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Timestamp: 2016-10-22 01:52:41
Document Index: 164395720

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_795/2011 (20.03.2012)
8C_795/2011 {T 0/2}
vom 12. September 2011.
Der 1965 geborene C.________, bei der E.________ AG t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert, verunfallte am 22. Oktober 2004. Der Fiat Ulysse, in welchem er als Beifahrer vorne sass, war vom Lenker auf der Autobahn verkehrsbedingt abgebremst worden. Ein nachfolgender Nissan Micra prallte ins Heck des Fiat, der dadurch nach vorne und seitlich gegen die Mittelleitplanke geschoben wurde. Gem�ss Bericht der Klinik K.________ vom 29. November 2004 erlitt C.________ ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) sowie Prellungen an der rechten Schulter und an der - vorgesch�digten - Lendenwirbels�ule (LWS). Am 7. Dezember 2006 rutschte C.________ auf einer Treppe aus und fiel mit dem Ges�ss auf eine Treppenstufe. Hiebei zog er sich laut Bericht des Spitals B.________ vom 8. Dezember 2006 eine Prellung am Os sacrum zu. Die SUVA anerkannte beide Unf�lle, gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Anl�sslich einer kreis�rztlichen Untersuchung am 16. Juni 2006 hatte der Versicherte sodann erw�hnt, er sei ungef�hr drei Wochen zuvor auf den rechten Arm gest�rzt. Eine Unfallmeldung erfolgte hief�r aber nicht. Mit Verf�gung vom 18. November 2010 schloss der Versicherer die Unf�lle vom 22. Oktober 2004 und 7. Dezember 2006 folgenlos ab. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, in der Zwischenzeit seien s�mtliche Unfallfolgen abgeklungen, weshalb kein Raum f�r weitere Versicherungsleistungen bestehe. Daran hielt die SUVA auf Einsprache des Versicherten hin fest (Entscheid vom 20. Januar 2011).
Die von C.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 12. September 2011 ab.
C.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, die Verf�gung und der Einspracheentscheid des Versicherers sowie der kantonale Entscheid seien aufzuheben und die SUVA sei anzuweisen, ihm eine Rente und eine Integrit�tsentsch�digung auszurichten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen; Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).
Streitig und zu pr�fen ist, ob Unfallversicherer und Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf weitere Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung verneint haben. Dabei stehen nach Lage der Akten und aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde einzig Folgen des Verkehrsunfalles vom 22. Oktober 2004 im Bereich von HWS und LWS zur Diskussion.
Im Einsprache- und im vorinstanzlichen Entscheid sind die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Das betrifft namentlich den f�r einen Leistungsanspruch aus der obligatorischen Unfallversicherung erforderlichen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden im Allgemeinen sowie bei Diskushernien und bei nicht organisch objektiv ausgewiesenen Beschwerden nach Schleudertraumen und �quivalenten Verletzungen der HWS sowie Sch�del-Hirntraumen (sog. Schleudertrauma-Praxis) im Besonderen mit den entsprechenden Beweisregeln. Darauf wird verwiesen.
Bez�glich der LWS-Problematik ist zun�chst zu beachten, dass der Versicherte in diesem Bereich eine Vorsch�digung aufwies und deswegen am 20. September 2004, mithin gut vier Wochen vor dem Unfall vom 22. Oktober 2004, operiert wurde. Gem�ss Bericht der Klinik K.________ vom 4. Januar 2005 bestand der Eingriff in einer Diskektomie L3/4 bei Claudicatio spinalis wegen sequestrierter Diskushernie mit Spinalstenose. Seit 17. Mai 2004 und auch noch im Zeitpunkt des Unfalles vom 22. Oktober 2004 war der Versicherte wegen der LWS-Problematik voll arbeitsunf�hig.
3.1 Eine unfallbedingte Verursachung der lumbalen Bandscheibenproblematik (vgl. hiezu SVR 2009 UV Nr. 1 S. 1, 8C_677/2007 E. 2.3 mit Hinweisen) steht hier nicht zur Diskussion. Es geht vielmehr um eine Verschlimmerung des Vorzustandes.
Die Leistungspflicht des Unfallversicherers umfasst auch die Beeintr�chtigung durch Beschwerden, welche aus einer unfallbedingten (vor�bergehenden oder richtunggebenden) Verschlimmerung einer vorbestandenen Diskushernie herr�hren (SVR 2008 UV Nr. 36 S. 137, 8C_637/2007 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch erw�hnten Entscheid SVR 2009 E. 2.3.1).
SUVA und Vorinstanz gehen davon aus, der Unfall vom 22. Oktober 2004 habe den Vorzustand an der LWS lediglich vor�bergehend verschlimmert. Demgegen�ber postuliert der Versicherte eine richtunggebende Verschlimmerung.
3.2 Bereits Kreisarzt Dr. med. W.________, Facharzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, �usserte sich in seinen Untersuchungsberichten, zuletzt am 21. Januar 2009, dahin gehend, dass an der LWS keine Unfallfolgen mehr best�nden. Auch Dr. med. M.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, von der Abteilung Versicherungsmedizin der SUVA gelangte in der Versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 30. August 2010 zum Ergebnis, das Unfallereignis vom 22. Oktober 2010 habe lediglich eine vor�bergehende Verschlimmerung an der LWS verursacht. Es liege keine unfallbedingte Ver�nderung vor, welche noch bestehende LWS-Beschwerden zu erkl�ren verm�chte. In Anbetracht der Schwere und der Auspr�gung der degenerativen krankhaften Ver�nderung an der LWS und des Status nach Operation im September 2004 sei von einer l�ngeren Rekonvaleszenzzeit auszugehen, so dass das Erreichen des status quo sine ein Jahr nach dem Unfallereignis anzunehmen sei. Die dar�ber hinaus vom Versicherten geklagten LWS-Beschwerden st�nden nicht mehr in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem Ereignis vom 22. Oktober 2004.
Die fach�rztliche Beurteilung des Dr. med. M.________ beruht auf einer sorgf�ltigen W�rdigung der medizinischen Akten. Sie ist �berzeugend begr�ndet und ber�cksichtigt insbesondere auch die Ergebnisse der vor und nach dem Unfall durchgef�hrten bildgebenden Untersuchungen. Es kann daher darauf abgestellt werden, zumal sich den weiteren Akten keine Anhaltspunkte entnehmen lassen, welche begr�ndete Zweifel zu erwecken verm�chten. Vielmehr wird in verschiedenen Arztberichten aus der Zeit nach dem Unfall vom 22. Oktober 2004 entweder die LWS gar nicht angesprochen oder aber, wie in den Berichten des Dr. med. L.________, Neurologie FMH, Neurochirurgie, vom 18. Januar und 22. Februar 2007, der lumbale Bereich ohne Unfallbezug erw�hnt. Die berichterstattenden �rzte gehen mithin nicht von einer relevanten unfallbedingten Sch�digung im LWS-Bereich aus. Gesamthaft rechtfertigt sich denn auch der Schluss, dass sich die noch bestehenden Beschwerden bereits mit dem erheblichen LWS-Vorzustand resp. Folgen von dessen operativer Behandlung am 20. September 2004 erkl�ren lassen. So h�lt Dr. med. F.________, Innere Medizin FMH, Rheumatologie, im von der Invalidenversicherung (IV) eingeholten rheumatologisch-somatischen Gutachten vom 20. April 2007 denn auch fest, dass sich die Beschwerden postoperativ nicht wesentlich besserten, sei bei spinalen dekomprimierenden Eingriffen h�ufig zu erwarten.
3.3 Aufgrund des Gesagten kann eine richtunggebende Verschlimmerung im LWS-Bereich durch den Unfall vom 22. Oktober 2004 verl�sslich verneint werden. Was in der Beschwerde vorgebracht wird, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.
3.3.1 Der Versicherte verweist zun�chst auf die im Bericht des Dr. med. E.________, Wirbels�ulenpraxis, Klinik B.________, vom 14. Mai 2007 gestellte Diagnose beidseitiger Parsfrakturen L4. Dr. med. M.________ hat sich damit in der Versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 30. August 2010 einl�sslich auseinandergesetzt und ist zum Ergebnis gelangt, diese Diagnose lasse sich aufgrund der durchgef�hrten bildgebenden Untersuchungen nicht best�tigen. In den �brigen medizinischen Akten, wie etwa in den bereits erw�hnten Berichten des Dr. med. L.________, findet sich ebenfalls kein Hinweis auf solche Frakturen. Auch im von der IV eingeholten polydisziplin�ren medizinischen Gutachten des Zentrums Z.________ vom 10. November 2010 wird lediglich erw�hnt, dass der Eintritt solcher Frakturen diskutiert worden sei. Diese spielten aber bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit keine Rolle und begr�ndeten auch keinen medizinischen Behandlungsbedarf. Die Fach�rzte des Zentrums Z.________ nahmen die Frakturen zudem nicht in ihre eigene Diagnoseliste auf und konnten sie mithin aus eigener Anschauung nicht best�tigen. Das alles spricht gegen eine richtunggebende Verschlimmerung durch Parsfrakturen. Diese Beurteilung wird noch gest�tzt durch den Umstand, dass Dr. med. E.________ in seinem Folgebericht vom 9. Juni 2009 gar nicht mehr auf den LWS-Bereich Bezug nahm. Abgesehen davon hat Dr. med. E.________ auch nirgends postuliert, die von ihm diagnostizierten Parsfrakturen seien auf den Unfall vom 22. Oktober 2004 zur�ckzuf�hren.
