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Timestamp: 2016-09-30 08:20:19
Document Index: 125570805

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'Art. 350', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 46', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_223/2016 (08.09.2016)
6B_223/2016 � � Urteil vom 8. September 2016
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 15. Januar 2015 der Freiheitsberaubung, der versuchten r�uberischen Erpressung, des mehrfachen Diebstahls, des Hausfriedensbruchs, der Widerhandlung gegen das Waffengesetz sowie der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig und bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft. Weiter widerrief es die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland am 21. September 2010 und die mit Strafverf�gung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen am 29. Mai 2012 bedingt ausgef�llten Geldstrafen von 30 respektive 60 Tagess�tzen. Zus�tzlich ordnete es eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB an.
Auf Berufung von X.________ hin stellte das Obergericht des Kantons Z�rich am 14. Dezember 2015 die Rechtskraft der nicht angefochtenen Schuldspr�che fest und best�tigte im �brigen das erstinstanzliche Urteil.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, die Ziffern 2a-d, 8 und 9 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. Dezember 2015 seien aufzuheben. Er sei mit einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten zu bestrafen. Es sei der Vollzug der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme aufzuschieben. Eventualiter sei der Vollzug der Gef�ngnisstrafe aufzuschieben und ihm sei die Weisung zu erteilen, eine ambulante psychiatrische Behandlung weiterzuf�hren. Es sei vom Widerruf der beiden Vorstrafen abzusehen und stattdessen die Probezeit um je zwei Jahre zu verl�ngern. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um Gew� hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der Beschwerdef�hrer beantragt die Aufhebung der Dispositivziffern 2a-d, 8 und 9. Diese betreffen allerdings den Mitbeschuldigten A.________ sowie die Kostenauflage. Gest�tzt auf seine Ausf�hrungen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer sich dabei f�lschlicherweise auf das erstinstanzliche Urteilsdispositiv bezieht und die Aufhebung der Ziffern 4 (Strafmass), 5 (Vollzug), 6 (vollzugsbegleitende ambulante Behandlung) und 7 (Widerruf) des vorinstanzlichen Urteils beantragt.
2.1.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, die Staatsanwaltschaft habe lediglich eine Freiheitsstrafe von 13 Monaten beantragt. Die kantonalen Gerichte h�tten �ber diesen Antrag nicht hinausgehen d�rfen. Diese Argumentation verf�ngt nicht. Die Gerichte sind in Bezug auf die rechtliche W�rdigung sowie die Antr�ge zu den Sanktionen und Nebenfolgen nicht an den Antrag der Staatsanwaltschaft gebunden (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 350 StPO).
2.3.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die lange Verfahrensdauer sei strafmindernd zu ber�cksichtigen. Damit r�gt er eine Verletzung des Beschleunigungsgebots.
Diesbez�glich erw�gt die Vorinstanz, inwiefern im Ablauf des Untersuchungs- respektive des Gerichtsverfahrens eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu erblicken w�re, sei nicht ersichtlich. Sie zeigt anhand der einzelnen Verfahrensstadien auf, weshalb weder in den einzelnen Verfahrensabschnitten noch insgesamt ungeb�hrliche Verfahrensverz�gerungen vorliegen. Der Beschwerdef�hrer macht keine Ausf�hrungen zum Verfahrensablauf und zu m�glichen Verfahrensunterbr�chen, welche die ger�gte Rechtsverletzung belegen k�nnten. Die Beschwerde gen�gt diesbez�glich den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die kantonalen Akten auf entsprechende einzelne Dokumente oder Behauptungen hin zu durchsuchen.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, die f�r den Tatkomplex der versuchten r�uberischen Erpressung, der Freiheitsberaubung, des Diebstahls, des Hausfriedensbruchs und der Wiederhandlung gegen das Waffengesetz festgesetzte Strafe sei zu hoch. Diese d�rfe h�chstens 15 Monate betragen.
