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Timestamp: 2016-10-25 14:04:09
Document Index: 240552947

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 839', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 71', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 71', 'Art. 71', 'Art. 125', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 22', 'Art. 112', 'Art. 21', 'Art. 90', 'Art. 71', 'Art. 106', 'Art. 71', 'Art. 55', 'Art. 8', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 367', 'Art. 372', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 158', 'Art. 55', 'Art. 8', 'Art. 367', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 53', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_625/2015 (29.06.2016)
4A_625/2015 � � Urteil vom 29. Juni 2016
alle drei vertreten durch F�rsprecher Marcel Aebi,
D.________ S.a.s,
Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 23. September 2015.
A.a.�Die D.________ S.a.s (Kl�gerin und Beschwerdegegnerin) ist eine Kommanditgesellschaft italienischen Rechts mit Sitz in U.________ (Italien), die im Wesentlichen die Planung und Ausf�hrung von Anlagen, Stahlkonstruktionen und Geb�uden bezweckt. Sie ist im italienischen Handelsregister eingetragen.
Die A.________ AG (Beklagte 1 und Beschwerdef�hrerin 1) ist eine Aktiengesellschaft, die den Betrieb einer Auto-, Camion- und Hundewaschanlage mit Restaurant bezweckt. Sie hatte bis Mitte Dezember 2014 ihren Sitz in V.________ und ist seither in W.________ domiziliert. Die B.________ GmbH (Beklagte 2 und Beschwerdef�hrerin 2) und C.________ GmbH (Beklagte 3 und Beschwerdef�hrerin 3) sind Gesellschaften mit beschr�nkter Haftung mit Sitz in V.________, die den Betrieb einer Waschanlage bzw. den Betrieb eines Restaurants mit Shop sowie den Handel mit Waren aller Art bezwecken.
A.b.�Zwischen 2009 und 2011 erstellte die Kl�gerin f�r die Beklagten auf dem Grundst�ck E.________ Nr. xxx der Beklagten 1 eine Waschanlagen�berdachung sowie massgebliche Teile des Bistrotgeb�udes. Zudem nahm die Kl�gerin den Innenausbau des Bistrots vor, verglaste die Aussenwaschbox der Selbstbedienungswaschanlage und versah diese mit einem automatischen Tor.
Grundlage dieser Arbeiten waren folgende Vertr�ge:
- Vertrag vom 17. Juni 2009 ("Auftragsbest�tigung") zwischen der Kl�gerin und der Beklagten 1 betreffend die�
Waschanlagen�berdachung�mit einer Vertragssumme von EUR 450'000.--.
- Vertrag vom 24. Mai 2010 ("Auftragsbest�tigung") zwischen der Kl�gerin und der Beklagten 3 betreffend die�
Erstellung des Bistrotgeb�udes�mit einer Vertragssumme von EUR 350'000.--.
- Vertrag vom 15. Oktober 2010 ("Auftragsbest�tigung") zwischen der Kl�gerin und der Beklagten 3 betreffend den�
Innenausbau des Bistrots�mit einer Vertragssumme von EUR 271'600.-- zuz�glich 6 % Montagekosten, insgesamt EUR 287'896.--.
- Vertrag vom 14. Oktober 2010 zwischen der Kl�gerin und der Beklagten 2 betreffend die�
Verglasung der Aussenwaschbox�und die�
Installation des automatischen Tors�mit einer Vertragssumme von netto EUR 32'500.--.
B.a.�Am 20. Februar 2012 ersuchte die Kl�gerin das Handelsgericht des Kantons Aargau um vorl�ufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts auf dem Grundst�ck E.________ Nr. xxx im Betrag von Fr. 458'854.75 zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 31. Mai 2011. Dieses best�tigte mit Entscheid vom 27. Juli 2012 die vorsorgliche Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts und setzte der Kl�gerin eine Frist von drei Monaten, um im ordentlichen Verfahren Klage auf definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts anzuheben.
