Source: http://www.weinmarktplatz.com/de/agb/
Timestamp: 2018-03-24 09:50:44
Document Index: 327598822

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 33', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 4', '§ 87']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Weinmarktplatz für die Nutzung des Internetangebot
1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Internetangebote der Weinmarktplatz (nachfolgend bezeichnet als "Weinmarktplatz, Thomas Fink, Renatastr. 5, 80634 München").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.
1.2. Anmeldung, mit der Anmeldung erkennt der Benutzer die AGB und Nutzungsbedingungen des Weinmarktplatz - Thomas Fink in der jeweils neuesten Fassung als maßgeblich an. Über Änderungen der AGB und Nutzungsbedingungen werden die bereits angemeldeten Benutzer per E-Mail benachrichtigt. Anmelden kann sich jede unbeschränkt geschäftsfähig juristische oder natürliche Person. Die Registrierung als Kaufmann (HGB) / Unternehmer / Weinproduzent ist Voraussetzung zur Teilnahme am geschlossenen B2B-Handel. Der B2C-Handel und Fach-Branchenbuch mit Wein- und Produkt- Suchmaschine, das Weinbewertungssystem ist davon nicht betroffen. "Without VAT according to the reverse-charge-rule".
1.2. Soweit spezielle Dienste oder Leistungen von Weinmarktplatz angeboten werden, können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
1.3. Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über das Internetangebot von Weinmarktplatz vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.
2.1 Weinmarktplatz bietet ein unabhängiges Fachportal im Internet an. Dieses enthält unterschiedliche Informations- und Dienstangebote, die laufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote von Weinmarktplatz, die den bisherigen Dienstumfang erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.2 Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Weinmarktplatz behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
2.3. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Im Fall der Nutzung der Dienste ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
Der Nutzer versichert zudem, dass alle von ihm gemachten Angaben und Einträge nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Urheberrechte, Markenrechte etc.) verstoßen. Bei Verstoß ist Weinmarktplatz berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen.
Weinmarktplatz behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.
2.4. Die Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adresse, Namen, Anschrift) seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
2.5 Kostenpflichtige Services (Premium-Eintrag im Fach-Branchenbuch und Produkt-Suchmaschine sowie Verlinkung im Weinbewertungssystem):
2.5.1 Angebot und Annahme
Durch die "Hochstufung" eines Standardeintrages zu einem Premium-Eintrag im User-Account oder der oben genannten Nutzung (einschließlich Vereine + Verbände) des Weinmarktplatzes und seiner Einverständniserklärung der AGB über das Internet, unterbreitet der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Aufnahme seines bereitgestellten Datenmaterials im Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem.
Der Vertrag kommt zustande, wenn Weinmarktplatz nach eingehender Prüfung des Identitätsnachweises sowie der vom Kunden bereitgestellten Daten den Eintrag im Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem freischaltet und dem Kunden diese Freischaltung per E-Mail bestätigt seitens des Kunden bzw. auf Wunsch durch Weinmarktplatz, veröffentlicht wird.
Weinmarktplatz ist berechtigt, in begründeten Fällen einen Identitätsnachweis des Kunden zu verlangen, etwa durch Kopie des amtlichen Ausweises, UST-ID oder Handelsregisterauszuges. Vor Erhalt der Bestätigungs-E-Mail zur Freischaltung ist ein Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und dem Kunden nicht begründet.
2.5.2 Vertragslaufzeit
Der Aufnahmevertrag für einen Standard- Eintrag (unbegrenzt) bzw. Premium-Eintrag im Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem wird für eine Mindestvertragslaufzeit von 1/4; 1/2; 1/1 Jahr geschlossen werden. Die Laufzeit beginnt am Tag der Freischaltung. Zwölf Wochen vor Ablauf der Laufzeit eines kostenpflichtigen Eintrages im Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem erhält der Inserent eine Benachrichtigung, über die demnächst endende Laufzeit. Binnen dieser vierwöchigen Frist kann er sich für eine automatische Verlängerung entscheiden.
2.5.3 Fälligkeit der Vergütung
Die Vergütung für einen kostenpflichtigen Eintrag im Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem ist spätestens 14 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug für die gesamte Vertragsdauer fällig. Die Rechnungserteilung erfolgt per E-Mail oder schriftlich.
2.5.4 Preise
Alle Preise verstehen sich ab Sitz München und zzgl. der gesetzlichen MwSt.
2.5.5 Preisanpassung nach Ablauf der Vertragslaufzeit
Nach Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit ist Weinmarktplatz berechtigt, für die neue erweiterte Laufzeit die jeweils aktuellen Preis- und Leistungsbeschreibungen zugrunde zu legen.
2.5.6 Sperrung bei Zahlungsverzug
Ist der Kunde mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, so ist Weinmarktplatz berechtigt, den Eintrag des Kunden im Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem zu sperren. Nach mehr als vier Wochen Verzug darf Weinmarktplatz die Freischaltung außerordentlich fristlos kündigen.
2.6 E-News-Dienste (Pressemeldungen)
Personenbezogene Daten, die Sie uns im Rahmen eines E-News-Dienstes zur Verfügung stellen, werden nur für den Versand dieses Dienstes und der damit verbundenen technische Administration verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Abonnierte E-News-Dienste können jederzeit widerrufen bzw. abbestellt werden. Personenbezogene Daten werden dann umgehend gelöscht.
