Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/26/benutzung-markenrechtlich-geschuetzten-zeichen-rahmen-computerspielen-games
Timestamp: 2016-10-26 13:20:58
Document Index: 216665183

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Benutzung von markenrechtlich geschützten Zeichen im Rahmen von Computerspielen (Games)
Blogsmedienundmarken.deAugust 2011Benutzung von markenrechtlich geschützten Zeichen im Rahmen von Computerspielen (Games)Entwickler und Publisher im Gamessektor fragen sich häufig, ob sie im Rahmen ihrer Spiele markenrechtlich geschützte Zeichen ohne vorherige Zustimmung des Schutzrechtsinhabers einbinden dürfen. Als Beispiel sei hier eine Fußballsimulation genannt, in der unter anderem Logos und Designs der Vereine genutzt werden. In Betracht kommen jedoch auch jegliche sonstigen Games, in denen alltägliche Gegenstände wie Getränkedosen mit Markenemblem oder dergleichen dargestellt werden.1. Kennzeichenrechtlicher Schutz der genutzten Zeichen:Ausgangspunkt der Betrachtung muss zunächst die Frage sein, ob die jeweiligen Zeichen überhaupt kennzeichenrechtlich geschützt sind. Diese Frage kann zumindest in den oben gewählten Beispielen unschwer bejaht werden, da die jeweiligen Designs, Logos, Embleme und dergleichen meist als Wort-Bildmarke oder als Bildmarke eingetragen und umfassend geschützt sind. Insbesondere bei weniger bekannten Marken lohnt sich mitunter dennoch ein genauer Blick in das jeweilige Markenregister, da es für den Schutzumfang und die Verwechslungsgefahr gemäß § 14 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und 2 Markengesetz (MarkenG) entscheidend darauf ankommen kann, ob die von der Marke erfassten Waren und Dienstleistungen identisch oder ähnlich sind mit den Waren oder Dienstleistungen, für die das in Frage stehende Zeichen genutzt wird. So wurden beispielsweise Ansprüche des italienischen Sportwagenherstellers Ferrari gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6 MarkenG gegen einen Händler von Computerzubehör, welcher unter anderem Lenkräder und Pedale zur Steuerung von Computerspielen mit der Abbildung eines Pferdes in der Mitte des Lenkrades vertrieb, in einer Entscheidung aus dem Jahre 2004 verneint (BGH, Urt. v. 19. Februar 2004 - I ZR 172/01 – Ferrari-Pferd). Die von Ferrari angemeldeten IR-Marken erfassten in ihrem Schutzbereich lediglich Kraftfahrzeuge und deren Zubehör, nicht jedoch Lenkräder und Pedale für Computerspiele ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos verletzt Markenrechte von Opel nichtFleurop in der Google-Adwords-WerbungOpel-Spielzeug – oder: Der Opel-Blitz als Abbildungsdetail der WirklichkeitOLG Frankfurt: Verwendung eines Vornamens (hier: SAM) für ein Bekleidungsstück ist regelmäßig eine markenmäßige Benutzung und kein bloßes BestellzeichenBGH: Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch SpielzeugautosMarkennamen als Keywords in Google AdWordsBGH: Opel unterliegt im Markenstreit um Spielzeugautos (Opel Blitz II)BGH: Eine Markenverletzung kann auch vorliegen, wenn der Verkehr irrtümlich lizenzvertragliche Beziehungen zwischen Nutzer und
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