Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-04-2016-4A_600-2015
Timestamp: 2016-09-25 05:28:14
Document Index: 112663970

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 49', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE', 'Art. 193', 'Art. 176', 'Art. 47', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 51', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_600/2015 (01.04.2016)
4A_600/2015 � � Urteil vom 1. April 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 24. September 2015.
B.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) und die A.________AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) befinden sich vor dem Bezirksgericht Hinwil in einem arbeitsrechtlichen Forderungsprozess. Im Rahmen dieses Prozesses fand am 2. Dezember 2014 eine Beweisverhandlung statt. In der Verhandlung stellte der Rechtsvertreter der Beklagten ein Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichterin Vontobel und begr�ndete dies damit, dass sie dem Kl�ger keine Frage zu act. 22/8 gestellt habe und folglich nicht an der Aufkl�rung der Wahrheit interessiert sei. Die Bezirksrichterin nahm das Ausstandsbegehren zur Kenntnis und erl�uterte, nicht befangen zu sein. Aus prozess�konomischen Gr�nden werde die Verhandlung weitergef�hrt und das Ausstandsbegehren werde im Anschluss an die Verhandlung dem Gesamtgericht vorgelegt.
Mit Beschluss vom 4. Dezember 2014 lehnte die Kanzleikommission des Bezirksgerichts das Ausstandsbegehren der Beklagten vom 2. Dezember 2014 ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde der Beklagten wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 25. M�rz 2015 ab.
Mit Schreiben vom 4. Dezember 2014, beim Bezirksgericht am 5. Dezember 2014 eingegangen, begr�ndete die Beklagte ihr Ausstandbegehren vom 2. Dezember 2014 einl�sslicher. Diese Eingabe der Beklagten wurde vom Bezirksgericht als weiteres Ausstandsgesuch entgegen genommen.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und es sei anzuordnen, dass Bezirksrichterin Vontobel im Verfahren X am Bezirksgericht Hinwil in den Ausstand zu treten habe. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. Die Beschwerdef�hrerin reichte eine Replik ein.
Angefochten ist der selbst�ndig er�ffnete Zwischenentscheid �ber den Ausstand einer Gerichtsperson, �ber das die Vorinstanz kantonal letztinstanzlich und auf Rechtsmittel hin entschieden hat (Art. 92 Abs. 1 BGG, Art. 75 BGG).
Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382; 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.). In der Hauptsache geht es um einen arbeitsrechtlichen Forderungsprozess, der den f�r die Beschwerde in Zivilsachen erforderlichen Streitwert von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) �bersteigt. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist unter Vorbehalt rechtsgen�glich begr�ndeter R�gen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (BGE 134 II 244 E. 2.1). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116).
Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1). Soweit die Beschwerdeschrift diesen Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt, so ist darauf nicht einzutreten (BGE 136 I 65 E. 1.3.1).
Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin, wenn sie unter dem Titel "Sachverhalt und Prozessgeschichte" bloss ihre eigene Sicht der Dinge schildert, ohne dabei Sachverhaltsr�gen nach den oben genannten Grunds�tzen zu erheben. Darauf kann nicht abgestellt werden.
Vor der Vorinstanz berief sich die Beschwerdef�hrerin zur Begr�ndung ihres Ausstandsgesuchs gegen die Bezirksrichterin auf den Ausstandsgrund nach Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO und begr�ndete diesen insbesondere damit, dass es fraglich sei, ob sich die Bezirksrichterin seri�s auf die Befragung vorbereitet habe, und dass die Bezirks-richterin eine E-Mail vom 20. Juni 2011 samt Anhang anl�sslich der Befragung des Beschwerdegegners als "Gschichtli" bezeichnet habe. Mit diesem Vorbringen hatte sie ihr Ausstandsgesuch am 22. Januar 2015 erg�nzt.
Vor Bundesgericht beruft sich die Beschwerdef�hrerin nur noch auf letzteren Ausstandsgrund, dass die Bezirksrichterin in der Beweisverhandlung die besagte E-Mail als "Gschichtli" bezeichnet habe.
