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Timestamp: 2017-10-23 14:58:39
Document Index: 246905685

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 50', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 19', 'Art. 7', 'Art. 42', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 42', 'Art. 12', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 15', 'Art. 11', 'Art. 44', 'Art. 16', 'Art. 7', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 43']

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Bewegliche Sachen, deren sich der Inhaber oder die Inhaberin entledigt oder deren Entsorgung im öffentlichen Interesse geboten ist (vgl. Art. 7 Abs. 6 USG und BGE 123 II 359 E. 4).
Abfallanlagen sind Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden (Art. 30h USG). Die Entsorgung der Abfälle umfasst ihre Verwertung oder Ablagerung sowie die Vorstufen Sammlung, Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung (siehe auch Abfallbehandlung). Abfallanlagen sind z.B. Kehrichtverbrennungsanlagen, Anlagen zur Verbrennung von Sonderabfällen, Sammel- und Sortierplätze für Bauabfälle, Abfallzwischenlager, Deponien und Kompostieranlagen.
Als Behandlung von Abfällen gilt jede physikalische, chemische oder biologische Veränderung der Abfälle (Art. 6 Abs. 6bis USG). Dem Behandeln gleichgestellt ist das Zwischenlagern; nicht als Behandeln gelten das Sammeln und Transportieren (Art. 7 Abs. 6bis USG, Art. 3 Abs. 3-6 TVA).
Abfallbewirtschaftungsverband
Gemeindeverbindung (Zusammenschluss von Gemeinden) zu einer regionalen Organisation zum Zweck der gemeinsamen Abfallbewirtschaftung (vgl. Art. 50-59 Gemeindegesetz des Kantons Graubündens, BR 175.050). Im Kanton Graubünden bestehen acht Abfallbewirtschaftungsverbände.
Die Entsorgung der Abfälle umfasst ihre Verwertung oder Ablagerung sowie die Vorstufen Sammlung, Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung (Art. 7 Abs. 6bis). Siehe auch Abfallbehandlung.
Das durch häuslichen, industriellen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch veränderte Wasser, ferner das in der Kanalisation stetig abfliessende Wasser sowie das von bebauten oder befestigten Flächen abliessende Niederschlagswasser.
Abwasser, nicht verschmutzt, unverschmutzt
Abwasser, das keine nachteiligen physikalischen, chemischen oder biologischen Veränderungen im Gewässer verursacht, in das es eingeleitet wird. Niederschlagswasser, das von Dachflächen stammt, gilt in der Regel als nicht verschmutzt. Niederschlagswasser, das von Strassen, Wegen und Plätzen stammt, gilt in der Regel als nicht verschmutzt, wenn es bei der Versickerung im Boden oder im nicht wassergesättigten Untergrund ausreichend gereinigt wird und wenn auf den befestigten Flächen keine erheblichen Mengen von Stoffen, die Gewässer verunreinigen können, umgeschlagen werden.
Abwasser, verschmutzt
Abwasser, das ein Gewässer, in das es gelangt, verschmutzen kann (Art. 4 lit. f GSchG).
Alarmwerte
Alarmwerte dienen dem Schutz vor Lärm. Gemäss Art. 19 USG setzte der Bundesrat für Lärm Alarmwerte fest, die über den Planungs- und den Immissionsgrenzwerten liegen. Alarmwerte haben folgende Funktionen: Sie dienen als Kriterium für die Beurteilung der Dringlichkeit von Sanierungen. Sie beschränken grundsätzlich die höchstzulässige Lärmbelastung bei der Gewährung von Erleichterungen. Bei bestehenden öffentlichen oder konzessionierten Anlagen (z.B. Eisenbahnen und Strassen), die wegen gewährter Erleichterungen die Alarmwerte nicht einhalten können, stellen die Alarmwerte die Grenze dar, ab welcher Schallschutzmassnahmen an den lärmbelasteten bestehenden Gebäuden durchgeführt werden müssen.
Holz aus Gebäudeabbrüchen, Umbauten, Renovationen und aus Verpackungen sowie Holzmöbel. Altholz sowie Gemische von Altholz mit Holzbrennstoffen gelten nicht als Holzbrennstoffe.
Ein mit Abfällen belasteter Standort, der zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führt oder bei dem die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen, und der deshalb sanierungbedürftig ist.
Als "andere kontrollpflichtige Abfälle" werden jene Abfälle bezeichnet, die im Abfallverzeichnis (Anhang 1 der Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen [LVA] vom 18. Oktober 2005; SR 814.610.1) aufgeführt und in der Spalte Klassierung mit ak bezeichnet sind (z.B. problematische Holzabfälle, Altreifen, Altfahrzeuge). Andere kontrollpflichtige Abfälle sind Abfälle, deren umweltverträgliche Entsorgung auf Grund ihrer Zusammensetzung, ihrer chemisch-physikalischen oder ihrer biologischen Eigenschaften auch im Inlandverkehr beschränkte besondere technische und organisatorische Massnahmen erfordert. Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle und andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen, benötigen eine Bewilligung der kantonalen Behörde (in GR: ANU).
