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Timestamp: 2016-10-21 13:20:10
Document Index: 304017152

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 26', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 530', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.157/2006 (04.12.2006)
1P.157/2006 /scd
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Hermann R�egg,
- Schweizerische Bundesbahnen (SBB) AG, Immobilienrechte, Kasernenstrasse 95-97, Postfach, 8021 Z�rich, Beschwerdegegnerin,
- Baukommission Wetzikon, 8620 Wetzikon,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Meng,
Art. 9, 26, 27, 29 BV (Aufhebung einer Strassenzufahrt),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, vom 8. Februar 2006.
Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), spezialgesetzliche Aktiengesellschaft, plante, ein gr�sseres, ihr geh�rendes Areal im Gebiet Sch�neich in der Gemeinde Wetzikon baureif zu machen. Die Baukommission der Gemeinde Wetzikon bewilligte am 12. Februar 2003 den Bau der Erschliessungsanlagen und genehmigte die vorgesehenen Landumlegungen. Danach sollte zur Binnenerschliessung des Areals die neue Grubenstrasse mit einem Verlauf in Ost-West-Richtung erstellt werden; ferner wurde angeordnet, dass die bisherige Sch�neichstrasse, die in Nord-S�d-Richtung verlief, in einem Teilabschnitt aufgehoben und durch einen Fussweg ersetzt werde.
Seit 1990 hatte die SBB einen Lagerplatz, der von Westen her an die Sch�neichstrasse angrenzte, an X.________ und seinen Sohn Y.________ vermietet. Das Grundst�ck sollte neu in die Ecke zwischen dem Fussweg und der Grubenstrasse zu liegen kommen. X.________ hatte auf der Parzelle, im Einverst�ndnis mit der Vermieterin, eine Auto-Reparaturwerkstatt (Baute Nr. 1612) als so genannte Fahrnisbaute errichtet; die f�r den Bau und den Betrieb erforderlichen Bewilligungen waren erteilt worden. Die verkehrsm�ssige Erschliessung der Werkstatt erfolgte �ber die Sch�neichstrasse; an der Ostseite der Baute befinden sich die Garagentore.
Die urspr�nglichen Planungen gingen offenbar davon aus, dass die Werkstatt der Beschwerdef�hrer, welche die Grubenstrasse teilweise �berstellte, abgebrochen werden sollte. Langwierige Auseinandersetzungen um die Beendigung des Mietvertrags und die R�umung des Grundst�cks f�hrten zu einer L�sung, die nur einen Teilabbruch dieser Baute bedingte. Gem�ss dem von der kommunalen Baubeh�rde am 10. Dezember 2003 genehmigten Mutationsplan Nr. 1153 sollte die Liegenschaft - im Vergleich zum bisherigen Zustand - grunds�tzlich r�ckw�rtig erschlossen werden. Zu diesem Zweck sah diese Verf�gung einen ebenfalls neu zu erstellenden Zufahrtsweg (Parzelle Nr. 8255) auf der Westseite der Werkstatt vor, der von der Grubenstrasse abzweigte. Gleichzeitig wurde jedoch auch eine neue F�hrung des geplanten Fusswegs genehmigt. Dieser sollte nicht mehr gerade und in unmittelbarer N�he an der s�d�stlichen Ecke der Garage vorbeif�hren, sondern aufgrund einer Kurve parallel zur Baute verlaufen. Daneben blieb Platz f�r eine seitliche Zufahrt ab der Grubenstrasse vor die Werkstatt von S�dosten her.
