Source: http://www.ebay.de/itm/SANITOP-WINGENROTH-WC-Sitz-Dekor-Lesestoff-Soft-Schliess-Komfort-402644-/360847332267
Timestamp: 2017-06-23 01:29:45
Document Index: 195581401

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', 'Art. 246', '§ 1', '§ 9', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 357', '§ 312', '§ 246', '§ 3', '§ 10', '§ 19', '§ 20', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 357']

SANITOP-WINGENROTH WC-Sitz Dekor Lesestoff, Soft Schließ-Komfort, 402644 | eBay
Details zu SANITOP-WINGENROTH WC-Sitz Dekor Lesestoff, Soft Schließ-Komfort, 402644
SANITOP-WINGENROTH WC-Sitz Dekor Lesestoff, Soft Schließ-Komfort, 402644
12:24:22 MEZ
Petershagen / NRW, Deutschland
abc-schnaeppchenmarkt
(281337
eBay-Artikelnummer:360847332267
12. Feb. 2014 08:18:16 MEZ Alle Änderungen anzeigen
... Mehr zum Thema Zustand	Muster: Lesestoff
Marke: Sanitop Wingenroth
Telefon:05705|91155
Fax:05705-91156
E-Mail:abc-markt@web.de
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: Amtsgericht Bad Oeyhausen HRB 10862
DE 213823102
Anhang 2 (Informationen gemäß Art. 246 § 1, Abs. 1 EGBGB)
ABC-Schnäppchenmarkt GmbH Geschäftsführer Thomas Wiebke Jösser Weg 10 32469 Petershagen-Windheim Amtsgericht Bad Oeyhausen HRB 10862
2. Wesentliche Merkmale der Ware Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des eBay-Angebots.
3. Zustandekommen des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Form des Angebots bei eBay:
3.1 „Auktionen“ Bei sog. Auktionen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:
„§ 10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn derAnbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
3.2. Sofort-Kaufen Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach § 10 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay:
3.3. „Preis vorschlagen“ Wenn der Unternehmer die Option „Preis vorschlagen“ nutzt, richtet sich der Vertragsabschluss nach § 11 Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, der wie folgt wiedergegeben wird:
4. Leistungsvorbehalt Nach Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB ist der Verbraucher über einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, zu belehren. Die in den eBay-Angeboten angebotene Ware muss gemäß § 9 Nr. 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay unverzüglich zur Versendung und Übereignung zur Verfügung stehen. Es werden keine Waren angeboten, die nicht auch verfügbar sind.
5. Gesamtpreis der Ware Der neben der Angabe „Sofort-Kaufen“ angegebene Preis versteht sich zzgl. Versandkosten sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten wird unterhalb der Preisangabe in dem jeweiligen eBay-Angebot gesondert ausgewiesen.
6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung Die Einzelheiten der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten entnehmen Sie dem eBay-Angebot.
7. Kundendienst Neben den gesetzlichen Mängelansprüchen wird kein weiterer Kundendienst angeboten. Anhang 3 Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §§ 1, 2 EGBGB)
1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche. Über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Auktion benannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:
8. Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen unseres eBay-Onlineshops sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
v 9. Im Hinblick auf § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB wird vereinbart, dass der Käufer, dem ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anhang 4 (Informationen aus § 246 § 3 EGBGB)
1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei eBay. Im Falle einer „Auktion“ richtet sich der Vertragsschluss nach § 10 Nr. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die nachfolgend wiedergegeben werden:
2. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer) Die Art der Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet.
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit bestehtauch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern. Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.
3. Elektronische Bestätigung der Bestellung Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über www.ebay.de erhält der Käufer über die von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs. 4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung Ihre Eingaben können Sie nach Eingabe des Gebotsbetrages und Anklicken des "Bieten"-Knopfes (bei Auktionen) bzw. nach Anklicken des "Sofort-Kaufen"-Knopfes (bei Sofortkauf-Angeboten) noch einmal auf einer sodann angezeigten Seite überprüfen. Sollten Sie Fehler bei der Eingabe gemacht haben, so besteht zu diesem Zeitpunkt noch die Möglichkeit, durch Schließen des Fensters oder Nutzen der "Zurück"-Funktion des Browsers die Eingaben noch einmal neu vorzunehmen oder zu korrigieren, bevor Sie sie endgültig an den Verkäufer absenden. Im Detail bestehen die folgenden Möglichkeiten der Kontrolle und Korrektur der Eingaben:
4.1. „Sofort-Kaufen“ Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten wird nach dem Betätigen des „Sofort- Kaufen“ Buttons noch eine weitere Seite angezeigt, auf der Sie Ihre Eingaben prüfen können. Es besteht die Korrekturmöglichkeit durch Nutzen des „Zurück-Buttons“ des Browsers oder durch Schließen des Fensters und Neuaufruf des Angebotes. Durch Bestätigen der Eingaben wird der Kaufvertrag geschlossen.
Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der sog. „Auktion“ anbietet, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den Button „Bieten“ indem eBay-Angebot betätigt. In dem darauf folgenden Eingabefenster hat der Käufer das Bietangebot zu bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich. 5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
6. Verhaltenskodizes Der Unternehmer unterliegt den Verhaltenskodizes von eBay. Diese sind veröffentlicht unter der Internetadresse www.ebay.de.
Eingang der Ware und der Belehrung in Textform Mittwoch 07.07.2010 Fristbeginn 08.07.2010 Fristende 21.07.2010, 24 Uhr Eingang der Ware und der Belehrung in Textform Samstag, 03.07.2010 Fristbeginn 04.07.2010 Fristende da der 17.07.2010 ein Samstag ist, endet die Frist am Montag, den 19.07.2010, 24 Uhr
Hinweise nach dem Batteriegesetz Als Endnutzer sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an uns oder den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
Wenn Sie Batterien an uns zurücksenden, erstatten wir Ihnen das Briefporto. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei. Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bestandsdaten (Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung) wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- oder Faxnummer, Geburtsdatum, User-ID;
Personenbezogene Daten übermitteln wir - an die von uns beauftragten Transportdienstleister, sowie an Kreditinstitute bzw. Internet-Payment-Services und infolge deren Datenverarbeitungs-/Vertragspartnern zum Zwecke der Abrechnung,
v Personenbezogene Daten sperren wir, wenn
Anträge auf Auskunft (§§ 19, 34 BDSG), Berichtigung, Löschung oder Sperrung (§§ 20, 35 BDSG) nimmt Thomas Wiebke , Jösser Weg 1o , 32469 Petershagen auch unter abc-markt@web.de entgegen.
Wenden Sie sich hierzu an Thomas Wiebke , Jösser Weg 1o , 32469 Petershagen auch unter abc-markt@web.de
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Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB (Informationen bei Fernabsatzverträgen; siehe Anhang 2 und 3) und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB (Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr; siehe Anhang 4).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Geschäftsführer Thomas Wiebke
Fax: 05705 - 91156
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. (vgl. Ziffer 2.9 unserer AGB.) Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
v Die Kosten der Hinsendung der Ware werden im Falle des Widerrufs erstattet. Dies gilt nicht, wenn sich der Widerruf nur auf eine von mehreren in einem Poststück zusammen versendeten Waren bezieht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgehende bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht des Weiteren nur, soweit wir Sie gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen haben, sie zu vermeiden.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, 3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.