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Timestamp: 2016-10-25 15:50:30
Document Index: 134253057

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 132', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 657/06 (05.02.2007)
I 657/06
M.________, 1948,
Mit Verf�gung vom 8. September 2005 wies die IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein Gesuch des 1948 geborenen M.________ um Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung ab, weil keine rentenbegr�ndende Invalidit�t bestehe. Diese Verf�gung best�tigte die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 19. Januar 2006.
Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen abgewiesen (Entscheid vom 22. Juni 2006).
M.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine halbe IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur erneuten Begutachtung "vorzugsweise durch eine Begutachtungsstelle mit Spezialwissen �ber die Dynamik chronischer Schmerzerkrankungen". Ferner ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Mit Entscheid vom 26. September 2006 wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Gleichzeitig forderte es den Versicherten auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- zu bezahlen. Auf ein entsprechendes Begehren hin erstreckte das Gericht die Frist, innert welcher der Versicherte den Kostenvorschuss leistete.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Mit diesem Gesetz ist das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit dem Bundesgericht zusammengelegt worden (Seiler, in: Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum BGG Art. 1 N 4 und Art. 132 N15). Das vorliegende Urteil wird daher durch das Bundesgericht gef�llt. Weil der angefochtene Entscheid jedoch vor dem 1. Januar 2007 ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis zum 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) (Art. 131 Abs. 1 und 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht hat daher nur zu pr�fen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
3.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 g�ltigen Fassung) sowie zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.
3.2 Das kantonale Gericht hat nach eingehender und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts B.________ vom 22./27. Juli 2005, erkannt, dass dem Beschwerdef�hrer leichte bis intermittierend mittelschwere adaptierte T�tigkeiten ganzt�gig und ohne Leistungseinschr�nkung zumutbar seien. Dagegen bringt der Versicherte in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts vor, was die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne des Art. 105 Abs. 2 OG oder die rechtliche W�rdigung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse (vgl. Erw. 2 hievor). Auch die vom Beschwerdef�hrer erw�hnten Berichte der Dres. med. A.________ vom 15. Februar 2006 sowie R.________ vom 11. Oktober 2005 und L.________ vom 17. August 2004, mit denen sich das kantonale Gericht bereits zutreffend auseinandergesetzt hat, verm�gen zu keiner anderen Betrachtungsweise zu f�hren. Die im Eventualbegehren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragte erg�nzende Begutachtung der geltend gemachten chronischen Schmerzerkrankung er�brigt sich, zumal eine diagnostizierte psychische Beeintr�chtigung f�r sich allein noch keine Invalidit�t begr�ndet (BGE 131 V 50). Es muss daher bei der Verneinung einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t sein Bewenden haben. Den zutreffenden Erw�gungen des angefochtenen Entscheides, auf welche verwiesen wird, hat das Gericht nichts beizuf�gen.
Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 g�ltigen Fassung; Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.