Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_10_GemHVO_Investitionen-d148546,11.html
Timestamp: 2016-10-29 00:07:23
Document Index: 209039414

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 48', '§ 10', '§ 10', '§ 57', '§ 56', '§ 56', '§ 9', '§ 11']

§ 10 GemHVO, Investitionen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 10 GemHVO, Investitionen Suche
Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden...…§ 10 GemHVO, Investitionen§ 11 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 12 GemHVO, Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen§ 13 GemHVO, Durchlaufende Gelder, fremde Mittel§ 14 GemHVO, Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben§ 15 GemHVO, Erläuterungen§ 16 GemHVO, Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets§ 17 GemHVO, Zweckbindung von Einnahmen§ 18 GemHVO, Deckungsfähigkeit§ 19 GemHVO, Übertragbarkeit§ 20 GemHVO, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 21 GemHVO, Anlegung von Rücklagen§ 22 GemHVO, Haushaltsausgleich§ 23 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen§ 24 GemHVO, Finanzplan§ 25 GemHVO, Einziehung der Einnahmen§ 26 GemHVO, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 27 GemHVO, Nutzungen und Sachbezüge§ 28 GemHVO, Ausgaben des Vermögenshaushalts§ 29 GemHVO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 30 GemHVO, Berichtspflicht…§ 48 GemHVO, In-Kraft-Treten
§ 10 GemHVO, Investitionen
§ 10 GemHVOVerordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: GemHVOReferenz: 2020.1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Grundsätze für die Veranschlagung (1) Bei Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken, sind neben dem veranschlagten Jahresbedarf die Ausgaben für gesamte Maßnahme anzugeben. Die in den folgenden Jahren noch erforderlichen Ausgaben sind bei der Finanzplanung zu berücksichtigen.(2) Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden, soll unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs- oder Herstellungskosten und der Folgekosten die für die Gemeinde wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden.(3) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Bauten und Instandsetzungen an Bauten dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtung sowie die voraussichtlichen Jahresraten unter Angabe der Kostenbeteiligung Dritter und ein Bauzeitplan im Einzelnen ersichtlich sind. Den Unterlagen ist eine Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahmen entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beizufügen.(4) Ausnahmen von Absatz 3 sind bei Vorhaben von geringer finanzieller Bedeutung und bei dringenden Instandsetzungen zulässig. Die Notwendigkeit einer Ausnahme ist in den Erläuterungen zu begründen.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2006 durch § 57 der Verordnung vom 30. März 2006 (GVBl. LSA S. 204). Zur weiteren Anwendung s. § 56 der Verordnung vom 30. März 2006 (GVBl. LSA S. 204) und § 56 Absatz 1 der Verordnung vom 22. Dezember 2010 (GVBl. LSA S. 648).
§ 9 GemHVO, Verpflichtungsermächtigung§ 11 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve