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Timestamp: 2016-10-25 12:06:06
Document Index: 176249788

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 76', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 90', 'Art. 49', 'Art. 76', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 76', 'Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 83', 'Art. 116', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

2C_207/2011 (05.09.2011)
2C_207/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 28. Januar 2011.
Der kosovarische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1979) heiratete am 2. November 2004 in der damaligen Provinz Kosovo von Serbien-Montenegro die Schweizer Staatsangeh�rige Y.________ (geb. 1981). Am 9. November 2005 reiste X.________ in die Schweiz ein, worauf ihm am 28. November 2005 die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilte wurde. Fortan lebte er zusammen mit seiner Ehefrau. Am 20. Oktober 2008 trennte sich Y.________ von ihrem Mann und bezog eine eigene Wohnung.
In der Folge verweigerte das Departement des Inneren des Kantons Solothurn, Abteilung Migration und Schweizer Ausweise, die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ und ordnete mit Verf�gung vom 3. November 2010 seine Wegweisung an. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 28. Januar 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 3. M�rz 2011 an das Bundesgericht beantragt X.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 28. Januar 2011 und die erstinzanzliche Verf�gung vom 3. November 2010 des Departements des Inneren des Kantons Solothurn, Abteilung Migration und Schweizer Ausweise, seien aufzuheben und es sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Eventualiter beantragt er die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung sowie ein Verbot seiner Wegweisung. Subeventualiter beantragt X.________ die Vornahme weiterer Sachabkl�rungen.
Das Departement des Inneren, Abteilung Migration und Schweizer Ausweise, und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vernehmlassung des Bundesamts f�r Migration wurde erst nach Fristablauf der Schweizerischen Post aufgegeben.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 9. M�rz 2011 antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen. Der Beschwerdef�hrer beruft sich einerseits auf Art. 42 AuG, wonach ihm als Ehegatten einer angeblich weiterhin bestehenden Ehe ein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung bzw. Niederlassungsbewilligung zustehen soll, und andererseits auf Art. 50 Abs. 1 AuG, wonach unter bestimmten Voraussetzungen ein solcher Anspruch selbst dann weiter best�nde, wenn die Ehegemeinschaft als solche aufgel�st w�re. Der Beschwerdef�hrer ist formell noch immer mit einer Schweizerin verheiratet und hat auf dieser Grundlage eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG erhalten. Ob die Voraussetzungen von Art. 42 bzw. Art. 50 AuG (weiterhin) erf�llt sind, ist - abgesehen von offensichtlichen F�llen - eine Frage der materiellen Pr�fung. F�r das Eintreten auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gen�gt, dass im Rahmen von Art. 42 ff. AuG potentiell ein Anspruch besteht (vgl. BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde ist fristgerecht gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG) eingereicht worden (Art. 100 BGG), und der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert.
1.2 Unzul�ssig ist der Antrag des Beschwerdef�hrers, auch den Departementalentscheid vom 3. November 2010 aufzuheben. Dieser ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis). Unzul�ssig ist zudem der Antrag, es sei dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung zu erteilen; der Streitgegenstand ist auf die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung beschr�nkt.
1.3 Als versp�tet aus dem Recht zu weisen ist die Vernehmlassung des Bundesamts f�r Migration.
2.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Begr�ndung muss allerdings in gedr�ngter Form dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Insbesondere wird die Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nur gepr�ft, wenn in der Beschwerde eine entsprechende R�ge vorgebracht und begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Der Beschwerdef�hrer hat in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid im Einzelnen darzutun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich ist.
3.1 Der Beschwerdef�hrer behauptet zun�chst, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und zu seinen Ungunsten festgestellt und die Begr�ndungspflicht verletzt, weshalb sein Anspruch auf rechtliches Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt sei. Insbesondere sei die Vorinstanz auf seine Argumente ungen�gend eingegangen bzw. habe eine schriftliche Stellungnahme seiner Ehefrau in unhaltbarer Weise ausgelegt. Auch seien angebotene Beweismittel (z.B. erneute Befragung der Ehefrau im kantonalen Beschwerdeverfahren) nicht abgenommen worden. Aufgrund dieser antizipierten sowie aktenwidrigen Beweisw�rdigung sei das Verwaltungsgericht in Willk�r verfallen, weshalb die Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abkl�rung des Sachverhaltes zur�ckzuweisen sei.
3.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Die Begr�ndung muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen wird der Entscheid der Vorinstanz gerecht, indem er sich mit den verschiedenen Stellungnahmen der Eheleute geb�hrend auseinandergesetzt und diese gew�rdigt hat. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich dagegen im Wesentlichen darauf, seine Sicht der Dinge zu wiederholen. Auch ist nicht ersichtlich, dass die tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts offenkundig falsch oder l�ckenhaft w�ren. Vielmehr stellte die Vorinstanz auf die ihr vorliegenden Unterlagen ab, welche umfassend genug und geeignet sind, um ihre Feststellungen zu untermauern.
Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass die Ehefrau des Beschwerdef�hrers von der Vorinstanz nicht m�ndlich angeh�rt wurde. Zwar umfasst der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r u.a. auch das Recht der Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden. Jedoch ist dieser Anspruch nicht verletzt, wenn ein Gericht deshalb auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen waren vorliegend ohne Weiteres erf�llt (vgl. auch E. 4 hiernach), weshalb von einer Geh�rsverletzung nicht die Rede sein kann.
3.3 Die Kritik am angefochtenen Entscheid erweist sich somit als appellatorisch, weshalb weder auf die R�ge der falschen bzw. unrichtigen Sachverhaltsermittlung noch auf die Verletzung des rechtlichen Geh�rs n�her einzugehen ist.
4.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG haben unter anderem ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Sobald es an der Bedingung des Zusammenwohnens fehlt, erlischt in aller Regel das Aufenthaltsrecht (Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 4.3). Ausnahmen hiervon sind gem�ss Art. 49 AuG nur m�glich, wenn f�r die getrennten Wohnorte wichtige Gr�nde geltend gemacht werden k�nnen und die Familiengemeinschaft weiter besteht. Wichtige Gr�nde m�ssen objektivierbar sein und eine gewisse Erheblichkeit aufweisen (vgl. Urteil 2C_544/ 2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.3.1). Insbesondere stellt nicht jede Trennung von Eheleuten bereits eine Ausnahmesituation nach dieser Bestimmung dar. Vielmehr muss es sich um eine besondere Konstellation handeln, bei welcher die Trennung wegen "beruflichen Verpflichtungen" bzw. wegen "erheblicher famili�rer Probleme" erfolgte (vgl. den Wortlaut von Art. 76 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]). Zu letzterem geh�ren namentlich F�lle h�uslicher Gewalt, welche eine vor�bergehende Unterbringung des Opfers in einem Frauenhaus oder an einem anderen Ort erfordern (vgl. Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 4.4 mit Hinweisen auf die Entstehungsgeschichte von Art. 49 AuG).
4.2 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer seit dem 20. Oktober 2008 nicht mehr mit seiner Ehefrau zusammenwohnt. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer in der Folge die Aufenthaltsbewilligung vor allem deshalb versagt, weil er seither von seiner Ehefrau getrennt lebe bzw. weil die Familiengemeinschaft nicht mehr bestehe.
Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber wichtige Gr�nde i.S. von Art. 49 AuG f�r das Getrenntleben geltend. Ausserdem sei die eheliche Gemeinschaft auch w�hrend des Getrenntlebens fortgesetzt worden. Nach seinem Umzug in die Schweiz sei er zun�chst stark von seiner Ehefrau abh�ngig gewesen, weshalb sich ihre Gef�hle vor�bergehend ver�ndert h�tten. Um einer Eskalation des ehelichen Konflikts vorzubeugen, h�tten sie sich freiwillig getrennt und die moderne Eheform des "living apart together" gew�hlt. Jedoch substanziieren weder der Beschwerdef�hrer noch seine Ehefrau die Art und Intensit�t der ehelichen Konflikte. Dabei l�ge es an ihnen, im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht gem�ss Art. 90 AuG darzulegen, dass die behaupteten famili�ren Probleme "erheblich" i.S. von Art. 49 AuG bzw. Art. 76 VZAE waren. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdef�hrer bereits seit zwei Jahren getrennt von seiner Ehefrau lebt, so dass eine Vermutung f�r die Aufl�sung der Ehegemeinschaft spricht (vgl. Urteil 2C_575/2009 vom 1. Juni 2010 E. 3.5). Zu ber�cksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch die unwidersprochen gebliebene Aussage der Ehefrau in ihrer Stellungnahme vom 7. Dezember 2009, dass es nie zu einem Fall von h�uslicher Gewalt gekommen sei. Des weiteren machen weder der Beschwerdef�hrer noch seine Ehefrau berufliche Gr�nde f�r das Getrenntleben geltend. Zu beachten ist �berdies, dass der Beschwerdef�hrer selber die eheliche Situation als mittlerweile weitgehend entspannt darstellt. Damit verliert aber der vorgebrachte Trennungsgrund weiter an Gewicht, weshalb eine Berufung auf den Ausnahmetatbestand von Art. 49 AuG umso weniger in Betracht kommt. Hervorzuheben ist zudem, dass entgegen der vom Beschwerdef�hrer ge�usserten Ansicht der freiwillige Entscheid f�r ein "living apart together" f�r sich allein genommen keinen wichtigen Grund i.S. von Art. 49 AuG darstellt (vgl. Urteil 2C_388/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 4). Die Vorinstanz stellt schliesslich - in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise (vgl. E. 2.2 hiervor) - fest, die Ehefrau zeige auch im Urteilszeitpunkt keine Bestrebungen, die eheliche Beziehung wieder zu intensivieren und mit dem Beschwerdef�hrer erneut eine Wohngemeinschaft zu begr�nden. Folglich kann kaum mehr von einer "vor�bergehenden Trennung" gesprochen werden, wie dies Art. 76 VZAE ausdr�cklich vorschreibt.
