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Timestamp: 2020-08-05 11:35:12
Document Index: 296091473

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 8', '§ 32', '§ 26', '§ 20', '§ 244', '§ 24', '§ 19', '§ 695', '§258', '§7']

1914 / 34 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger)
1914 / 34 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[103426] Norddeutsche Lederpappen- fabriken Aktiengesellschaft
zu Groß-Sürchen (Kr. Sorau).
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Sounabend, den 28. Februar 1914, Nachmittags 33 Uhr, im Sizungss\aal unserer Gesell- haft in Groß Särchen stattfindenden ordentlichen Generalversammluug ein-
1) Vorlegung des Berichts für das Ge- schäftsjahr 1912/13 nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung zur Genehmigung.
3) Erteilung der Entlastungen an Auf- sichtsrat und Vorstand.
Die Hinterlegung der Aktien
gemäß § 12 des Statuts hei der Kasse der Gesellschaft, der Nationalbank für Deutschland, Verliu,
der Mitteldeutschen Creditbauk, Berlin,
der Bank für Handel und Ju- dustrie Filiale Breslau, vor- mals Breslauer Diskouto-Bauk, Breslau,
dem San e Kade «& Co., Sorau
Dev Auffichtsrat. von Uhde.
Medlenburgishe Spar-Bank Schwerin i. M.
Die Aktionäre der Medcklenburgishen Spar-Bank werden hiermit eingeladen. an der auf Montag. den 16. März 1914, Mittags 123 Uhr, im Nordischen Hof, Schwerin, S{hloßstraße, anberaumten ordeutlichen Generalversammlung teilzunehmen.
1) Borlage Direktion und des Aufsichtsrats, Ge- nehmigung der Bilanz Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1913 und Verteilung des Rein- aewinns.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats aus der Jahresrehnung.
Die Deponierung der Aktien, spätestens 5 Tage vor der Geueral- versammlung für die Zeit bis einen
Tag nach derselben bewirkt sein muß, kann
in Schwerin bei unserer Hauptkasse, bei der Mecklenburgischen Hypo-
thekeu- uud Wechselbank,
in Berlin bei der Deutschen Vank, bei unseren sämtlichen Kassenstellen
oder bei einem Notar. Schwerin, den 7. Februar 1914. ‘Der Vorsitzeude des Aufsichtsrats : Bernhard Voß, Justizrat.
des Geshäftéberihts der sowie der
Gas- und Elektricitätswerke Breisah Aktiengesellschaft Bremen.
Einladung zur zwölften ordentlichen Generalversammlung unserer Gefell- schaft auf Mittwoch, den 4, März 1914, Nachurittags 43 Uhr, in Brei- sah, Gasthof „zur Kanone“.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vor- stands
4) Genehmigung der endgültigen Ver- träge wegen Einführung von Elek- trizität in Breisach.
welche spätestens am S8. Februar
1914 bei der Direction der Disconto-
Gesellshaft, Bremen, bei der Vereins-
bank, Breisach, oder bei der Gewerbe-
bank, Freiburg, binterlegt werden.
[103406] ; D Chemnitzer Dünger-
Abfuhr-Gesellschaft. Bekanntmachung.
In Gemäßheit des § 8 unseres Gefell-
schaftsvertrazes laden wir hierdurch unsere
geehrten Aktionäre zu der auf Freitag. den 27. Februar 1914, Nachmittags
2 Uhr, im Saale des Handwerkervereins-
hauses in Chemnig, Herrenstr. 11, an-
beraumten ordentlichen Geéneralver- fammlung ein. Der Zutritt zum Ver-
\sammlungslokal findet {on von Nach-
mittags #2 Uhr an statt.
1) Vortrag des Geschäftsberihts und Nechnungsab\scchlusses per 31. De- zember 1913.
2) Beschlußfassung über den Antrag des Aufsichtsrats, dem § 32 unseres Ge-
Fassung zu geben: „Der Ueberschuß
ist, sowett die Generalversammlung
niht etwas anderes beschließt, als
Superdividende an die Aktionäre zu
verteilen; eine Verteilung von mehr
als 2 9/9 Superdividende ist jedo an
die Genehmigung des Nates der Stadt Chemniy gebunden.“
4) Beschlußfassung über Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
5) Beschlußfaffung über sonstige recht- zeitig eingegangene Anträge.
6) Neuwahl von 3 Aufsichtsratsmit-
liedern sowie dreier Stellvertreter.
gegen einen Depositenschein, derzum Eintritt
berechtigt, bis Dienstag, den 24. Fe-
bruar 1914, Nachmittaas 6 Uhr.
[103412] Die Aktionäre
Privat-Actien-Bank, Langgasse 34,
mittags 5 Uhr, eingeladen. Tagesorduunug :
1) Vorlage des Berichts für das Jahr 1913 nebst Bilanz, Gewinn- und Ver-
Tuftrehnung.
2) Genehmigung des Geshäftsabs{lufses, Gntlastung des Liquidators und des
Aufsichtsrats. 3) R un Aufsichtsrat.
Die zur Teilnahme an der Generalver- sammlung nah § 26 der Statuten er-
forderlichen Hinterlegungen haben bei: der Gesellschast in Danzig,
der Dauzigeer Privat-Actien-Bank
in Dauzig,
der Bevgish-Märkishen Vank in
der Deutschen Bauk in Bexlin oder der Bauk für Handel und Judustrie
in Berlin zu erfolgen. Dauzig, den 7. Februar 1914.
Aktiengesellschaft Holm
in Liquidation. Der Auffichtêrat. Dr. Jordan.
der Aktiengesells{haft E in Ligüuidation zu Danzig werden iermit zur Generalversammlung nach Danzig in das Geschäftslokal der var
Dounuerstag, deu 5. März cr., Nach-
in unserer Geschäftsstelle, Iacobstr. 46,
zu hinterlegen. Geschäftsberichte können
vom 20. Februar ab in unserer Geschäfts-
stelle entnommen werden.
