Source: https://www.bella-ratzka.de/tag/drogen/
Timestamp: 2019-04-26 01:49:53
Document Index: 281512888

Matched Legal Cases: ['§ 817', '§ 817', '§ 31', '§ 46', '§ 31', '§ 31']

Drogen | Bella & Ratzka Rechtsanwälte
Da wundern sich die Beamten aber sehr!
Posted on 25. Februar 2015 22. August 2016 by Peter Ratzka
Mäxchen Müller war im Zug von zwei Beamten der Bundespolizei kontrolliert worden. Man fand Betäubungsmittel im Kilobereich. Als man ihn festnehmen wollte, wehrte sich Mäxchen ein wenig und floh. Erst Tage später wurde er gefasst. Wie sich Mäxchen wehrte, war strittig. Während er nur einen Beamten beiseite gestoßen haben wollte um danach durch die sich öffnende Zugtür zu verschwinden, berichteten die Bundespolizisten von heftigstem Widerstand, einem niedergeschlagenen Kollegen und brutaler Gew...
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged Betäubungsmittel, Drogen, Festnahme, Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Drogenhändler muss erhaltenes Geld aus polizeilichem Scheinkauf zurückzahlen
Posted on 22. Februar 2015 22. August 2016 by Peter Ratzka
Klingt eigentlich ganz logisch, bedurfte aber dennoch einer Entscheidung des Kammergerichts: Hat ein Drogenhändler im Rahmen eines polizeilichen Scheinkaufs Geld erhalten, so hat er dies dem entsprechenden Bundesland zurückzuzahlen (KG, Urteil vom 12.02.2015 - 27 U 112/14). Der Anspruch des Landes ergibt sich aus sogenannter ungerechtfertigter Bereicherung gemäß § 817 Satz 1 BGB. Der Anspruch ist nach Auffassung des Kammergerichts auch nicht gemäß § 817 Satz 2 BGB ausgeschlossen. Gerade de...
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged Betäubungsmittel, Drogen, Rückzahlung, Scheinkauf
Betäubungsmittelstrafrecht: Die Gefährlichkeit der Kronzeugenregelung nach § 31BtmG / § 46b StGB
Posted on 3. Februar 2010 22. August 2016 by Peter Ratzka
In Betäubungsmittelstrafsachen ist es relativ häufig, insbesondere beim Vorwurf des Handeltreibens mit BtM, dasss mehrere Täter die Tat begehen, einige jedoch nicht ermittelt werden können. Dem mit erheblicher Strafe bedrohten Beschuldigten kann daher daran gelegen sein, seine zu erwartende Strafe zu mildern, indem er bislang nicht ermittelte Täter sowie weiteres Tatwissen preisgibt. Gemäß § 31 BtMG kann ihm hierfür die Strafe gemildert oder ganz von Strafe abgesehen werden. Bis zum 31.08....
Posted in Strafrecht, Strafverteidigung	Tagged Betäubungsmittel, Drogen, Kronzeuge, § 31 BtmG