Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-II-165%3Afr&lang=fr&type=show_document
Timestamp: 2017-10-22 14:14:53
Document Index: 76483578

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 50', 'Art. 66', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 2', 'Art. 22', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 50', 'Art. 66', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 22']

21. Auszug aus dem Urteil der I. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 16. März 1998 i.S. Werner Maag gegen Baugesellschaft Gutveina, Capaul Bau AG, H.P. Stüssy + G. Bavier AG und Anton Huonder-Brunner sowie Gemeinde Flims und Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Notion qualitative de la forêt (surface boisée de moins de 800 m2, échancrure à angle aigu dans la zone forestière). Notion d'arbre forestier (pin Weymouth, marronnier). Notion de forêt basse. Art. 2, 22 LFo, art. 1 OFo, art. 2 de la loi cantonale sur les forêts, art. 25 al. 2 de son ordonnance d'exécution.
Si une surface boisée de moins de 800 m2 a une nature de forêt, elle doit être considérée comme telle même si le droit cantonal a fixé la surface minimum à 800 m2 (consid. 2).
Selon les directives du canton des Grisons, conformes sur ce point à la définition qualitative de la forêt selon le droit fédéral, une échancrure à angle aigu dans la forêt fait partie de l'aire forestière (consid. 6).
Notion d'arbre forestier au sens de l'art. 2 al. 1 LFo. Cas du pin Weymouth et du marronnier (consid. 7 et 8).
Evaluation de la surface boisée dans le cas particulier (consid. 9 et 10).
Notion de forêt basse au sens de l'art. 25 al. 2 de l'ordonnance cantonale sur les forêts et du ch. 4.4 des directives cantonales. Compatibilité avec l'interdiction des coupes basses posée à l'art. 22 LFo (consid. 11).
A.- Werner Maag ist Eigentümer der mit einem Wohnhaus überbauten Parzelle Nr. 2049 sowie Miteigentümer der angrenzenden, unüberbauten Parzelle Nr. 2050 im Gebiet "Gutveina" in Flims Waldhaus. Im Jahre 1985 wurde auf den anstossenden Parzellen Nrn. 2050, 2057 und 2062 eine Fläche von 608 m2 als Niederwald ausgeschieden. Im Zuge der Erschliessung des Baugebietes Gutveina durch eine private Quartierstrasse wurde 1995 ein Waldfeststellungsverfahren eingeleitet. Mit Verfügung vom 25. Juni 1996 schied das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement des Kantons Graubünden (BVFD) gemäss Plan 1:500 vom 15. November 1995 (im folgenden: Plan 95) die bereits 1985 als Wald festgestellte Fläche und zusätzlich eine kleine Waldzunge von 143 m2 auf der Parzelle Nr. 2050, insgesamt 751 m2, als Niederwald "mit besonderer Funktion" aus.
Gegen diese Verfügung rekurrierten Werner Maag sowie drei weitere von der Waldfeststellung betroffene Eigentümer bzw. Miteigentümer - nämlich die Baugesellschaft Gutveina (Nr. 2057), die
BGE 124 II 165 S. 167
Capaul Bau AG zusammen mit den Architekturbüros H.P. Stüssy und G. Bavier AG (Nr. 2050) und Anton Huonder-Brunner (Nr. 2062) - beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Werner Maag beantragte im wesentlichen, die Verfügung des BVFD sei insoweit aufzuheben, als sie Bestockungen auf den Parzellen Nrn. 2050, 2057 und 2062 ausserhalb des angefochtenen Waldfeststellungsplanes nicht als Wald ausscheide. Ausserdem seien die Bestockungen insgesamt, eventuell mindestens jene auf Parzelle Nr. 2050, als Hochwald auszuscheiden. Die anderen drei Rekurrenten beantragten im wesentlichen, es sei festzustellen, dass es sich bei der als Wald ausgeschiedenen Fläche - eventuell mit Ausnahme von zwei kleinen Teilflächen auf den Parzellen Nrn. 2050 und 2062 - nicht um Wald handle.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wies mit Urteil vom 15. Oktober 1996 alle Rekurse ab.
B.- Mit Eingabe vom 27. Januar 1997 erhebt Werner Maag gegen dieses Urteil Verwaltungsgerichtsbeschwerde wegen Verletzung von Art. 4 BV (rechtliches Gehör) und der Waldgesetzgebung des Bundes mit folgenden Anträgen:
"1. Die Waldfeststellungsverfügung vom 25. Juni 1996
(Departementsverfügung Nr. 005/96) und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 15. Oktober 1996 seien aufzuheben, soweit festgestellt wird, die Bestockung auf den Grundstücken GB Flims Nrn. 2050, 2057 und 2062 ausserhalb des Waldfeststellungsplans vom 15. Oktober 1995 sei nicht als Wald i.S.v. Art. 2 WaG zu qualifizieren.
2.1 Es sei festzustellen, dass die gesamte Bestockung auf den Grundstükken GB Flims Nrn. 2050, 2057 und 2062 Wald i.S.v. Art. 2 WaG sei.
