Source: http://www.jurablogs.com/topic/izvr
Timestamp: 2017-11-19 22:00:53
Document Index: 26864268

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 513', '§ 545']

IZVR - JuraBlogs
… Lugano-Übereinkommen (das im Wesentlichen wortgleich ist mit der bis zum 14.01.2015 geltenden alten Fassung der praktisch deutlich wichtigeren EuGVVO [VO (EG) Nr. 44/2001] die wiederum mit im Wesentlichen wortgleich ist mit der aktuellen Fassung der EuGVVO [VO (EU) 1215/2012]). Der allgemeine Gerichtsstand der Beklagten befand sich hier zwar in der…
Benedikt Windau/ zpoblog- 80 Leser - May 9, 2017 9:19am
… Zwei Jahre nach dem tragischen Absturz des Germanwings-Flug 9525 geht die juristische Aufarbeitung in die entscheidende Runde. Die Anwälte der Hinterbliebenen gehen in den USA nur noch gegen die ausbildende Flugschule vor und in Deutschland hat die Lufthansa letzte Angebote über ein Schmerzensgeld gemacht. Zeit einen Blick in den US-Prozess zu…
Benedikt Windau/ zpoblog- 61 Leser - January 11, 2017 12:07pm
Benedikt Windau/ zpoblog- 116 Leser - December 7, 2016 12:21pm
… Nach der EuVTVO (VO (EG) Nr. 805/2004) kön­nen Ver­säum­nis­ur­teile und andere Ent­schei­dun­gen über sog. „unbe­strit­tene For­de­run­gen“ im Aus­gangs­recht­staat als Euro­päi­sche Voll­stre­ckungs­ti­tel bestä­tigt wer­den, aus denen dann in ande­ren Mit­glieds­staa­ten ohne wei­tere Prü­fung voll­streckt wer­den kann. Das OLG Mün­chen…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 59 Leser - December 4, 2015 9:19am
… Ziem­lich rat­los zurück­ge­las­sen hat mich der Beschluss des Bun­des­ge­richts­hofs vom 10.09.2015 – IX ZB 39/13, der sich mit einer eigent­lich all­täg­li­chen Frage des inter­na­tio­na­len Zivil­pro­zess– bzw. Voll­stre­ckungs­rechts befasst. In dem Beschluss geht es um die Zuläs­sig­keit der Voll­streck­ba­r­er­klä­rung nach der EuGVVO a.F…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 116 Leser - November 12, 2015 4:23pm
… Erstaun­li­cher­weise nicht für die Ver­öf­fent­li­chung in der amt­li­chen Samm­lung vor­ge­se­hen ist das Urteil des BGH vom 19.05.2015 – XI ZR 27/14, das sich mit einer prak­tisch äußerst rele­van­ten und unbe­dingt zu beach­ten­den Beson­der­heit des inter­na­tio­na­len bzw. euro­päi­schen Zivil­ver­fah­rens­rechts befasst. In dem Urteil…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 118 Leser - July 14, 2015 12:02pm
… Eine Revision oder Berufung kann gem. § 513 Abs. 2 ZPO und § 545 Abs. 2 ZPO nicht auf eine zu Unrecht angenommene Zuständigkeit des Erstgerichts gestützt werden. Ausgenommen davon ist die internationale Zuständigkeit, diese ist immer überprüfbar. Soweit die örtliche und die internationale Zuständigkeit des Erstgerichts von denselben…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 73 Leser - April 23, 2015 12:07pm
… Die Verlockungen der hohen amerikanischen Schadenersatzansprüche lassen auch beim Germanwings-Absturz nicht lange auf sich warten und die ersten Geier Anwälte drohen schon damit vor US-Gerichten zu klagen. Wie bereits geschrieben, ist es aber nicht so einfach, überhaupt eine Zuständigkeit der US-Gerichte zu bejahen. Die Gerichtsstände derer…
… In der Sache Schrems./. Facebook Irland ist die aktuell spannende Frage, ob das Gericht die Klage überhaupt annimmt. Genauer geht es um die Frage, ob sich das österreichische Gericht überhaupt für Zuständig erklärt. Die internationale Zuständigkeit richtet sich für Mitgliedsstaaten der EU nach der EUGVVO. 1 Verklagt wurde hier die irische…
IPR-Blog: Jannik Krone/ IPR-Blog- 81 Leser - April 15, 2015 5:56pm
Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 62 Leser - February 18, 2015 8:10pm
… Der EUGH hat mit seinem Urteil in der Sache „Hejduk“ (C-441/13) seine Rechtsprechungslinie zur internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzungen im Internet fortgeführt und im Ergebnis die Mosaikbetrachung bestätigt. Im vorliegenden Fall soll die beklagte (deutsche) Firma ein Foto der (österreichischen) Klägerin (sie ist Urheberin) ohne ihre…
… Wie Bloom­berg (Karin Matus­sek) bereits in der letz­ten Woche berich­tete, muss sich das Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart im Moment mit einer ziem­lich inter­es­san­ten zivil­pro­zes­sua­len und zustel­lungs­recht­li­chen Kon­stel­la­tion befassen. Dabei geht es um die Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwi­schen Por­sche und meh­re­ren Hedge­fonds im…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 230 Leser - December 6, 2014 11:25am
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