Source: http://www.ip-rb.de/25815.htm
Timestamp: 2018-04-21 22:58:57
Document Index: 308276181

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 15. MÃ¤rz 2012) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, EuGH: Keine Verpflichtung sozialer Netzwerke zu Filtersystemen gegen Urheberrechtsverletzungen, IPRB 2012, 49
Herrmann, Volker, Verlage mit Erfolg im Kampf gegen die Urheberrechtspiraterie bei E-Books, IPRB 2012, 49
Schmid-Petersen, Frauke, Schadensersatz fÃ¼r Verlust der Originalvorlage fÃ¼r ein Kunstwerk (â€œPommes d'Orâ€�), IPRB 2012, 49
Schmid-Petersen, Frauke, Kein vorlÃ¤ufiges Verkaufsverbot fÃ¼r das Samsung â€œGalaxyâ€� in verÃ¤nderter Form, IPRB 2012, 49-50
BGH v. 22.11.2011 - X ZR 58/10, Die erfinderische TÃ¤tigkeit im Bereich von technischen Standards, IPRB 2012, 50-51
BGH v. 18.10.2011 - VI ZR 5/10, Kontextbezogene Fotos Prominenter beim Besuch einer Vernissage, IPRB 2012, 51-52
OLG DÃ¼sseldorf v. 30.12.2011 - I-20 U 171/10, Umgestaltung eines urheberrechtlich geschÃ¼tzten Werkes, IPRB 2012, 52
OLG Frankfurt v. 1.11.2011 - 11 U 57/10, Stahlrohrstuhl: Wie weit reicht der â€œweite Schutzbereichâ€�?, IPRB 2012, 52-53
LG MÃ¼nchen I v. 23.11.2011 - 21 O 25511/10, Ausschluss von NachvergÃ¼tungsansprÃ¼chen in einem Buy-out-Agreement, IPRB 2012, 53-54
Schuhmacher, Elmar / Reske, Astrid, Der PrÃ¤sident und die Medien, IPRB 2012, 55-59
Im Dezember 2011 wurde bekannt, dass der ehemalige BundesprÃ¤sident Christian Wulff den Kauf seines Wohnhauses Ã¼ber einen Privatkredit finanziert hatte, den er von der Ehefrau des befreundeten Unternehmers Geerkens erhalten hatte. Einen Tag bevor diese Information erstmals durch die BILD-Zeitung verÃ¶ffentlicht wurde, hatte Wulff deren Chefredakteur angerufen und ihm eine Nachricht auf seine Mailbox gesprochen. Nach Medienberichten soll er in dieser Nachricht im Hinblick auf die geplante VerÃ¶ffentlichung u.a. mit strafrechtlichen Schritten gedroht, von einem â€œendgÃ¼ltigen Bruchâ€� mit dem Verlag und von â€œKriegâ€� gesprochen haben. Seit dem verging bis zu seinem RÃ¼cktritt nahezu kein Tag, an dem nicht diese und neue VorwÃ¼rfe gegen den BundesprÃ¤sidenten Ã¶ffentlich intensiv debattiert wurden. Der folgende Artikel behandelt einige der Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit der sog. Kredit- bzw. MedienaffÃ¤re insbesondere aus presserechtlicher Sicht stellen.
Hasselblatt, Gordian N. / George, Inga, Die Macht der Bilder â€“ Urteil des BGH v. 14.4.2011 â€œGROSSE INSPEKTION FÃœR ALLE â€“ VWâ€�, IPRB 2012, 59-63
Die Verwendung von Drittmarken in der Werbung ist von hÃ¶chster praktischer Relevanz, nicht nur beim Weiterverkauf von Markenprodukten und im Rahmen von vergleichender Werbung, sondern insbesondere auch als Bestimmungs- und Verwendungshinweis fÃ¼r eigene Waren und Dienstleistungen des Werbenden. Dem berechtigten Interesse des Werbenden an letztgenannter Form der Verwendung von Drittmarken trÃ¤gt die Schrankenbestimmung des Â§ 23 Nr. 3 MarkenG Rechnung. Dabei stellt sich jedoch die Frage, wie weit der werbende Dritte bei der Gestaltung seiner Werbung gehen darf, ohne dabei seinerseits die berechtigten Interessen des Markeninhabers zu verletzen. Hierzu sind durch das Urteil des BGH v. 14.4.2011 â€“ I ZR 33/10 â€“ GROSSE INSPEKTION FÃœR ALLE neue MaÃŸstÃ¤be gesetzt worden, insbesondere was die Verwendung bekannter Wort-/Bildmarken betrifft. Der BGH betont dabei â€“ im Einklang mit der jÃ¼ngeren EuGH-Rechtsprechung â€“ die Werbefunktion von Marken und sieht in der Verwendung der Ã¤hnlich bekannten Wortmarke das regelmÃ¤ÃŸig mildere Mittel gegenÃ¼ber der Verwendung der Wort-/Bildmarke.
Jung, , Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Verpackungen und Produkten im Lebensmittelbereich, IPRB 2012, 63-68
Unternehmen investieren heutzutage viel Geld und Energie in ansprechende Gestaltungen ihrer Produkte und deren Verpackungen. Das Design soll zum einen die Verbraucher ansprechen und besonders zum Kauf animieren, zum anderen dient es der Abhebung von der breiten Masse Ã¤hnlicher Produkte. Der Verbraucher soll das spezielle Design des Produkts oder der Verpackung mit einem bestimmten Hersteller verbinden. Es ist nachvollziehbar, dass die Unternehmen ein Interesse daran haben, gerade im Lebensmittelbereich spezielle Designs vor der Nachahmung durch Konkurrenten zu schÃ¼tzen. Dies zeigt nicht zuletzt das Vorgehen seitens Ferrero zum Schutz der bekannten â€œROCHERâ€�-Produktgestaltung und ein in diesem Zusammenhang jÃ¼ngst ergangenes Urteil des OLG KÃ¶ln. Wie weit dieser Schutz aus dem Wettbewerbs- und Markenrecht im Einzelnen tatsÃ¤chlich reicht, wird anhand der Betrachtung leitender, Ã¼berwiegend hÃ¶chstrichterlicher Entscheidungen der letzten Jahre deutlich.
Hoche, Angelika, Besonderheiten bei der Antragsfassung und der Abmahnung: Wettbewerbsrecht, IPRB 2012, 68-71
Der dritte Beitrag der Serie beleuchtet die wichtigsten Fragen zur Antragsformulierung im Lichte der neueren hÃ¶chstrichterlichen Rechtsprechung. Im Hinblick auf ihre praktische Bedeutung stehen dabei die UnterlassungsansprÃ¼che im Vordergrund.
Ivanyi, Elisabeth, AusgewÃ¤hlte Neuerscheinungen, IPRB 2012, 71-72
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.11.2012 14:00