2.2 Eventuell sei die Waldfeststellung "Gutveina" im Sinne nachfolgender Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2.3 Es sei festzustellen, dass die Bestockung auf den Grundstücken GB Flims Nrn. 2050, 2057 und 2062 Hochwald i.S.v. Art. 22 KWaG sei."
C.- Im Vernehmlassungsverfahren beantragt das Verwaltungsgericht unter Hinweis auf sein Urteil, die Beschwerde sei abzuweisen. Den gleichen Antrag stellen die Gemeinde Flims und das BVFD sowie die Capaul Bau AG, die Architekturbüros H.P. Stüssy und G. Bavier AG, die Baugesellschaft Gutveina und Anton Huonder-Brunner.
D.- Das BUWAL führt in seiner Vernehmlassung aus, die Besichtigung der Bestockung durch den eidg. Forstinspektor vom 21. Mai 1997 habe ergeben, dass der Waldfeststellungsplan vom 15. November 1995 bestätigt werden könne. Insbesondere sei der
BGE 124 II 165 S. 168
Wald auf der Parzelle Nr. 2050 korrekt abgegrenzt; die beiden darauf stockenden Rosskastanien seien keine Waldbäume, und die sie umgebenden Büsche (Hasel, Holunder, Weide) seien entweder noch keine 20 Jahre alt oder wiesen keinen Wuchszusammenhang zur als Wald ausgeschiedenen Bestockung auf. Nicht vollumfänglich gefolgt werden könne der angefochtenen Waldfeststellung aber insofern, als der östliche Teil der Bestockung, namentlich auf der Parzelle Nr. 2050, Baumarten aufweise, welche als Kernwüchse bezeichnet werden könnten (zwei Fichten und zwei Kirschbäume); es falle schwer, diesen Teil als Niederwald einzustufen, er könnte ohne weiteres als Hochwald bezeichnet werden.
E.- Im zweiten Schriftenwechsel hält das BVFD daran fest, dass die ganze ausgeschiedene Bestockung als Niederwald anzusehen sei, da die einzelnen Kernwüchse für sich allein keine Waldfläche bilden würden. Die Capaul Bau AG, die Architekturbüros H.P. Stüssy und G. Bavier AG sowie die Baugesellschaft Gutveina widersetzen sich einer Aufteilung der als Wald ausgeschiedenen Fläche in Nieder- und Hochwald ebenfalls.
Werner Maag reicht mit seiner Stellungnahme ein Gutachten von Dipl.Forsting.ETH Georg Willi vom 8. August 1997 ein. Dieses kommt zum Schluss, von der als Wald ausgeschiedenen Fläche könne höchstens der Grauerlen-Bestand südwestlich des im Zentrum liegenden Findlings als Niederwald angesehen werden, nicht aber die übrigen, mit Kernwüchsen bestockten Teile auf der Kuppe sowie im Norden und im Osten. Die Waldgrenze sei zudem zu eng gezogen: im Osten, Süden und Norden hätten weitere Flächen Waldqualität.
F.- Am 17. November 1997 führte eine Delegation des Bundesgerichts einen Augenschein durch. Mit der Zustellung des Augenscheinsprotokoll wurden das BVFD und das BUWAL zur Stellungnahme zur Frage aufgefordert, "nach welchen Kriterien zu beurteilen ist, ob ein Baum als Waldbaum im Sinne von Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Wald (WaG; SR 921.0) anerkannt werden kann und weshalb das für die hier zur Diskussion stehenden Stroben und Rosskastanien nicht zutreffen soll".
Die Baugesellschaft Gutveina, die Capaul AG und die Architekturbüros H.P. Stüssy und G. Bavier AG erhoben keine Einwände und Bemerkungen zum Protokoll des Augenscheins. Das BVFD und das BUWAL kommen in ihren Stellungnahmen übereinstimmend zum Schluss, dass Stroben und Rosskastanien an diesem Standort nicht als Waldbäume im Sinn von Art. 2 Abs. 1 WaG gelten könnten.
BGE 124 II 165 S. 169
Der Beschwerdeführer reichte verschiedene Bemerkungen zum Augenscheinsprotokoll ein.
G.- Die Baugesellschaft Gutveina, die Capaul AG und die Architekturbüros H.P. Stüssy und G. Bavier AG verzichteten auf weitere Vernehmlassung zur Stellungnahme des BVFD und des BUWAL. Der Beschwerdeführer kritisiert in seiner Stellungnahme namentlich die Auffassung von BVFD und BUWAL, die Strobe und die Rosskastanie seien nicht als Waldbäume anzuerkennen.
2. Umstritten ist in diesem Verfahren in erster Linie, ob die Waldgrenzen im Plan 95 weit genug gezogen wurden, oder ob nicht weitere angrenzende Flächen in die Waldfeststellung hätten miteinbezogen werden müssen. In zweiter Linie dreht sich der Streit um die Frage, ob die gesamte ausgeschiedene Waldfläche als Niederwald im Sinne von Art. 25 Abs. 2 der Vollziehungsverordnung zum kantonalen Waldgesetz vom 2. Dezember 1994 (KWaV) eingestuft werden kann, oder ob es sich dabei nicht wenigstens teilweise um Hochwald handelt.
a) Gemäss Art. 3 WaG soll die Waldfläche der Schweiz nicht vermindert werden. Das Waldgesetz soll den Wald in seiner Fläche und seiner räumlichen Verteilung erhalten sowie als naturnahe Lebensgemeinschaft schützen (Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaG) und überdies dafür sorgen, dass er seine Funktionen, namentlich seine Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion (Waldfunktionen) erfüllen kann (Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG). Art. 2 WaG umschreibt den Begriff des Waldes. Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen ausüben kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Abs. 1). Auch als Wald gelten u.a. Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven (Abs. 2). Nicht als Wald gelten u.a. isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Garten-, Grün- und Parkanlagen sowie Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind (Abs. 3).
Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und
BGE 124 II 165 S. 170
welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt (Art. 2 Abs. 4 Satz 1 WaG). Diesen Rahmen legte der Bundesrat in Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über den Wald (WaV; SR 921.01) wie folgt fest:
a) Fläche mit Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes: 200-800 m2;
b) Breite mit Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes: 10-12 m;
c) Alter der Bestockung auf Einwuchsflächen: 10-20 Jahre.
Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend, bzw. gilt sie unabhängig von ihrer Fläche, ihrer Breite oder ihrem Alter als Wald (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG und Art. 1 Abs. 2 WaV).
b) Der Kanton Graubünden hat gestützt auf Art. 50 Abs. 1 WaG und Art. 66 WaV die notwendigen Ausführungsvorschriften erlassen. In Art. 2 Abs. 2 des Kantonalen Waldgesetzes vom 25. Juni 1995 (in Kraft seit dem 1. Januar 1996, KWaG) legte er fest, dass Bestockungen nur dann als Wald gelten, wenn sie mindestens 800 m2 gross, 12 m breit und 20 Jahre alt sind. Der Beschwerdeführer macht, unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, geltend, es sei bundesrechtswidrig, den vom Bundesrat in Art. 1 Abs. 1 WaV gewährten Spielraum undifferenziert voll auszuschöpfen.
c) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllen Bestokkungen ab einer Fläche von etwa 500 m2 regelmässig Waldfunktionen (BGE 122 II 72 E. 3; 118 Ib 614 E. 4a). Schöpft ein Kanton - wie der Kanton Graubünden in Art. 2 Abs. 2 KWaG - den ihm von Art. 1 Abs. 1 WaV vorgegebenen Spielraum schematisch und undifferenziert für Bestockungen der unterschiedlichsten Art und Lage im ganzen Kantonsgebiet aus, indem er den Höchstwert von 800 m2 als in allen Fällen massgeblich erklärt, widerspricht dies dem Sinn und Zweck der quantitativen Kriterien für die Waldfeststellung und damit dem qualitativen Waldbegriff; es muss daher das in der bundesgerichtlichen Praxis entwickelte Mindestkriterium Platz greifen (BGE 122 II 72 E. 3b/bb). Insofern trifft der Einwand des Beschwerdeführers zu. Davon ging indessen auch das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid aus, indem es die Waldqualität nicht mangels Erfüllung des Mindestkriteriums von 800 m2 Fläche gemäss Art. 2 Abs. 2 KWaG verneinte.
6. Der östliche Teil der Fläche A besteht aus einer spitzwinkligen (etwa 45o weiten) Einbuchtung in das Waldareal, wobei der
BGE 124 II 165 S. 171
südliche Schenkel rund 9 m, der nördliche, leicht geknickte Schenkel insgesamt rund 14 m lang ist. Sie ist mit jungen Erlen überwachsen.
a) Nach den Richtlinien für die Waldfeststellung im Kanton Graubünden (im folgenden: Richtlinien) gehört eine Einbuchtung "in der Regel" dann nicht zum Waldareal, wenn "ihre Fläche grösser ist als diejenige, die ein standortgemässer ausgewachsener Baum beanspruchen würde" (S. 4). Der Bedeutung eines abgestuften, intakten Waldsaums für den Schutz des inneren Waldbestandes (H. TROMP, Der Rechtsbegriff des Waldes, in: Spezielle Probleme im öffentlichen Forstrecht, Beiheft zu den Zeitschriften des Schweizerischen Forstvereins Nr. 39, 1966, S. 52) trägt auch das Bundesrecht Rechnung, indem es für die Bestimmung der Waldgrenzen den Einschluss eines "zweckmässigen Waldsaumes" ausdrücklich vorsieht (Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaV). Es ist daher sachgerecht und vom qualitativen Waldbegriff des Bundesrechts her auch erforderlich, schmale unbestockte Einschnitte in den Waldsaum zum Waldareal zu zählen, weil sonst die Ausbildung eines intakten, vollwertigen Waldsaums nicht gewährleistet ist.
b) Es ist offensichtlich, dass eine so spitze Einbuchtung, wie sie hier zur Diskussion steht, leicht von einem standortgerechten Einzelbaum ausgefüllt werden kann; das zeigt schon ein Blick auf die im Plan 95 mit ihrem Kronenumfang eingezeichneten Bäume (z.B. Buche, Birke, Fichte, Pappel, Hasel). Es widerspricht somit sowohl den Richtlinien als auch dem bundesrechtlichen Waldbegriff, diese Einbuchtung vom Waldareal auszunehmen. Die Rüge ist daher begründet, die Einbuchtung ist als Wald auszuscheiden, und zwar gleichgültig darum, ob die darin bestehende Bestockung, für sich allein betrachtet, Waldqualität aufweist oder nicht.
Was die Abgrenzung der Einbuchtung betrifft, so drängt sich auf, die beiden Endpunkte der die Einbuchtung bildenden Schenkel - der südliche liegt auf der Parzelle Nr. 2062, praktisch auf der Grenze zur Parzelle Nr. 2057, der nördliche auf der Parzelle Nr. 2057, etwa 2,5 m von der Grenze zur Parzelle Nr. 2050 entfernt - mit einer geraden Linie zu verbinden. Es ist Sache der zuständigen Forstbehörde, die neue Waldgrenze im Bereich der Einbuchtung in diesem Sinne genau festzulegen.
7. Bei der Beurteilung der Flächen C und D stellt sich die Frage, ob die dort stockenden Stroben und Rosskastanien als Waldbäume im Sinne von Art. 2 Abs. 1 WaG anzuerkennen sind.
a) Das BUWAL führt dazu aus, Flims liege auf einer Höhe von ca. 1100 m.ü.M. im Bereich der nördlichen Zwischenalpen. Das
BGE 124 II 165 S. 172
ozeanisch bis kontinental geprägte Klima lasse in dieser Region je nach Höhenlage und geologischer Herkunft des Oberbodens folgende Waldgesellschaften zu: auf 450-1200 m.ü.M. colline Eichen-Föhrenwälder, auf 500-1400 m.ü.M. submontane, untermontane und obermontane Tannen-Buchenwälder sowie auf 700-600 m.ü.M. hochmontane Tannen-Fichtenwälder. In diesen Waldgesellschaften träten die folgenden Baumarten als Pionierbaumarten oder Vorbau auf: Birke, Vogelbeere, Erle, Kirsche, Weide, Hasel als Waldstrauch; seltener die Pappel und in höheren Lagen die Lärche. Als bestandesbildende Hauptbaumarten könnten in dieser Region die Trauben- und Flaumeiche, die Waldföhre, die Buche, die Tanne und die Fichte gelten. Nur diese Bäume erlaubten eine standortgerechte, naturnahe Waldbestockung. Sowohl die Strobe als auch die Rosskastanie seien vor 200-300 Jahren importierte Baumarten, die nicht zu den Bestandesgliedern autochtoner Wälder der schweizerischen Alpen und Voralpen gehörten. Die Rosskastanie sei ausschliesslich ein Garten- und Parkbaum. Vertreter der Gattung Pinus (Kiefern) würden zwar in der Forstlichen Pflanzenschutzverordnung (vom 30. November 1992, SR 921.541, Anhang 1) zu den Waldbäumen gezählt; in dieser Höhenlage und an diesem Standort könne die Strobe jedoch nicht als echter Waldbaum angesehen werden.
b) Für das BVFD zählt das Bergsturzgebiet von Flims zum Hauptverbreitungsgebiet der Fichte; für die vorwiegend natürliche Verjüngung würden ausschliesslich einheimische Arten (hauptsächlich Fichte, Tanne, Waldföhre, Buche) verwendet. Anbauversuche mit ausländischen Baumarten seien nie vorgenommen worden. Strobe und Rosskastanie gehörten in der Region Flims nicht zu den im Wald vorkommenden Arten. Die im 16. Jahrhundert nach Westeuropa eingeführte Rosskastanie werde hier in Pärken, Friedhöfen, öffentlichen Grünanlagen und Gartenwirtschaften gepflanzt; forstlich habe sie nie eine Rolle gespielt. Die 1705 in Westeuropa eingeführte Strobe sei im Mittelland forstwirtschaftlich angepflanzt worden. Wegen ihrer Anfälligkeit auf die ab 1854 auftretende, verheerende Blasenrostkrankheit spiele sie heute als Risikobaum forstlich keine grosse Rolle mehr.
c) Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, dass Art. 2 Abs. 1 WaG nicht zu entnehmen sei, dass nur "einheimische" Bäume als Waldbäume anerkannt werden könnten. Das Bundesgericht bezeichne zwar einheimische Baum- und Straucharten als typische Waldelemente; es habe aber ebenso festgehalten, dass einzelne fremdländische Bestandesglieder die Waldqualität einer Bestockung nicht
BGE 124 II 165 S. 173
beeinträchtigen würden. Der Begriff des "einheimischen" Waldbaums sei ohnehin relativ. Es sei schon fraglich, ob man Bäume, die schon seit rund 300 Jahren in der Schweiz verbreitet seien, noch als "fremdländisch" bezeichnen könne. Zudem seien die meisten dieser sogenannt "fremdländischen" Bäume vor den Eiszeiten bei uns verbreitet gewesen. Der Waldbegriff dürfe auch nicht statisch aufgefasst werden. Im Wald fänden, ausgelöst von verschiedensten Ursachen (Siedlungseinflüsse, extensive Waldbewirtschaftung, Klimaveränderung, erhöhter Stickstoffeintrag), natürliche Entwicklungsprozesse statt, welche die Waldvegetation signifikant veränderten. So hätten sich z.B. im Tessin eingeführte Zierpflanzen im Wald etabliert, und auch in ungestörten Laubwäldern nördlich der Alpen würden bisher nicht oder kaum beobachtete Arten auftreten.
8. Die Forstorgane anerkennen die Rosskastanie und die Strobe hauptsächlich aus zwei Gründen nicht als Waldbäume: sie seien nicht "einheimisch" und in Flims im Sinne eines naturnahen Waldbaus nicht standortgerecht; die Rosskastanie sei überdies ein reiner Parkbaum.
a) Anders als die Jagd- und die Fischereigesetzgebungen, die ausdrücklich den Schutz der "einheimischen" Tierarten bezwecken (Art. 1 Abs. 1 lit. a des Jagdgesetzes vom 20. Juni 1986, SR 922.0, JSG; Art. 1 Abs. 1 lit. a des Fischereigesetzes 21. Juni 1991, BGF, SR 923.0) und das Aussetzen fremder Arten einer Bewilligung unterwerfen oder teilweise generell untersagen (Art. 6 JSG, Art. 8 der Jagdverordnung vom 29. Februar 1988, SR 922.01, JSV; Art. 6 BGF, Art. 6 ff. der Fischereiverordnung vom 24. November 1993, SR 923.01, VBGF), kennt das WaG eine entsprechende Beschränkung auf einheimische Pflanzenarten nicht. Art. 2 Abs. 1 WaG umschreibt den Wald als mit Waldbäumen und Waldsträuchern bestockte Fläche, die Waldfunktionen erfüllen kann. Im Anhang 1 zur Forstlichen Pflanzenschutzverordnung werden die Gattungen, deren Vertreter zu den Waldbäumen zu zählen sind, aufgeführt. Darunter finden sich verschiedene Arten, die nicht einheimisch sind - d.h. in der Schweiz nicht natürlich vorkommen -, wie etwa die Douglasie (Pseudotsuga) oder die Robinie (Robinia), welche im 17. bzw. 18. Jahrhundert aus Nordamerika in Europa eingeführt wurden (GEORG ZAUNER, GU Kompass Nadelbäume, München 1988, S. 10; ders., GU Kompass Laubbäume, München 1989, S. 54). Die Strobe und die Rosskastanie - erstere wurde im 17. Jahrhundert aus Nordamerika (ZAUNER, Nadelbäume, S. 50), letztere im 16. Jahrhundert aus der Türkei (ZAUNER, Laubbäume, S. 56) eingeführt -
BGE 124 II 165 S. 174
können somit nicht schon deswegen als "Exoten" vom Waldbegriff ausgeschlossen werden, weil sie - vor 200 bis 300 Jahren - vom Menschen in die Schweiz eingeführt wurden.
b) Die Strobe gehört zu den Kiefern (Pinus), deren Vertreter im Anhang 1 zur Forstlichen Pflanzenschutzverordnung zu den Waldbäumen, die Waldfunktionen erfüllen können (Art. 2), gezählt werden. Im Anhang 1 der Verordnung über forstliches Vermehrungsgut vom 29. November 1994 (SR 921.552.1) wird die Strobe (Pinus strobus) ausdrücklich unter den "Waldbäumen, deren Vermehrungsgut dieser Verordnung unterliegt", aufgeführt. Die Strobe wird somit von der Waldgesetzgebung grundsätzlich als Waldbaum anerkannt. Die Forstbehörden von Bund und Kanton halten indessen dafür, die Strobe sei in Flims nicht im Sinne eines naturnahen Waldbaus standortgerecht. Nach ihrer unbestrittenen Darstellung kommt sie in dieser Region im Wald nicht vor; es seien nie Versuche unternommen worden, sie in dieser Gegend forstlich zu nutzen. Es besteht kein Anlass, diese Ausführungen der zuständigen Fachorgane anzuzweifeln. Indessen fragt sich, ob nur Waldbäume, die im Sinne eines naturnahen Waldbaus standortgerecht sind, als Waldbäume im Sinne von Art. 2 Abs. 1 WaG anerkannt werden können.
c) Art. 1 Abs. 1 lit. b WaG schreibt als Gesetzeszweck den "Schutz des Waldes als naturnahe Lebensgemeinschaft" vor. Die Forstbehörden handeln somit durchaus im Sinn des von der Waldgesetzgebung vorgegebenen naturnahen Waldbaus, wenn sie auf eine standortgerechte Zusammensetzung des Waldes hinarbeiten und darauf verzichten, aus nicht-forstlichen (z.B. wirtschaftlichen) Überlegungen Versuche mit standortfremden oder gar aussereuropäischen Baumarten durchzuführen. Es ist daher nur folgerichtig, wenn sie eine in Flims standortfremde Baumart wie die Strobe nicht als Waldbaum anerkennen.
