Source: https://titelschutz-magazin.de/titelschutz/magazin.12.html
Timestamp: 2020-05-27 11:20:24
Document Index: 207561106

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', 'BGH', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

OLG Hamburg: Unzulässige Nachahmung eines Buchtitels - Einfach mal abhängen Urteil vom 21.02.2007
2. Eine wettbewerbsrechtlich unlautere Nachahmung i.S. von § 4 Nr. 9 UWG liegt auch dann vor, wenn der Verletzer zwar …
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. März 2001 durch den Vorsitzenden …
KG Berlin: Verwendung einer Marke als Titel für App "Stadt Land Fluss"
Die Verwendung der Bezeichnung "Stadt, Land, Fluss - Multiplayer" als Namen eines in einer App umgesetzten Spiels ist keine markenmäßige Benutzung. Denn die Bezeichnung diente, wie auch bei Gesellschaftsspielen oder Computerspielen weithin üblich, der Abgrenzung der Apps und des in ihr umgesetzten Spiels von anderen Apps und gegebenenfalls dort umgesetzten Spielen und zugleich als …
OLG Hamburg: Markenmäßige Benutzung eines Werktitels "LUXOR"
Grundsätzlich dient ein bloßer Werktitel zwar nur der Unterscheidung eines Werkes von anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes und damit eine bestimmte betriebliche Herkunft zu geben. Das kann jedoch dann anders sein, wenn der maßgebliche angesprochene Verkehr in dem Titel zugleich auch einen Hinweis unmittelbar auf ein bestimmtes Unternehmen oder mittelbar …
OLG Köln: Titelschutz für App "wetter.de" ./. "wetter DE"
Die Bezeichnung einer App ist zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung "wetter.de" ist aber nicht kennzeichnungskräftig.
OLG Köln, Urteil vom 05.09.2014 - 6 U 205/13 - App "wetter.de" (nicht rechtskräftig)
Die Berufung der Klägerin gegen das am 10.12.2013 verkündete Urteil der 33. …
1. Eine zur Entstehung des Titelschutzes an einem Computerprogramm erforderliche Ingebrauchnahme des Titels durch Aufnahme des Vertriebs …
BGH: Titelschutzanzeige - Zur Wirksamkeit einer Sammel-Titelschutzanzeige
2. Grundsätzlich ist auch die im Rahmen einer …
OLG Köln: Festivalplaner - Titelschutz für Print- und Online-Magazin
Der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein (Print- und Online-) Magazin, das seinen Nutzern als (Termin-) "Planer" für den Besuch von (Musik-) "Festivals" dienen kann, fehlt von Hause aus jegliche markenrechtliche Unterscheidungskraft und es besteht daran zudem ein erhebliches Freihaltungsinteresse, weil sie die Zweckbestimmung des Produkts glatt beschreibt.
OLG Köln, Beschluss vom 16.07.2010 …
LG Berlin: Internetrecht - Titelschutz für Lehrbuch
Dem Titel des Lehrbuchs „Internetrecht" kommt angesichts seines rein beschreibenden Sinngehaltes keine Unterscheidungskraft zu, zudem liegt auch keine Verwechslungsfähigkeit mit dem unter dem Titel „Internetrecht" herausgegebenen „juris Praxiskommentar" mit dem Titel „Internetrecht" vor.
LG Berlin, Urteil vom 14.02.2008 - 52 O 416/07 - Internetrecht
§ 5 Abs 3 MarkenG, § 5 Abs 5 …
LG Berlin: Country Music Messe - Titelschutz einer Messe
Der Bezeichnung "Country Music Messe" fehlt nicht die für den Schutz als Werktitel notwendige Kennzeichnungskraft. Die Anforderungen an die Kennzeichnungskraft sind bei Werktiteln eher gering, so dass auch Werktitel schutzfähig sein können, die als Marke nicht eintragbar wären. Gerade bei Messen ist der Verkehr daran gewöhnt, dass ihr Gegenstand bereits im Titel kurz und prägnant …
Titelschutz - Fragen und Antworten
Titel und Titelschutzanzeige - Das sollten Sie wissen:
Ein Titel bezeichnet ein Werk und damit ein Produkt. Im Markengesetz ist der Schutz von Werktiteln in § 5 Abs. 3 MarkenG definiert: "Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken."
Welche Werke können mit einem …
LG München I, Urteil vom 11.12.2003 - Az: 4HK O 19371/03 - Lindau aktuell
erlässt das Landgericht …
Eindeutig inhaltsbeschreibende und damit allenfalls werkidentifizierende, nicht aber herkunftshinweisende Titel stellen daher keine markenmäßige Benut­zung dar. Bei Buchtiteln wird ein …
Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG kann nach der Rechtsprechung nicht nur für ganze Zeitungen und / oder Zeitschriften erworben werden, sondern auch für Teile der Zeitungen und / oder Zeitschriften. Typscherweise trifft dies z.B. auf Kolumnen zu, wenn sie denn entsprechend regelmäßig erscheinen, vom übrigen Text eine gewisse Verselbständigung durch Hervorhebung erfahren und …
OLG München: Der Seewolf - Verfilmung einer gemeinfreien Literaturvorlage unter dem Original-Titel
OLG München, Urteil vom 30.04.2009 - 29 U 4978/08
1. Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil des Landgerichts München …
LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 02.03.2011 - 3 O 5593/10
I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.373,-- Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über …
Grundsätzlich wird hier Titelschutz für APPs bejaht: "Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 III MarkenG fähig." (Leitsatz 1)
"Entgegen der Ansicht der Kl. …
BGH: Winnetous Rückkehr - Titelschutz für gemeinfreies Werk
MarkenG § 5 …
BGH: 1, 2, 3 im Sauseschritt - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln für Kinderbücher
BGH: FACTS II - Werktitelschutz für Warenkatalog
Der I. Zivilsenat des …