Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20S%201857/09
Timestamp: 2019-06-18 19:52:58
Document Index: 131204638

Matched Legal Cases: ['§ 19', 'Art 36', 'Art 34', 'Art 1', 'Art 3', 'Art. 34', 'Art. 34']

VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 1857/09 - dejure.org
https://dejure.org/2011,4311
VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 1857/09 (https://dejure.org/2011,4311)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31.05.2011 - 10 S 1857/09 (https://dejure.org/2011,4311)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 10 S 1857/09 (https://dejure.org/2011,4311)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4311) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Zur Frage des Erlöschens einer Betriebserlaubnis für ein Motorkraftrad durch Umrüstung mit Carbon-Rädern
§ 19 Abs 2 S 2 Nr 2 StVZO, Art 36 AEUV, Art 34 AEUV, Art 1 EGRL 24/2002, Art 3 EGRL 46/2007
Kein Erlöschen der Betriebserlaubnis für Motorrad mit Carbonrädern
Betriebserlaubnis - erlöschen bei Fahrzeugveränderungen
Erforderlichkeit einer mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit durch nachträgliche Veränderung geschaffenen Gefährdung für Verkehrsteilnehmer für das Erlöschen der Betriebserlaubnis des Kfz; Versagung der Betriebserlaubnis für ein Fahrzeug als Eingriff in die primärrechtliche Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV; Erforderlichkeit des Darlegens des Bestehens einer Gefährdung der öffentlichen Verkehrssicherheit oder von Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer für die Rechtfertigung
Erlöschen der Betriebserlaubnis eines Kfz setzt mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine durch nachträgliche Veränderung geschaffene Gefährdung für Verkehrsteilnehmer voraus; Erforderlichkeit einer mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit durch nachträgliche Veränderung geschaffenen Gefährdung für Verkehrsteilnehmer für das Erlöschen der Betriebserlaubnis des Kfz; Versagung der Betriebserlaubnis für ein Fahrzeug als Eingriff in die primärrechtliche Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV; Erforderlichkeit des Darlegens des Bestehens einer Gefährdung der öffentlichen Verkehrssicherheit oder von Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer für die Rechtfertigung
Motorrad auf Carbon-Räder umgerüstet - Regierungspräsidium Stuttgart verweigert dem Besitzer deshalb die Betriebserlaubnis
Carbon-Räder für Motorräder im Straßenverkehr zulässig - Mögliche Gefährdung von Verkehrsteilnehmern durch Umrüstung auf Carbon-Räder nicht ausreichend nachgewiesen
DVBl 2011, 1228
DÖV 2011, 782