Source: https://www.juraforum.de/lexikon/arbeitslosenversicherung
Timestamp: 2018-03-20 17:35:57
Document Index: 197741630

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 32', '§ 363', '§ 26', '§26', '§ 118']

ᐅ Arbeitslosenversicherung – Steuerlex im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Arbeitslosenversicherung
Die Beiträge sind im Rahmen der sonstigen Vorsorgeaufwendungen zusammen mit Beiträgen z.B. an eine Unfallversicherung oder eine Haftpflichtversicherung bis zu einem Höchstbetrag von 1.500 EUR begünstigt. Ab 2010 erhöht sich dieser Betrag auf 1.900 EUR. Bei Selbstständigen steigert sich der Höchstbetrag ab 2010 von 2.400 EUR auf 2.800 EUR, vgl. hierzu das Stichwort Sonderausgaben 2010.
In der Praxis werden vermehrt Einsprüche eingelegt, in denen sich der Einspruchsführer gegen die beschränkte Abziehbarkeit von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung wendet (§ 10 Abs. 3 EStG) und die Berücksichtigung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung im Rahmen eines negativen Progressionsvorbehalts beantragt (§ 32b EStG). In diesem Zusammenhang wurde bisher auf ein BFH-Verfahren verwiesen und ein Ruhen des Verfahrens i.S.d. § 363 Abs. 2 S. 2 AO beantragt. In diesem Verfahren hat der BFH jedoch entschieden, dass kein verfassungsrechtlicher Anspruch darauf besteht, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung in voller Höhe oder zumindest im Wege des negativen Progressionsvorbehalts zu berücksichtigen (BFH, 16.11.2011 - X R 15/09).
Arbeitslosenversicherung für Pflegepersonen james4556 schrieb am 20.09.2017, 14:06 Uhr:
Seit 2017 gibt es eine neue Regelung für Pflegepersonen. Siehe § 26 SGB III Sonstige Versicherungspflichtige. Mir geht es um einen bestimmten Sachverhalt, deshalb kürze ich die Darstellung etwas.1) Nach §26 werden Personen, die pflegen, in 2017 durch die Pflegeversicherung weiterversichert, wenn sie zuvor selber freiwillig versichert... » weiter lesen
keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung - falsche Einstufung mirah schrieb am 16.08.2017, 18:36 Uhr:
Liebe Forumsmitglieder,Für einen Arbeitnehmer wurden seit Arbeitsaufnahme am 1. Oktober 2015 keine Beiträger zur Arbeitslosenversicherung gezahlt obwohl Sozialversicherungspflicht besteht. Angestellt, Vollzeit, Keine sonstige Tätigkeit. Der Mitarbeiter wurde versehentlich als Arbeitslosenversicherungsfrei geführt.Wären die... » weiter lesen
Kredit - Arbeitslosenversicherung Atlanta87 schrieb am 28.08.2016, 21:16 Uhr:
Hallo,angenommen der Privatkunde A schließt bei der Bank B einen Kredit inkl Arbeitslosenversicherung ab. In den Vertragsunterlagen steht "Zahlungen nur wenn man selber gekündigt wird."Privatkunde A wird 3 Monate kein Gehalt gezahlt. Reicht aus diesen Gründen die Kündigung ein.Privatkunde A reicht die entsprechenden Nachweise wegen den... » weiter lesen
Arbeitslosengeld - fiktive Einstufung ok? Max Deiter schrieb am 23.08.2016, 18:08 Uhr:
Guten Tag,mal angenommen eine 56jährige wurde vor vier Jahren arbeitslos und bezog nach das ihrer Qualifikation entsprechende Arbeitslosengeld von rd. 1.900 €/Monat.Um die arbeitslose Situation zu beenden machte sie sich ein Jahr später selbstständig.Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wurden in geforderter Höhe weiterhin... » weiter lesen
Inwiefern ist das Leben eines Kindes (19-21) beeinträchtigt, wenn die Eltern Hartz4 beziehen würden? ConfusedMind schrieb am 21.05.2015, 10:51 Uhr:
Hallo liebes JuraForum, mich plagt eine Frage und ich glaube bei Euch bin ich am besten mit dieser Frage aufgehoben.Angenommen Familie X ist vor ein paar Jahren in Deutschland eingewandert, die Kinder der Familie besuchten erfolgreich eine Schule, die Mutter ist jedoch arbeitslos und gezwungen Hartz4 zu beziehen, da das Einkommen des... » weiter lesen
Als Student ALG 1 Bekommen siddy81 schrieb am 05.08.2013, 23:32 Uhr:
Mal Angenommen Person A ist Student und ist seit über 5 Jahren bei einer Firma F angestellt als Werkstudent. A ist kurz vor dem Abschluss des Studiums. Firma F kündigt diesem mit einer Frist von ca. 2 Monaten. Das Beschäftigungsverhältnis war Sozialversicherungspflichtig, d.h. A hat Sozialversicherung bezahlt. Ist A berechtigt ALG 1 zu... » weiter lesen
Duales Studium und Sozialversicherung Moep83 schrieb am 12.03.2012, 13:05 Uhr:
