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Timestamp: 2020-07-04 16:16:14
Document Index: 222653052

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 97', '§ 29', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15']

1894 / 284 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1894 / 284 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
nommen. Sodann faßteder Landtag Beschluß über die Prämiierung _ einer Anzahl männlither und weiblicher Dienstboten für lang- ; O e innerhalb der preußischen Oberlausiß geleistete treue
lenste. Demnächst fand die Verleihung einer Anzahl von Stipendien nach den Vorschlägen des Ausshusses auf Grund cingehender Prüfung der Gesuche statt. Außerdem sprach der Landtag die Fortbewilligung einer Reihe von Beihilfen E Unterhaltung von wohlthätigen und gemeinnüßigen An- stalten und Einrichtungen aus dem jus derartige
wecke bestimmten Zinsen - Antheile des Reservefonds der
berlausißer Provinzial-Sparkasse aus. Damit waren die Geschäfte des diesjährigen Kommunal-Landtags erledigt. Der Vorsizende shloß, nahdem er noch dem Landesbestallten, sowie den Ausschuß-Direktoren und Sekretären im Namen des Land- tags für ihre die Geschäfte fördernde Mühewaltung gedankt hatte, den Landtag in üblicher Weise mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König, in das die Versammlung begeistert einstimmte.
Gestern Mittag fand in Dresden die Nagelung, Weihe und Uebergabe der an die neuorganisierten vierten Bataillone verliehenen 11 Fahnen durch Seine Majestät den König im Residenzshloß statt. Der Feier wohnten die Prinzen des Königlichen s bei. Bei der Uebergabe hielt Seine Majestät eine Ansprache an die Re- iments-Kommandeure, worauf Seine Königliche Hoheit der rinz Georg ein Hoh auf den König ausbrachte. Jhre Majestät die Königin sowie die Prinzessinnen sahen vom Balkon des Schlosses dem militärishen Akte zu. Abends 7 Uhr fand dann im Residenzshloß ein Galatafel statt, woran der König, die Königin, die Prinzen und die na der Kriegs-Minister und die Generalität theil- nahmen.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat am 30. v. M. in Baden-Baden den osterreichish-ungarischen außerordentlichen Gesandten von Okolicsänyîi empfangen und aus dessen Händen das Schreiben Seiner Majestät des Kaisers von Vesterreih und Königs von Ungarn entgegengenommen, das denselben von dem bisher am Großherzoglichen Hofe bekleideten Posten abberuft. Die Audienz fand im Beisein des Ministers des eber taa la und der aus- wärtigen Angelegenheiten von Brauer statt. Hierauf wurde der Gesandte von Jhrer Königlichen Hoheit der Groß- herzogin empfangen und Abends zur Großherzoglichen Hof- tafel gezogen.
Sachsen-Weimar-Eisenach.
Die „Weim. Ztg.“ veröffentliht nachstehenden Erlaß arer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der
roßherzogin:
In Üktevn tiefen Schmerz über das vorzeitige Ableben Unseres beißgeliebten Sohnes, des Erbgroßherzogs Carl August, hat Uns wie allen Mitgliedern Unseres Hauses die innige Theilnahme Unserer Landeskinder von ganzem Herzen wohlgethan.
Die rührenden Kundgebungen des Mitgefühls, die Uns bei diesem schweren Schicksals\chlage von allen Seiten zu theil geworden sind, haben Uns bewiesen, wie tief das ganze Land mit seinem angestammten Fürstenhause den gemeinsamen Verlust empfindet und beklagt, und wie aufrichtig von der Bevölkerung die Liebe erwidert wird, die der ae de Rad bis zum leßten Athemzuge für seine Heimath
ehegt hat.
: ‘Sein Andenken möge ns in Unserem Lande stets erhalten und diesem durch das hohe Beispiel, welhes er durch seine Pflichttreue und Opferfreudigkeit stets gegeben, zum Segen gereichen.
Weimar, den 30. November 1894.
Carl Alexander. Sophie.
Dasselbe Blatt veröffentlicht ferner folgenden Dankes- e Jhrer Königlichen Hoheit der Erbgroßherzogin- Wittwe:
In der tiefen Trauer um den Heimgang Meines theuern Gemahls, des Grbgroßherzogs Carl R sind Mir aus allen Schichten der Beyölkerung des Großherzogthums so zahlreihe Beweise innigster Theilnahme zugegangen, daß Ich bewegten Herzens dafür Meinen wärmsten Dank aus\preche. Pauline.
Anhalt. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedri A n Preußen ift am 1. d. M. von Dessau A Berlin zurückgekehrt.
Elsas:-Lothringen.
Der Kaiserlihe Statthalter Fürst zu Hohenlohe- Langenburg is am Sonnabend Nachmittag in Straßburg eingetroffen. Auf Wunsch war jeder größere Empfang unter- blieben. Am Bahnhof waren die Mitglieder des Ministeriums und des Statthaltereibureaus, der Bezirks-Präsident und cinige höhere Beamte anwesend. Nach kurzem Aufenthalt begab sih der Statthalter in das Palais.
Deutsche Kolonien,
Nachdem durch Verordnungen des ei Gouverneurs von Kamerun sowohl für die Angehörigen des Dualla- stammes als auch für die Eingeborenen im E Eingeborenen - Schiedsgerichte eingeführt worden sind, ist durch Verordnung des Gouverneurs vom 26. September d. J. die gleiche Einrichtung auch für den Mangambastamm (Abo) getroffen worden. Die Mangambaleute, in deren Gebiete mehr als 2000 erwachsene Männer leben sollen, hatten wiederholt und dringend um die Einseßung eines solhen Schiedsgerichts gebeten. Diesem Wunsh hat der Gouverneur entsprochen, nachdem an Ort und Stelle eingezogene Erkundigungen ergaben, daß egen die thatsächlihe Durchführbarkeit Bedenken nicht vor- handen waren. Der Gouverneur bemerkt dabei, daß im
angambalande, welches von der Baseler a D missioniert wird, fih eine genügende Anzahl von Leuten befindet, die des Schreibens kundig sind.
