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Timestamp: 2016-10-28 10:29:40
Document Index: 60547811

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 31. M�rz 2011.
S.________, geboren 1966, verf�gt �ber einen F�higkeitsausweis als Fahr- und Motorradmechaniker. Von 1987 bis 1992 war er im erlernten Beruf t�tig, in den Jahren 1993 bis 1995 arbeitete er im Ausland (als Verk�ufer in einem S�sswarengesch�ft sowie als Mitarbeiter in einem Restaurant), bevor er ab 1995 bei der Firma O.________ AG wiederum als Zweiradmechaniker t�tig war. Nach einem Unfall vom 1. August 1997 (Sturz mit Jetski) meldete sich S.________ am 30. M�rz 1998 unter Hinweis auf eine traumatisch bedingte Diskushernie und Kreuzschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Arbeitsvermittlung, Hilfsmittel). Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und verf�gte am 29. August 1998 und 10. Dezember 1999 die Zusprechung beruflicher Massnahmen (Grundkurs und Handelsschule mit SIZ-Anwender sowie Umschulung zum Technischen Kaufmann). Am 1. Januar 2002 trat S.________ eine Arbeitsstelle bei der Firma X.________ AG an, worauf die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen abschloss (Mitteilung vom 15. M�rz 2002). Nachdem S.________ bereits am 18. September 2000 bei einer Auffahrkollision eine leichte Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) erlitten hatte, welche indes keine neuerliche Arbeitsunf�higkeit bewirkte, st�rzte er am 24. Oktober 2002 bei einer Verlade�bung im Milit�r und zog sich ein indirektes Trauma der HWS zu (Bericht des Spitals Y.________ vom 5. August 2004). Die IV-Stelle holte eine Beurteilung des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. A.________) vom 8. August 2005 ein und gew�hrte Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten (Mitteilung vom 11. August 2005). Vom 6. April bis 3. Mai 2005 fand eine von der Milit�rversicherung veranlasste berufliche Abkl�rung in der Rehaklinik Z.________ statt (Bericht vom 10. Mai 2005). Mit Verf�gungen vom 30. August 2005 und 23. Januar 2006 sprach die IV-Stelle S.________ ein Arbeitstraining im kaufm�nnischen Bereich in der Rehaklinik Z.________ zu, am 28. Februar 2006 eine Umschulung (Handelsschulausbildung). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 16. Oktober 2007, die Kostengutsprache f�r berufliche Massnahmen (inklusive Taggelder) f�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 31. Juli 2007 werde r�ckwirkend aufgehoben, weil diese in den Leistungsbereich der Milit�rversicherung falle. Nachdem die Milit�rversicherung S.________ am 23. Februar 2009 eine Invalidenrente vom 7. April 2008 bis vorl�ufig 6. April 2010 zugesprochen hatte, verf�gte die IV-Stelle am 2. und 15. M�rz 2010 nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren die Zusprechung einer ganze Rente vom 1. Oktober 2003 bis 31. Juli 2005 sowie vom 1. August 2007 bis 31. Januar 2008 und einer halben Rente ab 1. April 2008. Am 19. M�rz 2010 sprach die Milit�rversicherung S.________ eine unbefristete 60 %ige Invalidenrente zu.
Die gegen die Verf�gung vom 15. M�rz 2010 erhobene Beschwerde des S.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 31. M�rz 2011 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer Dreiviertelsrente �ber den April 2008 hinaus beantragen.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Die Feststellung der Vergleichseinkommen im Rahmen der Invalidit�tsgradbestimmung ist Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11 E. 1).
2.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Gesetzesbestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 2 IVG), zum Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224, 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53, 135 V 297 E. 5.2 S. 301) und zur Gew�hrung eines leidensbedingten Abzuges (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 F�r die Bemessung des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns (vgl. BGE 129 V 222 E. 4 S. 223 f. mit Hinweis) nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden erfahrungsgem�ss fortgesetzt wird, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt wurde und somit auf konkrete Lohnausk�nfte des bisherigen oder fr�heren Arbeitgebers abzustellen. Dieses Gehalt ist wenn n�tig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 E. 2).
