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Timestamp: 2016-10-26 15:30:44
Document Index: 262197134

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 51', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 74', 'Art. 20', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 74', 'Art. 40', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 40', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 20', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 40', 'Art. 41', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 40', 'BGE']

Art. 40 LAA. Pour calculer la surindemnisation selon l'art. 40 LAA, il faut �tablir un compte global au sens de la jurisprudence (ATF 105 V 315 consid. I/4) d�velopp�e � propos de l'art. 74 al. 3 LAMA (consid. 3). Art. 51 al. 3 OLAA. Pour fixer le gain dont on peut pr�sumer que l'assur� se trouve priv�, il faut d�duire les revenus que ce dernier retire effectivement de la mise en valeur de sa capacit� r�siduelle de travail et non le revenu hypoth�tique qu'il pourrait r�aliser en utilisant au mieux ses possibilit�s restantes de travail et de gain (consid. 4). Consid�rants � partir de page 394
2. a) Vorbeh�ltlich besonderer Koordinationsregeln werden gem�ss Art. 40 UVG Geldleistungen, ausgenommen Hilflosenentsch�digungen, BGE 117 V 394 S. 395so weit gek�rzt, als sie mit anderen Sozialversicherungsleistungen zusammentreffen und den mutmasslich entgangenen Verdienst �bersteigen. Nach Art. 51 Abs. 3 UVV entspricht der mutmasslich entgangene Verdienst jenem Verdienst, den der Versicherte ohne sch�digendes Ereignis erzielen w�rde.
b) Die Vorschrift von Art. 40 UVG stellt eine Generalklausel zur Vermeidung von �berentsch�digungen dar (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 536 f.). Sie gilt ihrem Wortlaut nach nur subsidi�r, d.h. wenn keine andere Koordinationsnorm anwendbar ist. So finden Art. 40 UVG und die entsprechenden gem�ss altrechtlicher Rechtsprechung (namentlich zu Art. 74 Abs. 3 KUVG) entwickelten Grunds�tze keine Anwendung beim Zusammentreffen von Renten der obligatorischen Unfallversicherung mit solchen der AHV oder IV, da die Art. 20 Abs. 2 und 31 Abs. 4 UVG diesbez�glich eine besondere Koordinationsregel enthalten. Demgegen�ber greift Art. 40 UVG beispielsweise dann Platz, wenn - wie im vorliegenden Fall - Taggelder der Unfallversicherung mit Renten der Invalidenversicherung zusammentreffen (BGE 115 V 279 Erw. 1c mit Hinweisen).
3. Zu pr�fen ist zun�chst, welche Sozialversicherungsleistungen (Taggelder der Unfallversicherung, Renten der Invalidenversicherung) in zeitlicher Hinsicht in die Berechnung der �berversicherung einzubeziehen sind. W�hrend die beschwerdef�hrende Versicherungsgesellschaft sich f�r den Grundsatz der zeitlichen Kongruenz der Leistungen ausspricht, vertritt die Beschwerdegegnerin die Auffassung, es sei eine Globalrechnung ab Unfalldatum vorzunehmen.
a) Der Tatbestand des Zusammentreffens von Taggeldern der Unfallversicherung mit Renten der Invalidenversicherung wurde vor Inkrafttreten des UVG (1. Januar 1984) durch Art. 74 Abs. 3 KUVG geregelt. Diese Bestimmung schrieb vor, dass, wenn Leistungen auch von anderen Versicherern f�r denselben Unfall ausgerichtet werden, das Krankengeld den von diesen nicht gedeckten Teil des entgehenden Verdienstes nicht �berschreiten d�rfe. Im Rahmen dieser Bestimmung hat das Eidg. Versicherungsgericht die Auffassung, dass bei der Berechnung der �berversicherung stets gleiche Zeitabschnitte einander gegen�berzustellen seien, sowohl aus rechtlichen wie auch aus praktischen Gr�nden abgelehnt und sich f�r eine globale Abrechnung f�r die gesamte Bezugsperiode ausgesprochen. Diese Betrachtungsweise gew�hrleiste namentlich einen sachlich gerechtfertigten Ausgleich BGE 117 V 394 S. 396zwischen Perioden mit unterschiedlichen Einkommensverh�ltnissen. Eine Aufteilung in verschiedene Abrechnungsperioden h�tte dagegen in der �berwiegenden Mehrzahl der F�lle eine Benachteiligung der Versicherten zur Folge. Dazu komme, dass sich die Einteilung der Zeitabschnitte - von der unpraktikablen L�sung der Eintagsabrechnung abgesehen - auf keine zuverl�ssigen Kriterien st�tzen k�nnte und insoweit weitgehend willk�rlichen Charakter h�tte. Ein solches Vorgehen w�rde daher auch die Grunds�tze der Rechtsgleichheit und der Rechtssicherheit gef�hrden (BGE 105 V 315 Erw. I/4).
