Source: https://www.arbeitsschutzdigital.de/ce/arbstaettv-erlaeuterungen-5-nichtraucherschutz/detail.html
Timestamp: 2020-02-27 19:30:36
Document Index: 145921300

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 1', '§ 2']

ArbStättV Erläuterungen: § 5 Nichtraucherschutz
§ 5 verpflichtet alle Arbeitgeber. Zum Begriff des Arbeitgebers siehe § 2 Abs. 3 ArbSchG (Kennziffer 4006) und die Erläuterungen hierzu (Kennziffer 4011). § 5 schützt alle Beschäftigten. Zum Begriff des Beschäftigten siehe § 2 Abs. 2 ArbSchG (Kennziffer 4006) und die Erläuterungen hierzu (Kennziffer 4011). Da die ArbStättV auf das ArbSchG gestützt ist, gilt § 5 nicht für den Arbeitsschutz von Hausangestellten (§ 1 Abs. 2 ArbSchG) und nicht für den Arbeitsschutz von Heimarbeitern und ihnen Gleichgestellten (§ 2 Abs. 2 Nr. 3 ArbSchG). Er gilt ferner nicht zum Schutz von Schülern und Studenten und für sonst in Hochschulen Tätige.
Lieferung: 13/07
https://www.arbeitsschutzdigital.de/st-04204v01-005