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Timestamp: 2016-10-28 04:41:11
Document Index: 240641725

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

8C_286/2015 (26.10.2015)
8C_286/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 26. Oktober 2015
vom 30. M�rz 2015.1-9
Die 1971 geborene A.________ meldete sich am 15. April 1996 unter Hinweis auf ein am 16. Februar 1995 durch einen Autounfall mit Heckkollision erlittenes Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. W�hrend einer beruflichen Abkl�rung im Rahmen eines vom 14. April bis 26. September 1997 dauernden Praktikums in der Klinik C.________ sprach ihr die IV-Stelle des Kantons St. Gallen Taggeldleistungen zu (Verf�gung vom 30. Mai 1997). Des Weiteren gew�hrte sie vom 6. Oktober 1997 bis 27. M�rz 1998 berufliche Massnahmen (erstmalige berufliche Ausbildung), indem sie den Wiedereinstieg in die zuvor begonnene Ausbildung zur Physiotherapeutin unterst�tzte. Die Klinik C.________ ging am 27. Oktober 1998 von einer 50 %-igen Arbeitsf�higkeit bezogen auf die Ausbildung zur Physiotherapeutin aus. Weder aus medizinischer noch berufsberaterischer Sicht wurden berufliche Alternativen empfohlen. Am 16. Juni 2000 informierte A.________ die IV-Stelle �ber die abgeschlossene Ausbildung als Physiotherapeutin; aufgrund der nach wie vor, gem�ss Klinik C.________ bestehenden, teilweisen Arbeitsunf�higkeit als Physiotherapeutin erwarte sie aber einen Entscheid �ber allf�llige Rentenleistungen. Am 28. September 2000 sprach ihr die IV-Stelle r�ckwirkend ab 1. M�rz 1998 eine halbe Invalidenrente zu, was sie revisionsweise am 10. Oktober 2002, am 19. Juli 2004, am 3. Januar 2007 sowie am 29. April 2010 best�tigte. Im Rahmen eines im April 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens und nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die laufende halbe Invalidenrente mit Verf�gung vom 17. April 2013 - in Anwendung der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision - auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verf�gung auf.
Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. M�rz 2015 in Aufhebung der Verf�gung vom 17. April 2013 gut.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Es sei festzustellen, dass die ab M�rz 1998 zugesprochene halbe Invalidenrente gest�tzt auf die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision �berpr�ft werden k�nne. Die Sache sei zudem zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner wird um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersucht.
Vorinstanz und A.________ schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 19. August 2015 erkannte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu.
Streitig ist die Rechtm�ssigkeit der am 17. April 2013 durch die IV-Stelle verf�gten Aufhebung der r�ckwirkend seit 1. M�rz 1998 ausgerichteten halben Invalidenrente. Sie hat sich dabei auf lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. IV 6/1) gest�tzt.
3.1.�Nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IV 6/1 werden Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser �nderung (am 1. Januar 2012) �berpr�ft; sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht gegeben, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 140 V 15 E. 5.1 S. 17 mit Hinweis). Sie findet indessen laut lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser �nderung das 55. Altersjahr zur�ckgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die �berpr�fung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.
3.2.1.�In BGE 139 V 442 E. 3 und 4 S. 444 ff. wurde in Auslegung des vorstehend letztzitierten Satzteils erkannt, dass zur Beantwortung der Frage, ob eine Person bereits seit mehr als 15 Jahren eine Rente "bezieht", auf den Beginn ihres Rentenanspruchs und nicht auf den Zeitpunkt des Erlasses der rentenzusprechenden Verf�gung abzustellen ist. Einzig diese Interpretation der Ausschlussklausel tr�gt den Kernanliegen der darin verankerten Besitzstandsgarantie (Gew�hrleistung von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz; Vermeidung aussichtsloser Eingliederungsversuche) angemessen Rechnung. W�hrend dem Verf�gungszeitpunkt stets etwas Zuf�lliges anhaftet, vermag die Ankn�pfung beim Beginn der Rentenberechtigung eine allf�llige lange dauernde (Teil-) Absenz vom Arbeitsmarkt und die sich daraus ergebende faktische Aussichtslosigkeit von (Wieder-) Eingliederungsmassnahmen klar darzutun. Die H�he der seit mehr als 15 Jahren bezogenen IV-Rente (Viertels-, halbe, Dreiviertels- oder ganze Rente) spielt f�r das Heranziehen der Ausschlussklausel von lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 keine Rolle (BGE 140 V 15 E. 5.2 S. 17; 139 V 442 E. 5.1 S. 450 f.; SVR 2014 IV Nr. 17 S. 65, 8C_773/2013 E. 2.2.2 mit Hinweis). Bei Revisionsverfahren, welche noch vor Inkrafttreten der���6. IV-Revision eingeleitet wurden, bildet der 1. Januar 2012 den fiktiven Ankn�pfungspunkt f�r die Ermittlung der massgebenden Rentenbezugsdauer (BGE 140 V 15 E. 5.3.5 S. 21).
