Source: https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/Erster-Teil/Kapitel-01/01-21/01-21-node.html
Timestamp: 2020-05-25 02:30:37
Document Index: 175531679

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 3']

ELWIS - § 1.21
§ 1.21 Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge; Militärfahrzeuge
Als Sondertransport gilt die Fortbewegung von
Fahrzeugen und Verbänden, die nicht den §§ 1.06 und 1.08 Nummer 1 entsprechen,
schwimmenden Anlagen und
Schwimmkörpern, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung oder Gefährdung der Schifffahrt oder eine Beschädigung von Anlagen ausgeschlossen ist.
Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Behörden, die für die zu durchfahrenden Strecken zuständig sind, durchgeführt werden. Sie unterliegen den Auflagen, die diese Behörden im Einzelfall festlegen.
Für jeden Sondertransport ist unter Berücksichtigung des § 1.02 ein Schiffsführer zu bestimmen.
Amphibienfahrzeuge gelten im Rahmen dieser Verordnung als Kleinfahrzeuge.
Mehrzweckfahrzeuge der deutschen Bundeswehr und Militärfahrzeuge der Moseluferstaaten verhalten sich während der Fahrt grundsätzlich wie Kleinfahrzeuge. Die §§ 6.02 und 6.02 a Nummer 1 und 3 sind anzuwenden. Sie führen das gelbe Funkellicht nach § 3.28 bei Tag und Nacht.
Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b. gilt unterhalb der Grenzschleuse Apach (Mosel-km 242,20) auch für Wasserflugzeuge und Flugboote außerhalb von genehmigten Flugplätzen und von Außenstart- und -landegeländen, soweit es sich nicht um Fahrzeuge handelt, die nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung untersuchungspflichtig sind.
Kurzlink: https://www.elwis.de/webcode/436684