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Timestamp: 2016-10-26 04:06:09
Document Index: 188051519

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

I 454/01 (23.07.2002)
I 454/01 Vr
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher
Richter Brunner; Gerichtsschreiber Schmutz
D.________, 1951, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Tandler, Wengistrasse 7, 8004 Z�rich,
A.- Die 1951 geborene D.________ arbeitete seit dem
1. M�rz 1983 bei der Firma I.________ AG. Sie war in einer ersten Phase im Rahmen eines 100 %igen Pensums t�tig, reduzierte ihr Arbeitspensum 1990 oder 1991 jedoch auf 80 %.
Aus wirtschaftlichen Gr�nden wurde das Arbeitsverh�ltnis am 31. Juli 1993 beendet. Nachdem sie im August 1993 Arbeitslosentaggelder bezog, war sie in der Folge bei ihrer fr�heren Arbeitgeberfirma im Rahmen eines "Tempor�ranstellungsvertrages" wiederum auf der Basis eines 80 %igen Arbeitspensums t�tig. Am 8. Oktober 1993 erlitt sie einen Verkehrsunfall.
Sie zog sich dabei Knieverletzungen (Tibiatr�mmerfraktur) und eine Hirnersch�tterung (Commotio cerebri) mit Amnesie f�r das Unfallereignis zu. Wegen des Unfalles bestand bis zum 13. November 1994 eine 100 %ige Arbeitsunf�higkeit, danach eine solche von 50 %. Von Dezember 1994 bis Juni 1995 �bte die Versicherte eine 50 %ige Erwerbst�tigkeit bei der Firma C.________ AG aus.
Seit Juli 1995 ist sie nicht mehr erwerbst�tig.
Die Versicherte wurde im Anschluss an das Unfallereignis am 19. Oktober 1993 am Knie operiert. Nach anf�nglich gutem Heilungsverlauf traten schubweise Schmerzen im Kniegelenk auf. Ab Ende 1994 entwickelten sich ausstrahlende H�ft- und R�ckenbeschwerden, derentwegen die Versicherte von 21. November bis 22. Dezember 1995 in der Rheumaklinik des Spitals X.________ station�r behandelt wurde. Im Auftrage des UVG-Versicherers Z.________ wurden in der Klinik Y.________ am 30. Dezember 1996 und im Spital X.________ am 20. April 1998 zwei Gutachten �ber die Versicherte erstellt.
Das UVG-Verfahren wurde am 11. bzw. 15. Dezember 1998 mit einem Vergleich unter Annahme einer unfallbedingten Invalidit�t von 40 % und einer Integrit�tseinbusse von 32 % abgeschlossen.
Am 3. Januar 1995 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und beantragte medizinische Eingliederungsmassnahmen sowie die Ausrichtung einer Rente. Mit Verf�gung vom 24. Februar 1999 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich das Leistungsbegehren ab. Sie errechnete einen Invalidit�tsgrad von 11 %, wobei sie davon ausging, dass der Versicherten eine angepasste Erwerbst�tigkeit zu 100 % zumutbar w�re.
B.- Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies mit Entscheid vom 13. Juni 2001 die gegen die Verf�gung der IV-Stelle erhobene Beschwerde ab. Es bejahte ebenfalls die Zumutbarkeit einer angepassten Erwerbst�tigkeit im Umfange von 100 %.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst die Versicherte unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verf�gung der IV-Stelle die Zusprechung einer halben Invalidenrente beantragen. Im Eventualstandpunkt wird die R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung und Neufestsetzung der Rente beantragt. Zur Begr�ndung wird im Wesentlichen vorgebracht, die Versicherte habe bereits vor dem Unfall ihre Erwerbst�tigkeit gesundheitsbedingt (Stress-Epilepsie) auf 80 % reduzieren m�ssen, weshalb ihr eine 100 %ige Erwerbst�tigkeit zum Vornherein nicht zumutbar sei; im �brigen wird auf verschiedene �rztliche Beurteilungen hingewiesen, aus denen sich lediglich eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit ergebe. Zumindest k�nne ohne erg�nzende medizinische Abkl�rungen eine 100 %ige Arbeits- bzw.
Erwerbsf�higkeit nicht bejaht werden.
2.- Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
3.- a) Es stellt sich zun�chst die Frage, ob auf Grund der �rztlichen Berichte und Gutachten feststeht, in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin trotz Gesundheitsschaden arbeits- bzw. erwerbsf�hig ist und welche Arbeitsleistungen ihr noch zugemutet werden k�nnen. Die Vorinstanz ist der Auffassung, es sei "nach �berwiegender Wahrscheinlichkeit" davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin ab Oktober 1994 bis zum Verf�gungszeitpunkt (24. Februar 1999) f�r eine leichte bzw. angepasste T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig war. Die Beschwerdef�hrerin l�sst im Eventualstandpunkt eine R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung beantragen. Sie macht geltend, der medizinische Sachverhalt sei nicht gen�gend abgekl�rt worden. Insbesondere sei unklar, in welchem Umfang ihr eine leichte angepasste T�tigkeit zumutbar sei.
b) aa) Die Beschwerdef�hrerin stand schon seit 1989 und also vor dem Unfallereignis vom 8. Oktober 1993 bei Dr. med. T.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, wegen Epilepsieanf�llen (Oligo-Epilepsie) in Behandlung. Nach Auskunft dieses Arztes begr�ndet die Epilepsie aber keine Arbeitsunf�higkeit (Bericht vom 18. Juni 1997).
bb) Im Bericht des Departements Chirurgie des Spitals X.________ vom 28. M�rz 1995 wird die Diagnose einer posttraumatischen Fr�harthrose im Femorotibialgelenk bei Status nach Tibiatr�mmerfraktur sowie Status nach metatarsaler V-Spiralfraktur rechts und Status nach multiplen Rissquetschwunden, Kontusionen und Prellungen gestellt. Es wird die Notwendigkeit einer beruflichen Umstellung insofern bejaht, als eine Aufgabe der Aussendienstt�tigkeit empfohlen wird. Die �rzte erachten eine sitzende T�tigkeit ohne Aussendienstfunktion als optimal und der Beschwerdef�hrerin zu 100 % zumutbar, wobei allerdings auf eine tendenzielle Verschlechterung des Zustandes durch die Arthrose hingewiesen wird.
cc) Im Bericht der Rheumaklinik des Spitals X.________, in der die Beschwerdef�hrerin vom 21. November bis 22. Dezember 1995 hospitalisiert war, wurde am 11. Januar 1996 folgende Diagnose gestellt:
-Lumbospondylogenes Syndrom rechts und cervico-thoracospondylogenes
Syndrom rechts bei-muskul�rer Dysbalance und Fehlhaltung-posttraumatische Knieinstabilit�t rechts mit Fehlbelastung
und rezidivierenden Reizerg�ssen-Diskushernie L5/S1 rechts (CT)-Sekund�re, posttraumatische Gonarthrose rechts-Rupturierte Epidermoid-Zyste gluteal rechts-Epilepsie
F�r die Zeit bis zum 7. Januar 1996 wird eine 100 %ige Arbeitsunf�higkeit bescheinigt, anschliessend wird die Wiederaufnahme der Arbeit im Rahmen einer 50 %igen T�tigkeit empfohlen bzw. als geplant bezeichnet. Dem zuhanden der IV-Stelle verfassten Beilageblatt zum Arztbericht l�sst sich entnehmen, dass die �rzte eine Weiterbesch�ftigung im bisherigen Beruf, aber ohne Heben von Gegenst�nden als m�glich erachten. Ob die empfohlene 50 %ige Arbeitst�tigkeit in einem sp�teren Zeitpunkt angehoben werden k�nnte, l�sst sich dem Bericht nicht entnehmen.
dd) Dr. med. C.________, Spezialarzt FMH f�r Rheumatologie, diagnostizierte in seinem Bericht vom 22. Juli 1997 gegen�ber der IV-Stelle sekund�re posttraumatische Gonarthrose rechts mit leichter Knieinstabilit�t, lumbospondylogenes Syndrom rechts und cervicospondylogenes Syndrom rechts bei degenerativen Ver�nderungen der HWS und der LWS (Status nach Diskushernie L5/S1 rechts). Die Frage nach der Arbeitsf�higkeit beantwortete er mit: "Die Arbeitsf�higkeit in einer optimal angepassten T�tigkeit betr�gt sicher 50 %." Er bejahte die Notwendigkeit einer beruflichen Umschulung und bezeichnete als geeignete T�tigkeiten "B�ro, Administration, Reception zu 40 - 50 %".
ee) In dem zuhanden des UVG-Versicherers Z.________ erstellten Gutachten der Klinik Y.________ vom 30. Dezember 1996 finden sich folgende Diagnosen:
-Posttraumatische Gonarthrose rechts mit leichter Instabilit�t
bei Status nach osteosynthetisch versorgter Tibiakopf-Tr�mmerfraktur
1993-Status nach Osteosynthese einer MT-V-Fraktur rechts 1993-Status nach Commotio cerebri-Lumbovertebrales Syndrom mit deutlicher Osteochondrose
L4/5 und massiver Osteochondrose mit rechtsseitiger,
deutlicher Diskushernie L5/S1
Die Arbeitsf�higkeit im bisherigen Beruf als Verkaufssachbearbeiterin mit Aussendienstt�tigkeit wird mit 50 % angegeben. Die Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit (abwechselnd sitzende und stehende T�tigkeit mit kurzen Gehphasen) wird zu 50 % (4 Stunden t�glich) als "angemessen" bezeichnet.
ff) In dem ebenfalls zuhanden des UVG-Versicherers Z.________ erstellten Gutachten der Neurochirurgischen Abteilung des Spitals X.________ vom 20. April 1998 werden folgende Diagnosen angegeben:
-Chronifiziertes Cervicalsyndrom bei degenerativen Ver�nderungen
der HWS-Chronifiziertes Lumbovertebralsyndrom bei Status nach
konservativ abgeheilter Diskushernie L5/S1 und degenerativen
Ver�nderungen der LWS, akzentuiert durch eine muskul�re
Dysbalance bei hinkendem Gang infolge posttraumatischer
In der Beurteilung wird ein kausaler Zusammenhang zwischen der Diskushernie und dem Unfall verneint, ein solcher zwischen dem hinkenden Gang und den Kreuz- und R�ckenbeschwerden hingegen angenommen und deshalb eine Teilkausalit�t zwischen Unfall und aktuellem Leiden bejaht. Zur Arbeitsf�higkeit ist angegeben, das R�ckenleiden als Ganzes bewirke eine ungef�hr 50 %ige Arbeitsunf�higkeit. Eine k�rperlich leichte Arbeit k�nnte ganztags zu 100 % ausgef�hrt werden. Diese 50 %ige Arbeitsunf�higkeit sei zu 20 % unfallkausal. Bei der Beantwortung des Fragenkatalogs des Unfallversicherers �ussert sich der Gutachter in �hnlicher Weise, indem er angibt, wegen des Tragens von schweren Koffern und wegen langer Autofahrten komme die berufliche T�tigkeit als Verkaufssachbearbeiterin mit Aussendienstt�tigkeit nicht mehr in Frage. K�rperlich leichtere Arbeiten k�nnten jedoch zu 100 % ausgef�hrt werden. Dies entspreche einer 50 %igen Arbeitsunf�higkeit wegen der R�ckenbeschwerden.
Im Weiteren weist er darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin nicht l�ngere Zeit sitzen kann und nur k�rperlich leichtere Arbeiten mit wechselnder Positionen zu 100 % zumutbar w�ren. Unter "Bemerkungen" wird angef�hrt, die von Dr. med. M.________ von der Klinik Y.________ im Gutachten vom 30. Dezember 1996 attestierte 40 %ige Arbeitsunf�higkeit und die im nun vorgelegten Gutachten der Neurochirurgischen Abteilung des Spitals X.________ wegen des R�ckens angenommene 10 %ige unfallkausale Arbeitsunf�higkeit sei zu einer gesamthaft 50 %igen Arbeitsunf�higkeit zusammenzuz�hlen.
c) Auf Grund der vorstehend dargestellten �rztlichen Berichte und Gutachten ist im Folgenden zu pr�fen, ob - und wenn ja, in welchem Umfang - bei der Beschwerdef�hrerin eine Beeintr�chtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit vorliegt.
aa) Zun�chst steht fest, dass die von der Beschwerdef�hrerin in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgestellte Behauptung, sie habe wegen der Epilepsieerkrankung ihre Arbeitst�tigkeit gesundheitsbedingt von 100 % auf 80 % reduziert, in den �rztlichen Berichten, insbesondere im Arztbericht von Dr. med. T.________ vom 18. Juni 1997, keine St�tze findet. Die Epilepsie hat keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin.
