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Timestamp: 2016-10-24 08:50:14
Document Index: 281872791

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'BGE', 'Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 248', 'Art. 380', 'Art. 81', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 95', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 263', 'Art. 246', 'BGE', 'Art. 246', 'Art. 247', 'Art. 247', 'Art. 248', 'Art. 264', 'Art. 248', 'Art. 248', 'Art. 264', 'Art. 263', 'Art. 264', 'Art. 171', 'Art. 171', 'Art. 171', 'Art. 197', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 13', 'Art. 246', 'Art. 264', 'Art. 171', 'Art. 197', 'Art. 13', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 197', 'Art. 264', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 197', 'Art. 9', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_355/2015 (28.04.2016)
1B_355/2015, 1B_358/2015 � � Urteil vom 28. April 2016
1B_355/2015
Beschwerdef�hrer 1,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Simone Kury,
1B_358/2015
Beschwerdef�hrerin 2,
vertreten durch Rechtsanwalt Severin Bellwald,
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barf�ssergasse 28, 4502 Solothurn.
Strafverfahren; Entsiegelung,
Beschwerden gegen die Verf�gung vom 10. September 2015 des Haftgerichts
des Kantons Solothurn.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn f�hrt eine Strafuntersuchung gegen die Ehegatten A.________ und B.________ wegen des Verdachts auf Vergehen, ev. Verbrechen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. Im Rahmen von Ausbildungsanl�ssen, welche von den beschuldigten Personen durchgef�hrt worden sein sollen, sollen unerlaubte Bet�ubungsmittel an die Teilnehmer abgegeben worden sein. Anl�sslich einer am 19. M�rz 2015 am Wohnsitz von B.________ durchgef�hrten Hausdurchsuchung wurden Unterlagen sichergestellt. Die sichergestellten Unterlagen wurden auf Antrag von B.________ versiegelt.
Am 9. April 2015 beantragte die Staatsanwaltschaft beim Haftgericht des Kantons Solothurn als zust�ndigem Zwangsmassnahmengericht die Entsiegelung der sichergestellten Unterlagen. B.________ und A.________ beantragten, ein sichergestelltes braunes Notizbuch d�rfe nicht entsiegelt werden, weil B.________ dieses im Zusammenhang mit ihrer T�tigkeit als Hilfsperson f�r A.________ besessen habe, welcher Arzt und Psychiater sei, und weil die Aufzeichnungen im Notizbuch dem �rztlichen Berufsgeheimnis unterst�nden.
Das Haftgericht unterzog die Aufzeichnungen, mit deren Entsiegelung sich B.________ und A.________ nicht einverstanden erkl�rten, einer Pr�fung. Mit Verf�gung vom 10. September 2015 hob es die Siegelung des am Wohnsitz von B.________ sichergestellten braunen Notizbuchs auf.
Gegen die Verf�gung des Haftgerichts haben A.________ (Verfahren 1B_355/2015) und B.________ (Verfahren 1B_358/2015) am 12. Oktober 2015 je Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen je die Aufhebung der angefochtenen Verf�gung, soweit die Entsiegelung des braunen Notizbuchs angeordnet worden sei, sowie die Abweisung des entsprechenden Gesuchs der Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerden seien abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz liess sich nicht vernehmen. Auf Antrag von A.________ hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Mit Eingaben vom 1. Dezember 2015 bzw. vom 18. Dezember 2015 haben A.________ und B.________ an ihren Antr�gen festgehalten.
Die Beschwerden in den Verfahren 1B_355/2015 und 1B_358/2015 betreffen die gleiche Verf�gung, nehmen Bezug auf den gleichen Sachverhalt und werfen die gleichen Rechtsfragen auf. Es rechtfertigt sich, die beiden Verfahren zu vereinigen.
