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Timestamp: 2016-10-22 21:33:13
Document Index: 124752741

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 14', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 27', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

1C_242/2013 (17.05.2013)
Wiedererteilung des F�hrerausweises,
Im Oktober/November 2012 musste sich X.________, geb. 1940, der standardm�ssigen vertrauens�rztlichen Kontrolluntersuchung f�r �ber 70-j�hrige Inhaber von F�hrerausweisen unterziehen. Mit Schreiben vom 6. November 2012 empfahl sein Hausarzt in Absprache mit dem Augenarzt dem Departement des Innern, Motorfahrzeugkontrolle, des Kantons Solothurn "aufgrund der grenzwertigen und schwankenden Befunden des Visus zur Kl�rung der Fahrtauglichkeit" die Durchf�hrung einer Kontrollfahrt. Am 16. November 2012 ordnete die Motorfahrzeukontrolle eine solche Kontrollfahrt an und bot X.________ auf den 22. November 2012 dazu auf. Der Experte brach, aufgrund verschiedener festgestellter M�ngel beim Fahrverhalten und bei den Kenntnissen der Verkehrsregeln, die Kontrollfahrt vorzeitig ab, womit diese als nicht bestanden gewertet wurde. Noch am gleichen Tag verf�gte die Motorfahrzeugkontrolle den vorsorglichen Entzug des F�hrerausweises von X.________ f�r alle Kategorien.
X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben; �berdies ersucht er um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Begr�ndung wird im Wesentlichen die unrichtige Feststellung des Sachverhalts und die falsche W�rdigung der vorhandenen Beweismittel sowie die Verletzung des Strassenverkehrsrechts sowie des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und der Menschenrechtskonvention (Art. 6 und 14 EMRK) geltend gemacht.
Die Motorfahrzeugkontrolle und das Bundesamt f�r Strassen ASTRA schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht stellt den Antrag, diese abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Weitere Rechtsschriften gingen beim Bundesgericht nicht ein.
1.1 Gem�ss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht grunds�tzlich auch auf dem Gebiet des Strassenverkehrsrechts zur Verf�gung. Der Ausschlussgrund von Art. 83 lit. o BGG, der f�r Entscheide von Typengenehmigungen von Fahrzeugen im Bereich des Strassenverkehrsrechts gilt, ist hier nicht massgeblich.
1.2 Von der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgenommen sind allerdings Entscheide �ber das Ergebnis von Pr�fungen und anderen F�higkeitsbewertungen (Art. 83 lit. t BGG). Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens (BGE 134 II 192 E. 1.3; 133 III 645 E. 2.2. S. 647) ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid �ber den vorsorglichen F�hrerausweisentzug ausgeschlossen, weil sie nach Art. 83 lit. t BGG auch zur Anfechtung der Hauptsache - dem Entscheid �ber das Ergebnis der Kontrollfahrt - nicht zur Verf�gung steht (BGE 138 II 501 E. 1.1 S. 503; 136 II 61). Daran �ndert auch nichts, wenn im Kanton allenfalls �ber den vorsorglichen und den definitiven Ausweisentzug formell in verschiedenen Verfahren mit unterschiedlichem Rechtsmittelzug entschieden wird. Die Beschwerde kann somit einzig als subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 BGG entgegengenommen werden, sofern die Sachurteilsvoraussetzungen dieses Rechtsmittels erf�llt sind (BGE 138 II 501 E. 1.1 S. 503).
1.3 Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist einzig der vorsorgliche F�hrerausweisentzug. Die Kontrollfahrt wie auch deren Ergebnis h�tte der Beschwerdef�hrer, worauf er mit entsprechender Rechtsmittelbelehrung auch hingewiesen worden war, separat beim Departement des Innern des Kantons Solothurn und nicht direkt, wie die Anordnung des vorsorglichen F�hrerausweisentzugs, beim Verwaltungsgericht anfechten m�ssen. Ob er das getan hat, ist zwar nicht bekannt; es w�re aber am Beschwerdef�hrer gelegen, darzutun, ob das Ergebnis der Kontrollfahrt rechtskr�ftig oder in einem Rechtsmittelverfahren noch h�ngig ist. Da er das nicht getan hat und die Kontrollfahrt und deren Ergebnis nicht Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren bilden, kann das Ergebnis der Kontrollfahrt hier auch nicht im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde in Frage gestellt werden.
1.4 Das Verfahren ist mit dem angefochtenen Entscheid nicht abgeschlossen; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der nach Art. 93 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 117 BGG unter anderem dann anfechtbar ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a). Ein solcher Nachteil ist vorliegend zu bejahen, da der Beschwerdef�hrer w�hrend der Dauer des Verfahrens nicht fahrberechtigt ist (vgl. BGE 122 II 359 E. 1b S. 362; Urteil 1C_522/ 2011 vom 20. Juni 2012, nicht publ. E. 1.2 von BGE 138 II 501).
1.5 Der Beschwerdef�hrer ist als vom vorsorglichen F�hrerausweis unmittelbar Betroffener und als direkter Adressat des angefochtenen Entscheids gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert.
