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Timestamp: 2016-10-21 11:30:15
Document Index: 201528146

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 1', 'Art. 4', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 301', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 15', 'Art. 225', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 82', 'Art. 85', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 154', 'Art. 154', 'Art. 90', 'Art. 92', 'Art. 92', 'Art. 156', 'Art. 156', 'Art. 3', 'Art. 310', 'Art. 220', 'BGE', 'BGE', 'Art. 220', 'Art. 220', 'Art. 220', 'Art. 220', 'Art. 296', 'Art. 298', 'Art. 298', 'BGE', 'Art. 301', 'Art. 301', 'Art. 220', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 301', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 61', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26']

5A_293/2016 (08.08.2016)
5A_293/2016 � � Urteil vom 8. August 2016
beide vertreten durch F�rsprecherin Sabine Schmutz, Bollwerk 21, 3011 Bern.
C.________ leidet am Down-Syndrom (Trisomie 21) und an Autismus. D.________ leidet an einer Sprachentwicklungsst�rung im Rahmen einer allgemeinen Entwicklungsverz�gerung.
Am 25. Oktober 2015 gab der Vater gegen�ber der Mutter die schriftliche Erlaubnis, mit den Kindern nach U.________ in Spanien umzuziehen und sie dort in n�her bezeichneten Schulen einzuschulen; am 14. Dezember 2015 stellte er ihr �berdies eine Vertretungsvollmacht gegen�ber Schulen und �rzten aus.
Nach Abmeldung in der Schweiz reiste die Mutter mit den Kindern am 26. Dezember 2015 nach Spanien, wo sie sich und diese am 28. Dezember 2015 anmeldete. Anfangs Januar 2016 wurde D.________ eingeschult, w�hrend f�r C.________ zun�chst noch weitere Abkl�rungen n�tig waren.
Ende Januar 2016 reiste der Vater besuchshalber nach Spanien. Dort verbrachte er zun�chst w�hrend einigen Tagen regelm�ssig Zeit mit seinen S�hnen. In der Folge nahm er diese ohne Wissen der Mutter in die Schweiz, wo er am 5. Februar 2016 eintraf und die Kinder bei der Gemeinde V.________ anmeldete.
Am 8. Februar 2016 schrieb er der Mutter eine SMS, wonach er sein Einverst�ndnis, dass sie mit den Kindern in Spanien leben d�rfe, widerrufe. Mit Brief vom 7. M�rz 2016 teilte er ihr zudem mit, dass die Einwilligung zum Umzug nach Spanien infolge T�uschung unverbindlich gewesen sei.
Am 17. Februar 2016 stellte die Mutter ein Gesuch um R�ckf�hrung der beiden Kinder. Am 21. M�rz 2016 wurde D.________ durch Dr. phil. E.________ angeh�rt; auf eine Anh�rung von C.________ wurde angesichts der unzumutbaren Belastung (Down-Syndrom und Autismus) verzichtet. Die Parteien wurden anl�sslich der Hauptverhandlung am 31. M�rz 2016 angeh�rt. Mit Entscheid vom 18. April 2016 verpflichtete das Obergericht des Kantons Bern den Vater, die beiden Kinder innert 24 Stunden ab Erhalt des Entscheides der Mutter zur R�ckf�hrung nach Spanien zu �bergeben, unter Regelung der weiteren Modalit�ten und Zwangsvollstreckungsmassnahmen bei unterbleibender Folgeleistung.
Gegen diesen Entscheid hat der Vater am 19. April 2016 eine Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um dessen Aufhebung. Mit Verf�gung vom 19. April 2016 wurde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit Vernehmlassung vom 29. April 2016 ersuchte die Kindesvertreterin um Gutheissung der Beschwerde. Gleichentags reichte der Vater eine ausf�hrliche Beschwerdebegr�ndung nach. Mit Vernehmlassung vom 2. Mai 2016 schloss die Mutter auf Abweisung der Beschwerde; ferner verlangte sie die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Verf�gung vom 5. Mai 2016 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Am 31. Mai 2016 reichte die Mutter eine Vernehmlassung zur nachgereichten Beschwerdebegr�ndung des Vaters ein. Am 16. bzw. 27. Juni 2016 replizierten und duplizierten die Eltern. Am 15. Juli 2016 reichte der Beschwerdef�hrer eine Triplik ein.
Gegen den Entscheid des Obergerichts Bern, welches als einzige kantonale Instanz entschieden hat (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber internationale Kindesentf�hrung und die Haager �bereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen, BG-KKE, SR 211.222.32), steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Mit ihr kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG) und von V�lkerrecht (Art. 95 lit. b BGG) ger�gt werden, wozu als Staatsvertrag auch das HK� geh�rt. Demgegen�ber ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig eine offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung ger�gt werden, wof�r das strenge R�geprinzip zum Tragen kommt und appellatorische Ausf�hrungen ungen�gend sind (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Im Einzelnen wird im Sachzusammenhang darauf einzugehen sein.
