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Timestamp: 2016-10-25 15:50:50
Document Index: 307624375

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 129', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine']

I 427/01 (23.01.2002)
I 427/01 Gb
Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Schmutz
A.- P.________, geboren 1951, war als Metallbauschlosser bei der Firma Z.________ AG t�tig gewesen. Am 13. April 1996 erlitt er als Personenwagenlenker einen Unfall, bei dem er sich eine Lisfranc'sche Luxationsfraktur am rechten Fuss zuzog, welche mit geschlossener Reposition und perkutaner Spickdrahtfixation behandelt wurde. Wegen posttraumatischer Arthrose wurde am 7. Oktober 1997 eine Arthrodese im Lisfranc-Gelenk und zwischen Cuneiforme I - III und Os naviculare durchgef�hrt. Wegen fortbestehender belastungsabh�ngiger Beschwerden hielt sich P.________ vom 4. M�rz bis 9. April 1998 in der Rehabilitationsklinik X.________ der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) auf, wo es zum Bruch zweier Schrauben und zu einer Fraktur in der Grundphalanx der IV. Zehe rechts kam. Im Austrittsbericht vom 23. April 1998 gab die Klinik eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % vom 14. bis 26. April 1998 f�r die Zehenfraktur und von 50 % ab 14. April 1998 f�r den Status nach Lisfranc-Arthrodese an und gelangte zum Schluss, dass eine geeignete, mehrheitlich im Sitzen zu verrichtende T�tigkeit auch voll ausge�bt werden k�nnte. Die SUVA, welche die Heilbehandlungskosten �bernahm und ein Taggeld ausrichtete, schloss den Fall per 31. Oktober 1998 ab und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 3. Dezember 1998 eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 25 % ab 1. November 1998 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 15 % zu. Mit Einspracheentscheid vom 8. September 1999 erh�hte sie den der Rentenberechnung zu Grunde gelegten versicherten Verdienst und hielt im �brigen an der Verf�gung fest. Die mit dem Begehren um Zusprechung einer Rente auf Grund einer Invalidit�t von 50 % erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 2. Mai 2001 ab. P.________ hat gegen diesen Entscheid Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Vorinstanz zu verpflichten, ein Gutachten zur Arbeitsf�higkeit einzuholen.
Am 7. Mai 1998 meldete sich P.________ mit dem Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen und Zusprechung einer Invalidenrente zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Arztberichte ein, nahm eine berufliche Abkl�rung vor und zog die SUVA-Akten bei. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens erliess sie am 24. Oktober 2000 eine Verf�gung, mit welcher sie das Begehren um berufliche Massnahmen als erledigt abschrieb. Mit einer weiteren Verf�gung vom 5. Februar 2001 sprach sie dem Versicherten f�r die Zeit vom 1. Mai 1997 bis 30. September 1998 eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrente f�r die Ehegattin auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 61 % zu.
B.- Die mit dem Begehren um Zusprechung einer dauernden Rente auf Grund einer Invalidit�t von mindestens 50 % erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Mai 2001 ab.
C.- P.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren sinngem�ss mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Vorinstanz zu verpflichten, ein Gutachten zur Arbeitsf�higkeit einzuholen und �ber den Leistungsanspruch neu zu entscheiden.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Streitig ist der f�r den Rentenanspruch massgebende Invalidit�tsgrad f�r die Zeit ab 1. Oktober 1998. Verwaltung und Vorinstanz haben bei der Invalidit�tsbemessung im Wesentlichen auf die Beurteilung des Sachverhalts durch die SUVA abgestellt. Es fragt sich daher zun�chst, welche Bedeutung der Verf�gung vom 3. Dezember 1998 bzw. dem Einspracheentscheid der SUVA vom 8. September 1999 f�r die Invalidit�tsbemessung in der Invalidenversicherung zukommt.
a) Weil der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Milit�rversicherung) grunds�tzlich �bereinstimmt, hat die Invalidit�tsbemessung, auch wenn sie f�r jede Versicherung grunds�tzlich selbstst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis zu f�hren (BGE 126 V 291 Erw. 2a mit Hinweisen). Nicht als massgeblich zu betrachten ist die Invalidit�tsbemessung der einen Versicherung etwa dann, wenn ihr ein Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensaus�bung zu Grunde liegt oder wenn der angenommene Invalidit�tsgrad auf einem Vergleich beruht. Ferner ist zu beachten, dass eine pr�zise Bestimmung des Invalidit�tsgrades in der Invalidenversicherung wegen der gesetzlichen Rentenabstufung nicht immer erforderlich ist. In solchen F�llen kommt der von den Organen der Invalidenversicherung vorgenommenen Invalidit�tsbemessung f�r die andern Sozialversicherungen nur beschr�nkte Bedeutung zu (BGE 126 V 292 Erw. 2b).