3.2.2.�Der "Zeitpunkt, in dem die �berpr�fung eingeleitet wird," bestimmt sich nicht anhand des Momentes, in welchem die versicherte Person erstmals schriftlich Kenntnis von der gest�tzt auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IV 6/1 ins Auge gefassten Rentenaufhebung erhielt (vgl. SVR 2014 IV Nr. 17 S. 65, 8C_773/2013 E. 3.1 i.f. in Verbindung mit E. 3.3.2 i.f.). Vielmehr richtet sich der Zeitpunkt der mit Blick auf lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 fristwahrenden Einleitung der Renten�berpr�fung nach dem mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen tats�chlichen Beginn des betreffenden Verfahrens (SVR 2015 IV Nr. 13 S. 37, 8C_576/2014 E. 4.3.2 mit Hinweisen).
4.1.�Die Vorinstanz erwog, die IV-Stelle habe am 3. Juli 2012 durch die Zustellung eines Fragebogens zur �berpr�fung des medizinischen Sachverhalts an den Hausarzt mit Blick auf lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 das Verfahren zur Renten�berpr�fung fristwahrend eingeleitet. Mit Blick auf den Rentenbeginn am 1. M�rz 1998 st�nde daher einer Renten�berpr�fung kein Ausschlussgrund im Sinne von lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 entgegen, da die Renten�berpr�fung vor Ablauf der 15-j�hrigen Bezugsdauer eingeleitet worden sei.
Da der Versicherten aber ab 14. April 1997 Taggelder der Invalidenversicherung ausgerichtet worden seien, habe sie bereits ab diesem Zeitpunkt ein IV-Ersatzeinkommen erzielt. �berdies sei die Versicherte von Februar 1995 bis mindestens Mai 1996 nicht arbeitsf�hig gewesen und habe ihre Ausbildung unfallbedingt abgebrochen. Nach den medizinischen Akten sei sie bis April 1997 arbeits-, eingliederungs- und ausbildungsunf�hig gewesen, weshalb eine Wartezeit nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG abgelaufen und die Rentenfrage zu pr�fen gewesen w�re. Da sie zus�tzlich zum Ablauf der durchschnittlichen Arbeitsunf�higkeit von mindestens 40 % w�hrend eines Jahres aufgrund ihrer abgebrochenen Ausbildung als vollst�ndig invalid anzusehen gewesen w�re, h�tte sie nach aArt. 28 IVG einen Anspruch auf eine Invalidenrente gehabt. Die langandauernde Arbeits- und Ausbildungsunf�higkeit bereits vor dem 3. Juli 1997 mit hypothetischem Rentenbeginn im Februar 1996 k�nne bei der Frage, ob die Schlussbestimmungen anzuwenden seien, nicht ausser Acht gelassen werden. Es sei lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 ausdehnend zu interpretieren, weshalb die Aufhebung der laufenden Rente gest�tzt hierauf als rechtswidrig anzusehen sei.
Die Rechtswidrigkeit der Verf�gung vom 17. April 2013 erg�be sich schliesslich auch bei einer w�rtlichen Anwendung von lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1, da der medizinische Sachverhalt unzureichend abgekl�rt worden sei. Die Rente sei aufgrund des erlittenen HWS-Distorsionstraumas und damit eines syndromalen Beschwerdebildes im Sinne der Rechtsprechung (BGE 136 V 279) zugesprochen worden, eine invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens sei damit jedoch nicht ausgeschlossen. Indem die IV-Stelle sich hinsichtlich der Rentenaufhebung einzig auf eine Stellungnahme des��� Dr. med. B.________, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 18. Januar 2013 st�tzte, habe sie es in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unterlassen, den Gesundheitszustand mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Rentenaufhebungsverf�gung hinreichend abzukl�ren.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt sich dagegen auf den Standpunkt, faktisch habe die Vorinstanz die rentenzusprechende Verf�gung vom 28. September 2000 in Wiedererw�gung gezogen, indem sie ihren Erw�gungen einen hypothetischen Rentenbeginn im Februar 1996 zu Grunde gelegt habe, was nicht angehe. Massgeblicher Ankn�pfungspunkt f�r die �berpr�fung eines Rentenanspruchs nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IV 6/1 sei der effektive Beginn des Rentenanspruchs; dies gew�hrleiste eine rechtsgleiche Behandlung der Versicherten.
5.1.�Es steht fest, dass der Rentenzusprache das erlittene Distorsionstrauma der HWS und damit ein unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbares organisches Korrelat (BGE 136 V 279, 141 V 281 E. 4.2) zu Grunde lag. Ebenso steht fest, dass die Beschwerdegegnerin seit 1. M�rz 1998 eine halbe Rente der Invalidenversicherung bezog und die IV-Stelle am 3. Juli 2012 dem behandelnden Neurologen Dr. med. D.________ unter Hinweis auf die �berpr�fung des medizinischen Sachverhalts im Rahmen der "Gesetzesrevision 6a des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung" einen Fragebogen zustellte, womit sp�testens - entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin - das Renten�berpr�fungsverfahren eingeleitet wurde. Eine 15-j�hrige Rentenbezugsdauer steht damit der Anwendung von lit. a Abs. 4 SchlBest. IV 6/1 grunds�tzlich nicht entgegen, wie auch die Vorinstanz einr�umt.
