Source: https://www.buzer.de/gesetz/3666/al66674-0.htm
Timestamp: 2019-11-21 01:17:19
Document Index: 82014172

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

Fassung § 3 ElmV a.F. bis 07.10.2017 (geändert durch Artikel 1 V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518)
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Änderung § 3 ElmV vom 07.10.2017
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§ 3 ElmV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 07.10.2017 geltenden Fassung
§ 3 ElmV n.F. (neue Fassung)
in der am 07.10.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich§ 2 Zugelassene Stoffe§ 2a Technische Hilfsstoffe§ 5 (aufgehoben)§ 6 Kennzeichnung§ 6a (aufgehoben)§ 7 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten§ 8 Übergangsregelung§ 9 InkrafttretenAnlage 2 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2 und § 3) Beschränkt verwendbare ExtraktionslösungsmittelAnlage 5 (zu § 2a und § 3 Abs. 2) Technische Hilfsstoffe
(1) Die in den Anlagen 2 und 3 aufgeführten Stoffe dürfen als Extraktionslösungsmittel bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, nur so verwendet werden, daß ihre Restgehalte in den Lebensmitteln die dort festgesetzten Höchstmengen nicht überschreiten.
(2) Der Gehalt an den in Anlage 5 aufgeführten Stoffen darf die dort festgesetzten Höchstmengen in den genannten Lebensmitteln nicht überschreiten.
Die in den Anlagen 2 und 3 aufgeführten Stoffe dürfen als Extraktionslösungsmittel bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, nur so verwendet werden, daß ihre Restgehalte in den Lebensmitteln die dort festgesetzten Höchstmengen nicht überschreiten.
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