Source: http://www.jurablogs.com/2014/09/23/farbmarke-gelb-nicht-fuer-die-post-sondern-langenscheidt-gelbe-verpackung-und-die-in-gelb-gehaltene-werbung-eines-unternehmens-das-sprachlernsoftware-vertreibt-verletzt-die-farbmarke-der-langenscheidt-woerterbuecher
Timestamp: 2017-06-25 19:13:48
Document Index: 346462245

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsIP-/IT-RechtSeptember 2014Farbmarke gelb – nicht für die Post, sondern Langenscheidt: Gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, verletzt die Farbmarke der Langenscheidt-Wörterbüchervon Michael HorakBundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer FarbmarkeDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke “Gelb” für zweisprachige Wörterbücher in Printform. Sie gestaltet ihre gedruckten Wörterbücher seit 1956 und seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen “L”. Auch die Werbung der Klägerin ist regelmäßig entsprechend aufgemacht.Die Beklagte bietet in Deutschland seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an, auf der als Kennzeichen in schwarzer Farbe eine aus ihrer Unternehmensbezeichnung abgeleitete Wortmarke sowie eine blaue, als halbrunde Stele ausgeformte Bildmarke angebracht sind. Sie bewirbt ihre Produkte in ihrem Internetauftritt sowie im Fernsehen unter Verwendung eines gelben Farbtons.Mit der vorliegenden Klage will die Klägerin der Beklagten verbieten lassen, die gelbe Farbe bei der Verpackung der Sprachlernsoftware und in der Werbung zu verwenden.Die Beklagte hat im Registerverfahren die Löschung der Farbmarke der Klägerin beantragt. Dieser Antrag ist beim Deutschen Patent und Markenamt und beim Bundespatentgericht ohne Erfolg geblieben. Das Löschungsverfahren ist derzeit beim Bundesgerichtshof anhängig, aber noch nicht entschieden (Aktenzeichen I ZB 61/13, Verhandlungstermin: 23. Oktober 2014).Das Landgericht hat der Beklagten verboten, in Deutschland Sprachlernsoftware in gelber Verpackung zu vertreiben und unter Verwendung der gelben Farbe hierfür zu werben. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben ...Zum vollständigen Artikel17 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:BGH: Schutz der Langenscheidt Farbmarke gelb - Verwechselungsgefahr wegen hochgradiger ...18 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:BGH: Schutz der Langescheidt Farbmarke gelb - Verwechselungsgefahr wegen hochgradiger W...45 Leseraufrecht.de - Terhaag & Partner RAe - Düsseldorf:Ist alles so schön bunt hier!? - BGH zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke - Gelb...31 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke30 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Langenscheidt-Herausgeber gewinnt Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb43 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Reichweite des Schutzes der Farbmarke "Gelb"44 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Krieg der Farben47 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH: Schutz der Farbmarke “Gelb” für Langenscheidt-Wörterbücher10 verwandte ArtikelLangenscheidt siegt im Streit um Farbmarke "Gelb"Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke “gelb”BGH: Reichweite des Schutzes der Langescheidt Farbmarke gelb - hochgradige Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und Sprachlernsoftware eines MitbewerbersBGH: Die Farbe Gelb darf nur für Langenscheidt-Wörterbucher verwendet werdenBGH: Farbmarke GelbReichweite des Schutzes einer FarbmarkeBGH: Reichweite des Schutzes einer FarbmarkeReichweite des Schutzes einer FarbmarkeWo gelb drauf ist, muß Langenscheidt drin seinMarkenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer FarbmarkeÜber den ArtikelVeröffentlicht September 23, 2014 3:07pm von Michael Horak im Blog IP-/IT-Recht.Über den AutorMichael HorakIP-Recht/ IT-Recht/ Technikrecht Anwalt/ Dipl.-Ing (Elektrotechnik) und (Mit-)Inhaber von horak . Rechtsanwälte. LL.M in European Law, Born 1967. 86 Artikel von Michael HorakFolge @michaelhorakMehr von Michael HorakKategorienMarkenrechtAbmahnungThemenAbmahnung, Markenrecht, Markenanmeldung, Fachanwalt, Marke, Markenverletzung, Markenpiraterie, Markenschutz, Markeneintragung, Löschungsverfahren, Farbmarke, Markenregister, Gelb, Abmahnen, Sprachlernsoftware, LangenscheidtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man in AGB die Kündigung in elektronischer Form wirksam ausschließen?von Kai Riefenstahl / karief.comDas Geschäft mit der Einsamkeit - Fortsetzungvon RAin Hildebrand-BlumeVerteidigung bei Trennscheiben- und Kontrollrichteranordnungvon Sascha Petzold / confront - Zeitschrift für aktive StrafverteidigungRichterlicher Hinweis auf Antrag auf Entscheidung nach Aktenlage im ersten Kammertermin – Befangenheitsantrag berechtigt?von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin BlogHandlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutz-vorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shopvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 59 Leser:Sexfoto von seiner Freundin veröffentlicht: Schmerzensgeld!