Ueber die Ermordung der deutshen Naturforscher am Kilimandjaro (Deutsch - Ostafrika) I dem „D. Kol.-Blatt“ zufolge, Lieutenant Eberhard aus Moschi unter dem 4. Oktober d. J. Folgendes:
Dem S “farpig erg N id I abenat
nt und Dr. Kretschmer der wissen|zatlicjen n M l E 25. September us in der Nombolandschaft Kerua (Häuptling
Leikturu) mit sieben Trägern überfallen und ermordet wurden.
S Aussage e in ee en a Dr. Lent gebliebenen Hauptaugenzeugen, Boys Abdallah, ift folgende: ; E O Herren brahen am 24, September Nachmittags von Marangu auf, marschierten nördlih der Landschaften Mamba, Msai juu, Muika, Mengue, Keni, Tschimbi, Mkuu nah Kerua, woselbst sie außerhalb der Landschaft Lager aufshlugen. Am Morgen des
Aufbruhs und nach demselben begleitete eine große Zahl von Romkbo- | Teuten innerhalb ver Bananen ihre Karawane. Sämmtliche Warombo waren mit Speeren bewaffnet und ae eine feindliche Haltung. Troßdem marschierten die Herren weiter. Dr. Lent hatte innerhalb Kerua den Weg nah Useri verloren und fragte deshalb ein Romboweib nah demselben. Die Frau lief unter großem Gefchrei davon. Inzwischen sammelten sich immer mehr Rombo- leute. Ein weiter rückwärts gehender Träger wurde von den Warombo dur ch einen Speerstih verleßt. Dr. Lent, der die Verwun- dung und die immer drohender werdende Haltung der Romboleute sah, rief diesen zu, daß er feinen Krieg wolle, sondern nur, um das Land aufzunehmen, durchziehe und nah Useri wolle. Er wolle ihnen zum Zeichen seiner friedlichen Absichten Zeug u. \. w. geben, und warf einem der Leute gleichzeitig sein Tashentuch hin. Die Leute ver- langten, daß Lent sein Gewehr niederlege und ihnen@die Hand gebe. Während Lent ihrem Wuns willfahrte, wurde er durch einen Speerstich in die rechte Seite getödtet. Dr. Kretshmer, etwas rückwärts von Lent, kniete nieder, {oß einen der Warombo nieder und wurde dann ebenfalls ermordet. Von den fliehenden Trägern wurden fieben niedergestoßen. Augenzeuge Abdallah nahm inzwischen Lent's Gewehr auf, {oß noch einmal auf die Warombo und lief dann ebenfalls davon. Bezüglich der Bestrafung der Leute erlaube ich mir, auf beifolgenden Bericht (f. u.) zu verweisen. Die beiden Leichen wurden von den Rombos verbrannt, und konnte ih nur noch deren Gebeine finden, die na Marangu gebracht und hier beigeseßt wurden.
Einen Theil der Lasten s{chickte Kinabo nah Marangu zurück, ein En während des Gefechts } gefunden, Verschiedenes is noch aus\tändig.
__ Die von den beiden Herren mitgeführten wissenschaftlichen Auf- zeihnungen konnten bis jeßt noch nicht aufgefunden werden.
Ueber die Bestrafung der Warombos hat Lieutenant Eberhard unter dem 4. Oktober d. J. aus Moschi das Folgende gemeldet :
Am 26. September traf hier von der Station Marangu die Nachricht ein, daß Dr. Lent und Dr. Kretshmer mit sieben Trägern am 25. September in der Rombolandschaft Kerua überfallen und ermordet worden seien.
Am 27. September Nachmittags brach i, nachdem vorher die westlih Moschi gelegenen Landschaften aufgefordert worden, Hilfs- truppen zu stellen, mit Herrn Dr. Widenmann und 38 Askaris nach Marangu auf, woselbst die Nachriht von der Ermordung der beiden Herren bestätigt wurde. :
Am 29. September marschierte ich nach Kinabo’s Boma (Land- schaft Mkuu), woselbst die Hilfstruppen sih auf erhaltenen Befehl hin zu versammeln hatten. :
Hier trafen am gleihen Tage ein: die Häuptlinge Meli, Mareale, Mbaruku, Sohn Fumba’s von Kilema, Koimbere von Mamba, Lingaki von Mfai juu, Ciga von Msai tshini, Madschele von Tschimbi, Ileto von Keui, Mavere von Kondeni, Bararia von Muika, Leikibona von Kerua (westlihe Seite), Schundi und Akida Seale von Sinna. :
Die Gesammtzahl der Krieger mochte zwischen 2000 bis 2500 Mann, mit Gewehren und Speeren bewaffnet, betragen.
Am 30 September früh 6 Uhr brach ich von Kinabo auf, marschierte dur die Landschaft Uschiri, dann \üdlich Kerua (Leiki- bona) zwischen Kerua (Leikturu) und Mrau hindurch und griff von der Ostseite an. |
Um 8 Uhr Morgens begann der Angriff von seiten sämmtlicher Wadschagga. Jch hatte von vornherein die Absicht, die Askaris als zu gering an Zahl und der Kampfesart der Warombo unkundig (Krieg in unterirdishen Gängen und Höhlen), nit in das Gefecht zu führen, sie vielmehr als persönliche Reserve zu benußen. “Um 11 Uhr war die Boma Leitkuru?s genommen. Z :
Als Strafe für die Ermordung der beiden Europäer wurden drei gefangene Romboleute gehängt, ein großer Theil der Hütten nieder- gebrannt, Bananenschamben niedergeshlagen und das auffindbare Vieh mitgenommen. A
Die Verluste betrugen nach Angabe Mareale?s auf feindlicher Seite etwa 104 Todte und viele Verwundete. Auf deutscher Seite 4 Mann todt und 10 verwundet. Von den Askaris wurde niemand verleßt. Für die Station wurden 20 Stück Rindvieh und 53 Stück Kleinvieh erbeutet. e
Der Häuptling Leikturu ist nah Useri geflüchtet, welche Landschaft den Befehl erhielt, ihn fosort auszuliefern. Der Leikturu gehörige Theil der Landschaft Nombo-Kerua wurde zwischen den Häuptlingen Leikibona und Ngamene getheilt. Am 1. Oftober Nachmittags traf ih wieder bei Kinabo, am 2. Oktober in Marangu, am 4. Oktober in Moschi ein. Ich erlaube mir noch hinzuzufügen, daß die bestrafte Landschaft dieselbe ist, in welcher feiner Zeit Sergeant Schubert niedergestochen wurde.
Oefterreih-Uugarn.
Die Kaiserin ist vorgestern Abend von Wien nah Mira- mare abgereist, von wo Allerhöchstdieselbe sih gestern früh nah Algier einzuschiffen gedahte. Der Kaiser geleitete Jhre A A zum Bahnhof und verabschiedete sih dort auf das herzlichste.
/ Der Großfürst Sergius hat sih vorgestern von Wien nah San Remo begeben.
Das öst erreihishe Herrenhaus hat vorgestern end- gültig das Ratengeseß über die Vereinfahung der Berathung der Zivilprozeßordnung angenommen.
Die bereits in der vorgestrigen Nummer d. Bl. im Aus- zuge mitgetheilte Jnterpellation des Abg. Pazmandy im ungarischen Unterhause lautete:
1) Hat der Minister des Innern Kenntniß von der ain 28. No- vember in Hermannstadt abgehaltenen Versammlung rumänischer Wähler, beziehungsweise von den dort gefaßten Beschlüssen? 2) Hat der Minister des Innern Kenntniß davon, daß laut dem Punkt 6 dieser Beschlüsse die Abhaltung eines Kongreffes sämmtlicher Nationalitäten des Landes beabsichtigt wird? 3) Hat der Minister des Innern Kenntniß davon, daß zur Vertretung der sogenannten rumänischen Interessen in Hermannstadt ein geheimes Comité gewählt wurde, welches im besonderen die Aufgabe hat, die Verbindung zwischen den ungarishen Rumänen und dem Auslande aufrecht zu erhalten und zu pflegen? 4) Was ist allen diesen Thatsachen gegenüber die Ansicht des Ministers des Innern, und was gedenkt er zu thun, damit endlih die Nube und der Frieden der ungarischen Staatsbürger vor den Umtrieben der Nationalitäten geschüßt werden ?
Der Minister des Jnnern Hieronymi erwiderte, daß er noch keinen Bericht über die Versammlung vom 28. November erhalten habe; sollten die zur Ueberwachung der Versammlung entsendeten amtlichen Organe ihre Pflicht nicht gethan haben, so werde er aufs êtrénge vorgehen. Die Regierung habe auch bisher. alle präventiven und repressiven Maßregeln zur Eindämmung der Beweçzung ergriffen, sie werde auch die Ein- berufung eines Nationalitäten-Kongresses nit gestatten. Eine ériiottkds Beantwortung der Fnterpellation müsse er si noch vorbehalten.
Bei der Berathung des Budgets des Ackerbau-Ministeriums entwidelte der Ackerbau-Minister Graf Festetics die Grund- züge für die Leitung des Ressorts. Die landwirthschaftliche Kalamität sei hauptsählih auf das Sinken der Getreidepreise zurüzuführen; von einer förmlichen, die Landwirthschaft be- drohenden Krise könne jedoh nicht die Rede sein. Die Kalamität
ei in ganz Europa cine allgemeine. Eine Beseitigung der- elben sei am besten erreihbar durch Hebung der Produktion,
Verbesserung des Bodens, Verbilligung des Düngers, An- schaffung von Veredlungssamen, Förderung der landwirthschaft- lichen Maschinenindustrie und Verbilligung des Kredits durch Gründung eines starken Zentralinstituts. Von der os der Kreditfrage hänge wesentlih die Lösung der Arbeitcrfrage ab, die vornehmlich eine Brotfrage sei. Der Minister. stellte ein Viehversicherungsgeses in Aussicht, ferner die Förderung der Regeneration des Weinbaues durch Vermehrung der Muster- kulturen und Verbilligung des Anschaffungspreises von Wein- reben, die Hebung der Pferde- und Hornviehzucht und die Fort- seßung der Flußregulierungsarbeiten.
Die Deputirtenkammer begann vorgestern die Generaldebatte über das Budget für das Jahr 1895. Der Deputirte Bouden oot (Rechte) bekämpfte die Einkommen- steuer und verlangte Ersparnisse. Der Deputirte Cochin (Rechte) sprah gegen eine Erhöhung der Erbschaftssteuer.
Das Schwurgericht in Toulouse verhandelte in der vorigen Woche mehrere Tage über die bei den legislativen Wahlen im Jahre 1893 hier vorgekommenen Wahl- fälshungen. Aus den Aussagen zahlreiher Zeugen ergab sich, daß die Wahlfälschungen einflußreiheren Leuten als den gegenwärtigen Angeklagten zur Last fielen, die in der Mairie und besonders in der Präfektur beschäftigt seien.
