Source: https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/69348-arge-sperrt-geld-trotz-au.html
Timestamp: 2017-12-15 06:46:50
Document Index: 332303611

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 9', '§ 7', '§ 9', '§ 7', '§ 61', '§ 20', '§ 24', '§ 66', '§ 13', '§ 7', '§ 61', '§ 7', '§ 20', '§ 24', '§ 226', '§ 20', '§ 24']

ARGE sperrt geld trotz AU - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > Allgemeine Fragen -> ARGE sperrt geld trotz AU
Post #780684 (1)
Post #781988 (1)
19.02.2011, 01:16 #1
bille->Emailproblem
bin schon seit längerem begeisterter leser bei euch im forum.
nun habe auch ich ein ziemliches problem mit der arge. habe folgenden brief bekommen un kann damit nu nicht sehr viel anfangen.
Persönliches Erscheinen iSd § 61 SGB I zur Klärung leistungserheblicher Tatsachen Hilfebedürftigkeit iSd § 9 SGB II, Erreichbarkeit iSd § 7 Abs.4a SGB II
Sie haben auf die Einladungen zum 01.02.2011 und zum 09.02.2011 nicht reagiert. Es bestehen daher erhebliche Zweifel an der Leistungsberechtigung (Hilfebedürftigkeit § 9 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II), Erreichbarkeit § 7 Abs. 4a SGB II i.V.m. Erreichbarkeitsverordnung).
Ich lade Sie daher zur Klärung des Sachverhalts zu einem persönlichen Gespräch am 17.02.2011 um 08:00 Uhr in das Jobcenter................................, ein.
Es wird darauf hingewiesen, dass Sie zum persönlichen Erscheinen nach § 61 SGB I verpflichtet sind. Die geforderte Mitwirkung dient der Ermittlung von Tatsachen (§ 20 SGB X) und der Anhörung (§ 24 SGB X). Das persönliche Erscheinen ist erforderlich, da Sachfragen, die für die Entscheidung über die Leistung von Bedeutung sind, in einem persönlichen Gespräch umfassend erörtert werden sollen. Gründe für das Nichterscheinen wurden bisher nicht vorgetragen.
Sollten Sie dieser Einladung zur Klärung der Anspruchsvoraussetzungen nicht Folge leisten, haben Sie mit einer Entziehung der Leistung ab dem 18.02.2011 bis zur Nachholung der Mitwirkung zu rechnen (vlg. § 66 Abs. 1 S. 1 SGB I). Denn durch das Nichterscheinen wird die Aufklärung leistungserheblicher und bisher nicht nachgewiesener Tatsachen erheblich erschwert. Unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit und der Gesetzmäßigkeit kann unter Berücksichtigung der bisher bekannten Umstände auch im Rahmen der zu treffenden Ermessensentscheidungen nicht von einer Entziehung abgesehen werden.
soviel zu dem schreiben.ich war zu dem termin nicht dort, da ich seit 04.01.2011 durchgängig AU bin.die bescheinigungen würden immer pünktlich in den briefkasten der arge geworfen. man schickte mir aber ständig wieder termine, einer im februar war eine infoveranstaltung zur bürgerarbeit (dachte das ist nur was für langzeitarbeitslose?! )
wie oben schon erwähnt kann ich mit dem schreiben nicht viel anfangen. hab ich mich bis jetzt richtig verhalten und wie soll ich mich weiter verhalten?
19.02.2011, 01:59 #2
AW: ARGE sperrt geld trotz AU
Du könntest mit einem Beistand ins JobCenter fahren, und im Eingangsbereich nachfragen, ob deine Krankmeldung eingegangen ist. Sollte die AU eingegangen sein - und davon gehe ich einfach mal aus - dann dient ein solcher Termin nur dazu, dir eine EGV aufs Auge zu drücken. Du gehst am besten nicht alleine ins JobCenter, und unterzeichnest eine EGV auch nicht ohne das man dir 10- 14 Tage Bedenkzeit gegeben hat. Bei Gegenargumenten nach der Rechtsgrundlage fragen. Eine Anhörung ist schriftlich immer am besten, weil du da ausreichend Zeit hast, dir eine Begründung zu überlegen.