Chemnis, den 7. Februar 1914.
Der Aufsichtsrat. Justizrat Dr. jur. Limmer, I. Vorsitzender.
[103428
Vorshuß- Bank Safslädt, Act. -Ges.
Einladung zur ordentlichen General- versammluug auf Diensêtag, den 3. März d. J., Nachmittags 8 Uhr, im hiesizen Ratskeller.
und Aufsichtsrats. 4) Vebertragung ven Aktien.
die Aktien bis spätesiens den 28, Fe
Schafstädt, den 6. Februar 1914. Der Vorstand.
BAUer, Dahler. Berger.
[103431] - Texrain-Gesellschaft Gräfelfing
Aktiengesellschaft. Die Aktionäre der Gesellschaft werde hiermit zu der am Dienstag,
[103422] V „Transatlantica
Rhederei Aktiengesellschaft in Liquis-
dation, Hamburg.
6, ordentliche
am Sonnabend, den 28, Februar 1914, Mittags L Uhr, im Geschästs-
lokale, Gertrudenkirchof 11 I. Tageêëorduung:
dationseröffnungs-, Jahres- und Liqui-
dations\{lußbilanz.
2) Entlastung des Liquidators und Auf-
F iam A am Ao AEe o Februar ds. Js- gegen Borzeigung der Aktien oder Depotscheine im Geschäfts-
lofal erhäitlih. Hamburg, den 3. Februar 1914. Der Liquidator : Johs. Tode.
Dr. Dennler in München,
straße 6/2, stattfindenden 12. ordeniliche
Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung :
ahr. (1913).
selben spätestens Samstag, den 28, F bruar 1914, einschließlich im G \chäftälokale der Gesellschaft Müncheua, Weinstraße 7, zu erfolgen. Gräfelfing, den 7. Februar 1914. Der Aufsichtsrat.
sellshaftsvertrages Absay 4 folgende | —
1) T des Geschäftsberihts pro 1913.
3) Antrag auf Entlastung des Vorstands
Behufs Ausübung des Stimmrechts sind bruar cr. nach § 20 des Statuts zu
3. März 1914, Vormittags 11 Uher, im Sitzungssaale des K. Notars Herrn Neuhauser-
1) Bericht des Vorstands und des Auf- ichtsrats über das zwölfte Geshäfts- Vorlage der Bilanz
nebst Gewinn- und Berlustrechnung per 31. Dezember 1913 und Beschlußs bos
Berlin, Behrenstraße 8, eingetragen A auf Y etauntmachungen.
nehmigung der Liqui- Aufsichtsrats. E ite h; Die N elbia zur Teilnahme an der Generalvzrsammlung hat durch Vorlage der Aktien oder ein die Nummern der- bestätigendes Besiyzeugnis bis
[103365] Richard Eckert & Co. A. G.
Rudolstadt-Volkstedt.
Herr Richard Eckert, Rentner, Rudol- eee ist aus dem Auffichtsrat ausge- eden.
Gemäß § 244 des Handelsgeseßbuchs geben wir bekannt, daß der K. Geheime Justizrat Herr Theodor Niegel, K. Advokat und Rechtsanwalt, hier, aus dem Auf- fichtsrat unserer Gesellschaft infolge Ab- lebens ausgeschieden ift.
Münthener Trambahn- Aktien - Gesellschaft i. 2. Dix, Uquidator.
3) Eventuelle Anträge.
nahme der Reichsbank bet
Breslau, den 6: Februar 1914.
(B La
[103144] Aktiva.
H |S 108 050/—| Hypotheken. 20 276/45] Wertpapiere. 11 568 /76| Sparkasseneinlagen. 80|—| Inventar. 47/14] Kassabestand.
140 022/35
Obersrohna, 7. Februar 1914. Der Auffichtsrat. Hermann Grobe.
[108414] Einladuug zur Generalversammluug der
Hansa - Vank Eingetragene Geunofseuschaft mit beschränkter Hafipflicht zum
1914, Abends 6 Uhr,
tm Savoy- Hotel, Fctedrichstraße 103. * Tagesordnung :
tigsprehung der Jahresrechnung.
verteiluug. 3) Entlastung des Vorstazds.
sichtsrats. 5) Verschiedenes. Berliu, den 6. Februar 1914. Der Aufsichtsrat: i: Grnst Ladewig, stelly. Vorsigender. Der Vorstand: Marx Hirsht. Julius Jfaac.
n Nechtsanwälten.
Altona zugelassenen Rechtsanwälte u | heute der Rechtsanwalt Nudolf maack eingetragen worden, Altona, den 4. Februar 1914. Königliches Amtsgericht.
Rechtsanwalt Arthur Liguitß
Verlin, den 4. Februar 1914. Der Präsident des Landgerichts L
[103270] Bekauntmachung.
E- f Berlin-Schöneberg zugelassenen ia | anwälte eingetragen worden.
1914. Der aufsichtführende Nichter
W. Keim, Vorsitzender.
Hansa Aktiengesellschaft für Waarenverkehr
(vorm. S. Eichelbaum) Die Aktionäre unserer Gefellshaft werden hierdurch zu der am 19, März 1914, Vormittags 12 Uhr, im Sißung#zimmer des Bankhauses Eichborn & Co. zu Breslau stattfindenden ordentlichen Generalversammluug eingeladen.
