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Timestamp: 2016-10-21 09:06:47
Document Index: 379622302

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 26', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'Art. 34', 'BGE', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 22', 'Art. 30', 'Art. 26', 'Art. 34', 'Art. 65']

2C_666/2014 (16.02.2015)
2C_666/2014, 2C_667/2014 � � Urteil vom 16. Februar 2015
Kantons- und Gemeindesteuern 2012 (Abzug f�r Weiterbildung),
Direkte Bundessteuer 2012 (Abzug f�r Weiterbildung),
�Der Steuerpflichtige A.________ (geb. 1985) arbeitete in der Steuerperiode 2012 als Versicherungsagent bei der Versicherung B.________. In der Steuererkl�rung 2012 nahm er unter der Position "Berufsauslagen Steuerpflichtiger" Weiterbildungsabz�ge in der H�he von total Fr. 25'430.-- vor (im Einzelnen: Finanzplaner mit eidg. Fachausweis Fr. 3'358.--; Master of Advanced Studies [MAS] in Financial Consulting Fr. 22'072.--).
�Mit Veranlagungsverf�gungen vom 9. November 2013 akzeptierte die Veranlagungsbeh�rde f�r die Ausbildung zum Finanzplaner mit eidg. Fachausweis nur einen Abzug von Fr. 1'858.--, da der Steuerpflichtige einen Betrag von Fr. 1'500.-- als "Beitrag an Weiterbildungskosten Finanzplaner" als Lohnbestandteil erhalten hatte. Den Abzug f�r den MAS in Financial Consulting akzeptierte die Veranlagungsbeh�rde demgegen�ber nicht und rechnete den Betrag von Fr. 22'072.-- auf. Die dagegen ergriffenen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Einspracheentscheid der kantonalen Steuerverwaltung vom 11. Dezember 2013 bzw. Urteil der Steuerrekurskommission des Kantons Wallis vom 21. Mai 2014).
�Mit Eingabe vom 22. Juli 2014 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Konkret sei der Abzug betreffend Weiterbildung zum Finanzplaner (von Fr. 1'858.--) auf Fr. 3'358.-- zu korrigieren und der Abzug betreffend Weiterbildung zum MAS in Financial Consulting (von Fr. 0.--) auf Fr. 22'072.-- zu korrigieren. Zudem beantragt er eine "angemessene" Parteientsch�digung in der H�he von 30 Stundens�tzen.
�Die kantonale Steuerverwaltung verzichtet auf eine Stellungnahme. Die Steuerrekurskommission des Kantons Wallis schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt in Bezug auf die direkte Bundessteuer die Abweisung der Beschwerde, in Bezug auf die Kantons- und Gemeindesteuern verzichtet sie auf eine Stellungnahme.
1.1.�Die Vorinstanz hat ein einziges Urteil f�r die Kantons- und Gemeindesteuern sowie f�r die direkte Bundessteuer erlassen, was zul�ssig ist, soweit die zu entscheidende Rechtsfrage im Bundesrecht und im harmonisierten kantonalen Recht gleich geregelt ist (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 S. 262 f.). Unter diesen Umst�nden ist dem Beschwerdef�hrer nicht vorzuwerfen, nicht zwei getrennte Beschwerden eingereicht und keine getrennten Antr�ge gestellt zu haben; aus seiner Eingabe geht deutlich hervor, dass sie beide Steuerarten betrifft (BGE 135 II 260 E. 1.3.3 S. 264; Urteil 2C_1086/2012, 2C_1087/2012 vom 16. Mai 2013 E. 1.1). Das Bundesgericht hat hier f�r die Staats- und Gemeindesteuern (2C_666/2014) und die direkte Bundessteuer (2C_667/2014) getrennte Dossiers angelegt. Da beide Verfahren auf demselben Sachverhalt beruhen und sich dieselben Rechtsfragen stellen, sind die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerde ist in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP [SR 279]; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis).
1.2.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) sowie Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten (Art. 42 und Art. 100 BGG).
