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Timestamp: 2016-09-30 04:55:03
Document Index: 361854466

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105']

6B_76/2016 (03.06.2016)
6B_76/2016 � � Urteil vom 3. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Rudolf Studer,
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln; willk�rliche Beweisw�rdigung,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 25. November 2015.
Das Strafgericht Basel-Stadt erkl�rte X.________ am 31. Oktober 2014 der groben und mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 250.-- sowie einer Busse von Fr. 900.--.
Auf Berufung von X.________ best�tigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 25. November 2015 das erstinstanzliche Urteil.
Das Appellationsgericht h�lt folgenden Sachverhalt f�r erwiesen:
X.________ brachte seinen Personenwagen am 23. September 2013 vor der auf Rot stehenden Lichtsignalanlage bei der Verzweigung Nauenstrasse/Grosspeterstrasse in Basel auf dem linken von drei Fahrstreifen, welcher ausschliesslich zum Linksabbiegen berechtigte, zum Stillstand. Nachdem die Lichtsignalanlage f�r den rechten und den mittleren Fahrstreifen auf Gr�n geschaltet hatte, beschleunigte er sein Fahrzeug, setzte seine Fahrt in gerader Richtung fort und wechselte ungeachtet des regen Verkehrsaufkommens auf den mittleren Fahrstreifen. Dabei missachtete er das f�r seinen Fahrstreifen nach wie vor Rot anzeigende Lichtsignal sowie den markierten Richtungspfeil ("Linksabbiegen") auf der linken Fahrspur. Der nachfolgende Verkehr musste aufgrund des Spurwechsels stark abbremsen.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 25. November 2015 sei aufzuheben und er sei vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen und wegen einfacher Verkehrsregelverletzung zu einer Busse von Fr. 200.-- zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Fahrzeuge auf der mittleren Spur aufgrund seines Fahrman�vers stark abbremsen mussten. Er r�gt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung der Unschuldsvermutung, da die Vorinstanz unkritisch auf die seinen Aussagen widersprechende Schilderung des Zeugen A.________ abstelle. Dieser habe den Vorfall aufgrund des grossen Abstands gar nicht hinl�nglich beobachten k�nnen (Beschwerde S. 5 f.).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 141 IV 317 E. 5.4 S. 324 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r bei der Beweisw�rdigung: BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 129 I 173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375, 317 E. 5.4 S. 324; je mit Hinweisen).
1.3.�Die Vorinstanz f�hrt namentlich aus, der Zeuge habe die Verkehrssituation aufgrund seiner erh�hten Sitzposition in einem Lieferwagen bestens �berblicken k�nnen (angefochtenes Urteil E. 3.1 S. 5). Der Beschwerdef�hrer habe offensichtlich durch die aussergew�hnliche Lautst�rke seines beschleunigenden Maserati die Aufmerksamkeit des Zeugen auf sich gelenkt. Es bestehe kein Anlass, an der Richtigkeit der Zeugenaussage zu zweifeln, wonach der nachfolgende Verkehr aufgrund des Spurwechsels des Beschwerdef�hrers stark bremsen musste (angefochtenes Urteil S. 6).
1.4.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung einwendet, ist nicht geeignet, Willk�r darzutun. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht bereits deshalb offensichtlich unhaltbar ist, weil sie auf einer Zeugenaussage beruht, die seinen eigenen Aussagen widerspricht. Auch bringt er nichts vor, das bei der Vorinstanz Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage h�tte hervorrufen m�ssen. Die Sachverhaltsr�ge des Beschwerdef�hrers ersch�pft sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer ficht sodann die rechtliche Qualifikation als grobe Verletzung von Verkehrsregeln an. Er macht geltend, es fehle an einer abstrakten Gef�hrdung, da er mit gen�gendem Abstand und noch weit vor dem ersten Fahrzeug der Kolonne auf die mittlere Spur gewechselt habe (Beschwerde S. 6 ff.). Damit legt er seiner rechtlichen W�rdigung von den verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen abweichende Tatsachenbehauptungen zugrunde. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG).
Eine rechtsgen�gende Begr�ndung, weshalb der Schuldspruch wegen grober Verkehrsregelverletzung ausgehend von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen Bundesrecht verletzen k�nnte, kann der Beschwerde nicht entnommen werden. Die Vorinstanz erw�gt entgegen dem Beschwerdef�hrer (vgl. Beschwerde S. 7) zutreffend, dass die Fahrzeuge auf der mittleren Fahrspur nicht mit dem von links einspurenden Fahrzeug rechnen mussten, da sich dieses auf einer ausschliesslich zum Linksabbiegen berechtigenden Spur befand (angefochtenes Urteil E. 3.2.2 S. 8).
Der Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsegeln verletzt kein Bundesrecht.