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Timestamp: 2016-10-26 09:31:32
Document Index: 339765210

Matched Legal Cases: ['Art. 453', 'Art. 454', 'Art. 453', 'Art. 454', 'Art. 78', 'Art. 90', 'Art. 29', 'BGer', 'Art. 183', 'Art. 397', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 123', 'Art. 199', 'Art. 4', 'Art. 227', 'Art. 229', 'in dubio', 'Art. 324', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 324', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 9', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 100', 'Art. 29', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 123']

1B_46/2011 (01.06.2011)
1B_46/2011
30. Dezember 2010 des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer.
Am 23. Juni 2008 erhob X.________ Strafanzeige gegen Y.________ wegen schwerer K�rperverletzung, Freiheitsberaubung und N�tigung. Die beanzeigte Ober�rztin hatte die Anzeigerin im Rahmen einer von den bernischen Beh�rden verf�gten (von Ende M�rz bis Ende August 2005 dauernden) f�rsorgerischen Freiheitsentziehung in der psychiatrischen Klinik Meiringen medizinisch-psychiatrisch behandelt. Mit Beschluss vom 9./12. Juli 2010 traten die Untersuchungsrichterin 2 des Untersuchungsrichteramtes IV Berner Oberland bzw. der Prokurator der Staatsanwaltschaft IV Berner Oberland auf die Strafanzeige nicht ein. Einen von der Anzeigerin dagegen erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, mit Beschluss vom 30. Dezember 2010 ab.
Gegen den Beschluss des Obergerichtes gelangte X.________ mit Beschwerde vom 3. Februar 2011 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Sie beantragt zur Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheides.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft haben je auf eine Vernehmlassung verzichtet. Von der beanzeigten Person ist innert angesetzter Frist keine Stellungnahme eingegangen.
1.1 Seit 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) in Kraft. Ist ein Entscheid noch vor Inkrafttreten der StPO gef�llt worden, so werden dagegen erhobene Rechtsmittel nach bisherigem Recht und von den bisher zust�ndigen Beh�rden beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO). F�r Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach dem 31. Dezember 2010 gef�llt werden, gilt neues Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO). Ausschlaggebend f�r die Anwendbarkeit des alten oder neuen Prozessrechts ist insofern das erstinstanzliche Entscheiddatum (Urteile des Bundesgerichtes 1B_411/2010 vom 7. Februar 2011 E. 1.3; 1B_224/2010 vom 11. Januar 2011 E. 2; vgl. Viktor Lieber, in: Z�rcher Kommentar StPO, Z�rich 2010, Art. 453 N. 2, Art. 454 N. 1; Niklaus Schmid, �bergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung, Z�rich 2010, Rz. 280 ff.). Der hier streitige (altrechtliche) Nichteintretensbeschluss datiert vom 9./12. Juli 2010, der angefochtene kantonale Rechtsmittelentscheid vom 30. Dezember 2010. Damit ist auch die vorliegende Beschwerde nach bisherigem (kantonalen) Strafprozessrecht zu beurteilen.
1.2 Per 1. Januar 2011 hat die Zust�ndigkeit f�r die Behandlung von Beschwerden in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) gegen verfahrensabschliessende (definitive) Einstellungen bzw. Nichtanhandnahmeverf�gungen ge�ndert: Die Erste �ffentlich-rechtliche Abteilung hat neben Beschwerden gegen strafprozessuale Zwischenentscheide nun (neu) auch solche gegen "Nichter�ffnungen und Einstellungen" zu behandeln (Art. 29 Abs. 3 BGerR [SR 173.110.131], in der Fassung gem�ss Ziff. I der Verordnung des Bundesgerichtes vom 9. Dezember 2010, AS 2010 6387). Diese Zust�ndigkeitsregelung ist seit 1. Januar 2011 in Kraft und daher auch auf altrechtliche F�lle anwendbar (Ziff. II der Verordnung des Bundesgerichtes vom 9. Dezember 2010, AS 2010 6388; Urteil des Bundesgerichtes 1B_1/2011 vom 20. April 2011 E. 1.2). F�r die �berpr�fung des vorliegenden (verfahrensabschliessenden) Nichteintretens auf eine Strafanzeige ist nach dem Gesagten die Erste �ffentlich-rechtliche Abteilung zust�ndig.