Echte Noven sind im bundesgerichtlichen Verfahren grunds�tzlich ausgeschlossen (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123) und unechte sind nur insoweit zul�ssig, als erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG), was zu begr�nden ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
Die Beschwerdegegnerin verlangt eine m�ndliche Verhandlung. Vor Bundesgericht findet eine solche aber nur ausnahmsweise statt und die Parteien haben grunds�tzlich keinen Anspruch darauf (Art. 57 BGG; Urteile 2C_844/2009 vom 22. November 2010 E. 3.2.3; 5A_880/2011 vom 20. Februar 2012 E. 1.5). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern vorliegend vom Grundsatz abzuweichen w�re.
In formeller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Anspruches auf ein faires Verfahren, weil die Vorinstanz von der Beschwerdegegnerin die �bersetzung der Gesuchsbeilagen 8-12 verlangt und diese offensichtlich ungen�gende Google-�bersetzungen eingereicht habe. In der Folge habe das Obergericht seinen m�ndlichen Antrag, diese Beilagen aus den Akten zu weisen, abgewiesen, und die Beilagen in die Beweisw�rdigung einbezogen.
Das Obergericht hat die Abweisung des Antrages auf Entfernung der Beilagen aus den Akten nicht n�her begr�ndet; diesbez�glich wird aber keine substanziierte Geh�rsr�ge erhoben.
Was sodann das Abstellen auf die Gesuchsbeilagen anbelangt, geht es um Fragen der Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung, weshalb der Beschwerdef�hrer Willk�rr�gen h�tte erheben (vgl. E. 1) und im �brigen substanziiert dartun m�ssen, inwiefern die �bersetzung mangelhaft und ihm dadurch ein Nachteil entstanden sein soll. Indem er dies nicht tut, st�sst seine allgemeine R�ge, es sei ihm kein faires Verfahren gew�hrt worden, ins Leere.
In der Sache selbst stellt sich vorab die Frage nach dem gew�hnlichen Aufenthaltsort der Kinder im Zeitpunkt des Verbringens durch den Vater. W�re, wie dieser behauptet, in Spanien noch gar kein gew�hnlicher Aufenthalt begr�ndet worden, sondern h�tte er sich nach wie vor in der Schweiz befunden, so w�re das R�ckf�hrungs�bereinkommen nicht anwendbar (vgl. Art. 1 lit. a i.V.m. Art. 4 HK�; PIRRUNG, in: J. von Staudingers Kommentar zum B�rgerlichen Gesetzbuch, Berlin 2009, Vorbem zu Art. 19 EGBGB, D 16 und D 34).
3.1.�Was unter dem gew�hnlichen Aufenthalt des Kindes zu verstehen ist, wird in keinem der Haager �bereinkommen n�her definiert. Der Begriff ist freilich vertragsautonom auszulegen und darunter wird gemeinhin der tats�chliche Mittelpunkt der Lebensf�hrung des Kindes verstanden (BGE 110 II 119 E. 3 S. 122: "le centre effectif de la vie et de ses attaches"), welcher sich aufgrund der nach aussen erkennbaren tats�chlichen Umst�nde wie der Dauer des Aufenthaltes und den dadurch begr�ndeten Beziehungen oder der voraussichtlichen Dauer des Aufenthalts und der damit zu erwartenden Integration ergibt (vgl. Urteile 5A_257/2011 vom 25. Mai 2011 E. 2.2; 5A_58/2016 vom 14. M�rz 2016 E. 3). In der Regel f�llt der gew�hnliche Aufenthalt mit dem Lebensmittelpunkt mindestens eines Elternteils zusammen; im Normalfall eines Umzugs - d.h. unter Vorbehalt einer Entf�hrung - mit dem sorgeberechtigten Elternteil begr�ndet ein Kind sofort einen gew�hnlichen Aufenthalt am neuen Ort (BGE 129 III 288 E. 4.1 S. 292; Urteile 5P.367/2005 vom 15. November 2005; 5A_650/2009 vom 11. November 2009 E. 5.2; 5A_665/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 4.1; 5A_346/2012 vom 12. Juni 2012 E. 4.1; 5A_809/2012 vom 8. Januar 2013 E. 2.3.3; 5A_324/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 5.2). Aus diesen Gr�nden geht das Bundesgericht im Zusammenhang mit der an den gew�hnlichen Aufenthalt des Kindes gekn�pften Zust�ndigkeit f�r Sorgerechtsbelange (vgl. Art. 5 HKs�, Haager Kindesschutz�bereinkommen, SR 0.211.231.011) auch davon aus, dass h�ngige Verfahren mit dem tats�chlichen Wegzug des Kindes gegenstandslos werden (BGE 132 III 586 E. 2.2.4 und 2.3.1 S. 591 f.; Urteile 5A_622/2010 vom 27. Juni 2011 E. 3 und 4; 5A_131/2011 vom 31. M�rz 2011 E. 3.3.1: "un changement simultan� de la comp�tence"); eine Ausnahme besteht einzig f�r den Wegzug in einen Staat, welcher das HKs� nicht unterzeichnet hat (BGE 142 III 1 E. 2.1 S. 4).