Mit Klage vom 29. Oktober 2012 stellte die Kl�gerin dem Handelsgericht des Kantons Aargau folgende Rechtsbegehren:
"1.a) Die Beklagte 1 sei zu verurteilen, der Kl�gerin den Betrag von EUR 129'684.10 nebst Zins zu 5% seit 31. Mai 2011 zu bezahlen.
b) Eventualiter, n�mlich f�r den Fall, dass die Passivlegitimation der Beklagten 2 mit Bezug auf die gegen�ber der Beklagten 2 geltend gemachten Forderung von EUR 32'500.-- (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 2) verneint werden sollte, sei die Beklagte 1 zu verurteilen, der Kl�gerin zus�tzlich den Betrag von EUR 32'500.00 zuz�glich Zins zu 5% seit 31. Mai 2011 zu bezahlen.
c) Eventualiter, n�mlich f�r den Fall, dass die Passivlegitimation der Beklagten 3 mit Bezug auf die gegen�ber der Beklagten 3 geltend gemachten Forderung von EUR 337'372.64 (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 3) oder mit Bezug auf Teile dieser Forderung verneint werden sollte, sei die Beklagte 1 zu verurteilen, der Kl�gerin zus�tzlich jenen Betrag - zuz�glich Zins zu 5% seit 31. Mai 2011 - zu bezahlen, f�r den die Passivlegitimation der Beklagten 3 verneint worden ist.
2. Die Beklagte 2 sei zu verurteilen, der Kl�gerin den Betrag von EUR 32'500.00 zuz�glich Zins zu 5% seit 31. Mai 2011 zu bezahlen.
3. Die Beklagte 3 sei zu verurteilen, der Kl�gerin den Betrag von EUR 337'372.64 zuz�glich Zins zu 5% seit 31. Mai 2011 zu bezahlen.
4. Der Grundbuchverwalter des Grundbuchamtes Lenzburg sei richterlich anzuweisen, das auf dem Grundst�ck der Beklagten 1 E.________ Nr. xxx zu Gunsten der Kl�gerin vorl�ufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht im Betrag CHF 454'943.30 nebst Zins zu 5% seit 31. Mai 2011 definitiv einzutragen.
5. Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten der Beklagten im vorliegenden Verfahren sowie im Summarverfahren HSU.2012.24."
Zur Begr�ndung f�hrte die Kl�gerin im Wesentlichen aus, die gegen�ber der Beklagten 1 geltend gemachte Forderung setze sich zusammen aus dem noch offenen Teil der geschuldeten Verg�tung, der noch unbezahlten Entsch�digung f�r die Erbringung von im Zusammenhang mit der Waschstrasse zus�tzlich bestellten Lieferungen und Leistungen sowie der Entsch�digung f�r die Lieferung diverser Waren zur Ausstattung des Bistrotgeb�udes. Die gegen�ber der Beklagten 3 geltend gemachte Forderung setze sich zusammen aus dem noch offenen Teil der geschuldeten Verg�tung (dritte Rate in der H�he von EUR 105'000.-- sowie vereinbarter Garantier�ckbehalt), der noch unbezahlten Entsch�digung f�r diverse Arbeiten und Lieferungen, der Verg�tung f�r einen zus�tzlich bestellten Dachaufbau sowie der Verg�tung f�r eine zus�tzlich bestellte Montage der elektrischen Beleuchtung f�r das Bistrot. Bei der Forderung gegen�ber der Beklagten 2 handle es sich um die gem�ss der Vereinbarung vom 14. Oktober 2010 geschuldete Entsch�digung.
Das Begehren um definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts im Betrag von Fr. 454'943.30 begr�ndete die Kl�gerin im Wesentlichen damit, dass sie als Unternehmerin Arbeiten auf dem Grundst�ck E.________ Nr. xxx der Beklagten 1 ausgef�hrt habe.
Mit Klageantwort vom 4. M�rz 2013 beantragten die Beklagten, das vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht sei zu l�schen und die Klagen seien abzuweisen.
Zur Begr�ndung brachten die Beklagten vor, die Kl�gerin habe gef�lschte Dokumente verurkundet. Zudem sei auch die Mehrzahl der von der Kl�gerin verurkundeten Rechnungen gef�lscht worden. Weiter seien diverse Leistungen mangelhaft erbracht worden, weshalb ein Retentionsrecht i.S. von Art. 82 OR bestehe. Ferner sei im Mai 2011 ohnehin nur noch eine Forderung von EUR 56'000.-- (die zudem vergleichsweise auf EUR 30'000.-- reduziert worden sei) offen gewesen, da diverse Zahlungen bereits erfolgt seien. Mit Bezug auf die beantragte definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts auf dem Grundst�ck E.________ Nr. xxx brachten die Beklagten im Wesentlichen vor, die Frist gem�ss Art. 839 Abs. 2 ZGB sei abgelaufen. Auch in diesem Zusammenhang warfen sie der Kl�gerin vor, gef�lschte Dokumente (insbesondere Arbeitsrapporte) verurkundet zu haben.