3.3.2 Geltend gemacht wird weiter, die Operation vom 20. September 2004 w�re bei normalem Verlauf geeignet gewesen, dem Versicherten Beschwerdefreiheit zu verschaffen. Diese Beschwerdefreiheit sei nun aber nicht eingetreten. Es spreche somit schon der nat�rliche Lauf der Dinge daf�r, dass der Unfall vom 22. Oktober 2004 daf�r verantwortlich sei, dass der Versicherte immer noch an LWS-Beschwerden leide.
Alleine aus dem Umstand, dass nach einem Unfall Beschwerden auftreten oder persistieren, kann noch nicht auf eine unfallkausale Sch�digung geschlossen werden. W�rde der Argumentation des Versicherten gefolgt, liefe dies auf den beweisrechtlich unzul�ssigen "post hoc ergo propter hoc"-Schluss hinaus (vgl. SVR 2012 UV Nr. 5 S. 17, 8C_310/2011 E. 4.5.1 mit Hinweisen; 2010 UV Nr. 10 S. 40, 8C_629/2009 E. 3.2 mit Hinweis). Es wurde im �brigen gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. F.________ vom 20. April 2007 bereits festgehalten, dass das Weiterbestehen von Beschwerden nach einem Eingriff wie demjenigen vom 20. September 2004 nicht un�blich ist (E. 3.2 hievor).
3.3.3 Der Versicherte erw�hnt sodann, bei der Versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 30. August 2010 handle es sich um ein Aktengutachten eines SUVA-internen Arztes. Soweit er damit den Beweiswert der Beurteilung vom 30. August 2010 in Frage stellen will, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Versicherungsmedizinische Beurteilung erf�llt die Anforderungen an beweiswertige Arztberichte (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 und E. 3b/ee S. 353 f.). Es fehlen Anhaltspunkte, welche ihre Verl�sslichkeit in Frage stellen. Namentlich liegen keine anderen Arztberichte vor, welche entsprechende Zweifel zu begr�nden verm�chten. Dass sich der Versicherungsmediziner alleine gest�tzt auf die Akten �ussert, �ndert ebenfalls nichts, zumal gerade bei der Frage, ob eine bestimmte unfallbedingte Verschlimmerung nun richtunggebend oder vor�bergehend ist, namentlich die Ergebnisse bildgebender Verfahren wesentlich sind. Abgesehen davon konnten sich die weiteren �rzte, deren Berichte ebenfalls gegen eine richtunggebende Verschlimmerung sprechen (vgl. E. 3.2 und 3.3.1 hievor), hiebei auf selber durchgef�hrte Untersuchungen des Versicherten st�tzen.
3.4 Nach dem Gesagten liegt keine unfallbedingte richtunggebende Verschlimmerung vor. Mit dem kantonalen Gericht ist sodann gest�tzt auf die medizinischen Akten und die Rechtsprechung zum Erreichen des status quo ante vel sine bei derartigen Gesundheitssch�den (vgl. SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C_239/2008 E. 3.2 mit Hinweis, und erw�hntes Urteil SVR 2009 E. 2.3.2 mit Hinweisen) davon auszugehen, dass die durch den Unfall vom 22. Oktober 2004 eingetretene vor�bergehende Verschlimmerung sp�testens im Zeitpunkt des Fallabschlusses durch den Versicherer beendet war. Unfallversicherer und Vorinstanz haben einen weiteren Leistungsanspruch aufgrund von LWS-Beschwerden somit zu Recht verneint.
4.1 Das kantonale Gericht hat sich zun�chst mit der Frage befasst, ob die noch geklagten Beschwerden mit einer organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolge an der HWS zu erkl�ren sind.