b) Die Bestimmung von Art. 40 UVG unterscheidet sich von Art. 74 Abs. 3 KUVG insofern, als Art. 40 UVG das Zusammentreffen mit anderen Sozialversicherungsleistungen regelt, wogegen in Art. 74 Abs. 3 KUVG von Leistungen anderer Versicherer die Rede war, worunter auch Leistungen aus Privatversicherung zu verstehen waren (BGE 105 V 309; vgl. auch BBl 1976 III 199). Anderseits beschr�nkte Art. 74 Abs. 3 KUVG die Ber�cksichtigung von Leistungen anderer Versicherer auf solche aus dem gleichen Leistungsgrund ("f�r den gleichen Unfall"), w�hrend Art. 40 UVG keine solche Einschr�nkung enth�lt. Diese Unterschiede stehen einer �bertragung der zu Art. 74 Abs. 3 KUVG ergangenen Rechtsprechung zur Berechnungsmethode (BGE 105 V 315 Erw. I/4) auf Art. 40 UVG indessen nicht entgegen. Der Umstand, dass Art. 40 UVG vom "Zusammentreffen" mit anderen Sozialversicherungsleistungen spricht, schliesst eine Weiterf�hrung der fr�heren Rechtsprechung nicht aus, weil dieser Ausdruck prim�r sachlich (gleicher Fall) und nicht zeitlich (gleicher Zeitabschnitt) aufzufassen ist. Auch aus den Materialien ergeben sich keine Anhaltspunkte daf�r, dass der Gesetzgeber mit Art. 40 UVG den Grundsatz der zeitlichen Kongruenz der f�r die Berechnung der �berentsch�digung massgeblichen Leistungen einf�hren wollte.
Richtig ist, dass beim Anspruch auf Komplement�rrenten der Unfallversicherung zu Renten der Invalidenversicherung oder der AHV nach Art. 20 Abs. 2 und 31 Abs. 4 UVG praxisgem�ss von identischen Zeitabschnitten ausgegangen wird. Daraus folgt jedoch nicht, dass der Grundsatz der zeitlichen Kongruenz auch im Rahmen von Art. 40 UVG zu gelten hat. Art. 40 UVG ist vorbeh�ltlich der genannten, hier nicht n�her zu er�rternden Unterschiede der Vorschrift von Art. 74 Abs. 3 KUVG nachgebildet und gilt als Generalklausel grunds�tzlich f�r das Zusammentreffen mit BGE 117 V 394 S. 397s�mtlichen sozialversicherungsrechtlichen Geldleistungen. Demgegen�ber regeln die Art. 20 Abs. 2 und 31 Abs. 4 UVG den besondern Tatbestand des Zusammentreffens von Renten der Unfallversicherung mit solchen der Invalidenversicherung oder der AHV und damit das Zusammentreffen gleichartiger Leistungen, die nach �hnlichen Regeln festgesetzt werden. Dass die Komplement�rrenten als Gegenstand spezieller Koordinationsvorschriften anderen Grunds�tzen folgen, kann f�r die Auslegung von Art. 40 UVG daher nicht entscheidend sein. Ebensowenig kommt es darauf an, dass im Rahmen der Bestimmungen �ber den Regress gem�ss Art. 41 ff. UVG der Grundsatz der zeitlichen Kongruenz Geltung hat (Art. 43 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 UVG; vgl. auch MAURER, a.a.O., S. 550 f.). Beim Regress im Sinne dieser Bestimmungen handelt es sich um eine zivilrechtlich ausgestaltete Regelung, welche weitgehend haftpflichtrechtlichen Grunds�tzen folgt und die sozialversicherungsrechtliche �berentsch�digungsberechnung nicht zu pr�judizieren vermag.