Am 18. Mai 2005 beschloss die Baukommission der Gemeinde Wetzikon eine weitere Verf�gung in der Sache; hierbei genehmigte sie den Mutationsplan Nr. 1047. Im Rahmen dieses Entscheids wurde die am 10. Dezember 2003 beschlossene Mutation Nr. 1153 wie folgt teilweise widerrufen: Der geplante Fussweg wurde auf der H�he der Werkstatt wieder in der Weise zur�ckverlegt bzw. begradigt, dass sein Verlauf der Verf�gung vom 12. Februar 2003 entsprach; der Weg erhielt nun die Parzellen Nr. 8380. Ausserdem verlangte die Beh�rde eine Sicherung des Fusswegs mit einer seitlichen Abschrankung gegen die Parzelle Nr. 8379 hin. Bei dieser neu geschaffenen Parzelle handelt es sich um ein 1'039 m� messendes Grundst�ck rund um die Werkstatt von X.________. Die SBB hatte sich am 8. Februar 2005 vertraglich verpflichtet, diese Parzelle, samt einem Miteigentumsanteil an der Zufahrtsparzelle Nr. 8255, an Y.________ unentgeltlich abzutreten. Parzelle Nr. 8379 st�sst �stlich an die Wegparzelle Nr. 8380, s�dlich an die Grubenstrasse und westlich an den Zufahrtsweg auf Parzelle Nr. 8255 an.
X.________ und Y.________ gelangten gegen die Verf�gung vom 18. Mai 2005 an die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich. Mit Entscheid vom 21. September 2005 trat diese auf den Rekurs nicht ein. Sie erwog, die Verf�gung vom 18. Mai 2005 vollziehe bloss den Vertrag vom 8. Februar 2005; darin habe die SBB bekannt gegeben, dass sie vor der Eigentums�bertragung an Y.________ eine R�ckverlegung des geplanten Fusswegs veranlassen werde. Die Baurekurskommission sprach den beiden Rekurrenten die Legitimation wegen rechtsmissbr�uchlicher Rechtsmittelergreifung ab. Eine hiergegen gerichtete Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 8. Februar 2006 ab.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts f�hren X.________ und Y.________ staatsrechtliche Beschwerde und verlangen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Sie r�gen eine Verletzung von Art. 9, 26, 27 und 29 BV.
Die SBB und die Baukommission ersuchen in einer gemeinsamen Eingabe um Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Im zweiten Schriftenwechsel haben die Parteien an ihren Antr�gen festgehalten. X.________ hat sich mit Eingabe vom 17. Oktober 2006 unaufgefordert zur gemeinsamen Duplik von SBB und Baukommission ge�ussert sowie verschiedene Unterlagen nachgereicht. Y.________ hat zusammen mit seiner parallelen, ebenfalls unaufgefordert eingereichten Eingabe vom 31. Oktober 2006 weitere Akten ins Recht gelegt.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich; dagegen steht im Bund kein anderes Rechtsmittel als die staatsrechtliche Beschwerde offen (Art. 84 Abs. 2 und Art. 86 OG). Fraglich ist hingegen, ob die Beschwerdef�hrer in der Sache zur Beschwerde legitimiert sind. Die Legitimation bestimmt sich ausschliesslich nach Art. 88 OG; sie ist unabh�ngig von der verfahrensrechtlichen Stellung, welche die Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren eingenommen haben. Verlangt wird eine Beeintr�chtigung in den eigenen rechtlich gesch�tzten Interessen (BGE 126 I 43 E. 1a S. 44; 123 I 279 E. 3b S. 280). Gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG m�ssen in der staatsrechtlichen Beschwerde unter anderem die wesentlichen Tatsachen dargelegt werden; andernfalls ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten. Dieser Grundsatz gilt auch f�r diejenigen Tatsachen, auf welche die Beschwerdef�hrer ihre Legitimation gr�nden (BGE 125 I 173 E. 1b S. 175 mit Hinweis).
1.2 Nach Meinung der Beschwerdef�hrer wird im vorliegenden Fall ihre Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) verletzt. Zus�tzlich rufen sie die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) an: Dem Beschwerdef�hrer 1 geh�rt die Werkstatt als Fahrnisbaute; die SBB hat dem Beschwerdef�hrer 2 in Vollzug des Vertrags vom 8. Februar 2005 die Parzelle Nr. 8379, samt dem Miteigentumsanteil an Parzelle Nr. 8255, �berschrieben.
Nach der j�ngeren Rechtsprechung des Bundesgerichts kann sich der Strassenanst�sser unter Berufung auf die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) gegen ein Verkehrsregime zur Wehr setzen, das ihm die bestimmungsgem�sse Nutzung seiner Liegenschaft verunm�glicht oder �berm�ssig erschwert (BGE 131 I 12 E. 1.3.3 S. 16 mit Hinweis). In gleicher Weise kann sich ein Gewerbetreibender als Strassenanst�sser auf die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) berufen, wenn die Aufrechterhaltung der Strassenbenutzung Voraussetzung f�r die Aus�bung seines Gewerbes bildet (BGE 126 I 213 E. 1b/aa S. 215 mit Hinweis).
