Source: https://schneiderfeldmann.ch/index.php?id=2
Timestamp: 2017-08-21 19:26:25
Document Index: 264088871

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 5']

Schneider Feldmann AG: Unsere Kompetenzen
Schneider Feldmann AG ist ein führendes Generalunternehmen im Bereich des Schutzes und der kommerziellen Verwertung von geistigem Eigentum.
Unser Fokus liegt bei den registrierbaren Rechten. Wir schützen Patente, Marken und Designs. Wir lassen sie weltweit registrieren und verteidigen sie wenn nötig in Einspruchs- und Widerspruchsverfahren vor nationalen Patentämtern und vor Zivil- und Strafgerichten.
Mit unseren Lizenz-, Franchise- und Distributionsverträgen schaffen wir die Grundlage für eine erfolgreiche Kommerzialisierung.
Wir unterstützen unsere Mandanten, ihr geistiges Eigentum im Unternehmen zu identifizieren und eine Schutzrechtsstrategie zu entwickeln. Wo nötig, helfen wir beim Erfinden mit! Beispielweise müssen Verbesserungserfindungen gemacht werden, um die Laufzeit erfolgreicher Patente zu verlängern. Oder wir erkennen in einem Gespräch mit Ihren Entwicklern Potential für ein "Sparpatent", mit welchem verbesserte und kostengünstigere Produktionsverfahren monopolisiert werden.
Technische Gebiete, in denen unsere Patentanwälte tätig sind
Unsere PatentanwältInnen decken ein breites Spektrum technischer Gebiete ab: Anlagen- und Apparatebau, Aufbau- und Verbindungstechnik, Bauingenieurwesen und Architektur, Innen- und Landschaftsarchitektur, Baustoffingenieurwissenschaft, Chemieingenieurwesen, Cleantech, Solarzellen und -anlagen, Solarthermie, Energiesparen und Energieeffizienz, Energieumwandlung, Biogasanlagen und zugehörige Verfahrenstechnik, Elektrotechnik, Hochspannungstechnik, elektronische Schaltungen für unterschiedlichste Anwendungen, Hochfrequenz-, Mikrowellentechnik, Fahrzeugbau und –technik, Feinwerktechnik, Mechatronik, Opto-Elektronik, Hausgerätetechnik, Informatik, computerimplementierte Erfindungen, Kunststofftechnologie, Kunststoffspritzguss und Formenbau, Lebensmitteltechnologie, Maschinenbau, Materialwissenschaft und Werkstofftechnik, Medizintechnik, Prothesen, Implantate, Operationsinstrumente, Laborzubehör, messtechnische Apparaturen für den täglichen Bedarf, Grundlagenforschung und Industrie, Multimediatechnik, Nanotechnologie, Mikroskopie, Qualitätsmanagement, Umweltingenieurwissenschaften und Zahnmedizin.
Branchen, in denen unsere Rechts- und Markenanwälte tätig sind
Unsere Marken- und RechtsanwältInnen verfügen über grosse Erfahrungen in allen Branchen. Ein Schwergewicht liegt bei international agierenden Klienten in der Pharma-, Luxusgüter-, Medien- und Transportbranche. Im Urheberrecht sind wir insbesondere im Bereich der Produktion von Multimedia-Produkten und Aufführung von Musik- und Tanzshows tätig. Unsere Rechtsanwälte setzen die Rechte der Kunden vor den Zivil- und Strafgerichten durch, oftmals schon vorgängig im Beweissicherungsverfahren.
Patentschutz – Sind Ihre Erfindungen und Entwicklungen unter Dach und Fach?
Vorsicht heisst eine Grundregel in der Welt der Erfindungen und Entwicklungen.
Nach einem verlorenen Rechtsstreit gegen IBM musste beispielsweise Microsoft 30 Mio. US$ zahlen. Eine herbe Erfahrung für Bill Gates. Er schrieb darauf seinen Mitarbeitern: «Die beste Lösung gegen solche Überraschungen ist «patent exchange with large companies and patenting as much as we can...» (http://en.swpat.org/wiki/Bill_Gates_on_software_patents).
In die gleiche Kerbe schlägt Steve Jobs: «Mir war vom ersten Tag an klar, dass Apple gut laufen würde, wenn wir geistiges Eigentum schaffen. …. Es hätte keinen Anreiz für uns gegeben, neue Software und Produkte zu entwickeln, wenn sie nicht geschützt gewesen wären. Sobald der Schutz von geistigem Eigentum nicht mehr gewährleistet ist, verschwinden kreative Unternehmen oder werden gar nicht erst gegründet. (Walter Isaacson, Steve Jobs, New York 2011).
Die Statistiken der Patentämter zeigen steigende Anmeldezahlen. und belegen einen klaren Trend: In Zukunft sind es die Rechte des Geistigen Eigentums, die den entscheidenden Wettbewerbsvorsprung ausmachen können. Es sind nicht nur die grossen Erfindungen, die patentierbar sind. Schon bei kleinsten Entwicklungsschritten kann es sich lohnen, diese patentrechtlich zu monopolisieren.
