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Timestamp: 2016-10-28 12:28:28
Document Index: 112054731

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 145', 'Art. 30', 'Art. 145', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 145', 'Art. 145', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 148', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 145', 'Art. 66', 'BGE']

1C_878/2013 (16.05.2014)
1C_878/2013 � � Urteil vom 16. Mai 2014
G.G.________ und H.G.________,
I.I.________ und J.I.________,
K.K.________ und L.K.________,
�Beschwerdef�hrer,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Hutter,
Politische Gemeinde Altst�tten, vertreten durch den Stadtrat, 9450 Altst�tten SG,
Erlass einer Sichtzone, Teilstrassenplan und Baubewilligung; Nichteintreten, Wiederherstellung der Frist,
�Am 9. Juni und 13. Juli 2010 reichte die M.________ AG (Bauherrin) beim Stadtrat Altst�tten ein Gesuch ein, auf den Grundst�cken Nr. 415 und 59 des Grundbuchs Altst�tten den Abbruch der bestehenden Geb�ude und den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage zu bewilligen. Dagegen erhoben A.________, C.B.________ und B.B.________, D.________, F.E.________ und E.E.________, H.G.________ und G.G.________, J.I.________ und I.I.________ sowie L.K.________ und K.K.________ Einsprache. In diesem Zusammenhang verf�gte der Stadtrat Altst�tten am 15. Oktober 2012 eine Sichtzone �ber die Grundst�cke Nr. 46, 401-410 und 605 des Grundbuchs Altst�tten und erliess den Teilstrassenplan "Erlenweg". Gegen den Erlass der Sichtzone und den Teilstrassenplan erhoben A.________ sowie B.B.________ und C.B.________ fristgerecht Einsprache.
�Mit Beschl�ssen vom 18. M�rz 2013 erteilte der Stadtrat Altst�tten der Bauherrin die von ihr verlangte Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen und wies die Einsprachen gegen das Bauprojekt, die Sichtzone und den Teilstrassenplan ab.
�Gegen die Beschl�sse des Stadtrats vom 18. M�rz 2013 erhoben A.________, B.B.________ und C.B.________, D.________, E.E.________ und F.E.________, H.G.________ und G.G.________, J.I.________ und I.I.________ sowie L.K.________ und K.K.________ (Rekurrenten) am 18. April 2013 drei Rekurse beim Baudepartement des Kantons St. Gallen. Bez�glich der Wahrung der Rekursfrist beriefen sich die Rekurrenten auf die Gerichtsferien. Nachdem das Baudepartement den Rekurrenten mitgeteilt hatte, vor den Verwaltungsbeh�rden w�rden keine Gerichtsferien gelten, ersuchten die Rekurrenten in den Rekursverfahren um Wiederherstellung der Rekursfrist. Mit Entscheid vom 3. Juni 2013 vereinigte das Baudepartement die Rekursverfahren, wies die Gesuche um Wiederherstellung der Rekursfrist ab und trat auf die Rekurse nicht ein. Eine dagegen von den Rekurrenten erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 8. November 2013 ab.
�Die Rekurrenten (Beschwerdef�hrer) erheben beim Bundesgericht Beschwerde mit den Antr�gen, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 8. November 2013 aufzuheben und dieses zu verpflichten, das Baudepartement anzuweisen, auf die Rekurse einzutreten und den Rekurrenten Frist zu Begr�ndung der Rekurse anzusetzen. Eventuell habe das Verwaltungsgericht das Baudepartement anzuweisen, die Rekursfrist wiederherzustellen und den Rekurrenten Frist zur Begr�ndung anzusetzen.
�Das Baudepartement und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Die M.________ AG (Beschwerdegegnerin) schliesst sich den Feststellungen der Vorinstanzen an.
1.1.�Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt eine baurechtliche Streitigkeit und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit zu Grunde (Art. 82 lit. a BGG). Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt dazu keinen Ausschlussgrund (Art. 83 BGG), weshalb die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offensteht.
