Source: https://www.umwelt-online.de/recht/arbeitss/uvv/z11_1622.htm
Timestamp: 2020-04-10 11:57:26
Document Index: 5415569

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 4', '§ 23', '§ 23', '§ 6', '§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 23']

umwelt-online-Demo: Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze (1)
(BGBl. Nr. 41 vom 03.08.2011 S. 1622; 10.12.2015 S. 2229 15)
§ 23 Nosokomiale Infektionen, Resistenzen " § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder".
2. § 4 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b wird wie folgt gefasst:
b) die nach § 23 Abs. 1 zu erfassenden nosokomialen Infektionen und Krankheitserreger mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen festzulegen, in einer Liste im Bundesgesundheitsblatt zu veröffentlichen und fortzuschreiben, "b) die nach § 23 Absatz 4 zu erfassenden nosokomialen Infektionen, Krankheitserreger mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen und Daten zu Art und Umfang des Antibiotika-Verbrauchs festzulegen,"
a) Absatz 1 Satz 3
Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Abs. 3 muss die Angaben nach den Nummern 5, 9 und 11 sowie Name und Anschrift der betroffenen Einrichtung enthalten.
b) Absatz 4 Satz 3
Für die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Abs. 3 gilt § 9 Abs. 3 Satz 1 bis 3 entsprechend.
"(6) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 muss die Angaben nach Absatz 1 Nummer 5, 9 und 11, Monat und Jahr der einzelnen Diagnosen sowie Name und Anschrift der betroffenen Einrichtung enthalten. Absatz 3 ist anzuwenden. § 9 Absatz 3 Satz 1 bis 3 gilt entsprechend."
"(2) Ein dem Gesundheitsamt nach § 6 Absatz 3 als Ausbruch gemeldetes gehäuftes Auftreten nosokomialer Infektionen ist vom Gesundheitsamt spätestens am dritten Arbeitstag der folgenden Woche an die zuständige Landesbehörde sowie von dort innerhalb einer Woche an das Robert Koch-Institut ausschließlich mit folgenden Angaben zu übermitteln:
Monat und Jahr der einzelnen Diagnosen, Untersuchungsbefund,
(2) Beim Robert Koch-Institut wird eine Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention eingerichtet. Die Kommission gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit bedarf. Die Kommission erstellt Empfehlungen zur Prävention nosokomialer Infektionen sowie zu betrieblich-organisatorischen und baulich-funktionellen Maßnahmen der Hygiene in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen. Die Empfehlungen der Kommission werden von dem Robert Koch-Institut veröffentlicht. Die Mitglieder der Kommission werden vom Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit den obersten Landesgesundheitsbehörden berufen. Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit , der obersten Landesgesundheitsbehörden und des Robert Koch-Institutes nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. " § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder