Source: http://www.jurablogs.com/blog/juspublicum/archives/2015/01
Timestamp: 2018-01-20 07:27:27
Document Index: 327891337

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', 'EGMR', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Jus@Publicum - Archiv - JuraBlogs (Januar 2015)
Jus@Publicum - Artikel vom Januar 2015
…..dann hätte ich eine Idee für Sie. Folgen Sie mir, s’il-vous plaît. HIER entlang. PS: Ich habe die 2,5 kleinen Milliönchen leider nicht. Auch nicht ein paar Zerquetschte, drumherum, die dann noch nötig wären. Sonst wäre es eine echte Versuchung. Und dass ich nur wenige Schritte entfernt hie und da auf dem Weg daran vorbeispaziere, müsste Sie nicht stören.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 93 Leser - January 30, 2015 7:16am
“Arbeitsweise und Verhalten der Polizisten macht die Schwurgerichtskammer betroffen” {Richterschelte de Luxe}
Die Arbeitsweise und das Verhalten der Polizisten mache die Schwurgerichtskammer “betroffen”, heisst es im Zuge der Begründung zum Freispruch des Erdinger Frauenarztes, der wegen des Tötungsdelikts an seiner Frau angeklagt worden war, Berichten zufolge. In der Küche seien viele Spuren vernichtet statt gesichert worden.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 467 Leser - January 19, 2015 1:26pm
“Stefan geht leider in Elternzeit und kehrt erst wieder im Neuen Jahr gut erholt zu uns zurück…..”
So hübsch kann das klingen, wenn ein Arbeitgeber seinen Mitarbeiter in die Elternzeit ziehen lässt. Wenn man genau hinguggt, hätte man eigentlich schon einen kleinen Seitenhieb in diesen Worten lesen können, ob bewusst oder un(ter)bewusst. “Gut erholt?” Das hat so den Subton, als wäre die Elternzeit ein Urlaub. Ein Erholungsurlaub.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 132 Leser - January 29, 2015 6:09pm
“Einer von uns zweien muss gehen – und zwar mein Chef!”
So würden wir es gern knackig auf einen Nenner bringen. Was mancher Arbeitnehmer hie und da – wenn Wunschträume von Arbeitsgerichten, den modernen Feen der Arbeitnehmerwünsche, erfüllt würden – gern einklagen würde. Beim Arbeitsgericht Solingen hat nun ein Arbeitnehmer das versucht und die Kündigung seines Vorgesetzten verlangt.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 342 Leser - January 21, 2015 10:34am
Die von der EU anstelle der bisherigen Glühbirnen vorgeschriebene Energiesparlampe birgt (nach wie vor und zunehmend) ernste Probleme für Mensch und Umwelt. In diesem Beitrag von Plusminus erfahren Sie mehr, wie gesundheitsschädlich die Lampen für Menschen sein können und wer sie überhaupt noch zurücknimmt.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser - January 12, 2015 5:21am
Social Freezing hat im Vorjahr die Medien beschäftigt. Es wird wohl nicht völlig auf Eis gelegtes Thema sein, zumal nicht wenige rechtliche Fragen damit einhergehen können für diejenigen, die glauben und hoffen, mit der Methode Karriere- wie andere Lebensentwürfe besser leben zu können, wann und wie immer sie möchten und jenseits von dem, was Natur und biologische Uhr vielle ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Zivilrecht Erbrecht- 77 Leser - January 2, 2015 1:38pm
Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab Ende Januar 2015
Was genau bedeuten die neuen Nutzungsbedingungen bei Facebook, die Ende Januar 2015 wirksam werden? Kann man dagegen etwas unternehmen als einzelner Nutzer? Das erläutert dieses Video, das derzeit in der ARD Mediathek abrufbar und zu sehen ist. Der im Beitrag erwähnte Link is ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser - January 15, 2015 1:00pm
Se[x]chs auf Kraut…. und der Skandal um die Regensburger Domspatzen
Bridging Time @ Regensburg Regensburgs OB Wolberg nennt die Diskussion um die umstrittene Werbe-Aktion Regensburgs “absurd“, bei welcher die Domspatzen als Werbeträger fungierten. Die Stadt Regensburg verteilt derzeit bundesweit 100.000 Postkarten mit dem berühmten Knabenchor. Doch die Aktion ist den einen eine “besondere Geschmacklosigkeit”, die anderen empört die Nichtigkeit der Diskussion.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser - January 26, 2015 5:40pm
Sharing Economy – Die zynische Vermarktung und Verramschung sozialer Werte und Rechte?
