Source: https://dejure.org/BGBl/2009/BGBl._I_S._2433
Timestamp: 2019-04-23 01:08:21
Document Index: 161906755

Matched Legal Cases: ['§ 4', 'e contrario', '§ 1', 'e contrario', '§ 1', 'e contrario', '§ 1']

BGBl. I 2009 S. 2433 - Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung - dejure.org
BGBl. I 2009 S. 2433
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 49, ausgegeben am 03.08.2009, Seite 2433
07.05.2009 BT Gesetzentwurf zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den mit dem Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung vom 29. Juli 2009 (BGBl I S. 2433) eingeführten § 4 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG).
1.3.1 Nach den überzeugenden, auch seitens des Klägers nicht bestrittenen Ausführungen in der Anlage 8 zur UV-Schutz-Verordnung, ferner in den Begründungen zu dieser Verordnung (BR-Drs. 825/10) und zu dem aus der Mitte des Deutschen Bundestages eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung (BT-Drs. 16/12276; der Gesetzentwurf der Bundesregierung - BT-Drs. 16/12787 - stimmt damit inhaltlich überein) sowie in den in den vorgenannten Drucksachen in Bezug genommenen Veröffentlichungen steht für den Verwaltungsgerichtshof außer Zweifel, dass ultraviolette Strahlung zu Schädigungen der Augen, vor allem aber der Haut führen kann.
VG München, 16.06.2016 - M 12 K 16.160
Keine rückwirkende Anerkennung eines Hautkrebses durch UV-Strahlung als …
Nach dem Stand der Wissenschaft, der Eingang in die Rechtsetzung gefunden habe, umfasse die ionisierende Strahlung einen Wellenlängenbereich bis 100 Nanometer (Argument e contrario, § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz von nicht ionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vom 29. Juli 2009, BGBl. I, S. 2433;… vgl. auch Schärf, Europäisches Atomrecht, 2. Auflage 2012, S. 474).
Nach dem Stand der Wissenschaft, der Eingang in die Rechtssetzung gefunden hat, umfasst die ionisierende Strahlung einen Wellenlängenbereich bis 100 Nanometer (arg. e contrario § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vom 29.7. 2009, BGBl. I, S. 2433).
Nach dem Stand der Wissenschaft, der Eingang in die Rechtssetzung gefunden hat, umfasst die ionisierende Strahlung einen Wellenlängenbereich bis 100 Nanometer (arg. e contrario § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vom 29. Juli 2009, BGBl. I, S. 2433;… vgl. auch Schärf, Europäisches Atomrecht, 2. Aufl., 2012, S. 474).