2.3 Der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt grunds�tzlich mit demjenigen in der Milit�rversicherung �berein, weshalb die Sch�tzung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jeden Versicherungszweig selbstst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis f�hren muss (BGE 126 V 288 f. E. 2a S. 291 mit Hinweisen). Abweichungen sind indes nicht zum Vornherein ausgeschlossen. So ist die Invalidit�tssch�tzung des einen Sozialversicherungstr�gers etwa dann nicht als massgeblich zu betrachten, wenn ihr ein Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensaus�bung zu Grunde liegt. Als massgeblich zu betrachten ist die Invalidit�tssch�tzung unter anderem dann, wenn sie auf einem korrekt durchgef�hrten Einkommensvergleich beruht und der angenommene Invalidit�tsgrad als vertretbar erscheint (BGE 119 V 468 E. 4 S. 474).
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch ab 1. Mai 2008.
3.1 Die Vorinstanz erwog, der berufliche Werdegang des Versicherten lasse ohne Weiteres darauf schliessen, dass die berufliche Neuorientierung wegen der Folgen des Jetski-Unfalles erfolgte. Bei der Bestimmung des Valideneinkommens sei auf die angestammte T�tigkeit als Fahrradmechaniker abzustellen, zumal keine Anhaltspunkte best�nden, dass auch ohne Unfall eine Umschulung oder berufliche Neuorientierung geplant gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin habe zu Recht das Valideneinkommen gest�tzt auf die Best�tigung der Firma O.________ AG (letzte Arbeitgeberin im erlernten Beruf) auf Fr. 68'250.- im Jahre 2008 festgesetzt. Das Invalideneinkommen sei anhand der LSE 2008 (Tabelle TA1, Dienstleistungssektor, Anforderungsniveau 3, M�nner) zu bestimmen und betrage bei einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit Fr. 35'741.-. Bei einem Leidensabzug von 5 % resultiere ein Invalidit�tsgrad von 50,25 % und damit Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. F�r ein weitergehendes Eingreifen in den Ermessensspielraum der Beschwerdegegnerin best�nden keine triftigen Gr�nde.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die im Anschluss an den ersten Unfall vom 1. August 1997 durchgef�hrten Eingliederungsmassnahmen seien am 15. M�rz 2002 abgeschlossen worden, weil er damals als rentenausschliessend eingegliedert und vollumf�nglich arbeitsf�hig habe gelten k�nnen. Auch wenn zwischen diesem Verfahren und dem am 24. Oktober 2002 erlittenen Unfall nur wenige Monate l�gen, handle es sich doch um ein neues Verfahren mit eigenem Verlauf und Ausgang. Es sei deshalb "offensichtlich unrichtig und auch rechtlich nicht korrekt", den Rentenanspruch im zweiten Verfahren basierend auf den Verh�ltnissen vor dem ersten Unfall zu beurteilen, d.h. ausgehend vom urspr�nglich erlernten Beruf als Fahrradmechaniker. Der Anspruchspr�fung sei vielmehr seine T�tigkeit als Finanzberater zu Grunde zu legen und mit Blick auf die erst kurze Zeit der Berufsaus�bung ein (hypothetischer) Bruttoverdienst von Fr. 80'000.- anzunehmen. Selbst wenn davon ausgegangen werde, dass weiterhin das Einkommen als Fahrradmechaniker massgeblich w�re, sei zu ber�cksichtigen, dass es jeder Lebenserfahrung widerspreche, er h�tte sich - auch mit Blick auf die zwischenzeitlich erfolgte Familiengr�ndung - mit dem bescheidenen Einkommensniveau im urspr�nglich erlernten Beruf abfinden k�nnen. Diesen Umstand habe die Vorinstanz willk�rlich nicht gew�rdigt. Schliesslich habe die Milit�rversicherung, ausgehend von einem hypothetischen Validenlohn von immerhin Fr. 72'069.- (Einkommen des Jahres 1997, angepasst an die seitherige Nominallohnentwicklung) und einem Invalideneinkommen von Fr. 31'860.- einen Invalidit�tsgrad von 60 % ermittelt. Die Vorinstanz begr�nde ihre abweichende Beurteilung nicht, diese Ungleichbehandlung sei willk�rlich. Schliesslich habe das kantonale Gericht sein Ermessen unrichtig ausge�bt, indem es keinen Leidensabzug von 10 % gew�hrte.