3.2.�Das Obergericht ist in rechtlicher Hinsicht davon ausgegangen, dass f�r die Kinder unmittelbar mit dem Wegzug gew�hnlicher Aufenthalt in Spanien begr�ndet worden sei. Es ist aufgrund der folgenden Sachverhaltselemente zu diesem Schluss gekommen: Wegzug zum neuen Lebenspartner; Absicht der Mutter zu definitivem Verbleib in Spanien; Abmeldung von Mutter und Kindern in der Schweiz; Anmeldung von Mutter und Kindern in Spanien am 28. Dezember 2015; Einschulung der Kinder bzw. definitive Einschulung von D.________ und Abkl�rungen betreffend passende Einschulung f�r C.________; Vorliegen einer v�terlichen Zustimmung zum Wegzug und der dortigen Einschulung der Kinder; Abschluss einer Krankenversicherung in Spanien).
Diesen Tatsachenelementen setzt der Beschwerdef�hrer nichts entgegen. Er f�hrt auch nicht aus (Art. 42 Abs. 2 BGG), inwiefern das Obergericht ausgehend von der betreffenden Tatsachenbasis zu falschen rechtlichen Schl�ssen gelangt w�re.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert einzig die Sachverhaltsfeststellung bzw. die obergerichtliche Beweisw�rdigung im Zusammenhang mit der Abgabe seiner Zustimmung, dass die Mutter den Aufenthaltsort der Kinder nach Spanien verlegen durfte. Dies steht in keinem direkten Zusammenhang mit der Begr�ndung eines neuen Aufenthaltsortes. Dennoch sei angesichts der l�ngeren obergerichtlichen Ausf�hrungen kurz Stellung genommen.
Der Beschwerdef�hrer hatte eine mit M�ngeln behaftete Zustimmungserkl�rung geltend gemacht. Er habe vom neuen Lebenspartner seiner Frau nichts gewusst und sei von einer maximal sechsmonatigen "Auszeit" ausgegangen; seine Frau habe ihm vorgespiegelt, in Spanieneine alte Frau zu pflegen, welche als Gegenleistung f�r ihren Unterhalt aufkommen w�rde. Das Obergericht hat dies als unglaubw�rdig angesehen, zumal der Vater selbst vor Ort war, um sich das zuk�nftige Zuhause wie auch die Schulen anzusehen und weitere Erkundigungen einzuziehen. Es ist beweisw�rdigend der Darstellung der Mutter gefolgt, wonach es zur Trennung gekommen sei und sie ihren Ehemann vom neuen Partner in Spanien unterrichtet habe. Subsidi�r ist das Obergericht davon ausgegangen, dass er von der neuen Beziehung jedenfalls habe ahnen m�ssen, zumal er vor Ort gewesen sei und dort auch Erkundigungen eingezogen habe.
Vor Bundesgericht bringt der Beschwerdef�hrer erneut vor, sie h�tten sich nicht getrennt; ansonsten w�rde eine schriftliche Trennungsvereinbarung vorliegen, denn er sei schliesslich Rechtsanwalt. Seine Ehefrau habe einfach eine Auszeit gewollt und gesagt, in Spanien seien die Lebenshaltungskosten tiefer. Es sei gerichtsnotorisch, dass betrogene Ehem�nner handgreiflich oder zumindest verbal ausf�llig w�rden; dass seine Ehefrau nichts solches vorbringe, belege, dass er von ihrem neuen Lebenspartner nichts gewusst habe. Sie habe ihn mit Liebesbeteuerungen �ber ihre neue Bekanntschaft get�uscht, um ihn zu einer Zustimmungserkl�rung zu verleiten.
All diese Ausf�hrungen werden in rein appellatorischer Form und ohne Bezug auf die ausf�hrliche gegenteilige Beweisw�rdigung durch das Obergericht vorgetragen. Aber selbst wenn der Beschwerdef�hrer zul�ssige Willk�rr�gen erhoben h�tte, k�nnten sie keinen Erfolg haben: Der Wegzug eines Ehegatten bedarf keinerlei Genehmigung durch den anderen; zustimmungsbed�rftig ist allein die Verlegung des Aufenthaltsortes der Kinder ins Ausland bei geteiltem Sorgerecht (Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB; ausf�hrlich zum Ganzen das zur Publikation bestimmte Leiturteil 5A_450/2015 vom 11. M�rz 2016 E. 2.3-2.8). In Bezug auf die Kinder kann es aber keinen Unterschied machen, auf welchen Motiven der Wegzug der Mutter beruhte. Relevant f�r die Willensbildung des Beschwerdef�hrers konnte einzig die Frage sein, ob die Kinder in Spanien gut untergebracht und betreut sowie ad�quat beschult w�rden. Diesbez�glich steht fest, dass der Vater sich die Umgebung, in welche die Kinder zu leben k�men, und die f�r sie vorgesehenen Schulen vorg�ngig angesehen hat und er im �brigen um die sprachlichen und gesundheitlichen Probleme der Kinder (worauf noch zur�ckzukommen sein wird) bestens im Bild war. Seine Zustimmung zur Verlegung des Aufenthaltsortes der Kinder basierte mithin auf umfassender Kenntnis der f�r die betreffende Frage topischen Sachverhaltselemente; sie war und ist mithin m�ngelfrei. Nur der Vollst�ndigkeit halber sei �berdies festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer seine Zustimmung, welche als Gestaltungserkl�rung ohnehin grunds�tzlich unwiderruflich ist, zeitlich erst nach dem Verbringen der Kinder in die Schweiz widerrufen hat.
