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Timestamp: 2019-04-21 08:43:07
Document Index: 331899546

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 9', '§ 5', '§ 91', '§ 10', '§ 10', '§ 214', '§ 215', '§ 44', '§ 39']

Bauleitplanung der Kreisstadt Erbach, Stt. Dorf-Erbach, Bebauungsplan „Auf der Höhe“, Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses und Inkrafttreten des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 3 BauGB
Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach hat in ihrer Sitzung am 13.12.2018, nach Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB sowie § 4a(3) BauGB vorgelegten Hinweise und Anregungen, den Bebauungsplan „Auf der Höhe“ im Stadtteil Dorf-Erbach (Teilgeltungsbereich 1) und den Stadtteilen Schönnen und Günterfürst (Teilgeltungsbereiche 2 und 3 – externe Kompensationsflächen) nach § 10 BauGB sowie die bauordnungsrechtliche Festsetzung gemäß § 9 (4) BauGB i.V.m. § 5 HGO und § 91 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung sowie den Umweltbericht dazu.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes (Teilgeltungsbereich 1) umfasst die Flurstücke 14/17 sowie 30/8 u. 30/2 (teilweise) in der Flur 2 der Gemarkung Dorf-Erbach sowie einen Teil des Flurstückes 42/1 in der Flur 1 der Gemarkung Schönnen (Teilgeltungsbereich 2) und das Flurstück 39 in der Flur 3 der Gemarkung Günterfürst (Teilgeltungsbereich 3).
Die Satzung ist aus dem rechtswirksam geänderten Flächennutzungsplan der Kreisstadt Erbach entwickelt und tritt gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
Im Bereich der Flurstücke 30/2 und 30/8 (Teilgeltungsbereich 1) ersetzt der vorliegende Bebauungsplan „Auf der Höhe“ den Bebauungsplan Nr. 5 „Kotgrabenäcker – Nord“ aus dem Jahr 1993 vollständig.
Gemäß § 10 (4) BauGB ist dem Bebauungsplan eine zusammenfassende Erklärung beigefügt, aus der die Art und Weise hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Jedermann kann den rechtskräftigen Bebauungsplan mit der Begründung, dem Umweltbericht (mit Anlagen) und der zusammenfassenden Erklärung sowie den zugehörigen städtebaulichen Vertrag ab dem Tag dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt der Stadt Erbach, Neckarstraße 3 in 64711 Erbach während der Dienststunden (Mo./ Di. von 8:00 bis 14:00 Uhr, Do. von 8:00 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 17:30 Uhr, Fr. von 8:00 bis 12:00 Uhr und nach Vereinbarung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung sind nach § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften und die Mängel der Abwägung nicht innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Erbach geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche nach den §§ 39 ff BauGB sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Erbach, 19. Januar 2019
Übersichtskarten (ohne Maßstab):
Lage des Plangebietes, Teilgeltungsbereiche 1 – 3
Abgrenzung, Teilgeltungsgebiet 1
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach am 31.01.2019 >
< Öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Bullau am 23.01.2019