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Timestamp: 2020-07-15 18:03:43
Document Index: 351701185

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§24', '§ 5']

AGB Steindesign Weber
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen von Steindesign Regine Weber
3. Gültigkeit des Warensortiments/der Preise
6. Rücktrittsrecht gem. § 5 e KSchG
7. Gewährleistung / Schadenersatz
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, geltendes Recht,
Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren, welche durch Steindesign Regine Weber aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Mit der Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen an.
Letztes Aktualisierungsdatum: 20. März 2011
Die Auswahl der Waren durch die Kundin/den Kunden erfolgt durch Anklicken der entsprechenden Symbole, wodurch die Waren in einen Warenkorb übertragen werden. Solange sich die Waren im Warenkorb befinden, kann die von der Kundin/vom Kunden getroffene Auswahl korrigiert werden. Durch die Bestätigung der Bestellung und die Bestätigung des Zahlungsvorganges stellt die Kundin/der Kunde ein verbindliches Anbot an Steindesign Regine Weber. Der Kaufvertrag kommt durch eine von Steindesign Regine Weber der Kundin/dem Kunden innerhalb von 1-2 Werktagen elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung zustande. Der Vertrag kann ausschließlich in der Sprache Deutsch abgeschlossen werden. Sollte eine Ware nicht lieferbar sein, wird der Besteller innerhalb von 1-2 Werktagen per Email davon verständigt.
3. Gültigkeit des Warensortiments / der Preise
Die auf der Webseite von Steindesign Regine Weber angegebenen Preise und Beschreibungen sind freibleibend und Steindesign Regine Weber behält sich jederzeitige Änderungen vor.
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, ohne Lieferkosten und ohne allenfalls geltende Einfuhrabgaben bei Lieferungen außerhalb Österreichs und werden ausschließlich in der Währung Euro angegeben und abgerechnet.
Die Zahlung der Ware ist ausschließlich mittels
Per Nachnahme (Ö)
Kreditkarte mit MPay24 Zahlungssystem
Steindesign Regine Weber ist bemüht, die Ware innerhalb von 1-2 Werktagen nach Übermittlung der elektronischen Auftragsbestätigung und Zahlungseingang an die Kundin/den Kunden zu versenden. Wir ersuchen Sie aber um Verständnis, dass die Ausführung der Bestellung aufgrund von fallweise auftretenden Lieferproblemen der Hersteller unserer Ware bis zu 30 Tage nach Übermittlung Ihrer Bestellung dauern kann.
Der Versand erfolgt wahlweise mittels Versand durch die österreichische Post AG oder einem Paketdienst. Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware der Post oder dem Paketdienst zur Versendung übergeben wird. Der Transport erfolgt auf Gefahr und Kosten der Kundin/des Kunden an die von ihr/ihm im Bestellvorgang elektronisch übermittelte Lieferadresse.
Bei Lieferungen innerhalb Österreichs betragen die Liefer- und Versandkosten pro Liefervorgang pauschal EUR 4,95 für versicherten Versand mit Post AG, bzw. für Versand mit Paketdienst. Innerhalb Österreichs ist Lieferung per Nachnahme mittels österreichischer Post AG möglich, dabei fallen EUR 3,50 an Gebühren an. Ab einem Warenwert von EUR 150,– werden die Versandkosten innerhalb Österreichs von Steindesign Regine Weber übernommen.
Bei Lieferungen innerhalb Europas werden pro Liefervorgang folgende Kosten verrechnet:
Frankreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark,
Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Polen, Portugal,
Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechien,
Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Ungarn,
Bei Fragen bzw. bei speziellem Versandwunsch (z.B. bei einem Versandgewicht von über 3kg, oder außerhalb Europas) >>kontaktieren<< Sie uns bitte.
6. Rücktrittsrecht gem. § 5e KSchG:
(3) Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den
Im Falle einer Rücksendung trägt der Kunde jedenfalls die Kosten und die Gefahr des Transportes.
6a. Widerrufssrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Wenn die von Ihnen bestellte Ware gewerblichen Zwecken dient und wenn die Ware nach Ihren Wünschen speziell für Sie angefertigt und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurde (Sonderanfertigungen).
+43/1/5133061
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Steindesign Regine Weber, Lobkowitzplatz 3, 1010 Wien, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Gegenüber Unternehmen wird eine Untersuchungs- und innerhalb von 48 Stunden schriftlich gegenüber Steindesign Regine Weber auszuübende Rügepflicht vereinbart, andernfalls die Gewährleistungsrechte erlöschen.
Es gilt als vereinbart, dass die von Steindesign Regine Weber gelieferte Ware eine Mindesthaltbarkeit von einem Monat nach Erhalt durch die Kundin/den Kunden aufweist.
Die Haftung für durch ein leicht fahrlässiges Verhalten von Steindesign Regine Weber verursachte Sachschäden ist jedenfalls ausgeschlossen.
Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände das alleinige und unbeschränkte Eigentum von Steindesign Regine Weber.
Schmuckdesignkurse können persönlich, per Email oder telefonisch gebucht werden. Die Anmeldung wird mit der Bezahlung verbindlich. Wir bitten um Vorrauszahlung auf unser Konto bei der Raiffeisen Landesbank Wien-NOE, BLZ: 32000, Kontonummer: 10 325 959, Verwendungszweck: Schmuckdesign-WS
Bei Abmeldung bis zu 48 Stunden vor Beginn der Veranstaltung sind keine Stornogebühren zu entrichten, danach der volle Betrag.