Investieren in monate- oder jahrelange Forschungsarbeit ohne Patentschutz ist ein hohes Risiko! Schneider Feldmann unterstützt ihre Klienten, ihre Entwicklungen rechtzeitig patentrechtlich abzusichern.
Für technische Problemlösungen ist der Patent- oder Gebrauchsmusterschutz das Richtige
Technische Entwicklungen können mit "technischen" Schutzrechten, d.h. durch Anmeldung eines Patentes oder eines Gebrauchsmusters geschützt werden. Die technische Umsetzung einer Problemlösung stellt eine Erfindung dar. In Worte gefasst und unterstützt durch Abbildungen bildet sie die Grundlage für eine Patent- oder Gebrauchsmuster-Anmeldung. Die Bedingungen für eine Anerkennung: die Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und kommerziell anwendbar sein. Dies abzuklären ist oft eine komplexe Aufgabe. Ist eine Erfindung erst einmal definiert, kann der Klient einen entsprechenden Schutz in der Schweiz oder über unser Korrespondentennetzwerk in über 150 Staaten anmelden. Schneider Feldmann unterstützt ihre Klienten von der Auffindung und Formulierung der Erfindung bis zur Erteilung ihrer Schutzrechte in den von ihnen gewünschten Ländern.
In den Ländern, in denen ein Klient Patentschutz erlangt hat, kann er anderen die Nutzung der Erfindung erlauben oder untersagen. Der Schutz gilt bis maximal zwanzig Jahre nach dem Anmeldetag.
Ein typischer zeitlicher Ablauf von der Idee bis zur Erteilung eines Patents ist in der nebenstehenden Grafik zusammengestellt.
Warum der Verkaufspreis einer kreisrunden, wasserabweisenden Folie mehr als das 100-fache der Herstellungskosten betragen kann
Eine Erfindung muss nicht kompliziert sein, um einen Schutz zu erlangen. Auch Erfindungen, die auf den ersten Blick einfach erscheinen, können und sollten geschützt werden, wie das Beispiel des DropStop® zeigt.
Der DropStop® ist lediglich eine kreisrunde, flexible und wasserabweisende Folie mit scharfkantiger Kontur. Zusammengerollt kann diese Folie in einen Flaschenhals gesteckt werden und dient als Ausgiesser. Er verhindert eine Tropfenbildung beim Absetzen des Giessvorgangs. Die Herstellungskosten des DropStop® belaufensich auf wenige Rappen pro Stück. Dennoch wurde der DropStop® nach seiner Markteinführung für mehr als 5 CHF pro Stück verkauft. Der Grund dafür lag in der Einfachheit der Erfindung und im Patentschutz. Beide Faktorenwaren ausschlaggebend für den weltweiten, margenstarken Markterfolg.
Die Grundidee eines Ausgiessers war zwar bereits 1959 als französisches Patent FR1198362 bekannt. Allerdings war dieser Ausgiesser zu komplex und kompliziertin in der Anwendung. Obwohl ein Patentschutz bestand, setzte sich der «Ur-Ausgiesser» im Markt nicht durch (vgl. nebenstehende Zeichnung [oben] aus der genannten französischen Patentschrift).
Fast drei Jahrzehnte später hat der Erfinder Brian Vang Jensen erkannt, dass es viel einfacher geht. Er reduzierte die Form des Ausgiessers auf ein Minimum und schon war der kreisrunde DropStop® geboren. Er wurde 1990 zum Patent (EP0560777) angemeldet (vgl. nebenstehende Grafik [unten]).
Die Einfachheit der Idee alleine hätte jedoch nicht zum Erfolg gereicht: eine kreisrunde Folie ist leicht zu kopieren. Der Patentschutz sicherte ihm jedoch ein 20-jähriges Monopol und entsprechend konnte er den Preis für einen DropStop® frei festlegen. Zum Erfolg der Marke DropStop® beigetragen hat schliesslich auch ein geschicktes Marketing.
Der Platz im Markenregister muss markiert werden, bevor es ein anderer tut! Unser Kanzlei unterstützt ihre Klienten, in jedem Markt das Maximum aus ihren Marken herauszuholen.
Auf den folgenden Seiten orientieren wir Sie über die Grundsätze des Markenrechts und geben Ihnen anhand von einigen Fallsstudien einen Einblick in die Gerichtspraxis (Rivella / Mivella; Levi’s Jeans / New Yorker; iPhone app).
Beschreibende und freihaltebedürtige Markennamen sind nicht schützbar. Man spricht in diesem Zusammenhang von absoluten Schutzausschliessgründen. Das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) verweigert Zeichen die Eintragung im Markenregister, die dem Gemeingut zuzuordnen sind oder für die ein Freihaltebedürfnis zugunsten der Konkurrenz besteht. Für Produkte und Dienstleistungen müssen demzufolge phantasievolle Namen und Logos gesucht werden.