Gesamthaft betrachtet kann der Beschwerdef�hrer damit keine wichtigen Gr�nde f�r das Getrenntleben vorbringen, weshalb der Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 42 in Verbindung mit Art. 49 AuG entf�llt. Bei dieser Sachlage kann die Frage offen bleiben, wie es sich mit der zweiten Voraussetzung - dem Weiterbestehen der Familiengemeinschaft - verh�lt.
5.1 Nach Art. 50 Abs. 1 AuG besteht unter anderem der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 42 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration vorliegt (lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Der Beschwerdef�hrer beruft sich zudem auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG und macht geltend, selbst wenn heute von einer gescheiterten Ehe ausgegangen werde, habe die Ehegemeinschaft l�nger als drei Jahre gedauert; zudem sei er in der Schweiz gut integriert, weshalb ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern bzw. die Niederlassungsbewilligung zu erteilen sei.
5.2 F�r die Berechnung der Jahresfrist ist vor allem auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (Urteil 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.2), wobei einzig das Zusammenleben im Inland massgeblich ist (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff. mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer lebte gem�ss unwidersprochen gebliebener Feststellung der Vorinstanz vom 9. November 2005 bis am 20. Oktober 2008 in der Schweiz mit seiner Ehefrau zusammen. Die Ehegemeinschaft dauerte damit - wenn auch knapp - weniger als die erforderlichen drei Jahre. Ein Anspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG scheidet folglich - unabh�ngig vom Erfolg oder Grad seiner Integration - aus, gilt doch die Grenze von drei Jahren absolut: Selbst wenn sie nur um wenige Wochen oder Tage verpasst wird, besteht kein Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung (Urteil 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.1.3). Dass die Ehe formell noch weiter Bestand hatte, ist in diesem Zusammenhang nicht von Bedeutung (BGE 136 II 113 E. 3.2 S. 117). F�r das Getrenntleben bestanden zu keinem Zeitpunkt wichtige Gr�nde im Sinne von Art. 49 AuG (vgl. E. 4 hiervor; zum Verh�ltnis von Art. 49 und 50 AuG vgl. Urteil 2C_781/ 2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.1.3). Daraus folgt, dass - r�ckblickend betrachtet - bereits ab dem ersten Tag des Getrenntlebens vom definitiven Scheitern der Ehe des Beschwerdef�hrers auszugehen war. Deshalb kommt eine Anrechnung entsprechender Zeiten des Getrenntlebens auf die Mindestdauer von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht in Betracht (Urteil 2C_647/2010 vom 10. Februar 2011 E. 3.3). Bei dieser Sachlage kann die Frage offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer erfolgreich integriert ist (Art. 50 Abs. 1 lit. a zweiter Halbsatz AuG).
5.3 Im �brigen macht der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht mehr geltend, die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG seien erf�llt, weshalb darauf nicht einzugehen ist.
Schliesslich w�re der Antrag des Beschwerdef�hrers, von der Wegweisung abzusehen, nur im Rahmen einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde zul�ssig (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Er macht diesbez�glich jedoch keine geeigneten R�gen geltend (vgl. Art. 116 BGG), die nicht bereits im Rahmen der �berpr�fung der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung zu beurteilen waren, so dass auf diesen Antrag nicht einzutreten ist. Im �brigen ist nichts ersichtlich, das der Wegweisung entgegenst�nde. Diese ist die konsequente Folge der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG).
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Departement des Innern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.