Source: https://juke.com/de/footer/terms-conditions
Timestamp: 2018-10-18 09:02:02
Document Index: 356635767

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 9', '§ 2', '§ 3', '§ 3']

§ 1 Voraussetzungen der Nutzung
§ 3 JUKE Musikstreaming Service
§ 4 Verfügbarkeit von Titeln und Endgeräten
§ 7 Übertragung auf Dritte
§ 9 Nutzerbelehrung
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des JUKE Musikstreaming Service auf juke.com („JUKE Service“).
Sie können den JUKE Service nur nutzen, wenn Sie einen Wohnsitz in Deutschland haben. Sie dürfen den JUKE Service ausschließlich zum privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch und nur im Einklang mit geltendem Recht, insbesondere Urheberrecht, nutzen.
Anbieter des JUKE Service und Ihr Vertragspartner auf juke.com ist die JUKE Entertainment GmbH, Wankelstraße 5, 85046 Ingolstadt, E-Mail: support.de@juke.com, Telefon: 0800 72 41 777 (kostenlos aus dem deutschen Festnetz, aus Mobilfunknetzen max. 0,42 EUR/Minute), (in diesen Nutzungsbedingungen "JUKE" genannt).
Sie müssen sich vor Nutzung des JUKE Service unter Angabe, einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren.
Der Vertragstext wird nicht von JUKE gespeichert. Diese Nutzungsbedingungen gehen Ihnen auch mit der Bestätigungsmail für Ihren Zugang zum JUKE Service zu. Bitte bewahren Sie diese Mail daher sorgfältig auf.
Vertragspartner. Wenn Sie den Zugang zum JUKE Musikstreaming Service über mobilcom-debitel erworben haben, ist abweichend von § 2 Absatz 1) Ihr Vertragspartner mobilcom-debitel. In diesem Fall gelten die Regelungen in § 3 Abs. 2), Abs. 3), Abs. 5)a), 5)b), Abs. 6) a), c), d), e), f), und Abs. 7) dieser Nutzungsbedingungen für Sie nicht. Stattdessen gelten die Bedingungen, die Sie mit mobilcom-debitel vereinbart haben.
JUKE Produkte. JUKE bietet Ihnen im Rahmen des JUKE Musikstreaming Service sowohl die JUKE Musicflat als auch JUKE Musicflat Prepaid-Pakete sowie eine JUKE-Zusatzoption zu Ihren Smartphone Tarifen Media Markt Super Select und Saturn Super Select an.
Eine JUKE Musicflat verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, es sei denn Sie kündigen wie in Absatz 5 beschrieben. JUKE Musicflats können nur durch Zahlung mit Kreditkarte, PayPal oder Lastschrift abgeschlossen werden.
Ein JUKE Musicflat Prepaid-Paket verlängert sich nicht automatisch, sondern endet mit Ablauf des bezahlten Zeitraums automatisch, ohne dass Sie kündigen müssen. JUKE Musicflat Prepaid Pakete können durch Zahlung mit der JUKE Guthabenkarte, PayPal oder Kreditkarte abgeschlossen werden.
Die JUKE Option zu den Smartphone Tarifen Media Markt Super Select und Saturn Super Select hat eine Laufzeit von mindestens 24 Monaten ab Registrierung bei JUKE. Die Laufzeit verlängert sich danach um jeweils weitere 12 Monate, wenn die JUKE Option nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt wird.
Vertragsschluss. Mit Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von Ihnen gewählten Produktes ab. Durch Freischalten des Produktes und Bestätigung per E-Mail nimmt JUKE Ihr Angebot an. Der JUKE Musikstreaming Service steht Ihnen dann unmittelbar zur Verfügung.
Mit Bezahlung der Gebühren für Ihr JUKE Produkt oder mit Abschluss einer kostenlosen Testphase räumt Ihnen JUKE ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des JUKE Produkts bzw. der Testphase beschränktes Recht ein, die im JUKE Musikstreaming Service verfügbaren Musiktitel per Stream auf einem Endgerät zu empfangen und zum ausschließlich privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch wiederzugeben.
Sie dürfen den empfangenen Stream nicht außerhalb der Funktionalität des JUKE Musikstreaming Service oder der Applikationen für mobile Endgeräte speichern, offline verfügbar machen, öffentlich wiedergeben oder vorführen, öffentlich zugänglich machen, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen, oder auf andere Weise in Umlauf bringen oder verwerten oder für gewerbliche oder freiberufliche Zwecke nutzen.