Die Tagesorduuug umfaßt gemäß § 24 des Statuts folgende Punkte:
1) Rechenschaftsberiht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung über das verfloffene Geschäftéjahr und Bericht des Aufsihtsrats über deren / : :
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz fowie der Gewinn- und Verlustrech{nung, über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats fowie über die Verrechnung des Reingewinns.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 19 des Gesellshaftävertrags ein Nummernverzeichnis der zur Teil- bestivimten Aktien und diese selbft oder darüber lautende Hinterlegungs scheine
unserer Gesellschaftskasse in Breslau, Eichborn & Co. in Breslau, Nationalbank für Deutschlaud in Berlin,
S. Eichelbaum in Justerburg : spätestens 3 Tage vor der Versammlung niederzulegen und fi beim: Eintritt in die Versammlung über die erfolgte Niederlegung auszuweisen.
Der Aufsichtsrat der Haufa Aktiengesellschaft für Waarenverkehr (vorm. S. Eichelbaum).
Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschafte
Mobiliar-Braudverficherungs-Verein, e. G. m. u. H. Oberfrohna i. Sa. Vilanz pxo A913.
M A 98 94918 40 000 /—
Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1943 = 189 Personen,
Ausgeschieden durch Tod und Verzug . . .. t Bestand am 31. Dezember 1913
Ernt Kreßschmar.
1) Geschäftsberiht pro 1913 und Nic- 2) Beschluß über Gewinn- und Verlust-
4) CErsatz- resp. Wiederwahl des. Auf-
) Niederlassung 2. von
In die Liste dec beim Amtsgericht in ist | bei dem Landgericht Kempten aufgegeben
In die Uste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist
Der Rechtsanwalt Curt Such in Berlin- Schöneberg, Martin Lutherstraße 42, ift &- | heute in die Liste der beim Amtsgericht Mechts-
Verlin-Schöueberg, den 4. Februar
des Amtsgerichts Berlin-Schdôneberg.
[103434] Folkebauken for Als og
Sundeved Aktiengesellschaft
Die fünfte ordentliche Geueralver'- sammlung der Gesellshaft firdvet statt am Freitag, den 27. Februar 1914, Nachmittags 3 Uhr, im „Colosseum“ zu Sonderburg.
1) Vorlage der Jahresrehnung.
2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und BVerluftrechnung und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auffichtsrat.
4) Wahl von Aufsihtsratsmitgliedern,
Vasfi va
Dispoßtionsfends.
Reservefonds. Geschäftsanteile.
D z S e Personen,
187 Per'onen.
Der Vorftaud. E Theodor Geobe.
[103274] Bekanutmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelra Fülleu- bach in Dortmund ift beim Königl. Amts- gericht Dortmund zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und. heute in die Liste der Rechtz- anwälte eingetragen.
Dortmund, 4. Februar 1914;
[103273] Bekanntmathung.
anwälte eingetragen. - Dortmund, 4. Februar 1914. Königl. Amtsgericht.
Posen eingetcagen worden. Vofenu, den 5. Februar 1914. Der Landgerichtspräsident. [103271] Der Vaumanuu in Großschönau ist heute |
anwälte gelö{cht worden.
[103275] hat die Zulassung zur Rechtsanwaltscha
Kempten, den 4. Februar 1914. Dex Präsident des K. Landgerichts.
Der Rechtsanwalt Ltto HevrdieŒÆerhof}f in Dortmund ift beim Königk. Amt3gericht Dortmund“ zur Rechtsanwaltschaft zuge- lassen und beute in die Liste der Rechts-
In die Liste der: bei dem Landgericht zu Posen zugelassenen Reht9anwälte ist heute der Rechtsanwalt Siegbert Kronheim in
Nechtzanwalt Jumanuel Albert
Großschönau i. Sa., am 5. Februar
Der MRechtsanwaït Konrad Séeheidler
[103389] Erste Elsaf - Lothringishe Krauken- versicheruugs- und Sterbekasse a, G. zu Mülhausen i/Els., Bassfinstr. 15. Einladung der Vitglieder zu der am Sonntag, deu 22. Februar 1914, Vormittags 1@& Uhr, im oberen Saale des Gasthauses zom Salmen“ am Kar- toffelmarkt in Mükhausen stattfindenden Generalversammlung mit folgender Tagesordnung : 1) Anwefenheitsliste. 2) Verlefen des Protokolls der letzten Generalversammlung. 3) Jahres- und Kassenberiht 1913 und Entlastung des Vorstands. 4) Ersaßwahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern (8 26 der Satzung). 5) Verschiedenes.
Als Legitimation gil? die Februgx- quittung.
Um zahlreiches Erscheinen: bittet
Der Vorstand. {1033907 Arens, Dahl & Hofmeister Gesell. schaft mit beschränkter Hastung i/Liqu. Der: unterzeichnete Liquidater der vorge- nannten Gesellschaft mat bekannt, daß die Auflösung der Gesellsaft in der am 30. Vezembter 1913 stattgefundenen Gesellschasterversammlung beslossen ist. Es werden hiermit alle Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, thre Ansprüche bei dem unterzeihneten Liquidator anzu- melden. Bremen, 5: Januar 1914. Dr. Lemke,
Necht8anwalt und Notar,
Bremen, Wachtstr. 14/6. [96738]
1) Menippol-Oelwerke Gefelscaft mit beschränkter Haftung. Die Ge- sellshaft ist aufgelöst, Liquidator ist Rechtsanwalt Erik Wolffgram in Berlin: W. 9, Unkstraße. 2.
2) Menippol-Oelwerke W. Fell- maun-Dochow Hamburg. Inhaber ist Herr W. Fellmann, Kaufmann in Ham- burg, Gèeffckenstr. 23, der das Geschäft der aufgelösten Gefellschaft Menippol. Oel- werke m b. H. mit Aktiven und Passiven übernommen hat und es unter der Firma Menippol-Oelwerke W, Fellmann-Dochow fortseßt.