Diese moderne Auffassung des naturnahen Waldbaus ist jedoch erst wenige Jahrzehnte alt und damit, gemessen am Lebensrythmus des Waldes, jung. Als Hinterlassenschaft des überkommenen, einseitig auf die kurzfristige Holzproduktion ausgerichteten Waldbaus gibt es in der Schweiz daher noch an vielen Orten "Kunstwälder" mit standortfremden Gliedern, etwa reine, gleichförmige Fichtenbestände im Mittelland. Solche Kunstwälder können die Waldfunktionen (z.B. Schutz- und Wohlfahrtsfunktion) nur in beschränktem Mass ausüben und sind - aus heutiger Sicht - unerwünscht (zum Ganzen HANS LEIBUNDGUT, Der Wald in der Kulturlandschaft, Zürich 1984, S. 141 ff.). Das Waldgesetz schützt den Wald indessen unabhängig
BGE 124 II 165 S. 175
davon, ob er krank ist oder sich sonstwie - z.B. durch verfehlte waldbauliche Massnahmen - in einem schlechten Zustand befindet (BGE 122 II 72 E. 2d). Solche minderwertigen Kunstwälder sollen nicht aus dem Waldareal und damit aus dem Schutz der Waldgesetzgebung entlassen, sondern vielmehr in einen möglichst naturnahen Zustand zurückgeführt werden, sodass sie ihre Waldfunktionen wieder voll erfüllen können (Art. 1 Abs. 1 lit. a und c WaG). Auch solche aus standortfremden Waldbäumen zusammengesetzte Bestockungen fallen somit unter den Waldbegriff von Art. 2 Abs. 1 WaG. Es geht daher nicht an, die Strobe im vorliegenden Fall nicht als Waldbaum anzuerkennen, nur weil sie in Flims nicht standortgerecht und ihre Verbreitung in den Wäldern dieser Region dementsprechend unerwünscht ist.
d) Die Rosskastanie (aesculus hippocastanum) sehen die Forstbehörden als reinen Parkbaum an. Für diese Auffassung spricht, dass sie weder im Anhang 1 zur Forstlichen Pflanzenschutzverordnung noch im Anhang 1 der Verordnung über forstliches Vermehrungsgut als Waldbaum aufgeführt wird. Die erste Aufzählung ist allerdings, zumindest nach dem Wortlaut ("Zu den Waldbäumen werden Vertreter folgender Gattungen gezählt:"), nicht abschliessend, und das Fehlen der Rosskastanie in der zweiten besagt nur, dass ihr Vermehrungsgut von der Verordnung nicht erfasst wird. Und dass sie - wie die Strobe - grundsätzlich geeignet ist, Waldfunktionen zu erfüllen, kann nicht ernsthaft bezweifelt werden und ist im Grunde auch nicht umstritten. In Österreich ist sie denn auch als Waldbaum anerkannt (Anhang zum Bundesgesetz vom 3. Juli 1975, mit dem das Forstwesen geregelt wird, BGBl. Nr. 440/1975).
Die Unterscheidung zwischen Park- und Waldbaum beruht indessen weniger auf botanischen Kriterien. Entscheidend für die Ungleichbehandlung von Strobe und Rosskastanie ist vielmehr, dass letztere in der Schweiz - wohl aus wirtschaftlichen Gründen, ihr Holz hat keinen besonderen Wert (ZAUNER, Laubbäume, S. 56) - nie forstlich angepflanzt wurde und daher im Wald höchstens vereinzelt vorkommt. Bestrebungen, die Rosskastanie im Wald neu anzusiedeln, bestehen nicht, ganz abgesehen davon, dass es ohnehin fraglich wäre, ob ein solches Unterfangen mit den vom WaG festgelegten Grundsätzen des naturnahen Waldbaus vereinbar wäre. Kommt die Rosskastanie aber im Wald kaum vor und ist ihre Neuansiedlung unerwünscht, so rechtfertigt es sich, sie weiterhin als Parkbaum zu behandeln und nicht neu als Waldbaum im Sinne von Art. 2 Abs. 1 WaG anzuerkennen.
BGE 124 II 165 S. 176
e) Damit ist nicht gesagt, dass die als Waldbäume anerkannten Arten in den beiden zitierten Anhängen ein für allemal festgelegt sind. Wie der Beschwerdeführer mit Recht darlegt, ist es keineswegs ausgeschlossen, dass sich, z.B. infolge einer Klimaveränderung oder anderer Einflüsse, langfristig auch ohne menschliches Zutun im Wald neue Baumarten (z.B. verwilderte Gartenpflanzen) durchsetzen und heute verbreitete Baumarten verdrängen werden, und dass man einer solchen Entwicklung zu gegebener Zeit mit einer Anerkennung neuer Arten Rechnung tragen müsste. Es wird jedoch von keiner Seite geltend gemacht, dass die Rosskastanie daran ist, sich im Schweizer Wald durchzusetzen; insofern kann der Beschwerdeführer aus diesem Umstand nichts zu seinen Gunsten ableiten.