5.2.�Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verst�ndnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gef�ge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus und lehnt es namentlich ab, die einzelnen Auslegungselemente einer hierarchischen Ordnung zu unterstellen. Insbesondere bei j�ngeren Gesetzen sind auch die Gesetzesmaterialien zu beachten, wenn sie auf die streitige Frage eine klare Antwort geben und dem Gericht damit weiterhelfen (BGE 139 V 442 E. 4.1 S. 446 f.; 139 III 457 E. 4.4 S. 461).
5.3.1.�Ankn�pfungspunkt f�r die 15-j�hrige Bezugsdauer einer Invalidenrente ist, wie dargelegt (E. 3.2.1), Beginn der Rentenberechtigung. Gem�ss unangefochten gebliebener Verf�gung vom 28. September 2000 bestand ein Rentenanspruch ab 1. M�rz 1998.
5.3.2.�Die Beschwerdef�hrerin hat zu keinem Zeitpunkt einen fr�heren Rentenbeginn geltend gemacht. Eine extensive richterliche Interpretation der Bestimmung im Sinne der Vorinstanz, wonach nicht der rechtsverbindlich festgesetzte Beginn des Rentenanspruchs, sondern der aufgrund des aktenm�ssigen Gesundheitsverlaufs m�glicherweise fr�her bestandene, jedoch nie rechtsg�ltig festgestellte Rentenbeginn zu ber�cksichtigen ist sowie auch der Zeitraum eines IV-Ersatzeinkommens in Form der ausgerichteten Taggelder w�hrend beruflicher Massnahmen, w�re vom Wortlaut der Norm nicht gedeckt und f�hrte zu Rechtsunsicherheit. Denn es st�nde damit nicht eindeutig fest, welcher Zeitpunkt als Rentenbeginn f�r die Berechnung der 15-j�hrigen Frist heranzuziehen w�re, wenn jederzeit - auch im Rahmen eines Rentenaufhebungsverfahrens nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IV 6/1 - durch das kantonale Gericht s�mtliche Aspekte der damaligen Zusprechung einer Rente im Sinne einer voraussetzungslosen, nachtr�glichen Neubeurteilung derselben �berpr�ft (vgl. hinsichtlich einer Wiedererw�gung: BGE 119 V 180) und f�r die Berechnung der Rentenbezugsdauer herangezogen werden d�rfte.
5.3.3.�Wie in BGE 139 V 442 E. 4.2.2 ausgef�hrt wurde, rechtfertigt sich auch aus teleologischer (zweckbezogener) Sicht der Schlussbestimmung einzig die Bezugnahme auf den effektiven Beginn des Rentenanspruchs als klar terminierter Fixpunkt, der die rechtskr�ftig festgestellte Anspruchsbegr�ndung markiert und damit das alleinige taugliche Ankn�pfungskriterium darstellt, was auch in Einklang mit dem Schutzzweck der Bestimmung steht. Triftige Gr�nde, um hiervon abzuweichen und die 15-j�hrige Bezugsdauer einer Rente, entgegen dem Wortlaut der Schlussbestimmung, auf die Phase der Arbeitsunf�higkeit (mit Bezug von IV-Taggeldern) und einer allf�lligen Invalidit�t ohne effektiven Rentenbezug auszudehnen, liegen nicht vor. Der vorinstanzlichen Auffassung kann dementsprechend nicht gefolgt werden. Damit ist mit der Beschwerdef�hrerin eine �berpr�fung des Rentenanspruchs gest�tzt auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IV 6/1 rechtm�ssig.
Schliesslich gesteht die Beschwerdef�hrerin ein, dass sie den Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin mit Blick auf das Erfordernis der Aktualit�t der �rztlichen Untersuchungen im Zeitpunkt der Rentenaufhebung zu wenig abgekl�rt hat, indem sie sich im Wesentlichen auf eine interne Stellungnahme des RAD-Arztes B.________ vom 8. Januar 2013 st�tzte, der sich in seinen kurzen Darlegungen wiederum einzig auf das Gutachten der Klinik C.________ vom 23. Mai 1996 bezog. In Ermangelung einer beweiskr�ftigen medizinischen Grundlage zur Rentenaufhebung ist die Sache antragsgem�ss an die Beschwerdef�hrerin zur�ckzuweisen, damit sie die notwendigen medizinischen Abkl�rungen, mitunter in Ber�cksichtigung der Rechtsprechung gem�ss BGE 141 V 281 zur invalidisierenden Wirkung psychosomatischer Leiden, nachholt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Beschwerdegegnerin tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. M�rz 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. April 2013 werden aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie nach erfolgter Abkl�rung neu verf�ge.
Luzern, 26. Oktober 2015