Source: https://www.cannabis-aerzte.de/forschung/
Timestamp: 2020-04-05 04:28:56
Document Index: 176574044

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 17', '§ 17', '§ 4', '§3']

Anbau von Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken (Forschung) – Ärzte
Anbau von Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken (Forschung)
§ 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) legt fest, dass zum Umgang mit Betäubungsmitteln eine Erlaubnis erforderlich ist, die von der Bundesopiumstelle im BfArM auf Antrag erteilt wird. Die Erlaubnis wird der entsprechenden Firma, Einrichtung etc. für die jeweilige Betriebsstätte und den benötigten Umfang des Betäubungsmittelverkehrs erteilt. Für befristete Vorhaben werden entsprechend befristete Erlaubnisse erteilt. Für die unterschiedlichen Gruppen von Antragstellern werden Antragsformulare oder Hinweise zur Antragstellung auf der Homepage bereitgestellt. Die Erlaubnis ist gebührenpflichtig. Die Gebühren richten sich nach der Betäubungsmittel-Kostenverordnung (BtMKostV). Bei Änderungen in der Person des Erlaubnisinhabers oder der Lage der Betriebsstätte ist eine neue Erlaubnis zu beantragen.
Amtliche Formblätter oder elektronische Muster sind für diese Aufzeichnungen (im Gegensatz zu den Aufzeichnungen nach § 13 Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV)) nicht vorgeschrieben. Infolgedessen können diese Aufzeichnungen z. B. handschriftlich auf Karteikarten oder in selbst konzipierten Formularen oder aber elektronisch geführt werden, solange alle in § 17 BtMG aufgeführten Angaben vorhanden sind. Im Folgenden finden Sie für diese Zwecke eine Excel-Tabelle, die sich insbesondere für wissenschaftliche Einrichtungen eignet:
Formular gemäß § 17 BtMG
Für die Meldungen sind – je nach Art des Betäubungsmittelverkehrs – die vom BfArM herausgegebenen Formblätter zu verwenden:
–Anbaumeldung Cannabis sativa
–Anbaumeldung Papaver somniferum zu gewerblichen Zwecken
Hersteller (Form A)
–Hinweise zum Ausfüllen von Hersteller-Form A
–Deckblatt Hersteller-Form A
–A I-IV (alternativ verwendbar)
–A I – Bewegungen und Bestände
–A II – Einfuhren
–A III – Ausfuhren
–A IV – Analytik/Forschung
Außenhändler (Form B)
–Hinweise zum Ausfüllen von Außenhändler-Form B
–Deckblatt Außenhändler-Form B
–B I-II (alternativ verwendbar)
–B I – Bewegungen und Bestände
–B II – Analytik
Binnenhändler (Form C)
–Hinweise zum Ausfüllen von Binnenhändler – Form C
–Deckblatt Binnenhändler – Form C
–C I-IV
–C I – Bewegungen und Bestände (Fertigarzneimittel)
–C II – Bewegungen und Bestände (Stoffe)
–C III – Bewegungen und Bestände
–C IV – Noch nicht eingetroffene Bestellungen
Wissenschaftl. Einrichtungen (einschl. Behörden) – Form D
– Hinweise zum Ausfüllen von Wissenschaftl. Einrichtungen – Form D
–Deckblatt Wissenschaftl. Einrichtungen – Form D
–D I-III (alternativ verwendbar)
–D I – Bewegungen und Bestände
–D II – Einzelnachweis der Zugänge
–D III – Einzelnachweis der Abgänge
Wird auf die Erlaubnis verzichtet, kann dies formlos unter Beifügung der Urschrift der Erlaubnisurkunde und einer Abschlussmeldung für den letzten Meldungszeitraum angezeigt werden. Ausnahmen von dieser Erlaubnispflicht sind in § 4 (BtMG) aufgezählt.
Universitäre Einrichtungen Hinweise zur Beantragung
Erklärungsformblatt für den BtM-Verantwortlichen bei wissenschaftlichen Einrichtungen
Erklärungsformblatt Aufbewahrung geringer BtM-Mengen
Sicherungsrechner Liste der BtM zur Feststellung der Sicherungsstufe
Außeruniversitäre wissenschaftliche Einrichtungen
Außeruniversitäre wissenschaftliche Einrichtungen Hinweise zur Beantragung
Außeruniversitäre wissenschaftliche Einrichtungen Antrag
Behörden Hinweise zur Teilnahme am Betäubungsmittelverkehr
(Bitte erst die Hinweise zur Teilnahme am Betäubungsmittelverkehr lesen, da nicht in jedem Fall ein Antrag nach §3 BtMG gestellt werden muss)
Behörden Hinweise zur Beantragung
Behörden Antrag
Erklärungsformblatt nur für Behörden: Behörden zur persönlichen Gebührenfreiheit
Prüfärzte Hinweise zur Beantragung
Prüfärzte Antrag
Anlage zum Antrag weitere Zubereitungen
Hersteller Hinweise zur Beantragung
Erklärungsformblatt für den BtM-Verantwortlichen bei Firmen
Händler Hinweise zur Beantragung
Anbau von Cannabis sativa zu wissenschaftlichen Zwecken Antrag