Source: https://minehook.com/imprint
Timestamp: 2019-02-22 07:54:15
Document Index: 272144623

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§2', '§4', '§4', '§5', '§6']

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Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Jack Hull (Anschrift s.o.)
Nachfolgend wird der Betreiber der Seite, das Einzelunternehmen Jack Hull, als ‚wir‘ und ‚uns‘ bestimmt. Der bereits registrierte Endverbraucher und somit Vertragspartner wird nachfolgend als ‚Mitglied‘ und ‚Mitglieder‘ definiert. Der nicht-registrierte Verbraucher wird nachfolgend als ‚Nutzer‘ definiert. Als ‚Benutzerkonto‘, ‚Benutzerkonten‘ oder ‚Benutzerprofil‘ gilt jeglicher Datenaustausch der unter der Adresse https://minehook.com/account stattfindet.
Für die Nutzung der von uns über die Webseite https://minehook.com/ betriebenen Nutzerkonten gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die jene aufrufbar unter https://minehook.com/tradeterms. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Mitglieder finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung schriftlich zu.
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit sofortiger Wirkung für die Zukunft zu ändern, insofern alle Änderungen dem betreffenden Mitglied zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die Mitglieder sind, z.B. bei Veränderungen in der Registrierung, im Anmeldeprozess oder die Anpassung der AGB unter Beachtung neuer oder geänderter Dienste und Funktionalitäten.
Im Fall der Änderung teilen wir allen Mitgliedern die Änderungen der AGB per E-Mail mit und weisen sie darauf hin, dass nach §2.2 alle Änderungen als sofortig akzeptiert gelten, insofern das betroffene Mitglied nicht innerhalb von einem Zeitfenster von 4 Wochen ab dem Zeitpunkt der Änderungen diesen per E-Mail widerspricht. Dies hat zur Folge, dass das Benutzerkonto des Mitglieds sofortig deaktiviert wird und unbrauchbar gemacht wird, bis hin zum Zeitpunkt des Akzeptierens der Änderungen per E-Mail vom betroffenen Mitglied.
Jeder Nutzer, der unsere Leistungen uns Dienste in Anspruch nehmen will, muss sich registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten mit Korrektheit übermitteln, die er anschließend bis zum Zeitpunkt der Löschung des Benutzerkontos stets auf dem neusten Stand zu halten hat.
Die erfolgte Registrierung definiert den Nutzer als Mitglied. Dem Mitglied wird die Registrierung per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Wir sind berechtigt, die Registrierung ohne Angaben von Gründen zu deaktivieren oder zu verweigern.
Der Nutzer muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfüllen. Dabei sind Pseudonyme oder die Angabe von nicht existenten E-Mail-Adressen, sowie die Angabe von E-Mail-Adressen die dem Besitz eines Dritten unterstehen, untersagt. Ändern sich nach der Registrierung die von dem Mitglied angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, alle betroffenen Angaben in seinem Benutzerkonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist strikt untersagt und nicht gestattet.
Wir behalten uns vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Dabei werden keinerlei Daten gespeichert.
Wir behalten uns vor, Benutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen nach einer angemessenen Zeit permanent zu löschen. §4 Passwort und Pflichten des Nutzers/Mitglieds
§4 Passwort und Pflichten des Nutzers/Mitglieds
Nach der Registrierung des Nutzers ist der Zugang zu unseren Diensten nur mit dem vom Nutzer angegebenen Passwort möglich.
Bei Verlust des Passworts oder bei der Vermutung, ein Dritter habe Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist das Mitglied verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern.
Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem Mitglied alle abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Das Mitglied haftet bis dahin für jeden Missbrauch Dritter am zugeordneten Benutzerkonto.
Das Mitglied hat alle eingestellten Inhalte auf Korrektheit zu überprüfen. Das Mitglied verpflichtet sich dabei, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.
