Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002829
Timestamp: 2019-10-23 20:22:42
Document Index: 361419691

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-01928
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Robert-Koch-Klinik, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10 und Ausführungsbeschluss für die Bewirtschaftung, Bewachung, Ausstattung und soziale Betreuung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Mitteilung
Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden für 2015 für die Herrichtung der Unterkunft in Höhe von 330.500 € im zentralen Budget „Amt 50 – Bauliche und technische Unterhaltung (50_UH) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt - Asyl (1098300000).
Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden im PSP-Element 1.100.313.001.38 (GU Asyl Robert-Koch-Klinik Haus 10) für 2015 in Höhe von 136.150 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt - Asyl“ (1098300000).
Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden im PSP-Element 1.100.313.001.38 (GU Asyl Robert-Koch-Klinik Haus 10) für 2016 in Höhe von 544.600 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt - Asyl“ (1098300000).
Die Bewirtschaftung, die Ausstattung der Gemeinschaftsunterkunft, die Bewachung und die Leistungen der sozialen Betreuung im Objekt werden an externe Partner vergeben.
ausgefertigt am 02.10.2015
1.100.313001.38
Das ehemalige Klinik- und Bürogebäude der Robert-Koch-Klinik, Haus 10 soll ab 9. November 2015 genutzt werden. Es kann als dauerhafte Unterkunft mit insgesamt 38 Plätzen kurzfristig hergerichtet werden. Vertragsabschluss und Auftragserteilung für die notwendige baulichen Ergänzungen duldeten keinen Aufschub.
VI-DS-01928 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Robert-Koch-Klinik, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10 und Ausführungsbeschluss für die Bewirtschaftung, Bewachung, Ausstattung und soziale Betreuung 61 Stadtplanungsamt Eilentscheidung
VI-DS-01928-DS-001 Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Robert-Koch-Klinik, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10 und Ausführungsbeschluss für die Bewirtschaftung, Bewachung, Ausstattung und soziale Betreuung 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage
VI-DS-01928-DS-02 Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Robert-Koch-Klinik, Haus 10: Korrektur der im Pachtvertrag ausgewiesenen Flächen, außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit "Hilfen für Asylbewerber"(50_313_ZW) 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage