Source: https://www.buzer.de/gesetz/6192/al38391-0.htm
Timestamp: 2019-09-20 22:37:27
Document Index: 381451764

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 26', '§ 4', '§ 26', '§ 2', '§ 3', '§ 5']

Fassung § 12 2. BImSchV a.F. bis 02.05.2013 (geändert durch Artikel 1 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 1021)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 2. BImSchV > § 12 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 02.05.2013
Änderung § 12 2. BImSchV vom 02.05.2013
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 12 2. BImSchV, alle Änderungen durch Artikel 1 IndEmissRLUVuaÄndV am 2. Mai 2013 und Änderungshistorie der 2. BImSchV
Änderung verpasst? 2. BImSchV abonnieren!
§ 12 2. BImSchV a.F. (alte Fassung)
§ 12 2. BImSchV n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 1021
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Anwendungsbereich§ 3 Oberflächenbehandlungsanlagen§ 4 Chemischreinigungs- und Textilausrüstungsanlagen§ 5 Extraktionsanlagen§ 15 (neu) § 15 Allgemeine Anforderungen§ 15a Berichterstattung an die Europäische Kommission, Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 16 Weitergehende Anforderungen§ 17 Zulassung von Ausnahmen§ 18 Ordnungswidrigkeiten§ 19 Übergangsregelung
(1) Der Betreiber einer Anlage, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes keiner Genehmigung bedarf, hat diese der zuständigen Behörde vor der Inbetriebnahme anzuzeigen. Vor dem 25. August 2001 errichtete nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, in denen andere leichtflüchtige halogenierte organische Verbindungen als die in § 2 Abs. 2 Satz 1 genannten leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffe eingesetzt werden, sind der zuständigen Behörde vor dem 25. August 2003 anzuzeigen.
(3) Der Betreiber einer Anlage, für die in § 3 Abs. 1 Nr. 2 und 3 oder Abs. 2 oder § 4 Abs. 1 oder Abs. 2 oder § 5 Anforderungen festgelegt sind, hat die Einhaltung der jeweiligen Anforderungen jährlich, jeweils längstens nach zwölf Monaten von einer nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekanntgegebenen Stelle durch wiederkehrende Messungen feststellen zu lassen. Einer wiederkehrenden Messung bedarf es nicht bei einer Anlage mit einem maximalen Lösemittelfüllvolumen bis zu 50 Liter, soweit abgesaugte Abgase nicht gemäß § 4 Abs. 2 über einen Abscheider zu führen sind.
(4) Ergibt eine Messung nach Absatz 2 oder 3, daß die Anforderungen nicht erfüllt sind, so hat der Betreiber von der nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekanntgegebenen Stelle innerhalb von sechs Wochen nach der Messung eine Wiederholungsmessung durchführen zu lassen.
1. eine Änderung, die nach der Beurteilung durch die zuständige Behörde erhebliche negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder auf die Umwelt haben kann,
2. eine Änderung der Nennkapazität bei Anlagen mit einem Lösemittelverbrauch von 10 Tonnen pro Jahr oder weniger, die zu einer Erhöhung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen um mehr als 25 Prozent führt,
3. eine Änderung der Nennkapazität bei anderen als den in Nummer 2 genannten Anlagen, die zu einer Erhöhung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen um mehr als 10 Prozent führt.
1. bei der Bestimmung der Massenkonzentration im Trommel- oder Entnahmebereich 30 Sekunden und
2. bei der Bestimmung der Massenkonzentration im Abgas während der Absaugphase 30 Minuten
(10) Wird bei einer Anlage festgestellt, dass die Anforderungen nach § 2 Abs. 1 oder den §§ 3, 4 oder § 5 nicht eingehalten werden, hat der Betreiber dies der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. Der Betreiber hat unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den ordnungsgemäßen Betrieb der Anlage sicherzustellen. Die zuständige Behörde trägt durch entsprechende Maßnahmen dafür Sorge, dass der Betreiber seinen Pflichten nachkommt oder die Anlage außer Betrieb nimmt.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6192/al38391-0.htm