Source: https://www.hogapage.de/speisekartenplaner/agb/
Timestamp: 2019-04-23 12:17:00
Document Index: 2831427

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | HOGAPAGE Speisekartenplaner
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Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Portal https://speisekartenplaner.hogapage.de
Die Firma BUHL HOGAPAGE.de GmbH, Alfred-Nobel-Str. 9, 86156 Augsburg, vertreten durch die Geschäftsführer Charlotte Buhl und Hermann Buhl (nachfolgend HOGAPAGE.de genannt), betreibt das Internet-Portal HOGAPAGE.de, ein gastronomisches Branchenportal für Hotellerie, Gastronomie, Catering und Gemeinschaftsverpflegung.
Für die Inanspruchnahme der Leistungen von speisekartenplaner.hogapage.de durch Nutzer und/oder Abonennten gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von HOGAPAGE.de. Etwaige entgegenstehende AGB oder sonstige Nutzungsbedingungen erkennt HOGAPAGE.de nicht an, es sei denn, solchen wurde von HOGAPAGE.de vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
HOGAPAGE.de kann, soweit erforderlich, diese AGB für den Speisekartenplaner jederzeit ändern. Änderungen von Entgelten und Leistungsinhalten bei bereits laufenden Leistungen sind hiervon ausgenommen. Die geänderten AGB werden unter der Domain www.hogapage.de veröffentlicht.
Die Website ist für Nutzer, die 18 Jahre oder älter sind, bestimmt. Nutzer im Alter zwischen 16 und 18 Jahren dürfen das Angebot des Speisekartenplaners nur nach schriftlicher Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten nutzen. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Website zu registrieren. Hierfür haben sie korrekte und vollständige Angaben zu machen. Unzulässig sind Pseudonyme, Falschangaben oder Abkürzungen. Bei Änderungen sind diese Daten unverzüglich zu aktualisieren.
Der Vertrag kommt mit der Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und die Bestätigung der Registrierung durch HOGAPAGE.de zustande. Der Zugang des Nutzungsformulars bei HOGAPAGE.de wird dem Nutzer elektronisch bestätigt. Nach Aktivierung des Links ist die uneingeschränkte Nutzung der Leistung verfügbar.
Für HOGAPAGE.de gilt die deutsche Sprache. Alle Leistungen werden daher in dieser erbracht. Eventuelle kostenpflichtige, mit HOGAPAGE.de individuell vereinbarte Leistungen, die über das Angebot von speisekartenplaner.hogapage.de hinausgehen, werden stets in Euro abgerechnet.
Der Nutzer kann die Leistung von speisekartenplaner.hogapage.de nach seiner Registrierung kostenlos nutzen.
Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb dieser kostenlosen Nutzung. Der Nutzer hat seinen Zugang gegen eine Verwendung durch unbefugte Dritte zu schützen, insbesondere seine Registrier- und Zugangsdaten geheim zu halten. HOGAPAGE.de haftet nicht für Schäden infolge unsachgemäßer Verwahrung des Passworts.
Registrierte Nutzer können die von speisekartenplaner.hogapage.de angebotene Leistung uneingeschränkt nutzen. Der Nutzer wird bei Inanspruchnahme einer entgeltlichen Leistung gesondert auf die anfallenden Kosten und die zu erfüllenden Voraussetzungen hingewiesen. Die Leistung(-en) und Darstellungen der Leistung(-en) auf der Webseite sind freibleibend.
Die Abrechnung einer entgeltlichen Leistung erfolgt über das vom Nutzer gewählte Zahlungsmittel. Dabei können allerdings nur die von HOGAPAGE.de vorgegebenen Zahlungsmittel verwendet werden. Eine Bezahlung eventuell vom Nutzer gewünschter (zusätzlicher) Leistungen ist derzeit grundsätzlich nur per Lastschriftverfahren möglich. Verlängert sich eine entgeltliche Leistung, werden die Kosten unter Zugrundelegung der vom Nutzer vormals zur Verfügung gestellten Zahlungsdaten eingezogen. Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung (z.B. Bankkosten) oder bei fehlgeschlagenem Einzug sind vom Nutzer zu tragen.
Der Nutzer hat, sofern er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht.
Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
E-Mail: speisekartenplaner@hogapage.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für HOGAPAGE.de mit deren Empfang.
Die Nutzung von speisekartenplaner.hogapage.de ist ausschließlich und nur im Zusammenhang mit dem damit verbundenen vertraglichen Zwecke gestattet. Die Nutzung der Plattform für andere Zwecke (z.B. Erwerb von Daten etc.) ist unzulässig. Sämtliche Daten und hieraus gewonnene Informationen dürfen daher nur für eigene Zwecke verwendet werden. Eine gewerbliche und/oder kommerzielle Auswertung der Daten und/oder Informationen, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte ist untersagt.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen, die er über speisekartenplaner.hogapage.de nutzt und/oder bezieht, nur im Rahmen der bestehenden Gesetze, insbesondere des Datenschutzes, zu nutzen. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, diese Website sowie die mit ihr verbundenen Leistungen und/oder Informationen funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und werden sowohl zivil- wie strafrechtlich verfolgt werden.
