Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Erlaesse&Dokumentnummer=ERL_BKA_20041206_920_800_0049_III_1_2004
Timestamp: 2019-09-20 04:12:45
Document Index: 252224448

Matched Legal Cases: ['§ 41', 'Art. 14', '§ 607', '§ 108', '§ 94', '§ 5', '§ 41', '§ 299']

RIS - ERL_BKA_20041206_920_800_0049_III_1_2004 - Erlässe der Bundesministerien
ERL_BKA_20041206_920_800_0049_III_1_2004
GZ 920.800/0049-III/1/2004
Anpassung der Pensionen nach dem PG 1965 und nach dem BThPG für 2005
Betrifft: Anpassung der Pensionen nach dem PG 1965 und
nach dem BThPG für 2005
Gemäß § 41 Abs. 2 PG 1965 in der ab 1.1.2005 geltenden Fassung (Art. 14 Z 5 des Pensionsharmonisierungsgesetzes) sind Ruhe- und Versorgungsbezüge unter den in dieser Bestimmung angeführten Voraussetzungen zum selben Zeitpunkt und im selben Ausmaß wie die Pensionen in der gesetzlichen Pensionsversicherung anzupassen.
Für 2005 wurde mit § 607 Abs. 3a ASVG kein Anpassungsfaktor, sondern ein Anpassungsmodus festgesetzt. Dieser Anpassungsmodus gilt auch für die Anpassung der Ruhe- und Versorgungsbezüge nach dem PG 1965 sowie sonstiger Pensionsleistungen, bezüglich deren Anpassung auf das PG 1965 verwiesen wird. Der Anpassungsmodus wurde mit der Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz vom 3. Dezember 2004, BGBl. II Nr. 460/2004, wie folgt festgelegt:
1. Pensionen bis zur Medianpension werden um 1,5% erhöht.
2. Die Medianpension beträgt 686,70 €.
3. Pensionen über der Medianpension werden um einen Fixbetrag von 10,30 € erhöht.
Zum 1. Jänner 2005 sind daher nur Ruhebezüge anzupassen, die bis zum 1. Dezember 2003 angefallen sind; ab 1. Jänner 2004 angefallene Ruhebezüge sind dagegen erstmals mit 1. Jänner 2006 anzupassen.
Bis zum 1. Dezember 2004 angefallene Versorgungsbezüge und sonstige wiederkehrende Versorgungsleistungen sind dagegen unabhängig vom Anfallszeitpunkt zum 1. Jänner 2005 anzupassen.
+ Liegt der anzupassende Ruhe- oder Versorgungsbezug unter der Medianpension oder entspricht er exakt dieser, so sind sämtliche anzupassenden Bestandteile des Ruhe- oder Versorgungsbezuges um 1,5% zu erhöhen.
+ Übersteigt die anzupassende Pension die Medianpension, so
ist der Ruhe- oder Versorgungsgenuss um den Fixbetrag zu erhöhen. Sämtliche anderen Pensionsbestandteile bleiben unverändert. Eine Aliquotierung des Fixbetrages auf die einzelnen Pensionsbestandteile findet nicht statt.
Von der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung wurde im Gutachten für das Jahr 2005 unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben ein Anpassungsfaktor von 1,015 errechnet. Soweit das Beamtenpensionsrecht die Anpassung bestimmter Beträge oder Werte um den Anpassungsfaktor nach § 108f ASVG vorsieht (zB § 94 Abs. 5 PG 1965, § 5 TPG), ist dieser Anpassungsfaktor anzuwenden.
Ein Wertausgleich nach § 41a PG 1965 iVm § 299a ASVG ist für 2005 nicht vorgesehen.