Source: http://hussverlag.de/agbs.htm
Timestamp: 2013-05-23 17:14:20
Document Index: 62359178

Matched Legal Cases: ['§312', '§ 312', '§312', '§ 312', '§ 28', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 69', '§ 3', '§ 5', '§ 33', '§ 7', '§ 8']

HUSS-Unternehmens-Gruppe
Zu den Datenschutzbestimmungen (Pkt. 13)
HUSS-VERLAG GmbH, Geschäftsführer Wolfgang Huss, Joseph-Dollinger-Bogen 5, 80807 München
Huss-MEDIEN GmbH, Geschäftsführer Erich Hensler, Am Friedrichshain 22, 10407 Berlin
Sämtliche Angebote des Verlags sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verlag den Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt oder die bestellten Waren an den Besteller versendet. Bestellungen werden von uns entweder durch Rechnung oder Benachrichtigung bestätigt. Der Kunde hat die Bestätigung auf etwaige Unstimmigkeiten mit seiner Bestellung zu überprüfen und dem Verlag Abweichungen mitzuteilen.
(1) Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verlag ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Besteller seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt. Das Gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verlags liegen, z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel etc. Auch vom Besteller veranlasste Änderungen der gelieferten Waren führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.
(4) Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Neuauflagen können grundsätzlich nicht verbindlich zugesagt werden.
Alle Loseblattsammlungen oder Softwareprogramme sind bis zum Liefertermin aktualisiert. Damit Loseblattwerke oder Software stets aktuell bleiben, nimmt der Besteller automatisch am vertragsgemäßen Aktualisierungs-Service teil, es sei denn, die Bestellung erfolgt ausdrücklich nicht zur Fortsetzung. Umfang und Preis der jeweiligen Ergänzungen bzw. Updates sind dem Bestellangebot zu entnehmen. Zur Abnahme der Aktualisierungs-Lieferungen ist der Besteller nicht verpflichtet; die Rücksendung wertet der Verlag als Kündigung. Der Update-Service kann vom Besteller jederzeit gekündigt werden. Der Besteller ist jedoch zur Abnahme und Bezahlung von bereits ausgelieferten Aktualisierungen, Ergänzungslieferungen oder Updates verpflichtet.
(1) Der Verlag haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund nur, soweit diese durch schuldhafte Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) durch den Verlag in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht werden oder auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Verlags zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Ein Mitverschulden des Bestellers ist diesem anzurechnen. (2) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. (3) Der Besteller ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen. 7. Preise, Zahlungsbedingungen (1) Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen, in den Preislisten des Verlags angegebenen Brutto-Endpreis (Nettopreis zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten).
Die Versandkosten für den Versand im In- und Ausland (z.B. Verpackung und Porto) werden zusätzlich berechnet und gehen zu Lasten des Käufers. (2) Die auf der Rechnung angegebenen Preise sind verbindlich. Der Verlag ist berechtigt, die jeweiligen Preise für Abonnementverträge und sonstige Dauerschuldverhältnisse vor allem unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Material-, Versand- und Lohnkosten entsprechend der hierzu erfolgten Kundeninformation. Hat der jeweilige Verlag vor Auftragseingang Preisänderungen bekanntgegeben, gelten die neuen Preise. Der Besteller ist berechtigt den Vertrag zu kündigen, falls diese Preiserhöhung 5 % überschreitet. Der Kunde kann seine Kündigung innerhalb einer Frist von einem Monat nach Bekanntgabe der Preisanpassung schriftlich erklären.
(4) Gerät der Besteller spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsstellung in Zahlungsverzug, wobei eine Mahnung dann entbehrlich ist, sind die gesamten Forderungen des Verlages sofort fällig. Außerdem kann der Verlag auf die Gesamtforderung ab Verzugseintritt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, d.h. im kaufmännischen Geschäftsverkehr von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnen. Ist der Besteller Verbraucher liegt dieser Zinssatz bei 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Dies gilt auch im Fall der Stundung. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens behält sich der Verlag vor. Dem Besteller und dem jeweiligen Verlag bleibt es jedoch vorbehalten, im einzelnen einen niedrigeren oder einen höheren Schaden nachzuweisen. (5) Wird für den Verlag nach dem Vertragsabschluss die Gefahr mangelnder Leistungsfähigkeit des Bestellers erkennbar, so ist der Verlag berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Wurden die Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, so ist der Verlag berechtigt von einzelnen oder allen der betroffenen Verträge jeweils ganz oder teilweise zurücktreten. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt dem Verlag unbenommen. Der Verlag behält sich im Übrigen den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn der Besteller über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat.
