Source: http://dedocz.com/doc/135461/amtsblatt---stadt-augsburg
Timestamp: 2017-01-17 13:55:00
Document Index: 193409715

Matched Legal Cases: ['Art. 66', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 53', 'Art. 3', 'Art. 71', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66']

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Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 255
Aufstellung Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 268 A „Portal Nord-West, Teilbereich s&uuml;d&ouml;stlich der Diedorfer Stra&szlig;e“ mit integriertem Gr&uuml;nordnungsplan im beschleunigten
Verfahren nach &sect; 13 a Baugesetzbuch (BauGB) &Ouml;ffentliche Auslegung gem&auml;&szlig; &sect; 13 a Abs. 2
Nr. 1,&sect; 13 Abs. 2 Nr. 2 und &sect; 3 Abs. 2 BauGB
&Auml;nderung des Bebauungsplans (BP) Nr. 605 A „&Ouml;stlich der Kalterer Stra&szlig;e“ im vereinfachten
Verfahren nach &sect; 13 Baugesetzbuch (BauGB) &Ouml;ffentliche Auslegung gem&auml;&szlig; &sect; 13 Abs. 2 Nr. 2
und &sect; 3 Abs. 2 BauGB
Aufstellung des Bebauungsplans (BP) Nr. 668 „&Ouml;stlich des M&uuml;hlmahdweges und beidseits der
Raiffeisen-stra&szlig;e“ mit integriertem Gr&uuml;nordnungsplan im vereinfachten Verfahren nach &sect; 13
Baugesetzbuch (BauGB) &Ouml;ffentliche Auslegung gem&auml;&szlig; &sect; 13 Abs. 2 Nr. 2 und &sect; 3 Abs. 2
Widmung von Stra&szlig;en und Wegen
Teilweise Einziehung der Franziska-Wittmann-Stra&szlig;e
Einziehung einer Teilstrecke der Gutenbergstra&szlig;e
&Ouml;ffentliche Bekanntmachung einer Ausschreibung
 Augsburg-Boulevard, Platzgestaltung Theodor-Heuss-Platz
 Augsburger Str. 9 1/3
 Jakobine-Lauber-Str. 5
 Friedberger Str. 3
&Ouml;ffentliche Bekanntmachung eines Vorbescheides gem&auml;&szlig; Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO)
 Austr. 23 1/2
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 256
Augsburger Christkindlesmarkt 2014
Verkehrsbeschr&auml;nkungen an Allerheiligen im Bereich der Augsburger Friedh&ouml;fe
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 257
Aufstellung Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 268 A
„Portal Nord-West, Teilbereich s&uuml;d&ouml;stlich der Diedorfer Stra&szlig;e“
mit integriertem Gr&uuml;nordnungsplan im beschleunigten Verfahren nach &sect; 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
&Ouml;ffentliche Auslegung gem&auml;&szlig; &sect; 13 a Abs. 2 Nr. 1,
&sect; 13 Abs. 2 Nr. 2 und &sect; 3 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Augsburg hat am 24.07.2014 beschlossen:
Der r&auml;umliche Geltungsbereich des VBP Nr. 268 A wird im Bereich des Park &amp; Ride-Platzes geringf&uuml;gig nach Norden erweitert, um in diesem Bereich die Gr&uuml;nfl&auml;chennutzung auch bei verlegter Erschlie&szlig;ungsstra&szlig;e sicherstellen zu k&ouml;nnen.
Der Entwurf des VBP Nr. 268 A „Portal Nord-West, Teilbereich s&uuml;d&ouml;stlich der Diedorfer Stra&szlig;e“ f&uuml;r den Bereich zwischen der
Donauw&ouml;rther Stra&szlig;e (einschlie&szlig;lich) im Osten, den s&uuml;dlichen Grundst&uuml;cksgrenzen der Fl.-Nrn. 1161/3 und 1689/3, Gemarkung
Oberhausen, im S&uuml;den, dem Einkaufszentrum „Kaufland“ im Westen und dem Park &amp; Ride-Platz im Norden in der Fassung vom
05.06.2014 wird gebilligt.
Der VBP Nr. 268 A hebt in seinem Geltungsbereich den VBP Nr. 268 „Portal Nord-West zwischen Donauw&ouml;rther- und Biberbachstra&szlig;e“, rechtskr&auml;ftig seit dem 06.02.2009, gem&auml;&szlig; &sect; 12 Abs. 6 BauGB ersatzlos auf.
