Source: https://www.spinnerei-verein.de/der-verein/satzung
Timestamp: 2019-11-19 15:07:21
Document Index: 297621724

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 51', '§ 4', '§ 26', '§ 7', '§ 51']

Satzung des Spinnerei e.V.
Die Satzung kann auch hier als pdf-Dokument heruntergeladen werden.
(1) Der Verein trägt den Namen Spinnerei e.V.
(2) Er hat seinen Sitz in Chemnitz und ist in das Vereinsregister eingetragen.
§ 2 Aufgabe, Zweck und Gemeinnützigkeit
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung und Ausübung von künstlerischen Aktivitäten und die Ausrichtung soziokultureller Projekte durch die Mitglieder des Vereins in der Region Chemnitz.
(2) Die Bereiche bildende Kunst, Musik und Sport sollen weiterhin gezielt verknüpft werden, um durch die damit einhergehenden Synergieeffekte die Kulturlandschaft in der Region Chemnitz nachhaltig zu stärken und überregional bekannt zu machen. Junge Künstler sollen in ihren Bestrebungen durch die ausgebildeten Künstler, Handwerkskundigen und Sozialarbeiter des Vereins unterstützt werden.
(3) Durch die kulturellen Aktivitäten der Vereinsmitglieder in Chemnitz soll das Profil der Stadt, die Identität mit der Stadt, besonders bei den jüngeren Menschen, gestärkt werden. Durch die gezielte Verbindung mit der geleisteten Sozialarbeit werden jungen Menschen Möglichkeiten der sinnvollen Freizeitgestaltung geboten. Auch eine gezielte intergenerative Arbeit findet insbesondere in Kooperation mit dem Mehrgenerationenhaus Chemnitz durch die Mitglieder bereits statt und soll durch die Tätigkeit des Vereins weiter ausgebaut werden.
(4) Das kreative und innovative Potential der Studierenden in der Stadt Chemnitz soll genutzt werden, indem gemeinsame Veranstaltungen, Ausstellungen und Projekte entwickelt und realisiert werden.
(5) Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die folgenden Aktivitäten:
a) Die Realisierung von künstlerischen Projekten mit regionalen Künstlern in Chemnitz ist ein wichtiger Aspekt der Vereinstätigkeit. Talentierte, aber noch unbekannte Chemnitzer Künstler sollen die Gelegenheit haben, ihrer Kreativität Ausdruck zu verleihen und werden durch die studierten Künstler des Vereins unterstützt. Bereits bestehende Projekte der Vereinsmitglieder sollen durch die jungen Künstler ergänzt werden.
b) Dabei ist auch die Schaffung von urbanen Räumen für die Generierung und die Darbietung zeitgenössischer Kunst wichtig. Auf dem Gelände des Alten Spinnerei Maschinenbaus ist bereits ein Rahmen für die Umsetzung kreativer Ideen geschaffen worden. Dieser Raum ist für die Vereinsmitglieder bereits zu einem Ort für die Umsetzung ihrer Kreativität geworden und soll auch anderen Künstler zur Verfügung gestellt werden.
c) Die Initiierung und Implementierung eines Kunst- & Kulturfestivals in Chemnitz ist ein langfristiges Vorhaben des Spinnerei e.V. Mit dem „Into Open Air“ am 01. September 2013 auf dem Gelände des Alten Spinnerei Maschinenbaus hat sich der Verein bereits vorstellen können. Das Festival wurde von den Besuchern als sehr familienfreundlich bewertet und war ein generationenübergreifendes Ereignis.
d) Den intergenerativen Ansatz werden wir mit der Beteiligung am Europäischen Nachbarschaftstag zum 10. Mai 2014 fortsetzen. Der Verein versteht sich dabei als Vertreter der Jugendkultur und junger Erwachsener und möchte mit der Beteiligung an diesem Projekt gezielt die Identität dieser Zielgruppe mit der Stadt Chemnitz stärken. Die Mitglieder werden sich mit Darbietungen in Musik und Theater präsentieren und eine Koch Performance im öffentlichen Raum durchführen. Die Gäste werden dabei in den kreativen Prozess eingebunden.
e) Jungen Menschen soll weiterhin der Kontakt zu Kunst und Musik eröffnet werden. Dafür möchte der Verein sein Potential an vorhandenen Räumlichkeiten sowie Musikern, DJs und Musikpädagogen nutzen, um den jungen Menschen die Freude am Musizieren näher zu bringen.
f) Die Inklusion körperlich und geistig benachteiligter Künstler wurde bereits im Rahmen des „Into Open Airs“ verwirklicht und wird auch weiterhin umgesetzt werden.
(6) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabeordnung (§§ 51 ff.). Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(7) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins, sondern lediglich Kostenersatz für Aufwendungen.
(8) Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(9) Überschüsse dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.
