Source: http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=GaV+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true
Timestamp: 2020-05-29 00:24:03
Document Index: 64490033

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 24', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 16', '§ 18', '§ 82', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 6', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 6', '§ 29', '§ 17', '§ 18', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 3', '§ 81', '§ 15', '§ 18', '§ 18', '§ 10']

Landesrecht TH ThürGarVO | Landesnorm Thüringen | Gesamtausgabe | Thüringer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Thüringer Garagenverordnung - ThürGarVO -) vom 28. März 1995 | gültig ab: 01.06.1995
Thüringer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen...
§ 2 - § 17 Zweiter Abschnitt - Baubestimmungen
§ 18 - § 19 Dritter Abschnitt - Betriebsbestimmungen
§ 20 - § 20 Vierter Abschnitt - Bauvorlagen
§ 21 - § 24 Fünfter Abschnitt - Schlußbestimmungen
Gültig ab: 01.06.1995
Fundstelle: GVBl. 1995, 185
Thüringer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen
(Thüringer Garagenverordnung -ThürGarVO-)
Thüringer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Thüringer Garagenverordnung - ThürGarVO -) vom 28. März 1995 01.06.1995
Inhaltsverzeichnis 01.06.1995
Eingangsformel 01.06.1995
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen 01.06.1995
§ 1 - Begriffe 01.06.1995
Zweiter Abschnitt - Baubestimmungen 01.06.1995
§ 2 - Zu- und Abfahrten 01.06.1995
§ 3 - Rampen 01.06.1995
§ 4 - Einstellplätze und Fahrgassen 01.06.1995
§ 5 - Lichte Höhe 01.06.1995
§ 6 - Tragende Wände, Decken, Dächer 01.06.1995
§ 7 - Außenwände 01.06.1995
§ 8 - Trennwände 01.06.1995
§ 9 - Brandwände 01.06.1995
§ 10 - Pfeiler und Stützen 01.06.1995
§ 11 - Rauchabschnitte, Brandabschnitte 01.06.1995
§ 12 - Verbindung mit anderen Räumen und zwischen Garagengeschossen 01.06.1995
§ 13 - Rettungswege 01.06.1995
§ 14 - Beleuchtung 01.06.1995
§ 15 - Lüftung 01.06.1995
§ 16 - Feuerlöschanlagen, Rauch- und Wärmeabzug 01.06.1995
§ 17 - Brandmeldeanlagen 01.06.1995
Dritter Abschnitt - Betriebsbestimmungen 01.06.1995
§ 18 - Betriebsbestimmungen für Garagen 01.06.1995
§ 19 - Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen als Garagen 01.06.1995
Vierter Abschnitt - Bauvorlagen 01.06.1995
§ 20 - Bauvorlagen 01.06.1995
Fünfter Abschnitt - Schlußbestimmungen 01.06.1995
§ 21 - Weitergehende Anforderungen 01.06.1995
§ 22 - Ordnungswidrigkeiten 01.06.1995
§ 23 - Übergangsbestimmungen 01.06.1995
§ 24 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten 01.06.1995
§ 9 Brandwände
§ 10 Pfeiler und Stützen
§ 12 Verbindung mit anderen Räumen und zwischen Garagengeschossen
§ 16 Feuerlöschanlagen, Rauch- und Wärmeabzug
§ 18 Betriebsbestimmungen für Garagen
Aufgrund des § 82 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 5, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 3 der Thüringer Bauordnung ( ThürBO ) in der Fassung vom 3. Juni 1994 (GVBl. S. 553) verordnet der Minister für Wirtschaft und Infrastruktur:
(1) Offene Garagen sind Garagen, die unmittelbar ins Freie führende unverschließbare Öffnungen in einer Größe von insgesamt mindestens einem Drittel der Gesamtfläche der Umfassungswände haben. Offene Mittel- und Großgaragen haben diese Öffnungen mindestens in gegenüberliegenden Umfassungswänden, die nicht mehr als 70 m voneinander entfernt sind; eine ständige Querlüftung muß gewährleistet sein.
(2) Geschlossene Garagen sind Garagen, die die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht erfüllen.
(3) Oberirdische Garagen sind Garagen, deren Fußboden im Mittel nicht mehr als 1,50 m unter der Geländeoberfläche liegt.
(4) Automatische Garagen sind Garagen ohne Personen- und Fahrverkehr, in denen die Kraftfahrzeuge mit mechanischen Förderanlagen von der Garagenzufahrt zu den Garageneinstellplätzen befördert und ebenso zum Abholen an die Garagenausfahrt zurückbefördert werden.
(5) Ein Einstellplatz ist eine Fläche, die dem Abstellen eines Kraftfahrzeugs in einer Garage oder auf einem Stellplatz dient.
(6) Die Nutzfläche einer Garage ist die Summe aller miteinander verbundenen Flächen der Garageneinstellplätze und der Verkehrsflächen. Die Nutzfläche einer automatischen Garage ist die Summe der Flächen aller Garageneinstellplätze. Einstellplätze auf Dächern (Dacheinstellplätze) und die dazugehörigen Verkehrsflächen werden der Nutzfläche nicht zugerechnet, soweit nichts anderes bestimmt ist.
(7) Es sind Garagen mit einer Nutzfläche
über 100 m 2 bis 1 000 m 2 Mittelgaragen,
über 1 000 m 2 Großgaragen.
(8) Für Stellplätze gelten die Absätze 6 und 7 entsprechend.
(1) Zwischen Garagen und öffentlichen Verkehrsflächen müssen Zu- und Abfahrten von mindestens 3 m Länge vorhanden sein. Ausnahmen können gestattet werden, wenn wegen der Sicht auf die öffentliche Verkehrsfläche keine Bedenken bestehen.
(7) Für Zu- und Abfahrten von Stellplätzen gelten die Absätze 2 bis 5 entsprechend.
(1) Rampen von Mittel- und Großgaragen dürfen nicht mehr als 15 v.H. geneigt sein. Die Breite der Fahrbahnen auf diesen Rampen muß mindestens 2,75 m, in gewendelten Rampenbereichen mindestens 3,50 m betragen. Gewendelte Rampenteile müssen eine Querneigung von mindestens 3 v.H. haben. Der Halbmesser des inneren Fahrbahnrandes muß mindestens 5 m betragen.
(2) Zwischen öffentlicher Verkehrsfläche und einer Rampe mit mehr als 10 v.H. Neigung muß eine geringer geneigte Fläche von mindestens 3 m Länge liegen.
(1) Ein Einstellplatz muß mindestens 5 m lang sein. Die Breite eines Einstellplatzes muß mindestens betragen
3,50 m, wenn der Einstellplatz für Behinderte bestimmt ist.
Erforderliche Fahrgassenbreite (in m)
bei oberirdischen Mittel- und Großgaragen nur feuerhemmend und aus nichtbrennbaren Baustoffen zu sein, soweit sich aus den §§ 26 und 30 ThürBO keine weitergehenden Anforderungen ergeben,
(3) Wände und Decken nach Absatz 1 brauchen nur feuerhemmend zu sein oder aus nichtbrennbaren Baustoffen zu bestehen
bei eingeschossigen oberirdischen Mittel- und Großgaragen auch mit Dacheinstellplätzen, wenn das Gebäude allein der Garagennutzung dient,
bei Kleingaragen, soweit sich aus den §§ 26 und 30 ThürBO keine weitergehenden Anforderungen ergeben.
(5) Die Anforderungen nach den Absätzen 1 und 3 Nr. 2 gelten nicht für Kleingaragen, wenn
die Gebäude allein der Garagennutzung dienen,
die Garagen offene Kleingaragen sind oder
die Kleingaragen in Gebäuden liegen, an deren tragende oder aussteifende Wände und Decken nach §§ 26 und 30 ThürBO keine Anforderungen hinsichtlich des Brandschutzes gestellt werden.