2.7 Weinmarktplatz ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von Weinmarktplatz liegen.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte des Internetangebots
3.1. Weinmarktplatz ist bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität veröffentlichter Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl übernimmt Weinmarktplatz für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität sowie eventueller Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die direkte oder indirekte Nutzung bzw. Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen entstehen, keine Haftung.
3.2. Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim jeweiligen Anbieter. Weinmarktplatz übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. Weinmarktplatz macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.
3.3. Der Nutzer des Internetportals Weinmarktplatz hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von Weinmarktplatz unterhalten oder verantwortet werden. Weinmarktplatz übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Weinmarktplatz kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden. Deshalb distanziert sie Weinmarktplatz hiermit ausdrücklich von allen Inhalten die außerhalb des Verantwortungsbereiches liegen.
3.4. Weinmarktplatz erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat Weinmarktplatz allerdings keinerlei Einfluss.
3.5. Weinmarktplatz setzt bei Kommentaren, die durch das Online-Formular abgesendet wurden, das Einverständnis zur vollen oder auszugsweisen Veröffentlichung voraus. Weinmarktplatz behält sich vor, unsachliche oder unseriöse Kommentare ohne Angabe eines Grundes nicht zu veröffentlichen.
4.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von Weinmarktplatz nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Internetdienste von Weinmarktplatz funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von Weinmarktplatz straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt so genannte Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von Weinmarktplatz kommerziell zu nutzen.
4.2. Der Nutzer ist verpflichtet, Weinmarktplatz alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren, hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt Weinmarktplatz sämtliche Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren.
4.3. Weinmarktplatz ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet Weinmarktplatz, dass innerhalb seiner Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
6.1 Weinmarktplatz beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt.
6.2 Grundsätzlich steht das Internetangebot von Weinmarktplatz allen Nutzern zur Verfügung, ohne dass persönliche Daten erhoben werden. Weinmarktplatz fragt jedoch nach Ihren persönlichen Daten, wenn Sie einen registrierungspflichtigen/personalisierten Dienst nutzen möchten (z.B. Fach-Branchenbuch bzw. für die Produkt-Suchmaschine und Verlinkung der Weine im Weinbewertungssystem, Anzeigenmarkt, Branchenbuch, Profi-Wetter-Service etc.).
6.3 Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot von Weinmarktplatz und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten (z.B. IP-Adresse, Uhrzeit, Datum und betrachtete Seiten) lassen im Regelfall jedoch keine Identifizierung zu, sind also nicht personenbezogen. Es findet auch keine personenbezogene Nutzung dieser Daten statt. Lediglich eine statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
6.4 Soweit für bestimmte Dienstleistungen eine Registrierung erforderlich ist, oder kostenpflichtige Dienste erbracht werden, erheben wir personenbezogene Daten wie z.B. Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, Zahlungsart, Zahlungsdaten etc. Diese personenbezogenen Daten verwenden wir, um Ihnen Zugang zu den kosten- und/oder registrierungspflichtigen Informationen und Dienstangeboten des Portals zu verschaffen und die Dienstleistungen zu erbringen und abzurechnen. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen der Vertragszwecke und in einem Umfang verarbeitet und genutzt, der für die Begründung, Ausgestaltung, Änderung und Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
6.5 Weinmarktplatz hat jederzeit das Recht, diese Datenschutzbestimmungen unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu ändern.
6.6 Google Analytics
7.1. Weinmarktplatz haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2. Für sonstige Schäden haftet Weinmarktplatz ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
7.2.1 Weinmarktplatz haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von Weinmarktplatz, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
7.2.2 Weinmarktplatz haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten
(1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von Weinmarktplatz grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).
7.2.3 Weinmarktplatz haftet im Rahmen von § 7 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
7.3 Weinmarktplatz haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
7.4 Weinmarktplatz haftet nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von Weinmarktplatz zu vertreten sind.
7.5 Weinmarktplatz prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten regelmäßig. Trotz der Sorgfalt können sich Daten verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen wird nicht übernommen.
7.6 Weinmarktplatz übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Webseiten, die über Links des Internetangebots erreicht werden können. Jeder Zugriff auf andere Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7.7 Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Weinmarktplatz schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass Weinmarktplatz möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 8 Urheber- und Kennzeichenrecht
8.1. Das Layout und Gestaltungselemente der Website, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie die Texte des Internetangebots von Weinmarktplatz genießen nach § 4 und § 87a ff UrhG urheberrechtlichen Schutz. Jegliche Vervielfältigung der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und Grafiken sowie Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedürfen, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, der ausdrücklichen Erlaubnis von Weinmarktplatz oder des Autors in Schriftform. Das Urheberrecht des Autors bleibt unberührt. Das Nutzungsrecht liegt bei dem Herausgeber und darf ohne schriftliche Genehmigung nicht an Dritte weitergegeben werden. Alle Texte ohne Autorenangabe unterliegen dem Urheberrecht des Herausgebers.
8.2. Weinmarktplatz ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
9.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Weinmarktplatz jederzeit geändert werden.
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
9.3 Salvatorische Klausel, sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Weinmarktplatz, Thomas Fink, München 2010, USt-Id-Nr.: DE218379783