Source: https://www.weka.de/umweltschutz/42-bimschv-entwurf/
Timestamp: 2018-07-19 15:31:04
Document Index: 305399812

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 11']

Offizieller Entwurf der 42. BImSchV – Verordnung über Verdunstungskühlanlagen – liegt vor
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Das Bundesumweltministerium hat am 19. Januar 2016 den Entwurf einer Verordnung über Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider vorgelegt (Zweiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes).
© FikMik /​ iStock /​ Thinkstock
Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Verdunstungskühlanlagen einschließlich Kühltürmen und Nassabscheidern, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommt, und die keiner Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen.
Bis zum 26. Februar können beim BMUB Stellungnahmen eingereicht werden.
Inhalt des Entwurfs der neuen 42. Bundes-Immissionsschutzverordnung:
§ 4 Ermittlung der allgemeinen Koloniezahl und der Legionellenzahl
§ 5 Maßnahmen bei einem Anstieg der allgemeinen Koloniekonzentration
§ 6 Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte
§ 7 Maßnahmen bei einer Überschreitung der Maßnahmenwerte
§ 9 Störungen des Betriebs
Abschnitt 3 Anforderungen an die Überwachung
§ 10 Berichtspflichten
§ 12 Überprüfung der Anlagen durch einen Sachverständigen
§ 15 Informationsformate und Übermittlungswege
§ 16 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen
Anlage 1 (zu § 3 Absatz 3)
Maßnahmen vor Inbetriebnahme / Wiederinbetriebnahme
Anlage 2 (zu den §§ 3, 4, 6 bis 8 und zu Anlage 3)
Prüfwerte und Maßnahmenwerte für die Konzentration von Legionellen im Kühlwasser oder Waschwasser
Teil 1 Inhalt der Meldung nach § 8 Satz 1 Nummer 1
Teil 2 Inhalt der Meldung nach § 8 Satz 1 Nummer 2
Anlage 4 (zu § 10 und § 11)
Teil 1 Inhalt der Berichte nach § 10
Teil 2 Inhalt der Anzeigen nach § 11
Autor: Frank Oswald
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