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Timestamp: 2019-04-26 11:49:51
Document Index: 27092968

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 11', 'Art. 51', 'Art. 82', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 56']

Gemeindekanal Schellenberg
Palmbinden und Palmsonntag 2019
Kappilekelbe in der Pfarrkirche
Verschiebedatum Abfallentsorgung
Heerlager sucht Helferinnen und Helfer
Tag der offenen Weinkeller im Unterland
Liechtensteiner Gitarrentage 2019
Das Protokoll der Sitzung vom 20.03.2019 wird genehmigt.
Ersatzanstellung stellvertretender Leiter Werkhof und Mitarbeiter
Aufgrund der Frühpensionierung von zwei Mitarbeitenden in
diesem Jahr sind im Werkhof zwei Stellen neu zu besetzen. Der
Gemeinderat hat die zwei Stellen wie folgt vergeben:
Leo Summer (Jahrgang 1976), wohnhaft St. Georg-Strasse 72,
Schellenberg, wird als stellvertretender Leiter Werkhof mit einem
Pensum von 100% bei der Gemeinde Schellenberg angestellt.
Stellenantritt ist am 1. August 2019.
Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: einstimmig.
Hermann Ladner (Jahrgang 1965), wohnhaft Ober Betsche 18,
Schellenberg, wird als Mitarbeiter Werkhof mit einem Pensum von
100% bei der Gemeinde Schellenberg angestellt. Stellenantritt ist
am 1. August 2019.
Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: mehrheitlich.
Ferdiweg - Projekt- und Kreditgenehmigung
Das Ingenieurbüro Ferdy Kaiser AG, Mauren hat den
Planungsauftrag für den Bau vom Ferdiweg erhalten.
Die neue Erschliessungsstrasse mündet in die St. Georg-Strasse,
wo ein überfahrbares Trottoir den Vortritt regelt. Die
Strassenlänge dieser Sackgasse beträgt 105 m. Im hinteren
Bereich wird im Rahmen des Strassenbaus ein Wendehammer
erstellt, welcher über eine Dienstbarkeit geregelt ist.
Die Strassenbreite beim Einlenker in die St. Georg-Strasse beträgt
5 m und im hinteren Bereich 3.5 m.
Das Gebiet wird mit allen Werkleitungen neu erschlossen.
Sondierungen haben ergeben, dass auf dem gesamten
Ausbaubereich mit Fels zu rechnen ist.
Das Ingenieurbüro Ferdy Kaiser AG hat für den Strassenneubau
einen Kostenvoranschlag erstellt. Dieser beläuft sich auf 390'000
Franken. Budget 2019: 350'000 Franken
Der Gemeinderat genehmigt das Projekt und einen
Verpflichtungskredit von 390'000 Franken und einen
budgetbezogenen Nachtragskredit von 40'000 Franken für das
Dieser Beschluss des Gemeinderates wird gemäss Art. 41 des
Gemeindegesetzes vom 20. März 1996 (LGBl. 1996/76) sowie
gemäss Art. 11 Gemeindeordnung der Gemeinde Schellenberg
vom 17.09.1997 zum Referendum ausgeschrieben.
Wohnhaus Holzgatter 9 - Kreditgenehmigung, Arbeitsvergaben,
Mietzinsfestlegung und Ausschreibung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.01.2019 den Kauf
der Parzelle 583 mit den sich darauf befindlichen Liegenschaften
(Wohnhaus, Schreinerei, Garagen, Hühnerhaus) beschlossen und
einen Verpflichtungskredit genehmigt in welchem ein Betrag von
70'000 Franken für Sanierungskosten enthalten ist.
Zwischenzeitlich wurde der Kaufvertrag unterzeichnet und die
Umschreibung der Liegenschaft in das Eigentum der Gemeinde
wird in Kürze erfolgen.
An der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2019 hat der Gemeinderat
im Rahmen eines Lokalaugenscheins in den Gebäuden auf dem
Grundstück Nr. 583 beschlossen, dass die Verwaltung ein
Sanierungskonzept für das Wohnhaus erstellen soll.
Sanierung Kreditgenehmigung
Das Sanierungskonzept für das Wohnhaus wurde zwischenzeitlich
erstellt und es enthält folgende Positionen für welche auch die
entsprechenden Offerten vorliegen:
Haushaltsgeräte LKW, Schaan
Malerarbeiten Majer, Eschen
Bodenleger Teuber, Bendern
Fenster, Öhri Rudolf, Gamprin
Gasheizung, Büchel Haustechnik
Küche, Schreinerei Wohlwend
Tank Ausbau Losert Jürgen
Tank Endreinigung Loser Jürgen
Transport Öl, Rieser, Balzers
Dahfenster, Geländer, Gartenzaun
Zimmerei Hoop, Ruggell
Abbruch Trennwand/Entsorgung
Garten (Fällen, aufräumen etc.)
Unvorhergesehenes/Reserve
126'172
- Kreditbeschluss v. 30.1.2019
56'172
Ergänzungskredit
Für die Umsetzung der Sanierungsmassnahmen ist ein
Ergänzungskredit von 60'000 Franken nötig.
Es wird vorgeschlagen, die anstehenden Sanierungsarbeiten
zügig in die Wege zu leiten und die Aufträge zu vergeben, so dass
das Wohnhaus so rasch als möglich vermietet werden kann.
Es wird vorgeschlagen, den Mietpreis für das Wohnhaus
Holzgatter 9 wie folgt festzulegen.
Miete Wohnhaus 1'400 Franken
Miete 3 Garagen 300 Franken
Total 1'700 Franken
abzüglich Pflege Aussenanlage - 200 Franken
Nettomiete pro Monat 1'500 Franken
Die Nebenkosten (Heizung, Wasser, Abwasser, Strom, Kehricht,
Kabelanschlussgebühr) gehen zu Lasten des Mieters.
Der Gemeinderat genehmigt für die Sanierung der Liegenschaft
Holzgatter 9 einen Ergänzungskredit von 60'000 Franken sowie
den entsprechenden budgetbezogenen Nachtragskredit gegenüber
dem Budget 2019.
Der Gemeinderat vergibt die Arbeiten gemäss Offerten an die
aufgeführten Firmen.
Der Gemeinderat genehmigt die Mietzinsfestlegung, die
Ausschreibung und den Terminplan.
Rechnung Kosten Forstgemeinschaft 2018 - Genehmigung zur
Von der Gemeinde Gamprin-Bendern liegt die Rechnung für den
Kostenverteiler der Forstgemeinschaft
Gamprin-Ruggell-Schellenberg für das Jahr 2018 zur
Genehmigung der Auszahlung vor.
Die anteilsmässigen Kosten für die forstwirtschaftlichen Arbeiten
für die Gemeinde Schellenberg belaufen sich für das Jahr 2018 auf
187'617.25 Franken, welche über das Budget 2018 abgedeckt
Der Gemeinderat genehmigt die Auszahlung der Rechnung über
187'617.25 Franken an die Gemeinde Gamprin-Bendern.
Benutzungsreglement Räume Gemeinde - Genehmigung
Gemeindekassier Ewald Hasler ist kürzlich aufgefallen, dass für
die Benutzung von Räumen im Gemeindehaus und für den Raum
in der Sport- und Freizeitanlage nicht die gleichen Tarife gelten,
weshalb er vorschlägt, die Tarife zu harmonisieren.
Raum Sport- und Freizeitanlage 20 Franken
andere Räume Schellenberg 20 Franken
andere Räume auswärts 30 Franken
Bis anhin wurde beim Tarif für Vereinsräume unterschieden
zwischen in Schellenberg wohnhaften Personen und Personen von
Zudem war auch nicht klar, ob die Gebühr pro Tag oder pro
Kurseinheit gilt.
Gemeindekassier Ewald Hasler schlägt vor, dass der Tarif von 20
Franken pro Kurseinheit gelten soll. Das heisst, wenn in einem
Raum an einem Tag mehr als eine Kurseinheit abgehalten wird,
soll die Gebühr pro Kurseinheit verrechnet werden.
