Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerkgg/23
Timestamp: 2017-02-24 07:01:43
Document Index: 101592804

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 16', '§ 16', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 50', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 36', '§ 44', '§ 45', '§ 22', '§ 24']

§ 23 ThürKGG, Anzuwendende Vorschriften | Gesetze auf anwalt24.de
§ 23 ThürKGG, Anzuwendende Vorschriften Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürKGG,TH - Thüringer Kommunalgemeinschaftsarbeitsgesetz§§ 16 - 42, Vierter Teil - Zweckverbände§§ 16 - 25, 1. Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen für Zweckverbände
Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) Landesrecht Th...…§ 23 ThürKGG, Anzuwendende Vorschriften§ 24 ThürKGG, Ausgleich§ 25 ThürKGG, Pflichtverband§ 26 ThürKGG, Organe§ 26a ThürKGG, Verbraucherbeiräte§ 27 ThürKGG, Rechtsstellung des Verbandsvorsitzenden und der übrigen Verbandsrä...§ 28 ThürKGG, Zusammensetzung der Verbandsversammlung§ 29 ThürKGG, Einberufung der Verbandsversammlung§ 30 ThürKGG, Beschlüsse und Wahlen in der Verbandsversammlung§ 31 ThürKGG, Zuständigkeit der Verbandsversammlung§ 32 ThürKGG, Wahl des Verbandsvorsitzenden§ 33 ThürKGG, Zuständigkeit des Verbandsvorsitzenden§ 34 ThürKGG, Form der Vertretung nach außen§ 35 ThürKGG, Geschäftsstelle und Geschäftsleiter§ 36 ThürKGG, Anzuwendende Vorschriften§ 37 ThürKGG, Deckung des Finanzbedarfs§ 38 ThürKGG, Änderung der Verbandssatzung, Kündigung aus wichtigem Grund§ 39 ThürKGG, Wegfall von Verbandsmitgliedern§ 40 ThürKGG, Auflösung§ 41 ThürKGG, Abwicklung§ 42 ThürKGG, Genehmigung, Anzeige und Bekanntmachung…§ 50 ThürKGG
§ 23 ThürKGG, Anzuwendende Vorschriften
§ 23 ThürKGGThüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKGGReferenz: 2020-2Abschnitt: Vierter Teil – Zweckverbände → 1. Abschnitt – Allgemeine Bestimmungen für Zweckverbände (1) Soweit nicht dieses Gesetz oder die Verbandssatzung besondere Vorschriften enthalten, sind auf den Zweckverband die für Gemeinden geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Gehören einem Zweckverband als kommunale Gebietskörperschaft nur Landkreise an, so sind die für die Landkreise geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden.(2) In Satzungen des Zweckverbands können Zuwiderhandlungen als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbuße bedroht werden, soweit das nach den Vorschriften, die gemäß Absatz 1 entsprechend anwendbar sind, zulässig ist (bewehrte Satzungen).(3) Für die Voraussetzungen und das Verfahren zum Erlass von Verordnungen, deren Übertretung mit Strafe oder als Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße bedroht ist, gelten die einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften entsprechend; § 22 bleibt unberührt.(4) Verordnungen, zu deren Erlass die Zweckverbände ermächtigt sind, werden von der Verbandsversammlung als Verbandsverordnung erlassen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 36 ThürKGG, Anzuwendende Vorschriften§ 44 ThürKGG, Vorschriften für die gemeinsame kommunale Anstalt§ 45 ThürKGG, Grundsatz
§ 22 ThürKGG, Amtliche Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen des…§ 24 ThürKGG, Ausgleich