Gleiches gilt f�r die - bereits obergerichtlich nicht n�her belegte - Behauptung, die Mutter sei mit den Kindern nach W.________ statt U.________ gezogen: Auch hier liegt in Bezug auf die ausf�hrliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung des Obergerichtes keine Willk�rr�ge vor. Abgesehen davon liegen die Orte nur wenige Kilometer entfernt und geht es um die gleiche Einschulung, so dass ohnehin nicht zu sehen w�re, welche �nderung sich im Verh�ltnis Spanien-Schweiz in Bezug auf das Vater-Kind-Verh�ltnis ergeben k�nnte und inwiefern die Zustimmungserkl�rung deshalb mangelhaft h�tte sein k�nnen.
3.4.�Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die beiden Kinder vor dem Verbringen in die Schweiz durch den Vater ihren gew�hnlichen Aufenthalt in Spanien hatten. Das Haager R�ckf�hrungs�bereinkommen findet Anwendung.
Sinngem�ss bestritten wird sodann das Vorliegen einer widerrechtlichen Sorgerechtsverletzung im Sinn von Art. 3 lit. a i.V.m. Art. 5 HK�, indem der Beschwerdef�hrer geltend macht, es fehle an einer tauglichen Widerrechtlichkeitsbescheinigung im Sinn von Art. 15 HK� (dazu E. 4.2) und gem�ss rechtskr�ftiger Verf�gung der Staatsanwaltschaft Berner Oberland sei das Verfahren wegen Entziehens von Minderj�hrigen gegen ihn nicht an die Hand genommen worden (dazu E. 4.3).
4.1.�Das Obergericht hat festgestellt, dass den verheirateten Eltern in der Schweiz das gemeinsame Sorgerecht zukam, und es ist davon ausgegangen, dass dies auch f�r Spanien der Fall gewesen sei. In Bezug auf das spanische Recht hat es auf eine Erkl�rung des Generalkonsuls von Spanien in Bern verwiesen, wonach sich dieser zu Art. 225 StGB/ES ge�ussert und festgehalten habe, ein Elternteil, der ohne triftigen Grund sein minderj�hriges Kind entf�hre, werde mit Freiheitsstrafe und dem Verlust der Aus�bung der elterlichen Sorge bestraft. Das Obergericht hat befunden, dass zivilrechtlich nicht erlaubt sein k�nne, was strafrechtlich verboten sei. Wie nach schweizerischem Recht setze also ein (erneuter) Wechsel des Aufenthaltsortes der Kinder auch nach spanischem Recht die Zustimmung beider Elternteile voraus.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es liege keine taugliche Widerrechtlichkeitsbescheinigung im Sinn von Art. 15 HK� vor, weil sich der Generalkonsul nur zum spanischen Strafrecht, nicht aber zum spanischen Sorgerecht �ussere.
Es trifft zu, dass die Erkl�rung des spanischen Generalkonsuls keine topischen Aussagen macht, indem sie sich einzig zum spanischen Strafrecht, nicht aber zur Sorgerechtslage unmittelbar vor dem Verbringen der Kinder in die Schweiz �ussert. Indes handelt es sich bei Art. 15 HK� um eine kann-Vorschrift; weder ist das Einholen einer Widerrechtlichkeitsbescheinigung eine Voraussetzung f�r den R�ckf�hrungsentscheid (Urteil 5A_577/2014 vom 21. August 2014 E. 3.3; PIRRUNG, a.a.O., D 79) noch ist der R�ckf�hrungsrichter daran inhaltlich gebunden (PIRRUNG, a.a.O., D 79). Entsprechend kommt es nicht darauf an, ob die Bescheinigung topische �usserungen enth�lt.
Der Beschwerdef�hrer m�sste deshalb im Rahmen seiner Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG darlegen, inwiefern die Annahme des Obergerichtes, es liege eine widerrechtliche Sorgerechtsverletzung vor, im Ergebnis unzutreffend ist. Dies tut er nicht. Ohnehin aber ist das Bestehen eines m�tterlichen Sorgerechts und dessen Verletzung durch das einseitige Verbringen der Kinder in die Schweiz offensichtlich. Das R�ckf�hrungsgericht darf das ausl�ndische Recht direkt feststellen (BGE 133 III 694 E. 2.1.2 S. 697, vgl. auch Art. 16 Abs. 1 IPRG) und dieses sei nachfolgend kurz dargelegt.
