Source: http://juraeinmaleins.de/quasinegatorischer-beseitigungs-und-unterlassungsanspruch/
Timestamp: 2019-10-18 13:48:49
Document Index: 43276175

Matched Legal Cases: ['§ 1004', '§ 1004', '§ 823', '§ 1004', '§ 1004', '§ 1004', '§ 1004', '§ 842', '§ 844']

Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch, § 1004 Abs. 1 BGB analog - Juraeinmaleins
Beseitigungsanspruch, § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB (analog
Verletzung eines von §§ 823 ff. BGB geschützten Rechts oder Rechtsgut
Fortdauernde Beeinträchtigung
Beseitigung der fortdauernden Beeinträchtigung
Unterlassungsanspruch, § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB (analog)
Zusätzlich zu den Voraussetzungen des Beseitigungsanspruchs:
a. Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr
I. § 1004 BGB analog – quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch – Hintergrund
Der Störer schuldet im Rahmen seiner Beseitigungspflicht den sog. actus contrarius: d.h. er muss die Beeinträchtigung rückgängig machen oder für die Zukunft verhindern.[12] Folgebeeinträchtigungen, die sich durch den störenden Eingriff ergeben, müssen nicht beseitigt werden.[13]
V. Unterlassungsanspruch, § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB
VI. Weitere Voraussetzungen
Für den Unterlassungsanspruch wird außerdem noch eine Wiederholungsgefahr vorausgesetzt, siehe Wortlaut § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB „weitere Beeinträchtigungen zu besorgen“. Dabei reicht die Erstbegehung bereits aus, um eine Wiederholungsgefahr zu begründen.[20]
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