Source: http://www.buzer.de/gesetz/2497/a35880.htm
Timestamp: 2020-07-08 04:00:51
Document Index: 133168578

Matched Legal Cases: ['§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 211', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 213', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 211', '§ 212', '§ 212', '§ 35', '§ 212', '§ 207', '§ 212', '§ 201', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 217', '§ 212', '§ 212', '§ 212', '§ 52', '§ 211', '§ 212', '§ 55']

§ 212 SGB V Bundesverbände, Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, Verbände der Ersatzkassen
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§ 212 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
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§ 212 hat 3 frühere Fassungen und wird in 14 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 212 SGB V
Zitierungen von § 212 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 212 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Die nach § 212 Abs. 1 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bestehenden Bundesverbände werden ... (4) Die Gesellschaften nach Absatz 1 sind Rechtsnachfolger der nach § 212 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bestehenden Bundesverbände. ...
§ 213 SGB V Rechtsnachfolge, Vermögensübergang, Arbeitsverhältnisse (vom 01.04.2020)
... bei einem Landesverband ihrer Wahl; der Landesverband muss zuvor Mitglied des Bundesverbandes nach § 212 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung gewesen sein, bei dem der ... (6) Der Spitzenverband Bund soll den Beschäftigten der nach § 212 Abs. 1 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bestehenden Bundesverbände sowie den ...
... der Krankenkassen zugewiesenen Aufgaben nehmen für die Ersatzkassen die nach § 212 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch benannten Bevollmächtigten, für die ...
... (4a) Absatz 4 ist entsprechend auf Personengesellschaften im Sinne des § 212 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden. Dabei tritt die Personengesellschaft an die Stelle des Gläubigers der ... (8a) Absatz 8 ist entsprechend auf Personengesellschaften im Sinne des § 212 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden. Dabei tritt die Personengesellschaft an die Stelle des Gläubigers der ...
... die Aufgaben der Landesverbände der Pflegekassen wahr. § 211a und § 212 Abs. 5 Satz 4 bis 10 des Fünften Buches gelten entsprechend. (2) ...
... ist der zuständigen Aufsichtsbehörde zuzuleiten." 138. Dem § 212 Abs. 5 wird folgender Satz angefügt: „§ 35a Abs. 6 Satz 2 bis 4 des ...
... „(8a) Absatz 8 ist entsprechend auf Personengesellschaften im Sinne des § 212 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden. Dabei tritt die Personengesellschaft ...
... 11a. In § 207 Abs. 1 Satz 3 wird die Angabe „vorbehaltlich des § 212 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „mit Ausnahme der Betriebskrankenkassen der ...
... gestrichen. 64b. § 201 Absatz 6 Satz 3 wird aufgehoben. 65. Dem § 212 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Absatz 5 Satz 6, 8 und 9 gilt ...
... nach der Statistik KM6 jährlich zum 1. Januar anzupassen." 144. § 212 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die nach § 212 Abs. 1 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bestehenden Bundesverbände werden ... „(4) Die Gesellschaften nach Absatz 1 sind Rechtsnachfolger der nach § 212 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bestehenden Bundesverbände. Zweck der ... Landesverband ihrer Wahl; der Landesverband muss zuvor Mitglied des Bundesverbandes nach § 212 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung gewesen sein, bei dem der ... (6) Der Spitzenverband Bund soll den Beschäftigten der nach § 212 Abs. 1 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bestehenden Bundesverbände sowie ... § 217g Errichtungsbeauftragter (1) Die Bundesverbände nach § 212 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung, die Deutsche Rentenversicherung ... Haushaltsplan beschlossen hat, werden diese Aufwendungen von den Bundesverbänden nach § 212 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung, der Deutschen Rentenversicherung ...
... „(4a) Absatz 4 ist entsprechend auf Personengesellschaften im Sinne des § 212 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden. Dabei tritt die Personengesellschaft ...
... 33. § 52 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 211a und § 212 Abs. 5 Satz 4 bis 10 des Fünften Buches gelten entsprechend." 34. § 55 ...
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