Source: https://physik-apps.uni-mainz.de/component/content/article/84-impressum/78-nutzungsbedingungen
Timestamp: 2020-07-08 23:41:53
Document Index: 124211900

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

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Angaben nach "One-Pager"– Muster für transparente Datenschutzhinweise des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz und dem Datenschutzgenerators von eRecht24.
Die folgenden Nutzungsbedingungen sind für alle Nutzer verbindlich.
(1) Die Webseite bietet den Nutzern die Möglichkeit, die präsentierten/gelisteten Anwendungsprogramme (App) auf der Internetseite zu kommentieren und Erfahrungsberichte auszutauschen. Ziel ist, einen Platz zur anregenden Kommunikation, Diskussion und Rezension in Bezug auf die jeweilige App einzuräumen.
(2) Die Kommentarfunktion wird freiwillig vom Betreiber der Webseite zur Verfügung gestellt und kann jederzeit (sowohl teilweise als auch komplett) ohne Angabe von Gründen eingeschränkt oder eingestellt werden. Ein Anspruch der Nutzer auf Verfügbarkeit und Aktualität dieser Funktion besteht nicht.
(1) Ohne Registrierung können Nutzer die Kommentare lesen. Das Verfassen von Kommentaren kann erst nach einer kostenlosen Registrierung erfolgen.
(2) Eine Registrierung ist nur mit einer gültigen E-Mail-Adresse möglich, die in der Datenbank des Systems gespeichert wird. Im Rahmen der Registrierung wird diese E-Mail-Adresse durch Versenden eines Links, der zum Abschluss Ihrer Registrierung angeklickt werden muss, verifiziert.
(3) Ferner werden zur Registrierung unter anderem die folgenden personenbezogenen Daten erhoben und gespeichert: E-Mail-Adresse, Benutzername, Passwort, Sicherheitsfrage, Vorname, Nachname, Ort, Postleitzahl und Name der Schule.
(4) Pro Person ist nur eine Registrierung gestattet. Mehrfachregistrierungen führen bei Kenntnisnahme zum Ausschluss von der Nutzung sowie zur Löschung des Nutzerkontos. Gleiches gilt bei Scheinregistrierungen unter fremden Namen, die ebenfalls nicht gestattet sind.
(5) Die Vortäuschung falscher Identitäten, etwa durch die Nutzung geschützter Markennamen oder die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person, ist untersagt. So ist es Nutzern nicht gestattet, durch die Wahl des Nutzernamens den Eindruck zu erwecken, Administrator oder Betreiber dieser Webseite zu sein. Zudem ist es nicht gestattet, Benutzernamen zu verwenden, die Codes enthalten, an denen sich die Angehörigen einer extremistischen Szene erkennen.
§ 3 Verbindliche Pflichten des Nutzers
(1) Durch die Registrierung erklärt der Nutzer rechtlich verbindlich, dass er keine Beiträge verbreitet oder veröffentlicht, die beleidigend, belästigend, verleumderisch, hasserregend, obszön, in jeglicher Form jugendgefährdend, vulgär, sexuell orientiert, pornografisch, rassistisch, menschenverachtend, diskriminierend oder bedrohlich sind oder sonst gegen geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten verstoßen. Die Beiträge dürfen nicht der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, Viren oder unaufgeforderte Massensendungen (Spam) enthalten beziehungsweise auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere Beleidigungen, Diffamierungen, üble Nachrede und Ähnliches gegen andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen oder Institutionen sind strikt untersagt. Ebenso ist es untersagt, zu widerrechtlichen oder illegalen Handlungen aufzurufen beziehungsweise die Möglichkeit solcher Handlungen in jeglicher Art und Weise zu begünstigen.
(2) Ebenfalls nicht gestattet ist die Verwendung vulgärer oder hasserfüllter Sprache sowie insbesondere Schmähkritik.
(3) Der Nutzer ist allein und umfassend verantwortlich für die von ihm erstellten Beiträge. Zudem verpflichtet sich der Nutzer, dem Betreiber eventuell anfallende Schäden (einschließlich Aufwendungen) zu ersetzen, die aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen. Der Nutzer stellt den Betreiber ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen den Betreiber aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist.
(4) Beiträge mit gehäuften sprachlichen und/oder orthographischen Fehlern und/oder unüblichen Abkürzungen können ohne Vorankündigung gelöscht werden.
(5) Jeder Kommentar drückt ausschließlich die Ansichten des jeweiligen Autors und nicht die Meinung des Betreibers aus. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Inhalte der von Nutzern veröffentlichten Kommentare und verweist auf die Eigenverantwortung der Nutzer für ihre Beiträge.
§ 4 Inhalt der Artikel
(1) Es gilt grundsätzlich die Meinungsfreiheit, die nur aufgrund bestehender Gesetze beschränkt wird. Der Betreiber der Internetseite behält sich allerdings das Recht vor, Beiträge ohne weitere Begründung zu löschen, einzelne Nutzer in die Moderation zu nehmen (d.h., ihre Beiträge erst nach Sichtung zu veröffentlichen) sowie einzelne Nutzer zeitweise oder unbeschränkt zu löschen.
