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Timestamp: 2016-10-25 05:05:08
Document Index: 249420992

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_754/2010 (16.12.2010)
8C_754/2010 {T 0/2}
vertreten durch Rechtsanw�ltin Alexandra Z�rcher,
Invalidenversicherung (Arbeitsunf�higkeit, Invalidenrente),
Die 1948 geborene P.________ war seit 1. Januar 2004 teilzeitlich und ab 1. Januar 2005 vollzeitlich B�roangestellte bei der Firma X.________. Am 22. M�rz 2005 st�rzte sie mit dem Velo und erlitt eine instabile LWK-1-Berstungsfraktur mit Ausbruchskeil in den Spinalkanal. Noch am Unfalltag wurde sie im Spital A.________ operiert (Fixateur interne und Spongiosaplastik). Daselbst erfolgte am 28. Oktober 2005 die operative Metallentfernung. Am 10. Mai 2006 diagnostizierte das Spital C.________ eine posttraumatische Kyphose und eine Instabilit�t Th12/L1; gleichentags wurde die Versicherte am R�cken operiert (Diskektomie, Segmentaufrichtung, intrakorporelle Spondylodese). Am 4. August 2006 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 27. Juni 2008 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) der Versicherten ab 1. Mai 2008 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 26 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 15 % zu, wogegen diese Einsprache erhob. Die IV-Stelle Bern holte diverse Arztberichte ein und verneinte mit Verf�gung vom 16. Oktober 2008 den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 26 %).
Gegen die IV-Verf�gung vom 16. Oktober 2008 f�hrte die Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Dieses sistierte das Verfahren bis zum Erlass des SUVA-Einsprache-entscheides. Die Versicherte legte die Vereinbarung mit der SUVA vom 21. Januar/2. Februar 2010 und die gest�tzt darauf erlassene SUVA-Verf�gung vom 13. Februar 2010 auf. Diese gew�hrte ihr f�r die organischen Unfallfolgen ab 1. Mai 2008 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 45 %; in den �brigen Punkten blieb es bei der Verf�gung vom 27. Juni 2008; allf�llige psychische Beeintr�chtigungen gingen nicht zulasten der SUVA; mit dieser Vereinbarung waren die Parteien vollst�ndig auseinandergesetzt. Am 5. M�rz 2010 nahm die Vorinstanz das Verfahren wieder auf. Mit Entscheid vom 16. August 2010 hob sie die IV-Verf�gung auf und sprach der Versicherten ab 1. M�rz 2006 bis 31. Januar 2007 eine ganze (Invalidit�tsgrad 100 %) und ab 1. Februar 2007 bis 31. M�rz 2007 eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 58 %) zu. Im �brigen wies sie die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr ab 1. M�rz 2006 bis 31. Januar 2007 eine ganze und ab 1. Februar 2007 unbefristet eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell seien weitere medizinische Abkl�rungen vorzunehmen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung (Art. 95 f. BGG) erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die Rechtsm�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Gesundheitssituation bzw. Arbeitsf�higkeit der versicherten Person ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder einem vergleichbaren syndromalen Zustand vgl. SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71 E. 2.2 [I 683/06]). Rechtsverletzung sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass bis Ende 2007 die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 die neuen Normen der 5. IV-Revision anzuwenden sind (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 130 V 445); diese hat jedoch keine substanziellen �nderungen bei der Invalidit�tsbemessung gebracht, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weitergilt (Urteil 8C_657/2010 vom 19. November 2010 E. 2). Weiter hat die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG; BGE 135 V 215), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), den invalidisierenden Charakter psychischer Gesundheitssch�den (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (bis Ende 2007 Art. 28 Abs. 