsl�hnen.
Das Bezirksgericht hiess die Klage mit Urteil vom 15. Dezember 2010 teilweise gut und verpflichtete die A.________ AG, B.________ Fr. 78'163.25 netto nebst Zins zu 5 % seit 7. Dezember 2006 zu bezahlen und die auf das Bruttogehalt entfallenden Sozialabz�ge mit den entsprechenden Sozialversicherungseinrichtungen abzurechnen. Ferner verpflichtete es sie zur Ausrichtung einer Entsch�digung im Sinne von Art. 337c Abs. 3 OR von Fr. 24'000.--.
Dagegen erhob die A.________ AG erfolglos Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich, welches das Urteil des Bezirksgerichts mit Entscheid vom 22. Mai 2013 best�tigte.
Die A.________ AG (Beschwerdef�hrerin) beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Die Sache sei zur Neubeurteilung an die kantonalen Instanzen zur�ckzuweisen, zwecks weiterer Beweisabnahmen und Durchf�hrung einer �ffentlichen Urteilsberatung, eventuell mit Vergleichsverhandlung. Eventuell sei im Sinne der von der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren gestellten Antr�ge zu entscheiden bzw. die Klage abzuweisen.
B.________ (Beschwerdegegner) schloss mit Vernehmlassung vom 9. November (recte: Dezember) 2013 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 4. Oktober 2013 wurde ein Gesuch der Beschwerdef�hrerin, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, abgewiesen.
Am 31. Oktober 2013 wurde dem Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide zul�ssig (Art. 75 Abs. 1 BGG). Soweit sich die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin direkt gegen das Urteil des Bezirksgerichts richten, kann darauf nicht eingetreten werden.
Davon abgesehen sind die Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (nachfolgende Erw�gung 2) ist auf die gegen den obergerichtlichen Entscheid erhobene Beschwerde einzutreten.
2.1.�Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; Urteil 4A_408/2013 vom 17. Januar 2014 E. 2, zur Publikation vorgesehen).
Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr anhand der Erw�gungen des angefochtenen Urteils im Einzelnen zu zeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen, und der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in andern Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit die Partei den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). �berdies hat sie darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, namentlich auf rein appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3, 396 E. 3.1 S. 399).
2.3.�Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, gen�gt die vorliegende Beschwerde diesen Anforderungen an die Begr�ndung in verschiedenen Teilen nicht. Auch verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass das Bundesgericht bei seiner Beurteilung grunds�tzlich an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden ist, indem sie bei ihren Ausf�hrungen vielfach von diesem abweicht, ohne Sachverhaltsr�gen im vorstehend umschriebenen Sinne zu erheben, die dem Bundesgericht allenfalls eine Erg�nzung oder Korrektur der vorinstanzlichen Feststellungen erlauben k�nnten.
Aufgrund des Vorhalts des Beschwerdegegners, die Beschwerde sei nicht ausreichend begr�ndet, beantragte die Beschwerdef�hrerin in ihrer Replik, dass auch ihr die Dienste eines Rechtsanwalts zur Verf�gung gestellt w�rden, damit im Sinne gleich langer Spiesse die Beschwerde nachgebessert werden k�nne. Allenfalls sei ihr Zeit und Gelegenheit zu geben, ihre Eingabe an das Bundesgericht zu erg�nzen.
Diesen Antr�gen kann schon deshalb nicht entsprochen werden, weil die Beschwerde - wie vorstehend (Erw�gung 2.1) ausgef�hrt - innerhalb der Beschwerdefrist vollst�ndig begr�ndet einzureichen ist. Eine nachtr�gliche Verbesserung der Beschwerde ist unzul�ssig, weshalb es sich er�brigt, der Beschwerdef�hrerin Gelegenheit zur Verbesserung der Beschwerde - sei es durch sie selber, sei es durch einen Rechtsanwalt - einzur�umen. Es w�re der Beschwerdef�hrerin im �brigen freigestanden, f�r das bundesgerichtliche Verfahren von Anfang an einen Anwalt beizuziehen.
Ebenfalls in der Replik �ussert die Beschwerdef�hrerin, sie sei an einer Hauptverhandlung beim Bundesgericht "interessiert".
