Source: https://heartsart.de/en/agb/
Timestamp: 2019-05-25 03:25:53
Document Index: 166890611

Matched Legal Cases: ['§\u200513', '§\u200514', '§ 13', '§ 22', 'Art.\n4', '§ 278']

AGB - HeartsArt
My HeartsArt
für die Nutzung der Internetplattform Heartsart.de der 4D Projects GmbH,
eingetragen im Handelsregister Düsseldorf HRB 40590
Sitz: Fürstenwall 228, 40215 Düsseldorf,
Telefon: +49 (0) 211 74958000,
Email: kontakt@4dprojects.de
vertreten durch ihren Geschäftsführer Stephan Widera
I. Allgemeines, Geltungsbereich der AGB, Kundenkreis
HeartsArt ist eine Verkaufsplattform für Kunstwerke und anderes selbsthergestelltes Interieur.
Registrierte Mitglieder können über die HeartsArt Internetverkaufsplattform selbstgemachte Kunstwerke und selbstgemachtes Interieur anbieten.
Der Kauf auf unserer Plattform ist ohne Registrierung möglich.
Alle Nutzungen, Kaufverträge, Lieferungen und sonstigen Dienstleistungen der Internetplattform www.HeartsArt.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Angebot auf unserer Internetplattform richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
II. Vertragsschluss & Vertragsbeziehungen, Leistung der HeartsArt
1. Die HeartsArt stellt auf ihrer Plattform www.HeartsArt.de lediglich eine Verkaufsplattform zur Verfügung und wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Parteien geschlossenen Verträge.
Die Leistung der HeartsArt besteht darin, eine Plattform für Verkaufsinserate bereitzustellen, die über die Plattform eingestellten Verkaufsinserate freizuschalten und die Abrufbarkeit der Verkaufsinserate über das Internet zu ermöglichen.
HeartsArt stellt also in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung bzw. zur Einstellung von Verkaufsinseraten der registrierten Verkäufer zur Verfügung. Auf den Inhalt der Verkaufsinserate nimmt HeartsArt keinen Einfluss. Insbesondere ist HeartsArt nicht selbst Anbieter oder Verkäufer der angebotenen Kunstwerke oder sonstigen Dienstleistungen.
Das heißt, wenn ein Kaufinteressent einen Artikel oder eine Dienstleistung von einem registrierten Mitglied über HeartsArt erwirbt, kommt der Vertrag ausschließlich mit dem registrierten Mitglied, also dem Anbieter des Artikels/der Leistung zustande.
HeartsArt ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer also weder als Vermittler noch als Vertragspartei oder als Vertreter einer Vertragspartei eingebunden. Die Verträge, die infolge eines auf www.HeartsArt.de geschalteten Inserats angebahnt und/oder abgeschlossen wurden, werden daher ohne Beteiligung der HeartsArt abgeschlossen und erfüllt.
2. Der Anspruch auf Nutzung der Plattform der HeartsArt und dessen Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
4D Projects GmbH behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Verkaufsinseraten zeitweilig einzuschränken, wenn dies im Hinblick auf Wartungsarbeiten oder sonstiger technischer Maßnahmen, aus Kapazitätsgrenzen, aus Gründen der Sicherheit oder Integrität der Server erforderlich ist.
HeartsArt berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen der Mitglieder, insbesondere durch Vorabinformationen. Wartungsmaßnahmen werden für die Mitglieder, soweit möglich, schonend durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer im Voraus angekündigt.
Unangekündigte Wartungsmaßnahmen können aber insbesondere bei unvorhersehbaren Störungen (z.B. Attacken, Viren, unvorhergesehene Systemausfälle) erforderlich sein.
Eine bestimmte Erreichbarkeit der HeartsArt Plattform wird nicht garantiert. Die Gewährleistung für eine bestimmte Erreichbarkeit der Plattform wird ausgeschlossen.
III. Registrierung und Nutzung
1. Die Nutzung der Plattform von HeartsArt für das Einstellen und das Verkaufen von Artikeln oder Dienstleistungen setzt eine Registrierung als Mitglied voraus.
