Source: https://www.pimkie.at/cgv
Timestamp: 2019-04-25 20:23:45
Document Index: 81646662

Matched Legal Cases: ['§ 241', '§ 147', '§ 3', '§ 11', '§ 922', '§ 81', '§ 81']

Allgemeine Geschäftsbedingungen ab 10/11/2015 | Pimkie
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Allgemeine Geschäftsbedingungen ab 10/11/2015
> Artikel 2: Geltungsbereich
> Artikel 9: Rücksendungen und Rückerstattungen
> Artikel 12: Personenbezogene Daten
> Artikel 13: Cookie-Richtlinien
> Artikel 14: Geistiges Eigentum
> Artikel 16: Streitigkeiten
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) werden vereinbart zwischen:
der Gesellschaft Diramode SAS, mit einem Kapital von 752 365.50 Euros, mit Sitz in1 rue John Hadley, 59654 VILLENEUVE D'ASCQ - FRANCE, eingetragen in das Handels- und Firmenregister von LILLE METROPOLE unter der Nummer 301 571 931. UID-Nr.: ATU4797988. Telefon: 0136 0277 5080. E-Mail: SAV_Online-Shop.at@Pimkie.com
Im Folgenden "PIMKIE" genannt), einerseits,
jedem Nutzer der Webseite www.pimkie.at
(Im Folgenden "Kundin" oder "Internetnutzer" genannt)
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen die Modalitäten des Verkaufs der auf der Webseite präsentierten Waren zwischen PIMKIE und der Kundin festlegen. Sie regeln alle Schritte, die für eine Bestellung notwendig sind, und stellen sicher, dass diese Bestellung seitens der Vertragspartner auf der Webseite verfolgt werden kann. Sie enthalten ebenfalls die Bedingungen für die Nutzung der Webseite durch den Internetnutzer.
Die zum Verkauf angebotenen Waren und Artikel werden mit der größtmöglichen Genauigkeit beschrieben und dargestellt. Die Fotos, Muster, Videos und andere Produktpräsentationen aller Art sind nur Präsentationsvorschläge, die keinesfalls zu Bestandteilen der Verträge werden. Daher kann PIMKIE keinesfalls dafür haftbar gemacht werden.
Jeder der folgenden Begriffe ist im Sinne der folgenden Definition zu verstehen:
"Der Internetnutzer": Jede natürliche Person, die die Webseite besucht.
"Die Kundin": Jede natürliche Person, die die Webseite besucht und über diese einen Einkauf für ihren persönlichen Gebrauch tätigt.
"Die Webseite": Webseite www.pimkie.at
2.2 Wirksamkeit der AGB gegenüber Dritten
Es gelten ausschließlich die vorliegenden AGB. Alle anderen Bedingungen, insbesondere diejenigen, die für Verkäufe im Geschäft oder über andere Distributions- oder Vertriebskanäle gelten, sind ausgeschlossen.
Diese AGB sind jederzeit auf der Webseite verfügbar und haben Vorrang vor jedem anderen Dokument, außer bei vorheriger ausdrücklicher und schriftlicher Ausnahmeregelung durch PIMKIE.
PIMKIE behält sich die Möglichkeit vor, diese AGB jederzeit anzupassen oder zu ändern. Diese Änderungen sind gegenüber der Kundin ab dem Tag, an dem sie online gestellt werden, wirksam, dürfen jedoch nicht auf davor abgeschlossene Geschäfte angewendet werden.
Jede über die Webseite getätigte Bestellung unterliegt den AGB, die am Tag der Bestellung Gültigkeit haben. Daher sind nur diejenigen AGB gegenüber der Kundin wirksam, die am Tag des Vertragsabschlusses in Kraft sind.
2.3 Zustimmung zu den AGB
Vor dem Vertragsabschluss bestätigt die Kundin, dass sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und verstanden hat und dass sie ihnen zustimmt. Dies bestätigt sie, indem sie während des Bestellvorgangs das Kontrollkästchen "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme ihnen zu" anklickt.
Der Internetnutzer, der auf die Webseite zugreift, verpflichtet sich zur Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der darin enthaltenen Nutzungsbedingungen.
Der Internetnutzer und/oder die Kundin erklärt, geschäftsfähig zu sein und den gegenständlichen Vertrag abschließen zu dürfen, d. h. er/sie muss die gesetzliche Volljährigkeit erreicht haben und nicht unter Pflegschaft oder Sachwalterschaft stehen, oder er/sie muss die ausdrückliche Genehmigung seines/ihres gesetzlichen Vertreters bzw. Sachwalters haben.
Die Kundin erklärt, Einkäufe von Pimkie-Waren und -Artikeln nur zum eigenen Gebrauch und keinesfalls zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere nicht zum Weiterverkauf, zu tätigen.
Um die Verfügbarkeit ihrer Waren für ihre gesamte Kundschaft sicherzustellen, insbesondere bei Promotionsangeboten, behält sich PIMKIE das Recht vor, Bestellungen, die sie insbesondere im Vergleich zu den Mengen, die ein durchschnittlicher Konsument üblicherweise bestellt, für unnormal hält, zur Gänze oder teilweise abzulehnen.
2.6 Örtlicher Geltungsbereich
Alle Warenangebote und Liefermodalitäten gelten in Österreich.
Die Angebote an Waren, Artikeln oder Leistungen sind im Rahmen des verfügbaren Lagerbestandes so lange gültig, wie die Produkte auf der Webseite aufscheinen und dort ausgewählt werden können.
PIMKIE überprüft bei der Vorbereitung der Bestellung die Verfügbarkeit der bestellten Ware(n) bzw. Artikel.
Sollte ein Produkt zeitweilig nicht verfügbar sein, verpflichtet sich PIMKIE, innerhalb von höchstens 30 Tagen ab der Bestätigung der Bestellung:
- entweder der Kundin ihre Bestellung unter Abzug der nicht verfügbaren Artikel zu schicken
Jede Bestellung gilt als Annahme der angezeigten Preise und der Beschreibung der auf der Webseite verfügbaren Waren und Artikel.