Die Pariser Polizei nahm am Sonnabend wiederum Haussuchungen bei Trocart, Hefter und Portalis vor.
er „Jntransigeant“ zieht in einem am Sonnabend er- schienenen Artikel den Direktor im Ministerium des Jnnern Sainsène in die Erpressungs - Angelegenheit hinein. Leßterer hat infolge dessen gegen den „Jntransigeant“ eine Verleumdungsklage angestrengt. eute wird die Unter- suchung in der Erpressungsangelegenheit, die gestern geruht hatte, wieder aufgenommen werden. Wie verlautet, sind mehrere Vorführungsbefehle unterzeichnet, jedoch deren Ausführung aufgeshoben worden. Die Polizei hat Anweisung erhalten, sich für den Augenblick mit der Ueberwachung der verdächtigen Personen zu begnügen, damit ihre etwaige Flucht ins Aus- land verhindert werden könne.
Der König und die Königin von Griechenland sind nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern Nachmittag von St. Petersburg abgereist; sie werden bis zur Grenze von ihrem Ehrendienst geleitet. Auf dem Bahnhof waren zur Ver- abschiedung der Kaiser und die Kaiserin, mehrere Großfürsten, der König von Dänemüärk, | der Prinz Und die Prinzessin von Wales d& Herzog von York sowie mehrere Minister *und die Generalität anwesend. Am Abend erfolgte die Abreise des Königs und des Prinzen Waldemar von Dänemark, des Prinzen von Wales und des Herzogs von York. Auf dem Bahnhof waren bei der Abreise der Kaiser, die Kaiserin, sämmtlihe Großfürsten und Groß fürstinnen sowie die Mitglieder der großbritannishen Botschaft und der dänischen Gesandtschaft zugegen.
Der „Agenzia Stefani“ zufolge wurde am Sonnabend der neue serbishe Gesandte Sto ic vom Minister des Auswärtigen Baron Blanc empfangen, wobei der Gesandte den Wunsch seiner Regierung zum Ausdruck brachte, mit Ztalien aufrihtig freundschaftlihe Beziehungen zu unterhalten ; diesen Wunsh bezeuge seine Ankunft in Rom; der- selbe werde eine weitere Bestätigung erhalten durch die herzlihe Aufnahme, welche der italienishe Vertreter in Belgrad finden werde. Der Gesandte ersuchte \{hließlich den Minister, dem König Humödert sein Beglaubigungsschreiben überreichen zu dürfen.
Nach einer weiteren Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Belgrad hätte der König Alexander von Serbien die Absicht kundgegeben, den König von Jtalien im nächsten Frühjahr in Rom zu besuchen. :
Die spanische Regierung hat die italienische ersucht, den handelspolitishen modus yvyivendi zu ver- längern. Die italienishe Regierung hat fih die Antwort vorbehalten.
Der Minister des Auswärtigen Baron Blanc und der japanische Gesandte haben den Vertrag über die Handels- \chiffahrt zwischen Jtalien und Japan unterzeichnet.
Die Blätter billigen im allgemeinen den Jnhalt der Dekrete über die Organisation der Armee; „Opinione“ und „Diritto“ mißbilligen, daß die Reformen durch Dekrete eingeführt worden seien, und geben ihrem Bedauern über die sich. immer mehr einbürgernde Schmälerung der parlamentarischen Rechte Ausdru.
Der Ministerrath berieth gestern den Gesehentwurf über die Revision des Zolltarifs. Das Kabinet rechnet dem „W. T. B.“ zufolge auf die Annahme des Entwurfs, da die diesen bekämpfenden Deputirten aus der Kammermazjorität sih der Abstimmung enthalten würden.
Die „Agence de Constantinople“ bezeihnet die Nachricht als unrichtig, daß die türkische eater mit dem bulgarishenExarchat wegen Ernennung zweier bulgarischer Bischöfe verhandele.
Der König wird sih dem „W. T. B.“ zufolge nah seiner Rückehr aus St. Petersburg zur Beiseßung der Prinzessin Louise zu Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg a Mittwoch A Jyzehoe begeben. j
Wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, erklärt der Staatssekretär Gresham den Jnhalt einer am Freita in New-York N Depesche aus Washington, wona der amerikanische Gesandte in Peking von ne beunruhigenden dortigen Zuständen berichtet hätte, für durhaus unbegründet. Er A ein Telegramm dieser oder ähnlicher Art nicht erhalten. — Von gutunterrichteter Seite werde mitgetheilt, eh Japan auf die durch T des amerikanischen Gesandten in. Peking gemachten Friedensvorschläge Chinas eine E Antwort ertheilt habe; allein China werde den
eweis liefern müssen, daß es den Willen und die Macht j
habe, seine Anerbietungen zu erfüllen. 2
Einem in Buenos Aires verbreiteten Gerücht zufolge würden, wie „W. T. B.“ meldet, Mitre und Pellegrini: in das Kabinet eintreten.
Das „Reuter'she Bureau“ meldet aus Yokohama, im Hauptquartier von Hiroschima sei Folgendes durch Anschlag bekannt gemaht worden: Am 28. v. M. telegraphierte der Gouverneur von Hiogo, der chinesische Zollkommissar Detring wünsche eine Unterredung mit dem Premier - Minister Grafen Jto und überbringe ein Schreiben Li - Hung- T\ Ls Der Sekretär des Grafen Jto habe sich darauf na obe begeben und Detring benachrichtigt, daß der Premier - Minister die gewünshte Unterredung ver- weigere, wenn Detring nicht gehörig accreditiert sei. Außer- dem sei das von Detring überbrachte Schreiben mit der Be- merkung zurücgesandt worden, die Verhandlungen könnten nur dur einen berufenen Gesandten geführt werden. Detring habe darauf in einem Privatschreiben an den Premier-Minister in Abrede gestellt, daß er von Li-Hung-Tschang gesandt worden sei.
Eine in Washington eingetroffene Depesche aus Tokio meldet, daß der japanishe Minister des Auswärtigen die Gegenforderungen Japans dem amerikanischen Gesandten Dun mitgetheilt habe, der sie dem amerikanishen Gesandten in China Denby übermitteln werde. Ueber die Verhand- lungen werde das größte Geheimniß bewahrt, doch nehme man an, daß die japanishen Vorschläge von denen Chinas O in dem Betrage der verlangten Entschädigung, owie in der Forderung einer Reihe drückender Garantien ab- wichen, unter denen sich die Beseßung von Port Arthur bis zur Erfüllung des Friedensvertrages befinde.
