Source: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Eisenbahnen/Unternehmen_Institutionen/Veroeffentlichungen/Gutachten/gutachten-node.html
Timestamp: 2019-01-21 23:10:52
Document Index: 273807272

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§37', '§ 36', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

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Gutachten aus dem Bereich der Eisenbahnregulierung
Gutachten zu tragfähigen Alternativen unter Praxisbedingungen
Die Bundesnetzagentur hat im März 2018 einen Auftrag zur Bestimmung von tragfähi-gen Alternativen für Abstellgleise unter Praxisbedingungen an die Hamburg Transport Consultancy GmbH (HTC) vergeben.
Seit Beginn der Vergabe von Kapazität in Serviceeinrichtungen für die Netzfahrplanperiode 2018/2019 spielt im Rahmen des Koordinierungs- und Entscheidungsverfahrens erstmals auch das Kriterium der tragfähigen Alternative eine Rolle. Sie liegt gem. § 1 Abs. 7 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) vor, wenn ein Zugang zu einer „anderen Serviceeinrichtung, die für das Eisenbahnverkehrsunternehmen wirtschaftlich annehmbar ist und es ihm ermöglicht, den betreffenden Güter- oder Personenverkehr zu betreiben“.
Wenn keine tragfähige Alternative zur gewünschten Nutzung in einer Serviceeinrichtung besteht, hat ein Zugangsberechtigter, dessen Nutzungsantrag abgelehnt wurde, ein Beschwerderecht nach § 13 Abs. 5 ERegG. Die Bundesnetzagentur prüft den Fall und kann dem Beschwerdeführer einen angemessenen Teil der Kapazität zuweisen. Voraussetzung ist, dass keine tragfähige Alternative besteht.
HTC hat eine Datenerhebung für alle Abstellgleise der DB Netz AG und der wichtigsten nichtbundeseigenen Eisenbahnen durchgeführt. Anschließend wurden ausgewählte Marktteilnehmer befragt, um aktuelle Einschätzungen und Bewertungen zum Angebot an Abstellgleisen, deren Nutzungsmöglichkeiten und Qualitätsmerkmal zu erhalten. Es folgte die Bestimmung der Voraussetzungen einer tragfähigen Alternative. Das Gutachten schließt mit einem Handlungsleitfaden für Verfahren mit Bezug zu tragfähigen Alternativen.
Die Ergebnisse des Gutachtens werden zusammen mit eingehenden Stellungnahmen in einen Leitfaden der Bundesnetzagentur zum Umgang mit tragfähigen Alternativen einfließen.
Das Gutachten wird als Anlage zum Download bereitgestellt. Die Bundesnetzagentur bittet um schriftliche Stellungnahmen der betroffenen und interessierten Marktteilnehmer (per Email an Ref-704@bnetza.de) bis zum 11.01.2019.
Gutachten zu tragfähigen Alternativen unter Praxisbedingungen (pdf / 3 MB)
Gutachten zur Bestimmung der Elastizität der Nachfrage der Eisenbahnverkehrsunternehmen
Die Bundesnetzagentur hat im Juli 2017 einen Auftrag zur Ermittlung von Elastizitäten im Schienenverkehr an die Bietergemeinschaft KCW/HTC/StatisticEye/Prof. Böttger vergeben. Für alle Verkehrsdienste der Eisenbahn (Güterverkehr sowie Personennah- und -fernverkehr) wurde mit Hilfe von empirischen Befragungen die Elastizität der Endkundennachfrage bestimmt. Die Gutachtenergebnisse können im Rahmen der Entgeltprüfung nach ERegG zur Validierung von Marktsegmenten und deren Tragfähigkeit genutzt werden. Die Ergebnisse für den Schienenpersonennahverkehr fließen in den Bericht der Bundesnetzagentur nach §37 Abs.5 ERegG ein.
Die Elastizität der Nachfrage beschreibt, um wieviel Prozent sich die Nachfrage nach einem Gut verändert, wenn sich der Preis um 1 Prozent erhöht. Die Elastizität der Nachfrage ist eine wesentliche Komponente des Ausdrucks der Tragfähigkeit der Marktsegmente des Schienenverkehrs, auf der die Festsetzung der Vollkostenaufschläge nach § 36 ERegG der DB Netz AG im Trassenpreissystem (TPS) beruht.
Im Schienengüterverkehr schätzen die Gutachter ein, dass das umfassende Segment „Standardzug“ eine in sich eher heterogene Struktur mit Blick auf die Elastizitäten aufweist. Eine weitere Differenzierung des Segments wäre aus ökonomischer Sicht begründbar, in der praktischen Umsetzung aber eher mittel- bis langfristig denkbar. Bezüglich der übrigen Segmente im Schienengüterverkehr zeigt das Gutachten qualitativ ähnliche Ergebnisrichtungen auf, wie im Trassenpreissystem der DB Netz AG abgebildet. Die Spreizung von nachfrageelastischeren Segmenten des Schienengüterverkehrs (bspw. „Nahverkehr“), zu unelastischeren Segmenten (bspw. „sehr schwer“) ist allerdings ausgeprägter als im Preissystem der DB Netz AG unterstellt.
Im Schienenpersonenverkehr weichen die Ergebnisse qualitativ in einzelnen Bereichen von den bisherigen Erkenntnissen der Vorgängerstudie ab. Es ergeben sich jedoch keine ausreichend hohen quantitativen Abweichungen, die Anpassungen im bestehenden Trassenpreissystem zwingend bedingen würden. Die Gutachter weisen darauf hin, dass insbesondere mit Bezug auf die Differenzierung nach Reisanlässen, nach Geschwindigkeit und mit Blick auf die Segmente mit sehr geringer Nachfrage und empirischer Grundlage (Nacht, Punkt-zu-Punkt) zudem weiterer Forschungsbedarf besteht und dass die Heterogenität der Segmente in Bezug auf die Elastizität im Schienenpersonenverkehr schwächer ausgeprägt ist als im Schienengüterverkehr.
Das Gutachten wird als Anlage zum Download bereitgestellt. Die Bundesnetzagentur bittet den Markt um eine schriftliche Stellungnahme (per Email an max.meulemann@bnetza.de) bis zum 08.10.2018.
Gutachten zur Bestimmung der Elastizität der Nachfrage der Eisenbahnverkehrsunternehmen (pdf / 2 MB)
Gutachten zur Bestimmung der Kapitalkosten für Eisenbahninfrastrukturunternehmen unter den besonderen Bedingungen des deutschen Eisenbahnsektors – Aktualisierung 2016
Im Rahmen von durchzuführenden Kostenprüfungen im Eisenbahnsektor sind die Kapitalkosten als Teil der Kosten eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens zu bestimmen. Eine entsprechende Normierung findet sich im aktuellen Rechtsrahmen in § 14 Abs. 4 und 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Für einen künftigen Rechtsrahmen findet sich eine entsprechende Normierung in Anlage 4, Ziff. 5 des Entwurfs des Eisenbahnregulierungsgesetzes (Bundestagsdrucksache 18/8334, vom 04.05.2016).
Für die Festlegung der Kapitalkosten hat die Bundesnetzagentur im Jahr 2009 erstmalig ein Gutachten beauftragt, um eine konsistente Vorgehensweise zur Bestimmung von Kapitalkosten im Eisenbahninfrastrukturbereich zu erarbeiten.
Dieses Gutachten wurde in den Jahren 2013 und 2016 aktualisiert. Die Aktualisierung beschränkt sich dabei insbesondere auf die quantitativen Ergebnisse zu Eigen- und Fremdkapitalkosten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen, der methodische Rahmen wurde weitestgehend aus dem Gutachten 2009 übernommen.
Die Notiz „Auswirkung der rechtlichen Stellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes auf die Verzinsung des Eigenkapitals“ greift die besonderen Risiko- und Finanzierungsbedingungen bundeseigener Eisenbahninfrastrukturunternehmen auf und diskutiert, inwiefern sich hieraus Implikationen auf die Höhe der Kapitalkosten für bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen ergeben.
Kapitalkosten Gutachten 2016 (pdf / 3 MB)
Notiz „Auswirkung der rechtlichen Stellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes auf die Verzinsung des Eigenkapitals (2016)“ (pdf / 407 KB)
Internationale Erfahrungen der ökonomischen Regulierungspraxis im Eisenbahnsektor
Stand: 12 Juli 2013
Das Gutachten stellt die ökonomische Regulierungspraxis in ausgewählten außereuropäischen Staaten dar und beschreibt deren Empfehlungen und Erfahrungen, die für den Aufbau und die Etablierung des jeweiligen Regulierungsdesigns notwendig waren.
Hierzu werden die Regulierungsmethoden in Australien, Japan und den USA zunächst deskriptiv und miteinander vergleichend dargestellt. Abschließend werden Empfehlungen für die deutsche Regulierungspraxis entwickelt.
Die jeweilig länderspezifischen Beschreibungen umfassen die grundsätzliche Situation, die insbesondere auf die marktspezifischen Charakteristika fokussiert, die regulatorischen Rahmenbedingungen sowie die angewandten Methoden zur Berücksichtigung der Effizienz sowie der Entgelt- und Zugangsregulierung. Neben der Erläuterung der spezifischen Modellansätze zeigt das Gutachten die Rechnungslegungsvorschriften und Berichtspflichten auf und stellt die angewandten Verfahren zur Datenerhebung und -verarbeitung in den jeweiligen Ländern dar.
Erstellt wurde das Gutachten durch das Konsortium der WIK-Consult GmbH und Herrn Prof. Dr. Kühling (Universität Regensburg).
Internationale Erfahrungen der ökonomischen Regulierungspraxis im Eisenbahnsektor (pdf / 1 MB)
Gutachten zur Bestimmung der Kapitalkosten für Eisenbahninfrastrukturunternehmen unter den besonderen Bedingungen des deutschen Eisenbahnsektors – Aktualisierung 2013
Im Rahmen der gegenwärtigen Kostenzuschlagsregulierung im Eisenbahnsektor sind die Kapitalkosten als Teil der Kosten eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens zu bestimmen. Eine entsprechende Normierung findet sich in § 14 Abs. 4 und 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Für die Festlegung der Kapitalkosten hat die Bundesnetzagentur im Jahr 2009 erstmalig ein Gutachten beauftragt, um eine konsistente Vorgehensweise zur Bestimmung von Kapitalkosten im Eisenbahninfrastrukturbereich zu erarbeiten.
Dieses Gutachten wurde im Jahr 2013 aktualisiert. Die Aktualisierung beschränkt sich dabei insbesondere auf die quantitativen Ergebnisse zu Eigen- und Fremdkapitalkosten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen, der methodische Rahmen wurde weitestgehend aus dem Gutachten 2009 übernommen.
Nachfolgend finden Sie das Gutachten sowie eine Kurzdarstellung, in der die Ergebnisse überblicksartig zusammengefasst werden. Die Notiz „Auswirkung der rechtlichen Stellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes auf die Verzinsung des Eigenkapitals“ greift die besonderen Risiko- und Finanzierungsbedingungen bundeseigener Eisenbahninfrastrukturunternehmen auf und diskutiert, inwiefern sich hieraus Implikationen auf die Höhe der Kapitalkosten für bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen ergeben.
Gutachten 2013 (pdf / 3 MB)
Gutachten 2013 Kurzdarstellung (pdf / 20 KB)
Notiz „Auswirkung der rechtlichen Stellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes auf die Verzinsung des Eigenkapitals“ (pdf / 383 KB)
2013 outline estimating cost of capital railway infrastructur sector (pdf / 17 KB) .
Gutachten zum Thema Anreizregulierung für die Eisenbahninfrastruktur
Das Gutachten verdeutlicht die Notwendigkeit einer Preisobergrenzenregulierung für die Eisenbahninfrastruktur. Diskutiert wird unter anderem das Verhältnis der bestehenden Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und den Infrastrukturunternehmen des DB Konzerns und einer Anreizregulierung.
Die Bundesnetzagentur veröffentlicht an dieser Stelle ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten zur Einführung einer Anreizregulierung im Eisenbahninfrastruktursektor. Die Gutachter kommen hierin zum Ergebnis, dass eine Anreizregulierung – ungeachtet der Besonderheiten des Eisenbahnsektors – möglich und erforderlich ist. Als unerlässlich wird daher die Einführung einer Anreizregulierung trotz bestehender Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und den Infrastrukturunternehmen des DB Konzerns angesehen.