Zudem muss sich der neue Markenname von bereits bestehenden Marken, die für gleiche oder ähnliche Produkte registriert sind, deutlich unterscheiden. Andernfalls kann dieMarkenregistrierung durch die Inhaber älterer Marken per Widerspruchsverfahren beim IGE oder Zivilklage vor einem Gericht widerrufen werden (relative Schutzausschliessgründe). Mit anderen Worten: Es muss vorgängig sorgfältig recherchiert werden, ob es ältere, verwechselbare Marken gibt.
Apple / Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (Markeneintragungsverfahren)
In einem Entscheid vom 13. April 2016 verweigerte das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) dem zum Markenschutz angemeldeten Zeichen für Apple’s Musik-App die Registrierung als Marke. Sie sei beschreibend und es bestehe ein Freihaltebedürfnis für die Konkurrenz. Mit Entscheid vom 30.5.2017 stützte das Bundesverwaltungsgericht diesen Entscheid und wies das Eintragungsgesuch von Apple definitiv zurück (Apple verzichtete auf eine Beschwerde an das Bundesgericht).
Rivella / Mivella
Gemäss Art. 3 des schweizerischen Markenschutzgesetzes ist die Marke MIVELLA verwechselbar mit der älteren Marke RIVELLA. Ohne genauere Kenntnis des Lizenzvertrags zu haben, produzierte Rivella daher für Migros das MIVELLA Getränk. Wegen ausbleibendem Erfolg hat Migros im Jahr 2008 MIVELLA aufgegeben und führt nun RIVELLA im Regal - das Original verkauft sich besser.
Levis‘ Jeans contra New Yorker (Oberlandsgericht Hamburg, 18.09.2014)
Levi’s Jeans gewinnen gegen die Textilhandelskette New Yorker. Letztere bietet Jeans zu Billigstpreisen an, welche das bekannte Backpocket-Design von Levi’s imitieren. Dieses Design ist markenrechtlich geschützt. Im Unterschied zum Designschutz hat das Markenrecht den Vorteil, dass es zeitlich nicht limitiert und in alle Ewigkeit verlängerbar ist. Levi’s forderte 50 Euro Schadenersatz pro verkaufte Jeans
In seinem Urteil vom 18.09.2014 verbot das Oberlandsgericht Hamburg dem Hersteller New Yorker, weitere Jeans dieser Art zu verkaufen. Es verurteilte die Firma dazu, ihre Verkaufszahlen offenzulegen. Die Revision an den Bundesgerichtshof wurde nicht zugelassen.
Haben Sie die wichtigsten Domain Names auf Ihrer Seite?
Das Unternehmen für die Zukunft mit den richtigen Domain Names auszurüsten, ist eine Führungsaufgabe! Aber was tun, wenn die richtigen Namen bereits besetzt sind? Oder wie reagieren, wenn die gewünschte oder gar notwendige Domain zwar frei ist, aber ein anderes Unternehmen bereits eine gleichlautende oder ähnliche Marke registriert hat?
Freie Domain Names ohne die dazu gehörigen Markenrechte nützen wenig oder sind sogar gefährlich, wenn sie fremde Markenrechte verletzen. Domain Names verleihen keine Schutzrechte und müssen älteren Marken weichen!
Ohne Domain Names kommt man heute nicht mehr aus! Wir unterstützen unsere Mandanten beim weltweiten Recherchieren und Registrieren von Domain Names und den dazugehörigen Markenrechten.
Auf den folgenden Seiten orientieren wir Sie über Grundsätze des Domain-Name-Schutzes im Zusammenspiel mit Markenrechten (Beispiel: Marke „Swiss Army“ und Domain „army.swiss) und geben Ihnen anhand von einigen Fallstudien einen Einblick in die Gerichtspraxis („St. Moritz“; „comparis.ch“ vs. „comparez.ch“).
Domain Names runden den Markenschutz ab. Wer einen Domain Name für wenig Geld registriert hat, besetzt die entsprechende Stelle im Register und verschafft sich einen „faktischen“ Schutz. Ein besser Berechtigter muss sich diesen Platz im Register erst erstreiten. Glücklicherweise muss ein Domain Name-Streit nicht immer vor teuren staatlichen Gerichten ausgefochten werden, sondern die WIPO (World Intellectual Property Organisation) stellt ein Domain Name-Verfahren zur Verfügung, in welchem in kurzer Zeit und für verhältnismässig wenig Geld ein Domain Name-Pirat bekämpft werden kann. Allerdings wird oftvorausgesetzt, dass die eigene Marke in den Verkehrskreisen sehr bekannt ist.Andernfalls kann sich ein Domain Name-Pirat auch mit fadenscheinigen Argumenten herausreden und den gekaperten Domain Name behalten.
Selbst für Spezialisten ist es heute nicht einfach, den Überblick im Gebiet der Domain Names zu bewahren. Neben den allseits bekannten Domain Name-Endungen (Top Level Domains, TLD) .com, .org, .info, .gvt, .ch, .eu, etc. gibt es heute eine Vielzahl anderer Endungen wie .travel, .army, .accountant, .barefoot, .hair, .menu, .taxi, .etc. Seit 2016 gibt es auch die Endung .swiss. Dies führt zu neuen Problemstellungen.
