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Timestamp: 2016-10-22 21:46:01
Document Index: 133484165

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 86', 'Art. 21', 'Art. 7', 'Art. 21', 'Art. 7', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 105', 'Art. 21', 'Art. 99', 'Art. 64', 'Art. 41', 'Art. 86']

9C_842/2010 (26.01.2011)
9C_842/2010
B.________, vertreten durch ihren Ehemann,
Sanitas Krankenkasse, Rechtsdienst Departement Leistungen, Postfach 2010, 8021 Z�rich.
(Invalidenrente; Leistungsverweigerung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 1. September 2010.
A.a Die 1963 geborene H.________ meldete sich im Dezember 2005 bei der Invalidenversicherung an und beantragte u.a. eine Rente. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse teilte ihr die IV-Stelle Glarus mit Vorbescheid vom 18. M�rz 2009 mit, es bestehe ab 1. Dezember 2005 Anspruch auf eine ganze Rente. Im Begleitschreiben hielt die Verwaltung unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht fest, auf Grund des Gutachtens des Dr. med. C.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Februar 2009 lasse sich die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit durch eine mehrmonatige, st�rungsspezifische, psychopharmakologische Psychotherapie der narzisstischen Pers�nlichkeitsst�rung in einer Tagesklinik mit anschliessender langfristiger, ambulanter, psychopharmakologischer Psychotherapie erheblich verbessern. Sie forderte die Versicherte auf, die entsprechenden Schritte f�r den Vollzug dieser zumutbaren Massnahme bis zum 31. Mai 2009 in die Wege zu leiten und innert dieser Frist Bericht zu erstatten. Die Behandlungskosten k�nnten von der Invalidenversicherung nicht �bernommen werden. Im Unterlassungsfall m�sste sie mit einer Verweigerung von Leistungen rechnen.
A.b Mit Schreiben vom 19. Juni 2009 setzte die IV-Stelle H.________, welche bis zu diesem Zeitpunkt nichts von sich hatte h�ren lassen, eine letztmalige Frist bis 30. Juni 2009, um der Aufforderung vom 18. M�rz 2009 nachzukommen, ansonsten die Leistungen gek�rzt oder verweigert werden m�ssten. Am 23. Juni 2009 antwortete die Versicherte mit einer E-Mail, sie habe sich an die Vorgaben gehalten und sich bereits bei einer Tagesklinik angemeldet, jedoch noch keinen festen Termin bekommen. Die Anmeldung sei durch ihren Psychiater Dr. med. S.________ erfolgt. Mit Schreiben vom 25. Juni 2009 setzte ihr die IV-Stelle nochmals eine Nachfrist bis zum 8. Juli 2009 an, um schriftlich inkl. Beweisen darzulegen, inwiefern sie t�tig geworden sei. Nachdem die IV-Stelle mit Verf�gung vom 3. Juli 2009 H.________ eine ganze Rente ab 1. Juli 2009 zugesprochen hatte (wobei mit Blick auf den Rentenbeginn am 1. Dezember 2005 auf eine sp�tere Verf�gung verwiesen wurde), stellte sie mit Verf�gung vom 22. Juli 2009 die Rentenzahlungen wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht mit sofortiger Wirkung ein.
A.c Mit Schreiben vom 19. August 2009 ersuchte die Beratungs- und Therapiestelle X.________ die Psychiatrische Klinik Y.________ um rasche Einweisung von H.________ und Vollzug der von der IV-Stelle verlangten Massnahme. Vom 1.-18. September 2009 wurde die Versicherte im Spital Z.________ psychiatrisch behandelt. Gem�ss Schreiben ihres Rechtsvertreters vom 22. Oktober 2009 an die Pensionskasse der Stadt U.________ war ein Aufenthalt in der Klinik Y.________ nicht zustandegekommen, da diese der Auffassung gewesen sei, eine station�re Therapie k�nne nicht weiterhelfen. Am 14. Januar 2010 schloss H.________ mit der Spitex einen Anstellungsvertrag ab 1. M�rz 2010 mit einem Besch�ftigungsgrad von ca. 50 % ab.
Die von H.________ gegen die Verf�gung vom 22. Juli 2009 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus nach Beiladung ihres Krankenversicherers (Sanitas Grundversicherungen AG) zum Verfahren mit Entscheid vom 1. September 2010 ab.
H.________ (seit ihrer Heirat am ...: B.________) l�sst durch ihren Ehemann Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, der Entscheid vom 1. September 2010 sei zu "revidieren", das IV-Verfahren von einer unabh�ngigen Instanz objektiv zu beurteilen, die Verh�ltnism�ssigkeit der vollst�ndigen Einstellung der Leistungen zu �berpr�fen, ihre Invalidit�t zu anerkennen und dem Invalidit�tsgrad entsprechend ein verh�ltnism�ssiger Leistungsanspruch zuzusprechen sowie f�r die medizinische Versorgung zu sorgen, da die Sanitas bis "dato" die Leistungseinschr�nkung nicht aufgehoben habe.