Andere Gr�nde, die zu einer Praxis�nderung Anlass zu geben verm�chten, sind nicht ersichtlich. Wie das Eidg. Versicherungsgericht in BGE 105 V 315 Erw. I/4 festgestellt hat, bieten weder der Grundsatz der zeitlichen Kongruenz noch die globale Betrachtungsweise Gew�hr daf�r, dass schlechthin alle F�lle durchwegs gleich behandelt werden. Gerade unter diesem Gesichtswinkel ist der Globalrechnung aber der Vorzug zu geben, weil sie einen l�ngeren Anspruchszeitraum umfasst, wodurch das Ergebnis der �berentsch�digungsberechnung weniger von kurzfristigen Schwankungen und zuf�lligen Konstellationen abh�ngt, als dies bei strenger Beachtung des Grundsatzes der zeitlichen Kongruenz der Fall w�re. Insofern sprechen auch die Rechtsgleichheit und die Rechtssicherheit f�r die Globalrechnung. �berlegungen der Praktikabilit�t verm�gen hiegegen nicht aufzukommen, zumal diesbez�glich auch eine Abrechnung f�r einzelne Zeitabschnitte Nachteile aufweist.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass f�r die Ermittlung der �berentsch�digung gem�ss Art. 40 UVG eine Globalrechnung im Sinne der zu Art. 74 Abs. 3 KUVG ergangenen Rechtsprechung vorzunehmen ist. Treffen dabei - wie im vorliegenden Fall - Taggelder der Unfallversicherung mit Renten anderer Sozialversicherungen zusammen, so ist der Beginn der Berechnungsperiode auf den Beginn des Taggeldanspruchs festzusetzen (BGE 105 V 315 Erw. I/4).
4. Streitig ist des weitern der f�r die Ermittlung der �berentsch�digung gem�ss Art. 40 KUVG massgebende Verdienstausfall. Dabei stellt sich vorab die Frage, ob (hypothetische) Einkommen anzurechnen sind, welche die Beschwerdegegnerin bei zumutbarer Ausn�tzung der verbleibenden Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit zu erzielen verm�chte.
a) Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, dass bei der Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes kein Einkommen aus der Verwertung einer Restarbeitsf�higkeit anzurechnen sei. Sie verweist auf die Botschaft des Bundesrates zum UVG vom 18. August 1976, worin ausgef�hrt wird, dass bei der Ermittlung des mutmasslich entgangenen Verdienstes jeweils vom Bestehen einer vollen Erwerbsf�higkeit auszugehen ist. Verunfalle z.B. ein Rentner der Invalidenversicherung, der wegen seiner stark eingeschr�nkten Erwerbsf�higkeit einen entsprechend niedrigeren Lohn bezogen habe, so erfolge keine K�rzung des Taggeldes der Unfallversicherung; der Verunfallte erhalte infolge der nur teilweisen Erwerbsf�higkeit bereits ein niedrigeres Taggeld, das zusammen mit der Invalidenrente den Lohn eines vergleichbaren Vollbesch�ftigten nicht erreiche (BBl 1976 III 199). Nach MAURER (a.a.O., S. 538 N 1398a) findet diese Auffassung im Wortlaut von Art. 40 UVG keine St�tze, da nach dieser Bestimmung darauf abzustellen sei, was der Versicherte ohne sch�digendes Ereignis, d.h. ohne Unfall verdient h�tte; sie d�rfte aber dem Sinn des Gesetzes - bei stark extensiver Auslegung - doch entsprechen. Die Vorinstanz schliesst sich dieser Auffassung an mit der Feststellung, der Sinn der gesetzlichen Regelung (Art. 40 UVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 UVV) bestehe darin, mittels eines angemessenen Schadenausgleichs - zwecks Vermeidung einer �berversicherung - den Heilungs- und Eingliederungsprozess beim Versicherten zu beschleunigen, was nicht dadurch erreicht werden k�nne, dass bei der Ermittlung des mutmasslich entgangenen Verdienstes eines Teilarbeitsf�higen vom effektiv erlittenen Erwerbsausfall ausgegangen werde. Eine entsprechende K�rzung der Versicherungsleistungen infolge �berversicherung erwiese sich wegen der hohen R�ckfallquote oftmals als kontraproduktiv. Gerade dies habe der Gesetzgeber mit den neu geschaffenen Koordinationsregeln verhindern wollen. Deshalb sei es gerechtfertigt, bei der Ermittlung des mutmasslich entgangenen Verdienstes "jeweils vom gesamten hypothetischen Einkommen einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auszugehen" und das aus BGE 117 V 394 S. 399einer Restarbeitsf�higkeit erzielte Einkommen unber�cksichtigt zu lassen.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, auch nach Auffassung von MAURER (a.a.O., S. 538 N 1398a) sei bei der Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes das Einkommen in Abzug zu bringen, das der Versicherte bei teilweiser Arbeitsf�higkeit noch erziele. Massgebend sei der infolge des Unfallereignisses nicht erzielbare Verdienst, d.h. der effektiv entstandene Schaden im haftpflichtrechtlichen Sinn. Auf diesem Boden bewege sich auch die Rechtsprechung. So habe das Eidg. Versicherungsgericht im Rahmen von Art. 74 Abs. 3 KUVG den Einbezug eines im Aufgabenbereich (Haushalt) entstandenen Schadens abgelehnt (BGE 112 V 126). Indem das Gericht den auf die Haushaltt�tigkeit entfallenden Teil der Invalidenrente aus der �berversicherungsberechnung ausgenommen habe, habe es den mutmasslich entgangenen Verdienst dem effektiven Lohnausfall gleichgesetzt. Dies habe in gleicher Weise im Rahmen von Art. 40 UVG zu gelten. Nicht einzusehen sei, weshalb sich eine solche Berechnungsweise bei Teilarbeitsf�higen kontraproduktiv auswirken sollte. Wenn ein Teilarbeitsf�higer seine Restarbeitsf�higkeit nicht verwerte, fielen ihm gesamthaft weniger Geldleistungen zu, als wenn er ein Einkommen aus der Teilarbeitsf�higkeit erziele und zus�tzlich die mittels �berversicherungsberechnung gek�rzten Versicherungsleistungen beziehe.
b) Mit Bezug auf die streitige Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes bei teilweiser Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit stehen drei M�glichkeiten zur Diskussion, n�mlich die Festsetzung aufgrund eines hypothetischen Einkommens bei voller Erwerbsf�higkeit, die Festsetzung unter Anrechnung eines der teilweisen Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit entsprechenden hypothetischen Einkommens oder die Festsetzung unter Anrechnung nur der effektiv erzielten Einkommen.
Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass sich aus dem Wortlaut von Art. 40 UVG und Art. 51 Abs. 3 UVV, wonach der mutmasslich entgangene Verdienst jenem Verdienst entspricht, den der Versicherte ohne sch�digendes Ereignis erzielen w�rde, keine Antwort auf die Frage ergibt, ob bei der Festsetzung des massgebenden Verdienstausfalls auch das aus einer Verwertung der Restarbeitsf�higkeit erzielbare Einkommen zu ber�cksichtigen ist. Insbesondere ergibt sich daraus nicht, dass ungeachtet einer bestehenden Teilarbeitsf�higkeit und des hieraus erzielten Einkommens BGE 117 V 394 S. 400stets das hypothetische Einkommen ohne den Gesundheitsschaden als massgebend zu erachten w�re. Es ist daher unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich des Zwecks, des Sinnes und der dem Text zugrunde liegenden Wertung festzustellen, welche Tragweite der Bestimmung mit Bezug auf die vorliegende Streitfrage zukommt (vgl. BGE 115 V 348 Erw. 1c).
Nach dem Art. 40 UVG zugrunde liegenden Zweckgedanken soll ein Versicherter, welcher aus dem gleichen Ereignis Leistungen mehrerer Sozialversicherungen bezieht, finanziell nicht bessergestellt sein, als wenn er vom versicherten Ereignis nicht betroffen worden w�re (MAURER, a.a.O., S. 538; MAURER, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bd. I, S. 386). Daraus folgt, dass bei der Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes gem�ss Art. 51 Abs. 3 UVV zwar von einer v�lligen Erwerbsf�higkeit und dem entsprechenden Verdienst (bzw. dem v�lliger Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit entsprechenden Verdienstausfall) auszugehen ist, dass hievon jedoch diejenigen Eink�nfte in Abzug zu bringen sind, die der Versicherte bei teilweiser Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit noch erzielt hat (in diesem Sinne auch MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 538 N 1398a). Die Beschwerdef�hrerin will indessen nicht nur effektiv erzielte Verdienste, sondern auch solche Eink�nfte vom mutmasslich entgangenen Verdienst in Abzug bringen, welche der Versicherte bei zumutbarer Verwertung seiner Restarbeitsf�higkeit h�tte erzielen k�nnen. Sie beruft sich damit sinngem�ss auf den Grundsatz der Schadenminderung, wonach der Versicherte alles ihm Zumutbare vorzunehmen hat, um die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens bestm�glich zu mildern (BGE 115 V 53 mit Hinweisen; vgl. auch MAURER, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bd. II, S. 377; MEYER-BLASER, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 131). Diese Schadenminderungspflicht ist als allgemeiner Grundsatz des Sozialversicherungsrechts bei der Leistungsfestsetzung regelm�ssig und zwingend zu beachten. Eine andere Frage ist, ob der Schadenminderungsgrundsatz auch bei der Ermittlung der �berentsch�digung zu ber�cksichtigen ist, indem der massgebliche Verdienstausfall entsprechend vermindert wird, wenn sich herausstellt, dass der Versicherte seine Restarbeitsf�higkeit nicht in zumutbarer Weise ausgen�tzt hat. Dies liefe in den meisten F�llen jedoch auf eine ungerechtfertigte doppelte Ber�cksichtigung des aus einer verbleibenden Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit erzielbaren BGE 117 V 394 S. 401Einkommens hinaus. Zudem k�me damit ein sachfremdes und weitgehend unbestimmbares Element in die �berversicherungsberechnung, welche einen rein rechnerischen Vorgang darstellt. Die Bestimmungen �ber die Verhinderung einer �berentsch�digung k�nnen daher nicht die Grundlage daf�r geben, den Versicherten eine Schadenminderungspflicht nicht nur bei der Leistungsfestsetzung, sondern zus�tzlich auch bei der Festsetzung des mutmasslich entgangenen Verdienstes bei der �berversicherung tragen zu lassen.
Die Vorinstanz hat damit im Ergebnis richtig erkannt, dass der mutmasslich entgangene Verdienst nicht nach Massgabe des jeweiligen Arbeitsunf�higkeitsgrades festgesetzt werden kann. An diesem Ergebnis verm�gen die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. Insbesondere l�sst sich aus dem Umstand, dass nach der Rechtsprechung zu Art. 74 Abs. 3 KUVG bei teilerwerbst�tigen Hausfrauen nur der auf die Erwerbsunf�higkeit im beruflichen Bereich entfallende Rentenanteil zu ber�cksichtigen ist (was in gleicher Weise im Rahmen von Art. 40 UVG gilt; BGE 112 V 129 Erw. 2c), nicht geschlossen werden, dass bei teilinvaliden Versicherten das hypothetische Einkommen aus einer zumutbaren Verwertung der Restarbeitsf�higkeit anzurechnen ist. Zu den von der Beschwerdef�hrerin bef�rchteten negativen Auswirkungen auf den Eingliederungswillen der Versicherten ist festzuhalten, dass der Nichtverwertung einer bestehenden Teilarbeitsf�higkeit bei der Leistungsfestsetzung Rechnung getragen wird und bei Verwertung der Restarbeitsf�higkeit in der Regel ein h�heres Gesamteinkommen resultiert.