Jn Paris eingetroffene Meldungen aus Tanger be- sagen, daß die Schwierigkeiten zwishen Marokko und Jtalien beigelegt seien. Der Sultan habe eine Kommission ernannt, die sich nah Livorno begeben solle, um das für Rechnung des Sultans in Jtalien gebaute Panzerschiff zu übernehmen. Die Zollbehörde in Tanger sei angewiesen worden, die Kosten für das Panzerschiff und die von Ztalien geforderte Entschädigungssumme auszuzahlen.
Nach § 11 des Baufluchtengesezes vom 2. Juli 1875 tritt mit dem Tage der Offenlegung des Bebauungsplans die Be- schränkung des Grundeigenthümers, daß Neubauten, Um- und Ausbauten über die Fluchtlinie hinaus versagt werden fönnen, end- gültig ein. Diese Bestimmung findet, nah einem Urtheil des Neichs- gerihts, V. Zivilsenats, vom 22. September 1894, au Anwendung auf die Fortsezungkonsentierter undangefangener Bauten — selbft wenn der Rohbau bereits vollendet und nur noch der innere Aus- bau vorzunehmen ist — dergestalt, daß kraft dieser Vorschrift die ertheilte Bauerlaubniß zurückgezogen und dadurch die Vollendung des Baues verhindert werden kann. „Es war davon auszugehen, daß der Bauunternehmer durch die Ertheilung der pclizeilihen Bauerlaubniß ein unwiderruflihes und unentziehbares Ne cht auf die Ausführung des Baues nah Maßgabe der ertheilten Erlaubniß nicht erwirbt. Es kann aber recht8grundfäßlich keinen Unterschied begründen, ob bei Ein- tritt des Hindernisses mit dem Bau {on begonnen war oder nicht. In diesem wie in jenem Fall wird die der ursprünglichen Versagung leihstehende Zurücknahme der Bauerlaubniß durch die geseßliche ViteaibumtbesBräntung des § 11 des Geseßes vom 2. Juli 1875 gedeckt. Jst aber dem Berufungsrichter grundsäßlih drin beizutreten, daß die Eigenthumsbeschränkung des § 11 des Geseßes auch gegenüber einem mit polizeiliher Er- e \hon in Angriff genommenen Bau wirksam wird, so kann es rechtlich auch feinen Unterschied machen, in welhem Stadium der während seiner Ausführung von einer Fluchtlinienfestseßung betroffene Bau sich befindet, und es muß dem Berufungsrichter ferner au darin beigestimmt werden, daß auch der innere Ausbau eines {on unter Dach gebrachten Gebäudes unter die Vorschrift des § 11 a. a. O. fällt, Jofern dadur die Ausführung des inzwischen festgeseßten Be- bauungsplans verzögert oder ershwert werden würde.“ (101/94.)
— Nach § 97 der Zivilprozeßordnung können Rechtsanwalte dur das Prozeßgeriht auch von Amtswegen zur Tragung derjenigen Koften verurtheilt werden, welche sie durch g robes Verschulden veranlaßt haben. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs-
eriht, I. Zivilsenat, durh Beschluß vom 13. Oktober 1894 ausge- prochen, daß die dur persönliches grobes Verschulden eines General - Subfstituten des Rechtsanwalts veranlaßten Kosten dem ver- tretenen Rechtsanwalt aufzuerlegen sind. „Bei Entscheidung der Frage ist davon auszugehen, daß, da § 29 der Rechtsanwaltsordnung den Anwalt verpflichtet, in Fällen längerer Abwesenheit für seine Stell- vertretung zu forgen und den Vertreter dem Gericht, bei welhem er zugelassen ift, und dem Amtsgericht zu benennen der Vertreter eines Rechtsanwalts in Abwesenheitsfällen sowohl dem Gericht e wie im Verkehr mit dem rechtsuhenden Publikum aus\chließlih als die Person des Rechtsanwalts repräsentierend in Betraht kommt. Ist dies aber der Fall, so erscheint es gerechtfertigt, Versehen der oben bezeichneten Art, wenn sie persönlih auch nur dem Vertreter zur Last fallen, im Verhältniß zur Partei und dem Gericht gegenüber als Versehen des Anwalts zu behandeln“. (63/94.)
