Source: http://homepage-nach-preis.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2017-10-16 22:09:43
Document Index: 150948962

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§286', '§288', '§7', '§5', '§4', '§158', '§4', '§4', '§158', '§4', '§8', '§9', '§7', '§4', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Homepage-nach-Preis.de
Alle Leistungen, die von Homepage-nach-Preis.de / Christopher Rohde für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen den Anbieter und Kunden schriftlich vereinbart wurden - beispielsweise durch einen Vertrag - oder im Angebot (individuelles Angebot oder vorgefertigtes Angebot auf Preis-Unterseiten) direkt benannt sind.
a)	Die Angebote von Homepage-nach-Preis.de / Christopher Rohde im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, auf der Webseite Waren, Erstellungen oder Leistungen zu bestellen bzw. anzufordern, beispielweise durch ein vorgefertiges Angebot (Pakete und Angebote der Preis-Unterseiten), Anfrage eines individuelles Angebot oder die Nutzung des Website-Kalkulators.
b)	Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren / Dienstleistungen per Email oder einer weiteren Kontaktmöglichkeit (Kontaktformular, Website-Kalkulator, Email oder Telefon) bestellt bzw. anfordert, ein individuelles Angebot bestätigt oder ein vorgefertigtes Angebot (Preis-Unterseiten) direkt beantragt.
c)	Der Auftragsnehmer / Dienstleister ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch eine Email. Nach unbeantwortetem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
d)	Individuelle Angebote sind - ab Erhalt - 7 Werkstage gültig, sollte es zu keiner Annahme kommen in dieser Frist, so gilt das Angebot als abgelehnt.
§3	Gewährleistung und Haftung
3.1 Für Mängel der Website / Optimierung haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
3.2 Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte oder Website auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
3.3 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf den Inhalt und Erstellung der Website stützen und verpflichtet sich, dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
3.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
§4	Preise und Zahlung
4.1	Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise und in Euro.
4.2	Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung, Versand oder Auslieferungen von Sicherheitskopien- falls dies gewünscht wird. Auch beinhalten die Endpreise keine Bereitstellung von Domain-Adressen, Webspeicher, Server oder, bei Grafikdesign-Leistungen, Druckerzeugnisse. Es sei denn, dies wird schriftlich vereinbart oder ist im Angebot / Paket bereits enthalten und somit schriftlich benannt.
4.3	Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten von Homepage-nach-Preis.de / Christopher Rohde, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben & Angebote bezüglich Preis, Umfang und Beschaffenheit der Ware bzw. Dienstleistung ihre Gültigkeit. Schriftliche Angebote sind ab Erstellungsdatum 7 Kalendertage gültig, der Anbieter ist berechtigt in diesem Zeitraum bereits ein Angebot durch eine Email zurückzuziehen - falls es bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht bereits zu einem Vertragsabschluss durch Bestätigung kam.
4.4	Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots, Bestätigung des Angebots oder Unterschrift des Vertrages des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
4.5	Die Bezahlung der Waren, Dienstleistungen und Optimierungen erfolgen auf Rechnung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
4.6	Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag umgehend nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Die Begleichung sollte spätestens nach 5 Kalendertagen auf dem Konto des Anbieters eingehen.
4.7	Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der in Absatz 6 und Absatz 9 genannten Frist nicht nachgekommen, so behält sich Homepage-nach-Preis das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.
4.8	a) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht von Homepage-nach-Preis.de / Christopher Rohde, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
b) Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung sind Sie gemäß §286 Abs. 3 BGB in Verzug. Die Verzugszinsen belaufen sich auf 5% über dem Basiszinssatz, wenn Sie als privater Verbraucher bei uns bestellt/eine Dienstleistung genutzt haben. Sind Sie Unternehmer, beträgt der Zinssatz 8% über dem Basiszinssatz gemäß §288 Abs. 1 und 2 BGB.
c) Auch ist Homepage-nach-Preis DE / Christopher Rohde berechtigt zahlungspflichtige Mahnungen ab 5 Werkstage nach Erhalt der Rechnung zu erheben.
