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Timestamp: 2017-11-20 13:38:24
Document Index: 315981003

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 109', '§ 161', 'Art. 17', '§ 553', '§ 787']

Reichs-Versicherungsamt 7 (%)
Zelle, R. 17 (%)
Gordan, K. 13 (%)
Korn, R. 13 (%)
Lehmann, W. 13 (%)
Reichs-Eisenbahn-Amt 11 (%)
Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts 13 (%)
Eisenbahn-Verkehrsordnung. (EVO.) Gültig vom 1. April 1909 ab. 11 (%)
Zigarettensteuergesetz vom 3. Juni 1906 nebst Ausführungsbestimmungen 8 (%)
Begnadigung im ehrengerichtlichen Verfahren der freien Berufsstände 7 (%)
Die Deutsche Arbeiterversicherung 7 (%)
Law [x] 53 (%)
Public Law 28 (%)
Transportation 11 (%)
Business Taxation/Tax Law 8 (%)
Financial Law/Fiscal Law 8 (%)
Eisenbahn-Verkehrsordnung. (EVO.) Gültig vom 1. April 1909 ab. (1911-01-01) : 1 , January 01, 1911
By Reichs-Eisenbahn-Amt
Die Eisenbahn-Verkehrsordnung (abgekürzte Bezeichnung: EVO.) gilt auf allen dem öffentlichen Verkehre dienenden Haitpt- und Nebeneisenbahnen Deutschlands. Für den internationalen Verkehr gilt sie nur soweit, als er nicht durch besondere Bestimmungen geregelt ist.
Zigarettensteuergesetz vom 3. Juni 1906 nebst Ausführungsbestimmungen (1911-01-01) , January 01, 1911
Die Städteordnung von 1853 in ihrer heutigen Gestalt nebst dem Kommunalabgabengesetz und Nebengesetzen (1911-01-01) , January 01, 1911
Arbeiterversicherung Insgesamt
Die Deutsche Arbeiterversicherung (1911-01-01): 1-25 , January 01, 1911
By Klein, G. A.
Das Reichs-Versicherungsamt nimmt nach den Vorschriften der Unfallversicherungsgesetße und des Invalidenversicherungsgefeßes die Geschäfte der Unfall- und lnvalidenversicherung als oberste Spruch-, Beschluß- und Aufsichtsbehörde wahr. Der Entwurf einer Reichsversicherungsordnung, der zur Zeit dem Reichstage vorliegt, bezeichnet es ah »Reichsbehörde höchster Instanz in Angelegenheiten der Reichsversicherung« und überträgt ihm entsprechende Befugnisse auch auf dem Gebiete der Krankenversicherung und der neu einzuführenden Hinterbliebenenversicherung. Die Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts find endgültig, nur bei Vertagung der Genehmigung von Statuten oder von Abänderungen der Statuten der Berufsgenossenschaften und Versicherungsanstalten findet gegen feine Entscheidung Beschwerde an den Bundesrat ftatt.
Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts (1911-01-01): 192-235 , January 01, 1911
Die Kodifikation des Gewerberechts bildet die Gewerbeordnung. Sie war unter dem 21. 6. 69 für den Norddeutschen Bund erlassen. Nachher ist sie auf das Deutsche Reich (auf Elsaß-Lothringen erst durch das RG. 27. 2. 88 mit Modifikation) ausgedehnt worden und durch RG. 1. 7. 83 mit den bis dahin ergangenen Änderungen im RGBl. neu publiziert. Die zur Erteilung der betreffenden Konzession, zur Untersagung des Gewerbebetriebes oder zur Zurücknahme der Konzession zuständige Behörde ist gemäß § 12 ZG. der Königl. Verordnung vorbehalten. Diese ist unter dem 31. 12. 83 (GS. 1884, 7) erlassen; s. ferner ZG. §§ 109 bis 133, § 161; V. 19. 8. 97 (GS. 401); 30. 7. 00 (GS. 308); 4. 2. 07 (GS. 27). Nachdem 21 Novellen zur GewO. ergangen sind, hat der Reichskanzler auf Grund Art. 17 des G. 30. 6. 00 einen neuen Text festgestellt, der unter dem 26. 7. 00 im RGBl. (S. 871) veröffentlicht ist, aber durch die 22.–26. Novelle v. 14. 10. 05; 7. 1. 07; 30. 5., 29. 6. und 18. 12. 08 schon wieder abgeändert ist. Hierzu ist unter Aufhebung früherer AusfAnw. ergangen AusfAnw. 1. 5. 04 (HMBl. 123; abg. 12. 6. u. 28. 12. 08 HMBl. 240; abg. 09, 9 und 20. 5.; 29. 10.; 25. 11. 09 HMBl. 275, 492, 506 und 14. 4. 10 HMBl. 151). —Die GewO. zerfällt in 10 Titel
Back Matter - Die Deutsche Arbeiterversicherung
Die Deutsche Arbeiterversicherung (1911-01-01) , January 01, 1911
Eisenbahn-Verkehrsordnung. (EVO.) Gültig vom 1. April 1909 ab. (1911-01-01): 8-11 , January 01, 1911
Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts (1911-01-01): 23-64 , January 01, 1911
Im zweiten Buch sind die persönlichen Rechtsbeziehungen zwischen dem Gläubiger und Schuldner abgehandelt, während das dritte Buch die dinglichen Rechtsbeziehungen (Sachenrecht) enthält.
Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts (1911-01-01): 150-191 , January 01, 1911
(Schon seit 1849 ist an einem Allg. deutschen Handelsgesetzbuch gearbeitet worden. Es ist durch G. vom 24. 6. 61 seit 1. 3. 62 als Landesgesetz in Preußen eingeführt, sodann als Bundesgesetz am 5. 6. 69 und als Reichsgesetz durch RG. 16. 4. 71 betr. die Verf. des deutschen Reiches. Mit dem 1. 1. 1900 ist das 905 Paragraphen zählende Handelsgesetzbuch vom 10. 5. 97 in Kraft getreten). Eine Abänderung (§ 553) ist durch RG. 12. 5. 04 RGBl. 167 und (§§ 787 ff. Seeversicherung) durch RG. 30. 5. 08 RGBl. 307 erfolgt.