[102599] Laut Gesellschafterbes{chluß vom 5. De- zember 1913 wurde die Liquidation der Edisou-Glektr. Spiegel -Licht- Reklame: Ges. m. b. H. für Elsaß- Lothringen und St. Johaun-Saarbrückeu i zum 1. Februar 1914 bes{lossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, thre Forderungen zu: Händen der unterzeichneten Liquidatoren einzureichen. Die Liquidatorena : s Max Grollimund, Franz Xaver Arn-old und Siegfried Schwab. Mülhausen, den 1. Februar 1914. Wildemannösstraße 3.
[102596] L Die Friedr. Müller & Co.
Gesellschaft mit beschräukter Haftung Berlin-Schöneberg : ist aufgelöst. Die Gläubiger werde aufgefordert, fich) zu melden. Leipzig-Neuduib, Ost-Str. Nx. 14,1.r. den 28. ÎFanuar 1914. i Liquidator : Fricedrich Müller.
Die Fixma N. Ruftenbach G. m. b. H. Leipzig ift, wie ih heute bekannt mate; aufgelö worden; i bin zum Liquidator bestellt und fordere etwaige Gläubiger der vorgenannten Gesellichaft auf, mit etwaigen. Forderungen sich bei mir zx melden.
i D KUrts
Leipzig, Katferin Augustasir. 53.
NANuswets
[103439] der
mit Filialzn. in Birkenfeld, Brake, Burgdamm, Cloppenburg,
Vegesack, Westerstede und Wilhelmshaven
s vom 31. Januar 1914.
der Liste füx hier zugelassene Necits- «
436 820,95 7 600 71301 3 345 192,32
21 186 454,99 . 32944 156,62
Kassenbestand Wechsel Effekten Kurzfvislige Guthaben bet Banken / Kontokorrentdebitoren ft | Bankgebäude und Safes- í anlagen Nicht eingeforderte 60 9% des Aktienkapitals . . . Diverse
[102214] findet sich von diesem Zeitpunkte ab Liquidation,
Die unterfertigte Firma hat |ch am 31, Dezember 1913 aufgelöst und be-
Die Auflösung wird hier- mit gemäß § 695 des G. m. b. H.-Gesetzes
Die Gläubiger der Gesellschaft werden gleichzeitig aufgefordert, fich bei derselben
Aktienkapital Neservefonds Einlagen : Negierungsgelder und Gut- haben öffentlicher Kassen P 4 10 583 424,10 in | Einlagen von : Privaten . 44 036 448 67 Einlagen auf Scheckkonto 4 602 298,96 Kontokorrentkreditoren . . Diverse
Oldenburgische Landesbauk.
Vereinigte Süddeutsche Kalkwerke G. m. b. H. Bruchsal in Liquidation.
Merkel. tom Died,
Burg a. F-., Eutin, Jever, Ouakenbrü@, Varel, Vechta,
1 800 000,— 1552 004,56
69 665 342,45
742 227,98
59 222 171,73 2 616 951,53 4 083 991 21
e Patente Gebrauchsmuster, Konkurse fow
Das Zentral - Handelsregister für das Deu die Königliche Expedition des Reichs-
für Selbstabholer auh dur Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn.
Für dte angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach» geld. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Be, F. 35220. Druckfkaopfartiger Vershluß mit einem \{üßfselartigen und einem hutartigen Teil ohne Shlige. Anton Frederiksen, Frederiksbergb. Kopen- hagen; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 10. 12. Ze. B. 71196, Verfahren zur Her- stellung einer Haartresse. J. Bergmanu «K Co., Lauphelin, Württ. 25. 3. 13. 4g. N. 53129. Gebläsebrenner mit mehreren Mischkanälen nebst zugehörigen Düsen. Heinrih Knapp, Weimar, Se- bastian Bachstr. 5. 14. 11. 12. Sd. R. 368 731A. Verfahren zur Ver- festigung von Endlaugen der Kali- und Sodafabriken durch Versprühen in einem Feuergasstrom. Dr. Bruno RiuÆck, Wans- leben am See. 6. 9. 12. Ic. H. 59287, Verfahren zur Her- stellung von Kappen bezw. Nüclkehrbogen, in8besontere für Ueberhigerrohre. Jo- hannes Haag, Moschinen- und Nöhrenfabrik N.-G., Augsburg. 12.10.12. U0a. N. 39066, Hüängebahn für Kokslöschbebälter, bet der die Behälter auf threm Weg von dem entleerten Ofen nah dem Lagerplay zeltweilig über etne Durclsenkurg des Gleises laufend in einen tiefer gelegenen Wasserbehälter ein- tauhen. Max Rüdel. Chemutt, Anna- bergerstr. 285. 23. 10. 13. X06, S. G64 217. Verfahren zur Nuy- barmahung von Abfällen des Koblenberg- haues und der Kokereien unter Mischen trockener Abfälle mit Kchlens{lamm us. z. Anm. H. 59798. Dr. Carl
ilgeustoæ, Luisenthal (Saar). 5, 11.13. lc. M. 54287, Ununterbrochhen arbeitender Trommel-Löseapvarat. N En, Braunschweig, Blücherstr. 5. Ta Mi . 12h. L. 40372. Doppelpolige Elek. irode ans gesdhmolzenem Cisenoxyd, be- sonders für die Chloratherstellung und bierzu geeigneter Elefkftrolysen. Or. Stanislaus Laszezyvski, Miebziauka b. Kielce, Nufs. Polen; Vertr.: Hans Hei- mann u. Dipl.-Ing. Hans Kleinshmidt, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 9. 13. 12k, H. 62171, Verfahren zur direkten Verarbeitung von konzentriertem Gaswasser, ohne Anwendung von Kalk. Heinrich Sirzel G. m. b, H., Leipzig- Plagwiß. 19. 4. 13. 12k. L, 36 29€. Verfahren und Vor- richtung zur kontinuterlichen Herstellung von Calztumcyanamid aus Calziumkarbid und Stickstoff. Johan Hjalmar Lidholm u Dettifoß Vower Company, Limited, London; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin S8W. 11 18. 3 13. U2o. C. 22725. Verfahren zur Her- stellung von Trichloräthylen aus Acetylen- tetrachlorid. Chemische Fabrik Buctau, Magdeburg. 24. 12. 12.
Ufc. A. 24787. Swthräg abge- scnittener Leitkanal mit viereckigem Quer- {nitt für Dampf- oder Gasturbinen, welche mit Uebererpanson arbeiten. Aktien- gesellsschaft dexr Maschinenfabriken Escher Wyf & Co.. Zürih: Vertr. : H. Nôöhler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 10 13. USe. M. 48 140. Mit einer Kon- trollvorrihtung für die Abgabe der ge- brauckten Druckplatten versehene Adressen- druckmaschine. Moutague Mailing Machinern Company, Chattanooga, Tennessee, V. St. A. ; Vertr. : Fr. Meffert v. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin W608. 29. 7. T, 156i. P. 29 887. Vorrichtung zum Zuführen der Originalschriftstücke bei optermashinen. Julius Post Gef. m. b. H., Hamburg. 27. 11. 12. 17a. W, 44019. Stopfbüchéloser Gaëverdichier für Kältemashinen. Th. Witt, Maschinenfabrik G. m. b. H., Vacen. 23. 12,13; 17d. P. 31588, Nohrreiniger. Hermann Pötschke, Leipzig - Gohlis, Menestr. 14. 26 9.-13. 17. L. 408224. Ludovie Charles Alexandre Joseph La- borde, Paris; Vertr.: W. Schwaebsc. Pat.-Anw., Stuttgart. 1. 9. 13. Frank. Ti 11, 9 12, 8a. A. 223 729. Windentseubtung für Hochofenbetriebe und sonstige hütten- ted)ntishe und andere Zwedte, wobei die
in welcher die Bekanntmachungen ie die Tarif- und Fahrplanbekan
tfche Reich kann dur alle Postanstalten, | und Staatsanzeigers, SW. 48, | Bezu gs | Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltene
34A., 34 B,, 34C., 340. und 34E. ausgegeben.
Dr. 113
Nobrschlange. V
Entfeuhtung der Luft durch Erpansion bewirkt wird. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schwetz; Veitr.: Nobert Boveri, Mannhcim-Käfer- al, 28 3.13. LSa. N. 14 323. Verfahren zur Verhüttung von zu einem Dicks{hlamm angemachtem Gichtstaub und s{aubförmigem Erz im Hochofen, Dr. Wilhelm North, Dhale a. Harz. 3, 6. 13. Sb, H. 58 428. Verfahren zur Herstellung von Flußeisen und Stahl, insbesondere von hohlegierten Stahlsorten. George Hatton, Saltwells, Engl. ; Nertr. : O. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. (12; #! Priorität aus der Anmeldung in Größ britannien vom 19. 7. 11 anerfaunt. LSc. E, 19900, Stoßofen mit Vor- berd und Durchræeichungsberd, in dem die Blöcke von oben und unten beheizt werden können; Zus. z. Pat. 248 165. Eickworth æ Sturm, G. m. b. §H., Dortmund. 11. 12, 13. 20c. G. 36 804. Kippwagen, ins- besondere für Eisenbahnen, mit auf dem Wagen selbst angeordneten Huborganen nebit Trägern für den das Gut auf- nehmenden Behälter. Arthur Goetky. Syring, Fricdrichsbagen. 30. 5. 12. 20d. P. 29 992. Achsbuchse und Lager für Cifenbahnfahrzeuge. Samuel Rowland Parkes, Willenhall , Engl.; Vertr. : H. E. Schmidt, Diyl.-Fng.,, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-An- walte, Berlin SW. 11. 13. 19, 19, 201. H. 62 968. Fahrzeugbremse mit einem dur eine Reibungskupplung an das Bremegestänge angeschlossenen Brems. motor. Edward Vassalo FHartford, Jersey City, V. St. A.; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 7. 13. 2la, G. 38778. Anordauung zur Aufnahme von Telegravbierzeiczen eines tônenden Senders. Dr. Bruno Glagel, Berlin, Gneisenaustr. 4. 4. 4 13. 2êa. S. 39050, Schaltungsanordnung für Anruffuder in Fernsprechanlkagen. ens «& Halsfe Akt,-Ges., Berlin. e J, 106
21a. S. 39937. Schaltung8anordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halb}elbsttätigem Betrieb; Zus. z. Anm. S. 39050. Siemens & Halske lkt. Ges, Berlin. 30. 8. 13.
2a. T. 8856, Vorriitung zur verstärkten Weitergabe von ankommenden Stromänderungen, 3. B. von Signalen in funkentelegraphishen oder drahtlosen Anlagen. Western Electric Company Limited, London (Engl.); Vertr. : Eduard Otto Zwietusch u. Otto Prüssman, Char- lottenburg, Salzufer 7. 20. 8. 13. 21b. V, 71 714. Seéparatoren für Afkkumulatoren. Mor Bellmann. Berlin, Prenzlauer Allee 173. 30. 4. 13.
