Source: http://www.zastrow-info.de/agb/
Timestamp: 2018-10-21 23:22:09
Document Index: 137566710

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 7']

AGB | Zastrow information development GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zastrow information development GmbH
Die hier genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle erhaltenen Aufträge. Sie gelten als vereinbart, falls nicht umgehend schriftlich widersprochen wird.
Die Zastrow information development GmbH (im Folgenden „ZID“) bestimmt Arbeitsort und Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter selbst, sofern die Tätigkeit nicht aufgrund besonderer Vereinbarung an einem bestimmten Ort oder zu einer bestimmten Zeit erbracht werden muss.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, ZID rechtzeitig über anstehende Arbeiten zu unterrichten und ihr alle zur Durchführung ihrer Tätigkeit benötigten Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Das Urheberrecht an den Arbeitsergebnissen steht ZID zu. Unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des Auftrags räumt ZID dem Auftraggeber das ausschließliche Nutzungsrecht für alle Nutzungsarten an den Arbeitsergebnissen ein. ZID bleibt allerdings berechtigt, Arbeitsergebnisse zu Referenzzwecken zu nutzen.
ZID behält sich vor, die Arbeitsergebnisse bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrags in ihrem Besitz zu behalten.
Ansprüche für die Nutzung von Urheberrechten und aus der Verwertung von Kontakten und Daten durch den Auftraggeber sind mit der Bezahlung des Honorars abgegolten.
ZID verpflichtet sich, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse ihres Auftraggebers und dessen Kunden Stillschweigen zu bewahren. Ausgenommen ist die Information von Personen, die ihrerseits beruflich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind (Steuerberater etc.). Die Möglichkeit zur Beauftragung dritter Personen mit Fremdleistungen gem. § 4 bleibt unberührt. Diese Vereinbarung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
ZID ist berechtigt, sämtliche Daten im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis auch über dessen Beendigung hinaus auch in elektronischer Form zu speichern und zu verarbeiten. Sie wird das Datengeheimnis nach § 5 BDSG beachten.
ZID verpflichtet sich weiterhin, alle ihr überlassenen Unterlagen und Gegenstände des Auftraggebers geheimzuhalten und nicht an Dritte weiterzugeben.
Dies gilt nicht für Arbeitsergebnisse zu Referenzzwecken (siehe § 2).
ZID verpflichtet sich, die ihr erteilten Aufträge mit größtmöglicher Sorgfalt und im Rahmen des vereinbarten Termins auszuführen. Im Falle der Verzögerung ist der Auftraggeber unverzüglich zu unterrichten.
ZID haftet für den Ersatz von beim Auftraggeber und bei den in den Schutzbereich des Vertrages einbezogenen dritten Personen entstandenen Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt auch für die Haftung für durch beauftragte dritte Personen, Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen begangene Pflichtverletzungen.
Die Verantwortung für den Inhalt der abgelieferten Arbeitsergebnisse verbleibt vollständig beim Auftraggeber.
§ 5 Fremdleistung/Vollmacht, Subunternehmer, Erfüllungsgehilfen
Der Auftraggeber erteilt ZID die Vollmacht, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers bei von ihr ausgewählten dritten Personen zu bestellen, soweit das Interesse des Auftraggebers an der Geheimhaltung (§ 3) nicht entgegensteht.
ZID ist berechtigt, vertragliche Leistungen ganz oder teilweise durch dritte Personen (Subunternehmer oder andere Erfüllungsgehilfen) zu erbringen, sofern die Parteien nicht ausdrücklich abweichendes vereinbaren.
Für die Schadenersatzhaftung gilt die Haftungsbeschränkung in § 4 Abs.2. ZID wird diese dritten Personen in gleicher Weise wie in diesem Vertrag auf die Einhaltung der Sorgfalts-, Datenschutz- und Geheimhaltungspflichten verpflichten.
Die Vergütung der Tätigkeit erfolgt aufwandbezogen, sofern nicht anders vereinbart. ZID ist berechtigt, Vorschüsse und Abschlagszahlungen zu verlangen. Der Stundensatz bzw. Pauschalpreis ist individuell zu vereinbaren.
Die Vergütung versteht sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Alle Auslagen (regelmäßige Fahrtkosten, Verpflegung, Telefonkosten usw.) sind darin enthalten. Sonn- und Feiertagszuschläge werden nicht erhoben.
Die Abrechnung erfolgt bei Aufträgen unter einem Monat Dauer: nach Fertigstellung,bei Aufträgen über einem Monat Dauer: monatlich.
Vorschuss- und Abschlagsrechnungen sind 14 Tage nach Zugang rein netto zur Zahlung fällig. Schlussrechnungen sind bei Abnahme bzw. nach Ablauf der zweiwöchigen Erklärungsfrist zur Abnahme fällig. ZID ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden ist nicht ausgeschlossen.
Arbeitsergebnisse gelten mangels entgegenstehender schriftlicher Erklärung des Auftraggebers nach zwei Wochen ab Lieferung als abgenommen. ZID wird den Auftraggeber hierauf bei der Lieferung nochmals gesondert hinweisen.
§ 7 Leistungs-/ Erfüllungsort und Rechtswahl
Leistungs-/Erfüllungsort ist Unterföhring, es sei denn, ZID hat die vertraglichen Leistungen auf Grund ausdrücklicher anderweitiger Vereinbarungen an einem anderen Ort zu erbringen. Sofern die Lieferung von Arbeitsergebnissen durch Versendung erfolgt, trägt der Auftraggeber die Kosten und die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs.
Rahmenverträge können mit einer Frist von vier Wochen vom Auftraggeber ordentlich gekündigt werden. Einzelverträge können frühestens zum Zeitpunkt von dessen Beendigung/Erfüllung ordentlich gekündigt werden. Die gesetzlichen Rechte zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Sind einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleibt hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.