Das Gewerbesteuergeseß vom 24. Juni 1891 tellt vier Gewerbe- steuerklafsen auf, welhe nah der Höhe des Jahresertrages oder nah dem Werthe des Anlage- und Betriebskapitals beftimmt sind. Ferner sind Steuersäve für 14 Klasse (höchste — mittele — geringste Säge) bestimmt und daneben ist im § 15 Nr. 2 festgeseßt, daß „mit Ausnahme derjenige Betriebe, welche bei ge- ringerem als dem für die betreffende Klasse maßgebenden Ertrage wegen der Höhe des Anlage- und Betriebkapitals der Klafse zu- gehören“, die Steuer des einzelnen Gewerbebetriebes den Sat von 1% des jährlihen Ertrages unter Berüksichtigung der für die betreffende Steuerklasse ulässigen Steuersäße niht über- steigen darf. Jn Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Ver- waltungsgericht, VI. Senat, durch Entscheidung vom 27. September 1894 ausgesprochen, daß auch bei Betrieben, welhe wegen der Höhe des Anlage- und Betriebskapitals einer Klasse zu-
ehôren, die Steuer nicht den Saß von 19/0 des Jahresertrages Übersteigen darf, wenn der Ertrag nicht unter dem DundertfaSen des geringften Steuersayes der betr. Klasse sih hält; ift aber der Jahresertrag ein gerin erer, so ift jedenfalls nah dem geringsten Steuersaß der Klasse die Steuer zu leisten. Beispielsweise die Klasse IIT umfaßt die Betriebe mit einem jährlihen Ertrage von 4000—20 000 Æ oder mit einem Anlage- und Betriebskapital im Werthe von 30000 bis 150 000 & und die zulässigen geringsten und hôchsten Steuersäße in Klasse IIl betragen 32 bis 192 A Ist nun der Jahresertrag eines Betriebs mit 50 000 A Anlage- und Betriebskapital 3200 6 oder mehr, so ift die Steuer mit 1% oder dem nächstniedrigen Steuersaß zu entrihten; is der Jahresertrag weniger als 3200 #, so sind 32 # (der niedrigste Steuersaß der Klasse TIT) zu entrihten. — In dem zu Grunde liegenden Falle war ein Gewerbebetrieb mit einem Jahresertrag von 600 4 lediglich wegen des 3000 Æ übersteigenden e und Betriebskapitals in der Klasse TV mit 12 M besteuert. Die Berufung des Zensiten gegen
diese Besteuerung bei der Bezirksregiecrung hatte keinen Me aber auf seine Beshwerde beim Ober-Verwaltungsgeriht ermäßigte dieses die Steuer auf 4 Á (den nähftniedrigeren Steuersatß von 1 9/6 .des Ertrages), indem es begründend ausführte: „Nach der Wortfassung des § 15 Z. 2 des Gewerbesteuergeseßes liegt es nahe, -die Eingangs- worte „mit Ausnahme derjenigen Betriebe“ u. \. w. auf den ganzen Inhalt des ersten Satzes im § 15 Nr. 2 a. a. O. zu beziehen, diesen S also dahin zu verstehen, daß das hier ausgesprohene Verbot der Besteuerung über 19%/o des Ertrages hinaus auf diejenigen Be- triebe, welhe der betreffenden Klasse nur wes des Anlage- und Betciebskapitals angehören, überhaupt keine Anwendung finden foll. Dagegen zwingt die Wortfassung keineswegs zu einer solchen Auslegung. Vielmehr kann die N \sprahlich auch dahin verstanden werden, daß bas Verbot der Besteuerung über 1 9% binaus für die betreffende Klasse wegen der Ertrags8höhe angehörenden Betriebe ein absolutes, uneingeshränktes sein, dagegen für die der Klasse nur wegen des Anlage- und Betriebsfkapitals zugewiesenen Be- triebe zroar im allgemeinen gelten, aber eine dur die Bemessung eines geseßlihen niedrigften Steuersaßes bedingte Einschränkung er- leiden foll. Bei der aus der Wortfassung sih ergebenden Unklarheit kann die Auslegung nur nah dem Sinne und der Absicht des Gesetzes geschehen und hiernach ift die" allgemeine Geltung des im § 15 Nr. 2 a. a. O. ausgesprohènen Verbots mit der zuvor gedahten Ein- schränkung nicht zu bezweifeln . . .“ (VI. G. 71.)
Der bekannte Militär-Ingenieur und Alterthumsfors{her, Mitglied der Limes-Kommissica, Oberst Karl August von Cohausen, ift, wie dem „W. T. B.“ heute aus Wiesbaden gemeldet wird, im 73. Lebensjahre gestorben. Herr von Cohausen unternahm in den Jahren 1850 und 1851 Ausgrabungen von alten Verschanzungen und Gräben auf dem Hunsrück und wurde im Jahre 1871 zum- Konservator der [lterthümer in Wiesbaden ernannt. Im Auftrage des Kaisers Napoleon II1. stellte er für dessen „Leben Câsfar’s“ im Jahre 1862 archäologishe Untersuhungen im Maas- und Rheinland an. Seit 1875 gehörte er dem Verwaltungsrath des Röômisch-Germanischhen Museums in Mainz, feit 1885 auh dem des Germanischen Museums in Nürnberg an. Außer zahlreichen anderen Arbeiten veröffentlihte Cohausen: „Cäsar's Rheinbrücken“ (Leipzig 1867), „Der Römische Grenzwall in Deutschland, militärishe und technische Beschreibung“ (Wiesbaden 1884) und „Die Alterthümer im Rheinland" (Wiesbaden 1890).
Land- und Forstwirthschaft. Saatenstand in Spanien.
In den meisten Mrovnien Spaniens hat die Bestellung der Felder unter günftigen Witterungs8verhältnifsen stattgefunden, und die jungen Saaten weisen {hon an manchen Orten einen recht erfreulichen Stand auf. Ueber Mangel an Feuchtigkeit wird nur in cinzelnen Distrikten geklagt.
Ernteergebnisse in Schweden.
Ueber den Ausfall der diesjährigen Ernte in Schweden geht uns folgende Zusammenstellung zu: Extrag über (+) oder unter (—) dem Durchschnitt hl der leßten 10 Jahre. 1473 600 —+— 11 % 100 600 —- 7% 6 596 500 13 9% 98 200 09/6 5 201 400 69% 24 638 800 +—- 15 9% 3 399 300 537 100 79 200 282 800 15 888 600
Weizen, Winter- Sommer-
Noggen, Winter- Sommer-
engeforn Erbsen Bohnen Widcken Kartoffeln — 18 0/0 Gesundheitswesen, Thierkrankheiten unnd Absperrungs- Maßregeln.
NReg.-Bez. Oppeln. Der Regierungs-Präsident bat unterm 22. November 1894 die Verordnungen vom 2. Juli, 28. September und 24. Oktober d. J., betreffend die Meldepfliht der aus den als Choleraherde erklärten galizishen Bezirken zugereisten Personen, sowie das Verbot der Einfuhr von Leibwäsche u. \. w. (vergl. „R.-A.“ Nr. 185, 237 und 259 vom 8. August, 8. Oktober und 2. November 1894) auf die von dem Kaiserlih Königlich öfterreihishen Minifterium des Innern als Choleraherde erklärten galizishen Bezirke Bobrka, Brze- zany und Brody ausgedehnt, dagegen für die als holerafrei erklärten Bezirke Chrzanow und Wieliczka und die Stadt Krakau aufgehoben.
