Source: https://wirkungsmonitoring.gv.at/2019-vorhaben-wfa-342.html
Timestamp: 2020-07-04 00:01:14
Document Index: 164002871

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 12', '§ 1', '§ 60', '§ 12', '§ 12', '§ 60', '§ 12', '§12', '§ 98']

Herstellung des Einvernehmens über das Universitätsbudget 2016 – 2018
überwiegend eingetreten: Herstellung des Einvernehmens über das Universitätsbudget 2016 – 2018 und die Aufteilung in einen Teilbetrag für Grundbudgets und einen Teilbetrag für Hochschulraum-Strukturmittel BMBWF UG 31 2015 2016 -9.022.084 Vorbelastungen gemäß § 60 BHG 2013
überwiegend erreicht: 31.1 31.1 Hebung des tertiären Bildungsniveaus (BVA 2015 – Planung des Vorhabens)
nicht erreicht: 31.4 31.4 Ausgeglichene Geschlechterverhältnisse (BVA 2019 – Evaluierung des Vorhabens)
nicht erreicht: 31.2 31.2 Schaffung eines in Lehre und Forschung national abgestimmten, international wettbewerbsfähigen Hochschul- und Forschungsraumes (BVA 2019 – Evaluierung des Vorhabens)
nicht erreicht: 02.2 02.2 Hochschulplan und Leistungsvereinbarungen mit Universitäten (Evaluierungsjahr des Vorhabens: 2019)
§ 12 UG
Das Vorhaben trägt zu folgenden Wirkungszielen auf der Ebene Detailbudgets Universitäten (BVA 2016) bei:
1. Schaffung von adäquaten Rahmenbedingungen für universitäre Lehre ("Governance")
2. Entwicklung und Einführung transparenter und kapazitätsorientierter Finanzierungsmodelle für die universitäre Lehre
3. Bildung von Profilen und Schwerpunkten in der universitären Lehre und Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste sowie verstärkter Abgleich des Lehrangebots
4. Ausbau von Kooperationen in der Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste sowohl zwischen den Universitäten als auch zwischen Universitäten und Forschungseinrichtungen aus dem übrigen tertiären Bereich und der Wirtschaft
5. Heranführen der Zusammensetzung der Studierenden- und Absolvent/innenstruktur an jene der Gesamtbevölkerung in Bezug auf das Bildungsniveau
Die Universitäten sind berufen, der wissenschaftlichen Forschung und Lehre, der Entwicklung und Erschließung der Künste sowie der Lehre der Kunst zu dienen und hiedurch auch verantwortlich zur Lösung der Probleme des Menschen sowie zur gedeihlichen Entwicklung der Gesellschaft und der natürlichen Umwelt beizutragen (§ 1UG).
Die Finanzierung der Universitäten erfolgt aus Bundesmitteln, wobei die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Finanzen bis Ende des zweiten Jahres jeder dreijährigen Leistungsvereinbarungsperiode den für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag und dessen Aufteilung auf einen Teilbetrag für die Grundbudgets und einen Teilbetrag für die Hochschulraum-Strukturmittel (HRSM) festzusetzen und darüber das Einvernehmen gemäß § 60 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 herzustellen hat.
Die Universitäten erhalten ein Globalbudget, das sich aus dem jeweiligen Grundbudget und den jeweiligen HRSM zusammensetzt. Das Grundbudget wird im Rahmen der zwischen dem Bund und jeder Universität jeweils für drei Jahre abzuschließenden Leistungsvereinbarung für die gesamte Periode im Voraus festgelegt. Die HRSM werden anhand von qualitäts-, quantitäts- und leistungsbezogenen Indikatoren aus den Bereichen Lehre, Forschung/Entwicklung und Erschließung der Künste sowie gesellschaftliche Zielsetzungen bemessen. (§§ 12 und 13 UG).
In Folge der internationalen Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Konsolidierungsanstrengungen haben, wie aus den Daten des "Public Funding Observatory" der European Association (EUA) hervorgeht, viele europäische Länder die öffentliche Finanzierung der Universitäten gekürzt. Österreich gehört nach den Analysen der EUA zu jenen Ländern, die trotz Wirtschaftskrise offensiv in den tertiären Sektor investieren. Angesichts der Bedeutung der Universitäten für die wissenschaftliche, aber auch gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung soll dieser Kurs in den kommenden Jahren im Rahmen der budgetären Möglichkeiten fortgesetzt werden. Für die Leistungsvereinbarungsperiode 2016 – 2018 wird das Universitätsbudget daher um insgesamt 615 Mio. € aufgestockt:
- 219,6 Mio. € fließen in die Grundbudgets der Universitäten,
- 300,0 Mio. € fließen in die Hochschulraum-Strukturmittel.
- 95,4 Mio. € stehen zusätzlich als Bezugserhöhungsvorsorge zur Abdeckung der Gehaltserhöhungen ab 2016 für die ehem. Bundesbediensteten (§ 12 Abs. 3 und 4 UG) zur Verfügung.
