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Timestamp: 2019-09-19 00:37:14
Document Index: 384281519

Matched Legal Cases: ['§19', '§20', '§19', '§20', '§ 12', '§ 14', '§ 20']

Bundesrecht - Kleinwasserkraft Österreich
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Rechtsrahmen für die Kleinwasserkraft
Verschiedene Bundesgesetze, -verodnungen und Leitfäden regeln die Rechte und Pflichten von Wasserkraftbetreibern. In der Rubrik "Gesetze und Verodnungen" finden Sie die relevanten Gesetzestexte. Unter "Förderungsmöglichkeiten" erfahren Sie mehr über die Förderrichtlichinen, Ansprechpartner und die Föderabwicklung. In "Leitfäden und Sonstiges" finden Sie eine Sammlung an nicht rechtsverbindlichen Dokumenten die den Bau und Betrieb von Wasserkraftanlagen betreffen können.
Das Ökostromgesetz 2012 wurde im BGBL. I 57/2011 kundgemacht und regelt seitdem die Bedingungen rund um die Förderung von Strom aus erneuerbaren Quellen, insbesondere auch aus Kleinwasserkraft. Seit 2012 wurde das Gesetz mehrmals novelliert. Die derzeit geltende Fassung wurde durch die „kleine Novelle“ im Juli 2017 angepasst.
Novelle 2017 ("kleine Novelle")
Frührere Fassungen des Ökostromgesetzes
Ökostromgesetz-Novelle 2009 konsold. Fassung
Ökostromgesetz Fassung 2006 BGBl. I Nr. 105/2006
Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2018
Auf Grund §19 und §20 des Ökostromgesetzes 2012 (ÖSG 2012), BGBl.I Nr.75/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 108/2017, wurde am 22. Dezember 2017 die Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2018 ausgegeben.
Einspeisetarifverordnung Fassung 2018
Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2016
Auf Grund §19 und §20 des Ökostromgesetzes 2012 (ÖSG 2012), BGBl.I Nr.75/2011, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl. I Nr. 11/2012, wurde am 23. Dezember 2015 die Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2016 ausgegeben.
Einspeisetarifverordnung Fassung 2016
Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2012
Auf Grund der § 12 sowie § 14 bis § 20 des Ökostromgesetzes 2012 (ÖSG 2012), BGBl. I Nr. 75/2011, wurde am 18. Septmber 2012 die Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2012 – ÖSET-VO 2012 erlassen.
Einspeisetarifverordnung 2012
Bundesgesetz, mit dem die Organisation auf dem Gebiet der Elektrizitätswirtschaft neu geregelt wird, BGBl. I Nr. 110/2010
Energie-Control-Gesetz
Bundesgesetz über die Regulierungsbehörde in der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (Energie-Control-Gesetz – E-ControlG) BGBl I Nr. 107/2011
E-ControlG BGBl I Nr. 107/2011
Wasserrechtsgesetz 1959, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 14/2011. Im Gesetz werden insbesondere folgende drei Themenkreise behandelt:
Schutz und die Reinhaltung der Gewässer
Schutz vor den Gefahren des Wassers
WRG Novelle März 2011
WRG Novelle 2006
WRG Novelle 2005
WRG Novelle 2003
Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung, zum Schutz der Umwelt im Ausland und über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klimaschutz (Umweltförderungsgesetz - UFG). BGBl. Nr. 185/1993 idFv 01. Jänner 2011, zuletzt geändert am 25.4.2012 durch das Stabilitätsgesetz.
Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000) StF: BGBl. Nr. 697/1993; zuletzt geändert am 2.8.2012 (BGBl. I Nr. 77/2012). Das Gesetz regelt, wann eine Umweltverträglichkeitsprüfung neotwendig ist.
UVP-G idFv 2.8.2012
Förderungmöglichkeiten bestehen für KraftwerbsbetreiberInnen über das Ökostromgesetz und das Umweltförderungsgesetz.
Ziel der Ökostromförderung nach Grundlage des Ökostromgesetzes ist es, den Anteil der Erzeugung der elektrischen Energien in Anlagen auf Basis erneuerbarer Energieträger zu erhöhen. Die Abwicklung der Föderung erfolgt über die OeMAG. Diese ist verpflichtet, den Ökostrom aus bestimmten Ökostromanlagen über einen gesetzlich definierten Zeitraum abzunehmen.
Die Vorraussetzung für eine Förderung sind:
Engpassleistung kleiner 10 MW (Kleinwasserkraftwerk)
Neuerrichtung oder Revitalisierung einer Kraftwerksanlage
Bei Revitalisierung: Steigerung der Enpasslesitung oder des Regelarbeitsvermögens um mind. 15%
Anerkennung als Ökostromanlage
Für Anlagen unter einer Enpassleistung von 2 MW, gibt es die Wahlmöglichkeit zwischen einer Investitionsförderung oder einem geförderten Einspeisetarif.