4.9	Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden in angemessenen zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils abgenommenen Teilleistungen des Anbieters. Die Abschlagsrechnungen sind fällig mit Rechnungsstellung, und müssen innerhalb von 5 Kalendertagen, wie bei Absatz 6 genannt, beglichen sein.
4.10 Mehraufwendungen: Unabhängig von der Vergütungsart ist der Kunde verpflichtet, jeglichen Mehraufwand des Anbieters mit einem Stundensatz von 89 EUR zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß §7 dieses Vertrages nicht nachgekommen ist. Auch Mehraufwand durch Leistungen die nicht im Angebot enthalten sind, werden entweder durch einer Angebotserweiterung neu geregelt oder ansonsten mit dem genannten Stundensatz vergütet.
4.11 Einmalige Optimierungen und Seo: Die Vergütung ist umgehend nach Vertragsabschluss fällig - bei Dienstleistungen auf fremden Webseiten / Servern wird ausschließlich per Vorkasse gearbeitet.
4.12 Monatliche Betreuungen für Seo und Marketing: Die erste Vergütung ist umgehend nach Vertragsabschluss fällig - bei Dienstleistungen auf fremden Webseiten / Servern wird ausschließlich per Vorkasse gearbeitet. Folgerechnungen sollten immer zum 1. des Folgemonats beim Anbieter eingehen.
§5	Urheberrechte und Verwertungsrechte
5.1 Webdesign Erstellungen: Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der Website in ausschließlicher Form. Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte unter der Bedingung, dass der Kunde die gemäß §4 geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§158 Abs. 1 BGB). Bis zur Entrichtung der gemäß §4 vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.
5.2 Webseiten Optimierungen: Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an seinen Optimierungsfiles und Dateien in ausschließlicher Form. Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte unter der Bedingung, dass der Kunde die gemäß §4 geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§158 Abs. 1 BGB). Bis zur Entrichtung der gemäß §4 vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.
5.3 Webseiten Mietung: Die Webseite wird nur gemietet und bleibt bis zum Falle einer Komplett-Übernahme im Besitz des Anbieters. Der Anbieter haftet auch hier nicht die für Inhalte und rechtliche Gültigkeit der bereitgestellten Webseite und Inhalte des Kunden.
6.1 Webdesign: Gegenstand dieses Vertrages ist der Entwurf, die Gestaltung und programmtechnische Umsetzung einer Website. Genaue Angaben zu den Leistungen und Umfang der Erstellung erhalten Sie in einem individuellen Angebot oder durch die Nutzung eines vorgefertigten Angebots (Angebote/Pakete der Preis-Unterseiten) auf unserer Webseite.
6.2 Website-Kalkulator: Bei der Nutzung des Website-Kalkulators erstellen Sie sich selbst ein vollwertiges Angebot und senden den Dienstleister eine Anfrage, welches lediglich noch vom Auftragsnehmer für einen Vertragsabschluss per Email bestätigt werden muss.
6.3 Seo-Onpage & Offpage: Die Leistungen einer einmaligen Seo-Optimierung werden durch ein individuelles Angebot benannt. Dieses erhalten Sie durch eine Anfrage für die Optimierung Ihrer Webseite oder durch die Nutzung eines vorgefertigten Angebots auf den Preis-Unterseiten.
6.4 Seo-Betreuung: Die Leistungen beinhalten die Optimierung und Betreuung einer Webseite, mit dem Ziel einer Topranking Platzierung für Suchmaschinen wie Google. Die Benennung unserer Vorgehensweisen und der von berechnete Algorithmus ist und bleibt geheim und wird nicht bekannt gegeben bzw. an Kunden weitergegeben.
6.5 Webseiten-Mietung: Der Dienstleister stellt eine funktionsfähige Webseite nach Vorgaben eines Angebots auf seinen Server, mit den Inhalten des Kunden, zur Verfügung.
