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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

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● Satirische Bilder-Galerie in Sachen HEIMOPFER erweitert !
von Ehemaliges Heimkind » 06.07.2011 14:40
Die satirische Bilder-Galerie auf der Webseite HEIMKINDER-UEBERLEBENDE.ORG @ http://www.heimkinder-ueberlebende.org ( auf der Homepage, ganz, gamz unten ) in Sachen EHEMALIGE HEIMKINDER und bezüglich dem Widerwillen von MUTTER KIRCHE und VATER STAAT Sühne zu tun und Wiedergutmachung – d.h. „angemessene Entschädigung“ – zu leisten ist heute ( 05.07.2011 ) um so einige weitere sarische Bilder erweitert worden.
Diese angebliche Heimkinder-„Entschädigung“ ist ein Trugbild
von Ehemaliges Heimkind » 10.07.2011 06:41
♦♦♦ Wie von Anfang an geplant:
BRD-Heimopfer-Abspeisung (ohne ein Gesetz) ist seit dem 07.07.2011 vom Tisch. ♦♦♦
WORTPROTOKOLL der Ausschuss-Anhörung am 27.06.2011 als Grundlage zur weiteren Behandlung des Umgangs mit den Betroffenen. -
Wurde es wirklich als Grundlage genutzt ?
[ Sachverständigen-Anhörung ! ]
steht jetzt ebenso an offizieller Stelle zur Verfügung @ http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a13/anhoerungen/Heimerziehung/Protokoll.pdf ( insgesamt 44 Seiten )
von Ehemaliges Heimkind » 10.07.2011 06:45
von Ehemaliges Heimkind » 14.07.2011 04:55
♦♦♦ Heimkinder warten vergeblich auf Entschädigung für ihr Martyrium ! --- Diese am 07.07.2011 im Bundestag bekannt gegebene angebliche Heimkinder-„Entschädigung“ ist ein Trugbild. ♦♦♦
Das Ganze kann bei CALAMEO.COM nach Belieben von Seite zu Seite vergrößert oder verkleinert werden. Einfach durchblättern und lesen.
Ich selbst bin nicht bei CALAMEO.COM registriert. Ein anderes ehemaliges Heimkind, in Deutschland, hat mir geholfen dieses 9-seitige Dokument für Euch alle online zu stellen ( jetzt sehr, sehr schnell und einfach für jeden aufrufbar ! ).
von Ehemaliges Heimkind » 17.07.2011 06:50
von Ehemaliges Heimkind » 09.08.2011 03:35
in Antwort auf Martin MITCHELLs Schreiben vom Mi. 20.07.2011, und gleichlautenden seinerseitigen RUNDMAIL, und gleichlautenden seinerseitigen Beitragstätigung in verschiedenen Diskussionsforen spezifisch zu diesem Thema.
http://www.HeidrunDittrich.de
Aber daraufhin folgte dann, seither, am 5. August 2011, die Einreichung seitens eines Ehemaligen Heimkindes in Karlsruhe einer „VERFASSUNGSBESCHWERDE“ gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Zuletzt geändert von Ehemaliges Heimkind am 09.08.2011 04:37, insgesamt 1-mal geändert.
♦ VERFASSUNGSBESCHWERDE seitens eines Ehemaligen Heimkindes.
von Ehemaliges Heimkind » 09.08.2011 03:55
»Ehemaliges Heimkind legt „VERFASSUNGSBESCHWERDE“ in Karlsruhe gegen die Bundesrepublik Deutschland ein – stellvertretend für alle Ehemaligen Heimkinder«
»Ehemaliges Heimkind beginnt ein „VERFASSUNGSBESCHWERDEVERFAHREN“ gegen die Bundesrepublik Deutschland in Karlsruhe«
Der genaue und vollständige Wortlaut dieser 14 Seiten umfassenden „VERFASSUNGSBESCHWERDE“ eingereicht seitens des Ehemaligen Heimkindes ( „Beschwerdeführer“ ) Gregor Ter Heide aus Melle in Niedersachsen, in Karlsruhe am 5. August 2011, ist hier zu finden @ http://dierkschaefer.files.wordpress.com/2011/08/bvg-7-7-11.pdf
Ich persönlich würde dieser „VERFASSUNGSBESCHWERDE“ auch noch folgendes Argument hinzufügen:
von Ehemaliges Heimkind » 09.08.2011 15:48
von Ehemaliges Heimkind » 10.08.2011 05:47
von Ehemaliges Heimkind » 10.08.2011 05:51
Abkürzungen verwendet in diesem Schriftsatz:
BverfG = Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
EuGHMR = Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
EuGH = Europäischer Gerichtshof. Der Europäische Gerichtshof ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Der „Beschwerdeführer“ dieser „VERFASSUNGSBESCHWERDE“, Herr Gregor Ter Heide aus Melle, in Niedersachsen, berichtet in einem anderen online-Diskussionsforum ( wo eine unabhängige Registrierung und Anmeldung notwendig wäre ) wie folgt:
Montag, 8. August 2011, um 16:55 Uhr
Auch ich bin ein ehemaliges Heimkind, das bis zum 16 Lebensjahr im Kinderheim war. Es kann sein, wenn das Bundesverfassungsgericht nicht ordentlich reagiert, wird der Europäische Menschengerichtshof sofort in Anspruch genommen. Am 3. August hatte ich vorgehabt beim EuGHM einen etwas anderen (umgeschriebenen) Text als Inhalt meiner Verfassungsbeschwerde über einen Anwalt einreichen zu lassen. Leider hatte beim letzten Sozialgerichtsverfahren von Josef Stevens, das Wort Menschenrechtsverletzung gefehlt. Das letzte noch laufende Sozialgerichtsverfahren, hatte nur mit dem Genuß der nachträglichen Nachzahlung der sieben (7) Jahre zu tun, obwohl es tatsächlich auch mit den sieben Jahren, der nicht bezahlten LVA-Beiträgen der widerrechtlichen Zwangsarbeit als Pflegekind, einen Zusammenhang gab.
Der EuGHMR hat eine Verjährungsfrist von einem halben Jahr. Beim BVerfG sind es nur 4 Wochen oder ein Jahr bei Gesetzlichen Angelegenheiten und die Frist war letzte Woche erloschen, sodass ich deshalb unmittelbar die Verfassungsbeschwerde einreichen musste. Ich war letzte Woche in Luxenburg beim Professor für Europäisches Recht, den ich schon längere Zeit persönlich kenne, mit dem ich das Entweder / Oder besprach. Leider hatte ich so schnell keinen Rechtsanwalt in Deutschland gefunden, der die Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland schreibt und einreicht.
Es ist für mich unverständlich, dass über vier Jahre von sehr vielen ehemaligen Heimkindern gekämpft wurde, Hoffnungen geschührt wurden und einige dadurch ein Retrauma erfahren mussten, wobei dann plötzlich alles umsonst war. Das hatte ich sehr genau verfolgt und ich wusste was in Berlin für Scheinheiligkeiten passierten. Deswegen gab es aus den oben angeführten Gründen keinen anderen Weg für mich, die Verfassungsbeschwerde selber so schnell wie möglich zu schreiben und alleine einzureichen. Nur Rolf Breitfeld [ in Berlin ] und Jürgen Beverförden [ in Bramsche bei Osnabrück ] wurden darüber kurz vorher in Kenntnis gesetzt.
Wenn die Verfassungsbeschwerde abgelehnt wird, erfolgt unmittelbar danach die Klage beim EuGHMR und der richtige Professor mit Hochstuhl für Europäisches Recht an der Uni in Luxenburg, Anwalt bei vielen EuGH und EuGHMR Verfahren ist schon gefunden, der es auch ohne Bezahlung erledigt.
Also, wenn das BVerfG die Verfassungsbeschwerde annimmt, wird ER sicherlich nur beschließen, dass der deutsche Bundestag in seinen Beschlüssen die Wörter als Begriffe: "Menschenrechtsverletzung, Zwangsarbeit, widerrechtliche Entmündigungen und Zwangshaft, Bildungsverweigerungen" beinhalten müsste und dementsprechend eine Entschädigung beschließen sollte. Dann gehts wieder an den Bundestagsausschuss ohne die [ Anwesenheit der ] ehemaligen Heimkinder, die dort eventuell nur [ auf individuelle Einladung hin ] "angehört" werden könnten. Sollten dort keine 300,- € oder 54.000 € beschlossen werden geht es sofort zum EuGHMR !
Beim BVerfG könnte allerdings auch ein sehr schnelles Verfahren geben, weil am Ende des Jahres vollendete Tatsachen für den Fonds per Gesetz geschaffen werden sollen.
1.) Ein paar kleine Fehlerkorrekturen in diesem Schriftsatz wurden von mir vorgenommen um das Ganze für Euch alle besser lesbar zu machen. 2.) Josef Stevens ist das Ehemalige Heimkind erwähnt in dieser 14-seitigen „VERFASSUNGSBESCHWERDE“ eingereicht von Herrn Gregor Ter Heide am 05.08.2011 ( PDF-Dokument @ http://dierkschaefer.files.wordpress.com/2011/08/bvg-7-7-11.pdf ). 3.) Der BUNDESTAG weigert sich – bzw. weigerte sich bisher – ein Gesetz für einen angemessenen Entschädigungsfonds mit Rechtspflicht zu schaffen; und es ist auch nicht vorgesehen, dass ein solches Gesetz am Endes des Jahres geschaffen wird !
Zuletzt geändert von Ehemaliges Heimkind am 11.08.2011 04:53, insgesamt 1-mal geändert.
von Ehemaliges Heimkind » 10.08.2011 07:23
Soweit ich weiß sitzen in Straßburg in jedem Fall in erster Instanz insgesamt drei ODER fünf Richter auf der Schiedsrichtsbank und dreizehn Richter in einem Berufungsverfahren ( „Große Kammer“ ) [ z.B. auch falls die Bundesrepublik Deutschland in einem gegebenen Fall Berufung einlegen sollte ].
Und sollte es keine Abhilfe für uns Ehemalige Heimkinder geben vor dem deutschen BUNDESVERFASSUNGSGERICHT in Karlsruhe werden wir uns wohl in Straßburg wiederfinden ( DORT, in Straßburg, natürlich erst einmal in erster Instanz ).
Süddeutsche Zeitung @ http://www.sueddeutsche.de/politik/europaeischer-gerichtshof-david-der-menschenrechte-1.1046843
[ Siehe auch @ http://www.luxemburg.diplo.de/Vertretung/luxemburg/de/03/Europ.Institutionen/EUGH-Seite.html ]
von Ehemaliges Heimkind » 11.08.2011 04:57
Wenn die Verfassungsrichter in Karlsruhe keine Abhilfe schaffen für alle nachkriegsdeutschen Ehemaligen Heimkinder ( d.h. für alle „Heimopfer“ und für alle durch die „Heimerziehung“ in 'Heimen' und 'Anstalten' „Geschädigten“ ! ) gegen die Verfassungswidrigkeiten diesbezüglich ausgehend vom DEUTSCHEN BUNDESTAG im Reichstagsgebäude in Berlin, dann geht es eben zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.
„Rechtsstaatlichkeit“, „Freiheit“ und „Menschenrechte“ sind in all solchen juristischen Angelegenheiten SYNONYM !!! Es geht darum alle Bürger, alle Menschen, d.h. also auch Kinder und Jugendliche und Senioren ( auch „Heimkinder“ und „ehemalige Heimkinder“ / „altersgebrechliche ehemalige Heimkinder“ ! ), vor der Staatsgewalt zu schützen !!!
von Ehemaliges Heimkind » 13.08.2011 11:32
Gegen die WEIGERUNG DES BUNDESTAGS im Einvernehmen mit dem Antrag der LINKEN ( BT-Drucksache 17/6093 vom 08.06.2011 [ http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/060/1706093.pdf ] ) ein „Heimkinder-Opferentschädigungsgesetz“ auf den Weg zu bringen – um Heimopfer „angemessen“ zu „entschädigen“ – bzw. ein solches Gesetz im BUNDESTAG zu verabschieden, kann im „Bundesverfassungsgericht“ nicht ( und auch in keinem anderen deutschen Gericht nicht ! ) geklagt werden.
Siehe »Merkblatt über die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht« @ http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/vb_merkblatt.html
Siehe auch »Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts« @ http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/aufgaben.html
Heimkinder-VERFASSUNGSBESCHWERDE abgelehnt; Straßburg nächst
von Ehemaliges Heimkind » 17.08.2011 05:27
http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/56458175/ehemalige-heimkinder-geben-nicht-auf ( Dienstag, 16. Augsut 2011, 16:58 )
Zuletzt geändert von Ehemaliges Heimkind am 19.08.2011 13:43, insgesamt 1-mal geändert.
von Ehemaliges Heimkind » 17.08.2011 05:32
Ein hervorragender von Helmut Jacob stammender umfangreicher Artikel ( vom 12.08.2011 ), mit mehreren Abbildungen, zu dieser seitens der Evangelischen Kirche in Deutschland ( EKD ) geplanten weiteren 'Entschuldigung' den Heimopfern gegenüber am 11. September in der „Friedrichstadtkirche - Gendarmenmarkt“ in Berlin, ist in dem BLOG von Helmut Jacob zu finden @ http://helmutjacob.over-blog.de/article-evangelische-kirche-will-gegenuber-den-ehemaligen-heimkindern-um-verzeihung-bitten-81419342.html und stützt sich auf die DORT – am Ende des Artikels – angegebenen Quellen.
Desweiteren erinnere ich auch noch mal an: »Geheimnisvolles Gespräch des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland Nikolaus Schneider« @ http://heimkinderopfer.blogspot.com/2010/06/geheimnisvolles-gesprach-des.html ( vom 26.06.2010 ).