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Timestamp: 2019-06-19 01:13:30
Document Index: 394738302

Matched Legal Cases: ['§ 303', 'BGH', '§ 2', '§ 275', '§ 275', '§ 20', '§ 15', '§ 6', '§ 10', '§ 110', '§ 136', '§ 108']

KW *29&30| 2018 - Der wöchentliche DRG Newsletter
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Typische ICD-10 Diagnosen, die für eine Einweisung in psychosmatische Kliniken relevant sind Die Heiligenfeld GmbH hat für Sie die typischen ICD-10 Diagnosen zusammengestellt, die für eine Einweisung in die Kliniken relevant sind, u.a Depressionen:Mittelgradige depressive Episode F32.1, Rezidivierende mittelgradige depressive Episode ohne… Weiterlesen
Neufassung des § 303 Abs. 4 SGB V zur Verhinderung unzulässiger Diagnosebeeinflussung Quelle link.springer.com
Moderner & übersichtlicher: DIMDI-Webauftritt in neuem Look Das DIMDI hat einen neuen Internetauftritt. Das Institut gestaltet damit den Zugang zu seinen umfangreichen Informationsangeboten aus Medizin und Gesundheitswesen einfacher und übersichtlicher. Neben einem moderneren Design waren vor allem klare… Weiterlesen
Kodierleitfaden 2018: LifeBridge® Extrakorporaler Gasaustausch ohne und mit Herzunterstützung und Prä-ECMO-Therapie Die Rückvergütung der Einsatzkosten zur Nutzung der LifeBridge® erfolgt primär über die individuell mit den Kostenträgern verhandelten Zusatzentgelte. Die Höhe des Zusatzentgeltes (ZE2018-03* FPK Anlage 4+6) für den Einsatz einer minimalisierten… Weiterlesen
Free-Version des Anhang2-Browsers (OPS-Browser) 2018 Die KBV stellt Ihnen die aktuellen Programmpakete zur "Free-Version" des Anhang2-Browsers (A2B) zur Verfügung. Aufgrund der veralteten Technologie wird die Software-Version jedoch nicht mehr aktualisiert. 12.07.2018 - Ärzte, die die freie Version des… Weiterlesen
III ZR 195/17: Bindung an Fallpauschalen für mit Plankrankenhäusern verbundene Privatkliniken Für Privatkliniken, die mit Plankrankenhäusern verbunden sind, ist die Entgelthöhe begrenzt. Dies gilt auch, sofern zunächst die Privatklinik betrieben wurde und sich daraus ein Plankrankenhaus entwickelt hat. So der BGH in seinem Urteil vom… Weiterlesen
L 11 KR 580/15: Eine druckunterstützende CPAP-Maskenbeatmung auf der Intensivstation stellt keine maschinelle Beatmung i.S.d. DRG 2010 1001h dar [...] Nicht berücksichtigt werden können die Stunden der Versorgung des Patienten mittels Masken-CPAP [...] und zwar weder als Beatmungszeit mit weiteren fünf Stunden und 20 Minuten, noch als Zeit einer Entwöhnung i.S.d. DKR 1001h, wobei dann auch… Weiterlesen
B 1 KR 13/16 R: Zur Vergütung einer stationär durchgeführten Liposuktion des Lipödems als Regelversorgung [...] Das Krankenhaus hat keinen Anspruch [...] auf die Gewährung einer stationär durchgeführten Liposuktion des Lipödems als Regelversorgung, weil diese Behandlungsmethode nicht den Anforderungen des Qualitätsgebots entspricht. Ein entsprechender… Weiterlesen
2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Die Fixierung von Patienten stellt einen Eingriff in deren Grundrecht auf Freiheit der Person dar. Aus dem Freiheitsgrundrecht sowie dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben sich strenge Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs:… Weiterlesen
L 1 KR 53/16: Kodierung einer Nebendiagnose Z29.2 (Sonstige prophylaktische Chemotherapie) bei Neugeborenen zur kalkulierten Antibiotikatherapie Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung einer Krankenhausbehandlung, wobei insbesondere die korrekte Kodierung einer Nebendiagnose streitig ist. […] von der Kodierung Z29.2 werde die sonstige prophylaktische Chemotherapie, und zwar u.a. auch… Weiterlesen
L 5 KA 36/17: Abrechnung mehrerer postoperativer Behandlungskomplexe bei mehrfachen ambulanten Operationen Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die sachlich-rechnerische Richtigstellung postoperativer Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen (GOP) 31719 und 31725 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM-Ä) nach ambulanten Operationen,… Weiterlesen
