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Timestamp: 2020-08-10 02:45:45
Document Index: 345090791

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 249', '§ 249', '§ 5', '§ 21', '§ 82', '§ 82', '§ 11', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 42', '§ 21', '§ 255', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 255', '§ 21', '§ 21', '§ 559', '§ 559', '§ 555', 'BGH', 'BGH', '§ 559', '§ 555', '§ 559', '§ 21', '§ 10', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 177', '§ 7', '§ 7', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 82', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 6', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 4', '§ 11', '§ 4', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 7', '§ 7', '§ 11', '§ 11', '§ 177', '§ 11', '§ 7', '§ 7', '§ 177', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 82', '§ 11', '§ 52', '§ 84', '§ 11']

ABC der Werbungskosten / Erhaltungsaufwand, Vermietung und Verpachtung
Anlagenverzeichnis und Anlagespiegel / 3.1 Ausführlicher Anlagespiegel
Im als Anlage zum Anhang zu erstellenden Anlagespiegel ist die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens in einer gesonderten Aufgliederung darzustellen. Man spricht hierbei davon, dass der Anlagespiegel nach dem Brutto-Prinzip zu erstellen ist oder auch vom Brutto-Anlagenspiegel. Dabei sind, ausgehend von den gesamten Anschaffungs- und Herstellungskosten, die Zug...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei ... / 6.4.4 Rückstellung für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung und Abraumbeseitigung
Rz. 453 § 249 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 HGB enthält eine Ausnahme vom Grundsatz, dass Aufwandsrückstellungen, d. h. Rückstellungen ohne Schuldcharakter, grundsätzlich nicht gebildet werden dürfen. § 249 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 HGB enthält eine Passivierungspflicht für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Geschäftsjahr innerhalb von drei Monaten nac...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei ... / 4.3.7.2 Miet- und Pachtverhältnisse
Rz. 119 Miet- und Pachtverhältnisse werden grundsätzlich nicht bilanziert, da es sich um schwebende Verträge handelt (vgl. Rz. 79ff., 118; BFH v. 17.2.1998, VIII R 28/95, BStBl II 1998, 505, BFH/NV 1998, 1407). Der Mieter bzw. Pächter wird grundsätzlich nicht wirtschaftlicher Eigentümer des gemieteten bzw. gepachteten Anlagevermögens, er darf die Gegenstände daher nicht aktiv...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.5 Größerer Erhaltungsaufwand (§ 82b EStDV)
Rz. 184 Nach § 82b EStDV konnten Aufwendungen für größeren Erhaltungsaufwand abweichend von § 11 Abs. 2 EStG gleichmäßig auf zwei bis fünf Jahre verteilt werden. Die Vorschrift ist durch das StEntlG 1999/2000/2002 aufgehoben wurden und gilt nur noch für vor dem 1.1.1999 entstandenen Erhaltungsaufwand. Durch das HBegleitG 2004 v. 29.12.2003 ist die Regelung inhaltsgleich für E...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.2 Erhaltungsaufwand
Rz. 139 Zum Erhaltungsaufwand gehören die Aufwendungen für die laufende Instandhaltung, die regelmäßig in etwa gleicher Höhe wiederkehren, und für die Instandsetzung eines Gebäudes, z. B. Reparaturen, Schönheitsreparaturen wie Malerarbeiten usw. Rz. 140 Beim Einbau neuer Teile ist abzugrenzen, ob es sich um Erhaltungsaufwand oder nur über AfA geltend zu machenden Herstellungs...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.4.5 Zusammentreffen von Baumaßnahmen, die zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder Erhaltungsaufwand führen