Durch Verfügung des Se N portugiesishen Ministeriums des Innern sind die Häfen von St. Petersburg, Narva, Kronstadt und des Finnischen Meerbusens seit dem 10. v. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „Reichs - Anz.“ Nr. 162 vom 12. Juli und Nr. 189 vom 13. August d. J.)
Bei den Abrehnungsjtellen der Reichsbank wurden im Monat November d. J. 1616 005 600 # abgerechnet gegen 1 651 897 400 (M im Oktober d. J., 1506 688 200 im November 1893, 1326 973600 4 im November 1892 und 1418 035 300 4 im November 1891.
__ Nach einer Verordnung der Lokalregierung von Malta ist die Einfuhr von Kartoffeln aus Großbritannien und Zrland dorthin verboten; zur Zufuhr von Kartoffeln aus allen anderen Ländern bedarf es eines vom britischen Konsul des Orts, aus welchem die Kartoffeln stammen, auszustellenden Ursprungszeugnisses.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 1. d. M. geftellt 11 623, nicht recht- zeitig gestellt 253 Wagen. __ In Oberschlesien sind am 30. v. M. gestellt 4556, nit recht- zeitig geftellt keine Wagen.
: Zwangs-Versteigerungen. Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin stand am 1. Dezember das O Wa/serthorstraße 38 belegen, der
Wittwe Clara Dolfuß gehörig, zur Versteigerung; Nußungswerth 9840 M; für das Meistgebot von 158 100 A wurde die Luisen - städtishe Genossenshafts-Bank, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpfliht, Wasserthorstraße 22, Ersteherin. — Vertagt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen des S R ees 52, dem Fräulein Agnes Sommer - urg gehörig.
Beim König lichen Amtsgericht 11 Berlin ftand das im Grundbuch von Schönerlinde Band 9 Blatt Nr. 283 auf den Namen des Mühlenbesißers Gustav Marzahn eingetragene, zu Sönerlinde belegene Grundstück zur Versteigerung. Fläche 40,90 a; Nuzung8werth 139 4; Mindeftgebot 150 (A; für das Meistgebot von 7200 A wurde der Mühlenmeister Christian Friedrich Wahse zu Schönerlinde Ersteher. — der Zwangsversteigerung des im Grundbuch von Schöneberg
Das Verfahren '
Band z Sr Nr. 1372 auf den p Das einri e zu ne ngetragenen, zu e frage 17, belegenen rundftincks wird A V reg Termine am 17./23. Dezember d. J. fallen fort. |
Berlin, 1. Dezember. Wochenberiht für Stäcke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky. Ia. Kartoffelmebl 177—174 Æ, Ia. Kartoffelstärke 17{—174 M, [Ta. RKartoffelstärkemehl 13—-16 #, feuchte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 9,590 #4, Frankfurter Syrup - Fabriken zahlen Werkmeisters Bericht fr. Fabrik 9,10 M, gelber Syrup 19—19} 4, Kap.-Syrup 20¿—21 6, Kap.-Exrport 21{—22 4, Kartoffelzucker ge 197—20 M, do. Kap. 207—21 4, Rum-Kuleur 33—34 M,
ier-Kuleur 32—34 Æ, Dextrin, gelb und weiß do. sekunda 21—22 #4, Weizenstärke (kleinst.) Weizenstärke rel 33—35 M, Hallesche 34—36 M, isftärke (Strahlen) 49—50 A, e 47—48 M, Maisftärke 32—-34 ÆA, Schabestärke 30—31 M, Viktoria-Erbsen 16—20 #, Koherbsen 137—18 4, grüne Erbsen 14—19 #, Futtererbsen 123—13 A, inländische Bohnen 22—24 #, weiße Flahbohnen 24—26 #4, ungaris. Bohnen 19—21 Æ, galizishe und rusfishe Bohnen 17—19 Æ, große neue Linsen 30—42 Æ, mittel Linsen 20—30 M, kleine Linsen 14—20 A, Mohn, blauer 30—40 Æ, do. weißer 40—46 M, Hirse, weiße 18—20 Æ, gelber Senf 20—26 #, Hanfkörner 19 bis 20 4, Buchweizen 133—15 #4, Wicken 13{—143 4, Pferdebohnen 12—125 Æ, Leinsaat 20—21 Æ, Mais loko 11‘—13} 5, Kümmel 54—60 #, Leinkuhen 12—13 4, Rapskuchen 11}3—12}4 , Roggenkleie 63—7 M, Weizenkleie 7—7} Æ, pa. helle getr. Biertreber 28—309%/0 10—10è Æ, pa. Getreideschlempe 31—330% 115 bis 125 #4, pa. Maisschlempe 40—42 %/ 123—134 Æ, pa. Malzkeime 8—9} A (Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von- mindestens 10 000 kg.)
