Source: http://www.jurablogs.com/topic/waren
Timestamp: 2018-01-19 03:58:29
Document Index: 45222877

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 37', '§ 8', 'BGH', '§ 9', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH', '§ 14', '§ 14', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'Art. 9', '§ 14', 'BGH']

WAREN - JuraBlogs
… “Zusammenstellen von Daten in Datenbanken”, da hier ein beschreibender Begriffsinhalt nicht vorliege. Bei der Beurteilung des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft bestünden keine unterschiedlichen Maßstäbe für Waren- und Dienstleistungsmarken. Zum Volltext der Entscheidung: Bundesgerichtshof Beschluss Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15…
… Die Bevorratung bei Angeboten ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen. Wird für eine bestimmte Ware geworben, so ist es Aufgabe des Unternehmers, für eine ausreichende Bevorratung der Ware zu sorgen. Auch die allzu oft verwendeten Einschränkungen können unter Umständen nicht dazu führen, dass man davon ausgehen kann, die Bevorratung…
TSLegalin Wettbewerbsrecht- 35 Leser - November 10, 2014 6:33am
… OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 03.07.2014, Az. 6 U 240/13 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass auch ein vorübergehend stillgelegter Onlineshop der Impressumspflicht unterliegt. Der Inhaber des Shops teilte auf seiner Internetseite mit, dass er zur Zeit keine Ware anbieten könne, aber an neuen Produkten arbeite. Das…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 88 Leser - August 11, 2014 7:50am
… BPatG, Beschluss vom 25.03.2014, Az. 29 W (pat) 39/11 § 37 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “moebel.de” ausreichend Unterscheidungskraft für eine Eintragung besitzt - und zwar für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen “Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Erze, Honigwaben und Malz…
…BGH Beschluss vom 06.11.2013 Ii ZB 63/12 DESPERADOS/DESPERADO MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Leitsatz des BGH: Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren ver-leiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können…
…BGH Urteil vom 31.10.2013 I ZR 49/12 OTTO CAP MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Leitsätze des BGH: a) Waren und Einzelhandelsdienstleistungen, die sich auf diese Waren beziehen, können im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ähnlich sein. b) Die Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise nach § 14 Abs. 2 Nr. 3…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 27 Leser - February 19, 2014 8:33am
BGH: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen warenbezogenen Einzelhandelsdienstleistungen und Waren - Klasse der Marken nicht entscheident - OTTO CAP
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 22 Leser - February 19, 2014 8:26am
… BGH, Urteil vom 12.12.2013, Az. I ZR 192/12 § 3 Abs. 2 Satz 3 UWG, § 4 Nr. 6 UWG, § 4 Nr. 2 UWG, Nr. 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG Der BGH hat entschieden, dass die HARIBO-Werbung “GLÜCKS-WOCHEN” im Februar 2011, bei der im Fernsehen beim Kauf von fünf Packungen zum Preis von etwa je 1,00 EUR und Einsendung der Kassenbons die Chance eröffnet…
BPatG: Eintragung von „GUTEN MORGEN“ als Marke zu Recht versagt
… Die Markenstelle hatte dem Wortzeichen „GUTEN MORGEN“ für Waren der Klassen 29 und 30 (Nahrungsmittel) sowie 32 (Getränke) die Schutzfähigkeit versagt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde eines Getränkeherstellers blieb ohne Erfolg. Der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) bestätigte die Auffassung der Markenstelle, dass der angemeldeten…
DOPATKAin Markenrecht- 37 Leser - June 19, 2013 9:28am
… BGH, Urteil vom 19.04.2012, Az. I ZR 86/10 Art. 9 Abs. 1 S. 2 Buchst. b Gemeinschaftsmarkenverordnung; § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass es für die Verwechslungsgefahr zweier identischer oder ähnlicher Marken auf die Ähnlichkeit der für die Marken beanspruchten Waren und Dienstleistungen ankommt. Vorliegend ging es um die…
Abmahnung Agb Agb Recht Allgemeines Anwalt Apple Berlin Berliner Betreiber Bezug Bgb Bgh Bgh Urteil Bild Blog Bpatg Bundesgerichtshof Bundespatentgericht Cher Content Deutschland Domain Domainrecht Dpma Ebay Element Email Eugh Fernabsatz Foto Frist Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Gewinnspiel Google Haftung Hamburg Hamm Hinweis Impressum Informationspflichten Internet Internetrecht Irreführung Kaufvertrag Kennzeichen Kind Kinder Kosten Löschung Mangel Marke Marken Markenanmeldung Markenrecht Marketing Medien Microsoft Muster Nutzern Oberlandesgericht Oberlandesgericht Frankfurt Oberlandesgericht Hamm Olg Olg Frankfurt Olg Hamm Patent Presse Rechtsanwalt Rechtsprechung Richter Schadensersatz Schuld Software Strafrecht Störer Telefon Ufer Unternehmer Unterscheidungskraft Urheberrecht Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Uwg Verbraucher Verbraucherrecht Verbraucherschutz Vertragsrecht Verwechslungsgefahr Werbung Wettbewerb Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Widerruf Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Widerspruch Wortmarke Zivilrecht