Source: http://www.buzer.de/gesetz/6866/al63536-0.htm
Timestamp: 2019-09-15 18:25:40
Document Index: 254039448

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 49', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 68', '§ 23', '§ 24', '§ 24', '§ 72', '§ 73', '§ 25', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 11', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 7']

Fassung § 11 UVPG a.F. bis 29.07.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808)
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Änderung § 11 UVPG vom 29.07.2017
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§ 11 UVPG a.F. (alte Fassung)
§ 11 UVPG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Zweck des Gesetzes§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Anwendungsbereich§ 3a Feststellung der UVP-Pflicht§ 3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben§ 3c UVP-Pflicht im Einzelfall§ 3d UVP-Pflicht bei Störfallrisiko§ 3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben§ 3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben§ 4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP§ 5 Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen§ 6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens§ 7 Beteiligung anderer Behörden§ 8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung§ 9 Beteiligung der Öffentlichkeit§ 10 Geheimhaltung und Datenschutz§ 12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung§ 13 Vorbescheid und Teilzulassungen§ 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden§ 14a Feststellung der SUP-Pflicht§ 9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung§ 9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben§ 14b SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall§ 14c SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung§ 14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht§ 14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP§ 14f Festlegung des Untersuchungsrahmens§ 14g Umweltbericht§ 14h Beteiligung anderer Behörden§ 14i Beteiligung der Öffentlichkeit§ 14j Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung§ 14k Abschließende Bewertung und Berücksichtigung§ 14l Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms§ 14m Überwachung§ 14n Gemeinsame Verfahren§ 15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen§ 16 Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren§ 49 (neu) § 17 Aufstellung von Bauleitplänen§ 18 Bergrechtliche Verfahren§ 19 Flurbereinigungsverfahren§ 19a Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen§ 19b Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene§ 54 (neu) § 55 (neu) § 56 (neu) § 57 (neu) § 58 (neu) § 59 (neu) § 60 (neu) § 61 (neu) § 62 (neu) § 63 (neu) § 64 (neu) § 20 Planfeststellung; Plangenehmigung§ 21 Entscheidung; Nebenbestimmungen§ 22 Verfahren§ 68 (neu) § 23 Bußgeldvorschriften§ 24 Verwaltungsvorschriften§ 24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren§ 72 (neu) § 73 (neu) § 25 ÜbergangsvorschriftAnlage 1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben"Anlage 2 (neu) Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer UmweltverträglichkeitsprüfungAnlage 4 (neu) Anlage 3 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"Anlage 4 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung§ 15 (neu) § 16 (neu) § 17 (neu) § 18 (neu) § 19 (neu) § 20 (neu) § 21 (neu) § 22 (neu) § 23 (neu) § 24 (neu) § 25 (neu) § 26 (neu) § 27 (neu) § 28 (neu) § 29 (neu) § 30 (neu) § 31 (neu) § 32 (neu) § 33 (neu)
§ 11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
1 Die zuständige Behörde erarbeitet auf der Grundlage der Unterlagen nach § 6, der behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 7 und 8 sowie der Äußerungen der betroffenen Öffentlichkeit nach den §§ 9 und 9a eine zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen des Vorhabens sowie der Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen vermieden, vermindert oder ausgeglichen werden, einschließlich der Ersatzmaßnahmen bei nicht ausgleichbaren, aber vorrangigen Eingriffen in Natur und Landschaft. 2 Die Ergebnisse eigener Ermittlungen sind einzubeziehen. 3 Die zusammenfassende Darstellung ist möglichst innerhalb eines Monats nach Abschluss der Erörterung im Beteiligungsverfahren nach § 9 Abs. 1 Satz 3 zu erarbeiten. 4 Die zusammenfassende Darstellung kann in der Begründung der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens erfolgen. 5 Die Begründung enthält erforderlichenfalls die Darstellung der Vermeidungs-, Verminderungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.
(2) 1 Wenn für das frühere Vorhaben eine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so besteht für den Fall, dass für das frühere Vorhaben bereits eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, für das hinzutretende kumulierende Vorhaben die UVP-Pflicht, wenn
1. das hinzutretende Vorhaben allein die Größen- oder Leistungswerte für eine UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder
2. eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch sein Hinzutreten zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden können.
(3) 1 Wenn für das frühere Vorhaben eine Zulassungsentscheidung getroffen worden ist, so ist für den Fall, dass für das frühere Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, für das hinzutretende kumulierende Vorhaben
1. die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten oder
2. die allgemeine Vorprüfung durchzuführen, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die Prüfwerte für die allgemeine Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten oder
2 Für die Vorprüfung gilt § 7 entsprechend.
(4) 1 Erreichen oder überschreiten in den Fällen des Absatzes 3 die kumulierenden Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6, werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für die standortbezogene Vorprüfung noch der Prüfwert für die allgemeine Vorprüfung erreicht oder überschritten, so besteht für das hinzutretende kumulierende Vorhaben die UVP-Pflicht nur, wenn die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch sein Hinzutreten zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen eintreten können. 2 Für die allgemeine Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend.
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