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Timestamp: 2019-10-16 10:04:41
Document Index: 10519620

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 15', '§ 15', '§ 613', '§ 4', '§ 4', '§ 15', '§ 15', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 4', '§ 13', '§ 15', '§ 18', '§ 39', '§ 173', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 15', '§ 15', '§ 164', 'BGH', 'BGH', '§ 4', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 27', '§ 6', '§ 1922', '§ 15', '§ 6', '§ 255', '§ 15', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 1', '§ 6', '§ 340', '§ 5', '§ 15', '§ 22']

Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / be) Sonderfall: Teilwertabschreibung festverzinsliche Wertpapiere
Rn. 916 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Für festverzinsliche Wertpapiere des AV und UV ist eine Teilwertabschreibung unter den Nennwert allein wegen gesunkener Kurse regelmäßig nicht zulässig. Da diese Wertpapiere eine Forderung in Höhe des Nominalwerts verbriefen, fehlt es idR an einer voraussichtlich dauernden Wertminderung. Daher ist eine Teilwertabschreibung nur dann zulässig...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / dd) Verkauf von branchenfremden WG o von WG durch neu gegründete Betriebe mit Verlust
Rn. 136d Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Ist ein Gewerbe in Gründung nicht ins Rollen gekommen, so können Veräußerungsverluste nicht als gewerbliche Verluste mit anderen Einkünften verrechnet werden. Deshalb hat das FG Brandenburg, mE zu Recht, den Verkauf von sechs Kfz innerhalb von sechs Jahren sowie den Handel mit Kfz-Zubehör in geringem Umfang als nicht gewerblich bezeichnet:...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / 4. Beendigung des Pachtvertrags/Schrumpfungsmodell
Rn. 426 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Hierzu s Rn 302 zu (5). Endet die Betriebsaufspaltung mit Ablauf des Pachtvertrags u gibt die Betriebs-KapGes gem vertraglicher Vereinbarung die gepachteten WG zurück, so ist dieser Vorgang an sich erfolgsneutral (evtl Auswirkungen aus Ausbuchung betr den Substanzerneuerungsanspruch, s Rn 381 Bsp; wegen der Haftung gem § 613a BGB bei Fortfüh...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / 5. 35-EUR-Grenze
Rn. 1675 Stand: EL 119 – ET: 12/2016 Für die Frage, ob die Betragsgrenze des § 4 Abs 5 S 1 Nr 1 EStG überschritten wird, kann es darauf ankommen, ob der Zuwendende zum Vorsteuerabzug berechtigt ist oder nicht (s H 9b EStH 2015). Ist er zum Vorsteuerabzug berechtigt, so ist der Preis maßgeblich, der sich nach Abzug der Vorsteuer ergibt (zB Bruttokaufpreis 40 EUR; Vorsteuer 6,3...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / da) Kapitalgesellschaft
Rn. 174a Stand: EL 134 – ET: 02/2019 KapGes iSd § 15 Abs 3 Nr 2 EStG sind die AG, die GmbH, die KGaA, nicht hingegen sonstige juristische Person iSv § 1 Abs 1 Nr 4 KStG, die der KSt unterliegen, insb nicht Erwerbs- u Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine aG, Vereine, Anstalten u Stiftungen (§ 1 Abs 1 Nr 2, 3 u 5 KStG). Insb eine Stiftung & Co KG fällt somit nicht ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / fbc) Vermeidung einer Scheingewinnbesteuerung
