Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=27.02.2014&Aktenzeichen=T-25/13
Timestamp: 2019-07-19 15:23:59
Document Index: 343903091

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 8', 'Art. 8', 'EuG']

EuG, 27.02.2014 - T-25/13 - dejure.org
https://dejure.org/2014,2708
EuG, 27.02.2014 - T-25/13 (https://dejure.org/2014,2708)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2014 - T-25/13 (https://dejure.org/2014,2708)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2014 - T-25/13 (https://dejure.org/2014,2708)
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Mäurer & Wirtz / OHMI - Sacra (4711 Aqua Mirabilis)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 4711 Aqua Mirabilis - Ältere Gemeinschaftswortmarke AQUA ADMIRABILIS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Kennzeichnungskraft der älteren Marke - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modell
[fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 4711 Aqua Mirabilis - Ältere Gemeinschaftswortmarke AQUA ADMIRABILIS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Kennzeichnungskraft der älteren Marke - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "4711 Aqua Mirabilis" und "Aqua Admirabilis" für Seifen- und Parfümeriewaren; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Zeichen
Voraussetzungen für eine Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "4711 Aqua Mirabilis" und "Aqua Admirabilis" für Seifen- und Parfümeriewaren; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Zeichen
Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen "4711 Aqua Mirabilis" und "Aqua Admirabilis"
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "4711 Aqua Mirabilis" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 1601/2011-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. November 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "Aqua Admirabilis" für Waren der Klasse 3 teilweise zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde
Allerdings wird der Durchschnittsverbraucher wie auch der allgemeine Händler im Bekleidungsbereich dem Hauptunterscheidungsmerkmal zwischen den beiden Zeichen, der Zahl "441", weder eigenständige Prägung noch einen begrifflichen Sinngehalt und nicht einmal große Bedeutung innerhalb des Zeichens zuerkennen (s. a. EuG, Urteil vom 27. Februar 2014 - T-25/13 -, juris Rn. 29 - 4711 Aqua Mirabilis/AQUA ADMIRABILIS).