Source: http://www.jurablogs.com/author/evgeny-pustovalov
Timestamp: 2017-06-25 05:53:10
Document Index: 182240327

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 840']

Evgeny Pustovalov - JuraBlogs
AutorenEvgeny PustovalovEvgeny PustovalovOLG Frankfurt zur Haftung für fremde Postings auf eigenem Facebook-Account In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Wiesbaden, der in der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht Frankfurt fortgeführt wurde, stritten die Parteien um Unterlassungs-, Geldentschädigungs- und Kostenerstattungsansprüche in Bezug auf mehrere Facebook-Postings. Diese waren unter dem Facebook-Account des Beklagten auf der von dem Kläger eingerichteten öffentlichen Pinnwa ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 84 Leser - October 17, 2016 5:38am OLG Frankfurt zur Inhaberschaft und Übertragung der Rechte am Unternehmenskennzeichen einer verpachteten Gaststätte Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte in einem Eilverfahren über folgenden Rechtstreit betreffend die ausschließlichen Rechte an einer Gaststättenbezeichnung zu entscheiden (OLG Frankfurt, Urteil v. 07.07.2016, Az. 6 U 19/16). Was war geschehen? Der Antragsteller war von Oktober 2004 bis Oktober 2015 Pächter eines Apfelweinlokals in der Straße1 in Stadt1, das über mehrere J ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 61 Leser - October 7, 2016 4:59am Unsachliche negative Bewertungen stellen Vertragsverstoß dar und können Schadensersatzansprüche begründen In einem Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit einer auf der Verkaufsplattform eBay abgegebenen negativen Bewertung nahm die davon betroffene Verkäuferin den die Bewertung verfassten Käufer in Anspruch und machte geltend, dass die dort geäußerte Beurteilung sachwidrig und infolgedessen rechtsverletzend sei.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 83 Leser - August 19, 2016 5:33am LG Berlin: Zu den Voraussetzungen einer Einwilligungserklärung in die Datennutzung zu Werbezwecken auf Werbeflyern LG Berlin: Zu den Voraussetzungen einer Einwilligungserklärung in die Datennutzung zu Werbezwecken auf Werbeflyern Von Evgeny Pustovalov, 29. Juli 2016 Die Wettbewerbszentrale berichtet in einer aktuellen Pressemitteilung über Ergebnisse ihrer Beanstandung hinsichtlich einer Einwilligungserklärung in den Erhalt von Werbeanrufen, die eine Krankenkasse im Rahmen einer Inform ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 88 Leser - July 29, 2016 5:28am Ich bin dann mal zum Gericht Das Oberlandesgericht Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“ (c, Urteil v. 05.12.2014, Az. 6 U 100/14). Durch die einstweilige Verfügung ist der Antragsgegnerin, einem Touristik-Unternehmen, das unter anderem das Reiseportal “weg.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 145 Leser - May 19, 2016 5:50am Wettbewerbsverstoß durch pauschale Ersparniswerbung mit dem Slogan „50 % günstiger als Hotels“ Wettbewerbsverstoß durch pauschale Ersparniswerbung mit dem Slogan „50 % günstiger als Hotels“ Von Evgeny Pustovalov, 11. Mai 2016 Die Wettbewerbszentrale weist in einer aktuellen Pressemitteilung darauf hin, dass das von ihr bereits erstinstanzlich erwirkte Unterlassungsurteil, mit welchem es einem Vermittler von Ferienunterkünften unter Bezugnahme auf dessen konkreten wer ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 58 Leser - May 11, 2016 5:17am Wettbewerbsverstoß beim Nutzen von Google Analytics ohne eine entsprechende Datenschutzbelehrung Wettbewerbsverstoß beim Nutzen von Google Analytics ohne eine entsprechende Datenschutzbelehrung Von Evgeny Pustovalov, 2. Mai 2016 Mit Beschluss vom 10.03.2016 hat das Landgericht Hamburg einem Webseitenbetreiber verboten, den Internet-Analysedienst „Google Analytics“ einzusetzen, ohne die Besucher seines Internet-Angebots zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang un ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 75 Leser - May 2, 2016 5:47am BGH zur Löschung alter Presseartikel aus Online-Archiven Immer wieder werden vor Gericht Fälle ausgetragen, in denen es in der einen oder anderen Variation um die Zulässigkeit einer sogenannten Verdachtsberichterstattung geht. Insbesondere wenn die Presse identifizierbar über Tatverdächtige eines laufenden Ermittlungs- oder Strafverfahrens berichtet, folgt den betreffenden Mitteilungen nicht selten eine rechtliche Auseinandersetzung.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 104 Leser - April 18, 2016 6:28am BGH verneint die Pflicht zur Angabe der Textilfaserzusammensetzung in Werbeprospekten ohne direkte Bestellmöglichkeit BGH verneint die Pflicht zur Angabe der Textilfaserzusammensetzung in Werbeprospekten ohne direkte Bestellmöglichkeit Von Evgeny Pustovalov, 4. April 2016 Die Wettbewerbszentrale weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf ein von ihr erstrittenes höchstrichterliches Urteil hin, in dem sich der Bundesgerichtshof mit der Frage auseinandersetzt, wann ein Textilerzeugnis im ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 47 Leser - April 4, 2016 5:20am Pressefreiheit stellt keinen Freibrief für Wettbewerbsverstöße dar Pressefreiheit stellt keinen Freibrief für Wettbewerbsverstöße dar Von Evgeny Pustovalov, 30. November 2015 In einem vom Bundesgerichtshof Anfang des Jahres entschiedenen Fall stritten sich die Parteien über die Verantwortlichkeit der Beklagten, der Herausgeberin der Zeitschrift “TIP der Woche“, für den von der Klägerin als wettbewerbswidrig beanstandeten Inhalt von zwei do ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Wettbewerbsrecht- 78 Leser - November 30, 2015 5:22am Eigener E-Mail-Verkehr als Auswertungsstoff für Google-Kontextwerbung Eigener E-Mail-Verkehr als Auswertungsstoff für Google-Kontextwerbung Von Evgeny Pustovalov, 15. Oktober 2015 Das russische Nachrichtenportal rbc.ru berichtete kürzlich von einem interessanten Gercihtsverfahren, das ein aus Jekaterinburg stammender Jurist gegen das russische Tochterunternehmen des Google-Konzerns geführt habe.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 99 Leser - October 15, 2015 5:22am Ein Presseartikel kommt selten allein Ein Presseartikel kommt selten allein Von Evgeny Pustovalov, 25. September 2015 Journalisten schreiben voneinander ab. Dieses Phänomen ist bereits aus dem Bereich der Druckmedien hinlänglich bekannt. Seien es mehrere konzernzugehörige Druckerzeugnisse (z.B. EXPRESS und Kölnische Rundschau), die ein und dasselbe Thema je nach Seriositätsgrad für ihren jeweiligen Leserkreis ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 99 Leser - September 25, 2015 5:53am En Allemagne, poster votre assiette sur les réseaux sociaux pourrait vous coûter cher…Une jurisprudence allemande interdit la diffusion de photographies de créations culinaires sur les réseaux sociaux. Un délit qui pourrait potentiellement coûter cher aux gourmets allemands.#FoodPorn in Germany may cook up legal woes - The LocalInstagrammers and foodies beware: snapping pics of scrumptious snacks in Germany could leave you facing a lawsuit for copyright infringement by the chef, a lawyer has warned.Why 'food porn' photographs are censored in GermanyDie Gefahren des „Food Porn“Foodporn: Verbreitung von Essensfotos kann rechtswidrig seinDie Gefahren des "Food Porn"OLG Frankfurt zur Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken OLG Frankfurt zur Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken Von Evgeny Pustovalov, 9. September 2015 Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden. Zum insoweit verkündeten Urteil aus Mai dieses Jahres hielt der Senat in einem der Leitsätze fest, dass zw ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 63 Leser - September 9, 2015 5:09am Rent a Rentner – Nicht originelle Werbung mit unwahren Tatsachen Rent a Rentner – Nicht originelle Werbung mit unwahren Tatsachen Von Evgeny Pustovalov, 14. August 2015 Das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen hatte kürzlich über einen Rechtsstreit von zwei konkurrierenden Betreibern von Jobvermittlungsportalen für aktive Rentnerinnen und Rentner zu entscheiden.