(1) Die Gründungsmitglieder bestehen zu einem großenTeil aus Personen, die bereits in der Chemnitzer Kunst- und Kulturszene aktiv sind. Dies sind insbesondere Musiker Chemnitzer Bands, DJs und Kunststudenten der Bauhaus-Universität Weimar. Weiterhin finden sich Sozialarbeiter unter den Mitgliedern sowie Personen, die in anderen gemeinnützig auftretenden Vereinen tätig gewesen sind. Die Mitglieder des Vereins möchten durch den Spinnerei e.V. ihr kreatives Potential bündeln.
(2) Mitglied kann weiterhin jede volljährige, natürliche oder juristische Person (vertreten durch eine vertretungsberechtigte Person) werden, die sich zu den genannten Vereinszielen bekennt. Die Mitgliedschaft wird durch die Beitrittserklärung und deren Annahme durch den Vorstand erworben.
(3) Die Bewerbung für die Aufnahme in den "Spinnerei e.V." ist an den Vereinsvorstand zu richten. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit über die Aufnahme des Bewerbers.
a) für natürliche Personen mit dem Tod, für juristische Personen mit deren Auflösung.
b) durch schriftliche Austrittserklärung, die spätestens 1 Monat vor Austritt dem Vorstandsvorsitzenden oder einem Stellvertreter zugegangen sein muss.
c) durch Ausschluss aus wichtigem Grunde, d. h. wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit den Ausschluss vom Verein beschließen.
(5) Der Austritt und der Ausschluss eines Mitglieds heben die Verpflichtung des Mitglieds zur Zahlung bereits fällig gewordener Beiträge nicht auf.
(6) Das Ende der Mitgliedschaft gibt dem ausgeschiedenen Mitglied keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen, unabhängig davon, inwieweit das Mitglied zu seiner Schaffung oder Mehrung beigetragen hat.
§ 4 Organe und Verwaltung des Vereins
(1) Vereinsorgane:
(2) Die Vereinsorgane verrichten die Tätigkeit in ehrenamtlicher Weise. Sie erhalten keine Vergütung.
(3) Der Verein verfügt über eine Geschäftsstelle am Standort des Spinnereimaschinenbaus Chemnitz, Altchemnitzer Straße 27, 09120 Chemnitz.
a) die Wahl und Abberufung des Vorstandes sowie des erweiterten Vorstandes,
b) die Beschlussfassung über die jährliche Haushaltsplanung,
c) die Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung sowie,
d) die Entlastung des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes,
f) der Erlass einer Beitragsordnung mit der Festsetzung der Mitgliedsbeiträge,
g) die Festlegung der Grundsätze der Arbeit des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes,
h) die Entscheidung über Anträge von Mitgliedern, die spätestens 2 Wochen vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eingereicht worden sind,
i) die Beschlussfassung über den Ausschluss aus dem Verein,
j) die Wahl von 2 Kassenprüfern auf die Dauer von 3 Jahren,
k) der Erlass einer Geschäftsordnung für die Geschäftsführung, soweit ein Geschäftsführer durch den Vorstand berufen wurde.
(2) Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich im ersten Halbjahr vom Vorstand durch schriftliche Einladung mit einer Frist von 14 Tagen einzuberufen (ordentliche Mitgliederversammlung). In der Einladung ist die Tagesordnung anzugeben. Die Mitgliederversammlung muss außerdem einberufen werden, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn mindestens 1/4 der Mitglieder des Vereins die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks verlangt (außerordentliche Mitgliederversammlung). Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
(3) Jedes Mitglied - gleich ob juristische oder natürliche Person - hat eine Stimme. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mindestens 25 % der Mitglieder, mindestens aber 5 Mitglieder anwesend oder vertreten sind. Sind weniger Mitglieder als vorstehend genannt erschienen oder vertreten, so kann unter Einhaltung einer Frist von fünf Tagen eine zweite Mitgliederversammlung einberufen werden. Diese ist beschlussfähig, wenn in der Einladung darauf hingewiesen wurde, dass es sich um eine zweite Mitgliederversammlung handelt, die unbeschadet der erschienenen Mitgliederzahl beschlussfähig ist.
(4) Beschlüsse der Mitgliederversammlung erfolgen mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten. Satzungsänderungen und Änderungen des Vereinszweckes bedürfen einer Mehrheit von ¾ der anwesenden oder vertretenen Mitglieder. Dem Vorsitzenden kommt der Stichentscheid zu. Jedes Mitglied kann sich in der Mitgliederversammlung durch ein anderes Mitglied vertreten lassen, sofern der Vertreter in der Versammlung eine auf ihn lautende schriftliche Vollmacht vorlegt.
(5) Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Versammlungsleiter ist der Vorsitzende des Vorstandes, wenn nicht durch den Vorstandsvorsitzenden ein anderes Vorstandsmitglied mit der Versammlungsleitung beauftragt wird.
