Source: http://schelklingen.de/,Lde/Home/Unsere+Stadt/oeffentliche+bekanntmachung+_am+manzenbuehl+i_.html
Timestamp: 2018-03-20 22:57:04
Document Index: 39576585

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 74', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 19', '§ 1']

Stadt Schelklingen - Öffentliche Bekanntmachung "Am Manzenbühl I"
Auslegungsbeschluss„Am Manzenbühl I, 1. Änderung, Sondergebiet Einzelhandel“2. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanentwurf „Am Manzenbühl I, 1. Änderung, Sondergebiet Einzelhandel“
Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen hat am 07.02.2018 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Am Manzenbühl I, 1. Änderung, Sondergebiet Einzelhandel“, Stadt Schelklingen und den Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Am Manzenbühl I, 1. Änderung, Sondergebiet Einzelhandel“, Stadt Schelklingen gebilligt und beschlossen, diese Entwürfe nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i.V.m. § 74 Landesbauordnung öffentlich auszulegen.
Ziel und Zweck der Planung Entsprechend ihrem regionalplanerisch definierten Verflechtungsbereich (Nahbereich) kommt der Stadt Schelklingen die Funktion der Eigenversorgung zu. Bedingt durch die Aufgabe zahlreicher verschiedener Einzelhandelsnutzungen, insbesondere der Lebensmittelbranche, wie der bisherige EDEKA / Neukauf, der Lebensmitteldiscountmarkt der Firma Norma und auch die Drogerie Schlecker, kann die Nah- und Grundversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs innerhalb ihres Verflechtungsbereichs (Nahbereich) langfristig nicht mehr vollständig gewährleistet werden. Die aktuell bestehenden Einzelhandelsbetriebe können innerhalb des örtlichen Versorgungssystems keine zuverlässige Grundversorgung mehr bieten. Daher kommt dem Erhalt des Lebensmittelvollsortimenters der Firma Rewe innerhalb der Gesamtstadt Schelklingen eine hohe Bedeutung zur Sicherung der qualitativen Grundversorgung zu.Mit der ersten Änderung des Bebauungsplans „Am Manzenbühl Teil I“ wird das Plangebiet als Sondergebiet für den Einzelhandel ausgewiesen und damit die Grundlagen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung geschaffen. Damit wird die Grundversorgung des Verflechtungsbereichs der Stadt Schelklingen entsprechend der regionalplanerischen Vorgaben gesichert.
Das Plangebiet befindet sich südwestlich der Kernstadt von Schelklingen in einem Gewerbegebiet, direkt an der Ehinger Straße (B 492). Es wird begrenzt durch die Ehinger Straße im Süd-Osten, durch eine Sportanlage im Nord-Westen und angrenzende Gewerbe- und Einzelhandelsbauten im Nord-Osten und Süd-Westen.
Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück Nr. 877. Der räumliche Geltungsbereich umfasst in dieser Abgrenzung ca. 0,7 ha.
Im Einzelnen gilt für den Bebauungsplanentwurf die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 1.), für den Entwurf der Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 2.), jeweils mit dem Datum vom 07.02.2018.
Verfahren Der Bebauungsplan „Am Manzenbühl I, 1. Änderung, Sondergebiet Einzelhandel“ wird gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB ist nicht erforderlich und ein Umweltbericht wird nicht erstellt, da mit der Bebauungsplanänderung im Wesentlichen die Art der Nutzung von einem Gewerbegebiet in ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel geändert wird. Die Voraussetzungen des § 13a (1) BauGB sind erfüllt, da die zulässige überbaubare Grundfläche nach § 19 (2) BauGB weit unter den vorgegebenen 20.000 m² liegt und keine Vorhaben festgesetzt sind, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen und es keine Anhaltspunkte für die Beeinträchtigung der in § 1 (6) Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter gibt. Die vorgefundene Nutzung zeigt keine Anhaltspunkte für diese Beeinträchtigung. Damit steht einer Aufstellung des Bebauungsplanes als Bebauungsplan der Innenentwicklung nichts entgegen.
Auslegung Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht für jedermann die Möglichkeit, die Planung mit Vertretern der Verwaltung zu erörtern und sich zu der Planung zu äußern. Der Entwurf des Bebauungsplans und der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften werden mit Begründung und den nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und umweltbezogenen Informationen von Freitag, dem 23.02.2018 bis Montag, dem 26.03.2018, je einschließlich, bei der Stadt Schelklingen, Rathaus, Marktstraße 15, 89601 Schelklingen, im Foyer des Erdgeschoss während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt.
Jedermann kann während der angegebenen Auslegungsfrist, also bis einschließlich 26.03.2018, Stellungnahmen mündlich zur Niederschrift während der Dienststunden bei der Stadt Schelklingen (Marktstraße 16, 89601 Schelklingen) vorbringen oder schriftlich an die Stadt Schelklingen richten. Bei schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen sollte die volle Anschrift der Beteiligten angegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Dienststunden der Stadtverwaltung Schelklingen:
Schelklingen, den 15.02.2018
Begründung Bebauungsplan (10,772 MB)
Entwurf Bebauungsplan (2,895 MB) (Teil A)
Entwurf Bebauungsplan (212,5 KB) (Teil B)
Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan (981 KB)
Markt- und Verträglichkeitsuntersuchung Rewe (928,3 KB)
Sitzung des Technik- und Umweltausschusses am Mittwoch, 21. März 2018
Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 21. März 2018
Sitzung des Gemeinderates der Stadt Schelklingen am Mittwoch, 21. Februar 2018
Saisonbeginn mit Vernissage
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