Wem das Aufenthaltsbestimmungsrecht �ber das Kinder zukam - was entscheidend ist f�r die Frage der widerrechtlichen Sorgerechtsverletzung im Sinn von Art. 3 und 5 HK� -, bestimmt sich nach dem internationalen Privatrecht am gew�hnlichen Aufenthaltsort des Kindes unmittelbar vor dem Verbringen (BGE 136 III 353 E. 3.5 S. 362), wobei auch ein allf�lliger Renvoi zu beachten ist (Urteil 5A_764/2009 vom 11. Januar 2010 E. 3.1). Art. 9 Abs. 4 C�digo civil espa�ol (CCes) verweist seit dem 1. Januar 2011 f�r den Inhalt und die Aus�bung des Sorgerechtes direkt auf das HKs�. Zum gleichen Ergebnis h�tte allerdings auch die fr�here Rechtslage gef�hrt (vgl. BERGMANN/FERID, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht, Spanien 182. Lieferung, S. 37 f.) : Charakter und Inhalt des Kindschaftsverh�ltnisses sowie die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern richteten sich nach dem Personalstatut des Kindes, welches nach Art. 9 Abs. 1 CCes durch die Staatsangeh�rigkeit bestimmt wird; aufgrund der schweizerischen Staatsangeh�rigkeit von C.________ und D.________ w�ren mithin Art. 82 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 85 IPRG anwendbar gewesen, welche ebenfalls auf das HKs� verweisen.
Ausgehend von der Anwendbarkeit des HKs� stellt sich die Frage, welche Auswirkungen der seinerzeitige Wegzug der Kinder nach Spanien auf die Sorgerechtslage hatte. Die Antwort gibt Art. 16 Abs. 3 HKs�, wonach das in der Schweiz den Eltern gemeinsam zustehende Sorgerecht auch am neuen Aufenthaltsort der Kinder in Spanien weitergilt (Art. 16 Abs. 3 HKs�), wobei sich dessen Aus�bung nach dem Recht des Staates des gew�hnlichen Aufenthaltes der Kinder bemisst (Art. 17 HKs�). Die elterliche Sorge des schweizerischen Rechts entspricht der spanischen "patria potestad" (elterliche Gewalt) im Sinn von Art. 154 ff. CCes. Nach spanischem Recht umfasst die patria potestad u.a. die Befugnis, die Kinder bei sich zu haben (Art. 154 Abs. 2 CCes). Daraus ergibt sich die Aufenthaltsbestimmungsbefugnis (Urteile 5A_441/2010 vom 7. Juli 2010 E. 4.3.1; 5A_550/2012 vom 10. September 2012 E. 3.3.2; beide Entscheide betreffen R�ckf�hrungen nach Spanien). Nicht entscheidend ist die - einzig im Zusammenhang mit der Trennung und Scheidung in Art. 90 ff. CCes geregelte - Obhut (guarda y custodia, vgl. zur analogen Lage nach katalanischem Recht, welches in jener Konstellation als innerspanisches Kollisionsrecht zur Anwendung kam: Urteil 5A_537/2012 vom 20. September 2012 E. 2), welche durchaus auch geteilt sein kann (sog. guarda y custodia compartida aufgrund entsprechender Scheidungsvereinbarung, Art. 92 Abs. 5 CCes, oder richterlicher Anordnung, Art. 92 Abs. 8 CCes).
Wie dies f�r das schweizerische Recht der Fall ist, wird die patria potestad auch nach spanischem Recht grunds�tzlich durch beide Elternteile gemeinsam ausge�bt (Art. 156 Abs. 1 CCes). Leben die Eltern getrennt, so wird sie durch denjenigen Elternteil ausge�bt, bei welchem die Kinder leben (Art. 156 Abs. 7 CCes). Ob dies sogar zur Folge hat, dass die Mutter im vorliegenden Fall die elterliche Sorge allein aus�bte und ihr das Aufenthaltsbestimmungsrecht in Spanien alleine zustand, kann offen bleiben. Jedenfalls verf�gte sie auch dort mindestens �ber das gemeinsame Sorgerecht. Einem Verbringen der Kinder in die Schweiz hat sie nach den unbestrittenen obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen nie zugestimmt. Folglich liegt im Verbringen eine widerrechtliche Sorgerechtsverletzung im Sinn von Art. 3 und 5 HK� begr�ndet.
4.3.�Im Zusammenhang mit der Verf�gung der Staatsanwaltschaft Berner Oberland stellt sich die Frage, ob es sich um ein echtes oder unechtes Novum handelt, weil sie am 11. April 2016 und der angefochtene Entscheid am 18. April 2016 ergangen ist, jedoch die Verf�gung darin keinen Eingang mehr finden konnte. Inwiefern der Beschwerdef�hrer vor diesem Hintergrund die Verf�gung der Staatsanwaltschaft dem Bundesgericht �berhaupt pr�sentieren kann (vgl. E. 1), kann letztlich offen bleiben, weil er daraus ohnehin nichts f�r seinen Standpunkt ableiten kann.
Mit dieser Verf�gung nahm die Staatsanwaltschaft Berner Oberland das Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer wegen Entziehens von Minderj�hrigen gest�tzt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht an die Hand. Eine solche Verf�gung hat aber selbstredend keinen Einfluss auf die Sorgerechtslage, wie sie im Zeitpunkt des Verbringens der Kinder in die Schweiz effektiv bestand. Zum anderen beruht sie auf unhaltbaren und in Missachtung der publizierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergangenen �berlegungen, indem festgehalten wird, beide Eltern h�tten nach wie vor die elterliche Sorge und damit das Aufenthaltsbestimmungsrechts, weshalb der Vater als Inhaber dieses Rechtes nicht T�ter sein k�nne.
Bereits nach der bis 30. Juni 2014 geltenden Fassung von Art. 220 StGB war der Mitinhaber des Aufenthaltsbestimmungsrechtes gesch�tzt und damit der andere Mitinhaber strafbar, wenn er ohne Zustimmung den Aufenthaltsort des Kindes �nderte (BGE 118 IV 61 E. 2a S. 63; 125 IV 14 E. 2a S. 15 f.; 136 III 353 E. 3.4 S. 360; 141 IV 205 E. 5.3.1 S. 210 f.), denn seit je bestand der Grundsatz, dass sich aus dem Zivilrecht ergibt, wer Tr�ger des Aufenthaltsbestimmungsrechtes ist (BGE 128 IV 154 E. 3.3 S. 160; 141 IV 205 E. 5.3.1 S. 210). Auch f�r die Lehre war bereits f�r das alte Recht durchwegs klar, dass als T�ter jedermann in Frage kam, dem das Aufenthaltsbestimmungsrecht �ber das Kind nicht allein und uneingeschr�nkt zustand (ECKERT, Basler Kommentar, N. 8 zu Art. 220 StGB; STRATENWERTH/ WOHLER, Handkommentar, N. 2 zu Art. 220 StGB; TRECHSEL/PIETH, Praxiskommentar, N. 2 zu Art. 220 StGB).
Noch viel deutlicher wird dies aufgrund der Fassung von Art. 220 StGB, wie sie seit dem 1. Juli 2014 gilt und vorliegend von der Staatsanwaltschaft zu beachten gewesen w�re. Angelpunkt der Sorgerechtsnovelle (Bundesgesetz vom 21. Juni 2013, AS 2014 357, in Kraft seit 1. Juli 2014) ist, dass das Sorgerecht zivilstandsunabh�ngig grunds�tzlich beiden Elternteilen gemeinsam zukommt (Art. 296 Abs. 1, Art. 298 Abs. 1 und Art. 298b Abs. 2 ZGB) und das Aufenthaltsbestimmungsrecht neu nicht mehr im Obhutsrecht enthalten (vgl. zur alten Rechtslage BGE 136 III 353), sondern ein Teil der elterlichen Sorge ist (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Das Aufenthaltsbestimmungsrecht steht folglich bei gemeinsamer elterlicher Sorge den Eltern gemeinsam zu und insbesondere die Verlegung des Aufenthaltsortes des Kindes ins Ausland bedarf bei gemeinsamem Sorgerecht ausnahmslos der Zustimmung des anderen Elternteils oder eines substituierenden gerichtlichen oder beh�rdlichen Entscheides (Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB). Im Zusammenhang mit der Sorgerechtsnovelle wurde der Wortlaut von Art. 220 StGB an die neue zivilrechtliche Ausgestaltung angepasst; strafbar ist, wer eine minderj�hrige Person dem Inhaber des Rechts zur Bestimmung des Aufenthaltsortes entzieht oder sich weigert, sie ihm zur�ckzugeben. Sowohl der T�ter als auch das Opfer kann ein �ber das gemeinsame Sorge- und damit Aufenthaltsbestimmungsrecht verf�gender Elternteil sein; aufgrund der Neugestaltung des elterlichen Sorgerechts (Grundsatz der gemeinsamen Sorge) wird es in der Strafrechtspraxis sogar die prim�re Konstellation sein, dass sich als T�ter und Opfer die beiden Elternteile gegen�berstehen.
4.4.�Nach dem Gesagten stand der Mutter im Zeitpunkt des Verbringens der Kinder durch den Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht �ber die Kinder (allein oder gemeinsam mit dem Vater) zu und hat sie nach den unbestrittenen Sachverhaltsfeststellungen dem Verbringen in die Schweiz nicht zugestimmt. Die Sorgerechtsverletzung ist somit widerrechtlich, was grunds�tzlich die sofortige R�ckgabepflicht der Kinder ausl�st (Art. 12 Abs. 1 HK�), soweit nicht Ausschlussgr�nde gegeben sind.
Zur Debatte steht in erster Linie der Ausschlussgrund der schwerwiegenden Gefahr f�r die Kinder (Art. 13 Abs. 1 lit. b HK�) aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeintr�chtigungen, namentlich im Zusammenhang mit der Sprachentwicklung.
