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Timestamp: 2016-10-22 03:36:31
Document Index: 3065658

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 43', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 29', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95']

9C_266/2012 (29.08.2012)
9C_266/2012
Rechtsanwalt Roland Hochreutener,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Februar 2012.
Die 1964 geborene V.________ meldete sich im Mai 2005 bei der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Nach Abkl�rungen (u.a. Gutachten Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 14. Dezember 2007 und Klinik S.________ vom 17. Juni 2009) und nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 7. September 2010 das Leistungsbegehren ab.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde der V.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 13. Februar 2012 die angefochtene Verf�gung auf und sprach der Versicherten eine Viertelsrente ab 1. August 2005 zu, unter R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Festsetzung der Rentenh�he.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 13. Februar 2012 sei aufzuheben.
V.________ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Das kantonale Versicherungsgericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen der Invalidenversicherung beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann die IV-Stelle auf Grund der Akten verf�gen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Sie muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen (Art. 43 Abs. 3 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG).
Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 43 Abs. 3 ATSG von der M�glichkeit, auf ein Leistungsgesuch nicht einzutreten, nur mit gr�sster Zur�ckhaltung Gebrauch zu machen (BGE 131 V 42 E. 3 S. 47 mit Hinweisen). Nichteintreten kommt erst in Betracht, wenn eine materielle Beurteilung des Leistungsbegehrens auf Grund der gesamten Aktenlage ohne Mitwirkung der Partei ausgeschlossen ist (ARV 2011 S. 61, 8C_882/2009 E. 6.2 mit Hinweisen). Umgekehrt kann ein materieller Entscheid aufgrund der Akten erst ergehen, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt unabh�ngig von der als notwendig und zumutbar erachteten Abkl�rungsmassnahme, der sich die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund widersetzt hat, nicht weiter vervollst�ndigen l�sst (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 700/02 vom 24. Juni 2003 E. 2.3 und 3.3).
1.2 Nach Auffassung der Vorinstanz hat die IV-Stelle mit der angefochtenen Verf�gung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG �ber den Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung entschieden oder entscheiden wollen, ohne indessen eine tats�chliche W�rdigung der vorhandenen Akten vorzunehmen. Diese Betrachtungsweise gibt zu keinen Weiterungen rechtlicher Natur Anlass. In der Folge hat sie die medizinischen Akten gew�rdigt und ist zum Ergebnis gelangt, es bestehe seit August 2004 eine Arbeitsunf�higkeit von 40 % aus psychiatrischer Sicht. Von weiteren diesbez�glichen Abkl�rungen seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten; eine weitere Begutachtung erscheine aufgrund der vorliegenden Unterlagen ohnehin wenig erfolgversprechend. Den Invalidit�tsgrad hat die Vorinstanz im Wesentlichen mit der Begr�ndung, die Versicherte k�nne weiterhin die angestammte T�tigkeit aus�ben, auf 40 % festgesetzt, was Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. August 2005 (Art. 29 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 IVG, in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung) gab (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle bringt vor, der Sachverhalt im Hinblick auf die psychische Problematik habe nicht ausreichend gekl�rt werden k�nnen. Die beiden Gutachten vom 14. Dezember 2007 (Dr. med. K.________) und 17. Juni 2009 (Klinik S.________) seien mangels Mitwirkung der Versicherten bei der Untersuchung nicht verwertbar. Die vorinstanzliche Feststellung, im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. K.________ sei offenbar eine (auch unter diesem Gesichtspunkt) hinreichende Exploration m�glich gewesen, treffe nicht zu. Es erscheine offensichtlich, dass die Versicherte durch ihr Verhalten eine Abkl�rung verunm�gliche. Selbst wenn das Gutachten des Dr. med. K.________ vom 14. Dezember 2007 verwertbar w�re, k�nnte nach der vorliegend anwendbaren Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 eine Arbeitsunf�higkeit aus medizinisch-psychiatrischer Sicht nicht als invalidisierend im rechtlichen Sinne (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG) anerkannt werden.
