Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_die_Rechtsverhaeltnisse_der_Abgeordneten_des_He-d169517,1.html
Timestamp: 2017-01-20 10:05:28
Document Index: 17299572

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 40']

HessAbgG,HE - Hessisches Abgeordnetengesetz | Gesetze auf anwalt24.de
HessAbgG,HE Suche
Bundesrecht und LandesrechtHessenHessAbgG,HE - Hessisches Abgeordnetengesetz
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags (Hes...§ 1 HessAbgG, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Hessischen Landtag§ 2 HessAbgG, Freie Mandatsausübung§ 3 HessAbgG, Urlaub zur Vorbereitung auf die Wahl und die Ausübung des Mandats§ 4 HessAbgG, Berufs- und Betriebszeiten§ 4a HessAbgG, Ausübung des Mandats§ 4b HessAbgG, Verhaltensregeln§ 5 HessAbgG, Grundentschädigung§ 6 HessAbgG, Zusätzliche Entschädigungen§ 7 HessAbgG, Reisen§ 8 HessAbgG, Anspruch auf Übergangsgeld§ 9 HessAbgG, Höhe und Zahlungsweise des Übergangsgeldes§ 10 HessAbgG, Anspruch auf Altersentschädigung§ 11 HessAbgG, Höhe der Altersentschädigung§ 12 HessAbgG, Mandatszeiten in anderen Parlamenten§ 13 HessAbgG, Gesundheitsschäden§ 14 HessAbgG, Versorgungsabfindung§ 15 HessAbgG, Hinterbliebenenversorgung§ 16 HessAbgG, Beihilfen und Beitragszuschüsse§ 17 HessAbgG, Unterstützungen§ 18 HessAbgG, Mehrere aktive Bezüge…§ 40 HessAbgG, In-Kraft-Treten, Aufhebung bisherigen Rechts, Ausführungsbestimmu...
HessAbgG,HE - Hessisches Abgeordnetengesetz
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags (Hessisches Abgeordnetengesetz - HessAbgG)Landesrecht HessenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags (Hessisches Abgeordnetengesetz - HessAbgG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HessAbgGGliederungs-Nr.: 12-11gilt ab: 01.11.1989Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 1989 S. 261 vom 24.10.1989GVBl. II 12-11Vom 18. Oktober 1989 (GVBl. I S. 261)Zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Juni 2016 (GVBl. S. 107)- Paragrafentitel teilweise redaktionell -Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Hessischen Landtag Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Hessischen Landtag1 Zweiter Teil Mitgliedschaft im Landtag und Beruf Freie Mandatsausübung2Urlaub zur Vorbereitung auf die Wahl und die Ausübung des Mandats3Berufs- und Betriebszeiten4Ausübung des Mandats4aVerhaltensregeln4b Dritter Teil Entschädigung der Abgeordneten und Versorgung Erster Abschnitt Leistungen an Abgeordnete Grundentschädigung5Zusätzliche Entschädigungen6Reisen7 Zweiter Abschnitt Leistungen an ehemalige Abgeordnete Anspruch auf Übergangsgeld8Höhe und Zahlungsweise des Übergangsgeldes9Anspruch auf Altersentschädigung10Höhe der Altersentschädigung11Mandatszeiten in anderen Parlamenten12Gesundheitsschäden13Versorgungsabfindung14 Dritter Abschnitt Leistungen an Hinterbliebene Hinterbliebenenversorgung15 Vierter Abschnitt Beihilfen, Beitragszuschüsse und Unterstützungen Beihilfen und Beitragszuschüsse16Unterstützungen17 Fünfter Abschnitt Anrechnung beim Zusammentreffen mehrerer Bezüge aus öffentlichen Kassen Mehrere aktive Bezüge18Aktive und passive Bezüge19Passive und aktive Bezüge20Mehrere passive Bezüge21 Sechster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften Bericht über die Angemessenheit der Entschädigungen22Beginn und Ende der Ansprüche23Zahlungsweise24Verzicht, Übertragbarkeit25Anwendung anderer gesetzlicher Vorschriften26 Vierter Teil Angehörige des öffentlichen Dienstes im Parlament Erster Abschnitt Wahlvorbereitungsurlaub Wahlvorbereitungsurlaub27 Zweiter Abschnitt Wahl in die gesetzgebende Körperschaft eines anderen Landes Wahl in andere Parlamente bei gleichzeitiger Vereinbarkeit von Amt und Mandat28 Dritter Abschnitt Unvereinbarkeit von Amt und Mandat Unvereinbare Ämter29Ruhen der Rechte und Pflichten aus einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis30Beamte auf Widerruf und auf Probe31Wiederverwendung nach Beendigung des Mandats32Dienstzeiten im öffentlichen Dienst33Entlassung34Beförderungsverbot35Richter36Angestellte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes37 Fünfter Teil Übergangsregelungen, In-Kraft-Treten Versorgung für Zeiten vor In-Kraft-Treten des Gesetzes38Übergangsregelungen zum Fünfzehnten Änderungsgesetz38aÜbergangsregelung zu der ab der 17. Wahlperiode geänderten Altersentschädigung und Hinterbliebenenversorgung38bÜbergangsregelung bei der Hinterbliebenenversorgung38cFrühere Mandatszeiten39In-Kraft-Treten, Aufhebung bisherigen Rechts, Ausführungsbestimmungen40