Ein Beistand ist nach § § 13 Abs 4 SGB X erlaubt, und sollte unbedingt genutzt werden.
19.02.2011, 02:06 #3
nee das hab ich nicht gemacht,muss man das immer machen wenn man eine einladung kriegt? ich hab das früher auch nicht unbedingt immer gemacht und bisher gabs da keinerlei probleme.
der brief kam ja von einem neuen SB. die haben irgendwie die zuständigkeiten der SBs auf der arge gewechselt.denn die einladungen vom 01.02.2011 und 09.02.2011 kamen von meinem alten SB.
mir kommt das halt so vor als wäre da scheinbar die krankmeldung abhanden gekommen,anderst kann ich mir die reaktion des SBs nicht erklären.
19.02.2011, 02:26 #4
@ jimmy: also ne EGV hätte ich sowieso erstmal nicht unterzeichnet, ich seh es nämlich nicht mehr ein da spielball von den leuten zu sein.
aber wenn ich dort hin gehe könnten die doch auch dann fragen warum ich nicht zum termin erscheine? frei unter dem motto...so krank is sie ja doch nicht!
beistand würde ich inzwischen sowieso mitnehmen, weils es ja ein neuer SB is und man ihn ja auch noch nicht einschätzen kann.
@kohldampf:leuchtet schon ein die sache, aber ich deute das alles halt als schikane.man wollte mich halt unbedingt in diese bürgerarbeit drängeln,dabei hab ich dort überhaupt nichts verloren.bin erst seit september letzten jahres wieder H4 gemeldet.
mal eine ander frage:die paragraphen die in dem schreiben vorhanden sind, gerade der hier.....Erreichbarkeit § 7 Abs. 4a SGB II i.V.m. Erreichbarkeitsverordnung sind aus meiner sicht eine absolut unbegründete unterstellung.is das normal das die gleich mit solchen geschützen auffahren?
19.02.2011, 02:55 #5
@ kohldampf:ich will da schon drauf reagieren, laut § 61 bin ich ja scheinbar gezwungen trotz AU dort persönlich vorbei zu schauen. durch die versagung der leistung sehe ich mich genötigt.
weil was wäre denn im falle eines beinbruches (mal theoretisch gesehen)? da kann man ja auch nicht einfach mal vorbei gehen.
ich habe vorhin ein kommentar von doppeloma gelesen (finde es leider gerade nicht wieder) das man definitiv nicht gezwungen ist bei AU dort hin zugehen.war auch mit gesetzestext begründet.
kann ich das nicht auch über einen anderen weg lösen? sprich hotline oder brief?
19.02.2011, 03:03 #6
Theoretisch kann das passieren. Das entziehen der Leistungen stellt einen Lebensbedrohlichen Zustand dar.
Da es noch ein Paar Tage bis zum Monatsende sind, könntest du theoretisch das ganze als Einschreiben per Rückschein einsenden. Die Wahrscheinlichkeit dass das ganze daneben geht, und du dann am Monatsende hinmusst und dir überflüssige Bemerkungen ahören musst, ist jedoch nicht ausgeschlossen.
19.02.2011, 03:08 #7
Sicher hättest du bei AU nicht zu den Terminen erscheinen müsse, aber du hättest das dem JC mitteilen müssen.
Warum? Gehen wir einfach mal davon aus, dass das JC die AU vorliegen hat, wieso muss der Leistungsbezieher auf etwas reagieren, was in the first Place hätte vermieden werden können, wenn SB keine überflüssigen Einladungen rausschickt? Immerhin muss der Leistungsbezieher so von seinem Geld einen Brief bezahlen, während ein Sachbearbeiter seine Post auf Kosten der Steuerzahler versendet.
