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Timestamp: 2016-10-24 01:54:27
Document Index: 140246478

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 105', 'Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 66']

1C_30/2012 (20.09.2012)
1C_30/2012
Bundesrichter Merkli, Chaix,
X.________ AG Zell,
vertreten durch Rechtsanwalt Pius Buchmann,
Y.________ AG Zell,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Robert Walder,
Gemeinderat Zell,
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 28. November 2011.
Seit den 1940er Jahren wird im Gebiet Zeller Allmend Kies abgebaut, und zwar seit 1973 durch die Y.________ AG Zell. Dieser wurde 1994 ein Abbauvolumen von ca. 4.36 Mio. m� und ein Auff�llvolumen von ca. 2.97 Mio. m� bewilligt.
Am 14. Februar 2007 reichte die Y.________ AG Zell ein Gesuch um Bewilligung einer Projektoptimierung betreffend Rekultivierung/Aufforstung Zeller Allmend und Luthernwald ein. Das Gesuch sah eine Reduktion des Abbauvolumens auf 3.97 Mio. m� und eine Erh�hung des Auff�llvolumens um ca. 50'000 m� auf neu 3.02 Mio. m� vor, um vermehrt unverschmutztes Aushubmaterial verwerten zu k�nnen.
Gegen das Gesuch wurden verschiedene Einsprachen von Anwohnern erhoben, die vermehrte L�rm- und Luftimmissionen bef�rchteten. Die X.________ AG Zell, Eigent�merin des rund 25 m von der Zufahrtsstrasse zur Kiesgrube entfernt liegenden Grundst�cks Nr. 517 GB Zell, verlangte in ihrer Einsprache u.a., es seien Nachtfahrten zwischen 18 Uhr abends und 6 Uhr morgens ausdr�cklich zu untersagen.
Am 20. Oktober 2009 erteilte der Gemeinderat Zell die Bewilligung zur Anpassung der Endgestaltung der Kiesgrube Zeller Allmend unter Bedingungen und Auflagen. Gleichzeitig wies er die Einsprachen ab, soweit er darauf eintrat.
Die dagegen erhobene Beschwerde der X.________ AG Zell wies das Verwaltungsgericht Luzern am 23. November 2010 ab.
In Gutheissung der Beschwerde der X.________ AG Zell hob das Bundesgericht am 28. September 2011 (Urteil 1C_10/2011) den verwaltungsgerichtlichen Entscheid auf und wies die Sache zu neuer Beurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ck.
Am 28. November 2011 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde teilweise gut und erg�nzte die Baubewilligung des Gemeinderats Zell vom 20. Oktober 2009 mit einer neuen Ziff. 3.14 wie folgt:
"Erg�nzend zur Auflage Ziff. 2 lit. f der Baubewilligung vom 5. Dezember 1994 wird bez�glich der Zu- und Wegfahrten zur Kiesgrube mit Lastwagen Folgendes verf�gt:
Der Arbeitsbetrieb in der Kiesgrube endet normalerweise an den Werktagen um 19.00 Uhr. In Ausnahmef�llen (insbesondere Materialtransporte von und zu Baustellen, die nachts betrieben werden), sind einzelne Lastwagenfahrten nach 19.00 Uhr zul�ssig."
Gegen dieses Urteil hat die X.________ AG Zell am 16. Januar 2012 erneut Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventuell habe das Bundesgericht selbst zu urteilen und zu bestimmen:
a) Erg�nzend zur Auflage Ziff. 2 lit. f der Baubewilligung vom 5. Dezember 1994 wird bez�glich der Zu- und Wegfahrten zur Kiesgrube mit Lastwagen Folgendes verf�gt:
"Der Arbeitsbetrieb in der Kiesgrube endet normalerweise an den Werktagen um 18.00 Uhr."
b) Subeventuell sei zur Erg�nzung gem�ss lit. a zus�tzlich zu bestimmen:
"Ausnahmen sind erlaubt, sofern Baustellen nachts betrieben werden und die entsprechenden Bauarbeiten erschwert w�rden, wenn nur tags�ber Transportbewegungen der Y.________ AG stattfinden d�rften."