1 IVG, seit 1. Januar 2008 Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 29 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 g�ltigen Fassung) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 134 V 131 E. 3. S. 132, 131 V 164) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Ermittlung der Vergleichseinkommen im Rahmen des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; bis Ende 2007 Art. 28 Abs. 2 IVG, seit 1. Januar 2008 Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 134 V 322, 132 V 393 E. 3.3 S. 399; SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4 [I 697/05]) sowie den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Darauf wird verweisen.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, nach Ablauf des Wartejahres im M�rz 2006 sei die Versicherte f�r jegliche Arbeit weiter zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben gewesen, weshalb sie ab 1. M�rz 2006 Anspruch auf eine ganze Rente habe. Ab 1. November 2006 h�tten die �rzte eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in der bisherigen und in einer leidensangepassten T�tigkeit attestiert. Bei einem leidensbedingten Abzug von 15 % vom tabellarischen Invalideneinkommen resultiere verglichen mit dem Valideneinkommen ein Invalidit�tsgrad von 58 % bzw. mit Blick auf Art. 88a Abs. 1 IVV ab 1. Februar 2007 der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Ab 4. Dezember 2006 habe somatischerseits das vom SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.________, Allg. Chirurgie FMH, formulierte Zumutbarkeitsprofil mit einer Belastung von 2x3 Stunden pro Tag Geltung. Dies umfasse auch die von der Versicherten ausge�bte Arbeit als (Sportartikel-)Verk�uferin, die der Chiropraktor Dr. D.________ am 22. Februar 2009 als ideal bezeichnet habe. Psychischerseits sei zu bemerken, dass das Zentrum f�r Schmerzmedizin, Spital A.________, im Bericht vom 11. August 2008 eine chronische Schmerzkrankheit erw�hnt habe; offen bleiben k�nne, ob damit die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen zur Anwendung gelange, da die vom Psychiater Dr. med. E.________ in diesem Bericht explizit diagnostizierte "Anpassungsst�rung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt nach Ehekonflikt und infolge k�rperlicher Erkrankungen wie Herzinfarkt, Uterus-Ca und Velosturz mit Revisionsoperationen und damit einhergehendem Schmerzerleben (ICD-10 F43.22)" f�r sich allein oder als psychische Komorbidit�t nicht den erforderlichen Schweregrad erreiche, um von dauernder Einschr�nkung der Erwerbsf�higkeit auszugehen. Demnach seien die der Versicherten zumutbaren 30 Stunden Arbeit pro Woche (2x3 Stunden t�glich) zu der im Jahre 2006 bzw. 2007 im Detailhandel betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden in Beziehung zu setzen, woraus eine Arbeitsunf�higkeit von 28 % resultiere. Selbst bei Gew�hrung eines 15%igen leidensbedingten Abzuges ergebe sich ein nicht rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 39 %. Nach Art. 88a Abs. 1 IVV habe die Versicherte bis 31. M�rz 2007 Anspruch auf eine halbe Rente und danach keinen Rentenanspruch mehr.
Umstritten und zu pr�fen ist, ob die Versicherte ab 1. April 2007 weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Massgebend ist der bis zur Verf�gung vom 16. Oktober 2008 eingetretene Sachverhalt. Danach erstellte Arztberichte sind zu ber�cksichtigen, wenn sie geeignet sind, die Beurteilung bezogen auf diesen Zeitpunkt zu beeinflussen (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 121 V 362 E. 1b S. 366).
Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass die Invalidit�tssch�tzung der SUVA (45 %) die IV nicht bindet (BGE 133 V 549). Abgesehen davon beruht die der Versicherten von der SUVA zugesprochene Rente auf einem Vergleich, was auch nach der fr�heren Rechtsprechung eine Bindungswirkung f�r die IV ausgeschlossen h�tte (BGE 126 V 288 E. 2b S. 292; Urteil 8C_87/2009 vom 16. Juni 2009 E. 3.1).
5.1 Der Kreisarzt Dr. med. B.________ legte im Bericht vom 4. Dezember 2006 dar, am 12. Oktober 2006 sei die Versicherte von der Poliklinik f�r Wirbels�ulenchirurgie des Spitals C.________ in einer wechselbelastenden T�tigkeit, ohne k�rperliche Beanspruchung ab November 2006 zu 50 % arbeitsf�hig erkl�rt worden. Nach seiner Einsch�tzung w�re der Versicherten heute eine T�tigkeit im Sitzen, wenn sie sich st�ndlich 5-10 Min. bewegen k�nnte, aber auch eine T�tigkeit mit Wechselbelastung, wenn sie sich st�ndlich 10-20 Min. setzen k�nnte, zumutbar. Vorderhand sei von einer halbt�gigen Pr�senz auszugehen. In einer ganz leichten T�tigkeit k�nnte unter Umst�nden eine leichte Steigerung m�glich sein, wenn die Belastung auf 2x3 Stunden pro Tag verteilt werde. Insgesamt scheine ihm die jetzige Einsch�tzung einer 50%igen Arbeitsunf�higkeit als B�roangestellte ad�quat. Der Kreisarzt Dr. med. F.________, Allg. Chirurgie FMH, f�hrte im Bericht vom 31. Mai 2007 aus, es best�nden eine verminderte Belastbarkeit der Wirbels�ule, eine eingeschr�nkte Beweglichkeit, keine sensomotorischen radikul�ren Ausf�lle, aber eine bleibende Sensibilit�tsst�rung des Nervus cutaneus femoris lateralis links. Das vom Kreisarzt am 4. Dezember 2006 definierte ausf�hrliche Zumutbarkeitsprofil habe auch heute noch G�ltigkeit. Er gehe davon aus, dass eine T�tigkeit von je 2x3 Stunden t�glich zumutbar sei. Dr med. B.________ gab in der Beurteilung vom 21. Juni 2007 an, der radiologische LWS-Befund vom 15. Februar 2007 �ndere an der Beurteilung des Dr. med. F.________ nichts. Die RAD-�rztin Frau G.________, Fach�rztin f�r Allgemeine Medizin, stellte in der Aktenbeurteilung vom 14. Oktober 2008 fest, zusammenfassend liege kein Anhaltspunkt f�r eine relevante psychische St�rung vor; es handle sich um reine Unfallfolgen, weshalb das SUVA-Zumut-barkeitsprofil von 2x3 Stunden t�glicher Arbeit zur Anwendung kommen k�nne. Die Vorinstanz folgte diesen Arztberichten.
5.2 Der von der Beschwerdef�hrerin angerufene Hausarzt Dr. med. I.________, Facharzt f�r Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 8. August 2008 ein chronisches thorako-lumbales Schmerzsyndrom nach instabiler LWK-1-Berstungsfraktur im M�rz 2005 sowie einen Status nach akutem Myokardinfarkt 1997, PTCA 1997, Status nach Uteruskarzinom, Hysterektomie, Adnexektomie und Brachytherapie 2004. Wie in seinem Bericht vom 13. Juni 2008 beurteile er die Arbeitsunf�higkeit mit 70 %; bei optimalen Arbeitsverh�ltnissen und R�cksichtnahme des Arbeitgebers betrage die Arbeitsf�higkeit maximal 40 %. Die Versicherte leide immer noch an ausgepr�gten R�ckenschmerzen, die sehr belastungsabh�ngig seien. Von kardialer Seite w�ren eine T�tigkeit in stressiger Umgebung oder k�rperliche Schwerarbeit ungeeignet.
Der von der Versicherten weiter ins Feld gef�hrte Dr. med. K.________, Neurochirurgie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 3. Februar 2009 ein chronifiziertes thorakolumbales Schmerzsyndrom. Nach ihren Angaben habe sie �ber 2 Jahre praktisch t�glich Ponstan einnehmen m�ssen, um einigermassen noch mit einem 50-%-Pensum als Verk�uferin arbeiten zu k�nnen. Seit Dezember 2008 sei sie zu 100 % arbeitsunf�hig. Es erstaune ihn, dass bisher noch kein funktionelles Myelo-CT der LWS erfolgt sei. Dies w�re die Schl�sseluntersuchung zur Beantwortung der Frage nach einer Implantatinsuffizienz, einer Pseudarthrose und/oder dem Vorliegen einer belastungsverst�rkten Kompression, allenfalls noch erg�nzt durch eine Skelettszintigraphie. Je nach Ergebnis dieser Abkl�rungen w�ren allenfalls diagnostische Testinfiltrationen der Facettengelenke, insbesondere diejenige der Anschlusssegmente durchzuf�hren.