Wenn der Besteller mit zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise derart im Rückstand bleibt, dass der Rückstand mindestens 10 % des Gesamtpreises beträgt, ist die ganze Restforderung des Verkäufers auf einmal fällig. Ist der Besteller Kaufmann, so genügt der Rückstand von zwei aufeinander folgenden Raten für die Gesamtfälligkeit der Restforderung. Bei mehreren fälligen Forderungen werden An-/Zahlungen auf jeweils ältere Forderungen zuzüglich Zinsen verwandt.
8. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt das Eigentum des Verlages bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist. Im kaufmännischen Verkehr gilt dies bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund. Der Besteller ist weder zur Sicherungsübereignung noch zur Verpfändung der Ware befugt, jedoch zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Alle hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden Forderungen tritt er hiermit dem Verlag zur Sicherung der offenen Forderung ab. Im kaufmännischen Verkehr gilt dies bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund. Nimmt der Besteller Forderungen aus einer Weiterveräußerung gegen ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt der jeweils abtretbare Saldo als abgetreten. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten der Forderung des Verlags diese um mehr als 10%, so verpflichtet sich der Verlag auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl des Verlags.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. (§312 d Abs. 4 Ziff. 2 BGB). Gleiches gilt für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Damit besteht bei Bestellungen zum Download von Audio-Dateien, eBooks und/oder Software kein Widerrufsrecht, da digitale Daten, die nicht auf einem Datenträger übermittelt, sondern lediglich heruntergeladen (Download) wurden, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (§ 312 Abs. 4 Nr. 1 BGB).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Bestellung von Zeitungen und Zeitschriften, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. (§312 d Abs. 4 Ziff. 3 BGB). Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. (§ 312d Abs. 3 BGB)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verlag die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" ist das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware zu verstehen, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlags zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit deren Empfang.
10. Adressenverkauf Die vom Verlag gelieferten bzw. in Büchern veröffentlichten Adressen sind geistiges Eigentum des Verlages im Sinne des Urhebergesetzes. Sie dürfen nicht vervielfältigt, weitergegeben und auf Adressträger für Mehrfachadressierung ohne vorherige Zustimmung der Verlage übertragen werden. Eine lizenzwidrige Nutzung verpflichtet den Nutzer zur Zahlung des 10-fachen jeweils zum Zeitpunkt des Verstoßes geltenden Adresspreises. Die Überwachung erfolgt durch Kontrolladressen. Der Verlag beschafft, pflegt und wählt die von ihm angebotenen Adressen mit branchenüblicher Sorgfalt aus. Allerdings unterliegen die dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten postalischen Adressen ständigen Veränderungsprozessen. Folglich können die dem Auftraggeber gelieferten postalischen Adressen nicht immer vollständig richtig und fehlerfrei sein und eine branchenübliche Fehlerquote von maximal 4 % der gelieferten Adressen ist nicht auszuschließen. In diesem Rahmen besteht kein Mangel der Adressen und kein Anspruch auf Schadenersatz, Nachlieferung oder Minderung. Die in den Angeboten, Preislisten und Auftragsbestätigungen des Verlags aufgeführten Stückzahlen sind lediglich Circa-Angaben. Für die Leistung sowie die Preisberechnung maßgebend ist die für die jeweilige Bestellung effektiv selektierte und eingesetzte Adressenstückzahl.
Werden Kundendaten zu Zwecken der Werbung erhoben, gespeichert und genutzt, müssen sowohl die Regelungen im BDSG (v.a. § 28) als auch im UWG (v.a. § 7) beachtet werden. Die Verwendung personenbezogener Daten von natürlichen Personen (auch von Einzelunternehmern, Ein-Mann-GmbHs, § 4 BDSG) ist grundsätzlich nur zulässig, wenn der Betroffene ausdrücklich vorher eingewilligt hat (§ 4 a BDSG) oder das Gesetz es erlaubt. Unabhängig davon ist die wettbewerbsrechtliche Einwilligung des Kunden erforderlich, die bei Werbung per Telefon, SMS, Fax oder E-Mail vorab erteilt werden muss. 11. Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen
Die in den jeweiligen Anmeldeunterlagen genannten besonderen Teilnahmebedingungen für Messen, Kongresse, Workshops, Seminare, Studienreisen, Vorträge u.ä. sind nach Anmeldung und Bestätigung bindend (z.B. Leistungen, Gebühren, Stornierung etc.) Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist möglich. Eine Rückerstattung der Teilnahmegebühr erfolgt nur bei genereller Absage der Veranstaltung. Schadenersatzansprüche können aus der Absage nicht hergeleitet werden. Etwaige Programmänderungen aus dringendem Anlass bleiben dem Veranstalter vorbehalten. 12. Haftungsausschluss für Links
Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, ggf. mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus: Auch wenn der Verlag große Sorgfalt darauf verwendet, dem Nutzer qualitativ gute Links anzubieten, erklärt der Verlag hiermit, dass er für die Inhalte der verlinkten Sites keine Verantwortung übernimmt und sich diese nicht zu eigen macht. Diese Erklärung gilt für alle auf der Website des Verlags angebrachten Links. In keinem Fall ist der Verlag verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf den Verlag verweisen. Der Verlag ist auch nicht in der Lage, Verweise auf sich festzustellen oder zu überprüfen. Der Verlag hat ferner keinen Einfluss darauf, wie die von ihm angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden. 13. Datenschutzinformationen Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten bzw. Dienstleistungen und möchten, dass Sie sich auch hinsichtlich des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten sicher fühlen. Denn wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir beachten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Datenschutzrechts (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Im Folgenden erläutern wir, welche Daten wir erheben, wie diese durch uns verwendet werden und welche Rechte Ihnen bezüglich der Verwendung Ihrer Daten gegenüber uns zustehen. (1) Erhebung personenbezogener Daten und deren Verwendung
/Anfragen/Rückfragen, bei der Zusendung von weitergehenden Informationen und um Komfort- und Sicherheitsfunktionen in unserem Shop anbieten bzw. optimieren zu können sowie zur Auswertung zu statistischen Zwecken. Situationsabhängig werden Name, Anschrift/Lieferadresse, Geschlecht, Geburtsdatum, Kundennummer, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten, Zahlungsart und E-Mail-Adresse erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner zählen dazu auch die Inhalte Ihrer Bestellungen sowie die Daten darüber, welche kostenpflichtige Leistungen Sie über unsere Webseiten bezogen haben.
Darüber hinaus speichern und verarbeiten wir nur Daten, die Sie uns freiwillig zur Verfügung stellen und ggf. Daten, die wir aus organisatorischen und technischen Gründen automatisch beim Besuch unserer Internetseiten erheben (z.B. die Domain- oder IP-Adresse des anfragenden Rechners und den Namen/die URL der vom Kunden aufgerufenen Seiten, des von ihm verwendeten Browsers und seines Betriebssystems, Datum und Uhrzeit des Zugangs, verwendete Suchmaschinen, Namen herunter geladener Dateien). Sollten wir diese technischen Daten zu statistischen Zwecken auswerten, um unseren Internetauftritt ständig weiter optimieren und unsere Internetangebote noch attraktiver gestalten zu können, werden diese Daten getrennt von anderen personenbezogenen Informationen auf gesicherten Systemen gespeichert. Rückschlüsse auf einzelne Person werden nicht gezogen. (2) Werbliche Nutzung und Weitergabe
Wir sowie entsprechend von uns beauftragte Dienstleister (z. B. Lettershops, Genios) nutzen Name und Anschrift der Kunden zweckgebunden und zur weiteren Information über interessante Produkte und Dienstleistungen (Werbung für eigene und fremde Angebote). Name und Anschrift können an weitere Unternehmen innerhalb der HUSS-Gruppe (www.huss.de) für deren Marketingzwecke übermittelt werden. Ansonsten erfolgt eine Weitergabe an Dritte für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke (z.B. Creditreform) sowie an Produktlieferanten zur Einrichtung persönlicher Nutzungsberechtigungen oder Zustellungen ab Werk. Ferner erfolgt eine Weitergabe, wenn diese erforderlich ist zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer; aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften; zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der HUSS-VERLAG GmbH; zur Behebung technischer Schwierigkeiten des Service oder wenn Sie selbst der Weitergabe ausdrücklich vorher zustimmen.
