Source: https://www.plandeinschrank.de/agb
Timestamp: 2019-10-17 00:59:10
Document Index: 171922515

Matched Legal Cases: ['§ 312', 'Art. 4', '§ 312', 'Art. 246', '§ 312', 'Art. 246']

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Organisationsschrank
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Tischlerei Roger Nengel – im folgenden Anbieter genannt – und dem Kunden im Zusammenhang mit dem unter der Domainadresse www.PlanDeinSchrank.de abrufbaren Webshop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Darstellungen auf der Webseite von www.PlanDeinSchrank.de sind rechtlich unverbindlich und freibleibend. Insbesondere stellen sie kein rechtlich verbindliches Vertragsangebot dar.
Der Kunde kann auf der Webseite des Anbieters Bestellungen tätigen. Die Auswahl der Bestellungen wird in einem elektronischen Warenkorb gespeichert. Durch Absenden des Warenkorbs gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
Vor Absenden des Warenkorbs und der darin enthaltenen Bestellungen kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, womit er die Möglichkeit hat, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Der Warenkorb kann nur abgesendet werden, wenn der Kunde durch Anklicken des Kontrollkastens „Ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und habe die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“ diese Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Unmittelbar nach dem Absenden des Warenkorbs sendet der Anbieter dem Kunden eine Eingangsbestätigung über die im Warenkorb enthaltenen Bestellungen per E-Mail zu, in welcher diese nochmals aufgeführt werden und die der Kunde ausdrucken kann. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Anbieters mit gesonderter E-Mail oder durch Lieferung der Ware/Erbringung der Dienstleistung innerhalb von 5 Werktagen zustande. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Bei Nichtverfügbarkeit der vom Kunden bestellten Ware wird dieser unverzüglich informiert. Ist die Ware dauerhaft nicht verfügbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Eine Bestellung ist nur für volljährige Personen (ab 18 Jahren) möglich. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Die Bestelldaten werden von dem Anbieter zwar gespeichert, sind jedoch nicht online abrufbar. Die Bestellbestätigung enthält alle wesentlichen Bestelldaten.
Der Kunde hat weiterhin die Möglichkeit, alle eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion des Browsers abzuspeichern.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Über Lieferverzögerungen informiert der Anbieter umgehend. Die Tischlerei Roger Nengel übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt deshalb unter Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung durch die Zulieferer der Tischlerei Roger Nengel.
Eine Lieferung ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Anbieters gegen den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich der Liefer- und Versandkosten. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich über Paypal.
Ist der Kunde Unternehmer, besteht kein Widerrufsrecht.
a) Beinhaltet der Vertrag die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, so besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Der Anbieter schließt ausschließlich Verträge der vorbezeichneten Art. 4.
b) Beinhaltet der Vertrag dagegen ausschließlich die Erbringung von Dienstleistungen wie etwa Aufmaß, Beratung oder Montage, ergeht folgende
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312a Abs. 2 S. 1 i. V. m. Art. 246 EGBGB sowie § 312d Abs. 1 S.1 BGB i. V. m. Art. 246a EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Tischlerei Roger Nengel
E-Mail: nengel@tischlereinengel.de
Sie können Ihren Widerruf auch mit Hilfe des folgenden Widerrufsformulars, welches Sie ausgefüllt mittels Brief oder E-Mail an die oben genannte Adresse richten, ausüben:
Tischlerei Roger Nengel, Rheinstraße 2, 56112 Lahnstein, E-Mail: nengel@tischlereinengel.de
Sofern das Vertragsverhältnis wirksam widerrufen wurde, sind die empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Für den Fall, dass Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren können, haben Sie uns insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Die Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen muss innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung sind von Ihnen zu tragen.
Wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig.
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf von gebrauchten Waren ein Jahr. Ist der Käufer nicht Verbraucher, wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet in voller Höhe für Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, sobald die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung wegen einer Verletzung des Lebens, des Körper oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
Artikel, Holzartikel, Naturmaterialien, Werbeartikel
Als Naturstoff besitzen Holz und Naturmaterialien Merkmale, die zu naturbedingten Abweichungen in den gefertigten Produkten führen. Dadurch bedingt sind die chemischen, biologischen und physikalischen Eigenschaften vom Käufer zu berücksichtigen. Sämtliche Abbildungen und Maße wurden von unserem Hersteller sorgfältig zusammengestellt. Dennoch kann der Kaufgegenstand von den Abbildungen abweichen. Gleiches gilt für die angegebenen Maße in Katalogen oder Angeboten, zumindest 10 % im Rahmen der Zumutbarkeit.
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
Der Anbieter erhebt im Rahmen des Bestellprozesses Daten des Kunden. Er behandelt die Daten des Kunden vertraulich und beachtet dabei die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telemediengesetz. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Vertragsbedingungen jederzeit zu verändern.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Lahnstein, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, sobald der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. Das Recht des Anbieters, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
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