In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 bleiben Abstellräume mit nicht mehr als 20 m 2 Grundfläche unberücksichtigt.
bei Mittelgaragen aus mindestens schwerentflammbaren Baustoffen bestehen. Bei Großgaragen dürfen Verkleidungen aus mindestens schwerentflammbaren Baustoffen bestehen, wenn deren Bestandteile volumenmäßig überwiegend nichtbrennbar sind und deren Abstand zur Decke oder zum Dach höchstens 0,02 m beträgt.
(2) Absatz 1 gilt nicht für Außenwände von
eingeschossigen oberirdischen Mittel- und Großgaragen, wenn das Gebäude allein der Garagennutzung dient,
Kleingaragen einschließlich Abstellräumen mit nicht mehr als 20 m 2 Grundfläche, soweit sich aus § 27 ThürBO nichts anderes ergibt.
(3) Auf Außenwände von offenen Kleingaragen findet § 6 Abs. 7 ThürBO keine Anwendung.
bei Kleingaragen mindestens feuerhemmend sein, soweit sich aus § 28 ThürBO keine weitergehenden Anforderungen ergeben.
(1) Anstelle von Brandwänden nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 ThürBO genügen
bei geschlossenen Kleingaragen einschließlich Abstellräumen mit nicht mehr als 20 m 2 Grundfläche mindestens feuerhemmende oder aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehende Abschlußwände ohne Öffnungen.
(2) § 29 Abs. 1 Nr. 1 ThürBO gilt nicht für Abschlußwände von offenen Kleingaragen.
Pfeiler und Stützen
Für Pfeiler und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 entsprechend.
betragen; sie darf höchstens doppelt so groß sein, wenn die Garagen selbsttätige Feuerlöschanlagen haben. Ein Rauchabschnitt darf sich auch über mehrere Geschosse erstrecken.
(2) Öffnungen in den Wänden nach Absatz 1 müssen mit selbstschließenden und mindestens rauchdichtschließenden Abschlüssen aus nichtbrennbaren Baustoffen versehen sein. Die Abschlüsse müssen Feststellanlagen haben, die bei Raucheinwirkung ein selbsttätiges Schließen bewirken; sie müssen auch von Hand geschlossen werden können.
(4) § 29 Abs. 1 Nr. 2 ThürBO gilt nicht für Garagen.
Verbindung mit anderen Räumen und zwischen Garagengeschossen
(2) Garagen dürfen mit sonstigen nicht zur Garage gehörenden Räumen sowie mit anderen Gebäuden unmittelbar nur durch Öffnungen mit selbstschließenden und mindestens feuerhemmenden Türen verbunden sein. Automatische Garagen dürfen mit nicht zur Garage gehörenden Räumen sowie mit anderen Gebäuden nicht verbunden sein.
zwischen Kleingaragen und Räumen oder Gebäuden, die nur Abstellzwecken dienen und nicht mehr als 20 m 2 Grundfläche haben.
(4) Türen zu Treppenräumen, die Garagengeschosse miteinander verbinden, müssen selbstschließend, mindestens feuerhemmend und aus nichtbrennbaren Baustoffen sein.
(1) Jede Mittel- und Großgarage muß in jedem Geschoß mindestens zwei voneinander unabhängige Rettungswege nach § 17 Absatz 4 ThürBO haben. In oberirdischen Mittel- und Großgaragen genügt ein Rettungsweg, wenn ein Ausgang ins Freie in höchstens 10 m Entfernung erreichbar ist. Der zweite Rettungsweg darf auch über eine Rampe führen. Bei oberirdischen Mittel- und Großgaragen, deren Einstellplätze im Mittel nicht mehr als 3 m über der Geländeoberfläche liegen, sind Treppenräume für notwendige Treppen nicht erforderlich.
