Source: http://lbv.brandenburg.de/4599.htm
Timestamp: 2017-07-22 16:41:38
Document Index: 320132835

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 25', '§ 6', '§ 6', '§ 3', '§6', '§ 51', '§ 51', '§ 51', '§ 51']

Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Asklepios Fachklinikum Brandenburg a. d. Havel | LBV
LBVLuftfahrtFlugplätze in Berlin und BrandenburgGenehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Asklepios Fachklinikum Brandenburg a. d. Havel
Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
Hier: Auslegung der Antragsunterlagen; ortsübliche Bekanntmachung
Mit Schreiben vom 21.11.2014 beantragte die Asklepios Fachklinikum Brandenburg GmbH eine Genehmigung gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände. Derzeit wird es jährlich ca. 20 Mal angeflogen, wobei es sich ausschließlich um den Transport intensivpflichtiger oder sogenannter Stroke-Unit (Schlaganfallstation) Patienten handelt. Bislang fanden diese Flüge auf der Grundlage des § 25 Abs. 2 LuftVG statt. Um die notwendigen Transporte der intensivpflichtigen Patienten weiterhin gewährleisten zu können, entschloss sich der Krankenhausbetreiber nunmehr, die derzeit genutzte Fläche nach § 6 LuftVG genehmigen zu lassen. Der Landeplatz soll ausschließlich für medizinische Hubschraubernoteinsätze und für Krankentransporte genutzt werden.
Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 LuftVG liegen die erforderlichen Antragsunterlagen für einen Monat in der Stadt Brandenburg an der Havel gemäß der ortsüblichen Bekanntmachung im Veröffentlichungsblatt während der angegebenen täglichen Dienststunden im benannten Zeitraum zur allgemeinen Einsicht aus.
Jeder, dessen Belange von der Erteilung einer Genehmigung berührt werden können, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin–Brandenburg (Genehmigungsbehörde), Mittelstraße 5/5a, 12529 Schönefeld oder bei der auslegenden Stelle schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erheben oder Hinweise und Anregungen zum Vorhaben vorbringen (unterschrieben, mit ladungsfähiger Adresse und hilfsweise Telefonnummer).
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes zu versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter http://www.lbv.brandenburg.de/media/QES_technische_Rahmenbedingungen.pdf aufgeführt sind.
Bitte beachten Sie, dass die Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel keinen Zugang für die elektronische Kommunikation i. S. v. § 3a Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eröffnet hat, dort per E-Mail eingereichte Einwendungen werden nicht berücksichtigt.
Antragsunterlagen und Gutachten:
Titelblatt Antragsordner (PDF)
Erläuterungsbericht mit Anlagen zum Antrag auf Genehmigung nach §6 LuftVG (PDF)
Eignungsgutachten gemäß § 51 (1) Nr. 4 LuftVZO (PDF)
Ausrüstungsliste Rettungsmittel (PDF)
Angaben zur Windverteilung (PDF)
04: Übersichtsplan; Maßstab 1:10.000 (PDF)
05: Lageplan; Maßstab 1:1.000 (PDF)
06: Längsschnitt gemäß § 51 (1) 3a LuftVZO; Längenmaßstab 1:10.000 / Höhenmaßstab 1:1.000 (PDF)
07: Längsschnitt mit Abflugsektoren gemäß § 51 (1) 3b LuftVZO; Längenmaßstab 1:1.000 / Höhenmaßstab 1:100 (PDF)
08: Querschnitt gemäß § 51 (1) 3c LuftVZO; Maßstab 1:200 (PDF)
09: Markierungs- und Befeuerungsplan (PDF)
Jessica Kamolz
Tel. 03342 4266-4101
jessica.kamolz@lbv.brandenburg.de