bb) Anderseits kommen die IV-Stelle in der Verf�gung vom 24. Februar 1999 und die Vorinstanz im Wesentlichen gest�tzt auf das Gutachten des Spitals X.________ vom 20. April 1998 zum Schluss, der Beschwerdef�hrerin sei eine k�rperlich leichte T�tigkeit zu 100 % zumutbar. Auch dieser Auffassung kann letztlich aus verschiedenen Gr�nden nicht gefolgt werden.
cc) In allen dargestellten Arztberichten wird grunds�tzlich von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen.
Mit dem Begriff "Arbeitsf�higkeit" wird allerdings ein Bezug zur angestammten T�tigkeit geschaffen. Entsprechend �ussern sich die �rzte und Gutachter jeweils auch zur Frage, ob und weshalb die Beschwerdef�hrerin in ihrer bisherigen Arbeitst�tigkeit als technische Kauffrau im Aussendienst eingeschr�nkt ist. Inwiefern auch eine "Erwerbsunf�higkeit" im Sinne einer Einschr�nkung in einer angepassten T�tigkeit anzunehmen ist, l�sst sich den Arztberichten und Gutachten nicht mit gleicher Eindeutigkeit entnehmen. Immerhin �ussert sich Dr. med. C.________ in seinem Bericht vom 21. bzw. 22. Juli 1997 ausdr�cklich zur Frage der Arbeitsf�higkeit in einer optimal angepassten T�tigkeit und beziffert diese mit "sicher 50 %". Im Gutachten der Klinik Y.________ vom 30. Dezember 1996 wird ebenfalls Stellung genommen zur Arbeitsf�higkeit in einer abwechselnd sitzend und stehend ausge�bten T�tigkeit mit kurzen Gehphasen: eine solche T�tigkeit wird zu 50 %, das heisst w�hrend vier Stunden pro Tag, als zumutbar erachtet.
In einem gewissen Gegensatz dazu scheint das Gutachten des Spitals X.________ vom 20. April 1998 zu stehen, wonach k�rperlich leichte T�tigkeiten zu 100 % ausgef�hrt werden k�nnen. Gem�ss Umschreibung des Gutachterauftrages wird in diesem zuletzt genannten Gutachten aber nur - als Erg�nzung zum Gutachten der Klinik Y.________ - die Problematik der R�ckenbeschwerden - unter dem Aspekt der Unfallkausalit�t - beurteilt. Die auch nach Meinung dieses Gutachters "im Vordergrund stehende Knieproblematik" wird ausdr�cklich ausgeklammert. Entsprechend empfiehlt er unter "Bemerkungen" dann auch, den von ihm auf Grund der R�ckenbeschwerden festgestellten Grad der Arbeitsunf�higkeit mit dem von Dr.
M.________ (Klinik Y.________) wegen der Kniebeschwerden festgesetzten Grad zusammenzuz�hlen. Die Aussage des Gutachters, k�rperlich leichte T�tigkeiten k�nnten zu 100 % ausgef�hrt werden, bezieht sich also nur auf Beeintr�chtigungen, die sich aus den R�ckenbeschwerden ergeben. Der Gutachter �ussert sich nicht zur Frage, in welchem Umfang der Beschwerdef�hrerin eine T�tigkeit unter Ber�cksichtigung beider Beschwerdenkomplexe - sowohl der R�ckenbeschwerden wie auch der Kniebeschwerden - zumutbar ist. Den erw�hnten "Bemerkungen" muss man entnehmen, dass sich dieser Gutachter den Schlussfolgerungen des Gutachtens der Klinik Y.________ anschliesst und ebenfalls davon ausgeht, die Beschwerdef�hrerin k�nne auch in einer angepassten T�tigkeit nur vier Stunden pro Tag arbeiten. Das Gutachten des Spitals X.________ erg�nzt das Gutachten der Klinik Y.________ also insofern, als festgestellt wird, dass die R�ckenproblematik zu keiner (zus�tzlichen) Einschr�nkung der bereits wegen der Knieproblematik beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit f�hrt.
