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Timestamp: 2016-10-23 20:33:20
Document Index: 149230405

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_528/2014 (24.11.2014)
9C_528/2014 � � Urteil vom 24. November 2014
Die 1973 geborene A.________ meldete sich am 6. September 2007 zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Luzern veranlasste beim medizinischen Abkl�rungsinstitut B.________ ein interdisziplin�res Gutachten. Gest�tzt darauf und auf eine erg�nzend eingeholte gutachterliche Stellungnahme lehnte sie das Leistungsbegehren nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 22. November 2012 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern sei aufzuheben und es sei ihr ab dem 1. Juli 2009 bei einem anrechenbaren IV-Grad von mindestens 40 % eine Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin l�sst am 22. September 2014 eine erg�nzende Unterlage einreichen.
1.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
Die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 22. September 2014 erfolgte nach Ablauf der Beschwerdefrist und ohne dass eine Vernehmlassung dazu Anlass gab. Daher ist sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 Ingress S. 21; 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47; je mit Hinweisen). Zudem stellt die damit eingereichte Unterlage ein neues Beweismittel dar, das als echtes Novum unzul�ssig ist (vgl. statt vieler Urteil 2C_108/2014 vom 15. September 2014 E. 2.2).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Begriff der Invalidit�t gem�ss Art. 8 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG und demjenigen der Arbeitsunf�higkeit gem�ss Art. 6 ATSG zutreffend dargelegt. Ebenso hat es sich zu den Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) sowie zu den Grunds�tzen hinsichtlich des Beweiswerts und der W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten ge�ussert (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass den von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezial�rzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er�rterung der Befunde zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweisw�rdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
4.1.�Die Vorinstanz hat dem interdisziplin�ren Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts B.________ vom 9. September 2011 Beweiskraft beigemessen. Sie hat festgestellt, die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin in einer angepassten T�tigkeit betrage in zeitlicher Hinsicht 100 %. Hierbei m�sse jedoch von einer Leistungsminderung von 30 % ausgegangen werden. Somit belaufe sich die anrechenbare Arbeitsf�higkeit auf insgesamt 70 %. Gest�tzt darauf hat sie weiter einen Invalidit�tsgrad von 35 % errechnet und demzufolge einen Rentenanspruch verneint. Die Beschwerdef�hrerin stellt die Beweiskraft des Gutachtens in Abrede.
4.2.�Aus dem vorinstanzlichen Entscheid geht nachvollziehbar hervor, dass die Gutachter auf eine aktuelle Bildgebung verzichten durften, weil in somatischer Hinsicht seit Jahren ein klinisch unver�nderter Gesundheitszustand bestehe und bei der Beschwerdef�hrerin ausserdem die psychische Symptomatik dominiere. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) ist diesbez�glich nicht ersichtlich. Ebenso hat das Kantonsgericht festgestellt, dass gem�ss Angaben des psychiatrischen Gutachters eine problemlose Verst�ndigung ohne Dolmetscher m�glich gewesen sei und sich in den Akten keine Hinweise auf Verst�ndigungsprobleme f�nden; auch diese Ausf�hrungen sind schl�ssig. Die Beschwerdef�hrerin benennt keine konkreten sachrelevanten Missverst�ndnisse zwischen ihr und dem Gutachter, die auf eine Unverwertbarkeit der psychiatrischen Exploration hindeuten oder die Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts zu diesem Punkt sonst wie qualifiziert fehlerhaft erscheinen lassen. Ferner bestehen in Bezug auf die psychiatrische Begutachtung keine Anhaltspunkte f�r eine zu kurz bemessene Explorationsdauer, liegt diese doch grunds�tzlich im Ermessen des medizinischen Experten (vgl. Urteile 9C_246/2010 vom 11. Mai 2011 E. 2.2.2; 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3).
Der Zweck interdisziplin�rer Gutachten besteht darin, alle relevanten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zu erfassen und die sich daraus je einzeln ergebenden Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit in ein Gesamtergebnis zu fassen (BGE 137 V 210 E. 1.2.4 S. 224; Urteil 9C_262/2013 vom 5. Juni 2013 E. 1.2). Dies ist im Rahmen des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts B.________ geschehen, wie aus dem kantonalen Entscheid zutreffend hervorgeht. Die Gutachter setzten sich ausf�hrlich mit der rheumatologischen Expertise von Dr. med. C.________ vom 5. Juni 2008 auseinander. Im Weiteren ist der Erg�nzung des medizinischen Abkl�rungsinstituts B.________ vom 14. August 2012 zu entnehmen, dass sich selbst dann nichts an der anrechenbaren Arbeitsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin �ndern w�rde, wenn eine somatisch bedingte Einschr�nkung von 30 % vorl�ge. Dies begr�ndeten die Gutachter nachvollziehbar damit, dass die Beschwerdef�hrerin die gleichen Pausen zur k�rperlichen und seelischen Erholung einsetzen k�nne und das etwas verlangsamte Arbeitstempo nichtorganischen und allf�lligen zus�tzlichen organischen Beeintr�chtigungen ausreichend Rechnung trage. Somit ersch�ttert die Einsch�tzung von Dr. med. C.________ die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts B.________ nicht (E. 3).
4.3.�Zusammenfassend legt die Beschwerdef�hrerin nicht schl�ssig dar, inwiefern die Feststellungen im vorinstanzlichen Entscheid offensichtlich unrichtig, mit Blick auf das dem Versicherungstr�ger zustehende Ermessen bei der Sachverhaltsabkl�rung unvollst�ndig oder sonst wie bundesrechtswidrig sein sollen. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, inwieweit der Beschwerdef�hrerin bei den im Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts B.________ enthaltenen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit �berhaupt eine Einschr�nkung angerechnet werden kann (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; Urteil 9C_538/2014 vom 23. September 2014 E. 4.3.3). Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht beanstandet oder sind f�r den Verfahrensausgang nicht von Bedeutung; es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.