9. Die Fläche C wurde insbesondere deshalb nicht als Wald ausgeschieden, weil nach Auffassung der Forstbehörden von Bund und Kanton kein Wuchszusammenhang mit der auf der Parzelle Nr. 2050 neu ausgeschiedenen Waldzunge bestehe und die Bestockung, isoliert betrachtet, die Waldkriterien nicht erfülle.
a) Die unbestritten über 20 Jahre alten Bäume stocken entlang der Südgrenze der Parzelle Nr. 2050; dieser Teil der Bestockung hat die Form eines Rechteckes, dessen eine Längsseite von der Südgrenze, die beiden Schmalseiten von der Ost- und der Westgrenze der Parzelle gebildet werden. Zwischen der nördlichen Längsseite dieses Rechtecks und der neu als Wald ausgeschiedenen Waldzunge liegt ein durchschnittlich etwa 10 m breiter Korridor, welcher auf dem Plan 95 als "Unterwuchs" bezeichnet und mit - teilweise gerodeten bzw. auf den Stock gesetzten - Haseln, Erlen und Weiden bestockt ist.
b) Am Augenschein hat sich gezeigt, dass sich die Waldzunge schon rein optisch vom nicht als Wald ausgeschiedenen einwachsenden Jungwuchs abhebt; die Grenzziehung zwischen ihr und dem Korridor lässt sich nachvollziehen. Der (teilweise) gerodete Jungwuchs wurde von deutlich unter 20 Jahre alten - für die Beurteilung des Alters massgebend ist der 25. August 1996, an welchem die hier umstrittene Waldfeststellung verfügt wurde - Erlen und Haseln dominiert; dass sich auch vereinzelte ältere Exemplare darunter befunden haben könnten, ist zwar wahrscheinlich, ändert aber nichts daran, dass der Bestand grossmehrheitlich das für eine Waldausscheidung erforderliche Minimalalter noch nicht erreichte. Die Vertreter der kantonalen Forstbehörden weisen in diesem Zusammenhang mit Recht darauf hin, dass die
BGE 124 II 165 S. 177
Anforderungen an die Grundeigentümer, einwachsenden Jungwald zu roden, angesichts der rasch wachsenden und sich stark ausbreitenden Erlen und Haseln nicht überspannt werden dürfen. Das Verwaltungsgericht hat daher weder die Richtlinien noch Bundesrecht verletzt, indem es diese Fläche (Korridor) nicht ins Waldareal einbezog.
c) Der Wuchszusammenhang zwischen der als Wald ausgeschiedenen Waldzunge und der oben in E. 9a beschriebenen rechteckigen Bestockung im Südteil der Parzelle Nr. 2050 ist durch den Korridor deutlich unterbrochen; letztere ist folglich isoliert zu betrachten. Die über 20-jährigen Waldbäume stocken auf der rund 500 m2 grossen Fläche einzeln oder in kleinen Gruppen. Der Augenschein hat bestätigt, dass der Beschirmungsgrad dieser Bäume 0,5 nicht erreicht, jedenfalls dann, wenn man die beiden Rosskastanien, die nach dem Gesagten nicht als Waldbäume gelten können (oben E. 8e), ausser Acht lässt. Der Beschwerdeführer wendet zwar ein, das Vorhandensein einzelner "Exoten" tue nach der Rechtsprechung dem Waldcharakter einer Bestockung keinen Abbruch. Das trifft indessen nur für Bestockungen zu, die auch ohne Einbezug der "Exoten" die Waldkriterien erfüllen (BGE 113 Ib 357 E. 3b), was hier gerade nicht der Fall ist: mit einem Beschirmungsgrad von unter 0,5 ist die Bestockung von vornherein zuwenig dicht, um Waldqualität zu erreichen.
10. Auf der Fläche D stocken nach Auffassung der Forstbehörden ausser einer Birke und einer Buche nahe beim Haus des Beschwerdeführers keine weiteren Waldbäume, welche das gesetzliche Mindestalter aufweisen, um für die Waldfeststellung berücksichtigt zu werden. Nach dem Gesagten (vorn in E. 8 a-c) haben jedoch auch die drei über 20-jährigen Stroben als Waldbäume zu gelten. Das ändert indessen nichts daran, dass die immerhin gut 250 m2 grosse Fläche nicht von den wenigen das Minimalalter erreichenden Bäumen, sondern weitgehend vom die Waldkriterien nicht erfüllendem Jungwuchs dominiert wird. Das dieser in der Vegetationsperiode, wie der Beschwerdeführer darlegt, ein "undurchdringliches Dickicht" bildet, hilft nicht darüber hinweg, dass er das für eine Anerkennung als Wald erforderliche Alter nicht erreicht. Der Ausläufer gegen das Haus des Beschwerdeführers hin ist zudem bloss rund 5 m breit, sodass nicht einmal zwei ausgewachsene Einzelbäume nebeneinander Platz finden; einer solch schmalen Bestockung kann keine Waldqualität zukommen, nur schon weil sich darin z.B. offenkundig kein Waldinnenklima entwickeln kann. Die
BGE 124 II 165 S. 178
im angefochtenen Entscheid festgestellte Waldgrenze ist somit auch in dieser Richtung nicht zu beanstanden.
11. a) Der Beschwerdeführer beanstandet die Qualifikation des Waldes als Niederwald. Nach Ziff. 4.4 der Richtlinien gelte eine Bestockung als Niederwald, wenn sie überwiegend aus Stockausschlägen entstanden sei und/oder aus Baumarten geringer Wuchshöhe bestehe. Die vorliegend als Wald ausgeschiedene Fläche bestehe überwiegend aus Kernwüchsen, und die darin stockenden zahlreichen Fichten, Föhren, Pappeln etc. hätten zudem grosse Endhöhen erreicht. Sie stelle daher eindeutig Hochwald dar.
