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Timestamp: 2016-10-20 21:38:50
Document Index: 44663790

Matched Legal Cases: ['Art. 145', 'Art. 135', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 76']

U 11/04 (12.02.2004)
Pr�sident Borella, Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter R�edi, Sch�n und Ferrari; Gerichtsschreiberin Hofer
Eidgen�ssisches Versicherungsgericht, Luzern
dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 16. Juli 2003 die von der X.________ AG gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r die Unfallversicherung vom 23. November 2001 erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen hat,
dass die X.________ AG mit Eingabe vom 18. August 2003 ein Gesuch um Erl�uterung des erw�hnten Urteils vom 16. Juli 2003 hat stellen lassen,
dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht gem�ss Art. 145 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG, wenn der Rechtsspruch eines bundesgerichtlichen Entscheids unklar, unvollst�ndig oder zweideutig ist oder seine Bestimmungen untereinander oder mit den Entscheidungsgr�nden im Widerspruch stehen oder er Redaktions- oder Rechnungsfehler enth�lt, auf schriftliches Gesuch einer Partei die Erl�uterung oder Berichtigung vornimmt,
dass somit Gegenstand eines Erl�uterungsgesuches grunds�tzlich nur das Dispositiv oder aber Widerspr�che zwischen Entscheidungsgr�nden und dem Dispositiv sein k�nnen (BGE 110 V 222 Erw. 1 mit Hinweisen),
dass Erl�uterungsgesuche, die auf eine inhaltliche Ab�nderung der Entscheidung oder auf eine allgemeine Diskussion �ber den rechtskr�ftigen Entscheid (z.B. �ber dessen Rechts- und Zweckm�ssigkeit) abzielen, unzul�ssig sind (BGE 110 V 222 Erw. 1),
dass weder vorgebracht wird noch ersichtlich ist, dass das Dispositiv des Urteils vom 16. Juli 2003 unklar, unvollst�ndig, zweideutig oder in sich widerspr�chlich ist oder Gegens�tze zu den Erw�gungen aufweist,
dass auch die Berichtigung, welche dazu dient, Redaktions- oder Rechnungsfehler und Kanzleiversehen zu beheben, sich auf M�ngel in der Entscheidformel bezieht (BGE 110 V 222), w�hrend Missschreibungen, Auslassungen oder Rechnungsfehler in den Erw�gungen nur insoweit Gegenstand einer Berichtigung (oder Erl�uterung) sind, als sie zur Korrektur (oder Kl�rung) des Dispositivs richtig gestellt werden m�ssen (Thomas Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth Herzog, Kommentar zum Gesetz �ber die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N 8 zu Art. 100 VRPG),
dass das auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde lautende Dispositiv des Urteils vom 16. Juli 2003 hinreichend klar ist und dessen Sinn nicht erst durch Beizug der Entscheidungsgr�nde in den Erw�gungen ermittelt werden kann,
dass demnach das Erl�uterungsgesuch, welches auf die Berichtigung eines Zitats aus der Lehre und die zus�tzliche Wiedergabe einer Verordnungsbestimmung (Art. 76 Abs. 2 UVV) in den Erw�gungen abzielt, im Lichte der aufgezeigten Grunds�tze, soweit �berhaupt zul�ssig, unbegr�ndet ist,