Die Aufstellung des VBP Nr. 268 A wird gem&auml;&szlig; &sect; 13a BauGB beschleunigt durchgef&uuml;hrt. In diesem Verfahren wird von der Umweltpr&uuml;fung nach &sect; 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Ziel der Planung ist, die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen f&uuml;r die Verwirklichung des Portal Nord-West. Durch
die Planung soll eine stadtgestalterisch bedeutende Eingangssituation f&uuml;r den Nordwesten Augsburgs realisiert werden. An der
Donauw&ouml;rther Stra&szlig;e ist ein vier- bis achtgeschossiges Geb&auml;ude vorgesehen. F&uuml;r diesen als Gewerbegebiet festgesetzten Geb&auml;uderiegel ist v.a. eine B&uuml;ro- und Dienstleistungsnutzung vorgesehen. Einzelhandel ist hier nur mit Einschr&auml;nkungen m&ouml;glich.
Westlich davon wird ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel festgesetzt. Hier sollen ein M&ouml;beldiscounter mit
einer Gesamtverkaufsfl&auml;che von rund 7.000 m&sup2; und ein K&uuml;chenstudio mit einer Gesamtverkaufsfl&auml;che von rund 2.800 m&sup2; errichtet
werden. Die Festsetzungen der Gesamtverkaufsfl&auml;chen entsprechen dabei den Erfordernissen der Raumordnung.
Der Entwurf zur Aufstellung des VBP Nr. 268 A mit Begr&uuml;ndung liegt
vom 10.11.2014 mit 12.12.2014
im Flur des Stadtplanungsamtes, Rathausplatz 1, 3. Stock, Montag bis Mittwoch von 7.30 - 16.30 Uhr, Donnerstag von 7.30 17.30 Uhr und Freitag von 7.30 – 12.00 Uhr aus und kann dort eingesehen werden.
Augsburg, vorgebracht werden.
Ferner kann der Entwurf im Internet w&auml;hrend der Auslegungsfrist unter www.stadtplanung.augsburg.de/auslegung abgerufen
werden. Dort steht auch ein Online-Formular f&uuml;r die Stellungnahme bereit.
Die fristgem&auml;&szlig; abgegebenen Stellungnahmen werden im weiteren Verfahren gepr&uuml;ft. Die schriftliche Mitteilung des Pr&uuml;fergebnisses kann in der Regel erst nach dem Satzungsbeschluss mit der darin enthaltenen Abw&auml;gung erfolgen. Eine Zwischennachricht
wird auch bei l&auml;ngeren Zeitr&auml;umen nicht erteilt
Nicht fristgem&auml;&szlig; abgegebene Stellungnahmen k&ouml;nnen bei der Beschlussfassung &uuml;ber den VBP Nr. 268 A unber&uuml;cksichtigt bleiben. Ein Antrag nach &sect; 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzul&auml;ssig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht
werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder versp&auml;tet geltend gemacht wurden, aber h&auml;tten geltend
F&uuml;r Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verf&uuml;gung:
Uwe Rothenh&auml;usler
Zimmer Nr. 447, 4. Stock,
Tel.: (0821) 324-6538
E-Mail: Uwe.Rothenhaeusler@augsburg.de.
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 258
&Auml;nderung des Bebauungsplans (BP) Nr. 605 A „&Ouml;stlich der Kalterer Stra&szlig;e“
im vereinfachten Verfahren nach &sect; 13 Baugesetzbuch (BauGB) &Ouml;ffentliche Auslegung gem&auml;&szlig; &sect; 13 Abs. 2
Nr. 2 und &sect; 3 Abs. 2 BauGB
Der Entwurf zur 1. &Auml;nderung des BP Nr. 605 A „&Ouml;stlich der Kalterer Stra&szlig;e“ (rechtskr&auml;ftig seit 14.06.2002) f&uuml;r den Bereich zwischen den Grundst&uuml;cken Fl.Nr. 3722 im Osten und den Fl.Nrn. 1622 sowie 1640/13 im Westen, jeweils Gemarkung Lechhausen,
in einem Abstand bis zu 235 m n&ouml;rdlich der St&auml;tzlinger Stra&szlig;e, in der Fassung vom 01.08.2014, wird gebilligt.
Die &Auml;nderung des Bebauungsplans wird gem&auml;&szlig; &sect; 13 BauGB vereinfacht durchgef&uuml;hrt. In diesem Verfahren wird von der Umweltpr&uuml;fung nach &sect; 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Ziel der &Auml;nderungssatzung ist die Nutzungssteuerung im Gewerbegebiet n&ouml;rdlich der St&auml;tzlinger Stra&szlig;e.
Da s&uuml;dlich der St&auml;tzlinger Stra&szlig;e direkt das Wohngebiet St.-Anton-Siedlung angrenzt und bereits einige Bordellbetriebe im &Auml;nderungsumgriff bestehen, sollen mit der &Auml;nderung des BP Nr. 605 A weitere Bordelle, bordellartige Betriebe und Wohnungsprostitution ausgeschlossen werden, um die angrenzende Wohnbebauung vor den aus dem Rotlichtmilieu ausgehenden Nachteilen und
Bel&auml;stigungen zu sch&uuml;tzen.
