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Timestamp: 2013-05-20 08:58:01
Document Index: 102652173

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 478']

Unsere AGB : Janeas-World, Drawings, Embroideries, Webbander, Blog Designs
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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Geltungsbereich
Nutzungsrechte an Stickmusterdateien
1. Geltungsbereich (1) Für alle Lieferungen von Gaby Siewertsen beim Verkauf an Unternehmer und Verbraucher über diesen Internetshop gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). (2) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
Verträge schließen Sie mit: Gaby Siewertsen
Telefon: 04662-698622
E-Mail: gabysiewertsen@versanet.de Ust-Id-Nr. DE 266101199
(2) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [hinzufügen] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Zurücksetzen der Stückzahl auf 0 und Anklicken des Buttons [Aktualisieren] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Bitte melden Sie sich dann an oder eröffnen Sie ein Kundenkonto. Bitte geben Sie hierfür Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem [*] gekennzeichnet.
Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Liefer- und Zahlungsart gelangen Sie auf eine Übersichtsseite, wo Sie Ihre Eingaben durch Anklicken des Buttons [Ändern] korrigieren können. Sie schließen durch Anklicken des Buttons [verbindliche Bestellung] den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt bis dahin jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Mit Versenden der Bestellung geben Sie eine verbindliche Willenserklärung in Form eines rechtsverbindlichen Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages ab Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen
oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. -- Ende der Widerrufsbelehrung -
Ausnahme: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (2) Unverbindlicher Hinweis für den Fall des Widerrufs Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern
auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Kontaktieren Sie uns bitte zur diesbezüglichen Detailabsprache vor der Rücksendung.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
(2) Die Höhe der Versandkosten entnehmen sie bitte den Hinweisen zu den Versandkosten (Verlinkung auf der rechten Shopseite). (3) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
9. Zahlung (1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per paypal, Banküberweisung oder Barzahlung bei Abholung. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden Ihnen nach Bestellung mitgeteilt. (2) Die Auslieferung erfolgt bei den Vorkasse-Zahlungsarten (paypal, Banküberweisung) nach Zahlungseingang. 10. Gewährleistung (1) Beim Verkauf an Verbraucher gilt bei Neuware die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Übergabe an den Käufer.
Die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbraucher für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Übergabe der Sache. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz. (2) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz. 11. Vertragssprache
12. Vertragstextspeicherung Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können diesen sichern, indem Sie das Angebot über die Druckfunktion Ihres Browsers durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form müssten Sie selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
14. Mängelrüge Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
15. Nutzungsrechte an Stickmusterdateien Beim Verkauf von Stickmusterdateien erwerben Sie lediglich das Recht, das entsprechende Stickmuster im privaten Bereich unbegrenzt zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Bei gewerblicher Nutzung übertragen wir Ihnen das Recht, die erworbenen Stickmusterdateien jeweils maximal zehn mal (10x) pro Stickmotiv auf beliebigen Trägermaterialien (Textilien, Taschen etc.) aufzubringen und diese dann zu veräußern. Dabei ist der Urheber (Designer) des Stickmusters zu nennen, wenn und soweit dieser bei einer Stickmusterserie angegeben ist. Eine darüber hinausgehende gewerbliche Nutzung bedarf der gesonderten Vereinbarung.
Wir weisen Sie zudem darauf hin, dass wir ausschließliche Rechteinhaber (Urheber) an unseren Stickmustern sind. Vervielfältigungen oder Veränderung der Daten sind nicht gestattet.
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