Source: http://www.bc-verlag.de/UVVen/75/40.htm
Timestamp: 2018-01-22 09:44:49
Document Index: 37068500

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 7', '§ 11', '§ 40', '§ 7', '§ 46']

BGV C 21: Hafenarbeit, § 40: Verkehrswege auf Schiffen
Verkehrswege auf Schiffen
(1) Der Unternehmer hat vor Beginn der Be- und Entladearbeiten dafür zu sorgen, dass
die für die Be- und Entladearbeiten notwendigen Verkehrswege vorhanden sind,
die vorhandenen Verkehrswege sicher benutzt werden können, DA
Verkehrswege, bei denen Absturzgefahr mit einer Fallhöhe über 2 m besteht, mit Sicherungen gegen Absturz versehen sind, DA
Verkehrswege, bei denen Absturzgefahr ins Wasser besteht, mit Sicherungen gegen Absturz versehen sind. DA
(2) Absatz 1 Nr. 4 gilt nicht, sofern aufgrund der Bauart der Schiffe Absturzsicherungen zur Wasserseite nicht angebracht werden können. DA
(3) Die Versicherten dürfen nur die vom Unternehmer freigegebenen Verkehrswege benutzen.
DA zu § 40 Abs. 1 Nr. 2:
Sichere Benutzung setzt unter anderem voraus, dass die Verkehrswege frei von Ladungsgut, Anschlagmitteln, Schiffszubehör und Stauholz sind. Sind Verkehrswege durch Ladung versperrt, ist es erforderlich, Überstiege anzubringen. Gegebenenfalls ist auch ein zusätzlicher Landgang anzubringen.
Absturzsicherungen sind z. B. Handläufe, Halteseile, Geländer.
DA zu § 40 Abs. 1 Nr. 4:
Verkehrswege, bei denen Absturzgefahr ins Wasser besteht, können z. B. bei Binnenschiffen vorkommen. Siehe § 7 Unfallverhütungsvorschrift "Wasserfahrzeuge mit Betriebserlaubnis auf Binnengewässern" (VBG 107) und § 11.02 Nr. 4 (für Trägerschiffsleichter) der Rhein-Schiffsuntersuchungsordnung.
Diese Forderung beinhaltet, dass mit Be- oder Entladearbeiten erst begonnen werden darf, wenn die hier gestellten Anforderungen an Verkehrswege erfüllt sind. Es liegt in der Entscheidung des Unternehmers, auf welche Weise er für die Einhaltung der Anforderungen sorgt, z. B. ob er hierfür die Schiffsleitung einschaltet.
DA zu § 40 Abs. 2:
Hinsichtlich der Binnenschiffe, die kein Geländer haben müssen, siehe auch §§ 7 und 46 Unfallverhütungsvorschrift "Wasserfahrzeuge mit Betriebserlaubnis auf Binnengewässern" (VBG 107).
Schiffe, bei denen aufgrund der Bauart Absturzsicherungen nicht angebracht werden können, sind z. B. Hafenschuten und Lashleichter.
Siehe auch § 46.