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Timestamp: 2016-10-23 01:34:06
Document Index: 190553008

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 78', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_76/2007 (04.05.2007)
1B_76/2007 /ggs
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Molkenstrasse 15/17, Postfach 1233, 8026 Z�rich,
Bezirksgericht Uster, 1. Abteilung, Gerichtsstrasse 17, 8610 Uster.
Haftbeschwerde,
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Uster, 1. Abteilung, vom 12. April 2007.
X.________, der sich in Sicherheitshaft befindet, wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 5. April 2007 mit einer Geldstrafe von 120 Tagess�tzen, getilgt durch 120 Tage Untersuchungshaft, bestraft und in Anwendung von Art. 59 Abs. 1 StGB in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Gegen dieses Urteil erkl�rte der amtliche Verteidiger des Verurteilten mit Eingabe vom 11. April 2007 Berufung und ersuchte um Bewilligung des vorzeitigen Massnahmeantritts. Der Vizepr�sident des Bezirksgerichts Uster bewilligte dem Verurteilten mit Pr�sidialverf�gung vom 12. April 2007 den beantragten vorzeitigen Massnahmeantritt.
Nachdem das Bundesgericht letztmals am 9. M�rz 2007 eine Beschwerde gegen eine verweigerte Entlassung aus der Sicherheitshaft abgewiesen hatte, soweit es darauf eintrat (Verfahren 1B_28/2007), ersuchte X.________ das Bundesgericht mit Eingaben vom 21. und 28. April 2007 erneut um Haftentlassung. Der Sache nach handelt es sich bei diesen Eingaben um eine Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG). Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Vorliegend ergibt sich aus den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht genau, gegen welchen kantonalen Entscheid sich die Eingaben ans Bundesgericht richten sollten. Soweit der Beschwerdef�hrer mit seinen Eingaben die Pr�sidialverf�gung des Vizepr�sidenten des Bezirksgerichts Uster vom 12. April 2007 anfechten wollte, legt er nicht dar, inwiefern der Vizepr�sident rechts- bzw. verfassungswidrig entschieden haben sollte, als er dem Beschwerdef�hrer den beantragten vorzeitigen Massnahmeantritt bewilligte. Mangels einer hinreichenden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Da diese offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enth�lt, kann �ber sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden.
Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Uster, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Mai 2007