Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/dialog/3606
Timestamp: 2017-05-30 09:27:58
Document Index: 95327818

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 15', '§ 11', '§ 2', '§ 15', '§ 15', '§ 6', '§ 15', '§ 16', '§ 6', '§ 11']

KomNet Dialog 3606
Müssen alle Mitarbeiter eines Zoos regelmäßig (alle 36 Monate) vom Betriebsarzt untersucht werden? In welcher gesetzlichen Grundlage sind Untersuchungszeiten, Untersuchungsumfang und zeitliche Abstände geregelt, und wo kann ich sie nachlesen?
Vor der Entscheidung, ob regelmäßige arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt werden müssen, ist eine Durchführung der Gefährdungsbeurteilung entsprechend §§ 5,6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) , §§ 6-8 Biostoffverordnung (BioStoffV) und § 7 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) erforderlich. Der Arbeitgeber hat sich bei der Gefährdungsbeurteilung fachkundig beraten zu lassen, sofern er nicht selbst über die erforderlichen Kenntnisse verfügt. Fachkundige Personen sind insbesondere der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit. Bei arbeitsmedizinischen Fragestellungen ist der Betriebsarzt einzubinden. Da für die Tätigkeiten unterschiedliche Gefährdungen zu erwarten sind, sind je nach individueller Gefährdung arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durch den Arbeitgeber zu veranlassen bzw. anzubieten. Darüber hinaus müssen bei entsprechender Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe und Existenz eines Impfstoffes den Beschäftigten Impfungen angeboten werden (§ 15 Abs. 3 BioStoffV). Staatliche Rechtsvorschriften, die bei der Veranlassung bzw. Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen im zoologischen Garten zu beachten sind, finden sich u. a. in § 11 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), §§ 2,3 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), §§ 15, 15a , Anhang IV Biostoffverordnung (BioStoffV), §§ 15, 16, Anhang V Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) sowie § 6 Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV). Unsere Antwort kann eine - in Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt - detailliert durchzuführende Gefährdungsbeurteilung nicht ersetzen, es können hier nur beispielhaft mögliche Gefährdungen aufgeführt werden: Zu erwarten sind bei Tierpflegern in erster Linie Gefährdungen im Sinne der Biostoffverordnung (BioStoffV) durch den Kontakt mit Tieren, deren Exkrementen und Blut, evtl. Verletzungen. Es kommen Untersuchungen nach der Biostoffverordnung in Frage, je nach Art der Tätigkeit (Gefährdungsanalyse durch den Arbeitgeber) kommen ungezielter Umgang mit div. Erregern oder (Krankenstation, Durchführung von Impfungen u.Ä.) auch gezielter Umgang mit spezifischen Erregern in Frage. Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen sind in § 15a sowie Anhang IV der BioStoffV geregelt. In der Regel wird es sich hierbei um nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikostufen 2 und 3 handeln (Übertragungsmöglichkeit von Zoonosen , d.h. vom Tier auf den Menschen übertragbaren Erkrankungen sowie Krankheitserregern aus Exkrementen, Tetanusgefährdung bei Verletzungen). Evtl. bestehen außerdem Gefährdungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung. Bei Gärtnern sind u. a. eine Gefährdung durch Tetanuserreger bei Verletzungen sowie eine Gefährdung durch Zeckenbisse und hierdurch übertragbare Erkrankungen (FSME / Frühsommermeningoenzephalitis in Endemiegebieten, Borreliose in Gesamtdeutschland) zu erwarten. Darüber hinaus ist ein Umgang mit Gefahrstoffen möglich. Über Pflicht- bzw. Angebotsuntersuchungen nach der Gefahrstoffverordnung gibt § 16 GefStoffV in Verbindung mit dem Anhang V Auskunft. Im Anhang V GefStoffV sind Gefahrstoffe und Tätigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen bzw. anzubieten sind, aufgelistet. Für Handwerker im zoologischen Garten sind z.B. Gefährdungen zu erwarten wie: Kontakt mit biologischen Arbeitsstoffen (Krankheitserregern), Gefährdungen im Sinne der GefStoffV, Lärmbelastung, Fahr-, Steuer-, Überwachungstätigkeiten u. a. Wissenschaftliche Mitarbeiter , Büromitarbeiter und evtl. auch Kassierer (je nach Art der Kasse) können u. a. Tätigkeiten im Sinne der Bildschirmarbeitsverordnung ausführen, so dass in diesem Falle eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Sinne der Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV - § 6 Untersuchung der Augen und des Sehvermögens) angeboten werden muss. Für wissenschaftliche Mitarbeiter sind je nach Tätigkeit im zoologischen Garten evtl. auch andere Gefährdungen (u. a. BioStoffV, GefStoffV) gegeben. In der Gefährdungsanalyse sollte auch die Möglichkeit einer Typ-I- und / oder Typ-III-Sensibilisierung gegen tierische und pflanzliche Allergene (Tierepithelie, Schimmelpilze, Pollen, Futtertiere usw.) Niederschlag finden, ebenso die Festlegung erforderlicher Immunisierungen (Tetanus / Diphtherie / Grippe / Tollwut / je nach Gegend in Deutschland auch FSME ). Neben den speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach staatlichen Rechtsvorschriften sind den Beschäftigten allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen im Sinne des § 11 ArbSchG zu ermöglichen, hier heißt es im Gesetzestext: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.“ Weiterführende Informationen im Internet: Eine gute Sammlung zu biologischen Gefährdung mit Beispielsammlungen und Erregerarten finden sie hier: http://edoc.rki.de/oa/articles/reG0jURHQvrA/PDF/21ZbogDzVnJWI.pdf Die staatlichen Rechtsvorschriften zum Thema Arbeitsschutz finden Sie unter: http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php Informationen zu biologischen Arbeitsstoffen: http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Biologische-Arbeitsstoffe/Biologische-Arbeitsstoffe.html Informationen zu Gefahrstoffen in KMU: http://www.gefahrstoffe-im-griff.de . Weiterführende Informationen