Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/21/olg-duesseldorf-rapidshare-pruefungspflichten-mittels-textfilter-manueller-berwachung
Timestamp: 2016-12-07 12:51:47
Document Index: 304828057

Matched Legal Cases: ['§ 97', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJanuar 2011OLG Düsseldorf: Rapidshare - Keine Prüfungspflichten mittels Textfilter oder manueller Überwachung / Berichtet von Dr. Damm und PartnerOLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2010, Az. I-20 U 59/10§§ 97 Abs. 1, 16, 19a, 94 Abs. 1 UrhG; 8 Abs. 1, 3 Nr. 11 UWGDas OLG Düsseldorf hat entschieden, dass es dem Betreiber einer Download-Plattform im Internet nicht auferlegt werden kann, die Bereithaltung von Dateien mit bestimmten Namen zu unterlassen. Auch im Rahmen der Störerhaftung führe eine solche Verpflichtung zu weit. Eine Sperrung bestimmter Dateinamen erscheine ungeeignet, da Dateinamen jederzeit veränderbar seien. Aus diesem Grund scheide auch eine Sperrung aller Dateinamen, die bestimmte Begriffe enthalten, aus, zumal mit diesen Begriffen auch legale Inhalte bezeichnet sein können. Im streitgegenständlichen Fall des Computerspiels Alone in the Dark bestehe der Name aus allgemeinen Worten der englischen Sprache, der auch legale Inhalte wie Texte oder Gedichte bezeichnen könne. Die Forderung nach einer menschlichen, gezielten Überprüfung von Inhalten, bei denen eine gesteigerte Wahrscheinlichkeit für Rechteverletzungen bestehe, lasse sich wegen des damit verbundenen Personalaufwands in der Praxis regelmäßig nicht realisieren. In der Vergangenheit hatte das OLG Düsseldorf bereits ähnlich zu Gunsten von Rapidshare entschieden (s. hier und hier). Das OLG Köln und das OLG Hamburg vertreten andere Auffassungen. Zum Volltext der Entscheidung:Oberlandesgericht DüsseldorfUrteilDas am 24.03.2010 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird abgeändert. Die Klage wird abgewiesen.Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung der Beklagten wegen der Kosten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des insgesamt zu vollstreckenden Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte selbst vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils vollstreckten Betrags leistet.Die Revision wird zugelassen.EntscheidungsgründeI ...Zum vollständigen Artikel27 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen (Rapidshare)94 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Die Haftung von Filehostern – eine neue BGH Entscheidung zu Rapidshare23 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Hamburg zur Haftung für Download-Links (Rapidshare)68 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen56 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverl...47 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Schadensersatzhaftung des Sharehosters23 LeserDepesche quinta essentia:BGH erhöht Pflichten und erweitert die Haftung von Speicherplattformen – „rapidshare“-U...123 LeserInfodocc:Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…10 verwandte ArtikelHaftung für Filehoster Rapidshare verschärftFile-Hosting-Dienste und die UrheberrechtsverletzungenBGH: Rapidshare haftet als Störer für Nutzer und externe LinklistenBGH zur urheberrechtlichen Störerhaftung von File-Hostern und den ihnen obliegenden PrüfungspflichtenAlone in the Dark – Störerhaftung eines File-Hosting-DienstesOLG Düsseldorf: Sharehoster Rapidshare nicht zu weiteren Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Tauschs eines geschützten Computerspiels
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Hosters wegen Unzumutbarkeit einer effektiven ÜberwachungÜber den ArtikelVeröffentlicht January 21, 2011 9:05am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, überwachung, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Oberlandesgericht, Störer, Düsseldorf, Uwg, Olg Hamburg, Olg, Prüfung, Download, Filesharing News+Recht, Betreiber, Plattform, Titel, Rapidshare, Dr. Ole Damm, Prüfungspflichten, Download PlattformTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSeid doch nett zueinander!von Blog zum MedienrechtSchlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?von Sie hören von meinem Anwalt!6 1/2 Jahre Haft für Attacke wegen Matherätsel auf Facebookvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNeues Urteil zu Dash-Camsvon Christian Blume / Datenschutzblog 29Big Data und die Wahlerfolge der Populistenvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 91 Leser:6 1/2 Jahre Haft für Attacke wegen Matherätsel auf Facebook