Dar&uuml;ber hinaus ist zu bef&uuml;rchten, dass weitere Bordelle und bordellartige Betriebe, auch aufgrund einer zu beobachtenden Vernachl&auml;ssigung der Geb&auml;ude und fehlender Sauberkeit des Umfelds, das Niveau der angrenzenden Quartiere absenken und
insgesamt im Bereich der St&auml;tzlinger Stra&szlig;e zu einem unerw&uuml;nschten „Trading-down-Effekt“ f&uuml;hren.
Weitere Bordelle und bordellartige Nutzungen sollen deshalb erst ab dem im Plan festgelegten Abstand (235 m) n&ouml;rdlich der
St&auml;tzlinger Stra&szlig;e zul&auml;ssig sein. Dieser Abstand wird auch unter Ber&uuml;cksichtigung der Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit und Rechtssicherheit
als ausreichend erachtet, um die angrenzende Wohnbebauung vor immissionsschutztechnischen und optischen Beeintr&auml;chtigungen der Bordellbetriebe zu sch&uuml;tzen sowie eine st&auml;dtebaulich unvertr&auml;gliche H&auml;ufung von Betrieben des Rotlichtmilieus in diesem
Teilbereich des Gewerbegebietes aufzuhalten.
Der Entwurf zur &Auml;nderung des BP Nr. 605 A mit Begr&uuml;ndung liegt
Nicht fristgem&auml;&szlig; abgegebene Stellungnahmen k&ouml;nnen bei der Beschlussfassung &uuml;ber die &Auml;nderung unber&uuml;cksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach &sect; 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzul&auml;ssig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden,
die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder versp&auml;tet geltend gemacht wurden, aber h&auml;tten geltend gemacht
Tel.: (0821) 324-6512
E-Mail: Jennifer.DiVita@augsburg.de.
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 259
Aufstellung des Bebauungsplans (BP) Nr. 668 „&Ouml;stlich des M&uuml;hlmahdweges und beidseits der Raiffeisenstra&szlig;e“ mit integriertem Gr&uuml;nordnungsplan
im vereinfachten Verfahren nach &sect; 13 Baugesetzbuch (BauGB)
&Ouml;ffentliche Auslegung gem&auml;&szlig; &sect; 13 Abs. 2 Nr. 2 und &sect; 3 Abs. 2 BauGB
Der Entwurf des BP Nr. 668 „&Ouml;stlich des M&uuml;hlmahdweges und beidseits der Raiffeisenstra&szlig;e“ f&uuml;r den Bereich zwischen dem
M&uuml;hlmahdweg im Westen, der Raiffeisenstra&szlig;e bzw. der Pfaffenhofener Stra&szlig;e (teilweise einschlie&szlig;lich) im Norden, den Fl.Nrn.
1738/6, 1738/9 und 1738/30, jeweils Gemarkung Lechhausen, im Osten und der Augsburger Localbahn im S&uuml;den, in der Fassung
vom 22.08.2014, wird gebilligt.
Der BP Nr. 668 &auml;ndert in seinem Geltungsbereich den BP Nr. 625 „Bebauungsplan f&uuml;r das erweiterte Gewerbegebiet an der
Steinernen Furt in Augsburg-Lechhausen“ (rechtsverbindlich seit 16.06.1967) sowie den BP Nr. 638 „Bebauungsplan f&uuml;r das
Gebiet zwischen der Stra&szlig;e Am Mittleren Moos, der Derchinger Stra&szlig;e, dem M&uuml;hlmahdweg, der Localbahn, der Raiffeisenstra&szlig;e
und den Grundst&uuml;cken Fl.Nr. 1694/8, /36, /37, /38, /50 und 1737 der Gemarkung Lechhausen“ (rechtsverbindlich seit 27.06.1975)
und hebt diese insoweit auf.
In &sect; 8 Absatz 5 der textlichen Festsetzungen wird der zweite Spiegelstrich „Gro&szlig;fl&auml;chentafeln im Euro-Format oder vergleichbare Werbeanlagen“ ersatzlos gestrichen (Ma&szlig;gabe).
In dem zur &ouml;ffentlichen Auslegung vorgelegten Entwurf des BP Nr. 668 wurde die o. g. Ma&szlig;gabe des Stadtrats eingearbeitet.
Alle Bestandteile des Bebauungsplans haben das Fassungsdatum 25.09.2014 erhalten.
