Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/04/bundesgerichtshof-schiere-freude-strafen
Timestamp: 2017-01-23 06:46:20
Document Index: 376061810

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDe legibusDezember 2011Bundesgerichtshof: Die schiere Freude am StrafenÖrtliche Zuständigkeiten der fünf Strafsenate des BGHVor ein paar Wochen habe ich die Reportage von Sabine Rückert in der ZEIT über den Streit um die Vorsitzendenstelle im 2. Strafsenat des BGH aufgegriffen. Dabei habe ich mir Rückerts Vermutung zu eigen gemacht, daß der Sinneswandel des Gerichtspräsidenten Tolksdorf über die Eignung des derzeit stellvertretenden Vorsitzenden des 2. Strafsenats Thomas Fischer etwas mit der Kritik zu tun haben könnte, die dieser öffentlich am 1. Strafsenat unter dem Vorsitz von Armin Nack geübt hatte.In einem Fachaufsatz zu einer strafprozessualen Frage hatte Fischer die Tendenz einzelner Instanzgerichte, durch “Bauernschläue” und “Tricks” die Rechte von Beschuldigten zurückzudrängen, angeprangert. Da der 1. Strafsenat im konkreten Fall dieser Tendenz nicht entgegengetreten war, erstreckte sich Fischers Kritik auch auf den BGH-Senat. Nack und seine Kollegen durften sich angesprochen fühlen.Im ZEIT-Artikel blitzte damit kurz das Bild eines Meinungs- und Richtungsstreits innerhalb des BGH auf. Rückert verfolgte diesen Punkt aber nicht weiter, sondern konzentrierte sich auf Fragen des Stils und des Umgangs der Richter untereinander, darauf ob Konflikte nach außen getragen werden sollten. Also auf Fragen, die auch im Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe (4 K 2146/11) eine Rolle spielen können.Im selben Zusammenhang wies die Autorin aber auch darauf hin, daß sich Fischer und Nack bereits zuvor gegnerisch gegenüberstanden: Im Rahmen von Bundestagsanhörungen zur gesetzlichen Regelung von verfahrensbeendenden Absprachen sprach sich Fischer vehement dagegen aus, das Prinzip der strafprozessualen Wahrheitsfindung und ihrer Kontrolle im Instanzenzug einem Primat der möglichst reibungslosen Abwicklung von Strafverfahren unterzuordnen. Nack sprach sich dafür aus ...Zum vollständigen Artikel186 LeserBurhoff online Blog:Neues vom “Rebellensenat” des BGH: Eine Vorsitzendenverfügung mit (Pflichtverteidiger)F...28 LeserRechtslupe:Der Bundesgerichtshof im Jahr 201431 LeserBurhoff online Blog:Revision I: Die bedingte Revision – geht nicht215 LeserBurhoff online Blog:Klassischer Fehler IX: Einen Angeklagten kann man nicht von der Hauptverhandlung “freis...149 LeserBurhoff online Blog:Das riecht mal wieder nach Zoff beim BGH, oder: Die Ersetzung des Zeugenbeweises durch ...121 LeserBurhoff online Blog:Rechtsmittel der StA zu Gunsten oder zu Ungunsten eingelegt?102 LeserBurhoff online Blog:Eine sichere Bank: Das nicht gewährte letzte Wort123 LeserBurhoff online Blog:Wir verwerfen als „ou” und begründen das nicht, oder/und: Die Augen des Revisionsgerich...10 verwandte ArtikelUngeeignete Senatsvorsitzende am BGH: Wenn Richter befremdet sindSanktionsschereAnwaltswechsel im Revisionsverfahren – und die ZustellungenFundstück: Am BGH arbeiten auch nur Menschen...BGH: Zur Vermögensbetreuungspflicht eines ZwangsverwaltersMollath am BGHAlleinunterhalter? Eröffnungsbeschluss bei der Strafkammer mit nur einer Unterschrift!BGH vom 23.2.2012 zur fehlenden Erörterung der pers. und wirtschaftlichen Verhältnisse im Adhäsionsverfahren (4 StR 602/11)(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 14.12.2010 – Rechtsmittelfrist – Unwirksame Zustellung mangels unwirksamer Zustellungsanordnung des
Vorsitzenden (1 StR 420/10)BGH vom 3.11.2011 zur Rücknahme der Revision durch Angeklagten unter Umgehung des Verteidigers (2 StR 353/11)Die Online-Presse zum ThemaBundesgerichtshof: Der unbequeme Richter zeit.de - 38 Leser - Am Bundesgerichtshof geht es zu wie im Vatikan: Nichts soll nach draußen dringen. Der Bundesrichter Thomas Fischer hält sich nicht daran und macht sich damit Feinde.Zwischenruf von Gisela Friedrichsen: O.u. - Offensichtlich unbegründet lto.de - 7 Leser - Die Erfolgsquote von Verfassungsbeschwerden ist mindestens doppelt so hoch wie die der erhobenen Verfahrensrügen vor dem BGH. Verteidiger kritisieren vor allem den 1. Strafsenat und beklagen die faktische Abwesenheit einer Revisionsinstanz. Ein Kommentar von Gisela Friedrichsen zum Verschwinden absoluter Revisionsgründe.Verwandtes im Webby.juris.de: bundesgerichtshof.de: Der BundesgerichtshofBGH : Statistik der Strafsenateblog.beck.de: Steckt die Revisionsrechtsprechung des BGH in Strafsachen in einer Krise?spiegel.de: Akt der Willkür?stiftung-projustitia.de: Stiftung ProJustitia | Dietmar Hoppblog.beck.de: Freispruch nach Wiederaufnahme - Fall des Neuburger Bauers Ruppspiegel.de: Streit um Absprache: Gericht spricht angeklagten Anwalt freijura.uni-bielefeld.de: Erledigungen in der Revisionsinstanz für alle Senate und Jahre » landesrecht-bw.de: VG Sigmaringen 2. Kammer | 2 K 42/14 | Beschluss | Notariatsreform Baden-Württemberg; Entlassungsantrag | Langtext vorhandenÜber den ArtikelVeröffentlicht December 4, 2011 5:48pm im Blog De legibus.ThemenKarlsruhe, Thomas Fischer, Richter, Reportage, Sabine, ArminTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Wir schenken Ihnen die Mehrwertsteuer“ – Verbrauchertäuschung?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogDie Verwendung von kostenfrei zur Verfügung gestellten Fotos kann auch für Webdesigner zur Falle werdenvon Kai Riefenstahl / karief.comBerliner Strafverteidiger bleiben Berliner Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAuf den Hund gekommen: 9 tierisch aktuelle Urteilevon Jannina Schäffer / iurratio OnlineSonntagswitz: Heute dann zu Trump, Hillary bekommt aber auch ein wenig ab…..von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 79 Leser:Darf man als Arbeitnehmer kündigen, um eine Weiterbildung zu ...