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Timestamp: 2017-04-29 05:30:16
Document Index: 254583160

Matched Legal Cases: ['§ 1152', '§ 920', '§ 921', '§ 922', '§ 1002', '§ 1003', '§ 1004', '§ 1168', '§ 1295', '§ 1296', '§ 1297', '§ 273', '§ 226', '§ 1348', '§ 226', '§ 933', '§ 1489', '§ 1170', '§ 1168', '§ 1336', '§ 1323', '§ 340', '§ 340', '§ 342', '§ 1167']

ZRB 2015/4 - Heft 4 - 2015 - ZRB - Zeitschrift für Recht des Bauwesens - e-Journals
/ ZRB 2015/4
Volltext Cover Download JudikaturZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 163–163
Ein Regiepreisvertrag enthebt den Werkunternehmer nicht von seiner Pflicht zu wirtschaftlichem Arbeiten
Regiepreisvertrag, Angemessenheit, 8 Ob 96/15y, ZRB 2015, 163, § 1152 ABGB Für unsachliche oder unzweckmäßige Leistungen gebührt auch bei Vereinbarung eines... Für unsachliche oder unzweckmäßige Leistungen gebührt auch bei Vereinbarung eines Regiepreisvertrages kein Entgelt. Nur der tatsächlich zum Erreichen des Ziels erforderliche Einsatz wird von der Regievereinbarung umfasst.Eine Regievereinbarung, mit der ein bestimmtes Entgelt pro tatsächlich aufgewendeter Arbeitsstunde festgelegt wurde, steht einer nachträglichen Angemessenheitsprüfung hinsichtlich des Zeitaufwands nicht entgegen. Volltext	GedankensplitterZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 164–164
Wenusch, Hermann Ist der Planer ein Erfüllungsgehilfe des Bauherrn?
ZRB 2015, 164 Die Frage ist für eine allfällige Haftpflicht bedeutsam: Wird ein Schaden sowohl durch Planer... Die Frage ist für eine allfällige Haftpflicht bedeutsam: Wird ein Schaden sowohl durch Planer als auch Bauunternehmer verursacht, so haften beide dem Bauherrn solidarisch (wenn sich die Anteile nicht bestimmen lassen) – letzterer kann also zB den ganzen Schaden beim Bauunternehmer einklagen, worauf sich dieser dann beim Planer regressieren kann. Ist der Planer aber Erfüllungsgehilfe, so kann der Bauunternehmer einen Mitverschuldenseinwand erheben. Auch wenn dies in der Praxis häufig nicht der Fall ist: Der Planer sollte zu Baubeginn seine Tätigkeit abgeschlossen haben – es ist fraglich, ob man dann noch davon sprechen kann, dass sich der Bauherr des Planers „zur Erfüllung“ bedient. Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 166–166
ZRB 2015, 166 Ing. Dr. Gerhard Hartmann, Prof. Horst Franke Ing. Dr. Gerhard Hartmann, Prof. Horst Franke Volltext	AufsatzZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 139–145
Hussian, Wolfgang Die Haftung des Architekten und der örtlichen Bauaufsicht
Architektenvertrag, örtliche Bauaufsicht, Planung, Bevollmächtigungsvertrag, Kostenermittlung, ZRB 2015, 139, § 920 ABGB, § 921 ABGB, § 922 ABGB, § 1002 ABGB, § 1003 ABGB, § 1004 ABGB, § 1168a ABGB, § 1295 ABGB, § 1296 ABGB, § 1297 ABGB, § 273 ZPO Mängel an Bauleistungen führen oftmals auch zu Ansprüchen des Bauherrn gegen den planenden... Mängel an Bauleistungen führen oftmals auch zu Ansprüchen des Bauherrn gegen den planenden Architekten oder die örtliche Bauaufsicht. Auch bei Kostenerhöhungen kann sich die Frage der Haftung des Architekten stellen, soweit dieser mit der Ermittlung der Kosten befasst war. Der Beitrag befasst sich mit den zugrundeliegenden Rechtsfragen. Volltext	JudikaturZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 146–150
Wenusch, Hermann Eine Nichtzahlung kann nicht angenommen werden – ein „Vorbehalt“ iSd ÖNORM B 2110 ist daher nicht erforderlich