5.1.�Das Obergericht hat die schwerwiegende Gefahr verneint mit der Begr�ndung, dass sich die Mutter des Handlungsbedarfes nicht nur bewusst sei, sondern in Spanien auch die n�tigen Behandlungsmassnahmen f�r die Kinder eingeleitet habe. Sodann seien dem Vater im Zeitpunkt der Abgabe seiner Zustimmung zum Wegzug der Kinder sowohl die Behinderungen von C.________ (Bericht der UPD vom 14. April 2015: Trisomie 21, St�rung aus dem autistischen Spektrum, deutliche Sprachentwicklungsst�rung, deutliche psychomotorischer Entwicklungsr�ckstand) als auch die Sprachentwicklungsst�rung bei D.________ bekannt gewesen. Folglich h�tten ihm im Herbst 2015 die sprachlichen H�rden bei einem Umzug nach Spanien als vertretbar erschienen und in der Zwischenzeit habe sich bei den Kindern nichts ge�ndert, zumal sich in keinem der Arztberichte eine St�tze f�r die Behauptung des Vaters finde, C.________ werde ohne Behandlung zus�tzlich ein "Locked-in-Syndrom" entwickeln. Ferner lasse sich keinem der vom Vater eingereichten Arztberichte entnehmen, dass die Kinder nicht auch in Spanien ad�quat behandelt werden k�nnten.
5.2.�Vor Bundesgericht versucht der Beschwerdef�hrer erneut, in allgemeiner Weise eine Verletzung von Art. 13 Abs. 1 lit. b HK� im Zusammenhang mit den Defiziten der beiden S�hne geltend zu machen.
Was den Sachverhalt anbelangt, l�sst es der Beschwerdef�hrer aber wiederum bei appellatorischen Ausf�hrungen bewenden, welche �berdies vage bleiben (f�r die behauptete Entwicklung eines "Locked-in-Syndroms" wird beispielsweise auf eine angebliche telefonische �rztliche Auskunft verwiesen).
5.3.�Was die schwerwiegende Gefahr als Rechtsbegriff anbelangt, so ist der Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 lit. b HK� nach allgemeiner Auffassung restriktiv auszulegen (Urteile 5A_913/2010 vom 4. Februar 2011 E. 5.2; 5A_246/2014 vom 28. April 2014 E. 3.1; 5A_229/2015 vom 30. April 2015 E. 6.1; Europ�ischer Gerichtshof f�r Menschenrechte, Grosse Kammer, Entscheid Nr. 27853/09 vom 26. November 2013 Rz. 107; Bundesverfassungsgericht Deutschland, Entscheid BvR 1206/98 vom 29. Oktober 1998 Rz. 48; Oberster Gerichtshof �sterreich, Entscheide 5Ob47/09m vom 12. Mai 2009 und 2Ob103/09z vom 16. Juli 2009). Eine schwerwiegende Gefahr liegt beispielsweise vor bei einer R�ckf�hrung in ein Kriegs- oder Seuchengebiet oder wenn zu bef�rchten ist, dass das Kind nach der R�ckgabe misshandelt oder missbraucht wird, ohne dass die Beh�rden rechtzeitig einschreiten w�rden, w�hrend anf�ngliche Sprach- und Reintegrationsschwierigkeiten typischerweise keine schwerwiegende Gefahr darstellen (vgl. BGE 130 III 530 E. 3 S. 535; Urteile 5A_913/2010 vom 4. Februar 2011 E. 5.1; 5A_674/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.2; 5A_840/2011 vom 13. Januar 2012 E. 3.1; 5A_229/2015 vom 30. April 2015 E. 6.1).
F�r die Behinderungen von C.________ (Trisomie 21, Autismus) d�rfte es auch in Spanien ein Betreuungsangebot geben. In Bezug auf die sprachlichen Defizite der beiden Kinder wird eine ad�quate Behandlung in Spanien aber insofern schwieriger zu bewerkstelligen sein, als sie offenbar vorwiegend die Muttersprachen der Eltern (tschechisch bzw. slowakisch) und sodann Berndeutsch sprechen, w�hrend Spanisch f�r sie neu ist. Dies begr�ndet aber noch keine schwerwiegende Gefahr im beschriebenen Sinn, ansonsten Eltern mit Kindern nie in ein f�r sie neues Sprachgebiet ziehen d�rften. Dies sah wenige Monate zuvor offensichtlich auch der Beschwerdef�hrer so, ansonsten er nicht die Zustimmung zum Wegzug nach Spanien erteilt h�tte.
