Source: http://www.ebay.de/itm/Suesse-Fee-Tinkerbell-Wandlampe-Schlummerlampe-/122118257929
Timestamp: 2016-09-28 17:53:12
Document Index: 179215495

Matched Legal Cases: ['§19', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 19', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 5']

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*gem.§19erhebe keine UmsSt.weise diese nicht aus Kleinu
Süsse Fee,Tinkerbell Wandlampe,Schlummerlampe
janas_knirpsentraumland
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eBay-Artikelnummer:122118257929
Jana Weiße
Julius-Fucik-Str.19
Telefon:01732530481
E-Mail:j.weisse72@web.de
Link zur Online Plattform der EU Kommision zur außergerichtlichen Streitbeilegung (OS Plattform)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Jana Weiße/janas_knirpsentraumland Julius-Fucik-Straße 19 07381 Pößneck
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin Jana Weiße - janas_knirpsentraumland, Julius-Fucik-Straße 19, 07381 Pößneck, und dem jeweiligen Käufer/der jeweiligen Käuferin (im Folgenden: „Käufer“ genannt) auf der Verkaufsplattform eBay im Internet. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung der Verkäuferin und dem jeweiligen Käufer wirksam. § 2 Vertragsschluss, Vertragssprache (1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt die Verkäuferin ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Sie bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. b) Der Käufer kann das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion annehmen. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. c) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch die Verkäuferin der Höchstbietende ist. (2)Vertragsschluss bei Festpreisartikeln a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option Sofort-Kaufen gibt die Verkäuferin ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Sie bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. b) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt. c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option „Preis vorschlagen“ ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn die Verkäuferin das Gebot annimmt. Unterbreitet die Verkäuferin dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Angebot des Käufers als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot der Verkäuferin annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit. (3) Die Verkäuferin übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. (4) Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind der Verkäuferin unverzüglich mitzuteilen. (5) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. § 3 Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Käufer abrufbar. Unter www.ebay.de wird für jeden Käufer ein passwortgeschützter direkter Zugang angeboten. Hier kann der Käufer bei entsprechender Registrierung Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten und eventuelle Zahldaten verwalten und abspeichern. § 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten (1) Die angegebenen Preise sind Endpreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erhebt die Verkäuferin keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus). Die anfallenden eBay-Gebühren trägt die Verkäuferin.
(2)Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung der Verkäuferin trägt, ergeben sich aus der Größe des zu versendenden Pakets. Ist die Summe der längsten und kürzesten Seite bis 50 cm, betragen die Versandkosten 5,49 €. Ist die Summe der längsten und kürzesten Seite 50 cm bis 80 cm betragen die Versandkosten 6,79 €. Ist die Summe der längsten und kürzesten Seite 80 cm bis 120 cm betragen die Versandkosten 10,99 €. Der Versand erfolgt durch das Transportunternehmen Hermes.
(3)Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse, per PayPal oder durch Barzahlung bei Abholung entrichtet werden. (4)Die Verkäuferin verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind. (5)Sofern für die Lieferung der Ware ins Ausland Zölle zu zahlen sind, werden diese zum Endpreis der Bestellung hinzugerechnet und sind vom Käufer zu zahlen. § 6 Eigentumsvorbehalt (1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin. (2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Verkäuferin nicht zulässig. § 7 Transportschäden Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Käufer gebeten, diese bitte sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit der Verkäuferin Kontakt aufzunehmen. Der Käufer hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche der Verkäuferin gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu der Verkäuferin hat für den Käufer und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. § 8 Gewährleistung (1) Die Ansprüche des Käufers gegen die Verkäuferin bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. (2) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Käufers bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzliches Verhalten oder grobe Fahrlässigkeit der Verkäuferin oder deren Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet die Verkäuferin nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Ist der Käufer Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. § 9 Haftung (1) Die Verkäuferin hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Sie haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. (2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der Verkäuferin auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Verkäuferin nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Zurückbehaltungsrecht Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen der Verkäuferin Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis. § 10 Datenschutz (1)Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden seitens der Verkäuferin Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. (2)Die personenbezogenen Daten des Käufers, die. bei einem Kauf oder per E-Mail mitgeteilt werden (z. B. Name und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Käufer und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Käufer die Daten zur Verfügung der Verkäuferin zur Verfügung gestellt hat. Die Verkäuferin gibt die Daten des Käufers nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Verkäuferin die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. (3)Die Verkäuferin versichert, dass sie die personenbezogenen Daten des Käufers im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Käufer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit die Verkäuferin zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. (4) Dauer der Speicherung Personenbezogene Daten, die der Verkäuferin mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie ihr anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
(5)Rechte des Käufers Sollte der Käufer mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird die Verkäuferin auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung seiner Daten veranlassen. Auf Wunsch erhält der Käufer unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die die Verkäuferin über ihn gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: Jana Weiße/janas_knirpsentraumland Julius-Fucik-Straße 19 07381 Pößneck E-Mail: j.weisse72@web.de Tel. 01732530481 § 11 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand (1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. (2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das für den Geschäftssitz der Verkäuferin zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. § 12 Anwendbares Recht, Schlichtung (1)Für den Abschluss und die Abwicklung des Vertrages gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen. (2) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung ggf. ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben	§ 5 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns janas_knirpsentraumland Jana Weiße Julius-Fucik-Straße 19 07381 Pößneck E-Mail: j.weisse72@web.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung ------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Muster Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: janas_knirpsentraumland Jana Weiße Julius-Fucik-Straße 19 07381 Pößneck Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum ___________ (*) Unzutreffendes streichen
Artikelstandort: Pößneck, Deutschland	Versand nach: Deutschland