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Timestamp: 2016-10-21 09:12:13
Document Index: 385307523

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 3', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 125', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 163', 'Art. 163', 'Art. 163', 'Art. 161', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

H.________, 1931, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Rudolf Stoll, Kornhausstrasse 18, St. Gallen,
A.- Der 1931 geborene H.________ ist seit 1991 mit der 1953 geborenen K.________ verheiratet. Am 25. Juni 1998 meldete er sich zum Bezug von Erg�nzungsleistungen zur AHV- Altersrente an. Die EL-Stelle des Kantons Thurgau ermittelte die anrechenbaren Einnahmen und die anerkannten Ausgaben, wobei sie von einem hypothetischen Einkommen der Ehefrau in der H�he von Fr. 34'560. - pro Jahr ausging. Gest�tzt darauf errechnete sie einen Einnahmen�berschuss und lehnte das Leistungsgesuch mit Verf�gung vom 13. August 1998 ab.
B.- Hiegegen liess H.________ bei der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau Beschwerde erheben und die Zusprechung von Erg�nzungsleistungen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen beantragen. Er machte namentlich geltend, das zugrunde gelegte Einkommen von Fr. 34'560. - sei absolut illusorisch; seine Ehefrau habe von April bis Dezember 1997 bloss Fr. 3860. - verdient. Mit Entscheid vom 8. Februar 1999 wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau die Beschwerde ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert H.________ sein Rechtsbegehren und beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die EL-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.- a) Gem�ss Art. 2 Abs. 1 ELG haben Schweizer B�rger und B�rgerinnen mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Erg�nzungsleistungen, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 2a - 2d ELG erf�llen und die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 3b ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 3c ELG) �bersteigen. Dabei entspricht die j�hrliche Erg�nzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 3a Abs. 1 ELG).
b) Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 3c ELG berechnet. Als Einkommen anzurechnen sind danach u.a. Eink�nfte und Verm�genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Verm�gen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Eink�nfte und Verm�genswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gr�nden von der Aus�bung einer m�glichen und zumutbaren Erwerbst�tigkeit absieht (BGE 121 V 205 Erw. 4a, 117 V 289 Erw. 2a; AHI 1997 S. 254 Erw. 2; SVR 1999 EL Nr. 2 S. 3 Erw. 2).
Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 117 V 291 Erw. 3b entschieden hat, ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG) auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Nach Art. 3a Abs. 7 lit. c ELG regelt der Bundesrat die Anrechnung von Eink�nften aus einer zumutbaren Erwerbst�tigkeit bei Teilinvaliden und bei Witwen ohne minderj�hrige Kinder. Entsprechend hat er in den Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV minimale anrechenbare Erwerbseink�nfte festgelegt, welche vom Invalidit�tsgrad und/oder vom Alter der rentenbeziehenden Person abh�ngen. So ist beispielsweise f�r nichtinvalide, 41- bis 50j�hrige Witwen ohne minderj�hrige Kinder mindestens der H�chstbetrag f�r den Lebensbedarf von Alleinstehenden (Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG) anzurechnen (Art. 14b lit. b ELV), welcher im Jahre 1998 Fr. 17'090. - betrug (Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG in Verbindung mit Verordnung 97 �ber Anpassungen bei den Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV vom 16. September 1996). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau eines EL-Ansprechers kann indessen nicht von den pauschalen Minimalbetr�gen im Sinne von Art. 14b ELV ausgegangen werden. Vielmehr ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze zu ber�cksichtigen (BGE 117 V 292 Erw. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 290 Erw. 3a, 115 II 11 Erw. 5a, 114 II 302 Erw. 3a; ZAK 1989 S. 572 Erw. 3c; vgl. auch Art. 125 ZGB in der seit 1. Januar 2000 geltenden Fassung).
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu ber�cksichtigen, dass f�r die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr m�glich ist. Die entsprechenden im Bereich des nachehelichen Unterhalts geltenden Grunds�tze haben auch vorliegend ihre Bedeutung: Bei der Festsetzung von nachehelichen Unterhaltsanspr�chen wird einer allf�llig erforderlichen (Wieder-)Eingliederungsfrist ins Berufsleben Rechnung getragen (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 7 ZGB; vgl. dazu Ingeborg Schwenzer, Kommentar zu Art. 125 ZGB, in: Ingeborg Schwenzer (Hrsg. ), Scheidungsrecht, Basel 2000, N 63). Dies geschieht regelm�ssig in Form der Befristung oder Degression des Unterhaltsanspruches (BGE 115 II 431 Erw. 5, 11 Erw. 5a, 114 II 303 Erw. 3d, 110 II 226 Erw. 5, 109 II 185 Erw. 5, 289 Erw. 5b; Schwenzer, a.a.O., N 36; Hinderling/Steck, Das schweizerische Ehescheidungsrecht, 4. Aufl. , Z�rich 1995, S. 285 ff., mit zahlreichen Hinweisen). Bei der EL-Berechnung kann diese R�cksichtnahme dadurch erfolgen, dass der betreffenden Person eine gewisse realistische �bergangsfrist f�r die Aufnahme oder Erh�hung des Arbeitspensums zugestanden wird, bevor ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird.
Ausserdem ist die Rechtsprechung zum alten Scheidungsrecht davon ausgegangen, dass einer Frau der vollst�ndige und dauerhafte (Wieder-)Einstieg ins Erwerbsleben nach dem 45. Altersjahr in der Regel nicht mehr zumutbar bzw. m�glich ist (BGE 115 II 11 Erw. 5a, 114 II 11 Erw. 7b). Diese Rechtsprechung hat grunds�tzlich auch im neuen (am 1. Januar 2000 in Kraft getretenen) Scheidungsrecht ihre Bedeutung, wobei auf Grund des nunmehr in Art. 122 ZGB vorgesehenen Vorsorgeausgleichs eine Erh�hung der Altersgrenze in Betracht zu ziehen ist (Schwenzer, a.a.O. N 53; vgl. auch Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Z�rich 1999, N 28 zu Art. 125 ZGB). Zwar geht Art. 14b lit. c ELV von der Hypothese aus, dass auch noch �ber 50j�hrigen Frauen ohne minderj�hrige Kinder der Wiedereinstieg in das Berufsleben zumutbar ist, doch wird hier bloss ein j�hrliches Minimaleinkommen von Fr. 11'393. - (zwei Drittel von Fr. 17'090. -) angenommen. Diese zivil- und EL-rechtlichen Leitlinien sind zu ber�cksichtigen, wenn in einem konkreten Fall zu entscheiden ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau eines EL-Ansprechers die (Wieder-)Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in einem bestimmten Alter �berhaupt noch zugemutet werden kann.
c) Vom hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL-Ansprechers sind - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b ELV - gem�ss Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren j�hrlich insgesamt Fr. 1500. - abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind hypothetische Eink�nfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tats�chlich erzielte (BGE 117 V 292 Erw. 3c).
2.- a) Die EL-Stelle ging davon aus, das von der Ehefrau effektiv erzielte (auf ein Jahr aufgerechnete und unter Einschluss eines 13. Gehalts ermittelte) Einkommen von Fr. 5967. - entspreche nicht deren zumutbaren Erwerbsm�glichkeiten. Daher legte sie der EL-Berechnung ein hypothetisches Netto-Einkommen von Fr. 34'560. - (40 Std. � Fr. 18.- x 48 Wochen) zugrunde. Nach Abzug des Freibetrages von Fr. 1500. - rechnete sie zwei Drittel davon an, also Fr. 22'040. -. Dieses Vorgehen wurde von der Vorinstanz gesch�tzt, w�hrend der Beschwerdef�hrer geltend macht, er sei zwar nicht pflegebed�rftig, brauche aber �berwachung und k�nne seinen Haushalt nicht selber organisieren. Die �berwachung des Ehemannes geh�re zu den prim�ren Pflichten einer Ehefrau, welche der Pflicht zur Erzielung eines Erwerbseinkommens vorgehe. Ferner habe sich seine Ehefrau wegen ihrer schlechten Deutschkenntnisse und der schwierigen Arbeitsmarktlage erfolglos um eine Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit bem�ht.
b) Gem�ss Art. 159 ZGB sind die Eheleute einander Treue und Beistand schuldig. Insofern geh�ren bei entsprechendem Bedarf Pflege und �berwachung des Ehemannes durch die Ehefrau zweifellos zu deren ehelichen Pflichten. Eine eheliche Pflicht stellt aber auch die gemeinsame Sorge f�r den ehelichen Unterhalt dar (Art. 163 ZGB). Es obliegt den Eheleuten, sich �ber den Beitrag zu verst�ndigen, den jede(r) von ihnen an den ehelichen Unterhalt leistet, namentlich durch Geldzahlungen, Besorgen des Haushaltes, Betreuen der Kinder oder durch Mithilfe im Beruf oder Gewerbe des/ der anderen (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Dabei ber�cksichtigen sie die Bed�rfnisse der ehelichen Gemeinschaft und ihre pers�nlichen Umst�nde (Art. 163 Abs. 3 ZGB). Die Ehefrau hat mithin von Gesetzes wegen weder die Pflicht noch das Recht, ihren Beitrag alleine durch die F�hrung des Haushaltes zu erbringen, wie dies noch im alten Eherecht der Fall war (Art. 161 Abs. 3 aZGB, in der bis 31. Dezember 1987 geltenden Fassung). Vielmehr kann ihr unter Umst�nden die Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbst�tigkeit zugemutet werden, sofern dies zur Deckung des ehelichen Unterhalts erforderlich ist. Umgekehrt ist der Ehemann gegebenenfalls verpflichtet, seinen Unterhaltsbeitrag in Form von Haushaltf�hrung zu erbringen.
c) Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers war im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 121 V 366 Erw. 1b) knapp 45 Jahre alt und ging damals seit fast 1� Jahren (seit 1. April 1997) einer Erwerbst�tigkeit im Umfang von rund sechs StundenproWochenach(Fr. 4131. - :9Monate :4.3Wochen : 18 Fr./Std. = 5.88 Std. /Woche). Zweifellos w�re ihr an sich die Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit, wom�glich gar bis zu einer Vollzeitbesch�ftigung, zumutbar gewesen. Dabei h�tte sie bei der F�hrung des Haushaltes durch den Ehemann entlastet werden k�nnen, da keine Anhaltspunkte daf�r vorliegen, dass diesem die Haushaltarbeit f�r die 2-Zimmer- Wohnung nicht zuzumuten w�re (vgl. auch BGE 117 V 293 Erw. 3d). Da er nicht pflegebed�rftig ist, kann sich die angegebene Notwendigkeit seiner �berwachung nur auf die Verrichtung der Hausarbeit beziehen. Diese Tatsache �ndert indessen nichts daran, dass er seinen Beitrag an den Familienunterhalt in Form der Haushaltf�hrung erbringen k�nnte. Gegebenenfalls w�re ihm aber ebenso eine gewisse Anpassungszeit einzur�umen wie der Ehefrau f�r die Eingliederung ins Berufsleben (Erw. 1b hiervor).
d) Nimmt man den allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt als Vergleichsbasis, erscheint der von der Verwaltung zugrunde gelegte Nettolohn von Fr. 18.- pro Stunde (einschliesslich 8,3 % Ferienentsch�digung und Sozialabz�ge) oder von Fr. 34'560. - pro Jahr (bzw. rund Fr. 38'000. - brutto) als angemessen. Denn laut Tabelle TA1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 1996 (LSE) belief sich der Zentralwert, auf den f�r Einkommensvergleiche abzustellen ist (BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa), f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten Frauen im privaten Sektor bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden im Jahre 1996 auf brutto Fr. 3455. - im Monat, was bei Annahme einer betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden einem Gehalt von Fr. 3619. - pro Monat bzw. Fr. 43'429. - entspricht. Indessen ist zu beachten, dass bei der Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens f�r die EL-Berechnung nicht auf den allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt, sondern auf die konkrete pers�nliche Situation sowie den Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitpunkt und in der N�he des Wohnortes der betreffenden Person abzustellen ist (Erw. 1b hiervor). Entsprechend w�rde sich ein tieferes Einkommen, n�mlich Fr. 36'277. - (12 x Fr.2886. - : 40 Std. x 41,9 Std. ) ergeben, wenn auf Grund der konkreten Situation jenes f�r "pers�nliche Dienstleistungen" gem�ss Ziff. 93 Tabelle TA1 zugrunde zu legen w�re. Da aber auch dieser Wert auf dem gesamtschweizerischen Arbeitsmarkt basiert, m�sste er je nach der konkret zu ber�cksichtigenden Region und Arbeitsmarktlage nach oben oder unten korrigiert werden.
Ferner ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass gerade im Bereiche von T�tigkeiten wie Reinigen und B�geln eine kurzfristige Erh�hung der Arbeitszeit auf ein Vollzeitpensum kaum m�glich ist. Vielmehr muss von einer gewissen Anpassungsfrist ausgegangen werden, in welcher - h�ufig auf Grund von Empfehlungen bestehender Arbeitgeber(innen) - weitere Teilzeitarbeitsvertr�ge abgeschlossen werden k�nnen. Die Gew�hrung einer solchen Anpassungsfrist erwiese sich als in ganz besonderem Masse notwendig, wenn die Ehefrau des Beschwerdef�hrers erstmals knapp 1� Jahre vor Erlass der angefochtenen Verf�gung, also im Alter von 43� Jahren eine Erwerbst�tigkeit in der Schweiz aufgenommen h�tte. Gegebenenfalls w�re den Schwierigkeiten bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt insofern Rechnung zu tragen, als der Ehegattin eine realistische �bergangsfrist f�r die Erh�hung des Arbeitspensums zugestanden w�rde. Dabei w�re sowohl die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben �berhaupt wie gegebenenfalls auch die Abwesenheit vom schweizerischen Arbeitsmarkt zu ber�cksichtigen.
3.- Aus den Akten geht nicht hervor, wie lange die �ber schlechte Deutschkenntnisse verf�gende Ehefrau im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses bereits in der Schweiz gelebt hatte, ob und gegebenenfalls welcher Erwerbst�tigkeit sie fr�her nachgegangen war sowie �ber welche Ausbildung sie verf�gt. Ferner hat die EL-Stelle auch nicht dargelegt, inwiefern im massgeblichen Zeitpunkt f�r Frauen mit dem Ausbildungsprofil, wie es die Ehefrau des Beschwerdef�hrers aufweist, an deren Wohnort tats�chlich Vollzeit-Arbeitsstellen verf�gbar waren, welche die Erzielung eines Nettojahreseinkommens von Fr. 34'560. - erm�glicht h�tten. Diese Fragen sind durch die EL-Stelle abzukl�ren, wonach sie unter Beachtung der in Erw. 1b dargelegten Grunds�tze �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen neu zu befinden hat.
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid der AHV/IV- Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 8. Februar 1999 und die Verf�gung der EL-Stelle des Kantons Thurgau vom 13. August 1998 aufgehoben werden und die Sache an die EL-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen neu verf�ge.
III. Die EL-Stelle des Kantons Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.