Telefon-/Faxnummer und E-Mail-Adresse nutzen wir mit der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden für eine Ansprache zu Werbezwecken; im gewerblichen Bereich nutzen wir die Telefonnummer auch im Falle einer mutmaßlichen Einwilligung. Sofern wir eine E-Mail Adresse im Zusammenhang mit dem Kauf eines Produktes erhalten haben, nutzen wir diese E-Mail Adresse zur Bewerbung eigener ähnlicher Produkte, es sei denn, Sie haben dem widersprochen. Zudem speichern wir die E-Mail Adresse zu den weiteren Kundendaten und vervollständigen ggf. die erhaltenen Kundendaten durch weitere eigene Recherchen, sofern Ihre schutzwürdigen Interessen dem nicht entgegenstehen.
Mit Ihrer Einwilligung nutzen wir Ihre E-Mail Adresse zur Zusendung von Newsletter. Die Newsletter werden durch Werbung finanziert und sind deshalb für Sie kostenlos. Mit Ihrer Einwilligung in den Erhalt des E-Mail Newsletters stimmen Sie auch zu, dass wir Ihnen weitere Informationen zu Neuheiten, Änderungen und Produktverbesserungen sowie anderen ähnlichen Angeboten an Ihre E-Mail Adresse zuschicken. Sie können die erteilte Einwilligung in die werbliche Nutzung der E-Mail Adresse jederzeit widerrufen. Hierzu finden Sie in jeder E-Mail einen Link zur Abmeldung vom Newsletter. Mittels Ihrer übermittelten Daten können wir Sie auch im Rahmen einer Umfrage zur Kundenzufriedenheit, für Marktforschungs- und Werbezwecke elektronisch oder telefonisch kontaktieren. Selbstverständlich können Sie der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung jederzeit widersprechen oder eine erteilte Werbeeinwilligung widerrufen.
Durch die Benutzung unserer Internetseiten sowie die Registrierung für etwaige Dienstleistungen, wie z.B. unsere Newsletter, erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese persönlichen Daten gemäß dieser Datenschutzinformationen in unseren Datenbanken gesammelt und gespeichert werden. Durch die Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten erklären Sie Ihre Einwilligung in die beschriebene Verarbeitung der Daten und deren Verwendung. Sie erklären sich auch damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG uns die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte. (Postdienst-Datenschutzverordnung).
Sie können jederzeit Ihre Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten durch den jeweiligen Verlag für die Zukunft widerrufen. Hierzu können Sie sich wenden an die Verlagsanschrift: HUSS-VERLAG GmbH Joseph-Dollinger-Bogen 5 80807 München Tel.: 089-32391-317 Fax: 089-32391-416 E-Mail: service@huss-verlag.de
Ihre personenbezogenen Daten werden nach Ihrer Mitteilung an uns umgehend gelöscht oder geändert. (5) Auskunftsrecht/Berichtigung/Korrektur und Löschung von Daten
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Ausgenommen hiervon bleiben Daten, deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, außerdem Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung Ihres Vertragsverhältnisses mit uns erforderlich sind oder für Zwecke der Abrechnung gespeichert werden müssen. Bei Bedarf können Sie sich an die unter Pkt. 4 genannte Verlagsadresse wenden.
Darüber hinaus wacht ein Datenschutzbeauftragter über die Gesetzeskonformität. (7) Cookies
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufender Optimierung unserer Webseiten nutzen wir Webanalyse-Dienste wie Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). In diesem Zusammenhang werden anonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (Pkt. 7) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse, die jedoch vor dem Speichern mit der Methode anonymisiert wird, so dass sie nicht mehr einem Anschluss zugeordnet werden kann) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Unsere Website nutzt das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der Fa. INFOnline (https://www.infonline.de <https://www.infonline.de/>) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM- Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung „ivwbox.de“ oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet. Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.
