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Timestamp: 2013-12-05 16:07:27
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Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 71', 'Art. 8', 'Art. 91', 'Art. 10']

Startseite > Bundesrecht > Systematische Rechtssammlung > Landesrecht > 8 Gesundheit – Arbeit – Soziale Sicherheit > 81 Gesundheit > 817.022.110 Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über alkoholische Getränke
817.022.110Verordnung des EDI über alkoholische Getränkevom 23. November 2005 (Stand am 1. Januar 2011)Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 26 Absätze 2 und 5 sowie 27 Absatz 3 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20051 (LGV),verordnet:1. Kapitel: Allgemeine BestimmungenArt. 1 Gegenstand und Geltungsbereich1 Diese Verordnung umschreibt folgende alkoholischen Getränke, legt die Anforderungen an sie fest und regelt deren besondere Kennzeichnung und Anpreisung:a.Wein, teilweise vergorener Traubenmost, Sauser, teilweise vergorener Traubensaft und weinhaltige Getränke;b.Obst- und Fruchtwein, Kernobstsaft im Gärstadium, Getränke aus Obst- oder Fruchtwein sowie Honigwein;c.Bier;d.Spirituosen;e.übrige alkoholische Getränke.2 Die Bestimmungen der Alkoholgesetzgebung bleiben vorbehalten.Art. 2 AlkoholgehaltDie alkoholischen Getränke nach Artikel 1 müssen einen Ethylalkoholgehalt von mehr als 0,5 Volumenprozent aufweisen.Art. 3 Kennzeichnung1 Für alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent muss der Alkoholgehalt in «% vol» angegeben werden. Der tatsächliche Gehalt darf vom angegebenen Gehalt nach oben und nach unten höchstens um 0,5 Volumenprozent abweichen.12 Bei süssen alkoholischen Getränken mit beliebiger Zusammensetzung, die organoleptisch mit alkoholfreien Süssgetränken wie Limonaden, Tafelgetränken, Nektaren, Fruchtsäften oder Eistee verwechselt werden können (z.B. «Alcopops»), sind folgende Hinweise anzubringen:a.«alkoholhaltiges Süssgetränk»; undb.«enthält x % vol Alkohol».2bis Die Angaben nach Absatz 2 müssen im gleichen Sichtfeld angebracht werden wie die Sachbezeichnung.23 …31 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 26. Nov. 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 6041).2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4967).3 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 11. Mai 2009, mit Wirkung seit 25. Mai 2009 (AS 2009 2021).Art. 4 Werbung1 Jede Anpreisung alkoholischer Getränke, die sich speziell an Jugendliche unter 18 Jahren richtet, ist untersagt. Verboten ist insbesondere die Werbung:a.an Orten, wo sich hauptsächlich Jugendliche aufhalten;b.in Zeitungen, Zeitschriften oder andern Publikationen, die hauptsächlich für Jugendliche bestimmt sind;c.auf Schülermaterialien (Schulmappen, Etuis, Füllfederhaltern usw.);d.mit Werbegegenständen, die unentgeltlich an Jugendliche abgegeben werden, wie T-Shirts, Mützen, Fähnchen, Badebälle;e.auf Spielzeug;f.durch unentgeltliche Abgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche;g.an Kultur-, Sport- oder andern Veranstaltungen, die hauptsächlich von Jugendlichen besucht werden.2 Alkoholische Getränke dürfen nicht mit Angaben oder Abbildungen versehen werden, die sich speziell an Jugendliche unter 18 Jahren richten oder entsprechend aufgemacht sind.2. Kapitel: Wein, teilweise vergorener Traubenmost, Sauser, teilweise vergorener Traubensaft, weinhaltige Getränke21. Abschnitt: Wein3Art. 5 Zulässige önologische Verfahren und Behandlungen11 Die Produkte dieses Kapitels dürfen nur mit den in Anhang 1 aufgeführten önologischen Verfahren hergestellt oder behandelt werden.2 Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) kann auf begründeten Antrag hin weitere önologische Verfahren und Behandlungen zulassen. Es befristet die Bewilligungen und veröffentlicht sie im Schweizerischen Handelsamtsblatt.3 Entspricht Anhang 1 den neuen Erkenntnissen oder Entwicklungen nicht mehr und sind sofortige Massnahmen zum Schutz der Gesundheit erforderlich, so kann das BAG den kantonalen Vollzugsbehörden bis zur Änderung des Anhangs befristete Weisungen erteilen. Das BAG veröffentlicht die Weisungen im Schweizerischen Handelsamtsblatt.1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4967).…4Art. 6 Definitionen1 Traubenmost ist Most, der natürlicherweise oder durch einen physikalischen Prozess aus frischen Weintrauben (Früchte der Vitis-Arten) gewonnen wird.2 Wein ist das Getränk, das durch alkoholische Gärung der frischen, auch eingemaischten Weintrauben oder des frischen Traubenmostes gewonnen wird.3 Roter Wein und Roséwein sind Weine aus blauen Trauben, die mehr oder weniger lang an der Maische vergoren und zur weiteren Gärung abgepresst werden.4 Weisser Wein ist Wein aus weissen Trauben oder aus vollständig süss gekelterten blauen Trauben.5 Perlwein ist Wein mit gelöstem Kohlendioxid, das bei 20 °C einen Überdruck von mindestens 1 bis höchstens 2,5 bar erzeugt.6 Schaumwein ist Wein mit gelöstem Kohlendioxid, das bei 20 °C einen Überdruck von mindestens 3 bar erzeugt.7 Likörwein ist Wein mit einem Alkoholgehalt von mindestens 15 und höchstens 22 Volumenprozent, hergestellt aus Traubenmost, in Gärung stehendem Traubenmost oder Wein, durch Zugabe von Wein oder Destillat aus getrockneten Weintrauben oder neutralem Weinalkohol.8 Schiller («Schillerwein») ist Wein aus blauen und weissen Trauben der Klasse «Weine mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung» (KUB/AOC), die aus derselben Parzelle stammen und gemeinsam verarbeitet wurden.11 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1017).Art. 71Klassierung und Herstellung von Schweizer Weinen1 Die Klassierung von Schweizer Weinen erfolgt gemäss Artikel 63 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19982.2 Zur Herstellung von Schweizer Weinen müssen die der jeweiligen Klassierung entsprechenden Trauben oder Traubenmoste verwendet werden.1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1017).2 SR 910.1Art. 8 Anforderungen1 Wein muss einen Gesamtalkoholgehalt (vorhandener und potenzieller Alkoholgehalt) von mindestens 7 Volumenprozent und einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 5,5 Volumenprozent aufweisen.2 Bei der Herstellung von Schaum- oder Perlwein dürfen zugegeben werden:a.Fülldosage zur Erzeugung der zweiten Gärung;b.Versanddosage;c.Kohlendioxid zur Herstellung von Schaum- und Perlweinen mit zugegebener Kohlensäure nach Artikel 6 Absätze 5 und 6.3 Durch die Zugabe der Fülldosage darf der Alkoholgehalt des Schaum- und Perlweins um höchstens 1,5 Volumenprozent und durch die Zugabe der Versanddosage um höchstens 0,5 Volumenprozent erhöht werden.Art. 91Sachbezeichnung1 Für Schweizer Weine muss anstelle der Sachbezeichnung «Wein» die Bezeichnung der Klasse verwendet werden, der sie angehören.2 Auf Schweizer Weinen der Klasse «Weine mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung» (KUB/AOC) muss zusätzlich der jeweilige geografische Ursprung angegeben werden.3 Auf Schweizer Weinen der Klasse «Landwein» muss zusätzlich die jeweilige geografische Herkunft angegeben werden.4 Auf Schweizer Weinen der Klasse «Tafelwein» muss zusätzlich «Schweizer» angegeben werden. Zusätzliche Angaben, wie Angaben über Ursprung, Herkunft, Weinsorte oder Jahrgang, sind verboten.5 Wurde Perlwein oder Schaumwein Kohlendioxid zugegeben, so lautet die Sachbezeichnung «Perlwein mit zugegebener Kohlensäure» bzw. «Schaumwein mit zugegebener Kohlensäure».6 Ausländischer Wein, der eine geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB/AOP, KUB/AOC usw.) oder eine andere gemäss seiner jeweiligen ausländischen Gesetzgebung geschützte Bezeichnung trägt («Landwein», «Tafelwein» usw.), muss bei der Abgabe bezüglich Sachbezeichnung dieser ausländischen Gesetzgebung entsprechen.7 Weine, die nicht in den vorstehenden Absätzen aufgeführt sind, dürfen nur die Sachbezeichnung «Wein» tragen. Sie kann ergänzt werden durch die Angabe der Farbe des Weines. Zusätzliche Angaben, wie Angaben über Ursprung, Herkunft, Rebsorte oder Jahrgang, sind verboten. Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c bleibt vorbehalten.1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1017).Art. 10 Kennzeichnung11 Auf der Etikette müssen folgende Angaben angebracht werden:a.die Sachbezeichnung nach den Artikeln 6 und 9;b.der Name oder die Firma und die Adresse entweder der produzierenden, abfüllenden, importierenden oder verkaufenden Person, der Weinkellerei, der Händlerin oder des Händlers;c.das Produktionsland für Weine, sofern es nicht aus der Sachbezeichnung oder dem Namen oder der Firma und der Adresse der Produzentin oder des Produzenten ersichtlich ist;d.die Angaben nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben i, n, o und q der Verordnung des EDI vom 23. November 20052 über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (LKV);e.3die Angaben nach Artikel 8 LKV.2 Die Angaben müssen im gleichen Sichtfeld angebracht werden, ausser jene nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe q LKV und nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe e dieser Verordnung.43 Die Angabe des Jahrganges ist erlaubt, wenn der Wein zu mindestens 85 Prozent aus Trauben des angegebenen Jahrganges besteht. Zugaben nach Anhang 1 Kapitel I Ziffer 25 werden nicht mitberechnet.54 Die Angabe von einer oder mehreren Traubensorten ist gestattet, wenn mindestens 85 Prozent des Weines von den angegebenen Traubensorten stammen. Werden mehrere Traubensorten erwähnt, so muss die Angabe in mengenmässig absteigender Reihenfolge gemacht werden. Zugaben nach Anhang 1 Kapitel I Ziffer 25 werden nicht mitberechnet.65 Bei Schaumwein sind die Angaben nach Artikel 2 LKV, entsprechend den Restzuckergehalten im Liter, zu ergänzen durch die Hinweise:-«extra brut»bei 0 g bis 6 g-«brut»bei weniger als 15 g-«extra trocken»bei 12 g bis 20 g-«trocken»bei 17 g bis 35 g-«halbtrocken»bei 33 g bis 50 g-«süss» oder «mild»bei mehr als 50 g.6 Bei den übrigen Weinen dürfen, entsprechend den Restzuckergehalten im Liter, die folgenden Hinweise angebracht werden:-«trocken»bei höchstens 4 g-«halbtrocken» oder «leicht süss»bei mehr als 4 bis 12 g-«lieblich»bei mehr als 12 bis 45 g-«süss»bei mehr als 45 g.7 Werden Eichenspäne im Sinne von Anhang 1 Ziffer 27 verwendet, so ist jeder Hinweis auf einen Holzbehälter wie Barrique oder Fass ausgesc