— Vom oberfchlesischen Eisen- und Zinkmarkt berichtet die „SMles.. Zta": Die allgemeine Lage des oberschlesishen Eisen- geschäfts ift infolge der mit er Woche spärlicher eingehenden Auf- träge keine erfreulihe. Das Roheisengeschäft zeigt das Gepräge der Vorwochen, der Absaß im Revier wird bei dem chwachen Be- \{äftigungsgrade der Walzwerke und Eisengießereien immer geringer, und nach auswärts ift er faum noch erwähnenswerth. — Dic Lage der Walzwerke ist unverändert. Daß einzelne Werke noch [eidlih beschäftigt sind, liegt daran, daß sie für bevorzugte Qualitäten und Walzfabrikate noch einigen Absaß nah dem Auslande haben ; im allgemeinen ift jedoch das Walzeisengeshäft sehr matt und die meisten Werke sind wegen Mangels an Aufträgen A beschäftigt und gezwungen, mit einigen Walzenstrecken zu feiern. it der Ergänzung der leeren Läger werden die Händler wohl erst nach Beendigung der Inventur anfangen ; vorläufig beziehen sie nur diejenigen Quantitäten an Walzeisen, deren sie zum augenblicklichen Bedarf benöthigen. Stab-, NRund- und Flacheisen wird gegenwärtig am meisten begehrt, während auf Fein- und Façoneisen sowie für die groben Sorten wenig Aufträge eingehen, sodaß ein Theil diefer Sortimente auf das Lager gebracht werden muß. Grobbleche blieben weiter vernah- läsfigt, während für Feinblehe immer noch ziemlihe Nachfrage, befonders aus dem Auslande, vorhanden ist. Die Stahlwerke ruben fast gänzlich. Kleinere Stahlfabrikate werden eher noch in Auftrag degr, jedoch unzulänglich für einen regelmäßigen und lohnenden Betrieb. Maschinenfabriken und Ke [selsbmieben sind nah wie vor nur mäßig beschäftigt, während Draht- und Nägel- werte ungeschwäht weiter arbeiten, jedoch größtentheils auf Vorrath. — Im Betrieb der Eisengießereien ist in leßter Woche eine Aenderung nicht vorgekommen. — Das Rohzinkgeshäft nahm in ver- flossener Woche auf Grund besserer Berichte eine festere agr an ; von Händlern if für Walzzink 1 pro 100 kg mehr gefordert worden.
19. Dezember, 11 Uhr. Börse in Brüssel: Lieferung von ge- wöhnlichen Röhren „und gezogenen Eisenröhren für Dampfkeffel der Staats-Packetboote in Ostende in einer Abtheilung (Speziallastenhbeft Nr. 27), Sicherheitsleistung: 3000 Fr.
Nächstens. Börse in Brüssel: Lieferung von 2 Drehscheiben von 16,50 m Durchmesser für Lokomotiven in 2 Abtheilungen. Sicher- heitsleistung: 750 Fr. für jede Abtheilung.
Nächstens. Ebenda : Lieferung von metallenen Signalmasten mit Hebelarmen und Zubehörstücken in 2 Abtheilungen. Sicerheits- leistung: 2000 bezw. 950 Fr.
Nächstens. Ebenda: Lieferung von Distanzsignalen, Haltescheiben, Rangierapparaten, Drahtleitungsrollen, Kabeln aus galvanisiertem Stahldraht und Drahtverbindungsröhren in 3 Abtheilungen. Sicher- heits8Leistung 800 bezro. 720 und 120 Fr.
Vom 1. Januar 1895 ab werden im Verkehr zwischen Deuisch- land und den Postanstalten des Deutsch - Ostafrikanischen Schußgebiets neben dem beftehenden Austaush von Postpacketen bis 5 kg auh schwerere Packetsendun gen ohne Werthangabe bis zum Gewicht von 10 kg zugelassen. Die Beförderung dieser Sen- dungen erfolgt aus\ließlich auf dem Wege übe/ Hamburg mittels der Reichs-Postdampfer der Deutschen Ostafrika-Linie. Das Porto ist ftets vom Absender für die ganze Beförderungsstrecke zum voraus zu entrichten. Dasselbe fett sih zusammen aus dem innern deutschen, nah der Ent- fernung und dem Gewicht zu berechnenden Porto für die Beförderung zwischen dem deutschen Aufgabe- bezw. Bestimmungsort und Hamburg, sowie aus einem festen Portosaß von 4 4 49 für die Beförderung ¿wischen Hamburg und den Poftorten in Deutsch-Ostafrika.
Der Postdampfer „Obdam“ der Niederländish-Ameri- kanischen Dampfschiffahrts-Gesellschaft ist am 30. No- vember in New-York angekommen.
Bremen, 2. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Reichs-Postdampfer „Hohenzollern“ hat am 30. November Abends Vlifsingen passiert. Der Postdampfer „H. H. Meier“ hat am 30. November Abends Las Palmas passiert. Der Post- . dampfer „Stuttgart“ ist am 30. November Abends in Balti- more angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Gera* ist am 1. De- zember Vormittags in Aden E,
London, 1. Dezember. (W. T. B.) Der Castle - Dampfer „Tantallon Castle“ hat Freitag auf der Heimreise Plymouth pasfiert. Der Casftle-Dampfer „Harleh Ca sle“ hat Freitag auf der Ausreise die Kanarischen Inseln passiert. i
Oftende, 1. Dezember. (W. T. B.) Der Postdampfer „Marie Antoinette“ ist in dem hiesigen Hafen eingrtroffen. Die 36 an Bord befindlichen Passagiere sind wohlbehalten.
Konstantinopel, 1. Dezember. T T. B.) Von dem Neubau der Anatol ischen Eisenbahngesellshaft Eskichehir- Konia sind die Arbeiten der ersten Theilstrecke bis Alayund-Kutahia, y ca. L km, der Regierungskommission zur Abnahme unterbreitet worden.
i Königlihes Schauspielhaus. E
Die erste Aufführung von Richard Skowronnek's neuem Lustspiel , Halali* fand am Sonnabend eine sehr freundliche Auf- nahme. r Verfasser gehört niht zu den Kampf weckenden und Schule machenden Dichtern, die in selbstbewußter Kraftfülle und in Jugendmuth nas neuen Zielen streben. Er bewegt R auf den
alten bekannten Pfaden des gemüth- und humorvollen Lustspiels, auf denen die Moser, Schönthan und Kadelburg dem Erfolge nahgegangen sind. Hier findet auch Richard Skowronnek mit bemerkenswerthem Talent anheimelnde und wirkungsvolle Lustspielmotive; einfache, gute