Die Y.________ AG Zell und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der Gemeinderat Zell bittet darum, den Vorsorgegrundsatz nicht zu �berdehnen, weil es kaum praktikabel w�re, wenn k�nftig neben den zonengem�ssen Vorschriften zus�tzlich f�r jedes Bauvorhaben einzelfallweise zus�tzliche L�rmbeschr�nkungen festgelegt werden m�ssten. Vor allem in Arbeitszonen k�nnten pro Betrieb vorgeschriebene Schliessungszeiten zu Einschr�nkungen (beispielsweise hinsichtlich flexibler Arbeitszeiten, mehrschichtigem Betrieb) f�hren, die man mit der Schaffung dieser Zonen gerade habe vermeiden wollen. Solche Einschr�nkungen w�ren f�r kleinere und mittlere Gemeinden, die zudem nicht in bevorzugten Regionen liegen, besonders nachteilig.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, dass das angefochtene Urteil mit der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes konform sei.
Im weiteren Schriftenwechsel halten die Parteien an ihren Antr�gen fest.
Da alle Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten (Art. 82 ff. BGG).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, das Verwaltungsgericht habe entschieden, ohne den Sachverhalt weiter abzukl�ren und ohne eine erneute Stellungnahme der Parteien einzuholen. Dies widerspreche dem R�ckweisungsentscheid des Bundesgerichts, wonach es Sache des Verwaltungsgerichts sei, den Sachverhalt abzukl�ren und die gebotene Interessenabw�gung vorzunehmen.
Das Verwaltungsgericht habe statt dessen auf die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin an das Bundesgericht vom 1. Juli 2011 abgestellt mit der Begr�ndung, diese sei von der Beschwerdef�hrerin "nicht ernstlich in Zweifel gezogen worden". Diese Vernehmlassung sei der Beschwerdef�hrerin jedoch vom Bundesgericht erst mit Schreiben vom 22. August 2011 zur Kenntnisnahme zugestellt worden, nachdem sie bereits ihre zweite Stellungnahme vom 16. August 2011 eingereicht hatte. Die Beschwerdef�hrerin habe damals auf eine dritte Stellungnahme verzichtet, weil sie davon ausgegangen sei, das Bundesgericht werde die vom BAFU als notwendig erachteten Abkl�rungen nicht selbst vornehmen, sondern die Sache hierzu an das Verwaltungsgericht zur�ckweisen. Dieses habe das rechtliche Geh�r verletzt, indem es f�r die Parteien �berraschend sofort entschieden habe, ohne diese nochmals anzuh�ren.
2.1 Das Bundesgericht hat die Sache an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen, um �ber die von der Beschwerdef�hrerin beantragten vorsorglichen Massnahmen zur Begrenzung der L�rmemissionen auf der Zufahrtsstrasse zu entscheiden, gest�tzt auf die vom Verwaltungsgericht als notwendig erachteten Sachverhaltsabkl�rungen. Insofern stand es dem Verwaltungsgericht frei, auf weitere Instruktionsmassnahmen zu verzichten, wenn es der Auffassung war, der Sachverhalt sei gen�gend gekl�rt.
2.2 Fraglich ist dagegen, ob es auf die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2011 abstellen durfte, ohne der Beschwerdef�hrerin hierzu nochmals das rechtliche Geh�r zu gew�hren. Zwar bestreitet diese nicht, dass sie vor Bundesgericht die M�glichkeit gehabt h�tte, dazu Stellung zu nehmen; allerdings durfte sie vern�nftigerweise damit rechnen, im Fall der (von ihr beantragten) R�ckweisung an das Verwaltungsgericht vor diesem nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme zu erhalten.
2.3 Wie es sich damit verh�lt, kann offen bleiben, weil eine allf�llige Verletzung des rechtlichen Geh�rs im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt werden k�nnte.
Gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG kann das Bundesgericht die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs beruht. In diesem Fall �berpr�ft das Bundesgericht den Sachverhalt des angefochtenen Entscheids frei und nicht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit hin.
Da die Anwendung von Bundesumweltrecht (insbesondere Art. 11 Abs. 2 USG) streitig ist, kann das Bundesgericht auch die streitigen Rechtsfragen mit voller Kognition �berpr�fen.
Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass die Transportbewegungen in der Stunde nach 18 Uhr haupts�chlich noch heimkehrende Fahrzeuge betreffen, die in Zell und Umgebung stationiert seien. Auch wenn die Mehrheit der Gewerbebetriebe in Zell nach 18 Uhr geschlossen h�tten, k�nne nicht erwartet werden, dass die Lastwagen um 18 Uhr bereits wieder in der Kiesgrube eingetroffen seien (extern vorgegebene Baustellentermine, �berlastete Strassenverh�ltnisse, etc.). Der Beschwerdef�hrerin k�nnten daher zumindest die R�ckfahrten zur Kiesgrube nach 18 Uhr nicht vollst�ndig verwehrt werden.
Gew�hnlich sei der Betrieb der Kiesgrube um 19 Uhr beendet. Zwischen 19 Uhr und 7 Uhr w�rden nur in absoluten Ausnahmef�llen Transporte durchgef�hrt, haupts�chlich f�r regionale Bahnbaustellen der BLS und der SBB, die aus bahnbetriebstechnischen Gr�nden nicht w�hrend des Tages vorgenommen werden k�nnten. Gegen diese im �ffentlichen Interesse liegenden Gr�nde f�r vereinzelte Fahrten nach 19 Uhr bringe die Beschwerdef�hrerin keine stichhaltigen Argumente vor.
In diesem Zusammenhang wies das Verwaltungsgericht darauf hin, dass offenbar bis zum heutigen Zeitpunkt in der Gemeinde Zell keine entsprechenden L�rmklagen eingegangen seien. Es hob hervor, dass mit der Projektoptimierung die in der Baubewilligung von 1994 genehmigten Erdbewegungen nicht erweitert, sondern um 4.7 % verringert w�rden. Selbst unter Ber�cksichtigung des zus�tzlichen Auff�llvolumens von 50'000 m� sei insgesamt nicht mit einer Zunahme der Lastwagenfahrten gegen�ber der Bewilligung von 1994 zu rechnen.
Schliesslich w�rden die Nachbarn auch gest�tzt auf das Nachtfahrverbot f�r Lastwagen gem�ss Art. 2 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) vor �berm�ssigem L�rm w�hrend der Nachtzeit gesch�tzt.
Unter diesen Umst�nden erachtete das Verwaltungsgericht ein Verbot f�r Fahrten nach 18 Uhr als weder wirtschaftlich zumutbar noch verh�ltnism�ssig. Ein vollst�ndiges Verbot von Fahrten nach 19 Uhr l�ge nicht im �ffentlichen Interesse, m�sse doch sichergestellt werden, dass Baustellen, die aus verkehrs- und sicherheitstechnischen Gr�nden w�hrend der Nacht betrieben werden, mit dem entsprechenden Baumaterial versorgt resp. Aushubmaterial weggefahren werden k�nne. Hingegen sei mittels einer erg�nzenden Auflage sicherzustellen, dass solche Fahrten nach 19 Uhr Ausnahmecharakter behielten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Verwaltungsgericht in zweierlei Hinsicht eine falsche Sachverhaltsfeststellung vor:
Zum einen sei das Verwaltungsgericht offenbar davon ausgegangen, dass die Normalbetriebszeiten der Beschwerdegegnerin bis 18 Uhr dauern w�rden. Dies sei nicht der Fall: Vielmehr endeten die Betriebszeiten der Kiesgrube im Sommer um 17 Uhr und im Winter sogar schon um 16.45 Uhr. Auch der Aushub werde gem�ss den im Internet publizierten Betriebszeiten lediglich bis 17 bzw. 16.45 Uhr angenommen.
