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Timestamp: 2016-10-28 04:31:12
Document Index: 104808399

Matched Legal Cases: ['Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 52', 'Art. 55', 'Art. 221', 'Art. 29', 'Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 221', 'Art. 55', 'Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 158', 'BGE', 'Art. 66']

4A_32/2015 � � Urteil vom 20. Mai 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Reetz und Rechtsanw�ltin Julia Steinbach,
vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Bereuter,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 15. Dezember 2014.
A.a.�Mit Gesuch vom 16. April 2014 beantragte die A.________ AG (Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin) dem Bezirksgericht Z�rich gest�tzt auf Art. 158 ZPO die Einsetzung eines Sachverst�ndigen zur Erstattung eines Gutachtens. Der Experte sollte haupts�chlich den Zustand der "inneren Oberfl�chenbehandlung" (und dessen m�gliche Ursachen) in je zwei Wohnungen von zwei Geb�uden der Stadt Z�rich (Gesuchsgegnerin und Beschwerdef�hrerin) an der Strasse U.________ in Z�rich, an deren Sanierung u.a. die A.________ AG beteiligt war, begutachten.
In ihrer Gesuchsantwort vom 10. Juni 2014 stellte die Stadt Z�rich folgende Antr�ge:
2. Eventualiter (Rechtsbegehren Nr. 2 - 4) : Der Sachverst�ndige habe entsprechend dem Antrag der Gesuchstellerin und ohne dass die Gesuchsgegnerin dadurch einen eigenen Antrag stellen w�rde oder stellen wollte - den Zustand des gem�ss Werkvertrag xxx vom 30. April/4. Mai/13. Juli 2010 geschuldeten Werks "innere Oberfl�chenbehandlung" gesamthaft, mithin f�r den gesamten gem�ss Werkvertrag geschuldeten Umfang (f�r alle Wohnungen und alle H�user [...]), festzustellen und seinen Befund schriftlich zu dokumentieren. Konkret sind die vorgefundenen Sch�den im Einzelnen zu erheben und bez�glich (i) Art, (ii) Lage, (iii) Ausmass und Umfang durch Wort und Bild (Fotografien, Pl�ne etc.) pr�zise zu beschreiben; dies (soweit m�glich) unter Angabe der jeweils nicht eingehaltenen Regel (n) der Baukunde.
3. Der Sachverst�ndige habe repr�sentativ f�r alle H�user [...] und alle sich darin befindlichen Wohnungen die folgenden Wohnungen zu begutachten (repr�sentativ, weil eine Begutachtung s�mtlicher Wohnungen in s�mtlichen H�usern unverh�ltnism�ssig teuer und daher nicht sinnvoll w�re) : [Liste von Wohnungen]
4. Es seien die folgenden zus�tzlichen Erg�nzungsfragen, welche sich allesamt auf die gem�ss Ziff. 3 vorstehend zu begutachtenden Wohnungen beziehen, an den Gutachter zu stellen:
4.1. Wo (in welchen R�umen, an welchen W�nden und wo auf der jeweils betroffenen Wand bzw. an welchen sonstigen Stellen der R�ume) treten Sch�den wie Auf- bzw. Abplatzungen, Kr�uselungen, Abbl�tterungen, Risse, W�lbungen und Abl�sungen (entsprechend der gem�ss M�ngelr�ge der Gesuchsgegnerin an die Gesuchstellerin vom 17. Januar 2014 gebildeten Schadenskategorien IIII: Schadenskategorie I: Abl�sen und Aufplatzen der �lfarbe in den K�chen oberhalb des K�chenkorpus; Schadenskategorie lI: Abl�sen der �lfarbe in den Nasszellen in den Randbereichen; Schadenskategorie III: Zahlreiche kleinere und gr�ssere Aufplatzungen der �lfarbe in der Fl�che) auf?