Verfall, Vorbehalt, ÖNORM B 2110, Nichtzahlung, Annahme, Bestimmtheitsgrundsatz, Kompensation, 4 Ob 241/14s, ZRB 2015, 146, § 226 ZPO, § 1348 ABGB Eine gesicherte Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht bereits dann, wenn auch nur... Eine gesicherte Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht bereits dann, wenn auch nur eine, aber ausführlich begründete grundlegende Entscheidung vorliegt.Die außergerichtliche Aufrechnung wird unbedingt und ohne Rücksicht auf den Bestand der Hauptforderung erklärt, setzt also deren Anerkennung voraus.Werden aus einem rechtserzeugenden Sachverhalt mehrere Ansprüche abgeleitet und in einer Klage geltend gemacht, dann muss in einem solchen Fall der objektiven Klagehäufung jeder der Ansprüche zumindest in der Begründung ziffernmäßig bestimmt und individualisiert sein, um dem Bestimmtheitsgebot des § 226 ZPO zu entsprechen. Diese Grundsätze gelten aber eben nur bei einer objektiven Klagenhäufung. Wird hingegen ein einheitlicher Anspruch eingeklagt, genügt es, wenn der Kläger in erster Instanz seinen Anspruch in bestimmter Weise beziffert.Setzt sich ein auf einen einheitlichen Anspruchsgrund gestütztes Begehren aus zahlreichen Einzelforderungen zusammen, die während eines längeren Zeitraumes aufgelaufen sind, so würde das Gebot nach einer Präzisierung des Vorbringens überspannt, würde man für jeden einzelnen von unter Umständen hunderten Fällen ein gesondertes detailliertes Vorbringen fordern. Die mangelnde Aufgliederung in einzelne Posten oder Zeiträume nimmt dem diesbezüglichen Vorbringen dann nicht die Schlüssigkeit. Volltext	JudikaturZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 156–159
Stibi, Dieter Wassereintritt – Beginn der Verjährungsfrist
Mangelschäden, Mangelfolgeschäden, Primärschaden, Feststellungsbegehren, Folgeschäden, fortgesetzte Schädigung, 5 Ob 230/14f, ZRB 2015, 156, § 933a ABGB, § 1489 ABGB Die Kenntnis des Sachverhaltes, der den Grund des Entschädigungsanspruches darstellt, beginnt... Die Kenntnis des Sachverhaltes, der den Grund des Entschädigungsanspruches darstellt, beginnt erst, wenn dem Beschädigten der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg einbringen hätte können.Die schon eingetretenen und die aus demselben Schadensereignis voraussehbaren künftigen Schäden (Teil[folge]schäden) bilden verjährungsrechtlich eine Einheit. Diese Folgeschäden lösen verjährungsrechtlich keinen gesonderten Fristenlauf aus.Der drohenden Verjährung des Ersatzanspruchs für solche Folgeschäden ist mit einer Feststellungsklage innerhalb der Verjährungsfrist zu begegnen.Bei fortgesetzter Schädigung beginnt die Verjährung für den Ersatz des erstentstandenen Schadens mit der Kenntnis des Beschädigten von ihm zu laufen; für jede weitere Schädigung beginnt eine neue Verjährung in dem Zeitpunkt, in welchem sie dem Beschädigten zur Kenntnis gelangt. Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 166–166
ZRB 2015, 166 Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper (siehe oben), RA Ing. DDr. Hermann Wenusch (siehe oben),... Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper (siehe oben), RA Ing. DDr. Hermann Wenusch (siehe oben), Univ.-Prof. DDr. Thomas Ratka, LLM Volltext	PraktischesZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. XXIII–XXX
Welser, Irene Schiedsgerichte über Baustreitigkeiten – Tipps und Fallen
ZRB 2015, XXIII Die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit, Case Study: Ein typischer Ausgangsfall, Wirksamkeit der... Die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit, Case Study: Ein typischer Ausgangsfall, Wirksamkeit der Schiedsklausel und Zuständigkeit des Schiedsgerichts, Kostenvorschuss und endgültige Kostentragung, Schiedsrichterauswahl, „Zwischenschauplatz“ Bankgarantie, Zum Ablauf des Schiedsverfahrens, Strategischer Ausblick Volltext	PraktischesZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. XXXII–XXXIII
Bammer, Margit Historische Geschossdecken