Genügte es beispielsweise früher, die Marke SWISS ARMY zu schützen und die Domain Names swissarmy.ch und swiss-army.ch zu besetzen, ist es heute für die Schweizer Armee sinnvoll, auch die Domain Names swissarmy.swiss, swiss-army.swiss, und army.swiss zu sichern. Die Schweizer Armee könnte auch weitere TDL’s wie .com, .eu, .gvt etc. besetzen. Doch ist irgendwann die Grenze der Vernunft erreicht - auch kostenmässig.
So gesehen ist es heute unabdingbar, Markenschutz und Domain Name-Registrierungen miteinander zu einem sinnvollen Ganzen zu verweben. Domain Names sind bei der Markenabteilung eines Unternehmens anzusiedelnnicht Aus historischen Gründen werden sie heute noch oft von der IT-Abteilungbetreut. Unsere Kanzlei arbeitet eng mit Dr. Werner Haring, dem ehemaligen „Head of Trademarks & E-Brands“ von Novartis zusammen.Er erkannte als einer der ersten Vertreter unserer Branche, dass Domain Names nicht von der IT-Abteilung eines Unternehnmens zu verwalten, sondern von der Markenabteilung zu führen sind.
www.st.moritz.com (WIPO Domain Name Panel und KGer Graubünden)
Der Kläger, der Kur- und Verkehrsverein St. Moritz, verfügt neben dem Namensrecht über mehrere registrierte Marken mit dem charakteristischen Bestandteil "St. Moritz" sowie über dem Domain Name "stmoritz.ch". Unter diesem betreibt er eine Website mit Informationen über St. Moritz und touristische Dienstleistungen. Am 24.09.1998 hat die in den VAE ansässige DFL (Beklagte) bei einer amerikanischen Registrierungsstelle den Domainnamen "stmoritz.com" für sich eintragen lassen. Auf der unter dieser Domain betriebenen Website werden Informationen und Dienstleistungen zu vielen schweizerischen und europäischen Tourismusdestinationen, unter anderem auch zu St. Moritz, angeboten.
Zwei vom Kläger gegen diesen Domainnamen angestrengte Schiedsverfahren bei der WIPO wurden in Anerkennung eines schützenswerten Informationsangebots über derartige Tourismusdestinationen und mangels Nachweis der bösgläubigen Registrierung und Verwendung des Namens in den Jahren 2000 und 2004 abgewiesen. Mit seiner Klage vom 9. September 2009 an das KGer Graubünden begehrt der Kläger nun, der Beklagten sei die Verwendung der Namen St. Moritz und Stmoritz für Tourismusdienstleistungen zu verbieten und sie sei zur Abgabe einer Erklärung auf Übertragung des Domainnamens "stmoritz.com" auf den Kläger zu verpflichten.
Das Gericht heisst die Klage gut, u.a. mit der Begründung, dass „der Inhalt (Informations-, Dienstleistungs- und Waren­angebot) der umstrittenen Webseite der Beklagten […] unter dem Aspekt der Namensanmassung gänzlich irrelevant“ sei. Der Domainname kennzeichne die unter ihm abrufbare Website und sei in dieser Kennzeichnungsfunktion mit einem Namen, einer Firma oder Marke vergleichbar. Wer daher ohne eigenen Bezug einen international renommierten Ortsnamen als Domainname beanspruch,e verletze die Namensrechte der gleichnamigen Gemeinde sowie des Tourismusvereins, der diesen Namen verwendende.
Comparis; Comparis.ch gegen www.comparez.ch (WIPO Domain Name Panel und HGer Zürich)
Die Frage war, ob mit dem Domainnamen "www.comparez.ch" eine Verwechslungsgefahr mit dem Kennzeichen "Comparis" bzw. "Comparis.ch" geschaffen oder der Ruf der Beklagten ausgebeutet wird. Das WIPO Arbitration and Mediation Center ordnete die Übertragung des Domainnamens www.comparez.ch der Klägerin auf die Beklagte (comparis) an (2011). Die Klägerin klagte daraufhin beim HGer Zürich auf Feststellung der Nichtverletzung der Markenrechte der Beklagten und des UWG, sowie des Fehlens eines Übertragungsanspruchs.
Das HGer Zürich hiess die Klage am 10.04.2013 trotz gesteigerter Kennzeichnungskraft der Marken der Beklagten und trotz Identität der Dienstleistungen gut. Hauptargument war, dass der Bestandteil „compar“ vom englischen „to compare“ resp. vom französischen „comparer“ oder vom italienischen „compare“ abgeleitet werden kann und daher beschreibend, d.h. nicht schützbar sei für die Vergleichsdienstleistungen.
Von Duft- bis Jingleschutz - kaum etwas, das sich nicht gegen die Konkurrenz absichern lässt!
Für viele verblüffend: nicht nur Designer-Möbel können durch Design- oder Formmarkenschutz geschützt werden, sondern auch die Form einer Schokolade oder eines Werkzeugs. Oder das Design einer Website oder eines Computerprogramms. Kaum etwas, das sich mit diesen Schutzrechten nicht schützen liesse.