Die Vorbringen der IV-Stelle sind zu wenig substanziiert, um den vorinstanzlich bejahten Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens des Dr. med. K.________ vom 14. Dezember 2007 ernstlich in Frage zu stellen. Vorab bestreitet die Beschwerdef�hrerin die Feststellung des kantonalen Versicherungsgerichts nicht, dass der Experte beim Untersuchungsbefund die Grundstimmung als anf�nglich deutlich dysphorisch-gereizt beschrieb und weiter festhielt, im Verlauf der Exploration sei die Versicherte jedoch zunehmend offener, freundlicher und kooperativer geworden. Deren angeblich unkooperative Verhaltensweise im Rahmen der eineinhalb Jahre sp�teren Abkl�rung in der Klinik S.________ sodann ist nicht geeignet, die Beweiskraft der Expertise vom 14. Dezember 2007 entscheidend zu mindern, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung richtig vorbringt. Soweit schliesslich Dr. med. K.________ nicht alle Vorakten ber�cksichtigt haben sollte, insbesondere nicht den im Aktenauszug fehlenden Bericht des Hausarztes Dr. med. W.________ vom 4. Mai 2007, legt die IV-Stelle nicht dar, inwiefern die betreffenden Unterlagen f�r die Beurteilung von psychischem Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht von Bedeutung gewesen w�ren.
4.1 Dr. med. K.________ stellte folgende Diagnosen: Rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte bis mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.01/33.11) und anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4). Die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht bezifferte er auf 60 % in adaptierten T�tigkeiten. Die IV-Stelle h�lt richtig fest, dass bei einem solchen Krankheitsbild sich die Frage, inwieweit eine Arbeitsunf�higkeit aus medizinisch-psychiatrischer Sicht als invalidisierend im rechtlichen Sinne (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG) anzuerkennen ist, nach der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung beurteilt (Urteil 9C_936/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 2.1 mit Hinweisen).
4.2.1 Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) ebenso wie grunds�tzlich s�mtlichen pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begr�ndender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, trotz den subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umst�nde, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind: Eine Komorbidit�t im Sinne eines vom Schmerzgeschehen losgel�sten eigenst�ndigen psychischen Leidens von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer, chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 5.4.3.1.1). Umgekehrt sprechen u.a. eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager Schmerzen oder behauptete schwere Einschr�nkungen im Alltag bei weitgehend intaktem psychosozialen Umfeld gegen das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens (BGE 131 V 49 E. 2.1 S. 51; Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.1).
4.2.2 Unabdingbare Grundlage f�r die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist oder nicht, bilden die fach�rztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotenzial (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355). Bei ihrer Einsch�tzung der psychischen Ressourcen des Exploranden, mit den Schmerzen umzugehen, haben die begutachtenden �rzte notwendigerweise auch die vorher genannten Kriterien zu beachten (BGE 135 V 201 E. 7.1.3 S. 213; 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355) und sich daran zu orientieren (Ulrich Meyer, Die Rechtsprechung zur Arbeitsunf�higkeitssch�tzung bei somatoformen Schmerzst�rungen, in: Medizin und Sozialversicherung im Gespr�ch, 2006, S. 221). Insbesondere haben sie sich dazu zu �ussern, ob eine psychische Komorbidit�t gegeben ist oder weitere Umst�nde vorliegen, welche die Schmerzbew�ltigung behindert (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2). Nicht erforderlich ist, dass sich eine psychiatrische Expertise in jedem Fall �ber jedes einzelne der genannten Kriterien ausspricht; massgeblich ist eine Gesamtw�rdigung der Situation (SVR 2005 IV Nr. 6 S. 21, I 457/02 E. 7.4 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 130 V 396). Gest�tzt darauf haben die rechtsanwendenden Beh�rden zu pr�fen, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung zu erlauben (Urteil 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.3). Die Pr�fung schliesst die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die �rztliche Einsch�tzung der psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt (Urteil 9C_651/2009 vom 7. Mai 2010 E. 5.1; Urteil 9C_1040/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.4.1; vgl. auch J�rg Jeger, Tatfrage oder Rechtsfrage? Abgrenzungsprobleme zwischen Medizin und Recht bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in der Invalidenversicherung. Ein Diskussionsbeitrag aus der Sicht eines Mediziners [2. Teil], SZS 2011 S. 580 ff.; Urteil 9C_936/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 1.2).