Die Aufstellung des Bebauungsplans wird gem&auml;&szlig; &sect; 13 BauGB vereinfacht durchgef&uuml;hrt. In diesem Verfahren wird von der Umweltpr&uuml;fung nach &sect; 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Mit der Aufstellung des BP Nr. 668 wird eine nachhaltige st&auml;dtebauliche Entwicklung und Ordnung im Sinne einer positiven Planungskonzeption angestrebt. Geplant ist die Festsetzung des Areals als klassisches Gewerbegebiet. Die allgemein zul&auml;ssigen
Nutzungen wie zum Beispiel nicht erheblich bel&auml;stigende Gewerbebetriebe, Dienstleistungsbetriebe, Gesch&auml;fts-/ B&uuml;rogeb&auml;ude,
Handwerksbetriebe sowie freie Berufe sollen gest&auml;rkt und gesichert werden. Im Rahmen der notwendigen Ordnung der gewerblichen Nutzungen des Areals sollen sowohl Bordelle, bordellartigen Betriebe und Wohnungsprostitution als auch die im Gewerbegebiet ausnahmsweise zul&auml;ssigen Vergn&uuml;gungsst&auml;tten ausgeschlossen werden, um das Entstehen eines Vergn&uuml;gungsviertels zu
verhindern und eine weitere Verdr&auml;ngung klassischer Gewerbegebietsnutzungen zu unterbinden. Mit der Aufstellung BP Nr. 668
soll der bereits einsetzende Qualit&auml;tsverlust des Areals aufgehalten und eine st&auml;dtebauliche Fehlentwicklung im Sinne eines
„Trading-Down-Effekts“ abgewendet werden.
Der Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Begr&uuml;ndung liegt
Die fristgem&auml;&szlig; abgegebenen Stellungnahmen werden im weiteren Verfahren gepr&uuml;ft. Die schriftliche Mitteilung des Pr&uuml;fergebnisses kann in der Regel erst nach dem Satzungsbeschluss mit der darin enthaltenen Abw&auml;gung erfolgen.
Eine Zwischennachricht wird auch bei l&auml;ngeren Zeitr&auml;umen nicht erteilt
Nicht fristgem&auml;&szlig; abgegebene Stellungnahmen k&ouml;nnen bei der Beschlussfassung &uuml;ber den Bebauungsplan unber&uuml;cksichtigt
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 260
Zimmer Nr. 449, 4. Stock,
Tel.: (0821) 324-6571
E-Mail: Doris.Lurz@augsburg.de.
Die nachstehend aufgef&uuml;hrten Stra&szlig;en und Wege w erden mit Wirkung vom 01.11.2014 gem&auml;&szlig; Art. 6 Abs. 1 des Bayer.
Stra&szlig;en- und Wegegesetzes zu &ouml;ffentlichen Stra&szlig;en der angegebenen Stra&szlig;enklasse und mit den aufgef&uuml;hrten Beschr&auml;nkungen gew idmet.
Kurt-SchumacherStra&szlig;e/ Teilst&uuml;ck
Einm&uuml;ndung in die
Klausstra&szlig;e
Einm&uuml;ndung in
Fl.Nr. 364/56, Teilfl. Ortsstra&szlig;e
die Steinerne Furt aus 1087/21, 359
359/160, 1023/6
Gemarkung Lechhausen
Park + Rideplatz beim
Hochzoller Bahnhof/
Begrenzt durch die gemeinsamen Grundst&uuml;cksgrenzen mit dem Grundst&uuml;ck Fl.Nr.
3035/277 Gemarkung Hochzoll
Fl.Nr. 3035/65 Gemarkung Hochzoll
&ouml;ffentlicher Parkplatz
Dornierstra&szlig;e/ Teilst&uuml;ck
ca. 40 m s&uuml;dlich der
S&uuml;dgrenze des Grundst&uuml;cks Fl.Nr. 5332/38
Gemarkung Augsburg
Auf H&ouml;he der
Einm&uuml;ndung der
Dornierstra&szlig;e in
die Rumplerstra&szlig;e
Teilfl. aus 5332/35,
5332/38, 5332/30
Ortsstra&szlig;e (unselbstst&auml;ndiger
Gehweg)
Bl&eacute;riotstra&szlig;e/ Teilst&uuml;ck Gehweg von der Bl&eacute;riotstra&szlig;e zur Dornierstra&szlig;e
Bl&eacute;riotstra&szlig;e
Anwesen Bleriotstra&szlig;e Hs.Nr. 28
Fl.Nr. 5332/36,
Teilfl. aus 5332/46,
5332/35, 5332/20,
5332/38 Gemarkung Augsburg
Feldweg von der
Stra&szlig;e „Beim Grenzgraben“ zum Grenzgraben
&Ouml;stliche Stadtgrenze (Gemarkung Derching)
Teilfl. aus 2154,
2152/1 Gemarkung
&ouml;ffentlicher Feldweg
gesperrt f&uuml;r Fahrzeuge aller Art;
Verkehr und Radfahrerverkehr frei
Beim Grenzgraben
Flurnummer/
Stra&szlig;enklasse
Widmungsbeschr&auml;nkung
Die in folgendem Lageplan schraffiert dargestellte Teilfl&auml;che des Platzes am F&auml;rberturm w ird mit Wirkung vom 01.11.2014
gem&auml;&szlig; Art. 6 Abs. 1 des Bayer. Stra&szlig;en- und Wegegesetzes als selbstst&auml;ndiger Gehw eg gewidmet. Die zu w idmende
Teilfl&auml;che w ird begrenzt durch die Nordgrenze des Grundst&uuml;cks Fl.Nr. 5708/7 Gemarkung Augsburg im S&uuml;den, das Geb&auml;ude Sch&auml;fflerbachstra&szlig;e Hs.Nr. 28 im Westen, die Nordgrenze des Grundst&uuml;cks Fl.Nr. 5708/1 Gemarkung Augsburg im
Norden und die Sch&auml;fflerbachstra&szlig;e im Osten. Von der Widmung erfasst w ird das Grundst&uuml;ck Fl.Nr. 5708/1 Gemarkung
Die Ortsstra&szlig;e „ Am F&auml;rberturm/ Teilst&uuml;ck“ w ird mit Wirkung vom 01.11.2014 in dem in folgendem Lageplan kariert gekennzeichneten Bereich w egen &Auml;nderung der Verkehrsbedeutung zum selbstst&auml;ndigen Gehw eg abgestuft (Art. 7 Abs. 1
Satz 1 Bayer. Stra&szlig;en- und Wegegesetz). Der abzustufende Bereich w ird begrenzt durch die Nordgrenze des Grundst&uuml;cks
Fl.Nr. 5708/1 Gemarkung Augsburg im S&uuml;den, die Ortsstra&szlig;e „ Am F&auml;rberturm/ Teilst&uuml;ck“ im Westen und im Norden, sow ie
die Westgrenze des Grundst&uuml;cks Fl.Nr. 5707/32 Gemarkung Augsburg im Osten. Von der Abstufung erfasst w erden Tei lfl&auml;chen der Grundst &uuml;cke Fl.Nrn. 5708/12 und 5707/5 je Gemarkung Augsburg.
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 261
Die Widmungsverf&uuml;gungen und die Abst ufungsverf&uuml;gung mit Begr&uuml;ndung k&ouml;nnen w &auml;hrend der Parteiverkehrszeiten (Mo –
Do 08.30 – 12.30, Do 14.00 – 17.30, Fr 08.00 – 12.00 Uhr) bei der Stadt Augsburg, Tiefbauamt, Annastra&szlig;e 16, Zi.
238, 242 (Tel. 324-7445, 324-7446), eingesehen w erden.
Gegen die Widmungen und die Abstufung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen
Verw altungsgericht Augsburg, Postfachanschrift: Postfach 12343, 86048 Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4,
86152 Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkunds-beamten der Gesch&auml;ftsstelle dieses Gerichts erhoben w erden. Die Klage muss den Kl&auml;ger, die Beklagte (Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und
soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begr&uuml;ndung dienenden Tatsachen und Bew eismittel sollen angegeben, der
angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigef&uuml;gt w erden. Der Klage und allen Schrifts&auml;tzen sollen Abschriften f&uuml;r die &uuml;brigen Beteiligten beigef&uuml;gt w erden.
Hinw eise zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Durch das Gesetz zur &Auml;nderung des Gesetzes zur Ausf&uuml;hrung der Verw altungsgerichtsordnung vom 22.06.2007
(GVBl 2007 S. 390) w urde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Bayerischen Stra&szlig;en- und Wegegesetzes abgeschafft. Es besteht keine M&ouml;glichkeit, gegen die Widmungen und die Abstufung Widerspruch einzulegen.
Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzul&auml;ssig.
Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grunds&auml;tzlich ein Geb&uuml;hrenvorschuss zu entrichten.
Referat 6, Tiefbauamt
Die Stadt Augsburg beabsichtigt die in beiliegendem Lageplan schraffiert gekennzeichnete Teilfl&auml;che der „Franziska-WittmannStra&szlig;e“ aus &uuml;berwiegenden Gr&uuml;nden des &ouml;ffentlichen Wohles bzw. wegen Verlusts jeglicher Verkehrsbedeutung gem&auml;&szlig; Art. 8
Abs. 1 Satz 1 Bayer. Stra&szlig;en- und Wegegesetz einzuziehen.
