Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-03-2004-I_720-2003
Timestamp: 2016-10-21 13:16:45
Document Index: 348585358

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 26']

I 720/03 (16.03.2004)
I 720/03
S.________, 1966, Beschwerdegegner, vertreten durch den Rechtsdienst f�r Behinderte, B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich
Am 24. Februar 1993 meldete sich der 1966 geborene S.________ wegen Drogensucht (Heroin, Kokain, Haschisch), Hepatitis und Psoriasis an Kopf und Armen erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue T�tigkeit) an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen wies die IV-Kommission des Kantons Bern das Leistungsbegehren mangels Invalidit�t ab (Verf�gung vom 13. Oktober 1993).
Mit Anmeldung vom 20. August 1999 ersuchte S.________ die Invalidenversicherung erneut um Ausrichtung von Leistungen (Eingliederungsmassnahmen, Rente) und gab als Behinderung seine 13-j�hrige Polytoxikomanie, schwere psychische Pers�nlichkeitsst�rungen (Borderline-Syndrom, Depression) und einen gesundheitlich schwer angeschlagenen bzw. kranken Zustand (Psoriasis, nur 15 % Sehf�higkeit auf dem rechten Auge, Hepatitis C) an. Die IV-Stelle f�hrte wiederum erwerbliche Abkl�rungen durch, holte einen Bericht der Frau Prof. Dr. X.________, Psychiatrische Klinik Y.________, vom 22. November 2000 ein und liess den Versicherten durch Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachten (Untersuchung vom 12. Januar 2001; Gutachten vom 27. April 2001). Am 19. April 2001 wurde der Versicherte in die Psychiatrische Klinik B.________ eingewiesen. Mit Vorbescheid vom 7. Juni 2001 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, da sich seit der ersten Verf�gung vom 13. Oktober 1993 keine erhebliche Ver�nderung ergeben habe. Am 18. Juni 2001 erliess sie eine dem Vorbescheid entsprechende Verf�gung, hob diese allerdings am 12. Juli 2001 wiedererw�gungsweise auf, da sie das Vorbescheidverfahren vorzeitig beendet habe. Nachdem der Versicherte gegen den Vorbescheid vom 7. Juni 2001 Einsprache erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle eine neuropsychologische Begutachtung im Institut C.________, die am 30. November 2001 durch lic. phil. D.________ durchgef�hrt wurde (Gutachten vom 16. Januar 2002) und f�r welche der sich inzwischen wegen Drogendelikten im Strafvollzug befindliche Versicherte Hafturlaub erhielt. Gegen den daraufhin erlassenen wiederum ablehnenden Vorbescheid vom 14. M�rz 2002 liess der Versicherte erneut Einsprache erheben und einen Bericht des Dr. med. V.________ vom 12. Juni 2002 auflegen, wo er sich seit 21. M�rz 2002 in station�rer Behandlung befand. Mit Verf�gung vom 29. Juli 2002 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab.
Beschwerdeweise liess S.________ die Ausrichtung einer ganzen Rente r�ckwirkend ab 1. September 2001 beantragen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 23. Oktober 2003 in dem Sinne gut, als es die Verf�gung vom 29. Juli 2002 aufhob und eine ganze Rente ab 1. September 2001 zusprach. Zudem leitete es die Akten an die IV-Stelle weiter zur Pr�fung, ob ein Revisionsverfahren durchzuf�hren sei.
Die IV-Stelle erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides bez�glich der Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. September 2001.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen; das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 16. Februar 2004 reicht die IV-Stelle eine erg�nzende Stellungnahme ihres �rztlichen Dienstes (Dr. med. U.________) vom 13. Februar 2004 zu den Akten.
Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall - entgegen der Auffassung der IV-Stelle - nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 29. Juli 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 116 V 249 Erw. 1b), insbesondere bei geistigen Gesundheitssch�den (BGE 102 V 165; AHI 2000 S. 151 Erw. 2a; vgl. auch AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen und BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine) und bei Drogensucht (SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 99 V 28 Erw. 2; AHI 2001 S. 228 f. Erw. 2b in fine mit Hinweisen, 2002 S. 30 Erw. 2a mit Hinweisen) sowie zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 anwendbar gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis Ende 2003]) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch des Beschwerdegegners.
Nach der Rechtsprechung ist f�r den Beweiswert eines Arztberichtes entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis).
2.2 Die Vorinstanz erwog gest�tzt auf das neuropsychologische Gutachten des lic. phil. D.________ vom 16. Januar 2002, der Beschwerdegegner sei seit l�ngerem im Umfang von 25 % arbeitsunf�hig. Nach Einsch�tzungen des Dr. med. V.________ vom 12. Juni 2002 sowie aufgrund der Ausf�hrungen des Dr. med. A.________ im Gutachten vom 27. April 2001 sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit von einer seit 12. Juni 2001 infolge einer Hepatitis C-Erkrankung bestehenden vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auszugehen. Die einj�hrige Wartezeit sei demzufolge am 12. September 2001 abgelaufen, weshalb ab diesem Zeitpunkt Anspruch auf eine ganze IV-Rente bestehe.
Die IV-Stelle bringt vor, es l�gen vordringlich zwei Elemente vor, welche allenfalls zu einer Reduktion der Arbeitsf�higkeit f�hren k�nnten, die jedoch beide invalidit�tsfremd seien und daher keine Leistungen der Invalidenversicherung zu begr�nden verm�chten. Gem�ss dem neuropsychologischen Gutachten sei die Arbeitsf�higkeit abh�ngig von der Drogenproblematik; die Drogensucht k�nne jedoch nicht als krankheitsbegr�ndend bezeichnet werden, zumal sie schon seit vielen Jahren bestehe. Die Hepatitis C-Infektion bestehe seit 1989. Eine solche Erkrankung verlaufe meist symptomfrei und werde als Zufallsbefund entdeckt, eine Arbeitsunf�higkeit k�nne damit nicht begr�ndet werden. Es fehlten Laborbefunde, welche die Schwere der Erkrankung belegen k�nnten. Zudem k�nne eine Hepatitis behandelt werden, wobei die Behandlung nicht zu einer Arbeitsunf�higkeit f�hre. Drogens�chtige w�rden aber wegen hoher Behandlungskosten, mangelnder Compliance und weil keine direkten Auswirkungen auf den Gesundheitszustand zu erwarten seien, kaum behandelt. Der Beschwerdegegner sei w�hrend seines Aufenthaltes in der Strafanstalt X.________ nicht behandelt worden; erkennbare Symptome h�tten somit kaum vorgelegen. Dem Bericht des Dr. med. V.________ k�nnten weder Befunde noch anamnestisch erhobene Symptome entnommen werden, welche die Kausalit�t zwischen der Hepatitis C und einer Arbeitsunf�higkeit als wahrscheinlich erscheinen liessen oder auswiesen. Diese Vorbringen bekr�ftigte sie durch die mit erg�nzender Stellungnahme eingereichten Ausf�hrungen des Dr. med. U.________ vom 13. Februar 2004.
2.3.1 In psychiatrischer Hinsicht wurde der Beschwerdegegner durch Frau Prof. Dr. med. X.________ und durch Dr. med. A.________ untersucht. In ihrem Bericht vom 22. November 2000 diagnostizierte Frau Prof. Dr. X.________ seit Kindheit bestehende Stimmungsschwankungen, sp�ter Drogenkonsum (wahrscheinlich sekund�r aufgepfropft auf phasenweise auftretende Depressionen), Verdacht auf Attention Deficit Disorder (ADD; fr�her infantiles POS), bestehend seit Kindheit. Seit 1994 bis auf Weiteres bestehe eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Dem Gutachten des Dr. med. A.________ vom 27. April 2001 ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10: F 33.0), leidet. Die Depressionen h�tten sich in j�ngerer Zeit wieder zur�ckgebildet; der Versicherte leide vor allem an der schwierigen gesellschaftlichen Situation. Angesichts der verbesserten Depression sei die Arbeitsf�higkeit nicht nennenswert eingeschr�nkt; �ber den Einfluss eines eventuell vorhandenen ADD-Syndroms k�nne er sich nicht �ussern. Es w�re zu begr�ssen, wenn ein Somatiker hinsichtlich einer eventuellen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit durch die Hepatitis angefragt w�rde.
