Source: http://www.oberursel.de/de/rathaus/verwaltung/stadtrecht/
Timestamp: 2013-06-19 21:58:34
Document Index: 203921408

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 43']

Sie sind hier: Verwaltung Stadtrecht Struktur der VerwaltungDezernat IDezernat IIDezernat IIIGeschäftsbereicheTelefonverzeichnisWas erledige ich woHessenfinderLebenslagenFormulareOnline DiensteAusschreibungenBekanntmachungenPressemitteilungenStellenausschreibungenHaushaltsplanStadtrechtBau & Service - BSOSEWO GmbHStadthalle GmbHStadtwerke GmbHTaunaGas GmbH
Das Stadtrecht der Stadt Oberursel (Taunus) enthält alle gültigen ortsrechtlichen Normen, die Geschäftsordnungen für die städtischen Gremien sowie Benutzungsordnungen für die städtischen Gemeinschaftseinrichtungen.
Mit dem Angebot, diese Vorschriften allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen, ergänzt die Stadt Oberursel (Taunus) ihr aktuelles Internet-Angebot.Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Darstellung lediglich zur Information dient und für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernommen wird.Original-Satzungen mit dem Datum der Bekanntmachung können bei Bedarf angefordert werden:Büro der GremienRathausplatz 161440 Oberursel (Taunus)Tel.: 06171 502-359 oder -360Fax: 06171 502-7454email: gremienbuero@oberursel.deHans-Georg BrumBürgermeister
Gesamtübersicht Stadtrecht (PDF-Format)
Alle Links öffnen in einem neuen FensterDas vollständige Stadtrecht zum Download (zip-Datei) Stand: 06.03.2013Stadtrecht gesamt (zip 8 MB)EinleitungEinleitungInhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnisStichwortverzeichnisStichwortverzeichnisGesamtübersicht des StadtrechtsGesamtübersichtHauptsatzungSatzung 1HaushaltssatzungSatzung 2Vertrag über die Vereinigung der Landgemeinde Bommersheim mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 3Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Oberstedten mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 4Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Weißkirchen mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 5Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Stierstadt mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 6Satzung zum Schutze des Stadtwappens der Stadt Oberursel (Taunus) sowie der Wappen der Stadtteile Bommersheim, Oberstedten, Stierstadt und WeißkirchenSatzung 7VerwaltungskostensatzungSatzung 10Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Entschädigungssatzung -Satzung 12Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Gebührensätze der Bauaufsichtsbehörde (Bauaufsichtsgebührensatzung)Satzung 13Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung einer HundesteuerSatzung 14Satzung über das Erheben einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 15Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über SondernutzungsgebührenSatzung 16Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs sowie die Archivierung kommunalen Archivgutes - Archivsatzung -Satzung 17Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Anordnung eines Leinenzwangs rund um den MaasgrundweiherSatzung 21Wochenmarktsatzung für die Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 22Gefahrenabwehrverordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen auf und an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen AnlagenSatzung 23Flohmarktordnung der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 24Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 25Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über das Erheben von Erschließungsbeiträgen nach dem Bundesbaugesetz - Erschließungsbeitragssatzung -Satzung 26Allgemeine Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage - Abwassersatzung - (Abws)Satzung 27Abwasserbeitragssatzung und Abwassergebührensatzung der Stadt Oberursel (Taunus) - Stand: 25.03.2011 -Satzung 28Betriebssatzung für den Bau und Service-Eigenbetrieb der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 29Abfallsatzung der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 30Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über das Erheben von Gebühren an Parkscheinautomaten und Parkzeituhren in Oberursel (Taunus)Satzung 31Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der Friedhöfe und ihrer EinrichtungenSatzung 32Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer EinrichtungenSatzung 33Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung)Satzung 34Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Stellplätze für PKW sowie Abstellplätze für Fahrräder - Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung -Satzung 36Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt Oberursel" und förmliche Aufhebung eines TeilbereichesSatzung 38Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) zur Erhaltung der Eigenart des Orts- und Straßenbildes und zur Durchführung baugestalterischer Absichten im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel" (Baugestaltungssatzung Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel")Satzung 39Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Abstandsflächen zur Wahrung der baugestalterischen Bedeutung und zur Erhaltung der Eigenart des Stadtbildes im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel" (Abstandsflächensatzung Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel")Satzung 40Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der Mehrzweckhalle Oberursel-Oberstedten "Taunushalle"Satzung 41Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der "Burgwiesenhalle Bommersheim"Satzung 42Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der öffentlichen SportanlagenSatzung 44Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der StadtbüchereiSatzung 45Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen im Gebäude ALTES HOSPITAL, Hospitalstraße 9Satzung 46Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der städtischen KindertagesstättenSatzung 47Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der KindertagesstättenSatzung 48Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung des Ferdinand-Balzer-Hauses in Oberursel (Taunus)Satzung 49Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 50Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen FeuerwehrenSatzung 51Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung des ehemaligen Rathauses OberstedtenSatzung 52Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung für den Ortskern von Stierstadt)Satzung 53Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen - Zisternensatzung -Satzung 54Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Weißkirchen Süd" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 55Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Östliche Hohemarkstraße" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 56Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für den nordöstlichen Stadteingang von Oberursel beiderseits der Homburger Landstraße gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BaugesetzbuchSatzung 59Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Vorstadt" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 60Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet zwischen "Frankfurter Landstraße / U-Bahn-Trasse / Gablonzer Straße und Kurmainzer Straße" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 61Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Bahnhofsumgebung" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 62Geschäftsordnung der Betriebskommission im Bau und Service-Eigenbetrieb der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 69Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Oberursel (Taunus)Satzung 70Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte Oberstedten, Stierstadt und WeißkirchenSatzung 72Geschäftsordnung zur Regelung des Geschäftsganges in den Kommissionen des Magistrats und den Beiräten der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 73Verfahrensregelung zur Zusammenarbeit Magistrat / AusländerbeiratSatzung 74Verfahrensregelungen zur Zusammenarbeit zwischen Stadtverordnetenversammlung, Ausschüssen, Ortsbeiräten, Beirat für die Belange des Stadtteils Bommersheim und AusländerbeiratSatzung 75Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für die Restaurierung und Erneuerung städtebaulich bedeutsamer Gebäude und AnlagenSatzung 82Richtlinien für die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach § 43 StBauFG im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel"Satzung 83Benutzungsordnung für das Historische Rathaus OberurselSatzung 84Hausordnung Mehrzweckhalle Oberursel-Oberstedten "Taunushalle"Satzung 85Benutzungsordnung der Stadt Oberursel (Taunus) für die Sitzungs- und Ausstellungsräume im Rathaus (Richtlinien für die Vergabe, Benutzungsentgelte)Satzung 86Benutzungsordnung für das "Haus der Jugend"Satzung 87Polizeiverordnung zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung (und Einschränkung des Wasserverbrauchs) während Perioden der Trockenheit und sonstigen NotständenSatzung 88Rechtsverordnung der Stadt Oberursel (Taunus) über den Betrieb von TaxenSatzung 89Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Taxenverkehr in Oberursel (Taunus)Satzung 90Ehrenordnung der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 91Beileidsbezeugungen durch die Stadt Oberursel (Taunus) - (Magistratsbeschluss)Satzung 92Richtlinie zur Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Benutzung von Kindertagesstätten in Oberursel (Taunus)Satzung 93Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Förderung von KindertagespflegeSatzung 94Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Ehrung von Sportlern, Sportorganisationen und Personen, die sich um die Förderung des Sports verdient gemacht habenSatzung 95Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Förderung von Vereinen mit sozialen ZweckenSatzung 96Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Förderung der Vereine und JugendgruppenSatzung 97Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 99Richtlinien für die Förderung der Partnerschaft mit den Oberurseler Partnerstädten und -gemeindenSatzung 100Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Verringerung der Grundwasserentnahmen (nicht für Betriebe der gewerblichen Wirtschaft)Satzung 102Richtlinien für die Inanspruchnahme des Fahrdienstes für behinderte MenschenSatzung 103Richtlinien für die Förderung der Vereine und Institutionen in Oberursel (Taunus)Satzung 104 STADTENTWICKLUNGSPLAN