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 262
Einwendungen gegen die beabsichtigte teilweise Einziehung k&ouml;nnen innerhalb von 3 Monaten schriftlich oder m&uuml;ndlich zur Niederschrift bei der Stadt Augsburg, Tiefbauamt, Annastra&szlig;e 16, Zimmer 238, 242 (Telefon 324-7445, 324-7446), w&auml;hrend der
Parteiverkehrszeiten (Mo – Do 8.30 – 12.30, Do 14.00 – 17.30, Fr 8.00 – 12.00 Uhr) vorgebracht werden.
Die Gutenbergstra&szlig;e wird mit Wirkung vom 01.11.2014 aus &uuml;berwiegenden Gr&uuml;nden des &ouml;ffentlichen Wohles gem&auml;&szlig; Art. 8
Abs. 1 Satz 1 Bayer. Stra&szlig;en- und Wegegesetz teilweise eingezogen.
Von der Einziehung erfasst wird die Teilstrecke der Gutenbergstra&szlig;e, die unmittelbar n&ouml;rdlich der Einfahrt zum Anwesen Prinzregentenstra&szlig;e 2 beginnt und ca. 20 m nord-westlich hiervon endet. Nicht von der Einziehung erfasst wird der auf der Ostseite
der Stra&szlig;e verlaufende Gehweg.
Die Einziehungsverf&uuml;gung mit Begr&uuml;ndung kann w&auml;hrend der Parteiverkehrszeiten (Mo – Do 08.30 – 12.30, Do 14.00 – 17.30, Fr
08.00 – 12.00 Uhr) bei der Stadt Augsburg, Tiefbauamt, Annastra&szlig;e 16, Zi. 238, 242 (Tel. 324-7445, 324-7446), eingesehen
Gegen die teilweise Einziehung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, Postfachanschrift: Postfach 112343, 86048 Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, 86152 Augsburg,
schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Gesch&auml;ftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage
muss den Kl&auml;ger, die Beklagte (Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen
bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begr&uuml;ndung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene
- Durch das Gesetz zur &Auml;nderung des Gesetzes zur Ausf&uuml;hrung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl 2007
S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Bayerischen Stra&szlig;en- und Wegegesetzes abgeschafft.
Es besteht keine M&ouml;glichkeit, gegen die teilweise Einziehung Widerspruch einzulegen.
- Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzul&auml;ssig.
- Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 1. Juli 2004 grunds&auml;tzlich ein Geb&uuml;hrenvorschuss
0821-324 4605
0821-324 3084
vergabe.baureferat@augsburg.de
n&auml;here Ausk&uuml;nfte und Ausk&uuml;nfte zur Anforderung von Unterlagen
Vergabeplattform www.vergabe.bayern.de oder EU-Amtsblatt www.simap.europa.eu
Augsburg-Boulevard
Platzgestaltung Theodor-Heuss-Platz
Vergabenummer: 660 13 S 38 01
☒ Ausf&uuml;hrung von Bauleistungen
☐ Planung und Ausf&uuml;hrung von Bauleistungen
☐ Bauleistungen durch Dritte
Ort der Ausf&uuml;hrung: 86150 Augsburg
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 263
Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am 23.10.2014 folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen:
630-BA-2014-376-2
Anbau eines Wintergartens an die bestehende Penthaus-Wohnung
Augsburger Str. 9 1/3
628/50, Gemarkung: Pfersee
in Zimmer 247 (2. Stock) w&auml;hrend der &uuml;blichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem
Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am 20.10.2014 folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen:
630-NU-2014-22-2
Nutzungs&auml;nderung des n&ouml;rdlichen Teils des Anwesens (bisher ``Die Junge Werkstatt``) in eine
Aufnahmeeinrichtung f&uuml;r 12 unbegleitete, minderj&auml;hrige Fl&uuml;chtlinge
51, Gemarkung: Pfersee
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 264
&Ouml;ffentliche Bekanntmachung eines Vorbescheides
Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am 21.10.2014 folgenden Vorbescheid erlassen:
630-BA-2014-481-1
Nutzungs&auml;nderung der Gewerbehalleneinheit 4 von Lagerhalle zu einer KFZ-Werkstatt
Austr. 23 1/2
3534, Gemarkung: Augsburg
1. Der Bauvorbescheid wird nach Ma&szlig;gabe dieses Bescheides erteilt.
2. Dieser Vorbescheid gilt drei Jahre.
Die Stadt Augsburg ist zur Entscheidung &uuml;ber die Bauvoranfrage gem&auml;&szlig; Art. 53 Abs. 1 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG
Der Vorbescheid konnte nach Ma&szlig;gabe dieses Bescheides erteilt werden (Art. 71 BayBO).
Der Vorbescheid bezieht sich nur auf die im Antrag gestellten Fragen. Im &uuml;brigen bleibt eine Beurteilung dem endg&uuml;ltigen Bauantrag vorbehalten.
Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung des Vorbescheides durch diese &ouml;ffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gem&auml;&szlig; Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt.
Der Vorbescheid einschlie&szlig;lich der Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, 86150 Augsburg in Zimmer 146 (I.
Stock) w&auml;hrend der &uuml;blichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau
Wu&szlig;mann, unter der Rufnummer 324-4614 hierf&uuml;r einen Termin zu vereinbaren.
„&Ouml;ffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gem&auml;&szlig; Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO)“
Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am 27.10.2014 folgenden Bauge-nehmigungsbescheid erlassen:
630-BA-2014-110-2
Nutzungs&auml;nderung, Umbau u. Sanierung eines Wohn-u. Gesch&auml;ftshauses zu einem Appartementhaus, mit
teilweise Studentenappartements u. B&uuml;rofl&auml;che im EG
5664/2, Gemarkung: Augsburg
Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Bauge-nehmigung durch diese &ouml;ffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gem&auml;&szlig; Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt.
in Zimmer 243 (2. Stock) w&auml;hrend der &uuml;blichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem
Sachbearbeiter, Herr Schmitz, unter der Rufnummer 324-4625 hierf&uuml;r einen Termin zu vereinbaren.
Stadt Augsburg -Referat 6
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 265
Herr Oberb&uuml;rgermeister Dr. Kurt Gribl er&ouml;ffnet den Christkindlesmarkt 2014
19:00 Uhr (mit umfangreichem Rahmenprogramm)
Am Montag, den 24. November 2014 um 19:00 Uhr er&ouml;ffnet der Oberb&uuml;rgermeister Dr. Kurt Gribl den Augsburger Christkindlesmarkt auf dem Rathausplatz und bringt mit einem kleinen Weihnachtsengel das Weihnachtslicht zur Krippe.
Augsburger M&auml;rchenstra&szlig;e mit neuer Geschichte
Von der m&auml;rchenhaften Neuheit sei an dieser Stelle verraten, dass im Bereich des Christkindlesmarktes (zwischen Rathausplatz,
Phil.-Welser-Stra&szlig;e) in rund neun Schaufenstern heuer das M&auml;rchen „Weihnachten bei den Wichteln und Trollen“ wird.
&uuml;ber 30 Jahre Engelesspiel
Besondere Attraktion ist das Augsburger Engelesspiel. Die Weihnachtsengel - frei nach Holbeins ber&uuml;hmtem Gem&auml;lde „Basilica
Santa Maria Maggiore“ - musizieren jeweils freitags, samstags und sonntags um 18:00 Uhr in den Fenstern und auf dem Balkon
Das Engelesspiel auf dem Rathausbalkon findet jeweils um 18.00 Uhr an folgenden Tagen statt:
Der Christkindlesmarkt ist ge&ouml;ffnet:
Er&ouml;ffnungstag
Ein musikalisches Rahmenprogramm wird w&auml;hrend des Christkindlesmarktes in den Abendstunden auf dem festlich erleuchteten
Rathausplatz durchgef&uuml;hrt.
Vom Perlachturm erklingt ein weihnachtliches Glockenspiel.
Wie jedes Jahr wird ein Adventskalender mit Motiven am Verwaltungsgeb&auml;ude I am Rathausplatz pr&auml;sentiert. Ab dem 1. Dezember &ouml;ffnet sich jeden Tag um 16.45 Uhr ein beleuchtetes Fenster, am 24.12.2013 um 11.30 Uhr.
Auf dem Moritzplatz findet der Augsburger Kinderweihnachtsmarkt statt, der dieselben &Ouml;ffnungszeiten wie der Christkindlesmarkt
am Rathausplatz hat.
Es wird wieder ein umfangreiches Rahmenprogramm auf dem Rathausplatz geben.
Der Parkplatz auf dem Pl&auml;rrergel&auml;nde wird vom 24.11. bis 23.12.2014 von 4.30 Uhr bis 21.00 Uhr und am 24.12. von 4.30 Uhr bis
14.00 Uhr bewacht.
Die Helfer werden die Fahrzeuge an die daf&uuml;r vorgesehenen Stellfl&auml;chen einweisen.
Parkgeb&uuml;hren fallen in folgender H&ouml;he an:
Wer mit der Stra&szlig;enbahn in die Innenstadt fahren m&ouml;chte, kann durch einen kleinen Aufpreis von 1 Euro ein Ticket f&uuml;r den ganzen Tag (Tageskarte Zone 10 f&uuml;r 2 Erwachsene und Kinder unter 14 Jahren) erhalten.