Das Gutachten zeigt, auf welche Weise eine Kombination von LuFV und Anreizregulierung gelingt. Dabei wird deutlich, dass der oftmals angeführte Konflikt zwischen beiden Instrumenten nicht vorhanden ist. Beide verfolgen unterschiedliche Ziele und sind damit für den Eisenbahninfrastruktursektor erforderlich. Insbesondere interessant für die aktuelle Diskussion sind die Szenarien anhand derer der Anwendungsbereich einer Anreizregulierung im Verhältnis zum Anwendungsbereich der LuFV diskutiert wird.
Die Bundesnetzagentur setzt sich für die Einführung einer Anreizregulierung im Eisenbahninfrastruktursektor ein, da sie im Rahmen der aktuellen Kostenzuschlagsregulierung ineffiziente Handlungsweisen und hierdurch entstehende überhöhte Kosten nicht beanstanden darf. Diese spiegeln sich letztlich in dementsprechend überhöhten Entgelten für die Zugangsberechtigten wider. Eine Anreizregulierung hingegen bietet wirksame Eingriffsmöglichkeiten und kann zur Hebung von Effizienzpotenzialen bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) und zur Stabilisierung bzw. Senkung der Zugangsentgelte beitragen. Durch die Vorgabe des für eine Anreizregulierung wesentlichen Preispfads wird die Entwicklung der Preise transparenter. Darüber hinaus werden langfristig Planungs-, Kalkulations- und Rechtssicherheit gefördert. Damit trägt eine Anreizregulierung dazu bei, die Wettbewerbsposition des Schienenverkehrs als Ganzes zu stärken.
Bereits im Jahr 2008 hatte die Bundesnetzagentur einen revidierten Abschlussbericht zur Einführung einer Anreizregulierung im Eisenbahnsektor veröffentlicht. In diesem hatte sie die Anwendung einer Anreizregulierung empfohlen. Das nun veröffentlichte Gutachten stellt einen weiterentwickelten und aktualisierten Sachstand zur Anreizregulierung für EIU dar.
Erstellt wurde das Gutachten unter Leitung von Prof. Dr. Kay Mitusch (Karlsruhe Institut für Technologie).
Gutachten (pdf / 1.013 KB) .
Gutachten zur Bestimmung der Kapitalkosten im Eisenbahninfrastrukturbereich unter den besonderen Bedingungen des deutschen Eisenbahnsektors
Im Rahmen der gegenwärtigen Kostenzuschlagsregulierung insbesondere auf der Grundlage von § 14 Abs. 4 AEG gewinnt die Bestimmung der Kapitalkosten zunehmend an Bedeutung. Die Bundesnetzagentur hat sich daher entschlossen, Vorgehensweisen zur Ermittlung der Kapitalkosten gutachterlich bestimmen zu lassen. In den eingestellten PDF-Dokumenten finden Sie zum einen das der Bundesnetzagentur vorliegende Gutachten in der Langfassung. Zum anderen haben wir für Sie die Ergebnisse überblicksartig zusammengefasst. Darüber hinaus finden Sie hier die Stellungnahmen des Sektors zu diesem Gutachten.
Kapitalkostengutachten im Eisenbahninfrastruktursektor (pdf / 1 MB)
Kurzdarstellung Kapitalkostengutachten im Eisenbahnsektor (pdf / 21 KB)
Ehrmann 2010 Kurzkommentar zum Gutachten für die Bundesnetzagentur (pdf / 22 KB)
LNVG 2010 Stellungnahme (pdf / 1 MB)
VDV 2010 Stellungnahme (pdf / 97 KB)
DB AG 2010 A BNetzA Stellungnahme Kapitalkostengutachten (pdf / 446 KB)
DB AG 2010 NERA-Gutachten zu EIU-Kapitalkosten (pdf / 581 KB)
DB AG 2010 NERA-Stellungnahme zum BNetzA-Gutachten (pdf / 201 KB)
Gutachten zur Klärung von Entgeltfragen nach AEG und EIBV
Z 25-5 / B 2570
Univ.-Prof. Dr. iur. Jürgen Kühling,
LL.M. Leiter des Zentrums für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR)
Ref. iur. Guido Hermeier
Wissenschaftlicher Mitarbeiter am ZAR
Dipl.-Kfm. Ulrich Heimeshoff
am Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik, insb. Wettbewerbstheorie und -politik der Ruhr- Universität Bochum im Auftrag der Bundesnetzagentur
Kurzfassung des Gutachtens (pdf / 127 KB)
Langfassung des Gutachtens (pdf / 966 KB)