Unter dem Gesichtspunkt des Bundesrechts sei die Einstufung als Niederwald deshalb problematisch, weil Niederwald flächenmässig auf den Stock gesetzt werden dürfe, was auf ein Unterlaufen des Kahlschlagverbotes nach Art. 22 Abs. 1 WaG hinauslaufe. Der Bestockung komme zudem eine besondere Wohlfahrtsfunktion im Sinne von Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG zu; diese Funktion könne sie nicht ausüben, wenn sie flächendeckend auf den Stock gesetzt werde. Die Einstufung als Niederwald, der kantonalrechtlich ein solches Vorgehen zulasse, sei daher auch bundesrechtswidrig.
b) Die beim Augenschein anwesenden Forstfachleute haben übereinstimmend ausgeführt, mit dem Begriff Niederwald sei einerseits eine Bewirtschaftungsform gemeint, bei welcher eine Bestockung alle 10-20 Jahre auf den Stock gesetzt werde. Anderseits seien damit Baumarten gemeint, die in der Regel 12 bis 15 m Höhe nicht übersteigen sollten. Besteht eine Bestockung aus verschiedenen Baumarten, die teilweise dem Hoch-, teilweise dem Niederwald zuzurechnen sind, so bestimmt nach Ziff. 4.4 der Richtlinien die dominierende Wuchsart, welche der beiden Waldformen vorliegt.
c) Die Unterscheidung des Waldes in Nieder- und Hochwald wird vom kantonalen Recht vorgenommen, das Bundesrecht kennt sie nicht. Es ist somit grundsätzlich nur zu prüfen, ob die Einstufung der Bestockung als Niederwald vor dem Willkürverbot standhält. Frei zu prüfen ist dagegen, ob damit, wie der Beschwerdeführer behauptet, das Kahlschlagverbot von Art. 22 WaG unterlaufen wird (oben E. 1a und b).
d) Es ist sachlich vertretbar, ein bloss rund 750 m2 grosses Kleinstgehölz wie das vorliegende für die Beurteilung, ob es sich um Nieder- oder Hochwald handelt, als Einheit zu behandeln; eine Unterteilung wäre wegen der unterschiedlichen Waldabstände (5 bzw. 10 m, Art. 26 KWaV) nicht praktikabel.
BGE 124 II 165 S. 179
Es ist weiter vertretbar, als dominierende Baumart der Bestockung die Erle anzunehmen; im südlichen Teil der liegenden Acht kommen praktisch nur Erlen vor. Diese sind unbestrittenermassen geradezu prädestiniert dafür, zur Gewinnung von Nutzholz regelmässig auf den Stock gesetzt zu werden. Das Gehölz lässt sich somit willkürfrei als Niederwald qualifizieren. Ob die Erlen, wie der Beschwerdeführer behauptet, und wie nach dem Augenschein nicht von vornherein auszuschliessen ist, teilweise - namentlich im Bereich der engsten Stelle der liegenden Acht - eine Höhe von über 15 m erreichen, ist nicht entscheidend: die Bewirtschaftung als Niederwald erlaubt ja gerade, sie jederzeit flächendeckend auf den Stock zu setzen, sodass sie, ungeachtet des bloss 5 m betragenden Waldabstandes, die Wohnhygiene allfälliger Bauprojekte in der Nähe des Waldrandes nicht beeinträchtigen.
Da die Qualifikation gemäss Ziff. 4.4 der Richtlinien nach der dominierenden Baumart vorzunehmen ist, schadet das Vorkommen einzelner Bäume, die aus Kernwüchsen entstanden sind und die über 15 m hoch werden können, der Einstufung des Gehölzes als Niederwald grundsätzlich nicht. Es versteht sich allerdings von selbst, dass auch in einem Niederwald nur Baumarten flächendekkend auf den Stock gesetzt werden dürfen, die sich dafür eignen, wie Erle und Hasel. Die darin vorkommenden Kernwüchse dürfen nicht in gleicher Weise gerodet werden, ein solches Vorgehen liefe, wie der Beschwerdeführer mit Recht einwendet, auf eine unzulässige Umgehung des Kahlschlagverbotes von Art. 22 WaG hinaus. Da aber nichts entgegensteht, diese Kernwüchse auch in einem Niederwald in einer ihnen angepassten Form zu bewirtschaften, verstösst die Qualifikation des ganzen Gehölzes als Niederwald nicht gegen Art. 22 WaG. Die Rüge ist unbegründet.
Considérants 2 6 7 8 9
ATF: 122 II 72, 118 IB 614, 113 IB 357
Article: art. 2 al. 1 LFo, Art. 2, 22 LFo, Art. 2 WaG, Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über den Wald (WaV; SR 921.01) suite... , Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG, art. 1 OFo, Art. 4 BV, Art. 3 WaG, Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaG, Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG, Art. 2 Abs. 4 Satz 1 WaG, Art. 1 Abs. 2 WaV, Art. 50 Abs. 1 WaG, Art. 66 WaV, Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaV, Art. 6 JSG, Art. 6 BGF, Art. 1 Abs. 1 lit. b WaG, Art. 1 Abs. 1 lit. a und c WaG, Art. 22 Abs. 1 WaG