1.3 Im kantonalen Verfahren hatten die Beschwerdef�hrer urspr�nglich die Verlegung des Fusswegs auf der �stlichen Werkstattseite angefochten. Sie wehrten sich gegen den insoweit erfolgten Widerruf der Mutation Nr. 1153. Die umstrittene neue Wegf�hrung l�sst zu wenig Raum, um mit Motorfahrzeugen seitlich - von S�dosten her - ab der Grubenstrasse vor den Karosseriebetrieb der Beschwerdef�hrer zu fahren. Eine r�ckw�rtige Zufahrt �ber die Wegparzelle Nr. 8255 scheint jedoch m�glich zu sein; mit anderen Worten kann von dort hinten um die Baute herum zu den Garagentoren auf der Ostseite gefahren werden. Nichts anderes ergibt sich aus den von den Beschwerdef�hrern eingereichten Fotografien.
1.4 Es mag zutreffen, dass eine ausschliessliche Erschliessung �ber den Zufahrtsweg auf Parzelle Nr. 8255 f�r den Betrieb der Beschwerdef�hrer weniger attraktiv ist als die von ihnen bevorzugte seitliche Zufahrt auf der S�dostseite. Dies allein vermag ihre Legitimation im vorliegenden Verfahren indessen noch nicht zu begr�nden. Weiter bringen die Beschwerdef�hrer in unbestimmter Weise vor, der Bau einer grundst�cksinternen Zufahrt von der Wegparzelle Nr. 8255 zu den bestehenden Garagentoren verursache ihnen Kosten. Sie k�nnten sich auch den Einbau eines Garagentors an der Westseite der Werkstatt nicht leisten. Die Beschwerdef�hrer behaupten aber nicht, sie seien von der Gemeinde zu derartigen baulichen Massnahmen verpflichtet worden. Ebenso wenig zeigen sie auf, inwiefern sie f�r die Weiterf�hrung des Betriebs auf die umstrittene, seitliche Zufahrt angewiesen sind. Nicht nachvollziehbar ist schliesslich ihr Argument, eine Zufahrt �ber die Parzelle Nr. 8255 verunm�gliche einen Ersatz der bestehenden Werkstatt durch ein neues Geb�ude im n�rdlichen Grundst�cksteil. Nicht dargetan sind demzufolge die wesentlichen Tatsachen zur Beurteilung der Frage, ob die bestimmungsgem�sse Nutzung von Parzelle Nr. 8379 bzw. der Baute Nr. 1612 ohne eine seitliche Zufahrt von S�dosten her faktisch verunm�glicht oder �berm�ssig erschwert wird. Damit fehlt es an einer rechtsgen�glichen Begr�ndung der Legitimationsvoraussetzungen f�r die Anrufung der Eigentumsgarantie oder der Wirtschaftsfreiheit. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Trotz fehlender Legitimation in der Sache kann ein Beschwerdef�hrer mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung von Verfahrensgarantien r�gen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 129 II 297 E. 2.3 S. 301; 126 I 81 E. 7b S. 94, je mit Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt namentlich, wenn eine mangelhafte Anh�rung geltend gemacht wird (vgl. BGE 129 I 217 E. 1.4 S. 222).
2.1 Im angefochtenen Entscheid wurde - im Rahmen der dort �berpr�ften Legitimationsfrage - erwogen, auch der Beschwerdef�hrer 1 m�sse sich den Inhalt des Vertrags vom 8. Februar 2005 entgegen halten lassen. Zwar sei er formell nicht daran beteiligt gewesen. Die beiden Beschwerdef�hrer seien aber im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um die Werkstatt implizit als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR aufgetreten. Vermutungsweise habe die kommunale Baubeh�rde davon ausgehen d�rfen, dass der Beschwerdef�hrer 2 bei Vertragsabschluss eine Vertretungsbefugnis f�r den Beschwerdef�hrer 1 besessen habe. Widrigenfalls w�rde dem Beschwerdef�hrer 1, nach der erfolgten �bertragung von Parzelle Nr. 8379 an den Beschwerdef�hrer 2, die f�r die Legitimation erforderliche Beziehungsn�he zur Streitsache fehlen; jedenfalls h�tte er bereits in der Rekursschrift an die Baurekurskommission n�her darlegen m�ssen, inwiefern er in einem solchen Fall von der angefochtenen Verf�gung in besonderer Weise betroffen sei.