Die angefochtene Verf�gung des Haftgerichts ist ein kantonal letztinstanzlicher Zwischenentscheid. Er ist geeignet, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bewirken, zumal im Entsiegelungsverfahren gesch�tzte Geheimnisrechte ausreichend substanziiert wurden (vgl. BGE 141 IV 289 E. 1.3 S. 292; Urteil 1B_273/2015 vom 21. Januar 2016 E. 1.2 f.). Gegen ihn steht grunds�tzlich die Beschwerde in Strafsachen offen (vgl. Art. 78 Abs. 1 sowie Art. 80 Abs. 1 und 2 BGG i.V.m. Art. 248 Abs. 3 und Art. 380 StPO). A.________ (Beschwerdef�hrer 1) und B.________ (Beschwerdef�hrerin 2), welche als Arzt bzw. als dessen Hilfsperson vorbringen, die Aufzeichnungen im sichergestellten braunen Notizbuch unterst�nden dem �rztlichen Berufsgeheimnis, haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und sind als beschuldigte Personen beschwerdelegitimiert (vgl. Art. 81 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerden ist vorbeh�ltlich zul�ssiger und gen�gend begr�ndeter R�gen (vgl. Art. 95 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) grunds�tzlich einzutreten.
3.1.�Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Von der beschwerdef�hrenden Person kann die Feststellung des Sachverhalts wiederum nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.2.�Die von der Staatsanwaltschaft erst im Verfahren vor Bundesgericht eingereichten Beilagen sind f�r den vorliegenden Entscheid unbeachtlich (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.3.�Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt. Sie bringen vor, die Vorinstanz habe zur Begr�ndung eines hinreichenden Tatverdachts auf eine ausgestrahlte Fernsehsendung abgestellt, was nicht zul�ssig sei, weil diese auf der verdeckten Recherche eines Journalisten beruhe. Darauf ist nicht weiter einzugehen, weil die aus der Fernsehsendung gewonnenen Informationen f�r den Ausgang des vorliegenden Verfahrens nicht wesentlich sind (vgl. E. 6.1 nachfolgend).
Die Beschwerdef�hrerin 2 macht zudem geltend, die Vorinstanz habe in Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r zwei von ihr eingereichte Stellungnahmen von Teilnehmern eines laufenden Ausbildungsanlasses nicht ber�cksichtigt. Dass die Vorinstanz diese Stellungnahmen f�r ihren Entscheid nicht ber�cksichtigt hat, ist nicht willk�rlich, zumal sich der f�r den Entscheid wesentliche Sachverhalt in gen�gender Weise aus den Akten ergab und insbesondere nicht ersichtlich ist, inwiefern die Stellungnahmen zus�tzliche entscheidwesentliche Erkenntnisse h�tten liefern k�nnen (vgl. BGE 141 I 60 E. 3.3 S. 64 mit Hinweis). Soweit die Beschwerdef�hrerin 2 �berhaupt in gen�gender Weise r�gt, mit der Nichtber�cksichtigung der Stellungnahmen habe die Vorinstanz Art. 9 bzw. Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, vermag sie damit nicht durchzudringen. Die beiden Stellungnahmen, welche die Beschwerdef�hrerin 2 mit ihrer Beschwerde ans Bundesgericht erneut eingereicht hat, sind auch f�r den Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens nicht wesentlich.
Dar�ber hinaus ist weder substanziiert dargetan noch ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den entscheidwesentlichen Sachverhalt geradezu willk�rlich oder im Sinne von Art. 95 BGG rechtsverletzend festgestellt haben soll.
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Vorinstanz habe es in willk�rlicher Weise unterlassen, sich vertieft mit ihren Darstellungen auseinanderzusetzen.
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich abhandelt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 139 V 496 E. 5.1 S. 503 f.; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
Diesen Anforderungen gen�gt der angefochtene Entscheid. Die Beschwerdef�hrer konnten sich �ber die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an das Bundesgericht weiterziehen. Soweit sie eine Verletzung der aus Art. 29 Abs. 2 BV folgenden Begr�ndungspflicht �berhaupt in gen�gender Weise r�gen, dringen sie damit nicht durch. Inwiefern Art. 9 BV in diesem Zusammenhang eine �ber Art. 29 Abs. 2 BV hinausgehende Bedeutung haben sollte, ist weder dargetan noch ersichtlich.