1.6 Mit Verfassungsbeschwerde kann der Beschwerdef�hrer ausschliesslich Verfassungsr�gen erheben (Art. 116 BGG). Da es sich bei einem vorsorglichen F�hrerausweisentzug um eine einstweilige Massnahme zur Sicherstellung gef�hrdeter Interessen bis zum Abschluss des Hauptverfahrens handelt (BGE 125 II 396 E. 3 S. 401; 122 II 359 E. 1a S. 362), w�re dies im �brigen nach Art. 98 BGG auch nicht anders, wenn die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig w�re. Insofern gereicht es dem Beschwerdef�hrer nicht zum Nachteil, dass seine Beschwerde als Verfassungsbeschwerde entgegengenommen wird (Urteil 1C_522/2011 vom 20. Juni 2012, nicht publ. E. 1.3 von BGE 138 II 501).
1.7 Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird, wie das bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ohnehin im Vordergrund steht. Dies pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4 S. 254 f.).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt verschiedentlich die Sachverhaltsfeststellungen und die Beweisw�rdigung der Vorinstanz. Soweit sich diese R�gen auf die Kontrollfahrt und deren Ergebnis beziehen, ist darauf jedoch von vornherein nicht einzutreten (vgl. E. 1.3). Was die �brigen tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts betrifft, so legt der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern sie willk�rlich oder unter Verletzung sonstigen Verfassungsrechts erhoben worden sein sollten.
2.2 Der Beschwerdef�hrer erhebt in verschiedener Hinsicht Verfahrensr�gen. Soweit sich diese auf die Kontrollfahrt und die bestrittene Unvoreingenommenheit des Verkehrsexperten beziehen, ist erneut davon auszugehen, dass dies nicht Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren bildet und hier nicht geltend gemacht werden kann (vgl. E. 1.3). Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 6 EMRK, allenfalls in Verbindung mit Art. 14 EMRK, und Art. 32 BV beruft, ist festzuhalten, dass es sich vorliegend um ein rein administratives, jedoch nicht um ein strafrechtliches Verfahren noch um ein solches handelt, in dem massgebliche "civil rights" in Frage stehen. Im �brigen kommen die entsprechenden Verfahrensgarantien schon deshalb nicht zum Tragen, weil der vorliegend ausgesprochene vorsorgliche F�hrerausweisentzug lediglich den Charakter einer einstweiligen Verf�gung hat (vgl. BGE 122 II 359 E. 2 S. 362 ff.).
2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer die Unabh�ngigkeit eines beteiligten Arztes oder eventuell beider beteiligten Mediziner in Frage stellt, w�ren hier demnach einzig allenfalls die entsprechenden Rechtsgrunds�tze anwendbar, wie sie aus den allgemeinen Verfahrensgarantien gem�ss Art. 29 BV hervorgehen. Der Beschwerdef�hrer legt jedoch nicht dar, weshalb es an der erforderlichen Unabh�ngigkeit fehlen sollte und inwiefern das rechtlich massgeblich w�re. Der alleinige Verweis auf die Stellung der �rzte als Vertrauens�rzte im Verfahren um �berpr�fung der Fahrtauglichkeit gen�gt daf�r offensichtlich nicht. Konkrete Hinweise auf Befangenheit, Voreingenommenheit oder ungen�gende Unabh�ngigkeit werden nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich.
3.1 In der Sache macht der Beschwerdef�hrer keine Verletzung spezifischer Grundrechte geltend. Seine Beschwerde kann insoweit lediglich als Willk�rbeschwerde entgegengenommen werden.
3.2 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 S. 319; 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen).
3.3 Gem�ss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) m�ssen Motorfahrzeugf�hrer �ber Fahreignung und Fahrkompetenz verf�gen, was in den Abs. 2 und 3 derselben Bestimmung n�her ausgef�hrt wird. Nach Art. 16 Abs. 1 SVG sind Ausweise und Bewilligungen zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen. Art. 16d SVG legt fest, dass der F�hrerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen wird, wenn ihre k�rperliche oder geistige Leistungsf�higkeit nicht ausreicht. Insbesondere kann der F�hrerauweis gem�ss Art. 29 Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 27. Oktober 1976 �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51) als Folge einer nicht bestandenen Kontrollfahrt entzogen werden. Nach Art. 30 VZV kann der Lernfahr- oder F�hrerausweis vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen.
