Source: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-verden-holocaust-leugnerin-ursula-haverbeck-haftstrafe-zwei-jahre/
Timestamp: 2019-05-22 08:59:45
Document Index: 47478181

Matched Legal Cases: ['§ 130', '§ 56', '§ 130', 'Art. 5', '§ 130', '§ 130', '§ 130', 'Art. 103', 'Art. 3', '§ 130', 'Art. 3', '§ 130', '§ 130', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5']

Zwei Jahre Haft: Holocaust-Leugnerin verurteilt
Zwei Jahre ohne Bewährung: Holo­caust-Leug­nerin erhält Haft­strafe
Weil sie wiederholt den nationalsozialistischen Völkermord an den Juden geleugnet hat, muss Ursula Haverbeck wohl ins Gefängnis. Die Frau ist für ihre Ansichten bekannt, das LG Verden blieb wie das AG bei einer Haftstrafe.
Das Landgericht (LG) Verden hat am Montag die bekannte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt - ohne Bewährung. Hintergrund waren Beiträge Haverbecks in einer Zeitschrift, in der sie die Verbrechen des Nazi-Regimes in Abrede stellte.
In dem Berufungsverfahren hatte die Staatsanwaltschaft zuvor zweieinhalb Jahre Haft gefordert, wie das Gericht mitteilte. Die Verteidigung der 88-Jährigen hatte dagegen einen Freispruch gefordert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Revision beim Oberlandesgericht möglich.
Die Berufung Haverbecks richtete sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Verden vom vergangenen November. Damals war sie wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Haverbeck hatte mehrere Beiträge in der in Verden herausgegebenen Zeitschrift Stimme des Reiches veröffentlicht, in der sie den Holocaust in Abrede stellte. Mehrfach betonte sie dabei, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager gewesen sei, sondern ein Arbeitslager. Das LG Verden sah nun Volksverhetzung in acht Fällen als bewiesen an.
Die einschlägige Vorschrift des § 130 Strafgesetzbuch (StGB) stellt in Absatz drei unter Strafe, unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Verbrechen in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung zu billigen, leugnen oder verharmlosen.
Die Strafe hätte nach Maßgabe von § 56 Abs. 2 StGB auch noch zur Bewährung ausgesetzt werden können. Erforderlich hierfür wären besondere Umstände in Tat oder Täterin, so etwa ein Bemühen der Verurteilten, den verursachten Schaden wiedergutzumachen. Dafür gab es nach Auffassung des Gerichts aber keine Anzeichen, wie Gerichtssprecherin Dr. Katja Kruschke auf Nachfrage gegenüber LTO erklärte.
Haverbeck wurde schon mehrfach einschlägig verurteilt. Nach ihrer Ansicht wurden im Konzentrationslager Auschwitz keine Menschen vergast. Die Verteidigung hatte damit argumentiert, ihre Äußerungen fielen unter das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Zwei Jahre ohne Bewährung: Holocaust-Leugnerin erhält Haftstrafe . In: Legal Tribune Online, 28.08.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/24179/ (abgerufen am: 22.05.2019 )
28.08.2017 21:09, McMac
Unterstützt wurde sie von AfD-Höcke. Die AfD-Fans wissen schon ganz genau, wen sie da unterstützen...
28.08.2017 22:48, Heinrich V.
Genau so ist es sehr geehrte Damen und Herren.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Der Fraktionschef einer in einem deutschen Landtag vertretenen Partei, die Chancen hat in den BT zu kommen, spricht sich für jemanden aus, der den Holocaust leugnet. Solche zustände wollen diese AfDler also auch auf Bundesebene? Das nationalsozialistische Gedankengut und den Jargon wieder salonfähig machen? Die AfD unterscheidet sich kaum noch von der NPD. Das ist fürchterlich. Wollen wir wirklich Neonazis im Bundestag sitzen haben? Fürchterlich finde ich das.
28.08.2017 23:30, Volljurist
Oh danke Heini, dass Sie mich so umfassend aufgeklärt haben. Jetzt wähle ich doch nicht die AfD. Ihr Aktivismus hier wirkt total .... XD. Ach Heini, Sie sind nur noch ein copy&paste wert:
28.08.2017 23:29, Volljurist
@McMac: Was soll denn der Schwachsinn, dass Höcke sie unterstützt hätte? Er hat nur die Strafe dieser Frau mit den Kuschelstrafen verglichen, die so manch ein Straftäter aus fremden Religions- und Kulturkreisen hier bekommt.