Ein Anspruch auf Nutzung, Registrierung und Vertragsschluss besteht nicht.
Für das Betrachten der Angebotsseiten und für den Kauf von Artikeln ist eine Registrierung nicht erforderlich.
Interessenten, Käufer und andere Personen müssen sich jedoch registrieren, sofern sie besondere Funktionen wie z.B. Wunschlisten, Kommentar- und Bewertungsfunktion nutzen möchten.
2. Mit der Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB und der Datenschutzerklärung können natürliche und juristische Personen Mitglied bei HeartsArt werden. Natürliche Personen müssen volljährig sein. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft bei HeartsArt besteht nicht.
Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Für den Fall, dass eine Personengemeinschaft nur von mehreren Personen wirksam vertreten werden kann, muss die natürliche Person, die bei HeartsArt für die juristische Person handelt, hierzu bevollmächtigt worden sein.
Die von HeartsArt bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Teilnehmer ist verpflichtet, seinen Status als privater oder gewerblicher Anbieter wahrheitsgemäß anzugeben.
Mitglieder sind verpflichtet, ihre Registrierungsdaten stets aktuell zu halten und bei Änderungen (zum Beispiel: Umzug, Heirat etc.) zu aktualisieren.
Bei der Registrierung wählt das Mitglied ein Passwort. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Passwort besteht nicht.
Nach dem Ausfüllen der Anmeldemaske („Benutzerkonto anlegen“, „Jetzt registrieren“) und dem Absenden der Daten über den Button „Jetzt registrieren “, verschickt HeartsArt eine Nachricht an die E-Mail-Adresse des Anmelders.
3. Der Anmelder muss dann mit dem Payment Provider Secupay AG (Goethestraße 6, 01896 Pulsnitz, HRB 27612 AG Dresden) einen Vertrag schließen. Die Zahlung von Artikeln, die über HeartsArt verkauft werden, soll nämlich ausschließlich über den Payment Provider Secupay AG erfolgen.
Erst nachdem der Anmelder den Vertrag mit der Secupay AG verbindlich abgeschlossen hat, ist die Registrierung als Mitglied abgeschlossen. Das Mitglied kann erst nach vollständigem Abschluss der Registrierung Kunstgegenstände / Artikel bei HeartsArt zum Verkauf anbieten.
4. Der Teilnehmer hat die angegebenen Daten nach der erstmaligen Registrierung und bei jeder Änderung auf Ihre Richtigkeit zu überprüfen.
Fehler der Eingaben kann das Mitglied vor dem Abspeichern jederzeit korrigieren. Nach Abschluss der Anmeldung können die Angaben über das Menü „Mein HeartsArt“ im Bereich „Mein Benutzerkonto“ unter dem Punkt „Benutzerkonto Informationen“ korrigiert werden.
Der Registrierungsprozess (einschließlich der Bestätigungs-E-Mails) erfolgt in deutscher und englischer Sprache, je nachdem, auf welcher Seite die Anmeldung erfolgt.
HeartsArt speichert die mit dem Mitglied vereinbarten Vertragsbedingungen nach erfolgreicher Registrierung. HeartsArt macht dem Mitglied diese Vertragsbedingungen zugänglich in der per E-Mail versandten Vertragsbestätigung, die auch alle Vertragsbedingungen enthält. Das Mitglied soll diese E-Mail dauerhaft aufbewahren und/oder auszudrucken.
Mitgliedskonten sind nicht übertragbar und dürfen nur durch das Mitglied persönlich genutzt werden. Eine erneute Anmeldung nach Kündigung durch HeartsArt ist untersagt.
Jedes Mitglied erhält mit der Registrierung ein eigenes Profil. Hier können weitere Angaben zur Person gemacht werden. In der Datenschutzerklärung von HeartsArt steht, welche Angaben veröffentlicht werden, welche „unsichtbar“ bleiben, und welche Angaben freiwillig sind.
HeartsArt bemüht sich, die Identität seiner Mitglieder genau festzustellen, dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Mitglieder eine falsche Identität angeben.
Soweit Sie eine natürliche Person sind und den Vertrag mit HeartsArt / 4D Projects GmbH über die Erbringung von Dienstleistungen zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (= Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB), steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (4D Projects GmbH, Fürstenwall 228, 40215 Düsseldorf, Tel.: +49 211 74958000, kontakt@4dprojects.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versendeter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
— Widerrufsformular – Muster —
(Bitte füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es an 4D Projects GmbH (kontakt@4dprojects.de), wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen.)
Hiermit widerrufe/n ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über folgende Leistungserbringung:
– Unterschrift des/der Verbraucher/s (Nur bei postalischer Übermittlung notwendig)
— Muster Ende —
V. Kaufgegenstände / Dienstleistungen
Registrierte Mitglieder können folgende Gegenstände / Dienstleistungen auf HeartsArt anbieten:
- Grafiken / Editionen
- Weitere Güter, die der bildenden Kunst zuzuordnen sind
Verantwortlich für den Inhalt der Verkaufsinserate ist ausschließlich das Mitglied. Weder die Richtigkeit, noch die Vollständigkeit des Verkaufsinserats werden von HeartsArt geprüft. HeartsArt übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr.
HeartsArt prüft nicht, ob das Mitglied Eigentum oder eine Verkaufsberechtigung am Verkaufsgegenstand besitzt. HeartsArt übernimmt hierfür keine Gewähr.
HeartsArt prüft nicht, ob die Verkaufsgegenstände einschließlich der verwendeten Bilder und Artikelbeschreibungen, sowie alle sonstigen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. HeartsArt übernimmt hierfür keine Gewähr.
VI. Zustandekommen des Vertrages über den Warenerwerb oder des Vertrages über eine Leistung zwischen Mitgliedern und Käufern; Verkaufsbedingungen; Zahlungen
1. Das Mitglied (Anbieter) stellt seinen Artikel oder eine Leistungsbeschreibung auf der Plattform zu einem von ihm vorgegebenen Preis ein.
Das Mitglied gibt damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel oder die Leistungsbeschreibung ab. Der Käufer nimmt das Angebot an, indem er den Button „Jetzt Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt.
HeartsArt ist am Vertragsschluss zwischen Mitgliedern und Käufern nicht beteiligt und übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie in Bezug auf die Beschaffenheit der von Mitgliedern angebotenen Waren und Dienstleistungen ab. Die Anbieter von Artikeln und Dienstleistungen sind selbst für die Beschreibung ihrer Angebote verantwortlich.
2. HeartsArt übernimmt für das Mitglied die Rechnungsstellung für den über HeartsArt verkauften Artikel. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den Payment Provider Secupay AG. Das Mitglied verpflichtet sich, vom Käufer keine Zahlungen an sich selbst zu verlangen und anzunehmen.
Der an den Payment Provider Secupay AG bezahlte Kaufpreis wird an das Mitglied 21 Tage nach Verkauf an das Mitglied ausbezahlt, sofern der Käufer nicht von seinem Widerrufsrecht gebrauch gemacht hat. Provisionen der HeartsArt werden vom Kaufpreis vom Payment Provider in Abzug gebracht (siehe Punkt VII.).
3. Das Mitglied verpflichtet sich, den auf HeartsArt eingestellten Artikel außerhalb von HeartsArt nicht zu einem Preis zu verkaufen, der unter dem auf HeartsArt angegebenen Preis liegt.
4. Derzeit ist das Angebot auf HeartsArt auf innerdeutsche Lieferungen und Leistungen beschränkt.
Das Mitglied verpflichtet sich daher, nur Artikel anzubieten, die aus Deutschland versendet werden. Angebote, bei denen die Lieferungen aus dem Ausland erfolgt, können also bei HeartArt nicht eingestellt werden. Das Mitglied verpflichtet sich zudem, nur eine Lieferung innerhalb Deutschlands anzubieten.
5. Das Mitglied verpflichtet sich, sofort nach Versand des verkauften Gegenstandes die zur Nachverfolgung der Lieferung erforderlichen Daten (insbesondere Trackingcode) der HeartsArt mitzuteilen.
