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Timestamp: 2020-02-24 09:30:15
Document Index: 129283550

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 19', '§ 19', '§ 94', '§ 94', '§ 65', '§ 1', '§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 243', '§ 94', '§ 94', '§ 1355', '§ 1355', '§ 94', '§ 94', '§ 883', '§ 94', '§ 94', '§ 10', '§ 20', '§ 9', '§ 19', '§ 77']

VVG 2008 § 94 Wirksamkeit der Zahlung gegenüber Hypothekengläubigern (Law)
...chen ist. (2) Soweit die Entschädigungssumme nicht zu einer den Vertragsbestimmungen entsprechenden Wiederherstellung oder Wiederbeschaffung verwendet werden soll, kann der Versicherer mit W...
BBesG/BesÜV2Bek 2008 Anlage 1 Bundesbesoldungsordnung C (Law)
...C 1 2 826,94 2 924,39 3 021,82 3 119,26 3 216,72 3 314,15 3 411,58 ...
WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...ch § 19 Absatz 1 Satz 1 einzusetzenden, nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedenen Werte „a“, „b“ und „c“ sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: ...
BBesG/BesÜV2Bek Anlage 1 (Bundesbesoldungsordnung C - Grundgehaltssätze zum 1. Juli 2003, 1. April 2004 bzw. 1. August 2004) (Law)
...118,52 3.267,64 3.416,77 C 3 2.941,36 3.110,21 ...
BBauG § 94 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter (Law)
...1) Entschädigung kann verlangen, wer in seinem Recht durch die Enteignung beeinträchtigt wird und dadurch einen Vermögensnachteil erleidet. (2) Zur Leistung der Entschädigung ist der Enteign...
AgrStatG § 94 Durchführung von Bundesstatistiken (Law)
...chsee- und Küstenfischereistatistik (§ 65a Nummer 1) aus den ihr vorliegenden Meldungen sowie die Veröffentlichung und Darstellung der Ergebnisse. (2) Die Düngemittelstatistik (§ 1 Nummer 11...
BetrVG § 94 Personalfragebogen, Beurteilungsgrundsätze (Law)
...cheidet die Einigungsstelle. Der Spruch der Einigungsstelle ersetzt die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für persönliche Angaben in schriftlichen...
InsO § 94 Erhaltung einer Aufrechnungslage (Law)
...chnung berechtigt, so wird dieses Recht durch das Verfahren nicht berührt.
WiPrO § 94 Verlesung der berufsaufsichtlichen Entscheidung (Law)
...ch § 243 Absatz 3 der Strafprozessordnung die Verlesung des Tenors der angefochtenen Entscheidung über die Verhängung der berufsaufsichtlichen Maßnahme.
AktG § 94 Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern (Law)
...chriften für die Vorstandsmitglieder gelten auch für ihre Stellvertreter.
BVFG § 94 Familiennamen und Vornamen (Law)
...ch Ehegatten einen Ehenamen nach § 1355 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmen und eine Erklärung nach § 1355 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs abgeben, 5. ...
BrennO 1998 § 94 (Law)
...ch nicht die Abfertigungsbeamten übermäßig in Anspruch genommen werden und bei Branntwein, der an die Bundesmonopolverwaltung abgeliefert wird, der Frachtraum noch lohnend ausgenutzt werden kann. ...
FamFG § 94 Eidesstattliche Versicherung (Law)
...cht vorgefunden, kann das Gericht anordnen, dass der Verpflichtete eine eidesstattliche Versicherung über ihren Verbleib abzugeben hat. § 883 Abs. 2 und 3 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend. ...
SachenRBerG § 94 Aussetzung des Verfahrens (Law)
...chen Rechts am Grundstück dem Anspruch auf Rangrücktritt für ein an erster Rangstelle einzutragendes Erbbaurecht oder einer lastenfreien Um- oder Abschreibung des Grundstücks auf den Nutzer widerspric...
UrhG § 94 Schutz des Filmherstellers (Law)
...cht erschienen oder erlaubterweise zur öffentlichen Wiedergabe benutzt worden ist. (4) § 10 Abs. 1 und die §§ 20b und 27 Abs. 2 und 3 sowie die Vorschriften des Abschnitts 6 des Teils 1 sind...
BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)
...ch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.
ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)
...chen, chemischen, physiologischen, physiologisch-chemischen Praktikum/dem mikroskopisch-anatomischen Kursus/dem Kursus der technischen...
SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...1) Diese Angaben sind in Maschinenschrift oder in anderer gut leserlicher Schrift (vorzugsweise Druckbuchstaben) einzusetzen.
...chen sollen ein Schriftfeld in Rechteckform einnehmen und möglichst in der Weise angebracht werden, dass sie durch Bauteile nicht verdeckt werden. Der Buchstabe D ist durch einen waagerechten Strich i...
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