5.1.�Werden bei einer Hausdurchsuchung Schriftst�cke oder elektronische Datentr�ger gefunden, die voraussichtlich der Beschlagnahme (Art. 263 Abs. 1-2 StPO) unterliegen, sind die Bestimmungen �ber die "Durchsuchung von Aufzeichnungen" (Art. 246-248 StPO) anwendbar (BGE 141 IV 77 E. 4.1 f. S. 80 f. mit Hinweisen) : Die Schriftst�cke oder elektronischen Datentr�ger d�rfen von der Untersuchungsbeh�rde grunds�tzlich durchsucht werden, wenn zu vermuten ist, dass sich darin Informationen befinden, die der Beschlagnahme unterliegen (Art. 246 StPO). Vor einer allf�lligen Durchsuchung der Aufzeichnungen kann sich ihre Inhaberin oder ihr Inhaber zu deren Inhalt �ussern (Art. 247 Abs. 1 StPO). Zur Pr�fung des Inhalts der Aufzeichnungen, insbesondere zur Aussonderung von angeblich geheimnisgesch�tztem Inhalt, k�nnen sachverst�ndige Personen beigezogen werden (Art. 247 Abs. 2 StPO).
5.2.�Macht die Inhaberin oder der Inhaber von Aufzeichnungen oder anderen Gegenst�nden geltend, diese d�rften wegen eines Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrechts oder aus anderen Gr�nden nicht inhaltlich durchsucht oder f�rmlich beschlagnahmt werden, sind die betreffenden Aufzeichnungen und Gegenst�nde zu versiegeln. Vor einem allf�lligen Entsiegelungsentscheid d�rfen sie von den Strafbeh�rden weder eingesehen noch verwendet werden (Art. 248 Abs. 1 i.V.m. Art. 264 Abs. 3 StPO). Falls die Staatsanwaltschaft (im Vorverfahren) ein Entsiegelungsgesuch stellt, ist vom Zwangsmassnahmengericht im Entsiegelungsverfahren dar�ber zu entscheiden, ob die Geheimnisschutzinteressen, welche von der Inhaberin oder dem Inhaber der versiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde angerufen werden, einer Durchsuchung und weiteren strafprozessualen Verwendung durch die Staatsanwaltschaft entgegenstehen (Art. 248 Abs. 2 und Abs. 3 lit. a StPO). Das Gericht kann zur Pr�fung des Inhalts der Aufzeichnungen und Gegenst�nde ebenfalls eine sachverst�ndige Person beiziehen (Art. 248 Abs. 4 StPO).
5.3.�Gegenst�nde und Unterlagen aus dem Verkehr der beschuldigten Person mit Personen, die nach den Artikeln 170-173 StPO das Zeugnis verweigern k�nnen und im gleichen Sachzusammenhang nicht selber beschuldigt sind, d�rfen - ungeachtet des Ortes, wo sich die Gegenst�nde und Unterlagen befinden, und des Zeitpunktes, in welchem sie geschaffen worden sind - nicht beschlagnahmt werden (Art. 264 Abs. 1 lit. c StPO). Vorbehalten bleiben Beschlagnahmungen nach Art. 263 Abs. 1 lit. c-d StPO (Art. 264 Abs. 2 StPO). Zu den im Strafprozess zu ber�cksichtigenden Berufsgeheimnissen geh�rt das Arztgeheimnis. �rztinnen und �rzte sowie ihre Hilfspersonen k�nnen das Zeugnis �ber Geheimnisse verweigern, die ihnen aufgrund ihres Berufes anvertraut worden sind oder die sie in dessen Aus�bung wahrgenommen haben (Art. 171 Abs. 1 StPO). Gem�ss Art. 171 Abs. 2 StPO haben �rztinnen und �rzte nur auszusagen, wenn sie einer Anzeigepflicht unterliegen (lit. a) oder von der Geheimnisherrin, dem Geheimnisherrn oder schriftlich von der zust�ndigen Stelle von der Geheimnispflicht entbunden worden sind (lit. b). Die Strafbeh�rde beachtet das Berufsgeheimnis auch bei Entbindung von der Geheimnispflicht, wenn die Geheimnistr�gerin oder der Geheimnistr�ger glaubhaft macht, dass das Geheimhaltungsinteresse der Geheimnisherrin oder des Geheimnisherrn das Interesse an der Wahrheitsfindung �berwiegt (Art. 171 Abs. 3 StPO).