Rn. 120 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Im bisher einzigen Fall, der dem BFH zur Beurteilung der Gleichartigkeit vorlag (s Rn 119), hat er keine Entscheidung über die Grenzen für die Einhaltung der Voraussetzung "Gleichhaltigkeit" getroffen. Bei der dort vom Kfz-Händler vorgenommenen Gruppenbildung sah er die GoB nicht als erfüllt an. Bei so eindeutig einzeln definierbaren WG wie...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / b) Dauer der BV-Eigenschaft
Rn. 90 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Die Zeitdauer ist kein Kriterium zur Beurteilung der BV-Eigenschaft. Kurzfristig im Produktionsprozess verbrauchtes Material gehört genauso zum BV wie ein Grundstück, das jahrzehntelang produktiv eingesetzt wird. Hat ein WG BV-Eigenschaft erlangt, verliert es diese in aller Regel nur durch Handeln des Betriebsinhabers oder ausnahmsweise frem...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / b) Notwendiges Privatvermögen
Rn. 137 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Notwendig dem PV sind WG zuzuordnen, die unter keiner denkbaren Begründung dazu bestimmt u geeignet sind, dem Betrieb zu dienen o ihn zu fördern, also insb WG der privaten Lebensführung (s Rn 110). Beispiele: Kleidung u Hausrat; das eigengenutzte Einfamilien- o Wochenendhaus (BFH v 23.01.1991, X R 105–107/88, BStBl II 1991, 519 mwN); das Segel...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / c) Mietkaufverträge
Rn. 1025 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Innerhalb der begrifflichen Grauzone von "Leasing" bewegt sich auch Vertriebstyp "Mietkauf". Häufig wird er als Unterscheidungsmerkmal zum normalen Leasingverhältnis verwendet, um die bilanzrechtliche Zuordnung des betreffenden Objektes beim Leasingnehmer anzudeuten (s Rn 1001). Dabei hat der Mietkaufvertrag mit dem sog Mietkauf-Modell nich...mehr
Söhn, BA, Privatausgaben, gemischte Aufwendungen, DStJG 3 (1980), 13; Söhn, AK/HK u BA-Begriff, StuW 1991, 270; Peter, ABC der abzugsfähigen/nichtabzugsfähigen Ausgaben, NWB F 3c, 4851; Paus, Aufwendungen für den Betrieb des Ehegatten bei Abkürzung des Vertragswegs, DStZ 2000, 556; Hamacher/Balmes, Allerlei Eigenaufwand, unechter u echter Drittaufwand – Folgerungen für Steuer-Pr...mehr
Woltmann, Das Ende der GewStPfl des Einzelunternehmers, DB 1987, 2005. Rn. 5 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Einkommensteuerlich wird ein Betrieb eingestellt bei Beendigung der gewerblichen Betätigung, uU auch bereits früher bei Aufgabe einer Gewinnerzielungsabsicht (s Rn 123ff). ESt-rechtlich wird der Totalgewinn erfasst, dh, der Begriff des Gewerbebetriebs umfasst auch das gewer...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / b) Tauschvorgänge
Rn. 466 Stand: EL 87 – ET: 05/2010 Tauschvorgänge gelten generell als entgeltliche Anschaffungsgeschäfte für die Tauschpartner. Deshalb bedeutet es keine Umgehung von § 5 Abs 2 EStG bzw 248 Abs 2 HGB, wenn für den Tausch von immateriellen WG ein Realisationstatbestand angenommen wird (s § 6 Rn 198). Der Gewinnausweis entspricht beim jeweiligen Tauschpartner der Differenz zwis...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / b) Beteiligungen an PersGes
Rn. 152a Stand: EL 87 – ET: 05/2010 Die Beteiligung eines Unternehmers mit betrieblichen Einkünften an einer PersGes, die keine betrieblichen Einkünfte iSd §§ 13 Abs 5 EStG, § 15 Abs 1 Nr 2 EStG o § 18 Abs 5 EStG hat, wird bilanziell als Anteil des Unternehmers entsprechend § 39 Abs 2 Nr 2 AO an den einzelnen WG des Gesellschaftsvermögens behandelt (BFH BStBl II 1975, 516; 19...mehr
Groh, Nach der Aufgabe der Geprägetheorie, DB 1984, 2373; Schulze/Osterloh, Die Qualifizierung der Einkünfte einer vermögensverwaltenden PersGes, DStZ 1985, 315; Herzig/Kessler, Die begrenzte Steuerrechtsfähigkeit von Personenmehrheiten, DB 1985, 2476, 2528; Uelner, Folgerungen aus der Aufgabe der Gepräge-Rspr durch den BFH, StbJb 1985/86, 237, 250; Mellwig, Vermögensverwaltung:...mehr
Institut FSt, DB 1985, 360; Stadie, StuW 1985, 101; Thoma, Bilanzberichtigung und Bestandskraft, DStR 1988, 346; von Wallis, DStZ 1991, 437 und FS Döllerer, 693; Wieczorek, Bilanzberichtigung – Verjährung – Totalgewinn, DStR 1994, 1; Tipke/Kruse, AO, § 173 Rz 40; Schuhmann StBp 1996,1; Stapperfend in H/H/R, § 4 EStG Rz 300ff; von Groll, FS Kruse 2001, 445; Hoffmann, FS Korn 2005, 63....mehr
Knobbe-Keuk, Die gesellschaftsvertragliche Gewinnverteilung u die GewSt-Belastung bei PersGes, StuW 1985, 382; Sommer, Ergebnisverteilung in gewerblich tätigen PersGes nach Aufnahme weiterer Gesellschafter während eines Geschäftsjahres, BB 1987, 307; Sommer, Anm zu BFH BStBl II 1987, 558, in: BB 1987, 1446; Crezelius, Wechsel im Gesellschafterbestand von PersGes JbFSt 1989/90, ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / dd) Korrespondierende Bilanzierung
Rn. 716 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 § 6 Abs 6 S 2 EStG betrifft die Besteuerungsebene des Gesellschafters im BV, die Entscheidung des GrS BFH BStBl II 1998, 307 befasst sich mit der Gesellschaftsebene. Daraus kann man uU die Intention des Gesetzgebers (den Materialien lässt sich das nicht entnehmen) zur Erreichung einer korrespondierenden Bilanzierung zwischen Gesellschafter ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / b) Korrekturen auf Gesellschafterebene wegen des Transparenzprinzips der Vielheit der Gesellschafter: partielle Annäherung an den Einzelunternehmer
Rn. 12c Stand: EL 122 – ET: 06/2017 Unter Durchbrechung des Prinzips der Einheit der PersGes (s Rn 12b) kommt es zu einer partiellen Gleichstellung des Mitunternehmers mit dem Einzelunternehmer durch Korrekturen der auf Gesellschaftsebene vorgenommenen Einkünftequalifikation u der Gewinnanteilsermittlung auf der Ebene des Gesellschaftersmehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / eb) Geschäftsführung obliegt nur/auch Kommanditisten
Rn. 176b Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Nach der gesetzlichen Vorschrift des § 164 S 1 HGB sind die Kommanditisten von der Geschäftsführung ausgeschlossen. Da diese Vorschrift jedoch dispositiver Natur ist, kann dem Kommanditisten einer KG unter Ausschluss des Komplementärs (zulässig lt BGHZ 41, 349; BGHZ 17, 294) oder zusammen mit dem Komplementär im Gesellschaftsvertrag die Ge...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / 3. Einzelheiten zur betrieblichen Veranlassung
Rn. 1590 Stand: EL 118 – ET: 10/2016 Entscheidend für die Bejahung der betrieblichen Veranlassung ist allein die Perspektive des StPfl. Es kommt somit nicht darauf an, ob der Dritte, der die Leistung an den StPfl erbringt, aus betrieblichen oder privaten Gründen handelt. Dies kann dazu führen, dass der Wertzuwachs beim StPfl als BE erfasst wird, während sie beim Geber nicht a...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / cga) Gewinnanteil u Korrektur auf Ebene der Gewinnfeststellung