Und bzgl. dieses Ungleichgewichts hatte er doch Recht, wenn man sich den Fall ansieht, bei dem ein Flüchtling seine Frau getötet hat. Obwohl dieser auf seine Frau 19 (!) Mal eingestochen hat, sie anschließend aus dem Fenster geworfen hat, ihr dann hinterhergelaufen ist, um ihr zur Krönung dann noch mit 4 Schnitten die Kehle aufzuschneiden, war es aufgrund seines Migrationshintergrunds ja kein Mord ... .
Diese Barbarei gehört eben nicht zu Deutschland, und die AfD ist (leider) die einzige Partei, die sich dieser kulturfremden Zuwanderung entgegenstellt und endlich die Grenzen schließen will.
Aber auch über solche Familientragödien, die man gerne zu "Einzelfällen" verklärt, steigt durch die offenen Grenzen permanent die Anzahl der Gefährder und damit die Anschlagsgefahr. Besonders besorgniserregend ist dabei allerdings nicht nur die Tatsache, dass ausgebildete IS-Kämpfer ins Land strömen, sondern sich auch zuvor unreligiöse Asylanten in kürzester Zeit radikalisieren können, wie es bei dem Messerstecher von Barmbek gewesen ist. Hier ein schöner Spiegel-Beitrag dazu:
28.08.2017 23:56, Heinrich V.
sie haben ja Schaum vor dem Mund.
Ich lege ihnen den Gang zum Psychologen nahe. Sie sind schon in der Welt der Verschwörungstheorien versackt. Sie sind ja regelrecht paranoid. Das kommt davon wenn man seine Informationen nur aus nationalistisch bzw völkischen Medien bezieht.
29.08.2017 09:02, Joe
Ich weiß nicht, wo Sie oder Herr Höcke da eine "Kuschelstrafe" oder ein Ungleichgewicht sehen. Hier 2 Jahre wegen Volksverhetzung, dort 13 Jahre wegen Totschlag. Mal abgesehen davon, dass sich diese beiden Taten ohnehin nur schwer vergleichen lassen. Mit 13 Jahren ist das Gericht nahe an die Höchststrafe für Totschlag gegangen. Die Begründung, warum es nicht wegen Mordes verurteilt hat gefällt mir auch nicht. Aber realistischerweise hätte es wegen des Drogenkonsums auch bei einer Verurteilung wegen Mordes die Strafe mildern müssen. Mal abgesehen davon, dass Lebenslänglich sowieso nicht Lebenslänglich bedeutet. Also unterm Strich dürfte sich hier kaum ein Unterschied ergeben.
@Heinrich V
Ich muss sagen, ich bin schwer beeindruckt, dass Sie zu gehaltvollen, sachlichen Diskussionsbeiträgen fähig sind! Ich kann Ihnen inhaltlich auch nur zustimmen!
29.08.2017 10:47, nocheinKommentierer
Das ist natürlich richtig, dass die Geschichte mit der Tötung der Ehefrau nach dem Hinauswerfen aus dem Fenster nicht vergleichbar ist mit den Holocaust-Leugnern (was auch immer diese Gestalten dazu antreibt).
in so einem Fall ernsthaft keinen Mord annehmen zu wollen, wirft doch ein sehr erhellendes Licht auf Teile dieser Gesellschaft.
Und es erinnert zunehmend an die Justiz in der Weimarer Republik, die -überwiegend mit monarchistisch-nationalistisch gesinnten Richtern besetzt- auch die ganzen damaligen Morde an den Linken nicht als solche verurteilen wollten und allerlei Ausflüchte gesucht und gefunden haben ...
Zeitgeist nannte man so etwas schon mal; heute ist der wohl ziemlich linksgrün-multikulti-globalistisch ...
29.08.2017 11:36, M.D.
Strafbar ist strafbar, fertig! Dass es der Oma egal ist, dürfte auch klar sein.
Bemerkenswert ist bei dem gesamten Thema allerdings, dass sich der damalige Vorsitzende des Zentralrats der Juden noch gegen die Einführung des § 130 StGB ausgesprochen hatte. Dies war jedoch belanglos, nachdem jemand Nazisymbole an die Kölner Synagoge geschmiert hatte. Das ist die Macht des Faktischen.
29.08.2017 18:26, FinalJustice
29.08.2017 19:16, Zu wenig, zu spät
Madame Haferklecks hat gefühlte achthundert Vorstrafen und hätte schon vor langer langer Zeit viel mehr als nur zwei Jahre Haft verdient. Nazis einfach weg sperren. Fertig.
