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Timestamp: 2016-07-28 05:28:46
Document Index: 285994769

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

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Details zu Orig. Emp.Armani Sonnenbrille EA 9724/S-KKL-58EU NEU&OVP!! UVP* 143,-
Orig. Emp.Armani Sonnenbrille EA 9724/S-KKL-58EU NEU&OVP!! UVP* 143,-
01:38:51 MEZ
eBay-Artikelnummer:380635274206
18. Dez. 2013 11:59:22 MEZ Alle Änderungen anzeigen
Brand-u-up GmbH
Telefon:040/40185993
E-Mail:info@okay-flokay.de
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: HRB 121962
DE 281650302
INTERNET-AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) der Brand-u-up GmbH („Verkäuferin“), Springeltwiete 1, 20095 Hamburg, eingetragen im Amtsgericht Hamburg, HRB 121962, vertreten durch den Geschäftsführerin Ingrid Ebeling („diese AGB“). Fassung vom 1. Januar 2010. § 1. Geltung. Wer bei der Verkäuferin vom EU-Gebiet aus einen Internet-Direkt-Kauf oder einen Internet-Auktions-Kauf tätigt, erkennt damit an, dass für seinen Vertrag mit der Verkäuferin nur diese AGB gelten. Nutzt ein Internet-Direkt-Käufer oder Internet-Auktions-Käufer eigene AGB und kollidieren sie in bestimmten Punkten mit diesen AGB und erklärt dieser Käufer bei Bestellung bzw. Auktions-Kauf ausdrücklich unter konkretem Verweis auf einzelne Punkte seinen Widerspruch gegen diese AGB, so gelten in den von ihm genannten Punkten anstelle dieser AGB und seiner AGB die deutschen gesetzlichen Regelungen. § 2. Zustandekommen und Durchführung des Vertrages. Jeder Internet-Direkt-Kauf und Internet-Aktions-Kauf ist auf handelsübliche Mengen begrenzt. Internet-Direkt-Kauf: Alle Angebote der Verkäuferin auf Internet-Angebots- oder -Auktions-Seiten (z.B. „Sofort-Kauf“) sind freibleibend und damit Angebote zur Abgabe eines Kaufangebots. Alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen, insbesondere diese AGB und eine Widerrufsbelehrung, werden dabei bekanntgegeben. Ein Vertrag kommt zustande, indem jemand („Besteller“) daraufhin bestellt („Bestellung“) und die Verkäuferin diese Bestellung bestätigt („Bestellungs-Bestätigung“), beides entweder per Brief, Fax oder E-Mail. Mit Vertragsschluss wird der Besteller zum Internet-Direkt-Käufer. Internet-Auktions-Kauf: Indem die Verkäuferin in einer Internet-Auktion ein Produkt anbietet, gibt sie ein verbindliches Kaufangebot ab und richtet sich damit an denjenigen, der innerhalb der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgibt („Internet-Auktions-Käufer“), mit dem am Schluss der Auktion ein Vertrag zustande kommt. Die Bestellungs-Bestätigung, die die Verkäuferin dem Auktions-Käufer danach sendet, ist eine Vertrags-Bestätigung. Bei Internet-Direkt-Kauf und bei Internet-Auktions-Kauf enthält die Bestellungs-Bestätigung als Anlagen diese AGB und eine rechtmäßige Widerrufsbelehrung. Fehlen bei einem Internet-Direkt-Kauf eine oder beide Anlagen, so liegen keine Annahme der Bestellung und damit kein Vertrag vor. Kam ein Vertrag zustande und traf die Zahlung des Käufers auf dem Konto der Verkäuferin ein, sendet die Verkäuferin dem Käufer eine Zahlungseingangsbestätigung mit Versandankündigung und elektronischer Rechnung und schickt ihm die Ware, der eine Papier-Rechnung beiliegt. Falls die Verkäuferin in der Ankündigung Termine und Fristen nennt, dienen diese der unverbindlichen Orientierung. § 3. Widerrufsrecht des Bestellers in der EU, der Verbraucher ist. Kam ein Vertrag zwischen der Verkäuferin und einem Käufer innerhalb der EU zustande und ist dieser Käufer ein Verbraucher gemäß § 13 BGB, kann er den Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen eines Monats nach Zugang der Bestellungs-Bestätigung bei ihm kündigen, und zwar nach seiner Wahl durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung oder der Ware an: Brand-u-up GmbH, Springeltwiete 1, 20095 Hamburg, E-Mail info@brand-u-up.de. Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Widerrufsfolgen: Nach einem wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Widerrief der Käufer durch Erklärung, schickt er sofort nach Absendung des Widerrufs die Ware zurück. Nachdem sie unbeschädigt bei der Verkäuferin eintraf, überweist diese ihm den Betrag, der ihm zusteht. Ist die Ware beschädigt, darf die Verkäuferin den Waren-Schaden durch kompetente interne oder externe Fachleute in angemessener Zeit prüfen lassen, bevor sie einen nach Abzug des Schadens etwaig noch geschuldeten Betrag an den Käufer zahlt. Kann der Käufer der Verkäuferin die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ihr insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Der Käufer kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Versandkosten: Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Dabei trägt die Verkäuferin jedoch nur die normalen Versandkosten. Daher bezahlt der Käufer den Rückversand selbst und weist diese Kosten der Verkäuferin mit ordentlichen Belegen nach. Die Verkäuferin erstattet dem Käufer diese Kosten. Sendet der Käufer die Ware an die Verkäuferin unfrei zurück und ergeben sich dadurch Mehrkosten gegenüber einem normalen Versand, kann der Käufer diese Mehrkosten von der Verkäuferin nicht fordern, sondern sie muss ihm nur die normalen Versandkosten erstatten. Ausnahme: Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist auch in diesem Fall die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen lässt die Verkäuferin bei dem Käufer abholen. § 4. Rücktritt vom Vertrag. Trifft die Zahlung eines Käufers auf dem Verkäuferin-Konto nicht binnen 10 Werktagen nach Zugang der Bestellungs-Bestätigung ein oder bezahlt der Käufer die vollständige Forderung der Verkäuferin aus dem Vertrag, nimmt aber die Ware trotz ordnungsgemäßen Versandes nicht ab, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. Er gilt dann als von vornherein nicht geschlossen. Die Verkäuferin kann in diesem Fall vom Käufer den Ersatz aller ihr dadurch entstandenen Aufwendungen und Schäden verlangen. Verkauft die Verkäuferin die Ware später zu einem niedrigeren Preis, muss der Käufer die Differenz zum durch den Rücktritt aufgelösten Vertrag der Verkäuferin erstatten. § 5. Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an der Ware, die der Vertrag zum Gegenstand hat, verbleibt bei der Verkäuferin, bis der Käufer alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt und die Ware abgenommen hat. § 6. Aufrechnung. Ein Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu. § 7. Verzug. Ist ein Käufer mit einer Zahlung in Verzug, schuldet er der Verkäuferin auf den ausstehenden Betrag Zinsen in Höhe von 3 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Dem Käufer bleibt insoweit der Nachweis vorbehalten, dass der Verkäuferin ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Die Verkäuferin behält sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche ausdrücklich vor. § 8. Gewährleistung. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Im Falle einer Reklamation innerhalb der Gewährleistungsfrist muss der Käufer die beanstandete Ware mit beigefügten Original-Belegen an die Verkäuferin zurückschicken. Die Verpflichtung der Verkäuferin zur Beseitigung eines Mangels oder zur Ersatzlieferung setzt voraus, dass der Käufer den vollständigen Kaufpreis bezahlt und die Ware bestimmungsgemäß behandelt und nicht beschädigt oder unsachgemäß behandelt oder gelagert hat. Ferner erlischt jede Gewährleistung durch die Verkäuferin, falls Reparaturen oder sonstige Eingriffe vom Käufer oder Dritten ohne ausdrückliche Einwilligung der Verkäuferin vorgenommen wurden. Die Gewährleistung umfasst auch nicht den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Batterien und andere Verbrauchsgüter sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungszeit ein Mangel auf, so kann der Kunde zu-nächst nur eine Nachbesserung verlangen. Schlägt ein zweifacher Nachbesserungsversuch fehl oder ist dem Kunden eine Nachbesserung nicht mehr zuzumuten, so erfolgt eine Ersatzlieferung oder eine Minderung des Kaufpreises. Die Verkäuferin haftet für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten. In Fällen gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung der so genannten Kardinalpflichten. Die Haftung beschränkt sich auf den vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische, mittelbare oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung aller Personen, deren Verhalten der Verkäuferin zugerechnet werden kann. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Festgestellte Transportschäden und sämtliche Beanstandungen sind innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich per Brief oder E-Mail anzumelden. Telefonische bzw. mündliche Meldungen gelten nicht. Bei Gebrauchtwaren wird die Gewährleistung generell auf 12 Monate beschränkt. § 9. Rücksendungen. Sendet ein Käufer eine Ware an die Verkäuferin zurück, soll er eine Kopie der Rechnung und gegebenenfalls eine Fehlerbeschreibung beifügen. Unterlässt er dies und kann die Verkäuferin daher den Vorfall nicht bearbeiten, gehen alle Folgen und Kosten daraus zu seinen Lasten. § 10. Erfüllungsort, Gerichtsstand. Wenn nicht gesetzlich etwas anderes vorgeschrieben ist, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand aus allen Verträgen mit der Verkäuferin Lübeck. § 11. Salvatorische Klausel. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit dieser AGB nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt. Auf alle Verträge der Verkäuferin ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
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