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Timestamp: 2016-10-24 20:17:56
Document Index: 152361673

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 67', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 59', 'Art. 67', 'Art. 67', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 67']

83 IV 173 48. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 21. Mai 1957 i.S. R�egg gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Art. 59 al.2LA. D�finition de la r�cidive, s'agissant d'un conducteur pris de boisson. Faits � partir de page 173
A.- Am 18. Februar 1956 setzte sich Fritz R�egg, Inhaber einer Gastwirtschaft in Kempten-Wetzikon, in angetrunkenem Zustand ans Steuer seines Personenwagens und fuhr von Ettenhausen nach Emmetschloo und von dort nach einem Wirtshausbesuch �ber B�retswil nach Bettswil. Nachdem er auch in Bettswil Alkohol getrunken hatte, kehrte er �ber Adetswil nach Kempten zur�ck. Insgesamt hatte er bei einer zeitweiligen Alkoholkonzentration BGE 83 IV 173 S. 174von mehr als 2 � sein Motorfahrzeug �ber eine Strecke von mindestens 12 km gef�hrt.
R�egg war bereits am 10. Februar 1951 vom Polizeirichteramt der Stadt Z�rich wegen Widerhandlung gegen Art. 59 Abs. 1 MFG mit Fr. 100.-- geb�sst worden.
B.- Am 25. September 1956 verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich R�egg unter anderem wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand im R�ckfall zu sechs Monaten Gef�ngnis.
C.- R�egg f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichtes sei aufzuheben und er von der Anklage der Widerhandlung gegen Art. 59 Abs. 2 MFG freizusprechen. Er anerkennt, in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug gef�hrt zu haben, bestreitet jedoch, dadurch im Sinne von Art. 59 Abs. 2 MFG r�ckf�llig geworden zu sein.
D.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich beantragt Abweisung der Beschwerde.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seit seiner Verurteilung vom 10. Februar 1951 wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand seien mehr als f�nf Jahre verflossen. Von R�ckfall k�nne daher nicht mehr die Rede sein. Die Annahme der Vorinstanz, wonach die R�ckfallsverj�hrung erst nach zehn Jahren eintrete, halte nicht stand.
Wie der Kassationshof in BGE 77 IV 109 angedeutet und k�rzlich in einem nicht ver�ffentlichten Urteil vom 3. Mai 1957 i.S. Trebic entschieden hat, enth�lt Art. 59 Abs. 2 MFG keine zeitliche Beschr�nkung des R�ckfalls. R�ckfall im Sinne dieser Bestimmung bedeutet ein das F�hren in angetrunkenem Zustand auszeichnendes Tatbestandsmerkmal, w�hrend das StGB, welches auf dem Boden des allgemeinen R�ckfalls steht (Art. 67, 108 StGB), jedes beliebige Verbrechen oder Vergehen, das mit Zuchthaus oder Gef�ngnis bestraft wird, als R�ckfall behandelt.
BGE 83 IV 173 S. 175Hier hat der Gesetzgeber den R�ckfall sachlich, dort zeitlich eingeschr�nkt. Angesichts der grunds�tzlichen Verschiedenheit der in MFG und StGB verwendeten Begriffe des R�ckfalls geht es nicht an, Art. 67 StGB auf F�lle des Art. 59 MFG anzuwenden. Das liefe darauf hinaus, die Einschr�nkungen beider R�ckfallssysteme zu kumulieren, was weder der einen noch der anderen Bestimmung entspr�che.
Art. 67 StGB l�sst zudem die f�nfj�hrige Frist von der g�nzlichen oder teilweisen Verb�ssung der Freiheitsstrafe an laufen. Dieser Zeitpunkt tritt vielfach erst l�ngere Zeit nach der Verurteilung, in F�llen, wo der bedingte Strafvollzug widerrufen wird, unter Umst�nden erst mehrere Jahre sp�ter ein. Daher kann auch unter der Herrschaft des Art. 67 StGB zwischen der ersten Verurteilung und der den R�ckfall begr�ndenden Tat ein Zeitraum liegen, der weit mehr als f�nf Jahre ausmacht.
Es besteht �berdies keine sachliche Notwendigkeit, die Anwendung der R�ckfallsbestimmung nach Art. 59 Abs. 2 MFG zeitlich zu beschr�nken. Wer nach einer ersten Verurteilung ein zweites Mal in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug f�hrt, beweist damit, dass er sich nicht beherrschen kann, und verdient es, nach Art. 59 Abs. 2 MFG bestraft zu werden, selbst wenn seit der fr�heren Verurteilung mehr als f�nf Jahre verstrichen sind. Wo eine besonders lange Zeit verflossen ist, kann der Richter der Billigkeit auch im Rahmen des Art. 59 Abs. 2 dadurch Rechnung tragen, dass er bloss auf Busse erkennt oder die Gef�ngnisstrafe entsprechend kurz bemisst.
Art. 67, 108 StGB