4.3 Dr. med. K.________ wurde unter Hinweis auf "BGE I 689/03 [BGE 130 V 352] Abs. 2.2.3", folgende Zusatzfrage gestellt: "Liegt aus gutachterlicher Sicht die Grundsatzvariante der zumutbaren Schmerz�berwindung vor oder eine der beiden Ausnahmen mit Unzumutbarkeit (spezifizierte 'psychiatrische' Komorbidit�t und 'andere' qualifizierende Kriterien)?" Der Gutachter gab darauf zur Antwort: "Trotz ung�nstigem Verlauf kann man (...) sagen, dass aus gutachterlicher Sicht die zumutbare Schmerz�berwindung doch vorliegt, die k�rperlichen Schmerzen sind aber eindeutig auf die unbewussten emotionalen Konflikte zur�ckzuf�hren und sind nicht willentlich erzeugt. Andererseits depressiv bedingt leidet die Versicherte unter Antriebsst�rungen und reduzierter Motivation, was f�r die Chronifizierung mitverantwortlich ist."
4.3.1 Nach Auffassung der Vorinstanz erfolgte die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit von 60 % aus psychiatrischer Sicht (E. 4.1) unter Ber�cksichtigung der zumutbaren Schmerz�berwindung, weshalb nicht ohne weiteres von einer Arbeitsf�higkeit von 100 % ausgegangen werden k�nne. Dieser Sichtweise zufolge ist somit aufgrund der Beurteilung des psychiatrischen Experten (auch) die rechtlich massgebende erhebliche Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer der mittelgradigen depressiven Episode zu bejahen (E. 4.2.2). Dagegen wendet die IV-Stelle ein, die festgestellte depressive St�rung sei eine Begleiterscheinung zur Schmerzst�rung und somit nach der Rechtsprechung nicht invalidisierend, zumal die von Dr. med. K.________ beschriebenen Einschr�nkungen wie leichte Deprimiertheit, innere Unruhe, leichte Antriebsst�rung relativ harmlose psychopathologische Befunde seien. Weiter habe der Gutachter bemerkt, dass eine intensive psychiatrische Behandlung bislang nicht in die Wege geleitet worden sei, was nicht f�r den bzw. nicht f�r einen grossen Leidensdruck spreche. Schliesslich sei der angebliche soziale R�ckzug nicht plausibel, wenn ber�cksichtigt werde, dass die pers�nliche Anamnese sehr bescheiden und kurz ausgefallen sei.
4.3.2 Die Vorinstanz hat nicht anhand der einschl�gigen Kriterien gepr�ft, ob die von Dr. med. K.________ attestierte Arbeitsunf�higkeit von 40 % auch rechtlich bedeutsam (invalidisierend) ist. Die Frage ist zu verneinen. Vorab stellen mittelgradige depressive Episoden in der Regel keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbst�ndigten Gesundheitsschadens dar, die es der betroffenen Person verunm�glichte, die Folgen der Schmerzst�rung zu �berwinden (SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171, 8C_958/2010 E. 6.2.2.2; Urteil 8C_369/2011 vom 9. August 2011 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Leichte bis h�chstens mittelschwere psychische St�rungen aus dem depressiven Formenkreis gelten auch grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (vgl. Habermeyer/ venzlaff, Affektive St�rungen, in: Psychiatrische Begutachtung, 5. Aufl. 2009, S. 193; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 5.3.4; Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1). In diesem Zusammenhang f�llt entscheidend ins Gewicht, dass nach Lage der Akten die Beschwerdegegnerin bisher in keiner psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlung stand. Schon deshalb und ohne dass weitere Abkl�rungen notwendig w�ren, verbietet sich der Schluss, sie verf�ge nicht �ber gen�gende psychische Ressourcen, die es ihr erlauben, trotz ihrer Schmerzen einer Erwerbst�tigkeit in einem den Anspruch auf eine Rente ausschliessenden zeitlichen Umfang nachzugehen. Insoweit unterscheidet sich der vorliegende von dem im Urteil 8C_20/2011 vom 9. Juni 2011 beurteilten Sachverhalt. Nicht einschl�gig ist auch das von der Versicherten erw�hnte Urteil 9C_980/2010 vom 20. Juni 2011, in dem es nicht um einen Anwendungsfall der Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 ging.
4.4 Nach dem Gesagten besteht in rechtlicher Hinsicht kein Raum f�r die Annahme einer psychisch bedingten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, was einen Rentenanspruch ausschliesst. Der eine Viertelsrente zusprechende vorinstanzliche Entscheid verletzt Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Februar 2012 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. August 2012