Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-11-2015-8C_250-2015
Timestamp: 2016-10-24 12:37:14
Document Index: 270507047

Matched Legal Cases: ['Art. 91', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_250/2015 (25.11.2015)
8C_250/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 25. November 2015
Unfallversicherung (R�ckerstattung),
B.________, geboren 1960, war am 18. Dezember 2008 wegen Glatteis gest�rzt und hatte sich an der rechten Hand verletzt. Die Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana) erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2013 stellte sie diese r�ckwirkend auf den 31. Juli 2012 ein. Gleichzeitig forderte sie die Taggelder, welche sie im Zeitraum vom 1. August 2012 bis zum 31. Januar 2013 ausgerichtet hatte, in der H�he von insgesamt 5'700 Franken zur�ck.
A.a.�Nachdem die Helsana der Versicherten auf Einsprache hin angek�ndigt hatte, dass sie (bez�glich des Zeitpunkts der Leistungseinstellung wie auch der R�ckforderung) eine Schlechterstellung (reformatio in peius) in Betracht ziehe, setzte sie den Zeitpunkt der Leistungseinstellung auf den 20. Januar 2010 fest. Diesen Einspracheentscheid vom 19. Mai 2014 best�tigten das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 18. September 2014 und das Bundesgericht mit Urteil 8C_821/2014 vom 16. Dezember 2014. Gegenstand dieses Verfahrens war haupts�chlich die Leistungseinstellung, nachdem die Helsana mit Dispositiv-Ziffer 3 ihres Einspracheentscheides eine separate Verf�gung zur Feststellung des Umfanges der R�ckforderung in Aussicht gestellt hatte.
A.b.�Mit Einspracheentscheid vom 22. Oktober 2014 forderte die Helsana w�hrend der Zeit vom 20. Januar 2010 bis zum 31. Januar 2013 zu Unrecht erbrachte Leistungen in der H�he von 47'937 Franken zur�ck.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zug am 26. Februar 2015 gut und hob den Einspracheentscheid vom 22. Oktober 2014 auf.
Die Helsana f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei die Beschwerdegegnerin zur R�ckerstattung des Betrages von 5'700 Franken zu verpflichten; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
B.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Ob es sich beim angefochtenen Entscheid um einen Endentscheid (Art. 91 BGG) oder um einen Vor- beziehungsweise Zwischenentscheid (Art. 93 BGG) handelt, kann offen gelassen werden. Im letzteren Fall ist auf die Beschwerde nur unter bestimmten Zul�ssigkeitsvoraussetzungen einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich nicht dazu, inwiefern ihr durch den angefochtenen Entscheid insbesondere ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstanden w�re (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Wenn es sich um einen Endentscheid handelte, ist nicht ersichtlich, dass die Helsana durch den angefochtenen Entscheid beschwert w�re (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG; Waldmann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 10 ff. zu Art. 89 BGG).
1.2.�Das kantonale Gericht hat den Einspracheentscheid der Beschwerdef�hrerin vom 22. Oktober 2014 aufgehoben mit der Begr�ndung, dass die R�ckforderung von 47'937 Franken unzul�ssig gewesen sei wegen Erweiterung des Streitgegenstandes ohne Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin in ihrer Verf�gung vom 15. M�rz 2013 nicht auf die M�glichkeit des Erlasses hingewiesen (Art. 3 Abs. 2 ATSV). Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen steht es der Beschwerdef�hrerin indessen frei, eine neue R�ckforderungsverf�gung �ber den Gesamtbetrag zu erlassen. Es ist nicht einzusehen, weshalb die Beschwerdef�hrerin bei dem letztinstanzlich allein streitigen R�ckerstattungsbetrag �ber 5'700 Franken beschwert w�re. Sie gibt einzig zu bedenken, dass bei Aufhebung des Einspracheentscheides vom 22. Oktober 2014, welcher an die Stelle ihrer R�ckforderungsverf�gung vom 15. M�rz 2013 getreten ist, die zur Geltendmachung ihres R�ckforderungsanspruches einzuhaltende einj�hrige Verwirkungsfrist als nicht gewahrt gelten k�nnte (BGE 133 V 50 E. 4.2.2 S. 55; 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 411 f.; SVR 2009 UV Nr. 60 S. 212, 8C_121/2009 E. 3.1). F�r den Beginn des Fristenlaufs massgeblich sind jedoch stets die jeweiligen Umst�nde im Einzelfall (SVR 2014 IV Nr. 15 S. 60, 8C_631/2013 E. 5.2.2.4). Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der R�ckforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat. Dazu hat die Vorinstanz richtig erwogen, dass die von ihr verlangte (Neu-) Verf�gung �ber die R�ckforderung beziehungsweise die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides vom 22. Oktober 2014 und damit auch der urspr�nglichen Verf�gung vom 15. M�rz 2013 nichts daran zu �ndern vermag, dass die Helsana damit die R�ckforderung - im hier streitigen Umfang - geltend gemacht hat und die Verwirkungsfrist gewahrt wurde.
1.3.�Zusammengefasst ist mangels Beschwerdelegitimation auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Des Weiteren hat sie der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).