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Timestamp: 2016-10-25 06:46:58
Document Index: 257221793

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_893/2014 (29.01.2015)
6B_893/2014 � � Urteil vom 29. Januar 2015
Mehrfacher Diebstahl, mehrfache Sachbesch�digung, mehrfacher Hausfriedensbruch etc.; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 17. Juni 2014.
�Das Bezirksgericht B�lach verurteilte X.________ am 12. November 2013 wegen einfacher K�rperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten, als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Weinfelden vom 9. Oktober 2012. Von den Vorw�rfen des mehrfachen Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs sprach es ihn frei.
�Auf Berufung der Staatsanwaltschaft hin stellte das Obergericht des Kantons Z�rich am 17. Juni 2014 unter anderem die Rechtskraft des Schuldspruchs der einfachen K�rperverletzung fest. Weiter sprach es X.________ des mehrfachen Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs schuldig. Es bestrafte ihn mit einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 28 Monaten, als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Weinfelden vom 9. Oktober 2012.
�Das Obergericht h�lt folgenden Sachverhalt f�r erwiesen:
�X.________ ver�bte am 1. Juni 2012, um ca. 02.11 Uhr, in Absprache und gemeinsamem Zusammenwirken mit Y.________ einen Einbruchdiebstahl in der Bahnhofstation A.________. Dabei erbeutete er Bargeld im Gesamtwert von Fr. 58'837.10 sowie Reka-Checks im Wert von insgesamt Fr. 8'650.-- und verursachte einen Sachschaden in der H�he von Fr. 8'100.--. Ferner drang er in der Nacht vom 17./18. Juli 2012 in die R�umlichkeiten des Bahnhofreiseb�ros B.________ ein. An den dortigen T�ren und Schr�nken verursachte er einen Schaden von ca. Fr. 6'320.--. Er entwendete Bargeld im Gesamtwert von Fr. 28'253.30 und Reka-Checks im Wert von rund Fr. 17'970.--.
�X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, er sei von den Vorw�rfen des mehrfachen Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei die Strafe angemessen zu reduzieren. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, sie stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest. Er bestreitet, an den Einbruchdiebst�hlen beteiligt gewesen zu sein (Beschwerde S. 3 ff.).
1.2.�Die Vorinstanz gelangt nach eingehender Beweisw�rdigung zum Schluss, die den Beschwerdef�hrer belastenden Aussagen von Y.________ seien glaubhafter als ihr sp�terer Widerruf. Sie seien als ihre zuverl�ssigsten zu werten, da sie mit den glaubhaften Aussagen von C.________ �bereinstimmen und sich zu einem stimmigen Ganzen f�gen w�rden. Demgegen�ber erschienen ihre anf�nglichen Angaben zugunsten des Beschwerdef�hrers bzw. ihr sp�terer Widerruf als unglaubhaft. Die Widerspr�che und Erinnerungsl�cken in den Aussagen von Y.________ betreffend ihrer Alleint�terschaft betr�fen nicht Nebens�chlichkeiten, sondern markante Elemente wie das benutzte Werkzeug. Auch an die entwendeten W�hrungen h�tte sie sich erinnern m�ssen, zumal sie die US-Dollar vor dem Ausgeben in die hiesige W�hrung h�tte umtauschen m�ssen. Die Widerspr�che und Erinnerungsl�cken liessen ihre diesbez�glichen Angaben unglaubhaft erscheinen und w�rden deutlich daf�r sprechen, dass sie am Tatort in A.________ nicht zugegen gewesen sei. Die Vorinstanz erw�gt weiter, ihre Erkl�rung, wonach sie den Beschwerdef�hrer nur belastet habe, um endlich aus der Untersuchungshaft zu kommen, und weil sie sich von ihm hintergangen gef�hlt habe, �berzeuge nicht. Einerseits sei sie immerhin noch vier Monate nach ihrer Haftentlassung bei der den Beschwerdef�hrer belastenden Version geblieben. Andererseits habe sie vor Gericht ausf�hren lassen, ihr teilweise chaotisches Aussageverhalten sei auch mit falschen Loyalit�ten gegen�ber ihrem Ex-Freund (dem Beschwerdef�hrer) und ihrer Freundin C.________ zu erkl�ren, da sie nicht als Verr�terin bzw. Weichei, das ihre Freunde verpfeife, habe dastehen wollen. Die Worte "Verr�terin" und "verpfeifen" erg�ben aber nur einen Sinn, wenn der Beschwerdef�hrer in die vorliegenden Delikte involviert gewesen sei. Die Vorinstanz h�lt fest, die einzelnen Auslegungsmomente und Indizien erg�ben bei einer Gesamtbetrachtung ein Bild, das mit den von Y.________ w�hrend einem halben Jahr gemachten Aussagen �bereinstimme. Diesem stimmigen Gesamtbild stehe der teilweise Widerruf ihres Gest�ndnisses gegen�ber, der durch Widerspr�che gekennzeichnet sei und sich nicht zu einem logischen Ganzen zusammenf�gen lasse. Auf ihr Gest�ndnis an der staatsanwaltschaftlichen Schlusseinvernahme vom 5. Februar 2013 k�nne deshalb abgestellt werden. Es best�nden damit keine erheblichen Zweifel daran, dass der Beschwerdef�hrer die angeklagten Einbruchdiebst�hle begangen habe.
1.3.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 305 E. 4.3; je mit Hinweis). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.4.�Die Vorinstanz nimmt eine sorgf�ltige Beweisw�rdigung vor. Ihre Erw�gungen lassen keine Willk�r erkennen. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, seine eigene Sicht wiederzugeben. So legt die Vorinstanz z.B. entgegen seiner Behauptung dar (Beschwerde S. 10 Ziff. 13), weshalb sie die ihn belastenden Aussagen von Y.________ als glaubhafter bewertet als ihre sp�teren Angaben (Urteil S. 31 ff. E. 3.8.5). Dass die vorinstanzliche W�rdigung offensichtlich unhaltbar und geradezu willk�rlich sein k�nnte, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun.
�Mangels hinreichender Begr�ndung ist auf den Eventualantrag nicht einzutreten (Beschwerde S. 2 und S. 16 Ziff. 32).
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich subeventualiter gegen die Strafzumessung. Er macht geltend, das Bezirksgericht Weinfelden habe ihn am 9. Oktober 2012 wegen total 31 Delikten zu einer Freiheitsstrafe von 32 Monaten verurteilt. H�tte es die heute zu beurteilenden Taten mit ber�cksichtigt, w�re die Strafe m�glicherweise leicht gesch�rft worden, aber sicher nicht in dem von der Vorinstanz festgesetzten Umfang von 28 Monaten (Beschwerde S. 16 f. Ziff. 33).
�Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Erw�gungen der Vorinstanz zur Zusatzstrafenbildung sind nicht zu beanstanden (Urteil S. 39 ff. E. 5). Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwieweit die 28-monatige Zusatzstrafe (respektive die hypothetische Gesamtstrafe von 60 Monaten) f�r s�mtliche von ihm begangenen Delikte nicht mehr vom sachrichterlichen Ermessen gedeckt und somit bundesrechtswidrig sein sollte.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist mit einer reduzierten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).