29.08.2017 22:45, Staatsexamen
Dieser Straftatbestand ist doch totaler Murks. In einer freien Demokratie muss es doch erlaubt sein, dass der Dummkopf sich selbst entlarvt, indem andere, die es besser wissen, seine Lügen enttarnen. Nur durch eine solche offene Debatte, in der die Leute konfrontiert sind mit den Argumenten gegen den Holocaust (die aber z.B. durch einen Kanadischen Wissenschaftler widerlegt wurden), können die Leute zu der Überzeugung gelangen, wer Recht und Unrecht hat.
Keine zumindest bemüht sachliche Debatte darf in einer Demokratie so unerträglich sein, dass man sie unter Strafe stellt (offensichtliche Volksverhetzung Schmähkritik etc natürlich außen vor). Lasst die Holocaust Leugner doch ihre Argumente vortragen. Da sie lügen, wird man sie leicht enttarnen können.
Sie zu Haft zu verurteilen ist doch ein Armutszeugnis eine demokratischen Rechtsstaats.
30.08.2017 06:26, Flu
Was soll an diesem Urteil verhältnismäßig sein? Die Oma behauptet, dass es keine Gaskammern gab. Die Tatsachen widerlegen das. Also ist sie in diesem Punkt verblendet. Reicht so etwas aus, um die Frau 2 Jahre einzusperren? Wenn das gerecht sein soll, dann müsste jemand, der illegal einreist 10 Jahre lang eingesperrt werden und ein Vergewaltiger 25 Jahre.
30.08.2017 11:37, @Flu
Aber was ist, wenn ein Eingewanderter eine lügende Oma vergewaltigt? Wird das dann gegengerechnet?
30.08.2017 13:45, kikl
"Nach ihrer Ansicht wurden im Konzentrationslager Auschwitz keine Menschen vergast. Die Verteidigung hatte damit argumentiert, ihre Äußerungen fielen unter das Recht auf freie Meinungsäußerung."
Die Verteidigung hat absolut recht.
Art. 5 GG: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern..."
Die alte Dame hat das Recht, Ihre Meinung zu äußern.
Die richtige Antwort auf falsche Meinungen ist nicht staatliche Gewalt sondern gute Gegenargumente. Wer andere Menschen einsperrt, weil er Ihre Meinung nicht teilt, der hat den Boden der Zivilisation verlassen. Das Landgericht hat große Schuld auf sich geladen.
30.08.2017 14:01, Repetitor
Vorschriften immer bis zum Ende lesen...
30.08.2017 14:17, kikl
§ 130 StGB ist kein "allgemeines Gesetz". Nur solche Gesetze sind „allgemein“, die „nicht eine Meinung als solche verbieten, die sich nicht gegen die Äußerung der Meinung als solche richten, sondern die vielmehr dem Schutz eines ... Rechtsgutes schlechthin dienen“. § 130 StGB verbietet eine bestimmte Meinung als solche. Damit ist es verfassungswidrig.
Ferner ist § 130 StGB unbestimmt. Kein Mensch kann bestimmen, was der "öffentliche Frieden" ist und ob er gestört ist oder nicht. Damit ist es ein Verstoß gegen Art. 103 GG.
Art. 3 (3) GG Niemand darf wegen ... seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. § 130 bestraft Menschen wegen Ihrer Anschauungen. Damit ist es ein Verstoß gegen Art. 3 (3) GG.
30.08.2017 14:29, @Kikl
Melde Dich doch einfach, wenn Du mehr als drei Semester Jura studiert hast, nochmal :-)
30.08.2017 14:32, kikl
"Melde Dich doch einfach, wenn Du mehr als drei Semester Jura studiert hast, nochmal :-)"
Ich habe mehr als drei Semester Jura studiert. Melde Du Dich doch, wenn du irgendein rationales Argument hast. So hast du diesen Disput klar verloren.
30.08.2017 15:12, @kikl
Ich bin beeindruckt. Also doch vier Semester, ja? Wie kannst Du einfach so im Vorbeigehen verfassungswidrige Gesetze erkennen? Und wieso bist Du mit dieser unglaublichen Fähigkeit noch nicht Senatsvorsitzender in Karlsruhe? Fakt ist: § 130 StGB wie er da so steht, passt und ist nicht zu beanstanden. Sonst hätte das sicherlich schon jemand herausgefunden - ist ja nicht so, als wäre der Paragraph von Herrn Maas entwickelt worden und neu. Die Frage der Verfassungsgemäßheit haben schon ganz andere Leute beantwortet als Du .. oder sogar Ich (man beachte den qualitativen Unterschied gleichwohl)
30.08.2017 16:00, kikl
"Fakt ist: § 130 StGB wie er da so steht, passt und ist nicht zu beanstanden. Sonst hätte das sicherlich schon jemand herausgefunden.."
