Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_SeilbG_LSA_Anzeige_nicht_wesentlicher_technische-d5294457,7.html
Timestamp: 2016-10-25 12:08:37
Document Index: 329492418

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 7']

§ 6 SeilbG LSA, Anzeige nicht wesentlicher technischer Änderungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 SeilbG LSA, Anzeige nicht wesentlicher technischer Änderungen Suche
Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA) …§ 6 SeilbG LSA, Anzeige nicht wesentlicher technischer Änderungen§ 7 SeilbG LSA, Betriebsgenehmigung§ 8 SeilbG LSA, Widerruf und Rücknahme von Genehmigungen§ 9 SeilbG LSA, Baubeschränkungen und Bauschutzmaßnahmen§ 10 SeilbG LSA, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebs§ 11 SeilbG LSA, Betriebsleiter§ 12 SeilbG LSA, Versicherungspflicht§ 13 SeilbG LSA, Mitteilungspflichten§ 14 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erwerber§ 15 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Insolvenzverwalter§ 16 SeilbG LSA, Zuständige Behörden§ 17 SeilbG LSA, Sachliche Zuständigkeit§ 18 SeilbG LSA, Örtliche Zuständigkeit§ 19 SeilbG LSA, Aufgaben und Befugnisse, Marktschutzmaßnahmen§ 20 SeilbG LSA, Anordnung der Einstellung und der Beseitigung§ 21 SeilbG LSA, Rechtsverordnungen§ 22 SeilbG LSA, Ordnungswidrigkeiten§ 23 SeilbG LSA, Genehmigungen nach bisherigem Recht§ 24 SeilbG LSA, Sprachliche Gleichstellung§ 25 SeilbG LSA, Einschränkungen von Grundrechten§ 26 SeilbG LSA, Folgeänderungen…§ 27 SeilbG LSA, Inkrafttreten
§ 6 SeilbG LSA, Anzeige nicht wesentlicher technischer Änderungen
§ 6 SeilbG LSASeilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: SeilbG LSAReferenz: 936.1Abschnitt: Abschnitt 2 – Bau und Betrieb von Seilbahnen (1) Der Unternehmer einer Seilbahn hat nach § 5 Abs. 2 nicht genehmigungspflichtige technische Änderungen der Anlage oder der Bestandteile der Seilbahn vor ihrer Ausführung der Seilbahnaufsichtsbehörde schriftlich anzuzeigen.(2) Die Seilbahnaufsichtsbehörde kann die Ausführung der nicht wesentlichen technischen Anlage nach Absatz 1 untersagen, wenn von ihr eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht.(3) Mit der Ausführung der Änderung darf sechs Wochen nach Eingang der Anzeige begonnen werden. Teilt die Seilbahnaufsichtsbehörde vor Ablauf der Frist schriftlich mit, dass Gründe für eine Untersagung nach Absatz 2 nicht vorliegen, so darf mit der Ausführung der Änderung begonnen werden.(4) Die Seilbahnaufsichtsbehörde kann sich die Erteilung der Betriebsgenehmigung gemäß § 7 vorbehalten, wenn sie dies aus Gründen der Betriebssicherheit für erforderlich hält.(5) Zur Prüfung der technischen Unterlagen bei Seilbahnen kann die Seilbahnaufsichtsbehörde verlangen, dass der Unternehmer einer Seilbahn Nachweise vorlegt, die den weiteren sicheren Betrieb nach Ausführung der nicht wesentlichen technischen Änderung belegen.
§ 5 SeilbG LSA, Genehmigung der technischen Planung§ 7 SeilbG LSA, Betriebsgenehmigung