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Timestamp: 2016-10-23 12:04:32
Document Index: 63892246

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE']

8C_391/2011 (01.07.2011)
8C_391/2011
Mit Verf�gung vom 15. Juli 2010 verneinte die IV-Stelle Luzern einen Anspruch des 1962 geborenen X.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.
Die dagegen erhobene Beschwerde des X.________ mit dem Antrag, es sei ihm in Aufhebung der Verf�gung vom 15. Juli 2010 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen, eventuell sei ein rheumatologisches und psychiatrisches Gutachten sowie eine ORL-Expertise einzuholen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 4. April 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst X.________ seine vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Zu betonen ist, dass somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche, �tiologisch-pathogenetisch unklare syndromale Zust�nde in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken verm�gen (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 ff.; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2), wie das Gericht bereits festgehalten hat.
3.1 In tats�chlicher Hinsicht hat die Vorinstanz in f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlicher Weise (E. 1) festgestellt, gem�ss dem als beweiskr�ftig erachteten Bericht der Dres. med. P.________, Chefarzt Innere Medizin und C.________, Ober�rztin Rheumatologie, beide Abteilung Innere Medizin, Spital Y.________, vom 7. Mai 2010, bestehe aus rheumatologischer Sicht aufgrund des diagnostizierten linksseitigen chronischen zerviko- und lumbospondylogenen Syndroms eine mindestens 80%ige Arbeitsf�higkeit in einer leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeit. Bez�glich der psychischen Beschwerden k�nne nicht auf den Bericht des Assistenzarztes S.________, Psychiatrie, Ambulante Dienste, Ambulatorium Z._________, vom 10. September 2010, abgestellt werden, welcher die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) stellte, da keine objektiven Befunde aufgef�hrt w�rden. Selbst wenn diesem Bericht voller Beweiswert zuk�me, verm�chte die diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung keine Invalidit�t zu begr�nden und die depressive Episode sei keine selbstst�ndige, vom Schmerzsyndrom losgel�ste psychische Komorbidit�t.
3.2 Der Versicherte erhebt keine R�gen, welche die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Insbesondere dringt der Einwand einer ungen�genden Sachverhaltsabkl�rung nicht durch, weil die daf�r u.a. notwendigen Voraussetzungen - unaufl�sbare Widerspr�che tats�chlicher Art oder Beantwortung einer entscheidwesentlichen Tatfrage, wie namentlich bez�glich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage (Urteil 9C_932/2008 vom 9. April 2009 E. 3.1) - nicht vorliegen. Im Rahmen der freien, pflichtgem�ssen W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz ergab sich (bei zwar eher d�nnen Aktenlage) ein nachvollziehbares und schl�ssiges Bild des Gesundheitszustandes, welches nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende Klarheit �ber den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt, weshalb die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bundesrechtskonform erfolgt ist und das kantonale Gericht dementsprechend in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 V 90 E. 4b S. 94; SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149, I 9/07 E. 4) ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf weitere Beweismassnahmen verzichtet hat.
3.3.1 Gegen die Beweistauglichkeit des Berichts der Dres. med. P.________ und C.________ vom 7. Mai 2010 wird in der Beschwerde eingewendet, die �rzte seien sich bei der Arbeitsf�higkeitsbeurteilung aus rheumatologischer Sicht nicht sicher gewesen, da sie festhielten, es "d�rfte" allerdings zumindest eine 80%ige Arbeitsf�higkeit bestehen. Dabei �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass die �rztliche Beurteilung der verbliebenden Restarbeitsf�higkeit eine Sch�tzung darstellt, worauf sich das verwendete Wort "d�rfte" bezieht; ausserdem liegt bei der �rztlicherseits verwendeten Formulierung "d�rfte allerdings zumindest eine 80%ige Arbeitsf�higkeit bestehen" eine einzig nach oben offene Einsch�tzung vor, die - entgegen den Darlegungen in der Beschwerde - nach unten durch den angegebenen Wert von 80 % klar begrenzt ist. Auf die in ihrer Begr�ndung schl�ssige Arbeitsf�higkeitssch�tzung durfte sich die Vorinstanz st�tzen. Da der Chefarzt Dr. med. P.________ s�mtliche vorliegenden rheumatologischen Berichte unterzeichnete, geht auch das Argument fehl, der Bericht der Dres. med. P.________ und C.________ (vom 7. Mai 2010) sei nicht in Kenntnis der wichtigsten medizinischen Vorakten abgegeben worden. Ebenso wenig wird der Beweiswert des Berichts vom 7. Mai 2010 dadurch geschm�lert, dass eine im rheumatologischen Bericht der Dres. med. P.________ und G.________, Ober�rztin Rheumatologie, Spital Y.________, vom 27. M�rz 2008, erw�hnte m�gliche beginnende Coxarthrose im sp�teren Bericht keinen Eingang mehr gefunden hat, was den Schluss zul�sst, dass diese Verdachtsdiagnose nicht best�tigt werden konnte. Es w�re �berdies zumindest fraglich, ob eine diagnostizierte Coxathrose die zumutbare Arbeitsf�higkeit beeinflusst h�tte, zumal der Regionale �rztliche Dienst der Invalidenversicherung (RAD) diese als Gesundheitsschaden ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit einstufte (Protokoll-Eintrag vom 26. Januar 2009). Die Vorinstanz f�hrte sodann bez�glich des - einzig im Rahmen der Arbeitsvermittlung der IV-Stelle erw�hnten - Schwindels bereits zutreffend aus, dass eine solche Problematik in keiner der medizinischen Akten erw�hnt wurde, weshalb kein Anlass f�r Beweisweiterungen hiezu besteht.
