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Timestamp: 2016-10-25 06:44:01
Document Index: 123733520

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 839', 'Art. 112', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_396/2011 (25.07.2011)
4A_396/2011 und 4A_411/2011
4A_396/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Engler,
4A_411/2011
Werkvertrag; M�ngel,
Beschwerden gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2011.
Die Y.________ AG (Beklagte) schloss am 8. Mai 2004 als Generalunternehmerin einer Grundeigent�merin (GB St. Gallen Parz. 111.________) mit der X.________ AG (Kl�gerin), die damals als Z.________ AG firmierte, einen Werkvertrag ab, mit dem sie der Kl�gerin zum Pauschalpreis von Fr. 6'650'000.-- inkl. MWSt im Wesentlichen die Baumeisterarbeiten f�r die �berbauung Q.________, die H�user A und B sowie 1-4 und die Tiefgarage in St. Gallen �bertrug. Die Kl�gerin f�hrte die werkvertraglichen Arbeiten aus und die Beklagte bezahlte zwischen dem 27. Juni 2008 und dem 22. Mai 2009 zehn Akonto-Rechnungen im Gesamtbetrag von Fr. 6'049'990.-- inkl. MWSt.
B.a Am 12. Juni 2009 reichte die Kl�gerin beim Handelsgericht St. Gallen ein Gesuch um superprovisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts auf der Parzelle 111.________ GB St. Gallen im Betrag von Fr. 2'724'058.55 ein. Die Beklagte �berwies darauf der Gerichtskasse am 19. Juni 2009 einen Betrag in dieser H�he mit dem Hinweis "Sicherstellung Bauhandwerkerpfandrecht". Die Beklagte beteiligte sich in der Folge als Nebenintervenientin der Grundeigent�merin am Massnahmeverfahren. Der Handelsgerichtspr�sident entschied in diesem Verfahren, die Kl�gerin habe grunds�tzlich f�r den Betrag von Fr. 1'570'356.40 einen Anspruch auf vorl�ufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, da insoweit sowohl der Bestand der Forderung f�r den Restlohn wie auch f�r die Mehrkosten f�r Armierungen und der Betrag f�r die Teuerung hinreichend glaubhaft gemacht seien. Der Handelsgerichtspr�sident verf�gte dementsprechend, dass Fr. 1'570'356.40 bei der Gerichtskasse hinterlegt blieben und der Restbetrag von Fr. 1'153'702.15 nach Rechtskraft des Massnahmeentscheides an die Nebenintervenientin zur�ckerstattet w�rden.
B.b Am 9. Oktober 2009 gelangte die Kl�gerin an das Handelsgericht St. Gallen mit dem Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 2'358'797.87 nebst Zins zu 5% seit 30. September 2009 zu bezahlen und die Sicherstellung sei ihr auszuzahlen. Am 11. Dezember 2009 erkl�rte die Beklagte, sie anerkenne die Klage im Teilbetrag von Fr. 716'869.15 und sei damit einverstanden, dass dieser Betrag von der Gerichtskasse ab der Sicherheitsleistung ausgerichtet werde. Die Sicherheit reduzierte sich damit auf Fr. 853'487.25. Die Kl�gerin reduzierte ihre Forderung auf Fr. 1'641'928.72.
B.c Mit Entscheid vom 25. Mai 2011 verurteilte das Handelsgericht des Kantons St. Gallen die Beklagte dazu, der Kl�gerin Fr. 184'667.55 nebst 5 % Zins ab 8. November 2009 zu bezahlen. Ausserdem wurde die Beklagte verurteilt, der Kl�gerin 5 % Zins ab 8. November 2009 bis 31. Dezember 2009 vom Betrag von Fr. 716'869.15 zu bezahlen. Im �brigen wurde die Klage abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war (Ziffer 1). Die Sicherstellung wurde im Betrag von Fr. 184'667.55 best�tigt und von der restlichen Sicherheitsleistung von Fr. 853'487.25 wurden Fr. 184'667.55 der Kl�gerin und Fr. 668'819.70 der Beklagten ausbezahlt (Ziffer 2). Die Gerichtskosten des Hauptverfahrens wurden auf Fr. 110'800.-- festgesetzt und der Kl�gerin im Umfang von Fr. 99'720.--, der Beklagten im Umfang von Fr. 11'080.-- auferlegt (Ziffer 3). Die Kl�gerin wurde verurteilt, der Beklagten deren Parteikosten im Haupt- und Massnahmeverfahren mit Fr. 100'800.-- zu entsch�digen (Ziffer 4).
