Source: http://schuetzengilde-soltau.de/Satzung-der-Schutzengilde-Soltau-Stadt-und-Land---Neufassung-2018-4-5.htm
Timestamp: 2018-04-22 15:49:02
Document Index: 201630431

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 10', '§ 11', '§ 26', '§ 14', '§ 11', '§ 15', '§ 11', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 8']

Satzung der Schützengilde Soltau Stadt und Land e.V.
1) Die Gilde führt den Namen „Schützengilde Soltau Stadt und Land e.V.“ und hat ihren Sitz in Soltau. Sie ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Soltau eingetragen. Die Gilde wurde 1468 gegründet und am 8.Mai 1950 wieder ins Leben gerufen.
Der Verein führt den Namen „Schützengilde Soltau Stadt und Land e. V.“, er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Lüneburg unter der Nummer VR 130004 eingetra-gen. Er hat seinen Sitz in Soltau.
2) Die Gilde ist Mitglied im Landessportbund Niedersachsen e.V. und der zuständigen Landesfachverbände, deren Sportarten im Verein betrieben werden und erkennt deren Satzungen und Ordnungen an.
Die Schützengilde Soltau Stadt und Land e. V. ist Mitglied im Landessportbund Niedersachsen e. V. und den Landesfachverbänden, deren Sportarten im Verein betrieben werden und erkennt deren Satzungen und Ordnungen an.
§ 2 Zweck und Aufgaben der Gilde
§ 2 Zweck der Gilde
Zweck der Schützengilde Soltau Stadt und Land e.V. ist die Förderung des Schießsports und des Brauchtums.
· Die Förderung und Pflege des Heimatgedankens,
· Die Förderung und Überwachung des sportlichen Schießens nach einheitlichen Regeln,
· Die Förderung der sportlichen und allgemeinen Jugendarbeit,
· Die Durchführung von Wettkämpfen und Trainingskursen zur Erhaltung und Steigerung der schießsportlichen Leistungen,
· Die Förderung des Musikwesens und die Unterhaltung eines Spielmannszuges.
Zweck der Gilde ist die Förderung des Schießsports und von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
· Die Förderung des sportlichen Schießens nach einheitlichen Regeln. Die Förderung des Sportschießens schließt die Förderung des Schützenbrauchtums ein.
· Die Förderung der sportlichen Jugendarbeit.
· Die Unterhaltung eines Spielmannszuges und die musikalische Ausbildung insbesondere auch im Jugendbereich.
§ 3 Tätigkeitsgrundsätze und Gemeinnützigkeit
1) Die Gilde ist politisch, weltanschaulich und konfessionell neutral. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig. Ihrem ideellen Zweck ist die erforderliche eigenwirtschaftliche Betätigung untergeordnet.
Die Gilde ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2) Haushaltsmittel der Gilde dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus ihren Mitteln. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Gilde fremd sind oder durch eine unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
Mittel der Gilde dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gilde. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
3) Sämtliche Mitglieder der Organe der Gilde, evtl. Ausschüsse und Kommissionen, üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.
4) Jeder die Satzung ändernde Beschluss muss vor Einreichung beim Registergericht in Abschrift dem zuständigen Finanzamt vorgelegt werden. Erst wenn das Finanzamt die Unbedenklichkeit der Satzungsänderung bestätigt, darf die Einreichung beim Registergericht erfolgen.
1) Der Zusammengehörigkeit der Mitglieder dient das alljährlich nach alter Tradition stattfindende Schützenfest.
Ordentliche Mitglieder der Gilde können Bürger und Bürgerinnen der Stadt Soltau und auswärtige natürliche Personen werden, die sich der Stadt Soltau verbunden fühlen. Die Mitglieder der Gilde müsse das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sein.
Mitglied der Gilde kann jede natürliche Person werden. Stimmberechtigt in der Mitgliederversammlung ist ein Gildemitglied mit Vollendung des 16. Lebensjahres.
2) Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand.
3) Die Gilde gliedert sich in Kompanien und Rotts, denen alle Mitglieder (Männer und Frauen) zugeordnet werden.
4) Die Gilde unterhält eine Jungschützengruppe und, eine Jugendgruppe, einen Spielmannszug und eine Damengruppe.
§ 6 Austritt von Mitgliedern
1) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt. Der Austritt ist zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig. Die Austrittserklärung ist dem Vorstand spätestens drei Monate vor Schluss des Kalenderjahres schriftlich einzureichen.
2) Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche an die Gilde. Bestehende oder noch ausstehende Beitragsverpflichtungen gegenüber der Gilde werden durch den Austritt nicht berührt.
§ 7 Ausschluss von Mitgliedern
1) Der Ausschluss eines Mitglieds kann nach Anhörung des Auszuschließenden durch den Vorstand erfolgen:
· Bei Schädigung des Ansehens der Gilde
· Bei Nichtbezahlung des Beitrages trotz erfolgter zweimaliger Aufforderung
· Aus einem sonstigen wichtigen Grund
2) Dem Ausgeschlossenen steht das Recht des Einspruches gegen den Ausschluss an die Mitgliederversammlung zu, die über den Einspruch endgültig entscheidet. Der Einspruch ist innerhalb einer Woche schriftlich beim Vorstand einzureichen. Mit dem Ausschluss verliert der Ausgeschlossene alle Ansprüche gegen die Gilde.
Die Mitglieder haben das Recht zur Benutzung der Einrichtungen der Gilde und zur Teilnahme an den Versammlungen und Veranstaltungen. Sie haben die Pflicht, die Interessen der Gilde in jeder Weise zu fördern, sowie die festgesetzten Beiträge pünktlich zu entrichten.
1) Der Beitrag wird vom Vorstand der Mitgliederversammlung vorgeschlagen und von dieser festgesetzt.
2) Sind beide Ehepartner Mitglieder der Gilde, so zahlt das erste Mitglied den vollen Beitrag, das zweite Mitglied einen geringeren Betrag. Die Jungschützen und die Mitglieder der Jugendgruppe zahlen, unabhängig von Familienmitgliedschaften, den für sie festgesetzten Beitrag.
3) Der Beitrag ist jährlich im Voraus zu entrichten.
§ 10 Organe der Gilde
Organe der Gilde sind
§ 11 Der Gildeherr / Die Gildefrau
1) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Gildeherr / die Gildefrau und die beiden Schaffer/Schafferinnen. Vertretungsberechtigt sind der Gildeherr/ die Gildefrau allein oder die beiden Schaffer/Schafferinnen gemeinsam.
2) Dem Gildeherrn / die Gildefrau obliegt die Leitung der Sitzungen und Versammlungen. Im Falle seiner / ihrer Verhinderung wird er / sie durch einen Schaffer/eine Schafferin vertreten.
Damit die gute Verbindung zur Stadt Soltau erhalten bleibt, wird nach dem Ausscheiden des Stadtdirektors aus dem Amt, dem jeweiligen Bürgermeister / der Bürgermeisterin der Stadt Soltau die Wahl zum Gildeherrn / zur Gildefrau angetragen. Die Wahl erfolgt gem. § 14 dieser Satzung in der jeweiligen Mitgliederversammlung.
Dem Bürgermeister oder der Bürgermeisterin der Stadt Soltau wird nach seinem oder ihrem Amtsantritt als Bürgermeister/-in das Amt des Gildeherrn bzw. der Gildefrau angetragen. Die Wahl erfolgt durch die Mitgliederversammlung.
1) Der Vorstand der Gilde gliedert sich in einen geschäftsführenden und einen erweiterten Vorstand.
Die Gilde hat einen Vorstand und einen erweiterten Vorstand.
2) Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung jeweils für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Bei Nachwahlen werden die zu wählenden Vorstandsmitglieder für die restliche Dauer der Wahlperiode gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Nach Ablauf der Wahlzeit haben die Vorstandsmitglieder ihr Amt bis zur Neuwahl weiterzuführen.
