Source: https://rat.weener.de/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=2204
Timestamp: 2017-09-24 17:24:09
Document Index: 11635954

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 13']

Bebauungsplan Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße", Neuaufstellung 2016/2017, gemäß § 13 a BauGB
Name: BV/2017/1971
Aktenzeichen: III 61 26 01/56 W
Betreff: Bebauungsplan Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße", Neuaufstellung 2016/2017, gemäß § 13 a BauGB
Begründung BP 56 W Neuaufstellung 2016 2017 Stadt Weener Entwurf 16.02.2017 7 MB
BP 56 Noerdl_Kirchhofstr_Neuaufst 2016-2017-02-15 2 MB
Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses am 08.12.216 hat der Verwaltungsausschuss am 13.12.2016 (BV/2016/1905) die Neuaufstellung 2016/2017 des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ gemäß § 13 a BauGB beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen, eine Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB durchzuführen. Diese findet am 27.02.2017 im Rathaus, Osterstraße 1, 17:00 Uhr, statt.
Der Geltungsbereich der Neuaufstellung wird nicht verändert. Inhalte der Neuaufstellung sind u. a., die überbaubaren Flächen in Teilbereichen zu erweitern, ein bestehendes Kerngebiet an der Kirchhofstraße/Bahnhofstraße in ein Mischgebiet umzuwandeln. Inhalt des Planentwurfs sind zudem Zu- und Abfahrten zur Kirchhofstraße, Poststraße und Bahnhofstraße.
Aufgrund der innerstädtischen Lage, des bereits bestehenden Planungsrechtes, der künftig möglichen Grundfläche von 20.000 m² bis maximal 70.000 m² und den voraussichtlich zu erwartenden geringfügigen Auswirkungen auf Umweltbelange kann ein beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltbericht zur Anwendung kommen.
Um das Verfahren einleiten zu können, ist der Beschluss zur öffentlichen Auslegung erforderlich. Gleichzeitig werden die Träger öffentlicher Belange am Planverfahren beteiligt.
Der Verursacher der Planung hat sich zur Übernahme der Folgekosten verpflichtet.
Es wird beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“, Neuaufstellung 2016/2017, gemäß § 13 a BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher Belange werden gleichzeitig am Planverfahren beteiligt. Dem Auslegungsbeschluss liegen die Planzeichnung und die Begründung zugrunde.
Bei Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“, Neuaufstellung 2016/2017, gemäß § 13 a BauGB treten die Festsetzungen des Ursprungsplanes außer Kraft.
Bebauungsplan Neuaufstellung Nr. 56 W