S 22 KR 336/14: Zu den Krankenhausleistungen gehört gem. § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 KHEntgG die (Früh)- Rehabilitation, also auch eine Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS 8-550) Die Beteiligten streiten über Krankenhausvergütung unter dem Gesichtspunkt des Versorgungsauftrags des Krankenhauses für die streitige geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung Die Beklagte war auch nicht durch einen fehlenden… Weiterlesen
L 1 KR 32/15: Vergütung einer endoskopisch retrograden Cholangiopankreatikographie (ERCP) unter stationären Bedingungen [...] Die Beklagte beglich die Rechnung zunächst und beauftragte den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit einer Überprüfung des Behandlungsfalles. Der MDK kam in zwei Stellungnahmen zu dem Ergebnis, dass eine stationäre Behandlung… Weiterlesen
S 14 KR 515/17: Zur Rückforderung von bereits gezahlten Aufwandspauschalen im Jahre 2013-2014 nach Prüfung von Kodierungs- und Abrechnungsfragen Die Krankenkasse kann keine Aufwandspauschalen erstattet verlangen, die sie vor der erstmaligen Ausklammerung der sachlich-rechnerischen Rechnungsprüfung aus § 275 Abs. 1 Buchst. c S. 3, § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V durch den Ersten Senat des BSG im Juli… Weiterlesen
DKG zur KBV-Forderung einer Notaufnahmegebühr - Kliniken lehnen Notfallgebühr ab Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt die Forderung des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, eine Gebühr von Patienten zu verlangen, um überflüssige Besuche in der Notaufnahme von Kliniken zu… Weiterlesen
Verhandlungen zu Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern gescheitert: Jetzt ist der Gesundheitsminister gefragt Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das Scheitern der Verhandlungen zu den vollkommen unzureichenden #Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern. Mit der heutigen Erklärung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (#DKG), sie weise… Weiterlesen
GKV-Spitzenverband: DKG verweigert Patientenschutz Der #GKV-Spitzenverband bedauert die Entscheidung des Vorstandes der Deutschen Krankenhausgesellschaft (#DKG), den Abschluss einer Vereinbarung zu #Pflegepersonaluntergrenzen zu blockieren. Dazu erklärt Johann-Magnus v. Stackelberg, stellvertretender… Weiterlesen
DKG zum Verhandlungsstand zur Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen: Festlegungen auf unzureichender Datenbasis gefährden Versorgung Der Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft ( #DKG) hat in seiner gestrigen außerordentlichen Sitzung den mit dem GKV-Spitzenverband bislang erzielten Verhandlungsstand zur Einführung von #Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen… Weiterlesen
DBfK Nordwest weist Kritik an Akademisierung des Pflegeberufs zurück Seit den 90er Jahren hat sich die Zahl pflegewissenschaftlicher Studiengänge in Deutschland rasant entwickelt. Mittlerweile bieten gut 80 Hochschulen in knapp 150 unterschiedlichen Pflegestudiengängen akademische Entwicklungsangebote für… Weiterlesen
Viele Perinatalzentren verfehlen die Personalvorgaben zur Versorgung von Frühchen Die Mehrheit der deutschen Perinatalzentren konnte 2017 die Anforderungen an die pflegerische Versorgung intensivtherapiepflichtiger Frühchen mit einem Geburtsgewicht von weniger als 1.500 Gramm nicht erfüllen. Das ergab die jährliche Strukturabfrage… Weiterlesen
Wie viel Geld Pflegekräfte wirklich verdienen Jens Spahn fordert eine bessere Bezahlung für Pflegekräfte, bis zu 3000 Euro, meint der Minister. Offizielle Zahlen zeigen: Viele verdienen das schon - doch besonders ein Bereich ist unterbezahlt. [...]
Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung: Freigabe zur Veröffentlichung des Bundesqualitätsberichtes 2016 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 19. Juli 2018 beschlossen, den Bundesqualitätsbericht 2016 (Stand: 1. Februar 2018) (Anlage) gemäß Teil 1 § 20 der Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden… Weiterlesen
Qualitätsbericht - Rechtsnatur der Positivliste Im Zuge dieses Antragsverfahrens versendet der G-BA seit geraumer Zeit so genannte „Sachstandsmitteilungen“ an Krankenhäuser, die einen Antrag auf Änderung der Positivliste gestellt haben. Darin wird Krankenhäusern mitgeteilt, wie mit dem… Weiterlesen
Einleitung eines Beratungsverfahrens zur Festlegung einer Mindestmenge für die chirurgische Behandlung von Brustkrebs (Mamma-Ca-Chirurgie) und Bronchialkarzinoms (Thorax-Chirurgie bei Lungen-Ca) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 19. Juli 2018 die Einleitung des Beratungsverfahrens gemäß 8. Kapitel § 15 Abs. 6 VerfO über die Festlegung einer Mindestmenge für die „chirurgische Behandlung des… Weiterlesen
Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Veröffentlichung des Jahresberichts 2017 zur Qualität in der Dialyse Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 19. Juli 2018 beschlossen, den Jahresbericht 2017 zur Qualität in der Dialyse gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 der Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse (QSD-RL) mit ergänzender Einleitung… Weiterlesen
Planung über die Errichtung eines zentralen Implantateregisters Die Bundesregierung hält an den Planungen für ein zentrales Implantateregister fest. Ein erster Entwurf für ein entsprechendes Gesetz soll in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt werden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine… Weiterlesen
Arzneimitteltherapiesicherheit im Krankenhaus - Einbindung von Stationsapotheker zur Reduktion von arzneimittelbezogenen Problemen im stationären Medikationsprozess Arzneimittelbezogene Probleme (ABP) sind eine signifikante und häufig vermeidbare Ursache für Morbidität und Mortalität. Bei einem Krankenhausaufenthalt sind, vor allem durch eine fehlende Weitergabe von Informationen, die Übergänge zwischen dem… Weiterlesen
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene (QFR-RL): Änderungen in § 10 und in den Anlagen 2 bis 4 Die Richtlinienänderung soll die Umsetzung in der Praxis durch konkretisierendeFormulierungen unterstützen.
Mindestmengen für Brustkrebs- und Lungenkrebs-Operationen – G-BA nimmt Beratungen auf Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin Beratungen zu weiteren Mindestmengen aufgenommen. Es geht um die Fragestellung, ob Erfahrung und Routine bei Brustkrebs- und Lungenkrebs-Operationen ausschlaggebend für den… Weiterlesen
Einheitliche Rahmenbedingungen für datengestützte Qualitätssicherung Ab dem 1. Januar 2019 tritt eine neue Rahmenrichtlinie in Kraft, unter deren Dach die bestehenden datengestützten Verfahren zur sektorspezifischen und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung gebündelt werden können.… Weiterlesen
Mindestmengen - Prognosedarstellung 2018 Die jährliche Abgabe der Prognose durch den Krankenhausträger hat unaufgefordert bis zum 15. Juli des laufenden Kalenderjahres gegenüber den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen zu erfolgen. Allerdings gelten für die Darlegung der… Weiterlesen
Qualitätsverträge Evaluation DKG informiert: Der #G-BA hat am 21. Juni 2018 den Abschlussbericht des #IQTIG "Qualitätsverträge nach § 110a SGB V - Evaluationskonzept zur Untersuchung der Entwicklung der Versor-gungsqualität gemäß § 136b Abs. 8 SGB V (Stand: 22. Dezember… Weiterlesen
Anmeldezeitraum Qualitätsberichte 2017 Die Anmeldung bei der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) zur Lieferung der Qualitätsberichte für das Berichtsjahr 2017 für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser beginnt 18 Wochen vor dem… Weiterlesen
