Source: https://feinkost-jimenez.de/agb/
Timestamp: 2020-08-10 21:07:05
Document Index: 186720396

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 145', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Feinkost Jimenez
§ § A G B § §
Feinkost Jimenez UG (haftungsbeschränkt), Lehnhäuserweg 6, 45276 Essen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter §
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller unten genannt (Kunde) und Feinkost Jimenez UG (haftungsbeschränkt).
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird bereits jetzt widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss §
Das Warenangebot richtet sich ausschließlich an Endkunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie eine Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland besitzen. Die Vertragssprache ist ausschließlich in Deutsch.
Der Kunde durchläuft einen Kaufprozess, der mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „kaufen“] ein verbindliches Kaufangebot abgibt (§ 145 BGB).
Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Kunde automatisch erzeugte E- Mail, mit der wird bestätigt, dass wir Feinkost Jimenez UG die Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
Ein Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären durch Versendung einer (Auftragsbestätigung) oder wenn wir Feinkost Jimenez UG die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.
Generell sind Bestellungen nur in haushaltsüblichen Mengen möglich, alles weitere auf Anfrage. Der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens der Feinkost Jimenez UG.
§ 3 Preise und Versandkosten §
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten und ggf. anfallenden Gebühren, zzgl. Pfand. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Für Verpackung und Versand berechnen wir eine Pauschale von 5,90 € pro Bestellung. Ab einem Warenwert von 50 € liefern wir versandkostenfrei.
§ 4 Lieferung/Lieferzeit
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von
Ihnen angegebene Adresse.
Sonderreglungen gelten für deutsche Inseln, diese können sie per Email unter
(service@feinkost-jimenez.de) gerne erfragen.
Sofern die Lieferung leicht verderblicher Ware Gegenstand dieses Vertrags ist, gilt Folgendes:
Der Kunde stellt die Annahme leicht verderblicher Waren zu dem vereinbarten Liefertermin durch geeignete Vorkehrungen sicher, z.B. indem er die Ware selbst entgegennimmt, eine Person mit der Annahme an der angegebenen Lieferadresse beauftragt oder dem Verkäufer den Namen und die Anschrift eines zur Annahme bereiten und berechtigten Nachbarn mitteilt.
Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich nach Verfügbarkeit der Ware.
Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Besteller eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird durch uns vorgemerkt.
Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Besteller, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Besteller erfolgt.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist (z.B. Jahrgangs Öl) wird der Besteller durch uns unterrichtet.
Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.
Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 4-6- Werktagen nach Eingang der Zahlung.
Bei der Verpackung Ihrer Bestellung achten wir auf Nachhaltigkeit:
Zum Schutz des gekauften Gutes, verwenden wir Verpackungschips. Diese sind aus Maisstärke hergestellt, zu 100% biologisch abbaubar und kompostierbar. Diese können bedenkenlos im Biomülleimer entsorgt werden.
§ 5 Zahlungsbedingungen/ Verzug §
per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal Zahlungsmethoden.
Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5,60 EUR fällig, zzgl. der generellen Versandpauschale die der Zusteller vor Ort komplett erhebt. Weitere Kosten und Steuern fallen nicht an.
Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Es gellten bei der Zahlung die vom jeweiligen Unternehmen gültigen AGB´s.
§ 6 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht §
Ebenso können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt §
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
§ 8 Widerrufsbelehrung §
Feinkost Jimenez UG (haftungsbeschränkt)
Lehnhäuserweg 6
Telefon: +49-(0) 160-4810714
Fax: +49-201-85974963
E-Mail: widerruf@feinkost-jimenez.de
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informieren, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang auf Sie zurück- zuführen ist.
Feinkost Jimenez UG
bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheits- Schutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, bei der Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden oder
Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel: +49-(0) 160-4810714 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
Bitte beachten Sie, dass die Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 9 Transportschäden §
§ 10 Gewährleistung §
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel unverzüglich ab Empfang der Ware anzuzeigen.
§ 11 Haftung §
Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Alternative Streitbeilegung §
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider ebenso nicht anbieten.
§ 13 Schlussbestimmungen §
(Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz in Essen.
AGB Stand 15.11.2018
Basierend auf einem Muster:
HÄRTING Rechtsanwälte, Chausseestraße 13,10115 Berlin,Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de
Lehnhäuserweg 6, 45276 Essen
(+49) 160 4810714
kontakt@feinkost-jimenez.de
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