Vor Bundesgericht findet eine Parteiverhandlung nur ausnahmsweise statt (Art. 57 BGG). Gr�nde, aus denen im vorliegenden Fall nach �bergeordnetem Recht eine Parteiverhandlung geboten w�re, werden von der Beschwerdef�hrerin nicht genannt und sind nicht ersichtlich. Insbesondere kann das Bundesgericht den Sachverhalt nicht frei �berpr�fen (Erw�gung 2.2 vorne) und stellen sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine sachverhaltlichen oder rechtlichen Fragen, die nicht aufgrund der vorliegenden Akten entschieden werden k�nnten und daher die Anordnung einer Parteiverhandlung angezeigt erscheinen liessen (vgl. BGE 125 V 37 E. 3; 121 I 30 E. 5e; Urteil 2C_347/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 139 II 185).
Demnach ist auf die Durchf�hrung einer m�ndlichen Hauptverhandlung vor Bundesgericht zu verzichten.
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war haupts�chlich die Frage, ob die fristlose K�ndigung durch die Beschwerdef�hrerin gerechtfertigt war, mithin ob der Beschwerdegegner Anspruch auf Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist sowie auf eine Entsch�digung hat. Die H�he der von der Erstinstanz zugesprochenen Lohnbetreffnisse und Entsch�digung wurde im Berufungsverfahren nicht substanziiert angefochten bzw. nicht bestritten.
Vor Bundesgericht r�gt die Beschwerdef�hrerin verschiedene angebliche Verfahrensm�ngel des kantonalen Verfahrens. Ferner h�lt sie an ihrem Standpunkt fest, dass hinreichende Gr�nde f�r eine fristlose Entlassung des Beschwerdegegners bestanden und r�gt in diesem Zusammenhang die Nichtabnahme verschiedener Beweismittel.
Die Vorinstanz hielt fest, die Parteien h�tten im Berufungsverfahren auf eine Teilnahme an der �ffentlichen Beratung und m�ndlichen Er�ffnung des Entscheids verzichtet.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe mit der Nichtansetzung einer �ffentlichen Verhandlung bzw. Urteilsberatung Art. 8, 9 und 29 BV und Art. 6 ff. EMRK verletzt. Die Anfrage des Obergerichts, ob die Parteien eine �ffentliche Urteilsberatung w�nschten, mit einer Fristansetzung bis zum 30. April 2013, um dazu Stellung zu nehmen, habe die Beschwerdef�hrerin erst am 2. Mai 2013 erreicht. Diese Frist habe demzufolge nie zu laufen begonnen und sei nichtig.
Wie aus der Sendungsverfolgung f�r das betreffende obergerichtliche Schreiben vom 22. April 2013 hervorgeht, wurde die betreffende Gerichtsurkunde am 23. April 2013 im Postfach der Beschwerdef�hrerin avisiert, was von dieser nicht bestritten wird.
Wird der Adressat einer eingeschriebenen Postsendung anl�sslich einer versuchten Zustellung nicht angetroffen und daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten oder sein Postfach gelegt, so gilt nach bew�hrter bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in dem sie auf der Post abgeholt wird; geschieht das nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage betr�gt, gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen m�ssen (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; vgl. auch BGE 138 III 225 E. 3.1 S. 227).
Im vorliegenden Fall war der Beschwerdef�hrerin bekannt, dass sie in einem Prozessrechtsverh�ltnis stand. Sie musste daher mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit einer Zustellung von verfahrensleitenden Verf�gungen rechnen und nach Treu und Glauben daf�r sorgen, dass ihr solche Entscheide zugestellt werden k�nnen (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 119 V 89 E. 4a/bb S. 94; 116 Ia 90 E. 2a; 115 Ia 12 E. 3a S. 15; vgl. auch BGE 138 III 225 E. 3.1 S. 227). Nachdem der Beschwerdef�hrerin das Schreiben des Obergerichts am 23. April 2013 im Postfach avisiert wurde, gilt das Schreiben als sp�testens am 30. April 2013 zugestellt, unbesehen darum, dass sie das Schreiben erst am 2. Mai 2013 tats�chlich entgegennahm. Die Anfrage des Obergerichts beantwortete die Beschwerdef�hrerin in der Folge erst mit einem vom 2. Mai 2013 datierten Schreiben, das am 3. Mai 2013 der Schweizerischen Post �bergeben wurde.