In unserem Internetangebot sind zudem Browser-Plug-Ins und Links von sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Twitter, XING, Google+ etc.) integriert. Die Browser-Plug-Ins und Links sind in unseren Internetangeboten durch Logos oder sonstige Hinweise kenntlich gemacht. Diese sozialen Netzwerke werden ausschließlich von Dritten betrieben, die ihren Geschäftssitz teilweise außerhalb der EU haben – ein adäquates Datenschutzniveau gem. §§ 4b, 4c BDSG besteht daher unter Umständen nicht. Beim Besuch unseres Internetangebots, das ein derartiges Browser-Plug-In beinhaltet, wird eine Verbindung zwischen Ihrem Rechner (Browser) und den Servern des jeweiligen sozialen Netzwerkes hergestellt. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an das soziale Netzwerk weitergeleitet. Der Besuch unseres Internetangebots wird dann, falls Sie über Ihr persönliches Benutzerkonto beim sozialen Netzwerk eingeloggt sind oder sich während des Besuchs unseres Internetangebots einloggen, Ihrem Konto zuordnen. Durch die Interaktion mit Browser-Plug-Ins oder Links, z.B. durch betätigen eines „Gefällt mir“-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese Informationen an das jeweilige soziale Netzwerk übermittelt und dort gespeichert. Diese Datenübermittlung lässt sich unterbinden, indem Sie sich vor dem Besuch unseres Internetangebots unter Ihrem Account (beim sozialen Netzwerk) ausloggen. Sie können die Einbindung von Social-Plugins aber auch den Einsatz von Software zur Webseitenanalyse unterbinden, indem Sie eine entsprechende Software - etwa das Programm "Ghostery" - verwenden.
Sofern Sie externe Links nutzen, die im Rahmen unserer Internetseiten angeboten werden, erstreckt sich diese Datenschutzerklärung nicht auf diese Links. Insofern wir Links anbieten, versichern wir, dass zum Zeitpunkt der Link-Setzung keine Verstöße gegen geltendes Recht auf den verlinkten Internetseiten erkennbar waren. Wir haben jedoch keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutz- und Sicherheitsbestimmungen durch andere Anbieter. Sie müssen sich deshalb auf den Internetseiten der anderen Anbieter auch über die dort bereitgestellten Datenschutzerklärungen informieren. Wir übernehmen keine Verantwortung und Haftung für Internetauftritte oder Leistungen Dritter.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für Bestellungen bei der HUSS-VERLAG GmbH ist München, Erfüllungsort für Bestellungen bei der HUSS-Medien GmbH ist Berlin. Gerichtsstand im kaufmännischen Verkehr für Bestellungen bei der HUSS-VERLAG GmbH ist gleichfalls München. Gerichtsstand im kaufmännischen Verkehr für Bestellungen bei der HUSS-Medien GmbH ist gleichfalls Berlin.
Der jeweilige Verlag ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Bestellers zuständig ist. 15. Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedinungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
(3) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder undurchführbar, so bleibt die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen davon unberührt. Unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
10407 Berlin Tel. 030/42151-0
Zusätzliche Geschäftsbedingungen für digitale Produkte § 1 Anwendungsbereich
Es werden Nutzungsrechte an den digitalen Produkten des Verlags eingeräumt. Die Regelungen dieser Lizenzvereinbarung gelten auch für Updates, die dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden. § 2 Rechtsinhaberschaft, Rechtseinräumung
(3) Der Nutzer ist berechtigt, in der im Handbuch beschriebenen Weise auf die Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten bzw. Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern oder auszudrucken. (4) Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags und nur insoweit zulässig, als es sich um typische Einzelfallrecherchen handelt und die Rechercheergebnisse dem Auftraggeber ausschließlich zur persönlichen Verwendung übergeben werden. (5) Zur Vervielfältigung ist der Nutzer nur insoweit berechtigt, als dies für den vertragsmäßigen Gebrauch notwendig ist. Er ist berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke zu erstellen. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Rechercheergebnisse in Gestalt von Daten oder Datenbankelementen bzw. der abgerufenen Daten oder Dokumente ist unzulässig, insbesondere das Kopieren, Abspeichern, Verwenden von Daten zur Weitergabe an Dritte und/oder zur gewerblichen Nutzung.