Eine Übertragung eines JUKE Produkts oder der Testphase auf Dritte oder eine Überlassung der Zugangsdaten für den JUKE Musikstreaming Service an Dritte sind nicht gestattet.
JUKE behält sich vor, einzelne Tracks oder Cover kurzfristig ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend aus dem JUKE Musikstreaming Service zu entfernen, wenn JUKE dies zur Abwehr von Schäden, die JUKE entstehen könnten, für erforderlich hält, oder wenn dies von einem Rechteinhaber verlangt wird. Dies kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn ein Rechteinhaber oder ein Dritter JUKE mitteilen, dass JUKE eingeräumte Rechte tatsächlich nicht bestehen oder vom Lizenzgeber von JUKE nicht wirksam eingeräumt werden konnten.
Alle Zahlungen für den JUKE Musikstreaming Service sind zu Beginn der Laufzeit bzw. des Verlängerungszeitraums eines JUKE Produkts mit der hinterlegten Zahlungsmethode bspw. per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal fällig. Bei einer automatischen Verlängerung der Laufzeit wird die Kreditkarte, das Lastschriftkonto bzw. Ihr PayPal-Konto jeweils zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Gebühren für die JUKE Musicflat belastet.
Abweichend hiervon sind die Zahlungen für die JUKE Option zu den Mobilfunktarifen Media Markt Super Select und Saturn Super Select monatlich fällig und werden Ihnen über Ihre Mobilfunkrechnung in Rechnung gestellt.
Schlägt die Zahlung fehl, behält sich JUKE - im Einklang mit geltendem Recht und soweit erforderlich nach einer entsprechenden Mahnung - das Recht vor, Ihren Zugriff auf den JUKE Musikstreaming Service bis zum Zahlungseingang zu sperren.
Laufzeit und Kündigung des JUKE Musikstreaming Service
JUKE bietet Ihnen die Möglichkeit, den JUKE Musikstreaming Service kostenlos zu testen (die „Testphase“). Wenn Sie die Testphase nicht innerhalb des angegebenen Testzeitraums kündigen, wandelt sich die Testphase in eine kostenpflichtige JUKE Musicflat mit unbestimmter Laufzeit um, die Sie monatlich mit einer Frist von 7 Tagen kündigen können. Entscheiden Sie sich während der Testphase, eine JUKE Musicflat abzuschließen oder ein JUKE Musicflat Prepaid-Paket zu erwerben, beginnt deren Laufzeit erst nach Ende der Testphase zu laufen.
Sie dürfen sich für eine Testphase nur einmalig registrieren, die wiederholte Inanspruchnahme einer Testphase, auch unter Nutzung anderer Anmeldedaten, ist nicht gestattet. Die kostenlose Testphase ist für Aktionsangebote ausgeschlossen.
Sie oder JUKE können eine JUKE Musicflat mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende der Laufzeit bzw. des Verlängerungszeitraums ordentlich kündigen. Die JUKE Musicflat verlängert sich automatisch um einen Monat, es sei denn, Sie kündigen die JUKE Musicflat mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende der Laufzeit bzw. des Verlängerungszeitraums im Bereich "Mein Account / Meine Musicflat" durch Klick auf den Link "Musicflat kündigen" oder durch Mitteilung an JUKE in Textform. Sie können eine gekündigte JUKE Musicflat jederzeit während der Laufzeit der JUKE Musicflat wieder reaktivieren, indem Sie auf den entsprechenden Link in "Mein Account" klicken. In diesem Fall verlängert sich die JUKE Musicflat monatlich um einen Monat. Bei einem Aktionsangebot ist eine Kündigung erstmals zum Ablauf des vorgesehenen Angebotszeitraums möglich.
JUKE Musicflat Prepaid-Pakete enden automatisch nach der Zeit, für die sie geschlossen wurden.
Die JUKE Option zu den Mobilfunktarifen Media Markt Super Select und Saturn Super Select hat eine Laufzeit von mindestens 24 Monaten ab Registrierung bei JUKE. Die Laufzeit verlängert sich danach um jeweils weitere 12 Monate, wenn die JUKE Option nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt wird. Die Kündigung muss gegenüber JUKE erklärt werden.