dd) Auf Grund der vorliegenden Arztberichte und Gutachten verbietet sich die Annahme, bei der Beschwerdef�hrerin bestehe eine 100 %ige Arbeits- und somit auch Erwerbsunf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit. Man kann sich eher fragen, ob die Annahme einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit als gen�gend ausgewiesen erscheint, sodass darauf - ohne weitere Abkl�rungen - zur Beurteilung des Leistungsanspruchs abgestellt werden k�nnte. Diese Frage ist aber doch eher zu verneinen. Einerseits muss ganz einfach festgestellt werden, dass bis anhin keinem Gutachter die Frage der verbleibenden Arbeitsf�higkeit unter Ber�cksichtigung aller Leiden der Beschwerdef�hrerin unterbreitet wurde. Den Gutachtern der Klinik Y.________ und des Spitals X.________ wurde diese Frage nicht nur nicht gestellt, vielmehr muss auch beachtet werden, dass bei beiden Gutachten die Frage der Unfallkausalit�t im Vordergrund stand. Im Weiteren geht aus dem Gutachten der Klinik Y.________ nicht eindeutig hervor, weshalb eine angepasste T�tigkeit nur w�hrend vier Stunden pro Tag ausge�bt werden kann. Inhaltlich wie sprachlich wird deutlich, dass sich die Gutachter der Klinik Y.________ nicht eindeutig und abschliessend zur Frage der zumutbaren Erwerbst�tigkeit ge�ussert haben; sie bezeichnen einerseits eine angepasste T�tigkeit im Umfange von 50 % als "angemessen", empfehlen aber anderseits eine zus�tzliche Abkl�rung durch einen Wirbels�ulenchirurgen.
Auch Dr. med. C.________ �ussert sich in seinem Arztbericht zu der ihm von der IV-Stelle ausdr�cklich gestellten Frage nach dem Umfang der Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit sprachlich nicht eindeutig, indem er eine solche mit "sicher 50 %" beziffert. "Sicher 50 %" k�nnte an sich auch mehr als 50 % sein, anderseits liefert der gleiche Arzt in Bezug auf angepasste T�tigkeiten ("B�ro, Administration, Reception") eine Ziffernangabe von 40 - 50 %.
Auf Grund dieser unterschiedlichen und zum Teil widerspr�chlichen Angaben kommt man nicht umhin, die Frage des Umfangs der verbleibenden Arbeitsf�higkeit unter Ber�cksichtigung des gesamten Beschwerdebildes erg�nzend medizinisch abzukl�ren. Der angefochtene Entscheid ist deshalb aufzuheben und die Sache ist im Sinne des Eventualantrages an die IV-Stelle zur erg�nzenden Abkl�rung zur�ckzuweisen.
4.- Zu dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, die IV-Stelle habe die Festlegung des Invalidit�tsgrades durch den UVG-Versicherer bei ihrem Entscheid zu ber�cksichtigen, ist anzumerken, dass ein im UVG-Verfahren vergleichsweise festgelegter Invalidit�tsgrad keine Bindungswirkung f�r das IV-Verfahren zu entfalten vermag (BGE 126 V 292 Erw. 2b mit Hinweis auf BGE 112 V 175 f. Erw. 2a). Die Annahme eines Invalidit�tsgrades von 40 % durch den UVG-Versicherer stellt aber immerhin ein gewisses Indiz f�r das Vorliegen einer betr�chtlichen Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin dar, zumal unfallfremde Beschwerden (Diskushernie) bestehen. Eine solche wird auch durch die festgestellte Einschr�nkung im Haushaltbereich von 55 % (IV-Abkl�rungsbericht Haushalt vom 4. Juni 1997), welche zwar keinen Eingang in die Invalidit�tsberechnung gefunden hat, nahe gelegt. Diese beiden Festlegungen sprechen ebenfalls daf�r, dass der medizinische Sachverhalt, insbesondere zur Frage, welche Arbeitsleistungen in welchem Umfang der Beschwerdef�hrerin unter Ber�cksichtigung aller Leiden noch zugemutet werden k�nnen, umfassend zu pr�fen ist.
5.- Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).
werden das Urteil des Sozialversicherungsgerichts
des Kantons Z�rich vom 13. Juni 2001 sowie
die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 24. Februar 1999 aufgehoben und es wird die Sache an
die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie nach erfolgter
Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber den Leistungsanspruch