4.1 Einrichtung eines Benutzerkontos
Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung muss die Kundin ein Benutzerkonto einrichten. Mithilfe dieses Kontos kann sie ihre Einkäufe tätigen und den Fortschritt ihrer Bestellungen verfolgen.
Die Kundin muss unbedingt ein Formular ausfüllen, das insbesondere die folgenden Angaben enthält: Anrede, Name, Vorname, vollständige Liefer- und Rechnungsanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Passwort.
Diese Informationen sind notwendig, damit die Bestellung verarbeitet und abgeschickt werden kann.
Wenn die Kundin von einem Sonderangebot Gebrauch macht, muss sie unbedingt den ihr zugewiesenen Code in das dafür vorgesehene Feld eingeben, damit das Angebot berücksichtigt werden kann, wobei darauf hingewiesen wird, dass ein Promotionsangebot nur unter bestimmten Bedingungen gültig ist und nicht mit anderen Angeboten oder laufenden Werbeaktionen kombiniert werden kann.
4.2 Bestellung und Verfolgung der Bestellung
4.2.1 Die einzelnen Schritte der Bestellung
Die Bestellung erfolgt in 5 Schritten: Bestätigung des Warenkorbs, Identifizierung der Kundin, Zusammenfassung und Bestätigung der Bestellung durch die Kundin, Bestätigung der Bestellung durch PIMKIE, Versand der Bestellung.
Um ihre Bestellung zu verfolgen, identifiziert sich die Kundin auf der Webseite durch Eingabe ihrer Benutzerkennung (E-Mail-Adresse und Passwort).
Um eine Online-Bestellung durchzuführen, führt die Kundin die folgenden Schritte aus:
Nachdem der Internetnutzer auf den Button "In den Warenkorb" geklickt hat, überprüft er sämtliche Angaben in seiner Bestellung (Produkt, Menge, Preis, Größe etc.) und kann seinen allfälligen Angebotscode eingeben. Dann bestätigt der Internetnutzer seine Auswahl der Waren oder Artikel, indem er auf "Meinen Warenkorb bestätigen" klickt.
Die Kundin identifiziert sich, indem sie die Kennung ihres Kundenkontos eingibt.
Schritt 3: Zusammenfassung und Bestätigung der Bestellung durch die Kundin
a. Die Kundin ergänzt die Informationen über die Lieferung, insbesondere die gewünschte Art und den Ort der Lieferung.
b. Die Kundin wählt ihr Zahlungsmittel.
c. Die Kundin gibt ihren allfälligen Gutscheincode ein.
d. Die Kundin nimmt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis und stimmt diesen zu.
e. Die Kundin bestätigt ihre Bestellung nach Überprüfung aller Bestandteile dieser Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen".
Sobald die Bestellung von der Kundin bestätigt und der Schritt "Bezahlung" ordnungsgemäß vollzogen wurde, erhält die Kundin eine E-Mail mit der Information über den Eingang der Bestellung. Darin wird die gesamte Bestellung wiederholt und mitgeteilt, dass diese ordnungsgemäß bearbeitet werden wird.
Nach der ersten E-Mail wird eine zweite E-Mail mit der Bestätigung der Bestellung an die Kundin geschickt.
Schritt 5: Versand der Bestellung
In den Tagen nach der Bestätigung der Bestellung und nach deren Überprüfung erhält die Kundin eine E-Mail mit der Zusammenfassung der Bestellung und der Mitteilung, dass das Paket abgeschickt wurde.
4.2.2 Verfolgung der Bestellung
Die Kundin, die eine Bestellung aufgegeben hat, kann sich jederzeit über den aktuellen Stand ihrer Internet- Bestellung informieren:
- auf der Webseite unter "Meine Bestellungen" in "Mein Bereich",
- oder indem sie PIMKIE über das für diesen Zweck vorgesehene Formular unter "Kontakt" kontaktiert.
-oder indem sie die Nummer 01 3602 775 080 wählt (zum Ortstarif innerhalb Frankreichs mit einem allfälligen Zuschlag seitens des Telefonanbieters der Kundin)
Die Rechnung wird der Kundin direkt auf der Webseite unter "Mein Konto", auf das von der Startseite aus zugegriffen werden kann, zur Verfügung gestellt. Außerdem wird sie der Kundin per E-Mail zugeschickt und dem Paket beigelegt. Achtung: Die Kundin muss ihre Rechnung unbedingt aufbewahren, da diese das einzige Dokument ist, das im Falle eines Umtauschs oder einer Rückerstattung des Kaufpreises im Geschäft akzeptiert wird.
Nachdem die Kundin ihre E-Mail-Adresse und ihr Passwort eigegeben hat, kann sie die Rechnung für ihre Bestellung ausdrucken.
4.3 Archivierung der Bestellungen
Die Bestellungen werden 10 Jahre lang auf unserem Server archiviert. Die Kundin kann jederzeit auf die Details ihrer Bestellungen zugreifen, indem sie sich bei ihrem Konto anmeldet oder PIMKIE direkt über "Kontakt" oder per Telefon kontaktiert.
Die Preise der Waren und Artikel auf der Webseite sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive aller am Tag der Bestellung fälligen Steuern und Abgaben. Sie sind vorbehaltlich offensichtlicher Tipp- oder Druckfehler garantiert.
Die Kundin kann unter Umständen zeitlich begrenzte Promotionsangebote nützen, deren Bedingungen unter "Spiele und Angebote" verfügbar sind und abgerufen werden können.
Diese Preise verstehen sich exklusive einer am Tag der Bestellung gültigen Versandkostenpauschale (siehe Artikel 7.2).
Die Kundin hat die Möglichkeit, ihre über die Webseite getätigten Einkäufe entweder auf Rechnung (durch Klarna), mit einer (österreichischen, siehe Artikel 6.1.2 "Zahlungssicherheit", letzter Absatz) Kreditkarte (Visa®, Eurocard/MasterCard®, Sofort, Klarna), mit Sofortüberweisung, oder über ein PAYPAL®-Konto oder mittels elektronischer Gutscheine zu bezahlen. Jedes andere Zahlungsmittel ist ausgeschlossen.