4.2. Sind �ber die Schadenskategorien gem�ss der vorstehenden Frage 4.1 (enthaltend Schadenskategorie I: Abl�sen und Aufplatzen der �lfarbe in den K�chen oberhalb des K�chenkorpus; Schadenskategorie lI: Abl�sen der �lfarbe in den Nasszellen in den Randbereichen; Schadenskategorie III: Zahlreiche kleinere und gr�ssere Aufplatzungen der �lfarbe in der Fl�che; s�mtliche Schadenskategorien gem�ss M�ngelr�ge der Gesuchsgegnerin an die Gesuchstellerin vom 17. Januar 2014, Rz. 2 und 3) hinaus in den begutachteten Wohnungen weitere Sch�den irgendwelcher Art im Zusammenhang mit dem seitens der Gesuchstellerin geschuldeten Werk BKP 285 (Innere Oberfl�chenbehandlungen) betreffend das Bauvorhaben yyy Wohnsiedlung Strasse U.________ "X.________", Z�rich, Instandstellung, auszumachen, welche anderen, in der vorstehenden Frage 4.1 nicht genannten Schadenskategorien zuzuordnen sind (so z.B. Sch�den, welche an anderen Stellen als oberhalb des K�chenkorpus oder an anderen Stellen als in den Randbereichen in den Nasszellen auftreten; Sch�den, bei denen eine andere Farbe als �lfarbe verwendet wurde oder andere Sch�den als Abl�sungen und Aufplatzungen [Aufz�hlung nicht abschliessend]) ?
4.3. Soweit noch nicht in Ber�cksichtigung von Rechtsbegehren Nr. 2 vorstehend beantwortet: Wie pr�sentiert sich das Schadensbild konkret? Z.B.: Welche Schichten l�sen sich ab? Welche sonstigen Schadenserscheinungen k�nnen festgestellt werden?
4.4. Ist damit zu rechnen oder ist es gar erstellt, dass ausser den zum jetzigen Zeitpunkt bekannten schadhaften Stellen auch alle weiteren Stellen, welche von der Gesuchstellerin bearbeitet worden sind, mangelhaft resp. schadhaft sind oder schadhaft werden k�nnten?
4.6. Welche M�glichkeiten bestehen, um die Sch�den technisch einwandfrei zu sanieren?
5. Die H�he des Streitwerts sei auf CHF 1'800'000.- festzusetzen.
6. Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen, zzgl. 8% MWST auf der Prozessentsch�digung, zu Lasten der Gesuchstellerin."
In der Begr�ndung �usserte sich die Stadt Z�rich zum von der A.________ AG vorgetragenen Sachverhalt und legte dar, weshalb das Bezirksgericht dem Gesuch der Gegenseite um vorsorgliche Begutachtung nicht entsprechen solle. Weiter f�hrte die Stadt Z�rich aus, falls das Bezirksgericht das Gesuch der A.________ AG wider Erwarten behandle, seien ihre eigenen Fragen "
eventualiter�(...) lediglich als Erg�nzungsfragen" zu denjenigen der A.________ AG zu verstehen (Rz. 42, S. 12 der Gesuchsantwort). Falls das Bezirksgericht ihre Fragen nicht "als Erg�nzungsfragen, sondern als selbst�ndige Fragen" neben denjenigen der A.________ AG betrachte, seien diese "�
subeventualiter�(...) als Fragen bzw. Antr�ge im Rahmen einer Eventualwiderklage" [Unterstreichungen im Original] zu verstehen (Rz. 43, S. 12 f. der Gesuchsantwort).
Die A.________ AG erg�nzte in ihrer Stellungnahme zur Gesuchsantwort im Wesentlichen den Fragenkatalog an den Gutachter. Weiter �usserte sie sich zu den von der Stadt Z�rich erhobenen Einw�nden und deren Subeventualbegehren: Es erstaune, dass die Stadt Z�rich ihre Fragen allenfalls sogar als selbst�ndige Fragen gestellt haben wolle. Bisher habe die Stadt Z�rich die A.________ AG stets wissen lassen, dass sie f�r eine gemeinsame Begutachtung keine Veranlassung sehe und dazu auch nicht Hand biete. Die Stadt Z�rich habe die Voraussetzungen nach Art. 158 ZPO selbst glaubhaft zu machen, was bisher ausgeblieben sei.
