Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/ebo/2
Timestamp: 2017-02-28 08:34:28
Document Index: 194691944

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 2', '§ 2', '§ 15', '§ 15', '§ 3', 'BGH', '§ 11', '§ 1', '§ 3']

§ 2 EBO, Allgemeine Anforderungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 2 EBO, Allgemeine Anforderungen Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundEBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung§§ 1 - 3a, Erster Abschnitt - Allgemeines
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Bundesrecht…§ 2 EBO, Allgemeine Anforderungen§ 3 EBO, Ausnahmen, Genehmigungen§ 3a EBO, Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken§ 4 EBO, Begriffserklärungen§ 5 EBO, Spurweite§ 6 EBO, Gleisbogen§ 7 EBO, Gleisneigung§ 8 EBO, Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke§ 9 EBO, Regellichtraum§ 10 EBO, Gleisabstand§ 11 EBO, Bahnübergänge§ 12 EBO, Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen§ 13 EBO, Bahnsteige, Rampen§ 14 EBO, Signale und Weichen§ 15 EBO, Streckenblock, Zugbeeinflussung§ 16 EBO, Fernmeldeanlagen§ 17 EBO, Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen§ 18 EBO, Einteilung, Begriffserklärungen§ 19 EBO, Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit§ 20 EBO (weggefallen)§ 21 EBO, Räder und Radsätze…Anlage 11 EBO, Freizuhaltende Räume an den Fahrzeugenden
§ 2 EBO, Allgemeine Anforderungen
§ 2 EBOEisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)BundesrechtErster Abschnitt – AllgemeinesTitel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: EBOGliederungs-Nr.: 933-10Normtyp: Rechtsverordnung(1) Bahnanlagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen, Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den Vorschriften dieser Verordnung und, soweit diese keine ausdrücklichen Vorschriften enthält, anerkannten Regeln der Technik entsprechen. (2) Von den anerkannten Regeln der Technik darf abgewichen werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung dieser Regeln nachgewiesen ist.(3) Die Vorschriften dieser Verordnung sind so anzuwenden, dass die Benutzung der Bahnanlagen und Fahrzeuge durch behinderte Menschen und alte Menschen sowie Kinder und sonstige Personen mit Nutzungsschwierigkeiten ohne besondere Erschwernis ermöglicht wird. Die Eisenbahnen sind verpflichtet, zu diesem Zweck Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weit reichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen. Dies schließt die Aufstellung eines Betriebsprogramms mit den entsprechenden Fahrzeugen ein, deren Einstellung in den jeweiligen Zug bekannt zu machen ist. Die Aufstellung der Programme erfolgt nach Anhörung der Spitzenorganisationen von Verbänden, die nach § 15 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes anerkannt sind. Die Eisenbahnen übersenden die Programme über ihre Aufsichtsbehörden an das für das Zielvereinbarungsregister zuständige Bundesministerium. Die zuständigen Aufsichtsbehörden können von den Sätzen 2 und 3 Ausnahmen zulassen.(4) Anweisungen zur ordnungsgemäßen Erstellung und Unterhaltung der Bahnanlagen und Fahrzeuge sowie zur Durchführung des sicheren Betriebs können erlassen 1.für die Eisenbahnen des Bundes und für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,2.für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 15 BGG, Verbandsklagerecht§ 3 LEisenbG, SicherheitsvorschriftenAnlage 1 9. SächsKVZAnlage 1.1 8. SächsKVZAnlage VerwGebV, Allgemeiner GebührentarifUrteileBGH, 09.12.2010 - 3 StR 312/10 - Einordnung der Deutschen Bahn Netz AG (DB Netz AG) als "sonstige Stelle" i.S.d. § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c Strafgesetzbuch (StGB); Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben…
§ 1 EBO, Geltungsbereich§ 3 EBO, Ausnahmen, Genehmigungen