Wenn ein Ersatzteilnehmer genannt wird oder jemand von der Warteliste den Kursplatz einnimmt, fallen keine Stornogebühren an.
Bei Nichtteilnahme ohne schriftliche oder telefonische Stornierung ist die gesamte Kursgebühr zu bezahlen.
Bei unvorhergesehenen Ereignissen, wie z.B. Krankheitsfällen, behält sich Steindesign Weber vor, im Einzelfall zu entscheiden, ob die Kursgebühr gezahlt werden muss oder nicht.
10.1. Datenschutzerklärung - Erklärung zur Informationspflicht (§24 DSG)
Ansprechpartner Regine Weber
Tel.: +43 (1) 513 30 61
E-Mail: info@steindesign-weber.at
Website: https://www.steindesign-weber.at/index.php/de
10.1.1 Kontakt mit uns
10.1.2. Newsletter
Sie haben die Möglichkeit, über unsere Website unseren Newsletter zu abonnieren. Hierfür benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse und ihre Erklärung, dass Sie mit dem Bezug des Newsletters einverstanden sind. Sobald Sie sich für den Newsletter angemeldet haben, senden wir Ihnen ein Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Anmeldung. Wenn Sie sich für einen unserer Newsletter anmelden, werden Ihre Angaben (Benutzername und Emailadresse) für die Zusendung von Informationen über Produkte und Veranstaltungen unserer Firma Steindesign Regine Weber gespeichert und verwendet. Diese Daten werden nicht weitergegeben.
Das Abo des Newsletters können Sie jederzeit stornieren. Senden Sie Ihre Stornierung bitte an folgende E-Mail-Adresse: [info@steindesign-weber.at]. Wir löschen anschließend umgehend Ihre Daten im Zusammenhang mit dem Newsletter-Versand.
10.1.3. Newsletter-Tracking
Die Newsletter der Steindesign Regine Weber enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Steindesign Regine Weber erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.
Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters deutet die Steindesign Regine Weber automatisch als Widerruf.
10.1.4. Datenspeicherung im Webshop
Darüber hinaus werden zum Zweck der Vertragsabwicklung folgende Daten auch bei uns gespeichert: Telefonnummer, Emailadresse. Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Kreditkartendaten an den abwickelnden Zahlungsdienstleister (MPay24 GmbH, Grüngasse 16, 1050 Wien) zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises, an das von uns beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen (GLS - General Logistics Systems Austria GmbH und östereichische Post AG) zur Zustellung der Ware sowie an unseren Steuerberater (Weiler & Weiler, 1010 Wien) zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen.
Nach Abbruch des Einkaufsvorganges als Gast-Käufer werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle einer vom Ihnen freiwillig vorgenommen Registrierung (Kundenkonto-Erstellung) werden diese Daten bis auf Widerruf und bis maximal 2 Jahre gespeichert. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.
10.1.5. Kommentarfunktion im Blog auf der Internetseite
Die Steindesign Regine Weber bietet den Nutzern auf einem Blog, der sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen befindet, die Möglichkeit, individuelle Kommentare zu einzelnen Blog-Beiträgen zu hinterlassen. Ein Blog ist ein auf einer Internetseite geführtes, in der Regel öffentlich einsehbares Portal, in welchem eine oder mehrere Personen, die Blogger oder Web-Blogger genannt werden, Artikel posten oder Gedanken in sogenannten Blogposts niederschreiben können. Die Blogposts können in der Regel von Dritten kommentiert werden.
10.1.6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
10.1.7. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics zur Web-Analyse
Unsere Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics ist ein Web-Analyse-Dienst. Web-Analyse ist die Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von Internetseiten. Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
10.1.8. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Web Fonts
10.1.9. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Maps
10.1.10. Datenschutzerklärung für die Nutzung von You Tube
10.1.11. Datenschutzerklärung zu Einsatz und Verwendung von Facebook
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/
10.1.12. Datenschutzerklärung zu Einsatz und Verwendung von Pinterest
Unsere Website enthält Komponenten der Pinterest Inc., 808 Brannan Street, San Francisco, CA 94103, USA. Pinterest ist ein sogenanntes soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren.
10.1.13. Datenschutzerklärung zu Einsatz und Verwendung von Twitter
10.1.14. Datenschutzerklärung zu PayPal als Zahlungsart
10.1.15. Ihre Rechte
Steindesign Regine Weber, Lobkowitzplatz 3, 1010 Wien, Tel.: +43/1/513 3061, Email: info@steindesign-weber.at
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a. Erfüllungsort ist Wien.
b. Gerichtsstand, geltendes Recht
b.a. Für Geschäfte zwischen Verbraucher und Steindesign Regine Weber
Für den Gerichtsstand bzw. die Zuständigkeit der Gerichte gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sofern nicht zwingende Bestimmungen entgegenstehen, unterliegen sämtliche Rechtsbeziehungen mit der Kundin/dem Kunden österreichischem Recht, mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes.
b.b. Für Geschäfte zwischen Unternehmern und Steindesign Regine Weber
Als Gerichtsstand wird Wien vereinbart. Sämtliche Rechtsbeziehungen mit dem Kunden unterliegen österreichischem Recht, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
Informationspflicht gem § 5 ECG: