Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-02-2012-8C_854-2011
Timestamp: 2016-10-21 00:37:16
Document Index: 130238587

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE']

8C_854/2011 (10.02.2012)
Die 1971 geborene A.________ zog sich am 7. Januar 1990 bei einem Verkehrsunfall ein Polytrauma zu. Am 8. April 1990 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte in der Folge Eingliederungsmassnahmen durch. Mit Verf�gung vom 5. September 2001 sprach ihr die IV-Stelle ab 1. September 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 40 % eine Viertelsrente und ab 1. April 2001 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Rente zu.
Nach der Geburt einer Tochter am 19. April 2006 und eines Sohnes am 22. Mai 2007 holte die IV-Stelle verschiedene Unterlagen ein, nahm eine Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt vor und stellte mit Verf�gung vom 22. Juli 2010 bei einem Invalidit�tsgrad von 30 % die Ausrichtung der Rente ein.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. September 2011 ab.
Mit Beschwerde l�sst A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Weiterausrichtung der bisherigen Rente beantragen.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Renteneinstellung durch die Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 22. Juli 2010 best�tigte. Dabei ist insbesondere zu pr�fen, ob eine wesentliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
2.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht erstmals geltend macht, ihre gesundheitliche Situation sei unklar, weil sie sich aktuell in der H�henklinik X.________ aufhalte, handelt es sich hierbei um unzul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG, die nicht beachtet werden k�nnen. Im �brigen ist nach st�ndiger Rechtsprechung grunds�tzlich nur der Zeitraum bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens, vorliegend somit bis 22. Juli 2010, Bezugsgr�sse f�r den f�r die Entscheidung relevanten Sachverhalt (BGE 134 V 392 E. 6 S. 397, 130 V 445 E. 1.2 S. 446). Tatsachen, die den Sachverhalt seither ver�ndert haben, bilden daher im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243).
2.2 Die Vorinstanz kam nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen zum Schluss, der Gesundheitszustand habe sich im Zeitraum zwischen der urspr�nglichen Rentenzusprache vom 5. September 2001 und der Revisionsverf�gung vom 22. Juli 2010 nicht wesentlich ge�ndert. Diese Beurteilung ist umfassend und schl�ssig.
2.3 Einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG kann nicht nur die Ver�nderung des Gesundheitszustandes bilden. Ein solcher ist auch gegeben, wenn im massgeblichen hypothetischen Sachverhalt wesentliche �nderungen und damit Wechsel in Bezug auf die Methodenwahl eingetreten sind (z.B. Wechsel vom Einkommensvergleich zum Bet�tigungsvergleich oder zur gemischten Methode; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 350, 117 V 198 E. 3b S. 199).
Nach der Geburt von zwei Kindern innert ca. eines Jahres (19. April 2006 und 22. Mai 2007) reduzierte die Beschwerdef�hrerin die ihr medizinisch zumutbare Arbeitst�tigkeit von 50 % per 1. Oktober 2007 auf 40 %. Seit der Trennung von ihrem Partner Mitte September 2008 ist sie zudem alleinerziehende Mutter. Unter diesen Umst�nden durfte auch im hypothetischen Gesundheitsfall zu Recht von einer Reduktion des Pensums und damit von einem Statuswechsel ausgegangen werden. Ausgehend von einer Erwerbst�tigkeit von 100 % im Gesundheitsfall und damit von der Bestimmung des Invalidit�tsgrades mittels Einkommensvergleich gelangt somit neu die gemischte Methode zur Anwendung. Es liegt damit ein Revisionsgrund vor.
3.1 Im erwerblichen Bereich macht die Beschwerdef�hrerin geltend, bei der von ihr effektiv ausge�bten langj�hrigen T�tigkeit als Datatypistin mit einem Arbeitspensum von 40 % nehme die Arbeitgeberin R�cksicht auf ihr Befinden. Die reduzierte Leistungsf�higkeit spiegle sich in ihrem dabei erzielten offensichtlich niedrigen Lohn von Fr. 2'040.- monatlich wieder.
Entgegen dieser Annahme finden sich keine Hinweise, wonach dieses von Beschwerdef�hrerin tats�chlich erzielte Einkommen bei einem 40 % Pensum einen ungew�hnlich tiefen Lohn darstellt. Zu ber�cksichtigen ist, dass die Versicherte eine zweij�hrige B�rolehre und nicht etwa eine kaufm�nnische Lehre absolviert hatte. Die Y.________ AG berichtete im Arbeitgeberfragebogen am 1. Juli 2008, der angegebene Lohn entspreche der Arbeitsleistung. Es handelt sich nicht um einen Soziallohn. Zu Recht ist damit vom effektiv erzielten Lohn als Invalideneinkommen auszugehen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Wenn geltend gemacht wird, dieses Invalideneinkommen sei zu tief, so wirkt sich dies im �brigen bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades zugunsten der Beschwerdef�hrerin aus.