Das Teilen materieller Güter wird als Trend sinnvollen Teilens in einer Welt mit immer knapperen Ressourcen zunehmend propagiert und gepriesen. Was aber hält diese schöne neue Welt des Teilens, von dem, was sie verspricht? Wer profitiertdavon? Wer verliert? DIESER Beitrag zeigt, wie über startups Dienstleistungsunternehmen von diesem scheinbar kostenlosem Modell Gewinnerzielung suchen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 82 Leser - January 12, 2015 8:22am
Manchen geht es gut. Im Alter. Im Altersheim. Im Pflegeheim. Täglicher Seelenstreichler und Streicheleinheiten inklusive. Nicht nur am Dreikönigstag und nicht nur Schmetterlinge am Windfang haben da sonnige Aussichten und Ausblicke, in manchen Seniorenheimen. In denen Bewohner im Sommer täglich draussen sitzen und sich bewegen, mit und ohne Hilfe durch Pflegepersonal, Rollato ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 57 Leser - January 21, 2015 8:48am
Sie erinnern sich vielleicht noch an den unlängst in dem Beitrag “Die Adresse unseres Klinikarztes? Die ist TOP SECRET!” vorab berichteten Revisionsfall, über den der Bundesgerichtshof heute zu verhandeln hatte. So, wie die Sache ausging, ist meine Einschätzung im Vorbericht nicht die unzutreffendste, sich als Patient besser anzugewöhnen, sich gleich bei der Eingehung des Arz ...
Der Witwenstreit {Ein Mehrakter}
Nicht des königlich bayerischen Amtsgerichts. Nicht aus der Feder eines Ludwig Thoma oder Ganghofer. Aber ein Mehrakter, der die Fantasie für bühnenreife Szenen kitzelt. Mit der Feder Strich der Urteile des Falles. Gspuit werd’,… pardon: gespielt wurde der Fall beim Oberlandesgericht Hamm. Dort hinterliess ein Ehemann nach seinem erbleichendem Ableben mehr als eine Ehefrau, ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 104 Leser - January 14, 2015 12:57pm
Am Dienstag, 27. Januar 2015: Gedenkakt im Bayerischen Landtag für die Opfer des Nationalsozialismus Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnern der Bayerische Landtag, die Staatsregierung und die Stiftung Bayerische Gedenkstätten in einer gemeinsamen Veranstaltung an die Menschen, die während der nationalsozialistischen Schreckenshe ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 28 Leser - January 26, 2015 8:17am
Wo gehobelt wird, da fallen ……….Fussgänger
Ein eisglatter Gehweg. (Hauptrolle) Ein Hauseigentümer. (Erstbeklagter) Ein Hausmieter. (Zweitbeklagter) Eine Fussgängerin.(Klägerin) Hobelspäne auf dem Gehweg als Streumittel (eiskalte, teuflische Illusionsflocken der Verkehrssicherungs- und winterlichen Räumpflicht) Zutaten mit dem Potential für einen Fall, der beim Oberlandesgericht Hamm landete.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser - January 29, 2015 4:13pm
Urteil: Hobelspäne ist kein geeignetes Streumittel
Ärztefortbildung und der Einfluss von Pharmafirmen auf Ärzte
Mit dem Thema, wie Pharmafirmen Ärzte beeinflussen, befasst sich ein neuer Beitrag von PLUSMINUS heute abends. Er wird schildern, wie über die regelmässige Fortbildungspflicht von Ärzten und damit einhergehende notwendige Veranstaltungen und Seminare Einfluss genommen werden kann. Und Einfluss genommen wird, wenn – wie Alltagspraxis – diese von der Pharmaindustrie finanzi ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 57 Leser - January 7, 2015 4:22pm
Save the Date: Jahrespressegespräch des Bundesarbeitsgerichts
Das Jahrespressegespräch des Bundesarbeitsgerichts findet am Mittwoch, den 11. Februar 2015 um 11:00 Uhr im Konferenzraum 1 des Bundesarbeitsgerichts statt. Der Termin ist presseöffentl ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 20 Leser - January 7, 2015 4:05pm
Facebook-Seite des Arbeitgebers von der Mitbestimmung umfasst?
