Source: http://www.jurablogs.com/2012/01/14/bsg-zustaendigkeit-auslegung-116-b-sgb-v-drittanfechtungsklage
Timestamp: 2016-12-09 18:10:35
Document Index: 376861225

Matched Legal Cases: ['§ 116', '§ 116', '§ 116', '§ 116', '§ 116', '§ 116', '§ 116', '§ 116', '§\n116', '§ 116', '§ 275', 'BGH']

BlogsJus@PublicumJanuar 2012BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage© Schlüssel zur LösungVom BSG ist die Frage der Zuständigkeit und Auslegung von §§ 116 B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte aufgrund des folgenden Sachverhalts zu entscheiden:Die Kläger betreiben in Saarbrücken eine gynäkologische Gemeinschaftspraxis mit onkologischem Tätigkeitsschwerpunkt und nehmen an der vertragsärztlichen Versorgung teil.Die Beigeladene zu 8) ist Trägerin eines ebenfalls in Saarbrücken ansässigen und als onkologisches Zentrum zertifizierten Krankenhauses. Hierfür beantragte sie am 2.4.2008 die Zulassung zur ambulanten Diagnostik und Versorgung von Patienten mit onkologischen Erkrankungen gemäß § 116b Abs 2 SGB V.Nach Anhörung der Beigeladenen zu 1) bis 7), die sich jeweils gegen die beantragte Zulassung aussprachen, gab der Beklagte dem Antrag statt und bestimmte die von der Beigeladenen zu 8) betriebene Klinik zur „ambulanten Diagnostik und Versorgung von erwachsenen Patientinnen mit gynäkologischen Tumoren“ gemäß § 116b Abs 2 Satz 1 SGB V (in der bis zum 31.12.2011 geltenden Fassung).Die Kläger erhoben hiergegen Klage, scheiterten aber beim SG, das eine Anfechtungsberechtigung der Kläger verneinte und die Klage als unbegründet abwies: Die Kläger seien nach Auffassung des SG nicht Adressaten der angefochtenen Entscheidung ...Zum vollständigen Artikel37 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Apotheker ohne Exklusivvertrag mit Kasse darf weiterhin Zytostatika zu Lasten der Kasse...36 LeserCMS Hasche Sigle:ASV: Die ambulante spezialärztliche Versorgung10 verwandte ArtikelBSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei DrittanfechtungsklageAmbulante Behandlung in KrankenhäusernMedizinrecht - (Konkurrenten-) Klage niedergelassener Vertragsärzte gegen Krankenhäuser (§ 116b Abs. 2 S. 1 SGB V)Medizinrecht - (Konkurrenten-) Klage niedergelassener Vertragsärzte gegen Krankenhäuser (§ 116b Abs. 2 S. 1 SGB V)Medizinrecht: Rechtsprechung: Sozialgericht Dresden gewährt Vertragsarzt einstweiligen Rechtsschutz gegen Ambulanzzulassung eines
Krankenhauses nach § 116b SGB VSächsisches Landessozialgericht billigt Vertragsärztinnen und Vertragsärzten Klagerecht wegen Ambulanzzulassung eines Krankenhauses nach §
116b SGB V zuBSG: Schadensersatzansprüche konkurrierender Vertragsärzte bei KH-Verstössen gegen Vorgaben für ambulante OPs?Beauftragung von Vertragsärzten mit vor- oder nachstationären LeistungenMedizinrecht: BVerfG: Verfassungsbeschwerde von Vertragsärzten gegen die Neufassung des § 116b SGB V ist unzulässig.BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB VÜber den ArtikelVeröffentlicht January 14, 2012 6:00am im Blog Jus@Publicum.ThemenVerfassungsrecht, Sozialrecht, Krankenhaus, Verfahrensrecht, Gesundheitswesen, Medizinisch, Medizin, Medizin Und Gesundheit(Srecht), Mündliche Verhandlung, Berufsrecht, Terminhinweise, Prozesse, Sozial Und Sozialversicherungsrecht, Sozialgericht, Sozialversicherungsrecht, Saarbrücken, Law Art, Lawun[D]Arts, Zulassung, Sprungrevision, Eignungsprüfung, Tätigkeitsschwerpunkt, Abwägung, Versorgung, Ssel, Sgb, Vertragsarzt, Adressat, Diagnostik, Zertifiziert, 25. Januar 2012, Anfechtungsberechtigung, Bedarfsprüfung, Bedarfsunabhängig, Drittanfechtungsbefugnis, Drittanfechtungsklage, Drittschützende, Gynäkologische Gemeinschaftspraxis, Onkologisch, Onkologische Erkrankungen, Onkologischer Tätigkeitsschwerpunkt, Onkologisches Zentrum, Unzureichende Eignungsprüfung, Versorgungssituation, VertragsärztlicheTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie einen sagen so, die anderen sagen so.von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDer Wendt wie man ihn kenntvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenAbmahnung Gilmore Girls – A Year in the Lifevon Christian Kramarz / Rechtsanwalt KramarzBetrunkener schmeißt Butterpäckchen gegen Notarztwagenvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRatenzahlung – der BGH lockert die Zügel bei der Anfechtung von Insolvenzverwalternvon Römermann BlogAls nächstes lesen - bislang 138 Leser:Die einen sagen so, die anderen sagen so.