Mit Replik vom 28. Mai 2013 hielt die Kl�gerin an ihren Rechtsbegehren fest.
Mit Duplik vom 10. September 2013 beantragten die Beklagten zus�tzlich, dass auf die Klage zufolge fehlender Zul�ssigkeit der Klageh�ufung nicht einzutreten sei, und hielten im �brigen an ihren in der Klageantwort gestellten Rechtsbegehren fest.
Mit Urteil vom 23. September 2015 entschied das Handelsgericht wie folgt:
"1.1. In teilweiser Gutheissung der Klage wird:
- die Beklagte 1 verpflichtet, der Kl�gerin den Betrag von EUR 129'684.10 zuz�glich 5 % Zins seit 7. Juni 2011 zu bezahlen;
- die Beklagte 2 verpflichtet, der Kl�gerin den Betrag von EUR 32'500.00 zuz�glich 5 % Zins seit 7. Juni 2011 zu bezahlen und
- die Beklagte 3 verpflichtet, der Kl�gerin den Betrag von EUR 268'472.65 zuz�glich 5 % Zins seit 7. Juni 2011 zu bezahlen.
1.2. Im �brigen wird die Klage abgewiesen.
2. Das Grundbuchamt Wohlen wird angewiesen, nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils das (...) vorl�ufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht auf dem Grdst.-Nr. xxx, E.________, der Beklagten 1 zu l�schen.
3.1. Die Gerichtskosten des vorliegenden Verfahrens, bestehend aus der Entscheidgeb�hr von Fr. 22'484.30, den Kosten der Beweisf�hrung von Fr. 468.00 sowie den Kosten der �bersetzung von Fr. 2'047.70, total Fr. 25'000.00, sind im Umfang von Fr. 16'125.00 von den Beklagten (solidarische Haftung) und im restlichen Umfang von Fr. 8'875.00 von der Kl�gerin zu tragen. Die Gerichtskosten werden mit den geleisteten Kostenvorsch�ssen verrechnet. Den Fehlbetrag von Fr. 2'573.00 haben die Beklagten der Gerichtskasse zu bezahlen (solidarische Haftung). Zudem haben die Beklagten der Kl�gerin den Betrag von Fr. 13'102.00 direkt zu ersetzen (solidarische Haftung).
3.2. Die bereits erstatteten Kosten f�r den annullierten Dolmetscherauftrag in H�he von Fr. 2'413.80 gem�ss Verf�gung vom 9. September 2014 werden definitiv den Beklagten auferlegt (solidarische Haftung).
3.3. Die Beklagten haben der Kl�gerin eine Parteientsch�digung f�r das vorIiegende Verfahren in gerichtlich festgesetzter H�he von Fr. 15'428.00 zu bezahlen (solidarische Haftung).
4.1. Die Gerichtskosten des Verfahrens HSU.2012.24 in H�he von Fr. 2'000.00 werden der Kl�gerin auferlegt. Sie werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4.2. Die Kl�gerin hat den Beklagten im Verfahren HSU.2012.135 eine Parteientsch�digung in der gerichtlich festgesetzten H�he von Fr. 7'500.00 zu bezahlen."
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragen die Beklagten dem Bundesgericht, es seien die Ziffern 1.1., 3.1. und 3.3. des Urteils des Handelsgerichts aufzuheben und die Klagen seien abzuweisen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen.
Die Kl�gerin beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten. Die Vorinstanz beantragt sinngem�ss Abweisung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Dezember 2015 wurde das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
1.1.�Das angefochtene Urteil betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG) und ist von einem oberen kantonalen Gericht erlassen worden, das als Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz eingesetzt ist (Art. 75 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrerinnen sind mit ihren Begehren teilweise unterlegen (Art. 76 BGG) und die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist eingereicht worden (Art. 100 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist unter Vorbehalt einer geh�rigen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
1.4.�Diese Grunds�tze verkennen die Beschwerdef�hrerinnen, soweit sie unter Hinweis auf diverse Beweismittel, namentlich Partei- und Zeugenaussagen sowie eine E-Mail vom 24. Mai 2011, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen erg�nzen oder korrigieren wollen. Denn geh�rig begr�ndete Sachverhaltsr�gen tragen die Beschwerdef�hrer nicht vor, wenn sie vor Bundesgericht - wie vor einer Erstinstanz - lediglich Tatsachenbehauptungen aufstellen, Beweismittel nennen und diese aus eigener Sicht w�rdigen. Die entsprechenden Vorbringen gen�gen den strengen Anforderungen an Sachverhaltsr�gen nicht.
Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen eine Verletzung von Art. 71 ZPO, indem die Vorinstanz die Bildung einer einfachen, passiven Streitgenossenschaft f�r zul�ssig erachtete. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei der n�tige Sachzusammenhang zwischen den eingeklagten Forderungen nicht gegeben: Diese beruhten auf drei verschiedenen Vertr�gen der Beschwerdegegnerin mit drei verschiedenen Vertragspartnern; diese Vertr�ge seien weder gleichartig, noch l�gen gleichartige Vertragsverletzungen vor. Nur weil die Leistungen aus den verschiedenen Werkvertr�gen auf dem gleichen Grundst�ck erbracht worden seien, k�nne keine passive Streitgenossenschaft unter den einzelnen Handwerkern oder Bauherren gebildet werden.
2.1.�Die einfache passive Streitgenossenschaft, um die es hier geht, setzt voraus, dass Rechte und Pflichten zu beurteilen sind, die auf gleichartigen Tatsachen oder Rechtsgr�nden beruhen (Art. 71 Abs. 1 ZPO). Weiter muss f�r die einzelnen Klagen die gleiche Verfahrensart anwendbar sein (Art. 71 Abs. 2 ZPO). Schliesslich muss die gleiche sachliche Zust�ndigkeit f�r alle eingeklagten Anspr�che gelten. Das setzt Art. 71 ZPO stillschweigend voraus; was f�r die Klagenh�ufung gegen dieselbe Partei gilt (vgl. Art. 90 lit. a ZPO), muss umso mehr f�r Klagen gegen eine einfache Streitgenossenschaft gelten (BGE 138 III 471 E. 5.1; Urteil 4A_239/2013 vom 9. September 2013 E. 2.1).
Zur Frage, was unter�
gleichartigen Tatsachen oder Rechtsgr�nden�i.S von Art. 71 Abs. 1 ZPO zu verstehen ist, brauchte sich das Bundesgericht bislang noch nicht zu �ussern. In der Lehre wird zutreffend darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber mit dieser Formulierung gerade�
nicht�an die mit BGE 129 III 80 E. 2.2 begr�ndete Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 1 aGestG ankn�pfen wollte, wonach eine einfache passive Streitgenossenschaft erfordert, dass die eingeklagten Anspr�che auf�
gleichen�Tatsachen�
und�Rechtsgr�nden beruhen (GROSS/ZUBER, in: Berner Kommentar, 2012, N. 9 zu Art. 71 ZPO; TANJA DOMEJ, Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Aufl., 2014, N. 2 f. zu Art. 71 ZPO; PETER RUGGLE, in: Basler Kommentar, 2. Aufl., 2013, N. 14 zu Art. 71 ZPO). Der n�tige Sachzusammenhang ("Konnexit�t") ist nach neuem Recht lockerer: Die eingeklagten Anspr�che m�ssen nicht kumulativ, sondern lediglich alternativ auf gleich�
artigen�(also nicht gleichen) Tatsachen oder Rechtsgr�nden beruhen ("faits ou fondements juridiques semblables"; "fatti o titoli giuridici simili"). Die erforderliche Gleichartigkeit liegt dabei vor, wenn die Bildung einer einfachen Streitgenossenschaft im Hinblick auf den Prozessstoff zweckm�ssig erscheint, sei dies aus prozess�konomischen Gr�nden oder zur Vermeidung widerspr�chlicher Urteile (GROSS/ZUBER, a.a.O., N. 9 zu Art. 71 ZPO; DOMEJ, a.a.O., N. 3 zu Art. 71 ZPO; RUGGLE, a.a.O., N. 15 zu Art. 71 ZPO; NICOLAS JEANDIN, in: Bohnet et al. [Hrsg.], Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 4 und 6 zu Art. 71 ZPO; STAEHELIN/SCHWEIZER, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 2016, N. 5 und 7 zu Art. 71 ZPO; vgl. auch Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 28. Juni 2006, wonach die Klagen bei einer einfachen Streitgenossenschaft aus "Zweckm�ssigkeitsgr�nden" [BBl. 2006 7221 S. 7281], d.h. aus "opportunit�" [BBl. 2006 6841, S. 6895] bzw. "motivi di opportunit�" [BBl. 2006 6593, S. 6652] zusammengelegt werden).