In einem Beschlussverfahren hat ein Konzernbetriebsrat von der Arbeitgeberin verlangt, ihre Seite auf http://www.facebook.com abzuschalten. Die Arbeitgeberin nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen, verarbeitet und veräußert diese. Sie eröffnete ohne Beteiligung des Konzernbetriebsrats eine konzernweite facebook-Seite.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser - January 12, 2015 1:19pm
Im Verfahren um die streitige Frage der Betriebsrente aus der AHV ab 60 Jahren bei Änderung der Altersgrenze in gesetzlicher Rentenversicherung? hatte die Revision der Beklagten heute beim Bundesarbeitsgericht Erfolg, nachdem die Vorinstanzen zunächst der Klägerin den Anspruch zugestanden hatten: … Weiterlesen →
Im Verfahren um die streitige Frage der Betriebsrente aus der AHV ab 60 Jahren bei Änderung der Altersgrenze in gesetzlicher Rentenversicherung? hatte die Revision der Beklagten heute beim Bundesarbeitsgericht Erfolg, nachdem die Vorinstanzen zunächst der Klägerin den Anspruch zugestanden hatten: Nach Auffassung des Dritten Senats des BAG stehen hingegen der Klägerin Leistungen der betrieblich.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 58 Leser - January 14, 2015 4:35pm
In einem heute beim BAG um 10 Uhr zu verhandelndem Revisionsverfahren gegen die Ärztekammer Nordrhein streiten die Beteiligten um einen Anspruch der Klägerin auf eine Betriebsrente bereits ab Vollendung ihres 60. Lebensjahres, bei der Fragen der Störung der Geschäftsgrundlage der … Weiterlesen →
bAV: Betriebsrente erst mit gesetzlicher Altersrente
Ärztemangel trotz Rekordzahlen von Ärzten in Bayern?
In Bayern arbeiten aktuell so viele Ärzte wie noch nie. Ende 2014 gab es laut Statistik der LÄK Bayern 61.916 berufstätige Ärztinnen und Ärzte in Bayern. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg von rund zwei Prozent; innerhalb eines Jahrzehnts ist die Zahl der berufstätigen Ärzte in Bayern 23,7 Prozent gestiegen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser - January 12, 2015 1:02pm
Plagiatsvorwurf gegen Komponist Hans Zimmer wegen Titelmelodie des Spielfilms »12 Years a Slave«
Der Komponist Richard Friedmann behauptet, die Titelmelodie des Spielfilms »12 Years a Slave« habe verblüffende Ähnlichkeit mit einem seiner Stücke aus dem Jahr 2004. Wie »The Hollywood Reporter« am 26.12.2015 berichtet, hat der Musiker den Komponisten Hans Zimmer, 20th Century Fox, Sony Music sowie weitere Produktionsunternehmen wegen Plagiats seines Musikstücks »To Our Fall ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 54 Leser - January 30, 2015 7:16am
Hinfallen, aufstehen, weitermachen……..und andere auf den Beinen halten {Höflinger-Müller&Co}
Rund drei Jahre ist es her, als Müller Brot Schlagzeilen gemacht hat. Müller Brot, das Unternehmen, das vor “einer kleinen Reihe von Jahren” einen meiner eigenen ehemaligen Arbeitgeber zusammen mit Bayerisch Back, Welter Brot und einem weiteren Unternehmen übernommen hatte – einige Monate, nachdem ich dort jene Tätigkeit beendete, mit der ich mir seit Schul- und während Studi ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 100 Leser - January 23, 2015 4:39pm
Abgabe ungarischer Arzneimittel in oberbayerischer Apotheke mit Rechnung der ungarischen Apotheke?
In einem Verfahren gegen den Freistaat Bayern hat das Bundesverwaltungsgericht über die Zulässigkeit einer Untersagungsanordnung gegen eine Apothekenbetreiberin aus dem Berchtesgadener Land zu entscheiden, der untersagt worden war, aus Ungarn bezogene Arzneimittel in ihrer Apotheke mit Rechnung der ungarischen Apotheke abzugeben oder durch Mitarbeiter abgeben zu lassen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 68 Leser - January 26, 2015 5:40am
Liebes {neu gekleidetes} Handelsblatt….
Soso…. 4000 Tassen Kaffee haben Redakteure und Entwickler getrunken, 1500 Scribbles entworfen und am Ende aus mehr als 300 Einzelseiten ein modernes Nachrichtenangebot geschaffen. So heisst es nun bei Euch beim Handelsblatt. Ich hab geguggt, was I ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 72 Leser - January 29, 2015 9:36am
“Haben Sie dafür ein Rezept?”
Die Frage höre ich seit vielen Jahren ungezählt oft. Für vieles habe ich eines. Kulinarische. §§-Gezwirbelte Rezepte für allerlei Problemchen gehören auch zum Repertoire und Portfolio. Der Mix aus beidem macht doppelt Spass. Ob man ein Rezept hat oder nicht, ist allerdings nicht in jedem Job nur Spass, sondern ein entscheidender, weil ernsthafter Unterschied, was man daf ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 64 Leser - January 5, 2015 12:26pm
“Ich bitte 1000 Mal um Entschuldigung”
“Ich bitte 1000 Mal um Entschuldigung” Worte eines Täters an die Angehörigen seiner von ihm getrennt lebenden und von ihm getöteten Ehefrau. Es läge manchem Leser der Worte vielleicht auf der Zunge zu antworten: “Und das ist und wird immer 1000 und 1 Entschuldigung zuwenig sein!” Die Geschichte des Falles der Chronik eines angekündigten Mordes und der Grenzen der Wirkung v ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 186 Leser - January 13, 2015 9:52am
Wuff! Der Bäcker hat Sie was gefragt!
