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Timestamp: 2018-10-21 17:26:26
Document Index: 337284908

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 6', '§ 26', '§7', '§ 6', '§ 6']

Die Geschichte - deutschland-a59s Jimdo-Page!
Geschichte des Vereins Schulschff "DEUTSCHLAND" 1989 e.V.
Unser Verein wurde im Jahr 1989 nach Bekantwerden der geplanten Außerdienststellung der "DEUTSCHLAND" von Besatzungsangehörigen als "Verein zur Erhaltung des Schulschiffes "DEUTSCHLAND" e.V. gegründet.
Nachdem die Verschrottung des Schiffes nicht hatte verhindert werden können, musste sich der Verein in seiner Hauptzielrichtung umorientieren. Damit ging auch die Namensänderung in Verein Schulschiff "DEUTSCHLAND"1989 e. V. einher.Im laufe der Zeit hat sich auch der Vorstand komplett gegen einen neuen ausgetauscht.
Zur Zeit hat unser Verein 330 Mitglieder (Stand Mai 2018) aus allen Teilen Deutschlands, unter ihnen auch welche, die niemals auf der "DEUTSCHLAND" gefahren sind.
(Das betrifft nicht nur weibliche Mitglieder)
(Stand:September 2011)
Beitragszahlung und Kassenführung
Verein Schulschiff "DEUTSCHLAND" 1989 e. V.
Der Verein Schulschiff "DEUTSCHLAND" 1989 e. V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenverordnung.
Zweck des Vereins ist die Förderung von Kulturgütern.
Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Ausstellung von marinegeschichtlichen Gegenständen und die Unterhaltung eines Museums verwirklicht.
Zur Erreichung der Vereinszwecke kann der Vorstand Institutionen gründen, die dem Verein rechtlich und wirtschaftlich verbunden sind.
a) Besatzungsangehörige des ehemaligen Schulschiffes der Marine "DEUTSCHLAND".
b) natürliche und juristische Personen, die sich zu § 2 dieser Satzung bekennen.
Die Mitgliedschaft ist durch schriftliche Beitrittserklärung zu beantragen. Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand.
Die Ablehnung einer Beitrittserklärung ist dem Antragsteller schriftlich mitzuteilen. Sie bedarf keiner Begründung.
Ehrenmitglieder können auf Beschluß der Mitgliederversammlung ernannt werden.
Die Mitarbeit im Verein ist ehrenamtlich. Entstehende Auslagen können mit Genehmigung des Vorstandes ersetzt werden.
Der Austritt ist durch schriftliche Erklärung an den Vorstand, mit einer Frist von sechs Wochen vor Ablauf eines Quartals möglich.
Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es das Ansehen des Vereines schädigt, sich in grober Weise unkameradschaftlich verhält oder den Beschlüssen der Vereinsorgane zuwider handelt.
Der Vorstand beschließt über den Ausschluß. Der Beschluß bedarf einer 2/3-Mehrheit und muß schriftlich, mit einer Begründung, dem betroffenen Mitglied mitgeteilt werden.
Bei Einspruch durch das betroffene Mitglied entscheidet die Mitgliederversammlung.
Ausgeschiedene und ausgeschlossene Mitglieder haben keinen Anspruch auf Rückzahlung von Beiträgen oder Spenden.
Jährlich ist eine Mitgliederversammlung durchzuführen. Die Einladung hat schriftlich, unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von drei Wochen zu erfolgen.
h) Festlegung von einmaligen Umlagen,
j) Beschlußfassung über Satzungsänderungen,
k) Beschlußfassung über Einsetzung von Ausschüssen,
l) Beschlußfassung über Einsprüche von "ausgeschlossenen" Mitgliedern und
m) Beschlußfassung über die Auflösung des Vereins.
Nicht satzungsändernde Beschlüsse können auf schriftlichem Wege gefaßt werden; es sei denn, ein Mitglied widerspricht schriftlich diesem Verfahren.
Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind auf Antrag des Vorstandes oder auf schriftliches Verlangen von mindestens einem Viertel der Mitglieder einzuberrufen. Die Frist beträgt hier, abweichend von § 6 (Abs. 1), zwei Wochen.
Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorsitzenden eröffnet und geleitet. Bei seiner Verhinderung übernimmt diese Aufgabe einer seiner Vertreter oder ein anderes Vorstandsmitglied. Der Vorsitzende kann die Leitung der Versammlung auch delegieren.
Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.
Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, soweit nicht eine andere Mehrheit durch Gesetz oder diese Satzung vorgeschrieben wird.
Jedes Mitglied hat eine Stimme. Es kann sich in Ausübung seines Stimmrechtes durch ein anderes Mitglied, mittels schriftlicher Vollmacht, vertreten lassen.
Anträge zur Mitgliederversammlung, die Satzungsänderungen oder die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes beinhalten, müssen vier Wochen vor dem Versammlungstermin dem Vorstand in schrifticher Form vorliegen.
Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens 50 % der Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Gesetzliche Vertretung im Sinne des § 26 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind:
- der erste und zweite stellvertretende Vorsitzende,
Jeweils zwei von ihnen vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Einer von ihnen muß ein Vorsitzender sein.
Der Vorstand wird für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt.
