Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/ebo
Timestamp: 2020-01-20 12:29:34
Document Index: 222691603

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 27', '§ 29', '§ 37', '§ 41', '§ 46', '§ 49', '§ 54', '§ 55', '§ 64', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 15', '§ 14', '§ 48', '§ 60', '§ 11', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 24', '§ 21', 'Art. 1']

Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken § 3a
(weggefallen) § 27
(weggefallen) §§ 29 bis 31
Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung § 37
(weggefallen) § 41
(weggefallen) § 46
(weggefallen) §§ 49 bis 53
Ausbildung, Prüfung § 54
(weggefallen) §§ 55 bis 61
Eisenbahnbedienstete § 64a
Ordnungswidrigkeiten § 64b
Übergangsregelung § 65
Inkrafttreten § 66
1 Regellichtraum
2 Ermittlung der Grenzlinie
3 Ermittlung der Grenzlinie bei Oberleitung
4 Gleisabstand
6 Räder und Radsätze
7 Bezugslinie G1
8 Bezugslinie G2
9 Einschränkung der Fahrzeugmaße
10 Zug- und Stoßeinrichtungen
11 Freizuhaltende Räume an den Fahrzeugenden
die auf der linken Hälfte einer Seite nur für Hauptbahnen. die auf der rechten Hälfte einer Seite nur für Nebenbahnen.
(3) Die Vorschriften dieser Verordnung sind so anzuwenden, daß die Benutzung der Bahnanlagen und Fahrzeuge durch behinderte Menschen und alte Menschen sowie Kinder und sonstige Personen mit Nutzungsschwierigkeiten ohne besondere Erschwernis ermöglicht wird. Die Eisenbahnen sind verpflichtet, zu diesem Zweck Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen. Dies schließt die Aufstellung eines Betriebsprogramms mit den entsprechenden Fahrzeugen ein, deren Einstellung in den jeweiligen Zug bekannt zu machen ist. Die Aufstellung der Programme erfolgt nach Anhörung der Spitzenorganisationen von Verbänden, die nach § 15 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes anerkannt sind. Die Eisenbahnen übersenden die Programme über ihre Aufsichtsbehörden an das für das Zielvereinbarungsregister zuständige Bundesministerium. Die zuständigen Aufsichtsbehörden können von den Sätzen 2 und 3 Ausnahmen zulassen.
für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,
für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Aufsichtsbehörde.
Zweiter Abschnitt Bahnanlagen
1.465 mm in Hauptgleisen, 1.470 mm;
Bogenradien Spurweite
unter 175 bis 150 1.435
unter 150 bis 125 1.440
unter 125 bis 100 1.445
1:400. 1:300.
12,5v.T. 40v.T.
(2) Strecken mit Signalen, die nach § 14 vorgeschrieben sind und auf denen mehr als 80 km/h zugelassen sind,
Dritter Abschnitt Fahrzeuge
(1) Bei stillstehenden Fahrzeugen, deren Radsatzabstände 1.500 mm nicht unterschreiten, sind Radsatzlasten
bis zu 18 t I bis zu 16 t
bis zu 5,6 t/m I bis zu 4,5 t/m
zulässig. Höhere Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit sind zulässig, wenn sie vom Oberbau und von den Bauwerken sicher aufgenommen werden können. Bei Radsatzabständen unter 1.500 mm sind die zulässigen Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit entsprechend der Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke einzuschränken.
Vierter Abschnitt Bahnbetrieb
1 000 m. I 700 m.
Fünfter Abschnitt Personal
(1) Betriebsbeamte im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die tätig sind als
, Fahrdienstleiter, Zugleiter, Aufsichtsbeamte und Zugmelder,
Triebfahrzeugführer, einschließlich Bediener von Kleinlokomotiven und Führer von Nebenfahrzeugen,
Heizer und Triebfahrzeugbegleiter.
(6) Eisenbahnen haben Regelungen über die Arbeitszeit und Ruhezeit von Betriebsbeamten aufzustellen, soweit nicht gesetzliche oder tarifvertragliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung gelten. Die Regelungen müssen mindestens den gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung entsprechen.
(1) Die Betriebsbeamten müssen mindestens 18 Jahre, Triebfahrzeugführer jedoch mindestens 20 Jahre alt sein.
