Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt%2010,%20265
Timestamp: 2019-12-09 20:23:29
Document Index: 38046517

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 11.04.1957 - 4 StR 482/56 - dejure.org
https://dejure.org/1957,452
BGH, 11.04.1957 - 4 StR 482/56 (https://dejure.org/1957,452)
BGH, Entscheidung vom 11.04.1957 - 4 StR 482/56 (https://dejure.org/1957,452)
BGH, Entscheidung vom 11. April 1957 - 4 StR 482/56 (https://dejure.org/1957,452)
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BGHSt 10, 265
NJW 1957, 1038
Da sie den Grenzwert von 1, 3 Promille, von dem an absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich (vgl. BGHSt 10, 265, 266 ff) [BGH 11.04.1957 - 4 StR 482/56] vorliegt, nicht erreicht, müssen weitere Tatsachen festgestellt werden, die als Beweisanzeichen geeignet sind, dem Tatrichter die Überzeugung von der Fahruntüchtigkeit des Angeklagten zu vermitteln.
Indessen hat die genannte Entscheidung den allgemeinen Grenzwert unbedingter Fahruntüchtigkeit, der in der Entscheidung BGHSt 10, 265 mit 1, 5 Promille angenommen worden ist, nur für Kraft rad fahrer auf 1, 3 Promille herabgesetzt, dies darum, weil an die Leistungsfähigkeit dieser Fahrzeugführer wegen der besonderen Beschaffenheit ihrer schnellen und wendigen Fahrzeuge die verkehrstechnisch höchsten Anforderungen im Straßenverkehr gestellt werden müssen.
Ein Versuch, die gleichen Bedingungen in der Person des Angeklagten wieder herzustellen und sodann seine Libido zu bestimmen, wäre ebenso ein untaugliches Beweismittel wie die nachträgliche Fahrprobe eines Kraftfahrers für die Beurteilung seiner Fahrtüchtigkeit bei einem bestimmten Blutalkoholgehalt (BGHSt 10, 265, 267).
Dafür ist die von sonstigen Beweisanzeichen unabhängige, allgemeine Fahruntüchtigkeit von Bedeutung, die nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für einen Kraftwagenfahrer bei einem Blutalkoholgehalt von 1, 5 Promille beginnt (BGHSt 5, 168 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53]; 10, 265 [BGH 08.04.1957 - GSSt - 3/56]; NJW 1959, 1047; 1964, 733).
(vgl. dazu BGHSt 10, 265, wonach bei 1, 5 Promille Blutalkohol jeder Fahrer eines Kraftfahrzeuges, auch der an Alkohol gewohnte, nicht mehr in der Lage ist, ausreichend sicher zu reagieren.) Desgleichen braucht aus diesem Grund nicht auf die Rüge der Revision eingegangen zu werden, die Blutentnahme sei nicht ordnungsmäßig erfolgt.