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Timestamp: 2016-10-21 11:33:25
Document Index: 56006664

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 408', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66']

6B_1036/2013 (01.05.2014)
6B_1036/2013 � � Urteil vom 1. Mai 2014
Willk�r, rechtliches Geh�r; Strafzumessung (mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Betrugsversuch; Pornografie usw.),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 20. M�rz 2013.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach A.________ im Berufungsverfahren am 20. M�rz 2013 vom Vorwurf der Besch�ftigung von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern ohne Bewilligung frei und verurteilte ihn wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, versuchten Betrugs, Pf�ndungsbetrugs, Pornografie und Irref�hrung der Rechtspflege zu f�nfeinhalb Jahren Freiheitsstrafe.
A.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt sinngem�ss, die Sache sei unter Aufhebung des obergerichtlichen Urteils zur erg�nzenden Beweisw�rdigung an das Kantonsgericht, eventualiter an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei er f�r den Fall eines Sachentscheids des Bundesgerichts wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren zu verurteilen und in den �brigen Anklagepunkten freizusprechen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht verweist in seiner Vernehmlassung in erster Linie auf seine Erw�gungen im angefochtenen Entscheid. Es stellt keinen Antrag. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r und eine damit verbundene unvollst�ndige und willk�rliche Sachverhaltsfeststellung sowie einen Verstoss gegen die Unschuldsvermutung. Die kantonalen Instanzen h�tten in antizipierter Beweisw�rdigung die wiederholt gestellten Beweisantr�ge abgewiesen, obschon die Beweiserhebungen geeignet seien, ihn zu entlasten.
1.2.1.�Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst u.a. das Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 138 I 232 E. 5.1; 133 I 270 E. 3.1; je mit Hinweisen). Ein Verzicht auf die Abnahme von weiteren Beweisen ist zul�ssig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisantr�ge nichts an seiner �berzeugung zu �ndern verm�gen (BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3; je mit Hinweisen).
1.2.2.�Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt nicht (BGE 138 I 49 E. 7.1 und 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7; je mit Hinweisen). Die R�ge der Willk�r muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (vgl. BGE 138 V 74 E. 7; Urteil 6B_730/2012 vom 24. Juni 2013 E. 1.2; je mit Hinweisen).
1.3.�Die Vorinstanz h�lt die angeklagten Sachverhalte aufgrund der Aussagen des Beschwerdef�hrers, seines Mitt�ters B.________, zahlreicher Auskunftspersonen und Zeugen sowie der Telefon�berwachung und Randdatenerhebung f�r erwiesen. Die von ihm eingereichten schriftlichen Erkl�rungen der als Zeugen benannten Personen seien ungeeignet, die Beweisergebnisse in Zweifel zu ziehen. Bereits die Beschwerdegegnerin und das erstinstanzliche Gericht h�tten die gr�sstenteils identischen Beweisantr�ge mangels Relevanz abgewiesen. Auf die �berzeugende Begr�ndung des Kantonsgerichts k�nne verwiesen werden. Die Erkl�rungen wiesen �berwiegend Gef�lligkeitscharakter auf, seien auffallend abgestimmt und enthielten Widerspr�che (im Hinblick auf die �brigen Beweisergebnisse). Die als Zeugen benannten Personen schilderten kaum eigene Tatsachenwahrnehmungen, und die Erkl�rungen betr�fen h�ufig Zeitr�ume vor oder nach den angeklagten Sachverhalten. Zudem seien Schilderungen �ber sechs bis sieben Jahre zur�cklegende Geschehnisse in der Regel ungenau.
