Source: http://www.reiterstiefel.de/unternehmen/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen-AGB_custom_44.html
Timestamp: 2013-05-22 18:08:22
Document Index: 34710071

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 9', '§10', '§11', '§ 12', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13']

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> Allgemeine Gesch�ftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Online-Shops www.reiterstiefel.de (Das "Kleingedruckte"). Wir versuchen, die Bedingungen für Sie so kurz und verständlich wie möglich zu verfassen.
Hinweis: In allen Kundenangelegenheiten suchen wir kundenorientierte Lösungen. Gerne dürfen Sie uns anrufen oder eine Email schreiben, falls Sie Fragen zu den AGB haben oder etwas unklar ist. Wir müssen jedoch folgende zum Vertrag geltende Bedingungen aufführen, da uns der Gesetzgeber als Onlineshop dazu verpflichtet. Anbieter und Vertragspartner Schuh-Drescher
Karlheinz Drescher e.K. Rossmarkt 1
Tel.: 09721 / 18 90 40
Fax: 09721 / 2 54 75
Webseite: www.Reiterstiefel.de
Handelsregister: Amtsgericht Schweinfurt, HRA 1012 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE171236665
§ 1 Geltungsbereich & Fristen (1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Shopbetreiber "www.reiterstiefel.de" (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. (2) Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
(3) Wenn Werktage als Fristen angegeben werden, verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen. (4) In diesen Geschäftsbedingungen sind "Verbraucher" natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Unternehmer" sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. "Kunden" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. (2) Die Angaben zu den Lieferzeiten und Lagerbeständen verstehen sich als unverbindliche Angaben des Anbieters.
(3) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. (4) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche schriftliche Annahmeerklärung, zum Beispiel via Email.
§ 9 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext (1) Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen in unserem Onlineshop www.reiterstiefel.de einsehen. Dieses Dokument können Sie weiterhin ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktinalität Ihres Internetdiensteprogrammes ("Browser") nutzen. (2) Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern.
(3) Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang ("Mein Konto") an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre Bestelldaten und Adressdaten sowie Ihren Versendestatus einsehen. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
§10 Sprache und Vertragsschluss
(1) Verträge mit www.reiterstiefel.de lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. (2) Unsere Werbeangebote sind grundsätzlich freibleibend.
(3) Durch das Abschließen einer Bestellung durch Drücken des Bestellabsendeknopfes geben Sie eine verbindliche Bestellung für die in Ihrem Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Bestellung kurz nach Bestellabsendung per Email. (4) Erst mit der Lieferung der bestellten Ware kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. (5) Der Kunde ist - vorbehaltlich eines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Bestellungen als Verbraucher - bei als "sofort lieferbar" gekennzeichneter Ware 2 Werktage an seine Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 4 Werktage.
(6) Für Bestellungen per Vorkasse gilt: Die Auslieferung der Ware per Vorkasse (Reservierung) erfolgt erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unser Konto. Sollte Ihre Zahlung nach Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung (erfolgt in regelmäßigen Abständen) nicht bis zu einem Zeitpunkt von 1 Woche nach Absendung der Bestellbestätigung erfolgen, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle trifft den Anbieter keine Lieferpflicht mehr. Die Bestellung versteht sich in diesem Falle für beide Seiten, Anbieter und Kunde, als erledigt. Bei Vorkasse wird ein Artikel längstens 1 Woche lang reserviert.
§11 Preise und Versandkosten
Für Bestellungen in unserem Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
§ 12 Wiederrufsbelehrung / Wiederrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Schuh-Drescher
- Retourenannahme - Rossmarkt 1
Wiederrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 13 Rechtswahl & Gerichtsstand (1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Direkter Kontakt
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Karlheinz Drescher