Source: https://dopus.uni-speyer.de/solrsearch/index/search/searchtype/all/start/10/rows/100/yearfq/2013
Timestamp: 2019-10-23 06:33:11
Document Index: 166232868

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 52', '§ 48', '§ 9']

von Arnim, Hans Herbert (17)
Janda, Constanze (11)
Martini, Mario (10)
Knorr, Andreas (9)
Wieland, Joachim (9)
Grohs, Stephan (6)
Bauer, Michael W. (5)
2013 (119) (remove)
Machtmissbrauch (6)
Diäten (5)
Deutschland / Bundestag (3)
Bayern / Landtag (2)
Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda) (11)
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann) (11)
Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht (Univ.-Prof. Dr. Mario Martini) (10)
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht und Völkerrecht (Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Weiß) (10)
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht (Univ.-Prof. Dr. Joachim Wieland) (9)
Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschafts- und Verkehrspolitik (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Knorr) (8)
Lehrstuhl für Politikwissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Stephan Grohs) (6)
Lehrstuhl für vergleichende Verwaltungswissenschaft und Policy-Analyse (Univ.-Prof. Dr. Michael Bauer) (5)
Lehrstuhl für Öffentliche Betriebswirtschaftslehre (Univ.-Prof. Dr. Holger Mühlenkamp) (3)
11 to 110
Regulatory Impact Assessment and Social Legislation in Germany (2013)
Piesker, Axel ; Sicko, Corinna
La transposición de la Directiva de servicios en Alemania: cambio en el régimen de intervención de actividades (2013)
L'armée et la partage des pouvoirs (2013)
The Right to Access to the Administrative Jurisdiction (2013)
Article 3 EUT (The Objectives of the European Union) (2013)
Towards a Common European Administrative Culture? (2013)
Rechtsstaatliche Verwaltung und effektiver Rechtsschutz (2013)
Integrationsgrenzen des Grundgesetzes und europäischer Verfassungsverbund: Brauchen wir eine neue Verfassung? (2013)
Erkenntnisinteressen der Rechtsvergleichung im Verwaltungsrecht (2013)
Die Europäische Union als Wertegemeinschaft (2013)
Gewaltenteilung im Verfassungsstaat: Grenzüberschreitungen und Konfliktlösungen (2013)
Terrorism and migration as “voice” and “exit” (2013)
Knorr, Andreas ; Schomaker, Rahel
Die Europäische Kommission (2013)
Bauer, Michael W. ; Heisserer, Barbara
International Bureaucracies from a Public Administration and International Relations Perspective (2013)
Bauer, Michael W. ; Ege, Jörn
Commission Civil Servants and Politics. De-politicised Bureaucrats in an Increasingly Political Organization (2013)
Policy Dismantling (2013)
Jordan, Andrew ; Bauer, Michael W. ; Green-Pedersen, Christoffer
The European Commission of the Twenty-First Century (2013)
Hussein, Kassim ; Peterson, John ; Bauer, Michael W. ; Connolly, Sarah ; Dehousse, Renaud ; Hooge, Liesbet ; Thompson, Andrew
Direkte Demokratie im Finanzbereich in Deutschland (2013)
Staatliche Informationstätigkeit von Volksentscheiden (2013)
Wie ist für eine ausgewogene Information beim Volksentscheid zu sorgen? Praxisbeispiel: Die Abstimmung zu Stuttgart 21 in Baden-Württemberg (2013)
Braun Binder, Nadja ; Erler, Gisela
Blickpunkt Deutschland - Einmalige Vermögensabgabe und Wiedereinführung der Vermögensteuer in deutschen Wahlprogrammen (2013)
Blickpunkt Deutschland - Ehegattensplitting für eingetragene Lebenspartner (2013)
Commuting and city states: prerequisites for decentralized commuting policy in a multi-level-system (2013)
Knorr, Andreas ; Heinemann, André W.