Des Weiteren sind Werbe-Jingles (etwa jene von Migros oder Swisscom) und unter Umständen sogar Düfte markenrechtlich schützbar.
Design-, Farben-, Jingle und Duftschutz sind oft vernachlässigte Schutzrechte. Diese Art von Rechtsschutz ist meistens nicht teuer, aber er kann ein Schutzrecht-Portefeuille auf interessante Weise verstärken.
Wissen schafft Klarheit – und Marktvorteile! Wir finden für Sie die sinnvollsten Lösungen.
Ein Design ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschliessliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht.
Ein Design kann geschützt werden, wenn es neu ist und Eigenart aufweist, d.h. sich von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten genügend unterscheidet. In einigen Staaten ist es eine Voraussetzung für die Eintragung, dass ein Design vor der Anmeldung nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist (absolute Neuheit). In anderen Ländern, darunter auch in der Schweiz oder der EU, existiert eine zumeist einjährige Neuheitsschonfrist, welche Vorveröffentlichungen durch den Designinhaber, die oft in Unkenntnis dieser Rechtslage erfolgten, abfedert (relative Neuheit).
Das registrierte Design ist eine starke Waffe. Denn es liegt am Gegner, mangelnde Neuheit oder Eigenart zu beweisen. Das ist of schwieriger als man denkt!
Wenn das Recht an einem Design nach maximal 25 Jahren abgelaufen ist (fünf 5-Jahresperioden), ist es unter Umständen möglich, das Design über eine Formmarke für immer zu schützen. Formmarken sind wie Namensmarken unbegrenzt verlängerbar (10-jährige Schutzperioden). Nach Ablauf des Designrechts kann unter Umständen auch das Urheberrecht eine Rechtsgrundlage für ein Weiterbestehen des Schutzes sein. So sind urheberrechtliche Werke bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers geschützt. Das kann von grosser Wichtigkeit für Design-Klassiker wie das USM-Haller-Büromöbelsystem oder den Le Corbusier LC2 Sessel sein.
Gardena Schlauchsystem
Für die Schutzfähigkeit eines Designs kommt es oft auf die Abgrenzung technischer und ästethischer Produktemerkmale an
Technisch bedingte Merkmale eines Produkts sind dem Designschutz nicht zugänglich. Hierfür ist der Patentschutz vorgesehen, sofern die Merkmale neu und erfinderisch sind. Der Ausschluss des Designschutzes gilt aber nur, wenn die konkrete Produktgestaltung ausschliesslich durch technische Notwendigkeiten vorbestimmt ist und kein Spielraum für eine ästhetische Gestaltung verbleibt.
Gemäss einem Entscheid des OLG Düsselorf sind beim Wasserschlauch-Stecksystem von Gardena ästethische Gestaltungsmerkmale vorhanden (vgl. GRUR 1990, 207). „[…] Die Möglichkeiten, die Oberfläche von Betätigungsring und Mutter so zu gestalten, dass sie den Fingern bei der Betätigung des Schlauchstücks, nämlich einerseits seiner Befestigung am Schlauchende und andererseits dem Ankuppeln des mit dem Schlauchstück versehenen Schlauchs, Halt zu geben, sind vielfältig. Neben einer feineren oder gröberen Riffelung in Quer- oder Längsrichtung zum Schlauch kommen etwa verschieden gestaltete runde, längliche die gesamte Länge des Betätigungsrings oder nur einem Teil davon in Anspruch nehmende Griffmulden in engerem oder weiterem Abstand in Betracht. Auch können die angeführten Merkmale der Oberflächengestaltung von Betätigungsring und Mutter ganz unterschiedlich kombiniert werden. […]
Case Study „Mercedes S-Klasse“ (Bundesgerichtshof vom 22.04.2010)
Daimler AG (Klägerin) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Design) Nr. 000012869-0001 vom 01.04.2003 (bekannt gemacht am 20.09.2004) und Nr. 000173166-0007 sowie 000173166-0003 vom 11.05.2004 (Prioritätstag 04.12.2003).
TSC […] AG (Beklagte) – DE Geschmacksmuster (Design) Nr. 40700389-0001 (20.01.2007)
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 22. April 2010 die Klage der Daimler AG aus ihren Gemeinschaftsgeschmackmustern (EU-Designrecht) gegen einen Hersteller von verlängerten und gepanzerten Fahrzeugen, die auf der Grundlage von Serienfahrzeugen der Daimler AG „designt“ und hergestellt werden, gutgeheissen (Unterlassung, Auskunftserteilung, Schadenersatz).
Im konkreten Fall ging es um ein Fahrzeug, das ca. um 135 cm verlängert wurde. Die Designs der Daimler AG wurden vom BGH als neu und eigenartig beurteilt. Es lag kein Ausschlussgrund aufgrund ausschliesslich technischer Bedingtheit der Gestaltungsmerkmale vor. Gemäss der Beschreibung des Berufungsgerichts verfügten die Klagedesigns über sieben prägende Merkmale, die den Eindruck einer langgestreckten Limousine mit abgerundeten Formen und einem kräftigen Erscheinungsbild vermittelten.