2c. A 56 017, Vorrichtung zum abwehselnden Ein- und Aus\chalten eines Steuermagneten oder -motors für \{ritt- weises Vorwärtösbewegen von Steuer- walzen oder ähnlichen Schaltapparaten. Franz Klöckner, Cöln-Bayenthal. 1. 9. 13. 2lc. Sch. 44482. Befestigung von Einsaßstücken wie Dedeln, Böden, Soelnu u. dgl. in Mohrdosen. Peter Josef Schroeder, Cöln, Philippstr. 6. 28. 7. 13. 21d. A. 24278. Verfahren Zar Phafenkompensiecung von Mehrphasen- MNethenschluß - KoVeftor - Motoren durch Aenderung des Windunatverhältnisses der Ständer- u. Läuferwlcklung, Aktien-
gesellschaft Vrowu, Voveri «& Cie.,
Baden, Schwetz; Vertr. : 9obert Boveri, Mannhcim-Käferthal. 10. 7. 13.
21e. M. 49663. Högstbelasiungs- messer. Ernst Melchert, Cbarlotten- Furg, Lobmeyersir. 8. 26. 11. 12.
21f. O. §258. ElektrislGe Lampe mit zwet oder mehreren, in cinem gegen die Außenluft ab, es{lossenen Raum unter- gebrachten, einander unter geringem Druck berührenden Elektroden. Voses Salomon Okun, Berltn, Albrechtstr. 22. 19. 9. 12. 21f. S. 39 664. Bogenlampentrag- werk. Siemens-Schuckertwerke G. m. b. D, Berlin. - 26. 7; 13,
21y. A. 23488. Elektrisher Löt- kolben wit Lichtbogenheizung. Fritz Neu- nelter Melallwarenfabrik, Nürnberg. 22a. F. 36502. Verfahren zur Darstellung von gelben Monoazofarb- stoffen. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. E Co., Lverkusen b. Cöln a. Rb. 22b. C. 22768. Verfahren zur Darstellung basisher Farbstoffe. Leopold Cafsella & Co. G. m, b. §., Frank- furt a. M. 8. 1. 13 ¿ 22h. H. 64037, Verfahren zur
Verhinderung der Holzölgerinnung beim
Erhißen. Hans Reisert, Cöln a. N Volkégartenstr. 62. 18. 10. 13. M 23a. Sch. 38 630. Verfahren zur Vorbereitung der Oelsaat für das Pressen. Philipp Schneider. Hamburg, Böckmann- Tae. 9 190 L:
23a. St. 18259, Verfahren zur Behandlung von Fetten und Oelen mit Katalysatoren. Gebr. Strobvenß Fa- brifs-Akt.-Ges. für chem. Farben, Produkte, Lacke uud Firuifse u. Lud- wig von Kreybia, Budapest; Vertr. : K. Hallbauer u. Dipl.-Fng. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 2.13. 276. A, ‘24118. Selbsttätige Schmierung von Verdichtern. Alktien- gesellschaft der Maschinenfabriken Escher Wys æ Cie., Zürich (Schweiz) ; Vertr. : H. Nähler u. F. Seemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 6, 13. 29s. W. 41318. Verfahren zur Herftellung von Lösungéflüssigkeiten für Zellulose. Max Wassermaun, Kalk- Cöln. 9. 1. 13,
206b. S. 40494, Umsteckzange für ganze Garniluren künstlicher Zähne. Arnold Sörensen, Cöln, Am Hof 2A. 6.11. 13. 30d. S. 40 #84. Shaltvorrcihtung für tragbare elektrishe Hör- Apparate. Joseph Saumer, Kreiburg i. Bret2g., Adlerstr. 5. 6. 12. 13,
23a. S. 38 441, Verfahren zur Be- festigung der Zwingen an Metallrohr- schirmstöcken. Sveck & Bonsmauu, G. m, b. S., Haan, Nhbld. 5. 3. 13. 32b. H. 61. 9683. Befestigungsmittel für Handgriffe an Koffern; Zus. z. Pat. 268 463. Charles Mahlon Holliugs- ws7th, Washinaior, V. St A.; Vertr. : Dipl.-Ing. S. Fels, Pat.-Anw., Berlin S O L a8 34c. Sch. 44078, Maschine zum Spülen von Tellern o. dgl. ; Zu}. z. Pat. 261 780. Franz Schubert, Hamburg, Vieittelsir. 126... 9:6. 12
36b. S. 39547, Greifer für Hebe- zeuge. Nicolas Savon, - Marseille: Sid B aar 2 A ; Berlin N 2. OL E O ranire vom 132: 10 Y 37b, C. 21 405, Zerlegbarer bölzerner Gitterträger aus dretedigen s\teifen Ein- heitskörvern. Gberhard Capelle, Sorau, M L A2
37c. Z. 7588, Verfahren zur Her- stellung von Pappdächern aus zwet zu- sammengeklebten Papplagen. Ernst Angust Carl Zorn, Lucie Alma Erna Zova, Dora Erna Auguste Zorn u. Elisabeth Erna Auguste Zorn, Barth. 13. 11. 11. 37f. N. 14 155. Vorrichtung an den Tragrädern von drehbaren Luftschiffhallen und fonstigen {weren fah:baren Gegen- ständen zur Aufnahme von wagereten Kräften. Julius Nagy, Berlin-Schöne- berg, Voßbergstr. 2, u. Karl Jauisch, Wannsee, Bismarstr.. 42. 11. 3. 13 27f. S, 38 626. Ueber ortsfestem Boden drebbare Lustshiffhalle. B. Seibert, Fabrik für Eiseuhoch- und Brücken- bau, Saarbrücken. 28. 3. 13,
40a. G. §7 1OL, Vorrihtung zum Nösten oder Sintern von Erzen, bei der das Nöstgut nah Entzünden an der Ober- ¡lâche infolge des von oben nah unten ge- richteten Zuges bei fortshreitender Ver- brennung von oben nach unten geröstet oder gesintert wird. John E. Greenawalt, Denver, Ccolorado:; V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Îng. E. Fehlert, G. Loubier, F. enn A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW., 61. 15.7.1292 4a. G. 39 976, Nullenzirkel, bet dem die durch Fingerdruck auf eine unter Federwirkung stehende Hülse erzeugte s\enk- rechte Bewegung mittels eines Schrauben- ganges in eine Drehung der Ziehfeder umgeseßt wird. Paul Gexrstberger, Berlin-Schöneberg, Akazienstr. 2. 16. 9. 13. 426, Sch. 44 350. Nollbandmaß mit Freilauffurbel. C. A. Schietrumpf «& Co., Kommandit-Beselschaft auf Altieu. Jena. 9. 7. 13.
42a. F. 35 745, Sprehmaschine mit mchreren nacheinander bespielbaren oder ab- spielbaren Phonogrammträgern. Johannes Frenz, Königsberg i. Pr., Wagnerstr. 34. 30. 12,12.
42g. K. 54 845. Anordnung eines Schalltrichters an einer shallaufnehmenden Membran. Wenzel Knobloch), Berlin- Pankow, Gaillardstr. 40. 5. 5. 13, 42g. K. 54 S846. Anordnung eines Schalltrichters an einer s{allaufnehmenden Membran: Zus. z. Anm. K. 54 845, Wenzel Knobloch, Berlin - Pankow, Gaillardstr. 40. 5. 5, 13.
42g. K. 54951, Anordnung eines Schalltrichters an einer \{hallaufnehmenden Membran; Zuf. z. Am. K. 54845, Wenzel Kuobloh, Berlin - Pankow,
Gatllardstr. 40. 16. 5, 13.
Das Zentral - Handelsregister für das Deu preis beträgt L 4 80 4 für das Vi
42f. M. 53623. Sich selbst ein- und ausschaltende Anhebeeinrihtung für das Arbeitsgut bei Nöhrenprüfpressen und ähnlichen Maschinen. Maschinenfabrik Sack 12: 915
42k, Sch. 42 297. Einrichtung an Indikatoren oder ähnlichen Pèeßgeräten zur Verminderung von Stoßwirkungen. És Aus, München, Giselastr. 25. 421. H. 64385, Selbsttäliges Flüssig- keitsumschaltventil für Rauchgasprüfer u. dgl.; Zuf. z. Anm. H. 59 971. F. Hoff- R A Roche & Co., Grenzac. 420. D. 28 6639. Einrichtung zum Messen von Beschleuntgungen, Ges chtwindig- keiten und Wegen. Dipl.-Irg. Oskar Daßhlke, Charlottenburg, Königin Luise- abe 10. 7 413:
42p. J. 15 912. Ausgleihvorrichtung an Wegemessern und Ortsanzeigern mit Neibicheibenantrieb, besonders für Halte- stellenanzeiger tin öffentlißen Fubrwerken. Ernest Albert Jones, Hampstead, London, Engl. ; Vertr. : A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48, 30. 7. 13, 43a. B. 7210486, Vorrichtung zum Auforucken des Wert- und Datumstempels auf Briefe und ähnliche Postsendungen mit einem dem Benuger der Vorrichtung unzugänglichen, die Zahl der vorgenom- menen Wertstempelungen anzeigenden Zählwerke, das nah Erreichung der Höchst- zahl von Stempelabdrucken die Ver- riegelung der Vorrihtung herbeiführt. Mar Baum, Wien; Vertr.: Meffert u. E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 43a. B. 73709. Geldauggeber. Kristian Vj&rnstad, Christiania; Vertr. : D r tes Pat.-Anw., Berlin W. 30.
43a. M. 51 998, Kontrolluhr mit in der Uhr felbst untergebrahten Typen- trägern, welche einer selbittätig einfallenden Verriegelung unterworfen sind, die von dem jeweils benußten Kontrollshchlüssel vor dem Niederdrücken des Typenträgers auf- gehoben wird. Fa. Müller-Schleuker, Schwenningen a. N. 4. 7. 13.
43a. N. 14492. Sqhlüsselbefesligung für Wächterkoatrollitationen. Newman Llo Comp,., New York; Vertr. : Carl Nöôstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin M 11 L219
43a. N. 14 838. Kontrollvorrihtung an Quittunzskartendruckwerken fürKontroll- kassen. National RNegiftrier Kassen Gesellschaft m. b. S., Berlin. 25. 11. 13. 436. D. 26 868, Auslösecvorrichtung für Selbstverkäufer. Deutshe Post- und Eisenbahu-Verkehrswescun Akt.- Ges. (Doapag-Efubag), Staaken bet Spandau. 17. 1: 192,
43b. W. 39692. In etnem Brief- tasten angeordnete Vorrichtung zum Stem- peln von Briefen, Postkarten u. dgl. Frederid Wilkinson, Glanzenwood bet Braintree, Csser, Engl. ; Vertr. : Eduard ranke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 5. 12.
44b. K. 56 007. Aschenbeher mit etnem als Schale ausgebiideten Deckel. e Kohser, Berlin, Nitterstr. 17. OU, O 10e
45a. G. 35 508. Pflug, vornehmlih für Motorbetrieb. „Gast“ Motorpflug- g M EsEn Tun m. b. H., Berlin. 45a. M. 49963. Ags\c(enkellenkung. Carl Richard Manun, Krossen a. O. 24, 12, 12,
AS5c. E, 18 436. Maschine zum Auf- sammeln und Sortieren von gerodeten Kartoffeln. Friß Euen, Neue Schleuse b. Rathenow. 14. 9. 12.
