Source: http://www.wkdis.de/aktuelles/rechtsgebiete/237360/dba-tuerkei-schnaedter-und-kirchhof-erlaeutern-die-neuerungen
Timestamp: 2013-05-21 20:18:08
Document Index: 82398465

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 14', 'Art. 22']

DBA-T�rkei - Schn�dter und Kirchhof erl�utern die Neuerungen
Kurznachricht zu "DBA-T�rkei - eine Gegen�berstellung des alten und des neuen DBA" von StB/WP Dr. Helmut Schn�dter und StB/RA Kerstin Kirchhof, original erschienen in: IStR 2012 Heft 7, 247 - 252.
Schn�dter und Kirchhof erl�utern im ersten Abschnitt den pers�nlichen und sachlichen Anwendungsbereich des DBA-T�rkei. Sie machen deutlich, dass das neue DBA nicht mehr die Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet des Verm�gens regelt, sondern nur auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, da es in der T�rkei keine Verm�gensteuer gibt und sie in Deutschland derzeit nicht erhoben wird. Der sachliche Anwendungsbereich umfasst Art. 2 des neuen DBA auf Seiten der T�rkei die Einkommensteuer und die K�rperschaftsteuer und aus deutscher Sicht nunmehr aufgrund der Nichterhebung der Verm�gensteuer nur noch die Einkommensteuer, die K�rperschaftsteuer und die Gewerbesteuer.
Ausf�hrungen zum Betriebsst�ttenbegriff schlie�en sich an. Dieser wird in Art. 5 Abs. 1 und 2 DBA-T�rkei definiert und enth�lt in Art. 5 Abs. 4 die �blichen Ausschl�sse. Art. 5 Abs. 1 regelt das Betriebsst�ttenprinzip, wonach ein Vertragsstaat den Gewinn von Unternehmen mit Sitz im anderen Vertragsstaat nur insoweit besteuern darf, als der Gewinn einer in seinem Gebiet belegenen Betriebsst�tte zuzuordnen ist.
Schn�dter und Kirchhof gehen im n�chsten Abschnitt auf die Quellensteuers�tze ein. Ferner erl�utern sie die Behandlung von Zinsen, Lizenzgeb�hren und die Besteuerung von Eink�nften aus selbst�ndiger Arbeit gem. Art. 14 Abs. 1 OECD-Musterabkommen. Schlie�lich arbeiten die Autoren heraus, dass die T�rkei zur Anrechnungsmethode �bergewechselt ist und zeigen auf, dass sich Deutschland nach Art. 22 Abs. 2 lit. e) einen Wechsel von der Freistellungs- zur Anrechnungsklausel vorbehalten hat.
Dieser Beitrag wurde erstellt von Dr. Henning Seel. Copyright © 2013 Wolters Kluwer Deutschland GmbH |