Fasst der Kl�ger die Beklagten nicht schon als einfache passive Streitgenossenschaft ins Recht, sondern reicht separate Klagen gegen die einzelnen Beklagten ein, kann das hierf�r sachlich und �rtlich zust�ndige Gericht diese gest�tzt auf Art. 125 lit. c ZPO in Aus�bung des Prozessleitungsermessens auch von sich aus vereinigen, sofern die gleiche Verfahrensart anwendbar ist (vgl. NINA J. FREI, in: Berner Kommentar, 2012, N. 15, 17, 18 und 22 zu Art. 125 ZPO). Umgekehrt kann das Gericht die im Rahmen einer einfachen passiven Streitgenossenschaft gemeinsam eingereichten Klagen gest�tzt auf Art. 125 lit. b ZPO wieder trennen, sollte sich die gemeinsame Behandlung in einem sp�teren Verfahrenszeitpunkt als nicht mehr zweckm�ssig erweisen (GROSS/ZUBER, a.a.O., N. 18 zu Art. 71 ZPO; DOMEJ, a.a.O., N. 7 zu Art. 71 ZPO).
2.2.�Die Vorinstanz (E. 2.2; S. 14 f.) erwog, dass es zweckm�ssig erscheine, die gegen�ber den Beklagten erhobenen Klagebegehren gemeinsam zu beurteilen. Denn mit ihnen w�rden vertragliche Forderungen geltend gemacht, deren behauptete Grundlage in Arbeiten oder Lieferungen im Zusammenhang mit der �berdachung der Waschanlage und dem zugeh�rigen Bistrot auf dem Grundst�ck E.________ Nr. xxx bestehe. Auch die beantragte definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts beruhe auf gleichartigen Tatsachen, da mit ihr die geltend gemachten Forderungsanspr�che (teilweise) pfandgesichert werden sollen. Die Vorinstanz sei zudem zur Beurteilung s�mtlicher Begehren sachlich zust�ndig und diese seien alle im ordentlichen Verfahren zu behandeln. Die Bildung einer einfachen passiven Streitgenossenschaft sei damit zul�ssig.
2.3.�Was die Beschwerdef�hrerinnen gegen diese Erw�gungen vorbringen, verf�ngt nicht: Sie verkennen, dass eine einfache passive Streitgenossenschaft kein gleiches Klagefundament voraussetzt, sondern bereits dann gebildet werden kann, wenn die Klagen alternativ auf gleich�
artigen�Tatsachen oder Rechtsgr�nden beruhen, so dass sich deren Zusammenlegung als zweckm�ssig erweist. Die Vorinstanz kam vorliegend zum Schluss, dass diese Voraussetzung mit Blick auf den gleichen Ausf�hrungsort der vertraglichen Leistungen gegeben war. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden.
Dies gilt vorliegend umso mehr, als die Vorinstanz die Verfahren gest�tzt auf Art. 125 lit. b ZPO in Aus�bung ihres Prozessleitungsermessens auch von Amtes wegen h�tte vereinigen k�nnen, wenn die Beschwerdegegnerin die Beschwerdef�hrerinnen nicht von sich aus als einfache Streitgenossenschaft ins Recht gefasst, sondern die geltend gemachten Anspr�che je selbst�ndig eingeklagt h�tte. Denn f�r allf�llige separate Klagen w�re die Vorinstanz sachlich (Art. 6 Abs. 2 ZPO), international (Art. 2 Ziff. 1 und Art. 22 Ziff. 1 Lug�) und �rtlich (Art. 112 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 IPRG) zust�ndig gewesen.
2.4.�Soweit die Beschwerdef�hrerinnen nebenbei auch die (objektive) H�ufung der Forderungsklagen mit einer Klage auf Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts kritisieren, verkennen sie, dass eine objektive Klageh�ufung nach Art. 90 ZPO anders als die Bildung einer einfachen Streitgenossenschaft nach Art. 71 ZPO gerade keinen Sachzusammenhang zwischen den einzelnen Klagebegehren voraussetzt (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 7290).
Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren sodann die solidarische Auferlegung der Prozesskosten durch die Vorinstanz.
3.1.�Gem�ss Art. 106 Abs. 3 ZPO bestimmt das Gericht den Anteil an den Prozesskosten, wenn am Prozess mehrere Parteien als Haupt- oder Nebenparteien beteiligt sind. Es kann dabei auf solidarische Haftung erkennen. Diese Regel findet auch auf einfache passive Streitgenossenschaften Anwendung: Die Prozesskosten k�nnen entweder unterschiedlich aufgeteilt oder aber allen Streitgenossen solidarisch auferlegt werden (statt aller GROSS/ZUBER, a.a.O., N. 26 zu Art. 71 ZPO).
3.2.�Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren in ihrer Beschwerdeschrift nur die Bildung einer einfachen passiven Streitgenossenschaft durch die Beschwerdegegnerin und deren Zulassung durch die Vorinstanz. Inwiefern die Vorinstanz bei der Anordnung der solidarischen Haftung f�r die Prozesskosten ihr Ermessen missbraucht haben soll, legen sie indessen nicht dar. Dies ist aber auch nicht ersichtlich, nachdem sich die Beschwerdef�hrerinnen im vorinstanzlichen Verfahren durch den gleichen Anwalt haben vertreten lassen und dadurch zum Ausdruck gebracht haben, dass sie gleichgerichtete Interessen verfolgen.
Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen weiter eine Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes (Art. 55 ZPO) sowie der Beweislastregel von Art. 8 ZGB, indem die Vorinstanz "behauptungs- und beweislos " von einer stillschweigenden Abnahme der Waschanlage sowie des Bistrots ausgegangen sei. Aus der Inbetriebnahme bzw. der Er�ffnung d�rfe nicht "behauptungslos " eine Abnahme abgeleitet werden. Mangels Abnahme sei die Vorinstanz damit zu Unrecht zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdef�hrerinnen mit der Inbetriebnahme der Waschanlage bzw. der Er�ffnung des Bistrots gehalten gewesen seien, das Werk auf M�ngel hin zu pr�fen und diese zu r�gen. Zudem sei der Werklohn noch nicht f�llig geworden, weshalb die Beschwerdef�hrerin 1 berechtigt gewesen sei, ihre Schlusszahlung zu verweigern.
4.1.�Gem�ss Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren st�tzen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. Eine Tatsachenbehauptung braucht dabei nicht alle Einzelheiten zu enthalten; es gen�gt, wenn die Tatsachen, die unter die das Begehren st�tzenden Normen zu subsumieren sind, in einer den Gewohnheiten des Lebens entsprechenden Weise in ihren wesentlichen Z�gen oder Umrissen behauptet werden (BGE 136 III 322 E. 3.4.2 S. 328; Urteil 4A_195/2014 vom 27. November 2014 E. 7.3.2, nicht publ. in: BGE 140 III 602). Was offensichtlich in anderen, ausdr�cklich vorgebrachten Parteibehauptungen enthalten ist, muss nicht explizit behauptet werden (sog. implizite bzw. mitbehauptete Tatsachen: Urteile 5P.445/2004 vom 9. M�rz 2005 E. 2.3.2; 5C.26/1991 vom 30. September 1991 E. 3a; FABIENNE HOHL, Proc�dure civile, Tome I, Introduction et th�orie g�n�rale, 2001, Rz. 942).
4.2.�Nach Ablieferung des Werks hat der Besteller, sobald es nach dem �blichen Gesch�ftsgange tunlich ist, dessen Beschaffenheit zu pr�fen und den Unternehmer von allf�lligen M�ngeln in Kenntnis zu setzen (Art. 367 Abs. 1 OR). Weiter hat der Besteller bei Ablieferung die Verg�tung zu bezahlen (Art. 372 Abs. 1 OR).
Die Ablieferung des Werks setzt voraus, dass dieses vollendet ist (BGE 118 II 142 E. 4
in fine�S. 149). Das Werk ist vollendet, wenn der Unternehmer alle vereinbarten Arbeiten ausgef�hrt hat, das Werk also fertiggestellt ist. Ob es m�ngelfrei ist, spielt dagegen keine Rolle. Abgeliefert wird es durch die �bergabe oder durch die Mitteilung des Unternehmers, es sei vollendet. Der Ablieferung entspricht, vom Besteller aus gesehen, die Abnahme des Werkes. Ein besonderer Abnahmewille des Bestellers oder seines Vertreters ist nicht erforderlich (BGE 115 II 456 E. 4 S. 459; Urteil 4A_252/2010 vom 25. November 2010 E. 5.3). Nimmt der Besteller das vollendete Werk zweckgem�ss in Gebrauch, ohne die Vollendungserkl�rung des Unternehmers abzuwarten, gilt das Werk als abgeliefert und damit auch als (stillschweigend) abgenommen (BGE 115 II 456 E. 4 S. 459; PETER GAUCH, Der Werkvertrag, 5. Aufl., 2011, N. 98 und 2603 [bei Anwendbarkeit von Art. 158 Abs. 1 der SIA-Norm 118]).
4.3.�Gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin behauptet, sie habe die Leistungen betreffend die Waschanlage und das Bistrotgeb�ude vollst�ndig erbracht und abgeliefert. In W�rdigung der erhobenen Beweismittel stellte die Vorinstanz fest, dass die Waschanlage und das Bistrotgeb�ude im Sommer 2010 fertiggestellt und im Juli 2010 er�ffnet, d.h. von den Beschwerdef�hrerinnen in Betrieb genommen worden ist. Aus dieser Inbetriebnahme leitete die Vorinstanz eine stillschweigende Abnahme des Werks ab.
4.4.�Was die Beschwerdef�hrerinnen gegen diese Erw�gungen vorbringen, ist unbehelflich. Sie verkennen, dass der Ablieferung vom Besteller aus gesehen die Abnahme des Werkes entspricht. Dass die Beschwerdegegnerin die Ablieferung nicht behauptet h�tte, machen die Beschwerdef�hrerinnen aber zu Recht nicht geltend. Zudem ist in der Behauptung, das Werk sei abgeliefert und von der Werkbestellerin in Betrieb genommen worden, implizit auch die Behauptung enthalten, es habe eine Abnahme stattgefunden. Es liegt damit weder eine Verletzung von Art. 55 Abs. 1 ZPO noch von Art. 8 ZGB bzw. Art. 367 OR vor. Die Vorinstanz hat aus der Inbetriebnahme der bestellten Anlagen zu Recht auf deren Abnahme geschlossen, womit auch der Einwand ins Leere l�uft, die Beschwerdef�hrerinnen h�tten die "Schlusszahlung verweigern" d�rfen. Dass eine Nachbesserung verlangt worden w�re, deren Durchsetzung eine Zur�ckhaltung des Werklohnes allenfalls h�tte rechtfertigen k�nnen (vgl. BGE 89 II 232 E. 4a S. 235), haben die Beschwerdef�hrerinnen ausweislich der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht behauptet.
Die Beschwerdef�hrerinnen werfen der Vorinstanz sodann eine unrichtige Verteilung der Behauptungs- und Beweislast (Art. 8 ZGB) vor, indem die Vorinstanz von ihnen die Behauptung und den Beweis daf�r verlangt habe, dass mit den erfolgten Zahlungen die eingeklagten Forderungen getilgt worden seien.
5.1.�Die Behauptungslast entspricht der Beweislast nach Art. 8 ZGB (BGE 132 III 186 E. 4 S. 191; Urteil 5A_304/2015 vom 23. November 2015 E. 10.3). Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, jene Partei das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet. Nach dieser Grundregel hat das Bestehen einer vertraglichen Forderung zu beweisen, wer diese geltend macht. Die Erf�llung einer vertraglichen Forderung hat dagegen jene Partei zu beweisen, welche dies behauptet und damit den Untergang der Forderung einwendet (BGE 125 III 78 E. 3b S. 80; 111 II 263 E. 1b). Dabei ist zu beweisen, dass die Leistung in Erf�llung einer�
bestimmten�Forderung erfolgte, was insbesondere von Bedeutung ist, wenn zwischen den Parteien mehrere Forderungen offen sind (ROLF H. WEBER, in: Berner Kommentar, 2. Aufl., 2005, N. 8 zu Art. 88 OR).
5.2.�Gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid haben die Beschwerdef�hrerinnen in ihrer Klageantwort sowie in der Duplik geltend gemacht, dass bereits diverse Zahlungen an die Beschwerdegegnerin erfolgt seien. Dabei haben sie sich nach eigenen Angaben aber nicht darum bem�ht, eine vollst�ndige �bersicht �ber alle Rechnungen und Zahlungen abzugeben, sondern darauf beschr�nkt, Zahlungen im Umfang der eingeklagten Rechnungen nachzuweisen. Die Vorinstanz erwog, dass f�r die rechtsaufhebende Einwendung der Tilgung die Beklagten die Beweis- und somit auch die Behauptungslast tr�gen. Die Beklagten h�tten nicht nur zu behaupten, dass sie geleistet haben, sondern auch dass ihre Leistung in Erf�llung einer bestimmten Verpflichtung erfolgt sei. Diesen Anforderungen gen�ge die Tilgungsbehauptung der Beschwerdef�hrerinnen indessen nicht: Da die Kl�gerin dargelegt habe, welche Forderungen gest�tzt auf welche Vertr�ge oder Zusatzbestellungen eingeklagt w�rden, h�tten die Beschwerdef�hrerinnen ihrerseits behaupten und beweisen m�ssen, dass sie genau diese eingeklagten Forderungen bereits getilgt haben. Dies h�tten sie aber nicht getan, weshalb die Tilgungseinwendungen abzuweisen seien.