Zur Zeit der Einführung von Payback, deren Karten und der penetranten Frage an jeder Kasse nach meiner Payback-Karte ging es los. Sicher, wer vorher mit ec-Karte oder Kreditkarte zahlte, hinterliess auch Spuren seines Einkaufsverhaltens, aber das war immerhin noch eine Sache zwischen Kunde und Bank und Teil unverzichtbaren Zahlungsvorgangs, nicht anders als Überweisungs- und ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 162 Leser - January 13, 2015 1:46pm
Die einen träumen, die anderen schäumen….
Die einen träumen bei der Arbeit, die anderen schäumen. Darüber, dass die anderen nur träumen. Den arbeitsrechtlichen Fall dazu bekommen Sie noch von mir. Inzwischen lasse ich Ihnen heute ein kleines Special Feature of the Day hier. Auch zum Thema Träumen und Schäumen. Vom Feierabend. Die einen träumen noch davon, die anderen geniessen damit ihre Pause und die nächsten schäumen ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 33 Leser - January 23, 2015 3:20pm
Danke für die Schmunzelsekunde!
Muss grad sooo lachen über den aktuellen Votingstand http://t.co/nHu5b1E3v8 "Beiden gekündigt, dann ist Ruhe im Karton 58.33%" — Collet Liz (@LizCollet) January 21, 2015 Ich sollte Ihnen wohl keine so humorvollen Optionen mehr anbieten. Das verfälscht üüürgööööndwüüü ein wönzögös Büschn die juristische Sachlichkeit ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 99 Leser - January 21, 2015 3:03pm
“Wie – Sie haben meinen Liebesbrief am Samstag nicht erhalten?!?”
Ohhhhh… das könnte natürlich daran liegen, dass ich IHNEN keinen schrieb. Oder daran, dass Sie am Kölner Platz in Schwabing wohnen. Dort nämlich hatte die Postzustellung heute nicht nur mit Schnee, sondern auch mit einigen Promille zu kämpfen. Um es gleich zu sagen – sie unterlag, die Zustellerin. Und dann im Schnee. Zusammen mit der Zustellerin. Umgefallen. Bumms. Pardauz.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 99 Leser - January 26, 2015 3:32pm
Postbotin stellt betrunken Briefe zu
München - Sturzbetrunken hat eine Postbotin am Samstagnachmittag mit dem Radl Briefe zugestellt – zumindest, bis sie auf dem Kölner Platzes stürzte.
“Kann man Leichen FengShui-ethisch im Wohnraum üüüürgööndwüüü integrieren?”
Es gibt Fragen, von denen ich dachte, man könnte die Schlagzahl des tiefschwarzen Humors kaum noch erhöhen. Das jedenfalls dachte ich nach “Wie versenke ich eine Leiche?” {Nicht googeln, wenn Sie nicht nur Krimiautor sind….} Sag niemals nie….! Eines meiner Lebensprinzipien. Ich weiss, wovon ich rede. Nie…ist eine um ein wönzögös Bisschen zu lange als Zeit, um Prognosen ewigkeitsfest zu zimmern.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 46 Leser - January 26, 2015 12:28pm
1 Monat Betriebsurlaub beim Bundessozialgericht {Mindestens}
Das ist so ein bisschen wie “AU bis auf Weiteres”. Scherzi aparte. 1 Monat Betriebsurlaub….mindestens ….sind nur ein fieses Gerücht. Ganz gewißlich. Hoffe ich doch. Nix g’wieß woaß ma’ zwar ned, aber mia dean amal a so, wia wann ma’ ganz g’wieß wisserten, dass des ois bloß ganz bäse G’richt san, dass des G’richt so lang Betriebsurlaub macht’.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser - January 27, 2015 8:30pm
Untersuchungsausschuss “Labor”
Der Untersuchungsausschuss “Labor” wird am morgigen D i e n s t a g , 27. Januar 2015 11:00 Uhr , Saal N 401, Bayerischer Landtag, in der zum Teil öffentlichen Sitzung auf der Tagesordnung 1. Beratung von Verfahrensfragen (nicht öffentlich) 2. Bekanntgabe des Ergebnisses von 1. (öffentlich) 3. Zeugeneinvernahmen (öffentlich) 11.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 42 Leser - January 26, 2015 3:07pm
Zur Frage der Kartellrechtswidrigkeit der “Bestpreisklauseln” von “HRS”
Das OLG Düsseldorf hat mit seinem heutigen Beschluss dieAuffassung des Bundeskartellamts bestätigt, dass die zwischen der HRS-Hotel Reservation Service Robert Ragge GmbH (“HRS”) und ihren Vertragshotels vereinbarten “Bestpreisklauseln” kartellrechtswidrig sind und die Beschwerde der HRS gegen einen Beschluss des Bundeskartellamts vom 20.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 34 Leser - January 9, 2015 10:07am
“Moderner Klassiker der Terror-Fotografie”
Es gibt Beiträge, bei denen man sich fragt, ob dem Autor selbst der Mangel an Sensitivität für ein Thema undin seinem eigenen Verhalten allen Ernstes nicht gewahr wird: Ein Beitrag über das reflexartige, unbedachte, in der Sekunde des Geschehens oder unmittelbar danach gefertigten Videos eines Laien, der die Erschiessund des Polizisten in Paris gefilmt hatte.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 58 Leser - January 12, 2015 1:00pm