1.2.�Die Beschwerdef�hrer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, sind mit ihren Antr�gen unterlegen und werden durch den angefochtenen Nichteintretensentscheid besonders ber�hrt. Sie sind daher gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert, zumal sie die Frage des vorinstanzlichen Nichteintretens thematisiert haben (vgl. Urteil 2C_756/2010 vom 19. Januar 2011 E. 1.1, publ. in: StR 66/2011 S. 431). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.3.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 95 lit. a, b und c BGG). Die Verletzung des �brigen kantonalen Rechts kann abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen gem�ss Art. 95 lit. c und d BGG vor Bundesgericht nicht ger�gt werden; zul�ssig ist jedoch die R�ge, die Anwendung dieses Rechts f�hre zu einer Verletzung von Bundesrecht, namentlich des verfassungsm�ssigen Willk�rverbots (BGE 138 I 143 E. 2 S. 149 f.). Verweist das kantonale Verfahrensrecht auf bundesrechtliche Normen, kommen diese als subsidi�res kantonales Recht zur Anwendung und sind damit lediglich mit eingeschr�nkter Kognition �berpr�fbar (Urteile 9C_170/2013 vom 8. Juli 2013 E. 4.2.1; 2D_8/2013 vom 25. Februar 2013 E. 2.2; je mit Hinweisen).
1.4.�Nach der Praxis des Bundesgerichts verst�sst ein Entscheid gegen das Willk�rverbot, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, weil er zum Beispiel eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen).
2.1.�Das St. Galler Gesetz �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP; sGS 951.1) weist in der ab dem 1. Januar 2013 g�ltigen Fassung folgende Regelungen auf:
" Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1�������Geltungsbereich
��������������a) Grundsatz�
a)�������das Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden des Staates, [...];
b)�������den Rechtsschutz in Verwaltungsstreitsachen.
Zweiter Teil: Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden�
Art. 6 [...]
Art. 30�������
Zeitbestimmungen�
1 Soweit dieser Erlass nichts anderes bestimmt, finden die Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 �ber die gerichtliche Vorladung, die Form der Zustellung, die Fristen und die Wiederherstellung sachgem�sse Anwendung.
2 Die Gerichtsferien gelten nicht:
a)�������im Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden;
b)�������im Beschwerdeverfahren nach dem Einf�hrungsgesetz zur Bundesgesetzgebung �ber das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht vom 24. April 2012;
c)�������im Beschwerdeverfahren nach dem Einf�hrungsgesetz zur Gesetzgebung �ber das �ffentliche Beschaffungswesen;
d)�������in F�llen, die der Gerichtspr�sident dringlich erkl�rt.
3 Die Beteiligten werden auf die Ausnahmen nach Abs. 2 Bst. b bis d dieser Bestimmung hingewiesen.
Dritter Teil: Rechtsschutz in Verwaltungsstreitsachen
A. Organisation�
B. Rekurs�
Art. 58�������Erg�nzende Vorschriften�
1 Soweit dieser Abschnitt nichts anderes bestimmt, richtet sich der Rekurs sachgem�ss nach den Vorschriften des zweiten Teils dieses Gesetzes �ber das Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden.
2 [...]"
2.2.�Das Verwaltungsgericht erwog zusammengefasst, gem�ss Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP w�rden die Gerichtsferien nicht gelten, wenn die Rekursinstanz - wie hier das kantonale Baudepartement - eine Verwaltungsbeh�rde sei. Eine anderweitige systematische Auslegung scheide aus, da der Gesetzgeber die Unterscheidung zwischen Verfahren vor Verwaltungsbeh�rden (zweiter Teil) und Verwaltungsstreitsachen (dritter Teil) durch die Verweisung von Art. 58 VRP durchbrochen habe. Da Art. 30 VRP in seiner heutigen Form erst mit der Vereinheitlichung des Zivil- und Strafprozessrechts in das VRP aufgenommen worden sei, stimme die historische Auslegung mit dem geltungszeitlichen Verst�ndnis �berein. In seiner fr�heren Fassung habe Art. 30 VRP bez�glich des Stillstands der Fristen auf das Gerichtsgesetz (sGS 941.1) verwiesen und erg�nzend festgehalten, dass die Gerichtsferien im Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden nicht gelten. Daran habe der Gesetzgeber anl�sslich der Revision von Art. 30 VRP bewusst festgehalten. Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP unterscheide zwischen der verwaltungsinternen und -externen Verwaltungsrechtspflege und bezwecke, die Gerichtsferien auf die verwaltungsexternen, gerichtlichen Verfahren zu beschr�nken. Diese Differenzierung folge einem logisch nachvollziehbaren und sachgerechten Kriterium. Somit ergebe sich auf Grund der grammatikalischen, systematischen, historischen sowie teleologischen Auslegung, dass die Gerichtsferien im Rekursverfahren vor Departementen als Verwaltungsbeh�rden nicht gelten. Dies entspreche der konstanten Verwaltungsrechtsprechung und der einschl�gigen Lehrmeinung.
2.3.�Die Beschwerdef�hrer r�gen, diese Auslegung verstosse gegen das Willk�rverbot. Zur Begr�ndung bringen sie dem Sinne nach vor, da sich Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP gem�ss seinem Wortlaut und der Systematik des Gesetzes nur auf den zweiten Teil des VRP beziehe, k�nne die Verweisung in Art. 58 VRP nur zu einer Ausdehnung der Anwendung dieser Bestimmung auf den dritten Teil f�hren, wenn man die Praxis des Baudepartements und des Verwaltungsgerichts kenne. Da diese Praxis nicht in einer amtlichen Fallsammlung publiziert sei, fehle es an der hinreichenden Transparenz und Verst�ndlichkeit des Gesetzestextes, der den Rechtsuchenden verl�sslich zu der vom Baudepartement behaupteten L�sung f�hre.
2.4.�Mit diesen Ausf�hrungen zeigen die Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich auf, inwiefern es unhaltbar sein soll, gest�tzt auf die Verweisung in Art. 58 VRP bez�glich der im dritten Teil des VRP nicht geregelten Frage der Gerichtsferien bei Rekursverfahren Art. 30 Abs. 2 lit. a VPR anzuwenden. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal der Verweis in Art. 58 VRP auch ohne Kenntnis der Rechtsprechung erkennbar ist und damit entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer nicht von einer unzureichenden Transparenz des Gesetzes gesprochen werden kann. Ein Widerspruch zur Systematik des Gesetzes ist auch deshalb zu verneinen, weil sich sie die Nichtgeltung der Gerichtsferien gem�ss Art. 30 Abs. 2 lit. b und c VRP auf Beschwerdeverfahren bezieht, womit die Regelung in Art. 30 Abs. 2 VRP auch insoweit streitige Verfahren erfasst. Daran vermag nichts zu �ndern, dass gem�ss den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer die Gerichtsferien historisch betrachtet, die Rechtsuchenden und nicht die Gerichte oder Beh�rden sch�tzen sollten. Im �brigen belegt die von den Beschwerdef�hrern angerufene Literaturstelle nicht, dass das Verwaltungsgericht unter altem Recht entschieden habe, dass bei Rekursen vor dem Regierungsrat Gerichtsferien gelten (vgl. URS PETER CAVELTI, Die Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, 1994, S. 224).
3.1.�Das Verwaltungsgericht ging davon aus, gem�ss Art. 30 Abs. 3 VRP m�ssten die Parteien nicht darauf hingewiesen werden, dass nach Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP im Verfahren vor den Verwaltungsbeh�rden keine Gerichtsferien gelten. Damit habe vorliegend keine Hinweispflicht bestanden.
3.2.�Die Beschwerdef�hrer wenden ein, selbst wenn mit dem Verwaltungsgericht angenommen w�rde, Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP schliesse in Verbindung mit Art. 58 VRP auch bei Rekursverfahren vor Verwaltungsbeh�rden Gerichtsferien aus, k�nne Art. 30 Abs. 3 VRP willk�rfrei nur so ausgelegt werden, dass in allen Verwaltungsstreitsachen gem�ss dem dritten Teil des Gesetzes auf die m�gliche Nichtgeltung der Gerichtsferien hinzuweisen sei. Es gebe keinen sachlichen Grund, bez�glich der Hinweispflicht danach zu unterschieden, ob ein Rekurs bei einer Verwaltungsbeh�rde oder einem Gericht erhoben werde. Zudem sei nach der Rechtsprechung die Hinweispflicht gem�ss Art. 145 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) absoluter Natur. Dies m�sse auch in der St. Galler Verwaltungsrechtspflege gelten, da gem�ss Art. 30 Abs. 1 VRP Art. 145 Abs. 3 ZPO analog anwendbar sei. Die Beschwerdef�hrer h�tten sich daher in guten Treuen darauf verlassen d�rfen, dass in der Rechtsmittelbelehrung darauf hingewiesen werde, falls die Gerichtsferien im konkreten Fall nicht gelten. Damit verletze der gegenteilige Entscheid des Verwaltungsgericht den Grundsatz des Vertrauensschutzes nach Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV.