Ein Verbleib der Kinder in der Schweiz, welchen angesichts der Behandlungsbed�rftigkeit bez�glich Sprachentwicklung auch die Kindesvertreterin beantragt, w�rde sodann faktisch daran scheitern bzw. die Kinder in eine noch schwierigere Lage bringen, als die Verurteilung des Vaters zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 28 Monaten mit der Abweisung der hiergegen erhobenen Beschwerde durch das Bundesgericht (Urteil 6B_629/2015 vom 7. Januar 2016) rechtskr�ftig geworden worden ist. Die Mutter bringt denn auch wiederholt vor, der Vater habe die Kinder allein deshalb aus Spanien entf�hrt und zu sich in seinen eigenen Haushalt genommen, um dem Strafvollzug zu entgehen. Was immer die Motive des Vaters f�r die Kindesentf�hrung gewesen sein m�gen und inwieweit er seither der Mutter den Zugang zu den Kindern verwehrt oder jedenfalls erschwert, kann im Detail offen bleiben: Er wird demn�chst seine Gef�ngnisstrafe antreten m�ssen, woran Betreuungspflichten nichts �ndern (vgl. Urteil 6B_312/2016 vom 23. Juni 2016 E. 1.5.3), weshalb die Kinder selbst im Rahmen eines materiellen Entscheides - welchen das R�ckf�hrungsgericht freilich gerade nicht treffen darf (Art. 16 und 19 HK�) - bei der Mutter in Spanien unterzubringen w�ren (vgl. ausf�hrlich zur materiellrechtlichen Entscheidung betreffend Verlegung des Aufenthaltsortes von Kindern im Sinn von Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB und diesbez�glich betreffend die Frage der tats�chlichen Betreuungsm�glichkeit der Elternteile: zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_450/2015 vom 11. M�rz 2016 E. 2.7).
5.4.�Ferner bringt der Vater in der Replik vor, die Mutter habe der Einschulung von D.________ in der Sprachheilschule X.________ zugestimmt, weshalb sich die Frage stelle, ob sie noch ein Interesse an der R�ckf�hrung der Kinder habe. Die Mutter stellt in der Duplik klar, dass die Zustimmung einzig erfolgt sei, um einen Platz in der Sprachheilschule sicherzustellen f�r den Fall, dass die Beschwerde durch das Bundesgericht gutgeheissen und die Kinder in der Schweiz verbleiben w�rden.
Der Vater spricht mit seinem Vorbringen sinngem�ss den Ausschlussgrund der nachtr�glichen Genehmigung des widerrechtlichen Verbringens gem�ss Art. 13 Abs. 1 lit. a HK� an. Dass die Mutter einem Verbleiben der Kinder in der Schweiz zugestimmt h�tte, behauptet aber nicht einmal er selbst. Wenn die Mutter einer zwischenzeitlichen Einschulung von D.________ in einem geeigneten Institut zugestimmt hat, liegt darin keine Zustimmung im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. a HK�; vielmehr zeugt dies davon, dass sie den besonderen Bed�rfnissen der Kinder gerecht wird und das Sorgerecht zu deren bestem Interesse aus�bt.
5.5.�Nach dem Gesagten sind nicht nur keine Ausschlussgr�nde f�r eine R�ckf�hrung der Kinder zur Mutter, welche bislang stets deren Hauptbetreuungsperson war, ersichtlich, sondern w�re dies sogar bei einer materiellen Entscheidung aufgrund des Kindeswohls geboten.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bundesgerichtsurteile werden am Tag ihrer Ausf�llung rechtskr�ftig (Art. 61 BGG). Die Anordnungen im Urteil des Obergerichtes vom 18. April 2016 (�bergabeverpflichtung des Vaters innerhalb von 24 Stunden ab Erhalt des obergerichtlichen Entscheides, Zwangsvollstreckungsmodalit�ten) sind mithin sofort vollziehbar; insbesondere ist der Vater unmittelbar ab dem Erhalt des vorliegenden Entscheides zur �bergabe der Kinder verpflichtet.
Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 26 Abs. 2 HK�). Die Kosten f�r die Vertretung der Mutter k�nnten theoretisch dem Beschwerdef�hrer auferlegt werden (Art. 26 Abs. 4 HK�). Davon sieht das Bundesgericht aber praxisgem�ss ab, wenn die finanziellen Verh�ltnisse nicht speziell gut sind. Nach den Ausf�hrungen der Mutter ist der Beschwerdef�hrer �berschuldet und im Rahmen seiner strafrechtlichen Verurteilung wurde �ber ihn auch ein vierj�hriges Berufsverbot betreffend Aus�bung einer selbst�ndigen T�tigkeit als F�rsprecher/ Rechtsanwalt verh�ngt. Der Rechtsvertreter der Mutter ist folglich gest�tzt auf Art. 26 Abs. 2 HK� aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen. Gleiches gilt ohnehin f�r die Kindesvertreterin. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Mutter ist nach dem Gesagten gegenstandslos.
Rechtsanwalt Roger Lerf wird mit Fr. 2'000.-- und F�rsprecherin Sabine Schmutz mit Fr. 500.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.
Die Regionalpolizei Berner Oberland, Stationierte Polizei V.________, wird ersucht, dem Beschwerdef�hrer A.________, das Original des vorliegenden Urteils pers�nlich gegen Empfangsbest�tigung sofort polizeilich zuzustellen, dabei das Datum und die Uhrzeit der Zustellung in der Empfangsbest�tigung festzuhalten und eine Kopie der Empfangsbest�tigung unverz�glich dem Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, sowie dem kantonalen Jugendamt zu melden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer (unter polizeilicher �bergabe) sowie der Beschwerdegegnerin, der Kindesvertreterin, dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, dem Jugendamt des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Justiz, Zentralbeh�rde f�r Kindesentf�hrungen, schriftlich mitgeteilt.