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 97 Leser - August 14, 2015 5:34am „Preis auf Anfrage“ ist wettbewerbswidrig „Preis auf Anfrage“ ist wettbewerbswidrig Von Evgeny Pustovalov, 15. Juli 2015 In einem vom Landgericht München I entschiedenen Fall handelte ein Betreiber eines Online-Shops mit Möbel, ohne auf den jeweiligen Unterseiten die Preise für die von ihm beworbenen Möbelgegenstände anzugeben. Diese konnten von den Interessenten vielmehr dadurch in Erfahrung gebracht werden, das ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Wettbewerbsrecht- 211 Leser - July 15, 2015 6:03am Nur eine richtig ausgefüllte Muster-Widerrufsbelehrung ist rechtskonform Nur eine richtig ausgefüllte Muster-Widerrufsbelehrung ist rechtskonform Von Evgeny Pustovalov, 1. Juli 2015 Bereits kurz nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 haben wir von den ersten Fällen berichtet, in denen sich Mitbewerber über die Richtigkeit der Anwendung der neuen rechtlichen Vorgaben in der Praxis gestritten haben.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Wettbewerbsrecht- 76 Leser - July 1, 2015 5:48am Händler können das Widerrufsrecht abweichend vom gesetzlichen Muster gestalten Händler können das Widerrufsrecht abweichend vom gesetzlichen Muster gestalten Von Evgeny Pustovalov, 22. Mai 2015 Solange etwaige abweichende Regelungen den Verbraucher (im Vergleich zum gesetzlichen Regelungsmuster) nicht benachteiligen, kann der Verkäufer die Modalitäten der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts direkt in seiner betreffenden Widerrufsbelehrung abweichend regeln.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 67 Leser - May 22, 2015 6:03am BGH: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen Werbung mit Selbstverständlichkeiten BGH: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen Werbung mit Selbstverständlichkeiten Von Evgeny Pustovalov, 27. April 2015 In der Entscheidung „kostenlose Schätzung“ urteilte der Bundesgerichtshof über die Anwendbarkeit der lauterkeitsrechtlichen Grundsätze über eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten (vgl. z.B.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Wettbewerbsrecht- 58 Leser - April 27, 2015 5:55am BVerfG zur Zwangsvollstreckung in eine Internet-Domain BVerfG zur Zwangsvollstreckung in eine Internet-Domain Von Evgeny Pustovalov, 13. April 2015 Nach Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 11.07.2014, Az. 2 BvR 2116/11, kommt die DENIC als Drittschuldner nach §§ 840, 857 ZPO in den Fällen in Betracht, in denen ein Gläubiger die Zwangsvollstreckung in die Rechte an einer unter der Top-Level-Domain „.Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 107 Leser - April 13, 2015 6:11am OLG Köln: 90.000 Euro Streitwert bei 15 Fotos, Abschläge sind nicht vorzunehmen OLG Köln: 90.000 Euro Streitwert bei 15 Fotos, Abschläge sind nicht vorzunehmen Von Evgeny Pustovalov, 16. März 2015 Mit Beschluss vom 06.03.2015 – 6 W 265/14 – bestätigte das Oberlandesgericht Köln in Fortführung ständiger Rechtsprechung, dass bei der Bemessung des Wertes eines Unterlassungsanspruchs im Zusammenhang mit einer unberechtigten Nutzung fremden Bildmaterials di ...Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Medienrecht- 252 Leser - March 16, 2015 3:21pm 1
Über den AutorEvgeny Pustovalov32 Artikel von Evgeny Pustovaloverschienen bei:LBR-BlogLampmann, Haberkamm & RosenbaumTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresDer kriminelle Staatsanwaltvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenShoppen in einer fremden Stadt ==> Manipulierter Verkehrsunfall?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogOLG Karlsruhe: Urteil zu Absturzsicherungen bei Hochbettenvon RechtsindexStörende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhausvon RechtsindexEin aufwirbelnder Stein im Baustellenbereich, oder: Unabwendbares Ereignis?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog