Source: https://www.bexamed.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-11-19 14:08:37
Document Index: 374180252

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§13', '§14', '§ 13', '§ 5', '§5']

BEXAMED GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen | Allgemeine Geschäftsbedingungen | BEXAMED - Medizintechnik rettet Leben
Für alle Lieferungen von BEXAMED GmbH (nachfolgend: Bexamed ) an Verbraucher (§ 13 BGB) und Geschäftskunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) .
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der: BEXAMED GmbH, Geschäftsführer: Kamil Beranek und Reinhold Weiser, Siegelsdorfer Straße 15, 90768 Fürth, Handelsregister: Amtsgericht Fürth, HRB 11503. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags unter der Telefonnummer 0911 / 9711980 sowie per E-Mail unter info@bexamed.de.
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. Ansprüche bei falschen Preisen oder Irrtümern können nicht gelten gemacht werden.
3.2 Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annehmen und diese Ihnen per E-Mail zusenden.
4. Rückgaberecht für Nichtverbraucher (Geschäftskunden)
Die Annullierung einer Bestellung seitens von Geschäftskunden, also juristischen Personen, die die Ware zu einem Zweck, der Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird, erfordert eine schriftliche Einverständnis der Firma Bexamed. Geschäftskunden müssen vor Rückgabe Gründe geltend machen und sich eine schriftliche Zustimmung auf Rückgabe bei BEXAMED GmbH einholen. Ein generelles Rückgaberecht für gewerbetreibende Kunden (keine Verbraucher nach §13 BGB) gilt nicht. Juristische Personen oder Unternehmern (gem.§14 Abs.1 BGB), die die Ware zu einem Zweck der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erwerben, tragen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware oder es liegt ein berechtigte Mängelrüge vor.
5.1 Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Der Widerruf ist zu richten an: BEXAMED GmbH, Siegelsdorfer Str. 15, 90768 Fürth, E-Mail: info@bexamed.de
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, wie z.B. steril verpackte Artikel
5.5 Besondere Hinweise
Ein Widerrufsrecht gilt im Allgemeinem nicht für Gewerbetreibende, freie Berufe oder Geschäftskunden.
Unfrei an uns geschickte Sendungen können wir nicht entgegennehmen. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit uns ihre Rücksendung per Email info@bexamed.de oder telefonisch unter 0911 / 9711980 anzumelden, damit wir Ihnen vorab einen frankierten Rücksendebegleitschein zu senden können. Anschließend können sie das versandfähige Paket bei allen DHL-Paketannahmestellen bequem abgeben. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren tragen sie. Der Widerruf kann auch telefonisch unter 0911 / 14889590 erfolgen.
6.1 Da wir überwiegend an Geschäftskunden liefern verstehen sich die auf den Produktseiten genannten Preise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Buttopreise inklusive Mehrwertsteuer werden ebenfalls für mögliche Endverbraucher angezeigt.
6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands maximal 5 € (netto) pro Bestellung. Bei Lieferungen auf deutsche Inseln können Inselgebühren entstehen.
6.3 Versandkosten nach Österreich maximal 10 € (netto) und nach Belgien/Niederlande und Luxemburg maximal 10 € (netto). Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6.4 Bei Zahlung per Nachnahme innerhalb BRD wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 10 € fällig, Nachnahme nach Österreich 20 € (netto) die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten können anfallen.
6.6 Bei Lieferungen ausserhalb der EU (z.B. Schweiz) wird eine Verzollgebühr und Versandpauschale i.H. v. 32 € je Paket fällig. Eine direkte Lieferung kann ohne Mehrwertsteuer erfolgen, falls eine Verzollung durch den Lieferanten nachgewiesen werden kann.
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich. In andere EU-Ländern kann auf Anfrage geliefert werden. Die Versandkosten werden gesondert berechnet.
7.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 1-5 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir nicht auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall nach mehr als 14-tägiger Lieferdauer frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Wir übernehmen keine Haftung für Lieferverzug, dem Kunden entstehen hierdurch keine Schadensersatzansprüche.
8.1 Die Zahlung für Neukunden und Privatkunden erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Lastschrift durch PAYPAL oder Moneybookers.
8.2 Krankenhäuser, Arztpraxen, öffentliche Anstalten oder Behörden können nach einem schriftlichen Nachweis per Rechnung bezahlen. Die Bezahlung muss vertragsgemäß innerhalb von 8 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 20 Tage ohne Abzug erfolgen.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen.
Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Für Batterien und SpO2-Sensoren kann aus bautechnischen Gründen nur eine Gewährleistung von 6 Monaten eingeräumt werden.
BEXAMED GmbH nimmt gemäß dem Gesetz ElektroG seine in den Verkehr gebrachten Produkte zur Entsorgung zurück. Die Kosten für den Rücktransport hat der Kunden zu tragen. Unfreie Sendungen können leider nicht angenommen werden. BEXAMED GmbH überträgt seine Pflicht zur Entsorgung und Rücknahme von in den Verkehr gebrachte Verpackungsmaterialien an unseren Partner das Duale System Deutschland. (Der Grüne Punkt) Batterien müssen laut BattV § Gesetz ordnungsmäßig entsorgt werden. Das Entsorgen von Altbatterien im Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Bitte entsorgen Sie Altbatterien an kommunalen Sammelstellen oder senden Sie uns die von uns gelieferten Batterien ausreichend frankiert wieder zurück. Wir kommen allen unseren Pflichten des BattV § 5 als Vertreiber nach. Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit genauen Zeichen bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und bei schadstoffhaltigen Inhalten dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus.
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Gewerbetreibenden, juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Fürth. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen BEXAMED GmbH und seinen Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausgeschlossen sind die Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und AGBs werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Der Kunde wird darf hingewiesen, dass einige Produkte den Vorschriften und den Bestimmungen des Medizin-Produkte-Gesetzes (MPG) sowie der Medizingeräte-Betreiberverordnung (MPBV) unterliegen. Die Inbetriebnahme ist nur geschulten Personen oder Ärzten gestattet. Alle Angebot verstehen sich immer ohne Einweisung nach §5 Medizinproduktegesetzes, falls eine Einweisung erwünscht wird, bitten wir diese vorher zu bestellen bzw. an zu fragen.