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Timestamp: 2016-10-26 11:41:06
Document Index: 162661434

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 41', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 381/02 (18.12.2002)
I 381/02
Pr�sident Sch�n, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiber Hochuli
F.________, 1955, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Frau Regula Schwaller, Rechtsberatung/Vertretungen, Frankengasse 6, 8001 Z�rich,
Der 1955 geborene F.________ meldete sich am 23. Dezember 1991 bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle) wegen bewegungs- und belastungsabh�ngigen Schmerzen im oberen Sprunggelenk rechts, Muskelatrophie, einem Knick-/Plattfuss und einer USG-Arthrose rechts sowie einem Lumbovertebralsyndrom und einer depressiven Verstimmung zum Leistungsbezug an. In der Folge sprach ihm die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich r�ckwirkend ab 1. August 1991 eine bis 31. Juli 1992 befristete ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 7. April 1993). Am 31. M�rz 1994 lehnte die Ausgleichskasse einen Rentenanspruch �ber den 31. Juli 1992 hinaus verf�gungsweise ab. Letztinstanzlich sch�tzte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Verf�gung vom 31. M�rz 1994 mit der Begr�ndung, das Vorliegen invalidisierender somatischer Beschwerden nach Juli 1992 sei bereits mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 7. April 1993 verneint worden und ein geistiger Gesundheitsschaden, der einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zu begr�nden verm�chte, liege nicht vor (Urteil vom 27. Februar 1998).
Am 4. Juli 1999 meldete sich F.________ erneut wegen seit 10. Juli 1998 bestehenden R�cken- und Beinbeschwerden nach Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erwerblichen Abkl�rungen und Beizug der Akten von der f�r die Folgen des Unfalles vom 10. Juli 1998 leistungspflichtigen Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung unter anderem gest�tzt auf die Ergebnisse einer polydisziplin�ren Begutachtung im Medizinischen Zentrum X.________ vom 20. und 28. Juni 2000 (nachfolgend: MZ-Gutachten) sowie auf Grund eines ermittelten Invalidit�tsgrades von 6% ab (Verf�gung vom 19. Januar 2001).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des F.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. April 2002 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst F.________ beantragen, der IV−Stelle sei "unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen" aufzuerlegen, ein psychiatrisches Obergutachten einzuholen, "die Restarbeitsf�higkeit [...] in einer beruflichen Abkl�rungsst�tte �berpr�fen zu lassen [und] die angefochtene Rentenverf�gung nach erfolgter Abkl�rung anzupassen."
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und die Bemessung der Invalidit�t nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 1, 1bis und 2 IVG), �ber die im Falle einer Neuanmeldung nach vorangegangener Leistungsverweigerung zu beachtenden Eintretensvoraussetzungen (revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderungen im Sinne von Art. 41 IVG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis), zu den nach der Rechtsprechung erforderlichen Voraussetzungen zur Annahme eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens (BGE 102 V 165; ZAK 1992 S. 170 Erw. 2a mit Hinweisen; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b, 2000 S. 151 Erw. 2a, 1996 S. 302 Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a, S. 308 Erw. 2a), zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) sowie zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen; ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Strittig ist, ob IV-Stelle und Vorinstanz gest�tzt auf die vorliegenden Akten zu Recht von einem Invalidit�tsgrad von jedenfalls weniger als 20% und somit von einer entsprechenden Resterwerbsf�higkeit ausgegangen sind, die einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung ausschliesst.
Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, ihm sei eine vorwiegend sitzende T�tigkeit weder aus somatischer noch aus psychischer Sicht zumutbar. Demgegen�ber gelangte die Vorinstanz nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der in jeder Hinsicht umfassenden medizinischen Abkl�rungsergebnisse - insbesondere auch unter Ber�cksichtigung der abweichenden Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch den behandelnden Psychiater Dr. med. K.________ - mit �berzeugender Begr�ndung zu Recht zur Auffassung, dass dem Versicherten gest�tzt auf das MZ-Gutachten eine vorwiegend sitzende T�tigeit ohne l�ngeres Stehen, Gehen, Treppensteigen und Tragen oder Schieben von schweren Lasten trotz Gesundheitsschaden zu 100% zumutbar ist. Soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, aus medizinischen Gr�nden nicht lange sitzen zu k�nnen und - bei einer vorwiegend, aber nicht ausschliesslich sitzenden T�tigkeit (vgl. Bericht des Dr. med. M.________, vom 2. September 1999) - auf zus�tzliche Arbeits-Pausen angewiesen zu sein, sind den entscheidenden medizinischen Leistungsf�higkeitsbeurteilungen keine entsprechenden Anhaltspunkte zu entnehmen. In Bezug auf die unterschiedlichen Einsch�tzungen des im Wesentlichen gleichen Sachverhalts durch den behandelnden Psychiater einerseits und durch die verschiedenen Fach�rzte gem�ss MZ-Begutachtung andererseits hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt, weshalb auf die Ergebnisse des polydisziplin�ren MZ-Gutachtens abzustellen ist. Es wird auf die betreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist unbegr�ndet, soweit sie sich gegen die Verbindlichkeit der Ergebnisse des MZ-Gutachtens richtet.
In Bezug auf die Ermittlung der invalidit�tsbedingten Erwerbseinbusse gingen IV−Stelle und Vorinstanz zutreffend davon aus, der Versicherte h�tte 1999 in seiner bis zum Unfall vom 10. Juli 1998 ausge�bten T�tigkeit als Bauarbeiter ohne Gesundheitsschaden ein (Validen-) Einkommen von rund Fr. 49'000.- verdienen k�nnen. Wird dieser Wert der Nominallohnentwicklung angepasst (Die Volkswirtschaft, 2002 Heft 7, Tabelle B 10.3: Anstieg des Indexstandes von 1835 Punkten im Jahr 1999 auf 1856 Punkte im Jahr 2000 entspricht einer prozentualen Erh�hung um 1,14%), ergibt sich f�r das Jahr 2000 ein Valideneinkommen von (aufgerundet) Fr. 49'559.-. Soweit die Vorinstanz hinsichtlich des trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen zumutbarerweise erzielbaren Erwerbseinkommens (Invalideneinkommen) gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik vorgenommene Lohnstrukturerhebung (LSE) 1998 von einem monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) f�r m�nnliche, mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) Besch�ftigte im privaten Sektor von Fr. 4'268.- ausging, um diesen Wert sodann der Nominallohnentwicklung bis 2000 anzupassen, ist festzuhalten, dass der entsprechende neue, statistisch ermittelte Verdienst gem�ss LSE 2000 im Vergleich zur durchschnittlichen Nominallohnentwicklung �berproportional auf Fr. 4'437.- angestiegen ist.
Unabh�ngig davon, ob man betreffend das Invalideneinkommen (wie die IV−Stelle) von Einkommenszahlen gem�ss Arbeitsplatzdokumentationen (DAP) oder (wie die Vorinstanz) von statistischen Werten gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik vorgenommenen Lohnstrukturerhebung (vgl. BGE 124 V 321) ausgehen will, ergibt sich aus dem Vergleich des Invaliden- mit dem Valideneinkommen - auch unter Ber�cksichtigung eines den Umst�nden angemessenen Lohnabzuges am Invalideneinkommen von h�chstens 15% (vgl. BGE 126 V 79 f. Erw. 5b) - in jedem Fall eine Erwerbseinbusse von weniger als 20%, so dass dem Versicherten kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zusteht.
Gegen die korrekte vorinstanzliche �berpr�fung der trotz bestehendem Gesundheitsschaden verbleibenden Erwerbsf�higkeit erhebt der Beschwerdef�hrer zu Recht keine Einw�nde, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass die IV−Stelle das Leistungsgesuch abgewiesen hat.