Im Zuge der Überarbeitung des bestehenden
Vereinsräume-Benützungsreglements wurde zudem festgestellt,
dass zahlreiche weitere Punkte präzisiert und angepasst werden
müssen. Deshalb wurde das bestehende Reglement einer
Totalrevision unterzogen und neu aufgebaut.
Das Benutzungsreglement für Räume der Gemeinde Schellenberg
wird genehmigt und tritt mit Datum der Beschlussfassung in Kraft.
Abstimmung: 8 Ja (5 FBP, 3 VU), 1 Nein (FL).
Planänderung Bewilligungsverfahren: Neubau Holzschopf,
Parzelle 403, Eingriff in Natur und Landschaft
Der Werdegang der Planänderung für das Bewilligungsverfahren
für einen Holzschopf auf der Parzelle 403 kann wie folgt
27.08.2014 Gemeinderatsentscheid Genehmigung Baugesuch
01.09.2014 Amt für Umwelt Amtsvermerk: Eingriff in Natur und
Landschaft als unbedenklich bewertet kein Eingriffsverfahren.
2014-2018 Verfahren und Beschwerden (VBK, VGH)
01.03.2018 Amt für Bau und Infrastruktur: Ablehnung Baugesuch
mit der folgender Anmerkung im Gesamtentscheid: "Die
Baubewilligung könnte allenfalls unter Inanspruchnahme einer
Ausnahme gemäss Art. 51 Abs. 2 Bst. c Punkt 2 BauG bei
Versetzen der Baute auf den verringerten Abstand zur
Waldabstandslinie in einer Entfernung von 7 Metern zur
Stockgrenze erteilt werden. Der Bauherrschaft steht es frei, ein
entsprechendes Planänderungsgesuch iSd Art. 82 Abs. 2 BauG bei
der Baubehörde einzureichen".
25.04.2018 Gemeinderat: Genehmigung Planänderungsgesuch.
15.05.2018 Planänderungsgesuch beim Amt für Bau und
Infrastruktur eingereicht
20.06.2018 Amt für Umwelt Amtsvermerk: Eingriffsverfahren
06.12.2018 Amt für Bau und Infrastruktur: Schreiben an die
Gemeinde einen Entscheid über das Eingriffsverfahren
durchzuführen nach Art. 12, Abs. 2 des Naturschutzgesetzes
betreffend das Baugesuch (Planänderung) Bauakt-Nr.
3211.2014.0407.01 durchzuführen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Schellenberg erteilt dem
Bauvorhaben Planänderung Neubau Holzschopf die Bewilligung
für den Eingriff in Natur und Landschaft gemäss Art. 13 Abs. 1
und 2 NSchG.
Varia-Bauwesen
Unterhalt historischer Höhenweg
Gemeinderat Patrick Risch fragt nach, ob bekannt sei, was
betreffend der Reklamationen zum Unterhalt des Höhenweges
beschlossen bzw. unternommen worden ist.
Dazu führt Vorsteher Norman Wohlwend aus, dass der
Gemeinderat von Eschen einen Lokalaugenschein durchgeführt
habe. Nach Rückfrage bei der Gemeinde Eschen kann festgehalten
werden, dass die Sanierung dieses Wegstückes noch nicht
Der Werkleiter von Eschen habe dem Gemeinderat im Beisein von
einem Vertreter vom Amt für Umwelt und einem Vertreter von der
Archäologie Liechtenstein sein Vorhaben erläutert, welches sich
auf das Handbuch für den sicheren Unterhalt von Wanderwegen
abstützt. Das Drehkreuz wird durch versetzte Holzgattern ersetzt,
zudem wird die sanierte Fläche wieder angesät und anstatt der
Holzstufen werden Granitblöcke versetzt, die langlebiger und
sicherer sind. Alles in allem erachtete der Gemeinderat das
Vorgehen des Werkleiters als korrekt mit den erwähnten kleineren
Zustand Obergut Strasse
Bauführer Martin Kaiser zeigt anhand von Bildern auf, dass die
Obergut Strasse vom Sportplatz Richtung Hinterschellenberg in
einem sehr schlechten Zustand ist. Der Werkhof flicke die Strasse
jährlich für rund 5'000 Franken. Er möchte den Gemeinderat
darüber informieren und anregen, die Sanierung der Strasse ins
Budget 2020 aufzunehmen. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass
eine Entscheidung darüber der neue Gemeinderat fällen soll.
Totalsperre Landstrasse Schellenberg - Ruggell
Gemeinderat Robert Hassler fragt nach, ob bereits bekannt sei, ab
wann die Landstrasse Schellenberg-Ruggell total gesperrt sei.
Ingenieur Ferdy Kaiser hat mitgeteilt, dass die Strasse in der
ersten Etappe ab Montag, 20. Mai 2019, ab dem Anwesen Loch 40
bis zur Einfahrt Rütteler gesperrt sein wird. Das Ingenieurbüro
übernimmt die Information der Anwohner und sorgt dafür, dass
diese jederzeit zu- und wegfahren können.
Kapelle St. Georg - Innenraum malen
Gemeinderat Robert Hassler fragt nach, ob es einen bestimmten
Intervall für das Malen des Innenraumes der Kapelle St. Georg
gebe. Der Zustand sei nicht gerade anschaulich und er rege an,
dies ins Budget des kommenden Jahres aufzunehmen. Vorsteher
Norman Wohlwend führt aus, dass dies vorgängig auch noch mit
der Denkmalpflege abgesprochen werden müsse.
Terminfestlegung für die Wahl der Mitglieder der
Gemäss Art. 56 Gemeindegesetz muss die Wahl der
Geschäftsprüfungskommission innerhalb von sechs Monaten nach
der Gemeinderatswahl erfolgen.
1) Die Gemeindeversammlung wählt innerhalb von sechs Monaten
nach der Gemeinderatswahl eine Geschäftsprüfungskommission.
Diese besteht aus drei Mitgliedern. Im Falle der dauernden
Verhinderung eines Mitglieds wird eine Ersatzwahl durchgeführt.
Die Gemeindeordnung kann Einzelheiten zu dieser Ersatzwahl
festlegen.2) Die Geschäftsprüfungskommission wird für eine
Amtsdauer von vier Jahren gewählt.
Der Gemeinderat genehmigt die Durchführung der Wahl der
Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission am Sonntag, 8.
September 2019 und weist die Verwaltung an, die notwendigen
Vorbereitungen in die Wege zu leiten.
Abgabe von Jahresberichten
Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten folgende
Jahresberichte 2018:
- Frauengruppe Schellenberg
- Gesangverein Kirchenchor Schellenberg
- Pfadfinder St. Georg Schellenberg
- Samariterverein Unterland
- USV Eschen-Mauren
Der Gemeinderat bedankt sich bei allen Mitgliedern der Vereine
und Organisationen für ihren Einsatz.
Dank an scheidende Mitglieder des Gemeinderates
Vorsteher Norman Wohlwend betont abschliessend, dass dies die
letzte Sitzung in dieser Konstellation gewesen ist und er richtet ein
grosses Dankeschön an die scheidenden Mitglieder des
Gemeinderates, welche sich über viele Jahre im Gemeinderat
engagiert haben. Er gab zudem seiner Hoffnung Ausdruck, dass
auch der neue Gemeinderat gleich kollegial und sachlich
zusammen arbeiten wird.
Norman Wohlwend, Vorsteher
Aufgrund der kalt-nassen Witterung findet die
Kappelekelbe um 10 Uhr in der Pfarrkirche statt.
Pfarramt Schellenberg
Pater Josef Gehrer
Aufgrund des Feiertages am Mittwoch, 1. Mai 2019 findet die
Abfallentsorgung für die Kehricht- und Grünabfuhr am
Donnerstag, 2. Mai 2019 statt.
