Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/11661-Aend-SaechsLRettDPVO
Timestamp: 2018-09-23 17:05:36
Document Index: 381409352

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 11', '§ 25', '§ 26', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 16', '§ 20', '§ 19', '§ 22', '§ 19']

Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Landesrettungsdienstplanverordnung
Vollzitat: Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Landesrettungsdienstplanverordnung vom 6. Januar 2011 (SächsGVBl. S. 15)
Nach Anhörung des gemeinsamen Landesbeirates für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245, 647), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 399) geändert worden ist, wird verordnet aufgrund von
§ 11 Abs. 1 Satz 1 SächsBRKG und
§ 25 Abs. 1 Satz 1 und § 26 Abs. 1 Satz 1, 4 und 6 SächsBRKG im Benehmen mit den Trägern des bodengebundenen Rettungsdienstes und den Kostenträgern:
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Rettungsdienstplanung im Freistaat Sachsen (Sächsische Landesrettungsdienstplanverordnung – SächsLRettDPVO) vom 5. Dezember 2006 (SächsGVBl. S. 532), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 472), wird wie folgt geändert:
Nach der Eingangsformel wird folgende Inhaltsübersicht eingefügt:
Nach der Inhaltsübersicht wird folgender Abschnitt 1 eingefügt:
Rettungsdienst“.
Rettungswachen“.
Nach der Überschrift werden folgende Absätze 1 bis 3 eingefügt:
„(1) Die Rettungsdienstbereiche sind die Gebiete der Landkreise, der Kreisfreien Städte und der Rettungszweckverbände im Freistaat Sachsen.
Die Integrierten Regionalleitstellen sind an Feuerwachen mit hauptamtlichen Kräften einzurichten.“
Die bisherigen Absätze 1 bis 3 werden die Absätze 4 bis 6.
Nach § 15 werden folgender Abschnitt 2 und folgende §§ 16 bis 19 eingefügt:
(5) Vor der Inbetriebnahme einer Integrierten Regionalleitstelle ist eine Ausbildung des Personals in den Bereichen Bedienung, Konfiguration, Betrieb, Installation und Instandhaltung der Systeme nach § 18 Abs. 1 Satz 1 durchzuführen. Die Inhalte der Ausbildung werden durch die Landesfeuerwehrschule festgelegt.“
Die bisherigen §§ 16 bis 19 werden die §§ 20 bis 23.
Nach dem neuen § 19 wird folgender Abschnitt 3 eingefügt:
Ergänzende Bestimmungen“.
Dem neuen § 22 werden folgende Absätze 3 bis 5 angefügt:
(6) Die Stelle des Leiters oder des Stellvertreters darf abweichend von § 19 Abs. 1 bei der erstmaligen Inbetriebnahme einer Integrierten Regionalleitstelle mit Personal besetzt werden, das mindestens über einen Fachhochschulabschluss der Ingenieurswissenschaften verfügt.“
Fläche pro Einheit
Alarmstichwort Alarmstichwort Merkmale
(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Rettungsdienstbereiche und gemeinsame Leitstellen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes (Leitstellen-Verordnung – LeitStVO) vom 11. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 1019) außer Kraft.
Dresden, den 6. Januar 2011
SächsGVBl. 2011 Nr. 1, S. 15
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/11661-Aend-SaechsLRettDPVO Stand vom 23.09.2018