Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_137_BremWG_Bau_und_Betrieb_von_Abwasseranlagen-d168696,161.html
Timestamp: 2016-12-06 10:17:50
Document Index: 190656385

Matched Legal Cases: ['§ 137', '§ 137', '§ 137', '§ 138', '§ 139', '§ 140', '§ 141', '§ 142', '§ 143', '§ 144', '§ 145', '§ 146', '§ 147', '§ 148', '§ 149', '§ 150', '§ 151', '§ 152', '§ 153', '§ 154', '§ 155', '§ 156', '§ 157', '§ 164', '§ 137', '§ 137', '§ 12', '§ 151', '§ 106', '§ 136', '§ 138']

§ 137 BremWG, Bau und Betrieb von Abwasseranlagen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 137 BremWG, Bau und Betrieb von Abwasseranlagen Suche
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen…§ 137 BremWG, Bau und Betrieb von Abwasseranlagen§ 138 BremWG, Genehmigung von Abwasseranlagen§ 139 BremWG, Selbstüberwachung§ 140 BremWG, Genehmigung von Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdend...§ 141 BremWG, Auflagen und Bedingungen, Versagung der Genehmigung§ 142 BremWG, Widerruf der Genehmigung§ 143 BremWG, Zusammentreffen der Genehmigung mit gewerbe- und bergrechtlichen E...§ 144 BremWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen§ 145 BremWG, Eignungsfeststellung und Bauartzulassung§ 146 BremWG, Pflichten des Betreibers§ 147 BremWG, Besondere Pflichten beim Befüllen und Entleeren§ 148 BremWG, Fachbetriebe§ 149 BremWG, Zuständigkeit der Bergbehörde§ 150 BremWG, Verordnungsermächtigung§ 151 BremWG, Behörden§ 152 BremWG, Aufgaben der Wasserbehörden§ 153 BremWG, Aufgabe und Durchführung§ 154 BremWG, Gefahrenabwehr§ 155 BremWG, Anzeige von Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen§ 156 BremWG, Wassergefahr§ 157 BremWG, Wasserwehr…Anlage 5 BremWG, Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6)
§ 137 BremWG, Bau und Betrieb von Abwasseranlagen
§ 137 BremWGBremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGReferenz: 2180-a-1Abschnitt: Vierter Teil – Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung → Kapitel II – Abwasserbeseitigung (1) Abwasseranlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen an das Einleiten von Abwasser insbesondere nach § 12 eingehalten werden. Im Übrigen gelten für die Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen die allgemein anerkannten Regeln der Technik. Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind insbesondere die technischen Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen, die die obere Wasserbehörde durch Bekanntmachung im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen einführt. Es genügt, wenn die Bekanntmachung hinsichtlich des Inhalts auf die Fundstelle verweist. Zur Unterhaltung der Anlagen gehören insbesondere die notwendigen Vorkehrungen, um Störungen im Betrieb der Anlage und Reparaturen, die die Ablaufwerte verschlechtern, vorzubeugen. Treten gleichwohl Betriebsstörungen ein oder sind Reparaturen unvermeidbar, die zu einer Verschlechterung der Ablaufwerte führen, hat der Betreiber die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die nachteiligen Auswirkungen nach Dauer und Umfang möglichst gering zu halten und Wiederholungen zu vermeiden. Er ist verpflichtet, die nach § 151 Abs. 1 zuständige Wasserbehörde über beabsichtigte Reparaturen rechtzeitig zu unterrichten sowie unverzüglich Ursache, Art, Auswirkungen und voraussichtliche Dauer von Betriebsstörungen mitzuteilen. Er hat auch anzugeben, welche Maßnahmen er nach den Sätzen 4 und 5 getroffen hat und noch treffen wird.(2) Entsprechen vorhandene Anlagen nicht den Vorschriften des Absatzes 1, so hat der Unternehmer die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen innerhalb einer angemessenen Frist durchzuführen.(3) Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass seine Abwasseranlagen durch geeignetes Personal betrieben und gewartet werden.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).
§ 136 BremWG (weggefallen)§ 138 BremWG, Genehmigung von Abwasseranlagen