Source: http://www.lapis.de/aktuelles/kleinanzeigen/15-rechtliches
Timestamp: 2018-03-19 14:44:12
Document Index: 263464492

Matched Legal Cases: ['§ 377', '§ 478', '§ 310', '§ 7', '§ 1', '§ 463', '§ 9', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Christian Weise Verlags GmbH (Lapis)
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen des Christian Weise Verlags GmbH (im Folgenden: Lapis) und ihren Kunden. (2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an; es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
(1) Bücher unterliegen der Buchpreisbindung. Es gelten also jeweils die von den Verlagen festgesetzten Preise. Alle Preise enthalten 7 % Mehrwertsteuer. Die Endpreise ergeben sich aus den Buchpreisen plus Versandkosten. (2) Die jeweiligen Versandkosten sind unter Liefer- und Versandkosten aufgeschlüsselt und werden auch beim Bestellvorgang aufgezeigt. Erst die vom Christian Weise Verlag verschickte Rechnung bewirkt den Vertragsabschluß. Die vom System verschickte Bestätigung ist nur als Empfangsbestätigung zu verstehen. Die Rechnung ist sofort fällig.
Christian Weise Verlag GmbH Ortlerstr.8, D-81373 München
Eingetragen im Handelsregister unter HRB München 89649, VAT DE 129314264, Steuer-Nr. 143/124/60247 Geschäftsführung Christian Weise
(1) Soweit der Kunde Unternehmer ist, setzt die Geltendmachung von Mängelrechten voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. (2) Bei berechtigten Beanstandungen des Kunden wird Lapis die entsprechenden Mängel entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen. Bei Fehlschlagen, Verweigerung oder Unzumutbarkeit der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag entweder rückabwickeln oder den vereinbarten Kaufpreis mindern. (3) Lapis haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einem Umstand beruhen, der durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Lapis oder Lapis Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Die Haftung für die schuldhafte Veretzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Gleiches gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (4) Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. (5) Soweit der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 24 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Soweit der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs; die Verjährungsfrist im Fall des Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. Sie beträgt fünf Jahre ab Auslieferung der mangelhaften Sache.
(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten Lapis verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die über die Website von Lapis einkaufen, und die persönlichen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die von den Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Die Kunden können jedoch jederzeit ihre Daten löschen lassen. Voraussetzung ist eine entsprechende Mitteilung an Lapis unter der E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. . (2) Verwendung personenbezogener Daten Lapis verwendet die personenbezogenen Daten der Kunden ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. (3) Weitergabe von Informationen Lapis gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von Lapis erhalten Kun-den von Lapis nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben. (4) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten Kunden von Lapis können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Be-reich der Lapis Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung der Benutzerinformationen ist es erforderlich, dass die Kunden an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. wenden. (5) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen/Daten setzt Lapis Verschlüsselungs-technologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind passwortgeschützt, so dass nur die jeweiligen Kunden Zugriff darauf haben. Die Server von Lapis setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff auf Kundendaten zu erschweren.
DIE FOLGENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELTEN NUR GEGENÜBER UNTERNEHMERN IM SINNE VON § 310 ABS.1 BGB:
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein vom Christian Weise Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Verlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Christian Weise Verlag zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Christian Weise Verlag zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Christian Weise Verlag haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Christian Weise Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern der Christian Weise Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München. Der Christian Weise Verlag ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 10 Buchpreisbindung Bücher unterliegen der Buchpreisbindung. Es gelten also die jeweils von den Verlagen festgesetzten Preise. Alle Preise enthalten 7% Mehrwertsteuer. Falls diese geändert wird, ändern sich auch die Preise!
Den LAPIS Buchladen finden Sie im Internet unter: http://www.lapis.de/shop
Betrieben wird der LAPIS-Buchladen von der Christian Weise Verlag GmbH, unsere Anschrift lautet:
Eingetragen im Handelsregister unter HRB München 89649. VAT DE 129314264, Steuer-Nr. 143/124/60247. Geschäftsführer ist Herr Christian Weise. Bei Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an: Herrn Michael Huber, eMail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Telefon +49 (0)89 4802933
Ihre persönlichen Angaben werden von der Christian Weise Verlag GmbH gespeichert, verarbeitet und genutzt, um gemäß Ihres Auftrages Bestellungen oder Dienstleistungen, evtl. unter Einbeziehung von Dienstleistern, abzuwickeln.
Weiterhin nutzen wir Ihre Daten um Sie über weitere eigene gleiche oder ähnliche Produkte und Angebote oder Dienstleistungen auch per E-Mail zu informieren.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung Ihrer Daten zu diesen Zwecken schriftlich per Post oder mittels Email mit Wirkung für die Zukunft bei der Christian Weise Verlag GmbH, Aboservice, Ortlerstr. 8, 81373 München, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu widersprechen.
In jedem Fall werden wir mit Ihren Daten äußerst sensibel umgehen. Der Christian Weise Verlag wird Ihre Daten grundsätzlich nicht an Dritte weitergeben.
(Anschrift für Verlag, Redaktion und Anzeigenleitung)
REDAKTION: Dr. Stefan Weiß (verantwortlich für den Inhalt) Michael Huber, Christian Weise und Tobias Weise