Source: http://www.jurablogs.com/2015/04/21/olg-dresden-haftung-des-betreibers-eines-mikrobloggingdienstes-urteil-vom-01-punkt-04-punkt-2015-4-u-1296-strich-14
Timestamp: 2017-07-20 20:55:04
Document Index: 146925456

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 10', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsJurPCApril 2015OLG Dresden: Haftung des Betreibers eines Mikrobloggingdienstes (Urteil vom 01.04.2015, 4 U 1296/14)OLG Dresden Urteil vom 01.04.2015 4 U 1296/14 Haftung des Betreibers eines Mikrobloggingdienstes JurPC Web-Dok. 69/2015, Abs. 1 - 134 Leitsatz (der Redaktion): Die vom Bundesgerichtshof aufgestellten Grundsätze bezüglich der Haftung eines Hostproviders für Einträge in einem Blog (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 25.10.2011, Az.: VI ZR 93/10) gelten entsprechend auch für Mikrobloggingdienste. Gründe:Abs. 1Die Parteien streiten um äußerungsrechtliche Unterlassungansprüche, wobei die Kläger die Beklagte nach den Grundsätzen der Störerhaftung in Anspruch nehmen.Abs. 2Die Klägerin zu 1 ist ein Online-Unternehmen, das zahlreiche Portale, u.a. in der …vermittlungsbranche (z.B. „….de") betreibt. Der Kläger zu 2 war deren langjähriger Geschäftsführer und ist nach wie vor deren Gesellschafter.Abs. 3Die Beklagte ist ein ..-… Unternehmen, das als Hostprovider den Mikrobloggingdienst „Z" betreibt.Abs. 4Gegenstand des Streites sind insgesamt neun unterschiedliche Kurzmitteilungen eines bislang unbekannten Nutzers von Z, mit denen dieser Geschäftspraktiken der Klägerin zu 1 in teilweise scharfer und polemischer Form kritisiert. Dies geschieht auf einer Plattform dieses Nutzers mit dem Nutzernamen „….@...". Ausweislich der Selbstdarstellung dieses Nutzers hat der Mikroblog es sich zur Aufgabe gemacht, die „Machenschaften rund um das kriminelle Unternehmensgeflecht der X-Gruppe" aufzudecken.Abs. 5Die Kläger verlangen von der Beklagten die Entfernung dieser Mitteilungen aus dem Netz.Abs. 6Die Parteien streiten zum einen darum, ob die Klägerin die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Beklagten als Störerin erfüllt hat, namentlich ob die Klägerin durch ihr Beanstandungsschreiben vom 15.01.2013 den Anforderungen an ihre Informationspflicht gegenüber dem Hostprovider genügt habe und im Zuge dessen, ob die Haftungsprivilegierung der Beklagten nach § 10 TMG greift oder nicht. Abs ...Zum vollständigen Artikel74 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH: Bewertungsportal kann für falsche Bewertung von Nutzern haften75 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...63 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Bewertungsportale haften für fremde Inhalte, wenn sie diese eigenständig abändern89 LeserKanzlei Plutte:BGH: Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch Bewertungsportal9 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...77 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Haftung des Autors für die Übernahme unwahrer Online-Beiträge durch Dritte37 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders113 LeserKanzlei Plutte:Negative Bewertungen im Internet löschen – Übersicht & Tipps10 verwandte ArtikelPresseberichte mit voller Namensnennung.OLG Hamburg: Unwahre Tatsachenbehauptungen sind nicht vom Recht auf Meinungsfreiheit gedecktVerantwortung des Hostproviders bei PersönlichkeitsrechtsverletzungBGH zum Zeigenmachen von Inhalten durch ein BewertungsportalBetreiber von Bewertungsportalen aufgepasst!Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden...LG Berlin: Entertainerin Désirée Nick gewinnt gegen Prinzessin Thyra von Hannover Rechtsstreit wegen Verstoßes gegen das allgemeine
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