Anlagegrenzwerte dienen dazu, die von einzelnen Anlagen (z.B. Mobilfunkanlagen) ausgehende nichtionisierende Strahlung zu begrenzen. Anlagegrenzwerte müssen dort eingehalten werden, wo sich Menschen längere Zeit aufhalten.
Anlagen sind Bauten, Verkehrswege und andere ortsfeste Einrichtungen sowie Terrainveränderungen. Den Anlagen sind Geräte, Maschinen, Fahrzeuge, Schiffe und Luftfahrzeuge gleichgestellt (Art. 7 Abs. 7 USG).
Stoffe und Erzeugnisse zur Bekämpfung von Glatteis und Schneeglätte mit mehr als 10 Massenprozenten tauwirksamen Stoffen (z.B. Streusalz: Natrium, Kalzium- oder Magnesiumchlorid).
Bundesamt für Umwelt. Das BAFU ist seit dem 1. Janaur 2006 die Umweltschutzfachstelle des Bundes (Art. 42 Abs. 2 USG). Es entstand durch Fusion des BUWAL mit grossen Teilen des Bundesamts für Wasser und Geologie. Das BAFU gehört zum Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK; Vorsteher: Bundesrat Moritz Leuenberger). Postadresse: BAFU, Bundesamt für Umwelt, 3003 Bern; Tel. 031 322 93 11; siehe auch htpp://www.bafu.ch.
Bauabfälle, Bauabfall
Abfälle, die bei Bau- und Abbrucharbeiten auf Baustellen anfallen. Dazu gehören: verschmutzter und unverschmutzter Aushub; Abfälle, die ohne weitere Behandlung auf einer Inertstoffdeponie abglagert werden dürfen (z.B. Bauschutt wie Betonabbruch, Mischabbruch, Strassenaufbruch); brennbare Abfälle wie Holz, Papier, Karton, Kunststoffe; andere Abfälle (z.B. nicht brennbares Bausperrgut, Sonderabfälle).
Unsortierte Bauabfälle, frei von Sonderabfällen und frei von Aushub. Bausperrgut darf unsortiert nicht auf Inertstoffdeponien abgelagert werden. Bausperrgut wird in der Regel manuell oder maschinell sortiert. Bausperrgut kann folgende Fraktionen enthalten: Mineralische Fraktion (Entsorgung auf Inertstoffdeponie); Altholz (Verbrennung in einer speziell ausgerüsteten Feuerungsanlage oder in einer Kehrichtverbrennungsanlage); brennbare Materialien wie z.B. Papier/Karton, Kunststoffe (Entsorgung in einer Kehrichtverbennungsanlage); Metalle (Entsorgung durch Altmetallhandel).
Mit Abfällen belastete Standorte sind Orte, deren Belastung von Abfällen stammt und die eine beschränkte Ausdehnung aufweisen (Art. 2 Abs. 1 Altlastenverordnng, AltlV). Der Begriff umfasst eigentliche Abfallablagerungen (= Ablagerungsstandorte), aber auch Betriebsstandorte und Unfallstandorte, an denen Stoffe abgelagert wurden bzw. versickert sind, die - jedenfalls nach heutigem Recht - als Abfälle hätten zurückgehalten oder entsorgt werden müssen. Als Altlast bezeichnet die AltlV nur die sanierungsbedürftigen mit Abfällen belasteten Standorte (Art. 2 Abs. 2 AltlV).
Belastungsgrenzwerte für Lärm
Belastungsgrenzwerte sind Immissionsgrenzwerte, Planungswerte und Alarmwerte. Sie werden nach der Lärmart, der Tageszeit und der Lärmempfindlichkeit der zu schützenden Gebäude und Gebiete festgelegt (Art. 2 Abs. 5 LSV).
Bereich öffentlicher Kanalisationen
Der Bereich öffentlicher Kanalisationen umfasst: Bauzonen; weitere Gebiete, sobald für sie eine Kanalisation erstellt worden ist; weitere Gebiete, in welchen der Anschluss an die Kanalisation zweckmässig und zumutbar ist (Art. 11 Abs. 2 GSchG). Im Bereich öffentlicher Kanalisationen muss das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet werden.
Standort eines Betriebes mit industrieller, gewerblicher oder öffentlicher Tätigkeit, welcher Anlagen umfasst, die in einem engen räumlichen Zusammenhang zueinander stehen. Belastete Betriebsstandorte im Sinn der Altlasten-Verordung (Art. 2 Abs. 1 AltlV) sind Standorte, deren Belastung von stillgelegten oder noch in Betrieb stehenden Anlagen oder Betrieben stammt, in denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist.
Die oberste, unversiegelte Erdschicht, in der Pflanzen wachsen und gedeihen können.
Gesunde Oberböden und Unterböden bestehen zu über 50 % aus Porenraum. In verdichteten Böden fehlen diese Hohlräume, die Bodenstruktur ist zerstört. Mögliche Ursachen für Bodenverdichtungen sind: Das Befahren von Böden, wenn diese nass sind; das Befahren von Böden mit schweren (Bau-)Maschinen; falsche Zwischenlagerung von ausgehobenem Ober- und Unterboden. Der Oberboden und die Pflanzendecke bieten einen gewissen Schutz vor Bodenverdichtung, da begrünter Boden schneller trocknet als nicht begrünter und da der Oberboden sich schneller regneriert als der Unterboden.
Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft. Das BUWAL war bis Ende 2005 die Umweltschutzfachstelle des Bundes (Art. 42 Abs. 2 USG). Durch Fusion des BUWAL mit grossen Teilen des Bundesamts für Wasser und Geologie entstand per 1. Januar 2006 das Bundesamt für Umwelt BAFU. Umweltschutzfachstelle des Bundes ist heute das BAFU.
Abfallanlagen, in denen Abfälle, die nicht oder nicht weiter verbrannt werden können, endgültig und kontrolliert abgelagert werden. Es sind nur drei Deponietypen zulässig: Inertstoffdeponien, Reststoffdeponien und Reaktordeponien, für die unterschiedliche technische Anforderungen gelten. Deponien bedürfen einer speziellen Deponie-Errichtungsbewilligung und einer Deponie-Betriebsbewilligung.
Eine Detailuntersuchung muss durchgeführt werden, wenn die Voruntersuchung eines mit Abfällen belasteten Standortes ergeben hat, dass der Standort sanierungsbedürftig ist. Die Detailuntersuchung umfasst die Ermittlung und Bewertung folgender Angaben: Art, Lage, Menge und Konzentration der am belasteten Standort vorhandenen umweltgefährdenden Stoffe; Art, Fracht und zeitlicher Verlauf der tatsächlichen und möglichen Einwirkungen auf die Umwelt; Lage und Bedeutung der gefährdeten Umweltbereiche (Grundwasser, oberirdische Gewässer, Boden, Luft).
Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden beim Austritt aus Anlagen als Emissionen bezeichnet. Am Ort ihres Einwirkens werden sie als Immissionen bezeichnet.
Emissionsbegrenzungen
Emissionsbegrenzungen sind Massnahmen, mit denen Emissionen oder ihre Ausbreitung in der Umwelt verhindert oder vemindert wird. Art. 12 Abs. 1 USG zählt fünf Kategorien von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung auf: a. Emissionsgrenzwerte; b. Bau- und Ausrüstungsvorschriften; c. Verkehrs- oder Betriebvorschriften; d. Vorschriften über die Wärmeisolation von Gebäuden; e. Vorschriften über Brenn- und Treibstoffe. Diese Aufzählung ist abschliessend. Andere Vorschriften zur Begrenzung von Emissionen sind nicht zulässig. Emissionen müssen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Die zuständigen Behörden müssen die Emissionsbegrenzungen verschärfen, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Art. 11 Abs. 3 USG). Emissionsbegrenzungen werden durch Verordnungen, oder, soweit diese nichts vorsehen, durch unmittelbar auf das Umweltschutzgesetz abgestützte Verfügungen vorgeschrieben (Art. 11 Abs. 2 USG).
Angaben über Luftverunreinigungen, die von einer Anlage ausgehen, insbesondere über Art und Menge der Emissionen sowie über Ort, Höhe und zeitlichen Verlauf des Ausstosses. Wer eine Anlage betreibt oder errichten will, die Luftverunreinigungen verursacht, muss gegenüber der zuständigen Behörde eine Emissionserklärung abgeben.
Sie stellen eine vom Umweltschutzgesetz vorgesehene Form der Emissionsbegrenzung (Art. 12 Abs. 1 lit. a USG) dar. Mit einem Emissionsgrenzwert wird festgelegt, wieviel Emissionen einer bestimmten Art eine Anlage maximal an die Umwelt abgeben darf. Dabei bleibt es grundsätzlich dem Inhaber einer Anlage überlassen, mit welchen Massnahmen die Emissionsgrenzwerte eingehalten werden.
Den Nutzungzonen gemäss Raumplanungsgesetz müssen im Baugesetz oder im Zonenplan Lärmempfindlichkeitsstufen zugeordnet werden. Je höher die Empfindlichkeitsstufe (ES), desto mehr Lärm ist zulässig. ES I für Zonen mit einem erhöhten Lärmschutzbedürfnis (Erholungszonen, Ruhezonen); ES II für Zonen, in denen keine störenden Betriebe zugelassen sind (z.B. Wohnzonen, gewisse Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen); ES III für Zonen, in denen mässig störende Betriebe zugelassen sind (z.B. Wohn- und Gewerbezonen, Kernzonen, Landwirtschaftszonen, gewisse Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen); ES IV für Zonen, in denen stark störende Betriebe zugelassen sind (z.B. Industriezonen). Je nach ES gelten unterschiedliche Belastungsgrenzwerte (Planungswerte, Immissionsgrenzwerte. Alarmwerte) für die verschiedenen Lärmarten gemäss den Anhängen 1-7 der Lärmschutz-Verordnung.