3.4 Gem�ss Art. 27 Abs. 1 lit. b VZV gilt f�r �ber 70-j�hrige Ausweisinhaber alle zwei Jahre die Pflicht, sich einer vertrauens�rztlichen Kontrolluntersuchung zu unterziehen. Bei Bedenken �ber die Eignung eines Fahrzeugf�hrers kann zur Abkl�rung der notwendigen Massnahmen eine Kontrollfahrt angeordnet werden (Art. 29 Abs. 1 VZV). Eine solche Kontrollfahrt ist ein Mittel zur Sachverhaltsabkl�rung (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1C_248/2011 vom 30. Januar 2012 E. 3.2). Zwar greift ein Sicherungsentzug tief in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen ein, was nach der Rechtsprechung eine genaue Abkl�rung der pers�nlichen Verh�ltnisse des Betroffenen bedingt, wobei das Ausmass der notwendigen beh�rdlichen Nachforschungen einzelfallad�quat im pflichtgem�ssen Ermessen der Entzugsbeh�rde liegt (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1 S. 387; 129 II 82 E. 2.2 S. 84). Beim vorsorglichen Entzug k�nnen aber zwangsl�ufig nicht dieselben Anforderungen gelten. Die fehlende Fahreignung muss auch nicht genau erstellt sein, sondern es gen�gen ernsthafte Bedenken daf�r. Zur Feststellung solcher Bedenken dienen insbesondere �rztliche Kontrollen wie die standardisierte vertrauens�rztliche Kontrolluntersuchung f�r Personen �ber 70 Jahre nach Art. 27 Abs. 1 lit. b VZV sowie die durch einen Experten zu �berpr�fende Kontrollfahrt gem�ss Art. 29 VZV.
3.5 Beim vorsorglichen F�hrerausweisentzug kommt es wesentlich darauf an, ob der Inhaber des Ausweises noch f�hig ist, ein Motorfahrzeug zu f�hren, oder ob ihm dies aus Gr�nden der Verkehrssicherheit untersagt werden soll. Bestehen ernsthafte Bedenken an der Fahreignung, namentlich etwa aufgrund einer nicht bestandenen Kontrollfahrt, k�nnen sofortige administrative Massnahmen h�chstens ausnahmsweise dann unterbleiben, wenn aus irgendeinem Grunde deren Dringlichkeit zu verneinen w�re; andernfalls und regelm�ssig ist der Ausweisentzug zum Schutz der Verkehrssicherheit unverz�glich vorsorglich anzuordnen (vgl. BGE 122 II 359 E. 2b S. 363).
3.6 Im vorliegenden Fall hatte sich der Beschwerdef�hrer der standardisierten vertrauens�rztlichen Kontrolluntersuchung zu unterziehen, wie sie f�r �ber 70-j�hrige Ausweisinhaber alle zwei Jahre vorgeschrieben ist. Mit erstem Zeugnis vom 16. Oktober 2012 bejahte der als Vertrauensarzt konsultierte Hausarzt des Beschwerdef�hrers die Fahreignung. Im Anschluss an eine nachtr�glich gef�hrte Diskussion mit dem Augenarzt des Beschwerdef�hrers kamen dem Hausarzt in �bereinstimmung mit dem Augenarzt Bedenken zur Fahrtauglichkeit, die insbesondere auf "grenzwertigen und schwankenden Befunden" der Sehkraft beruhten. Offenbar gingen die �rzte aber davon aus, die Fahrtauglichkeit lasse sich bei einer Kontrollfahrt n�her abkl�ren, weshalb der Hausarzt eine solche beantragte. Nachdem der Verkehrsexperte wegen von ihm festgestellter Fahruntauglichkeit die Kontrollfahrt vorzeitig abgebrochen hatte, verf�gte die Motorfahrzeugkontrolle aufgrund erheblicher Bedenken an der Fahreignung des Beschwerdef�hrers den vorsorglichen F�hrerausweisentzug.
3.7 Die Vorgehensweise des Vertrauensarztes sowie der Beh�rden entspricht der Rechtsordnung. Aufgrund der Kontrollfahrt ergaben sich erhebliche Bedenken an der Fahreignung des Beschwerdef�hrers. Gr�nde, weshalb trotzdem auf einen vorsorglichen Entzug zu verzichten gewesen w�re, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun. Es trifft zwar zu, dass die Bedenken der �rzte urspr�nglich im Zusammenhang mit seiner Sehkraft standen und der vorsorgliche Entzug nunmehr wegen fehlender Eignung in mehrfacher Hinsicht erfolgte. Der Vertrauensarzt war aber offensichtlich der Ansicht, die Fahrtauglichkeit lasse sich bei einer Kontrollfahrt besser abkl�ren als allein aufgrund der medizinischen Untersuchung. Dagegen ist nichts einzuwenden, da bereits, aus welchen Gr�nden auch immer, Bedenken an der Fahreignung bestanden und die Kontrollfahrt mithin nicht blosse Schikane war. Dass in der Folge die Fahrtauglichkeit in gr�sserem Masse als urspr�nglich erwartet in Frage gestellt wurde, unterstreicht nur die Dringlichkeit des vorsorglichen Entzugs. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag die Unhaltbarkeit des angefochtenen Entscheids nicht zu belegen. Dieser erweist sich daher nicht als willk�rlich bzw. verfassungswidrig.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren keine Folge geleistet werden (vgl. Art. 64 BGG), doch ist den angespannten finanziellen M�glichkeiten des Beschwerdef�hrers bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (vgl. insbes. Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Departement des Innern des Kantons Solothurn (vertreten durch die Motorfahrzeugkontrolle), dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Strassen Sekretariat Administrativmassnahmen schriftlich mitgeteilt.