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Timestamp: 2020-01-22 14:01:47
Document Index: 313196458

Matched Legal Cases: ['§ 271', '§ 614', '§ 614', '§ 64', '§ 59', '§ 64']

jura-basic (Lohnzahlung FÃ¤lligkeit-des-Arbeitsentgelts) - Grundwissen
Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Zahlungspflicht des Arbeitgebers)
Fälligkeit des Arbeitsentgelts
Grundsätzlich gilt: Ist eine Zeit für die Leistung (Leistungszeit) weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen, der Schuldner sie sofort bewirken (§ 271 Abs. BGB@).
Für Arbeitsvergütungen gilt § 614 BGB@. Danach ist die Vergütung nicht sofort, sondern erst nach der Leistung zu erbringen. Der Arbeitnehmer ist vorleistungspflichtig.
Abweichend von § 614 BGB@ gibt es Sondervorschriften für kaufmännische Arbeitnehmer. Nach § 64 HGB@ hat der Handlungsgehilfe (§ 59 HGB@) sein Lohn am Ende des Monats zu erhalten. Eine Vereinbarung über eine spätere Zahlung ist ungültig (§ 64 HGB@).
2. Höhe des Arbeitslohn
3. Empfänger des Arbeitsentgelts
4. Fälligkeit des Arbeitsentgelts
5. Zahlungsverspätung
6. Zahlungsort
7. Abrechnung des Arbeitsentgelts
8. Zeiterfassungssystem
9. Lohnfortzahlung bei Arbeitsausfällen
Dokument-Nr. 000884, © jura-basic 2019
Dokument-Nr. 000884, Stand: 05.05.2017, Fachgebiet: Arbeitsrecht, © 2019