Source: https://www.jurablogs.com/topic/beschleunigungsgebot
Timestamp: 2018-02-21 02:08:25
Document Index: 346850964

Matched Legal Cases: ['Art. 57', 'BGE', 'Art. 5', '§ 121', 'BGer', 'BGH', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 104', 'Art. 2', 'Art.20', 'BGer', 'Art. 2', 'Art. 101', 'Art. 19', '§ 198', '§ 666']

BESCHLEUNIGUNGSGEBOT - JuraBlogs
strafprozess- 50 Leser - November 15, 2017 12:56pm
Verletzung des Beschleunigungsgebots ohne Kostenfolgen
… Massnahme verurteilt wurde und die Strafe ohnehin bereits als verbüsst galt (Art. 57 Abs. 3 StGB). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 28/08/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGE, Kosten und Entschädigung veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 6, StPO 5.…
strafprozess- 58 Leser - August 28, 2017 10:33am
Überlastete Staatsanwälte in Zürich
… Personals – vielleicht umsetzen können: Dass der Untersuchungsleiter zwischen Mai und Dezember 2016 offenbar noch andere Fälle zu bearbeiten hatte, darunter einen komplexen Straffall, bei dem das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen (vgl. Art. 5 Abs. 2 StPO) zu gewährleisten war, rechtfertigt hier -entgegen der Ansicht der kantonalen…
strafprozess- 77 Leser - June 13, 2017 11:25am
Untersuchungshaft – länger als 6 Monate
… berücksichtigen5. Denn die zeitliche Begrenzung der Untersuchungshaft nach § 121 Abs. 1 StPO soll die Strafverfolgungsbehörden dazu anhalten, die Ermittlungen hinsichtlich der dem Haftbefehl zugrunde liegenden Tat und das weitere Verfahren zu beschleunigen. Anlass, diesem Beschleunigungsgebot entsprechend Ermittlungen wegen weiterer Taten durchzuführen, die…
Rechtslupe- 119 Leser - May 12, 2017 5:13am
Gemächliche Justiz
… hierzu nicht (E. 2.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 09/05/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 6, StPO 5, StPO 84.…
strafprozess- 85 Leser - May 9, 2017 3:14pm
Beschleunigungsgebot in Haftsachen – der Verteidiger ist schuld!
…Das in Haftsachen geltende verfassungsrechtliche Beschleunigungsgebot verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um mit der gebotenen Schnelligkeit die notwendigen Ermittlungen abzuschließen und eine gerichtliche Entscheidung über die einem Beschuldigten vorgeworfenen Taten herbeizuführen. Bei absehbar umfangreicheren Verfahren ist stets eine vorausschauende, auch größere Zeiträume umgreifende ……
Rechtslupe- 37 Leser - April 11, 2017 4:12am
5 Jahre U-Haft, oder: BGH – das ist doch noch beschleunigt
… Beschwerden des Angeklagten gegen Haftfortdauerbeschlüsse des OLG verworfen. So dann jetzt auch wieder in dem Beschl. vom 23.02.2017, in dem er folgende Ausführungen zum „Beschleunigungsgebot“ macht: 3. Die Untersuchungshaft hat mit Blick auf das Spannungsverhältnis zwi-schen dem Freiheitsanspruch des Angeklagten und dem Interesse der Allgemeinheit…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 85 Leser - April 6, 2017 2:15pm
Statt Verwahrung die Haftentlassung
… vollzogen werden können (E. 2.3).. Für die Öffentlichkeit interessanter ist, dass das Bundesgericht die Vorinstanz geschützt hat, soweit sie die beantragte Verwahrung verworfen hatte (vgl. dazu auch die Medienmitteilung des Bundesgerichts). Dieser Beitrag wurde am 06/03/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGE, Haft, Strafen / Massnahmen, Strafvollzug veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221, StPO 224, StPO 233.…
strafprozess- 93 Leser - March 6, 2017 12:56pm
…Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet jedermann die Freiheit der Person und nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG die Freiheit der Person als „unverletzlich“ bezeichnet, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG ihre…
Rechtslupe- 81 Leser - October 28, 2016 4:12am
Die Dauer der Untersuchungshaft – und die Frage der Verhältnismäßigkeit
…Bei der im Rahmen der Haftprüfung vorzunehmenden Prüfung ist das Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit, das in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet wird, in besonderer Weise zu beachten. Wegen der Unschuldsvermutung, die ihre Wurzel im Rechtsstaatsprinzip des Art.20 Abs. 3 GG hat und auch in Art…
