Source: http://www.jurablogs.com/2015/05/02/urheberrecht-schutz-vor-dekompilierung-und-verbreitung-von-software
Timestamp: 2017-03-23 12:57:39
Document Index: 22504974

Matched Legal Cases: ['§ 69', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Urheberrecht: Schutz vor Dekompilierung und Verbreitung von Software
BlogsLEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT RechtMai 2015Urheberrecht: Schutz vor Dekompilierung und Verbreitung von Softwarevon Hans-Chr. Gräfe02.05.2015 Urheberrecht Von: Hans-Christian GräfeUrheberrecht: Schutz vor Dekompilierung und Verbreitung von Software Wem das ausschließliche Nutzungsrecht an einer Software zusteht, der kann Dritten ein öffentliches Zugänglichmachen in jedweder Form untersagen und muss sich dabei vor allem kein „Beschneiden“ seiner Software gefallen lassen (OLG Frankfurt, Urt. v. 27.1.2015 – 11 U 94/13). SachverhaltDas OLG Frankfurt hatte einen Streit um urheberrechtliche Ansprüche wegen eines Computerprogrammes zu entscheiden. Die Klägerin hatte eine Software entwickelt und der Beklagten zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Es ging um Software zur Verwaltung von Unternehmensdaten. Im Zeitraum der Zusammenarbeit sollte die Beklagte berechtigt sein, die Software im eigenen Namen an Kunden zu lizenzieren. Die Klägerin kündigte jedoch zum Sommer 2011 die Zusammenarbeit. Die Beklagte nutzte die Software weiter. Sie behauptete zunächst, dass ein urheberrechtlicher Schutz gar nicht bestehe, da die Schöpfungshöhe nicht erreicht werde. Die Software würde zu einem wesentlichen Anteil aus Vorleistungen Dritter bestehen, da Module von Fremdherstellern benutzt worden seien. Die Klägerin bewertete das natürlich anders. Sie warf ihrerseits der Beklagten vor, die Software der Klägerin öffentlich zugänglich gemacht bzw. verbreitet zu haben. Das stehe nur der Klägerin selbst zu. Weiterhin habe die Beklagte das ausschließliche Nutzungsrecht der Klägerin verletzt, weil sie die Software bearbeitet bzw. dekompiliert habe. Das stritt die Beklagte ab. Ihre Kunden hätten die Software nur in abgeriegelten Umgebungen betrieben. Von einer Dekompilierung könne ebenfalls nicht die Rede sein.ErgebnisDer Urheberrechtsschutz bei Computerprogrammen ist gesetzlich erfasst. Die §§ 69a - 69g des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) enthalten besondere Bestimmungen für Computerprogramme ...Zum vollständigen Artikel69 LeserDas Blog für IT-Recht:Recht zur Dekompilierung einer Software aus Gründen des Datenschutzes?123 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Verkaufen, Verschenken und Tauschen: Alles nicht erlaubt bei digitalen Hörbüchern und E...23 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Karlsruhe: Urheberrechtsschutz von Bildschirmoberflächen13 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz (Softwarelizenz M2...17 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zum Sorgfaltsmaßstab beim Upload fremder Software22 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms ist nicht urheberrechtlich geschützt23 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes für den Unterricht249 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?10 verwandte ArtikelUrheberrecht: Design einer EingabemaskeOLG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz von WebseitenVerbreitungsrecht auch bei Werbung ohne nachgelagerten Verkaufsvorgang verletztZum Urheberrechtsschutz für WebseitenDemo-Version einer Software auf Demo-Version einer Software auf Internetseite stellt öffentliche Zugänglichmachung einer Software darBGH: Bei möglicher Urheberrechtsverletzung an einem Computerprogramm besteht Anspruch auf Besichtigung des QuellcodesStatthaftigkeit eines Besichtigungsanspruchs bei möglicher Urheberrechtsverletzung bei Teilen einer SoftwareBGH zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung bei Software: Anspruch auf Quellcode-Herausgabe, auch wenn nicht das gesamte
Computerprogramm übernommen wurdeUsed Soft IIOLG München: Software auf einem Server darf nicht einfach Dritten zur Online-Nutzung überlassen werden / Application Service Providing
(ASP)Über den ArtikelVeröffentlicht May 2, 2015 8:19am von Hans-Chr. Gräfe im Blog LEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT Recht.Über den AutorHans-Chr. GräfeHans-Christian Gräfe hat in Marburg, Madrid und Münster Jura studiert. Seinen Studienschwerpunkt legte er in Marburg auf das Medienrecht. Eine erste Seminararbeit schrieb er rechtsvergleichend zum Recht am eigenen Bild von Prominenten. In Münster absolvierte er eine Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz mit einer Seminararbeit im Designrecht. Neben dem Studium hat Hans-Christian Gräfe sich für verschiedene Projekte abseits der Juristerei engagiert. So hat er mehrfach an Model United Nations teilgenommen (u.A. in Hamburg und New York), Fortbildungsseminare für Studierende gelietet und an der WWU Münster das Juraforum 2014 – Kultur und Recht mitorganisiert. Als freier Autor gehört er zum Dunstkreis von Telemedicus.info. Für die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 bündelt er als Geschäftsführer die Organisation.
Derzeit ist er Rechtsreferendar am Landgericht Münster und bereitet sich auf die zweite juristische Prüfung vor: Stationen u.A. bei SKW Schwarz in Berlin, der DUV Speyer, LEXEA Rechtsanwälten in Köln und dem Deutschen Generalkonsulat Barcelona.57 Artikel von Hans-Chr. GräfeFolge @haenselbertMehr von Hans-Chr. GräfeKategorienMedienrechtThemenUrheberrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGegnerlistevon Blog zum MedienrechtEntziehung der Fahrerlaubnis, oder: Reichsbürger sind (wohl) geisteskrank, meint das OVG Thüringenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVater manipuliert die Kinder - Umgang mit den Kindern nur unter Aufsicht des Jugendamtsvon RechtsindexJura Ersti – was muss ich mir kaufen?von Daboius - JurablogMy Wohnmobil is my castlevon Carsten Krumm / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 63 Leser:Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Hessen im Februar 2017