Source: https://community.beck.de/blogs/carstenkrumm?page=5
Timestamp: 2019-07-19 00:15:48
Document Index: 11605911

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 64', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 315', '§ 315']

Filmen während der Entscheidungsverkündung: So macht es der BGH!
Veröffentlicht am 20.01.2019 von Carsten Krumm
Durch das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren kann seit 2017 in Grenzen auch im Gerichtssaal während der Sitzung gefilmt werden. Gerade veröffentlicht wurde ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 18.01.2019 von Carsten Krumm
Wie ist das eigentlich mit der Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Wegen mit Treppen? Braucht es da eines Handlaufs, der vor Stürzen schützt? Damt musste sich das OLG Koblenz jetzt ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 16.01.2019 von Carsten Krumm
Ich selbst habe als Geegenheitsradfahrer ein Allerweltsrad. Käme es zum Unfall, würde ich mich vielleicht sogar bei bloßem Fahrradschaden ein wenig freuen, mir ein neues kaufen zu können. Und ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 14.01.2019 von Carsten Krumm
Bekloppter Begriff. Für mich ist das einfach ein "Messgerät auf Anhänger". PTB-zugelassen ist das nicht. Aber fast, meint das OLG Frankfurt: 1. Der Antrag der Betroffenen auf Zulassung der ... Weiterlesen
Revision versiebt!
Veröffentlicht am 12.01.2019 von Carsten Krumm
Gute Strafverteidiger wissen es: Legt der Verteidiger Revison ein, dann darf er sich nicht von der Revision distanzieren. Es muss "seine!" Revision sein. Hier hat der Verteidiger die Revision ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 10.01.2019 von Carsten Krumm
Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein ungeliebtes Werkzeug. Angeklagte haben oft Angst davor. Verteidiger sprechen das Thema so auch regelmäßig nicht an. Staatsanwaltschaften und Gerichte ... Weiterlesen
Bedingter Vorsatz bei Tötungsdelikten: BGH stellt nochmals klar, was festzustellen ist
Veröffentlicht am 08.01.2019 von Carsten Krumm
Die Prüfung und Darstellung des bedingten Vorsatzes in der Praxis ist etwas deutlich anderes als man es aus dem Studium kennt. Hier hat der BGH einmal wieder "textbausteinmäßig" klargestellt, ... Weiterlesen
BGH: Verjährung durch Überprüfung der weiteren Verhandlungsunfähigkeit? Und: Verjährung bei Tateinheit?
Veröffentlicht am 06.01.2019 von Carsten Krumm
Verjährungsfragen spielen in Allerweltsstrafverfahren keine wirlich große Rolle. Hier ging es etwa um einen (tateinheitlich verwirklichten) Hausfriedensbruch. Das Verfahren war vorläufig nach § ... Weiterlesen
Lesetipp aus dem Fachdienst: "OLG Oldenburg: Anforderungen an Überholvorgang im Sinn des § 315c Abs. 1 Nr. 2b StGB"
Veröffentlicht am 05.01.2019 von Carsten Krumm
Noch ein kurzer Linktipp/Lesetipp. Der Fachdienst befasst sich gerade in einer "für lau" abrufbaren Besprechung mit einer Entscheidung des OLG Oldenburg zum Begriff des Überholens bei § 315 c ... Weiterlesen