Source: https://www.buzer.de/560_BGB.htm
Timestamp: 2020-03-30 09:56:14
Document Index: 298677232

Matched Legal Cases: ['§ 560', '§ 560', '§ 560', '§ 559', '§ 561', '§ 560', '§ 560', '§ 560', '§ 549', '§ 535', '§ 549', '§ 556', '§ 557', '§ 556', '§ 573', '§ 575', '§ 557', '§ 558', '§ 557', '§ 559', '§ 558', '§ 559', '§ 560', '§ 559', '§ 559', '§ 558', '§ 560', '§ 569', '§ 558', '§ 4', '§ 557', '§ 560', '§ 560', '§ 28', '§ 556', '§ 558', '§ 560']

§ 560 BGB Veränderungen von Betriebskosten Bürgerliches Gesetzbuch
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§ 560 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
103 frühere Fassungen | wird in 1928 Vorschriften zitiert
Unterkapitel 2 Regelungen über die Miethöhe
§ 559d ←
→ § 561
§ 560 wird in 10 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 560 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 560 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 549 BGB Auf Wohnraummietverhältnisse anwendbare Vorschriften (vom 01.06.2015)
... über Wohnraum gelten die §§ 535 bis 548, soweit sich nicht aus den §§ 549 bis 577a etwas anderes ergibt. (2) Die Vorschriften über die Miethöhe bei ... (§§ 556d bis 556g), über die Mieterhöhung (§§ 557 bis 561) und über den Mieterschutz bei Beendigung des Mietverhältnisses sowie bei der ... (3) Für Wohnraum in einem Studenten- oder Jugendwohnheim gelten die §§ 556d bis 561 sowie die §§ 573, 573a, 573d Abs. 1 und §§ 575, 575a Abs. 1, ...
§ 557 BGB Mieterhöhungen nach Vereinbarung oder Gesetz
... kann der Vermieter Mieterhöhungen nur nach Maßgabe der §§ 558 bis 560 verlangen, soweit nicht eine Erhöhung durch Vereinbarung ausgeschlossen ist oder sich der ...
§ 557b BGB Indexmiete (vom 01.06.2015)
... der Geltung einer Indexmiete muss die Miete, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben. Eine Erhöhung nach ...
§ 558 BGB Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (vom 01.01.2020)
... Mieterhöhung geltend gemacht werden. Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 werden nicht berücksichtigt. (2) Die ortsübliche Vergleichsmiete ... und Beschaffenheit in den letzten sechs Jahren vereinbart oder, von Erhöhungen nach § 560 abgesehen, geändert worden sind. Ausgenommen ist Wohnraum, bei dem die ... 1 darf sich die Miete innerhalb von drei Jahren, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, nicht um mehr als 20 vom Hundert erhöhen (Kappungsgrenze). Der ...
§ 559 BGB Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen (vom 01.01.2019)
... sich die monatliche Miete innerhalb von sechs Jahren, von Erhöhungen nach § 558 oder § 560 abgesehen, nicht um mehr als 3 Euro je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen. ...
§ 569 BGB Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund (vom 01.05.2013)
... der Mieter rechtskräftig zur Zahlung einer erhöhten Miete nach den §§ 558 bis 560 verurteilt worden, so kann der Vermieter das Mietverhältnis wegen Zahlungsverzugs des Mieters ...
Bestimmungen über Amtswohnungen, Umzugskostenentschädigung, Tagegelder und Entschädigung für Reisekosten der Mitglieder der Bundesregierung
B. v. 10.11.1953 BGBl. I S. 1545; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1149
§ 4 BRegEntschBest
... Räume Wohnungsvergütung und Nebenabgaben zu zahlen, die nach den §§ 557 bis 560 des Bürgerlichen Gesetzbuchs berechnet werden. Repräsentationsräume in ...
neugefasst durch B. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2494, 1997 I S. 1061; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 569
Artikel 229 EGBGB Weitere Überleitungsvorschriften (vom 31.03.2020)
... ganz oder teilweise in der Miete enthalten sind, ist wegen Erhöhungen der Betriebskosten § 560 Abs. 1, 2, 5 und 6 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden, soweit im Mietvertrag vereinbart ist, dass der Mieter Erhöhungen der ... der Betriebskosten zu tragen hat; bei Ermäßigungen der Betriebskosten gilt § 560 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend. (5) Auf einen Mietspiegel, der vor dem 1. September 2001 unter ...
Artikel 1 G. v. 13.09.2001 BGBl. I S. 2376; zuletzt geändert durch Artikel 42 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
§ 28 WoFG Bestimmung und Sicherung der höchstzulässigen Miete
... Leistung zur Abgeltung von Betriebskosten nur nach Maßgabe der §§ 556, 556a und 560 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und 2. eine einmalige oder sonstige ...
Mietrechtsanpassungsgesetz (MietAnpG)
G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2648
Artikel 1 MietAnpG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... sich die monatliche Miete innerhalb von sechs Jahren, von Erhöhungen nach § 558 oder § 560 abgesehen, nicht um mehr als 3 Euro je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen. Beträgt die ...
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