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Timestamp: 2016-10-28 06:34:28
Document Index: 180487138

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 159']

I 792/06 (26.09.2007)
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Juli 2006.
Der 1962 geborene B.________ arbeitete seit 1988 bei der Firma Y.________ AG in X.________ als Bauarbeiter. Am 17. November 1998 wurde ihm die Stelle per 28. Februar 1999 gek�ndigt, nachdem er seit 21. Januar 1997 nicht mehr gearbeitet hatte. Am 14. Januar 1998 meldete er sich wegen R�ckenbeschwerden und psychischer Probleme bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte diverse �rztliche Berichte sowie ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 28. Mai 1999 ein. Gest�tzt auf diese Unterlagen sprach sie dem Versicherten ab 1. Dezember 1997 bei einem Invalidit�tsgrad von 45 % eine Viertelsrente zu (Verf�gungen vom 10. April 2000). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. April 2001 ab. Die hiegegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007 Bundesgericht) in dem Sinne gut, dass es den kantonalen Entscheid vom 24. April 2001 sowie die Verf�gungen vom 10. April 2000 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre. Die IV-Stelle wurde angewiesen, die als sinnvoll erachteten Eingliederungsmassnahmen anzuordnen und durchzuf�hren und danach �ber die Leistungsanspr�che des Versicherten erneut zu verf�gen. Hierbei habe sie insbesondere auch zu entscheiden, ob der Versicherte bis zum Beginn der Eingliederungsmassnahmen Anspruch auf Wartetaggeld oder ausnahmsweise auf eine Rente habe (Urteil vom 5. M�rz 2002).
In der Folge holte die IV-Stelle Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________, vom 22./25.August 2003 und des Hausarztes Dr. med. K.________, Innere Medizin FMH, vom 11. Juni 2003 sowie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. S.________, vom 19. Juli 2004 ein. Letzterer stellte folgende Diagnosen: Panvertebralsyndrom mit anderen rheumatologischen Beschwerden, schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2), anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4). Mit Verf�gungen vom 19. November 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Dezember 1997 bis 31. August 2001 eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 45 % und ab 1. September 2001 eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 17. Februar 2005 ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das kantonale Gericht in dem Sinne teilweise gut, dass es den Einspracheentscheid insoweit aufhob, als dem Versicherten f�r die Zeit von April 2002 bis Februar 2003 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde. Es wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch f�r die Zeit vom April 2002 bis Februar 2003 neu verf�ge. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 4. Juli 2006).
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 N 75). Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Entscheid am 4. Juli 2006 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
3.1 Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 sowie 31. Dezember 2003 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesen Zeitpunkten auf die neuen Normen des ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2003) bzw. der 4. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2004) samt Ausf�hrungsverordnungen abzustellen ist (BGE 130 V 445 ff.).
Im Weiteren hat die Vorinstanz die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Revision der Invalidenrente (Art. 41 IVG in der bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 17 ATSG; Art. 88a IVV; BGE 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5 S. 349; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02; Urteile des Bundesgerichts 8C_368/2007 vom 21. August 2007, E. 2.2, und 8C_58/2007 vom 25. Juli 2007, E. 2.2) sowie die r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente (BGE 131 V 164, 125 V 413, 109 V 125 E. 4a S. 126) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch, dass die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7), der Invalidit�t (Art. 8), der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16) sowie der Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung entsprechen (BGE 130 V 343 ff.); hieran hat die 4. IV-Revision nichts ge�ndert (nicht publ. E. 2 des Urteils BGE 133 V 108, SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38 E. 2.1, I 457/04; Urteil des Bundesgerichts I 130/06 vom 9. Mai 2007, E. 4). Beizupflichten ist auch den vorinstanzlichen Erw�gungen zum invalidit�tsbegr�ndenden Charakter psychischer Gesundheitssch�den und der zu diesen geh�renden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 131 V 49 ff., 130 V 352 ff., 396 ff., 127 V 294 ff.) sowie zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2006 IV Nr. 27 S. 92 E. 3.2.4, I 3/05). Darauf wird verwiesen.