3.3.�Art. 30 Abs. 3 VRP sieht bez�glich der Nichtgeltung der Gerichtsferien in Verfahren vor Verwaltungsbeh�rden gem�ss Art. 30 Abs. 2 lit. a VRP anerkanntermassen keine Hinweispflicht vor.Kommt diese Bestimmung gem�ss Art. 58 VRP auch bei Rekursverfahren vor Verwaltungsbeh�rden zur Anwendung, ist durchaus vertretbar anzunehmen, damit entfalle in diesen Rekursverfahren eine Hinweispflicht. Dies l�sst sich sachlich damit rechtfertigen, dass Gerichtsferien bei Verfahren vor Gerichten traditionell verankert sind, was bei Verfahren vor Verwaltungsbeh�rden nicht zutrifft. Entsprechend sieht auch Art. 22a VwVG keine Pflicht zum Hinweis auf die Nichtgeltung von Gerichtsferien vor (vgl. BGE 139 III 78 E. 5.4.3 S. 86). Nach Art. 30 Abs. 1 VRP finden die Bestimmungen der ZPO �ber die Fristen sachgem�ss Anwendung, soweit das VRP nichts anderes bestimmt. Da Art. 30 VRP Ausnahmen von der Geltung der Gerichtsferien vorsieht (Abs. 2) und die entsprechende Hinweispflicht regelt (Abs. 3), ist die Hinweispflicht gem�ss Art. 145 Abs. 3 ZPO aufgrund einer abweichenden Regelung im VRP nicht anwendbar. Damit ist unerheblich, dass die in Art. 145 Abs. 3 ZPO vorgesehene Hinweispflicht absoluter Natur ist (BGE 139 III 78 E. 5.4.3 S. 86). Das Verwaltungsgericht hat somit weder kantonales Recht willk�rlich anwendet, noch den Grundsatz des Handelns nach Treu und Glauben verletzt, wenn es vorliegend in Anwendung von Art. 30 Abs. 3 VRP eine Pflicht zum Hinweis auf die Nichtgeltung der Gerichtsferien verneinte.
4.1.�Gem�ss Art. 148 Abs. 1 ZPO kann das Gericht auf Gesuch einer s�umigen Partei eine Nachfrist gew�hren oder zu einem Termin erneut vorladen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft. Bei der im Einzelfall vorzunehmenden Abgrenzung zwischen leichtem und schwerem Verschulden im Sinne von Art. 148 Abs. 1 ZPO steht den Gerichten ein Ermessensspielraum zu ( DENIS TAPPY, in: Code de proc�dure civile comment�, Bohnet und andere [Hrsg.], 2011, N. 19 zu Art. 148 ZPO; NICCOL� GOZZI, in: Basler Kommentar, ZPO, 2. Aufl. 2013, N. 11 zu Art. 148 ZPO; BARBARA MERZ, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], 2011, N. 15 zu Art. 148 ZPO). Ein Irrtum �ber die Tragweite einer verfahrensrechtlichen Rechtsregel kann bei juristischen Laien unter Umst�nden als leichtes Verschulden qualifiziert werden. Bei Rechtsanw�lten stellt ein solcher Irrtum jedoch grunds�tzlich ein schweres Verschulden dar ( GOZZI, a.a.O., N. 27 f. zu Art. 148 ZPO; NINA J. FREI, in: Berner Kommentar, ZPO, Bd. I., 2012, N. 20 zu Art. 148 ZPO; vgl. auch: HAUSER/SCHWERI, Kommentar zum z�rcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, 2002, N. 34 und 48 zu � 199 GVG, N. 31 zu � 199 GVG). Auch ein Rechtsanwalt trifft indessen kein Verschulden, wenn er bez�glich der Bedeutung einer Verfahrensregelung auf eine publizierte Rechtsprechung abstellte, von der lediglich in nicht publizierten Entscheiden abgewichen wurde (BGE 99 II 349 E. 2b S. 350; vgl. auch: BGE 134 III 534 E. 3.2.3.3 S. 539). Er darf grunds�tzlich auch auf Angaben in Rechtsmittelbelehrungen vertrauen. Der Vertrauensschutz versagt indessen, wenn f�r ihn ein Mangel in der Rechtsmittelbelehrung allein schon durch Konsultierung der massgebenden Verfahrensbestimmung ersichtlich gewesen w�re, weshalb er eine entsprechende "Grobkontrolle" vorzunehmen hat (BGE 135 III 374 E. 1.2.2.1 S. 376; 138 I 49 E. 8.3.2 S. 54; je mit Hinweisen).