In der abschliessenden Stellungnahme der Stadt Z�rich vom 28. Juli 2014 �usserte sich diese nicht n�her zu den Ausf�hrungen der A.________ AG und hielt lediglich fest, diese seien unzutreffend. Die Begr�ndung ihres eigenen (subeventualiter erhobenen) Antrags aus der Gesuchsantwort erg�nzte die Stadt Z�rich nicht weiter.
A.b.�Mit Verf�gung vom 7. Oktober 2014 entschied das Bezirksgericht wie folgt:
2. Die Entscheidgeb�hr f�r das Widergesuch wird auf Fr. 6'000.00 festgesetzt und der Gesuchsgegnerin auferlegt.
3. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin f�r das Widergesuch eine Parteientsch�digung von Fr. 5'300.00 zu bezahlen."
Das Bezirksgericht erwog, dass die von der Stadt Z�rich eventualiter gestellten Zusatzfragen den Rahmen des von der Gegenseite gestellten Gesuches �berwiegend spr�ngen und die betreffenden Fragen deshalb nicht als blosse Erg�nzung zuzulassen seien. Eine �ber den Umfang des Gesuchs der Gegenseite hinausgehende vorsorgliche Beweisf�hrung k�nne die Stadt Z�rich nur verlangen, wenn auch diesbez�glich die Voraussetzungen von Art. 158 ZPO erf�llt seien. Die Stadt Z�rich habe dabei darzulegen, dass ihr ein eigener Anspruch zustehe, indem sie einen Sachverhalt glaubhaft mache, der sich einem der gesetzlichen Tatbest�nde f�r die Anordnung einer vorsorglichen Beweisf�hrung zuordnen lasse. Da die Stadt Z�rich den Subeventualantrag in ihrer Gesuchsantwort aber nicht n�her begr�ndet habe, sei ein eigener Anspruch mangels Substanziierung nicht glaubhaft gemacht, womit auf das subeventualiter erhobene Widergesuch nicht einzutreten sei.
B.a.�Dagegen erhob die Stadt Z�rich Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich mit folgenden Antr�gen:
"1. Es sei die Verf�gung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Z�rich vom 7. Oktober 2014 (Gesch�fts-Nr. ET140009-L) aufzuheben.
2. Die mit Stellungnahme vom 10. Juni 2014 von der Berufungskl�gerin (subeventualiter eingereichte) Eventualwiderklage sei vollumf�nglich gutzuheissen.
3. Eventualiter sei die Verf�gung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Z�rich vom 7. Oktober 2014 (Gesch�fts-Nr. ET140009-L) aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung und zur Gutheissung der Eventualwiderklage an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
4. Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen, zuz�glich gesetzlicher Mehrwertsteuer auf der Prozessentsch�digung, f�r das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren zu Lasten der Berufungsbeklagten."
B.b.�Mit Urteil vom 15. Dezember 2014 wies das Obergericht die Berufung ab und best�tigte die Nichteintretensverf�gung des Bezirksgerichts.
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt die Stadt Z�rich dem Bundesgericht folgende Antr�ge:
"1. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 15. Dezember 2014 (II. Zivilkammer, Gesch�fts-Nr.: LF140084-0) sei aufzuheben und die Berufung der Beschwerdef�hrerin vom 20. Oktober 2014 an das Obergericht des Kantons Z�rich sei gutzuheissen; somit sei die mit Stellungnahme vom 10. Juni 2014 von der Beschwerdef�hrerin im erstinstanzlichen Verfahren (subeventualiter) eingereichte Eventualwiderklage vollumf�nglich gutzuheissen. Zus�tzlich sei diesfalls die Sache zur Neuverlegung der Prozesskosten der kantonalen Verfahren (sowohl erst- als auch zweitinstanzliches Verfahren) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 15. Dezember 2014 (II. Zivilkammer, Gesch�fts-Nr.: LF140084-0) aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung und zur Gutheissung der Eventualwiderklage an die Vorinstanz, subeventualiter an die erste Instanz, zur�ckzuweisen.
4. Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen, zuz�glich gesetzlicher Mehrwertsteuer auf der Prozessentsch�digung, f�r das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren sowie f�r das Verfahren vor Bundesgericht zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
1.2.�Beim vorliegend angefochtenen Entscheid �ber vorsorgliche Beweisf�hrung handelt es sich um einen Entscheid i.S. von Art. 98 BGG (BGE 138 III 46 E. 1.1 S. 46; 133 III 638 E. 2 S. 639). Dagegen kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden.
Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 f.; je mit Hinweisen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von "Art. 9 BV i.V.m. Art. 52 ZPO, i.V.m. Art. 55 ZPO und i.V.m. Art. 221 ZPO sowie Art. 29 BV " vor, indem diese davon ausgegangen sei, dass die Beschwerdef�hrerin ihr subeventualiter gestelltes Widergesuch nicht begr�ndet habe.
2.1.�Das Obergericht hielt fest, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Gesuchsantwort vom 10. Juni 2014 keine Ausf�hrungen gemacht habe zu den einzelnen materiellen und prozessualen Voraussetzungen f�r den Fall, dass ihre Antr�ge als selbst�ndiges Begehren um vorsorgliche Beweisf�hrung zu verstehen w�ren. An der einzigen Stelle, in der vom eigenst�ndigen Begehren die Rede sei, n�mlich in Rz. 43 auf S. 12 der Gesuchsantwort, f�nden sich weder Ausf�hrungen zu einer m�glichen gesetzlichen Grundlage noch zu einer Gef�hrdung der Beweismittel noch zu einem schutzw�rdigen Interesse der Beschwerdef�hrerin i.S. von Art. 158 ZPO. Damit habe die Beschwerdef�hrerin zumindest dort, wo eine entsprechende Begr�ndung zu erwarten gewesen w�re, keine (bzw. keine als solche erkennbare) n�here Begr�ndung f�r ihren Antrag geliefert. Da sich der Subeventualantrag nicht zusammen mit allen �brigen Antr�gen am Anfang der Rechtsschrift befinde, k�nne auch nicht wie bei jenen Antr�gen einfach darauf geschlossen werden, s�mtliche weiteren Ausf�hrungen in den entsprechenden Rechtsschriften stellten deren Begr�ndung dar. Dies gelte umso mehr, als an der Stelle der Gesuchsantwort, an der sich der Subeventualantrag befinde (S. 12 Rz. 43), ein Verweis auf eine allf�llige Begr�ndung an anderem Orte fehle.
Zum Vorwurf der Beschwerdef�hrerin, das Bezirksgericht beschr�nke seine Suche nach der Begr�ndung zu Unrecht nur auf die besagte Textpassage, f�hrte das Obergericht aus, dass es nicht die Aufgabe des Bezirksgerichts sein k�nne, die Erf�llung der n�tigen Voraussetzungen einer vorsorglichen Beweisf�hrung aus einem Gesamtzusammenhang "heraus zu sp�ren ". Vielmehr obliege es der Beschwerdef�hrerin klar aufzuzeigen, auf welches Fundament sie den von ihr gestellten Antrag um vorsorgliche Beweisf�hrung st�tze. Auch wenn man der Argumentation der Beschwerdef�hrerin folgen wollte, gelte es zu beachten, dass diese in den weiteren Teilen ihrer Rechtsschriften an die Vorinstanz prim�r Argumente daf�r aufgef�hrt habe, weshalb die Voraussetzungen f�r die Gutheissung des Gesuches der Gegenseite nicht erf�llt seien. So habe die Beschwerdef�hrerin etwa unmittelbar vor der genannten Passage ausgef�hrt: "Demgegen�ber vers�umt es die Gesuchstellerin, die Gef�hrdung von Beweismitteln resp. ein schutzw�rdiges Interesse im Sinne von Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO darzutun; sie bezieht sich schon gar nicht auf diese Bestimmung " (Gesuchsantwort, S. 12, Rz. 41). Diese Begr�ndung habe die Beschwerdef�hrerin schliesslich auch f�r ihren Antrag an das Bezirksgericht angef�hrt, wonach das gegnerische Gesuch abzuweisen sei, soweit darauf �berhaupt einzutreten sei. Nach Auffassung der Vorinstanz sei es nun aber widerspr�chlich, die gleiche Argumentation, die gegen den Hauptantrag der Gegenpartei vorgebracht wird, auch als Begr�ndung f�r ein eigenes gleichartiges Begehren in derselben Sache heranziehen zu wollen. Auch wenn die Beschwerdef�hrerin in ihren Eingaben an das Bezirksgericht (neben der Bestreitung der Sachverhaltsdarstellung der Gegenseite) gewisse Standpunkte anerkannt und einige eigene Ausf�hrungen zu Vorkommnissen im fraglichen Zusammenhang gemacht habe, habe sie allein dadurch die n�tige Begr�ndung f�r ihr Widergesuch nicht geliefert. Von einer anwaltlich vertretenen Partei d�rfe erwartet werden, dass gestellte Antr�ge begr�ndet w�rden und dem Gericht wie auch der Gegenseite konzis dargelegt werde, welcher Sachverhalt und welche Beweismittel aus Sicht der Partei f�r die Gutheissung welches Begehrens sprechen bzw. dass wenigstens eine Verbindung zwischen Antrag und dazugeh�riger (allenfalls an anderer Stelle er�rterter) Sachverhaltsdarstellung hergestellt wird.
2.2.�Die gegen diese Erw�gungen vorgetragenen R�gen der Beschwerdef�hrerin sind unbegr�ndet:
2.2.1.�Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung haben die kantonalen Instanzen keineswegs "eine unbestrittenermassen vorhandene detaillierte Begr�ndung der Beschwerdef�hrerin vor erster Instanz von total immerhin 24 Seiten allein aufgrund des Umstandes, dass der Antrag nicht am Anfang der Rechtsschrift platziert war und dass am Ort, wo der Antrag platziert war, kein Verweis zu finden war, vollst�ndig ausser Acht gelassen". Vielmehr hat die Vorinstanz diese "detaillierte Begr�ndung" sehr wohl zur Kenntnis genommen, daraus aber geschlossen, dass diese nicht das Widergesuch der Beschwerdef�hrerin st�tze, sondern sich auf den Antrag auf Abweisung des Gesuchs der Beschwerdegegnerin bzw. die Eventualantr�ge beziehe. Entsprechend hat die Vorinstanz es denn auch als "widerspr�chlich" bezeichnet, wenn die Beschwerdef�hrerin mit ihren gegen das Gesuch der Beschwerdegegnerin angef�hrten Argumenten gleichzeitig ihr eigenes Widergesuch st�tzen wolle.
2.2.2.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin war die Vorinstanz bzw. das Bezirksgericht sodann unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht gehalten, "die gesamte Begr�ndung der Beschwerdef�hrerin f�r die subeventualiter erhobene Eventualwiderklage" zu beachten. Denn damit meint die Beschwerdef�hrerin nichts anderes, als dass das Bezirksgericht aus der Gesuchsantwort vom 10. Juni 2014 sowie der abschliessenden Stellungnahme vom 28. Juli 2014 s�mtliche - auch nur angedeuteten - Elemente h�tte heraussuchen sollen, die das Widergesuch st�tzen k�nnten.
Damit verkennt die Beschwerdef�hrerin aber, dass ein Rechtsschutzgesuch gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. b und d ZPO sowohl ein Rechtsbegehren als auch Tatsachenbehauptungen zu enthalten hat, wobei die Parteien nach dem vorliegend anwendbaren Art. 55 Abs. 1 ZPO jene Tatsachen darzulegen haben, auf die sie ihr Rechtsbegehren st�tzen. Das Gesetz geht mithin von der Vorstellung aus, dass es den Parteien obliegt, eine�
Verbindung�zwischen dem�
Rechtsbegehren�und den�
Tatsachenbehauptungen�herzustellen, und es nicht die Aufgabe des Gerichts sein kann, eine solche Verbindung zu rekonstruieren, wenn sie in der Rechtsschrift nicht klar erkennbar aufgezeigt wird.
Soweit die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz in diesem Zusammenhang gar einen Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben im Prozess (Art. 52 ZPO) vorwirft, da diese angeblich nicht untersucht habe "auf welchen Teil der Begr�ndung " sich ihr subeventualiter gestelltes Widergesuch st�tze, �bersieht sie, dass auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 52 ZPO vom Gericht nicht verlangt werden kann, die notwendige Verbindung zwischen den Tatsachenbehauptungen und den Rechtsbegehren aus einer ausgesprochen un�bersichtlich redigierten Rechtsschrift durch wohlwollende Auslegung zu rekonstruieren. Art. 52 ZPO bindet im �brigen nicht nur das Gericht, sondern auch die Parteien bei der Vornahme ihrer Prozesshandlungen gegen�ber dem Gericht und damit namentlich bei der Abfassung ihrer Rechtsschriften.
2.2.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin argumentiert, dass sie das Widergesuch auf den exakt gleichen Sachverhalt wie das Hauptgesuch der Beschwerdegegnerin gest�tzt und lediglich subeventualiter f�r den Fall gestellt habe, dass die Fragen vom Gericht nicht als Erg�nzungsfragen, sondern als eigenst�ndige Fragen entgegengenommen w�rden, scheint sie weiter den Unterschied zwischen blossen Erg�nzungsfragen im Rahmen des vom Prozessgegner beantragten Gutachtens und einem eigenen vorsorglichen Gutachten zu verkennen:
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung obliegt es in erster Linie dem Gesuchsteller, dem Gericht die Fragen zu unterbreiten, die dem Experten zu stellen sind. Der Gesuchsgegner kann dabei durch eigene Fragen oder durch Zusatz- und Erg�nzungsfragen seinen eigenen Standpunkt in das Verfahren einbringen, wobei das Gericht daf�r zu sorgen hat, dass der durch das Gesuch definierte Prozessgegenstand gewahrt bleibt und nicht durch Erg�nzungsfragen erweitert wird. Der Gesuchsgegner kann eine Ausdehnung der Beweisf�hrung auf weitere Tatsachen sowie die Abnahme von Gegenbeweismitteln nur insoweit beantragen, als auch diesbez�glich - aus Sicht des Gesuchsgegners - die Voraussetzungen von Art. 158 ZPO erf�llt sind (BGE 140 III 16 E. 2.2.3 S. 20 f.). Diese muss der Gesuchsgegner selber so dartun, wie wenn er ein eigenes Gesuch (oder eben ein Widergesuch) stellen w�rde.
Damit kann es aber nicht angehen, vom Gericht zu verlangen, aus den f�r die Aufnahme von Erg�nzungsfragen vorgetragenen Argumenten jene herauszusuchen, die sich auch zur Begr�ndung eines eigenst�ndigen (Wider-) gesuchs der Beschwerdef�hrerin eignen k�nnten. Die Beschwerdef�hrerin war vielmehr gehalten, ihre Rechtsschrift so abzufassen, dass ihrem Widergesuch eine entsprechende Begr�ndung klar erkennbar zugeordnet werden kann.
Die un�bersichtliche Gestaltung ihrer Rechtsschriften hat sich die Beschwerdef�hrerin nach Treu und Glauben selber entgegenhalten zu lassen. Eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte durch die Vorinstanz ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerdef�hrerin nimmt das Bundesgericht vorliegend nicht in ihrem amtlichen Wirkungskreis, sondern im eigenen Verm�gensinteresse in Anspruch. Sie wird bei diesem Ausgang des Verfahrens daher kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG).
Die Beschwerdegegnerin hat auf Vernehmlassung verzichtet, weshalb ihr keine Parteientsch�digung auszurichten ist.