Die kantonalen Instanzen begr�nden das Nichteintreten auf die Strafanzeige wie folgt:
2.1 Die Strafbarkeit einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung (FFE) als Freiheitsberaubung (im Sinne von Art. 183 StGB) setze voraus, dass die FFE aus der Sicht der nach Art. 397a ff. ZGB verantwortlichen Organe objektiv amtspflichtwidrig h�tte gewesen sein m�ssen. Dies sei (selbst) dann nicht der Fall, wenn sich die FFE im Nachhinein, etwa aufgrund einer neuen psychiatrischen Diagnosestellung, als ungerechtfertigt erwiesen h�tte. Die Modalit�ten der zivilrechtlich gebotenen medizinischen Behandlung der Beschwerdef�hrerin durch die beanzeigte Ober�rztin seien Gegenstand des FFE-Verfahrens gewesen, insbesondere einer Besprechung vom 31. M�rz 2005 mit dem zust�ndigen bernischen Regierungsstatthalter. Dabei sei der Beschwerdef�hrerin dargelegt worden, unter welchen Umst�nden eine Verlegung von der geschlossenen in eine offene Abteilung m�glich gewesen w�re und dass eine solche Verlegung damals von ihrem Verhalten w�hrend der FFE abh�ngig gewesen sei. In seiner Verf�gung vom 5. April 2005 habe der Regierungsstatthalter erwogen, dass es Aufgabe der behandelnden �rzte gewesen sei, zu entscheiden, ob die medizinische Behandlung in der geschlossenen oder offenen Abteilung zu erfolgen hatte. Die station�re Unterbringung in der geschlossenen Abteilung (zun�chst zur gutachterlichen psychiatrischen Abkl�rung) habe sich auf die FFE-Verf�gung vom 5. April 2005 gest�tzt sowie auf den zweitinstanzlichen Entscheid der FFE-Rekursbeh�rde vom 13. April 2005, weshalb diese Massnahme aus strafrechtlicher Sicht als rechtm�ssig einzustufen sei. Am 2. Mai 2005 habe der Experte das psychiatrische Gutachten erstellt. Mit Verf�gung vom 4. Mai 2005 sei die FFE auf unbestimmte Dauer fortgesetzt worden. Der betreffende erstinstanzliche Entscheid sowie der zweitinstanzliche der kantonalen FFE-Rekurskommission vom 27. Mai 2005 h�tten dem Gutachten vom 2. Mai 2005 Rechnung getragen, der Stellungnahme vom 20. Mai 2005 von zwei weiteren behandelnden �rzten, den Krankenakten, diversen Polizeiberichten sowie Stellungnahmen der Angeh�rigen der Beschwerdef�hrerin. Die FFE sei Ende August 2005 aufgehoben und durch eine ambulante psychiatrische Behandlung abgel�st worden.
Anhaltspunkte f�r rechtswidrige bzw. amtspflichtwidrige FFE-Entscheide und station�re �rztliche Behandlungen l�gen nicht vor. Daran verm�ge auch ein neues Privatgutachten vom 25. November 2008 nichts zu �ndern, das zu einem anderen medizinischen Befund gelangt sei als die psychiatrische Expertise vom 2. Mai 2005. Auch f�r eine subjektiv tatbestandsm�ssige Freiheitsberaubung seitens der beanzeigten Person fehle es vollst�ndig an Indizien.