(6) Sofern die digitalen Produkte nicht eine Datenbank, sondern eine Software (z. B. ein Berechnungsprogramm) ist, so unterfällt das Produkt dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Die Absätze (2) bis (4) gelten entsprechend. § 3 Weitergabe
(1)Das Eigentum oder der Besitz an den digitalen Produkten darf an einen anderen übertragen werden, sofern: a) die installierte Software und alle eventuell auf der Festplatte gespeicherten Datenbestände unwiderruflich gelöscht sind; und
c) alle Vertragsgegenstände mit dem gesamten schriftlichen Begleitmaterial übertragen werden und d) die Übertragung die letzte aktualisierte Version (Update) und alle früheren Versionen umfasst. (2) Unabhängig davon ist die Weitergabe von Adressen verboten, die der Verlag im Rahmen der Omnibus-Adressen digital anbietet. Insbesondere dürfen die Adressen nicht vermietet, verliehen oder in Unterlizenz vergeben werden, sofern dies nicht vom Verlag ausdrücklich gestattet wird. Mehrfachlizenzen dürfen in dem jeweils angegebenen Rahmen genutzt werden, wie er in den dem Produkt beigefügten Lizenzvereinbarungen beschrieben ist.
Fax: (089) 32391-416, E-Mail: shop@huss-verlag.de. (3) Die Installation ist an jedem Bildschirmarbeitsplatz vorzunehmen. Der Verlag übernimmt keine Gewähr, dass die Anwendung im Netzwerk funktioniert. Es ist allein Sache des Nutzers und des von ihm beauftragten Netzwerkverwalters, das Programm zu installieren und die Updates (Aktualisierungen) entsprechend durchzuführen.
(4) Unzulässig ist die Bereitstellung des Programmzugriffs für Personen, die nicht der Organisation des Nutzers angehören. § 5 Datenschutz
(1) Der Nutzer wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass der Verlag die personenbezogenen Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Nutzer bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet und verwendet. Die Zweckbestimmung umfasst insbesondere die Auslieferung und Rechnungstellung, die Freischaltung sowie die Registrierung für die Hotline. (2) Alle Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, sofern sie nicht für die Zweckerfüllung notwendig sind (z.B. Lieferant, Serviceteam)
Der Verlag weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Kombinationen und Anwendungen fehlerfrei arbeitet. Vertragsgegenstand ist daher nur eine im Sinne der Beschreibung und Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbare Software. Der Verlag leistet keinerlei stillschweigende oder ausdrückliche Garantie in Bezug auf handelsübliche Qualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Verlag bemüht sich jedoch, mit Hilfe von ­Up­dates auftretende Fehler in angemessenem Zeitrahmen zu beseitigen. Für vom Kunden modifizierte Software schließt der Verlag jegliche Gewährleistung und Haftung aus. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgen alle Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden. § 7 Haftung (1) Der Verlag haftet für Schäden aus jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Schlechterfüllung und außervertraglicher Haftung,
a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie für schwerwiegendes Organisationsverschulden b) unter Begrenzung auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden, für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen; für Personenschäden; im übrigen begrenzt auf den Betrag der vertraglichen Vergütung je Schadensfall. (2) Der Verlag haftet unter keinen Umständen für Datenverlust, mittelbare, unmittelbare, spezielle, Neben oder Folgeschäden (einschließlich entgangenem Gewinn) oder andere Schäden, und zwar ungeachtet dessen, ob diese auf Vertrags-, Delikt- oder sonstiger Haftung beruhen, soweit dieser Haftungsausschluss gesetzlich zulässig ist. Der Verlag haftet nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen – insbesondere Programm und Datensicherung – hätte verhindern können. Die Regelungen dieser Haftungsklausel gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verlag. (3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. § 8 Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Verlag abgeleitet werden.
© Verlag HUSS-VERLAG GmbH und HUSS-Medien GmbH, Stand: 31.07.2012