3.2 Hinsichtlich des Anteils der T�tigkeit der Versicherten als Gesunde im Erwerbsbereich und im Haushalt kam der Haushaltsabkl�rungsbericht vom 8. Dezember 2008 zun�chst zum Ergebnis, der Erwerbsanteil betrage im hypothetischen Gesundheitsfall (wie auch effektiv ausge�bt) 40 % und der Haushaltsanteil 60 %. In der sp�teren Stellungnahme vom 9. Oktober 2009 gab die Abkl�rungsperson dann an, da die Beschwerdef�hrerin mit ihren Einschr�nkungen doch noch eine Erwerbst�tigkeit von 40 % ausf�hre, k�nne angenommen werden, dass sie bei Gesundheit wahrscheinlich eher in einem h�heren Pensum im Umfang von 50-60 % arbeiten w�rde. Dies k�nne allerdings nur angenommen werden, wenn die Mutter der Versicherten die Betreuungsaufgaben f�r die Kinder und Haushaltsarbeiten �bern�hme. Wenn zu 60 % ein Kinderhort finanziert werden m�sste, w�re eine T�tigkeit in diesem Umfang nicht nachvollziehbar. Diese Ausf�hrungen sind begr�ndet. Ihnen kann gefolgt werden.
Die Vorinstanz liess die Frage der Gewichtung einer erwerblichen T�tigkeit von 40 % oder 60 % im Gesundheitsfall offen. Bei beiden Varianten kam sie auf einen nicht rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad. Beim Valideneinkommen ging sie von einem Einkommen von Fr. 72'150.25 in einem Pensum von 100 % im Jahr 2008 aus. Sie passte dabei das urspr�ngliche Valideneinkommen aus dem Jahr 2000 der Nominallohnentwicklung an. Bei einem Pensum von 60 % ergibt dies Fr. 43'290.-. Die Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts in diesem Zusammenhang erweisen sich als bundesrechtskonform. Geht man von der f�r die Beschwerdef�hrerin g�nstigeren Variante einer Erwerbst�tigkeit von 60 % und einer Haushaltst�tigkeit von 40 % im Gesundheitsfall aus, ist zur Bestimmung des Invalideneinkommens der effektiv erzielte Lohn auf der Basis eines Pensums von 50 % heranzuziehen, da eine medizinisch begr�ndete Arbeitsf�higkeit von lediglich 50 % besteht. Das Invalideneinkommen betr�gt somit, ausgehend von einem monatlichen Einkommen von Fr. 2'040.- (40 % Pensum zuz�glich 13. Monatslohn), pro Jahr Fr. 33'150.- (50 % Pensum). Wird dieses Invalideneinkommen dem Valideneinkommen von Fr. 43'290.- gegen�bergestellt, resultiert im erwerblichen Bereich ein massgeblicher Teilinvalidit�tsgrad von 23.42 %.
4.1 Entgegen der Annahme der Beschwerdef�hrerin wurde bei den Einschr�nkungen im Bereich der Haushaltst�tigkeit auch die Betreuung der Kinder beachtet. Der Haushaltsabkl�rungsbericht vom 8. Dezember 2008 ber�cksichtigt im Bereich "Betreuung von Kindern oder anderer Familienangeh�riger" eine gesundheitsbedingte Einschr�nkung von 45 %. Eine Reduktion der bisherigen Erwerbst�tigkeit und eine entsprechende Einkommenseinbusse durch die Geburt von Kindern an sich ist hingegen invalidit�tsfremd und von der Beschwerdegegnerin nicht zu �bernehmen (vgl. Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.4).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Abkl�rungen im Haushalt seien ziemlich tendenzi�s gewesen und auf ihre Einw�nde sei die Vorinstanz nicht eingegangen.
Diese Einw�nde sind unbegr�ndet. Das kantonale Gericht verwies unter anderem auf die Rechtsprechung zum Beweiswert von Haushaltsabkl�rungsberichten (BGE 130 V 61, 128 V 93), auf die Beweis-maxime der "Aussagen der ersten Stunde" (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47; Urteil 8C_352/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 3.2.2) und ging in Erw�gung 7 seines Entscheides umfassend auf den Haushaltsabkl�rungsbericht vom 8. Dezember 2008 und die einzelnen Haushaltsbereiche sowie die dagegen erhobenen Einw�nde der Beschwerdef�hrerin ein. Diese vermag vorliegend nicht darzutun, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 BGG), d.h. eindeutig und augenf�llig unzutreffend sind (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Die Abkl�rungsperson gab lediglich die Angaben der Beschwerdef�hrerin wieder und hielt etwa fest, die Versicherte erkl�re, bevor sie Kinder gehabt habe, habe sie nie gekocht. Dass diese Aussagen der Beschwerdef�hrerin unrichtig wiedergegeben wurden, ist nicht anzunehmen. Die ermittelte Einschr�nkung von 22.4 % im Haushalt ist somit nicht zu beanstanden.
Insgesamt ergibt sich eine Einschr�nkung von gerundet 23 % (23.42 % x 0.6 + 22.4 % x 0.4), womit kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad mehr erreicht wird. Die Verneinung eines Rentenanspruchs durch die Vorinstanz ist im Ergebnis daher zu best�tigen und die Beschwerde entsprechend abzuweisen.