Source: http://buskeismus-lexikon.de/index.php?title=325_O_166/09_-_04.08.2009_-_Zwei_ungleiche_Anw%C3%A4lte_-_Frick_vs._Popp&diff=12271&oldid=prev
Timestamp: 2020-08-13 03:15:46
Document Index: 66518848

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Version vom 19:28, 31. Aug. 2010 (bearbeiten)
← Zum vorherigen Versionsunterschied Version vom 19:34, 31. Aug. 2010 (bearbeiten) (Entfernen)
'''24.03.10:''' Das Versäumnisurteil vom 04.11.10 wird aufrecht erhalten. Die weiteren Kosten des Rechtsstreits hat der Beklagte zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Der Streitwert wird auf 7.000,00 Euro festgesetzt. '''24.03.10:''' Das Versäumnisurteil vom 04.11.10 wird aufrecht erhalten. Die weiteren Kosten des Rechtsstreits hat der Beklagte zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Der Streitwert wird auf 7.000,00 Euro festgesetzt.
- '''Vorsitzender Richter Schulz:''' Bei dieser BGH-Entscheidung handelte es sich um eine zurückliegende Meldung, bei der eine konkrete Abwägung anzunehmen war. Wir sehen Parallelen zu diesem BGH-Fall, aber, andererseits, auch Gesuchtspunkte, dass möglicherweise die Fälle sich unterscheiden. Hier geht es um eine Meldung, die durch ein späteres Ereignis - die Rücknahme des Arrestsantrages - als unrichtig erscheint. Beim BGH-Fall bleibt die Meldung inhaltlich richtig. Es sind unterscheidliche Entwicklungen, die zu berücksichtigen sind. Auch der Gegenstand, von dem berichtet wird, ist von Natur aus ein anderer, und anders gewichtet. Es ist eine Abwägung. + '''Vorsitzender Richter Schulz:''' Bei dieser BGH-Entscheidung handelte es sich um eine zurückliegende Meldung, bei der eine konkrete Abwägung anzunehmen war. Wir sehen Parallelen zu diesem BGH-Fall, aber, andererseits, auch Gesichtspunkte, dass möglicherweise die Fälle sich unterscheiden. Hier geht es um eine Meldung, die durch ein späteres Ereignis - die Rücknahme des Arrestsantrages - als unrichtig erscheint. Beim BGH-Fall bleibt die Meldung inhaltlich richtig. Es sind unterschiedliche Entwicklungen, die zu berücksichtigen sind. Auch der Gegenstand, von dem berichtet wird, ist von Natur aus ein anderer, und anders gewichtet. Es ist eine Abwägung.
- '''Kommentar von Rolf Schälike:''' Was sol dieser ASbwägungsquatsch. In den Medien und im Internent werden tausende von später aufgehobenen Urteilen veröffentlich.ohne bei der konkreten veröffentlchung darauf hinzuweisen. Arrestmeldungen gibt es nicht weniger, ohne nachträglichem Hinweis, dass dieser aufgehoben wurde. ASuch über Verhaftunen und gefängnisstrafen kann man viel Meldungen un d berichte lesen, phne den inweis, dass später Freisprüuch erfolgteund sogar Entschädigng gezahlt wurde. Das Datum einer Meldung,eines Urteiles etc. sagt doch eindeutig, dass eine Änderung eingetreten sein kann. Wass wollen die Zensoren Schultz und Höch mit dieser Verhandlung gegen einen mittellosen Blogger erreichen? Ein Musterurteil, auf welches man sich in Zukunft beziehen kann? + '''Kommentar von Rolf Schälike:''' Was soll dieser Abwägungsquatsch. In den Medien und im Internet werden tausende von später aufgehobenen Urteilen veröffentlicht, ohne bei der konkreten Veröffentlchung darauf hinzuweisen. Arrestmeldungen gibt es nicht weniger, ohne nachträglichem Hinweis, dass dieser aufgehoben wurde. Auch über Verhaftungen und Gefängnisstrafen kann man viel Meldungen und Berichte lesen, ohne einem Hinweis darauf, dass später Freisprüuch erfolgte und sogar Entschädigng gezahlt wurde. Das Datum einer Meldung eines Urteiles etc. sagt doch eindeutig, dass eine Änderung eingetreten sein kann. Was wollen die Zensoren Schulz und Höch mit dieser Verhandlung gegen einen mittellosen Blogger erreichen? Ein Musterurteil, auf welches man sich in Zukunft beziehen kann?
- '''Frickanwalt Dominik Höch:''' Habe nach der letzten Verhandlung mit dem gleichen Kläger aber einem anderen Beklagten Prozess geführt und die BGH Entsxcheidung genauer angeschaut. Wo und wie kommt diese daher. Es ging um die konkrewte Suche im Archiv "Kaönderblatt". Die öffentliche Wirkung war relativ gering. In unserem Fall ist das Ergebnis bei der Google-Suche hoch gerankt. Auch nach der Abmahnjng, d.h. nach der Inkenntnisnahme ist das weiter online geblieben. Der Kläger hat Interesse ohne formale Abmahnjng der Medien, Unwahrwes entfernt zu wissen. Gerade das hat der als Journalist tätige Beklagte nicth getan. Der BGH wird bestimmt gegen die unwahren Behauptungen mit sienen Entscheidungen dahin wandern. + '''Frickanwalt Dominik Höch:''' Habe nach der letzten Verhandlung mit dem gleichen Kläger aber einem anderen Beklagten Prozess geführt und die BGH Entscheidung genauer angeschaut. Wo und wie kommt diese daher. Es ging um die konkrete Suche im Archiv "xxxxblatt". Die öffentliche Wirkung war relativ gering. In unserem Fall ist das Ergebnis bei der Google-Suche hoch gerankt. Auch nach der Abmahnung, d.h. nach der Kenntnisnahme ist das weiter online geblieben. Der Kläger hat ein Interesse ohne formale Abmahnung der Medien, Unwahres entfernt zu wissen. Gerade das hat der als Journalist tätige Beklagte nicht getan. Der BGH wird bestimmt gegen die unwahren Behauptungen mit seinen Entscheidungen dahin wandern.
- '''Beklagtenanwalt Fleischer:''' ... wir haben wiederholt. Es ist deutlich als Archiv gespeicher. Im BGH-Urteile kam zum Ausdruck, hier ist das Persönlichkeitsrecht weniger ... das Presserecht dürfte Übergewicht haben. + '''Beklagtenanwalt Fleischer:''' ... wir haben wiederholt. Es ist deutlich als Archiv gespeichert. Im BGH-Urteil kam zum Ausdruck, hier ist das Persönlichkeitsrecht weniger ... das Presserecht dürfte Übergewicht haben.
- '''Frickanwalt Dominik Höch:''' Ich weiß nicht, wie Sie reagieren qwürden, wenn über Sie beruchtwet wird, dass Arrest erhoben wurde. Mich würde es sehr berühren. + '''Frickanwalt Dominik Höch:''' Ich weiß nicht, wie Sie reagieren würden, wenn über Sie berichtet wird, dass Arrest erhoben wurde. Mich würde es sehr berühren.
- '''Beklagtenanwalt Fleischer:''' ... bewere das anders. Der Vergleich mit dem Mörder ist anders, wird auch persönlich von mir so gesehen. + '''Beklagtenanwalt Fleischer:''' ... bewerte das anders. Der Vergleich mit dem Mörder ist anders, wird auch persönlich von mir so gesehen.
'''Vorsitzender Richter Schulz:''' Die Sach- und Rechtslage wurde erörtert. Anträge werden gestellt. Der Klägervertreter beantragt, das Versäumnisurteiel aufrecht zu erhalten. So perfect? Sie können auch verzichten. Dann ... ,. '''Vorsitzender Richter Schulz:''' Die Sach- und Rechtslage wurde erörtert. Anträge werden gestellt. Der Klägervertreter beantragt, das Versäumnisurteiel aufrecht zu erhalten. So perfect? Sie können auch verzichten. Dann ... ,.
Version vom 19:34, 31. Aug. 2010