Source: http://www.thurzo-juwelen.at/inc/inc_lb.asp?art=agb&title=AGB
Timestamp: 2019-04-26 10:24:09
Document Index: 76676272

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

Für die Geschäftsbeziehungen bei Vertragsabschluss über http://www.thurzo-juwelen.at/ zwischen E. Thurzo GmbH im folgendem mit Thurzo bezeichnet, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Bedingungen erkennt Thurzo nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Thurzo nur dann an, wenn wir ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt haben. Sollten einzelne Regelungen für Privatpersonen im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne § 14 BGB unterschiedlich sein, so ist dies im entsprechenden Abschnitt gesondert vermerkt.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten auf führt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Rechnungsstellung und Annahme des Kaufvertrages erfolgt zum Zeitpunkt des vollständigen Versands der Ware. Unsere vertragliche Leistung gilt mit der Übergabe der Ware an Sie als erfüllt, sofern Sie Verbraucher im Sinne § 13 BGB sind. Sind Sie Unternehmer, so gilt die Vertragserfüllung bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen.
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Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von Thurzo fest zugesagt. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Absenden der Auftragsbestätigung. Alle Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, entbinden uns von der Erfüllung der übernommenen vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt. Gleichzeitig sind wir gehalten, dem Besteller Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Thurzo.
Thurzo haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Thurzo haften nicht weitergehend als Thurzo selbst.
Wir gewährleisten, dass die bestellte Ware unsere Räume in einwandfreiem Zustand verlässt. Thurzo bietet ausschließlich Ware aus handwerklicher Fertigung häufig unter Verwendung von natürlichen Materialien wie etwa Perlen oder Edelsteinen. Die Produktabbildungen können daher vom Aussehen der gelieferten Ware geringfügig abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe, Struktur und Größe. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. Dem Besteller ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware möglicherweise wegen der Art und Qualität seiner technischen Geräte von der tatsächlichen Farbe abweicht und hierdurch keine Gewährleistungsverpflichtung begründet wird. Schmuck kann selbst durch normale Benutzung Gebrauchsspuren in Form von Kratzern, Kerben, Dellen oder Abriebstellen bekommen, die allesamt keinen Mangel darstellen und nicht dieser Gewährleistungsverpflichtung unterliegen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind weiterhin Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch, Überbeanspruchung und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Sie können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn Sie diese innerhalb eines Monats nach der Lieferung unter genauer Beschreibung in Textform uns gegenüber rügen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist die Absendung der Mängelrüge. Ansonsten beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware an Sie. Sofern die Ware offenkundig mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, das bedeutet entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen, sofern Sie Privatperson im Sinne § 13 BGB sind. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nach zu erfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. Entscheiden Sie sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Alle weitergehenden Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Diese Haftungsfreizeichnung gilt dann nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt als Gerichtsstand Wien.
§ 15 Annahme verweigert:
Die E. Thurzo GmbH behält sich das Recht vor, wenn bei Sendungen die Annahme verweigert wird oder diese nicht abgeholt werden, eine Gebühr von 15 EUR aufgrund der zusätzlichen Bearbeitung und Lieferkosten zu verrechnen.
“Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die