Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/hamburg/technische-baubestimmungen/technische-baubestimmungen.html
Timestamp: 2018-05-22 17:35:58
Document Index: 245700112

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 52', '§ 10', '§ 20', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 52', '§ 10', '§ 52', '§ 10']

Technische Baubestimmungen - Hamburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Geöffnet: Hamburg
Hamburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden
Liste und Übersicht der im Land Hamburg bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen
Zur Umsetzung der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) sind Teile der DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1) eingeführt. Grundlage dieser Einführung sind die allgemeinen Anforderungen des § 3 Abs. 3 HBauO . Die als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln müssen beachtet werden. Nach § 3 Abs. Satz 3 HBauO kann davon abgewichen werden, wenn mit anderen Lösungen die allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 HBauO in gleichem Maße erfüllt werden.
Nach Anlage 7.3/1 LTB bezieht sich die Einführung der Norm auf öffentlich zugängliche bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, die nach § 52 Abs. 2 HBauO barrierefrei sein müssen. Nicht eingeführt sind technische Regeln, auf die in der DIN 18040-1 verwiesen wird (siehe erster und letzter Satz Anlage7.3/1 LTB ).
Der Abschnitt 4.3.7 der DIN 18040-1 (Fahrtreppen und geneigte Fahrsteige) wird nicht angewendet (siehe Nr. 1, erster Satz, Anlage 7.3/1 LTB ).
Der Abschnitt 4.4 (Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten) bezieht sich insbesondere auf die visuelle, auditive und taktile Wahrnehmung von Informationen, die u. a. der Warnung, Orientierung oder des Leitens dienen. Dieser Abschnitt kann laut Nr. 1, zweiter Satz, Anlage 7.3/1 LTB hinsichtlich der genannten Hinweise und Beispiele im Einzelfall berücksichtigt werden. Die gleiche Vorgabe von Nr. 1 Anlage 7.3/1 LTB gilt für den Abschnitt 4.7, in dem es um die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen von Brandschutzkonzepten geht.
Die Anforderungen an Treppen (Abschnitt 4.3.6) müssen nur auf notwendige (d. h. baurechtlich vorgeschriebene) Treppen angewendet werden (siehe Nr. 2 Anlage 7.3/1 LTB ).
Die Regelung der Norm, dass je Sanitäranlage eine barrierefreie Toilette vorhanden sein muss (Satz 1 Abschnitt 5.3.3 [Toiletten]) ist nicht eingeführt. Ansonsten gelten die Anforderungen von Abschnitt 5.3.3 für mindestens einen Toilettenraum (siehe Nr. 3 Anlage 7.3/1 LTB ).
Die Vorgaben von Abschnitt 4.2.2 Satz 1 und 2 der DIN 18040-1 (Pkw-Stellplätze), nach dem die Kennzeichnung der Pkw-Stellplätze für Menschen mit Behinderungen, ihre Anordnung in der Nähe von barrierefreien Zugängen und ihre Mindestmaße geregelt sind, gilt für mindestens 1 %, mindestens jedoch für einen der notwendigen Stellplätze für Benutzer (siehe Nr. 4 Anlage 7.3/1 LTB ).
Den Anforderungen nach Abschnitt 5.2.1 (Feste Bestuhlung in Räumen für Veranstaltungen) muss mindestens 1 % der Besucherplätze, mindestens jedoch einer der Besucherplätze, in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen entsprechen. Diese Plätze können auf die nach § 10 Abs. 7 Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (MVStättV) vorgeschriebenen Besucherplätze angerechnet werden (siehe Nr. 5 Anlage 7.3/1 LTB ).
Der Abschnitt 5. 1 (Allgemeines in Verbindung mit Abschnitt 4) und der Abschnitt 5.3 (Sanitärräume) gelten für barrierefreie Beherbergungsräume. Für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen gilt Abschnitt 5 (Räume in Wohnungen) der DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen und hier die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ (siehe Nr. 6 Anlage 7.3/1 LTB ).
Technische Baubestimmungen – Liste der Technischen Baubestimmungen – vom 16. Mai 2012, Amtl. Anz. S. 1009
DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (Ausgabe: 2010 – 10)
Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Muster-Versammlungsstättenverordnung – MVStättV) Fassung Juni 2005 (zuletzt geändert durch Beschluss der Fachkommission Bauaufsicht vom Februar 2010)
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Die von der Bauaufsichtsbehörde durch öffentliche Bekanntmachung als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln sind zu beachten. Bei der Bekanntmachung kann hinsichtlich ihres Inhalts auf die Fundstelle verwiesen werden. Von den Technischen Baubestimmungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die allgemeinen Anforderungen des Absatzes 1 erfüllt werden; § 20 Absatz 3 und § 21 bleiben unberührt.
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Von den Technischen Baubestimmungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die allgemeinen Anforderungen des Absatzes 1 erfüllt werden; § 20 Absatz 3 und § 21 bleiben unberührt.
Zurück zum Text, Referenz 3:HBauO
Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden und keine unzumutbaren Belästigungen entstehen können. Sie müssen ihrem Zweck entsprechend ohne Missstände zu benutzen sein.
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Liste der Technischen Baubestimmungen Hamburg
Nr. 7.3/1
Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 52 Abs. 2 HBauO barrierefrei sein müssen.
Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.
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§ 52, Abs. 2
Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für
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Nr. 7.3/1, Satz erster und letzter Satz
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Nr. 7.3/1 / Nr. 1, Satz erster Satz
1. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen.
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Nr. 7.3/1 / Nr. 1, Satz zweiter Satz
1. (...) Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
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Nr. 7.3/1 / Nr. 2
Zurück zum Text, Referenz 11:LTB Hamburg
Nr. 7.3/1 / Nr. 3
Zurück zum Text, Referenz 12:LTB Hamburg
Nr. 7.3/1 / Nr. 4
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Nr. 7.3/1 / Nr. 5
5. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
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Nr. 7.3/1 / Nr. 6
6. Barrierefreie Beherbergungsräume müssen den Abschnitten 5.1 und 5.3 entsprechen; für die Bewegungsflächen in den Wohn- und Schlafräumen ist DIN 18040-2 Abschnitt 5, Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ anzuwenden.
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