Die Registrierung als Mitglied bei HeartsArt ist kostenlos. Für einzelne Nutzungshandlungen fällt jeweils eine Vergütung an, deren Höhe sich aus dem jeweils gültigen HeartsArt Gebührentarif ergibt.
HeartsArt erhebt nach einem erfolgreichen Verkauf einer Ware oder Leistung über die HeartsArt-Plattform eine Provision. Kommt der Kaufvertrag wegen eines wirksamen Widerrufes nicht zustande, erstattet HeartsArt die Verkaufsprovision an das Mitglied.
Die vom Mitglied an HeartsArt geschuldete Provision wird durch den Payment Provider vom eingehenden Verkaufspreis in Abzug gebracht und an HeartsArt ausbezahlt. Das Mitglied erhält vom Payment Provider den durch die Provision geminderten Kaufpreis.
Andere Entgelte, als Verkaufsprovisionen werden dem Mitglied von HeartsArt regelmäßig nach Entstehen oder Ablauf eines Kalendermonats, spätestens jedoch am Ende des Folgemonats, in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail als PDF an die E-Mail-Adresse des Mitglieds. Der Rechnungsbetrag wird außerdem im Bereich "Mein HeartsArt" angezeigt.
Das Mitglied ist verpflichtet, für die HeartsArt zustehende Vergütung eine Einzugsermächtigung zu erteilen oder eine Kreditkarte zu verwenden. HeartsArt wird Rechnungen vor Abbuchung des Rechnungsbetrages übersenden und im Bereich "Mein HeartsArt" anzeigen. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied HeartsArt eine Pauschale für die Rücklastschrift zu erstatten, es sei denn, das Mitglied hat das Fehlschlagen nachweislich nicht zu vertreten. Die Pauschalierung der Mehrkosten für den fehlgeschlagenen Forderungseinzug lässt einen möglichen Nachweis unberührt, dass kein, ein wesentlich niedrigerer oder ein wesentlich höherer Schaden entstanden ist.
Das Mitglied kommt ohne weitere Mahnung in Verzug, wenn es nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Erhalt einer Rechnung per E-Mail oder erstmaliger Einstellung des Rechnungsbetrags im Bereich "Mein HeartsArt" zahlt. Ist das Mitglied Verbraucher, so gilt dies nur, wenn HeartsArt das Mitglied in der Rechnung auf diese Folgen hingewiesen hat.
VIII. Pflichten des Mitglieds bei Nutzung der Plattform
1. Urheberrechte und andere Rechte Dritter
Das Mitglied verpflichtet sich, sicherzustellen, dass seine Artikel, Waren und Kunstwerke einschließlich der verwendeten Bilder und Artikelbeschreibungen, sowie alle sonstigen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2. Angebotene Artikel und Leistungen
Dem Mitglied ist es verboten, Artikel, Waren oder Kunstwerke, deren Angebot, Verkauf, Erwerb oder Veröffentlichung gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt, auf HeartsArt anzubieten oder zu bewerben.
4D Projects GmbH behält sich vor, das Einstellen von Artikeln, Waren oder Kunstwerken an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen.
Das Mitglied verpflichtet sich zudem, keine Waren, Artikel oder Kunstwerke anzubieten, die gegen die von der HeartsArt aufgestellten Grundsätze verstoßen.
Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder und Texte dürfen sich nur auf den angebotenen Artikel beziehen. Werbung für andere, nicht angebotene Artikel ist unzulässig.
3. Das Mitglied ist allein dafür verantwortlich, dass es die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben und Informationspflichten uns sonstige Angaben (wie z.B. Impressum, Widerrufsbelehrung etc.) auf seinen auf HeartsArt veröffentlichen Seiten zur Verfügung stellt.
4. Meldung von Verstößen
Verstöße gegen die AGB und Grundsätze von HeartsArt können von Mitgliedern gemeldet werden an folgende E-Mail-Adresse: Sernatinger@HeartsArt.de.
Das Mitglied stellt HeartsArt von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber HeartsArt wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Mitglieds geltend machen, es sei denn, das Mitglied hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Artikeln, Bewertungen oder Forumsbeiträgen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die HeartsArt durch das Fehlverhalten eines Mitglieds nachweislich entstanden sind.
Der Nutzungsvertrag zwischen dem Mitglied und HeartsArt läuft auf unbestimmte Zeit und kann sowohl vom Mitglied als auch von HeartsArt jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen ordentlich gekündigt werden. Für die Kündigungserklärung des Mitglieds genügt eine schriftliche Mitteilung an HeartsArt oder eine E-Mail an Support@HeartsArt.de oder die Abmeldung im Profil über den Menüpunkt „Profil bearbeiten“.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Neben den gesetzlichen Gründen für eine außerordentliche Kündigung stellt es für HeartsArt einen wichtigen Grund zur Kündigung dar, wenn ein Mitglied wiederholt verkaufte Werke nicht in dem Angebotskatalog als verkauft kennzeichnet oder nach einer Mahnung die angebotene Ware nicht frist- und sachgemäß versendet.
1. Das Mitglied räumt HeartsArt / 4D Projects GmbH die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Rechte an den von ihm auf der Online-Plattform eingestellten Inhalten ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, die vom Mitglied eingestellten Inhalte zur vertragsgemäßen Erbringung ihrer Dienstleistungen zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu bearbeiten. HeartsArt ist insbesondere berechtigt, vom Nutzer eingestellte Inhalte auch über die Beendigung der Mitgliedschaft hinaus zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen.
2. Weitergehend räumt das Mitglied 4D Projects GmbH das Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte in der Werbung für die Online-Plattform oder für einzelne Angebote zu verwenden, insbesondere für Werbung im Internet, in sozialen Netzwerken, in der Printwerbung, in TV-Werbespots, in Radiospots und anderen Weberformen. HeartsArt ist insbesondere berechtigt, Inhalte des Mitglieds zu diesem Zweck zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu senden und/oder Sendungen oder öffentliche Zugänglichmachungen wiederzugeben (§ 22 Urheberrechtsgesetz, UrhG).
3. Die gemäß Ziffern 1 und 2 eingeräumten Rechte werden HeartsArt als einfaches, zeitlich und räumlich unbefristetes Nutzungsrecht eingeräumt. Die gemäß Ziffern 1 und 2 eingeräumten Rechte können von HeartsArt auf Dritte übertragen und unterlizenziert werden. 4D Projects GmbH schuldet hierfür keine gesonderte Vergütung.
1. Gegenüber einem Unternehmer haftet HeartsArt / 4D Projects GmbH für Schäden nur, wenn und soweit HeartsArt, seinen gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardianlpflichten) durch HeartsArt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HeartsArt für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
Wesentliche Vertragspflichten bzw. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied vertraut und auch vertrauen darf.
2. Gegenüber einem Verbraucher haftet 4D Projects GmbH nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Definition siehe Ziffer 1), des Schuldnerverzugs oder der von 4D Projects GmbH zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet HeartsArt jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, seiner Angestellten oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von 4D Projects GmbH der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der HeartsArt.
4. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch HeartsArt und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
XIII. Vertragsübernahme und Vertragserfüllung durch Dritte
1. 4D Projects GmbH ist berechtigt, sich zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesem Vertrag erwachsenden Rechte und Pflichten die Dienste Dritter (Erfüllungsgehilfen, § 278 BGB) in Anspruch zu nehmen.
2. 4D Projects GmbH ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung mit einer Frist von 3 Arbeitstagen zu kündigen.
HeartsArt / 4D Projects GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB zu ändern und die Nutzung der Online-Plattform neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Änderungen bzw. weitere Bedingungen werden den Mitgliedern mitgeteilt und erlangen Wirkung, sobald sie akzeptiert wurden. Für den Fall, dass Sie die Änderungen nicht akzeptieren, kann HeartsArt das Nutzungsverhältnis kündigen.
XV. Schlussbestimmungen, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ansprüche gegen 4D Projects GmbH dürfen an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten werden.
Das Rechtsverhältnis zwischen dem Mitglied und 4D Projects GmbH unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.
Mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird der Sitz der 4D Projects GmbH (Düsseldorf) als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
Außerdem ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Unternehmern, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland heraus verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Mitglieds nicht bekannt ist.
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