Die ordentliche Kündigung eines JUKE Produkts ist während der Laufzeit ausgeschlossen.
JUKE hat das Recht, Ihren Zugang zum JUKE Musikstreaming Service fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
wenn Sie Ihre Zugangsdaten für den JUKE Musikstreaming Service an Dritte weitergeben,
wenn Sie den JUKE Musikstreaming Service gewerblich oder freiberuflich nutzen, z.B. um Geschäfte, Gastronomiebetriebe, Büros, Veranstaltungen o.ä. zu beschallen,
wenn Sie die in § 3 Abs. 3) eingeräumten Nutzungsrechte verletzen oder überschreiten.
Soweit gesetzlich erforderlich wird JUKE Sie vor einer außerordentlichen fristlosen Kündigung abmahnen oder Ihnen eine Frist zur Abhilfe setzen. Kündigt JUKE aus wichtigem Grund, wird JUKE Ihnen die bezahlten Gebühren zeitanteilig erstatten, es sei denn Sie haben die Kündigung zu vertreten.
JUKE gewährt Verbrauchern das nachfolgende Widerrufsrecht für den JUKE Musikstreaming Service.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JUKE Entertainment GmbH, Wankelstraße 5, 85046 Ingolstadt, E-Mail: support.de@juke.com, Telefon: 0800 72 41 777, Fax: + 49 (0) 841 63 42 390) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Fax: + 49 (0) 841 63 42 390
JUKE sichert nicht zu, dass der Bestand an Titeln innerhalb des JUKE Service, insbesondere innerhalb des JUKE Musikstreaming Service, stets gleich bleibt, da JUKE ständig das Musikrepertoire erweitert. Allerdings kann es auch vorkommen, dass einzelne Lizenzgeber von Musiktiteln Lizenzverträge kündigen oder nicht verlängern, so dass sich die Anzahl der Titel im JUKE Musikstreaming Service innerhalb Ihrer Vertragslaufzeit auch verringern kann.
Die Lizenzgeber von JUKE, v.a. Musiklabels haben sich zusichern lassen, dass JUKE ihre Inhalte aus dem JUKE Service entfernen wird, wenn sie dies verlangen. Musste JUKE einen Titel auf Wunsch des Lizenzgebers entfernen, steht er nicht mehr zum Erwerb als Download oder innerhalb des JUKE Musikstreaming Service zur Verfügung. JUKE bemüht sich aber, diese Titel so schnell wie möglich wieder anbieten zu können.
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben von dieser Ziffer unberührt.
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. In den genannten Preisen sind nicht die Kosten für die Datennutzung enthalten, die für den Download oder das Streaming von Titeln auf Ihr Endgerät bei Ihrem Internet-Serviceprovider oder Mobilfunkanbieter anfallen.
Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von JUKE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet JUKE nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JUKE, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
JUKE ist berechtigt, Zahlungsansprüche gegen Sie sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Ihre Zustimmung auf Dritte zu übertragen. JUKE wird Sie hierüber rechtzeitig informieren. In diesem Fall sind Sie berechtigt, diesen Vertrag zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung außerordentlich zu kündigen.
Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige Zustimmung von JUKE in Textform auf Dritte übertragen.
JUKE ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen ab deren Zugang gegenüber JUKE deren Geltung widersprechen. JUKE wird Sie mit der Übersendung der geänderten Nutzungsbedingungen auf diese Rechtsfolge und deren mögliche Vermeidung hinweisen.
JUKE respektiert die Rechte am geistigen Eigentum sowie gewerbliche Schutzrechte und verlangt dasselbe von Ihnen. Wir stellen nachfolgende Regeln für die Nutzung der JUKE-Dienste auf, die Sie während der Nutzung des Dienstes einhalten müssen, damit JUKE für alle uneingeschränkt nutzbar bleibt. Befolgen Sie bitte diese Regeln und fordern Sie andere Nutzer auf, es Ihnen gleich zu tun.
die JUKE-Dienste zum Import oder zum Kopieren lokaler Dateien, für die Sie das Recht, auf diese Weise zu importieren oder zu kopieren nicht besitzen, zu nutzen;
zum Übertragen von Inhalten aus dem Cache eines autorisierten Geräts auf ein anderes Gerät;
irgendeinen Teil der JUKE-Dienste oder Inhalte zu kopieren, weiterzuleiten, zu vervielfältigen, zu „rippen“, aufzuzeichnen, zu übertragen, aufzuführen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu senden oder die JUKE-Dienste oder Inhalte anderweitig in einer Weise zu nutzen, die in den Vereinbarungen oder nach geltendem Recht nicht ausdrücklich gestattet ist, oder die die Rechte am geistigen Eigentum (wie Urheberrechte) an JUKE-Diensten oder Inhalten oder Teilen davon verletzt;
Reverse-Engineering, Dekompilierung, De-Assemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Werke auf der Basis der JUKE-Dienste, Inhalte oder irgendeines Teils davon, sofern dies nicht durch geltendes Recht gestattet ist;
Umgehung jedweder von JUKE, seinen Lizenzgebern oder Dritten zum Schutz der Inhalte oder der Dienste genutzter Technologien;
Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing irgendeines Teils der JUKE-Dienste oder der Inhalte;
ein Urheberrecht, eine Handelsmarke oder Anmerkungen zum geistigen Eigentum zu entfernen oder zu verändern, die in den JUKE-Diensten enthalten sind oder durch diese bereitgestellt werden (einschließlich zum Zweck der Offenlegung oder Veränderung der Angaben zum Eigentümer oder zur Quelle eines Inhalts);
„Crawlen“ der JUKE-Dienste oder die Anwendung anderer automatisierter Mittel (einschließlich Bots, Scrapers und Spiders) zur Erfassung von Informationen von JUKE oder
Verkauf eines Benutzerkontos oder Wiedergabeliste oder die Annahme irgendeiner anderen Vergütung, unabhängig davon, ob sie finanzieller oder anderer Art ist, für die Beeinflussung des Namens eines Benutzerkontos oder einer Wiedergabeliste oder des Inhalts einer Wiedergabeliste oder eines Benutzerkontos.
Respektieren Sie JUKE, die Eigentümer der Inhalte und andere Nutzer der JUKE-Dienste. Beteiligen Sie sich an keiner Aktivität, posten Sie keine nutzergenerierten Inhalte oder registrieren Sie sich nicht und/oder benutzen Sie keinen Benutzernamen, wenn folgendes zutrifft oder Material enthalten ist, das:
illegal ist oder der Förderung oder Begehung einer ungesetzlichen Handlung irgendeiner Art dient, einschließlich, aber nicht begrenzt auf Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder den Eigentumsrechten von Juke oder eines Dritten;
das die Übertragung nicht verlangter Massenmails oder anderer Formen von Spam („Spam“), Werbepost, Kettenbriefen oder Ähnlichem, einschließlich über das JUKE-Postfach beinhaltet;
kommerzielle Verkaufstätigkeiten beinhaltet, darunter Bewerbung, Promotion, Wettbewerbe, Gewinnspiele oder Pyramidensysteme, die nicht ausdrücklich von JUKE autorisiert wurden;
Links zu, Bezugnahmen auf oder anderweitige Promotion kommerzieller Produkte oder Dienstleistungen, ausgenommen die von JUKE ausdrücklich autorisierten;
die JUKE-Dienste stört oder auf irgendeine Art unterbricht, sie manipuliert, dagegen verstößt oder die Schwachstellen der Dienste oder in den Computersystemen, Netzwerken, Nutzungsregeln oder Sicherheitselementen, Authentifizierungsmaßnahmen oder jeder anderen Schutzmaßnahme der Dienste oder Inhalte von JUKE oder eines Teils davon untersucht, scannt oder testet, oder
gegen die Vereinbarungen, wie von JUKE festgelegt, verstößt.
Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass das Posten solcher unzulässigen nutzergenerierten Inhalte zeitweise oder – im Fall einer wesentlichen oder wiederholten Verletzung – unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen, zu einer permanenten Sperrung Ihres JUKE-Kontos führen kann. In diesem Fall teilt JUKE Ihnen das entsprechend im Voraus mit. Sie erklären sich weiterhin einverstanden, dass JUKE aus irgendeinem berechtigten Grund Ihren Benutzernamen zurückverlangen kann.
Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, sind Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und JUKE die Gerichte in München (Landgericht München I).
© August 2018 Juke Entertainment GmbH;