19.02.2011, 14:31 #8
Gehe da am Montag mit Beistand hin und kläre die Sache, sonst erhältst du am Monatsende kein Geld.
Anhörungen besser immer schriftlich! Hingehen und Schreiben abgeben - sagen, daß man keine mündliche Anhörung möchte - so würde ich das machen.
Und Antrag Fahrtkostenerstattung - haben die den mitgeschickt? Das sollte man auch schriftlich fordern: Immer Einladung plus Fahrtkostenantrag
19.02.2011, 16:43 #9
da ihr sehr unterschiedliche meinungen habt, kann ich mich jetzt nicht so ganz entscheiden was richtig ist.
@kiwi: schriftlich hört sich gut an, aber was wirft man mir genau vor? weil ich (angeblich) unentschuldigt den beiden termin fern geblieben bin,das ja. aber was ist mit dem § 7 sgb 2 abs.(4a) und § 20 SGB X und § 24 SGB X?
die letzten zwei § haben mir schon eher einen schrecken eingejagt, bei dem schreiben. unterstellen die mir zustzlich also noch ortsabwesenheit,schwarzarbeit und steuerhinterziehung? oder sehe ich das falsch?
19.02.2011, 18:46 #10
Die werfen dir erst einmal OrtsAbwesenheit vor, weil du nicht bei den anderen beiden Terminen erschienen bist, ob da noch mehr kommt kann man nicht sagen. Wobei sich dann die frage stellt, was das für andere Termine waren und warum hierzu keine Reaktionen der Arge erfolgte.
Du musst unbedingt persönlich zur Leistungsabteilung um zu beweisen das du nicht Ortsabwesend bist, aber nur mit Beistand, dann bekommst du weiter dein Geld. Schriftlich wird hier nichts bringen.
Zu eventuellen Vorwürfen oder Fragen musst du dich nicht mündlich äußern, verlange das man alles schriftlich macht, damit du zu einem Anwalt kannst.
19.02.2011, 19:08 #11
Ich würde da nicht persönlich hingehen, sondern jemanden mit Vollmacht schicken, der denen klar macht, daß AU vorliegt und die das gefälligst zu beachten haben!
Ich habe genau das mit Vollmacht des öfteren für jemanden gemacht - der ist NIE selbst beim SB gewesen.... egal wie oft die das versucht haben...solnge wie er ALG II bezogen hat. Ich habe denen gesagt, wenn, dann käme er nur zum Arzt des med. Dienstes - aber nicht mal dazu ist es gekommen: Es wurde nach Aktenlage entschieden.
Laut Anhang an der Einladung ist eine AU eine Entschuldigung - liegt die bereits vor, wozu sollte man das Schreiben zurück schicken? Das ist dafür da, wenn erst eine Einladung kommt und man danach AU abgibt!
19.02.2011, 19:13 #12
Hallo bille: Wenn das alles nach deiner Meinung Schikane ,§ 226 BGB ,ist , haste schon einen schweren Punkt.Beweislage mehr als dünn da eh nur Vermutung.Was kohldampf da von sich gibt ,hat er vollkommen recht.Trotz einer AU biste verpflichtet einer Einladung nachzukommen.Es sei denn du bist Gehunfähig oder oder.( mit Attest )
19.02.2011, 19:19 #13
Trotz einer AU biste verpflichtet einer Einladung nachzukommen.
Wo steht das? Siehe mein Post...
19.02.2011, 19:32 #14
Es wurde nach Aktenlage entschieden.
Laut Anhang an der Einladung ist eine AU eine Entschuldigung - liegt die bereits vor, wozu sollte man das Schreiben zurück schicken?
Von welchem Anhang sprichst du hier oder hast du mehr Infos als wir?
Hier wurde bereits nach Aktenlage entschieden und zwar das hier OrtsAbwesenheit besteht und das daher die Leistungen eingestellt werden.