ZRB 2015, XXXII Die älteste Art und Weise, wie größere Räume nach oben hin abgeschlossen werden können,... Die älteste Art und Weise, wie größere Räume nach oben hin abgeschlossen werden können, sind Gewölbe – zunächst aus Stein, später auch aus Ziegeln. Gewölbe können im einfachsten Fall in bloß eine Richtung gewölbt sein. Es sind aber auch „Verschneidungen“ (zB „Kreuzgewölbe“) oder halbkugelartige Kuppeln denkbar.Die Belastung eines Gewölbes erfordert nicht nur senkrechte, sondern (durch den „Gewölbeschub“) auch horizontale Auflagerkräfte. Letztere können durch „unnachgiebige“ Außenmauern (zB im Fall von Kellergewölben) oder durch „Zuganker“ – solche „ziehen“ das Gewölbe gleichermaßen zusammen und vermeiden somit eine „Grätsche“ – aufgenommen werden.Der Bau von Gewölben ist relativ aufwändig, weil Gerüstungen erforderlich sind. Das Gewicht der Konstruktion ist hoch und der Raumbedarf ist (durch die Wölbung) groß – schlanke Gebäude lassen sich mit Gewölben nicht realisieren. Gewölbe sind dafür feuersicher, feuchtigkeitsunempfindlich und schädlingsresistent. Volltext	EditorialZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 137–137
Schopper, Alexander Das Österreichische Baurechtsforum
ZRB 2015, 137 Dass die ZRB eine Zeitschrift für das gesamte Recht des Bauwesens mit dem Schwerpunkt im... Dass die ZRB eine Zeitschrift für das gesamte Recht des Bauwesens mit dem Schwerpunkt im Privatrecht ist, ist den Lesern dieses Hefts hinlänglich bekannt. Die ZRB ist aber auch die Plattform für das neue Österreichische Baurechtsforum. Dabei handelt es sich um eine von den Herausgebern und Schriftleitern der ZRB ins Leben gerufene jährliche Tagung mit dem Ziel, die Kooperation zwischen der Privatrechtswissenschaft an den österreichischen Universitäten und der Baupraxis zu vertiefen. Ebenso wie die ZRB ist das Österreichische Baurechtsforum dem gesamten Recht des Bauwesens gewidmet und setzt den Schwerpunkt im Privatrecht. Die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats der Österreichischen Gesellschaft für Baurecht und Bauwirtschaft (ÖGEBAU) haben das Projekt ebenso wie zahlreiche andere Partner von Anfang an unterstützt.Das erste Österreichische Baurechtsforum hat am 29. Mai 2015 an der Universität Innsbruck vor über 120 Teilnehmern stattgefunden. Die auf dieser Veranstaltung gehaltenen Vorträge sollen auch in der ZRB veröffentlicht werden. Die Beiträge von Irene Welser und Wolfgang Hussian in diesem Heft beruhen beide auf Vorträgen der Autoren auf dem Baurechtsforum in Innsbruck.Auch die Planung des zweiten Österreichischen Baurechtsforums ist bereits im vollen Gange. Die Veranstaltung wird diesmal am 15. April 2016 im Audi Max der Donau-Universität Krems stattfinden. Als Themenschwerpunkte werden in Krems unter anderem behandelt: neueste Entwicklungen aus dem Vergaberecht, Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz, aktuelle Fragen zum Bauwerkvertrag, Sicherstellung nach § 1170b ABGB und Auslegungsfragen zum Stand der Technik. Volltext	JudikaturZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 151–155
Stibi, Dieter Vertragsstrafe bei Verzögerungen – Frage der Ersatzfähigkeit der Reparaturkosten für eine fehlende Dampfsperre
Vertragsstrafe, Verzögerung, Festlegung neuer Termine, Reparaturkosten, Untunlichkeit, fiktive Reparaturkosten, Vorschuss, 2 Ob 176/14t, ZRB 2015, 151, § 1168 ABGB, § 1336 ABGB, § 1323 ABGB Überschaubare kurzfristige Verzögerungen, die der Sphäre des Werkbestellers zuzurechnen sind,... Überschaubare kurzfristige Verzögerungen, die der Sphäre des Werkbestellers zuzurechnen sind, verlängern die vertraglich festgelegten Fertigstellungsfristen entsprechend; die Vertragsstrafe sichert dann die Einhaltung der so modifizierten (verlängerten) Ausführungsfristen.