1.3.�Mit der Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) grunds�tzlich nur die geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Soweit die Vorinstanz kantonales Recht anzuwenden hatte, kann im Wesentlichen nur geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Normen des Bundesrechts (Art. 95 lit. a BGG), hier namentlich �ber die Steuerharmonisierung, oder gegen verfassungsm�ssige Rechte und Grunds�tze, wie namentlich das Verbot von Willk�r gem�ss Art. 9 BV (BGE 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.). Soweit die in der Beschwerde erhobenen R�gen den Sachverhalt betreffen, richten sie sich nicht gegen die Sachverhaltsfeststellungen an sich, sondern deren Bewertung durch die Vorinstanz. Der Sachverhalt selbst ist unbestritten, scheint nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig und ist deshalb f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
�Eine gen�gende Beschwerdebegr�ndung ist hier nur teilweise zu erkennen. Soweit es an einer solchen fehlt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.1.�Von den Eink�nften aus unselbst�ndiger Erwerbst�tigkeit k�nnen als Gewinnungskosten u.a. "die �brigen f�r die Aus�bung des Berufes erforderlichen Kosten" sowie "die mit dem Beruf zusammenh�ngenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten", wozu die Praxis auch die sog. Wiedereinstiegskosten rechnet, abgezogen werden (Art. 26 Abs. 1 lit. c und d DBG).
2.1.1.�Als mit dem Beruf zusammenh�ngende Weiterbildungskosten sind gem�ss der Rechtsprechung nur solche Auslagen abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs anfallen. Abzugsf�hig sind Aufwendungen, welche dazu dienen, dass der Steuerpflichtige den Anforderungen der bisherigen T�tigkeit besser gerecht wird. Dazu geh�ren nicht nur Anstrengungen, um den Stand schon erworbener F�higkeiten zu erhalten, sondern vor allem auch der Erwerb verbesserter Kenntnisse, jedoch zur Sicherung der bisherigen Stelle, ohne im Wesentlichen zus�tzliche Berufschancen (vgl. u.a. die Urteile 2A.130/2002 vom 8. August 2002 E. 4.1.2 und 4.5.1, in: ASA 72 S. 473; 2C_1001/2012 vom 1. Mai 2013 E. 2.1, in: StE 2013 B 27.6 Nr. 18; 2C_28/2011 vom 15. November 2011 E. 2.1, in: StE 2012 B 27.6 Nr. 17; 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 3.2, in: StE 2008 B 22.3 Nr. 96; 2A.623/2004 vom 6. Juli 2005 E. 2.1 u. 2.2, in: StE 2006 B 22.3 Nr. 86; 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2, in: StR 65/2010 959; 2A.182/2005 vom 17. Oktober 2005 E. 2.3.1, in: StR 61/2006 41; 2A.277/2003 vom 18. Dezember 2003 E. 2.1, in: StR 59/2004 S. 451).
2.1.2.�Gem�ss st�ndiger Praxis sind die in Art. 26 Abs. 1 DBG aufgef�hrten Begriffe der "Notwendigkeit" bzw. der "Erforderlichkeit" weit auszulegen. Damit steht im Einklang, dass alle Kosten der Weiterbildung abzugsf�hig sind, die objektiv mit dem gegenw�rtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen angezeigt scheinen, auch wenn sich die Ausgabe als nicht absolut unerl�sslich erweist, um die gegenw�rtige berufliche Stellung nicht einzub�ssen. Es wird nicht verlangt, dass das Erwerbseinkommen ohne die streitige Auslage �berhaupt nicht h�tte erzielt werden k�nnen oder dass eine rechtliche Pflicht zur Bezahlung der entsprechenden Aufwendungen best�nde. Es gen�gt, dass die Kosten f�r die Erzielung des Einkommens n�tzlich sind und nach der Verkehrsauffassung im Rahmen des �blichen liegen (vgl. zum Ganzen schon BGE 113 Ib 114 E. 2c - 2e S. 118 f.; best�tigt in BGE 124 II 29 E. 3a - 3d S. 32 ff.; siehe auch die oben zitierten Urteile 2A.130/2002 vom 8. August 2002 E. 4.1; 2C_28/2011 vom 15. November 2011 E. 2.1 und 2.2; 2C_1001/2012 vom 1. Mai 2013 E. 2.1; 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 3.1 und 3.2; 2A.623/2004 vom 6. Juli 2005 E. 2.1; 2A.182/2005 vom 17. Oktober 2005 E. 2.3.1; 2A.277/2003 vom 18. Dezember 2003 E. 2.1; je mit weiteren Hinweisen).
2.2.�Nicht abzugsf�hig sind aber "Ausbildungskosten" (vgl. Art. 34 lit. b DBG), was nicht nur die Auslagen f�r die erstmalige Aufnahme einer Berufst�tigkeit umfasst, sondern auch diejenigen f�r eine neue (oder zus�tzliche) Berufst�tigkeit. Unter Letzteres fallen diejenigen Kosten, welche der Pflichtige auf sich nimmt, um einen Ausbildungsstand zu erlangen, der ihn bef�higt, eine h�here Stellung zu bekleiden, als es der gegenw�rtige Beruf erlauben w�rde, oder gar einen neuen Beruf auszu�ben. Das sind Auslagen f�r eine Fortbildung, die zum Aufstieg in eine eindeutig vom bisherigen Beruf zu unterscheidende h�here Berufsstellung (insbesondere mit F�hrungsaufgaben; sog. Berufsaufstiegskosten) oder gar zum Umstieg in einen anderen Beruf dient; solche Aufwendungen werden nicht f�r eine Weiterbildung im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs erbracht, sondern letztlich f�r eine neue Ausbildung (vgl. zum Ganzen BGE 124 II 29 E. 3a S. 32 und E. 3d S. 34; Urteile 2A.130/2002 vom 8. August 2002 E. 4.1; 2C_28/2011 vom 15. November 2011 E. 2.2; 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 3.2 und 4.2; 2A.183/2005 vom 3. November 2005 E. 2.4.3; 2A.182/2005 vom 17. Oktober 2005 E. 2.3.1; 2A.277/2003 vom 18. Dezember 2003 E. 2.2; je mit weiteren Hinweisen; zur Unterscheidung zwischen Ausbildungs- und Umschulungskosten: vgl. u.a. Urteile 2A.183/2005 vom 3. November 2005 E. 2.2 und 2.4.1, in: StE 2006 B 22.3 Nr. 85; 2A.130/2002 vom 8. August 2003 E. 4.1.3, in: StE 2003 B 22.3 Nr. 73). Um Berufsaufstiegskosten handelt es sich namentlich dann, wenn die absolvierte Ausbildung zu wesentlichen Zusatzkenntnissen mit eigenem Wert f�hrt und die Berufsaussichten deutlich verbessert, im Gegensatz zu einer blossen Aktualisierung und Vertiefung vorhandener Kenntnisse (vgl. dazu u.a. Urteile 2A.183/2005 vom 3. November 2005 E. 2.4.4, in: StE 2006 B 22.3 Nr. 85; 2A.182/2005 vom 17. Oktober 2005 E. 3.1.2; 2C_70/2010 vom 26. August 2010 E. 3.2 u. 3.3; 2C_168/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 3; vgl. zum Ganzen auch Urteil 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.3.2).
2.3.�Diese Grunds�tze gelten insbesondere f�r Nachdiplomstudien:
2.3.1.�Wesentlich f�r die Beurteilung ist auch hier nicht nur der Vergleich zwischen der bestehenden Grundausbildung und den neu erworbenen Kenntnissen; zu ber�cksichtigen sind weiter der aktuell ausge�bte Beruf und die Auswirkungen der Zusatzausbildung auf die gegenw�rtige und k�nftige Berufst�tigkeit. Im Nachdiplombereich ist der Abzug ebenfalls immer dann ausgeschlossen, wenn das Studium zu einem Erwerb wesentlicher Zusatzkenntnisse bzw. zu einer deutlichen Verbesserung der Berufsaussichten f�hrt (vgl. Urteil 2C_1001/2012 vom 1. Mai 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf StE 2006 B 22.3 Nr. 86 E. 2.2, 3.2 u. 3.3; StR 65/2010 S. 959 E. 2.4; 61/2006 S. 41 E. 2.3.2, 3.2 u. 3.3; 59/2004 S. 451 E. 2.2).