Und das die Leistungen erst weiterbezahlt werden, wenn er persönlich erscheint, als Nachweis das keine OrtsAbwesenheit besteht.
19.02.2011, 19:56 #15
Von dem an den "Einladungen".
Da teilt man schriftlich mit: Ich war NICHT Ortsabwesend - und wenn mir was unterstellt wird, dann bitte nachweisen.
Auf diese Art würde ich mich nicht zwingen lassen zu erscheinen, solange ich AU bin!
Wie gesagt, man kann sich vertreten lassen...und wenn ich tatsächlich ortsabwesend gewesen wäre... durch mein Erscheinen wird sicher nicht bewiesen, daß ich es nicht war...
(genausowenig wie ein Hausbsuch das ausräumen kann...)
Und wer kontrollieren will, ob ich zu Hause bin, dem kann ich ja von hinter der Gardine mal winken...
19.02.2011, 21:05 #16
leider hab ich das problem das ich in meinem kampf alleine da stehe, mein beistand (zeuge) den ich mit hin nehmen würde, wäre meine mutter. bloß wenn sie mit vollmacht da alleine hin soll, wird sie schön den leuten dort nach dem mund reden... un das is nu nicht sinn der sache.
bezüglich dem rücksendeformular... ich habe es halt auch schon früher nicht immer zurück geschickt,gab ja bisher keine probleme. aber naja bin seit 04.01.2011 AU und habe immer wieder einladungen bekommen,bloß wenn der SB mal ordentlich geguckt hätte, hätte er sich die einladungen schenken können.volle schikane aus meiner sicht.
da muss ich kiwi recht geben, selbst wenn ich jetzt persönlich da hin gehe beweist das mal eben gar nix. und wegen hausbesuchen können die mich auch nicht ärgern. ich habe dort schon mehr wie einmal erwähnt dass wenn es an meiner türe klingelt ich nicht auf mache.kann ja sonst wer davor stehen.unangemeldet öffne ich niemanden die türe
kann mir vielleicht noch jemand was zu den § 20 und § 24 SGB X sagen?
20.02.2011, 00:19 #17
Die Zahlungsanweissungen für März sind schon raus, sie müsste dann um Barvorschuß kämpfen.
Muss Dich korrigieren, Zahlungslauf ist am 22.
Nochwas: Ein Termin bei der ARGE bzw. dem Jobcenter entspricht nicht einer Erwerbstätigkeit.
Und eine AU ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, keine Terminunfähigkeitsbescheinigung. Sofern Du zum Einkaufen, zu privaten Verabredungen gehen kannst, also nicht bettlägerig bist, hast Du m.E. auch Termine beim JC wahrzunehmen.
Vielleicht wollte der SB ja mit Dir darüber reden, wie eine leidensgerechte Vermittlung zu bewerkstelligen ist?
20.02.2011, 00:51 #18
@ zeitlos: soweit ich das gelesen habe bin ich nicht gezwungen trotz AU dort zu erscheinen, zumal ja auf der AU nicht steht was ich habe oder obs was ansteckendes ist. un durch blickkontakt mit einem SB kann der das ja auch kaum feststellen.
der SB is mir ja neu zugeteilt worden, es kam von ihn keine einladung zum "kennenlern" gespräch, sondern gleich die versagung der leistung. nie gesehen oder mit dem menschen gesprochen, aber scheinbar sieht die akte gut aus um mir eins rein zuwürgen.
mal was anderes... hatte seit der letzten antrag stellung auf H4 (ende august 2010) nur probleme mit dem haufen dort.man hat mich mit einem für mich nicht lösbaren problem alleine gelassen, bis mein vermieter die faxen dicke hatte und hat sich da noch mit eingeschaltet. seit dem ging es jetzt fast 3 monate gut. so und nu musste ich ja den weiterbewilligungsantrag stellen.vielleicht hängt das auch in irgend einer art und weise damit zusammen das die mir jetzt die leistung versagen ????
könnte das möglich sein das der weiterbewilligungsantrag das problem auf den tisch geholt hat?
20.02.2011, 02:51 #19
Sag´ ich doch! Solche Rückschreiben sind nicht kostenfrei, und kosten den Leistungsbezieher unnötiges Geld.
Trotz einer AU biste verpflichtet einer Einladung nachzukommen.Es sei denn du bist Gehunfähig oder oder.( mit Attest )
Wird das verbreiten solchen Unsinns jemals aufhören?
20.02.2011, 02:54 #20
@bille, als neuer User hast du den Vorteil, dass du problemlos einen Beistand finden könntest, wenn du in der jeweiligen Kategorie dein Gesuch aufgibst. Dann musst du - wenn du dich für den Weg ins JC entscheidest - nicht alleine hin.
20.02.2011, 18:04 #21
Ich an Deiner Stelle würde mir beim Arzt Duplikate der AU´s besorgen und die mit einem netten schreiben an das Jobcenter per Fax senden , wenn Du wirklich niemanden findest der das für dich erledigen kann.
Es gibt Internetcafes die dir einen Sendebericht geben wo das Schreiben als kopie drauf ist was gefaxt wurde und eine Seite kostet 0,50 cent immerhin günstiger wie einschreiben mit Rückschein und du hast den Beleg was dort angekommen ist .
@Kiwi leider habe ich auch so einen SB der der Meinung ist das ich zu Terminen kommen muss obwohl ich AU bin,er verlangte sogar ein Attest aus dem hervorgeht das ich Reiseunfähig bin ,mein Arzt ist an die decke gegangen, aber er hat mir ein Attest ausgestellt auf dem weder Diagnosen stehen noch eine Reiseunfähigkeit, sondern nur das ich aufgrund der Erkrankung bis auf weiteres AU bin und es aus Ärztlicher sicht nicht möglich ist Termine im Hause (Jobcenter ) wahrzunehmen.
Es ist ein Unding aber aufgrund des komischen Gerichtsurteils wohl neuerdings total IN sowas zu verlangen. Hatte mit einem RA darüber gesprochen der sagte ich könne das Attest verweigern aber spätestens vor Gericht , nachdem das Jobcenter dann gekürzt hat , würde der Richter dann ein Attest verlangen
20.02.2011, 18:06 #22
Anwälte erzählen auch viel Mist... wenns nach denen ginge, die ich damals kontaktiert hatte, wären Kinder mit ausreichend eigenem Einkommen heute noch in den BG's ihrer Eltern...
20.02.2011, 18:10 #23
unfassbar , dabei sollte man meinen das die einen unterstützen
20.02.2011, 21:02 #24
danke für den tipp, habe nachgeschaut, leider gibt es in dem kreis keine begleitungen.
mein plan ist es meine mutter mit hin zunehmen für den fall das da irgendwas falsch läuft.anrecht auf beistand hab ich ja sowieso. so dann lass ich mir erzählen was man mir genau vorwirft.
kann ich dann sagen das ich mich schriftlich dazu äußere? oder kann ich von dem SB verlangen das er das gespräch protokolliert, wenn ich mich dazu mündlich äußern würde un das ganze aus druckt? so als schriftlicher nachweis, damit hinterher nicht irgendwas anderes behauptet werden kann
wäre für eine antwort zu den fragen sehr dankbar!!!!
20.02.2011, 21:07 #25
danke erstmal. für den fall das dort eine AU verschwunden sein sollte werde ich das tun und auch in zukunft so verfahren.so ist man immer auf der sicheren seite,die können ja sonst viel behaupten und es is ja keine seltenheit das dort mal etwas weg kommt im JC.
arge, fehlende mitwirkung, geld, sperrt, trotz
Kein Geld für Dezember - trotz Bewilligung? Woppelmo ALG II 16 04.12.2010 12:39
YouTube sperrt Musikvideos in Deutschland Sancho Archiv - News Diskussionen Tagespresse 37 05.04.2009 21:38