Überschreiten indes die aus der Sphäre des Werkbestellers herrührenden Verzögerungen das in erster Linie am Umfang der zu erbringenden Werkleistungen und an der wirtschaftlichen Leistungskraft des Werkunternehmers abzulesende zeitliche Maß des Üblichen, auf das sich jeder Werkunternehmer einzustellen hat, wird also der Zeitplan „über den Haufen geworfen“, dann gibt es keine verbindliche Fertigstellungsfrist mehr und die Strafabrede geht ins Leere, selbst wenn der Unternehmer zur Leistung in angemessener Frist verhalten bleibt und insofern auch in Verzug geraten kann.Fiktive Schadensbehebungskosten sind nur bis zur Höhe der Minderung des gemeinen Wertes der beschädigten Sache zu ersetzen, weil eine darüber hinausgehende Leistung gleichfalls eine den Aufgaben des Schadenersatzrechts widersprechende Bereicherung des Geschädigten auf Kosten des Schädigers bewirkt. Volltext	PraktischesZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. XXXI–XXXI
Holzmeier, Manuel Die Bauverbotsklage
ZRB 2015, XXXI Die in § 340 ABGB geregelte Bauverbotsklage ist auf Unterlassung der Errichtung, des... Die in § 340 ABGB geregelte Bauverbotsklage ist auf Unterlassung der Errichtung, des Weiterbauens oder des Abrisses eines Gebäudes (§ 342 ABGB) gerichtet. Zur Klage berechtigt ist grundsätzlich der Besitzer einer Liegenschaft (was in der Regel der Eigentümer sein dürfte; Miete oder Pacht reicht nicht, um die Klage erheben zu können).Voraussetzung dafür ist, dass von der gegenständlichen Bauführung eine konkrete Gefahr ausgeht (etwa wenn Erdaushub zu einem Einsturz oder sonstigen Schaden am Gebäude führen könnte).Das Verfahren entspricht dem Besitzstörungsverfahren, doch ist die dort geltende Klagefrist von 30 Tagen ab Kenntnis (der Gefahr) nicht anzuwenden. Volltext	JudikaturZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 159–162
Wenusch, Hermann Unverhältnismäßigkeit der Mängelbehebung bei Errichtung eines zu großen Bauwerks
Werkvertrag, Gewährleistung, Mängelbehebung, Preisminderung, 7 Ob 29/15p, ZRB 2015, 159, § 1167 ABGB Unter Verbesserung eines mangelhaften Werkes ist die nachträgliche Herstellung des... Unter Verbesserung eines mangelhaften Werkes ist die nachträgliche Herstellung des vertragsgemäßen Zustands zu verstehen.Die Unverhältnismäßigkeit einer Mängelbehebung ist dann zu bejahen, wenn der mit der Verbesserung verbundene Aufwand in keinem Verhältnis zu der Bedeutung des Mangels für den Übernehmer steht, wobei insbesondere die für den Übernehmer durch den Verweis auf die bloßen Geldansprüche (Preisminderung) verbundenen zusätzlichen Unannehmlichkeiten zu berücksichtigten sind.Die Fälligkeit des Werklohns kann nur so lange hinausgeschoben werden, als ein Mängelbehebungsanspruch besteht und die Verbesserung im Interesse des Bestellers liegt. Fällt dieses Interesse weg, besteht kein Bedürfnis nach Gewährung eines gänzlichen Leistungsverweigerungsrechts. Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 166–166
ZRB 2015, 166 RA Dr. Wolfgang Breyer (RA in Stuttgart und Wien), Dr. Christian Hagen (ÖBB), Mag. Günter... RA Dr. Wolfgang Breyer (RA in Stuttgart und Wien), Dr. Christian Hagen (ÖBB), Mag. Günter Hayek (ELIN), RA Dr. Christian W. Konrad, LL.M. (RA in Wien), Dr. Diana Seeber-Grimm (BM für Justiz), Mag. Florian Skarics (Uni Innsbruck), Dr. Wolfgang Treitler (ASFINAG), Mag. Claudius Weingrill (BIG) Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 167–167
ZRB 2015, 167 Dipl.-Ing. Margit Bammer(FCP ZT GmbH), Mag. Manuel Holzmeier, Mag. Wolfgang Hussian, Dr. Dieter... Dipl.-Ing. Margit Bammer(FCP ZT GmbH), Mag. Manuel Holzmeier, Mag. Wolfgang Hussian, Dr. Dieter Stibi, LL.M., Hon.-Prof. Dr. Irene Welser Volltext	PersonenverzeichnisZRB 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 166–166
ZRB 2015, 166 Em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci, Univ.-Prof. i. R. Dr. Manfred P. Straube, Univ.-Prof. Dr.... Em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci, Univ.-Prof. i. R. Dr. Manfred P. Straube, Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper, RA Ing. DDr. Hermann Wenusch Volltext	Fachgebiete