Das Mitglied darf keinerlei Inhalte einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Persönlichkeits-, Marken- und Urheberrechte) verletzen, die illegal, ungeeignet für Minderjährige oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren oder Umgehungsvorrichtungen enthalten. Das Mitglied hat bestehende Urheberrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten
Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Mitglied nicht eingestellt werden: - Pornographie, rechtswidrige, sittenwidrige, geschäftsschädigende, radikal religiöser oder radikal politischer oder verleumderische Inhalte oder Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch Werden Inhalte dieser Arten eingestellt, sind wir berechtig, diese ohne Angabe von Gründen zu löschen und das betroffene Benutzerkonto zu deaktivieren.
Das Mitglied ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er in seinem Profil einstellt. Ist die Angabe von Links gegeben, so verpflichtet er sich, die Links auf bedrohende, verleumderische, jugendgefährdende, anstößige, pornographische, rassistische, rechtswidrige oder radikale Inhalte zu überprüfen.
Es ist nicht gestattet mehrere Benutzerkonten zu halten, auch wenn das Mitglied über mehrere EMail-Adressen verfügt.
Es ist nicht gestattet, jegliche Algorithmen, Methoden, Maschinen oder anderweitige automatische Funktionen mit dem Zweck Seitenaufrufe zu generieren zu nutzen.
Wir behalten uns vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Mitglieds zu melden. Weiterhin behalten wir uns Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.
§5 Eingeräumte Rechte durch das Mitglied
Das Mitglied überträgt uns ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und Weiterverwendung an allen Werken und Werkteilen, welche das Mitglied im Rahmen seines Benutzerkontos an uns übermittelt.
Das Mitglied gestattet uns, seine persönlichen Daten und bereit gestellten Informationen an unsere Systeme anzupassen und ggf. abzuändern.
Mit dem Einstellen von Texten, Bildern, Bildfolgen, Kennzeichen und Inhalten jeglicher Art erklärt das Mitglied, dass dieses der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Inhalten ist.
§6 Löschung von Benutzerkonten
Jedes Mitglied kann sein Benutzerkonto jederzeit löschen. Mit der Löschung des Benutzerkontos entfällt die Teilnahmeberechtigung an unseren Diensten. Ebenfalls damit verbunden ist die permanente Deaktivierung aller kostenlosen sowie kostenpflichtigen erworbenen Produkte die mit diesem Benutzerkonto verbunden sind. Wir sind berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und werden dies insbesondere dann tun, wenn das Mitglied bei der Registrierung seines Benutzerkontos falsche Angaben getätigt hat oder gegen unsere AGB verstößt. Im Fall der Löschung werden mit dem Benutzerkonto verbundene erworbene Produkte gesichert, sind jedoch nur auf Anfrage aufrufbar. Ebenfalls bestehen nach der Löschung keine Ansprüche uns gegenüber, insbesondere nicht auf die Löschung bereits erworbener Produkte. Zum Löschen des Benutzerkontos seitens des Mitglied besteht die Option „Benutzerkonto löschen“ im Benutzerprofil.
Wir haften nur in Fällen, in denen wir selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung unserer Online-Plattform entstehen, haftet alleine das Mitglied als Bereitsteller dieser Informationen.
Das Mitglied haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden.
Das Mitglied stellt uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte uns gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung unserer Online-Plattform. Das Mitglied trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtverteidigung von uns einschließlich sämtlicher Gerichtsund Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied verpflichtet, uns für den Fall einer Inanspruchnahme durch dritte wahrheitsgemäß und unverzüglich alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Wir können keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbar unserer Dienste und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Mitglied bereitgestellten Inhalte übernehmen. Unsere Dienste werden nach Kennzeichnung entweder kostenfrei oder kostenpflichtig bereitgestellt. Wir behalten uns vor, jederzeit die Preise unserer Dienste zu erhöhen, zu mindern, entfallen zu lassen oder aufrecht zu halten.
Auf Verträge zwischen uns und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Nutzern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Nutzer nicht entzogen wird.
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Dieser Rechtstext ist orientiert an den Nutzungsbedingungen von Rechtsanwalt Jacob Metzler (http://www.rechtsanwalt-metzler.de/)
Geändert am 16.04.2017