6.6 Sonstiges: Weitere Dienstleistungen und die Benennung des Umfangs erhalten Sie durch ein individuelles Angebot.
7.1 Der Kunde stellt dem Anbieter sämtliche Inhalte zur Verfügung, die vom Anbieter bei der Erstellung / Optimierung verwertet werden.
7.2 Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Basismaterialien wie Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Die bereitgestellten Inhalte werden auf Wunsch des Anbieters (bei größeren Erstellungen) in einen strukturierten Verzeichnis aus Ordner übergeben - eine Anleitung erhalten Sie per Email. Es sei denn, eine Inhaltserstellung ist im individuellen Angebot / Auftrag enthalten.
7.3 Die einzubindenden Texte sind dem Anbieter in folgender Form zur Verfügung zu stellen: digital im Dateiformat „.TXT“ (Textdokument) oder „.DOC“ (Microsoft Word). Für jede Unterseite wird ein extra Dokument versendet, um einen guten Überblick für die Erstellung zu erzeugen. Die maximale Einbindung pro Unterseite beträgt bis zu 350 Wörter, sollten mehr Wörter eingebunden werden, werden für jeweils bis zu 350 weitere Wörter eine neue Unterseite berechnet.
7.4 Der Kunde wird dem Anbieter Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) in folgender Form zur Verfügung stellen: digital im Dateiformat „.JPG“ oder bei Inhalten mit Transparenz „.PNG“. Die maximale Einbindung pro Unterseite beträgt bis zu 5 Bilder, sollten mehr Bilder eingebunden werden, werden für jeweils bis zu 5 weitere Bilder eine neue Unterseite berechnet.
7.5 Der Kunde wird dem Anbieter ausgewählte title, keywords und descriptions nennen, damit sie über Meta-Tags in den Quellcode der einzelnen HTML-Seiten integriert werden können. Sollte eine Seo Onpage Optimierung im Angebot enthalten sein, werden diese auch auf Wunsch vom Anbieter analysiert und eingebunden.
7.6 Der Kunde stellt einen funktionsfähigen Webspace / Webspeicher (inkl. FTP & SQL Zugang) und eine Domain-Adresse zur Verfügung und lässt dem Anbieter die dazugehörigen Zugangsdaten, innerhalb von 3 Kalendertagen nach Vertragsabschluss, per Email (info@Homepage-nach-Preis.de) zukommen. Falls der Webspeicher und die Domain bereits im Angebot des Anbieters enthalten ist, wie bei beispielsweise "Webseite Mieten"-Angebote, entfällt dies.
7.7 Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Basismaterialien, Inhalte und Daten spätestens unmittelbar nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung zu stellen. Die Konzeptphase endet innerhalb von 7 Kalendertagen nach Vertragsabschluss. Sollte der Kunde nicht die vollständigen Inhalte nach Beendigung der Konzeptphase liefern, so ist der Anbieter berechtigt den Vertrag aufzulösen und bereits angefangenen Leistungen wie Konzepte, Programmierungen, Analysen oder Optimierungen vergüten zu lassen, hierbei wird Stundenweise und mit einer Stundenvergütung von 89 Euro abgerechnet. Der Dienstleister erhält die Inhalte per Email (info@Homepage-nach-Preis.de).
7.8 Für die zur Verfügung gestellten Inhalte und der fertigen Webseite ist allein der Kunde verantwortlich. Er versichert dem Anbieter, dass sämtliche Materialien und Inhalte frei benutzt und bearbeitet werden können. Er versichert insbesondere, dass er über alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügt.
7.9 Der Auftragsgeber / Kunde ist verpflichtet, falls eine Webseite überschrieben oder optimiert wird, Sicherheitskopien der vorhandenen Webseite inkl. Inhalte, Datenbanken und Programmierungen zu machen. Der Auftragsnehmer ist dazu nicht verpflichtet und haftet nicht bei Datenverlust der älteren Versionen der Webseite, oder im Falle einer benötigten Sicherheitskopie und darauf basierende Schäden. Auf Wunsch und schriftlicher Vereinbarung übernimmt der Dienstleister die Erstellung der Sicherheitskopien.