Der Vorsitzende und seine Stellvertreter gem. §7b u. &7c
haben um 1 Jahr überschneidende Amtszeit für jeweils 2 Jahre
Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes während der Amtszeit kann der Vorstand ein Mitglied in das vakant gewordene Vorstandsamt einberufen, jedoch nur für die Zeit bis zur nächsten Mitgliederversammlung, in der dann eine Neuwahl durchgeführt werden muß.
Auf Antrag von 2/3 der Vorstandsmitglieder oder einem Viertel der Mitglieder kann ein Vorstandsmitglied von seinem Amt abberufen werden.
Der Antrag muß in schriftlicher Form an die Mitgliederversammlung gestellt werden.
Die Abberufung hat nur Gültigkeit, wenn
a) die Einladung zur Mitgliederversammlung diesen Tagesordnungspunkt beinhaltet und
b) der Beschluß in der Mitgliederversammlung mit einer Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen gefaßt wird.
Der Vorstand leitet den Verein. Ihm obliegt die Geschäftsführung und die Ausführung von Beschlüssen aus den Mitgliederversammlungen.
Der Schatzmeister verwaltet die Finanzmittel und Sachwerte des Vereins und führt Buch über Ein- und Ausgaben.
Einberufung und Verfahren von Vorstandssitzungen
Der Vorstand ist durch den Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung durch einen seiner Stellvertreter, einzuberufen.
Wird durch zwei Vorstandsmitglieder, unter Angabe der zu behandelten Themen, eine außerordentliche Vorstandssitzung beantragt, so ist diese innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen einzuberufen.
Für den Vorsitz und die Protokollführung gelten § 6, Absätze 5 und 6, entsprechend.
Für die Beschlußfassung gelten § 6, Absätze 3 und 7, entsprechend.
Zur Beratung bzw. Unterstützung des Vorstandes und zur Bearbeitung besonderer Sachgebiete kann der Vorstand Ausschüsse einberufen. Die Tätigkeit eines Ausschusses ist an die ihm übertragene Aufgabe gebunden und endet mit dem Abschlußbericht an den Vorstand.
Die Mitgliederversammlung hat die Einsetzung eines Ausschusses zu bestätigen. Dieser hat die Aufgabe zu Ausschußsitzungen einzuladen, die Sitzungen zu leiten und dem Vorstand über Arbeit und Ergebnisse zu berichten.
Jeder Ausschuß wählt aus seiner Mitte einen Ausschußleiter. Dieser hat die Aufgabe, zu Ausschußsitzungen einzuladen, die Sitzungen zu leiten und dem Vorstand über Arbeit und Ergebnisse zu berichten.
Einladungen zu Ausschußsitzungen sind dem Vorstand zur Kenntnis zu geben. Vorstandsmitglieder können jederzeit an Ausschußsitzungen teilnehmen.
Die Mitglieder sind zur Zahlung der von der Mitgliederversammlung festgesetzten Beiträge und einmaligen Umlagen verpflichtet.
Einzelnen Mitgliedern kann auf Beschluß des Vorstandes der Beitrag oder die Umlage, auf schriftlichen Antrag hin, ganz oder teilweise erlassen werden.
Zur Kontrolle der Kassenf¸hrung wählt die Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfer und zwei stellvertretende Kassenprüfer, die nicht gleichzeitig Vorstandsmitglieder sein dürfen. Ihre Amtszeit beträgt ein Jahr. Wiederwahl ist zulässig.
Die Kassenprüfer haben vor der jährlichen Mitgliederversammlung die Kassenbücher nebst allen Belegen sowie den Kassen- und Kontostand zu prüfen.
Unvermutete Kassenprüfung soll mindestens einmal durchgeführt werden.
Es müssen mindestens zwei Kassenprüfer bei ihrer Tätigkeit zusammenwirken.
Satzungsäderung
Beschlüsse zu Satzungsänderungen können nur gefaßt werden, wenn dieser Punkt in der Tagesordnung der Einladung zur Mitgliederversammlung aufgeführt ist.
Beschlüsse zu Satzungsänderungen bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen in der Mitgliederversammlung.
Satzungsänderungen redaktioneller oder formeller Art, z. B. durch behördliche Auflagen, kann der Vorstand in eigener Zuständigkeit durchführen.
Die Auflösung des Vereines kann durch den Vorstand oder einem Viertel der Mitglieder beantragt werden.
Eine Beschlußfassung in der Mitgliederversammlung ist nur dann zulässig, wenn
a) der Antrag schriftlich vorliegt und
b) die Einladung zur Mitgliederversammlung diesen Tagesordnungspunkt enthält.
Im Falle einer Beschlußfassung über die Auflösung des Vereines ist die Übertragung des Stimmrechtes mittels Vollmacht ausgeschlossen.
Die Auflösung des Vereines kann nur mit einer Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erfolgen.
Das verbleibende Vereinsvermögen fällt nach Abzug aller Verbindlichkeiten an eine juristische Person des öffentlichen Rechtes. Diese ist durch Beschluß der Mitgliederversammlung zu bestimmen.
Erfüllungsort für Verpflichtungen der Mitglieder gegenüber dem Verein und Gerichtsstand für alle weiteren Angelegenheiten ist Kiel.
Info`s Mv Mai 2018