Gegenstand der ggstl. WFA ist die Herstellung des haushaltsrechtlichen Einvernehmens (§ 60 BHG 2013) über den in den Jahren 2016 – 2018 zur Finanzierung der Universitäten zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag (§ 12 Abs. 2 UG) und dessen Aufteilung in einen Teilbetrag für Grundbudgets und einen Teilbetrag für Hochschulraum-Strukturmittel (HRSM) in folgender Höhe:
Beträge in Mio. € 2016 2017 2018 Summe 2016-2018
Teilbetrag Grundbudgets 2.745,1 2.750,2 2.759,0 8.254,3
Teilbetrag HRSM 250,0 250,0 250,0 750,0
Gesamtbetrag gem. §12(2)UG 2.995,1 3.000,2 3.009,0 9.004,3
In Umsetzung des szt. Regierungsprogrammes wurde auf der Grundlage des UG eine Hochschuloffensive mit einer Erhöhung des Universitätsbudgets 2016 – 2018 mit dem BMF vereinbart und darüber das haushaltsrechtliche Einvernehmen hergestellt.
überplanmäßig eingetreten: 1 1 Schaffung von adäquaten Rahmenbedingungen für universitäre Lehre ("Governance")
zur Gänze eingetreten: 1 1 Verstärkte Anreizsetzung zur Erhöhung der prüfungsaktiv betriebenen ordentliche Studien im Rahmen der Hochschulraum-Strukturmittel (HRSM)
zur Gänze eingetreten: 2 2 Weiterführung des Qualitätspakets "Lehre"
teilweise eingetreten: 3 3 Verstärkte Anreizsetzung zur Erhöhung de Anzahl der AbsolventInnen ordentlicher Studien im Rahmen der Hochschulraum-Strukturmittel
zur Gänze eingetreten: 4 4 Mehr Wettbewerb durch stärkere Erhöhung der indikatorbezogenen Teilbeträge der HRSM als das Grundbudget
überwiegend eingetreten: 2 2 Entwicklung und Einführung transparenter und kapazitätsorientierter Finanzierungsmodelle für die universitäre Lehre
überplanmäßig eingetreten: 5 5 Qualitative Weiterentwicklung der Doktoratsausbildung
überplanmäßig eingetreten: 3 3 Bildung von Profilen und Schwerpunkten in der universitären Lehre und Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste
zur Gänze eingetreten: 6 6 Stärkere Verankerung der Kooperationen in den Leistungsvereinbarungen
überplanmäßig eingetreten: 7 7 Ermöglichung von Spitzenforschung und Sicherstellung der europäischen Anschlussfähigkeit
überplanmäßig eingetreten: 4 4 Ausbau von Kooperationen in der Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste
nicht eingetreten: 5 5 Heranführen der Zusammensetzung der Studierenden- und Absolvent/innenstruktur an jene der Gesamtbevölkerung in Bezug auf das Bildungsniveau
0 0 0 2.995.081 2.990.917 -4.164 3.000.229 3.027.532 27.303 3.008.978 3.003.635 -5.343 0 0 0 9.004.288 9.022.084 17.796
0 0 -2.995.081 -2.990.917 -3.000.229 -3.027.532 -3.008.978 -3.003.635 0 0 -9.004.288 -9.022.084
Die Abweichung vom Planwert für die gesamte LV-Periode 2016 – 2018 beträgt unter 2 Promille und resultiert im Wesentlichen daraus, dass aus dem Gesamtbetrag auch Aufwendungen für Bauvorhaben und sonstige Projekte (z. B. Kooperationen im Rahmen der Hochschulraum-Strukturmittel) zu bedecken sind, die nach Projektfortschritt zahlungswirksam werden und auch zeitverschoben über Rücklagen bedeckt werden.
Nach dem Motto, dass eine bessere Bildung für das persönliche und gesellschaftliche Fortkommen unverzichtbar ist, wurde eine höhere Akademiker/innen/quote angestrebt. Der in der Strategie Europa 2020 für Österreich vorgesehene Zielwert von 38 % wurde bereits 2015 übertroffen und stieg 2018 auf 40,7 %. Eine höhere Beteiligung auch der bildungsferneren Schichten, ist leider nicht gelungen, wobei angemerkt wird, dass dies auf Grund der steigenden Bildung der Elternkohorte zunehmend schwerer umzusetzen ist.
Bildungsinvestitionen tragen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit eines Landes bei. Nach der Studie von Friedrich Schneider "Volkswirtschaftliche Abschätzung der Wirkungen von 9 von den CEOs im Rahmen der Standortstrategie vorgeschlagenen wirtschafts- und bildungspolitischen Maßnahmen" (2014) bringt jeder in F&E investierte Euro ein zusätzliches BIP von ca. 1,31 Euro. Legt man dieses Ergebnis auf das Universitätsbudget um, so haben die zusätzlichen Mittel für die Universitäten ein zusätzliches BIP von rd. 823 Mio. € generiert.