1.4.1.�Die R�gen aktenwidriger Sachverhaltsfeststellung erweisen sich als unzutreffend und gehen an der Sache vorbei. Dem offensichtlichen Schreibfehler der Vorinstanz, die den 29. und 30. Mai 2008 irrt�mlich als Freitag und Samstag statt Donnerstag und Freitag bezeichnet, kommt keine Bedeutung zu, da dem Beschwerdef�hrer an diesen Tagen keine strafbaren Handlungen vorgeworfen werden. Dass die Vorinstanz die Auflistung der dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Drogen�bernahmen von seinen Lieferanten mit Drogenverk�ufen anstatt Ank�ufen/Erwerb tituliert, ist unerheblich, denn die jeweiligen Tathandlungen sind pr�zise beschrieben und aktenm�ssig erstellt. Unklar bleibt, was der Beschwerdef�hrer mit seinem Einwand bezweckt, die Vorinstanz stelle aktenwidrig fest, von seiner Tochter, C.C.________, seien keine relevanten Aussagen zu den Drogeneinkaufsfahrten zu erwarten. Er habe weder eine Tochter C.C.________, noch sei je deren Befragung beantragt worden. Dass seine im Tatzeitraum sieben- bis neunj�hrige Tochter D.C.________ oder seine ehemalige Lebenspartnerin C.C.________, deren Einvernahmen er bei der Beschwerdegegnerin (kantonale Akten act. 1947) respektive den kantonalen Gerichten (kantonale Akten act. 1977 und act. 2211) beantragt hat, relevante Angaben zu seinen Drogeneinkaufsfahrten machen k�nnten, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
1.4.2.�Das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers ist gewahrt. Die Vorinstanz hat alle schriftlichen �usserungen zu den Akten genommen und im Rahmen der Beweisw�rdigung zur Sachverhaltsdarstellung ber�cksichtigt. Sie begr�ndet ausf�hrlich und nachvollziehbar, weshalb sie die nachtr�glichen Erkl�rungen aufgrund der aktenm�ssigen Beweislage als nicht glaubw�rdig erachtet. Es kann insoweit auf die Erw�gungen der Vorinstanz zur Ablehnung der Beweisantr�ge (angefochtenes Urteil E. 2, S. 17-21) sowie auf die zus�tzlichen detaillierten Ausf�hrungen im Rahmen der jeweiligen Sachverhaltsfeststellung verwiesen werden. Dass und warum die pers�nliche Einvernahme der Auskunftspersonen zu einer anderen W�rdigung der schriftlichen Behauptungen h�tte f�hren sollen, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf.
Weshalb die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen schlechterdings unhaltbar sein sollen und inwiefern sich ein anderes Beweisergebnis geradezu aufgedr�ngt h�tte, legt der Beschwerdef�hrer ebenfalls nicht dar. Er beschr�nkt sich darauf, die im kantonalen Verfahren erhobenen Einw�nde zu wiederholen und setzt sich mit der Beweisw�rdigung im angefochtenen Entscheid nicht auseinander. Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Pr�fung in tats�chlicher Hinsicht vornimmt. F�r die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert und vorbringt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Auf eine solche Kritik am angefochtenen Urteil ist nicht einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anklageprinzips. Die Vorinstanz habe ihn in Abweichung des in der Anklageschrift formulierten Vorwurfs, am 9. September 2007 aus dem Internet eine Filmsequenz, die Geschlechtsverkehr zwischen einer Frau und einem Pferd zeigt, heruntergeladen zu haben, f�r den Zugriff auf die Datei verurteilt.
2.2.�Die R�ge erweist sich als unzutreffend. Die Vorinstanz verurteilt den Beschwerdef�hrer f�r den angeklagten Sachverhalt des Herunterladens pornografischen Materials. Sie h�lt fest, "dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat wie er in Ziff. IV AKS beschrieben wurde". Dass der Beschwerdef�hrer als letzter auf die inkriminierte Datei zugegriffen hat, widerlegt lediglich dessen Behauptung, er habe von der Sequenz keine Kenntnis gehabt, und Dritte h�tten diese auf seinen Computer heruntergeladen.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Die Vorinstanz verstosse gegen das Verbot der "reformatio in peius" und begr�nde die Strafe ungen�gend. Sie h�tte eine mildere Strafe aussprechen m�ssen, da sie ihn im Berufungsverfahren vom Vorwurf der Besch�ftigung von Ausl�ndern und Ausl�nderinnen ohne Bewilligung freigesprochen habe. Nur aufgrund der aktenwidrigen Feststellung, das Kantonsgericht habe ausser Acht gelassen, dass ihm mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zur Last gelegt werde, habe sie die erstinstanzliche Strafe best�tigt. Zudem verneine die Vorinstanz zu Unrecht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Das Strafverfahren habe insgesamt mehr als f�nf Jahre gedauert. Als er Ende August (recte: Juli) 2008 aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, seien die Beweiserhebungen gr�sstenteils abgeschlossen gewesen. Anschliessend habe die Staatsanwaltschaft weitere drei Jahre bis zur Anklageerhebung ben�tigt. Die Vorinstanz habe mit knapp sechs Monate zu lange f�r die Urteilsbegr�ndung ben�tigt. Die Verletzung des Beschleunigungsgebots m�sse eine entsprechende Strafreduzierung nach sich ziehen.
