Source: https://fachanwalt-fuer-strafrecht-berlin.de/category/urteile/strafrecht/betaubungsmittel/
Timestamp: 2020-01-19 13:41:33
Document Index: 19048875

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 28', '§ 67', 'BGH', '§ 29', 'BGH', 'BGH']

Category Archives: «Betäubungsmittel»
(Fachanwalt Strafrecht Berlin/BtmG/Archiv) BGH vom 11. April 1985 zur nicht geringen Menge Amphetamin-Zubereitungen (1 StR 507/84)
Der „Klassiker“ des BGH zur nicht geringen Menge bei Amphetaminen. Interessant, dass in den 80er Jahren Cannabis als gefährliche Droge angesehen wurde. Hierzu der BGH: „Das in Amphetamin liegende Abhängigkeits- und Gefährdungspotential wie auch der Anreiz, zur Erzielung euphorischer Wirkungen die Dosis fortgesetzt zu steigern, lassen diesen Stoff keinesfalls als weniger gefährlich erscheinen als Cannabisprodukte…
(Fachanwalt Strafrecht Berlin/BtMG/Archiv) BGH vom 12. März 2008 zur nicht geringen Menge Heroinhydrochlorid (2 StR 628/07)
2007 verwechselte das Landgericht Diacetylmorphin mit Morphin und legte eine zu hohe Menge als „nicht geringe Menge“ im Sinne des BtMG fest. Diacetylmorphin ist jedoch nicht Morphin sondern Heroin. In dieser Entscheidung wurde erneut die nicht geringe Menge für Heroinhydrochlorid bei 1,5 festgesteckt. Zur einer Aufhebung der Entscheidung kam es aus „prozeßökonomischen Gründen jedoch nicht.
by kaiszugang in Betäubungsmittel, Sexuelle Selbstbestimmung
„Aus dem Fehlen „rauschmittelbedingter Ausfallerscheinungen oder anderer psychischer Beeinträchtigungen“ lässt sich nicht (ohne Weiteres) darauf schließen, der Drogenkonsum habe nicht zu einer relevanten Einschränkung des Hemmungsvermögens geführt.“ (Leitsatz des Bearbeiters“) Verteidigern ist das Phänomen bekannt – der Gutachter stellt erhebliche Mengen Drogen zur Tatzeit im Blut des Angeklagten fest, da dieser sich aber an das…
Bandenmitgliedschaft ist ein besonderes persönliches Merkmal im Sinne von § 28 Abs. 2 StGB, das in der Person eines jeden Teilnehmers an der Bandenstraftat gegeben sein muss. Ist der Beihilfeleistende, wie hier, nicht Mitglied der Bande, kann er nur wegen Beihilfe zum Grunddelikt bestraft werden. Fragen ? Rufen Sie uns an ! Die Entscheidung des…
201208.29
(Arbeitsstrafrecht) LAG Berlin – auch privater Drogenkonsum stellt Sicherheitsrisiko dar (
by kaiszugang in Arbeitsstrafrecht, Betäubungsmittel
Wer ausserhalb der Arbeit Drogenkonsum konsumiert, riskiert seinen Arbeitsplatz, zumindest sofern er in einem sicherheitsrelevanten Bereich tätig ist. Dies kann auch im Bereich des Gleisbaus der Fall sein, wie eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zeigt.
Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt darf zwei Jahre nicht übersteigen (§ 67d StGB). Progostiziert das sachverständig beratene Gericht eine längere Behandlugsdauer, besteht nach Ansicht des BGH keine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht der Unterbringung. Daher ist von einer Unterbringung abzusehen.
Die bloße Abhängigkeit von Drogen beeinflusst für sich genommen die Steuerungsfähigkeit nicht.
Dies ist erst dann in Erwägung zu ziehen, wenn langjähriger Betäubungsmittelmissbrauch zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat. In diesen Fällen liegen regelmäßig zugleich ein organischer Befund und eine krankhafte seelische Störung vor. Auch beim akuten Rausch ist ein Ausschluss oder die erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit möglich.
201204.19
Handeltreiben im Sinne des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG ist jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit Die Handlungen müssen auf die Ermöglichung oder Förderung eines bestimmten Umsatzgeschäftes mit Betäubungsmitteln zielen.
Die Übernahme und der Transport von Setzlingen fernab einer Plantage stellen noch keine keine Ermöglichung oder Förderung eines solchen Geschäfts dar. Die Handlungen dienen lediglich dessen Vorbereitung.
(Fachanwalt Strafrecht Berlin) BGH vom 15.11.2011: keine grundsätzlichen Bedenken bzgl. Grenzwert der nicht geringen Menge von 4,5g Morphinhydrochlorid für (Rauch-)Opium (3 StR 380/11) BtMG
Die nicht geringe Menge bei Opium liegt bei 6 g – des Wirkstoffs Morphinhydrochlorid. In einer aktuellen Entscheidung
setzte das Landgericht Osnabrück diese bei 4,5 g fest. Dies wurde von BGH nicht beanstandet, nicht zuletzt, weil es
sich nicht auf das Strafmaß auswirkte.