Aus volkswirtschaftlicher Sicht sind Investitionen in Universitäten auch für die Abdeckung des Bedarfs an hochqualifiziertem Personal für den Arbeitsmarkt unverzichtbar. Mit der Steigerung der Anzahl der Absolventinnen und Absolventen um 2 % (Vergleich Studienjahr 2013/14 mit Studienjahr 2017/18; Quelle uni:data) sind die Universitäten dieser Aufgabe auch gerecht geworden.
An den Universitäten selbst wurden in der LV-Periode 2016 – 2018 zusätzliche Arbeitsplätze von 1.553 VZÄ geschaffen (Quelle uni:data, 31.12. 2015: 35.621, 31.12.2018: 37.174).
Entscheidungsprozesse und -gremien
Für die LV-Periode 2016 – 18 wurde mit den Universitäten eine Erhöhung der Frauenanteile in Führungspositionen und beim wissenschaftlichen Nachwuchs vereinbart, wobei der Erfolg an zwei Indikatoren gemessen wurde:
1) Frauenanteil in Köpfen an den unbefristeten Professuren gem. § 98 UG:
Ausgang KJ 2014: 22,5 %
Ziel KJ 2018: 24,5 %
Ist KJ 2018: 23,6 %
Der angestrebte Zielwert wurde 2018 noch nicht erreicht, sollte aber nach den vorläufigen Personaldaten der öffentlichen Universitäten auf Basis UHSBV im KJ 2019 erreichbar sein. Der Trend zeigt also eine positive Entwicklung.
2) Anzahl der Laufbahnstellen für Forscherinnen
Ausgang KJ 2014: 33 %
Ziel KJ 2018: 35,5 %
Ist KJ 2018: 36,3 % – das Ziel wurde übererfüllt.
Quelle: BMBWF, uni:data
Von den fünf angestrebten Zielen wurden drei über Plan erfüllt. Bei Ziel 4 ("Ausbau von Kooperationen in der Forschung bzw. EEK") ist zwar kein Ist-Wert vorhanden, da die Kennzahl seit 2016 nicht mehr Teil der Wissensbilanz ist und nicht mehr verfolgt wird. Der Zielzustand wurde mit 3.765 Kooperationen aber bereits 2015 überschritten, weshalb das Ziel als überplanmäßig erfüllt eingestuft wird.
Ziel 2 ( "Entwicklung und Einführung transparenter und kapazitätsorientierter Finanzierungsmodelle für die universitäre Lehre") wird – obwohl die Einzelmaßnahmen größtenteils realisiert wurden und darüber hinaus auch auf ein ab 2019 wirksames neues Universitätsfinanzierungssystem umgestellt wurde – deshalb als "überwiegend eingetreten" klassifiziert, da die Anzahl der im Studienjahr 2017/18 (= Ende der LV-Periode 2016 – 2018) tatsächlich prüfungsaktiven Studien mit 177.800 gegenüber den im Ende 2015 veröffentlichten Gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan 2016 – 2021 für das Studienjahr 2017/2018 angepeilten 200.000 prüfungsaktiven ordentlichen Bachelor-, Master- und Diplomstudien deutlich hinter den Erwartungen zurück blieb. Im neuen bis 2027 angelegten Gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan wurden die Prognosedaten angepasst, parallel wurden mit den Universitäten auch Maßnahmen zur Erhöhung der Prüfungsaktivität vereinbart, die in den kommenden Jahren zusammen mit geplanten Reformen im Studienrecht greifen sollen.
Die bei Ziel 5 angestrebte Erhöhung des Anteils der Studienanfänger/innen ohne Elternteil mit akademischem Bildungsabschluss wurde verfehlt und das Ziel daher als nicht erreicht gewertet. Allerdings ist zu bemerken, dass die Elternkohorte zunehmend über höhere Bildungsabschlüsse verfügt, und auch der Anteil der 30 – 34-jährigen mit einem tertiären Bildungsabschluss im Berichtszeitraum um 2 % gesteigert wurde (2015: 38,7 %, 2018: 40,7 %; Quelle: BMBWF, Statistisches Taschenbuch 2019, Tab. 8.3a).
Gesamtheitlich wirkte sich die Erhöhung des Universitätsbudgets 2016 – 2018 auf die Universitäten positiv aus, das bestehende Leistungsangebot wurde stabilisiert, und die in den Leistungsvereinbarungen mit den Universitäten festgelegten Schwerpunkte in Lehre und Forschung/EEK wurden mit einem sehr hohen Zielerreichungsgrad umgesetzt.
Die Hochschulraum - Strukturmittel waren der erste Schritt in Richtung eines transparenteren, kapazitätsorientierten und studierendenbezogenen neuen Universitätsfinanzierungsystems, das 2018 auch gesetzlich etabliert wurde und mit 1.1.2019 in Kraft trat.