Gemäss dem BGH ist bei der Beurteilung der Eigenart nach Art. 6 Abs. 2 GGV der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung zu berücksichtigen. Die Eigenart ist überdies aufgrund eines Einzelvergleichs mit den vorbekannten Designs festzustellen.
Es geht nicht an, Gestaltungsmerkmale aus verschiedenen vorbekannten Designs zu kombinieren und anhand eines Gesamtvergleichs mit dem vorbekannten Formenschatz die Eigenart des in Frage stehenden Klagedesigns zu verneinen, wie die TSC unter Hinweis auf Gestaltungsmerkmale von früheren Versionen der S-Klasse von Mercedes und von Maybach argumentiert hatte. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 000012869-0001 (hier abgebildet), das die Standardversion der S-Klasse der Baureihe W 221 wiedergibt, war überdies wegen seiner späteren Bekanntmachung nicht dem vorbekannten Formenschatz zuzurechnen.
In Bezug auf die Verletzungsfrage urteilte der BGH, dass das von der Beklagten mit der Bezeichnung "C. armored limousine 53" produzierte Kraftfahrzeug in der Gestaltung mit dem Klagemuster Nr. 000173166-0007 nahezu gleich ist, dem einzig erkennbaren Unterschied in dem zusätzlichen Steg im Mittelteil der Karosserie des Klagemusters aus Sicht eines informierten Benutzers kein besonderes Gewicht zukommt und ein möglicher Unterschied in der Länge der Fahrzeuge nicht auffällt.
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Urteil vom 20.11.2003 mit der dreidimensionalen Marke „Stabtaschenlampe“ befasst. Das Design der "Maglite" Taschenlampe ist mehrfach preisgekrönt. 3D-Marken sind eintragbar, wenn sich die Form nicht im Üblichen erschöpft, sondern eine gewisse „Einmaligkeit“ aufweist. Dabei ist rechtlich erforderlich, dass die Form nicht nur ästethisch wirkt, sondern von Konsumenten als Hinweis auf ein ganz bestimmtes Unternehmen erkannt wird.
In seiner Begründung führt der BGH aus, dass die Vorinstanz, das Bundespatentgericht, die Kombination der verschiedenen Designelemente nicht genügend berücksichtigt hat. Der BGH hält dazu fest: „Diese (Taschenlampe) verfügt über eine Reihe von Gestaltungsmerkmalen, die weder durch die Art der Ware, noch technisch oder wertbedingt sind. Die technische Grundform einer Taschenlampe erfordert einen Beleuchtungskörper zur Aufnahme der Lichtquelle (Birne) und ein Batteriefach. Dagegen weist die angemeldete Marke einen zylinderförmigen Schaft, den zylinderförmig gegenüber dem Schaft vergrößerten Kopf, den konischen Übergang zwischen Schaft und Taschenlampenkopf, die Dreiteilung des Taschenlampenkopfes durch zwei umlaufende Einkerbungen, zwei umlaufende Riffelungen im mittleren Kopfteil der Taschenlampe sowie eine gegenüber dem Schaft verkleinerte zylindrische Verschlusskappe auf. Diese Merkmale dienen weder der Ermöglichung einer technischen Wirkung noch der Erzielung bestimmter Eigenschaften. Mitbewerber werden daher bei der Gestaltung ihrer Produkte auch nicht bei der Wahl technischer Lösungen oder Eigenschaften, mit denen sie ihre Produkte versehen wollen, behindert.“
Der BGH hat die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Bundespatentgericht zurückgewiesen. Bei dieser zweiten Beurteilung kommt dann das Bundespatentgericht zum Schluss: „die wenigen Abweichungen erscheinen zwar im Design stimmig, heben die Gesamtform aber nicht erheblich über das Branchenübliche hinaus.“
Die Erkenntnis daraus ist, dass sowohl im europäischen Umfeld wie auch in der Schweiz der Schutz von Formmarken, insbesondere wenn es um Waren- oder Verpackungsform geht, schwierig zu erlangen ist. Dahinter steckt das Problem, dass Formmarkenrechte wie gewöhnliche Markenrechte ewig geschützt werden können (durch Verlängerung der Marke nach Ablauf ihrer Schutzdauer). Das beisst sich mit dem Patentrecht (Schutzdauer max. 20 Jahre) oder Designrecht (Schutzdauer max. 25 Jahre). Deshalb sollte wenn immer möglich vor Markteintritt der Schutz durch eine Designeintragung geprüft und wenn möglich an die Hand genommen werden, da im Designrecht andere Anforderungen gelten.
Beanspruchen Sie die Urheberschaft und bringen Sie auf Ihren Werken das (C)- Zeichen an!
Es sind nicht nur Musikstücke, Bilder und literarische oder architektonische Werke, die Urheberrechtsschutz beanspruchen können, sondern je nach Grad der Individualität (Originalität) auch Fotografien und Logos oder Sendeformate (TV-Produktionen) und Werbekonzepte.