Liegt eine solche Unfallfolge vor, kann bei gegebenem nat�rlichem Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den Beschwerden der ad�quate Kausalzusammenhang in der Regel ohne besondere Pr�fung bejaht werden. Anders verh�lt es sich bei nat�rlich unfallkausalen, aber organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden. Hier bedarf es einer besonderen Ad�quanzbeurteilung. Dabei ist vom augenf�lligen Geschehensablauf auszugehen, und es sind je nachdem weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen. Gem�ss der f�r psychische Fehlentwicklungen nach Unfall erarbeiteten sog. Psycho-Praxis (BGE 115 V 133) werden diese Ad�quanzkriterien unter Ausschluss psychischer Aspekte gepr�ft, w�hrend nach der Schleudertrauma-Praxis (vgl. E. 2 hievor) auf eine Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten verzichtet wird (zum Ganzen: BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112 mit Hinweisen).
4.2 Ob eine organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolge vorliegt, beurteilt sich nach dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181; Urteil 8C_730/2011 vom 9. Dezember 2011 E. 4.1). Rechtsprechungsgem�ss kann von organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen erst dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abkl�rungen best�tigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind (Urteil 8C_216/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 2 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 135 V 465, aber in: SVR 2010 UV Nr. 6 S. 25; SVR 2009 UV Nr. 18 S. 69, 8C_744/2007 E. 4.5 erw�hntes Urteil 8C_730/2011 E. 4.1).
4.3 Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf eine einl�ssliche W�rdigung der medizinischen Akten zum Ergebnis gelangt, dass eine unfallbedingte Sch�digung im Bereich der HWS nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit organisch objektiv ausgewiesen ist. Es st�tzt sich dabei namentlich auch auf die mittels bildgebenden Verfahren durchgef�hrten Untersuchungen der HWS.
Es wird geltend gemacht, anl�sslich einer Magnetresonanztomografie vom 6. Januar 2005 sei eine Diskushernie C4/5 festgestellt worden. Diese habe der untersuchende Radiologe als m�glicherweise unfallbedingt beurteilt. Die blosse M�glichkeit einer solchen Kausalit�t gen�gt indessen nicht. Ob eine unfallbedingte organische Sch�digung vorliegt, beurteilt sich - wie bereits erw�hnt (E. 4.2 hievor) - nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit.
Entgegen dieser Auffassung ergeben sich weder aus der Versicherungsmedizinischen Beurteilung des Dr. med. M.________ vom 30. August 2010 noch aus den biomechanischen Kurzbeurteilungen vom 22. Februar und 22. November 2005 Anhaltspunkte, welche auf eine unfallbedingte organische Sch�digung schliessen lassen. Entsprechendes l�sst sich namentlich auch nicht aus den Aussagen in den biomechanischen Kurzbeurteilungen zur Erkl�rbarkeit der Beschwerden ableiten.
Schliesslich wird eingewendet, Dr. med. E.________ habe eine Dysstabilit�t und eine Dysfunktion auf H�he der Wirbel C1/2 diagnostiziert und als unfallbedingt beurteilt. Damit wird Bezug genommen auf den "allgemeinen KG-Eintrag" vom 9. Juni 2009, in welchem Dr. med. E.________ eine Dysfunktion im Sinne einer Dysstabilit�t auf H�he C1/2 erw�hnt und als unfallkausal beurteilt. Ein bildgebender Nachweis konnte daf�r aber nicht erbracht werden. Davon geht auch der Beschwerdef�hrer aus. Damit bleibt es bei der - �berzeugend begr�ndeten - vorinstanzlichen Beurteilung.
4.4 Nach dem Gesagten liegt keine organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolge im HWS-Bereich vor. Die demnach erforderliche Pr�fung des ad�quaten Kausalzusammenhangs haben Unfallversicherer und Vorinstanz nach der Schleudertrauma-Praxis vorgenommen. Das ist nicht umstritten. Gleiches gilt f�r die Einstufung des Unfalles als mittelschwer. Von den demnach in die Beurteilung einzubeziehenden Zusatzkriterien m�ssten f�r eine Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhanges entweder ein einzelnes in besonders ausgepr�gter Weise oder aber mehrere in geh�ufter Weise gegeben sein (BGE 134 V 109 E. 10.1 ff. S. 126 ff.). Das kantonale Gericht hat diese Kriterien gepr�ft und ist zum Ergebnis gelangt, dass lediglich eines (erhebliche Beschwerden) in nicht besonders ausgepr�gter Weise erf�llt ist. Diese eingehend begr�ndete Beurteilung stellt der Versicherte nicht in Frage. Demzufolge wurde ein weiterer Leistungsanspruch aus der HWS-Problematik zu Recht mangels ad�quaten Kausalzusammenhangs zum Unfall vom 22. Oktober 2004 verneint. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.