Source: https://www.weka.de/umweltschutz/abwasserverordnung/
Timestamp: 2019-09-23 01:03:31
Document Index: 153377363

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 9', '§ 58', '§ 58', '§ 1', '§ 4']

Startseite Umweltschutz & Gefahrgut	Umweltschutz	Abwasserverordnung (AbwV)
Die Abwasserverordnung (AbwV) regelt die Anforderungen für die Erlaubnis der Einleitung von Abwasser in Gewässer, die von den Behörden festzusetzen sind. Mit der Abwasserverordnung setzt die Bundesregierung auch EG-Richtlinien in deutsches Recht um.
Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer
Die Abwasserverordnung wurde als Artikel 1 der Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer und zur Anpassung der Anlage des Abwasserabgabengesetzes vom 21.3.1997 (BGBl. I S. 566) erlassen. Am 17.06.2004 wurde eine Neufassung der Abwasserverordnung bekannt gegeben.
Nach § 57 Abs. 1 WHG darf die zuständige Wasserbehörde das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer nur erlauben, wenn
die Abwasserbehandlung mindestens dem Stand der Technik entspricht,
die Abwassereinleitung mit sonstigen rechtlichen Anforderungen vereinbar ist
und Anlagen oder Einrichtungen errichtet und betrieben werden, die die Einhaltung dieser Anforderungen sicherstellen.
Die Abwasserverordnung bestimmt die Anforderungen nach dem Stand der Technik, die von den Behörden in einer wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in Gewässer mindestens festzusetzen sind.
Das Abwasserabgabengesetz macht die Ermäßigung des Abgabesatzes im Wesentlichen von der Einhaltung der Mindestanforderungen nach der Abwasserverordnung abhängig (vgl. § 9 Abs. 5 AbwAG) und schafft damit neben der ordnungsrechtlichen Pflicht einen wirtschaftlichen Anreiz, das Abwasser nach dem hier festgelegten Stand der Technik zu behandeln.
Die Abwasserverordnung enthält auch Anforderungen, die an sogenannte Indirekteinleiter nach § 58 WHG zu stellen sind. Dies sind Anforderungen in den Anhängen zur Abwasserverordnung unter den Überschriften „D Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung”“ und „E Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls”; teilweise wird auch an anderer Stelle zum Ausdruck gebracht, dass eine Anforderung ausdrücklich für den Ort des Anfalls des Abwassers oder vor seiner Vermischung festgelegt ist. Solche Anforderungen müssen auch von den Betrieben erfüllt werden, die in eine öffentliche Abwasseranlage (z.B. kommunale Kläranlage) einleiten. Nach § 58 WHG benötigen diese Betriebe eine besondere Indirekteinleitergenehmigung. Diese dient dazu, die bestehenden Vorbehandlungspflichten der Indirekteinleiter durchzusetzen.
Struktur der Abwasserverordnung
Die Verordnung enthält in ihren §§ 1 bis 7 Regelungen, die für alle Abwasserherkunftsbereiche gemeinsam gelten:
In einer Anlage zu § 4 werden die Analyse- und Messverfahren bestimmt.
Der Verordnung sind Anhänge für die einzelnen Abwasserherkunftsbereiche angefügt, die jeweils die speziell geltenden Anforderungen enthalten. Bezeichnung und Nummerierung der Anhänge entsprechen weitgehend den eingeführten Bezeichnungen und der Nummernfolge der vorherigen Abwasserverwaltungsvorschriften. Abgesehen von Anhang 48, der stoffbezogen aufgebaut ist, sind die Anhänge nach folgendem Schema gegliedert: