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Timestamp: 2016-10-23 07:57:21
Document Index: 290064181

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 5', 'Art. 10', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 152']

1P.571/2001 (24.09.2001)
1P.571/2001/bie
Aeschlimann, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiber K�lliker.
K.________, zzt. Bezirksgef�ngnis Winterthur, Winterthur, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sch�tz, Freiestrasse 13, Postfach 117, Uster
Bezirksanwaltschaft Uster, Bezirksgericht Uster, Einzelrichter in Strafsachen,
Art. 10, 29 und 31 BV; Art. 5 EMRK
A.- Die Bezirksanwaltschaft Uster f�hrt gegen K.________ eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz.
Sie wirft ihm die Beteiligung am Handel mit mehreren Kilogramm Heroin vor. Am 13. Dezember 2000 wurde K.________ wegen Kollusions- und Fluchtgefahr in Untersuchungshaft versetzt.
Auf entsprechende Antr�ge der Bezirksanwaltschaft Uster verf�gte der zust�ndige Haftrichter am 28. Februar und
28. Mai 2001 die Fortsetzung der Untersuchungshaft.
B.- Am 22. August 2001 beantragte die Bezirksanwaltschaft Uster erneut die Verl�ngerung der Untersuchungshaft.
Am 28. August 2001 verf�gte der Haftrichter in diesem Sinne.
Zur Begr�ndung verwies er unter anderem auf seine fr�heren Verf�gungen.
C.- K.________ hat gegen die Haftbelassungsverf�gung des Bezirksgerichts Uster am 3. September 2001 eine staatsrechtliche Beschwerde eingereicht. Er beantragt, die Verf�gung sei aufzuheben und er sei unverz�glich auf freien Fuss zu setzen. Eventualiter stellt er den Antrag, die Bezirksanwaltschaft Uster sei zur besonders bef�rderlichen Weiterf�hrung des Verfahrens und zur Vornahme bestimmter Untersuchungsmassnahmen anzuhalten. Mit der staatsrechtlichen Beschwerde r�gt er einen Verstoss gegen Art. 10 Abs. 2, 29 Abs. 2 und 31 Abs. 3 BV sowie Art. 5 Ziff. 3 EMRK. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers ist der angefochtene Entscheid ungen�gend begr�ndet. Er bestreitet, dass ein dringender Tatverdacht sowie Flucht- oder Kollusionsgefahr gegeben sei. Er bestreitet auch die Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer und macht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend.
D.- W�hrend die Bezirksanwaltschaft Uster die Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde beantragt, hat das Bezirksgericht Uster auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Dem Beschwerdef�hrer wurde Gelegenheit zur Replik einger�umt.
1.- a) Der Beschwerdef�hrer beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheides seine Haftentlassung.
Dieses Begehren ist in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde zul�ssig, da im Falle einer nicht gerechtfertigten strafprozessualen Haft der verfassungsm�ssige Zustand nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern erst durch eine positive Anordnung hergestellt werden kann (BGE 124 I 327 E. 4b/aa S. 332 f.; 115 Ia 293 E. 1a S. 297, je mit Hinweisen).
2.- a) Der Beschwerdef�hrer behauptet vorab eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r, weil der angefochtene Entscheid ungen�gend begr�ndet sei. Er beruft sich dabei nicht auf kantonale Verfahrensvorschriften, sondern direkt auf die Bundesverfassung. Die Frage einer allf�lligen Missachtung der unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV (bzw. Art. 4 aBV) abgeleiteten verfahrensrechtlichen Mindestgarantien pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 125 I 417 E. 7a S. 430).
b) Der Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass eine Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt.
Daraus folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34). Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen.
In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich diese ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (in BGE 127 I 6 nicht publizierte E. 2d; BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 110, mit Hinweisen).
c) Der angefochtene Entscheid erf�llt diese Anforderungen.
Der Haftrichter hat sowohl den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts als auch das Bestehen von Flucht- und Kollusionsgefahr gepr�ft und bejaht. Dass er dabei teilweise auf seine fr�heren Entscheide verwiesen hat, verletzt nach der - im �brigen auch vom Beschwerdef�hrer selber - zitierten Rechtsprechung Art. 29 Abs. 2 BV nicht.
Aus den Erw�gungen geht insgesamt klar hervor, aus welchen Gr�nden der Haftrichter die Fortsetzung der Untersuchungshaft angeordnet hat. Die Begr�ndung erm�glichte dem Beschwerdef�hrer eine sachgerechte Anfechtung des Urteils.
Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt somit nicht vor.
3.- a) Der Freiheitsentzug stellt einen Eingriff in das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit gem�ss Art. 10 Abs. 2 BV dar. Ein solcher Eingriff ist nur zul�ssig, wenn er auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruht, im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist. Zudem darf die pers�nliche Freiheit weder v�llig unterdr�ckt noch ihres Gehalts als Institution der Rechtsordnung entleert werden (BGE 124 I 80 E. 2c S. 81, mit Hinweis).
Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches bzw. der Verl�ngerung der Untersuchungshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift es nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 268 E. 2d S. 271, mit Hinweis).
b) Gem�ss � 58 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich darf Untersuchungshaft unter anderem dann angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde sich der Strafverfolgung oder der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen (Ziff. 1) oder er werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden (Ziff. 2).
c) Der Beschwerdef�hrer stellt einen dringenden Tatverdacht in Abrede. Der Verdacht beruhe teilweise auf nicht existierenden Aussagen Dritter sowie falschen R�ckschl�ssen der Untersuchungsorgane aus Einvernahmen und Telefonabh�rungen.
aa) Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter haben Haftrichter und Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, es bestehe kein ausreichender Tatverdacht, ist vielmehr allein zu pr�fen, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Beschwerdef�hrer eine Straftat begangen hat und das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejaht werden kann (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146).
bb) Der Haftrichter hat in seinen Verf�gungen vom 13. Dezember 2000 und 28. Februar 2001, auf welche im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, erw�hnt, dass der Beschwerdef�hrer durch Aussagen mehrerer Drittpersonen belastet werde und er diverse verschl�sselte Telefongespr�che gef�hrt habe. Diese Indizien sind gen�gend konkret, um im Rahmen des Haftpr�fungsverfahrens den dringenden Verdacht zu begr�nden, dass der Beschwerdef�hrer am Handel mit mehreren Kilogramm Heroin beteiligt war. Der Beschwerdef�hrer anerkennt selber, "dass die von der Polizei hergestellten Verbindungen einen gewissen Verdacht begr�nden, (er) k�nnte in Drogengesch�fte verwickelt gewesen sein. " Er sieht sich denn auch mit dem Vorwurf einer qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz konfrontiert. Die in Art. 19 Ziff. 2 BetmG vorgesehene Strafdrohung lautet auf Zuchthaus oder Gef�ngnis nicht unter einem Jahr, womit eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden kann.
Bei dieser Sach- und Rechtslage haben die kantonalen Beh�rden zu Recht angenommen, dass der Beschwerdef�hrer unter dringendem Verdacht steht, ein Vergehen oder ein Verbrechen begangen zu haben.
d) Der Beschwerdef�hrer bestreitet sodann die Haftgr�nde der Flucht- und Kollusionsgefahr wie auch die Verh�ltnism�ssigkeit einer weiteren Inhaftierung.
aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird f�r die Annahme der Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit gefordert, dass sich der Angeschuldigte, wenn er in Freiheit w�re, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden. Sie gen�gt f�r sich allein jedoch nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die gesamten Verh�ltnisse des Angeschuldigten in Betracht gezogen und konkrete Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die H�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht beg�nstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 117 Ia 69 E. 4a S. 70, mit Hinweisen).
bb) Der Haftrichter hat die Fluchtgefahr mit den schwer wiegenden Vorw�rfen gegen den Beschwerdef�hrer und der damit drohenden Freiheitsstrafe, dessen Verbundenheit zu seinem Heimatland sowie der Tatsache, dass er von seiner in der Schweiz lebenden Ehefrau getrennt lebt, begr�ndet. Diese Indizien hat der Beschwerdef�hrer weder bestritten noch gar substanziiert widerlegt. Er beruft sich bloss auf das angebliche Fehlen eines dringenden Tatverdachts und eine ungen�gende Begr�ndungsdichte im angefochtenen Entscheid; dazu kann indes auf das oben Erw�hnte verwiesen werden. Soweit damit die Beschwerde in diesem Punkt �berhaupt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (vgl.
BGE 127 I 38 E. 3c S. 43) zu gen�gen vermag, ist sie unbegr�ndet.
Ist die Fluchtgefahr demnach zu bejahen, kann offen bleiben, ob der Haftrichter auch eine Kollusionsgefahr annehmen durfte, ohne dadurch die verfassungsm�ssigen Rechte des Beschwerdef�hrers zu verletzen.
cc) Eine mildere Massnahme als die Inhaftierung des Beschwerdef�hrers ist nicht ersichtlich, zumal auch dieser selber nicht darlegt, welche Massnahme �berhaupt in Betracht fallen w�rde. Seine pers�nliche Freiheit wird demnach durch die Verl�ngerung der Untersuchungshaft nicht verletzt.
4.-Der Beschwerdef�hrer behauptet schliesslich eine Verletzung des Beschleunigungsgebots, weil das Verfahren nicht mit der gebotenen Raschheit vorangetrieben worden sei.
a) Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat die inhaftierte Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist abgeurteilt oder w�hrend des Verfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer liegt zum einen vor, wenn die Haftfrist in grosse N�he der konkret zu erwartenden Strafe r�ckt oder gar die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe �bersteigt.
Zum anderen kann die Untersuchungshaft die zul�ssige Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Untersuchungsverfahren - wie der Beschwerdef�hrer geltend macht - nicht gen�gend vorangetrieben wird. Dies ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen, auch unter Ber�cksichtigung der Komplexit�t der Sache und des Verhaltens des Inhaftierten. Die von den Justizbeh�rden geleistete Arbeit ist grunds�tzlich einer Gesamtw�rdigung zu unterziehen:
Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumg�nglich und solange keine einzelne solche Zeitspanne stossend wirkt, greift die Gesamtbetrachtung. Perioden intensiver Aktivit�t k�nnen somit den Umstand ausgleichen, dass das betreffende Dossier wegen anderer F�lle zeitweise auf die Seite gelegt wurde (BGE 124 I 139 E. 2c S. 142).
Diese Gesamtbetrachtung kann in der Regel erst der Sachrichter vornehmen, der das gesamte Untersuchungs- und Strafverfahren �berblickt. Er ist verpflichtet, eine allf�llige Konventionsverletzung festzustellen und die sich daraus ergebenen Konsequenzen zu ziehen (z.B. Anrechnung der Untersuchungshaft auf die Strafe, Ber�cksichtigung bei der Strafzumessung oder Einstellung des Verfahrens). Im Haftpr�fungsverfahren ist die R�ge, das Strafverfahren werde nicht mit der verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung gef�hrt, nur soweit von Bedeutung, als die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu f�hren. Dies ist nur der Fall, wenn die Verz�gerung besonders schwer wiegt und von den Strafverfolgungsbeh�rden auch bei einer besonders bef�rderlichen Weiterf�hrung des Verfahrens nicht mehr ausgeglichen werden kann bzw. die Strafverfolgungsbeh�rden erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen. Ist die ger�gte Verz�gerung des Verfahrens weniger gravierend, kann offen bleiben, ob eine Verletzung des Beschleunigungsgebots vorliegt. Es gen�gt diesfalls, die zust�ndige Beh�rde zur besonders bef�rderlichen Weiterf�hrung des Verfahrens anzuhalten und die Haft gegebenenfalls allein unter der Bedingung der Einhaltung bestimmter Fristen zu best�tigen.
b) aa) Der Beschwerdef�hrer ist seit rund neun Monaten in Haft. Es kann nicht gesagt werden, dass die Haftdauer in grosse N�he der konkret zu erwartenden Strafe r�ckt oder gar die zu erwartende Freiheitsstrafe �bersteigt. Ob dem Beschwerdef�hrer allenfalls der bedingte Strafvollzug gew�hrt werden wird, ist hier unerheblich (BGE 125 I 60 E. 3d S. 64).
bb) Nach Darstellung des Beschwerdef�hrers wurden bisher keine materiellen Untersuchungshandlungen getroffen. Dem ist insofern beizupflichten, als er bisher noch nicht vom Untersuchungsrichter selber einvernommen worden ist. In den vergangenen Monaten wurden jedoch zahlreiche polizeiliche Befragungen durchgef�hrt und die Strafuntersuchung dadurch vorangetrieben. Der Beschwerdef�hrer bringt zwar vor, nach z�rcherischem Strafprozessrecht f�hre nicht die Polizei, sondern der Untersuchungsbeamte die Untersuchungen.
Dass sich aus den einschl�gigen prozessualen Vorschriften ein Anspruch darauf ergeben w�rde, dass die Einvernahmen durch den Untersuchungsrichter pers�nlich erfolgen m�ssten und eine Delegation dieser Aufgabe an die Polizeiorgane ausgeschlossen sei, macht er jedoch nicht geltend.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt namentlich, dass die von ihm beantragten Konfrontationseinvernahmen noch nicht durchgef�hrt worden sind. Wenn diese sich verz�gern, ist allerdings zu bedenken, dass dies nicht nur auf das Vorgehen der Untersuchungsbeh�rden, sondern auch auf die geringe Kooperationsbereitschaft des Beschwerdef�hrers selber zur�ckzuf�hren ist. Unter diesen Umst�nden besteht (noch) kein Anlass, die Untersuchungsbeh�rden zu bestimmten Beweismassnahmen anzuhalten; der Eventualantrag des Beschwerdef�hrers ist abzuweisen.
cc) Selbst wenn eine gewisse Verfahrensverz�gerung hier bejaht wird, so kann doch davon ausgegangen werden, dass diese durch die Untersuchungsbeh�rden mit einer besonders bef�rderlichen Bearbeitung der Sache noch ausgeglichen werden kann. Eine besonders schwere Verz�gerung liegt jedenfalls nicht vor. Im Lichte des oben (Erw. 4a) Erwogenen kann demnach nicht von einer f�r das Haftverfahren relevanten Verletzung des Beschleunigungsgebots gesprochen werden.
Die R�ge der Verletzung von Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK ist mithin ebenfalls unbegr�ndet.
5.- Aus den dargestellten Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Dem vom Beschwerdef�hrer gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines Rechtsanwalts gem�ss Art. 152 OG kann entsprochen werden.
b) Rechtsanwalt Sch�tz wird als amtlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bezeichnet und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Bezirksanwaltschaft und dem Bezirksgericht Uster, Einzelrichter in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. September 2001