(2) Von jeder Stelle einer Mittel- und Großgarage muß in demselben Geschoß mindestens ein Treppenraum einer notwendigen Treppe oder, wenn ein Treppenraum nicht erforderlich ist, mindestens eine notwendige Treppe oder ein Ausgang ins Freie
(1) In Mittel- und Großgaragen muß eine allgemeine elektrische Beleuchtung vorhanden sein. Sie muß so beschaffen und mindestens in zwei Stufen derartig schaltbar sein, daß an allen Stellen der Nutzflächen und Rettungswege nach § 18 Abs. 1 in der ersten Stufe eine Beleuchtungsstärke von mindestens 1 Lux (lx) und in der zweiten Stufe von mindestens 20 lx erreicht wird.
(2) In geschlossenen Großgaragen, ausgenommen eingeschossige Großgaragen mit festem Benutzerkreis, muß zur Beleuchtung der Rettungswege eine Sicherheitsbeleuchtung vorhanden sein.
(2) Für geschlossene oberirdische und eingeschossige unterirdische Mittel- und Großgaragen mit geringem Zu- und Abgangsverkehr, wie Wohnhausgaragen sowie Garagen mit festem Benutzerkreis genügt eine natürliche Lüftung durch Lüftungsöffnungen oder über Lüftungsschächte. Die Lüftungsöffnungen müssen
einen freien Gesamtquerschnitt von mindestens 1 500 cm 2 je Garageneinstellplatz haben,
bei einer Höhe bis zu 2 m einen freien Gesamtquerschnitt von mindestens 1500 cm 2 je Garageneinstellplatz und bei einer Höhe von mehr als 2 m einen freien Gesamtquerschnitt von mindestens 3000 cm 2 je Garageneinstellplatz haben.
(3) Für geschlossene Mittel- und Großgaragen genügt abweichend von den Absätzen 1 und 2 eine natürliche Lüftung, wenn im Einzelfall nach dem Gutachten eines Sachverständigen zu erwarten ist, daß der Mittelwert des Volumengehalts an Kohlenmonoxyd in der Luft, gemessen über jeweils eine halbe Stunde und in einer Höhe von 1,50 m über dem Fußboden (CO-Halbstundenmittelwert), auch während der regelmäßigen Verkehrsspitzen im Mittel nicht mehr als 100 ppm (= 100 cm 3 /m 3 ) betragen wird und wenn dies auf der Grundlage von Messungen, die nach Inbetriebnahme der Garage über einen Zeitraum von mindestens einem Monat durchzuführen sind, von einem anerkannten Sachverständigen gemäß § 3 Thüringer Verordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen in Gebäuden vom 30. April 1993 (GVBl. S. 312) in der jeweils geltenden Fassung bestätigt wird.
(4) Die maschinellen Abluftanlagen sind so zu bemessen und zu betreiben, daß der CO-Halbstundenmittelwert unter Berücksichtigung der regelmäßig zu erwartenden Verkehrsspitzen nicht mehr als 100 ppm beträgt. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Abluftanlage in Garagen mit geringem Zu- und Abgangsverkehr mindestens 6 m 3 , bei anderen Garagen mindestens 12 m 3 Abluft in der Stunde je m 2 Garagennutzfläche abführen kann; für Garagen mit regelmäßig besonders hohen Verkehrsspitzen kann im Einzelfall ein Nachweis der nach Satz 1 erforderlichen Leistung der Abluftanlage verlangt werden.
(6) Geschlossene Großgaragen mit nicht nur geringem Zu- und Abgangsverkehr müssen CO-Anlagen zur Messung und Warnung (CO-Warnanlagen) haben. Die CO-Warnanlagen müssen so beschaffen sein, daß die Benutzer der Garagen bei einem CO-Gehalt der Luft von mehr als 250 ppm über Lautsprecher und durch Blinkzeichen dazu aufgefordert werden, die Garage zügig zu verlassen oder im Stand die Motoren abzustellen. Während dieses Zeitraums müssen die Garagenausfahrten ständig offen gehalten werden. Die CO-Warnanlagen müssen an eine Ersatzstromquelle angeschlossen sein.
(1) Nichtselbsttätige Feuerlöschanlagen müssen vorhanden sein
Selbsttätige Löschanlagen müssen vorhanden sein
in Geschossen von Großgaragen, die unter dem ersten unterirdischen Geschoß liegen, wenn das Gebäude nicht allein der Garagennutzung dient,
Die Art der Feuerlöschanlage ist im Einzelfall im Benehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle festzulegen.