In einem Revisionsverfahren macht ein heute 71jähriger Prüfsachverständiger für technische Anlagen und Einrichtungen in Gebäuden gegen das Land Hessen im Wege des Normenkontrollantrages und unter Berufung auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und die Richtlinie 2000/78/EG des Europäischen Rates vom 27. November 2000 geltend, die ihm entgegen gehaltene Höchstaltersgrenze gemäss § 7 Abs.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 60 Leser - January 21, 2015 7:33am
In einem heute beim BAG um 10 Uhr zu verhandelndem Revisionsverfahren gegen die Ärztekammer Nordrhein streiten die Beteiligten um einen Anspruch der Klägerin auf eine Betriebsrente bereits ab Vollendung ihres 60. Lebensjahres, bei der Fragen der Störung der Geschäftsgrundlage der Betriebsrente durch Änderungen der Altersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung von Relevanz sind.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser - January 14, 2015 7:05am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser - January 29, 2015 7:34am
Klinikum Grosshadern – Abriss und Neubau
In der heutigen Kabinettssitzung hat die Bayerische Staatsregierung grünes Licht für die Planung einer Neubaulösung am Standort Großhadern gegeben, bei welcher der Altbestand des Klinikums sukzessive durch neue Gebäude ersetzt werden soll. Das Klinikum der Universität München ist mit über 2.000 Betten das größte bayerische Universitätsklinikum, davon sind allein über 1.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 83 Leser - January 27, 2015 5:59pm
Merken: Mies-van-der-Rohe-Straße 1
Wo die ist? Mittlerer Ring, wenn’s vom BMW-Museum am Mittleren Ring östlich Richtung Leopoldstrasse und Schwabing fahren.Gleich nach dem Petueltunnel und Petuelpark und bevor Sie zum Nordfriedhof rausrauschen. Gleich neben den Twin-Towers. Langenscheidt-Haus. Dort wird die neue Adresse der CSU-Parteizentrale sein, Bezug nach derzeitigen Informationen zu Beginn des Jahres 2016.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser - January 12, 2015 8:22am
LG Bayreuth: Ulvi Kulac bleibt weiterhin in der forensischen Psychiatrie
Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bayreuth hat entschieden, dass von Ulvi Kulac nach wie vor eine Gefahr für die Allgemeinheit ausgehe und derzeit nicht ausgeschlossen sei, dass der 37-Jährige wieder straffällig werden könne. Aus diesem Grund entschied das Landgericht Bayreuth, dass Ulvi Kulac vorerst in einem psychiatrischen Krankenhaus bleiben muss.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 78 Leser - January 21, 2015 4:31pm
Auch die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben inzwischen ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. In OLG Düsseldorf lesen Sie die “Düsseldorfer Tabelle” 2015 und mehr zum höheren Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Die Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Köln betreffen im Wesentlichen die Bedarfskontrollbeträge der Tabelle und die Selbstbe ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 117 Leser - January 12, 2015 4:21pm
“Eine Erinnerung an die Tage der Bonner Republik” ist er heute. Seine Geschichte und Geschichte, die darin und von dort aus geschrieben wurde schildert diese Dokumentation in rund 44 sehenswerten Minuten. Nehmen Sie sich eine Dreiviertelstunde Zeit, eine Tasse Kaffee oder Tee, je nach Vorliebe und je nach Gusto mit oder ohne Gebäck, und lassen Sie die Woche aus- und das Woch ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser - January 30, 2015 3:52pm
Warum nur denke ich bei dieser Meldung an das Klingelingeling-SEK?
Ich frage mich wirklich, was meine cerebralen Bauteilchen manchmal zu soo dermassen hundesgemeinen Synapsenschaltungen verleitet. Vielleicht können SIE es mir ja beantworten, warum ich bei der gestrigen Meldung über den Beschluss des Ministerrats an jenen Beitrag denken musste. Und über ein Einbruchsrisiko, das sich wie dort geschildert, irgendwie doch auch realisiert hatte.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 78 Leser - January 28, 2015 4:13pm
Weißes Haus: Drohnen-Bruchpilot von Washington war betrunken
Der Geheimdienstler, der einen Quadrokopter im Garten des Weißen Hauses zerlegte, hat sich gestellt. Der Vorfall wirft Fragen nach der Sicherheit des Weißen Hauses auf.