Zum anderen gebe es - entgegen der Annahme der Vorinstanz - auch keine "heimkehrenden Fahrzeuge", weil die Kies- und Deponietransporte nicht von der Beschwerdegegnerin durchgef�hrt w�rden, sondern von den Kunden oder von Transportunternehmen. Zwar w�rden viele Transporte mit Lastwagen von einer ebenfalls in Zell domizilierten Gesellschaft durchgef�hrt, die der gleichen Holdinggesellschaft angegliedert sei wie die Beschwerdegegnerin; der Standort dieses Transportbetriebs befinde sich jedoch nicht auf dem Areal der Kiesgrube.
Die Beschwerdef�hrerin ist deshalb der Auffassung, dass eine Beschr�nkung der Zu- und Wegfahrten bis 18 Uhr f�r die Beschwerdegegnerin wirtschaftlich zumutbar sei.
Zudem habe die Vorinstanz den Ausnahmekatalog f�r einen Betrieb nach 19 Uhr nicht abschliessend geregelt, was der Willk�r der Beschwerdegegnerin T�r und Tor �ffne. Zu verlangen sei vielmehr, dass vorg�ngig vom Gemeinderat eine Bewilligung eingeholt werde.
Schliesslich r�gt sie, dass f�r die Erweiterung der Betriebszeiten nach 19 Uhr kein L�rmschutzgutachten eingeholt worden sei. Die Ausnahmebestimmungen verstiessen deshalb auch gegen die L�rmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41).
Die Beschwerdegegnerin wendet dagegen ein, dass der Normalbetrieb der Abbaustelle wenn n�tig bis 19 Uhr fortgef�hrt werde. Gerade deshalb habe sie sich stets gegen eine Betriebs- oder Fahrtenbeschr�nkungen auf weniger als 19 Uhr gewehrt. Aus diesem Grund sei auch im L�rmgutachten vom 19. Juli 2007 der L�rm des Grubenbetriebs bis 19 Uhr begutachtet worden. Bei den publizierten �ffnungszeiten handle es sich lediglich um Richtwerte, insbesondere f�r unangemeldete Kunden. Wie lange Material geliefert bzw. angenommen werde, h�nge von den vorhandenen Baustellen, dem Termindruck der Baumeister sowie den Abbau- und Transportkapazit�ten ab, die wiederum stark witterungsabh�ngig und daher starken Schwankungen ausgesetzt seien. Die Bewilligung m�sse solche Schwankungen abdecken, um jeweils schnell und flexibel reagieren zu k�nnen.
Die Beschwerdegegnerin weist darauf hin, dass es zur Verminderung von Immissionen geboten sei, Kiesfuhren mit Fahrten f�r Auff�llmaterial zu koppeln. Insofern m�ssten die Fahrzeuge wieder in die Grube zur�ck, um das unverschmutzte Auff�llmaterial abzuladen. Zudem nutzten die in Zell und Umgebung ans�ssigen Fuhrunternehmen die relativ g�nstigen Preise der Deponie, indem sie bei der Heimkehr von ihren Eins�tzen in den Agglomerationen ein letztes Fuder Auff�llmaterial in die Grube Zell transportierten. Solche - �kologisch und �konomisch sinnvollen - R�ckfahrten erfolgten noch zwischen 18 und 19 Uhr. Dabei spielten die Eigentumsverh�ltnisse an den Lastwagen keine Rolle: Auch die Fahrzeuge von regionalen Bau- und Fuhrunternehmen m�ssten zuerst in der Grube entleert werden, bevor die Lastwagen gereinigt und in Zell und den umliegenden Gemeinden in den jeweiligen Garageneinstellpl�tzen abgestellt werden k�nnten.
Dem Einwand der Beschwerdef�hrerin, wonach die Fahrzeuge am Morgen entladen werden k�nnten, h�lt die Beschwerdegegnerin entgegen, dass die Lastwagen am n�chsten Tag wieder einsatzbereit sein und deshalb noch am Abend entladen werden m�ssten.
Es ist unbestritten, dass der Zufahrtsverkehr zur Kiesgrube die Planungswerte in der Umgebung und auch auf dem Grundst�ck der Beschwerdef�hrerin einh�lt. Da die Strasse nur dem Betriebsverkehr von und zur Kiesgrube dient, sind damit auch die Anforderungen von Art. 9 lit. a LSV erf�llt. Streitig ist nur noch, ob vorsorgliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung gem�ss Art. 11 Abs. 2 USG anzuordnen sind. Nach dieser Bestimmung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge unabh�ngig von der bestehenden Umweltbelastung so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar ist. Ist der Planungswert eingehalten, so gelten nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung weitergehende Emissionsbegrenzungen nur dann als verh�ltnism�ssig, wenn mit relativ geringem Aufwand eine wesentliche zus�tzliche Reduktion der Emissionen erreicht werden kann (BGE 127 II 306 E. 8 S. 318; 124 II 517 E. 5a S. 523 mit Hinweisen).
6.1 Vorliegend ist mit der Beschwerdegegnerin und dem Verwaltungsgericht davon auszugehen, dass es unverh�ltnism�ssig und f�r die Beschwerdef�hrerin nicht zumutbar w�re, Zu- und Wegfahrten zum Grubenareal nur bis 18 Uhr zuzulassen; die dagegen erhobenen Einw�nde der Beschwerdef�hrerin �berzeugen nicht: Diese hatte in ihren Einsprachen und Beschwerden selbst vorgebracht, dass es in den letzten Jahren immer wieder vorgekommen sei, dass Lastwagen auch ausserhalb der ordentlichen Betriebszeiten in die Grube gefahren und wieder weggefahren seien. Dies best�tigt die Angaben der Beschwerdegegnerin, wonach es sich bei den im Internet angegebenen Betriebszeiten lediglich um Richtwerte handelt. Es ist sowohl aus �kologischen wie aus �konomischen Gr�nden sinnvoll, wenn nach Zell und Umgebung zur�ckkehrende Lastwagen die R�ckfahrt zur Ablieferung von Auff�llmaterial in die Kiesgrube nutzen k�nnen. Dies setzt voraus, dass sie noch am Abend entladen werden, um am n�chsten Tag wieder einsatzf�hig zu sein.
6.2 Es wird von der Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert bestritten, dass Fahrten nach 19 Uhr nur ausnahmsweise vorkommen. Da die Einhaltung der Planungswerte unstreitig ist, bestand auch keine Notwendigkeit, hierf�r ein L�rmgutachten anzufordern (Art. 36 Abs. 1 LSV). F�r Fahrten nach 22 Uhr muss bereits nach SVG eine vorg�ngige Bewilligung eingeholt werden. M�ssten auch alle Fahrten nach 19 Uhr vorg�ngig vom Gemeinderat bewilligt werden, w�re dies mit administrativem und zeitlichem Aufwand verbunden, der eine flexible Reaktion der Beschwerdef�hrerin auf aussergew�hnliche, insbesondere witterungsbedingte Umst�nde verunm�glichen w�rde.
Unter diesen Umst�nden ist mit dem Verwaltungsgericht davon auszugehen, dass es gen�gt, in einer Auflage den Ausnahmecharakter von Fahrten nach 19 Uhr festzuhalten. Dies hat immerhin zur Folge, dass die Anwohner und Eigent�mer von Wohnbauten an der Zufahrtsstrasse ein Einschreiten des Gemeinderats verlangen k�nnen, wenn die Fahrten nach 19 Uhr betr�chtlich zunehmen oder gar zur Regel werden sollten.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG). Der Heilung eines allf�lligen Geh�rsmangels im bundesgerichtlichen Verfahren kann durch eine Reduktion der Gerichtskosten Rechnung getragen werden.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Zell, dem Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.