PIMKIE hat die notwendigen technischen Vorkehrungen zur Sicherung der Bestellungen und der diesbezüglichen Zahlungen, die von der Kundin über die Webseite getätigt werden, getroffen.
Wenn Sie sich für Klarnas Zahlungsdienstleistungen Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionentschieden haben, haben Sie eingewilligt, dass wir die für die Abwicklung des Rechnungskaufes und einer Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen, folgenden personenbezogenen Daten wie Vor- und Nachname, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer sowie die für die Abwicklung des Rechnungskaufs notwendigen Daten, die im Zusammenhang mit der Bestellung stehen, wie die Anzahl der Artikel, Artikelnummer, Rechnungsbetrag und Steuern in Prozent, erhoben und an Klarna übermittelt haben. Die Übermittelung dieser Daten erfolgt, damit Klarna zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Dabei hat Klarna gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz ein berechtigtes Interesse an der Übermittlung der personenbezogenen Daten des Käufers und benötigt diese, um bei Wirtschaftsauskunfteien zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung Auskunft einzuholen;
In Österreich können dies die folgenden Wirtschaftsauskunfteien sein: Deltavista GmbH, Diefenbachgasse 35 1150 Wien
1. Selbstverständlich können Benutzer ihre Einwiligung zur Verwendung der bezogenen Daten widerrufen und jederzeit Auskunft über die von Klarna gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten. Dieses Recht garantiert das geltende Recht. Sollten Benutzer dies wünschen oder Klarna Änderungen bezüglich der gespeicherten Daten mitteilen wollen, so können sie sich an Datenschutz@klarna.at wenden.
6.2 Zahlung mit Kreditkare über die Webseite
Bei der Bestätigung ihrer Bestellung gibt die Kundin die Nummer ihrer Kreditkarte und, je nach deren Typ, das Ablaufdatum sowie das Kryptogramm, das aus den letzten drei Ziffern auf der Rückseite der Karte besteht, an.
Die Online-Eingabe der Kreditkartennummer und die endgültige Bestätigung ihrer Bestellung durch die Kundin gelten als Beweis für die Vollständigkeit der Bestellung und die Fälligkeit der für die Durchführung dieser Bestellung geschuldeten Beträge.
Die Abbuchung vom Konto der Kundin durch PIMKIE erfolgt frühestens zum Zeitpunkt des Versands der Bestellung und entspricht der (den) tatsächlich gelieferten Ware(n) und Artikel(n).
6.2.2 Zahlungssicherheit
Zur Überprüfung der Daten und zur Verhinderung von Missbrauch und Betrug erfolgen verschiedene Zugriffe auf Genehmigungsstellen. Dazu ist der Server im verschlüsselten Modus und alle übertragenen Informationen werden codiert.
Es werden keine Daten über Internet unverschlüsselt übertragen.
Zur Gewährleistung der Zahlungssicherheit verwendet die Webseite den gesicherten Zahlungsdienst von Payzen®. Dieser Dienst entspricht der Sicherheitsnorm SSL.
Die vertraulichen Daten werden in verschlüsselter Form direkt an den Server von Payzen® übertragen, ohne zuvor auf die physischen Datenträger des Servers der Webseite zu gelangen.
Wenn die Bestellung bestätigt wird (siehe Artikel 4.2), wird die Zahlungsaufforderung in Echtzeit an den Anbieter gesicherter elektronischer Zahlungssysteme Payzen® geroutet. Dieser schickt eine Genehmigungsanfrage an das Kreditkartenunternehmen. Der Anbieter des elektronischen Zahlungssystems stellt ein elektronisches Zertifikat aus.
Die Abteilungen von PIMKIE behalten sich die Möglichkeit vor, während des Bestellvorgangs jederzeit von der Kundin zusätzliche Informationen zu verlangen oder Geschäftsabschlüsse zu verweigern, insbesondere dann, wenn die Rechnungsanschrift von der Lieferanschrift abweicht oder wenn die Kreditkarten, mit denen bezahlt werden soll, in einem anderen Land als Österreich ausgestellt wurden. Diese Anfragen werden über alle Kommunikationskanäle gestellt, insbesondere per E-Mail.
6.3 Zahlung über ein PAYPAL®-Konto
6.3.1 Durchführung der Zahlung
Bei der Bestätigung ihrer Bestellung gibt die Kundin, die über ein PayPal®-Konto verfügt, die mit ihrem PayPal®-Konto verbundene E-Mail-Adresse und ihr PayPal-Passwort ein.
6.3.2 Zahlungssicherheit
PayPal verschlüsselt alle Informationen, die die Kundin bei der Einrichtung ihres Kontos angegeben hat.
Daher wird keine andere Information als die E-Mail-Adresse der Kundin an PIMKIE übermittelt.
Alle die Finanzen betreffenden und persönlichen Informationen werden beim Senden aller sensiblen Informationen an die PAYPAL-Server automatisch verschlüsselt.
Für weitere Informationen über die Sicherheit der Transaktionen zwischen PAYPAL und dem Bankinstitut der Kundin ersucht PIMKIE die Kundin, sich an die genannte Gesellschaft zu wenden.
6.4 Zahlung per Sofortüberweisung
6.4.1 Ausführung der Zahlung
6.4.2 Zahlungssicherheit
6.5 Zahlung mit elektronischen Gutscheinen
Der Inhaber des Gutscheins gibt einfach in das dafür vorgesehene Feld den Code ein, der auf dem Einkaufsgutschein aufgedruckt ist, oder den Code, der ihr per E-Mail von PIMKIE mitgeteilt wurde.
6.6 Nichtzahlung
PIMKIE behält sich das Recht vor, einer Kundin, die eine frühere Lieferung zur Gänze oder teilweise nicht bezahlt hat, eine Lieferung zu verweigern oder von dieser keine Bestellung entgegenzunehmen.