Wie Sie binnen 1 Jahres 700 Euro Heizkostenerstattung erreichen können
Natürlich gibt es einen Unterschied zwischen 700 Euro Heizkosten-Rückerstattung und 700 Euro Heizkosten- Ersparnis. Erstere hängtzunächst mal davon ab, wieviel Sie in dem laufenden Jahr an Vorauszahlung geleistet hatten. Der zweite Betrag hingegen ist die effektive Ersparnis. Dies vorausgeschickt aber ist es dennoch interessant, wie ein junges Paar sich bei 50% Heizkostenre ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 223 Leser - January 20, 2015 4:01pm
Unter Wölfen – in Kreuth?
Der Tag fängt gut an. Mit Wölfen in Kreuth? Neihein, nicht solchen, an die SIE jetzt schon wieder bei Kreuth reflexartig denken….tztztztztz. Gemeint sind hier schon echte Wölfe. Nein, ich rede von einem ganz anderen Panik verursachenden Ereignis diesen Morgens. Nein, nicht dass die Espressobüxe leer war.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 26 Leser - January 27, 2015 8:28am
Halten Sie Ihre Tüten mit Bärchen oder Ihre Schokoladenbärchen bereit, wenn Sie demnächst in den Rängen des Publikums Platz nehmen für die nächste Runde bäriger Giganten des Süsswarenmarktes. Virtuell. In Gerichtssälen wird natürlich weder genascht, noch geraschelt. Stichwort: Nicht nur das Aufstehen oder Nichtaufstehen im Saal unterliegt Regularien.
Anklage gegen (ehem.?) Chefarzt des Klinikum Bambergs
Im Fall des (ehemaligen?) Chefarztes des Klinikums Bamberg wurde von der Staatsanwaltschaft Bamberg Anklage erhoben. So berichtet es der BR, der ihn als “ehemaligen” Chefarzt bezeichnet. Die StA Bamberg hat auf ihrer Website keine Informationen dazu als Pressemitteilung veröffentlicht. Auf der Website des Klinikums ist über eine endgültige Beendigung der Tätigkeit des Chefar ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 132 Leser - January 14, 2015 9:52am
“Palliativstation? Wir ja, Ihr nein!” {Kliniken so unter sich}
Und bei Gericht. Weil Konkurrenz sich nicht immer im Konsens befindet. Nicht mal im Wettbewerb um Klinikklientel am Ende des Lebens, das bis zum letzten Atemzug “Kundenpotential” der Kunden im Gesundheitswesen darstellt. Makaber? Wenn bis vor Gericht um die eigene Präsenz und damit Leistungsangebote nach Krankenhausplan und damit Einnahmemöglichkeiten von Kliniken und Kranke ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser - January 15, 2015 12:44pm
Ich bin bekümmert….. mörderisch bekümmert!
Über das ZDF. Zunächst war ich versucht, es als Anschauungsmaterial des ZDF für Zuschauerverdummung zu begreifen. Unsicher, ob das ZDF inzwischen beim Publikum von einem Bildungstiefstand auf dem Level der Privatsender-Gerichtssoaps ausgeht. Oder nur noch so schlecht (oder gar nicht mehr?) seine Drehbuchautoren unter Mindestlohn löhnt, womöglich nur noch Praktikanten für Dr ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 99 Leser - January 27, 2015 9:39pm
In einem Revisionsverfahren machte ein heute 71jähriger Prüfsachverständiger für technische Anlagen und Einrichtungen in Gebäuden gegen das Land Hessen im Wege des Normenkontrollantrages und unter Berufung auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und die Richtlinie 2000/78/EG des Europäischen Rates vom 27. November 2000 geltend, die ihm entgegen gehaltene Höchstaltersgrenze gemäss § 7 Abs.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 42 Leser - January 26, 2015 4:47am
“Ihr macht das nicht richtig! Da muss ein Experte ran!” {Wie Pizzaboten zu Mordaufträgen kommen}
Wenn zwei Mordanschläge verschiedener Personen aus dem Umfeld eines Mordopfers erfolglos zur Tat schreiten, könnte mancher ernüchtert aufgeben. Tatpläne zur Tötung einer Ex-Freundin oder der Ex-Freundin des Sohnes. Könnte man meinen. Aber Gier frisst bekanntlich Hirn und Habgier scheint insofern eine infektuöse Wirkung auf weitere Personen zu entfalten.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser - January 29, 2015 9:59am
“Österreich scheint der Aschenbecher Europas zu werden”
So das Zitat des Wiener Mediziner Manfred Neuberger, der die Situation in drastische Worte Berichten zufolge gefasst habe. Auch die Europäische Krebsliga sehe Österreich europaweit als Schlusslicht in Sachen Nichtraucherschutz. Im Nachbarland ist mit der Anti-Rauch-Bewegung dontsmoke.at, in der sich mit inzwischen mehr als 16.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser - January 12, 2015 5:46am
“Ich überleg’ noch……..”
Vom 01.01. bis 15.02.2015 mitmachen und ein Meet & Greet mit Bully im Bullyversum München gewinnen: www.haribo-und-bully.de THOMAS GOTTSCHALK übergibt die GOLDBÄREN an MICHAEL BULLY HERBIG. Damit tritt BULLY in die Fußstapfen des beliebten Showmasters, der in den vergangenen 24 Jahren HARIBO in unnachahmlicher und legendärer Weise repräsentiert hat.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 65 Leser - January 2, 2015 11:47am
Erhöhte Mahngebühren – ein profitables Geschäft mit der Verbraucherunwissenheit
Obwohl gerichtlich bislang maximal 2,50 Euro als Mahngebühr anerkannt ist, fordern viele Unternehmen mehr als diesen Betrag und erhalten von Kunden auch mehr, weil diese nicht wissen, wieviel Mahngebühren betragen dürfen. WISO hat sich des Themas in diesem Beitrag angenommen. Sehenswert, was bei der Anfrage bei Unternehmen als Ergebnis geschildert wird.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 254 Leser - January 12, 2015 3:25pm
Kinder, Klammern und Kassieren – das Geschäft mit der Gesundheit beim Ge.Biss
Wer spart schon, wenn es um die Gesundheit der Kinder geht? Zahnklammern waren nie preiswert. Und der Tenor war seit ihrer zunehmenden Verbreitung und Empfehlung immer schon: “Wenn es für die Zähne und die Kinder doch gut ist……?” Also bekamen die Kinder Zahnklammern. Nach wie vor und mehr denn je, kan ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 109 Leser - January 28, 2015 10:41am
Wie sieht es eigentlich tatsächlich mit der herzmedizinischen Versorgung in Deutschland aus? Wie viele Menschen sterben wo an welcher Herzkrankheit? Und wie viele von Ihnen werden wo wie behandelt? Antworten auf diese und andere Fragen soll der Deutsche Herzbericht 2014 geben, welcher heute auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt wurde.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 30 Leser - January 28, 2015 1:24pm
Stabswechsel bei der BZgA
Gestern wurde Dr. med. Heidrun M. Thaiss, die zum 1. Februar 2015 die Leitung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) übernimmt, in einer Feierstunde vom Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums Lutz Stroppe in Köln in ihr neues Amt eingeführt. Zugleich wurde die bisherige Amtsinhaberin Prof. Dr. med. Elisabeth Pott feierlich verabschiedet. Prof.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 20 Leser - January 29, 2015 9:08am
“See you again – but not in Facebook!”
Peter Schaar ist konsequent. Und kehrt Facebook den Rücken. Manche meiner Kontakte haben schon vor einigen Tagen in die Runde gefragt, wer s ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 58 Leser - January 30, 2015 12:59pm
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht die nachträglich über die Dauer von 10 Jahren hinaus verlängerte Sicherungsverwahrung oder die nachträglich erstmalig angeordnete Sicherungsverwahrung in den Fällen als nicht rechtmäßige Freiheitsentziehung an, in denen es bei der Begehung der Straftaten noch keine gesetzliche Grundlage für die nachträgliche Verlängerung oder nachträgl.
Heute hat der Bundesgerichtshof erstmals einen Auskunftsanspruch gegen eine Reproduktionsklinik von Kindern verhandelt, welche mittels Samenspenden von “anonymen” Samenspendern gezeugt wurden. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, grundsätzlich von der Reproduktionsklinik Auskunft über die Ide ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 34 Leser - January 28, 2015 5:52pm
BGH bestätigt Vorrang des Patientenschutzes bei Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente
Darüber, was wir von einer Ärztin halten sollen und wollen, die “telefonische Rechtsberatung sui generis” über Fragen der Zulässigkeit der Abgabe von rezeptpflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept zu betreiben scheint, ohne behandelnde Ärztin, sondern nur der Apotheke “bekannte” Ärztin zu sein, habe ich im Beitrag zu dem heute verhandelten Revisionsfall in der Schlussbemerkung angemerkt, dass ein .