Das kantonale Gericht und die IV-Stelle beantragen die Abweisung der Beschwerde. Die Sanitas Grundversicherungen AG und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Streitgegenstand bildet die vorinstanzlich best�tigte sofortige Einstellung der Rentenzahlungen durch die IV-Stelle. Auf das Begehren der Beschwerdef�hrerin, es solle f�r ihre medizinische Versorgung gesorgt werden, da ihr Krankenversicherer bis heute die Leistungseinschr�nkung nicht aufgehoben habe, ist mangels Anfechtungsgegenstand nicht einzutreten (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414). Die erstmals in diesem Verfahren vorgetragene R�ge der Befangenheit der IV-Stelle (vgl. dazu Art. 36 Abs. 1 ATSG und SVR 2007 IV Nr. 22 S. 77, I 478/04 E. 2.2) ist versp�tet (vgl. BGE 115 V 257 E. 4b S. 262 und Urteil 1P.13/2004 vom 21. April 2004 E. 3.2).
2.1.1 Nach Art. 7 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidit�t (Art. 8 ATSG) zu verhindern (Abs. 1). Sie muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Art. 8 Abs. 3 ATSG) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere u.a. medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG (Abs. 2 lit. d). Gem�ss Art. 7a IVG gilt als zumutbar jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind.
Gem�ss Art. 7b IVG k�nnen die Leistungen nach Artikel 21 Absatz 4 ATSG gek�rzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Artikel 7 dieses Gesetzes oder nach Artikel 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1). Beim Entscheid �ber die K�rzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umst�nde des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens und die wirtschaftliche Lage der versicherten Person, zu ber�cksichtigen (Abs. 3).
Laut Art. 86bis IVV wird die Rente w�hrend l�ngstens sechs Monaten um h�chstens die H�lfte gek�rzt, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Artikel 7 IVG und Artikel 43 Absatz 2 ATSG nicht nachkommt (Abs. 1). In besonders schweren F�llen kann die Rente verweigert werden (Abs. 3).
2.1.2 Art. 21 Abs. 4 ATSG lautet wie folgt: Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder eine neue Erwerbsm�glichkeit verspricht, oder tr�gt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so k�nnen ihr die Leistungen vor�bergehend oder dauernd gek�rzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr f�r Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
2.2 Art. 7 Abs. 2 lit. d IVG konkretisiert Art. 21 ATSG, w�hrend Art. 7a IVG (eingef�gt im Rahmen der 5. IV-Revision) von Abs. 4 letzter Satz dieser Bestimmung abweicht (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2008, Rz. 111 zu Art. 21 ATSG). Neu gilt als Ausfluss einer verst�rkten Schadenminderungspflicht und Ausdruck des Prinzips "Eingliederung statt Rente" (Urteil 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2) der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgabenbereich dient (Botschaft vom 22. Juni 2005 zur �nderung des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung [5. Revision], BBl 2005 S. 4459 ff., 4524 und 4526; AB 2006 N 345; vgl. auch Kieser, a.a.O., Rz. 78 zu Art. 21 ATSG, wonach staatsvertragliche Regelungen zu beachten sind). Die Beweislast f�r die Unzumutbarkeit einer Eingliederungsmassnahme liegt somit neu bei der versicherten Person (BBl 2005 4560; AB 2006 N 343 ff.). Nach dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip m�ssen das Mass der Sanktion (Leistungsk�rzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsf�higkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grunds�tzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenminderungspflicht wahrgenommen h�tte, was umgekehrt bedeutet, dass Leistungen, welche bei gesetzeskonformem Verhalten dennoch zu erbringen w�ren, nicht gek�rzt oder verweigert werden k�nnen (vgl. SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, I 824/06 E. 3 und 4 sowie Kieser, a.a.O., Rz. 93 zu Art. 21 ATSG).
Im Begleitschreiben zum Vorbescheid vom 18. M�rz 2009 hatte die IV-Stelle die Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf ihre Schadenminderungspflicht sowie die Rechtsfolgen im Unterlassungsfalle aufgefordert, bis 31. Mai 2009 die notwendigen Vorkehren f�r eine mehrmonatige, st�rungsspezifische, psychopharmakologische Psychotherapie der narzisstischen Pers�nlichkeitsst�rung in einer Tagesklinik zu treffen. Dadurch k�nne bei einer daran anschliessenden langfristigen, ambulanten, psychopharmakologischen Psychotherapie die Erwerbsf�higkeit erheblich verbessert werden. Mit Schreiben vom 19. Juni 2009 verl�ngerte die IV-Stelle die Frist bis Ende Monat, wobei sie wiederum darauf hinwies, dass ansonsten die Leistungen gek�rzt oder verweigert werden m�ssten.