2.3.2.�Handelt es sich um eine Zweit- bzw. Zusatzausbildung und nicht um eine Weiterbildung im Rahmen der bereits ausge�bten T�tigkeit, so sind die Kosten selbst dann nicht abzugsf�hig, wenn das Studium berufsbegleitend absolviert wird. Das Gleiche gilt, wenn es sich, wie bei der Ausbildung an einer Fachhochschule, um ein praxisorientiertes und nicht um ein wissenschaftliches Studium handelt (vgl. Urteil 2C_1001/2012 vom 1. Mai 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf StE 2008 B 22.3 Nr. 96 E. 4.1; StR 65/2010 959 E. 2.4; 61/2006 S. 41 E. 2.3.2; 59/2004 S. 451 E. 2.2; vgl. auch schon BGE 113 Ib 114 E. 2a S. 117 und das Urteil 2A.263/1990 vom 14. M�rz 1991, in: ASA 60 S. 356 E. 2b).
3.1.�Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz die anwendbaren Beurteilungskriterien zutreffend wiedergegeben. Sie hat festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend zwei Semestern berufsbegleitend den Lehrgang zum Master of Advanced Studies (MAS) in Financial Consulting absolviert hat. Gem�ss Studienbeschrieb der School of Management and Law in Winterthur setzt der Lehrgang grunds�tzlich einen Hochschulabschluss bzw. qualifizierte Berufserfahrung voraus. Er dauert zwei Jahre (inklusive die Erstellung einer Masterarbeit) und ist modular aufgebaut: Er gliedert sich in vier Bl�cke Certificate of Advanced Studies (CAS) und einen Block Masterarbeit. Daraus hat die Vorinstanz geschlossen, der MAS f�hre beim Beschwerdef�hrer zu wesentlichen Zusatzkenntnissen und nicht lediglich Aktualisierungen und Vertiefungen der bereits vorhandenen Berufskenntnisse. �berdies sei anzunehmen, dass der Absolvent dadurch auf dem Arbeitsmarkt bessere Chancen habe. Auch die Kosten des MAS (Schulgeld total Fr. 28'800.--) stellten eine hohe Investition dar, die auf die Erlangung wesentlicher Zusatzkenntnisse mit eigenem Wert und deutlich verbesserter Berufsaussichten schliessen liessen. Die Vorinstanz hat die Kosten f�r den MAS somit als Kosten f�r eine neue Ausbildung betrachtet, die gem�ss Art. 34 lit. b DBG nicht abziehbar sind (vgl. angefochtener Entscheid E. 2e).
3.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer zun�chst beantragt, die Kosten f�r die Weiterbildung zum Finanzplaner mit eidg. Fachausweis seien auf Fr. 3'358.-- heraufzusetzen, ist darauf nicht einzutreten. Bereits mit Entscheid vom 22. November 2013 hat die kantonale Steuerverwaltung ausgef�hrt, die aufgerechnete Beteiligung des Arbeitgebers f�r die Weiterbildung zum Finanzplaner werde zu seinen Gunsten korrigiert. Aus diesem Grund ist die Vorinstanz auch gar nicht mehr auf die Thematik eingegangen. Der Abzug betreffend die Weiterbildung zum Finanzplaner kann damit auch nicht mehr Beschwerdegegenstand vor dem Bundesgericht bilden.
3.3.�Was der Beschwerdef�hrer sodann in Bezug auf den beantragten Abzug f�r den Lehrgang MAS gegen das angefochtene Urteil einwendet, vermag keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen:
3.3.1.�Vorab war dieser - entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift - im Jahr 2012 nicht als Finanzplaner, sondern als Vorsorgeberater (vgl. Zwischenzeugnis vom 2. September 2013) bei der Versicherung B.________ t�tig. Ein Vergleich der Stundenpl�ne der - von den Steuerbeh�rden grunds�tzlich anerkannten - Ausbildung zum Finanzplaner mit eidg. Fachausweis (vgl. E. 3.2 hiervor) und dem hier umstrittenen Ausbildung zum MAS zeigt sodann auf, dass es einige �berschneidungen geben mag. Allerdings ist der MAS-Lehrgang viel umfassender und deckt diverse Bereiche ab, die beim Finanzplaner nicht Teil der Ausbildung waren (z.B. Kurse �ber Ethik, Customer-Relationship-Management [CRM], Auftrags- und Haftpflichtrecht oder Beraterhaftung).
�Gem�ss dem vom Beschwerdef�hrer ins Recht gelegten Zwischenzeugnis vom 2. September 2013 umfasst sein Aufgabengebiet als Vorsorgeberater im Wesentlichen die folgenden T�tigkeiten: Betreuung, Beratung und Ausbau des zugeteilten Kundenstammes in den Segmenten private Vorsorge; Akquisition von Neukunden; Pflege und Ausbau bestehender Kundenbeziehungen; Cross-Selling mit Vertriebspartnern und Bearbeitung von Kundenkampagnen. Es erhellt damit ohne Weiteres, dass ein wesentlicher Teil des im MAS-Lehrgang erworbenen Wissens dem Beschwerdef�hrer ein Wirkungsfeld er�ffnet, das �ber dasjenige seiner bisherigen T�tigkeit als Vorsorgeberater hinausgeht. Der MAS-Lehrgang dient damit zumindest dem Aufstieg in eine deutlich unterscheidbare andere Berufsstellung - wenn damit nicht sogar l�ngerfristig ein Berufswechsel bezweckt wird - und nicht lediglich oder vorwiegend zur Sicherung der bisherigen beruflichen T�tigkeit. Bei den fraglichen Studienkosten handelt es sich demnach praxisgem�ss nicht um Weiterbildungsaufwand, sondern gleichermassen wie bei einer Erstausbildung um nicht abzugsf�hige Ausbildungskosten.
3.3.2.�Im �brigen ist auch nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer aus dem Merkblatt des Kantonalen Steueramts des Kantons Z�rich vom 11. November 2009 �ber die Abzugsf�higkeit von Aufwendungen f�r Bildungsmassnahmen ableiten will. Auf jeden Fall d�rfen die Steuerbeh�rden die Abz�ge grunds�tzlich in jeder Periode einer Neupr�fung unterziehen und sind nicht an die Praxis anderer Kantone gebunden (Urteile 2C_697/2010 vom 28. Januar 2011 E. 4.4; 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 4.3, in: StE 2008 B 22.3 Nr. 96).
�Schliesslich er�brigt es sich hier auch, f�r die Auslegung der noch g�ltigen Bestimmungen auf die per 1. Januar 2016 vorgesehene �nderung der Gesetzesgrundlagen n�her einzugehen (vgl. Bundesgesetz vom 27. September 2013 �ber die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten; BBl 2013 7385).
3.4.�Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem sie den fraglichen Fortbildungsaufwand (MAS-Lehrgang) bei der direkten Bundessteuer nicht zum Abzug zugelassen hat.
4.1.�Im Bereich der Kantons- und Gemeindesteuer dr�ngt sich dieselbe Beurteilung auf. Die anwendbaren Gesetzesbestimmungen (Art. 22 Abs. 1 lit. d und Art. 30 lit. b des Steuergesetzes [des Kantons Wallis] vom 10. M�rz 1976; StG/VS; SGS 642.1; in der bis Ende 2012 in Kraft gestandenen Fassung) stimmen mit den f�r die direkte Bundessteuer massgeblichen Vorschriften (Art. 26 Abs. 1 lit. d und Art. 34 lit. b DBG) vollumf�nglich �berein und sind dementsprechend gleich anzuwenden.
4.2.�Die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer k�nnen somit auf die kantonalen Steuern �bertragen werden. Die Vorinstanz hat demnach auch kein Bundesrecht verletzt, indem sie den fraglichen Fortbildungsaufwand bei den Kantons- und Gemeindesteuern nicht zum Abzug zugelassen hat.
�Die Beschwerden erweisen sich somit als unbegr�ndet und sind abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig und hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (vgl. Art. 65 f. und 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, der Steuerrekurskommission des Kantons Wallis sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.