Erfolgt nach der Lieferung der Ware keine Bezahlung, schickt PIMKIE der Kundin eine Aufforderung zur sofortigen Zahlung und behält sich das Recht vor, seine Forderung abzutreten oder sich von einem Dritten seiner Wahl vertreten zu lassen. PIMKIE erstattet bei jeder Nichtzahlung systematisch eine Strafanzeige.
6.7 Betrug
Der Internetnutzer wird daran erinnert, dass jeder, der eine Kredit- oder Bankomatkarte fälscht oder verfälscht (= "gefälschtes oder verfälschtes unbares Zahlungsmittel"), b der in vollem Bewusstsein eine gefälschte oder verfälschte Kredit- oder Bankomatkarte benützt oder zu benützen versucht, mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren und bei einem Schaden von über EUR 50.000 sogar mit einer Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren)bestraft wird (siehe § 241a des Strafgesetzbuches ("StGB") zur "Fälschung unbarer Zahlungsmittel" und § 147 Abs 1 Z 1 StGB zum "schweren Betrug mittels einem falschen, verfälschten oder entfremdeten unbaren Zahlungsmittel).
Es sind höchstens 2 Transaktionen pro Tag erlaubt.
Im Falle einer falschen Eingabe wird die Zahlungsmöglichkeit der Kundin mit ihrem Zahlungsmittel als Sicherheitsmaßnahme für 24 Stunden gesperrt.
7.1 Möglichkeiten der Lieferung an PIMKIE-Kundinnen
Alle Bestellungen unserer Kundinnen werden an die Anschrift geliefert, die von den Kundinnen bei der Bestellung auf der Webseite angegeben wurde.
Die Kundinnen haben die Möglichkeit, aus verschiedenen Lieferarten auszuwählen, die in der nachstehenden Tabelle angeführt sind.
Für jede Bestellung wird von der Kundin eine Versandkostenpauschale verlangt, außer wenn der Versand ausnahmsweise unter bestimmten Bedingungen gratis erfolgt (siehe nachstehende Tabelle). Die Höhe der Pauschale ist abhängig von den Kosten der gewählten Versandart.
Als Bestellwert gilt der Gesamtbetrag aller Artikel, deren Wert auf der Rechnung angegeben ist.
Wenn die Kundin ausnahmsweise unter den unten angeführten Bedingungen in den Genuss eines kostenfreien Versands gekommen ist und wenn diese Bedingungen nicht mehr erfüllt sind, behält sich PIMKIE das Recht vor, Versandkosten zu verrechnen.
VersandsLieferart
Nach Hause mit Einschreiben
7.3 Übernahme der Ware durch die Kundin
7.3.1 Lieferung der Ware an die von der Kundin angegebene Adresse
Während des Bestellvorgangs hat die Kundin die Möglichkeit zu wählen, wohin sie ihre Bestellung geliefert haben möchte.
Die Bestellung wird an die Adresse versandt, die die Kundin bei der Bestellung angegeben hat. Wenn die Kundin abwesend ist, wird ihr eine Verständigung im Briefkasten hinterlassen.
Sobald der Dienstleister von PIMKIE die Kundin informiert, dass das Paket in einer seiner Niederlassungen abgeholt werden kann, hat diese höchstens 14 Tage Zeit, um ihr Paket abzuholen (die Frist von 14 Tagen wird nur als Anhaltspunkt genannt).
Falls das Paket an PIMKIE zurückgeschickt wird, weil die Bestellung der Kundin aus deren eigenem Verschulden nicht zugestellt werden konnte, so werden dieser die Beträge, die ihrem Konto belastet wurden, abzüglich der Kosten des Versands an die Lieferadresse zurückerstattet.
PIMKIE haftet nicht für die Lieferung eines Pakets an eine falsche Adresse, wenn dieser Irrtum eine Folge der Angaben ist, die die Kundin während des Bestellvorgangs gemacht hat.
7.3.2 Lieferung der Ware an ein PIMKIE-Geschäft
Während des Bestellvorgangs hat die Kundin die Möglichkeit, ein PIMKIE-Geschäft auszuwählen, in dem sie ihre Bestellung abholen möchte.
Beim Versand der Bestellung aus dem Lager von PIMKIE wird eine Informations-E-Mail an die von der Kundin angegebene E-Mail-Adresse geschickt.
Aus dieser E-Mail geht hervor, in welches Geschäft die Bestellung versandt wird und innerhalb welchen Zeitraums die Kundin sie dort abholen kann.
Um ihr Paket in dem PIMKIE-Geschäft abholen zu können, muss die Kundin UNBEDINGT einen gültigen Ausweis mitbringen. Andernfalls können ihr die bestellten Waren nicht ausgefolgt werden.
Die Kundin muss ihre Bestellung innerhalb von 15 Kalendertagen in dem von ihr genannten PIMKIE-Geschäft abholen.
Falls das Paket an PIMKIE zurückgeschickt wird, weil die Bestellung von der Kundin aus deren eigenem Verschulden nicht abgeholt wurde, so werden der Kundin die ihrem Konto belasteten Beträge abzüglich der Kosten des Versands an das Geschäft wieder zurückerstattet.
Die Auswahlmöglichkeit der Lieferung ins Geschäft wird ausnahmsweise jeweils in der ersten Woche des Sommer- bzw. Winterschlussverkaufs deaktiviert.
7.4 Lieferfristen
In allen Fällen wird die Bestellung mit der größtmöglichen Sicherheit von PIMKIE innerhalb von höchstens 30 Kalendertagen an die Kundin geliefert, außer bei höherer Gewalt und anderen unvorhergesehenen Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs von PIMKIE liegen. Im Rahmen einer Aktion, wie z.B. eines Abverkaufs, wird ausgeliefert, solange der Vorrat reicht.
Die Lieferfristen beginnen am Tag der Bestätigung der Bestellung zu laufen.
Im Falle einer längeren Verzögerung der Lieferung muss die Kundin dies so rasch wie möglich bekannt geben, indem sie PIMKIE über das Kontaktformular auf der Webseite oder per Telefon kontaktiert.
Wird die angegebene maximale Lieferfrist überschritten, hat die Kundin die Möglichkeit, ihre Bestellung zu stornieren und die allenfalls bereits bezahlten Beträge zurückzuerhalten, solange sie ihre Bestellung nicht übernommen hat.
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Bestellung das Eigentum von PIMKIE.
Ab der Übernahme der Bestellung durch die Kundin gehen die Gefahren im Zusammenhang mit den gelieferten Waren auf die Kundin über.
Artikel 9: Rücksendungen und Rückerstattungen
Wenn eine Kundin Artikel erhalten hat, die nicht zu ihrer vollen Zufriedenheit sind, so hat sie gemäß § 3 Abs 1 des Konsumentenschutzgesetzes ("KSchG") bzw § 11 Abs 1 des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz ("FAGG") ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen, um den Vertrag zu widerrufen, ohne dass sie ihre Entscheidung begründen muss und ohne dass sie andere Kosten tragen muss außer denjenigen, die für die Rücksendung an das Lager von PIMKIE anfallen.
Die zuvor genannte 14-tägige Rücktrittsfrist beginnt
(a) mit dem Tag, an dem die Kundin oder ein von ihr benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt,
(b)	wenn die Kundin mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem die Kundin oder ein von ihr benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt,
(c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem die Kundin oder ein von ihr benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt,
(d)	bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem die Kundin oder ein von ihr benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
Bei Dienstleistungsverträgen beginnt die 14-tägige Rücktrittsfrist mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Zur Ausübung ihres Widerrufsrechts kann die Kundin:
- das Widerrufsformular benützen, das dem Paket beiliegt, oder dieses auf der Webseite unter "FAQ/Rücksendung Umtausch und Rückerstattung" herunterladen, und das Paket spätestens innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Rücktrittserklärung unter den in Artikel 9.4 beschriebenen Bedingungen an:
zurückschicken, oder
-sie kann PIMKIE ihren Willen zu widerrufen unter Nennung ihrer Bestellnummer und der Artikel, die zurückgeschickt werden sollen, ausdrücklich unter der Adresse OnlineShop.at@pimkie.com erklären und das Paket dann spätestens innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Rücktrittserklärung unter den in Artikel 9.4 beschriebenen Bedingungen zurückschicken.
Erfolgt der Widerruf durch die Kundin zwischen dem ersten und dem vierzehnten Tag der Rücktrittsfrist, so fallen für die Ausübung des Widerrufsrechts keine Strafgebühren an. Der Preis der zurückgeschickten Ware und die Versandkosten auf der Basis des normalen Versandtarifs gemäß Artikel 7.2 werden ihr dann erstattet.
9.2 Vertragliches Rücktrittsrecht
Über das gesetzliche Rücktrittsrecht hinaus gewährt PIMKIE der Kundin das vertragliche Recht, die gelieferten Artikel innerhalb einer zusätzlichen Frist von 16 Tagen, gerechnet ab dem Ende der gesetzlichen Rücktrittsfrist, zurückzusenden.
Achtung: Während der Zeiten von Schluss- oder Abverkäufen gilt das vertragliche Rücktrittsrecht nicht für preisreduzierte Waren. Für diese kommt lediglich das gesetzliche Rücktrittsrecht zur Anwendung.
Im Falle einer Rücksendung zwischen dem fünfzehnten und dem dreißigsten Tag der (gesetzlichen + vertraglichen) Rücktrittsfrist wird das vertragliche Rücktrittsrecht, die eine Rücksendung der Ware erlaubt, auf Kosten der Kundin ausgeübt, die dann die Kosten für die Lieferung und für die Rücksendung trägt.
Eine Rücksendung über eine Paketabgabestation ist kostenlos.
9.3 Gewährleistungsrecht
Die Kundin kann sich im Falle eines Mangels der gekauften Sache auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht berufen, das in den §§ 922 bis 933b des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) geregelt ist.
Das Paket, das die Kundin zurückschickt, muss die Rechnung und das ordnungsgemäß ausgefüllte und unterschriebene Widerrufsformular enthalten.
Es versteht sich, dass der oder die von der Kundin zurückgeschickte(n) Artikel keine Wertminderungen erleiden dürfen, die das Ergebnis anderer Handlungen sind als derjenigen, die notwendig sind, um die Art und die Eigenschaften des oder der Artikel festzustellen. Defekte Artikel (benützte/getragene, beschädigte, fleckige Artikel oder Artikel, bei denen die Handelsetiketten oder die Etiketten mit der Materialzusammensetzung abgerissen oder abgeschnitten wurden etc.) werden keinesfalls von PIMKIE zurückgenommen, auch wird das Geld nicht zurückerstattet.
Daher informiert PIMKIE die Kundin, dass jeder zurückgeschickte Artikel systematisch und genauestens überprüft wird.
9.4.2 Vorgangsweise bei der Rücksendung der Bestellung
Während der gesetzlichen und vertraglichen Rücktrittsfrist können Rücksendungen auf verschiedene Arten erfolgen, unabhängig von der ursprünglich bei der Bestellung gewählten Versandart.
ACHTUNG: Rücksendungen von einer Paketabgabestation aus sind nur dann möglich, wenn die Bestellung ursprünglich an eine Paketabgabestation geliefert wurde.
Die Kundin hat verschiedene Möglichkeiten, um ihre Bestellung an PIMKIE zurückzuschicken:
* Nicht möglich für die Bestellungen, die mit Kauf auf Rechnung aufgegeben wurden.
*Diese Vorgangsweise für die Rücksendung kann nur dann gewählt werden, wenn die ursprüngliche Lieferung an eine Paketabgabestation erfolgt ist.