2.4.1.�In sachverhaltsm�ssiger Hinsicht geht die Vorinstanz davon aus, das Opfer sei festgehalten und eingesch�chtert worden, damit es eine Geldsumme bezahle. Gem�ss Plan sollte es in grosse Angst versetzt werden, indem es auf offener Strasse von Maskierten in den Laderaum eines Lieferwagens gezerrt, in gefesseltem Zustand gefangen gehalten und w�hrend mehr als einer Stunde auf einer Irrfahrt durch den dunklen Wald gef�hrt wird. Im Wald habe der Beschwerdef�hrer mit einer Schreckschusspistole zwei Mal in die Luft geschossen, um der Aufforderung, das Opfer solle sein eigenes Grab schaufeln, Nachdruck zu verleihen.
In diesem Zusammenhang bringt der Beschwerdef�hrer zun�chst vor, er sei nicht Hauptt�ter gewesen, sondern als willenloses Werkzeug missbraucht worden. Diesen Einwand brachte er bereits im vorinstanzlichen Verfahren vor. Die Vorinstanz gelangt in Abweichung zur erstinstanzlichen Beurteilung zum Schluss, der Beschwerdef�hrer sei weder Hauptakteur noch Anf�hrer gewesen. Das objektive Tatverschulden k�nne daher nicht wie von der ersten Instanz angenommen als erheblich eingestuft werden. Die Vorinstanz geht demnach auf den Einwand des Beschwerdef�hrers ein und ber�cksichtigt die von ihm vorgebrachten Umst�nde zu seinen Gunsten. Weshalb das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt dennoch gegen Bundesrecht verstossen soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert dar und ist auch nicht ersichtlich. Die vorinstanzlichen Erw�gungen zu diesem Punkt sind nicht zu beanstanden.
Bez�glich des subjektiven Tatverschuldens �bernimmt die Vorinstanz die erstinstanzlichen Erw�gungen. Das Motiv des Beschwerdef�hrers sei rein finanzieller Natur gewesen. Zudem habe er sich am Opfer r�chen wollen. Er leide zwar an einer psychischen St�rung, welche jedoch nicht zur Aufhebung der Einsichtsf�higkeit gef�hrt habe. Insgesamt wiege das Tatverschulden keineswegs leicht. Die Vorinstanz legt eine Einsatzstrafe von 20 Monaten fest. F�r die weiteren Delikte erh�ht die Vorinstanz die Einsatzstrafe unter Anwendung des Asperationsprinzips um 4 Monate.
Weiter geht die Vorinstanz detailliert auf die aktuellen pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers ein. Insgesamt wirkten sich diese sowie das Vorleben strafzumessungsneutral aus. Die Vorstrafen und die Delinquenz des Beschwerdef�hrers w�hrend der laufenden Probezeit ber�cksichtigt die Vorinstanz im Umfang von 6 Monaten straferh�hend. F�r das Gest�ndnis nimmt sie eine Reduktion von 6 Monaten vor, womit eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten resultiert.
2.4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, sein Werdegang und seine pers�nlichen Verh�ltnisse seien strafmindernd zu ber�cksichtigen. Insbesondere habe er bei den staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen den Eindruck erweckt, die treibende Kraft gewesen zu sein. Dieser Eindruck sei durch seinen Redeschwall erzeugt worden, welcher falsch interpretiert worden sei. Aus dieser Argumentation kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass er nicht treibende Kraft war, wurde von der Vorinstanz bei der Strafzumessung angemessen ber�cksichtigt. Im Weiteren geht die Vorinstanz auf die aktuellen pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers ein und gelangt zum Schluss, dass sich daraus keine strafzumessungsrelevanten Erkenntnisse gewinnen liessen. Der Beschwerdef�hrer schildert lediglich seine Kindheit und Jugend und zeigt seinen beruflichen Werdegang auf. Weiter macht er geltend, an verschiedenen psychischen Erkrankungen zu leiden und deswegen mehrfach in Behandlung gewesen zu sein. Damit ist jedoch weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern seine pers�nlichen Verh�ltnisse einen Strafmilderungsgrund darstellen sollten.
