Source: https://www.lecturio.de/jura/2-staatsexamen/rechtskraftdurchbrechende-klage.vortrag
Timestamp: 2017-11-20 04:05:51
Document Index: 210371207

Matched Legal Cases: ['§ 767', '§ 767', '§ 732', '§ 767', '§ 767', '§ 826', '§ 826']

Rechtskraftdurchbrechende Klage
Rechtskraftdurchbrechende Klage von Prof. Dr. iur. Bernd Banke
Der Vortrag „Rechtskraftdurchbrechende Klage“ von Prof. Dr. iur. Bernd Banke ist Bestandteil des Kurses „2. Staatsexamen BMR Live-Rep“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Voraussetzung der Analogie prüfen
Fall: Konsumentenkredit
Wenn der Gläubiger einen materiell-rechtlich begründeten Vollstreckungstitel hat und nicht vollstrecken kann, weil der Titel zu unbestimmt ist und nun der Gläubiger durch Klage erreichen möchte, dass er doch vollstrecken kann, welcher Grundsatz wird dann nach h.M. umgekehrt?
Die Feststellungsklage ist gegenüber der Leistungsklage subsidiär.
Wer prüft im Klauselverfahren bei der Erteilung einer einfachen Klausel die Voraussetzungen?
Was ist Sinn und Zweck des Klauselverfahrens?
Wie wehrt sich ein Schuldner am besten gegen einen durch Urteil ergangenen Titel, der bei Vollstreckung nicht zu einer materiell-rechtlichen Erfüllungswirkung führen würde, weil er zu unbestimmt ist.
Was sind für die Klage analog § 767 ZPO Abgrenzungskriterien zur Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO und Vorteile gegenüber der Erinnerung gegen die Klauselerteilung nach § 732 ZPO?
Die Vollstreckungsgegenklage bezieht sich auf materiell-rechtliche Einwendungen des Schuldners, während die Klage hier analog § 767 die formale Einwendung der Unbestimmtheit betrifft, die lediglich "materiell-rechtliche Folgen" hat.
Um was für eine Klageart handelt es sich bei einer Klage nach § 767 ZPO?
Wenn jemand in dem Wissen, dass der Titel unrichtig ist, diesen trotzdem durchzusetzen versucht und besondere Umstände hinzu treten, aufgrund derer es dem Gläubiger zugemutet werden kann, seine Position aufzugeben.
Wie wird bei einer rechtskraftdurchbrechenden Klage unter Zugrundelegung des § 826 BGB tenoriert, wenn der Kläger das Maximale beantragt und die Klage maximalen Erfolg hat?
Warum hat eine rechtskraftdurchbrechende Klage unter Zugrundelegung des § 826 BGB auch bei unterstellter Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrag, meistens keinen maximale Erfolg und führt nur selten auch zu einem titulierten Herausgabeanspruch des Titels?
Weil bei einem sittenwidrigen Darlehensvertrag trotzdem die zu unrecht erlangte Darlehensvaluta herauszugeben ist.
Wie bekommt man in der Praxis den marktüblichen Zins heraus?
Von der Homepage der Bundesbank
Welche Aussage zur Sittenwidrigkeit ist richtig?
Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäftes liegt vor, wenn es dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden widerspricht.