1. Bedingungen für eine Rücksendung auf dem Postweg
Bei jeder Rücksendung der Ware direkt zu PIMKIE muss die Kundin ihre Bestellung mit dem ordnungsgemäß ausgefüllten Widerrufsformular und mit der Rechnung über ihren Einkauf an die folgende Adresse schicken:
PS.: Aus Beweisgründen empfiehlt PIMKIE der Kundin nachdrücklich, ihr Paket eingeschrieben oder mit einer Möglichkeit zur Nachverfolgung zu versenden .
2. Bedingungen für die Rückgabe in einem PIMKIE-Geschäft ((nicht möglich für die Bestellungen, die mit Kauf auf Rechnung aufgegeben wurden)
Wird die Ware oder der Artikel in einem PIMKIE-Geschäft zurückgegeben, kann die Kundin den Umtausch oder die Rückerstattung des Kaufbetrages in dem betreffenden Geschäft verlangen.
Im Falle einer Rückgabe oder eines Umtauschs im Geschäft muss die Kundin unbedingt die Rechnung über ihren Einkauf und ihr ordnungsgemäß ausgefülltes Widerrufsformular mitnehmen. Diese Unterlagen sind notwendig, damit die Rückgabe oder der Umtausch akzeptiert werden kann.
Sobald die Rückgabe oder der Umtausch erfolgt sind, muss der Kundin vom Händler eine Quittung als Beweis für die Rückgabe ausgefolgt werden.
9.5 Umtausch / Rückerstattung
In Ausübung ihres gesetzlichen Widerrufsrechts und ihres vertraglichen Rückgaberechts kann die Kundin zwischen der Rückerstattung der bezahlten Summen gegen die Rücksendung des oder der Artikel einerseits und dem Umtausch des oder der bestellten Artikel – je nach Verfügbarkeit – andererseits wählen.
9.5.1 Rückerstattung
-1. Im Rahmen der gesetzlichen Widerrufsfrist
Wird der Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Fristbeginn (siehe dazu Artikel 9.1, oben) widerrufen, so erhält die Kundin das Geld in bar zurückerstattet, und zwar mit derselben Zahlungsmethode, die auch für die Bezahlung der Bestellung verwendet wurde.
PIMKIE verpflichtet sich, das Geld längstens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Retourware oder innerhalb von 14 Tagen nach dem Tag, an dem die Ware von der Kundin versandt wurde, zurückzuerstatten, wobei die Kundin den Nachweis für den Versand zu erbringen hat. Es wird jeweils der Fall berücksichtigt, der als erster eintritt.
Erfolgt die Rücksendung innerhalb der gesetzlichen Frist, wird die Kundin aufgefordert, den Antrag auf Rückerstattung der Versandkosten mithilfe des Kontaktformulars auf der Webseite zu stellen, damit PIMKIE die entsprechenden Überprüfungen durchführen kann, sodass diese Kosten gegebenenfalls zurückerstattet werden.
-2. Im Rahmen der vertraglichen Widerrufsfrist
Wird die Ware zwischen dem fünfzehnten und dem dreißigsten Tag zurückgeschickt, erfolgt die Rückerstattung entweder mithilfe des Zahlungsmittels, das zur Bezahlung der Bestellung verwendet wurde, oder in Form von Einkaufsgutscheinen längstens innerhalb von 30 Tagen nach Ausübung des vertraglichen Widerrufsrechts, außer wenn die Kundin die Bedingungen lt. Artikel 9.2 der vorliegenden AGB nicht eingehalten hat.
9.5.2 Umtausch
Wenn sich die Kundin nach Erhalt des Pakets entscheidet, ein Produkt oder einen Artikel umzutauschen, so hat sie dafür 2 Möglichkeiten:
• Sie kann in ein beliebiges PIMKIE-Geschäft in gehen, um den betreffenden Artikel umzutauschen ((nicht möglich für die Bestellungen, die mit Kauf auf Rechnung aufgegeben wurden).
Der Umtausch erfolgt kostenlos, wenn es sich um identische Artikel derselben Farbe, aber einer anderen Größe handelt: In diesem Fall ist der Preis des neuen Artikels gleich wie derjenige, der auf der Rechnung der Kundin angegeben ist, auch wenn es sich um ein Internet-Sonderangebot handeln sollte. Geht es bei dem Umtausch um unterschiedliche Artikel (Artikel mit derselben Artikelnummer, aber einer anderen Farbe, oder Artikel mit unterschiedlichen Artikelnummern), kommt es zu einem Abgleich der Preise:
o Wenn der Preis des neuen Artikels höher ist als der auf der Rechnung der Kundin angeführte Preis, ist die Differenz von der Kundin zu bezahlen.
o Wenn der Preis des neuen Artikels niedriger ist als der auf der Rechnung der Kundin angeführte Preis, wird Ihnen der Differenzbetrag mittels Banküberweisung erstattet.
• Sie kann sofort über die Webseite eine neue Bestellung aufgeben, ohne die Bearbeitung ihrer Rücksendung und die Rückerstattung des Geldes abzuwarten.
Wenn der Wert der neuen Bestellung unter dem Wert der ursprünglichen Bestellung liegt, wird der Wert der retournierten Waren und Artikel dem Bankkonto der Kundin gutgeschrieben.
Bei jeder Bezahlung mittels Kreditkarte über die Webseite gilt das vom Anbieter elektronischer Zahlungssysteme ausgestellte elektronische Zertifikat als Nachweis für die Höhe und den Tag der Transaktion.
Die elektronischen Register in den EDV-Systemen von PIMKIE werden als Beweismittel für den Schriftverkehr sowie für die Bestellungen und Zahlungen, die zwischen den Parteien stattgefunden haben, angesehen. Die Beweislast für das Gegenteil liegt bei der Kundin.
PIMKIE haftet für die ordnungsgemäße Erfüllung der sich aus dem vorliegenden Vertrag ergebenden Verpflichtungen. Allerdings kann sich PIMKIE von ihrer Haftung befreien, indem sie den Beweis erbringt, dass die Nichterfüllung oder die mangelhafte Erfüllung des Vertrages entweder der Kundin anzulasten oder auf ein unvorhergesehenes und unvermeidbares Verhalten eines Dritten, der PIMKIE nicht zurechenbar ist, oder auf höhere Gewalt zurückzuführen ist.