(2) Geschlossene Großgaragen müssen für den Rauch- und Wärmeabzug
Öffnungen ins Freie haben, die insgesamt mindestens 1000 cm 2 je Einstellplatz groß, von keinem Einstellplatz mehr als 20 m entfernt und im Decken- oder oberen Wandbereich angeordnet sind oder
maschinelle Rauch- und Wärmeabzugsanlagen haben, die sich bei Raucheinwirkung selbsttätig einschalten, mindestens für eine Stunde einer Temperatur von 300 °C standhalten, deren elektrische Leitungsanlagen bei äußerer Brandeinwirkung für mindestens die gleiche Zeit funktionsfähig bleiben und die in der Stunde einen mindestens zehnfachen Luftwechsel gewährleisten.
(3) Absatz 2 gilt nicht für Garagen, die
Lüftungsöffnungen oder Lüftungsschächte nach § 15 Abs. 2 haben,
selbsttätige Löschanlagen und eine maschinelle Abluftanlage nach § 15 Abs. 4 haben, die mindestens 12 m 3 Abluft in der Stunde je m 2 Garagennutzfläche abführen kann.
Geschlossene Mittel- und Großgaragen müssen Brandmeldeanlagen haben, wenn sie in Verbindung mit baulichen Anlagen oder Räumen stehen, für die Brandmeldeanlagen erforderlich sind. Für Großgaragen, die nicht mit baulichen Anlagen und Räumen verbunden sind, können Brandmeldeanlagen gefordert werden. Die Auslösung der selbsttätigen Löschanlagen muß an eine ständig besetzte Stelle weitergemeldet werden.
Betriebsbestimmungen für Garagen
(1) In Mittel- und Großgaragen muß die allgemeine elektrische Beleuchtung nach § 14 Abs. 1 während der Benutzungszeit mit einer Beleuchtungsstärke von mindestens 20 lx, während der Betriebszeit ständig mit einer Beleuchtungsstärke von mindestens 1 lx eingeschaltet sein, soweit nicht Tageslicht mit einer entsprechenden Beleuchtungsstärke vorhanden ist.
(2) Maschinelle Lüftungsanlagen und CO-Warnanlagen müssen so gewartet werden, daß sie ständig betriebsbereit sind. CO-Warnanlagen müssen ständig eingeschaltet sein.
diese Räume keine Zündquellen oder leicht entzündlichen Stoffe enthalten und von Räumen mit Feuerstätten oder leicht entzündlichen Stoffen durch dichtschließende Türen abgetrennt sind.
(3) Absatz 2 gilt nicht für Kraftfahrzeuge, die Arbeitsmaschinen sind und für Ausstellungs-, Verkaufs-, Werk- und Lagerräume für Kraftfahrzeuge.
die Rauch- und Wärmeabzugsanlagen.
Weitergehende Anforderungen als nach dieser Verordnung können zur Erfüllung des § 3 ThürBO gestellt werden, soweit Garagen oder Stellplätze für Kraftfahrzeuge bestimmt sind, deren Länge mehr als 5 m und deren Breite mehr als 2 m beträgt.
Ordnungswidrig nach § 81 Abs. 1 Nr. 1 ThürBO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
entgegen § 15 Abs. 4 maschinelle Lüftungsanlagen so betreibt, daß der genannte Wert des CO-Gehalts der Luft überschritten wird,
entgegen § 18 Abs. 1 geschlossene Mittel- und Großgaragen nicht ständig beleuchtet.
Auf die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Garagen sind die Betriebsbestimmungen ( § 18 ) entsprechend anzuwenden.
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1995 in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Anordnung über den Bau und Betrieb von Garagen vom 10. September 1990 (GBl. I Nr. 63 S. 1611), geändert durch § 10 der Verordnung vom 30. April 1993 (GVBl. S. 312), außer Kraft.
Erfurt, den 28. März 1995