Source: https://www.buzer.de/gesetz/6597/a93517.htm?setmobile=1
Timestamp: 2020-07-08 14:59:05
Document Index: 213998457

Matched Legal Cases: ['§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 87', '§ 82', '§ 86', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 102', '§ 1836', '§ 1836', '§ 850', '§ 1823', '§ 1839', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 1836', '§ 7', '§ 1836', '§ 93', '§ 137', '§ 1836']

§ 1836c BGB Einzusetzende Mittel des Mündels Bürgerliches Gesetzbuch
Start > Inhalt BGB > § 1836c
§ 1836c - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§§ 1836a, 1836b ←
→ § 1836d
§ 1836c wird in 10 Vorschriften zitiert
1nach Maßgabe des § 87 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sein Einkommen, soweit es zusammen mit dem Einkommen seines nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners die nach den §§ 82, 85 Abs. 1 und § 86 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgebende Einkommensgrenze für die Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch übersteigt. 2Wird im Einzelfall der Einsatz eines Teils des Einkommens zur Deckung eines bestimmten Bedarfs im Rahmen der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zugemutet oder verlangt, darf dieser Teil des Einkommens bei der Prüfung, inwieweit der Einsatz des Einkommens zur Deckung der Kosten der Vormundschaft einzusetzen ist, nicht mehr berücksichtigt werden. 3Als Einkommen gelten auch Unterhaltsansprüche sowie die wegen Entziehung einer solchen Forderung zu entrichtenden Renten;
Zitierungen von § 1836c BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1836c BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... des Mündels gegen den Vormund sind insoweit bei der Bestimmung des Einkommens nach § 1836c Nr. 1 nicht zu berücksichtigen. (4) Der Anspruch auf Aufwandsentschädigung ...
... Nachlasses; § 102 Abs. 3 und 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend, § 1836c findet auf den Erben keine Anwendung. (2) Soweit Ansprüche gemäß § ... 1836c findet auf den Erben keine Anwendung. (2) Soweit Ansprüche gemäß § 1836c Nr. 1 Satz 3 einzusetzen sind, findet zugunsten der Staatskasse § 850b der Zivilprozessordnung keine ...
... 1802, 1803, 1805 bis 1821, 1822 Nr. 1 bis 4, 6 bis 13, §§ 1823 bis 1826, 1828 bis 1836, 1836c bis 1836e, 1837 Abs. 1 bis 3, §§ 1839 bis 1843, 1846, 1857a, 1888, 1890 bis 1895 ...
... zahlende Beträge Die Beträge werden von dem Betroffenen nur nach Maßgabe des § 1836c BGB erhoben. in voller Höhe 31016 Pauschale für die ...
... und Zeitpunkt der Zahlungen, die der Mündel an die Staatskasse nach den §§ 1836c und 1836e des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu leisten hat. Es kann die Zahlungen ...
... Beträge Die Beträge werden von dem Minderjährigen nur nach Maßgabe des § 1836c BGB erhoben. in voller Höhe 2014 An den Umgangspfleger sowie ...
... dies rechtfertigen. Dies gilt nur, soweit eine Inanspruchnahme des Betreuten nach § 1836c des Bürgerlichen Gesetzbuchs zulässig ist. (2) Unabhängig von den Voraussetzungen nach Absatz 1 Satz 1 ... Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen, soweit eine Inanspruchnahme des Betreuten nach § 1836c des Bürgerlichen Gesetzbuchs zulässig ist. (3) Für den Behördenbetreuer selbst gilt § 7 Abs. 3 ...
... und Zeitpunkt der Zahlungen, die der Mündel an die Staatskasse nach den §§ 1836c , 1836e des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu leisten hat. Es kann die Zahlungen gesondert ...
§ 93a KostO Verfahrenspflegschaft (vom 01.01.2008)
... nach § 137 Abs. 1 Nr. 16 können von dem Betroffenen nach Maßgabe des § 1836c des Bürgerlichen Gesetzbuches erhoben ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/1836c_BGB.htm Schlagworte: Schonvermögen