Die Vorinstanz hat festgestellt, es w�re der Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich zumutbar gewesen, sich der von der IV-Stelle (gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 16. Februar 2009) als notwendig und eingliederungswirksam erachteten teilstation�ren psychiatrischen Behandlung zu unterziehen Es sei davon auszugehen, dass die Massnahme eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit gebracht h�tte. Die Beschwerdef�hrerin habe keine Anstrengungen unternommen, um sich �ber die Finanzierung einer halbstation�ren Therapie in einer geeigneten Einrichtung zu erkundigen. H�tte der Krankenversicherer eine Kosten�bernahme im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mangels Zweckm�ssigkeit und Wirtschaftlichkeit der Behandlung abgelehnt, in welchem Sinne er sich in der Vernehmlassung unter Hinweis auf die Stellungnahme seines Vertrauensarztes vom 25. November 2009 ge�ussert habe, w�re ihr die fragliche Massnahme nicht zumutbar gewesen. Die Beschwerdef�hrerin habe somit innert der ihr angesetzten Frist von vier Monaten die von ihr verlangte Selbsteingliederung verweigert. Dadurch sei auch die Verbesserung ihres Gesundheitszustandes ausgeblieben. Die somit zu Recht erfolgte sofortige Einstellung der Rentenzahlungen sei auch verh�ltnism�ssig, da bei "Absolvierung" der auferlegten mehrmonatigen Pharmako- und Psychotherapie in einer Tagesklinik der Rentenanspruch wohl g�nzlich weggefallen w�re. Nicht Gegenstand des Verfahrens sei, ob die Sanktion durch den station�ren Aufenthalt im Spital Z.________ (vom 1. bis 18. September 2009) wieder aufzuheben sei, sowie die Revision der Rente nach Antritt der Stelle bei der Spitex am 1. M�rz 2010.
5.1 Die von der Beschwerdef�hrerin gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen vorgebrachten Einwendungen sind - soweit �berhaupt substanziiert und nicht lediglich appellatorischer Natur - nicht geeignet, diese als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Insbesondere vermag sie mit der zusammengefassten Wiedergabe des Inhalts ihrer E-Mail vom 23. Juni 2009 nicht darzutun, dass sie sich angeblich zusammen mit ihrem behandelnden Arzt ernsthaft, aber erfolglos um einen Therapieplatz bem�ht hatte. Sie hat denn auch im gesamten Verfahren keine einzige Anfrage resp. Absage bis zum Zeitpunkt der verf�gten Leistungseinstellung am 22. Juli 2009 dokumentiert. Dass das Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG formell korrekt durchgef�hrt wurde, steht ausser Frage.
5.2 Im Weitern bestreitet die Beschwerdef�hrerin die implizite Annahme der Vorinstanz nicht, die IV-Stelle habe mangels einer anders lautenden Mitteilung von ihr im Zeitpunkt der Verf�gung vom 22. Juli 2009 davon ausgehen d�rfen, die Kosten der vom psychiatrischen Administrativgutachter als notwendig und eingliederungswirksam erachteten mehrmonatigen Pharmako- und Psychotherapie im Rahmen eines teilstation�ren Aufenthalts (Tagesklinik) w�rden durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung �bernommen. Daran �ndert nichts, dass sich der Krankenversicherer im vorinstanzlichen Verfahren im gegenteiligen Sinne ge�ussert hat. Dieser Umstand ist nur, aber immerhin bei der von der IV-Stelle unter Beachtung des Grundsatzes der Verh�ltnism�ssigkeit der Sanktion noch vorzunehmenden Pr�fung der Dauer der Leistungseinstellung allenfalls von Bedeutung.
5.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor, sie sei seit Oktober 2007 wegen der Nichtbezahlung der Pr�mien "krankenkassentechnisch gesehen (...) nicht mehr versichert" gewesen. Von der Leistungseinschr�nkung habe sie nicht wissen k�nnen, da es "auf Grund ihrer Ohnm�chtigkeit in Bezug zu b�rokratischen Angelegenheiten" die Aufgabe ihres Beistandes gewesen w�re, sich darum zu k�mmern. Dabei handelt es sich um ein neues tats�chliches Vorbringen, ohne dass die Versicherte darlegt, inwiefern es erst durch den vorinstanzlichen Entscheid veranlasst resp. rechtswesentlich wurde, weshalb es unbeachtet zu bleiben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG; SVR 2009 AHV Nr. 9 S. 33, 9C_219/2009 E. 3). Abgesehen davon bleibt die Beschwerdef�hrerin den geringsten Nachweis f�r das angebliche Fehlverhalten des Beistandes, wof�r sich in den Akten indessen keinerlei Anhaltspunkte finden, schuldig. Im �brigen bestand immer Versicherungsdeckung im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und auch eine Leistungspflicht ihres Krankenversicherers unter der suspensiven Bedingung, dass die ausstehenden Pr�mien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinsen und Betreibungskosten vollst�ndig bezahlt sind (Art. 64a Abs. 3 KVG).
5.4 Schliesslich bestreitet die Beschwerdef�hrerin zwar die Verh�ltnism�ssigkeit der sofortigen Einstellung der Rentenzahlungen, ohne sich indessen mit den diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 41 Abs. 1 und 2 BGG). �ber die von der Vorinstanz offen gelassene Frage der Dauer der Leistungseinstellung wird die IV-Stelle von Amtes wegen zu befinden haben. Eines diesbez�glichen Antrags der Versicherten bedarf es nicht. Dabei wird die Verwaltung Art. 86bis IVV zu beachten haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Sanitas Krankenkasse, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.