Schliessen Sie klare Verträge ab, damit feststeht, ob Ihre Zeichnungen oder Kompositionen dem Auftraggeber oder Ihnen gehören! Wussten Sie, dass z.B. die Urheberrechtsgesellschaften Pro Litteris oder SUISA von Ihnen auch im Nachhinein Gebühren erheben können, wenn Sie ein Multi-media-Produkt ohne Einholung der notwendigen Rechte geschaffen haben?
Wir schaffen für Sie Klarheit über Ihre Urheberrechtslage und ersparen Ihnen böse Überraschungen!
Auf die Individualität kommt es an!
Das Urheberrecht oder „copyright“ nach amerikanischem Recht schützt Werke, d.h. geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die einen individuellen Charakter aufweisen. Dazu gehören Literatur, Musik, Bilder, Skulpturen, Filme, Opern, Ballette und Pantomimen. Auch Computerprogramme sind durch das Urheberrecht geschützt.
Im Urheberrechtsgesetz werden zudem die verwandten Schutzrechte erfasst. Darunter versteht man
die Rechte der ausübenden Künstler (Musiker, Schauspieler) an ihren Darbietungen, die Rechte der Hersteller von Ton- und Tonbildträgern an ihren Produkten (CD, DVD usw.), und die Rechte der Sendeunternehmen an ihren Radio- und Fernsehsendungen.
Das Urheberrecht gewährt dem Rechtsinhaber das ausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wie sein Werk verwendet werden darf, also ob das Werk wiedergegeben, übersetzt, bearbeitet, verbreitet, verkauft, aufgeführt oder gesendet werden darf. Die verwandten Schutzrechte sind vergleichbar mit den Rechten der Urheber, sie sind jedoch etwas eingeschränkt.
Im Urheberrechtsgesetz gibt es Schranken zugunsten der Nutzer und Konsumenten. So dürfen diese veröffentlichte Werke zum Eigengebrauch nutzen. Für Computerprogramme gilt diese Ausnahme jedoch nicht: für jede Verwendung muss eine Erlaubnis des Rechteinhabers erworben werden.
Komponisten, Texter, werkschöpfende DJ’s, Regisseurinnen, Tänzer, Schauspielerinnen, Tonträgerhersteller, Filmproduzenten usw. machen ihre Urheberrechte vielfach über die Verwertungsgesellschaften (SUISA, Pro Litteris, Suisseimage, Société Suisse des Auteurs, Swissperform) geltend. Diese verfügen über ein weltweites Vertragsnetz mit anderen Verwertungsgesellschaften und sind in der Lage, Geld für die Verwendung der geschaffenen Musik, des literarischen Texts oder der Bühnenshow in Tonbildträgern und Multimediaprodukten oder im Internet und für Aufführungen einzutreiben und an ihre Mitglieder zu verteilen.
Möbel und Stühle wie die berühmten Le Corbusier Polstersessel und –sofas, das USM Haller Büromöbelprogramm oder das Design des Motorrollers Vespa sind prädestiniert für den Designschutz. Was aber, wenn der Designschutz nach spätestens 25 Jahre abgelaufen ist oder gar verpasst wurde, ihn zu begründen, etwa weil die Möbel zu früh vermarktet wurden bzw. der Antrag auf Designschutz beim zuständigen Amt zu spät gestellt wurde, so dass das designrechtliche Schutzkriterium „Neuheit“ nicht mehr erfüllt war?
Herausragende Designs können rechtlich als Kunst beurteilt werden. Qualifizieren sie als Werk im Sinne des Urheberrechts, geniessen sie den Schutz des Urheberrechts mit einer deutlich längeren Schutzdauer (70 Jahre nach dem Tod des Urhebers).
Le Corbusier - Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 5.5.1987, BGE 113 II 190, 197 f.: [...] Das eine wie das andere ist auch bei Werken der angewandten Kunst zu beachten, die vom gesetzlichen Begriff miterfasst werden (Art. 1 Abs. 2 URG am Ende). Der Gebrauchszweck steht dem Schutz eines Gegenstandes, der individuellen Charakter aufweist, nicht entgegen. Dies gilt gemäss Art. 5 URG und entgegen der Kritik von KUMMER (in Festschrift Troller S. 113 ff. und in ZBJV 117/1981 S. 156 ff.) an der Rechtsprechung des Bundesgerichts selbst für Gebrauchsgegenstände, die als Muster oder Modelle hinterlegt worden sind, aber die besonderen Schutzvoraussetzungen des URG ebenfalls erfüllen. [...]
Diese Voraussetzungen sind hier nach dem, was über die neuartige Entwicklung in der Architektur und in der Möbelkunst der 20er Jahre in tatsächlicher Hinsicht feststeht, erfüllt. Wie die Vorinstanz zusammen mit dem Gutachter gestützt auf massgebende Quellen festhält, gilt Le Corbusier als einer der namhaftesten Vertreter einer neuen Stilrichtung, die als Funktionalismus bezeichnet wird, weil sie mit der Möblierung von Räumen höchste Funktionalität anstrebt, moderne Konstruktionstechnik in der Anwendung neuer Bauelemente, insbesondere des gebogenen Stahlrohrs, mit ästhetisch und sachlich befriedigenden Formen verbindet. Sachgerechte Verbindungen von Bauteilen sind zwar auch immer zweckmässig, aber nicht leichthin mit technisch- oder zweckbedingten Lösungen gleichzusetzen, weshalb sich entgegen der Auffassung der Beklagten nicht sagen lässt, die Gestaltung der streitigen Möbelstücke sei vom Gebrauchszweck der Gegenstände beherrscht; gleiche Sitzmöglichkeiten können nicht nur künstlerisch, sondern auch technisch auf sehr verschiedene Art gestaltet werden. Der künstlerische Eindruck der streitigen Modelle ist zudem nicht die notwendige oder gar die ausschliessliche Folge eines einzelnen Bauelementes; er wird vielmehr durch die Gestaltung, Linienführung und das Zusammenwirken aller Elemente bestimmt. [...]
USM Haller - OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 11.2.1988, GRUR 1990, 121: [...] In diesem vom vorbekannten Formenschatz erheblich abweichenden ästhetischen Gesamteindruck des USM-Haller-Programms offenbaren sich eine das Durchschnittskönnen des Möbelgestalters erheblich übersteigende gestalterische Leistung und eine persönliche, geistige Schöpfung des Urhebers. [...] Zutreffend hat der gerichtliche Sachverständige [...] darauf hingewiesen, dass die gestalterische Leistung des USM-Haller-Programms nicht in der Sichtbarmachung der technischen Variabilität des Baukastensystems, sondern in der Versinnbildlichung der Mobilität des modernen technischen Lebens liegt, wie sie auch in tragbaren Fernseh- und Radiogeräten, elektronischen Rechnern etc. zum Ausdruck kommt. [...] Im übrigen findet dieses Beweisergebnis in verschiedenen Beweisanzeichen [...] Bestätigung. So ist das Programm der Klägerin nicht nur in dem Buch "Moderne Klassiker-Möbel, die Geschichte machen" als hervorragende gestalterische Leistung anerkannt worden, vielmehr ist das Programm unstreitig auch in "Die neue Sammlung" des staatlichen Museums für angewandte Kunst aufgenommen worden. [...]
Ihre Rechte sind Ihr Kapital - vermarkten Sie sie!
Für eine Expansion in neue geografische Märkte benötigen Sie Lizenz-, Franchise- oder Distributionspartner.
Haben Sie Ihre Technologie in ihrer Grundform geschützt und wollen Sie Ihrem Lizenzpartner einen Bereich zur selbständigen Weiterentwicklung überlassen? Haben Sie vertraglich geregelt, wem die Rechte an den Weiterentwicklungen (Verfahrenstechnologie, Produkteverbesserungen usw.) zustehen? Haben Sie ein Franchise- oder Distributionskonzept entwickelt, mit dem Sie neue Märkte erschliessen wollen?
Kennen Sie den angemessenen Lizenzsatz für Ihre Technologie, Ihr Franchisekonzept, Ihre Marke, Ihr Design, Ihre Software?
Bauen Sie den Schutz Ihres geistigen Eigentums sorgfältig auf und versuchen Sie, dieses Kapital langfristig zu nutzen. Wir helfen Ihnen gern dabei!
Entwickeln Sie eine Schutzrechtsstrategie, welche auf Ihre Technologie- und Unternehmensstrategie ausgerichtet ist !
Legen Sie als CEO fest, ob Ihre Erfindungen im Sinne einer kostenminimierenden defensiven Schutzrechts­strategie gegen die Konkurrenz rechtlich abgesichert werden sollen oder ob darüber hinaus eine offensive Schutzrechtsportfoliostrategie verfolgt werden soll. Sie können ein Patentportfolio aufbauen, das Ihre zukünftigen Entwicklungen und darüber hinaus angrenzende Technologiemärkte einbezieht. Auf dieser Basis können gewisse Schutzrechte lizenzieren und Ihre Intellectual Property aktiv kommerzialisieren. Mit einem entwickelten Portfolio haben eventuell ein Pfand in der Hand für den Fall, dass Sie selbst von einem Konkurrenten patentrechtlich angegriffen werden und Sie im Gegenzug nicht direkt benötigte Patente kreuzlizenzieren (cross licensing).
Begreifen Sie „due diligeance“ nicht einfach als teure juristisch Formalübung, sondern nutzen Sie die Gelegenheit, um materiell zu überprüfen, ob Ihre Patente Ihre Produkte nach wie vor abdecken oder ob sich diese auseinander entwickelt haben (was nicht selten vorkommt!).
Stellen Sie mittels eines Belohnungssystems für Ihre Entwickler sicher, dass vor Ablauf Ihres Patents eine Verbesserungserfindung um Ihr Erfolgsprodukt herum gemacht wird, um Ihre Monopolstellung auf dem Markt zu behaupten.