Die Entsorgung der Abfälle umfasst ihre Verwertung oder Ablagerung sowie die Vorstufen Sammlung, Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung. Als Behandlung gilt jede physikalische, chemische oder biologische Veränderung der Abfälle.
Für bestehende Anlagen gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie für Neuanlagen; andernfalls müssen sie saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG). Dieser Grundsatz wird in Art. 17 USG relativiert, indem die Behörden in Einzelfall Erleichterungen gewähren können, wenn eine Sanierung unverhältnismässig wäre. Die Gewährung von Erleichterungen spielt eine grosse Rolle bei der Lärmsanierung (z.B. von Strassen, Eisenbahnen und Schiessanlagen). Die Gewährung von Erleichterungen hat zur Folge, dass von sanierten Anlagen weiterhin übermässige Emissionen ausgehen.
Erschütterungen sind wahrnehmbare Schwingungen oder Vibrationen des Bodens, auf dem wir stehen. Das Umweltschutzgesetz bezweckt auch den Schutz vor Erschütterungen. Das Regelungskonzept entspricht jenem zum Schutz gegen Lärm. Der Bundesrat hat jedoch noch keine Verordnung erlassen.
Stetig anfallendes, nicht verschmutztes Abwasser wie z.B. Bachwasser, Drainage- und Sickerwasser, Überlaufwasser von Brunnen und Reservoirs.
Genereller Entwässerungsplan, GEP
Plan, welcher die Siedlungsentwässerung einer Gemeinde bzw. einer Region festlegt.
Gewässer, oberirdisches
Wasserbett mit Sohle und Böschung sowie die tierische und pflanzliche Besiedlung (z.B. Bach, Fluss, Weiher, See).
Gewässer, unterirdisches
Grundwasser (einschliesslich Quellwasser), Grundwasserleiter, Grundwasserstauer und Deckschicht.
Als Holzbrennstoffe gelten (Anhang 5 Ziffer 3 Abs. 1 Luftreinhalte-Verordnung): naturbelassenes stückiges Holz samt anhaftender Rinde (z.B. Scheitholz, bindemittelfreie Holzbriketts, Reisig, Zapfen); naturbelassenes nicht stückiges Holz (z.B. Hackschnitzel, Späne, Sägemehl, Schleifstaub, Rinde); Restholz aus der holzverarbeitenden Industrie und dem holzverarbeitenden Gewerbe und von Baustellen, soweit das Holz nicht druckimprägniert ist und keine Beschichtungen aus halogenorganischen Verbindungen enthält.
Erzeugnisse und Gegenstände, die zum Schutz von Holz verwendet werden und zu diesem Zweck Stoffe gegen holzzerstörende und holzverfärbende Organismen (z.B. Pilze, Insekten) gegen Feuer oder andere Beeinträchtigungen enthalten.
Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Stahlen werden am Ort ihres Einwirkens als Immissionen bezeichnet. Beim Austritt aus Anlagen werden sie als Emissionen bezeichnet.
Immissionsgrenzwerte (IGW) für Lärm
Immissionsgrenzwerte sind verbindliche Massstäbe für die Beurteilung der Schädlichkeit oder Lästigkeit von Lärm von Anlagen. Immissionsgrenzwerte sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG).
Immissionsgrenzwerte für Luftverunreinigungen
Immissionsgrenzwerte sind festgelegt für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Kohlenmonoxid, Ozon und Schwebestaub (PM10) (Anhang 7 der Luftreinhalte-Verordnung). Sie sind so festgelegt, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb der festgelegten Werte a. Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume nicht gefährden; b. die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören; c. Bauwerke nicht beschädigen; d. die Fruchtbarkeit des Bodens, die Vegetation und die Gewässer nicht beeinträchtigen.
Inertstoffdeponien
Auf Inertstoffdeponien dürfen grundsätzlich folgende Abfälle abgelagertwerden: Inertstoffe im Sinn von Anhang 1 Ziffer 11 TVA, Bauabfälle im Sinn von Anhang 1 Ziffer 12 TVA, unverschmutztes Aushub- und Abraummaterial. Welche Abfälle abgelagert werden dürfen, ergibt sich für jede Deponie aus der Betriebsbewilligung. Im Kanton Graubünden wurden zahlreiche Inertstoffdeponien bewilligt, auf denen nur unverschmutztes Aushub- und Abraummaterial abgelagert werden darf.
Inertstoffe
Gesteinsähnliche, schadstoffarme Abfälle, die beim Auswaschen mit Wasser wenig Schadstoffe abgeben
Der Inhaberbegriff des Umweltschutzgesetzes abstrahiert bewusst von den sachenrechtlichen Kategorien Eigentum und Besitz. Ihm liegt vielmehr eine spezifisch wirtschaftliche Betrachtungsweise zugrunde. Danach muss als Inhaber - einer Anlage - die (natürliche oder juristische) Person gelten, die innerhalb einer wirtschaftlichen Einheit faktisch die Verhältnisse bestimmt und verantwortet, unter denen eine bestimmte Anlage betrieben wird (Schrade/Loretan, Komm. USG, N 10 zu Art. 11). In gleicher Weise gilt als Inhaber von Stoffen, Abfällen oder mit Abfällen belasteten Standorten, wer die tatsächliche Verfügungsgewalt über die Sache hat.
Verzeichnis der mit Abfällen belasteten Standorte (Ablagerungsstandorte, Betriebsstandorte, Unfallstandorte). Dieser Kataster wird im Kanton Graubünden gegenwärtig vom Amt für Natur und Umwelt erstellt; er besteht also noch nicht. Der Kataster wird öffentlich zugänglich sein.
Kältemittel sind Stoffe oder Erzeugnisse, die in Geräten oder Anlagen Wärme von einer tieferen auf eine höhere Temperatur transportieren. Sie nehmen durch Verdampfen bei niedrigerer Temperatur und niedrigerem Druck Wärme auf und geben sie durch Verflüssigen bei höherer Temperatur und höherem Druck wieder ab (z.B. Kohlenwasserstoffe, Fluorkohlenwasserstoffe, Ammoniak). Verwendung in Kühl- und Gefriergeräten sowie Klimaanlagen.
Gemischte, brennbare Siedlungsabfälle.
Schlamm, der bei der Abwasserreinigung in den Absetzbecken zurückbleibt.
Kehrichtverbrennungsanlage.
Unerwünschter Schall wird als Lärm bezeichnet. Lärm setzt sich aus einer objektiven und einer subjektiven Komponente zusammen. Die objektive Komponente, die Schallintensität, ist messbar und wird in der Messgrösse Dezibel angegeben. Die subjektive Komponente hängt mit der selektiven Wahrnehmung des Gehörs zusammen. Je nach Einstellung und momentaner Beschäftigung des Hörenden wird das gleiche Geräusch (z.B. Motorradlärm, Rockmusik) als störend, als indifferent oder als positiv wahrgenommen. Verschiedene Lärmarten (z.B. Strassenverkehrs-, Eisenbahn-, Fluglärm) wirken bei gleichem Schallpegel unterschiedlich störend. Durch soziopsychologische Untersuchungen ist die typische (d.h. für die Mehrheit der Bevölkerung geltende) Störwirkung der gängigsten Lärmarten ermittelt worden. Diesen unterschiedlichen Störwirkungen der verschiedenen Lärmarten wird in der Umweltschutzgesetzgebung durch Korrekturfaktoren bei der Ermittlung des massgeblichen Lärmpegels (Beurteilungspegel) Rechnung getragen.
Darunter versteht man Räume in Wohnungen (ausgenommen Küchen ohne Wohnanteil, Sanitärräume und Abstellräume) sowie Räume in Betrieben, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten, ausgenommen Räume für die Nutztierhaltung und Räume mit erheblichem Betriebslärm.
Steht fest oder ist zu erwarten, dass schädliche oder lästige Einwirkungen von Luftverunreinigungen durch mehrere Quellen (z.B. Verkehr, Industriebetriebe, Gewerbe, Heizungen usw.) verursacht werden, erstellt die zuständige Behörde, im Kanton Graubünden die Regierung, einen Massnahmenplan; dieser Plan enthält Massnahmen, die zur Verminderung oder Beseitigung der Einwirkungen innert angesetzter Frist beitragen (Art. 44a USG).
Musterbaugesetz für Bündner Gemeinden
Das Musterbaugesetz für Bündner Gemeinden (MBauG 05) der Bündner Vereinigung für Raumplanung stellt eine Arbeitsgrundlage für die Gemeinden für die Ausgestaltung eines eigenen, auf die lokalen Bedürfnisse zugeschnittenen Baugesetzes dar. Das MBauG 05 sowie weitere Mustererlasse sind erhältlich bei der Bündner Vereinigung für Raumplanung, Kornplatz 2, 7000 Chur; www.bvr.ch; Tel. 081 252 92 88, Fax 081 252 92 88.
Nichtionisierende Strahlung entsteht überall dort, wo elektrischer Strom fliesst und deshalb Magnetfelder vorhanden sind. Diese Strahlung reicht nicht aus, um Atome und Moleküle zu "ionisieren". Zur nichtionisierenden Strahlung gehört die Strahlung von Radio- und Fernsehsendern, Mobilfunksendeanlagen, Hochspannungsleitungen und Eisenbahnfahrleitungen.