Informationen zur Investitionsförderung finden sie hier.
Alle Angaben zur Tarifförderung erhalten Sie unter diesem Link.
Umweltförderung -Gewässerökologie für Wettbewerbsteilnehmer
Maßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit (z.B. Fischaufstiegshilfen) sowie zur Minderung der Auswirkungen von Rückstau, von Ausleitungen und Schwall können über das UFG gefödert werden. Die Förderung können alle Unternehmen und physischen oder juristischen Personen die eine Anlage zur Wasserkraftnutzung betreiben, beantragen. Der maximale Förderhöhe beträgt 30% der Investitionskosten.
Weitere Informationen zur Förderung sowie die notwednigen Antragsformulare finden Sie auf der Homepage der Kommunalkredit Public Consulting.
VorstellungFoerderung
FörderrichtlinienUFG
ÜberblickFörderrichtlinie
ÜberblickRahmenbedingungen
Neben der Bundesförderung gibt es in manchen Bundesländern noch weitere Födermöglichkeiten. Informationen dazu finden Sie unter Landesrecht.
Mit 1. Jänner 2018 wurde die neue Richtlinie UZ 46 zur Kennzeichnung von Grünen Strom durch das Umweltzeichen herausgegeben.
Das Ministerium hat ein Rundschreiben verfasst, demnach Volleinspeiser für den Bezug zum Erhalt des Betriebs der Erzeugungsanlage von der Entrichtung der Ökostrompauschale befreit sind.
Leitfaden Fischaufstiegshilfen
Der „Leitfaden zum Bau von Fischaufstiegshilfen (FAH)“ des Lebensministeriums soll eine Unterstützung bei der Planung von Fischaufstiegshilfen darstellen. Er enthält wesentliche Planungs- bzw. Dimensionierungskriterien ohne detaillierte technische Anleitungen zum Bau von FAHs zu ersetzen.
Wasserkatalog - Kriterienkatalog
Wasser schützen - Wasser nützen: Kriterien zur Beurteilung einer nachhaltigen Wasserkraftnutzung - Erlass
Der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 - NGP 2009 sieht im Kapitel 6.10.3 die Erarbeitung eines Kriterienkataloges für die Beurteilung von Wasserkraftprojekten bzw. von Gewässerabschnitten hinsichtlich ihrer Eignung für die Wasserkraftnutzung unter Berücksichtigung insbesondere von energiewirtschaftlichen, ökologischen und sonstigen wasserwirtschaftlichen Gesichtspunkten vor.
Basierend auf den Ausführungen im NGP 2009 wurden für den vorliegenden Kriterienkatalog 3 Prüffelder festgelegt und für diese Kriterien zugehörige Indikatoren entwickelt. Der vorliegende Leitfaden enthält - unvorgreiflich der unabhängigen Rechtssprechung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit - Informationen sowie Lösungsvorschläge für die Verfahrensabwicklung zu in der Praxis aufgetretenen Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung der Ausnahmen vom Verschlechterungsverbot.
Erlass Kriterienkatalog (1.52 Mb)
Für die Kartenanlagen bitte folgenden link verwenden:
http://www.lebensministerium.at/wasser/wasser-oesterreich/wasserrecht_national/planung/Kriterienkatalog.html
Österreich ist gemäß dem im Dezember 2008 verabschiedeten Energie- und Klimapaket der EU dazu verpflichtet, den Anteil erneuerbarer Energieträger am Bruttoenergieverbrauch bis 2020 auf 34 Prozent zu erhöhen. Die im März 2010 von Umweltminister Berlakovich und Wirtschaftsminister Mitterlehner präsentierte „Energiestrategie Österreich“ legt fest, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Die Wasserkraft spielt in der „Energiestrategie Österreich“ eine bedeutende Rolle. Bis zum Jahr 2015 nennt sie 3,5 TWh jährlich als ausbauwürdiges Potenzial. Darüber hinaus sind bei beistehenden Standorten Effizienzsteigerungen möglich.
Der Ökostrombericht liefert detaillierten statistische Auswertungen über Anzahl, Leistung und Art aller anerkannten und betriebenen Ökostromanlagen und auch Prognosen zur Ökostromerzeugung, zu den erforderlichen Unterstützungsaufwendungen, Analysen zu den CO2-Reduktionseffekten und einen Katalog mit Empfehlungen für die zukünftige Entwicklung.
Ökostrombericht_2008