2.2 Zum Vorwurf der Drohung und N�tigung wird von den Vorinstanzen Folgendes erwogen: Die Beschwerdef�hrerin behaupte mit Recht nicht, dass ihr Medikamente zwangsweise verabreicht worden w�ren. Dass die beanzeigte Ober�rztin am 11. April 2005 eine schriftliche Vereinbarung mit der Beschwerdef�hrerin betreffend Medikamenteneinnahme und Kooperation getroffen habe, sei strafrechtlich nicht relevant. Nachdem die Beschwerdef�hrerin zuvor die Einnahme der medizinisch indizierten Medikamente verweigert habe, sei die genannte Vereinbarung erfolgt. Eine entsprechende Kooperation der Beschwerdef�hrerin habe aus medizinischer Sicht Voraussetzung gebildet f�r die gleichentags (11. April 2005) erfolgte Verlegung in eine offene Abteilung der Klinik. Dass die Medikamenteneinnahme angeblich (laut neuem Privatgutachten) gar nicht indiziert gewesen w�re, widerspreche sowohl den Befunden der massgeblichen psychiatrischen Expertise, als auch der Einsch�tzung der behandelnden �rzte. Anzeichen f�r strafbares Verhalten seien auch in diesem Zusammenhang nicht ersichtlich.
2.3 Analoges gelte f�r den Vorwurf der K�rperverletzung. Das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, die im Rahmen der FFE �rztlich verschriebenen Medikamente h�tten bei ihr zu Nebenwirkungen gef�hrt (wie z.B. Gewichtszunahme, M�digkeit oder Kiefermuskulaturkrampf), sei strafrechtlich nicht relevant. Anzeichen f�r eine strafbare Verletzung �rztlicher Sorgfaltspflichten best�nden nicht. Dies treffe auch auf die Behauptung zu, erst eine unsachgem�sse psychiatrische Behandlung bzw. die angeblich rechtswidrige FFE habe eine psychische Erkrankung der Beschwerdef�hrerin ausgel�st.
Die Beschwerdef�hrerin macht (im Wesentlichen zusammengefasst) Folgendes geltend:
3.1 Ihre Einweisung und station�re psychiatrische Behandlung im Rahmen der FFE sei unrechtm�ssig erfolgt. Gem�ss dem von ihr eingeholten medizinischen Privatgutachten vom 25. November 2008 sei die seit 2003 "kursierende" Diagnose einer paranoiden Schizophrenie "nicht einwandfrei beweisbar". Die bei ihr (der Beschwerdef�hrerin) "heute festzustellende Anpassungsst�rung" erf�lle dieses Krankheitsbild nicht. Allf�llige pathologische Pers�nlichkeitsver�nderungen seien im Gegenteil auf rechtswidrige und strafbare psychiatrischen Massnahmen der FFE und auf damit zusammenh�ngende Dem�tigungen und Verd�chtigungen zur�ckzuf�hren.
3.2 Im schweizerischen Strafprozessrecht gelte der Grundsatz, dass im Zweifel Anklage zu erheben sei, n�mlich wenn eine strafrechtliche Verurteilung wahrscheinlicher erscheine als ein Freispruch. Diese Voraussetzung habe die Vorinstanz in willk�rlicher Weise verneint. Zwar sei am 11. April 2005 die Verlegung in eine offene Abteilung der Klinik erfolgt. Dennoch erf�lle der Vollzug der FFE zwischen der Einweisung Ende M�rz 2005 und der Verlegung in die offene Abteilung den Straftatbestand der Freiheitsberaubung. Die Einweisungsverf�gung durch die FFE-Beh�rden habe gegen�ber der beanzeigten Ober�rztin keine rechtfertigende Wirkung entfaltet. Die rechtlichen Voraussetzungen f�r eine Einweisung und Behandlung in einer station�ren psychiatrischen Abteilung seien nicht erf�llt gewesen. Aus der Behandlungsvereinbarung vom 11. April 2005 (betreffend Medikamentierung und Kooperation) ergebe sich, dass die vor�bergehende Unterbringung in der geschlossenen Abteilung dazu gedient habe, die Einwilligung der Beschwerdef�hrerin zur Einnahme von Neuroleptika zu erzwingen. Die gegenteiligen Erw�gungen der kantonalen Instanzen seien willk�rlich. Bundesrechtswidrig sei auch der (auf einer unhaltbaren Auslegung von StGB-Vorschriften beruhende) Verzicht auf eine Strafverfolgung der behandelnden Ober�rztin wegen K�rperverletzung und weiteren Delikten wie Drohung und N�tigung.
3.3 Der angefochtene Entscheid verletze ausserdem die Anspr�che der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r bzw. auf eine ausreichende Urteilsbegr�ndung (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie auf richterliche Unparteilichkeit (Art. 30 Abs. 1 BV), indem er sich darauf beschr�nke, auf den erstinstanzlichen Beschluss und die Stellungnahme der Generalprokuratur im Rekursverfahren zu verweisen. Das Obergericht setze sich mit der Rekursbegr�ndung inhaltlich nicht auseinander. Das gelte spezifisch und beispielhaft f�r das Vorbringen, die Beanzeigte sei gest�tzt auf Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB von Amtes wegen zu verfolgen.
Kommt die bernische Untersuchungsbeh�rde (allenfalls nach Abkl�rungen gem�ss Art. 199 Abs. 3 StrV/BE) zum Schluss, die zur Anzeige gebrachte Handlung sei nicht mit Strafe bedroht, die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung seien nicht gegeben, die Anzeige sei offensichtlich unbegr�ndet oder von der Strafverfolgung k�nne (gest�tzt auf Art. 4 StrV/BE) abgesehen werden, beantragt sie der Staatsanwaltschaft, auf die Anzeige sei nicht einzutreten. Der Antrag ist kurz zu begr�nden (Art. 227 StrV/BE). Stimmt die Staatsanwaltschaft dem Antrag zu, ist dieser zum Beschluss erhoben. Stimmt sie nicht zu, ist die Strafverfolgung zu er�ffnen (Art. 229 Abs. 1 StrV/BE).
Bei der Frage, ob eine Strafsache durch die Untersuchungs- und Anklagebeh�rden abschliessend erledigt werden kann, gilt im schweizerischen Strafprozessrecht der Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine solche Nichtanhandnahme oder definitive Einstellung nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verf�gt werden (vgl. Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, � 78 Rz. 9; Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, Rz. 1375; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Z�rich 2004, Rz. 797; s. auch Urteile des Bundesgerichtes 1B_1/2011 vom 20. April 2011 E. 4; 6B_588/2007 vom 11. April 2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123; AGVE 2004 S. 87 f.; GVP 2002 Nr. 97, 2001 Nr. 76). In Zweifelsf�llen hat hingegen eine Anklage und gerichtliche Beurteilung zu erfolgen (sofern der Fall nicht mit Strafbefehl erledigt werden kann). Auch nach neuer Eidg. StPO gilt dieser Grundsatz, der zwar nicht ausdr�cklich im Gesetz geregelt ist, sich aber indirekt aus Art. 324 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO ergibt (Urteil des Bundesgerichtes 1B_1/2011 vom 20. April 2011 E. 4; vgl. Botschaft StPO, BBl 2006 S. 1273; Rolf Gr�del/Matthias Heiniger, in: Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 319 N. 8-11; Nathan Landshut, in: Z�rcher Kommentar StPO, Z�rich 2010, Art. 324 N. 5; Robert Roth, in: CPP, Commentaire Romand, Basel 2011, Art. 319 N. 5; Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO, Z�rich 2009, Art. 319 N. 5).
Das angefochtene Nichteintreten auf die Strafanzeige der Beschwerdef�hrerin durch die kantonalen Instanzen erweist sich als bundesrechtskonform:
5.1 Es sind keine Anhaltspunkte f�r ein strafbares Verhalten der beanzeigten Person ersichtlich, welche eine Strafverfolgung von Bundesrechts wegen gebieten w�rden. Dass ein von der Beschwerdef�hrerin beauftragter Privatgutachter seit 25. November 2008 die Ansicht vertrete, diese leide nicht bzw. nicht mehr unter "chronifizierter paranoider Schizophrenie", begr�ndet keinen Verdacht von strafbaren Handlungen der zwischen M�rz und August 2005 mit dem medizinischen Vollzug der FFE befassten Ober�rztin. Dies umso weniger, als die im FFE-Verfahren eingeholte psychiatrische Expertise vom 2. Mai 2005 im massgeblichen Zeitpunkt zu einer anderen Diagnose gelangt ist als das mehr als drei Jahre sp�ter eingereichte Privatgutachten. Auch willk�rliche Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen sind in diesem Zusammenhang nicht erkennbar (vgl. Art. 9 BV i.V.m. Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
5.2 Auf die nachtr�gliche appellatorische Kritik der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin an bereits rechtskr�ftigen FFE-Entscheiden (betreffend vorl�ufige Anordnung der FFE zur Begutachtung, unbefristete Fortsetzung der FFE, Vollzugsmodalit�ten, Medikation usw.) ist nicht einzutreten. Diesbez�glich standen ihr damals die entsprechenden Rechtsmittel zur Verf�gung, von denen sie zumindest teilweise auch Gebrauch machte. Rechtskr�ftige FFE-Verf�gungen bilden nicht Gegenstand des hier angefochtenen strafprozessualen Nichteintretensentscheides (vgl. Art. 78 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 und Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die konkreten Gr�nde, welche ab M�rz 2005 zum FFE-Verfahren (bzw. zur ca. f�nfmonatigen Hospitalisierung) Anlass gaben, braucht daher nicht mehr eingegangen zu werden.
Auch die R�ge der Verletzung der Urteilsbegr�ndungspflicht bzw. der richterlichen Unparteilichkeit (Art. 29 Abs. 2 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 BV) erweist sich als unbegr�ndet:
6.1 Dem angefochtenen Entscheid lassen sich die wesentlichen Erw�gungen entnehmen, weshalb das Obergericht das Nichteintreten auf die Strafanzeige als rechtm�ssig erachtet (vgl. oben, E. 2). Die Vorinstanz verweist nicht nur auf die Begr�ndung des erstinstanzlichen Beschlusses (angefochtener Entscheid, S. 8 E. 3), sondern auch auf die detaillierte Vernehmlassung der Generalprokuratur, die sie zudem im Wortlaut ausf�hrlich wiedergibt (angefochtener Entscheid, S. 2-8). Die wesentlichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren werden dabei ebenfalls (sinngem�ss) erw�hnt und entkr�ftet.
6.2 Entsprechende Verweisungen halten grunds�tzlich vor der Verfassung stand. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Entscheidbegr�ndung es der Beschwerdef�hrerin geradezu verunm�glicht h�tte, den Rechtsweg wirksam zu beschreiten. Die tats�chlichen und rechtlichen Entscheidgrundlagen werden darin ausreichend er�rtert. Auch die richterliche Unabh�ngigkeit der Rechtsmittelbeh�rde bleibt gewahrt, wenn die Rekursinstanz auf diese Weise nachvollziehbar zum Ausdruck bringt, welche wesentlichen Argumente sie im Ergebnis f�r stichhaltig ansieht und welche nicht. Dabei brauchte sich das Obergericht (von Verfassungs wegen) nicht mit s�mtlichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich und im Einzelnen zu befassen (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 f.; 133 I 270 E. 3.1 S. 277, E. 3.5.1 S. 283; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; je mit Hinweisen). Dies gilt insbesondere f�r ihr Argument, das gesetzliche Strafantragserfordernis f�r die Verfolgung von einfacher K�rperverletzung entfalle, weil die beanzeigte �rztin Gift, eine Waffe oder einen gef�hrlichen Gegenstand gebraucht habe (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Mit der Frage des Strafantragserfordernisses musste sich das Obergericht nicht mehr befassen, nachdem es eine strafbare K�rperverletzung unter dem Gesichtspunkt der Tatbestandsm�ssigkeit und Rechtswidrigkeit (und mit ausdr�cklichem Hinweis auf Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB) schon verneint hatte (vgl. angefochtener Entscheid, S. 7-8, E. 1/3c i.V.m. E. 3). Im �brigen legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, welche prozessual zul�ssigen und entscheiderheblichen neuen Argumente sie im kantonalen Rekursverfahren vorgebracht h�tte, auf die das Obergericht nicht einmal sinngem�ss (mittels Verweisung) eingegangen w�re.
Die restlichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin haben keine �ber das bereits Dargelegte hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht, Anklagekammer, des Kantons Bern, schriftlich mitgeteilt.