Source: http://www.jurablogs.com/topic/zeugenbeweis
Timestamp: 2018-01-23 14:04:17
Document Index: 86051675

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 383', '§ 385', '§ 116', '§ 244', '§ 76', '§ 76', 'BGH', '§ 279', '§ 279', '§ 376', '§ 376', 'Art. 103', 'Art. 103', '§ 376', '§ 376']

ZEUGENBEWEIS - JuraBlogs
… einen nicht konfrontativ befragten Zeugen zurückgehender Informationen3 bewirkt, wenn der Angeklagte einer Verwertung nicht widersprochen hat. Führte die Verletzung von Art. 6 Abs. 3 Buchst. d)) EMRK grundsätzlich zur prozessualen Unverwertbarkeit derjenigen Informationen, die ursprünglich von einer Person stammen, die durch den Angeklagten oder…
Rechtslupe- 84 Leser - June 28, 2017 4:41am
OLG Hamm: Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen und Schweigepflichtentbindung
… Anders als im Strafprozess steht im Zivilprozess auch Bankangestellten aufgrund des Bankgeheimnisses ein Zeugnisverweigerungsrecht zu, § 383 Abs. 1 Ziff. 6 ZPO. Von der sich daraus ergebenden Verschwiegenheitspflicht können die Parteien einen Geheimnisträger aber entbinden, § 385 Abs. 2 ZPO. Mit Beschluss vom 03.03.2017 – 30 W 1/17 hat sich das…
Benedikt Windau/ zpoblog- 169 Leser - June 13, 2017 12:27pm
Wiedereinsetzung – und die unglaubwürdige eidesstattliche Versicherung
… Wenn ein Gericht einer eidesstattlichen Versicherung im Verfahren der Wiedereinsetzung keinen Glauben schenken will, muss es die Partei zuvor darauf hinweisen und ihr Gelegenheit geben, entsprechenden Zeugenbeweis anzutreten1. Hierzu ist ein Hinweis auf die für das Berufungsgericht insoweit maßgeblichen Umstände erforderlich. Unabhängig davon…
Rechtslupe- 76 Leser - May 2, 2017 4:23am
Der nicht erhobene Zeugenbeweis
…Wird mit der Nichtzulassungsbeschwerde als Verfahrensfehler die Nichterhebung eines angebotenen Zeugenbeweises gerügt, so genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer lediglich darlegt, dass das Finanzgericht einem angebotenen Zeugenbeweis nicht nachgekommen ist. Vielmehr gehört zur ordnungsgemäßen “Darlegung” eines Verfahrensfehlers i.S. des § 116 Abs. 3 FGO auch der Vortrag, dass nach der ……
Rechtslupe- 77 Leser - March 24, 2017 5:50am
…Das Gericht ist bei Beweisanträgen im Rahmen eines Indizienbeweises freier gestellt als bei sonstigen Beweisanträgen und darf und muss abschätzen, ob die unter Beweis gestellte Hilfstatsache für den Nachweis der Hauptsache ausreicht. Bei einem Indizienbeweis darf und muss der Richter vor der Beweiserhebung prüfen, ob der Indizienbeweis schlüssig…
Rechtslupe- 41 Leser - January 25, 2017 5:17am
…Die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Ungeeignetheit des Beweismittels kommt nur dann in Betracht, wenn es völlig ausgeschlossen erscheint, dass das Beweismittel zu dem Beweisthema sachdienliche Erkenntnisse erbringen kann1. Bei der Zurückweisung eines Beweismittels als ungeeignet ist größte Zurückhaltung geboten, es muss jede Möglichkeit…
Rechtslupe- 39 Leser - January 25, 2017 5:14am
…§ 244 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 StPO, der auch im Zivilprozess entsprechende Anwendung findet1, erlaubt die Ablehnung eines Antrags auf Zeugenvernehmung nur für den Fall, dass die in das Wissen des Zeugen gestellte Tatsache bereits erwiesen ist. Erachtet hingegen das Gericht aufgrund des Ergebnisses der polizeilichen Ermittlungen das…
Rechtslupe- 25 Leser - November 30, 2016 5:30am
Zeugenbeweis – und die Frage der Glaubwürdigkeit
…Bei der Bewertung des Gerichts, ob es aufgrund einer Beweisaufnahme durch Zeugenvernehmung von der Richtigkeit einer Tatsache überzeugt ist, kommt es nicht darauf an, ob der Zeuge an sich, sondern ob die Aussage glaubwürdig ist. Die Bewertung ist aufgrund der sog. Nullhypothese vorzunehmen. Bei der Analyse der Glaubhaftigkeit einer spezifischen…
Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 116 Leser - October 11, 2016 6:06am
WALDORF FROMMER: Familienmitglieder bestreiten Tatbegehung in gerichtlicher Beweisaufnahme – Amtsgericht Frankfurt verurteilt Anschlussinhaberin antragsgemäß
… Amtsgericht Frankfurt am Main 08.09.2016, Az. 381 C 2548/15 (37) Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Beklagte hatte die persönliche Verantwortlichkeit der streitgegenständlichen Rechtsverletzung abgestritten. Zur Zeit der Rechtsverletzung hätten zudem ihr Ehemann sowie die…
WALDORF FROMMERin Medienrecht Abmahnung- 48 Leser - September 15, 2016 10:19am
…Nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen. Das Gericht ist dabei an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden (§ 76 Abs. 1 Satz 5 FGO). Das gilt aber nur in dem Sinne, dass das Finanzgericht von sich…
Rechtslupein Steuerrecht- 32 Leser - September 9, 2016 5:14am
BGH: Gericht muss vorläufige Beweiswürdigung nicht gem. § 279 Abs. 3 ZPO mitteilen
… Gem. § 279 Abs. 3 ZPO hat das Gericht im Anschluss an die Beweisaufnahme „erneut den Sach- und Streitstand und, soweit bereits möglich, das Ergebnis der Beweisaufnahme mit den Parteien zu erörtern.“ Was darunter im Einzelnen zu verstehen ist, hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15.04.2016 – V ZR 42/15 entschieden. Sachverhalt Die Klägerin…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 166 Leser - August 21, 2016 11:19am
…Die Mitwirkungspflicht fordert von den Beteiligten des Finanzgerichtsprozesses, Beweisanträge nur zu bestimmten, substantiierten Tatsachenbehauptungen zu stellen; Beweisermittlungs- oder -ausforschungsanträge, die so unbestimmt sind, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann…
Rechtslupein Steuerrecht- 25 Leser - July 15, 2016 4:21am
Zeugenvernehmung von BAFin-Gutachtern
… Nach § 376 Abs. 1 ZPO gelten für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Zeugen über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bezieht, und für die Genehmigung zur Aussage die besonderen beamtenrechtlichen Vorschriften. § 376 Abs. 1 ZPO setzt mithin – ebenso wie der gleichlautende…
Rechtslupe- 84 Leser - June 6, 2016 4:50am
Zeugenvernehmung von Richtern und Beamten – und die Pflicht zu Amtsverschwiegenheit
… Eine Prozessparte kann dadurch in ihrem Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt sein, dass das Gericht die von ihnen insoweit benannten Zeugen nicht vernommen hat1. Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG in Verbindung mit den Grundsätzen der Zivilprozessordnung die…
Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser - June 6, 2016 4:36am
… Nach § 376 Abs. 1 ZPO gelten für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Zeugen über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bezieht, und für die Genehmigung zur Aussage die besonderen beamtenrechtlichen Vorschriften. § 376 Abs. 1 ZPO setzt mithin – ebenso wie der…
Rechtslupein Zivilrecht- 113 Leser - June 6, 2016 4:20am
70. Djt Ablehnung Wegen Befangenheit Aktivlegitimation Anscheinsbeweis Arbeitsrecht As Richtlinie Ausforschungsbeweis Aussage Aussagepsychologie Aussagepsychologisches Gutachten Bafin Beamte Berufung Berufungsverfahren Betriebsprüfung Beweisantrag Beweisaufnahme Beweisbeschluss Beweiserhebung Beweislast Beweiswürdigung Bgh Bundesgerichtshof Darlegungslast Demenz Dienstwagen Eidesstattliche Versicherung Einkommensteuer (Betrieb) Emrk Entscheidung Erklärung Faires Verfahren Fgo Finanzgerichtsverfahren Gericht Gerichtlicher Hinweis Gerichtskosten Geschäftsunfähigkeit Gesetzgebung Glaubwürdigkeit Gutachter Hauptverhandlung Hinweispflicht Indizienbeweis Kanzlei Und Beruf Kapitalanlage Und Bankrecht Kapitalanlagesachen Landgericht Mietsachen Monatsrückblick Nichtzulassungsbeschwerde Notar Olg Frankfurt Privatnutzung Rechnung Rechtliche Rechtliches Gehör Rechtsprechung Richter Sachverständigenbeweis Sachverständigengutachten Schadensersatz Schriftform Schriftliches Verfahren Schweigepflichtentbindung Selbständiges Beweisverfahren Sonstiges Spezialkammern Steuerrecht Stpo Strafprozess Strafrecht Streitwert Substantiierung Substantiierungspflicht Uklag Umsatzsteuer Urheberrecht Urteil Urteile & Beschlüsse Verfahrensrecht Verkehrsrecht Verlesung Verstehen Versäumnisurteil Vertragsschluss Verwaltungsprozess Verwaltungsrecht Vorsteuer Vorsteuerabzug Waldorf Frommer Wiedereinsetzung Wirtschaftsprüfer Zeuge Zeugenvernehmung Zeugnisverweigerungsrecht Zivilprozess Zivilrecht Zpo Zwischenurteil