§8 Abnahme & Nennungsrecht
8.1 Nach Fertigstellung der Website ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden auf Wunsch die Website als Download zur Verfügung zu stellen - dies muss schriftlich per Email vereinbart werden. Entspricht die Website den vertraglichen Anforderungen, ist der Kunde zur Abnahme der Website verpflichtet. Der Dienstleister speichert keine Daten, Passwörter, Dateien einer Erstellung, diese werden 7 Werkstage nach Abschluss der Erstellung aus Sicherheitsgründen gelöscht.
8.2 Während der Herstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Entsprechen die einzelnen Bestandteile den vertraglichen Anforderungen, ist der Kunde zur Teilabnahme verpflichtet. Bei einer Teilabnahme kann sich der Anbieter die bereits geleisteten Bestandteile vergüten lassen und eine Teilrechnung / Abschlagsrechnung den Kunden zukommen lassen.
8.3 Webdesign: An geeigneten Stellen wird in der Website auf die Urheberstellung des Anbieters hingewiesen und zwar in folgender Form: Webdesign bei * (* Homepage nach Preis oder Christopher Rohde). Der Kunde nicht dazu berechtigt, diesen Hinweis ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen. Gegen Aufpreis kann auf eine Urhebernennung verzichtet werden, dies muss zuvor vereinbart werden.
8.4 Optimierungen: An geeigneten Stellen der vorhandenen Webseite darf auf den Optimierer hingewiesen und zwar in folgender Form: Seo / Website Optimierung bei / von * (* Homepage nach Preis oder Christopher Rohde). Der Kunde nicht dazu berechtigt, diesen Hinweis ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen. Gegen Aufpreis kann auf eine Nennung verzichtet werden, dies muss zuvor vereinbart werden.
§9 Mindestlaufzeiten
9.1 Bei einmaligen Dienstleistungen oder Erstellungen gibt es keine Mindestlaufzeiten.
9.2 Seo-Betreuung und Marketing-Betreuung: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens jedoch für die Dauer von 3 Monaten. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten jeweils mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um weitere 3 Monate.
9.3 Webseiten-Mietung: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens jedoch für die Dauer von 24 Monaten. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten jeweils mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um weitere 24 Monate. Auch ist eine Mietung mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten möglich, muss allerdings schriftlich vereinbart werden - in diesem Fall verlängert sich die Vertragslaufzeit, bei einer nicht fristgerechten Kündigung, jeweils um 12 Monate.
10.2 Als wichtiger Grund wird insbesondere der Fall vereinbart, dass der Kunde:
a) seine Mitwirkungspflichten gemäß §7 dieses Vertrages nachhaltig verletzt;
b) trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen / Zahlungen gemäß §4 dieses Vertrages nicht nachkommt.
10.3 Der Dienstleister auf Grund von Unmöglichkeit die Dienstleistung / Optimierung nicht ausführen kann.
10.4 Der Vertrag zeitbedingt, wie bei Webseiten-Vermietungen oder Seo-Betreuungen abläuft.
Mit einer Bestellung, Kontaktaufnahme oder Anfrage werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Homepage-nach-Preis.de / Christopher Rohde anerkannt.
§12	Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
12.1	Auf den vorliegenden Vertrag / Geschäftsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
12.3	Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Passau als Gerichtsstand vereinbart.
12.4 Kunde und Anbieter vereinbaren, Vertraulichkeit über die Zusammenarbeit und dadurch gewonnene Kenntnisse und Informationen über das Unternehmen, Vorgehensweisen, Bilanzen und Dienstleistungsinformationen zu wahren. Alle Informationen unterliegen somit einer Verschwiegenheitspflicht.
12.5 Der Anbieter darf Arbeiten, Erstellungen und weitere Dienstleistungen für Referenz-Zwecke nutzen und beispielweise auf seiner Webseite veröffentlichen. Allgemeine Informationen für Referenzwecke (wie Namen und geleistete Dienste) sind somit von Absatz 4 ausgeschlossen.
Stand der Geschäftsbedingungen 01.10.2016