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Timestamp: 2016-10-23 06:20:46
Document Index: 261604688

Matched Legal Cases: ['Art. 138', 'Art. 138', 'Art. 138', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'BGE', 'Art. 137']

92 IV 9224. Urteil des Kassationshofes vom 12. Juli 1966 i.S. Gemper gegen Generalprokurator des Kantons Bern.
Art. 138 al. 1 CP. Celui qui soustrait une chose inconsid�r�ment agit par l�g�ret�. Faits � partir de page 92
A.- Gemper kaufte am Vormittag des 25. September 1965 im Selbstbedienungsladen der Konsumgenossenschaft Bern, Filiale Effingerstrasse, verschiedene Waren. Bei dieser Gelegenheit liess er in seiner Mappe f�nf Tafeln Schokolade und eine Tube Kondensmilch im Wert von zusammen Fr. 7.55 verschwinden, die er beim Verlassen des Gesch�ftes nicht an der Kasse zur Bezahlung vorwies.
B.- Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern verurteilte Gemper am 24. Februar 1966 wegen Diebstahls zu einer auf zwei Jahre bedingt aufgeschobenen Strafe von vier Tagen Gef�ngnis.
C.- Gemper f�hrt gegen dieses Urteil Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, es sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie dem Verfahren keine Folge gebe oder ihn freispreche. Er macht geltend, ein Diebstahl liege nicht vor und wegen Entwendung k�nne er mangels Strafantrages nicht verurteilt werden.
1. Streitig ist einzig, ob der Beschwerdef�hrer die Esswaren von geringem Wert aus Leichtsinn gem�ss Art. 138 StGB oder in der Absicht unrechtm�ssiger Bereicherung weggenommen hat.
Leichtsinn bedeutet nach allgemeinem Sprachgebrauch, dass jemand unbedacht, un�berlegt handelt. Art. 138 StGB setzt nicht einen besonders gearteten Leichtsinn voraus. Der Mangel an �berlegung kann demnach sowohl durch besondere Umst�nde des einzelnen Falles hervorgerufen werden als auch im Charakter oder in der Geistesverfassung des T�ters begr�ndet sein. Leichtsinnig handelt daher nicht bloss, wie die Vorinstanz annimmt, wer die Tat in einer augenblicklichen Anwandlung von �bermut oder Mutwillen begeht. Der Leichtsinn kann auch BGE 92 IV 92 S. 93z.B. auf einen Depressionszustand des T�ters zur�ckzuf�hren sein, was indessen nicht heisst, dass ein depressiv gestimmter T�ter die strafbare Handlung immer un�berlegt begangen haben muss, so wenig von einem charakterlich haltlosen oder leichtsinnigen Menschen gesagt werden kann, seine Handlungen beruhten stets auf einem Mangel an �berlegung.
2. Das Obergericht h�lt es f�r unwahrscheinlich, aber auch nicht ganz f�r ausgeschlossen, dass sich der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der Tat in einer depressiven Stimmung befand. Es gelangt jedoch gest�tzt auf die gesamten Umst�nde zum Schluss, dass nicht diese Stimmung ausschlaggebender Grund f�r die Wegnahme der Esswaren war, sondern der Wille, sich auf billige Art und Weise Lebensmittel zu verschaffen. Diese Feststellung, die tats�chlicher Natur ist, bindet den Kassationshof (Art. 277 bis Abs. 1 BStP;BGE 74 IV 205; BGE 81 IV 130, 237, 283). Aus ihr ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer ausschliesslich oder doch haupts�chlich durch die Absicht unrechtm�ssiger Bereicherung zur Tat bestimmt worden ist. Er hat somit nicht unbedacht und infolgedessen nicht aus Leichtsinn gehandelt. Seine Verurteilung wegen Diebstahls nach Art. 137 StGB verletzt daher nicht Bundesrecht.
81 IV 130