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Timestamp: 2016-10-22 18:02:45
Document Index: 323016672

Matched Legal Cases: ['Art. 221', 'Art. 24', 'Art. 91', 'Art. 221', 'Art. 221', 'Art. 41', 'Art. 43', 'Art. 36', 'Art. 278', 'Art. 152', 'Art. 153']

6S.271/2005 (28.07.2006)
Das Obergericht des Kantons Z�rich. II. Strafkammer, sprach X.________ mit Urteil vom 5. April 2005 der Anstiftung zu Brandstiftung im Sinne von Art. 221 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB sowie des Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG schuldig und bestrafte ihn mit 15 Monaten Zuchthaus, abz�glich 41 Tage erstandener Polizei- und Untersuchungshaft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf f�nf Jahre festgesetzt. Sodann beschloss das Gericht, eine fr�her bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe von 18 Monaten Gef�ngnis, abz�glich 52 Tage bereits erstandener Haft, werde vollzogen. Dagegen gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerden des erbetenen und des amtlichen Verteidigers wurden durch das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsbeschluss vom 29. Juni 2006 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Der erbetene Verteidiger (Vollmacht vom 8. April 2005) wendet sich mit fristgerechter eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde vom 15. Juli 2005 ans Bundesgericht und beantragt, Urteil und Beschluss des Obergerichts vom 5. April 2005 seien aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Dem Beschwerdef�hrer sei die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und in der Person von Rechtsanwalt Dr. Guido Hensch ein unentgeltlicher Beistand zu bestellen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, ob die Brandstiftung, zu der er angestiftet hat, nicht unter Art. 221 Abs. 3 StGB zu subsumieren gewesen w�re (Beschwerde S. 4). Nach dieser Bestimmung ist mit einer leichteren Strafe bedroht, wer nur einen geringen Schaden verursacht hat. Davon kann bei einem vollst�ndig ausgebrannten Auto und einem Totalschaden von �ber Fr. 10'000.-- nicht die Rede sein (vgl. Roelli/Fleischanderl, in: Niggli/Wipr�chtiger (Hrsg), Strafgesetzbuch II, Kommentar, 2003, Art. 221 N 22 f.). Unter diesem Umst�nden und angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer �berdies des Fahrens in angetrunkenem Zustand schuldig gesprochen werden musste, liegt entgegen seiner Auffassung kein leichter Fall im Sinne von Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB vor (Beschwerde S. 4), weshalb es beim von der Vorinstanz beschlossenen Widerruf sein Bewenden haben muss.
Der Beschwerdef�hrer bezieht sich auf die Art. 43 und 44 StGB und macht geltend, es h�tte eine Massnahme angeordnet werden sollen (Beschwerde S. 4-6). In diesem Punkt gen�gt es, in Anwendung von Art. 36a Abs. 3 OG auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz zu verweisen (vgl. angefochtenen Entscheid S. 27 - 29 E. V), denen nichts beizuf�gen ist. Was daran bundesrechtswidrig sein k�nnte, ist der nicht besonders klaren Beschwerde nicht zu entnehmen.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung muss in Anwendung von Art. 152 OG abgewiesen werden, weil die Rechtsbegehren von vornherein aussichtslos waren. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. angefochtenen Entscheid S. 25/26 E. 3a) ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 153a Abs. 1 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.--- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.