L'accreitamento in ambito universitario tra pubblico e privato nell'esperienza tedesca (2013)
"Kooperation sollte mehr sein als informelle Treffen". Grundrechtsanwendung zwischen BVerfG und EuGH (2013)
Ulrich Immenga/Ernst-Joachim Mestmäcker (Hrsg.) Wettbewerbsrecht, Band 1. EU/Teil 1: Kommentar zum Europäischen Kartellrecht, 5. Aufl., München 2012 (2013)
Meredith Lewis Kolsky/Susy Frankel (eds.), International Economic Law and National Autonomy, Cambridge 2010 (2013)
Der ESM vor dem EuGH - widersprüchliche Wertungen in Luxemburg und Karlsruhe? (2013)
Weiß, Wolfgang ; Haberkamm, Markus
Grundrechtsschutz durch den EuGH: Tendenzen seit Lissabon (2013)
Common Commerical Policy in the European Constitutional Area: EU External Trade Competence and the Lisbon Decision of the German Federal Constitutional Court (2013)
Öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Dienstleistungen: europarechtliche Perspektiven (2013)
Außenwirtschaftsbeziehungen (2013)
Besprechung zu Breuer, Marten: Staatshaftung für judikatives Unrecht, 2011 (2013)
L'amministrazione pubblica dei contratti in Germania (2013)
Das Recht der öffentlichen Sachen - Allgemeines Verwaltungsrecht, Besonderes Verwaltungsrecht, Trümmerhaufen - oder was? (2013)
Gleiche Rechte, gleiche Tragweite? Überlegungen zur Stellung der Grundrechte im Unionsrecht nach dem Lissabonner Vertrag (2013)
Erstaunlicherweise ist über die „Tragweite" von Grundrechten bis heute recht wenig geschrieben worden. Der Begriff wird in Art. 52 Abs. 3 der EU-Grundrechtecharta verwendet und verweist auf einen Bestandteil der Rechte aus der Europaischen Menschenrechtskonvention, die von der Charta ubemommen wurden. Seine Verwendung in diesem Zusammenhang bietet Anlass fur Überlegungen über die Stellung der Grundrechte im Unionsrecht, welche mit dem Lissabonner Vertrag und vor allem der Grundrechtecharta eine neue Dimension erhalten haben dürfte.
Besorgnis oder Befangenheit? Wissenschaftsallianz als Streithelferin von Schavan (2013)
Mehrkosten für Stuttgart 21. Das Land muss sich nicht beteiligen (2013)
Experten-Vorschlag zur Reform des Finanzausgleichs. Nicht jedes Bundesland wird begeistert sein (2013)
Sozialer Wohnungsbau. Die Länder sind überfordert (2013)
Artikel 12, 14 und 15 (2013)
Ordnungspolitische Anforderungen und Zukunftsaufgaben der Systempartner des Luftverkehrs: Streikrecht und Luftverkehr (2013)
Verhandeln statt klagen! Politische Notwehr oder Wahlkampf? (2013)
Verfassungsfragen der Beendigung der Nutzung von Kernenergie (2013)
Steuergerechtigkeit statt Staatsverschuldung (2013)
Wieland, Joachim ; Kirchhof, Gregor
Die Aufhebung von Verwaltungsakten nach §§ 48 ff. VwVfG - ein Überblick. Teil 2 (2013)
Wenn ich einmal soll scheiden... (2013)
Auf dem Weg zum Open Government: Zum Regimewechsel im Geodatenrecht (2013)
Martini, Mario ; Damm, Matthias
Der informierende Staat als Katalysator der Meinungsbildung im digitalen Zeitalter (2013)
Martini, Mario ; Kühl, Benjamin
Zwischen Öffentlichkeitsauftrag und Gesetzesbindung: Zum Dilemma deutscher Behörden bei der Einbindung privater Social-Media-Werkzeuge und Geodatendienste in ihre Internetangebote (2013)
Martini, Mario ; Fritzsche, Saskia
Tietze: Imaginierte Gemeinschaft (2013)
Schmidt/Sold/Verrel: Zum Umgang mit Behandlungsfehlern (2013)
Bohmeier/Schmitz-Luhn: Priorisierung in der Medizin (2013)
Feminisierte Migration in der Krise? Pflegearbeit in Privathaushalten aus aufenthalts-, arbeits- und sozialrechtlicher Perspektive (2013)
Störung der Geschäftsgrundlage und Anpassung des Vertrages (2013)
Quo vadis, AsylbLG? Möglichkeiten und Grenzen der Neuregelung existenzsichernder Leistungen für Personen mit vorübergehendem Inlandsaufenthalt nach dem Urteil des BVerfG (2013)
Grundfragen der Einschränkung der zivilrechtlichen Handlungsfähigkeit. Das Rechtsinstrument der Betreuung im Spiegel der allgemeinen Regeln zur Geschäftsfähigkeit und gesetzlicher Vertreter (2013)
Grundsicherung für neue Unionsbürger. Zugleich eine Anmerkung zu BSG v. 30.1.2013 - B 4 AS 54/12 R (2013)
Medizinrecht (2013)
§ 9 Arzneimittelrecht (2013)
Die Rechte des biologischen Vaters - Verschiebung der Machtverhältnisse in der Familie? (2013)
Rezension: Verwaltungsreform im politischen System (A. Schmidt) (2013)
Grohs, Stephan
Kommunale Sozialpolitik in der Haushaltskrise: Handlungsfelder und Handlungsstrategien (2013)
Grohs, Stephan ; Reiter, Renate
Erfolgreich gescheitert? Was hat das Neue Steuerungsmodell eigentlich bewirkt? (2013)
Der Wandel der Rolle der Kommunen im Staat. Welchen Weg geht Europa? (2013)
Social Entrepreneurship im etablierten Wohlfahrtsstaat. Aktuelle empirische Befunde zu neuen und alten Akteuren auf dem Wohlfahrtsmarkt (2013)
Grohs, Stephan ; Heinze, Rolf G. ; Schönauer, Anna-Lena ; Schneiders, Katrin ; Ruddat, Claudia
Der Gebührenstaat. Theoretische Überlegungen und empirische Befunde (2013)
Grohs, Stephan ; Knill, Christoph ; Tosun, Jale
Hochschullehrer zwischen Varities of Capitalism und internationaler Konvergenz (2013)
Sommersemester 2013 (2013)
Wintersemester 2012/2013 (2013)
Der Staat als fette Beute (2013)
Dass Abgeordnete Familienmitglieder beschäftigen, sei nur "ein Zipfel" der Selbstbedienung, sagt der Jurist von Arnim. Ihn stören auch die Millionenausgaben der Fraktions-Geschäftsstellen - die seien so hoch wie nirgendwo sonst.
"Das Gericht hat entschieden" (2013)
Das Bundesverfassungsgericht kippte 2011 die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen: Eine Partei müsse auch dann ins EU-Parlament einziehen können, wenn sie weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalte. Dieses Urteil hatte unter anderem der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim erwirkt; seine Klage hatten zahlreiche Staatsrechtslehrer unterstützt. Nun will der Bundestag offenbar eine Drei-Prozent-Hürde beschließen. Dagegen wenden sich Arnim, Professor in Speyer, und etliche seiner damaligen Unterstützer: Dem Bundestag sei es wegen des Urteils untersagt, eine neue Sperrklausel zu schaffen.
"Das ist mir unerklärlich" (2013)
Im November 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungswidrig erklärt. Geklagt hatte der Speyerer Staatsrechtier Hans Herbert von Arnim (DUV). Jetzt kämpfen er und 30 Kollegen mit einem öffentlichen Appell gegen eine drohende Drei-Prozent-Hürde. Unser Redakteur Stefan Keller hat den Juristen befragt.
15 Millionen Euro Schaden: Abgeordnete setzten Mitarbeiter illegal für Wahlkampf ein (2013)
"Die SPD wird sich teuer verkaufen" (2013)
INTERVIEW: Nach der Bundestagswahl äußert sich der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim im Gespräch mit RHEINPFALZ-Redakteur Stefan Fischer zu den Überlebenschancen der FDP, der Verhandlungsmacht der SPD und den Wettbewerbsvorteilen von Norbert Schindlers künftigem Nachfolger.
Neuordnung der Finanzverfassung nach Auslaufen des Solidarpakts II und Wirksamwerden der Schuldenbremse (2013)
Reformen der Beamtenversorgung aus ökonomischer Perspektive (2013)
Walther, Steffen
Parlamentarische Demokratie in der Bewährung (2013)
Besprechung der Werkes "Parlamentarische Demokratie in der Bewährung" hrsg. von Rainer Pitschas und Arndt Uhle als Festschrift für Rupert Scholz.