Hallo, ich hoffe ihr könnt mir bei folgendem Fall helfen: Person A hat bei Firma X Industriemechaniker gelernt und anschließend 4 Jahre dort gearbeitet. Anschließend hat A bei Firma X ein Duales Studium Fachrichtung Maschinenbau begonnen. Nach dem Studium wechselte A die Firma und war deswegen einen Monat arbeitslos, deshalb hat A... » weiter lesen
Harz 4 und Erbschaft bagwan schrieb am 16.04.2009, 21:00 Uhr:
Hallo an die Runde , Wurde mich freuen wenn jemand in folgenden fiktiven Fall kundig ist! Ein 1966 in De. immigrierter spanicher Gastarbeiter, Zahlt bis zu seiner unverschuldeter arbeitlosigkeit 2002, regelmässig seine Arbeitslosenversicherungsbeiträge. 2002 Erbt er eine Wohnung in Madrid welche schon in der dritte generation... » weiter lesen
Das Arbeitslosengeld II (ALG II, umgangssprachlich „Hartz IV“ genannt), ist eine staatliche Fürsorgeleistung, welche der Grundsicherung des Lebensunterhalts dient. Arbeitnehmer zahlen in Deutschland einen Betrag in die Arbeitslosenversicherung ein; verlieren sie ihren Job, so erhalten sie entweder Arbeitslosengeld I (ALG I) – nämlich immer dann, wenn sie mehr als ein Jahr in einem steuerpflichtigen... » weiter lesen
Aufnahme in Arbeitslosenversicherung kann durch Stipendium begründet werden
20.09.2017 | Arbeitsrecht
Darmstadt (jur). Erhalten selbstständige Wissenschaftler ein den Lebensunterhalt sicherndes Stipendium, können sie die Aufnahme in die Arbeitslosenversicherung beanspruchen. Voraussetzung hierfür ist, dass sie in den letzten zwei Jahren vor ihrer selbstständigen Forschungstätigkeit mindestens zwölf Monate in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis gestanden haben, entschied das Hessische Landessozialgericht in einem am Montag, 18. September... » weiter lesen
Abhängige Beschäftigung eines Honorar-Anästhesisten
23.08.2017 | Arbeitsrecht
Darmstadt (jur). Ein auf Stundenbasis in Klinik arbeitender Anästhesist gilt als abhängig beschäftigt und ist daher sozialversicherungspflichtig. Das hat das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 22. August 2017, bekanntgegebenen Urteil entschieden (Az.: L 1 KR 394/15).Es wies damit einen Anästhesisten aus Offenbach ab. Er war für verschiedene Kliniken tätig und wurde jeweils auf Stundenbasis vergütet.Klinik... » weiter lesen
ALG-I-Anspruch nach freiwilligem sozialen Jahr (FSJ)
24.02.2017 | Recht & Gesetz
Kassel (jur). Wer nach einem freiwilligen sozialen Jahr (FSJ) arbeitslos ist, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld. Das gilt auch bei einem FSJ im Ausland, wenn eine deutsche Organisation der Träger ist, urteilte am Donnerstag, 23. Februar 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 11 AL 1/16 R). Die Höhe richtet sich danach allerdings nur nach den erhaltenen Geld- und Sachleistungen.Die Klägerin hatte nach der Schule mit 20 Jahren ein... » weiter lesen
Arbeitslosenversicherung Urteile und Entscheidungen
Zur Verjährung eines Schadensersatzanspruchs gegen Steuerberater bei zu Unrecht gezahlten Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung.
» OLG-KOBLENZ, 06.07.2007, 10 U 1477/06
» BSG, 04.09.2013, B 12 AL 1/12 R
Ein auf Grund eines kommunalen Wahlamts ehrenamtlich beschäftigter stellvertretender Landrat in Bayern gehört zu dem Personenkreis ehrenamtlicher Beigeordneter, der in der Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei ist.
» BSG, 27.01.2010, B 12 KR 3/09 R
Sicherheitsfrage 91 + F ü nf =
Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Arbeitslosengeld II
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Arbeitslosenversicherung – Weitere Begriffe im Umkreis
Bei der Planung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit gilt es viele Punkte zu beachten. Ein besonders wichtiger Punkt ist die Überlegung, sich freiwillig in der Arbeitslosenversicherung weiter zu versichern. Diese Möglichkeit wird seit...
Das deutsche Arbeitsförderungsgesetz (AFG) – mit vollem Titel: Gesetz über die Leistungen und Aufgaben zur Beschäftigungssicherung und zur Förderung des Wirtschaftswachstums – löste 1969 das Gesetz über Arbeitsvermittlung und...
Grundsätzlich besteht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld nur dann, wenn der Arbeitslose zuvor für mindestens für 12 Monate Beträge in die Arbeitslosenpflichtversicherung eingezahlt hat und somit seine Anwartschaft erfüllt hat. Bei unter 12 Monaten...
Arbeitslosengeld Dauer Nicht jeder Arbeitslose hat automatisch auch Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Gemäß § 118 SGB III besteht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld I nur bei Personen, die sich noch nicht im Rentenalter (ab 65 Jahre) befinden, bei...