Source: http://www.jurablogs.com/topic/farbmarke
Timestamp: 2018-01-17 01:14:10
Document Index: 242118226

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 10']

FARBMARKE - JuraBlogs
… Im Prozess um die Löschung der Farbmarke „Nivea“-Blau hat Beiersdorf vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Etappensieg errungen. Der Konkurrent „Unilever“ hatte vor dem BPatG die Löschung der Farbmarke beantragt. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab Unilever recht, doch der BGH wies die Entscheidung zurück – und lässt das BPatG den Fall neu aufrollen. Obwohl sie „die Schneeweiße“ heißt, […] The post Nivea bleibt „blau“: BGH hebt Markenlöschung vorerst auf appeared first on Patent & Marken Blog. …
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 119 Leser - December 27, 2016 3:09pm
…Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nachgefragt ……
Rechtslupein Markenrecht- 70 Leser - October 7, 2016 4:24am
… Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe „Rot“ bleibt nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) weiterhin eingetragen. Der Löschungsantrag der Farbmarke „Rot“ seitens Santander blieb erfolglos. Der Rechtsstreit hat sich einmal komplett durch die Instanzen gezogen: Vom…
… Pressemitteilung Nr. 129/2016 des BGH zum Beschluss vom 21.07.2016, Az.: I ZB 52/15 Die beim Patent- und Markenamt eingetragene Farbmarke Rot der Sparkassen ist nicht zu löschen. Hat sich eine abstrakte Farbmarke zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag infolge ihrer Benutzung in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt, so…
… Erfordernisse gelten für die Darstellung der Bildmarke geänderte Anforderungen. § 8 der Markenverordnung wurde daher umfassend überarbeitet. Die Farbmarke wird aufgrund ihrer wachsenden Bedeutung als eigene Markenform in einem eigenständigen Paragraphen behandelt (§ 10a der Markenverordnung). Bei der Wiedergabe der Marke sind künftig eine Übersetzung…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 57 Leser - July 22, 2016 9:43am
…Der Bundesgerichtshof hat eine von der Bank Santander betriebene Löschung der roten Farmarke der Sparkassen im Markenregister abgelehnt. Inhaber der roten Farbmarke ist der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe. Für ihn ist die am 7. Februar 2002 angemeldete und am 11. Juli 2007 eingetragene abstrakte Farbmarke “Rot” ……
Rechtslupein Markenrecht- 37 Leser - July 22, 2016 4:15am
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