3.3.2 Hinsichtlich der geltend gemachten psychischen Beschwerden hat das kantonale Gericht das Vorliegen eines krankheitswertigen psychischen Leidens ausgeschlossen. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz offensichtlich unrichtig einen psychischen Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit verneint hat und der Verzicht auf diesbez�gliche Abkl�rungen auf einer nicht pflichtgem�ssen (antizipierten) Beweisw�rdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) beruht. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgef�hrt, dass auf den vom Beschwerdef�hrer in Aussicht gestellten, auf Aufforderung des Gerichts hin im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichten, kurzen Bericht des Assistenzarztes S.________ (vom 10. September 2010) mangels begr�ndeter Diagnose nicht abgestellt werden kann. Ebenso wenig finden sich in diesem Bericht Ausf�hrungen dazu, weshalb die Arbeitsf�higkeit um 50 % eingeschr�nkt sein soll, weshalb der Bericht keine hinreichende Grundlage bildet, um die zumutbare Arbeitsf�higkeit festzulegen.
Hingegen kann davon abgesehen werden, diese Frage fach�rztlich durch weitere Beweisvorkehren zu kl�ren. Die Vorinstanz ist in Anwendung der Praxis zu den somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 131 V 49 und 130 V 352) zu Recht zur �berzeugung gelangt, dass eine psychogene Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit zu verneinen ist. Selbst wenn eine (gem�ss Bericht vom 10. September 2010) mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, bei Behandlungsbeginn (16. April 2010), aktuell leichtgradige Episode, als selbstst�ndiges, von der somatoformen Schmerzst�rung losgel�stes Leiden anzusehen w�re, wiese es unter den gegebenen Umst�nden die nach der Rechtsprechung erforderliche erhebliche Schwere, Auspr�gung und Dauer (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) nicht auf. Die invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzst�rung m�sste sich daher aus den weiteren diesbez�glich relevanten Kriterien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) ergeben. Dazu h�lt das kantonale Gericht fest, es best�nden keine hinreichenden Anhaltspunkte f�r das geh�ufte Vorliegen von weiteren Faktoren, die dem Beschwerdef�hrer eine Willensanstrengung zur �berwindung der Folgen einer allenfalls vorliegenden somatoformen Schmerzst�rung unzumutbar machen w�rden. Ein innerseelischer Konflikt sei nicht eruierbar. Aktuell fehlten auch Hinweise f�r eine schwerwiegende psychische St�rung oder f�r chronische k�rperliche Begleiterkrankungen. Die Vorinstanz f�hrte weiter aus, es l�gen einzig die (geringgradigen) organischen Befunde gem�ss Bericht der Dres. med. P.________ und C.________ (vom 7. Mai 2010) vor. Wenn die Vorinstanz aus diesen Feststellungen den Schluss zog, die (bei Fehlen einer hinreichend ausgepr�gten Komorbidit�t) relevanten Merkmale seien nicht in dem Ausmass gegeben, welches die Rechtsprechung f�r die ausnahmsweise Bejahung des invalidisierenden Charakters einer somatoformen Schmerzst�rung verlangt, l�sst sich dies nicht beanstanden. Zusammenfassend spricht nach Lage der Akten nichts daf�r, dass eine nach weiteren Beweisvorkehren fach�rztlich allenfalls ausgewiesene somatoforme Schmerzst�rung den Beschwerdef�hrer derart intensiv und konstant behinderte, dass die Wiederaufnahme einer leidensangepassten T�tigkeit im Umfang von 80 % aus rechtlicher Sicht als unzumutbar zu gelten h�tte. Eine invalidisierende Wirkung der geltend gemachten psychischen Leiden ist demnach zu verneinen. Anhaltspunkte f�r eine psychische Erkrankung ausserhalb des Formenkreises der somatoformen Schmerzst�rung fehlen.
Mit Bezug auf die erwerbliche Umsetzbarkeit des trotz des Gesundheitsschadens bestehenden Leistungsverm�gens und die Invalidit�tsbemessung (Art. 16 ATSG) wird einzig die vorinstanzliche Einsch�tzung des leidensbedingten Abzugs beanstandet, wie er bei der Festsetzung des anrechenbaren Invalideneinkommens allenfalls vorzunehmen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 und 126 V 75). Bundesrechtlich frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist, ob ein statistisch ermittelter Lohnansatz mit Blick auf die pers�nlichen und beruflichen Umst�nde im Einzelfall herabgesetzt werden muss. Die Festlegung des Ausmasses der K�rzung ist derweil Ermessenssache. In die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts f�llt die H�he des Abzuges nur bei Ermessens�berschreitung, -unterschreitung oder -missbrauch (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; SVR 2009 IV Nr. 43 S. 127 E. 3.1, 9C_235/2008). Es kann nicht gesagt werden, dass die Vorinstanz Bundesrecht verletzt h�tte, indem sie die leidensbedingte Korrektur des auf einem statistischen Wert beruhenden Invalideneinkommens auf 5 % veranschlagte. Eine weitergehende Anrechnung beim leidensbedingten Abzug w�rde einer unzul�ssigen doppelten Ber�cksichtigung der festgestellten rheumatologischen Einschr�nkungen gleichkommen. Das �rztlich umschriebene Anforderungsprofil (wechselbelastende, k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeiten) schr�nkt die Einsatzm�glichkeiten nur m�ssig ein. Eine rechtsfehlerhafte Ermessensbet�tigung liegt nicht vor. Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich wird im �brigen nicht beanstandet und gibt keinen Grund zu Weiterungen. Es bleibt damit bei der Verneinung eines Rentenanspruchs.