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Timestamp: 2017-06-27 21:16:15
Document Index: 42418001

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', '§ 30', '§ 30', 'Art. 34', 'Art. 92', 'Art. 26', 'Art. 36', 'Art. 91', 'Art. 89', 'Art. 91', 'Art. 99']

5A_800/2010 (16.11.2010)
5A_800/2010
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 29. September 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als oberer betreibungsrechtlicher Aufsichtsbehörde).
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 29. September 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (Abweisung einer Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Pfändung einer Forderung von Fr. 6'000.-- aus dem Guthaben des Beschwerdeführers auf seinem Bankkonto) abgewiesen hat,
dass sodann das Obergericht im Wesentlichen erwog, die (von der Kantonsverfassung nicht ausgeschlossene) stille Wahl des erstinstanzlichen Richters sei unter den Voraussetzungen des § 30a des Gesetzes über die politischen Rechte vom 10. März 1992 zulässig, zumal sie weder gegen § 30b dieses Gesetzes noch gegen Art. 34 BV verstosse, die Pfändung des (gemäss Steuererklärung per Ende 2008 mit Fr. 83'958.-- ausgewiesenen) Guthabens auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers verletze Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG (Unpfändbarkeit von IV-Renten) nicht, ebenso wenig sei die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) verletzt, weil die Pfändung auf einer gesetzlichen Grundlage beruhe, vom öffentlichen Interesse getragen und verhältnismässig sei (Art. 36 BV),
dass das Obergericht weiter erwog, sowohl die Bank wie auch die Steuerbehörden seien dem Betreibungsamt gegenüber verpflichtet gewesen, über die Vermögenswerte des Beschwerdeführers (Schuldner) Auskunft zu erteilen (Art. 91 Abs. 4 und 5 SchKG), nach Empfang des Fortsetzungsbegehrens habe das Betreibungsamt die Pfändung vollziehen müssen (Art. 89 SchKG), nach erfolgter Pfändungsankündigung und erfolglosem Pfändungsgespräch (Auskunftsverweigerung durch den Beschwerdeführer trotz seiner Auskunftspflicht nach Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG) habe der Betreibungsbeamte durch die Steuerbehörde vom Bankguthaben des Beschwerdeführers erfahren, die Pfändung der Bank angezeigt (Art. 99 SchKG) und schliesslich dem Beschwerdeführer die Pfändungsurkunde zugestellt,
dass dies insbesondere für die erneut erhobenen Einwendungen gegen die stille Wahl des erstinstanzlichen Richters gilt, die bereits in früheren Verfahren sowohl durch das Obergericht (Entscheid der 4. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Aargau vom 3. Mai 2010 E. 1.4) wie auch durch das Bundesgericht (Urteil 5D_71/2010 vom 12. August 2010 E. 3.2) einlässlich widerlegt worden sind,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 29. September 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Z.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als oberer betreibungsrechtlicher Aufsichtsbehörde) schriftlich mitgeteilt.