5.4.�Strafprozessuale Zwangsmassnahmen setzen �berdies voraus, dass ein hinreichender Tatverdacht vorliegt und die streitige Untersuchungshandlung verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 197 Abs. 1 lit. b-d StPO). Der Entsiegelungsrichter hat (auch bei grossen Datenmengen) jene Gegenst�nde auszusondern, die (nach den substanziierten Angaben der Staatsanwaltschaft bzw. der betroffenen Inhaber) f�r die Strafuntersuchung offensichtlich irrelevant erscheinen (BGE 141 IV 77 E. 4.3 S. 81 mit Hinweisen). Entsiegelungen und Durchsuchungen, welche in die Grundrechte nicht beschuldigter Personen eingreifen, sind besonders zur�ckhaltend einzusetzen (Art. 197 Abs. 2 StPO). Jede Person hat insbesondere Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens und auf Schutz vor Missbrauch ihrer pers�nlichen Daten (Art. 13 BV).
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die angefochtene Verf�gung sei willk�rlich und verletze Bundesrecht, namentlich Art. 246 ff. i.V.m. Art. 264 und Art. 171 sowie Art. 197 StPO. Der Beschwerdef�hrer 1 r�gt ausserdem, die Entsiegelung verletze Art. 13 i.V.m. Art. 36 BV sowie Art. 8 EMRK.
6.1.�Die Beschwerdef�hrer bringen zun�chst vor, es bestehe kein hinreichender Tatverdacht. Der Tatverdacht beruhe auf der verdeckten Recherche eines Journalisten, deren Ber�cksichtigung im Strafverfahren nicht zul�ssig sei.
Wie im weiteren Strafverfahren mit den Erkenntnissen aus der Recherche des Journalisten umzugehen ist, kann vorliegend offenbleiben, weil sich ein hinreichender Verdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO, wonach die beschuldigten Personen Vergehen bzw. ev. Verbrechen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz begangen haben, bereits aus der Strafanzeige der Fachstelle f�r Sektenfragen (InfoSekta) sowie den Aussagen von zwei polizeilich befragten Auskunftspersonen ergibt. Dass die polizeilich befragten Auskunftspersonen zum Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verf�gung von der Staatsanwaltschaft noch nicht selber (als Zeuginnen) befragt worden sind, �ndert daran nichts. Es wird Sache des Strafrichters sein, die Aussagen der befragen Auskunftspersonen abschliessend zu w�rdigen. Jedenfalls liegen aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat vor, sodass das Haftgericht das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durfte.
6.2.�Die Beschwerdef�hrer machen weiter geltend, das bei der Beschwerdef�hrerin 2 gefundene braune Notizbuch d�rfe nicht durchsucht werden, weil der Beschwerdef�hrer 1 als Arzt und die Beschwerdef�hrerin 2 als seine Hilfsperson dem Berufsgeheimnis unterst�nden und insoweit ein Zeugnisverweigerungsrecht h�tten.
Der Beschwerdef�hrer 1 und die Beschwerdef�hrerin 2 sind im von der Staatsanwaltschaft gef�hrten Strafverfahren selber beschuldigte Personen. Damit bildet ihr Berufsgeheimnis kein absolutes Beschlagnahme- und Entsiegelungshindernis (vgl. Art. 264 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 3 StPO sowie BGE 141 IV 77 E. 5.2 S. 83 mit Hinweisen).
6.3.�Zu pr�fen bleibt, ob die von der Vorinstanz angeordnete Entsiegelung des braunen Notizbuchs im Hinblick auf Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Abs. 2 StPO verh�ltnism�ssig ist.
Wie sich aus der angefochtenen Verf�gung ergibt, hat die Vorinstanz die Aufzeichnungen im Notizbuch durchgesehen und gepr�ft, ob sie f�r die Strafuntersuchung relevant sein k�nnen. Es besteht der Verdacht, dass an den Veranstaltungen, auf welche sich die Aufzeichnungen beziehen, unerlaubte Bet�ubungsmittel an die Teilnehmer abgegeben worden sind. Die von der Vorinstanz zur Entsiegelung freigegebenen Aufzeichnungen weisen somit einen engen Sachzusammenhang zum Gegenstand der Strafuntersuchung auf und sind f�r die angestrebten Untersuchungszwecke nicht offensichtlich irrelevant. Unter den Aufzeichnungen befinden sich unter anderem Teilnehmerlisten von Seminaren, welche von den Beschwerdef�hrern durchgef�hrt wurden. Damit betreffen die versiegelten Aufzeichnungen (auch) nicht beschuldigte Drittpersonen. Es ist indessen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz Personen- und Adresslisten, die im Zusammenhang mit solchen Aus- bzw. Weiterbildungsveranstaltungen stehen, nicht als besonders sensible Aufzeichnungen eingestuft hat, zumal die entsprechenden Informationen den Beschwerdef�hrern nicht im Rahmen eines eigentlichen Arzt-/Patientenverh�ltnisses anvertraut worden sind. Selbst wenn die Ausbildungsanl�sse auch eine therapeutische Komponente gehabt haben sollten, ist dies nicht vergleichbar mit dem intimen Verh�ltnis, welches �blicherweise zwischen einem Arzt und einem Patienten besteht. Die Patientendossiers, welche sich in der Praxis des Beschwerdef�hrers befanden, wurden denn von der Staatsanwaltschaft auch nicht sichergestellt.
Die Beschwerdef�hrer verm�gen nicht darzutun, inwiefern die von der Vorinstanz angeordnete Entsiegelung der versiegelten Aufzeichnungen im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Abs. 2 StPO unverh�ltnism�ssig oder im Sinne von Art. 9 BV willk�rlich sein sollte. Weil unter den gegebenen Umst�nden die Strafverfolgungsinteressen die Pers�nlichkeitsrechte der nicht beschuldigten Drittpersonen �berwiegen, ist die Vorinstanz richtigerweise zum Schluss gekommen, dass das braune Notizbuch von der Staatsanwaltschaft durchsucht werden darf.
6.4.�Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdef�hrer 1 schliesslich aus Art. 13 BV sowie aus Art. 8 EMRK. Die Einschr�nkung dieser Grundrechte im Rahmen einer Strafuntersuchung ist in der StPO vorgesehen (vgl. E. 5.1 ff. hiervor). Die angeordnete Entsiegelung liegt im �ffentlichen Interesse und ist - wie bereits dargelegt - verh�ltnism�ssig (vgl. Art. 36 BV). Die Eingriffsvoraussetzungen gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind ebenfalls erf�llt.
Nach dem Ausgef�hrten sind die Beschwerden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie beantragen zwar, ihnen sei im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht die amtliche Verteidigung zu belassen, und stellen damit sinngem�ss ein Begehren um unentgeltliche Rechtspflege inklusive Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren. Dem kann allerdings nicht entsprochen werden, da die Beschwerdef�hrer nicht darlegen, inwiefern die Voraussetzungen nach Art. 64 Abs. 1 BGG erf�llt sein sollten.
Die Verfahren 1B_355/2015 und 1B_358/2015 werden vereinigt.
Die Gesuche des Beschwerdef�hrers 1 sowie der Beschwerdef�hrerin 2 um unentgeltliche Rechtspflege inklusive Verbeist�ndung werden abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden je zur H�lfte dem Beschwerdef�hrer 1 sowie der Beschwerdef�hrerin 2 auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn und dem Haftgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. April 2016