PIMKIE kann nicht für Nachteile oder Schäden, die durch die Nutzung des Internets entstehen und vollkommen außerhalb der von PIMKIE getroffenen Vorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen liegen, haftbar gemacht werden. Insbesondere kann PIMKIE nicht für Störungen bei der Bereitstellung des Dienstes oder jedes Eindringen von außen oder das Vorhandensein von Viren haftbar gemacht werden.
Vorbehaltlich der Bestimmungen im obigen Artikel 9 hat die Kundin für jedwede Reklamation in Bezug auf eine Bestellung (z. B. Nichtlieferung einer Bestellung oder eines Teils einer Bestellung) ab dem voraussichtlichen Liefertermin höchstens 30 Tage Zeit, um PIMKIE diese Reklamation bekanntzugeben. Nach dieser Frist wird keine Reklamation mehr entgegengenommen.
Artikel 12: Personenbezogene Daten
Die persönlichen Daten werden von der Gesellschaft DIRAMODE SAS mit Sitz in 1 rue John Hadley, 59650 Villeneuve d’Ascq – Frankreich, eingetragen im Handelsregister Lille unter der Nummer 301 571 931, in ihrem Namen und auf ihre Rechnung und gegebenenfalls im Namen und auf Rechnung der Gesellschaft nach österreichischem Recht, P.M.A. MODEHANDELS GmbH , nachsehend genannt “PIMKIE”.
Die bei Ihnen erhobenen Daten können insbesondere sein: Name, Vornamen, Geburtsdatum, Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummern, Bankverbindungen (die vom Kunden bei Rücksendungen angegeben werden), Navigationsdaten, Bestellhistorie, Präferenzen und Interessen, angesehene Produkte, Anhaltspunkte zum Tracking Ihrer Bestellung. Ein/e Kunde/Kundin oder ein/e Besucher/in unsere Internetseite, die ein Kundenkonto anlegen oder sich für den Newsletter anmelden, verpflichten sich, PIMKIE wahrheitsgetreue, ehrliche und unverfälschte Informationen zu erteilen. Die Angabe falscher Informationen ist ein Verstoß gegen die vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Nutzungsbedingungen.
-	Datenanreicherung : Zusätzlich zu den von uns erhobenen personenbezogenen Daten bereichern wir Ihr Profil in unseren Datenbanken unter Berücksichtigung Ihrer auf unserer Website getätigten Einkäufe, um Ihnen individuelle Angebote zu unterbreiten;
-	Datenaustausch und -anreicherung mit Pimkie Business Geschäftspartnern:
2.	oder durch eine Anfrage über folgende Website: Kontakt
Die Daten sind für die Gesellschaft DIRAMODE sowie für die direkt oder indirekt durch DIRAMODE oder ihre Muttergesellschaft im Sinne von Paragraph L.233-3 des frz. Handelsgesetzbuchs (Code du commerce) gehaltenen Gesellschaften und insbesondere für die GmbH, Gesellschaft nach deutschem Recht bestimmt, an die die Daten zur internen oder ausgelagerten Bearbeitung im Rahmen der Geschäftsaktivitäten der Gruppe PIMPKIE weitergeleitet werden können. Sie können auch an Vertragspartner oder eventuelle Subunternehmer der SAS DIRAMODE oder gegebenenfalls der P.M.A. MODEHANDELS GmbH, weitergeleitet werden.
Der Kunde/ die Kundin erklärt, in die automatisierten Verarbeitungen, der im Zuge der Anlage seines/ ihres Kundenkontos und nach der Kontoeröffnung gemachten Angaben, durch PIMKIE und/oder durch beliebige andere direkt oder indirekt mit PIMKIE verbundene Subunternehmer einzuwilligen. Die im vorliegenden Text bezeichneten Subunternehmer sind insbesondere unsere Dienstleister für den Zahlungsverkehr bzw. dessen Absicherung, unsere Ausliefer-Dienstleister oder sonstige Geschäftspartner, die zur einwandfreien Ausführung der der Kundin angebotenen Dienste notwendig sind.
PIMKIE kann sich veranlasst sehen, Informationen zum Kunden/zur Kundin nach Maßgabe der gesetzlichen Anforderungen gegenüber den zuständigen Verwaltungs- oder Justizbehörden offenzulegen.
12.6 ZUR ERHEBUNG DER PERSONENBEZOGENEN DATEN VERWENDETE MITTEL
-über die Website www.pimkie.at
Recht auf Zugang zu und Richtigstellung der Daten
Sie können den Zugang zu allen Sie betreffenden Daten verlangen, fragen, wie sie eingeholt wurden, eine Kopie davon erhalten, und fordern, dass Ihre unrichtigen personenbezogenen Daten richtiggestellt , und Ihre unvollständigen personenbezogenen Daten ergänzt und aktualisiert werden.
Wenn Sie auf der Website von PIMKIE registriert sind, können Sie diese direkt korrigieren, indem Sie sich in Ihrem persönlichen Bereich anmelden, in der Rubrik "Meine Informationen".
Sie haben das Recht, sich Entscheidungen zu entziehen, die ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung beruhen- darunter auch das Profiling- und die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkungen entfalten oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigen. In folgenden Fällen kann dieses Recht jedoch nicht ausgeübt werden:
• durch schriftliche Anfrage an folgende Anschrift: PIMKIE/DIRAMODE Service Client/Données Personnelles [Kundenbetreuung/Persönliche Daten] 1 rue John Hadley 59654 VILLENEUVE D'ASCQ Frankreich
Artikel 13: Cookie-Richtlinien
Dieser "Cookie-Bereich" dient dazu, den Kunden/die Kundin bzw. Internetnutzer über die Verarbeitung der erhobenen Navigationsdaten bei seinem Besuch auf der Website www.pimkie.at bzw. surprisememore.pimkie.com von einem beliebigen Endgerät aus zu unterrichten, wie insbesondere einem PC, Tablet oder Smartphone.