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL); hier: Beschlüsse des G-BA vom 21. Juni 2018 Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 21.06.2018 Änderungen der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) für das Erfassungsjahr 2019 sowie die zugehörige Spezifikation beschlossen. Der Gemeinsame… Weiterlesen
Marburger Bund: Positionspapier zur Schaffung eines neuen Rechtsrahmens für elektronische Patientenakten Der Marburger Bund unterstützt die Bemühungen der Politik, digitale Innovationen im Gesundheitswesen für alle Patienten verfügbar zu machen. Gerade bei der beschleunigten Einführung elektronischer Patientenakten der Krankenkassen muss jedoch… Weiterlesen
Klare Grenzen für Zwang: Bundesverfassungsgericht und neue DGPPN-Leitlinie geben Maßstäbe vor Die #DGPPN begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, Zwangsmaßnahmen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nur nach Richtervorbehalt zuzulassen. Das #Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil klare Grenzen für die… Weiterlesen
Aktualisierung der S2k-Leitlinie: Familienorientierte Rehabilitation (FOR) bei Herz- und Kreislauferkrankungen im Kindes- und Jugendalter und spezielle Rehabilitation im Jugend– und jungen Erwachsenen Kinder und Jugendliche mit schweren Herzerkrankungen bedürfen einer qualitativen optimalen Nachsorge, damit sie in das tägliche Leben wieder integriert werden. Zielorientierung der Leitlinie:Als Handlungsanweisung für Kinderärzte und… Weiterlesen
Aktualisierung der S2k-Leitlinie: Abklärung einer Zyanose im Kindes- und Jugendalter Symptom, das einer sofortigen Diagnostik bedarf. Zielorientierung der Leitlinie:Als Handlungsanweisung für Kinderärzte und Kinderkardiologen in der Klinik und Praxis.
Download: awmf.org (PDF, 890KB)
Aktualisierung der S2k-Leitlinie: Aortenisthmusstenose im Kindes- und Jugendalter Lebensbedrohliche angeborene Herzerkrankung, die einer sofortigen Diagnostik und Therapie (Operation/Intervention) bedarf. Zielorientierung der Leitlinie: Als Handlungsanweisung für Kinderärzte und Kinderkardiologen in der Klinik und Praxis.
Aktualisierung der S1-Leitlinie: Kopfschmerz bei Übergebrauch von Schmerz- oder Migränemitteln (Medication Overuse Headache = MOH) Evidenzbasierte Empfehlungen zur Prävention und Therapie des Kopfschmerzes bei Übergebrauch von Schmerz- oder Migränemitteln.
Download: awmf.org (PDF, 790KB)
Upgrade der S3-Leitlinie: Verhinderung von Zwang: Prävention und Therapie aggressiven Verhaltens bei Erwachsenen Diese Leitlinie soll den Professionellen in Kliniken und gemeindepsychiatrischen Institutionen, den psychisch erkrankten Menschen und ihren Angehörigen gleichermaßen einen Überblick über den gegenwärtigen Stand des Wissens und eine gute klinische… Weiterlesen
Arzneiverordnung in der Praxis In der aktuellen Ausgabe der AVP finden Sie Beiträge zur Angemessenheit von Antibiotikaverordnungen in der Primärversorgung, zur Behandlung des Diabetes mellitus mit Sulfonylharnstoffen und zum Stellenwert von Metformin bei Erstverordnung. Vorgestellt… Weiterlesen
Neue S1-Leitlinie: Molekulargenetische Diagnostik mit Hochdurchsatz-Verfahren der Keimbahn, beispielsweise mit Next-Generation Sequencing" (Humangenetik) Diese neue diagnostische Methode wird zunehmend alternativ oder ergänzend zu herkömmlichen molekulargenetischen Untersuchungsverfahren angewandt. Unterschiede in der Sensitivität und Spezifität der Methode, der Wertigkeit sowie der Menge der… Weiterlesen
Upgrade der S2k-Leitlinie: Begutachtung nach gedecktem Schädel-Hirntrauma im Erwachsenenalter Schaffung einheitlicher soweit möglich evidenzbasierter Standards in der neurologischen Begutachtung.
Download: awmf.org (PDF, 340KB)