2.2 Die W�rdigung des Rechtsverh�ltnisses unter den Beschwerdef�hrern kann nicht auf dem Umweg �ber eine Geh�rsr�ge zur Diskussion gestellt werden. Nach der Beschwerdeschrift ist es jedoch �berspitzt formalistisch, wenn das kantonale Gericht vom Beschwerdef�hrer 1 verlange, dass er seine eigene Legitimation bereits im Rekursverfahren vor der Baurekurskommission h�tte dartun m�ssen. Statt dessen h�tte er dort Gelegenheit erhalten sollen, diesen Punkt nachtr�glich zu begr�nden. Das Gericht habe zu Unrecht nicht in Rechnung gestellt, dass die Beschwerdef�hrer jene Rekurseingabe als juristische Laien selbst verfasst h�tten.
2.3 Der betreffende Verfassungsvorwurf st�sst ins Leere. Das Verwaltungsgericht hat mit der umstrittenen Erw�gung im Ergebnis nicht ein nachtr�gliches �usserungsrecht zur Legitimationsfrage vor der Baurekurskommission beschnitten. Wie aus den Feststellungen im angefochtenen Entscheid folgt, haben die Beschwerdef�hrer weder vor der Baurekurskommission noch im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Anhaltspunkte f�r divergierende Interessen ge�ussert. In der Beschwerde an das Verwaltungsgericht haben sie lediglich ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer 1 habe den Vertrag nicht unterzeichnet. Vor diesem Hintergrund war nicht nur die Baurekurskommission, sondern auch das Verwaltungsgericht nicht gehalten, dem Beschwerdef�hrer 1 von sich aus Gelegenheit zu einer erg�nzenden Begr�ndung seiner eigenen Legitimation zu geben. Im �brigen haben die Beschwerdef�hrer im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht einen berufsm�ssigen Parteivertreter mit der Interessenwahrung beauftragt. Es kann somit keine Rolle spielen, dass sie vor der Baurekurskommission ohne Parteivertretung prozessiert haben.
2.4 An diesem Ergebnis �ndert nichts, wenn die Beschwerdef�hrer vor dem Bundesgericht schildern, dass der Beschwerdef�hrer 1 der Beschwerdegegnerin seine Ablehnung des Vertragswerks bereits vor Vertragsabschluss mitgeteilt habe. Dabei handelt es sich um Noven; diese k�nnen im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde - von hier nicht betroffenen Ausnahmen abgesehen - nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57 mit Hinweisen).
Auf die Beschwerde kann auch nicht eingetreten werden, soweit dem Verwaltungsgericht damit - ausserhalb der bei E. 2 er�rterten Beanstandungen - eine willk�rliche Tatsachenfeststellung und Rechtsanwendung vorgeworfen wird. Hierbei legen die Beschwerdef�hrer in appellatorischer Weise ihre Sicht dar und bezeichnen die davon abweichende W�rdigung im angefochtenen Entscheid jeweils als willk�rlich bzw. verfehlt. Eine derartige Begr�ndung der Willk�rr�ge gen�gt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu dieser Bestimmung muss ein Beschwerdef�hrer anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dartun, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet, wenn er - wie hier - eine Verletzung des Willk�rverbots geltend macht (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 und Abs. 7 OG). Sie haben die Beschwerdegegnerin angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 und Abs. 5 OG). Da sich die Gemeindebeh�rde im bundesgerichtlichen Verfahren durch denselben Anwalt wie die Beschwerdegegnerin vertreten lassen hat, kann ihr von vorneherein keine zus�tzliche Entsch�digung zustehen.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren, unter solidarischer Haftbarkeit, gesamthaft mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Baukommission Wetzikon und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.