Entgegen der fr�heren Rechtsprechung rechtfertigt es sich nicht, der Invalidit�tsbemessung der einen Sozialversicherung gegen�ber derjenigen einer andern Sozialversicherung generell den Vorrang einzur�umen. Dennoch ist danach zu trachten, unterschiedliche Invalidit�tsannahmen verschiedener mit demselben Fall befasster Versicherer zu vermeiden.
Die Einheitlichkeit des Invalidit�tsbegriffs entbindet die Sozialversicherer zwar nicht davon, die Invalidit�tsbemessung in jedem einzelnen Fall selbstst�ndig durchzuf�hren. Keinesfalls d�rfen sie sich ohne weitere eigene Pr�fung mit der blossen �bernahme des von einem andern Versicherer festgelegten Invalidit�tsgrades begn�gen.
Es geht indessen auch nicht an, dass die Invalidit�t in den einzelnen Sozialversicherungen v�llig unabh�ngig von allenfalls schon getroffenen Entscheiden anderer Versicherer festgelegt wird. Zumindest rechtskr�ftig abgeschlossene Invalidit�tssch�tzungen d�rfen nicht unbeachtet bleiben.
Vielmehr m�ssen sie als Indiz f�r eine zuverl�ssige Beurteilung gewertet und als solches in den Entscheidungsprozess erst sp�ter verf�gender Versicherer miteinbezogen werden.
Im Unfallversicherungsrecht ist Art. 129 Abs. 1 UVV zu beachten, wonach eine Verf�gung, welche die Leistungspflicht eines andern Versicherers ber�hrt, auch diesem andern Versicherer zu er�ffnen ist (Satz 1), und dieser die gleichen Rechtsmittel ergreifen kann, wie die versicherte Person (Satz 2). Macht er hievon keinen Gebrauch, hat er den Entscheid des andern Versicherers grunds�tzlich gegen sich gelten zu lassen. Eine abweichende Festlegung der Invalidit�t kann in solchen F�llen nur noch ganz ausnahmsweise in Frage kommen. Anlass zu einem Abweichen k�nnen, nebst den genannten von der Rechtsprechung anerkannten Gr�nden, �usserst knappe und ungenaue Abkl�rungen sowie kaum �berzeugende oder nicht sachgerechte Schlussfolgerungen bieten (BGE 126 V 293 Erw. 2d).
b) Im Zeitpunkt, in welchem die Invalidenversicherung verf�gt hat (5. Februar 2001), lag zwar der Einspracheentscheid der SUVA vom 8. September 1999 bereits vor. Der Versicherte hatte hiegegen jedoch Beschwerde erhoben, weshalb sich die Invalidenversicherung nicht auf eine rechtskr�ftige Invalidit�tssch�tzung der SUVA st�tzen konnte. Der von der SUVA f�r die Zeit ab 1. November 1998 getroffene Rentenentscheid entfaltete f�r die Invalidenversicherung daher keine verbindliche Wirkung. Es bestand f�r die IV-Stelle auch kein Anlass zu einer Anfechtung der Verf�gung der SUVA vom 3. Dezember 1998, noch konnte von ihr erwartet werden, mit dem Entscheid bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens zuzuwarten. Die IV-Stelle war demnach befugt, die f�r den Rentenanspruch erforderliche Invalidit�tsbemessung selbstst�ndig durchzuf�hren.
Dass sie sich dennoch weitgehend auf die Invalidit�tsbemessung der SUVA gest�tzt hat, ist an sich nicht zu beanstanden. Die vorhandenen Akten erlaubten indessen keine zuverl�ssige Beurteilung des Rentenanspruchs, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
2.- a) In dem Grundlage des SUVA-Entscheids bildenden Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 23. April 1998 gelangten die untersuchenden �rzte zum Schluss, dass der Versicherte zufolge belastungsabh�ngiger Schmerzen insbesondere im Bereich der Fusswurzel nicht lange Zeit gehen und stehen k�nne und namentlich beim Gehen auf unebenem Gel�nde sowie bei Gef�lle beeintr�chtigt sei.
Beim Treppensteigen bestehe eine leichte Behinderung, w�hrend Leitern kaum mehr bestiegen werden k�nnten. Arbeiten in kauernder Stellung seien nicht mehr m�glich, ebenso wenig das Tragen und Heben von Lasten. Mit dem linken, dominanten Arm sei der Versicherte (zufolge eines am 3. Dezember 1993 erlittenen Unfalls mit partieller Ruptur der Bizepssehne links) f�r kraftfordernde T�tigkeiten etwas eingeschr�nkt. Die bisherige Arbeit als Metallbauschlosser, welche mit Heben und Tragen von schweren Gewichten, dauerndem Stehen und Gehen auf oft unebenem Boden verbunden sei, verm�ge er wegen der Unfallfolgen am rechten Fuss nicht mehr zu verrichten. Zumutbar seien dagegen leichte wechselbelastende T�tigkeiten, wobei das Sitzen gegen�ber dem Stehen �berwiegen sollte; unzumutbar seien das Heben und Tragen von Lasten, das Besteigen von Leitern, h�ufiges Treppensteigen, Gehen auf unebenem Boden und Arbeiten in kauernder Stellung. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 50 %; geeignete, mehrheitlich sitzend zu verrichtende T�tigkeiten k�nnten auch voll ausgef�hrt werden.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Beweistauglichkeit dieses Berichtes mit der Begr�ndung, er sei nicht rechtsg�ltig unterzeichnet worden, indem lediglich der leitende Arzt Dr. med. H.________, nicht aber die den Bericht verfassende �rztin Dr. med. S.________ (Oberassistentin) unterschrieben habe. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Auch wenn es �blich ist, dass Gutachten, die ganz oder teilweise von Assistenz�rzten verfasst werden, von diesen und dem leitenden Arzt, Chefarzt oder Klinikdirektor gemeinsam unterzeichnet werden (vgl. hiezu Kind, So entsteht ein medizinisches Gutachten, in: Schaffhauser/Schlauri (Hrsg.), Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, St. Gallen 1997, S. 52 ff.), bildet die hier offensichtlich versehentlich unterbliebe Mitunterzeichnung des Berichtes durch die Oberassistentin kein f�r die Beweistauglichkeit des Berichts ausschlaggebendes G�ltigkeitserfordernis.
Zu Weiterungen besteht zudem schon deshalb kein Anlass, weil auf den Bericht nicht entscheidend abgestellt werden kann, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
b) Hinsichtlich der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen verweist die Vorinstanz auf die Erw�gungen im kantonalen Entscheid vom 2. Mai 2001, mit welchem �ber die Beschwerde des Versicherten betreffend Leistungen der Unfallversicherung befunden wurde. Darin f�hrt das kantonale Gericht aus, es sei auf den Austrittsbericht der �rzte der Rehabilitationsklinik X.________ abzustellen, da er als umfassend erscheine, eine unter Ber�cksichtigung der medizinischen Vorakten verfasste ausf�hrliche Anamnese enthalte, auf eingehenden klinischen Untersuchungen w�hrend einer mehr als einmonatigen Hospitalisation beruhe und die geltend gemachten Beschwerden angemessen ber�cksichtige. Auf den Bericht der Klinik Y.________ vom 12. Januar 2000 - worin eine Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r eine vorwiegend sitzend zu verrichtende T�tigkeit angegeben wird - k�nne nicht abgestellt werden, weil jegliche Auseinandersetzung mit den vorangegangenen Beurteilungen fehle. Auch gehe daraus nicht hervor, ob sich die genannte Einsch�tzung auf eine dauernde oder lediglich eine vor�bergehende Arbeitsunf�higkeit beziehe. Dem Bericht der �rzte der Klinik Y.________ vom 12. Januar 2000 k�nne jedenfalls nicht der gleiche Beweiswert beigemessen werden wie dem Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________. Das Gleiche gelte f�r den (in den Akten zum unfallversicherungsrechtlichen Verfahren nicht enthaltenen) Bericht der Klinik Y.________ vom 5. Oktober 2000.
Es trifft zu, dass der Bericht der Klinik Y.________ vom 12. Januar 2000 (und auch derjenige vom 5. Oktober 2000) im Gegensatz zum Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 23. April 1998 die nach der Rechtsprechung f�r den Beweiswert medizinischer Gutachten massgebenden Anforderungen (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) nicht durchwegs erf�llt. Es handelt sich jedoch nicht um einen Arztbericht oder gutachtlichen Bericht zuhanden des Versicherungstr�gers, sondern um einen Orientierungsbericht an den behandelnden Arzt Dr. med. A.________.
Der Bericht ist f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs beweisrechtlich insoweit von Belang, als er Angaben enth�lt, welche geeignet sind, die Schlussfolgerungen im Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ in Frage zu stellen. Hinsichtlich des Beweiswertes des Berichtes ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer in der Klinik Y.________ wiederholt im Rahmen der "Fusssprechstunde" fach�rztlich untersucht worden ist und die Klinik ihre Beurteilung der Arbeitsf�higkeit (50 % in einem Beruf mit haupts�chlich sitzender T�tigkeit) anl�sslich einer weiteren Untersuchung vom 5. Oktober 2000 ausdr�cklich best�tigt hat. Die Beurteilung steht sodann im Einklang mit den Angaben des behandelnden Arztes, welcher die Arbeitsunf�higkeit auf 50 % bzw. 70 % gesch�tzt hatte (Berichte vom 21. M�rz 1997, 9. Oktober 1997, 9. Juli 1998 und 15. November 1999), und dem von den �rzten des Spitals B.________ beschriebenen Beschwerdebild einer schweren Fussverletzung, die nach medizinischer Erfahrung praktisch immer zu einer Teilinvalidit�t f�hrt (Stellungnahme von PD Dr. med.
K.________ zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers vom 26. August 1999). Demgegen�ber ist die Schlussfolgerung im Bericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 23. April 1998 insofern nicht eindeutig, als einerseits eine 50-prozentige Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angegeben und anderseits gesagt wird, dass der Versicherte eine geeignete, mehrheitlich im Sitzen zu verrichtende T�tigkeit auch voll ausf�hren k�nnte. Unter dem Ausdruck "voll ausf�hren" kann zudem eine volle Arbeitsf�higkeit oder eine vollzeitliche T�tigkeit, allenfalls auch mit eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit verstanden werden.
Dazu kommt, dass der Bericht der Rehabilitationsklinik X.________ zwar auf einer station�ren Untersuchung und Behandlung von mehreren Wochen beruht, die Beurteilung jedoch dadurch erschwert war, dass es w�hrend der Abkl�rung zun�chst zu einem Schraubenbruch und sp�ter zu einer Zehenfraktur kam. Es fragt sich deshalb, ob die abschliessende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in X.________ nicht verfr�ht war. Hierauf deutet auch, dass in der Folge wegen persistierender Beschwerden weitere Massnahmen (Schraubenentfernung am 17. April 2000) durchgef�hrt wurden und die Klinik Y.________ in einem Bericht vom 12. Januar 2000 die Meinung �usserte, es sei allenfalls in einem sp�teren Zeitpunkt eine Begutachtung "durch eine unabh�ngige Instanz" vorzunehmen. Insgesamt f�hrt eine W�rdigung der vorhandenen Akten zum Schluss, dass nicht abschliessend auf die Beurteilung im Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 23. April 1998 abgestellt werden kann. Nach der Rechtsprechung ist es grunds�tzlich zwar zul�ssig, dass Verwaltung und Sozialversicherungsrichter den Entscheid allein auf versicherungsinterne Beweisgrundlagen st�tzen.
In solchen F�llen sind an die Beweisw�rdigung jedoch strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit oder Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweisen). Solche Zweifel sind hier gegeben, weshalb nicht abschliessend auf die versicherungsinterne Beurteilung durch die Rehabilitationsklinik X.________ (und den Kreisarzt der SUVA) abgestellt werden kann.
3.- Im Hinblick auf die erforderliche Koordination der Verfahren rechtfertigt es sich, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie ein Gerichtsgutachten einhole und �ber den Leistungsanspruch neu entscheide (vgl. BGE 122 V 163 Erw. 1d in fine). Das Gutachten wird sich auch dar�ber zu �ussern haben, inwieweit sich aus dem bestehenden Lumbovertebralsyndrom eine zus�tzliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit ergibt.
der vorinstanzliche Entscheid vom 28. Mai 2001 aufgehoben,
des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit
es, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen,
�ber die Beschwerde neu entscheide.
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