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Timestamp: 2016-05-25 15:07:28
Document Index: 281433984

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 25', '§ 3', '§ 97', '§ 121', '§ 121', '§ 852']

Nothilfe: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff NothilfeInhaltsverzeichnisNothilfeI. Voraussetzungen der NotwehrII. ErlaubnistatbestandsirrtumIII. Notwehrexzess, § 33 StGBNothilfe
I. Voraussetzungen der Notwehr
das Vorliegen einer Notwehrlage
die Notwehrhandlung darf gewisse Grenzen nicht überschreiten
Ein Angriff ist dabei ein willensgetragenes Verhalten eines Menschen, welches ein rechtlich geschütztes Interesse zu verletzten droht oder verletzt. Dabei muss allerdings eine gewisse Bagatellschwelle überschritten sein. Verteidigungen auf einen Schein- oder Scherzangriff führen hingegen zu einer sog. Putativnotwehr, da der sich Verteidigende einem Erlaubnistatbestandsirrtum unterliegt.
Mitwirkende/Autoren: Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18JuraforumWiki-Redaktionwebmaster Sebastian Nothilfe, Notwehrhilfe, Notwehr, Notwehrexzess, Notwehrlage, Notwehrhandlung, Angriff, Gefahr, Verteidigung, Vorrang des mildesten Mittels, Putativnotwehr, ErlaubnistatbestandsirrtumHaben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.
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Entscheidungen zum Begriff Nothilfe LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 11.07.2012, L 2 SO 3706/111. Die Frist des § 25 Satz 2 SGB XII umschreibt den Zeitraum zwischen der Erbringung der Nothilfe und der Stellung des Antrags auf Erstattung beim Sozialhilfeträger und fragt dann in einer wertenden Betrachtung danach, ob dieser Zeitraum angemessen ist.
2. Wenn der Nothelfer Kenntnis vom fehlenden Krankenversicherungsschutz eines...BSG, 18.03.2008, B 2 U 12/07 RSteht eine Verrichtung sowohl als Beschäftigung als auch als Nothilfe unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, geht die Beschäftigungsversicherung vor; es kommt nicht darauf an, welchem Zweck die Tätigkeit vorrangig gedient hat.VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 17.01.1997, 6 S 3007/961. Die "nach den Umständen unabweisbar gebotene Hilfe" im Sinne von § 3a Abs 1 S 2 WoZuG umfaßt als reine Nothilfe grundsätzlich nicht die auf Dauer gewährte volle Sozialhilfe oder auch nur das verfassungsrechtlich gebotene Existenzminimum.BVERWG, 25.11.2004, BVerwG 5 C 67.03Die Passivlegitimation für die Erstattung von Nothilfekosten trifft den Sozialhilfeträger, der bei rechtzeitiger Kenntnis die Sozialhilfe zu gewähren gehabt hätte (wie BVerwGE 114, 326).
Bei einem in einem medizinischen Notfall erforderlich werdenden Krankentransport in ambulante medizinische Behandlung ist dies gemäß § 97 Abs. 1 Satz...SG-STUTTGART, 04.06.2002, S 6 U 3028/011. Unfallversicherung für Nothilfe beschränkt sich nicht auf einen Geschehensort im Inland, sondern erstreckt sich auch auf das Ausland, sofern ein Bezug zur deutschen Rechtsordnung besteht. 2. Unterlassene Hilfeleistung im strafrechtlichen Sinn ist eine der Kriterien für die Zuerkennung des Schutzes der gesetzlichen...VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 23.04.1997, 6 S 3302/951. Nur die positive Kenntnis des zuständigen Sozialamts vom Eil-(Not-)Fall schließt Erstattungsansprüche des Nothelfers nach § 121 BSHG aus.
Zuständig für die Entscheidung über die Erstattung von Aufwendungen nach § 121 BSHG ist derjenige Sozialhilfeträger, in dessen Zuständigkeitsbereich der Hilfesuchende bei der Nothilfe seinen...OLG-KARLSRUHE, 14.05.2002, 7 U 11/01Besteht die Möglichkeit, dass sich der Schädiger auf Notwehr oder Nothilfe berufen wird, beginnt der Lauf der Verjährungsfrist nach § 852 BGB für einen Sozialversicherungsträger erst dann, wenn er Kenntnis der näheren Umstände der Körperverletzung in einer Weise erlangt, die ihm eine eigenständige Beurteilung ermöglicht, ob ein...OLG-KOBLENZ, 24.04.2006, 12 U 996/04Wer durch vorwerfbares Tun einen anderen zu einem selbst gefährdenden Verhalten herausfordert, kann diesem aus unerlaubter Handlung zum Ersatz des Schadens verpflichtet sein, der infolge des gesteigerten Risikos entstanden ist. Ist aber die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gewahrt, so fällt eine Körperverletzung desjenigen, der eine...LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 22.11.2007, L 7 SO 5195/06Zuständiger Träger der Sozialhilfe ist in Eilfällen derjenige, in dessen Bereich sich der Leistungsberechtigte zum Zeitpunkt des Hilfebedarfs tatsächlich aufhält. Wird der Hilfebedürftige zum Zwecke der Hilfe im Eilfall über die Zuständigkeitsgrenzen mehrerer Sozialhilfeträger transportiert, aktualisiert sich die Eilzuständigkeit...LAG-HAMM, 12.03.2004, 10 TaBV 161/03Soweit der Arbeitgeber dem Betriebsrat ein betriebsinternes Intranet zur eigenen Nutzung zur Verfügung stellt, entscheidet der Betriebsrat allein ohne Zustimmung des Arbeitgebers über den Inhalt der Bekanntmachungen und Informationen der Belegschaft, sofern er sich im Rahmen seiner Aufgaben und Zuständigkeiten hält. Die sachliche...mehr Entscheidungen anzeigenAktuelle Forenbeiträgekann man fahrlässig in nothilfe handeln? (23.08.2008, 19:07)hallo, habe mal eine ganz interessante fallgestaltung. A will seine Exfreundin B töten. Hierzu bricht er nachts in Bs Haus ein. Was er nicht weiß: Bs neuer Freund F ist über Nacht zu Besuch. Als A auf B losgeht und auf sie einschlägt, greift F zu seiner unterm Bett verstauten Waffe, um B zu retten. Er zittert am ganzen Körper und...Nothilfe? (10.09.2006, 17:14)Schönen guten Tag
Ich befasse mich gerade diesem Fall..
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