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Timestamp: 2020-01-23 11:16:48
Document Index: 151757962

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 8', '§ 1', '§ 8', '§ 8', '§ 1', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 8', '§ 1']

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Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Hergisdorf aus der Sitzung vom 11.12.2019
Öffentlicher Teil: Gründung des „Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V.“ und dem Beitritt zum Verein“ BV/010/2019 Der Gemeinderat beschließt: 1. Der Gründung des Vereins „Verein der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V.“ wird zugestimmt. 2. Die Gemeinde Hergisdorf tritt dem Verein der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V. bei. 3. Der Bürgermeister ist …
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuerder Gemeinde Bornstedt für 2020
Gegenüber dem Kalenderjahr 2019 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2020 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. …
Hauptsatzung der Gemeinde Blankenheim
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung am 22.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung (1) Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Blankenheim“. (2) Die Gemeinde besteht aus den Ortsteilen Blankenheim und …
Satzung über die Wahl der Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
Aufgrund der §§ 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 04.05.2019 (GVBl. LSA S. 66) i. V. m. dem Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) vom 05.03.2003 (GVBl. LSA S. 48), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2018 (GVBl. LSA S. 420) hat …
Hauptsatzung Gemeinde Bornstedt
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Bornstedt in seiner Sitzung am 03.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Bornstedt“. Sie besteht aus den Ortsteilen „Bornstedt“ und …
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuerder Gemeinde Helbra für 2020
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuerder Gemeinde Blankenheim für 2020
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Ahlsdorf in seiner Sitzung am 08.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Ahlsdorf“. Sie besteht aus den Ortsteilen Ahlsdorf und Ziegelrode. § 2 Wappen, Flagge, …
Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Ahlsdorf aus der Sitzung vom 02.12.2019
Öffentlicher Teil: Haushaltssatzung 2020 BV/008/2019 Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Ahlsdorf für das Jahr 2020, einschließlich der Änderungen. Das Konsolidierungskonzept wird entsprechend fortgeführt.
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuer der Gemeinde Hergisdorf für 2020
Hauptsatzung der Gemeinde Wimmelburg
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Wimmelburg in seiner Sitzung am 11.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Wimmelburg“. § 2 Wappen, Flagge, Dienstsiegel (1) Das Wappen der Gemeinde …
Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Benndorf aus der Sitzung vom 25.11.2019
Öffentlicher Teil: Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Scharfe Hufe und Gärten südlich des Sportplatzes“ der Gemeinde Benndorf BV/106/2019/1 Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Scharfe Hufe und Gärten südlich des Sportplatzes“ aufzustellen. Der Geltungsbereich umfasst die in dem Übersichtsplan zu diesem Beschluss dargestellten Flächen. Der …
Hauptsatzung Gemeinde Helbra
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Helbra in seiner Sitzung am 23.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Helbra“. § 2 Wappen, Flagge, Dienstsiegel (1) Das Wappen der Gemeinde Helbra zeigt …
In der Gemeinde Hergisdorf ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet für die Dauer von 2 Jahren folgende Stelle zu besetzen: Gemeindearbeiter im Wirtschaftshof mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden Zu den Aufgabenschwerpunkten gehören u.a.: Landschaftspflegearbeiten im Grünbereich Betreuung und Unterhaltung der gemeindeeigenen Grundstücke, Wege und Plätze einschließlich Winterdienst Hausmeister- und Handwerkertätigkeiten in den gemeindeeigenen …
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuerder Gemeinde Wimmelburg für 2020
Hauptsatzung der Gemeinde Klostermansfeld
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. 6. 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld in seiner Sitzung am 10.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Klostermansfeld“. § 2 Wappen, Flagge, Dienstsiegel (1) Das Wappen der …
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Hundesteuerder Gemeinde Benndorf für 2020
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Benndorf in seiner Sitzung am 15.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Benndorf“. § 2 Wappen, Flagge, Dienstsiegel (1) Das Wappen der Gemeinde Benndorf zeigt …
Hauptsatzung Gemeinde Hergisdorf
Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der Gemeinderat der Gemeinde Hergisdorf in seiner Sitzung am 17.07.2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung (1) Die Gemeinde führt den Namen „Hergisdorf“. (2) Die Gemeinde besteht aus den Ortsteilen Hergisdorf und Kreisfeld. …