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Timestamp: 2016-10-27 09:03:21
Document Index: 62952293

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_471/2010 (28.06.2010)
X._______, 1957 geborener t�rkischer Staatsangeh�riger, reiste am 23. April 2005 in die Schweiz ein und erhielt im Kanton St. Gallen eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Verbleibs bei seiner Schweizer Ehefrau. Ab Februar 2006 hielt er sich im Kanton Aargau auf; dort wurde ihm im April 2008 eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert, und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids wurde die Wegweisung verf�gt. Am 14. Juli 2009 ersuchte X._______ wiederum um Aufenthaltsbewilligung im Kanton St. Gallen, angeblich um erneut mit seiner Ehefrau, von welcher er seit 13. April 2010 geschieden ist, zusammenzuleben. Mit Verf�gung vom 23. Oktober 2009 wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen das Gesuch ab.
Im Rekursverfahren vor dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen wurde X._______ Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- bis 27. November 2009 angesetzt. Diesen Vorschuss bezahlte er nicht, sodass das Departement das Verfahren am 8. Dezember 2009 abschrieb, wie es dies zuvor f�r den Fall der S�umnis angedroht hatte. Mit Urteil vom 15. April 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid des Departements ab.
Am 13. Mai 2010 hat X._______ beim Bundesgericht eine vom 13. Mai 2010 datierte Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ein- und am 27. Mai 2010 aufforderungsgem�ss das angefochtene Urteil nachgereicht.
Gem�ss Art. 42 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Es muss sich dabei um schweizerisches Recht handeln (Art. 95 BGG). Beruht der Entscheid (wie vorliegend) auf kantonalem (Verfahrens-)Recht, f�llt daher praktisch nur die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte in Betracht (vgl. BGE 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), welche spezifischer Begr�ndung bedarf (Art. 106 Abs. 2 BGG); namentlich gen�gt appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht. Erforderlich ist eine sachbezogene Begr�ndung, das heisst eine Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids ausschlaggebenden Erw�gungen der Vorinstanz.
Dass der Kostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren vor dem Departement innert angesetzter Frist nicht bezahlt worden ist, wird vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten. Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die vom Beschwerdef�hrer geschilderten Umst�nde erl�utert, warum diesen ein Verschulden an der Fristvers�umnis treffe, das eine Wiederherstellung der Frist ausschliesse. Inwiefern es mit seinen Erw�gungen schweizerisches Recht, insbesondere verfassungsm�ssige Rechte, verletzt haben k�nnte, l�sst sich den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, der sich mit der kantonalrechtlichen Fristwiederherstellungsregelung in keiner Weise auseinandersetzt, selbst ansatzweise nicht entnehmen. Es fehlt offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.