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Timestamp: 2016-10-26 11:16:00
Document Index: 145134791

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 18', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 31']

Art. 9 al. 2 lit. e LAVS: Evaluation du capitalpropre engag� dans l'exploitation du contribuable. S'agissant de biens-fonds � caract�re non agricole et sans aucun rendement, il n'est pas loisible de se fonder uniquement sur la valeur v�nale. Consid�rants � partir de page 91
1. Nach Art. 9 Abs. 2 lit. e und Abs. 4 AHVG m Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 AHVV wird von den rohen Erwerbseink�nften der Selbst�ndigerwerbenden der vom Bundesrat festgesetzte Zins des Betriebsverm�gens abgezogen, wobei das Betriebsverm�gen nach Wehrsteuerrecht zu bewerten und auf die n�chsten Fr. 1000.-- aufzurunden ist. Der Zinssatz hatte bis Dezember 1967 4,5% betragen und bel�uft sich seit Januar 1968 auf 5%.
Wie die Art. 23 und 27 AHVV bestimmen, muss die Ausgleichskasse mit dem Betriebsverm�gen rechnen, das die kantonale Steuerbeh�rde "auf Grund der entsprechenden rechtskr�ftigen kantonalen Veranlagung unter Ber�cksichtigung der Bestimmungen des Wehrsteuerrechts" ermittelt und der Kasse gemeldet hat.
Da die Ausgleichskassen an die Steuermeldung gebunden sind und der Sozialversicherungsrichter grunds�tzlich nur die Kassenverf�gung auf ihre Gesetzm�ssigkeit zu �berpr�fen hat, darf er von einer rechtskr�ftigen Steuertaxation nur abweichen, wenn sie klar ausgewiesene Irrt�mer enth�lt, die ohne weiteres berichtigt werden k�nnen (EVGE 1968 S. 41 Erw. 1 und 1969 S. 136 lit. b). Mit einem solchen Irrtum hat man es bei Grundst�cken, die einem Gesch�ftsbetrieb dienen, dann zu tun, wenn BGE 98 V 91 S. 92die von der Steuerbeh�rde vorgenommene Sch�tzung gegen die einschl�gigen Bewertungsnormen des Wehrsteuerrechts verst�sst.
2. Gem�ss Art. 31 Abs. 1 und 5 WStB bestimmt das Eidgen�ssische Finanz- und Zolldepartement den Wert der nichtlandwirtschaftlichen Grundst�cke "unter billiger Ber�cksichtigung des Verkehrswertes und des Ertragswertes", was in den Art. 5-7 der Departementsverf�gung vom 14. Oktober 1958 geschehen ist. Danach werden solche Grundst�cke im allgemeinen zu dem Betrage bewertet, der dem Mittel zwischen Verkehrs- und Ertragswert entspricht (Art. 5), und gilt als Ertragswert der in der Regel zu 6-7 Prozent kapitalisierte durchschnittliche Rohertrag der zwei Jahre, die der Veranlagungsperiode vorausgegangen sind (Art. 7 Abs. 1).
Laut ihrem Bericht vom Juni 1970 hielt sich die kantonale Steuerkommission bei den Grundst�cken des Beschwerdef�hrers an das Mittel zwischen Verkehrswert (Buchwert) und Ertragswert (zu 6% kapitalisierter Rohertrag) und gelangte so zu den Werten, die nach Ansicht der Vorinstanz f�r die Berechnung der Sozialversicherungsbeitr�ge massgebend sind. Damit hat die Steuerkommission das Ermessen, das ihr Art. 5 der Departementsverf�gung einr�umt, nicht �berschritten.
Da nach dem klaren Wortlaut des Art. 31 WStB landwirtschaftliche Grundst�cke mit dem Ertragswert und alle �brigen Grundst�cke "unter billiger Ber�cksichtigung des Verkehrswertes und des Ertragswertes" zu erfassen sind, darf man bei ertraglosen nichtlandwirtschaftlichen Grundst�cken nicht auf den Verkehrswert allein abstellen. Hievon abgesehen hielte es schwer, g�nzlich ertraglose Grundst�cke in befriedigender Weise von Grundst�cken abzugrenzen, deren Ertrag gemessen am Verkehrswert sehr gering ist...