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Timestamp: 2016-10-27 09:19:16
Document Index: 231333293

Matched Legal Cases: ['Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_377/2012 (25.07.2012)
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 13. April 2012.
Die Yogalehrerin Y.________ und der Hare-Krishna-Wanderm�nch X.________ lernten sich 1999 in Indien kennen. Im Jahr 2000 kehrten sie wegen der ersten Schwangerschaft in die Schweiz zur�ck, wo sie dann auch heirateten. Nachdem hier auch das dritte Kind geboren war, wanderten sie anfangs 2006 wieder nach Indien aus, wo sie rund drei Jahre lang in der Hare-Krishna-Gemeinschaft lebten, wobei sie jeweils die Regenzeit in der Schweiz bzw. in Bali verbrachten. Nach der Trennung kehrte die Ehefrau mit den drei Kindern in die Schweiz zur�ck.
Am 10. Juni 2009 reichte die Ehefrau ein Eheschutzgesuch ein. Mit Verf�gung vom 7. Januar 2010 stellte das Bezirksgericht Meilen die Trennung der Parteien fest und stellte die Kinder A.________ (geb. ***2000), B.________ (geb. ***2002) und C.________ (geb. ***2005) unter die Obhut der Mutter, unter Erteilung eines Besuchs- und Ferienrechts an den Vater. Sodann verpflichtete es diesen zu Frauenalimenten von Fr. 3'520.-- und Kinderalimenten von je Fr. 900.-- (zzgl. allf�llige Kinderzulagen) pro Monat, unter Feststellung, dass er an diese Beitr�ge vom 1. Oktober 2008 bis 31. Oktober 2009 bereits Fr. 4'000.-- pro Monat bezahlt hatte.
Beide Parteien rekurrierten gegen diesen Entscheid. Die Ehefrau wandte sich gegen die Abweisung ihres Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege; der Ehemann focht die Abweisung seines Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege an und verlangte �berdies, dass er von jeglichen Unterhaltsverpflichtungen gegen�ber seiner Ehefrau entbunden und der Unterhalt f�r die Zeit ab 1. November 2009 auf maximal Fr. 200.-- pro Kind begrenzt werde.
Mit Beschluss vom 13. April 2012 hiess das Obergericht des Kantons Z�rich die Rekurse teilweise gut, indem es beiden Parteien ab dem erstinstanzlichen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrte und die Unterhaltsbeitr�ge ab 1. Oktober 2008 auf Fr. 2'520.-- f�r die Ehefrau und auf Fr. 750.-- (zzgl. allf�llige Familienzulagen) pro Kind festsetzte.
Gegen diesen Beschluss hat X.________ am 18. Mai 2012 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren, die Unterhaltspflicht gegen�ber der Ehefrau mangels Leistungspflicht aufzuheben und den Kinderunterhalt ab 1. November 2009 auf Fr. 200.-- pro Kind festzusetzen; evetualiter wird die R�ckweisung der Sache an das Obergericht beantragt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 6. Juni 2012 wurde der Beschwerde mit Bezug auf die bis April 2012 f�lligen Unterhaltsbeitr�ge die aufschiebende Wirkung erteilt und das betreffende Gesuch im �brigen abgewiesen. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer nennt keine Verfassungsnorm, streut aber mehrmals das Wort "willk�rlich" in seine Beschwerdebegr�ndung.
Mangels tauglicher Angaben bzw. Offenlegung der finanziellen Situation durch den Ehemann haben die kantonalen Gerichte f�r die Bestimmung seines durchschnittlichen Einkommens auf die Konten- und Kreditkartenbez�ge der letzten Jahre abgestellt. Das Bezirksgericht stellte j�hrliche Eing�nge auf dem Postfinance-Konto von rund Fr. 57'000.-- (2006), Fr. 54'200.-- (2007), Fr. 80'000.-- (2008) und Fr. 74'300.-- (2009) sowie Kreditkartenbez�ge im Jahr 2009 von monatlich rund Fr. 800.-- fest; es ging als Folge davon aus, dass der Ehemann aktuell �ber ein Einkommen von mindestens Fr. 7'000.-- pro Monat verf�ge.
Vor Obergericht reichte der Ehemann mit seinem Rekurs und sodann im Anschluss an die Referentenaudienz mit einer Noveneingabe verschiedene Dokumente ein, so eine "Schenkungsbest�tigung" von seiner Mutter �ber Fr. 10'000.-- und "Best�tigungen" von W.________ betreffend Autokauf sowie insbesondere "Spendenbest�tigungen" von diversen Personen und "Best�tigungen" der Hare-Krishna-Glaubensgemeinschaft (ISKCON), mit welchen er nachweisen wollte, dass es sich bei den auf seinen Konten eingegangenen Geldern nicht um Einkommen, sondern um gesammelte Spenden handle. Er machte in diesem Zusammenhang geltend, die ISKCON in Mayapur werde von Spenden aus aller Welt unterst�tzt und es geh�re zu seinen Aufgaben als Wanderprediger, diese Spendengelder bei Auslandsreisen einzusammeln. Er bezahle diese Gelder jeweils bei seinen Schweiz-Aufenhalten auf das Postfinance-Konto ein und hebe sie vorg�ngig zur Abreise nach Indien wiederum ab, um sie in Mayapur der ISKCON zu �bergeben. Zu den Kreditkartenabrechnungen f�gte er an, dass er im Rahmen seiner T�tigkeit als Wanderpriester die Reisekosten jeweils im Voraus bezahle und sie vor Ort von den Hare-Krishna-Zentren zur�ckerstattet erhalte. Er erziele lediglich bei seinen Aufenthalten in der Schweiz ein kleines Einkommen. Das Obergericht hielt diese Ausf�hrungen und "Best�tigungen" weitgehend f�r unglaubw�rdig, zumal nach seinen Feststellungen verschiedenen von der ISKCON "best�tigten" Zahlungen keine Transaktionen auf dem Postfinance-Konto gegen�berstanden und umgekehrt mehrere grosse Betr�ge abgehoben wurden, aber erst viel sp�ter wieder angebliche Zahlungen an die ISKCON erfolgten; vor diesem Hintergrund k�nne die Behauptung, dass es sich bei den Einzahlungen auf dem Postfinance-Konto um Spenden statt Einkommen gehandelt habe, nicht als glaubhaft erachtet werden. Was sodann die angebliche Schenkung der Mutter anbelange, sei aus dem Kontoauszug der PostFinance keine entsprechende Einzahlung ersichtlich, und der Ehemann gebe f�r seine Erkl�rung, das Geld erst drei Monate sp�ter einbezahlt zu haben, keine plausiblen Gr�nde an. Im Unterschied zum Bezirksgericht rechnete das Obergericht allerdings verschiedene Gutschriften, deren Herkunft nicht nachweisbar war, sowie verschiedene Betr�ge, die es als zweckgebundene Spenden anerkannte, nicht als Einkommen an. Des Weiteren akzeptierte es die Behauptung des Ehemannes, er m�sse die Reisekosten jeweils selbst vorschiessen und erhalte sie r�ckverg�tet, weshalb es davon absah, die per Kreditkarte get�tigten Ausgaben als Einkommen aufzurechnen. Insgesamt ging es von einem Einkommen von Fr. 45'973.-- (2006), von Fr. 107'000.-- (2007), von Fr. 52'100.-- (2008) und von Fr. 37'330.-- (erste zehn Monate 2009) und daraus resultierend von einem Durchschnittseinkommen von Fr. 5'770.-- pro Monat aus.
Was der Ehemann in seiner Beschwerde vorbringt, ist nicht geeignet, eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte aufzuzeigen. Sinngem�ss macht er Willk�r geltend und stellt jeweils den aus einer Auflistung der Ausgaben pro Jahr resultierenden rechnerischen "�berschuss" den behaupteten Einzahlungen bzw. Ablieferungen in Indien gegen�ber, welche sich jeweils die Waage halten sollen. Indes ist mit einer Auflistung von Ausgaben von vornherein keine Willk�r darzutun, geht es doch um die Bestimmung der Einkommensh�he, nicht um die Bestimmung des Bedarfes. Sodann ist mit dem blossen Wiederholen seiner Version, wonach er jeweils die eingesammelten Spendengelder bei seinen Aufenthalten in der Schweiz auf das Postfinance-Konto einbezahlt habe, um sie kurz vor der Abreise nach Indien in bar zu beziehen und sie dort auf Konten der ISKCON einzubezahlen oder f�r konkrete Projekte zu verwenden, und der Behauptung, damit sei die Verwendung der Gelder belegt, keine Willk�r darzutun. Das Obergericht hat begr�ndet, weshalb diese - im �brigen jeglicher Lebenserfahrung und vern�nftigem Verhalten widersprechende - Vorgehensweise nicht als erwahrt gelten kann (fehlende �bereinstimmung zwischen den Bewegungen auf dem Postfinance-Konto und den "Best�tigungen" aus Indien). Zu