Mit eingehender Begr�ndung gelangte das Handelsgericht zum Schluss, dass sich die gegenseitigen Anspr�che der Parteien wie folgt berechneten:
Werklohn gem�ss Werkvertrag Fr. 6'650'000.00
Geleistete Akontozahlungen der Beklagen Fr. -6'049'990.00
Restwerklohn Fr. 600'000.00
Freigabe der Beklagten ab Sicherheitsleistung Fr. -716'869.15
Minderleistung Tiefgarage C Fr. -41'736.05
Mehrausmass Armierungen Fr. +290'847.40
Ausgleich Negativteuerung Stabarmierungen Fr. -16'670.75
Mehrforderung Winterbaumassnahmen Fr. 0.00
Mehrforderung Zusatzleistungen Oblichter Fr. 0.00
Mehrforderung Vormauern in Nasszellen Fr. +74'473.15
Mehrforderung gest�rter Bauablauf Fr. 0.00
Verrechnungsanspruch Wassereindringung Fr. 0.00
Verrechnungsanspruch Schrammborde Fr. -5'387.05
Forderungstotal zugunsten der Kl�gerin Fr. 184'667.55
Die Gerichtskosten auferlegte das Handelsgericht der Kl�gerin zu 9/10 und der Beklagten zu 1/10 mit der Begr�ndung, die Streitsache habe im Umfang des von der Beklagten anerkannten Betrages keinen grossen Aufwand verursacht, weshalb es sich rechtfertige, die Verteilung ungef�hr aufgrund des um die Abschlagszahlung reduzierten Streitwertes im Verh�ltnis des gesch�tzten Betrages vorzunehmen.
Gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen haben beide Parteien Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht eingereicht.
Die Beklagte stellt die Begehren, die Klage sei abzuweisen und der Betrag aus der Sicherheitsleistung von Fr. 184'667.55 sei ihr auszuzahlen, eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, mit entsprechender Kostenfolge.
Die Kl�gerin stellt die Rechtsbegehren, die Ziffern 3 und 4 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids seien vollumf�nglich aufzuheben, die Kosten seien gem�ss Verfahrensausgang im Verh�ltnis 38.22% zu 61.78% zu verlegen, d.h. von den Gerichtskosten von Fr. 110'800.00 sei der Kl�gerin der Betrag von Fr. 68'452.20 und der Beklagten der Betrag von Fr. 42'387.80 zu auferlegen und ausserdem sei die Kl�gerin zu verpflichten, der Beklagten eine Parteientsch�digung f�r das Haupt- und Massnahmeverfahren im Betrag von Fr. 32'685.60 zu bezahlen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. Juli 2011 wurde das Gesuch der Beklagten um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos abgeschrieben.
Die Beschwerden richten sich gegen denselben Entscheid und die Parteien sind identisch. Es rechtfertigt sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
2.1 Die Streitsache ist zivilrechtlicher Natur (Art. 72 Abs. 1 BGG), der vor der Vorinstanz streitige Betrag �bersteigt die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), die rechtzeitig eingereichten Eingaben (Art. 100 BGG) der je mit ihren Begehren nicht vollst�ndig erfolgreichen Parteien (Art. 76 BGG) richten sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entschieden hat (Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG). Die Beschwerden in Zivilsachen sind insoweit zul�ssig.
2.2 In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist unerl�sslich, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Dabei gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, insbesondere des Willk�rverbots, eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254, 396 E. 3.1 S. 399).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil sodann den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat sie klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4).
Die Beklagte bringt in ihrer Beschwerde (4A_411/2011) vor, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, eventuell den Sachverhalt unrichtig festgestellt, indem sie geschlossen habe, die drei Positionen 421.201 (Abschalungseinlagen), 442.001 (Isolation Deckenschalung) und 851.501 (Elektroverteilk�sten) seien im Pauschalpreis enthalten, obwohl diese nicht ausgef�hrt wurden, und indem sie den f�r die Vormauerung bei den Nasszellen geforderten Betrag wegen einer Bestellungs�nderung zugesprochen habe. Weiter habe die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie der Beklagten den geforderten Schadenszins auf dem hinterlegten Betrag nicht zugesprochen habe und indem sie nicht begr�ndet habe, weshalb die Sicherheitsleistung im Umfang von Fr. 184'667.55 zu best�tigen sei.
3.1 Die Vorinstanz hat den Anspruch der Beklagten auf Reduktion des Pauschalpreises wegen Nichtausf�hrung von drei Positionen des Leistungsverzeichnisses mit der Begr�ndung abgelehnt, es liege bei diesen Positionen keine Bestellungs�nderung im Sinne von Art. 89 der hier massgebenden SIA-Norm 118 vor. Da ein nachtr�glicher Leistungsverzicht der Beklagten nach Abschluss des Werkvertrages nicht nachgewiesen sei, bestehe kein Anspruch auf Reduktion des Pauschalwerkpreises, denn Abweichungen von den vertraglich vorgesehenen Erstellungkosten seien unter Vorbehalt ausserordentlicher Umst�nde unerheblich.
Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit dieser Begr�ndung nicht auseinander; sie greift vielmehr den einleitenden Satz der Erw�gung 7.3 heraus, den sie nicht verstehen will, und begn�gt sich mit der Behauptung, die Argumentation der Vorinstanz sei nicht einschl�gig, da es nicht darum gehe, ob bei der Ausf�hrung eines Werkes zu einem Pauschalpreis mehr oder weniger Aufwand entstehe. Die Begr�ndung gen�gt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
3.2 In Bezug auf die Nasszellen ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass es eine Projekt�nderung gegeben habe, welche als Bestellungs�nderung zu qualifizieren sei, welche der Kl�gerin einen Anspruch auf Mehrverg�tung gebe.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet zwar ausdr�cklich nicht, dass eine Bestellungs�nderung erfolgt ist, beanstandet aber auch hier, dass sich die Vorinstanz nicht mit ihren Vorbringen zur Berechnung des Pauschalpreises bzw. den im Leistungsverzeichnis enthaltenen Positionen auseinandergesetzt habe. Inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben k�nnte, indem sie vom vereinbarten Pauschalpreis ausgehend gepr�ft hat, ob eine Bestellungs�nderung vorlag, die nach der von den Parteien als anwendbar erkl�rten SIA-Norm 118 zu einem Mehrpreis f�hrte, ist auch hier der Beschwerde nicht zu entnehmen. Soweit die Beschwerdef�hrerin im �brigen tats�chlich mit Verweis auf ihren Standpunkt im kantonalen Verfahren behaupten wollte, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in Bezug auf die H�he des Mehrpreises unrichtig festgestellt, gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht.
3.3 Die Vorinstanz hat den von der Beklagten verrechnungsweise geltend gemachten Schadenersatz wegen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts abgelehnt mit der Begr�ndung, Schadenersatz w�re nur zuzusprechen, wenn der Kl�gerin im Zusammenhang mit dem Begehren um Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts eine Pflichtwidrigkeit vorzuwerfen w�re, was nicht leichthin anzunehmen sei. Zudem h�tte die Beklagte beweisen m�ssen, dass ihr tats�chlich ein Schaden entstanden sei; sie k�nne sich nicht damit begn�gen, einen pauschalisierten Schadenszins auf dem hinterlegten Kapitalbetrag zu verlangen.
Mit dieser Begr�ndung setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. Sie beharrt auf ihren Vorbringen im kantonalen Verfahren und verkennt mit ihren Verweisen auf ihre Vortr�ge im kantonalen Verfahren auch hier, dass die Begr�ndung der Beschwerde aus den Rechtsschriften an das Bundesgericht selbst hervorgehen muss (BGE 134 II 244 E. 2.1. S. 245, 126 III 198 E. 1d). Auch auf dieses Vorbringen ist nicht einzutreten.