3) In den geschäftsführenden Vorstand werden gewählt:
1. Der Gildeherr/die Gildefrau
2. Der Schützenmajor
3. Der Schaffer (Schriftführer)
4. Der Schaffer (Schatzmeister)
5. Ein Hauptmann
6. Der Schiesssportleiter
7. Ein Rottmeister
3) Der Vorstand besteht aus:
- dem Gildeherrn/der Gildefrau
- den beiden Schaffern/Schafferinnen
- dem Schützenmajor
- dem Vereinsschießsportleiter/der Vereinsschießsportleiterin
- einem von der Mitgliederversammlung gewählten, aktiven Hauptmann
- einem/einer von der Mitgliederversammlung gewählten, aktiven
Rottmeister/Rottmeisterin
4) Der geschäftsführende Vorstand führt die laufenden Geschäfte der Gilde. Er ist verpflichtet, dem erweiterten Vorstand mindestens halbjährlich zu berichten.
5) Der geschäftsführende Vorstand tritt wenigstens einmal im Vierteljahr, sowie auf Antrag von drei seiner Mitglieder zusammen.
6) Dem erweiterten Vorstand gehören an:
5. Der Schiesssportleiter
6. Die aktiven Hauptleute der drei Kompanien
Der Stabführer/die Stabführerin des Spielmannszuges
Die aktiven Offiziere
Die Leiterin der Frauengruppe
Der Leiter/die Leiterin der Jungschützengruppe
Der Leiter der Jugendgruppe
6) Dem erweiterten Vorstand gehören neben den Mitgliedern des Vorstandes nach
Absatz 3 an:
- die nicht dem Vorstand nach Absatz 3 angehörenden, aktiven Hauptleute und Rottmeister/Rottmeisterinnen
- der Stabführer/die Stabführerin des Spielmannszuges
- die weiteren, aktiven Offiziere
- der Leiter/die Leiterin der Jungschützengruppe
- der Leiter/die Leiterin der Damengruppe
- der Leiter/die Leiterin der Jugendgruppe
1) Dem geschäftsführenden Vorstand obliegt die Leitung der Gilde und die Verwaltung des Gildevermögens. Zu jeder entgeltlichen oder unentgeltlichen Verfügung über Grundstücke bedarf er jedoch der Zustimmung der Mitgliederversammlung.
2) Der erweiterte Vorstand beschließt über:
· Die Höhe des der Mitgliederversammlung vorzuschlagenden Beitrages
· Die der Mitgliederversammlung vorzuschlagenden Ernennungen und Beförderungen in der Gilde
· Die Einsetzung von Ausschüssen zur Erledigung bestimmter Aufgaben
Ihm können außerdem von der Mitgliederversammlung weitere Aufgaben übertragen werden.
3) Der Vorstand und erweiterter Vorstand fassen ihre fasst seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
3) Die Niederschriften über die Vorstandssitzungen werden vom Gildeherrn/der Gildefrau und von einem Schaffer/einer Schafferin unterschrieben. Falls der Gildeherr/die Gildefrau verhindert sein sollte gilt § 11 Abs.2 Satz 2.
1) Der Mitgliederversammlung obliegt:
· Die Wahl und Abberufung des geschäftsführenden Vorstandes
· Die Genehmigung des Jahres-, Kassen- und Prüfberichtes und des Haushaltsplanes sowie die Entlastung des Vorstandes
· Die Wahl von zwei Kassenprüfern/Kassenprüferinnen
· Die Festsetzung der Beiträge
· Die Genehmigung, bzw. Zustimmung von Grundstückskäufen und –verkäufen
· Die Ernennung von Ehrenmitgliedern
· Die Beförderung bzw. Ernennung von Schützenmitgliedern Gildemitgliedern auf Vorschlag des Vorstandes vom Leutnant und Rottmeister/Rottmeisterin an
· Die Ernennung des Leiters /der Leiterin der Frauengruppe Damengruppe und des Leiters/der Leiterin der Jungschützen- und Jugendgruppe, sowie des Stabführers/der Stabführerin des Spielmannszuges
· Die Entscheidung über den Einspruch der durch Vorstandsbeschluss ausgeschlossenen Mitglieder
· Die Beschlussfassung über Satzungsänderungen
· Die Beschlussfassung über die Auflösung der Gilde
2) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch Bekanntmachung in der Böhme-Zeitung oder durch schriftliche Einladung.
