Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%201993,%2075
Timestamp: 2020-02-22 15:47:47
Document Index: 131782976

Matched Legal Cases: ['§ 131', 'Art. 103', '§ 131', 'Art. 5', '§ 131', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1']

BVerfG, 20.10.1992 - 1 BvR 698/89 - dejure.org
https://dejure.org/1992,91
BVerfG, 20.10.1992 - 1 BvR 698/89 (https://dejure.org/1992,91)
BVerfG, Entscheidung vom 20.10.1992 - 1 BvR 698/89 (https://dejure.org/1992,91)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Januar 1992 - 1 BvR 698/89 (https://dejure.org/1992,91)
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'Tanz der Teufel'
§ 131 StGB, Art. 103 Abs. 2 GG, Analogieverbot, 'Zombie' ist kein 'Mensch', Auslegung des Tatbestandsmerkmals in § 131 StGB 'Menschenwürde verletzend';
Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Zensur, 'Vorprüfung der Strafbarkeit';
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Einziehung einer Videokassette mit einem "Horrorfilm"
Einziehung eines Films - Kennzeichnungsverfahren - Gewaltdarstellung - Mensch - Analogieverbot - Menschenwürde
Einziehung eines sog. Horror-Filmes "Tanz der Teufel"
Der "Tanz der Teufel” - Ein seltener Fall der Annahme einer Zensur
fsf.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Reform des § 131 StGB zwischen Jugendschutz und Zensurverbot (Matthias Heinze; tv diskurs 2007, 90)
AG München, 04.04.1989 - 443 Ds 465 b Js 163696/88
LG München I, 11.05.1989 - 15 Qs 18/89
BVerfGE 87, 209
NJW 1993, 1457
MDR 1993, 158
NVwZ 1993, 254
NVwZ 1993, 663 (Ls.)
NStZ 1993, 75
DVBl 1992, 1598
afp 1992, 356
Insbesondere die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften und sozialen Status, wie auch ohne Rücksicht auf Leistungen garantiert (vgl. BVerfGE 87, 209 ); sie muss nicht erarbeitet werden, sondern steht jedem Menschen aus sich heraus zu.
Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers, da das Grundrecht die Würde jedes individuellen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 ) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann.
Selbst durch "unwürdiges" Verhalten geht sie nicht verloren (BVerfG, Beschluss vom 20.10.1992 - 1 BvR 698/89 - Rn. 107).
Verletzbar ist aber der Achtungsanspruch, der sich aus ihr ergibt (vgl. BVerfGE 87, 209 ).
"Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers, da das Grundrecht die Würde jedes individuellen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 ) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann." (BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010, Rn 134).
Auch in einem solchen Fall darf ein nach dem Willen des Gesetzgebers strafloses Verhalten nicht durch eine Entscheidung der Gerichte strafbar werden (vgl. BVerfGE 87, 209 m.w.N.).
Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein individueller Leistungsanspruch, da das Grundrecht die Würde jedes einzelnen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 ) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann (vgl. BVerfGE 125, 175 ).
BVerwG, 13.12.2000 - 1 D 34.98
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BSG, 09.08.1995 - 9 RVs 3/95
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VG Hannover, 14.09.1995 - 6 A 5582/92
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VG Augsburg, 25.08.2009 - Au 7 S 09.1177
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VG Hannover, 28.03.1996 - 6 A 2032/93
Beurteilungsspielraum von Landesmedienanstalten bei Jugendschutzfragen