Das haben schon sehr viele Leute herausgefunden. Ich bin wahrlich nicht der erste. Also, erst das argumentum ad hominem, danach das argumentum ad populum. Wie viele logische Fehlschlüsse wollen Sie mir eigentlich noch als "Argument" präsentieren?
30.08.2017 17:34, Staatsexamen
Sie reden beide Murks. Die Verfassungsmäßigkeit von 130 wurde nicht deshalb bestätigt, weil eine Schranke einschlägig ist, sondern weil der Schutzbereich nicht eröffnet war: Unwahre Tatsachenbehauptungen genießen nicht den Schutz des Art. 5 I GG. Des weiteren wird die Schrankentrias in Art. 5 I GG nach h.M. auf die allgemeinen Gesetze reduziert, welche solche sind, die eine Meinung nicht schlechthin verbieten. Würde man die Holocaustleugnung also unter den Schutz des Art. 5 I GG stellen, so wäre eine Rechtfertigung nur schwer möglich, denn der 130 wäre dann KEIN allgemeines Gesetz, weil er eben gerade DIESE Meinung verbietet. Aber wie gesagt handelt es sich nicht um eine Meinung sondern eine Tatsachenbehauptung. Von daher Murks was Repetitor gesagt hat und auch Murks was kikl gesagt hat.
Die eigentliche Crux liegt in der Frage, ob man eine Lüge unter Strafe stellen kann, und dann auch noch eine GANZ BESTIMMTE Lüge. Ich halte das in Hinblick auf die Verfassung für ganz ganz wacklig. Das BVerfG begründet das mit irgend einer "Gefahr des Wiederaufstiegs einer rechten Gewaltherrschaft in Deutschland" und ähnlichem hanübechenen Schwachsinn, dem einen jeder Korrektor um die Ohren hauen würde.
30.08.2017 17:51, kikl
@ Staatsexamen Sie irren sich. Selbstverständlich handelt es sich bei einer Tatsachenbehauptung um eine Meinung. Kennzeichnend für eine Meinung ist ein subjektives Dafürhalten. Genauso wie Galileo die Tatsachenbehauptung aufstellte, dass sich die Erde um die Sonne dreht; er war der subjektiven Meinung, dass das wahr ist. Genauso hat Frau Haverbeck die subjektive Meinung, dass in Auschwitz niemand vergast wurde. Damit fällt Ihre Meinungsäußerung unter den Schutz von Art. 5 (1) GG
Es geht auch nicht um eine Lüge. Wer lügt, der sagt etwas wider besseren Wissens in der Absicht jemanden zu täuschen. Davon kann bei Frau Haverbeck überhaupt keine Rede sein.
30.08.2017 19:40, @kikl
Das kannst Du drehen und wenden, wie Du willst - das BVerfG hat nix an der Norm auszusetzen. Daran ändert auch Dein Wunschdenken nix
30.08.2017 22:48, kikl
@ Und zu guter Letzt, wird das argumentum ad verecundiam (Beweis durch Ehrfurcht) präsentiert. Das ist nun der dritte logische Fehlschluss. Das haben sich gewiss nicht im Jurastudium gelernt.
03.09.2017 17:53, übel
Wow, die Deutsche Regierung jammert sich den Hintern ab, weil in der Türkei irgendwelche Leute wegen Meinungsäußerungen eingesperrt werden, während sie sich gleichzeitig nicht scheut 90 Jährige Omas zu verhaften, weil sie nicht die "staatlich vorgeschriebenen Erinnerungen haben"! Ein Armutszeugnis und eine Scheinheiligkeit bei der sich einem der Magen umdreht!!!!!
04.09.2017 07:17, kikl
Sie haben vollkommen recht. Wir treten die Menschenrechte mit Füßen, indem wir die Oma einsperren. Diese Richter sind eine Schande für Deutschland.
10.09.2017 21:25, @Kikl
Ein Idiot in roter Robe ist immer noch in roter Robe.
Wenn Du nicht selbst Richter bist, einfach hinten anstellen und die Fresse halten. Von der Seitenlinie kluge Kommentare zu brüllen ist schon beim Fussball peinlich. Bei der Juristetei ist es mehr als armselig.
Wenn Du es so viel besser kannst, wieso bist Du dann nicht an der Front und machst es selbst? Weil Du die Noten dafür nicht hast? Dachte ich mir.
Immer diese 4 Punkte Stümper, die meinen, sie hätten was zu melden...