2.4.3.�Weiter ist der Beschwerdef�hrer der Auffassung, es m�sse strafmindernd ber�cksichtigt werden, dass er mit einem Psychiater die Tat aufarbeite. Zudem habe er Reue gezeigt und sei gest�ndig. Nach der Rechtsprechung kann ein Gest�ndnis bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des T�ters ber�cksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen l�sst oder der T�ter dadurch zur Tataufdeckung �ber den eigenen Tatanteil beitr�gt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d; Urteil 6B_473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz ber�cksichtigt das vom Beschwerdef�hrer abgelegte Gest�ndnis im nicht unwesentlichen Umfang von 6 Monaten strafmildernd. Dass sie diesen Strafzumessungsfaktor weniger stark gewichtet als vom Beschwerdef�hrer beantragt, stellt f�r sich allein keine Verletzung von Bundesrecht dar. Bez�glich der Aufarbeitung mit einem Therapeuten ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdef�hrer gem�ss dem angefochtenen Entscheid zwar therapiewillig zeigt. Im Urteilszeitpunkt war er jedoch nicht in Therapie. Bereits deshalb ist nicht ersichtlich, inwiefern der vom Beschwerdef�hrer vorgebrachte Einwand strafmildernd zu ber�cksichtigen w�re.
2.4.4.�Schliesslich stellte der Gutachter fest, dass der Beschwerdef�hrer im Tatzeitpunkt an psychischen St�rungen litt, wodurch seine Schuldf�higkeit allerdings nicht vermindert gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer bestreitet, voll schuldf�hig gewesen zu sein. Er begr�ndet dies jedoch nicht. Weshalb in diesem Punkt von der gutachterlichen Einsch�tzung abgewichen werden sollte, ist nicht ersichtlich.
2.5.�Insgesamt setzt sich die Vorinstanz in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt s�mtliche Strafzumessungsgr�nde zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Die Freiheitsstrafe von 24 Monaten h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden. Die vorinstanzliche Strafzumessung verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Vollzug der Freiheitsstrafe sei zugunsten einer ambulanten Massnahme aufzuschieben.
3.1.�Nach Art. 63 Abs. 2 StGB kann das Gericht den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme aufschieben, um der Art der Behandlung Rechnung zu tragen. Es ist jedoch vom Ausnahmecharakter des Strafaufschubs auszugehen. Grunds�tzlich wird die ambulante Massnahme gleichzeitig mit dem Strafvollzug durchgef�hrt. Ein Aufschub muss sich aus Gr�nden der Heilbehandlung hinreichend rechtfertigen (vgl. BGE 129 IV 161 E. 4.1 und E. 4.3; Urteil 6B_495/2012 vom 6. Februar 2013 E. 6.2; je mit Hinweisen).
3.2.�Aus dem Gutachten von Dr. med. B.________ vom 23. M�rz 2014 ergibt sich, dass eine ambulante Massnahme strafbegleitend durchgef�hrt werden kann. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, das Gutachten sei fehlerhaft. Dies ist auch nicht ersichtlich. Ein ausnahmsweise zu gew�hrender Strafaufschub ist demnach nicht angezeigt. Dass die Vorinstanz diesen nicht gew�hrt, verletzt kein Bundesrecht. Die R�ge ist unbegr�ndet.
3.3.�Eventualiter beantragt der Beschwerdef�hrer, f�r die Freiheitsstrafe sei ihm der bedingte Strafvollzug zu gew�hren. Dabei verkennt er, dass die Anordnung einer Massnahme nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zugleich eine ung�nstige Prognose bedeutet, so dass der bedingte oder teilbedingte Aufschub einer gleichzeitig ausgef�llten Strafe gem�ss Art. 42 und 43 StGB ausgeschlossen ist. Dies gilt auch, wenn eine ambulante Massnahme ausgesprochen wird (BGE 135 IV 180 E. 2.3; ferner Urteile 6B_1195/2015 vom 18. April 2016 E. 5; 6B_342/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.5.2; 6B_141/2009 vom 24. September 2009 E. 1; 6B_268/2008 vom 2. M�rz 2009 E. 6; 6B_724/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 3.1).