Rz. 180 Erfolgen im Rahmen einer Baumaßnahme Aufwendungen, die einerseits zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten führen, andererseits als Erhaltungsaufwand anzusehen sind, sind die Aufwendungen ggf. im Weg der Schätzung in Anschaffungs-/Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen aufzuteilen, z. B. ein für die Gesamtaufwendungen geleistetes Architektenhonorar oder Reinig...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2 Abgrenzung Erhaltungsaufwand – Anschaffungs- und Herstellungskosten
5.3.2.1 Allgemeines Rz. 138 Die Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwand, der als Werbungskosten sofort abziehbar ist, und Anschaffungs- oder Herstellungskosten, die nur über AfA geltend gemacht werden können, war schon immer lebhaft umstritten. Die Rspr. hat die Grenzen mehr und mehr zum Erhaltungsaufwand verschoben. Nach Aufgabe der Rspr., dass eine sog. Generalüberholung stet...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.1 Allgemeines
Rz. 138 Die Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwand, der als Werbungskosten sofort abziehbar ist, und Anschaffungs- oder Herstellungskosten, die nur über AfA geltend gemacht werden können, war schon immer lebhaft umstritten. Die Rspr. hat die Grenzen mehr und mehr zum Erhaltungsaufwand verschoben. Nach Aufgabe der Rspr., dass eine sog. Generalüberholung stets zu nachträglichen...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.4.2 Erweiterung eines Gebäudes
Rz. 165 Baumaßnahmen an einem vorhandenen Gebäude führen zu einer Erweiterung und damit zu Herstellungskosten, wenn ein Gebäude aufgestockt oder daran ein Anbau errichtet wird, oder sonst die nutzbare Fläche eines Gebäudes vergrößert wird. Das gilt auch, wenn die Vergrößerung nur gering ist. Die Nutzfläche ist in sinngemäßer Anwendung der §§ 42 und 44 der II. BVO zu ermittel...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.3 Anschaffungskosten
Rz. 145 Der Begriff der Anschaffungskosten folgt aus § 255 Abs. 1 HGB, der uneingeschränkt im Steuerrecht Anwendung findet. Anschaffungskosten sind danach alle Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können, ferner die Nebe...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.4.3 Wesentliche Verbesserung eines Gebäudes
Rz. 168 Aufwendungen für eine Baumaßnahme führen zu Herstellungskosten, wenn die Baumaßnahme zu einer über den ursprünglichen Zustand hinausgehenden wesentlichen Verbesserung führt, sofern es sich nicht um Maßnahmen handelt, die zur Herstellung der Betriebsbereitschaft und damit zu Anschaffungskosten führen. Rz. 169 Zur Bestimmung des ursprünglichen Zustands ist grundsätzlich...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.4.4 Anschaffungsnahe Aufwendungen
Rz. 174 Nach bisheriger Rspr. und Verwaltungsmeinung führten anschaffungsnahe Aufwendungen zu nachträglichen Herstellungskosten. Anschaffungsnaher Aufwand war gegeben, wenn innerhalb kurzer Zeit nach der Anschaffung, regelmäßig drei Jahre, Aufwendungen getätigt wurden, die im Verhältnis zum Kaufpreis des Gebäudes hoch waren, regelmäßig mehr als 15 % (Rechnungspreis der Aufwe...mehr
Rz. 164 Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten führen dann zu Herstellungskosten, wenn ein neues Wirtschaftsgut entsteht. Das setzt voraus, dass das Gebäude so sehr abgenutzt ist, dass es unbrauchbar geworden ist, weil das Gebäude so schwere Substanzschäden an den für die Nutzbarkeit als Bau und die Nutzungsdauer des Gebäudes bestimmenden Teilen hat. Dies ist regelmäßi...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.4 Herstellungskosten
Rz. 163 Herstellungskosten sind nach § 255 Abs. 2 HGB, der wie der Anschaffungskostenbegriff auch im Steuerrecht gilt (Rz. 145), alle Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten für die Herstellung eines Gebäudes, seine Erweiterung oder für eine über den ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung entstehen. 5.3.2.4....mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 21 Vermietung und Verpachtung / 5.3.2.4.6 Feststellungslast