Im von der Vorinstanz angef�hrten Bericht des Zentrums f�r Schmerzmedizin, Spital A.________, vom 11. August 2008 wurden neben der psychiatrischen Diagnose (E. 3 hievor) ein thorako-lumbales Schmerzsyndrom und eine chronische Schmerzkrankheit diagnostiziert. Die Versicherte leide an einem gemischt neuropathisch-nozizeptiven Schmerzsyndrom bei Status nach mehrfachen R�ckenoperationen. Verst�rkender Faktor sei sicherlich die psychische Problematik. Auf diesen Bericht kann nicht abgestellt werden, wie auch die Versicherte einwendet. Denn hierin wurde zur Arbeitsf�higkeit nicht hinreichend Stellung genommen, sondern lediglich ausgef�hrt, sie arbeite zu 50 % als Verk�uferin. Ziel sei, dass sie dies bis zum Beginn des Rehaprogramms im Herbst 2008 tun k�nne.
Die Vorinstanz zitiert den Bericht des Dr. D.________ vom 22. Februar 2009, wonach f�r die Versicherte die Arbeit als Sportartikelverk�uferin ideal sei (E. 3 hievor). Zu beachten ist indessen, dass er gleichzeitig angab, sie arbeite zu 50 %, womit sie k�rperlich am Limit sei, weshalb sie schliesslich ab Dezember 2008 korrekterweise voll krankgeschrieben worden sei.
Das Zentrum f�r Schmerzmedizin, Spital A.________, f�hrte im Bericht vom 5. M�rz 2009 aus, vor der Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 100%iger Arbeitsunf�higkeit sei die Versicherte sicherlich zwischen 30 und 40 % arbeitsunf�hig gewesen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann nicht gesagt werden, damit werde das als zumutbar erachtete Arbeitspensum von t�glich 2x3 Stunden bzw. eine Arbeitsunf�higkeit von 28 % (E. 3 hievor) untermauert. Insbesondere angesichts des von ihr ermittelten Invalidit�tsgrades von 39 %, der 1 % unter dem Eckwert f�r eine Viertelsrente liegt, ist eine hinreichende Ermittlung der Arbeitsunf�higkeit erforderlich und kann nicht eine Bandbreite zwischen 28 % und 40 % quasi offen bleiben.
5.3 Auf der Grundlage des in E. 5.2 Gesagten ist die Aktenlage bez�glich der Arbeitsf�higkeit im Zeitraum ab Dezember 2006 bis 16. Oktober 2008 unklar und unter Ber�cksichtigung der Arztberichte, auf welche die Vorinstanz ihre Sachverhaltsfeststellungen st�tzt (E. 5.1), widerspr�chlich. Unter diesen Umst�nden kann auch der blossen Aktenbeurteilung der RAD-�rztin Frau G.________ vom 14. Oktober 2008, wonach auf die kreis�rztlichen Einsch�tzungen abzustellen sei, nicht gefolgt werden (zum Beweiswert von Aktenberichten siehe RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d und Urteil 8C_833/2009 vom 26. Januar 2010 E. 5.1). Die Versicherte wendet zu Recht ein, dass die Vorinstanz unter den gegebenen Umst�nden den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat (E. 1 hievor; Urteil 8C_873/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 7.2). Demnach ist die vorinstanzliche Feststellung - die Versicherte sei ab Dezember 2006 zu 28 % arbeitsunf�hig (E. 3 hievor) - f�r das Bundesgericht nicht verbindlich. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie eine versicherungsexterne interdisziplin�re Begutachtung in somatischer und psychischer Hinsicht anordne und danach �ber den Rentenanspruch ab 1. April 2007 neu verf�ge.
�ber das Invalideneinkommen und die Frage, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang vom heranzuziehenden Tabellenlohn ein Abzug gerechtfertigt ist, kann erst nach rechtsgen�glicher Ermittlung der Arbeitsf�higkeit befunden werden (Urteil 8C_873/2009 E. 8).
Die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt hinsichtlich der Verfahrenskosten als volles Obsiegen der Versicherten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. August 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Bern vom 16. Oktober 2008 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab 1. April 2007 neu verf�ge.