(1) Die Angelegenheiten des Vereins werden, soweit nicht die Mitgliederversammlung zuständig ist, vom Vorstand besorgt.
(2) Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus:
c) einer Schatzmeisterin / einem Schatzmeister
(3) Die Vorstandsmitglieder sind jeweils einzelvertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass das Vertretungsrecht des stellvertretenden Vorsitzenden und des Schatzmeisters auf den Fall der Verhinderung des Vorsitzenden beschränkt ist.
(4) Mitglieder des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes /der Arbeitsebene können nur Vereinsmitglieder bzw. – bei juristischen Personen – deren Vertreter oder von diesen für die Ausübung der Mitgliederrechte Bevollmächtigte sein. Der Vorstand und der erweiterte Vorstand / die Arbeitsebene werden durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Das Amt eines Vorstands erlischt mit der Wahl eines neuen Vorstands.
(5) Bei vorzeitigem Ausscheiden eines gewählten Vorstandsmitglieds (Amtsniederlegung, Tod oder Vereinsausschluss) erfolgt die Nachwahl durch die nächste Mitgliederversammlung für den Rest der ursprünglichen Amtszeit. Bis zur Nachwahl betraut der Vorstand eines seiner Mitglieder mit der kommissarischen Wahrnehmung der Geschäfte des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds. Diese Regelung gilt für das Innenverhältnis.
(6) Die laufenden Geschäfte des Vereins erledigt der Geschäftsführer, soweit berufen. Das Nähere regelt eine Geschäftsordnung.
(7) Der Vorstand und der erweiterte Vorstand / die Arbeitsebene treten nach Bedarf zusammen und entscheiden mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Sitzungen werden vom Vorsitzenden einberufen. Eine Vorstandssitzung ist unverzüglich einzuberufen, wenn mindestens 2 Vorstandsmitglieder dies schriftlich verlangen. Der Vorstand und der erweiterte Vorstand / die Arbeitsebene sind beschlussfähig, wenn mindestens 3 seiner Mitglieder anwesend sind. Über die Sitzungen wird ein Protokoll erstellt, welches von ihm und dem Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen ist.
§ 7 Der erweiterte Vorstand / Die Arbeitsebene
b. den stellvertretenden Vorsitzenden
c. einer Schatzmeisterin / einem Schatzmeister
d. bis zu 2 Beisitzern/Beisitzerinnen
(2) Der erweiterte Vorstand wird mit einfacher Mehrheit von der Mitgliederversammlung gewählt. Soweit nicht gesetzlich dem Vorstand zugewiesen oder nach der Satzung der Mitgliederversammlung zugeordnet, werden die Aufgaben des Vereins durch den erweiterten Vorstand vorgenommen.
(1) Das Nähere regelt eine Geschäftsordnung, soweit ein Geschäftsführer durch den Vorstand berufen wurde.
(1) Der Verein erhebt von seinen Mitgliedern einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Die Höhe des jährlichen Mitgliedsbeitrages wird bei der Gründungsversammlung beschlossen und im Gründungsprotokoll festgeschrieben. Sollte eine Anpassung des Mitgliedsbeitrages notwendig werden, ist diese in einer Beitragsordnung zu regeln.
(2) Die Beitragsordnung wird mit einfacher Mehrheit durch die Mitgliederversammlung beschlossen.
(2) Kasse und Rechnungslegung des Vereins sind einmal jährlich durch die Kassenprüfer zu überprüfen. Über das Ergebnis der Rechnungsprüfung ist in der ordentlichen Mitgliederversammlung, die über die Genehmigung der Jahresrechnung zu entscheiden hat, zu berichten.
(1) Die Mitgliederversammlung beschließt die Auflösung des Vereins. Für die Auflösung ist eine ¾-Mehrheit der anwesenden oder vertretenen Mitglieder erforderlich.
(2) Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach der Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden. Mit der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an den Elternverein krebskranker Kinder e.V. Chemnitz, Rudolph-Krahl-Straße 61a, 09116 Chemnitz mit der Auflage, es ausschließlich und unmittelbar für die in der Satzung des Vereins vorgesehenen Zwecke einzusetzen.
(3) Der zum Zeitpunkt des Auflösungsbeschlusses amtierende Vorsitzende und sein Stellvertreter sind die Liquidatoren.
(1) Sollte im Zuge des Eintragungsverfahrens durch das Registergericht oder das Finanzamt angeregt werden, redaktionelle Satzungsänderungen vorzunehmen, die der Eintragung des Vereins und der Anerkennung als ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung (§§ 51 ff.) dienen, so ist der Vorstand berechtigt, entsprechende Satzungsänderungen zu beschließen. Der Vorsitzende hat darüber in der nächsten Mitgliederversammlung zu berichten.
Vorstehende Satzung wurde am 27.03.2014 in Chemnitz von der Gründungsversammlung beschlossen.