Source: https://ol.wittich.de/titel/2990/ausgabe/15/2018/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2019-01-18 16:30:08
Document Index: 49993307

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 2', 'Art. 4', '§ 10', '§ 214', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

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Liebe Sprembergerinnen und Spremberger! Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und im Jahr 2019 alles erdenklich Gute. Mögen viele Ihrer Vorhaben Wirklichkeit werden. Ihre Christine Herntier Bürgermeisterin
Liebe Sprembergerinnen und Spremberger, dieses Jahr hatte es nun aber wirklich in sich! In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember konnte ich über eine beeindruckende Bilanz berichten. Leider leben wir in Zeiten, wo die Erfolge gering geschätzt werden, jeder Fehler oder auch nur ein vermeintliches …
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 05.12.2018
Gegenstand G/VI/18/0319 Umbau des Objekts Schlosserstraße 2 zur zentralen Betriebsstätte für den Betriebshof der Stadt Spremberg - Aufgabenstellung 1. Umbau des ehemaligen Bürogebäudes mit Betriebswohnung zum Büro- und Sozialgebäude mit insgesamt 4 Büroarbeitsplätzen und Sozialeinrichtungen für 36 Mitarbeiter sowie durchschnittlich perspektivisch bis zu 25 Arbeitern im Rahmen verschiedener Programme und Maßnahmen des 2. Arbeitsmarkts. …
Amtl. Bek. - Sonstige amtliche Bekanntmachungen
___________________________________________________________ Landkreis Spree-Neiße FB Kataster und Vermessung Vom-Stein-Straße 30 03050 Cottbus Tel. 0355 4991-2100 Öffentliche Bekanntmachung In der Stadt Spremberg, Gemarkung Hornow, Flur 2 sowie teilweise Flur 3 und Flur 4 (siehe Kartenausschnitt), …
Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Spremberg - Verlust eines Sitzes im Ortsbeirat Weskow
Das Ortsbeiratsmitglied Herr Enrico Ballaschk ist verstorben. Gemäß § 60 Abs. 3 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes bleibt der Sitz der Wählergruppe „Die nächste Generation“ bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt, da keine Ersatzperson vorhanden ist. Spremberg, 10.12.2018 Bromont Stellvertretende Wahlleiterin
Entgeltordnung für die Schwimmhalle der Stadt Spremberg
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 05.12.2018 nachfolgende Entgeltordnung beschlossen: 1. Nutzungsentgelt für die Schwimmhalle 1.1 Nutzungsentgelt für 90 Minuten Nutzungszeit Erwachsene — 3,00 € ermäßigt — 1,50 € 10er Karte Erwachsene — 27,00 € 10er Karte ermäßigt …
1. Änderung der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Kochsagrund der Stadt Spremberg
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 05.12.2018 nachfolgende 1. Änderung der Entgeltordnung in den Punkten 1 und 2 beschlossen: 1. Nutzungsentgelt Der Punkt 1 der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Kochsagrund Spremberg wird um den Punkt 1.1 ergänzt: 1.1 Veranstaltungen durch Dritte Für Veranstaltungen, die durch einen Dritten durchgeführt werden, kann ein höheres Entgelt erhoben werden, welches vom Veranstalter mit der Stadt zu vereinbaren ist. Der Betrag, der den …
1. Änderung der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Schwarze Pumpe
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 05.12.2018 nachfolgende 1. Änderung der Entgeltordnung in den Punkten 1 und 2 beschlossen: 1. Nutzungsentgelt Der Punkt 1 der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Schwarze Pumpe wird um den Punkt 1.1 ergänzt: 1.1 Veranstaltungen durch Dritte Für Veranstaltungen, die durch einen Dritten durchgeführt werden, kann ein höheres Entgelt erhoben werden, welches vom Veranstalter mit der Stadt zu vereinbaren ist. Der Betrag, der den in der …
Anordnung der Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße“ der Stadt Spremberg als Ersatzbekanntmachung i. S. des § 2 Abs. 1 der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften in den Gemeinden, Ämtern und Landkreisen (Bekanntmachungsverordnung – BekanntmV) vom 01.12.2000 (GVBl. II S. 435), geändert durch Art. 4 Nr. 9 des Gesetzes vom 20.04.2006 (GVBl. I S. 46). Die …
Amtliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße“ der Stadt Spremberg
Die Stadtverordnetenversammlung Spremberg hat am 05.12.2018 den Bebauungsplan Nr. 103 „Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße“ der Stadt Spremberg als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 BauGB bezeichneten beachtlichen Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter …
2. Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 95 „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“
Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) liegen der geänderte Entwurf des Bebauungsplans und seine Begründung einschließlich Umweltbericht, der Artenschutzrechtliche Fachbeitrag, die Schalltechnische Untersuchung gemäß 16. BImSchV, …
Amtliche Bekanntmachung - 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05 "Wohnungsbaustandort Georgenberg IIa“
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat in der Sitzung am 05.12.2018 beschlossen, die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05 für das Gebiet „Wohnungsbaustandort Georgenberg IIa“ gemäß § 3 Brandenburgische Kommunalverfassung und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch zu ändern. …
Richtlinie der Stadt Spremberg zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbilds sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds)
1. Gegenstand der Förderung Förderfähig sind alle Maßnahmen die der Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbilds sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna dienen. 2. Zuwendungsempfänger Zuwendungsempfänger können die in der Stadt Spremberg ansässigen Vereine, Gruppen, Interessengemeinschaften und natürliche Personen sein. 3. Zuwendungsvoraussetzungen …
9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 05.12.2018 folgende 9 . Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg beschlossen: § 1 Änderungen Die seit dem 01.01.2008 geltende Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg vom 12.12.2007 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 23 vom 21.12.2007) in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 07.12.2017 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt …
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 05.12.2018 folgende 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg beschlossen: § 1 Änderungen Die seit dem 01.01.2008 geltende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg vom 12.12.2007 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 23 vom 21.12.2007) in der Fassung der 10. …
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ und an den Gewässerverband Kleine Elster - Pulsnitz zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat in ihrer Sitzung am 05.12.2018 folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ und an den Gewässerverband Kleine Elster – Pulsnitz zu entrichtenden Verbandsbeiträge beschlossen: § 1 Änderungen Die seit dem 01.01.2017 geltende Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den …
Stellenausschreibung – Koordinator (m/w/d) für die Bürgermeisterin als Sprecherin und Mandatsträgerin der Lausitzrunde
Die Stadt Spremberg stellt zum nächst möglichen Zeitpunkt einen Koordinator (m/w/d) für die Bürgermeisterin als Sprecherin und Mandatsträgerin der Lausitzrunde, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2019/2020, vorerst befristet bis zum 31.12.2022 ein. Das Tätigkeitsfeld umfasst im Wesentlichen: - Übernahme aller organisatorischen und administrativen Aufgaben zur Unterstützung der Bürgermeisterin als Sprecherin und Mandatsträgerin der …
Sprechstunde bei Bürgermeisterin Christine Herntier
Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal monatlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rathaus, Am Markt 1, durch. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 15. Januar 2019, statt. Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Tag von 15.00 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeisterin wenden. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem Sekretariat der Bürgermeisterin …
Stellenausschreibung - Mitarbeiter (m/w/d) im Betriebshof
Die Stadtverwaltung Spremberg stellt zum nächstmöglichen Termin einen Mitarbeiter (m/w/d) im Betriebshof unbefristet ein. Das Tätigkeitsfeld umfasst im Wesentlichen: Straßen- und Wegebau und sonstige Tiefbauarbeiten (u. a. Straßenbauarbeiten, Erdarbeiten, Pflasterarbeiten (Natur- und Betonstein), Bau und Unterhaltung von Straßenentwässerungsanlagen und Straßeneinläufen, Erstellen von Schachtmauerwerken incl. Fug- und Putzarbeiten, Herstellen von Fundamenten und …