Schliesslich beantragt der Beschwerdef�hrer, es sei auf den Widerruf der beiden Geldstrafen zu verzichten und stattdessen die Probezeit zu verl�ngern.
4.1.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe die aktuell zu beurteilenden Delikte w�hrend den laufenden Probezeiten begangen. Abgesehen davon, dass sich in seiner neuerlichen Delinquenz offenkundig manifestiere, dass er aus den beiden bedingt aufgeschobenen Strafen keine Lehren gezogen habe, k�nne ihm auch aufgrund seiner gutachterlich festgestellten Massnahmebed�rftigkeit keine g�nstige Prognose f�r sein zuk�nftiges Verhalten gestellt werden.
4.2.�Begeht der Verurteilte w�hrend der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten ver�ben wird, so widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe (Art. 46 Abs. 1 StGB). Ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere Straftaten begehen wird, so verzichtet das Gericht auf einen Widerruf. Es kann den Verurteilten verwarnen oder die Probezeit um h�chstens die H�lfte der im Urteil festgesetzten Dauer verl�ngern (Art. 46 Abs. 2 StGB). Ein w�hrend der Probezeit begangenes Verbrechen oder Vergehen f�hrt nicht zwingend zum Widerruf des bedingten Strafaufschubs. Dieser soll nach Art. 46 Abs. 1 StGB nur erfolgen, wenn wegen der erneuten Straff�lligkeit eine eigentliche Schlechtprognose besteht (BGE 134 IV 140 E. 4.2 f. mit Hinweisen).
Zwar bedeutet die Anordnung einer Massnahme zugleich eine ung�nstige Legalprognose, so dass der bedingte oder teilbedingte Aufschub einer gleichzeitig ausgef�llten Strafe gem�ss Art. 42 und 43 StGB ausgeschlossen ist. Dies bedeutet jedoch nicht automatisch auch eine Schlechtprognose im Sinne von Art. 46 Abs. 1 StPO, andernfalls es nicht m�glich w�re, die Warnwirkung des Strafvollzugs der neuen Strafe und allf�llige Erfolge der ambulanten Massnahme bei den Bew�hrungsaussichten zu ber�cksichtigen. Dies ist jedoch gerade bei T�tern, die erstmals Haftvollzug erleben, angezeigt, denn der Widerrufsverzicht verlangt selbst bei vorbestraften T�tern keine besonders g�nstigen Umst�nde (Urteil 6B_370/2013 vom 16. Januar 2014 E. 4.3.2).
Die Pr�fung der Bew�hrungsaussichten des T�ters ist anhand einer Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen. Dem Richter steht bei der Pr�fung der Prognose des k�nftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Richter sein Ermessen �ber- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt.
4.3.�Die Vorinstanz begr�ndet nachvollziehbar und stimmig, warum sie von einer Schlechtprognose ausgeht. Dabei stellt sie zun�chst auf die Massnahmebed�rftigkeit und die gutachterliche Einsch�tzung ab. Daneben ber�cksichtigt sie jedoch weitere Faktoren wie insbesondere, dass der Beschwerdef�hrer mehrfach w�hrend der laufenden Probezeit delinquierte, wobei eine Tendenz hin zu schwereren Straftaten augenscheinlich ist. Die Vorinstanz nimmt eine Gesamtw�rdigung der wesentlichen Aspekte vor. Indem sie die Vorstrafen f�r vollziehbar erkl�rt, verletzt sie ihr Ermessen nicht. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt in diesem Punkt nicht vor.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).