Alle Rechte an speisekartenplaner.hogapage.de sowie an den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere urheberrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken und Adressdateien, liegen uneingeschränkt bei HOGAPAGE.de. Die Übertragung von Rechten ist ausgeschlossen. Es wird lediglich ein einfaches, nicht übertragbares und für die Zeit der Registrierung beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.
§ 7 Nutzung der Leistung
a) Nutzung des Online-Portals speisekartenplaner.hogapage.de zur Erstellung von Speisekarten für gastronomische Betriebe,
b) automatische Ausweisung von Allergenen und Zusatzstoffen bei frischen, selbst hergestellten Gerichten,
c) automatische Erstellung einer Legende für die Allergene und Zusatzstoffe in einer Speisekarte,
d) der Nutzer kann auf die Datenbank mit seinen erstellten und gespeicherten Speisekarten zurückgreifen,
e) der Nutzer hat Zugriff auf die Gericht-, Produkt- und Zutatendatenbank des Speisekartenplaners,
f) der Nutzer hat Zugriff auf vorgefertigte Speisekarten des Speisekartenplaners,
g) der Nutzer kann sich die Speisekarten als PDF-Datei generieren lassen, um sie selbst auszudrucken oder an Druckereien weiterzugeben. Hierbei kann er wählen, ob er sich eine Speisekarte für seine Gäste als PDF-Datei erstellen lassen möchte oder eine spezielle „Kochkarte“ für seine Küchenmitarbeiter mit der genauen Auflistung der Zutaten.
HOGAPAGE.de behält sich hierzu ausdrücklich das Recht vor, die Nutzung der Leistung um weitere Leistungsinhalte zu erweitern bzw. zu ergänzen oder einzuschränken.
§ 8 Rechte von HOGAPAGE.de
HOGAPAGE.de achtet darauf, die vertragsgemäße Qualität und Quantität der für die Leistungserbringung notwendigen Daten und/oder Informationen sicherzustellen, und ist deshalb berechtigt, diese auch während der Laufzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.
HOGAPAGE.de behält sich vor, eine Leistungserbringung – auch vorübergehend – abzulehnen oder zur Gänze einzustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzung von Rechten Dritter (z. B. Markenschutz, Urheberrecht, Datenschutz) oder von geltendem Recht, aber auch dann, wenn für HOGAPAGE.de ein wichtiger Grund eintritt, der HOGAPAGE.de eine (weitere) Vertragserfüllung unzumutbar macht. Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer eine eigene Internetpräsenz unzulässigerweise mit speisekartenplaner.hogapage.de verlinkt bzw. durch Dritte verlinken lässt.
Eine Nutzung der Leistung, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstößt, wird abgelehnt und von HOGAPAGE.de unverzüglich unterbunden. HOGAPAGE.de behält sich vor, den Nutzer von allen Leistungen – auch dauerhaft – auszuschließen. In solchen Fällen hat der Nutzer keinerlei Ersatz- und/oder Erstattungs- und/oder Schadensersatzansprüche.
§ 9 Laufzeit und Vertragsbeendigung
Der Nutzer kann die Nutzung jederzeit und ohne die Benennung von Gründen hierfür beenden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solches besteht insbesondere bei Rechtsverstößen, grober Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei sonstigen unzumutbaren Sachverhalten.
HOGAPAGE.de ist der Schutz personenbezogener Daten besonders wichtig und achtet daher streng auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die zur Durchführung des jeweiligen Dienstes benötigten personenbezogenen Daten werden auf speisekartenplaner.hogapage.de elektronisch erfasst, gespeichert und verarbeitet. Die Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu oder aber der Nutzer willigt in eine Offenlegung und/oder Weitergabe ausdrücklich ein. Soweit nicht gesetzliche Vorschriften, wie zum Beispiel Aufbewahrungsfristen, HOGAPAGE.de zur weiteren Vorrätighaltung und/oder Speicherung der personenbezogenen Daten des Nutzers verpflichten, löscht HOGAPAGE.de sämtliche Daten des Nutzers spätestens zwei Monate nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses durch einen Nutzer. Dies gilt nicht für die in § 8 Abs. 2. und 3. aufgeführten Fälle.
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass seine Zahlungsdaten bei der Nutzung entgeltlicher Leistungen an den externen Partner von HOGAPAGE.de, für die Durchführung der Zahlung, weitergegeben werden.
Für die Inhalte der auf speisekartenplaner.hogapage.de bereitgestellten Inhalte und/oder Daten ist HOGAPAGE.de nicht verantwortlich, soweit sie von Dritten herrühren. Deshalb ist eine Gewähr für die Richtigkeit solcher Angaben und/oder die Verfügbarkeit solcher Inhalte und/oder der Daten durch HOGAPAGE.de ausgeschlossen.
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§13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Augsburg, den 01.03.2018
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