Die Hauptfunktion der Cookies ist technischer Natur. Sie dient dazu das Navigationserlebnis zu verbessern, Statistiken zu erstellen und Informationen zur Zusammenstellung des Warenkorbs und dessen Bestätigung, sowie die Kenndaten beim Zugriff auf das Kundenkonto aufzubewahren (falls der Kunde/die Kundin oder der/die Besucher/in das Kontrollkästchen "sich an mich erinnern" ankreuzt), aufzubewahren. Hierfür verwendet die Website www.pimkie.at bzw. surprisememore.pimkie.com sogenannte "interne" und sogenannte "Drittanbieter-Cookies". Mit Ausnahme der unbedingt zum Betrieb der Website erforderlichen Cookies werden alle Cookies nur nach Einholung der Einwilligung der Kundin oder des Internetbenutzers, durch deren/dessen Fortsetzung der Navigation auf der Website, benutzt.
Diese Cookies sind unbedingt zum einwandfreien Betrieb der Website www.pimkie.at bzw. www.surprisememore.pimkie.com notwendig. Sie sind wesentlich für die Basisdienste und -funktionen, wie die Speicherung der Daten zur Zusammenstellung des Warenkorbs mit den ausgewählten Artikeln.
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Wird das Endgerät der Kundin oder des Internetbenutzers durch mehrere Personen benutzt, kann PIMKIE nicht gewährleisten, ob die für dieses Endgerät bestimmten Dienste und Werbungen der Nutzung der Kundin oder des Internetbenutzers entsprechen, und nicht derjenigen eines anderen Benutzers dieses Endgerätes.
So unterliegen die gemeinschaftliche Nutzung des Endgerätes der Kundin oder des Internetbenutzers mit anderen Personen und die Konfiguration der Cookie-Parameter des Browsers der freien Wahl und der Verantwortung der Kundin oder des Internetbenutzers.
Neben der Möglichkeit zum Einstellen der Cookies mit dem Button "COOKIES VERWALTEN" besteht die Möglichkeit, die Cookies direkt auf Ihrem Endgerät einzustellen. Die Entfernung der Cookies kann die Navigation, den Einkaufsprozess oder die Verbindung zum Treuekonto unterbrechen und den Verlust der zur Erleichterung von Navigation und Einkauf eingerichteten Funktionen bewirken. In diesen Fällen, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, haftet DIRAMODE nicht für die unsachgemäße Funktion der Website oder die Beeinträchtigung der Website-Funktionen. Hiervon sind sämtliche besuchten Websites betroffen. Diese Einstellung kann jederzeit und von jedem internetgängigen Gerät ausgeführt werden; lesen Sie die Vorgehensweise im Hilfe-Menü des Webbrowsers nach. Nachstehend einige Beispiele:
Artikel 14: Geistiges Eigentum
PIMKIE ist Eigentümerin der Rechte an den Texten, der allgemeinen Architektur, den animierten und nicht animierten Bildern, den Grafiken und den Audioelementen und ganz allgemein an den gesamten Inhalten der Webseite.
Gemäß den §§ 81 fortfolgende des Urheberrechtsgesetzes(kurz "UrhG") ist jede vollständige oder teilweise Darstellung oder Wiedergabe des Inhalts, gleichgültig mittels welchen Verfahrens, ohne die Zustimmung von PIMKIE widerrechtlich. Dasselbe gilt für die Übersetzung, Anpassung oder Umgestaltung, für das Arrangement oder die Reproduktion mit künstlerischen Mitteln oder mithilfe eines beliebigen Verfahrens.
Ein Verstoß gegen die Bestimmungen der §§ 81 ff UrhG stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die rechtliche Folgen, und zwar insbesondere Unterlassungsansprüche, Rechnungslegungsansprüche und Zahlungsansprüche haben kann.
Die Marken "Pimkie" sowie die Logos auf der Webseite sind eingetragene Warenzeichen. Die Reproduktion, Imitation, Verwendung, Position, Löschung oder Veränderung eines eingetragenen Warenzeichens gilt als Markenverletzung, die rechtliche Folgen, und zwar insbesondere Unterlassungsansprüche, Rechnungslegungsansprüche und Zahlungsansprüche haben kann.
Keine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen darf so interpretiert werden, dass sie dem Internetnutzer ein wie immer geartetes Recht an Elementen verleiht, die als geistiges Eigentum geschützt sind und an denen PIMKIE das Eigentumsrecht oder das ausschließliche Nutzungsrecht haben könnte.
Ein Internetnutzer, der über eine persönliche Webseite verfügt und der für seinen persönlichen Gebrauch einen Link erstellen möchte, der direkt zur Homepage der Webseite . ührt, muss unbedingt vorher die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von PIMKIE einholen, da dieser Link in keinem Fall als stillschweigend vereinbart gelten kann.
Jedenfalls muss jeder Link, auch wenn er stillschweigend genehmigt wurde, auf einfaches Ersuchen durch PIMKIE entfernt werden.
Die einzige Referenzsprache für diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist Deutsch.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zwischen PIMKIE und dem Internetnutzer oder zwischen PIMKIE und der Kundin vereinbart wurden, beinhalten die vollständigen Rechte und Pflichten der Parteien. Kein Schriftstück, keine Angabe, kein Schriftverkehr kann Pflichten aus den vorliegenden Geschäftsbedingungen nach sich ziehen, wenn sie nicht Gegenstand eines Vertragszusatzes sind, der von beiden Teilen unterschrieben wurde.
15.3 Teilweise Ungültigkeit
Wenn eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für ungültig gehalten wird oder durch eine rechtskräftige Entscheidung eines zuständigen Gerichts für ungültig erklärt wird, oder wenn eine Klausel dieser Bedingungen infolge einer Änderung der Gesetze oder Vorschriften nichtig wird, behalten alle anderen Bestimmungen ihre Gültigkeit und ihre Wirkung.
Dies berührt keinesfalls die Rechtsgültigkeit und die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
Artikel 16: Streitigkeiten
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem österreichischen Recht.