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Timestamp: 2016-10-25 22:48:10
Document Index: 327753686

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 74', 'Art. 75', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 42', 'Art. 92']

vertreten durch Rechtsanw�ltin Yvonne Dharshing-Elser und Rechtsanwalt Nikola Bellofatto,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 24. Mai 2011.
Am 18. August 2009 machte A.________ (Beschwerdegegner) beim Arbeitsgericht Z�rich eine Forderungsklage gegen die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) rechtsh�ngig. Er verlangte von ihr, nachdem er sein Begehren modifiziert hatte, Fr. 541'615.47 netto nebst Zins. Das Verfahren wurde auf die sachliche Zust�ndigkeit beschr�nkt. Sowohl das Arbeitsgericht als erste Instanz als auch das Obergericht des Kantons Z�rich im Rahmen des Rekursverfahrens gingen davon aus, das Vertragsverh�ltnis zwischen den Parteien sei als Arbeitsvertrag zu qualifizieren und das Arbeitsgericht zur Beurteilung der geltend gemachten Forderung zust�ndig.
Mit Beschwerde in Zivilsachen gegen den am 24. Mai 2011 ergangenen Beschluss des Obergerichts beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht im Wesentlichen, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und festzustellen, dass das Arbeitsgericht sachlich nicht zust�ndig sei. Ihrem Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gab das Bundesgericht am 19. Juli 2011 statt. Der Beschwerdegegner beantragt, die Begehren der Beschwerdef�hrerin kostenf�llig abzuweisen, w�hrend das Obergericht auf Vernehmlassung verzichtet. Die Parteien haben eine Replik und eine Duplik eingereicht.
Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid �ber die Zust�ndigkeit (Art. 92 BGG), gegen den auch mit Blick auf den Streitwert (Art. 74 BGG) die Beschwerde in Zivilsachen offen steht. Der angefochtene Beschluss ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 BGG), zumal er nach Inkrafttreten der ZPO erging.
Die Beschwerdef�hrerin f�hrt selbst aus, der Beschwerdegegner st�tze seine Forderung auf einen angeblichen Arbeitsvertrag und stelle insbesondere auch Nachforderungen f�r den 13. Monatslohn, Ferienlohn und Sozialversicherungsbeitr�ge. Die Qualifikation des zwischen den Parteien bestehenden Verh�ltnisses ist damit nicht nur f�r die Zust�ndigkeit relevant, sondern auch f�r die Frage, ob die eingeklagten Anspr�che materiell bestehen.
2.1 Nach einem allgemeinen prozessualen Grundsatz ist bei der Beurteilung der Zust�ndigkeit prim�r auf den vom Kl�ger eingeklagten Anspruch und dessen Begr�ndung abzustellen. Die Zust�ndigkeit des angerufenen Gerichts h�ngt von der gestellten Frage ab, nicht von deren Beantwortung, die im Rahmen der materiellen Pr�fung zu erfolgen hat. Die vom Kl�ger behaupteten Tatsachen, die sowohl f�r die Zust�ndigkeit des angerufenen Gerichts als auch die Begr�ndetheit der Klage erheblich sind (sog. doppelrelevante Tatsachen), sind f�r die Beurteilung der Zust�ndigkeit als wahr zu unterstellen. Sie werden erst im Moment der materiellen Pr�fung des eingeklagten Anspruchs untersucht; diesbez�gliche Einw�nde der Gegenpartei sind im Rahmen der Zust�ndigkeitspr�fung unbeachtlich. Eine Ausnahme gilt nur f�r den Fall, dass der kl�gerische Tatsachenvortrag auf Anhieb fadenscheinig oder inkoh�rent erscheint und durch die Klageantwort sowie die von der Gegenseite produzierten Dokumente unmittelbar und eindeutig widerlegt werden kann (BGE 137 III 32 E. 2.2 und 2.3). F�r die Pr�fung der Zust�ndigkeit ist daher ausschliesslich auf den Tatsachenvortrag des Kl�gers abzustellen. Zu beurteilen ist, ob die Behauptungen des Beschwerdegegners - sollten sie erwiesen sein - auf das Bestehen eines Arbeitsvertrags schliessen lassen. Bei doppelrelevanten Tatsachen ist der tats�chlich bewiesene Sachverhalt f�r den Entscheid �ber die materielle Begr�ndetheit der Klage, nicht aber f�r die Zust�ndigkeit des angerufenen Gerichts erheblich (BGE 137 III 32 E. 2.4.1 S. 36).
2.2 Diese Grunds�tze verkennen sowohl die kantonalen Gerichte als auch die Parteien. Im Ergebnis unzutreffend w�re der angefochtene Beschluss nur, wenn auch gest�tzt auf die Behauptungen des Beschwerdegegners rechtlich nicht auf das Bestehen eines Arbeitsvertrages geschlossen werden k�nnte. So ist f�r die Zust�ndigkeit nicht massgeblich, ob der Beschwerdegegner tats�chlich an eine feste Arbeitszeitregelung gebunden war, sondern ob er Entsprechendes behauptet hat. Daher gehen auch die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin, wonach der Verzicht auf eine Beweiserhebung Art. 8 ZGB verletze, an der Sache vorbei. Mit Bezug auf doppelrelevante Tatsachen ist f�r den Entscheid �ber die Zust�ndigkeit kein Beweisverfahren durchzuf�hren.
2.3 Dass auch gest�tzt auf die Behauptungen des Beschwerdegegners rechtlich nicht auf das Bestehen eines Arbeitsvertrages geschlossen werden kann, zeigt die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde nicht hinreichend auf. Sie verfehlt insoweit die Begr�ndungsanforderung (Art. 42 Abs. 2 BGG). Im Ergebnis ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Arbeitsgericht f�r zust�ndig erachtete. Ob tats�chlich ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist f�r die Zust�ndigkeitsfrage nicht massgebend, und nur insoweit hat das Bundesgericht den angefochtenen Zwischenentscheid im Rahmen einer Zust�ndigkeitsbeschwerde nach Art. 92 BGG zu �berpr�fen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig.