Source: http://fshombergbuchen.ch/die-gesetze.html
Timestamp: 2017-10-18 10:57:06
Document Index: 88578088

Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 15', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 9']

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Das Schützenwesen allgemein sieht sich mit einer Fülle von verschiedenen Gesetzen und Verordnungen konfrontiert.
Um einmal zu zeigen, was alles in juristischer Sicht hinter dem Schützenwesen selbst steckt, zeigt diese Rubrik.
In der Schweizerischen Bundesverfassung, Art. 107 BV, regelt der Gesetzgeber seine Grundhaltung gegenüber Waffen. Gemäss Verfassungstext erlässt der Bund Vorschriften gegen den Missbrauch von Waffen. Davon abzuleiten ist, dass der Waffenbesitz in der Schweiz grundsätzlich erlaubt ist und jedem mündigen und urteilsfähigen Bürger zusteht. Die Vorschriften gegen den Missbrauch finden sich im Waffengesetz.
Schiesskursverordnung
Der Gesetzgeber hat für das Schiesswesen mit der Verordnung des VBS über die Schiesskurse (Schiesskursverordnung, Reg. Nr. 512.312) ein umfassendes Regelwerk geschaffen, das alle relevanten Bereiche einschliesst (in Kraft seit 1. Januar 2004). Dort finden sich auch die Regelungen, die direkt oder indirekt den Jungschützenkurs betreffen. In Art. 15 derselben Verordnung werden die Jungschützenkurse als Teil der vordienstlichen Ausbildung definiert. Damit erklärt sich auch die gemäss Art. 1 geltende Zuordnung der Jungschützenkurse zum Schiesswesen ausser Dienst und der daraus folgenden Unterordnung zur Gruppe Verteidigung der Schweizer Armee, gemäss Art. 2. Alle Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter haben demgemäss auch einen Leiterkurs zu besuchen, der gemäss Art. 9 in Verbindung mit Art. 10 ebenfalls von der Gruppe Verteidigung geplant, organisiert und durchgeführt wird. Zusätzlich haben alle Jungschützenleiter/-innen einen Wiederholungskurs im Sinne von Art. 13 und 14 zu besuchen. Dasselbe gilt natürlich, siehe Art. 13 und 14, auch für alle Schützenmeister.
Verordnung über das Schiesswesen ausser Dienst (Schiessverordnung)
Das Schweizerische Waffengesetz setzt dabei natürlich auch den übergeordneten Rahmen für unseren Kurs. In diesem Gesetz wird alles geregelt, was irgendwie mit Waffen und der Schweiz zu tun hat. Davon ausgenommen sind die Kriegswaffen und die Sprengstoffe, die in separaten Gesetzen geregelt werden, was uns aber nicht weiter tangiert. Infos diesbezüglich sind im Bundesgesetz über Waffen, Waffenzubehör und Munition (Waffengesetz, WG) zu finden.
Rechtlich gesehen handelt es sich bei den im Kurs verwendeten Waffen um Leihwaffen, die eigentlich eines schriftlichen Vertrages zum Übertrag auf eine andere Person bedürften. Da es sich dabei aber um Waffen der Armee handelt, sind sie von den Bestimmungen des Schweizerischen Waffengesetzes ausgenommen und unterliegen den Regelungen der Armeegesetzgebung. Die Waffen, die an die Jungschützen abgegeben werden, müssen von den Jungschützenleitern jeweils vor Beginn des Kurses im Zeughaus abgeholt werden. Dies erfolgt ausschliesslich auf Vorbestellung. Weiter werden alle Gewehrnummern im Kurs registriert und den entsprechenden Personen zugeordnet. Somit ist jede Möglichkeit des Verlustes einer Waffe ausgeschlossen. Sollte trotzdem jemals irgendwo eine Waffe, auf welche Weise auch immer, verschwinden, hätte dies unweigerlich die Präsenz der Heerespolizei zur Folge und in der Folge dann eine militärpolizeiliche Untersuchung.
Dass es sich bei den bereitgestellten Waffen um Seriefeuerwaffen handelt und diese an zumeist Minderjährige abgegeben werden ist unerheblich, da es sich dabei lediglich um Leihwaffen handelt und diese niemals unkontrolliert gehandhabt werden können. In den Ausführungsbestimmungen des Schweizerischen Schiesssportverbandes (SSV) werden diese Waffen treffend als "unpersönliche Leihwaffen" klassifiziert. Dies ist auch der Grund, weshalb überhaupt Jungschützenkurse möglich sind. Jede Handlung mit der Leihwaffe erfolgt unter stetiger Beobachtung und Kontrolle der Jungschützenleiter/-innen. Natürlich ist das auch ihre Aufgabe gemäss Art. 9 Abs. 2 der "Schiesskursverordnung". Die Durchführung der Jungschützenkurse unterliegt ganz der Obhut der Leiter, weshalb auch die oben erwähnten Wiederholungskurse ins Leben gerufen wurden.
Die Ausführungsbestimmungen für das Schiessen von Jugendlichen bieten eine komplette Übersicht über das Regelwerk. Diese Bestimmungen sind vor allem praktischer Natur und erläutern zum Beispiel den zugelassenen Teilnehmerkreis (vgl. Ziff. 1 und 6), die Bedingungen für die Teilnahme an anderen Schiessanlässen als den im Jahresprogramm vorgesehenen, sowie die dazu nötige Ausweispflicht und Versicherung (vgl. Ziff. 2, 3, und 4). Ziffer 7 regelt schliesslich auch noch die Teilnahme von Jungschützen an Bundesübungen und die Berücksichtigung ihrer Resultate.
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