(2) Es besteht ausdrücklich kein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Kommentare. Sollten deren Inhalte gegen geltendes Recht oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, wird dieser Kommentar ohne Vorwarnung gelöscht oder editiert.
(3) Eine inhaltliche Prüfung auf den Wahrheitsgehalt von den getroffenen Aussagen in den eingestellten Kommentaren wird nicht vorgenommen. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Beiträge von Nutzern falsche Tatsachenbehauptungen enthalten und/oder Rechte Dritter verletzen und/oder Beiträge bewusst so verfasst werden könnten, um Leser in die Irre zu führen und/oder zu täuschen. Sofern verfasste Beiträge offensichtlich rechtwidrige Inhalte enthalten, werden derartige Beiträge umgehend nach Kenntnisnahme entfernt.
(1) Inhalte mit Werbung sind in Kommentaren und Nutzernamen verboten. Werbung für kommerzielle Webseiten sowie Werbung im Sinne von Links zu kommerziellen Webseiten sind ebenfalls untersagt. Gleiches gilt auch für Parteiwerbung.
(2) Kommentare oder Nutzernamen, die Werbung beziehungsweise unerlaubte Links enthalten, werden ohne Vorwarnung gelöscht. Das Werbeverbot erstreckt sich ausdrücklich auch auf Werbung in Signatur und Nutzernamen.
§ 6 Multipostings
Mehrfachbeiträge mit gleichem Inhalt werden gelöscht. Sofern der Inhalt thematisch passend und sinnvoll erscheint, kann einer dieser Beiträge erhalten bleiben.
§ 7 Haftung für Inhalt von Beiträgen
Die Kommentare enthalten (freie) Meinungsäußerungen. Für den Inhalt der Beiträge ist der Urheber des jeweiligen Beitrags allein verantwortlich und haftbar.
(1) Der Betreiber der Webseite übt ein virtuelles Hausrecht aus.
(2) Verstöße gegen die hier aufgestellten Nutzungsbedingungen berechtigen den Betreiber der Webseite, dem Nutzer nach billigem Ermessen ein zeitlich beschränktes oder unbeschränktes virtuelles Hausverbot zu erteilen. Bei einem virtuellen Hausverbot werden die Zugangsdaten des betreffenden Nutzers deaktiviert, und es ist dem Nutzer untersagt, sich unter einer anderen oder derselben Identität erneut anzumelden sowie Kommentare auf dem gesamten Internetangebot der Webseite zu verfassen und zu veröffentlichen.
(3) In weniger schweren Fällen wird der Nutzer zunächst unter Androhung eines virtuellen Hausverbots abgemahnt. Bei wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen in weniger schwerwiegender Weise trotz Abmahnung, kann ein befristetes oder unbefristetes Hausverbot erteilt werden.
(4) In jedem ausgesprochenen Hausverbot steckt zugleich die Kündigung des Nutzungsverhältnisses. Für Verstöße gegen dieses virtuelle Hausverbot behält sich der Betreiber der Webseite strafrechtliche Schritte vor.
§ 9 Strafbarer Inhalt
Bei strafrechtlich relevanten Inhalten in einem Kommentar wird sich neben der sofortigen Löschung des Kommentars und Sperrung des entsprechenden Nutzers explizit die Erstattung einer Anzeige gegen den Urheber des Kommentars vorbehalten. Zu diesem Zweck werden in diesem Fall auch die erforderlichen Daten (Datum, Uhrzeit, IP-Adresse) an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.
§ 10 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Auch über die Dauer des Nutzungsverhältnisses hinausgehend räumt der Nutzer dem Betreiber der Webseite das Nutzungsrecht ein, um die von ihm verfassten Kommentare unentgeltlich, zeitlich und örtlich unbegrenzt zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, aufzuführen und darzustellen sowie technisch zu modifizieren, anzupassen und zu bearbeiten.
(2) Ein Anspruch auf eine entsprechende Vergütung besteht dabei nicht.
§ 11 Schlussbestimmungen und Sonstiges
(1) Für die inhaltlichen Angebote gelten die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen. Auf diese Nutzungsbedingungen sowie auf das Verhältnis zwischen Nutzer und Betreiber dieser Webseite findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
(2) Der Betreiber der Webseite ist jederzeit zu inhaltlichen Änderungen der hier aufgeführten Nutzungsbedingungen berechtigt. Über entsprechende Änderungen wird der Nutzer per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Sofern der Nutzer einer solchen Änderungskündigung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang ausdrücklich widerspricht, gilt diese als genehmigt. Im Falle eines Widerspruchs ist der Betreiber der Webseite zur außerordentlichen Beendigung des Nutzungsverhältnisses und zur Löschung des Nutzerkontos berechtigt.