45g. V. 74 338. Vorrihßtung zum | M
Aufreihen und Zusammenhalten von aus Tellern bestehenden Einfäßen für S(hleuder- trommeln. Carl Sigfrid Berghmark u. Carl Sigfrid Vodin, Stockholm, Schweden; Vertr.: H. Neubart, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 18. 10. 13. 45g. R. 37435. Milc(hseiber mit in einem Zylinder über einander lie enden, zwischen Spannringen gehaltenen Filtern. Franz Röttgers, Lüdenscheid i. W. 26. 2. 13. 45f. R. 38 467. Fliegenfänger. Paul Rückert, Gera, Reuß. 30. 7. 13.
46e. N. 51 046. Magnetischer Stxom- unterbredher für Zündvorrihtungen an Ex- plostonskraftmaschtnen, bei dem zwei durch Pre N in der Kontaktstellung ge- altene Kontaktglieder durch den Änfer eines Elektromasneten getrennt werden. Charles Franklin Kettéring, Dayton, Ohio, V. St. A. ; Vertr.: Dipl.-Jng, G, S Pat.-Anw., Berlin SW. 61,
46d. S. 375541. Verfahren und
G. m. b. H., Düsseldorf - Rath. |k
zeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.,
Güterrechts», Vereins-, Genossenschafts», Zeichen- und Mufterrecistern t m E ntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in s besonderer Blatt rie Ven L E Aer ARRREREN
sür das Deutsche Reich. (x. 344)
tse Nei erscheint in der Regel täglih. — Dex erteljahr. — n Einheitszeile 30 4.
Einzelne Nummern kosten 20 „. —
Vorrihtung zur Erzeugung etnes zum Bes- triebe von Verbrennungskraftmaschinen dienenden gasförmigen Brennstoffes aus flüssigen Kohlenwasßierstoffen dur unvoll- ommene Verbrennung eines Teiles der- selben. Alfred William Southey, London. Vertr. : Dipl.-Ing. B. Wassermann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 4 11. 12.
7c. K. 54 722. NReibungskupplung mit tegelförmig gestaltetem, aufazfdiliütan Kupplungsringe. Mortß Kroll, Pilsen, Oesterr. ; Vertr. : Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 925, 4, 13. 47g. L. 35735. Feststellvorrihtung für geradlinig zu bewegende Teile, be- sonders bei ‘Hausgerät. Leopold Lieb. tévci Berlin. Schöneberg, Vorbergstr. 3. 47g. O. 8452. Habn mit Anlüfte- und Entwässerungseinrichtuno. Paul nberg, Berin, Tile Wardenbergstr. 25.
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49a. Sh, 43 876. Einrichtung zum Auswe(seln von Kurbenscheiben, Rävern 0. DOE welhe zwischen Lagern von Arbeitêmaschinenwellen angeordnet sind. Fa. on H. Schütte, Cöln - Deuzz.
14.5 49a. Sh. 43 877. Anschlag für den linie E e getbttätigen ee änken. Fa. red H. Schü ölns- Deub Hl ris chütte, Cöln
«Wil. S1 780, StneidsWeibe für Metalltrennmashtnen mit oder Ee E stärkten Rand. Mars-Werke, A.-G., a C 17: 6 12
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a. S. 40430. Vorrihtung zum Scarkfeinstellen der äußeren Objektive bet Farbkinematographen; Zus. z. Pat. 261 264, Société des Etablissements Gaumout, Paris; Vertr. : B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 30. 10. 13. Frankrei 21. T, S 54b. O. 8635. Verfahren zur Her« stellung von fünstlerisch weiten Fes nahmen. Optische Anstalt C. P. Goerz, Aft. Ges., Berlin. Friedenau. 19. 6 15. Gla. D. 29 08G. Atmungsvorrichtung mit Saugdüse zum Umführen der Atmungs- luft. Drägextver?, Heinr. «& Bernh. Dräger, Lübeck. 16. 6. 13. 63b. N. 14484, Sturmstangen- anordnung an Kinderwagenverdecken. G. A, Naether Akt. Ges, Zeig. 4. 7. 13. 63b. Sch. 43 030, Seiten - Wind- {ußvorrichtung für ofene Wagen. Nobert
chrader, Göttingen, Baurat-Gerkber- Leue e d P. 13:
Bc. C. D 732. Dämpfungkêeinrich- tung, insbesondere für Automobile mit 4 den Enden der Vlattfedern vorgesehenen, in etnem Zylinder gelagerten Hilfs \chraubenfedern. Edouard ülfred Oskar Caunevel, Levallois - Perret, Frankr. ; Vertr. : Dipl.-Ing. Hans Caminer, Pat.- i Qa N 68. 24, 12. 12 33e. H. 34. Anlaßvorritun für Explosionsmotoren, neben von otortahrzeugen. Charles Emil Sen- kart, Maisierós, Belgien; Vertr. : Dr. L E Pat.-Anw., Berlin W. 8.
G3d. F. 37142. S{hmußfänger für Wagenräder. Anton Sredeeitsen, Kopens- hagen; Vertr.: H. Bethe, Pat.-Anw., Berlin-Halensee. 30. 8. 13.
63d. W. 43182. S@{mußfänger für Fahrzeuge. Theodor Nobert Wid- man, East Twickenham, Middlesex, Engl. ; Vertr. : Heinrich Neubart, Pat.-Anw., a A 61. 15. 9. 13. England 6b. Y. 22652. VBorriltung zum Durchfübten von Gefäßen durch Aalazan zum Einwelchen, Pasteurisieren u. dal. Leo Andres, Niedermendig. 22. 8. 12, G64b. N. 14 241. Vorrichtung zum Reinigen der Außenflächen gefüllter Kön- fervendosen. Dr. L. Naumann, Fabrik konsfervierter R TEs 2 haltbarer
Speisen, Dresden. 1 ; 64b. R. 36237, Maschine zun