Die Befähigungsanforderungen für das Personal der unter die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (BOS) vom 25. Juni 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 285) fallenden Eisenbahnen richten sich bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung nach den §§ 48 bis 54 und § 60 Abs. 3 dieser Verordnung.
(Fundstelle: BGBl I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 2 - 5)
in der Geraden und in Bogen
bei Radien von 250 m und mehr
Die Maße beziehen sich auf die
Verbindungslinie der Schienen-
oberkanten (SO) in Sollage;
die Mittellinie steht senkrecht
auf der Verbindungslinie. Unterer Teil der Grenzlinie
Zulässig sind Einragungen von baulichen Anlagen, wenn es der Bahnbetrieb erfordert (z. B. Bahnsteige, Rampen, Rangiereinrichtungen, Signalanlagen), sowie Einragungen bei Bauarbeiten, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind.
Bei Gleisen, auf denen ausschließlich Stadtschnellbahnfahrzeuge verkehren, dürfen die Maße um 100 mm verringert werden. In Tunneln sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regellichtraums auf 1900 mm zulässig, sofern besondere Fluchtwege vorhanden sind. Die Neigung der Schrägen ändert sich nicht.
Bei Gleisen, auf denen überwiegend Stadtschnellbahnfahrzeuge verkehren, 960 mm.
Den Grenzlinien liegen die Bezugslinie G 2, der Regelwert so= 0,4 des Neigungskoeffizienten eines Fahrzeugs und folgende bautechnische Einflußgrößen zugrunde:
Grenzlinie kleine
Radius (r) 250 m ₒₒ
Spurbreite (l) 1470 mm 1445 mm
Ausrundungsradius bei Neigungswechsel (ra) 2000 m 2000 m
Hebungsreserve 50 mm 50 mm
Den Grenzlinien bei Oberleitung liegt der Neigungskoeffizient so= 0,225 eines Triebfahrzeuges und das halbe Breitenmaß eines Stromabnehmers von 975 mm zugrunde.
Stromart Nenn-
spannung Mindest-
höhe Halbe Mindestbreite b
im Arbeitshöhenbereich des Stromabnehmers über SO
a ≤ 5300 über 5300
bis 5500 über 5500
bis 5900 über 5900
bis 6500 c d
Wechsel- 15 5200 1430 1440 1470 1510 300 400
strom 25 5340 1500 1510 1540 1580 335 447
Gleich- bis 1,5 5000 1315 1325 1355 1395 250 350
strom 3 5030 1330 1340 1370 1410 250 350
Bogenradius Erforderliche Vergrößerung der halben
Regellichtraums des
Regellichtraums
an der Bogen-
innenseite an der Bogen-
außenseite bei
bei Gleisen, die von allen Fahrzeugen befahren werden dürfen
bei Gleisen, die ausschließlich von Fahrzeugen befahren werden, die die Bezugslinie der Anlagen 7 und 8 Bilder 2 einhalten
b ≥ 45 mm an Bahnübergängen und Übergängen (§ 11 Abs. 1)
Raum für das Durchrollen der Räder. Zulässig sind Einragungen von Einrichtungen und Geräten, wenn es deren Zweck erfordert (z. B. Rangiereinrichtungen).
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 6 - 9)
1.2 Überschreitungen der Bezugslinie, die sich aus der Verschiebung infolge der Stellung eines Fahrzeugs im Gleisbogen und unter Berücksichtigung der Spurweite des Gleises ergibt (Ausladung).
Gleislageunregelmäßigkeiten,
Schwingungen infolge der Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis und
dem Einfluß der Unsymmetrie bis zu 1 Grad, die sich aus den Bau- und Einstellungstoleranzen der Fahrzeuge und einer ungleichmäßigen Lastverteilung ergibt.
2.1.1. bei Radien von 250 m und mehr
m Ausladung
Spurweite Spurweite
≤ 1445 mm ≤ 1470 mm
ₒₒ 5 18
Bogeninnenseite Bogenaußenseite
Bezugslinie Verschiebung
bei Überhöhung oder Überhöhungsfehlbetrag
50 75 100 130 150 160
Bezugslinie bei nicht festgelegtem
Gleis bei festgelegtem
Gleis bei festgelegtem Gleis
und einem Überhöhungs-
oder Querhöhenfehler
3 Die Höhenmaße der Grenzlinie sind — ausgenommen im Bereich ≤ 125 mm — aus den Höhenmaßen der Bezugslinie G 2 zu berechnen und
den Einfluß des Wechsels der Längsneigung und
die Hebungsreserve für die Unterhaltung des Gleises,
die Abnutzung der Schienen und das Absinken des Gleises im Betrieb.