Die Vorinstanz erwog, das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, die Bezirksrichterin habe von einem "Gschichtli" gesprochen, erweise sich als versp�tet. Die Beweisverhandlung habe am 2. Dezember 2014 stattgefunden. Das Protokollberichtigungsbegehren der Beschwerdef�hrerin und die Nennung dieses Ausstandsgrunds w�rden demgegen�ber vom 22. Januar 2015 stammen. Ausstandsgesuche seien "unverz�glich" zu stellen, d.h. sobald die betroffene Person vom in Frage stehenden Ausstandsgrund Kenntnis erhalten habe (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Schon aus Art. 51 Abs. 1 ZPO sei zu folgern, dass "unverz�glich" in keinem Fall l�nger als zehn Tage bedeuten k�nne. Generell sei zu verlangen, dass eine Partei auf jeden Fall nicht in Kenntnis eines Ausstandsgrunds unt�tig einen weiteren und unter Umst�nden zu wiederholenden Verfahrensabschnitt ablaufen lassen d�rfe. Die Frist k�nne aber auch sehr viel k�rzer sein, da die Ablehnung nicht davon abh�ngig sein d�rfe, wie sich die Sache aus der Sicht einer Partei entwickle. Zwar wolle dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin die ger�gte �usserung erst beim Abh�ren der Tonbandaufnahmen aufgefallen sein. Er bzw. die Beschwerdef�hrerin h�tten aber seit dem 2. Dezember 2014 Kenntnis von den von der Bezirksrichterin anl�sslich der Verhandlung gemachten �usserungen. Anders w�rde es sich z.B. dann verhalten, wenn beim Abh�ren der Tonbandaufnahme �usserungen bekannt geworden w�ren, die ausserhalb der Verhandlung gefallen w�ren.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, die Vorinstanz w�rde implizit vermuten, sie habe die "Gschichtli"-�usserung bereits am 2. Dezember 2014 wahrgenommen. Mit ihrer "Nicht-Begr�ndung" verletze die Vorinstanz die Begr�ndungspflicht als Ausfluss ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r.
4.2.�Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Akts zur Sache zu �ussern. Er verlangt von der Beh�rde, dass sie seine Vorbringen tats�chlich h�rt, ernsthaft pr�ft und in ihrer Entscheidfindung angemessen ber�cksichtigt. Dies gilt f�r alle form- und fristgerechten �usserungen, Eingaben und Antr�ge, die zur Kl�rung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweisen). Daraus folgt auch die Verpflichtung des Gerichts, seinen Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt (BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 V 496 E. 5.1; 138 I 232 E. 5.1; je mit Hinweisen).
4.3.�Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter habe "seit dem 2. Dezember 2014 Kenntnis der von der Bezirksrichterin Vontobel anl�sslich der Verhandlung gemachten �usserungen". Die Vorinstanz ging daher, entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin, nicht bloss implizit davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter seit dem 2. Dezember 2014 von der Bezeichnung der E-Mail als "Gschichtli" durch die Bezirksrichterin Kenntnis habe, sondern stellte dies mit Blick auf deren Teilnahme an der Beweisverhandlung vom 2. Dezember 2014 ausdr�cklich fest. Die Vorinstanz nannte damit ihre wesentliche �berlegung, weshalb sie zum Schluss kam, dass das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin vom 22. Januar 2015 versp�tet sei. Damit erf�llte die Vorinstanz die aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r folgende Verpflichtung, ihren Entscheid zu begr�nden. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht dargetan.
5.1.�Sodann r�gt die Beschwerdef�hrerin eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Die Vorinstanz setze den Umstand, dass die �usserung der Bezirksrichterin damals in der Verhandlung gefallen sei, fiktiv mit der Kenntnisnahme gleich. Offenbar gehe die Vorinstanz davon aus, dass s�mtliche Bemerkungen innerhalb einer Verhandlung von den Parteien tats�chlich wahrgenommen w�rden oder aber zumindest als wahrgenommen zu gelten h�tten. Das sei offensichtlich falsch. Die tats�chliche Kenntnisnahme sei erst mit der Anh�rung der Aufnahme der Befragung des Beschwerdegegners im Januar 2015 erfolgt. Daf�r w�rden klare "Indizien" sprechen: So werde weder in ihrem Ausstandsbegehren vom 2. Dezember 2014 noch in jenem vom 4. Dezember 2014 das "Gschichtli" erw�hnt, obschon dieser Ausstandsgrund bei Kenntnis mit Sicherheit schon vorgebracht worden w�re. Sie und ihr Rechtsvertreter h�tten sich sodann in der Beweisverhandlung am 2. Dezember 2014 auf die Aussagen des Beschwerdegegners und nicht auf die unsachlichen Bemerkungen der Bezirksrichterin konzentriert. Sodann seien die "Gschichtli"-�usserungen auch nicht im Protokoll der Verhandlung vermerkt. Somit h�tten sie auch bei Zustellung des Protokolls nichts bemerkt und im Begehren um Zustellung der Tonbandaufnahme vom 24. Dezember 2014 einige andere Punkte, aber nicht die "Gschichtli"-�usserung erw�hnt. Sie h�tten die Bezeichnung als "Gschichtli" in diesem Begehren sicherlich erw�hnt, h�tten sie davon Kenntnis gehabt.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin vermag mit diesen Ausf�hrungen die Feststellung der Vorinstanz, dass die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter von der Bezeichnung der E-Mail vom 22. Juni 2011 als "Gschichtli" durch die Bezirksrichterin seit dem 2. Dezember 2014 Kenntnis haben, nicht als willk�rlich auszuweisen. Zun�chst gen�gt es nicht, wenn die Beschwerdef�hrerin lediglich vorbringt, sie bzw. ihr Rechtsvertreter h�tten sich nicht auf die "unsachlichen Bemerkungen" der Bezirksrichterin in der Verhandlung konzentriert oder sie habe den Ausstandsgrund in ihren Eingaben vom 2., 4. und 24. Dezember 2014 nicht vorgebracht. Inwiefern es geradezu unhaltbar sein soll, dass die Vorinstanz aus der pers�nlichen Anwesenheit einer Partei und ihres Rechtsvertreters an der Beweisverhandlung auf die Kenntnisnahme von �usserungen der Richterin w�hrend dieser Verhandlung schloss, legt die Beschwerdef�hrerin damit nicht dar.
Inwiefern die genannte Feststellung sodann offensichtlich unhaltbar sein soll, weil die �usserung der Bezirksrichterin zun�chst nicht im Protokoll aufgenommen wurde, vermag die Beschwerdef�hrerin nicht darzulegen, hat doch das Protokoll der Parteibefragung und Beweisaussage nur den "wesentlichen Inhalt" der Aussagen der�
Parteien�zu enthalten (Art. 193 i.V.m. Art. 176 Abs. 1 ZPO; Urteil 4A_498/2014 vom 3. Februar 2015 E. 3.3) und nicht jegliche �usserungen des Richters.
Damit ist im Folgenden von dem von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter seit dem 2. Dezember 2014 Kenntnis von den von der Bezirksrichterin anl�sslich der Beweisverhandlung gemachten �usserungen hatte. Der Argumentation der Beschwerdef�hrerin, die auf der gegenteiligen Annahme beruht, dass ihr Rechtsvertreter von diesem Ausstandsgrund erst mit der Anh�rung der Tonbandaufnahme im Januar 2015 tats�chlich Kenntnis erlangt haben soll, ist damit der Boden entzogen.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich eine Verletzung der Ausstandsregeln nach Art. 47 ZPO, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK geltend, weil die Vorinstanz auf den Ausstandsgrund bez�glich der "Gschichtli"-�usserung der Bezirksrichterin wegen angeblicher Versp�tung nicht eingetreten sei.
6.2.�Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch darauf, dass ihre Streitsache von einem unbefangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Richter beurteilt wird. Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, die also geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit hervorrufen. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 140 III 221 E. 4.1; BGE 139 III 433 E. 2.1.2; je mit Hinweisen).
Art. 47 ZPO umschreibt die Ausstandsgr�nde f�r die Zivilgerichte auf Gesetzesebene (BGE 140 III 221 E. 4.2). Gem�ss Art. 49 Abs. 1 ZPO hat eine Partei, die eine Gerichtsperson ablehnen will, dem Gericht unverz�glich ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat. Andernfalls ist der Anspruch auf seine sp�tere Anrufung verwirkt (BGE 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124; 138 I 1 E. 2.2 S. 4).
6.3.�Aus dem verbindlich festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter seit der Beweisverhandlung vom 2. Dezember 2014 Kenntnis von der Bezeichnung der E-Mail als "Gschichtli" durch die Bezirksrichterin hatte (vgl. Erw�gung 5). Die Eingabe der Beschwerdef�hrerin mit Nennung dieses weiteren Ausstandsgrunds stammt vom 22. Januar 2015. Die Stellung eines Ausstandsbegehrens mehr als 50 Tage nach Kenntnis des allf�lligen Ausstandsgrunds kann nicht mehr unter den Begriff "unverz�glich" nach Art. 49 Abs. 1 ZPO subsumiert werden (vgl. Urteil 4A_104/2015 vom 20. Mai 2015 E. 6). Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin erweisen sich, wie die Vorinstanz zu Recht erwog, als versp�tet und ihr Anspruch ist damit verwirkt.
Ob aus Art. 51 Abs. 1 ZPO zu folgern sei, dass "unverz�glich" in keinem Fall l�nger als zehn Tage bedeuten k�nne, wie dies die Vorinstanz erwog, braucht damit nicht entschieden zu werden.
6.4.�Da der Anspruch der Beschwerdef�hrerin verwirkt ist, braucht sodann nicht beurteilt zu werden, ob die Bezeichnung eines Beweismittels als "Gschichtli" durch einen Richter in einer Beweisverhandlung ein Ausstandsgrund begr�nden w�rde.
6.5.�Schliesslich behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht, zumindest nicht hinreichend, die ebenfalls als verletzt ger�gten Verfassungsbestimmungen von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK w�rden ihr einen weitergehenden Schutz als die von ihr angerufenen Normen der ZPO bieten, sodass die Frage unter diesem Gesichtspunkt nicht weiter er�rtert zu werden braucht.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).