bemerken ist im Zusammenhang mit den vom Obergericht als Einkommen angesehen Geldern auch, dass weder f�r die angeblichen Spenden noch f�r die angebliche Ablieferung der in bar nach Indien eingef�hrten Gelder Bankbelege vorliegen, sondern einzig die bereits erw�hnten "Best�tigungen" von Spendern und Hare-Krishna-Funktion�ren. Inwiefern das Obergericht in Willk�r verfallen sein soll, wenn es vor diesem Hintergrund die Eing�nge auf dem Postfinance-Konto zum gr�sseren Teil als Einkommen des Ehemannes angesehen hat, ist nicht ersichtlich. Insbesondere ist es auch nicht willk�rlich, wenn das Obergericht dem Ehemann f�r das Jahr 2007 ein Einkommen von Fr. 107'000.-- angerechnet hat, welches h�her war als in den anderen Jahren. Dies ist darauf zur�ckzuf�hren, dass der Zahlungseingang vom 24. August 2007 auf dem Privatkonto bei der ZKB �ber Fr. 55'000.-- ebenfalls als Einkommen angesehen wurde, weil der Ehemann hierzu keine glaubw�rdigen Angaben machen konnte oder wollte. So hat das Obergericht festgehalten, dass er diesen Betrag am 27. August 2007 nach Mayapur �berwiesen habe, dies entgegen seinen Ausf�hrungen im Rekursverfahren, wonach er den Betrag abgehoben und in bar nach Indien genommen habe. Auch die Herkunft des Betrages sei unklar. Gem�ss Kaufvertrag vom 1. Januar 2007 wolle der Ehemann einen BMW 530d Touring f�r Fr. 15'000.-- an W.________ verkauft haben, welcher best�tigt habe, den Betrag in bar bezahlt zu haben. Bei den Akten liege aber auch eine Stellungnahme von W.________, in welcher dieser best�tige, den Betrag in Raten bereits im Jahr 2006 bezahlt zu haben. Im �brigen sei der Eingang von Fr. 55'000.-- auf dem ZKB-Konto aber erst am 24. August 2007 erfolgt, weshalb kein Zusammenhang mit dem Autoverkauf glaubhaft erscheine. Sodann habe der Ehemann geltend gemacht, den anderen BMW zum Preis von Fr. 35'000.-- an einen Schwarzafrikaner ver�ussert zu haben, wobei keine Quittung bestehe. In einer sp�teren Eingabe habe er ausgef�hrt, den BMW X5 zum Preis von Fr. 30'000.-- ins Ausland verkauft zu haben, wobei es hierf�r keine Quittung gebe. An der Hauptverhandlung habe er ausgef�hrt, dass er aus dem Erl�s des Fahrzeugverkaufs die Unterhaltsbeitr�ge an die Ehefrau bezahlt habe, um kurz darauf auszuf�hren, dass die Autos f�r Fr. 20'000.-- und Fr. 30'000.-- verkauft worden seien und der Erl�s das Startkapital f�r das Leben in Indien gebildet habe. Das Obergericht hielt weiter daf�r, dass der Ehemann auch nicht habe glaubhaft machen k�nnen, dass die Fr. 55'000.-- zum Teil (n�mlich im Betrag von Fr. 30'900.--) aus dem auf den Namen des Sohnes A.________ lautenden Anlagesparfonds gestammt h�tten. Mit all diesen Ausf�hrungen des Obergerichtes setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht im Ansatz auseinander, weshalb es seiner Willk�rr�ge an der n�tigen Substanziierung fehlt. Insbesondere vermag er auch mit der Behauptung, er habe gar kein so hohes Einkommen mit dem blossen Verkauf von Hare-Krishna-CDs erzielen k�nnen, keine Willk�r darzutun, zumal das Obergericht nirgends festgehalten hat, das Einkommen stamme allein aus dieser Quelle.
Zusammenfassend ergibt sich, dass im Zusammenhang mit der Bemessung des Einkommens des Beschwerdef�hrers keine Willk�r dargetan ist. Andere Vorbringen macht der Beschwerdef�hrer nicht.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist mithin abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das betreffende Gesuch abzuweisen ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und er hat die Beschwerdegegnerin f�r die Vernehmlassung zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Zufolge Entsch�digung durch den Beschwerdef�hrer ist das von der Beschwerdegegnerin ihrerseits gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nur unter dem Vorbehalt der Uneinbringlichkeit der Kosten beim Beschwerdef�hrer gutzuheissen.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und sie wird durch Rechtsanwalt Till Gontersweiler verbeist�ndet. Dieser wird f�r den Fall der Uneinbringlichkeit der Entsch�digung gem�ss Ziff. 4 aus der Gerichtskasse mit Fr. 500.-- entsch�digt.