4.1 Es ist unbestritten, dass der Invalidit�tsgrad nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln ist. Auch steht fest, dass dem Beschwerdef�hrer bereits wegen der Folgen des im Jahre 1997 erlittenen (Jetski-) Unfalles die angestammte T�tigkeit als Zweiradmechaniker nicht mehr zumutbar war (weswegen ihm eine Umschulung zum technischen Kaufmann gew�hrt wurde). Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstiess, weil sie dem Valideneinkommen den Lohn eines Zweiradmechanikers zu Grunde legte und zudem den Einkommensvergleich der Milit�rversicherung f�r nicht bindend erachtete. Die Milit�rversicherung ermittelte ein Valideneinkommen von Fr. 72'069.-, indem sie den gem�ss Arbeitgeberauskunft vom 8. April 1998 im Jahre 1997 erzielten Lohn von Fr. 62'400.- gem�ss dem Totalwert des Nominallohnindex (hiezu: Die Volkswirtschaft 6-2004 und 6-2009 je Tabelle B10.3) aufrechnete. Demgegen�ber wird im angefochtenen Entscheid das Valideneinkommen gest�tzt auf die Ausk�nfte der Firma O.________ AG vom 8. Januar 2010 (letzte Arbeitgeberin im urspr�nglichen Beruf) festgesetzt, wonach das Einkommen im Jahre 2008 j�hrlich Fr. 68'250.- (Fr. 5'250.- x 13) betragen h�tte.
4.2 Die Vorinstanz stellte fest, vor dem Jetski-Unfall h�tten keine Anhaltspunkte bestanden f�r eine berufliche Weiterentwicklung (im kaufm�nnischen Bereich). Diese Feststellung ist nicht offensichtlich unrichtig, weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist (E. 1.1 hievor). Zwar arbeitete der Beschwerdef�hrer in den Jahren 1993 bis 1995 nicht im angestammten Beruf, sondern als Verk�ufer in einem S�sswarengesch�ft und als Mitarbeiter in einem Restaurant, er kehrte in der Folge aber bis zum Unfall am 1. August 1997 wieder zur urspr�nglichen T�tigkeit als Fahrradmechaniker zur�ck. Rechtsprechungsgem�ss kann ein beruflicher Aufstieg bzw. eine Neuorientierung im Gesundheitsfall und ein entsprechend h�heres Einkommen nur ber�cksichtigt werden, wenn hief�r konkrete Anhaltspunkte bestehen, was voraussetzt, dass die versicherte Person nicht nur blosse Absichtserkl�rungen abgegeben, sondern bereits bei Eintritt des Gesundheitsschadens konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Pr�fungen usw. kundgetan hat (z.B. Urteil 9C_757/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2 mit Hinweisen). Daran fehlt es hier. Die Vorinstanz erachtete somit zu Recht das Einkommen als Fahrradmechaniker f�r massgeblich. Dass der Beschwerdef�hrer im Anschluss an den ersten Unfall wegen der daraus resultierenden Unzumutbarkeit des erlernten Berufes kurze Zeit als Finanzberater t�tig war, �ndert nichts, weil der dabei erzielte (aufgrund der kurzen T�tigkeit ohnehin nicht repr�sentative und selbst nach Ansicht des Versicherten zu geringe) Lohn jedenfalls nicht als Einkommen im Gesundheitsfall gelten kann.
4.3 Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht abweichend vom Einkommensvergleich der Milit�rversicherung das Valideneinkommen gem�ss den Angaben der O.________ AG f�r das Jahr 2008 festsetzte. Das Bundesgericht entschied in SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11 (Urteil 9C_189/2008 vom 19. August 2008 E. 4.2), f�r die Festsetzung des hypothetischen Valideneinkommens sei nicht der Lohn massgebend, den der Versicherte heute bei seinem ehemaligen Arbeitgeber verdienen w�rde, sondern das Einkommen, das er heute erzielte, wenn er nicht invalid geworden w�re. Diesem Entscheid lag indes insoweit ein mit dem vorliegenden nicht vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde, als dort der fr�here Arbeitgeber aus wirtschaftlichen Gr�nden nicht in der Lage war, den Lohn der erfolgten Pensenerh�hung anzupassen und die Beschwerdef�hrerin auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens bei h�lftiger Arbeitsf�higkeit ein Einkommen erzielen konnte, das markant h�her war als die H�lfte des an der fr�heren Stelle erzielbaren Lohnes. Im vorliegenden Fall lag die bei der Firma O.________ AG erzielbar gewesene Lohnsteigerung von Fr. 62'400.- im Jahre 1998 (Arbeitgeberbericht vom 8. April 1998) auf Fr. 68'250.- im Jahre 2008 (Auskunft vom 8. Januar 2010), demnach + 9,375 %, zwar unter dem statistischen Durchschnitt der Lohnentwicklung im Bereich Handel/Reparatur/Gastgewerbe, welche in der gleichen Zeit + 14 % betrug (Die Volkswirtschaft 6-2004, Tabelle B10.2 S. 91 sowie 6-2009 ebenfalls Tabelle B10-2 S. 87). Indes wird weder geltend gemacht noch ergeben sich entsprechende Anhaltspunkte aus den Akten, dass die O.________ AG aus wirtschaftlichen Gr�nden nicht in der Lage gewesen w�re, branchen�bliche Lohnerh�hungen zu gew�hren (so aber im erw�hnten Urteil SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11). So kann nicht gesagt werden, dass der Versicherte in jedem anderen wirtschaftlich gesunden Betrieb in der gleichen Branche eine gr�ssere Lohnsteigerung h�tte gew�rtigen k�nnen. Auch fehlt es an einer mehrj�hrigen Lohnstagnation, die es als realit�tsfremd erscheinen lassen w�rde, dass der Versicherte, w�re er gesund geblieben, keinen Stellenwechsel ins Auge gefasst h�tte (hiezu RKUV 2005 Nr. U 538 S. 112 E. 4.1.1, Urteil U 66/02 vom 2. November 2004). Damit bestand kein Anlass, das Valideneinkommen - abweichend vom Grundsatz (Massgeblichkeit der konkreten Lohnausk�nfte; E. 2.2 hievor) - gest�tzt auf die statistische Nominallohnentwicklung festzusetzen (welche mehrere Branchen umfasst und somit naturgem�ss der Realit�t in einem konkreten Arbeitszweig nur bedingt entspricht). Die Vorinstanz verletzte somit kein Bundesrecht, indem sie den Einkommensvergleich der Milit�rversicherung als f�r die IV nicht bindend erachtete. Dies gilt umso mehr, als auch die Ermittlung des Invalideneinkommens in der Verf�gung vom 23. Februar 2009 nicht nachvollzogen werden kann: Die Milit�rversicherung begr�ndete die H�he des Invalidenlohnes mit den Zahlen in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006, Total Sektor Dienstleistungen. Bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahre 2008 errechnete sie einen Wert von Fr. 5'310.- pro Monat bzw. Fr. 63'720.- pro Jahr. Indes betrug gem�ss LSE 2006 das Durchschnittseinkommen im Dienstleistungssektor f�r M�nner im hier massgeblichen Anforderungsniveau 3 monatlich Fr. 5'522.- bzw. angepasst an die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden Fr. 5'756.70, was bei einer Lohnentwicklung von + 1.4 % im Jahre 2007 und + 2,2 % im Jahre 2008 (Die Volkswirtschaft 6-2009 Tabelle B10.2) einen Monatslohn von Fr. 5'965.70 ergibt. �hnliche Zahlen enth�lt im �brigen die zwischenzeitlich publizierte LSE 2008, wonach das Einkommen im Dienstleistungssektor, Anforderungsniveau 3, f�r M�nner monatlich Fr. 5'714.- bei einer 40-Stundenwoche bzw. Fr. 5'956.85 bei einer betriebs�blichen Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden betrug.
4.3.1 Die Vorinstanz hat ihr Ermessen bei der Festsetzung des Abzuges vom Tabellenlohn nicht bundesrechtswidrig ausge�bt, zumal der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen in einer angepassten T�tigkeit (ohne Zwangshaltungen der Lendenwirbels�ule und repetitive Bewegungen, bei einer Gewichtslimite von 5 kg) 50 % arbeitsf�hig ist (Beurteilung der RAD-�rztin T.________ vom 22. Juni 2009). Im �brigen verm�chte auch ein Abzug von 10 % keine h�here Rente auszul�sen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 68'250.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 33'954.- (Fr. 35'741.- ./. 5 %) ermittelte die Vorinstanz in bundesrechtskonformer Weise einen Invalidit�tsgrad von 50,25 %.