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Timestamp: 2016-10-22 13:26:17
Document Index: 60608946

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_399/2014 (29.10.2014)
9C_399/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 29. Oktober 2014
A.________, geboren 1961, meldete sich am 3. November 2010 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich liess sie A.________ im Zentrum B.________ polydisziplin�r abkl�ren (Expertise vom 12. April 2011). Die Gutachter hielten als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nebst einem anamnestisch rezidivierenden Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen Ver�nderungen der Lendenwirbels�ule (LWS), aktuell ohne radikul�res Reiz- oder Ausfallsyndrom, fest, A.________ leide an intermittierenden Doppelbildern bei Esophorie (Schielen), dissoziativen Sensibilit�ts- und Empfindungsst�rungen (ICD-10 F44.6) und einer sensomotorischen Halbseitensymptomatik links seit Juni 2010, ohne organisch fassbares Korrelat. Zudem bestehe ein Status nach m�glicher posttraumatischer Belastungsst�rung mit Restsymptomatik (ICD-10 F43.1). Nach Beurteilung durch den Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) stellte die IV-Stelle vorbescheidweise die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Hiegegen liess A.________ Einw�nde erheben und zus�tzliche medizinische Akten einreichen. Die IV-Stelle holte nochmals eine Stellungnahme des RAD ein und erliess am 11. M�rz 2013 erneut einen abweisenden Vorbescheid. Am 15. M�rz 2013 teilte sie A.________ mit, sie gew�hre Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche. Gegen den Vorbescheid vom 11. M�rz 2013 erhob A.________ abermals Einw�nde. Am 29. Juli 2013 verf�gte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid.
Eine dagegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 12. Dezember 2013 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Zusprechung einer Viertelsrente ab 1. Mai 2011 beantragen.
Das gleichzeitig gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung weist das Bundesgericht wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab (Verf�gung vom 16. Juli 2014).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht einen Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers verneint und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob es bei der Festsetzung des Invalideneinkommens bundesrechtskonform keinen Abzug vom Tabellenlohn in Anschlag gebracht hat. Die diesbez�glichen Rechtsgrundlagen legt die Vorinstanz zutreffend dar. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz mass dem Gutachten des Zentrums B.________ vollen Beweiswert zu und stellte gest�tzt darauf fest, dem Versicherten seien schwere k�rperliche T�tigkeiten nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten T�tigkeit mit leichter bis mittlerer Trage- und Hebebelastung sei er hingegen zu 70 % arbeitsf�hig. Die 30%ige Einschr�nkung ergebe sich aus dem erh�hten Pausen- und Erholungsbedarf. Gem�ss gutachterlicher Einsch�tzung k�nne der Beschwerdef�hrer "seine Restarbeitsf�higkeit unter Ber�cksichtigung eines erh�hten Pausen- und Erholungsbedarfs im Umfang von 30 % vollschichtig umsetzen", weshalb kein Fall von Teilzeitbesch�ftigung vorliege. Sie erwog, dass eine grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige versicherte Person krankheitsbedingt lediglich reduziert leistungsf�hig sei, rechtfertige keinen �ber die Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit und damit des Rendements hinausgehenden Abzug. Weitere Kriterien f�r einen leidensbedingten Abzug seien nicht erf�llt, es seien (weiterhin) s�mtliche leidensadaptierten Hilfst�tigkeiten zumutbar. Die Schielproblematik bewirke nicht, dass die Restarbeitsf�higkeit nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg verwertet werden k�nne. Die Extrasystolen (Herzrhythmusst�rungen) verunm�glichten zwar schwere k�rperliche Arbeit, dar�ber hinaus bestehe aber kein Grund f�r einen leidensbedingten Lohnabzug.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, es sei ihm nicht ein verlangsamtes Arbeiten und ein vermindertes Rendement attestiert worden, sondern ein erheblicher vermehrter Pausen- und Erholungsbedarf von 30 % der Arbeitszeit. Er k�nne somit bloss noch f�r eine 70 %-T�tigkeit angestellt werden. Die Kombination seiner gesundheitlichen Problemen (Atem- und Herzbeschwerden, Lumboischialgie, Sehbeeintr�chtigungen) rechtfertige einen Teilzeitabzug vom Tabellenlohn in H�he von 15 %. Die Vorinstanz habe zu Unrecht keinen entsprechenden Abzug gew�hrt. Den Einwand, er leide an ischialgiformen Beschwerden habe die Vorinstanz nicht behandelt und damit das rechtliche Geh�r verletzt.
4.1.�In ihrer gesamtmedizinischen Beurteilung f�hrten die Gutachter des Zentrums B.________ aus, ab Oktober 2010 k�nne "in einer adaptierten T�tigkeit noch eine dreissigprozentige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert werden". Der das psychiatrische Teilgutachten verfassende Dr. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt zusammenfassend fest, die Belastbarkeit sei allgemein vermindert. Grunds�tzlich sollte es dem Versicherten m�glich sein, eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit zu verrichten, wobei damit zu rechnen sei, dass er einen erh�hten Pausen- und Erholungsbedarf aufweise, weswegen f�r eine derartige T�tigkeit eine 30%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit anzunehmen sei. Dr. med. D.________, FMH f�r Neurologie, kam in seinem Teilgutachten zum Schluss, T�tigkeiten mit leichter bis mittlerer Trage- und Hebebelastung seien aus neurologischer Sicht vollumf�nglich zumutbar. Ausgenommen seien wegen der Schielproblematik T�tigkeiten, die ein intaktes r�umliches Sehen erforderten.
4.2.�Die Experten begr�ndeten die Limitierung der Leistungsf�higkeit mit einer allgemein verminderten Belastbarkeit, ohne eine zeitliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit festzusetzen. Sie attestierten ausschliesslich einen erh�hten Pausen- und Erholungsbedarf (vorangehende E. 4.1), w�hrend ihren Ausf�hrungen nicht zu entnehmen ist, der Versicherte k�nnte im Rahmen einer 70 %igen Anstellung eine volle Leistung erbringen. Dass dem so w�re, ist auch mit Blick auf die Angaben des Versicherten nicht �berwiegend wahrscheinlich. Als Grund f�r seine Einschr�nkung gab er an, teilweise unter starker M�digkeit zu leiden, nicht l�ngere Zeit stehen und gehen zu k�nnen und nach sp�testens 20 bis 30 Minuten eine Pause zu ben�tigen. Daraus l�sst sich vern�nftigerweise nur der Schluss ziehen, dass der Beschwerdef�hrer vermehrt auf Pausen, nicht aber auf eigentliche Teilzeitarbeit angewiesen ist. Bei einer in diesem Sinne reduzierten Leistungsf�higkeit f�llt ein Teilzeitabzug ausser Betracht (vgl. Urteil 9C_464/2013 vom 11.10.2013 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz nicht davon ausging, der Versicherte sollte im Umfang von 30 %seine Arbeit g�nzlich sein lassen und w�re somit als Teilzeitbesch�ftigter anzusehen, ist dies in keiner Weise bundesrechtswidrig.
4.3.�Die weiteren Einw�nde verm�gen ebenfalls keine Rechtsverletzung durch das kantonale Gericht darzutun. Insbesondere trug es den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen ausreichend Rechnung und �bte sein Ermessen nicht rechtsfehlerhaft aus, indem es der Beurteilung der Gutachter des Zentrums B.________ folgend die Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit auf 30 % bezifferte. Die Feststellung des Sachverhalts ist bundesrechtskonform und der Entscheid hinreichend begr�ndet. Im hier massgebenden Zeitraum waren die lumboischialgiformen Beschwerden nach den unbestritten gebliebenen Ausf�hrungen des Dr. med. D.________ nur "im Hintergrund" vorhanden und wurden vom Versicherten lediglich als "Nebenaspekt" geschildert. F�r den behaupteten h�ufigen Arbeitsausfall wegen dieser Problematik bestehen keine Anhaltspunkte (zu den hier nicht gegebenen Umst�nden, unter denen ein - angeblich - h�heres Risiko krankheitsbedingter Arbeitsabwesenheit als Abzugsgrund anerkannt werden k�nnte vgl. Urteil 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.2, in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 f.). Dass die Vorinstanz auch diesbez�glich auf das Gutachten des Zentrums B.________ abstellte, ist nicht zu beanstanden. Eine weitergehende Beeintr�chtigung wegen der symptomatischen Extrasystolie ist nicht ausgewiesen. Der Bericht der Herzpraxis Birseck, Arlesheim, vom 18. Juli 2012, enth�lt keine entsprechenden Hinweise. Andere Umst�nde f�r einen Abzug werden nicht vorgebracht. Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid.
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abgewiesen.
Die Gerichtskosten gehen ausgangsgem�ss zu Lasten des Beschwerdef�hrers (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).