Source: https://www.yourbrandedbeer.de/agb/
Timestamp: 2018-01-17 17:54:18
Document Index: 212772664

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 195', '§ 199', '§ 8', '§ 9', '§\u200512']

AGB | yourbrandedbeer.de
Kundeninformationen: Vertragssprache, Speicherung Ihrer Bestelldaten, Beschwerdeverfahren
Kundeninformationen: Korrekturhinweis
Besondere Bedingungen bei der Bestellung von Flaschenbier mit von Ihnen selbst gestalteten Etiketten
Besonderheiten bei der Bestellung von Flaschenbier mit einem durch ybp gestaltetem Etikett
Besondere Bestimmungen beim Kauf von Gutscheinen
Besondere Bestimmungen bei Bestellung eines Bier-Abonnements
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen yourbrandedproduct e.K., Inhaber: Carsten Kreilaus, Giechstr. 39, 81249 München und den Verbrauchern und Unternehmern, die über den Shop www.yourbrandedbeer.de Waren kaufen. Das Angebot von yourbrandedproduct e.K. richtet sich ausschließlich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt.
(1) Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen. Unsere Darstellungen der Produkte auf der Internetseite, insb. hinsichtlich der Farbgebung, Konturen und Schärfe der Motive und Designs, sind nur annähernd maßgeblich, da diese technisch bedingt nicht wie das Produkt selbst aussehen können. Abweichungen zwischen dem Produkt und den Darstellungen im Internet können sich insbesondere aufgrund der Stärke, Struktur und Oberfläche des Produkts (wie z.B. des Träger-Vlies) ergeben. Auch ist zu berücksichtigen, dass bei Ihnen die Darstellung unserer Produkte von der verwendeten Soft- bzw. Hardware und den von Ihnen gewählten Einstellungen abhängt. Die Darstellungen auf unserer Internetseite sind somit keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen des Produkts.
(2) Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen oder sich für ein Bier-Abonnement entscheiden. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten, sowie weitere für die Bestellung erforderliche Angaben, wie z.B. Zahlungsart, Liefermodalitäten usw. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons „kostenpflichtig bestellen“ nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Vertrages an.
(2) Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis, Laufzeit bei einem Bier-Abonnement, etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters vollständig beenden.
§ 5 Besondere Bedingungen bei der Bestellung von Flaschenbier mit von Ihnen selbst gestalteten Etiketten
(1) Sofern Sie bei uns Flaschenbier kaufen, welches mit einem von Ihnen ausgewählten und uns während des Bestellzugangs übermittelten Inhalt (wie. z.B. eines Slogans, Motivs, Fotografie etc.) auf dem Etikett versehen werden soll, gelten ergänzend zu den sonstigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die in diesem § 5 enthaltenen Regelungen.
(2) Bei denen von Ihnen für die Etikettierung des Flaschenbiers zur Verfügung gestellten Dateien mit eigenen Inhalten (wie z.B. Designs, Slogans bzw. Motiven) sind die von uns auf der Internetseite gemachten Anforderungen zu berücksichtigen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass die optische Qualität des Produkts maßgeblich von der Qualität der übermittelten Inhalte bzw. Dateien abhängt. Dies gilt insb. für das Dateiformat und die Auflösung. Für die Einhaltung der gemachten Vorgaben sind ausschließlich Sie verantwortlich.
Sie garantieren, dass Sie an den übermittelten Inhalten frei verfügen dürfen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und dass evtl. abgebildete Personen mit der Verwendung zur Herstellung des von Ihnen gewählten Produkts einverstanden sind. Sie versichern, dass keine Rechte Dritter der vertragsgegenständlichen Verwendung entgegenstehen. Insbesondere versichern Sie, dass keine Urheber-, Geschmacksmuster- sowie Markenrechte Dritter der vertragsgegenständlichen Verwendung entgegenstehen.
Sollten wir wegen evtl. entgegenstehender Rechte Dritter an den von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten in Anspruch genommen werden, so stellen Sie uns auf erste Anforderung von allen Ansprüchen des Dritten frei und verpflichten sich, uns jeglichen Schaden, der uns wegen des Rechts des Dritten entsteht, zu ersetzen. Hierzu zählen auch uns etwaige entstandene Rechtsverteidigungskosten (wie z.B. Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten).
Sie haben die Möglichkeit Ihr Bieretikett mit einem Konfigurator selbst zu gestalten. Hierfür stellen wir Ihnen im Rahmen des Generators Icons (Symbole) zur Verfügung. Darüber hinaus haben Sie bei der Gestaltung des Bieretiketts die Möglichkeit, auf von uns vorgefertigte Etikettvorlagen zurück zu greifen.
Bezüglich der von Ihnen ausgewählten Icons sowie Etikettvorlagen erhalten Sie für die Erstellung des jeweiligen Bieretiketts ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
§ 6 Besonderheiten bei der Bestellung von Flaschenbier mit einem durch ybp gestaltetem Etikett
(1) Sofern Sie sich bei der Bestellung von Flaschenbier dazu entscheiden, dieses mit einem von uns gestaltetem Etikett zu versehen, gelten neben den hierzu auf der Internetseite gemachten Angaben die nachfolgenden Regelungen dieses § 6.
(2) Sie haben uns in dem auf der Internetseite bereitgehaltenen Briefingformular Ihre Vorstellungen bezüglich des zu gestaltenden Etiketts mitzuteilen, wobei dies so präzise wie möglich erfolgen muss. Des Weiteren haben Sie die Möglichkeit, uns entsprechende Inhalte als Vorentwürfe in dem Dateiformat tiff oder jpg über unsere Internetseite zuzusenden.
(3) Garantie der Rechteinhaberschaft/ Unbedenklichkeit an den von Ihnen zugesendeten Inhalten
Zudem garantieren Sie, dass die von Ihnen zugesendeten Inhalte nicht gegen geltende Gesetze verstoßen.
Hinsichtlich der von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte räumen Sie uns zwecks Durchführung der vertragsgegenständlichen Leistungen ein einfaches, zeitlich sowie räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Dies beinhaltet auch das Recht, die Inhalte auf unseren Rechnern in einer Datenbank zu speichern.
Des Weiteren räumen Sie uns zum Zwecke der Vertragsdurchführung ein Bearbeitungsrecht an den zugesendeten Inhalten ein.
(6) Nach Zugang der entsprechenden Informationen bzw. Vorentwürfe werden wir auf dieser Grundlage zwei Entwürfe anfertigen und Ihnen diese per E-Mail zwecks Auswahl eines Etikettenmotivs zusenden. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass uns hinsichtlich der anzufertigenden Entwürfe ein von Ihnen nicht überprüfbarer Gestaltungsspielraum zusteht. Die Zusendung der Entwürfe erfolgt innerhalb des auf unserer Internetseite angegebenen Zeitraums.
(7) Von den Ihnen zugesendeten Entwürfen wählen Sie ein Motiv aus und teilen uns per E-Mail mit, dass dieses für die Etikettierung des Flaschenbiers verwendet werden soll.
(8) An dem von Ihnen gewählten Etikettenmotiv erhalten Sie für die Etikettierung des bei uns bestellten Flaschenbiers ein einfaches nicht übertragbares Nutzungsrecht. Sofern Sie weitergehende Nutzungsrechte an dem Entwurf eingeräumt bekommen wollen, bedarf es hierzu einer gesonderten Vereinbarung.
§ 7 Besondere Bestimmungen beim Kauf von Gutscheinen
Die gekauften Gutscheine können bei Bestellung auf www.yourbrandedbeer.de eingesetzt werden. Hierzu muss der Kunde den auf dem Gutschein abgedruckten Code während des Bestellvorgangs in das hierfür vorgesehene Feld eingeben. Die Gutscheine sind frei übertragbar und können von jedem Dritten für die Bestellung auf www.yourbrandedbeer.de ver-wendet werden. Pro Bestellung ist nur ein Gutschein einlösbar. Eine Auszahlung ist nicht möglich.
Für die Verjährung der Gutscheine gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren nach Ausstellung (§ 195 BGB), gerechnet vom 31. Dezember des Ausstellungsjahres (§ 199 BGB).
§ 8 Besondere Bestimmungen bei Bestellung eines Bier-Abonnements
(1) Beginn, Laufzeit, Kündigung
Das Bier-Abonnement beginnt mit Abschluss des Vertrages und läuft über die von Ihnen gewählte Laufzeit. Die Laufzeit wird dabei von Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses bestimmt. Auf eine bestimmte Laufzeit befristete Bier-Abonnements enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne das es einer Kündigung bedarf. Bestellen Sie hingegen ein unbefristetes Bier-Abonnement, so kann dieses von Ihnen als auch von uns jederzeit mit einer dreimonatigen Frist nach einer Laufzeit von 12 Monaten gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Uns steht insbesondere dann ein Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung zu, wenn Sie sich mit mindestens zwei monatlichen Zahlungen gemäß Abs. 3 in Verzug befinden.
(2) Inhalt des Bier-Abonnements
Während der Laufzeit des Bier-Abonnements erhalten Sie pro Vertragsmonat das von Ihnen ausgewählte Bier in der von Ihnen bestellten Menge geliefert.
Über die monatliche Lieferung erhalten Sie von uns eine Rechnung per E-Mail, die innerhalb von 10 Tagen nach Zugang mittels der bei der Bestellung zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden zu begleichen ist. Solange Sie sich mit der fälligen Zahlung in Verzug befinden, sind wir berechtigt die Lieferung einzustellen sowie Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.
§ 9 Informationen zur Online-Streitbeilegungsplattform und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zur Verfügung.
§ 12 Liefer- und Zahlungsbedingungen
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Ebenso bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.