Nichtionisierende Strahlung (NIS), Elektrosmog
Oberirdisches Gewässer (z.B. Bach, Fluss, See) mit Sohle und Böschung und der tierischen und pflanzlichen Besiedlung.
Orte empfindlicher Nutzung
Orte mit empfindlicher Nutzung sind Räume in Gebäuden, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten sowie raumplanerisch festgelegte Kinderspielplätze.
Bodennahes Ozon ist ein Sekundärschadstoff. Ozon entsteht in der Troposphäre aus den Vorläufersubstanzen Stickoxid und flüchtige organische Verbindungen (VOC) unter der Einwirkung von Sonneneinstrahlung. Was sind VOC? Beispiele: Benzol, Lösungsmittel in Farben, Treibgase in Sprühdose.
PAK, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe
Stoffgruppe der Kohlenwasserstoffe, die z.B. bei der Herstellung von Kunststoffen und Farbstoffen verwendet werden und die bei Verbrennungsprozessen (offene Feuer, Motoren, Kraftwerke) gebildet und in die Luft abgegeben werden. Sie sind in der Natur nur langsam abbaubar; einzelne sind krebserregend.
PCB, polychlorierte Biphenyle, Polychlorbiphenyle
PCB sind Chlorkohlenwasserstoffe, die durch Chlorierung von Biphenyl hergestellt werden. Es sind stabile, biologisch schwer abbaubare Verbindungen mit toxischer Wirkung. Wegen ihrer hohen Beständigkeit und Fettlöslichkeit besteht die Gefahr der Anreicherung über die Nahrungskette. Bei der Verbrennung von PCB könne sich Dioxine bilden. Früher wurden PCB für die Herstellung von Transformatoren. Kondensatoren, Kunststoffen (z.B. Fugendichtungen), Hydraulikflüssigkeiten u.a. eingesetzt. Heute ist die Herstellung, Abgabe, Einfuhr und Verwendung in der Schweiz verboten.
PET, Polyäthylen
Kunststoff, der durch Polymerisation aus Äthylen hergestellt wird.
Erzeugnisse und Gegenstände, die Pflanzen und ihr Vermehrungsmaterial (Früchte, Samen) vor Krankheiten und Schädlingen schützen (Fungizide, Insektizide), Unkrautvertilgungsmittel (Herbizide) und Regulatoren für die Pflanzenentwicklung wie z.B. Halmverkürzer für Getreide. Ihnen gleichgestellt sind Mittel, die an geschlagenem Holz im Wald verwendet werden.
Planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen, Massnahmen
Massnahmen zur Einhaltung von Belastungsgrenzwerten für Lärm, z.B. Anordnung von Wohnräumen (lärmempfindlichen Räumen) auf der vom Lärm abgewandten Seite eines Gebäudes.
Planungswerte
Planungswerte sind (ebenso wie Immissionsgrenzwerte und Alarmwerte) Belastungsgrenzwerte für Lärmimmissionen. Sie definieren die zulässige Lärmbelastung bei lärmempfindlichen Räumen und Gebieten. Indirekt dienen sie auch als Massstab für die Begrenzung der Emissionen von neuen lärmigen Anlagen. Mit Hilfe der Planungswerte wird festgelegt, wieviel Lärm in der Umgebung einer neuen Anlage zulässig ist. Die Planungswerte liegen unter den Immissionsgrenzwerten und den Alarmwerten.
Darunter versteht man Schwebestaub und zwar feindisperse Schwebestoffe mit einem aerodynamischen Durchmesser von weniger als 10 Mikrometer. Wegen ihrer Kleinheit gelangen diese Partikel tief in die Lunge. PM10 besteht aus Dieselruss, Strassen- und Reifenabrieb sowie anderem Staub und ist gesundheitsgefährdend.
PVC, Polyvinylchlorid
Chlorhaltiger Kunststoff, der durch Polymerisation von Vinylchlorid hergestellt wird. Bei dessen Verbrennung wird Chlorwasserstoff (Salzsäure) freigesetzt, das in die Umwelt gelangen kann.
Reaktordeponien
Deponien für Abfälle, die aufgrund ihrer Zusammensetzung noch biologisch, chemisch oder physikalisch reagieren. Für solche Deponien gelten strenge Vorschriften bezüglich Abdichtung, Entwässerung und Überwachung.
Holz aus der holzverarbeitenden Industrie und dem holzverarbeitenden Gewerbe sowie von Baustellen, soweit das Holz nicht druckimprägniert ist und keine Beschichtungen aus halogenorganischen Verbindungen enthält.
Reststoffdeponien
Reststoffdeponien sind bestimmt für schwermetallreiche Abfälle von bekannter Zusammensetzung und mit nur geringen organischen Anteilen, die weder Gase noch leicht wasserlösliche Stoffe abgeben können, wenn sie mit anderen Reststoffen, Wasser oder Luft in Kontakt kommen. Solche Abfälle sind z.B. verfestigte Filteraschen und Rauchgasrückstände aus Verbrennungsanlagen.
Als Sanierung wird die Anpassung von bestehenden Anlagen, die vor dem Inkrafttreten der Vorschriften des USG in Betrieb standen (sogenannte Altanlagen), an die Anforderungen der neuen Vorschriften verstanden. Als Sanierungsmassnahmen kommen in erster Linie Emissionsbegrenzungen in Frage. Grundsätzlich gelten für Altanlagen die gleichen Anforderungen wie für Neuanlagen (Art. 16 USG). Wäre jedoch eine Sanierung im Einzelfall unverhältnismässig, können unter bestimmten Voraussetzungen Erleichterungen gewährt werden.
Schwefeldioxid (SO2) entsteht beim Verbrennen von schwefelhaltigen Brennstoffen. Der grösste Teil stammt aus Heizungen und Industriefeuerungen, ein kleiner Teil aus Motorfahrzeugen. Schwefeldioxid bildet vermischt mit Nebel und Regen schweflige Säure und Schwefelsäure. Dieser "saure Regen" bedroht Boden und Gewässer und zerfrisst Bauwerke aus Sand- und Kalkstein.
Siedlungsabfälle, Siedlungsabfall
Abfälle aus Haushalten wie z.B. Kehricht (gemischte brennbare Abfälle), Sperrgut, separat gesammelte Abfälle wie Glas, Papier, Karton, Grünabfälle, Textilien und Sonderabfälle sowie gewisse Abfälle aus Gewerbe- und Industriebetrieben und zwar in erster Linie vermischte Abfälle, die in ihrer Zusammensetzung mit Haushaltabfällen vergleichbar sind.
Sonderabfälle, Sonderabfall
Sonderabfälle sind Abfälle, die im Abfallverzeichnis (Anhang 1 der Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen [LVA] vom 18. Oktober 2005; SR 814.610.1) mit einem S bezeichnet sind. Sonderabfälle sind Abfälle, deren umweltverträgliche Entsorgung auf Grund ihrer Zusammensetzung, ihrer chemisch-physikalischen oder ihrer biologischen Eigenschaften auch im Inlandverkehr umfassende besondere technische und organisatorische Massnahmen erfordert. Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen, müssen über eine Bewilligung der kantonalen Behörde verfügen (in GR: ANU).
Stickoxid entsteht beim Verbrennen von Benzin und Heizöl. Stickoxide stammen in erster Linie aus dem Verkehr (Motorfahrzeuge) und aus Feuerungen. Stickoxid bildet zusammen mit Kohlenwasserstoffen (VOC) unter Sonneneinwirkung Ozon und mit Nebel und Regen salpetrige Säure und Salpetersäure ("saurer Regen").
Strassensammlerschlämme
Die befestigten Vekehrsflächen (Strassen, Plätze, Parkplätze) werden in der Schweiz zu einem grossen Teil über Kanalisationen entwässert. Damit möglichst wenig Feststoffe in die Kanalisation gelangen, wird das Strassenabwasser zuerst in einen Schacht eingeleitet. Dort sammeln sich die Feststoffe. Diese Schlammsammler-Schächte müssen regelmässig geleert werden. Das aus den Schächten abgesaugte Material wird als Strassensammlerschlamm bezeichnet. Strassensammlerschlämme bestehen zur Hauptsache aus Wasser, Sand, Kies, Fein- und Feinstschlamm und organischen Substanzen (Laub, Hundekot, andere Abfälle). Aufgrund ihrer Schadstoffbelastung (v.a. durch Schwermetalle) sind Strassensammlerschlämme Sonderabfälle.
Strassenwischgut
Strassenwischgut ist ein Abfall aus dem Strassenunterhalt. Es fällt bei der mechanischen Reinigung von Strassen und Plätzen durch Wischen oder Kehren an. Strassenwischgut ist zeitweise erheblich belastet durch Schadstoffe (Schwermetalle) und besteht zu einem grossen Teil aus brennbarem Material (Papier, Laub).
Auf Telekommunikation und Information beruhende Technik zur Verbesserung von Abläufen, z.B. im Bereich des Strassenverkehrs (Parkleitsysteme, Lenkung des Verkehrs in Städten, Verbreitung von Verkehrsmeldungen).
Uebermässige Immissionen
Übermässig sind Immissionen, die einen oder mehrere Immissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (Anhang 7) überschreiten. Für folgende Schadstoffe sind Immissionsgrenzwerte festgelegt: Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Kohlenmonoxid, Ozon, Schwebestaub, Blei im Schwebestaub, Cadmium im Schwebestaub und Staub insgesamt. Bestehen für einen Schadstoff keine Immissionsgrenzwerte, so gelten die Immissionen in folgenden Fällen als übermässig: Wenn sie Menschen, Tiere, Pflanzen oder ihre Lebensgemeinschaften gefährden; wenn aufgrund einer Erhebung feststeht, dass sie einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören; wenn sie Bauwerke beschädigen; wenn sie die Fruchtbarkeit des Bodens, doie Vegetation oder die Gewässer beeinträchtigen.
