Source: https://www.hartziv.org/forum/thread/12257-zuweisung-in-eine-arbeitsgelegenheit-gemaess-16d-sgb/?postID=49394
Timestamp: 2020-07-02 09:22:08
Document Index: 376705696

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 18', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§16', '§31', '§16', '§16', '§31', '§ 16', '§ 16']

Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gemäß § 16d SGB - ALG II Sonstiges - hartziv.org Community
keiner ist besser, denn von der Liste verschwindest Du so in keinem Fall, sondern riskierst eine Überprüfung Deiner Erwerbsfähigkeit bzw. die Einschaltung des medizinischen Dienstes auch der KK.
Wobei sich auch die Frage stellt, warum Du generell diese Maßnahme ablehnst.
Wie alt bist Du?, Was für eine Maßnahme ist das? Wenn Du unter einer so schweren Erkrankung leidest, warum bist Du nicht durchgehend krankgeschrieben?
Das sind die Fragen, die sich mir bei der Schilderung stellen.
Sollte sich die Maßnahme von den Anforderungen und der Stundenanzahl her
im Rahmen des medizinischen Gutachtens bewegen, ist sie zumutbar.
Denn sie dient letztendlich der Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess,
der dir eventuell ein Leben ohne ALG II ermöglicht, oder mit ALG II Aufstockung.
Der Versuch, dass komplett zu boykottieren erschließt sich mir hier nicht ganz.
Zitat von § 16d SGB II Arbeitsgelegenheiten
(1) 1Erwerbsfähige Leistungsberechtigte können zur Erhaltung oder
Wiedererlangung ihrer Beschäftigungsfähigkeit, die für eine
Eingliederung in Arbeit erforderlich ist, in Arbeitsgelegenheiten
zugewiesen werden, wenn die darin verrichteten Arbeiten zusätzlich
sind, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sind.
2§ 18d Satz 2 findet Anwendung.
Es sollte doch in deinem eigenen Interesse sein.
Diese Fragestellung ist entbehrlich, siehe § 16 SGB II Arbeitsgelegenheiten
Der ärztliche Dienst hat ein Gutachten erstellt, indem TE sich bewegen sollte.
Da sind ständige AU eher unproduktiv. Bergen sie die Gefahr aus dem SGB II
zu fallen und ins SGB XII. Da für das SGB II eine tägliche Arbeitszeit von
mindestens 3 Stunden vorhanden sein muss.
Da sind ständige AU eher unproduktiv.
naja, ich verstehe die Antwort anders als Du. Der TE erwägt, sich jedesmal zu Beginn einer Maßnahme krank schreiben zu lassen, was tatsächlich dann die Frage in den Raum stellen würde, warum er immer zu einer Maßnahme krank wird, nicht aber dazwischen. Natürlich sind beide Möglichkeiten für den TE kaum sinnvoll: während die Krankschreibungen zu Beginn einer Maßnahme sehr schnell auffliegen würden, wäre eine Dauer-Krankschreibung auch kontraproduktiv und würde entsprechende Konsequenzen haben.
hmm Im Normalfall sollte der ALG II Bezug kein Dauerzustand sein. Von daher
wäre jedes Bestreben den Bezug zu beenden im eigenen Interesse. Da
der ärztliche Dienst ein Gutachten erstellt hat, indem eine Arbeit von
4 Stunden täglich möglich ist. Wäre eine angemessene Maßnahme, die dem
Rechnung trägt, durchaus möglich und sinnvoll.
Warum das nun vor, zu Beginn, oder während einer Maßnahme durch eine AU
verhindert werden sollte, erschließt sich mir da nicht ganz.? Mag sich der TE
dazu doch eventuell nochmal äußern. Der Wiedereingliederung in eine
Erwerbstätigkeit ist das jedenfalls wenig dienlich. Denn irgendwo muss der
Eingliederungsprozess ja beginnen und wenn es mit einer Arbeitsgelegenheit
nach § 16d SGB II ist. Ein Anfang ist besser als keiner.
wurde durch mein Jobcenter aufgefordert (zum 1. Mal) eine Arbeitsgelegenheit gemäß § 16d Sozialgesetzbuch anzunehmen. Dieser unsinnige 1,02 Euro Job sollte 3 Monate andauern.
Werden denn die Anforderungen des § 16d SGB II erfüllt? Vor allem bei der Zusätzlichkeit der Tätigkeit sind die Jobcenter gegenüber den Trägern oft zu großzügig.
Aufgrund meiner Erkrankungen, bestätigt durch medizinisches Gutachten der Bundesagentur für Arbeit, darf die tägliche Arbeitszeit 4 Stunden nicht übersteigen.
Das wäre auch noch zu prüfen.
All Deine Ausführungen ändern jedoch nichts daran, daß erstmal die Maßnahme wohl angesagt wurde und der TE sich daran nicht beteiligen will. Da der TE selbst von den 4 Stunden Erwerbsfähigkeit am Tag schreibt, hätte er wohl auch etwas davon geschrieben, wenn diese Stundenanzahl überschritten wurde. Was die Anforderungen betrifft: da der TE bisher nicht an der Maßnahme teil genommen hat, dürfte es schwer sein, das vor Ort zu prüfen...
Von daher sind Deine Anmerkungen nicht unbedingt hilfreich.
Eine AGH-Zuweisung hat die notwendgen Infos zu enthalten, um die AGH auf Rechtmäßigkeit prüfen zu können.
Das Erfordernis der Bestimmtheit des Arbeitsangebots rechtfertigt sich auch unter der Geltung des §16 Abs 2 Satz 3 SGB II, §31 Abs 1 Satz 1 Nr 1d SGB II weiterhin aus der Überlegung, dass der erwerbsfähige Hilfebedürftige aus Gründen des Rechtsschutzes erkennen muss, ob die angebotene Arbeitsgelegenheit den inhaltlichen und formellen Anforderungen an eine zulässige Arbeitsgelegenheit, die zur Erreichung des Eingliederungsziels geeignet und erforderlich ist, genügt (Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, §16 RdNr 238; Niewald in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, §16 RdNr 51; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, §31 RdNr 62 ).
BSG, Urteil vom 16.12.2008, B 4 AS 60/07 R
Einmal editiert, zuletzt von DDEnte ( 16. April 2018 )
Würdest du Zitate bitte richtig verlinken, denn es kommt die Meldung:
Ja und? Hat der TE irgendwas gegenteiliges dazu geschrieben?
Ein auf meiner Festplatte liegendes pdf lässt sich hier nicht verlinken.
Aber als Dateianhang hochladen und nicht einfach eine Fehlermeldung
produzieren, die ich dann beseitigen darf.
Ich wiederhole mich nochmal gerne. Siehe meinen Beitrag:
Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gemäß § 16d SGB - Beitrag 5
Auch hier zitiere ich @Corinna und mich gerne noch einmal:
Der TE erwägt, sich jedesmal zu Beginn einer Maßnahme krank schreiben zu lassen, was tatsächlich dann die Frage in den Raum stellen würde, warum er immer zu einer Maßnahme krank wird, nicht aber dazwischen. Natürlich sind beide Möglichkeiten für den TE kaum sinnvoll: während die Krankschreibungen zu Beginn einer Maßnahme sehr schnell auffliegen würden, wäre eine Dauer-Krankschreibung auch kontraproduktiv und würde entsprechende Konsequenzen haben.
Im Normalfall sollte der ALG II Bezug kein Dauerzustand sein. Von daher
Nimm an der Maßnahme teil, da es deine erste ist. Versuche nicht durch
eine überflüssige AU die Maßnahme zu verhindern. Du schaffst dir damit
nur weitere, nötige Probleme.
Aja. Und wann genau hast Du nun die Möglichkeit gehabt, Dich mit den Teilnehmern Deiner Dir zugewiesenen Maßnahme zu unterhalten? Du schreibst selbst, daß du die Maßnahme nie besucht hast. Also stellst Du einfach mal eine Behauptung in den Raum und alle haben darauf Rücksicht zu nehmen?
Nein. Es geht Dir nicht um "krankheitsbedingte" oder um überhaupt legitime Gründe für eine Ablehnung der Maßnahme. Es geh Dir offensichtlich darum, die Maßnahme grundsätzlich abzulehnen. Das mag Dein gutes Recht sein, aber hier werde ich garantiert keine Ratschläge für ein solches Verhalten geben.
Du hast bisher nicht ein einziges sachliches Argument abgegeben, warum eine Integration in den Arbeitsmarkt für Dich unmöglich ist. Du suchst stattdessen nach Argumenten, wie Du Dich auf der Krankheits-Schiene davon befreien lassen kannst. Im Kern bedeutet das, daß Dir gefälligst Dein ALG II weiterhin bezahlt werden muß, ohne irgendwelche Ansprüche an Dich zu stellen.
Wie kannst Du eine solche haltlose Darstellung mir gegenüber formulieren.
die Darstellung ist nicht haltlos und basiert auch nicht auf Vermutungen, sondern resultiert ausschließlich auf Deinen eigenen Angaben. Also müßtest Du maximal in den Spiegel schauen und mit Dir selbst schimpfen.
Ansonsten: natürlich muß sich das Jobcenter an die Vorgaben des Amtsarztes halten. Was allerdings bisher absolut nicht das Problem in diesem Thread und auch nicht gefragt war. Weswegen ich es auch nicht "nochmal versuche".
Warum hast du meinen Link nicht gelesen? Also nächster Versuch
und versuche es diesmal bitte mit Lesen der Information:
Weiter, auch bitte zur Kenntnis nehmen!
Meine Antwort war und ich zitiere mich selbst:
Du bist 4 Stunden am Tag arbeitsfähig! Bitte nenne mir einen vernünftigen
Grund, warum du nicht in der Lage bist an einer Maßnahme teilzunehmen.
Überlege selber, wie sich das für Andere liest. Und sicher, bekommst du das
nicht mit ständigen AU vom Tisch, da du 4 Stunden täglich arbeitsfähig bist.
Also 4 Stunden täglich arbeitsfähig und das ist Fakt. Solltest du bei uns Tipps
für eine Verhinderung von Maßnahmen erwarten, muss ich dich enttäuschen.
Für mich ist nicht nachvollziehbar, warum du an dieser Maßnahme nicht
teilnehmen kannst, wenn sie sich im Rahmen der Vorgaben des ärztlichen
Dienst in dem Gutachten bewegt, sorry.
Du schreibst auch nichts weiter zu dieser Maßnahme, Zeit, Umfang, Tätigkeiten,
was genau erwartet man in dieser Maßnahme von dir? Hast laut deiner eigenen
Aussage auch noch nie an einer teilgenommen. Das wäre die erste Maßnahme
bei dir. Du schreibst aber Folgendes:
Woher weißt du das und mit wem hast du dich unterhalten, wenn du noch nie
eine Maßnahme hattest? Du musst doch ehrlich zugeben, dass sich das merkwürdig
liest. Keinerlei Erfahrungen mit Maßnahmen, aber Maßnahme mit AU verhindern
Fakt ist, bei 4 Stunden Arbeitsfähigkeit ist die Maßnahme nach § 16d SGB II
keinesfalls unzumutbar und du bekommst das nicht mit AU vom Tisch. Schaffst
dir höchstens neue Probleme.