Entsorgungsprofi
Mein Liechtenstein 2039: Was ist deine
Das Jubiläumsjahr 2019 soll als Chance genutzt
werden, um nach vorne zu blicken. "Mein
Liechtenstein 2039" bietet der Bevölkerung die
Gelegenheit, sich aktiv in die Zukunftsgestaltung des
Landes einzubringen. Ab dem 9. April 2019 kann
jede und jeder Themen, Ideen und Fragestellungen
einreichen, die ihn interessieren und beschäftigen.
Das Zukunftsprojekt "Mein Liechtenstein 2039" tritt im April 2019
in eine entscheidende Projektphase. Mit dem Zweck-Workshop im
vergangenen Januar konnten bereits die "Leitplanken" als
Grundlagen für das Projekt festgelegt werden. Regierungsrätin
Dominique Hasler, die das Patronat für das Projekt übernommen
hat, freut sich nun auf den nächsten Schritt: "Jetzt wird es
spannend. Wir wollen von der Bevölkerung wissen, welche
Themen bewegen und welche spannenden Ideen für die Zukunft
Liechtensteins vorhanden sind. Ich lade alle ein, aktiv beim Projekt
Mein Liechtenstein 2039 mitzuwirken".
Auf www.300.li/meinliechtenstein2039 Themen und
Fragestellungen eingereicht werden, die am Workshop vom 23.
und 24. November 2019 mit der Bevölkerung diskutiert werden.
Gleichzeitig sollen bereits erste Lösungsansätze entwickelt
werden. "Wir haben uns ganz bewusst für das Zieljahr 2039
entschieden. Obwohl es für jeden etwas anderes bedeutet - die
einen denken an die eigene Zukunftspläne, an den Ruhestand,
oder vielleicht daran was die Enkelkinder dann machen - ist es
doch ein Zeitraum, in dem sich viel bewegen lässt", so
Regierungsrätin Hasler.
In einem anschliessenden "Online-Voting" wird die definitive
Themenauswahl für die Workshops im November durch die
Bevölkerung mitentschieden. "Wir rechnen heute mit fünf bis zehn
Themen, die im November behandelt werden", so Priya Ender,
zuständige Projektleiterin bei Liechtenstein Marketing. Für diese
Themen werden im Anschluss eine Patin oder ein Pate gesucht.
Die Paten müssen im Umfeld des jeweiligen Themas gut vernetzt
sein und sich nicht nur am Workshop Ende November 2019
einbringen, sondern sich auch der anschliessenden Umsetzung
9. - 30. April Themeneingabe auf
www.300.li/meinliechtenstein2039 und im Liechtenstein Center in
13. Mai - 24. Mai Online-Voting auf www.300.li: Welche Themen
sollen im November-Workshop behandelt werden.
Anmeldemöglichkeit für den Workshop im November 2019
Wer Interesse an der Teilnahme an den Workshops im November
hat, kann sich mit einer E-Mail an 2039@liechtenstein.li bereits auf
die Community-Liste setzen lassen. Weitere Informationen zum
Zukunftsprojekt "Mein Liechtenstein 2039" sind unter
www.300.li/meinliechtenstein2039 verfügbar.
Dieses Jahr findet das Heerlager am Wochenende
der Eröffnung des Liechtensteiner Jubiläumsweges
statt und zwar am 25./26.Mai 2019.
Um diesen Anlass zu bewältigen sind wir wieder auf
viele Helferinnen und Helfer angewiesen und
gelangen deshalb mit der Frage an Dich, ob Du dem
Mittelalterverein wieder ein paar Stunden Deiner Zeit
schenkst und uns in der Gastro behilflich bist. Sei es
am Grill, bei der Essens- oder Getränkeausgabe, als
Springer, der für Nachschub sorgt oder am Sonntag
beim Abbau. Wir sind für jede helfende Hand
dankbar. Auch sind Kuchen herzlich willkommen.
Melde Dich bitte bei Irmgard oder Daniel, damit wir Einsatzort
und Zeit absprechen können. Vielen herzlichen Dank!