Rn. 49 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Betrifft nur den vom Regelfall abweichenden Fall, dass die Komplementär-GmbH an Gewinn (und Verlust) beteiligt ist und nicht nur Kostenersatz und Risikovergütung (ist zur Vermeidung einer vGA ausreichend, s H/H/R, § 15 EStG Rz 35b mwN) erhält. Wird der Vermögensvorteil in Form eines zu niedrigen Gewinnanteils allerdings Kommanditisten zugewe...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / fa) Erbfolge in ein gewerbliches Einzelunternehmen (§ 27 HGB)
Rn. 56 Stand: EL 136 – ET: 06/2019 Im Falle der Erbeinsetzung liegt in vollem Umfang ein unentgeltlicher Erwerb unmittelbar vom Erblasser vor. Die Erben sind an die Buch- u Steuerwerte gem § 6 Abs 3 EStG gebunden. Nach § 1922 BGB geht mit dem Tod einer Person (Erbfall) deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über (Gesamtrechtsnachfo...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / 1. Zivilrechtliche Aspekte
Rn. 310 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Vorab s Rn 300 vorletzter Abs. Die beschränkte Haftung einer KapGes als Betriebsfirma bietet die Möglichkeit, zivilrechtlich das gesamte wertvolle AV der betrieblichen Haftung (Kredithaftung, insb Produzentenhaftung) zu entziehen. Dem ist aus Erfahrung der Praxis hinsichtlich der Kredithaftung entgegenzuhalten, dass diese Wirkung oft zT dadu...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / fc) Herstellung der Betriebsbereitschaft
Rn. 170 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Diese Aufwendungen sind nach dem Gesetzeswortlaut des § 255 Abs 1 HGB nur im Falle des Vorliegens von Einzelkosten aktivierbar. Beispiele zur Herstellung der Betriebsbereitschaft: bauliche Maßnahmen, insb Fundamentarbeiten und Abstützungen, Einholung der Betriebsgenehmigung, Implementierung von erworbenen Software-Systemen (Babon, StBp 2001, 6...mehr
Rn. 12a Stand: EL 122 – ET: 06/2017 Aus § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG kann, anders als unter der Ägide der Bilanzbündeltheorie, "kein Rechtssatz des Inhalts abgeleitet werden, dass der Mitunternehmer dem Einzelunternehmer in jeder Hinsicht gleichgestellt werden soll" (GrS BFH BStBl II 1991, 691; BFH HFR 1984, 467; BFH BStBl II 1973, 298; 1972, 118). Die wegen des Transparenzprinzip...mehr
Herzig/Kessler, Tatbestandsmerkmale u Anwendungsbereich des Gepräge-Gesetzes, DStR 1986, 451; Felix, Nicht-Gesellschafter als Geschäftsführer einer "gewerblich geprägten PersGes" neuen ESt-Rechts?, DStZ 1986, 117; König, Die vermögensverwaltende GmbH & Co KG nach dem StBereinG 1986, BB 1986, 569; Blinzler/Buchbinder, Geprägegesetz u GmbH & Co KG – Vermeidung der Geprägegrundsät...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / 2. Abzinsung
Rn. 958 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Für Verbindlichkeiten sieht § 6 Abs 1 Nr 3 S 1 EStG eine Abzinsung mit dem Zinssatz von 5,5 % vor. Gegen die Höhe des Zinssatzes bestehen nach Auffassung des FG Hamburg zu Recht ernsthafte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit, weshalb es in dem entsprechenden Fall vorläufigen Rechtsschutz gewährte (vgl FG Ha v 31.01.2019, 2 V 112/18, EFG 201...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / b) Teilwertab- und zuschreibung
Rn. 925 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Bei börsennotierten, börsengehandelten und aktienindexbasierten Wertpapieren des AV und UV ist von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung auszugehen, wenn der Börsenwert zum Bilanzstichtag unter denjenigen im Erwerbszeitpunkt gesunken ist und der Kursverlust die Bagatellgrenze von 5 % der Notierung bei Erwerb überschreitet. Bei den b...mehr
Streck, Gewerbebetrieb, Mitunternehmerschaft, Bilanzbündeltheorie, FR 1973, 297; Schmidt-Liebig, Der Gewerbebetriebsbegriff der §§ 2 Nr 2, 151 EStG, StuW 1977, 302; Schmidt-Liebig, Die Gewinnerzielungsabsicht, ein unabdingbares Gewerbemerkmal, DB 1982, 1738; Zacharias/Rinnewitz, Die Bedeutung der Neufassung des § 15 Abs 2 EStG (StEntlG 1984) für die Grenzziehung zwischen privat...mehr
Woerner, Grundsatzfragen zur Bilanzierung schwebender Geschäfte, FR 1984, 489; Crezelius, Das sog schwebende Geschäft in Handels-, Gesellschafts- u Steuerrecht, in: Handelsrecht u Steuerrecht, Festschrift für Döllerer, Düsseldorf 1988, 81; Woerner, Die Gewinnrealisierung bei schwebenden Geschäften, BB 1988, 769; Nieskens, Schwebende Geschäfte u das Postulat des wirtschaftlichen...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / cb) Beteiligungshandel/Private Equity-Fonds (PE-Fonds)
Rn. 135b Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Anders als zum bloßen Wertpapierhandel hat der BFH v 25.07.2001, BStBl II 2001, 809 bei nachhaltigen, zeitlich eng zusammenhängenden An- und Verkäufen von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen entschieden, weil diese eine andere wirtschaftliche Funktion haben und sich die Übertragung einer Beteiligung wirtschaftlich als Kauf/Verkauf ei...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / 2. Liquidation/Insolvenz der Betriebs-KapGes
Rn. 417 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Die Insolvenz der Betriebs-KapGes führt regelmäßig zur Betriebsaufgabe des Besitzunternehmens: BFH BStBl II 1997, 460 . Im Streitfall konnte die Betriebsaufgabe nicht dadurch herausgezögert werden, dass der StPfl die WG für eine gewisse Zeit unentgeltlich dem Insolvenzverwalter zur Nutzung überließ (aber s Rn 422 "ruhender Gewerbebetrieb"). ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / F. Finanzinstrumente (Sondervorschrift für Kreditinstitute, § 6 Abs 1 Nr 2b EStG)
Rn. 944 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Durch das BilMoG v 25.05.2009 (s §§ 4, 5 Rn 337b Hoffmann; s vor § 1 Rn 193 (Bitz)) ist § 6 Abs 1 Nr 2b eingefügt worden. Die Regelung gilt nur für StPfl, die in den Anwendungsbereich des § 340 HGB fallen. Diese haben die zu Handelszwecken erworbenen Finanzinstrumente, die nicht in einer Bewertungseinheit iSd § 5 Abs 1a S 2 EStG abgebildet ...mehr
Christiansen, Gängigkeitsabschläge auf Vorratsvermögen, StBp 1983, 28; Groh, Wertabschläge im Warenlager, DB 1985, 1245; Wilke/Kesselmeier, Die Teilwertermittlung von Handelswaren bei gesunkenen Verkaufspreisen, DStR 1986, 6; Christiansen, Teilwertermittlung beim Vorratsvermögen, StBJb 1991/92, 140ff; Troost/Troost, Berücksichtigung erhöhter Lagerkosten bei retrograder Teilwerte...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / ca) Betriebsverpachtung im Ganzen: Betriebsunterbrechung iwS
Rn. 141 Stand: EL 135 – ET: 04/2019 Hierzu auch s Rn 144ff. Ferner s Rn 381 wegen Bilanzierung bei Verpachtung mit Substanzerhaltungsverpflichtung. Die Betriebsverpachtung im Ganzen ist handelsrechtlich in § 22 Abs 2 HGB angesprochen, aber nicht umfassend geregelt (wegen der str Eintragungspflicht in das HR s Nelissen, DB 2007, 786). Die Verpachtung eines zuvor in Eigenregie g...mehr