5.3.�Diese Erw�gungen verm�gen die Beschwerdef�hrerinnen nicht als bundesrechtswidrig auszuweisen: Nachdem die Beschwerdegegnerin dargelegt hat, welche Forderungen sie gest�tzt auf welche Vertr�ge oder Zusatzbestellungen einklagen will, durften sich die Beschwerdef�hrerinnen nicht darauf beschr�nken, lediglich diverse Zahlungen zu behaupten. Sie mussten vielmehr darlegen, dass sich diese Zahlungen auf die eingeklagten Forderungen bezogen haben, was sie indessen gerade nicht getan haben. Die R�ge, die Vorinstanz habe gegen Art. 8 ZGB verstossen, ist unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen schliesslich eine Verletzung der Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 53 Abs. 1 ZPO. Aus den Ausf�hrungen der Vorinstanz gehe nicht hervor, inwiefern die von den Beschwerdef�hrerinnen geltend gemachten Werkm�ngel nicht hinreichend substanziiert behauptet worden seien.
6.1.�Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung des Gerichts, seinen Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sie dem Betroffenen �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft gibt, und er ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt (BGE 136 V 351 E. 4.2; 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
6.2.�Bestreitet der Prozessgegner den schl�ssigen Tatsachenvortrag der behauptungsbelasteten Partei, greift eine �ber die Behauptungslast hinausgehende Substanziierungslast. Die Vorbringen sind diesfalls nicht nur in den Grundz�gen, sondern in Einzeltatsachen zergliedert so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 127 III 365 E. 2b S. 368 mit Hinweisen).
6.3.�Gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid haben die Beschwerdef�hrerinnen in der Klageantwort insgesamt zehn M�ngel "im Bistro" aufgelistet. Diese M�ngel hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Replik bestritten und dabei den Beschwerdef�hrerinnen vorgeworfen, die entsprechenden Behauptungen seien unsubstanziiert. Die Vorinstanz teilte diese Auffassung und kam zum Schluss, dass die geltend gemachten M�ngel nicht hinreichend substanziiert behauptet worden seien. Die von den Beschwerdef�hrerinnen auf einer halben Seite aufgelisteten M�ngel seien zu pauschal umschrieben, als dass hier�ber ein Beweisverfahren - namentlich in der Form des beantragten Augenscheins - durchgef�hrt werden k�nnte.
6.4.�Die Beschwerdef�hrerinnen machen in ihrer Beschwerdeschrift geltend, sie h�tten auf den S. 16 - 19 ihrer Klageantwort die M�ngel "substanziiert". An den entsprechenden Stellen werden zwar durchaus M�ngel behauptet; nachdem diese durch die Beklagte aber in der Replik bestritten wurden, w�ren die Beschwerdef�hrerinnen gehalten gewesen, die angeblichen M�ngel in Einzeltatsachen zergliedert so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann. Vor Bundesgericht geben die Beschwerdef�hrerinnen selbst zu, dass sie dies in der Duplik gerade nicht getan h�tten. Zudem f�hren sie aus, dass die mangelhafte Substanziierung etwa darin liegen k�nne, dass "die �rtliche Bezeichnung [des Mangels] ungen�gend ist, dass das Werkteil nicht rechtsgen�glich bezeichnet ist oder dass der Mangel sachlich nicht so beschrieben wurde, dass es einem Augenschein oder einem Experten m�glich w�re, diesen Mangel zu besichtigen und zu beurteilen". Damit zeigen die Beschwerdef�hrerinnen selbst auf, dass f�r sie ohne weiteres erkennbar war, worin die ungen�gende Substanziierung bestanden hat. Die Vorinstanz war unter dem Gesichtspunkt der Begr�ndungspflicht nicht gehalten, hierzu n�heres auszuf�hren.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrerinnen unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden den Beschwerdef�hrerinnen auferlegt (unter solidarischer Haftbarkeit und intern zu gleichen Teilen).
Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 9'000.-- zu entsch�digen (unter solidarischer Haftbarkeit und intern zu gleichen Teilen).