Rz. 181 Der Stpfl. trägt die Feststellungslast hinsichtlich der tatsächlichen Voraussetzungen für den Abzug der Aufwendungen als Werbungskosten. Demgegenüber trägt das FA die Feststellungslast für das Vorliegen von Anschaffungs- oder Herstellungskosten. Da das FA i. d. R. nicht in der Lage sein wird, den ursprünglichen Zustand des Gebäudes festzustellen, trifft den Stpfl. ei...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, § 21 Anh 1 ... / Mietzuschuss
Öff Zuschüsse führen als Leistungen Dritter dann zu Einnahmen aus VuV, wenn sie das Überlassen des Gebrauchs oder der Nutzung eines Grundstücks entgelten sollen oder der Finanzierung von WK dienen, nämlich den Erhaltungsaufwand oder den Aufwand für die Schuldzinsen vermindern (vgl BFH BStBl II 2012, 310; 2010, 34; 2004, 14). Zuschüsse zu den HK o AK mindern hingegen lediglic...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 559b – Ge ... / b) Erhaltungsmaßnahmen (§§ 559b I 2, 559 II)
Rn 8 Gab es im Zuge der Modernisierungs- eine Erhaltungsmaßnahmen (§ 555a), ist zu berechnen, welche Kosten für die Erhaltungsmaßnahme erforderlich gewesen sind. Ausreichend ist, den ersparten Erhaltungsaufwand zumindest durch Angabe einer Quote von den aufgewendeten Gesamtkosten nachvollziehbar darzulegen (BGH NJW 15, 934 [BGH 17.12.2014 - VIII ZR 88/13] Rz 30) und abzuziehen.mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 559 – Mie ... / a) Überblick
Rn 11 Kosten, die für Erhaltungsmaßnahmen (§ 555a Rn 3) erforderlich gewesen wären, gehören nicht zu den aufgewendeten Kosten iSv § 559 I. Erspart sich der Vermieter bei der Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme Kosten für eine Erhaltungsmaßnahme (zB erforderliche Reparaturen der Fassade, des Daches, der Steigleitungen, von Fenstern) – was zu vermuten ist (LG Berlin GE ...mehr
Außergewöhnliche Abnutzung / 3 Beseitigung der Schäden
Das Gesetz verlangt, dass eine AfaA wieder rückgängig gemacht wird, wenn die Gründe in einem späteren Wirtschaftsjahr entfallen. Dazu ist im Zweifel der Buchwert des Wirtschaftsguts, gewinnerhöhend um den Betrag der früheren AfaA, aufzustocken – sog. Zuschreibung. Insbesondere bei der Reparatur eines materiellen Wirtschaftsguts erwachsen dem Steuerpflichtigen hieraus im Ergeb...mehr
Außergewöhnliche Abnutzung / 1 Technische oder wirtschaftliche Abnutzung
Die häufigsten Fälle einer technischen Abnutzung sind leicht zu verstehen: die Beschädigung eines Wirtschaftsguts, z. B. durch Brand, Bruch, Feuchtigkeit, Säureeinwirkung, Insektenbefall, Überschwemmung oder anderes. Infrage kommt daneben eine ungewöhnlich intensive Nutzung, z. B. im Rahmen eines 3-Schicht-Betriebs, wenn diese hohe Beanspruchung bei der Bemessung der lineare...mehr
Rückstellung für unterlassene Instandhaltung: Ein Praxisfall / 1.2.2 Strittige Punkte: Nachholmöglichkeit, 3-Monats-Frist und Auflösung
Strittig ist, ob eine Instandhaltung, die bereits vor Beginn des Geschäftsjahres entstanden ist, in die Rückstellung für das Geschäftsjahr berücksichtigt werden darf. Nach herrschender Meinung gibt es hier ein Nachholverbot. Anders sieht es aus, wenn die Maßnahme bereits im Geschäftsjahr begonnen aber noch nicht angeschlossen wurde. Bereits entstandene Kosten werden normal g...mehr
Rückstellung für unterlassene Instandhaltung: Ein Praxisfall / 1.2.1 Weitere Voraussetzung: Instandhaltung eigentlich im Geschäftsjahr notwendig
Eine weitere Voraussetzung für die Rückstellung ist die Vorgabe, dass die Instandhaltung im Geschäftsjahr notwendig geworden ist und auch dann hätte durchgeführt werden müssen. Die Verschiebung erfolgt aus unterschiedlichen Gründen, die meist technischer oder organisatorischer Natur sind. Praxis-Beispiel Instandhaltungen, die als Rückstellung infrage kommen Der Lkw des Fuhrpar...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, § 21 Anh 2 ... / Erhaltungsaufwand
Rn. 1 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Erhaltungsaufwand während der Vermietungszeit ist grds als WK abzugsfähig (BFH BStBl II 2001, 787). Dies gilt jedoch dann nicht, wenn sie die Selbstnutzung vorbereiten soll (im Einzelnen s bei einer zunächst vermieteten und später selbstgenutzten Wohnung BMF BStBl I 2001, 868) und daher nur vorverlagert werden. Eindeutig ist dies dann zB anzu...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 10f ... / B. Erhaltungsaufwand
Rn. 24 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Erhaltungsaufwand liegt vor, wenn Instandsetzungs- u/o Modernisierungsarbeiten durchgeführt werden, die den Gebrauchswert eines Gebäudes nicht so deutlich erhöhen, dass es dadurch wesentlich verbessert wird (BFH BStBl II 2003, 569; BFH/NV 2010, 846; näher zur Abgrenzung Erhaltungsaufwand/HK s § 6 Rn 280–319 (Hoffmann)). Er ist nur begünstigt...mehr
Schrifttum: Hahn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Baudenkmalen u Gebäuden in Sanierungsgebieten u städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach dem WohnungsbauförderungsG (WoBauFG) einschließlich der Übergangsregelungen, DB 1990, 65 Bansemer, Denkmalschutz u Steuerrecht, RWP 1990/1211 SG 5.1, 347; Schneider, Steuerliche Berücksichtigung von Instandsetzungs- u Modernis...mehr
Schrifttum: Hahn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Baudenkmalen u Gebäuden in Sanierungsgebieten u städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach dem WohnungsbauförderungsG (WoBauFG) einschließlich der Übergangsregelungen, DB 1990, 65; Stuhrmann, Einkommensteuerliche Vergünstigungen bei Baudenkmalen unter Berücksichtigung der Regelungen durch das WohnungsbauförderungsG...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 10f ... / III. Begünstigung von Erhaltungsaufwand (§ 10f Abs 2 EStG)
A. Sachliche u persönliche Voraussetzungen Rn. 23 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Die Begünstigung von Erhaltungsaufwand gem § 10f Abs 2 EStG stimmt in den sachlichen und persönlichen Voraussetzungen mit der Förderung von HK und AK nach § 10f Abs 1 EStG überein. Es muss sich um ein eigenes Gebäude (oder einen nach § 10f Abs 5 EStG gleichgestellten Gebäudeteil) handeln, das nicht zu...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / A. Verteilung von Erhaltungsaufwand als Durchbrechung des Abflussprinzips
Rn. 1 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Die steuerlichen Vorteile für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen iRd Stadtsanierung nach § 177 Baugesetzbuch (BauBG) sind in §§ 7h, 10f und 11a EStG geregelt. Während § 7h EStG durch erhöhte Absetzungen von bestimmten AK bzw HK die Finanzierung von Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen fördert, ka...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / D. Verteilung des Erhaltungsaufwands bei Miteigentümern (§ 11a Abs 3 EStG)
Rn. 16 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Nach § 11a Abs 3 EStG muss aus Gründen der einfacheren Handhabung der Erhaltungsaufwand bei Miteigentümern in gleicher Weise auf zwei, drei, vier oder fünf Jahre verteilt werden; Entsprechendes galt auch schon nach § 82h Abs 3 EStDV aF. Der Verteilungszeitraum kann daher nur einheitlich gewählt werden. § 11a Abs 3 EStG gilt dem Wortlaut und ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / C. Sofortabzug des restlichen Erhaltungsaufwands (§ 11a Abs 2 EStG)
Rn. 11 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 § 11a Abs 2 EStG regelt die vorzeitige Beendigung des Verteilungszeitraums und den dazu angeordneten Sofortabzug des noch nicht verteilten Restbetrages und zwar in zwei Fallgruppen: Bei Veräußerung des Gebäudes während des Verteilungszeitraums ist nach § 11a Abs 2 S 1 EStG der bis dahin noch nicht berücksichtigte Teil des Erhaltungsaufwands z...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11b ... / I. Allgemeines u Anwendungszeitraum
Rn. 1 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 § 11b EStG bezweckt die Erhaltung und Bewahrung schutzwürdiger Baudenkmäler. Die Norm steht in Zusammenhang mit § 7i EStG, der durch erhöhte Absetzungen von bestimmten AK oder HK die Finanzierung von Baudenkmälern und einzelnen Gesamtanlagen fördert, während § 11b EStG den entsprechenden Erhaltungsaufwand fördert. Zum Verhältnis des § 6 Abs 1...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11b ... / IV. Begünstigte Aufwendungen u Verfahren
Rn. 10 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Liegt für den getätigten Erhaltungsaufwand (bei HK Sonder-AfA gem § 7i EStG) eine denkmalrechtliche Anerkennungsbescheinigung vor, besteht die Möglichkeit des Sofortabzugs oder der Verteilung auf bis zu 5 Jahre nach § 11b EStG. Verhältnis zu § 6 Abs 1 Nr 1a EStG: § 6 EStG ist eine Bewertungsvorschrift, die für Erhaltungsaufwendungen in den Fä...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / D. Verhältnis zu anderen Normen
Rn. 2b Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Für Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen sowie bei Baudenkmalen gelten nach § 4 Abs 8 EStG die §§ 11a u 11b EStG entsprechend; auf diese Weise ist eine Verteilung des Erhaltungsaufwandes auch im Bereich der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 u 3 EStG möglich (auch s Rn 3 aE u Bruckmeier ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / E. Bescheinigungsverfahren (§ 11a Abs 4 iVm § 7h Abs 2 EStG)
Rn. 17 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Nach § 11a Abs 4 EStG iVm § 7h Abs 2 EStG ist auch für die Verteilung von Erhaltungsaufwand ein Bescheinigungsverfahren vorgeschaltet (dazu ausführlich Handzik, s § 7h Rn 9ff); zur Prüfung durch die Gemeinde s Rn 17a und durch das FA s Rn 17b. Der StPfl muss sich daher zunächst die Voraussetzungen des § 11a Abs 1 EStG durch die zuständige Ge...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / A. Modernisierung u Instandhaltung gem § 177 BauGB (§ 11a Abs 1 S 1 EStG)
Rn. 3 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Die Voraussetzungen des Begünstigungstatbestands sind: im Inl belegenes Gebäude (zum Gebäudebegriff s § 7h Rn 2 (Handzik) u s § 7 Rn 317ff (Handzik)), Durchführung von Modernisierungs- bzw Instandhaltungsmaßnahmen iSd § 177 BauGB (s Rn 4–5), nicht durch Zuschüsse gedeckter Erhaltungsaufwand (s Rn 6), bei Gebäuden in einem förmlich festgelegten S...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 10f ... / C. Bemessungsgrundlage, Höhe u Begünstigungszeitraum
Rn. 25 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage, der Höhe des SA-Abzugs und der Länge des Begünstigungszeitraums gelten für die Berücksichtigung von Erhaltungsaufwand nach § 10f Abs 2 EStG die gleichen Regelungen und Grundsätze, wie für HK und AK iSv § 10f Abs 1 EStG . Es kann insoweit auf die obigen Ausführungen (s Rn 19–22) verwiesen werden. Zur Vermei...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11a ... / B. § 11a EStG als Nachfolger des § 82h EStDV
Rn. 2 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 § 11a ist gem § 52 Abs 14b EStG 1990 erstmals auf Erhaltungsaufwand anzuwenden, der nach dem 31.12.1989 entstanden ist; für die Verteilung von Erhaltungsaufwand, der vor dem 01.01.1990 angefallen ist, gilt nach § 84 Abs 7 EStDV die Vorgängerregelung. Im Beitrittsgebiet gilt § 11a EStG ab dem 01.01.1991. Zur Rechtsentwicklung s auch Kister in ...mehr