Source: https://blog.burhoff.de/tag/zustaendigkeit/
Timestamp: 2019-09-16 14:21:23
Document Index: 192796279

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Zuständigkeit | Burhoff online Blog
Die “breite Öffentlichkeit” scheint offenbar der Auffassung zu sein, dass der VorsRiBGH Th. Fischer beim BGH alles macht. Jedenfalls kann man das wohl aus einem Beschluss des 3. Zivilsenats des BGH ableiten (BGH, Beschl. v. 18.08.2016 – III ZB 48 u. 49/16). Da hatte der Beklagte in einem Rechtsbeschwerdeverfahren gegen Beschlüsse des 24. Zivilsenats des OLG Frankfurt nämlich die Auffassung vertreten, dass der 2. Strafsenat des BGH und damit Herr Fischer (als Vorsitzender) zuständig wäre. Der 3. Zivilsenat hat ihm dann aber mitgeteilt:
“Da es sich um eine Zivilsache handelt, ist der erkennende Senat und nicht, wie der Beklagte meint, der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs zur Entscheidung berufen.”
Man hätte auch anders schreiben können, etwa: “Herr Fischer macht nicht alles beim BGH, wir sind auch noch da.” Mich würde interessieren, was der Beklagte geschrieben hatte. Vielleicht: “Ich will zu Fischer!!”? 🙂
An der Stelle dann Dank an Oliver Gracia, der mich mal wieder auf das Schmankerl aufmerksam gemacht hat. Man kann ja auch nicht alles selber finden :-).
Dieser Beitrag wurde am 1. September 2016 von Detlef Burhoff in Entscheidung, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Zuständigkeit.