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Timestamp: 2016-10-23 06:25:58
Document Index: 96569744

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 795/04 (16.01.2006)
I 795/04
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
V.________, 1946, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Kradolfer, Bahnhofstrasse 3,
A.a Die 1946 geborene spanische Staatsangeh�rige V.________ zog sich bei einem Arbeitsunfall am 6. April 2000 eine Ablederungsverletzung der rechten Hand zu. Das seit 1982 bestehende Arbeitsverh�ltnis mit der Firma P.________ war von dieser zu jenem Zeitpunkt bereits auf den 30. April 2000 gek�ndigt. Nach Abschluss der prim�ren Heilbehandlung weilte die Versicherte vom 24. Januar bis 21. Februar 2001 zur station�ren Handrehabilitation und Ergotherapie in der Rehaklinik B.________. Dort kam man abschliessend zur Erkenntnis, die bisherige Arbeit in der Kunststofffabrik sei der Patientin nicht mehr zumutbar. Hingegen k�nne sie eine leichte Arbeit, welche rechts keine feinmotorischen Anforderungen stelle und bei der sie keine Lasten �ber 2,5 kg heben m�sse, ganztags verrichten. Die rechte Hand k�nne zum Gegenhalt beim Heben und w�hrend der Arbeit gebraucht werden (Austrittsbericht vom 28. Februar 2001). Die SUVA, bei welcher V.________ gegen die Folgen von Unf�llen versichert war, sprach ihr eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 33 1/3 % und eine Integrit�tsentsch�digung von 25% zu.
A.b V.________ meldete sich am 8. Januar 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Thurgau holte die Akten der SUVA und einen Arztbericht der Frau Dr. med. N.________, Ober�rztin Handchirurgie am Kantonsspital M.________, vom 28. September 2001 sowie einen Bericht ihres Berufsberaters vom 22. M�rz 2002 ein. Mit Verf�gung vom 8. Oktober 2002 wies sie das Rentengesuch unter �bernahme des von der SUVA ermittelten Invalidit�tsgrades ab. Auf Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit diese weitere Abkl�rungen - vorzugsweise in Form einer BEFAS-Berufserprobung - treffe und neu verf�ge (Entscheid vom 11. Februar 2003).
A.c Die IV-Stelle ordnete eine Begutachtung in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte A.________ an, welche vom 10. bis 27. Juni 2003 dauerte. Gem�ss Schlussbericht BEFAS vom 21. August 2003 k�nne V.________ zeitlich uneingeschr�nkt ganztags bei feinmotorisch nicht anspruchsvollen und die rechte Hand nur gering belastenden Arbeiten t�tig sein. Die rechte Hand sei als "gute" Zudienhand zu bezeichnen, welche auch als Haltehand eingesetzt werde. Die verwertbaren Arbeitsleistungen entspr�chen ungef�hr einer 75%igen Arbeitsf�higkeit. In der Folge er�ffnete die IV-Stelle der Versicherten, bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 31,83% habe sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 13. Februar 2004). Im Entscheid vom 1. Juni 2004 �ber die dagegen erhobene Einsprache hielt sie daran fest.
Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 4. November 2004 ab.
V.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides und des Einspracheentscheides sei ihr eine ganze - allenfalls auch eine Dreiviertels- oder eine halbe, jedenfalls eine Einviertels- Invalidenrente zuzusprechen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 129 V 222 Erw. 4.4, 126 V 75 Erw. 3b/bb, 110 V 276 Erw. 4b; AHI 1999 S. 237) richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
Die Parteien sind sich einig, dass die Folgen des Handunfalls vom 6. April 2000 die einzigen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen darstellen, welche sich auf die Arbeitf�higkeit auswirken. Unbestritten sind zudem die diagnostizierte Faustschlussst�rung mit Sperrdistanzen von drei bis vier cm und Kraftlosigkeit bei sehr eingeschr�nkter Sensibilit�t (trotz erhaltener Schutzsensibilit�t) bei funktionell vollst�ndig erhaltenem Daumen der dominanten rechten Hand. Strittig und zu pr�fen bleibt hingegen die darauf basierende Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit und deren wirtschaftliche Verwertbarkeit.
2.1 Die Vorinstanz st�tzte sich bei der Beurteilung der verbleibenden Arbeitsf�higkeit in medizinischer Hinsicht auf den Bericht �ber eine kreis�rztliche Untersuchung vom 4. Januar 2001, auf den Austrittsbericht der Rehaklinik B.________ vom 28. Februar 2001, die �rztliche Abschlussuntersuchung des SUVA-Kreisarztes vom 3. Juli 2001 und den Bericht der Frau Dr. med. N.________ vom 28. September 2001. Zusammenfassend kamen die �rzte zum Schluss, die Beschwerdef�hrerin sei in der Lage bei ganzt�giger Pr�senz leichte, f�r die rechte Hand wenig anspruchsvolle T�tigkeiten ohne feinmotorische Anspr�che auszuf�hren, wobei die verletzte Hand zumindest als Zudienhand eingesetzt werden k�nne. Weiter stellt die kantonale Rekurskommission auf die bei der BEFAS-Abkl�rung vom 10. bis 27. Juni 2003 gemachten Feststellungen ab. Demnach best�tigte die praktische Pr�fung die durch SUVA-Kreisarzt Dr. K.________ im Bericht vom 3. Juli 2001 dargelegten F�higkeiten. Die rechte Hand sei bei feinmotorisch nicht anspruchsvollen, nur gering belastenden T�tigkeiten als "gute" Zudienhand und Haltehand eingesetzt worden. Die verwertbaren Arbeitsleistungen h�tten ca. 75% einer vollen Leistung entsprochen.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin bezweifelt die Beweiskraft des BEFAS-Gutachtens und beruft sich dabei insbesondere auf den Abkl�rungsbericht des Berufsberaters der IV-Stelle vom 22. M�rz 2002. Dieser hatte ausgef�hrt, es sei ihm auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt keine Hilfst�tigkeit bekannt, welche die von den �rzten umschriebenen Bedingungen erf�lle. Solche Arbeiten w�rden nur in gesch�tzten Werkst�tten bei einem theoretisch m�glicher Lohn von ca. Fr. 500.- x 13 verrichtet. Auch aus invalidit�tsfremden Gr�nden sei die Beschwerdef�hrerin auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr vermittelbar.
2.3 Auf dem f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG), bei welchem unterstellt wird, dass die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen (zum Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes: BGE 110 V 276 Erw. 4b; AHI 1998 S. 291 Erw. 3b mit Hinweisen), stehen der Beschwerdef�hrerin gen�gend leichte Hilfs-, Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten offen, die trotz der ausgewiesenen gesundheitlichen Beeintr�chtigung ausge�bt werden k�nnten, sodass nicht von realit�tsfremden und in diesem Sinne unm�glichen oder unzumutbaren Einsatzm�glichkeiten ausgegangen wird. Denn eine zumutbare T�tigkeit ist der Beschwerdef�hrerin nicht nur in so eingeschr�nkter Form m�glich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausge�bt werden kann (ZAK 1989 S. 322 Erw. 4a). So geht es beim als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt nicht um reale, geschweige denn offene Stellen, sondern um (gesundheitlich zumutbare) Besch�ftigungsm�glichkeiten, welche der Arbeitsmarkt von seiner Struktur her, jedoch abstrahiert von den konjunkturellen Verh�ltnissen, umfasst (Urteil C. vom 16. Juli 2003, I 758/02). Die Experten der BEFAS haben verschiedene Beispiele angef�hrt, bei denen F�higkeiten gefragt sind, die denjenigen der Beschwerdef�hrerin entsprechen. Auch ausserhalb eines gesch�tzten Rahmens gibt es Arbeitspl�tze, welche die Beschwerdef�hrerin besetzen k�nnte. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist auch nicht anzunehmen, die dabei geforderten intellektuellen Voraussetzungen (Grundschule und Anlehre) w�rden diejenigen der Beschwerdef�hrerin �bersteigen, zumal sie in der Anmeldung zum Leistungsbezug angibt, die Grundschule in Spanien absolviert zu haben und sich offenbar auch hinreichend in der Arbeitswelt verst�ndigen kann. Mit der Vorinstanz ist daher gest�tzt auf das �berzeugende Berufsabkl�rungs-Gutachten vom 21. August 2003 davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin in einer den Beeintr�chtigungen optimal angepassten T�tigkeit w�hrend des ganzen Tages bei verminderter Leistungsf�higkeit arbeiten kann und daher eine zumutbare wirtschaftliche Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit im Umfange von 75 % besteht. Dem Abkl�rungsbericht vom 21. August 2003 ist im Weiteren zu entnehmen, dass sie die zweiw�chige Berufserprobung ohne Medikamente hatte absolvieren k�nnen, sodass auch diesbez�glich keine Einschr�nkung der Zumutbarkeit vorliegt.
Der Bericht des IV-Berufsberaters vom 22. M�rz 2002 ist durch die BEFAS-Erprobung widerlegt. Insbesondere besteht keine Veranlassung, weitere Abkl�rungen hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit zu t�tigen. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ge�usserten Ansicht muss die Verwaltung auch nicht mindestens f�nf Arbeitspl�tze im Sinne der Rechtsprechung (BGE 129 V 472) dokumentieren, wenn sie der Invalidit�tsbemessung Angaben gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik regelm�ssig herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zugrunde legt.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in der nicht ver�ffentlichten Erw�gung 2.1.2 von BGE 131 V 120 den Grundsatz best�tigt, dass die Invalidenversicherung eine f�r den Unfallversicherungsbereich abgeschlossene Invalidit�tsbemessung nicht unbeachtet lassen darf. Diese ist als Indiz f�r eine zuverl�ssige Beurteilung in ihre Ermittlung des Invalidit�tsgrades mit einzubeziehen; ein allf�lliges Abweichen muss sich auf triftige Gr�nde st�tzen und sachlich begr�ndet sein (vgl. BGE 126 V 293f. Erw. 2d).
3.1 Da die Unfallverletzungen die einzigen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen darstellen (vgl. Erw. 2) und die SUVA-Rentenverf�gung unangefochten blieb, besteht letztlich im Lichte dieser Rechtsprechung kein hinreichender Anlass, von dem durch die SUVA ihrer Rentenverf�gung zu Grunde gelegten Invalidit�tsgrad seitens der Invalidenversicherung wesentlich abzuweichen. Vielmehr haben die Schlussfolgerungen aus dem Aufenthalt in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte A.________ die Stellungnahmen des SUVA-Kreisarztes in seiner Abschlussuntersuchung vom 3. Juli 2001 und der Rehaklinik B.________ (Austrittsbericht vom 28. Februar 2001) best�tigt. Es ist daher ohne Belang, dass die Vorinstanz in ihrem ersten Entscheid vom 11. Februar 2003 die Invalidit�tsbemessung der SUVA als mit erheblichen M�ngeln belastet betrachtet hatte. Da sich die Verh�ltnisse seit April 2001 weder in gesundheitlicher noch in erwerblicher Hinsicht ver�ndert haben, hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass die Beschwerdef�hrerin nicht zumindest zu 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ostschweizerischen AHV-Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie, St. Gallen, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.