Die vom Obergericht angesetzte Frist bis zum 30. April 2013 f�r einen Gegenbericht, ob die Beschwerdef�hrerin eine �ffentliche Urteilsberatung w�nsche, andernfalls davon ausgegangen werde, dass sie auf Teilnahme verzichte, erscheint in Anbetracht der siebent�gigen Abholungsfrist als reichlich knapp bemessen. Sie h�tte erfordert, dass die Beschwerdef�hrerin am gleichen Tag reagierte, an dem ihr die Sendung vom 22. April 2013 als zugestellt galt. Auch unter Ber�cksichtigung des Gebots einer bef�rderlichen Verfahrensf�hrung ist fraglich, ob die Frist nicht als unverh�ltnism�ssig kurz bezeichnet werden muss (vgl. dazu BGE 134 I 153 E. 4.2; Amstutz/Arnold, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 1 zu Art. 44 BGG). Gegebenenfalls w�re es der Beschwerdef�hrerin immerhin m�glich gewesen, diese zu wahren, indem sie am gleichen Tag, an dem sie die Sendung sp�testens h�tte bei der Post abholen m�ssen, auf das bloss vierzeilige Schreiben des Obergerichts mit einem ebenso kurz gefassten Brief geantwortet h�tte.
Letztlich kann allerdings offen bleiben, ob die Vorinstanz mangels Reaktion der Beschwerdef�hrerin innerhalb der angesetzten Frist zur Erkl�rung, ob sie eine �ffentliche Urteilsberatung w�nsche, davon ausgehen durfte, dass auf eine solche verzichtet wurde. So verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz die Parteien nur anfragte, ob sie eine �ffentliche Urteils�
beratung�w�nschten. Eine �ffentliche m�ndliche Parteiverhandlung an der die Parteien im Verfahren noch nach Abschluss des Schriftenwechsels "auf verschiedene Punkte hinweisen k�nnen", oder eine Vergleichsverhandlung, wie sie der Beschwerdef�hrerin vorschwebt, war damit von der Vorinstanz ohnehin nie vorgesehen. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz damit das auf das vorinstanzliche Verfahren anwendbare (Art. 405 Abs. 1 ZPO) kantonale Prozessrecht willk�rlich angewendet haben soll (s. BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 135 III 578 E. 6.1) oder inwiefern die Beschwerdef�hrerin unmittelbar gest�tzt auf die von ihr angerufenen Grundrechtsbestimmungen einen Anspruch auf Abhaltung einer solchen Verhandlung gehabt haben sollte (Erw�gung 2 vorne), zumal im erstinstanzlichen Verfahren unbestrittenermassen eine m�ndliche Verhandlung stattgefunden hatte.
Die R�ge erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann, die vorinstanzliche Feststellung, dass sie im erstinstanzlichen Verfahren auf eine Stellungnahme zum Beweisergebnis verzichtet habe, sei willk�rlich und verletze Art. 8, 9 und 29 BV sowie Art. 6 ff. EMRK.
7.1.�Aus dem Urteil des Bezirksgerichts vom 15. Dezember 2010 und den vorinstanzlichen Feststellungen geht insoweit folgendes hervor: Am 2. Juli 2010 habe eine Beweisverhandlung stattgefunden. Im Anschluss h�tten die Parteien erkl�rt, sie wollten Vergleichsgespr�che f�hren. Nachdem Ende September 2010 noch kein Vergleich geschlossen war, sei den Parteien mit Verf�gung vom 1. Oktober 2010 Frist zur Stellungnahme zum Beweisergebnis angesetzt worden, mit der Androhung, dass bei S�umnis Verzicht auf Stellungnahme angenommen w�rde. Diese Frist sei der Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 27. Oktober 2010 letztmals bis und mit 24. November 2010 erstreckt worden. Sodann habe die Beschwerdef�hrerin noch um eine Nachfrist ersucht. Die ihr in der Folge mit Verf�gung vom 26. November 2010 im Sinne einer Notfrist erstreckte Frist habe sie schliesslich verstreichen lassen, ohne eine Stellungnahme zum Beweisergebnis einzureichen.
Die Beschwerdef�hrerin brachte daraufhin in der Berufungsschrift an die Vorinstanz vom 20. Juni 2011 Folgendes vor:
"Die Vorinstanz schreibt auf Seite 4, Abs. 1, wir h�tten auf eine Stellungnahme zum Beweisergebnis verzichtet. Dies stimmt so nicht, denn wir haben mit eingeschriebenem Brief Nr. 1010 vom 24. November 2010 um Erstreckung der Frist ersucht, und zwar begr�ndet, weil ein vereinbarter Kontakt mit dem kl�gerischen Anwalt nicht zustande gekommen ist (...). Die Frist wurde zwar verl�ngert, jedoch nur sehr kurzfristig und letztmals. Sie endete am 6. Dezember 2010, wobei wir das entsprechende Schreiben mit der Fristverl�ngerung ebenfalls am 6. Dezember 2010 empfangen haben (Beweis: Nachforschungsbegehren der Post, bei dieser zu verlangen durch den Absender und von diesem zu edieren). Der Empfang war so sp�t, dass wir nicht mehr reagieren konnten. Die Vorinstanz h�tte dies feststellen k�nnen, hat die zu kurzfristige Erstreckung jedoch nicht korrigiert. Da die Frist letztmals erstreckt wurde, musste unsere Stellungnahme notgedrungen unterbleiben. Der Entscheid (Urteil) erfolgte sodann bereits neun Tage sp�ter am 15. Dezember 2010."
7.2.�Die Vorinstanz erwog dazu, nachdem die Beschwerdef�hrerin innerhalb der Frist keine Stellungnahme zum Beweisergebnis eingereicht habe und solches auch nicht behaupte, sei sie s�umig und habe die Erstinstanz androhungsgem�ss Verzicht auf eine Stellungnahme annehmen m�ssen. Eine Verletzung von Verfahrensrechten liege nicht vor. Der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin die Verf�gung vom 26. November 2010 allenfalls sp�t empfangen habe und ihr dadurch weniger Zeit zur Abfassung einer Stellungnahme geblieben w�re, h�tte sie selbst zu vertreten, habe sie doch mit einem sofortigen Entscheid �ber ihr erneutes Fristerstreckungsgesuch rechnen m�ssen. Komme hinzu, dass die Notfrist grossz�gig bemessen gewesen sei.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe damit Unm�gliches von ihr verlangt. Es sei nicht m�glich, am selben Tag, an dem man ein Schreiben mit einer Frist empfange, die gleichentags ablaufe, noch eine umfangreiche Stellungnahme abzugeben. Die gegenteilige Ansicht der Vorinstanz verstosse gegen Verfassung und EMRK. Die Vorinstanz habe aus unerfindlichen Gr�nden darauf verzichtet, den beantragten Beweis einzuholen (Nachforschungsbegehren bei der Post) und die Beschwerdef�hrerin bestehe darauf, noch eine Stellungnahme zum Beweisergebnis abzugeben.
7.3.�Die R�ge geht an der Sache vorbei. Die Beschwerdef�hrerin r�umt ein, dass sie die Verf�gung betreffend Gew�hrung einer Notfrist am 6. Dezember 2010, d.h. am letzten Tag der Notfrist erhalten habe. Sie behauptet nicht und es ist weder aus den vorinstanzlichen Feststellungen noch aus den Akten ersichtlich, dass sie gegen�ber dem Bezirksgericht daraufhin in irgend einer Weise reagiert h�tte. Wenn ihr gleichentags die Ausarbeitung einer Stellungnahme zum Beweisergebnis nicht m�glich war, wie sie geltend macht, so h�tte sie doch zumindest am gleichen Tag und damit vor Ablauf der Frist in einem Kurzbrief eine weitere Notfrist verlangen k�nnen, unter der Beanstandung, die angesetzte Frist sei in Anbetracht der postalischen Abholungsfrist (vgl. Erw�gung 4 vorne) zu kurz bemessen gewesen. Allenfalls h�tte sie nach � 199 aGOG/ZH um Fristwiederherstellung ersuchen k�nnen.
Erst nach Ergehen des bezirksgerichtlichen Urteils vom 15. Dezember 2012 im Berufungsverfahren zu r�gen, die Notfrist sei zu kurz bemessen gewesen, war nicht zul�ssig. Es verst�sst gegen Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs, wenn eine Partei einen ihr bekannten (angeblichen) formellen Mangel nicht unverz�glich vorbringt, sondern zuwartet, um ihn allenfalls erst im Anschluss an ein f�r sie ung�nstiges Urteil des betreffenden Gerichts geltend zu machen (BGE 135 III 334 E. 2.2; 132 II 485 E. 4.3, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 138 I 1 E. 2.2 S. 4). Nachdem die Beschwerdef�hrerin gegen�ber dem Bezirksgericht bei Erhalt der Notfristverf�gung am 6. Dezember 2010 in keiner Weise reagierte und auch nicht bevor das Urteil am 15. Dezember 2010 erging, durfte das Bezirksgericht bei dessen F�llung Verzicht auf eine Stellungnahme zum Beweisergebnis annehmen, wie dies in der Verf�gung vom 1. Oktober 2010 f�r den Fall der S�umnis angedroht worden war. Die Vorinstanz verletzte mit dem entsprechenden Schluss die angerufenen Grundrechte nicht. In welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrerin die Sendung mit der Notfristverf�gung im Postfach avisiert wurde und ob die Sendung danach allenfalls schon vor dem 6. Dezember 2010 als zugestellt gilt, spielt bei dieser Sachlage keine entscheiderhebliche Rolle, sodass der beantragte Nachforschungsauftrag bei der Post unterbleiben konnte.
Davon abgesehen ist der Vorinstanz auch beizupflichten, dass es die Beschwerdef�hrerin selber zu verantworten hat, wenn sie nicht mehr in der Lage war, innerhalb der gew�hrten Notfrist eine Stellungnahme abzugeben. Sie musste mit einem sofortigen Entscheid �ber ihr Fristerstreckungsgesuch vom 24. November 2010 rechnen und konnte nicht annehmen, dass ihr eine weitere lange Frist gew�hrt werden w�rde, nachdem ihr bereits mit Verf�gung vom 1. Oktober 2010 erstmals Frist zur Stellungnahme zum Beweisergebnis angesetzt worden war, die mit Verf�gung vom 27. Oktober 2010
letztmals�bis und mit 24. November 2010 erstreckt wurde. Sie h�tte unter diesen Umst�nden nicht bis zur eingestandenen tats�chlichen Entgegennahme der Fristerstreckungsverf�gung am 6. Dezember 2010 zuwarten d�rfen, bevor sie mit dem Verfassen der Stellungnahme zum Beweisergebnis begann.
Die erhobene R�ge erweist sich damit als unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin begr�ndete die fristlose Entlassung des Beschwerdegegners im kantonalen Verfahren im Wesentlichen damit, dieser habe bei der Bewerbung zu Unrecht behauptet, er sei Angestellter der Firma Y.________ gewesen, obschon er in Tat und Wahrheit arbeitslos gewesen sei. H�tte die Beschwerdef�hrerin davon Kenntnis gehabt, dass diese Angaben wahrheitswidrig gewesen seien, h�tte sie ihn gar nicht angestellt. Sodann habe sich die Arbeit des Beschwerdegegners nach Ablauf der Probezeit verschlechtert, weshalb die Beschwerdef�hrerin am 31. Oktober 2006 eine detaillierte Verwarnung ausgesprochen habe. Darauf sei jedoch keine Verbesserung erkennbar gewesen. Zudem sei ein grosses Alkoholproblem des Beschwerdegegners bekannt geworden. Es sei ein krasser Zerfall von dessen Pers�nlichkeit eingetreten. Um weiteren Schaden vom Betrieb abzuwenden, habe sofort gehandelt werden m�ssen und die fristlose Entlassung sei unumg�nglich gewesen.
Im Berufungsverfahren stellte sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, der Arbeitsvertrag sei wegen arglistiger T�uschung bzw. falschen Angaben bei der Anstellung einseitig unverbindlich gem�ss Art. 28 Abs. 1 OR, da der Beschwerdegegner verschwiegen habe, dass er in den Jahren 2002 bis 2004 Arbeitslosentaggelder bezog und anschliessend ausgesteuert wurde sowie dass er vor seiner Anstellung l�ngere Zeit nur Teilzeit gearbeitet habe.
Die Vorinstanz ging aufgrund des von der Erstinstanz errechneten, nicht substanziiert bestrittenen Arbeitsumfangs f�r die Zeit zwischen Dezember 2002 und 31. M�rz 2006 von einem Arbeitspensum von gut 40 % bei der Y.________ aus. Sie hielt daf�r, eine Auskunfts- und Mitteilungspflicht des Beschwerdegegners bez�glich seiner Teilarbeitslosigkeit sei zu verneinen, da nicht ersichtlich sei, inwiefern deswegen bei seiner Anstellung eine konkret absehbare Gefahr einer Arbeitsverhinderung oder wesentlich verminderten Arbeitsleistung bestanden haben soll, zumal er stets in doch bedeutendem Umfang in der Branche arbeitst�tig gewesen sei. Die T�tigkeit des Beschwerdegegners bei der Y.________ k�nne nicht als reine Aushilfst�tigkeit qualifiziert und derart gering betrachtet werden, dass der Beschwerdegegner verpflichtet gewesen w�re, darauf hinzuweisen, dass es sich nicht um eine Vollzeitbesch�ftigung handelte. Eine T�uschung bez�glich seiner bisherigen T�tigkeiten und F�higkeiten sei ebenfalls nicht erstellt, ebenso wenig, dass der Beschwerdegegner aufgrund seiner bisherigen T�tigkeiten und Erfahrungen in der Branche ungeeignet war, die vertragliche Arbeitsleistung ordnungsgem�ss zu erbringen. Die Vorinstanz hielt demnach den Beweis daf�r nicht als erbracht, dass der Beschwerdegegner der Beschwerdef�hrerin anl�sslich seiner Anstellung falsche Tatsachen vorgespiegelt oder Tatsachen verschwiegen h�tte, durch welche die Beschwerdef�hrerin in einen Grundlagenirrtum versetzt oder gar absichtlich get�uscht worden w�re, so dass eine einseitige Unverbindlichkeit des Arbeitsvertrages vorliegen w�rde.
Sodann verneinte die Vorinstanz auch, dass die Voraussetzungen f�r eine fristlose Entlassung erf�llt gewesen seien, n�mlich einerseits aufgrund der T�uschung durch den Beschwerdegegner im Rahmen der Bewerbung in Bezug auf seine fr�here Arbeitslosigkeit, T�tigkeiten und F�higkeiten, andererseits aufgrund des Verhaltens des Beschwerdegegners w�hrend der Anstellungsdauer. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner gegen�ber der Beschwerdef�hrerin verschwiegen habe, dass er in den vorangegangenen Jahren nur Teilzeit gearbeitet und Arbeitslosengelder bezogen habe, bis er ausgesteuert wurde, stelle keine Verletzung der vorvertraglichen Treuepflicht dar. Es sei nicht erwiesen, dass der Beschwerdegegner falsche Angaben �ber F�higkeiten, Kenntnisse und fr�here Arbeitst�tigkeiten gemacht h�tte, die einen Bezug zur zugewiesenen Stelle gehabt h�tten und bez�glich der die Beschwerdef�hrerin ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis der Wahrheit gehabt h�tte, zumal er bis zu seiner Anstellung tats�chlich, wenn auch nur Teilzeit, bei der Y.________ gearbeitet und vorher mehrere Gastwirtschaftsbetriebe gef�hrt habe. Was das Verhalten des Beschwerdegegners angehe, sei keine der geltend gemachten Pflichtverletzungen derart massiv gewesen, dass sie zur fristlosen Entlassung ohne vorg�ngige Verwarnung berechtigt h�tten. Auch weniger schwere Pflichtverletzungen h�tten nicht bewiesen werden k�nnen. Der Vorwurf der Beschwerdef�hrerin an den Beschwerdegegner, er habe Jahresbudget, Kalkulationen, Nachkalkulationen und Inventare nicht geliefert, sei nicht substanziiert und eine diesbez�gliche Abmahnung sei nicht behauptet. Der Beschwerdef�hrerin sei es nicht gelungen nachzuweisen, dass eine ungen�gende Arbeitsleistung vorliege, weshalb auch deren allf�llige Ursache nicht abgekl�rt werden m�sse, zumal nur vage ausgef�hrt worden sei, der Beschwerdegegner sei aufgrund seiner pers�nlichen Probleme nicht in der Lage gewesen, die versprochenen Leistungen zu erbringen. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin nicht dargetan, welche Verfehlungen, die in der Verwarnung bereits enthalten waren, der Beschwerdegegner wieder begangen habe. Demnach l�gen keine Umst�nde vor, welche die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses im Sinne von Art. 337 Abs. 2 OR unzumutbar gemacht h�tten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Rechtsverweigerung (Verletzung von Art. 8, 9 und 29 BV sowie Art. 6 ff. EMRK) durch die beiden kantonalen Instanzen, indem diese von ihr offerierte Beweise (Amtsberichte und Zeugen, medizinisches Gutachten) nicht abgenommen h�tten.
Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt sich das Recht der Betroffenen, sich vor Erlass eines Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 135 II 286 E. 5.1; 132 II 485 E. 3.2 S. 494; 127 I 54 E. 2b S. 56; 117 Ia 262 E. 4b S. 268; je mit Hinweisen). Dem von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Willk�rverbot (Art. 9 BV) kommt daneben keine selbst�ndige Bedeutung zu. Ebensowenig legt die Beschwerdef�hrerin dar und ist ersichtlich, dass das angerufene Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV) oder Art. 6 ff. EMRK weitergehende Anspr�che auf Beweisabnahme vermitteln w�rden.
Der aus dem rechtlichen Geh�r fliessende Anspruch auf Abnahme und W�rdigung rechtzeitig und formrichtig angebotener Beweismittel (vgl. BGE 124 I 241 E. 2 S. 242; 122 I 53 E. 4a mit Hinweisen) schliesst eine vorweggenommene Beweisw�rdigung nicht aus, verbietet dem Gericht also nicht, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn das Gericht aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und willk�rfrei davon ausgehen darf, diese w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 429).
Die Vorinstanz hielt vorliegend nach eingehender W�rdigung der abgenommenen Beweise daf�r, es sei weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern die Abnahme der zus�tzlich angebotenen Beweismittel das Beweisergebnis hinsichtlich der behaupteten T�uschung beim Vertragsabschluss zu �ndern verm�chte. Namentlich sei schleierhaft, wie die angerufenen Beh�rden Auskunft �ber die Eignung des Beschwerdegegners als Gesch�ftsf�hrer geben k�nnten. Nicht ersichtlich sei sodann auch, inwiefern die offerierten Beweismittel (Amtsbericht, Zeugenaussagen von der Gemeinde H.________ und der K.________ sowie medizinisches Gutachten) bez�glich der Arbeitsleistung des Beschwerdegegners sowie seines Gesundheitszustandes (Suchtverhalten sowie Pers�nlichkeitszerfall im Zusammenhang mit Alkoholabh�ngigkeit) w�hrend seiner Anstellung aussagekr�ftig sein k�nnten.
Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen im Wesentlichen bloss vor, sie habe der Vorinstanz dargelegt, dass sie mit den beantragten Beweismitteln das Amtsgeheimnis habe aufbrechen wollen, nachdem die angefragten Stellen unter Hinweis auf das Amtsgeheimnis keine Auskunft h�tten erteilen wollen. Nachdem die abgenommenen Beweismittel den Beweis betreffend dem Alkoholproblem nicht h�tten erbringen k�nnen, w�re es wichtig gewesen, die weiteren Beweismittel abzunehmen. Sie mache insbesondere bez�glich der Angaben des Zeugen I.________ hinsichtlich der T�tigkeit des Beschwerdegegners bei der Y.________ ein grosses Fragezeichen. Weil die beantragten Beweise nicht abgenommen worden seien, sei nicht rechtsgen�gend erstellt, ob der Beschwerdegegner �berhaupt ein Teilzeitpensum erf�llt habe oder ob er die ganze Zeit, die er als kaufm�nnischer Angestellter und Berater bei der Y.________ gearbeitet haben wolle, arbeitslos gewesen sei. Mit diesen rein appellatorischen Vorbringen zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht einmal im Ansatz auf, weshalb die Vorinstanz mit ihrer vorweggenommenen Beweisw�rdigung, wonach die weiteren Beweismittel am Beweisergebnis nichts zu �ndern verm�chten, in Willk�r verfallen sein soll. Auf die R�ge kann mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden (Erw�gung 2 vorne).
In weiteren Ausf�hrungen beharrt die Beschwerdef�hrerin auf ihrem Standpunkt, sie sei vom Beschwerdegegner bei der Anstellung get�uscht und angelogen worden, weshalb es ihr nicht zumutbar gewesen sei, das Arbeitsverh�ltnis l�nger aufrecht zu erhalten, zumal bei Kaderpersonen aufgrund des ihnen entgegengebrachten besonderen Vertrauens ein strenger Massstab anzulegen sei. Die schlechte Arbeitsleistung des Beschwerdegegners sei darauf zur�ckzuf�hren, dass er �ber vier Jahre hinweg arbeitslos gewesen sei und, wenn er dazwischen kurz gearbeitet habe, in einer Stellung mit einfachen Anspr�chen. Dazu seien noch seine pers�nlichen Probleme bez�glich Gesundheit, Pers�nlichkeitszerfall als Folge der Alkoholprobleme, fehlender Einsatzwille etc. gekommen, was ihm die Aufgabe zus�tzlich erschwert habe.
Mit den entsprechenden Ausf�hrungen zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend auf, inwiefern die Vorinstanz auf der Grundlage des von ihr bundesrechtkonform festgestellten Sachverhalts Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie eine T�uschung bei Vertragsabschluss bzw. einen Grund f�r eine fristlose Entlassung verneinte. Die Vorinstanz hielt eine ungen�gende Arbeitsleistung des Beschwerdegegners gerade nicht als erwiesen, weshalb auch deren Ursache (behauptete Alkoholprobleme etc.) nicht abgekl�rt werden m�ssten. Seine T�tigkeit bei der Y.________ war nach den Feststellungen der Vorinstanz keine reine Aushilfst�tigkeit; der Umstand, dass der Beschwerdegegner bei der Y.________ "bloss" als Mitarbeiter der Kundenbuchhaltungen t�tig gewesen sei, verm�ge die Eignung des Beschwerdegegners als Gesch�ftsf�hrer eines Gastwirtschaftsbetriebes nicht auszuschliessen, nachdem er in den vorangegangenen Jahren mehrere Hotelbetriebe gef�hrt und demnach langj�hrige Erfahrung in der Branche gesammelt habe und seine langj�hrige T�tigkeit bei der Y.________ seinen guten Kenntnissen des Gastgewerbes verdankt habe. Mit ihren Ausf�hrungen legt die Beschwerdef�hrerin - unter unzul�ssiger, beliebiger Ver�nderung und Erg�nzung dieses festgestellten Sachverhalts - bloss ihre eigene Sicht der Dinge dar, ohne hinreichend auf die Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen. Ihre Vorbringen, mit denen sie namentlich auch nicht darlegt, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen bei der Beurteilung der Gr�nde f�r eine fristlose Entlassung unrichtig ausge�bt haben soll (Art. 337 Abs. 3 OR; vgl. BGE 130 III 213 E. 3.1 S. 220 mit Hinweisen), k�nnen daher nicht geh�rt werden (Erw�gung 2 vorne).
Die Beschwerde ist demnach unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). �berdies hat sie den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Parteientsch�digung wird nicht nach der von diesem eingereichten Kostennote, sondern nach der Praxis des Bundesgerichts auf Fr. 3'500.-- festgelegt. Infolge der Bestellung des Rechtsvertreters des Beschwerdegegners als unentgeltlicher Rechtsbeistand wird diesem die genannte Entsch�digung f�r den Fall der Uneinbringlichkeit aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners, Rechtsanwalt Fran�ois A. Bernath, f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.
F�r den Fall der Uneinbringlichkeit wird dem Rechtsvertreter diese Entsch�digung aus der Gerichtskasse ausgerichtet.