3.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat sie nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente. Gem�ss Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine drei Viertel Rente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist.
Die Regelung von Art. 88a IVV, wonach eine Verbesserung oder Verschlechterung der Erwerbsf�higkeit in der Regel drei Monate angedauert haben muss, damit sie eine revisionsweise Erh�hung, Herabsetzung oder Aufhebung des Rentenanspruches begr�ndet, hat durch die auf den 1. Januar 2004 und 1. M�rz 2004 in Kraft getretenen Modifikationen dieser Bestimmung keine �nderung erfahren (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 431/06 vom 4. September 2006, E. 3.2).
Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit ist eine Entscheidung �ber eine Tatfrage. Dazu geh�rt auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsverm�gen und vom Vorhandensein bzw. von der Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsf�higkeit aufweist und ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 Abs. 1 ATSG) ver�ndert hat (Urteil des Bundesgerichts I 645/06 vom 4. Juni 2007, E. 4.2 mit Hinweis). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f., 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 110/07 vom 25. Juni 2007, E. 4.2.2) und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 697/06 vom 23. November 2006, E. 1).
5.1.1 Im Urteil vom 5. M�rz 2002 wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die IV-Stelle an, die als sinnvoll erachteten Eingliederungsmassnahmen anzuordnen und durchzuf�hren und danach �ber die Leistungsanspr�che des Versicherten erneut zu verf�gen. Hierbei habe sie insbesondere auch zu entscheiden, ob er bis zum Beginn der Eingliederungsmassnahmen Anspruch auf Wartetaggeld oder ausnahmsweise auf eine Rente habe. Es st�tzte sich auf die im Rahmen der MEDAS-Begutachtung erstatteten Berichte des Psychiaters Dr. med. F.________, vom 27. April und 10. Mai 1999, worin eine antidepressive Therapie und ein Arbeitstraining vorgeschlagen wurden.
5.1.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die IV-Stelle habe das Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 5. M�rz 2002 nicht umgesetzt. Obwohl sie zun�chst Berufsberatung und Arbeitstraining ins Auge gefasst habe, habe sie von Eingliederungsmassnahmen abgesehen und stattdessen eine neue Begutachtung angeordnet. Dadurch sei eine rechtzeitige Eingliederung verpasst und einer allf�lligen Chronifizierung Vorschub geleistet worden, was nunmehr zur einstweiligen vollen Berentung des Versicherten f�hre. Im Rahmen eines k�nftigen Revisionsverfahrens werde die IV-Stelle indessen zu pr�fen haben, ob Eingliederungmassnahmen anzuordnen seien.
5.2 Auf Grund der Bindung an den Antrag des Beschwerdef�hrers, der einzig eine Rentenzusprechung verlangt, ist nicht mehr von Amtes wegen zu pr�fen, ob er Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen hat (vgl. E. 2.2 hievor). Hievon abgesehen ist es nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle auf die Durchf�hrung solcher Massnahmen verzichtet hat. Denn der Psychiater Dr. med. S.________ f�hrte im Gutachten vom 19. Juli 2004 aus, der Versicherte sei seit Ende Juni bzw. Anfang Juli 2001, dem Zeitpunkt der ersten Konsultation beim Psychiater Dr. med. H.________ (25. Juni 2001), vollst�ndig arbeitsunf�hig; die Wiedereingliederungsmassnahmen seien ausgesch�pft und es best�nden keine realistischen Chancen auf Zustandsverbesserung mehr.