4.2.�Das Verwaltungsgericht erwog, die Wiederherstellung von Fristen beurteile sich gem�ss der Verweisung in Art. 30 VRP nach Art. 148 Abs. 1 ZPO. Das Baudepartement habe das ihm gem�ss Art. 148 Abs. 1 ZPO zustehende Ermessen bei der Abgrenzung zwischen leichtem und schwerem Verschulden nicht �berschritten, wenn es dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer ein schweres Verschulden angelastet habe. Er habe sich offenkundig im Irrtum �ber die Geltung der Gerichtsferien befunden, was angesichts des klaren Wortlauts von Art. 30 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 58 VRP nicht entschuldbar sei. Dass die Gerichtsferien vor verwaltungsinternen Rekursinstanzen nicht gelten w�rden, ergebe sich nicht bloss aus einer Verwaltungspraxis, die der Rechtsuchende nicht kennen musste. Er wisse genau, dass hierbei zwischen verwaltungsinterner und -externer Rechtspflege differenziert werde. Diese gesetzlich getroffene Unterscheidung sei dem Rechtskundigen gemeinhin gel�ufig. Selbst wenn das Gesetz auslegungsbed�rftig w�re, entspreche es im Bereich der gesetzlichen Fristen nicht der zu erwartenden Sorgfalt, einfach das f�r sich g�nstigere Auslegungsergebnis zu w�hlen und letztlich auf die Wiederherstellung zu vertrauen.
4.3.�Die Beschwerdef�hrer machen gelten, ihr Rechtsanwalt habe aus dem Wortlaut und der Systematik des seit Januar 2011 g�ltigen Gesetzestextes schliessen d�rfen, die Gerichtsferien h�tten im vorliegenden Fall Geltung. Weiter habe er aus Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 145 Abs. 3 ZPO ableiten d�rfen, dass in der Rechtsmittelbelehrung h�tte darauf hingewiesen werden m�ssen, falls die Gerichtsferien nicht gelten. Die gegenteilige Praxis habe der Rechtsvertreter nicht gekannt und nicht kennen m�ssen, da sie nicht in einer amtlichen Entscheidsammlung publiziert worden sei und auch in der Literatur nicht darauf verwiesen werde. Demnach sei die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Auslegung der massgeblichen Gesetzesbestimmungen sei klar und eindeutig, unhaltbar. Selbst wenn der Rechtsvertreter mit einer anderen Auslegung des Gesetzes h�tte rechnen sollen, k�nne ihm h�chstens ein leichtes Verschulden angelastet werden. Die gegenteilige Annahme stelle eine offenkundige Ermessens�berschreitung dar, was das Verwaltungsgericht willk�rlich verneint habe.
4.4.�Gem�ss der vorstehenden Erw�gungen h�tte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer bereits gest�tzt auf die Konsultierung der massgebenden Gesetzesbestimmungen erkennen k�nnen, dass im Rekursverfahren vor dem Baudepartement als Verwaltungsbeh�rde keine Gerichtsferien gelten. Zudem war die Rechtsmittelbelehrung nicht mangelhaft, weil sie gem�ss willk�rfreier Auslegung des VRP keinen Hinweis auf die Nichtanwendbarkeit der Gerichtsferien aufzuweisen brauchte. Unter diesen Umst�nden haben die Vorinstanzen ihr Ermessen bei der Beurteilung des Verschuldens des Rechtsvertreters der Beschwerdef�hrer nicht �berschritten und sind nicht in Willk�r verfallen, wenn sie ihm ein schweres Verschulden anlasteten. Dies wird dadurch best�tigt, dass die von ihm vertretene Rechtsauffassung weder in der Rechtsprechung noch in der Lehre eine St�tze findet.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin steht f�r das bundesgerichtliche Verfahren praxisgem�ss keine Parteientsch�digung zu (BGE 133 III 439 E. 4 S. 446).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Altst�tten, dem Baudepartement des Kantons St. Gallen und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.