Amt f&uuml;r Verbraucherschutz und Marktwesen
Nummer 44, 31. Oktober 2014, Seite 266
Um einen m&ouml;glichst sicheren und reibungslosen Verkehrsablauf an Allerheiligen im Bereich der Augsburger Friedh&ouml;fe zu gew&auml;hrleisten, hat das Tiefbauamt, Abt. Stra&szlig;enverkehr der Stadt Augsburg f&uuml;r die Zeit vom 30.10.2014 bis einschlie&szlig;lich 01.11.2014
die nachstehend aufgef&uuml;hrten verkehrsbeh&ouml;rdlichen Ma&szlig;nahmen angeordnet. Gleichzeitig wird auf die bestehenden Parkm&ouml;glichkeiten hingewiesen.
Die Graf-Bothmer-Stra&szlig;e, die Stra&szlig;e „Hinter den G&auml;rten“ sowie der Mittlere Weg werden mit erlaubter Fahrtrichtung von der
Stadtberger Stra&szlig;e zur Stra&szlig;e „Hinter den G&auml;rten“ zur Einbahnstra&szlig;e erkl&auml;rt.
Das Parken wird auf der Westseite der Deutschenbaurstra&szlig;e im Bereich des Friedhofes, auf der Westseite der Wilhelm-W&ouml;rleStra&szlig;e und auf der Nordseite der Pater-Roth-Stra&szlig;e zwischen Koboldstra&szlig;e und Wilhelm-W&ouml;rle-Stra&szlig;e unterbunden.
Dar&uuml;ber hinaus wird das Halten auf der Westseite der Ulrich-Schwarz-Stra&szlig;e und auf der Nordseite der Stra&szlig;e „Am Pferseer
Feld“ untersagt. Der Bereich vor dem Haupteingang (Rondell) wird wegen des Blumenverkaufs f&uuml;r Fahrzeuge (ausgenommen
G&auml;rtnereifahrzeuge) gesperrt.
Parkm&ouml;glichkeiten stehen im Umfeld des Friedhofes nur in begrenztem Umfang zur Verf&uuml;gung. Die Firma Tengelmann stellt den
Friedhofsbesuchern am 01.11.2014 den benachbarten firmeneigenen Parkplatz in der Christian-Dierig-Stra&szlig;e zur Verf&uuml;gung.
Das Halten wird auf der Ostseite der Hirblinger Stra&szlig;e zwischen Anwesen Nr. 24 und Einm&uuml;ndung Thomas-Breit-Stra&szlig;e, sowie
auf der Westseite des Talweges und auf dem Gablinger Weg untersagt. Parkm&ouml;glichkeiten bestehen u. a. auf der Ostseite des
Talweges, dem Parkplatz am Gablinger Weg und in der Bgm.-Bunk-Stra&szlig;e.
In der St&auml;tzlinger Stra&szlig;e wird in H&ouml;he des Friedhofeinganges auf ca. 30 m L&auml;nge und auf der Westseite der Zufahrtsstra&szlig;e zum
Alten Ostfriedhof im Bereich der Kurt-Schumacher-Stra&szlig;e eine Kurzparkzone (H&ouml;chstparkdauer 1 Stunde) mit Parkscheibenpflicht
Parkm&ouml;glichkeiten bestehen auf dem Parkplatz neben dem Haupteingang. Zus&auml;tzlich stellt die Firma KUKA am 01.11.2014 den
Friedhofsbesuchern teilweise den benachbarten werkseigenen Parkplatz zur Verf&uuml;gung. Au&szlig;erdem besteht f&uuml;r die Friedhofsbesucher die M&ouml;glichkeit, mit &ouml;ffentlichen Verkehrsmitteln den Neuen Ostfriedhof zu erreichen.
In der Hermanstra&szlig;e wird vom 30.10.2014 bis 01.11.2014 im Bereich des Friedhofes eine 2-Stunden-Kurzparkzone mit Parkscheibenpflicht eingerichtet.
Am 01.11.2014 stehen an der Fachhochschule Augsburg im Brunnenlechg&auml;&szlig;chen sowie auf dem Parkplatz in der Frischstra&szlig;e
f&uuml;r Friedhofbesucher Parkm&ouml;glichkeiten zur Verf&uuml;gung.
Friedhof G&ouml;ggingen:
Parkm&ouml;glichkeiten sind auf dem Parkplatz am Friedhofweg sowie in der Parkbucht entlang der Apprichstra&szlig;e vorhanden.
Auf der Westseite der Hopfenstra&szlig;e zwischen Inninger Stra&szlig;e und Roggenstra&szlig;e wird das Parken untersagt. Im &uuml;brigen Bereich
der Hopfenstra&szlig;e sowie in der Roggenstra&szlig;e stehen Parkpl&auml;tze zur Verf&uuml;gung.
Sachbearbeiter: Frau Broyld
Tel.: 324-9224