Rechtslupe- 68 Leser - October 19, 2016 4:40am
…) und die Ausstandsgründe neuerlich verwerfen. Bis das Bundesgericht dann auch darüber entschieden hat – die Chancen stünden vielleicht ja gar nicht so schlecht – werden weitere Wochen ins Land ziehen. Der Anreiz auf Beschwerdeverzicht ist wirklich stark. Dieser Beitrag wurde am 06/10/2016 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 228, StPO 57, StPO 58, StPO 59, StPO 60.…
strafprozess- 71 Leser - October 6, 2016 3:40pm
…Bei der Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist das Spannungsverhältnis zwischen dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleisteten Recht des Einzelnen auf persönliche Freiheit und den unabweisbaren Bedürfnissen einer wirksamen Strafverfolgung zu beachten. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist dabei nicht nur für die Anordnung…
Rechtslupein Strafrecht- 85 Leser - September 23, 2016 4:13am
Geschäftsverteilungsplan – und seine Änderung für bereits anhängige Verfahren
…Aus der Garantie des gesetzlichen Richters in Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG folgt, dass Regelungen, die der Bestimmung des gesetzlichen Richters dienen, im Voraus so eindeutig wie möglich festlegen müssen, welcher Richter zur Entscheidung im Einzelfall berufen ist. Auch die die gesetzlichen Bestimmungen ergänzenden Regelungen in den…
Rechtslupein Strafrecht- 28 Leser - July 19, 2016 4:21am
Erkrankung des Richters und Terminsverlegung – Zu den Pflichten des Richters im Vertretungsfall: Gleiche Maßstäbe für Richter und Rechtsanwälte
… effektiven Rechtsschutz, Anspruch auf staatliche Justizgewährung, Arbeitspensum eines Richters, Arbeitsweise eines Richters, Art. 19 Abs. 4 GG, Beschleunigungsgebot, Dienstaufsichtsbeschwerde, Dienstzeiten eines Richters, Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer nach § 198 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG), erhebliche Gründe für die Aufhebung…
Justiz-und-Rechtin Zivilrecht- 213 Leser - March 7, 2016 6:53am
OLG Rostock: Verzögerung des Bußgeldverfahrens um 1 Jahr regelmäßig kein Verfahrenshindernis
… und wird nicht einmal von der Verteidigung behauptet. 2. Die im Schriftsatz vom 18.01.2016 beantragte Verfahrenseinstellung aufgrund des von der Verteidigung vertretenen Verfahrenshindernisses der überlangen Verfahrensdauer kam nicht in Betracht. a. Die Verletzung des Beschleunigungsgebots führt – sowohl in Straf- wie in Bußgeldsachen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 91 Leser - February 22, 2016 10:00am
28.11.2013 Abrechnungsbetrug Aktuelles Anklageprinzip Arbeitsgerichtsprozess Befangenheitsantrag Bek Beschwerde Bgg 46 Bgh Bsg Bundesgericht Bundesgericht Bge Bundessozialgericht Bußgeld Bv 29 Bv 31 Bv 32 Dienstaufsichtsbeschwerde Dringender Tatverdacht Emrk 5 Emrk 6 Entscheidung Entschädigung Fluchtgefahr Gehörsrüge Gericht Gerichtsverhandlung Geschäftsverteilungsplan Gesetzlicher Richter Haft Haftbefehl Haftdauer Haftrecht Haftsache Hauptverhandlung Jurablogs Kkh Kosten Und Entschädigung Lg Dresden Liz Collet Olg Olg Rostock Owi Owig Prozess, Prozessrecht Und Prozesstaktik Prozesse Prozessstandschaft Rahmenvertrag Rechtliches Gehör Rechtsanwalt Rechtsbehelfe Rechtsmissbrauch Rechtsprechung Richterliche Unabhängigkeit Sofortige Beschwerde Sozialgerichtliches Verfahren Stpo Stpo 212 Stpo 221 Stpo 228 Stpo 3 Stpo 343 Stpo 5 Stpo 58 Stpo 59 Stpo 6 Stpo 60 Stpo 84 Stpo 9 Straf Und Owi Recht Strafen / Massnahmen Strafrecht Strafverteidigung Strafvollzug Strafzumessung Techniker Krankenkasse Termine Terminhinweise Terminsaufhebung Terminsverlegung Tkk U Haft Untersuchungshaft Verfahrenshindernis Verfahrensrecht Verfassungsmässiger Richter Verfassungsrecht Verhältnissmäßigkeit Verjährungsfrist Verlegungsantrag Verteidiger Vertrauensverhältnis Verwaltungsprozess Verzögerung Verzögerungsrüge Zivilprozess Zivilrecht § 666 Bgb überlange Verfahrensdauer