§ 15 Abstimmungen, Beschlüsse
1) Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Die Abstimmungen erfolgen grundsätzlich offen. Jedoch können Wahlen auf Antrag durch Stimmzettel durchgeführt werden, sofern sich die Mehrheit der Versammlung für den Antrag ausspricht. Bei der Beschlussfassung über den Einspruch von ausgeschlossenen Mitgliedern muss mit Stimmzettel abgestimmt werden.
2) Die Niederschriften über die Mitgliederversammlung werden vom Gildeherrn /der Gildefrau und von einem Schaffer/einer Schafferin unterschrieben. Falls der Gildeherr/die Gildefrau verhindert sein sollte gilt § 11 Abs.2 Satz2.
1) Änderungen dieser Satzung können durch die Mitgliederversammlung auf Antrag von mindestens 10 stimmberechtigten Mitgliedern erfolgen.
2) Der Änderungsbeschluss erfordert eine Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen.
§ 17 Auflösung der Gilde
1) Die Auflösung der Gilde kann auf Antrag der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
2) Über den Antrag ist in einer besonderen Mitgliederversammlung abzustimmen. Der Auflösungsbeschluss erfordert die Anwesenheit von drei Vierteln der Mitglieder und von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.
3) Zu dieser Versammlung ist schriftlich einzuladen. Ist die Versammlung nicht beschlussfähig, so erfolgt innerhalb einer Frist von einem Monat die Einberufung einer neuen Versammlung, die ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig ist, jedoch die Auflösung nur mit drei Viertel Mehrheit beschließen kann. Auf diese Folge ist in der Einladung hinzuweisen.
§ 18 Ausscheiden aus dem Amt
1) Freiwillig aus dem Amt ausscheidende Chargierte erhalten zu ihrer bisherigen Rangbezeichnung den Zusatz „a.D. – außer Dienst“.
2) Aus dem aktiven Dienst ausgeschiedene Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes, Offiziere und Rottmeister können zu den Versammlungen des erweiterten Vorstandes eingeladen werden. Sie nehmen mit beratender Stimme teil.
§ 19 Daten und Datenschutz
1) Personenbezogene Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse der Mitglieder werden in der Gilde gespeichert, übermittelt und verändert im Sinne des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes vom 26. Mai 1978 in der jeweils geltenden Fassung.
· Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten
· Berichtigung der zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn sie unrichtig sind
· Sperrung der zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn sich weder deren Richtigkeit noch deren Unrichtigkeit feststellen lässt
· Löschung der zu seiner Person gespeicherten Daten, wenn die Speicherung unzulässig war
2) Dem Vorstand ist untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekanntzugeben, zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über ein Ausscheiden der Mitglieder aus der Gilde weiter.
§ 20 Liquidation
1) Bei Auflösung oder Aufhebung der Gilde oder bei Wegfall ihres bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an die Stadt Soltau, die es für Turn- und Sportzwecke zu verwenden hat.
2) Bei Auflösung der Schützengilde Soltau Stadt und Land e.V. sind das Archiv und die Akten der Stadt Soltau für das Stadtarchiv zu übergeben.
Bei Auflösung der Gilde oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für Zwecke der Sportförderung zu verwenden hat. Im Falle der Auflösung der Schützengilde Soltau Stadt und Land e. V. sind das Archiv und die Akten der Stadt Soltau für das Stadtarchiv zu übergeben.
Diese Satzung tritt am 1. Juli 2018 in Kraft.
1) § 8 der Satzung vom 27. März 1995 gilt bis zur Wahl eines neuen Gildeherrn/ einer Gildefrau fort; die anderen Bestimmungen dieser Satzung treten am 1. Januar 2000 außer Kraft.
Schützengilde Soltau Stadt und Land e. V.
Soltau, April 2018
Fenner Röbbert Hardt Ziegler
(Gildeherr) (Schaffer)