Liz Collet/ Jus@Publicum- 83 Leser - January 8, 2015 5:39pm
BGH zur Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept
Sie haben auch darauf gewartet, gell? Die Sache stand noch zur Entscheidung in dieser Woche an, nachdem unlängst die Verhandlung stattgefunden hatte. Seit gestern liegt sie nun vor, die Entscheidung des für das Bankrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Und der hat nach dem langen, in den Vorinstanzen zunächst erfolglosen Weg durch die Instanzen kurzen Proze ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 449 Leser - January 28, 2015 6:34pm
………sagt der Arbeitgeber manchmal nicht ungern. Vielleicht auch ungern. Aber genötigt. Genötigt durch so fiese Regeln wie Darlegungs- und Beweislastgrundsätze genötigt zu solchen Aussagen. Um einen Prozess nicht zu verlieren.Was soll er auch anderes tun, als manches zu bestreiten und einfach mal das Gegenteil zu behaupten? Natürlich würde er das – es läge uns fern derlei je ...
BGH stärkt Nichtraucherschutz im Mietrecht
Wer bislang auf unbegrenztes Recht auf Rauchen in den eigenen vier Wänden pochte, wird die heute ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofes vermutlich als weiteren skandalisierbaren Eingriff in seine Grundrechte ansehen und kritisieren. Der hat im vorab berichteten Fall von Mietern, die eine zeitliche Einschränkung der Raucherzeiten ihrer Nachbarn auf dem Balkon nach erfo ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 206 Leser - January 16, 2015 2:11pm
Und die Justiz bittet zu einem weiteren Jahrespressegespräch: Das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts mit Vorstellung des Tätigkeitsberichts 2014 und aktuellen Informationen findet am Donnerstag, dem 19. Februar 2015 um 11 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts statt. Falls Sie teilne ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 49 Leser - January 7, 2015 4:52pm
Richterliche Verteidigung letzter Bastion der Männlichkeit
Wenn Richter sich anschicken, die letzte Bastion der Männlichkeit zu verteidigen, muss man sich schon arg mühen, um nicht den Eindruck gewinnen, sie vergessen im Feuereifer des Gefechts, dass es zwischen Domestizierung und Zivilisierung des Mannes noch eine hilfreiche Erfindung der Zivilisation gibt: Den Putzlappen. Den könnten auch diejenigen Lappen und Schlapp…. äh….
Liz Collet/ Jus@Publicum- 115 Leser - January 22, 2015 9:49am
Der Steigerwald, ein Naturschutzgebiet und Träume vom UNESCO-Weltnaturerbe: Zankapferl im Bayerischen Landtag
Kennen Sie den Schwammerlparagraphen? Den finden Sie in der Bayerischen Verfassung, beim Bayerischen Grundrecht auf Naturgenuss. Die Schwammerl finden Sie bekanntlich im Wald. Von dort darf man sie mitnehmen, sollte sie aber gut genug kennen, um weder sich noch andere in den Akutbedarf einer Leberspende durch Transplantation wegen Leberversagens nach Schwammerlvergiftung ode ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 36 Leser - January 30, 2015 10:55am
Keimzelle Gesundheit oder Keimzelle Infektionen – deutsche Kliniken und ihre {fehlenden] Masterpläne
Keimzelle Gesundheit oder Keimzelle Infektionen – deutsche Kliniken? Wie sieht es aus bei deutschen Kliniken und ihren {fehlenden} Masterplänen für die Universitäts- und andere Krankenhausmedizin der Zukunft? Und der Gegenwart? Wer die Website des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) in Kiel besucht, liest dort als Aufmacher grosse Pläne: “Universitätsmedizin der Zukunft – Aktuel.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 29 Leser - January 26, 2015 7:44am
Über Freiheit und Befreiung – Zum Tode Richard von Weizsäckers
Die Freiheit ist kein Geschenk, von dem man b ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser - January 31, 2015 1:24pm
Neuer Zündstoff um Rauchen im Mietrecht in einem weiteren Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof. Dort geht es um den Wunsch nach einem zeitlich limitiertem Rauchverbot unter Mietnachbarn auf dem Balkon. Die Frage stellt sich angesichts des ohnehin nur auf bestimmte Zeiten begrenzten anspruches nicht nur, wo die angeblich so vielzitierte Raucherrücksichtnahme ist, wenn die ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 109 Leser - January 9, 2015 2:54pm
* Welcome 2015 *
Das Blaue Land hat sich rechtzeitig vor dem Jahreswechsel schier bis unter’s Dach einschneien lassen, dicke Hauben bedecken Dächer, Häuser und Landschaft und zaubern weiss-blauen Charme in das Winterland rund um Murnau und die Region. Auch rund um die “Kleine Lindenburg”. Diese Diashow benötigt JavaScript. Ihnen allen und Ihren Lieblingsmenschen ei ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser - January 1, 2015 10:13am
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Fakten zuletzt aktualisiert: January 20, 2018 5:05am (2018-01-20 05:05:19 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:00pm .