Source: https://www.ellerstadt.de/2020/07/16/16-07-2020-sitzung-ortsgemeinderat-ellerstadt-am-21-07-2020-di/
Timestamp: 2020-08-05 10:34:36
Document Index: 156271358

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 54', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 34', '§ 35']

16.07.2020 – Sitzung Ortsgemeinderat Ellerstadt am 21.07.2020 (Di) – Ortsgemeinde Ellerstadt
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderats findet aufgrund der Hygienemaßnahmen und der Einhaltung der Abstandsregeln am 21.07.2020 um 19:00Uhr in der Halle des TV Ellerstadt, Erpolzheimer Str. 50, statt.
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 Gem0 gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
Durchführung des Bundesberggesetzes (BBergG); Änderung des Abschlussbetriebsplans für den Quarzsandtagebau „Feuerberg“ – Beteiligung gemäß § 54 Abs. 2 BBergG – Beraten in den Sitzungen vom 04.02. und 03.03.2020 – Mitteilung über die Betriebsplanzulassung
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Nauroth, 3. Teiländerung“, Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a BauGB
Bebauungsplan „Kirchgewanne, 2. Teiländerung“ der Ortsgemeinde Ellerstadt – Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen – Beschluss der Teiländerung zur Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Bauantrag, Wagnerring 10, Fl.-Nr. 5307, Ellerstadt, Errichtung einer Terrassenüberdachung, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mittelgewanne Ost, Änderung I“ bezüglich der überbaubaren Grundstücksflächen
Bauantrag, Lindenweg 3, Fl.-Nr. 3947/94, Ellerstadt, Errichtung eines Carports, Antrag auf Abweichung von den bauordnungsrechtlichen Festsetzung der LBauO bezüglich der Überschreitung der zulässigen Länge der grenzständigen Nebengebäuden
Bauantrag, Ratstraße 9, Fl.-Nr. 116, Ellerstadt, Errichtung eines Wintergartens auf vorhandenen Balkon, Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. §§ 34, 36 BauGB
Mehrgenerationenfläche westlich der Grundschule – Vergabe der Bauleistungen (GaLa-Bau)
Umspannwerk: Entscheidung über das weitere Vorgehen für den Ankauf
Einzäunung Kindertagesstätte Regenbogen: Entscheidung über den Umfang
Standort Glascontainer; Beschlussfassung
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.5.2020: Auswirkungen der CoronaPandemie auf den Haushalt der Ortsgemeinde
Statusbericht zur Haushaltslage 2020 zum 30.6.2020
Antrag Ortsgeschichte Ellerstadt e.V. vom 9.2.2020: Finanzierung eines Filmdigitalisierungsgerätes
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten
Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
Ellerstadt, den 09.07.2020
gez.: Ortsbürgermeisterin Elke Stachowiak
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Allgemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen CoronaPandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher eventuell begrenzt.