Source: https://www.schleiz.de/opencms/wirtschaft-und-bauen-/bauen-und-stadtentwicklung/bekanntmachungen.html
Timestamp: 2018-11-17 11:10:41
Document Index: 73232775

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 47']

Stadtverwaltung Schleiz Bekanntmachungen u. öffentliche Auslegungen
Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfes des Bebauungsplanes „Nikolaistraße 39“
der Stadt Schleiz gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Der seitens des Stadtrates der Stadt Schleiz in seiner öffentlichen Sitzung am 04.09.2018 mit Beschluss-Nr. …../2018 gebilligte und zur öffentlichen Auslegung bestimmte 3. Entwurf des Bebauungsplanes „Nikolaistraße 39“ der Stadt Schleiz mit Bearbeitungsstand vom 01.08.2018 bestehend aus der Planzeichnung sowie der Begründung mit dem Umweltbericht wird in der Zeit vom Oktober 2018 bis einschließlich 09. November 2018
in der Stadtverwaltung, 07907 Schleiz, Bahnhofstraße 1, 1. Etage, links, Flurbereich vor dem Beratungsraum 1, während der folgenden Dienstzeiten
montags von 07.00 bis 12.00 Uhr,
dienstags von 07.00 bis 18.00 Uhr,
donnerstags von 07.00 bis 15.30 Uhr sowie
zu jedermanns Einsichtnahme gemäß § 4a Abs. 3 BauGB öffentlich ausgelegt.
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken, Hinweise und Anregungen zu den ausliegenden Plan- und Textdokumenten schriftlich oder während der o.g. Dienstzeiten zur Niederschrift im Bauamt, 2. Etage, Zimmer-Nr. 2.9, vorgebracht werden.
Der Bebauungsplanentwurf einschließlich der Begründung mit Umweltbericht sowie der Text der öffentlichen Bekanntmachung können auch auf den Internetseiten der Stadt Schleiz, www.schleiz.de und des Planungsbüros GÖL mbH unter https://www.goel.de/bauleitplaene.html eingesehen bzw. heruntergeladen werden. Ergänzend erfolgt die erneute Behördenbeteiligung (§ 4a Abs. 3 BauGB)
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung werden die zum o.g. Bauleitplanverfahren bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen ebenfalls öffentlich ausgelegt.
Umweltbericht (als Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplanentwurf) mit der Bestandsbeschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Natur und Landschaft und den Menschen. Der Umweltbericht umfasst des Weiteren eine naturschutzrechtliche Eingriffsbewertung.
Biotoptypenkarte (als Anlage zur Begründung zum Bebauungsplanentwurf) mit Darstellung der derzeit vorhandenen Biotop- und Nutzungstypen und -strukturen innerhalb des Plangebietes und im direkten Umfeld.
Folgende umweltbezogenen Stellungnahmen wurden im Rahmen der Offenlage (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) zum 2. Entwurf vorgebracht:
- Stellungnahme Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom 14.03.2018 mit dem Hinweis, dass im Rahmen der Baumaßnahme umweltrelevante Bodenschadstoffe aufgeschlossen werden können.
- Stellungnahme Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom 14.03.2018 mit dem Hinweis, dass die naturschutzrechtliche Eingriffs-/Ausgleichsbewertung unter Berücksichtigung der Flächen der gesetzlich geschützten Biotope fortzuschreiben ist.
- Stellungnahme Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom 14.03.2018 mit dem Hinweis, dass im Rahmen des Aufstellungsverfahrens Alternativen zu untersuchen sind, die ggf. zu einer Eingriffsvermeidung führen.
- Stellungnahme Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom14.03.2018 mit dem Hinweis, dass bei einer Niederschlagsversickerung die Versickerungsfähigkeit nachzuweisen und eine Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde hinsichtlich eines Bewirtschaftungsplanes des Niederschlagswassers erforderlich ist.
Belange des Immissionsschutzes/Schallschutzes
- Stellungnahmen Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom 14.03.2018 und des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 22.03.2018 mit dem Hinweis zu einer eindeutigen Aussage zu einer Zufahrtsmöglichkeit von der Nikolaistraße.
- Stellungnahmen Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom 14.03.2018 und des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 22.03.2018 mit dem Hinweis, dass die geplante Straße im Norden hinsichtlich ihrer Emissonen zu überprüfen ist.
Belange des Bodenschutzes / Abfallrechts
- Stellungnahme Landratsamt Saale-Orla-Kreis vom 14.03.2018 mit der Forderung im Bebauungsplan / Begründung Aussagen zur Entsorgung des vorhandenem Abbruchmaterials zu treffen.
weiterführende generelle Informationen mit einem Umweltbelang
Entsprechend den vorliegenden Stellungnahmen werden die Belange der Land- und Forstwirtschaft sowie des Denkmalschutzes durch die Planung nicht beeinträchtigt.
Es wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass Stellungnahmen nur während o.g. Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Schleiz deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB). Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder nicht fristgerecht geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
BPlan_Schleiz-Nikolaistrasse_-_3.Entwurf-Planzeichnung [PDF, 1.0 M]
BPlan_Schleiz-Nikolaistrasse_-_3.Entwurf-Begruendung [PDF, 1.4 M]
BPlan_Schleiz-Nikolaistrasse_-_3.Entwurf-Biotoptypenkarte [PDF, 0.9 M]
Stellungnahme Thüringer Landesverwaltungsamt [PDF, 5 M]
Stellungnahme LRA Saale-Orla-Kreis [PDF, 4 M]
Schleiz, den 05.09.2018
gez. Bias