3.4 Die Beklagte beanstandet schliesslich, dass die Vorinstanz die Sicherheitsleistung in dem Umfang best�tigt hat, als die Forderung der Kl�gerin bewiesen ist. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang ausgef�hrt, dass nach Art. 839 Abs. 3 ZGB zwar die Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts nur verlangt werden kann, wenn der Eigent�mer nicht anderweitig Sicherheit leistet und die Beklagte hier eine hinreichende Sicherheit geleistet hat. Die Beklagte beanstandet, dass sich die Vorinstanz mit ihren Vorbringen im kantonalen Verfahren nicht auseinandergesetzt hat, ohne dass sie aber auch nur ansatzweise begr�nden w�rde, inwiefern im vorliegenden Fall das "andere rechtliche Fundament der Prosquierungsklage" dazu f�hren k�nnte, dass die statt des Grundpfands geleistete Sicherheit f�r den zugesprochenen Betrag nicht in Anspruch genommen werden k�nnte.
3.5 Die Begr�ndung der Beschwerde der Beklagten ersch�pft sich im Wesentlichen in Verweisen auf die Standpunkte im kantonalen Verfahren, ohne dass sie sich mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen w�rde. Daran vermag die unzutreffende Behauptung der Beklagten nichts zu �ndern, die Begr�ndung der Vorinstanz sei nicht verst�ndlich und gen�ge den Anforderungen an Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG nicht. Auf die Beschwerde der Beklagten ist nicht einzutreten.
Die Kl�gerin (4A_396/2011) beanstandet die Kostenverlegung. Sie vertritt die Ansicht, die Gerichts- und Parteikosten h�tten im Verh�ltnis von 38.22% zu 61.78% verlegt werden m�ssen. Sie f�hrt dabei unter Verweis auf die Literatur zur hier noch anwendbaren kantonalen Zivilprozessordnung aus, dass als unterliegend auch diejenige Partei zu betrachten ist, die ein Begehren anerkennt.
4.1 Die Vorinstanz hat die von der Beklagten im Dezember 2009 kurz nach Einreichung der Hauptklage anerkannte Forderung bei der Verteilung der Gerichts- und Parteikosten mit der Begr�ndung nur unwesentlich ber�cksichtigt, dass dieser Teil der Forderung kaum Aufwand verursacht habe.
4.2 Der Beschwerde ist nicht zu entnehmen, inwiefern die Vorinstanz Grundrechte der Kl�gerin verletzt habe k�nnte, die hier in Bezug auf die Anwendung kantonalen Zivilprozessrechts allein ger�gt werden k�nnen (Art. 95 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Kl�gerin begn�gt sich mit der Darstellung der aus ihrer Sicht zutreffenden Auslegung von Art. 106 und 107 der kantonalen Zivilprozessordnung, womit sie nicht zu h�ren ist. Das Vorbringen, die vorgenommene Kostenverteilung �berschreite das Mass des Ermessens bei weitem und m�sse als unsachlich und damit als willk�rlich bezeichnet werden, gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG offenkundig nicht. Auf die Beschwerde der Kl�gerin ist damit ebenfalls nicht einzutreten.
Beide Beschwerden gen�gen den Begr�ndungsanforderungen nicht und es ist darauf nicht einzutreten.
Dementsprechend sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrerinnen je f�r ihre Beschwerde zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beklagten ist im Verfahren 4A_396/2011 kein Aufwand entstanden, weshalb keine Parteientsch�digung zu sprechen ist. Die Kl�gerin hat demgegen�ber im Verfahren 4A_411/2011 innert gerichtlich angesetzter Frist eine durch ihren Anwalt verfasste Stellungnahme zum Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung eingereicht, wof�r sie zu entsch�digen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Verfahren Nr. 4A_396/2011 und 4A_411/2011 werden vereinigt.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 6'000.-- im Verfahren 4A_411/2011 wird der Beklagten auferlegt. Die Beklagte hat der Kl�gerin eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- im Verfahren 4A_396/2011 wird der Kl�gerin auferlegt.