Bei einem Neigungskoeffizienten s = 0,4
Anlage 3 (zu § 9)Ermittlung der Grenzlinie bei Oberleitung
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 10 - 12)
1.6 Zufallsbedingte Verschiebungen aus Gleislageunregelmäßigkeiten; hierbei darf die geringe Wahrscheinlichkeit des gleichzeitigen Auftretens aller ungünstigen Einflüsse berücksichtigen werden.
kV Abstand
mm Verschiebung
Arbeitshöhe des
Stromabnehmers Verschiebung
66 100 130 150 160
bei nicht festgelegtem
kV Höhe
Die Werte in Klammern dürfen nur bei vorübergehender Annäherung des Stromabnehmers an ortsfeste Bauteile angewendet werden.
Bei einem Neigungskoeffizienten s = 0,225
Anlage 4 (zu § 10)Gleisabstand
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 13 - 14)
Radius Mindestgleisabstand bei einer Geschwindigkeit von
160 140 120 100 80 70 60 50 40 30
1600 3,54 3,50 ▼
1300 3,58 3,53 3,50
1100 3,61 3,56 3,51
950 3,59 3,53 ▼
850 3,61 3,55 3,50
700 3,59 3,53 ▼
600 3,62 3,55 3,50
500 3,59 3,52 ▼
450 3,61 3,54 3,50 ▼
400 3,55 3,52 3,50 ▼
300 3,61 3,56 3,52 3,50 ▼
250 3,60 3,55 3,51 3,50 ▼
1,50 · ( ua - ui ) [mm]
m Vergrößerung
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 15 - 19)
Wenn das Andreaskreuz nur für den Straßenverkehr in einer abzweigenden Richtung gelten soll, ist dies durch ein Zusatzschild mit schwarzem Pfeil zu kennzeichnen.
Bei Gleisen mit elektrischer Fahrleitung sind die Andreaskreuze in der Mitte mit einem Blitzpfeil zu versehen.
In Ortschaften oder bei beengten Verhältnissen sind Abweichungen vom Höhenmaß “~ 1 000" zulässig.
Wenn Lichtzeichen nur für den Straßenverkehr in einer abzweigenden Richtung gelten sollen, sind sie in Pfeilform auszuführen. An Fußwegen dürfen die Lichtzeichen mit Fußgänger-Symbolen versehen werden.
Zusätzlich zu den Lichtzeichen dürfen Wecker oder andere hörbare Zeichen verwendet werden.
Bei mehrgleisigen Strecken sind Lichtzeichen nur in Verbindung mit Halbschranken oder Schranken zu verwenden.
In Ortschaften oder bei beengten Verhältnissen darf das Andreaskreuz neben oder über dem Lichtzeichen angebracht sein. Bei Lichtzeichen für Fußwege darf auf das Andreaskreuz verzichtet werden.
Siehe auch Erläuterungen zu Bild 1
Die Schrankenbäume müssen ausreichend erkennbar sein, solange sie bewegt werden oder geschlossen sind.
Die Schraffen sind senkrecht auszuführen; sie dürfen bis zur Erneuerung schräg sein.
Halbschranken sperren nur die Zufahrt auf den Bahnübergang; ihre Länge ist so zu bemessen, daß der Straßenverkehrsteilnehmer ungehindert den Bahnübergang räumen kann.
Siehe auch Erläuterungen zu den Bildern 1 und 2
Zusätzlich zum Blinklicht dürfen Wecker oder andere hörbare Zeichen verwendet werden.
In Ortschaften oder bei beengten Verhältnissen darf das Andreaskreuz um 90° gedreht (quer) über dem Blinklicht angebracht und vom Höhenmaß “~ 2650” abgewichen werden.
Ein Blinklicht in Pfeilform zeigt an, daß es nur für den Straßenverkehr in Richtung des Pfeiles gilt.
Für besondere Blinklichter an Fußwegen sind Signalschirme mit einer Höhe von 400 mm und einer Breite von 500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden.