3.2.�Die Vorinstanz erw�gt, dass der Beschwerdef�hrer vom Vorwurf der Besch�ftigung von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern freizusprechen sei, f�hre nicht zu einer Strafminderung, da das Kantonsgericht Anklagepunkt I/1 unber�cksichtigt gelassen habe. Die Gesamtverfahrensdauer von etwas mehr als viereinhalb Jahren (bis zur Berufungsverhandlung) sei nicht �berm�ssig lang. Das Verfahren habe sich gegen zwei Beschuldigte gerichtet, und es h�tte eine Vielzahl von Drogenabnehmern befragt werden m�ssen. Zudem sei �ber B.________ ein Gutachten erstellt worden. Der Verfahrensstillstand nach Abschluss des untersuchungsrichterlichen Verfahrens sei durch die Einf�hrung der StPO und der damit verbundenen �bernahme des Dossiers durch die Staatsanwaltschaft zu erkl�ren. Die Dauer bis zur Anklageerhebung und beider kantonaler Gerichtsverfahren gebiete keine Strafreduzierung. Insgesamt sei die ausgesprochene Freiheitsstrafe von f�nfeinhalb Jahren zu best�tigen.
3.3.1.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Es greift in den Ermessenspielraum des Sachgerichts nur ein, wenn dieses den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 135 IV 130 E. 5.3.1; je mit Hinweisen).
3.3.2.�Das Beschleunigungsgebot (Art. 5 StPO, Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verpflichtet die Beh�rden, das Strafverfahren voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unn�tig �ber die gegen ihn erhobenen Vorw�rfe im Ungewissen zu lassen. Es gilt f�r das ganze Verfahren. Welche Verfahrensdauer angemessen ist, h�ngt von den konkreten Umst�nden ab, die in ihrer Gesamtheit zu w�rdigen sind. Dabei ist insbesondere auf die Schwierigkeit und Dringlichkeit der Sache sowie auf das Verhalten von Beh�rden und Parteien abzustellen (BGE 135 I 265 E. 4.4; 130 IV 54 E. 3.3.1 S. 54 f.; je mit Hinweisen). Das Beschleunigungsgebot (Art. 5 StPO, Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verpflichtet die Beh�rden, das Strafverfahren voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unn�tig �ber die gegen ihn erhobenen Vorw�rfe im Ungewissen zu lassen (vgl. BGE 133 IV 158 E. 8 S. 170; 130 IV 54 E. 3.3.1 S. 54 f.; je mit Hinweisen). Von den Beh�rden und Gerichten kann nicht verlangt werden, dass sie sich st�ndig einem einzigen Fall widmen. Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumg�nglich. Wirkt keiner dieser Zeitabschnitte stossend, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3 S. 56 f.; 124 I 139 E. 2c S. 141 f.; je mit Hinweisen).
3.3.3.�Muss das Gericht das Urteil begr�nden, so stellt es innert 60 Tagen, ausnahmsweise 90 Tagen, das vollst�ndig begr�ndete Urteil zu (Art. 84 Abs. 4 StPO). Die Bestimmung enth�lt eine Ordnungsfrist, deren Nichteinhaltung ein Indiz f�r eine Verletzung des Beschleunigungsgebots sein kann (Urteile 6B_1066/2013 vom 27. Februar 2014 E. 1.1.1; 6B_95/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 5; je mit Hinweisen).
3.4.1.�Die Vorinstanz setzt sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Tat- und T�terkomponenten auseinander und w�rdigt diese zutreffend. Dass sie sich insoweit von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten leiten liess oder wesentliche Aspekte nicht ber�cksichtigte, ist nicht ersichtlich. Als Berufungsinstanz f�llt sie ein neues Urteil (vgl. Art. 408 StPO) und hat die Strafe nach ihrem eigenen Ermessen festzusetzen. Unter dem Vorbehalt des Verbots der "reformatio in peius" muss sie sich nicht daran orientieren, wie die erste Instanz die einzelnen Strafzumessungsfaktoren gewichtet (vgl. Urteil 6B_298/2013 vom 16. Januar 2014 E. 6.2). Die Rechtsprechung hat wiederholt betont, dass bei einem teilweisen Freispruch gest�tzt auf das Verbot der reformatio in peius nicht automatisch eine mildere Bestrafung erfolgen muss (vgl. Urteile 6B_433/2013 und 6B_435/2013 vom 23. September 2013 E. 5.2; 6B_670/2009 vom 17. November 2009 E. 3.2; je mit zahlreichen Hinweisen).