2.3.2 Anl�sslich der durch lic. phil. D.________ durchgef�hrten neuropsychologischen Begutachtung zeigte sich eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsst�rung (vor allem Ged�chtnis- und Aufmerksamkeitsst�rung) mulitfaktorieller Genese (ADD, psychische Faktoren, m�glicherweise durch Drogenabusus bzw. dessen Konsequenzen bedingte hirnorganische Beeintr�chtigung, nicht auszuschliessende Residuen eines 1986 erlittenen Sch�del-Hirn-Traumas [SHT]). Nach seinen �berzeugenden Ausf�hrungen, auf welche abgestellt werden kann, besteht die neuropsychologische St�rung �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen) seit Beginn des ersten beruflichen Ausbildungsversuchs und bewirkt, dass der Versicherte bei einer Arbeitszeit von 100 % lediglich eine Arbeitsleistung von 75 % erbringen kann. Lic. phil. D.________ f�hrte weiter aus, die Funktionsst�rung sei auf verschiedene, sich wechselseitig beeinflussende und nicht klar zu trennende Faktoren zur�ckzuf�hren. So habe das ADD (eventuell auch das SHT) zu einer erh�hten Labilit�t und damit auch zu einer gr�sseren Drogengef�hrdung gef�hrt, der Drogenabusus seinerseits erh�he aber auch die gesundheitliche und soziale Gef�hrdung.
Ob die jahrelange Drogensucht zur neuropsychologischen Funktionsst�rung gef�hrt hat oder ob die Drogensucht Folge eines geistigen Gesundheitsschadens ist, braucht nicht weiter gepr�ft zu werden, da nach der Rechtsprechung (BGE 99 V 28 Erw. 2; AHI 1996 S. 303 Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a und S. 309 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 171 Erw. 2b mit weiteren Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b; vgl. auch Erw. 1 hievor) ein Drogenabusus im Rahmen der Invalidenversicherung sowohl dann ins Gewicht f�llt, wenn er einen die Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigenden Gesundheitsschaden bewirkt, als auch wenn er Folge eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist.
2.3.3 In somatischer Hinsicht erkrankte der Versicherte unbestrittenerweise im Jahre 1989 an einer Hepatitis C-Infektion. Streitig ist, ob und allenfalls in welchem Ausmass diesem Leiden invalidisierende Wirkung zukommt. Die IV-Stelle liess die somatischen Beschwerden nicht abkl�ren, sondern begn�gte sich damit, das vom Versicherten eingereichte, an seine Rechtsvertreterin gerichtete Schreiben des Dr. med. V.________ vom 12. Juni 2002 ihrem �rztlichen Dienst zur Beurteilung zu unterbreiten. �berdies reicht sie im vorliegenden Verfahren eine erg�nzende Stellungnahme des Dr. med. U.________ vom 13. Februar 2004 zu den Akten.
Eigene Untersuchungen bez�glich der Hepatitis-Infektion f�hrte einzig Dr. med. V.________ durch. Seine Ausf�hrungen verm�gen jedoch, wie nachfolgend gezeigt wird, nicht zu �berzeugen. Dem Brief vom 12. Juni 2002 ist zu entnehmen, dass die Behandlung der Hepatitis-Erkrankung erst sehr kurze Zeit vor diesem Datum begonnen hat. In einem derart fr�hen Behandlungsstadium kann - worauf Dr. med. V.________ selbst hinweist - noch keine verl�ssliche Prognose �ber den Therapieverlauf erfolgen. Es ist somit insbesondere nicht m�glich zu beurteilen, ob die Hepatitis C-Infektion eine voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit (Art. 4 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 anwendbar gewesenen Fassung]) bewirkt. Die ohne weitere Begr�ndung, insbesondere ohne Erhebung von Laborbefunden und Bezeichnung konkreter Krankheitssymptome vorgenommene Einsch�tzung, eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestehe seit sch�tzungsweise einem halben bis einem Jahr und dauere mit Sicherheit noch bis zu dem f�r Fr�hling/Sommer 2003 geplanten Therapieabschluss an, ist nicht nachvollziehbar. Gerade in Anbetracht der sich aus der Natur der Sache ergebenden Beweisschwierigkeiten, insbesondere da nach heutigem medizinischen Wissensstand sich lediglich bei einem kleinen Prozentsatz der Hepatitis C-Infizierten ein akutes Krankheitsbild entwickelt - wobei selbst in diesen F�llen die akute Erkrankungsphase meist recht mild verl�uft (Darai/Handermann/ Hinz/Sonntag (Hrsg.), Lexikon der Infektionskrankheiten des Menschen, 2. A., Berlin/Heidelberg 2003, S. 315 f.; Merkblatt f�r Hepatitis C-Betroffene, herausgegeben vom Robert Koch-Institut, Berlin, Stand Januar 2002) -, und weil im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungspr�fung rechtsprechungsgem�ss verlangt werden muss, dass grunds�tzlich (vorbeh�ltlich bestimmter F�lle somatisch nicht begr�ndbarer Schmerzsyndrome mit psychischen Befunden) fach�rztlich schl�ssig feststellbare und erkl�rbare Befunde vorliegen, andernfalls sich eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenanspr�che nicht gew�hrleisten l�sst (Urteil S. vom 5. M�rz 2003, I 507/02), w�re die Erhebung von Laborparametern und die pr�zise Beschreibung allf�lliger beim Versicherten aufgetretener Krankheitssymptome angezeigt gewesen. Auch Dr. med. U.________ f�hrt in seiner Stellungnahme vom 13. Februar 2004 aus, eine Hepatitis C-Erkrankung f�hre grunds�tzlich nicht zu einer Invalidit�t; eine invalidisierende M�digkeit als Folge einer Hepatitis C-Infektion sei aussergew�hnlich und verschwinde bei entsprechender Behandlung sp�testens 24 Wochen nach Behandlungsbeginn. Selbst Dr. med. V.________ weist im �brigen auf die Notwendigkeit von Laboruntersuchungen hinsichtlich der Leberwertfunktionen f�r die Beurteilung von Leberkrankheiten hin. Entgegen den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid kann auch der �usserung des Dr. med. A.________, er w�rde den Beizug eines Somatikers hinsichtlich der Beurteilung allf�lliger Auswirkungen des Hepatitis auf die Arbeitsf�higkeit begr�ssen, nicht entnommen werden, dass bereits zum Zeitpunkt der Begutachtung im Januar 2002 ein akuter Hepatitis-Schub mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit vorgelegen hat. Zusammenfassend ist die Beurteilung des Dr. med. V.________ nicht einleuchtend und seine Schlussfolgerungen sind nicht begr�ndet, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann; es fehlen insbesondere objektive Anhaltspunkte, die auf eine (teilweise oder vollst�ndige) Arbeitsunf�higkeit und deren allf�lligen Beginn schliessen lassen. Allerdings verm�gen die allgemein gehaltenen und nicht auf eigenen Untersuchungen des Beschwerdegegners beruhenden Ausf�hrungen des Dr. med. U.________ ebenso wenig nachzuweisen, dass die Hepatitis-Infektion ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit geblieben ist. Aufgrund der vorliegenden Akten kann somit die Auswirkung der Hepatitis-Erkrankung auf die Arbeitsf�higkeit nicht abschliessend beurteilt werden. Es sind weitere Abkl�rungen in somatischer Hinsicht notwendig, etwa die Einholung eines Berichtes des Dr. med. T.________, bei dem sich der Beschwerdegegner wegen seiner Hepatitis-Erkrankung in Behandlung befand. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie Schwere und Auswirkungen der Hepatitis-Infektion auf die Arbeitsf�higkeit abkl�re und �ber den Rentenanspruch des Versicherten (gegebenenfalls unter Anwendung von Art. 26 IVV) neu verf�ge.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgericht des Kantons Bern vom 23. Oktober 2003 und die Verf�gung vom 29. Juli 2002 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Bern zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.