Daniel Mathis, Präsident
Daniel @heerlager-schellenberg.li
Tel.: 41 79 356 28 98
Irmgard Mathis, Gastroverantwortliche
irmgard@heerlager-schellenberg.li
Tel.: 423 791 24 47
Am 1. Mai 2019 von 11-18 Uhr können Sie Wein
degustieren und hinter die Kulissen des Weinbaus
blicken bei:
- Weinbau Zerwas
in der Binza, Mauren
- Weingut Castellum
Gastelun 16, Eschen
- Cantina Harry Zech Weinbau
Vorarlbergerstr. 5, Schaanwald
- Weinbau Hoop, Uwe Hoop
Pfrundweg 12, Eschen
- Wy vom Stieg,
Urbandskeller Prfundbauten Eschen
Nebst Degustationen auserlesener Liechtensteiner Weine erfahren
Sie alles über Weinbau und die Philosophie des Winzers. Sie
werden auf jedem Weingut auch kulinarisch versorgt.
Zwischen den einzelnen Weinkellern verkehrt ein kostenloser
Shuttle-Bus.
Die Unterländer Winzer freuen sich auf Ihren Besuch.
Vom 6. bis 13. Juli 2019 finden die 27. Liechtensteiner
Gitarrentage ligita in den Unterländer Gemeinden statt.
Nachfolgend eine Auflistung mit allen Konzerten.
Weitere Infos finden Sie unter www.ligita.li.
Sonntag 07. Juli 2019, 20:00 Uhr
Dienstag 09. Juli 2019, 20:00 Uhr
MANOLO FRANCO Y SU GRUPO DE FLAMENCO
Donnerstag 11. Juli 2019, 20:00 Uhr
ALVARO PIERRI Pfarrkirche Schellenberg Klassik
Freitag 12. Juli 2019, 20:00 Uhr
DAVID BERGMÜLLER Pfarrkirche Mauren Klassik
Samstag 13. Juli 2019, 14:00 Uhr
FINALE 10. INTERNATIONALER LIGITA
GITARRENWETTBEWERB Zuschg Schaanwald
Samstag 13. Juli 2019, 19:00 Uhr ABSCHLUSSKONZERT DER
LIGITA Zuschg Schaanwald
Die Verantwortlichen der LiGiTa freuen sich auf viele Gäste.
Jedes Jahr ereignen sich über 30 000 Velounfälle in
der Schweiz. Ein Velohelm reduziert das Risiko von
schweren Kopfverletzungen. Er dämpft bei einem
Aufprall die einwirkenden Stösse.
Voraussetzung: Sie ziehen ihn richtig an und tragen
ihn auch auf kurzen Strecken.
Tipps zu Kauf und Pflege eines Helms
Probieren Sie den Helm an: Er muss - bei geöffnetem Kinnband -
gut sitzen, ohne zu drücken oder zu wackeln.
Kinderhelme gibt es in verschiedenen Ausführungen. Sie sollten
den Kindern gefallen, damit sie diese regelmässig tragen.
Prüfen Sie bei Kinderhelmen regelmässig, ob die Grösse noch
passt. Die Bänder sollen zudem leicht verstellbar sein.
Auch auf dem Kindersitz oder im Fahrradanhänger sollten Kinder
einen Helm tragen.
Reinigen Sie den Fahrradhelm nur mit Wasser und Seife.
Lösungsmittel können die Kunststoffschale angreifen und
Das Alter und die Abnutzung des Helms spielen bei der
Schutzwirkung eine Rolle. Ersetzen Sie den Helm deshalb gemäss
den Hinweisen des Herstellers oder dann, wenn er einen starken
Schlag erlitten hat. Nur unbeschädigt kann er den Kopf optimal
Kaufen Sie einen Velohelm mit der Bezeichnung EN 1078.
Wichtig: Nur ein korrekt sitzender Helm schützt
Wir fördern Ihren Neubau oder Umbau
Wer mit LEA plant, baut fürs Leben.
Planen Sie einen Bau- oder Umbau? Dann vereinbaren Sie Ihren
Termin bei der Bauverwaltung für eine Erstberatung:
Martin Kaiser,
T +423 399 20 40
Reglement, Förderbeiträge und Antrag können auf der
Internetseite eingesehen werden.