3.4.2.�Dem Beschwerdef�hrer ist zuzustimmen, dass die Gesamtverfahrensdauer von f�nfeinhalb Jahren lang ist. Sie erscheint jedoch in Beachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als noch vertretbar, wobei es sich um einen Grenzfall handelt. Das Bundesgericht bejahte Verletzungen des Beschleunigungsgebots bei einer Verfahrensdauer von sieben Jahren oder mehr (vgl. Urteile 6S.98/2003 vom 22. April 2004 E. 2.3; 6S.335/2004 vom 23. M�rz 2005 E. 6.5, 6S.400/2006 vom 17. M�rz 2007 E. 5) und befand andererseits, dass eine Verfahrensdauer von rund drei Jahren (BGE 124 I 139 E. 2) und eine solche von �ber sechs Jahren (Urteil 6S.467/2004 vom 11. Februar 2005, E. 2.2.2) keinen Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot begr�ndeten. Dass von der (ersten) Entlassung des Beschwerdef�hrers aus der Untersuchungshaft Ende Juli 2008 bis zur Anklageerhebung im September 2011 mehr als drei Jahre verstrichen, begr�ndet f�r sich noch keine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass aufgrund des von ihm nach seiner Entlassung vorget�uschten und zur Anzeige gebrachten Einbruchdiebstahls weitere Ermittlungen n�tig wurden, die schliesslich zur Anklage wegen versuchten Betrugs, Pf�ndungsbetrugs und Irref�hrung der Rechtspflege f�hrten. Auch gegen den Mitbeschuldigten B.________ wurden aufgrund des Verdachts erneuten Drogenhandels weitere umfangreiche Ermittlungen durchgef�hrt. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, warum unter Ber�cksichtigung der Behandlung des Falls durch die Beh�rden und des konkreten Verfahrensgangs das Vorverfahren zu lange gedauert hat. Mit den vorinstanzlichen Erw�gungen setzt er sich nicht auseinander. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die kantonalen Akten danach zu durchsuchen, ob die Strafbeh�rden das Verfahren in allen Stadien ohne Verzug behandelt haben. Allf�llige Verfahrensstillst�nde m�ssen in der Beschwerdeschrift pr�zise dargelegt und ger�gt werden.
3.4.3.�Nach F�llung des angefochtenen Urteils eingetretene Tatsachen k�nnen mit Beschwerde in Strafsachen grunds�tzlich nicht vorgebracht werden (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 342 f.; je mit Hinweisen). Dies gilt nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch nicht f�r die R�ge, die vorinstanzliche Urteilsbegr�ndung habe zu lange gedauert, da andernfalls das f�r das gesamte Strafverfahren geltende Beschleunigungsgebot nicht gew�hrleistet w�re (vgl. Urteil 6B_902/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 2.7.7.1 mit Hinweisen). Auf die R�ge ist einzutreten.
Das angefochtene Urteil wurde am 20. M�rz 2013 m�ndlich er�ffnet, die schriftliche Urteilsbegr�ndung am 18. September 2013 versandt. Die Vorinstanz hat mit knapp sechs Monaten die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen f�r die Urteilsbegr�ndung deutlich �berschritten. Sie musste zwar eine Vielzahl von Delikten und Tathandlungen beurteilen, die jedoch rechtlich keine Schwierigkeiten aufweisen. Die umfangreiche und sorgf�ltige Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung erfolgte - mit Ausnahme der Einvernahme des Beschwerdef�hrers - ausschliesslich aufgrund der Aktenlage. Im Berufungsverfahren wurden keine Beweise erhoben. Auch wenn man ber�cksichtigt, dass die Vorinstanz gleichzeitig ein Vielzahl von F�llen zu behandeln hat, h�tte sie vor dem Hintergrund der bereits sehr langen Verfahrensdauer die Urteilsbegr�ndung vorantreiben m�ssen, um das Urteil (m�glichst) innerhalb der eng bemessenen gesetzlichen Fristen zustellen zu k�nnen. Die Dauer von sechs Monaten f�r die Urteilsbegr�ndung verst�sst unter den konkreten Umst�nden gegen das Beschleunigungsgebot. Die Verletzung wiegt jedoch nicht derart schwer, dass sie die Aufhebung des Urteils rechtfertigt. Das angefochtene Urteil wurde im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 20. M�rz 2013 m�ndlich er�ffnet, und der Beschwerdef�hrer war bis zum Eingang der schriftlichen Urteilsbegr�ndung nicht mehr �ber Schuldspruch und Strafmass im Ungewissen. Die nur leichte Verletzung des Beschleunigungsgebots wirkt sich im Ergebnis nicht aus. Einer Feststellung im Urteilsdispositiv bedarf es nicht (vgl. BGE 124 I 327 E. 4d).
Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind dem grunds�tzlich unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei seinen angespannten finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen ist.
Dem Beschwerdef�hrer werden die Gerichtskosten in H�he von Fr. 1'600.-- auferlegt.