Darunter versteht man Stoffe, welche die Umwelt gefährden können. Stoffe sind natürliche oder durch ein Produktionsverfahren hergestellte chemische Elemente und deren Verbindungen. Ihnen gleichgestellt sind Zubereitungen (Gemengee, Gemische, Lösungen; z.B. gewisse Pflanzenschutzmittel, Textilwaschmittel) und Gegenstände (z.B. Batterien, Flaschenkapseln), die solche Stoffe enthalten (Art. 7 Abs. 5 USG, siehe auch die Definitionen nach Art. 2 ChemRRV). Stoffe und Zubereitungen weisen umweltgefährliche Eigenschaften auf, wenn sie im Fall des Eintritts in die Umwelt eine sofortige oder spätere Gefahr für eine oder mehrere Umweltkomponenten zur Folge haben oder haben können.
Umweltverträglichkeitsbericht, UVB
Der Umweltverträglichkeitsbericht des Gesuchstellers und die Beurteilung durch die Umweltschutzfachstelle (in Graubünden das Amt für Natur und Umwelt, ANU) bilden die Grundlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch die Behörde, die für den Entscheid über Planung, Errichtung oder Änderung einer Anlage zuständig ist. Im UVB müssen alle Angaben, die für die UVP erforderlich sind, vollständig, transparent und nachvollziehbar enthalten sein.
Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP
Mit einer UVP sollen die voraussehbaren Auswirkungen von Anlagen, welche die Umwelt erheblich belasten können, vor deren Errichtung oder wesentlichen Änderung ermittelt und beurteilt werden. UVP-pflichtig sind z.B. Parkhäuser und Parkplätze für mehr als 300 Motorwagen, Kraftwerke mit mehr als 3 MW, Anlagen zum Sortieren, Behandeln, Verwerten oder Verbrennen von Abfällen mit einer Behandlungskapazität von mehr als 1000 t pro Jahr, 300-m-Schiessanlagen mit mehr als 15 Scheiben sowie Beschneiungsanlagen, sofern die beschneite Fläche über 5 ha beträgt.
Unfallstandorte
Standorte, auf denen ein ausserordentliches Ereignis stattfand. Belastete Unfallstandorte im Sinne der Altlasten-Verordnung (Art. 2 Abs. 1 AltlV) sind Standorte, die wegen ausserordentlicher Ereignisse, einschliesslich Betriebsstörungen, belastet sind.
Verhaltensstörer
Person, die durch eigenes Verhalten oder das Verhalten von Dritten, für das sie verantwortlich ist, unmittelbar eine Störung oder eine polizeiwidrige Gefahr verursacht. Die polizeiliche Verantwortlichkeit setzt kein Verschulden des Verhaltensstörers voraus. Siehe auch Zustandsstörer.
Verunreinigung (Verschmutzung)
Nachteilige physikalische, chemische oder biologische Veränderung des Wassers.
VOC, volatile organic compounds
Volatile organic compounds sind flüchtige organische Verbindungen wie z.B. Aceton (Lösungsmittel in Nagellacken), Butan (Treibmittel in Spraydosen) und Benzol im Benzin. VOC gelangen durch Verdunstung in die Luft. Sie sind neben den Stickoxiden und dem Schwefeldioxid als Vorläufersubstanzen für die Bildung von Ozon und Schwebestaub (PM 10) von Bedeutung.
Bei einem mit Abfällen belasteten Standort dient die Voruntersuchung dazu, abzuklären, ob der Standort überwachungsbedürftig oder sanierungsbedürftig oder weder übrwachungs- noch sanierungsbedürftig ist. Die Voruntersuchung umfasst in der Regel eine historische Untersuchung und eine technische Untersuchung. Bei einer UVP-pflichtigen Anlage dient die Voruntersuchung dazu, abzuklären, welche Auswirkungen der Anlage die Umwelt voraussichtlich belasten können. Zeigt die Voruntersuchung, dass erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind, ist ein Pflichtenheft für den Umweltverträglichkeitsbericht zu erstellen.
Zonen mit erhöhtem Lärmschutzbedürfnis
Dazu gehören namentlich Erholungszonen (vgl. Art. 43 Abs. 1 lit. a LSV), aber auch Kurzonen sowie gewisse Grünzonen.
Person, die über eine Sache, die einen ordnungswidrigen Zustand bewirkt, die rechtliche oder tatsächliche Gewalt hat. Zustandsstörer ist in erster Linie der Eigentümer einer Sache. Auch Baurechtsinhaber, Mieter, Pächter oder sonstige Inhaber von Sachen können unter Umständen Zustandsstörer sein. Es ist unerheblich, wodurch der ordnungswidrige Zustand entstanden ist und ob den Zustandsstörer ein Verschulden trifft. Siehe auch Verhaltensstörer