6.1 Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher und sorgf�ltiger Begr�ndung, auf die verwiesen wird, erkannt, dass der Versicherte bis Juni 2001 in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 60 % arbeitsf�hig und danach auf Grund einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes f�r jegliche T�tigkeit vollst�ndig arbeitsunf�hig war. Weiter hat die Vorinstanz erwogen, aus dem Bericht des Dr. med. H.________ vom 22. August 2003 gehe hervor, dass der Versicherte ab April 2002 bis Februar 2003 eine Reinigungsarbeit aufgenommen habe, bei der sein Einsatz nach seinen Angaben durchschnittlich 20 bis 30 % betragen habe. Da �ber diese Erwerbst�tigkeit indes keine Akten aufl�gen, insbesondere weder deren Umfang noch das dabei erzielte Einkommen aktenkundig seien, k�nne nicht abschliessend beurteilt werden, ob dem Versicherten die daraus effektiv erzielten Einkommen im Rahmen eines Einkommensvergleichs angerechnet werden k�nnten. Die IV-Stelle habe demnach Art und Umfang dieser Erwerbst�tigkeit sowie die daraus erzielten Einkommen abzukl�ren und hernach �ber den Rentenanspruch f�r die Zeit von April 2002 bis Februar 2003 neu zu verf�gen.
Hiebei handelt es sich um Feststellungen tats�chlicher Natur, die f�r das Bundesgericht im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG verbindlich sind (vgl. E. 2.1 hievor).
6.2.1 Der Versicherte wendet letztinstanzlich im Wesentlichen ein, die Vorinstanz sei selber davon ausgegangen, sein Gesundheitszustand habe sich stets verschlechtert. Dem widerspreche, wenn sie von einem pl�tzlichen Eintritt der vollst�ndigen Invalidit�t per Ende Juni/Anfang Juli 2001 ausgehe. Die absolute Therapieresistenz anl�sslich der Behandlung bei Dr. med. H.________ lasse darauf schliessen, dass er bereits bei Therapiebeginn eine vollst�ndige Invalidit�t aufgewiesen habe. Auf Grund der Berichte des Hausarztes Dr. med. K.________, der ihn seit Jahren begleite, bestehe die vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit seit 2. Dezember 1997, weshalb er ab 1. Dezember 1997 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe.
6.2.2 Dem ist entgegenzuhalten, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Hievon abgesehen fehlt Dr. med. K.________ in psychiatrischer Hinsicht die Fachkompetenz.
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, es sei nicht einsichtig, einem stetig sich verschlechternden Zustand unvermittelt die Eigenschaft eines vollst�ndig invalidisierenden Gesundheitsschadens zuzuschreiben, ist nachvollziehbar. Indessen wird die auf dem Gutachten des Dr. med. S.________ vom 19. Juli 2004 beruhende Festlegung des Eintritts der vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auf Ende Juni/Anfang Juli 2001 durch den Bericht des Dr. med. H.________ vom 22. August 2003 gest�tzt, wonach beim Versicherten vor ca. zwei Jahren in Folge eines Unfalls der Ehefrau eine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Die entsprechende vorinstanzliche Feststellung ist somit nicht zu beanstanden (vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 857/02 vom 24. M�rz 2004, E. 4.3).
Insgesamt sind die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht geeignet, die in E. 6.1 hievor dargelegten Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig bilden die vorinstanzlichen Feststellungen das Ergebnis einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, zu welchen auch der Untersuchungsgrundsatz z�hlt. Demnach erweist sich der vorinstanzliche Entscheid diesbez�glich als rechtens.
Die Vorinstanz hat, wie bereits die Verwaltung, gest�tzt auf einen Einkommensvergleich (vgl. hiezu BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) f�r die Zeit ab 1. Dezember 1997 bis zum Eintritt der vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit Ende Juni/Anfang Juli 2001 einen Invalidit�tsgrad von 45 % errechnet. Dieser Wert ist nicht offensichtlich unrichtig und wird auch vom Versicherten nicht bestritten, weshalb es diesbez�glich sein Bewenden hat (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts I 729/06 vom 9. Januar 2007, E. 5.2).
8.1 In der Verf�gung vom 19. November 2004 ber�cksichtigte die IV-Stelle die Ende Juni/Anfang Juli 2001 eingetretene Verschlechterung der Erwerbsf�higkeit des Versicherten ab 1. September 2001 (Eintritt Verschlechterung plus drei Monate) und sprach ihm ab diesem Zeitpunkt eine ganze Invalidenrente zu. In der Begr�ndung des Einspracheentscheides vom 17. Februar 2005 f�hrte sie hingegen aus, die Verschlechterung k�nne erst ab drei Monaten ber�cksichtigt werden, weshalb die Rente ab 1. Oktober 2001 auf eine ganze erh�ht werden k�nne; im Dispositiv, das bloss auf Abweisung der Einsprache lautete, hielt sie dies jedoch nicht fest.
Die Vorinstanz legte in Erw�gung 6.1 des angefochtenen Entscheides dar, zu pr�fen bleibe, ob die IV-Stelle dem Versicherten f�r die Zeit ab 1. September 2001 zu Recht eine ganze Invalidenrente zugesprochen habe. Als Ergebnis dieser Pr�fung f�hrte sie in Erw�gung 6.4 aus, es sei nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle nach drei Monaten eine �nderung des Anspruchs und eine volle Erwerbsunf�higkeit angenommen sowie ab Oktober 2001 eine ganze Invalidenrente zugesprochen habe. Dispositivm�ssig hat sie die Beschwerde in diesem Punkt abgewiesen, ohne den Beginn des Anspruchs auf die ganze Invalidenrente festzuhalten.
Nach dem Gesagten sind die Ausf�hrungen von IV-Stelle und Vorinstanz zum Beginn des Anspruchs auf eine ganze Invalidenrente widerspr�chlich. Diese Rechtsfrage bedarf mithin der Kl�rung.
8.2 Bei der erstmaligen r�ckwirkenden Zusprechung einer abgestuften Invalidenrente richtet sich der Zeitpunkt der �nderung des Rentenanspruchs nach Art. 88a IVV; Art. 29 Abs. 1 IVG und 88bis IVV sind in diesem Rahmen nicht anwendbar (BGE 121 V 264 E. 6b/dd S. 275, 109 V 125; AHI 2001 S. 277 E. 3b, I 11/00; vgl. auch BGE 125 V 256 E. 3a S. 259 und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 402/03 vom 11. Mai 2004, E. 2.5). Die h�here Invalidenrente ist vom ersten Tag des Monats auszurichten, in dem die Zeitspanne von drei Monaten abl�uft (Art. 88a Abs. 2 Satz 1 IVV; vgl. auch Rz. 4012 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH).
Die Verschlechterung der Erwerbsf�higkeit trat beim Versicherten Ende Juni 2001 (E. 5.2 und 6.1 hievor) ein, weshalb die Dreimonatsfrist Ende September 2001 ablief. Die Rentenerh�hung hat demnach - entgegen den Ausf�hrungen im Einspracheentscheid und im kantonalen Entscheid - nicht ab 1. Oktober, sondern ab 1. September 2001 zu erfolgen, wie dies die IV-Stelle am 19. November 2004 korrekt verf�gt hat. Der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. September 2001 ist erstellt, da bei vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit der versicherten Person ohne weiteres auf einen entsprechenden Invalidit�tsgrad geschlossen werden kann (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 22/05 vom 6. Juni 2006, E. 4.3.2 mit Hinweis).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. E. 1 und 2.1 hievor). Dem Prozessausgang entsprechend sind dem Beschwerdef�hrer, der zu einem wesentlichen Teil unterliegt, vier F�nftel, der �berwiegend obsiegenden IV-Stelle ein F�nftel der Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 3 OG). Die IV-Stelle hat dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Juli 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 17. Februar 2005 insoweit aufgehoben, als festgestellt wird, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. September 2001 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu vier F�nfteln (Fr. 400.-) dem Beschwerdef�hrer und zu einem F�nftel (Fr. 100.-) der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das letztinstanzliche Verfahren einen Gerichtskostenanteil von Fr. 100.- sowie eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.