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Timestamp: 2016-10-22 16:22:23
Document Index: 191562511

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 95']

8C_235/2007 (07.08.2007)
8C_235/2007
G.________, 1952, Beschwerdef�hrer,
G.________, geboren 1952, ist gelernter Maschinenschlosser. 1977 zog er sich bei einem Unfall schwere Verbrennungen an beiden Beinen zu, welche eine weitere k�rperliche T�tigkeit ausschlossen. Nach seiner Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten zu Lasten der Invalidenversicherung konnte er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Im Jahr 2000 musste er sich einer Diskushernienoperation unterziehen. Am 29. Dezember 2003 meldete er sich zum Leistungsbezug der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle) sprach ihm mit Verf�gung vom 14. April 2005 eine halbe Rente seit 1. Dezember 2002 zu. Mit Einspracheentscheid vom 4. August 2005 erh�hte die IV-Stelle den Invalidit�tsgrad und sprach ihm mit Verf�gung vom 18. August 2005 eine ganze Rente seit 1. Dezember 2002 zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. M�rz 2007 ab.
G.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheids und Gutheissung seiner bei der Vorinstanz eingereichten Beschwerde.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Der Versicherte macht geltend, die Vorinstanz habe gegen Art. 5 Abs. 3 BV verstossen, wenn sie nur zu Gunsten der IV-Stelle das Vertrauensprinzip anwende. Auch verletze sie Art. 9 BV, indem sie nur auf einzelne Jahre f�r den Vergleich der Einkommen vor und nach seiner Umschulung abgestellt habe. Im �brigen r�gt er, die IV-Stelle habe gegen Art. 7 und Art. 8 Abs. 2 BV verstossen.
Die Feststellung der Vorinstanz, der Versicherte habe nach seiner Umschulung ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt, ist tats�chlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) und somit der �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts entzogen (E. 2), weil sie weder offensichtlich unrichtig ist noch unter Verletzung von Vorschriften im Sinne von Art. 95 BGG zu Stande kam. So ist der Vorinstanz im Rahmen des Vergleichs der Einkommen vor und nach der Umschulung keine Willk�r vorzuwerfen; denn sie hat zu Gunsten des Versicherten nur jene letzten Jahre vor dem Unfall beigezogen, in welchen er ohne l�ngere (Milit�r-)Unterbr�che erwerbst�tig war, sowie die beiden ersten Jahre nach der Umschulung, welche f�r die Zeit bis zur Aufnahme der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit als repr�sentativ zu bezeichnen sind. Auch hat sie mit ihrer Begr�ndung, weshalb die IV-Stelle das damalige Gesuch um eine Invalidenrente als erledigt betrachten durfte, nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen. Dasselbe gilt hinsichtlich ihrer Folgerung, die Rentennachzahlung sei auf zw�lf Monate vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zu begrenzen, da sie zutreffend begr�ndet hat, weshalb f�r die IV-Stelle weder Veranlassung bestand, das 1977 gestellte Gesuch um eine Invalidenrente nach der Umschulung noch als pendent zu erachten, noch vor der Anmeldung vom 29. Dezember 2003 von sich aus die Frage einer Invalidenrente zu pr�fen.