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Timestamp: 2020-07-14 11:14:10
Document Index: 341873748

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 10', '§ 17', '§ 68', '§ 24', '§ 2', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112']

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Freitag, 22. Dezember 2017 Oberwesel 17:00 Uhr Weinprobe mit Gewölbekellerführung. Kosten 12 € pro Person. Dauer ca. 2,5 Std. Anmeldung bei der Tourist-Information unter 06744-710624. Freitag, 29. Dezember 2017 Oberwesel 17:00 Uhr Weinprobe mit Gewölbekellerführung. Kosten 12 € pro Person. Dauer ca. 2,5 Std. Anmeldung bei der Tourist-Information unter 06744-710624. Oberwesel Kulturhaus 18:00 Uhr …
Wann fängt Weihnachten an? Wenn der Schwache dem Starken die Schwäche vergibt, wenn der Starke die Kräfte des Schwachen liebt, wenn der Habewas mit dem Habenichts teilt, wenn der Laute mal bei dem Stummen verweilt und begreift, was der Stumme ihm sagen will, wenn der Leise laut wird und der Laute still, wenn das Bedeutungsvolle bedeutungslos, das scheinbar Unwichtige wichtig und groß, wenn mitten im Dunkel ein winziges Licht, Geborgenheit, helles Leben verspricht, …
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungsteuer der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel vom 15.12.2017
Der Verbandsgemeinderat St. Goar - Oberwesel hat am 14.12.2017 auf Grund des §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO) und § 5 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungsteuer beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 In § 7 wird Absatz 5 wie folgt neu gefasst: „ (5) Der …
Bauleitplanung der Stadt Oberwesel
Inkrafttreten des Bebauungsplans „Im Tuchscheren“ der Stadt Oberwesel Der Stadtrat von Oberwesel hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.11.2017 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), der Verordnung …
Entgeltordnung für das Generationenhaus Niederburg(gültig ab 01.01.2018)
A. Veranstaltungen ohne Ausschank 1. Sportliche Veranstaltungen, Übungsabende usw. je angefangene Stunde a.) großer Saal⤄ 7,00 € b.) Alter Schulsaal ⤄5,00 € c.) Mansarde ⤄3,00 € d.) Bühne⤄ 4,00 € e.) Theke⤄4,00 € 2. Sportliche Veranstaltungen, Übungsabende der nachfolgenden Vereine: - SV Blau-Weiß Niederburg - Fanfarencorps Rot-Weiß Niederburg - Karnevalsverein Schebbe Kappe - Theatergruppe …
Bekanntmachungdes Gegenstandes des Bürgerentscheidsam 11. März 2018
I. Am Sonntag, dem 11. März 2018, von 8 bis 18 Uhr, findet in der Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel die Abstimmung in einem Bürgerentscheid über folgende Frage statt: „Sind sie dafür, dass die Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel zunächst ausschließlich mit der Stadt Boppard Fusionsverhandlungen mit dem Ziel der Bildung einer neuen Verbandsgemeinde führt?“ II. Gemäß § 17 a Abs. 6 Gemeindeordnung (GemO) und § 68 Abs. 2 …
Satzungüber die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt St. Goar Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 12.12.2017
Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 12.12.2017 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. …
Satzungüber die Erhebung eines Tourismusbeitragesin der Ortsgemeinde Urbar Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 07.12.2017
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung in der Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
Prüfungsmitteilungen werden vom 27.12.2017 - 05.01.2018 im Rathaus zur Einsichtnahme ausgelegt Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt hat eine überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftführung der Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel, der Städte Oberwesel und St. Goar, der Ortsgemeinden Damscheid, Laudert, Niederburg, Perscheid, Urbar und Wiebelsheim sowie des Kindergarten-Zweckverbandes und des Forstzweckverbandes durchgeführt. Über das Ergebnis der …
Jahresabschluss des Abwasserwerkes St. Goar-Oberwesel für das Wirtschaftsjahr 2016
Der Verbandsgemeinderat St. Goar-Oberwesel hat mit Beschluss vom 14.12.2017 den Jahresabschluss der Abwasserbeseitigung zum 31.12.2016 nach der geprüften Bilanz mit einem Jahresgewinn von 32.374,54 Euro festgestellt. Der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Bestätigungsvermerk liegen zur Einsichtnahme in der Zeit vom 02.01.2018 bis 15.01.2018 von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, von Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und am Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr bei der …
Feststellung und Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016 der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel Nachdem der Jahresabschluss 2016 der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel am 02.11.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach den Grundsätzen des § 112 GemO geprüft wurde, hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 14.12.2017 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Bürgermeister, den Beigeordneten sowie der Verwaltung Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis …
Feststellung und Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016 des Forstzweckverbandes St. Goar-Oberwesel Nachdem der Jahresabschluss 2016 des Forstzweckverbandes St. Goar-Oberwesel am 13.11.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach den Grundsätzen des § 112 GemO geprüft wurde, hat die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes St. Goar-Oberwesel in seiner Sitzung am 13.12.2017 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Verbandsvorsteher, dem stellvertretenden …
Feststellung und Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016 des Kindergartenzweckverbandes Damscheid Nachdem der Jahresabschluss 2016 des Kindergartenzweckverbandes Damscheid am 13.11.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach den Grundsätzen des § 112 GemO geprüft wurde, hat die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Damscheid in seiner Sitzung am 13.12.2017 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Verbandsvorsteher, dem stellvertretenden Verbandsvorsteher …
Feststellung und Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Damscheid Nachdem der Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Damscheid am 09.11.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach den Grundsätzen des § 112 GemO geprüft wurde, hat der Ortsgemeinderat Damscheid in seiner Sitzung am 12.12.2017 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie der …