An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schachem Verkehr durch Blinklichter in Verbindung mit einer im Signalschirm angebrachten gelben Leuchtschrift “2 Züge” und Wecker oder andere hörbare Zeichen gesichert werden. Die zusätzlichen Sicherungen werden wirksam, wenn und solange der Bahnübergang für einen weiteren Zug gesperrt bleibt.
Siehe Erläuterungen zu den Bildern 1, 3 und 4
Anlage 6 (zu § 21)Räder und Radsätze
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 20 - 21)
Bezeichnung Meßkreisdurchmesser
der Räder Mindestmaß Höchstmaß
Spurmaß (SR) > 840 1 410 1 426
840 bis 330 1 415 1 426
Abstand der inneren > 840 1 357 1 363
Stirnfläche (AR) 840 bis 330 1 359 1 363
Radreifen-/Radkranzbreite (BR) ≥ 330 130 133 150 140
Spurkranzdicke (Sd) > 840 20 22 33
Dicke des Radreifens
in Meßkreisebene (Rd) ≥ 330 25 35 -
Spurkranzflankenmaß (qR) ≥ 330 6,5 -
Bei Zwischenradsätzen beträgt das Mindestmaß 1395 mm
Nennmaß 1360 mm
133 mm, wenn Balkengleisbremsen wirksam werden sollen
Fahrzeuge im grenzüberschreitenden Verkehr
Reisezugwagen im grenzüberschreitenden Verkehr
Maß zur Beurteilung der Spurkranzflankenabnutzung
Anlage 7 (zu § 22)
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 22 - 23)
Bezugslinie G 1
für Fahrzeuge, die auch im grenzüberschreitenden Verkehr
Unterer Teil der Bezugslinie
siehe Bilder 2 und 3
Anlage 8 (zu § 22)
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 24 - 25)
für Fahrzeuge, die nicht im grenzüberschreitenden Verkehr
* Zulässige Höhe für Fahrzeugteile, aus denen Dampf ausströmen kann Unterer Teil der Bezugslinie
Bezugslinie für die unteren Teile der Fahrzeuge, die nicht über Gleise fahren dürfen, deren Einrichtungen nach der Grenzlinie für feste Anlagen gemäß Anlage 1 Bild 2 Buchstabe b bemessen sind (Ablaufberge, Rangiereinrichtungen).
Anlage 9 (zu § 22)Einschränkung der Fahrzeugmaße
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 26)
Für die Berechnung der Fahrzeugabmessungen sind die Maße der Bezugslinien (Anlage 7 und 8) einzuschränken um die Einflüsse aus:
den horizontalen Verschiebungen, die sich aus den Querspielen zwischen Fahrzeugaufbau und den Radsätzen sowie aus der Stellung der Radsätze im Gleisbogen und in der Geraden ergeben,
der Veränderung der Fahrzeughöhe infolge Abnutzung,
den senkrechten Ausschlägen,
der senkrechten Verschiebungen, die sich aus der Stellung des Fahrzeugs in Kuppen- und Wannenausrundungen ergibt,
der quasistatischen Seitenneigung, die sich bei Stand in einem Gleis mit 50 mm Überhöhung oder bei Fahrt in einem Gleisbogen mit 50 mm Überhöhungsfehlbetrag ergibt und
der über 1 Grad hinausgehender Unsymmetrie, die sich aus den Bau- und Einstellungstoleranzen des Fahrzeugs und der vorgesehenen Belastung ergibt.
Die vorgenannten Einschränkungen dürfen wie folgt verringert werden:
l = Spurweite des Gleises; die Spurweite ist mit 1,465 m anzusetzen;
für Wagen mit Drehgestellen im Gleisborgen l = 1,435 m
Anlage 10 (zu § 24)Zug- und Stoßeinrichtungen
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 27)
Die Pufferscheiben müssen so bemessen sein, daß die Puffer beim Durchfahren der in § 21 Abs. 1 genannten Gleisbogen nicht hintereinandergreifen können.
Der in Blickrichtung auf die Stirnseite des Fahrzeugs linke Pufferteller muß gewölbt sein. Sind beide Pufferteller gewölbt, so darf der Wölbungsradius nicht kleiner als 1 500 mm sein.
Die Pufferteller müssen einen Kreis mit dem Durchmesser von 370 mm überdecken, der oben und unten um jeweils 15 mm abgeflacht sein darf.
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28)
Alle Gesetze Eingangsformel Erster Abschnitt Allgemeines
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 10.10.2016 I 2242
1967, 1563: BGBl II