Source: http://www.omm-systems.de/?path=content&contentid=156
Timestamp: 2016-05-27 16:04:59
Document Index: 202251382

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§8', '§ 2']

Bildschirmarbeitsplatzverordnung G37
Siehe auch OMM Arbeitsschutz - Nachweise -Unterweisungen
Hier der Verordnungstext vom Bundesministerium der Justiz Das Wesentliche in Kürze:
Das ist gesetzlich in der Bildschirmarbeitsplatzverordnung geregelt.
Die Untersuchungen haben stattzufinden vor der Arbeitsaufnahme, danach in bestimmten Abständen und wenn Beschwerden auftreten.
Sie sind von einem ermächtigten Arzt vorzunehmen.
Bei Bildschirmarbeit erbringen die Augen Höchstleistungen. Deshalb sind regelmäßige Augenuntersuchungen wichtig, und die Bildschirmarbeitsplatzverordnung verlangt es.
Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet die Arbeitgeber dazu, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine regelmäßige arbeitsmedizinische Untersuchung zu ermöglichen. Nach der Bildschirmarbeitsplatzverordnung haben Beschäftigte an Bildschirmarbeitsplätzen Anspruch auf eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens. Sie sollte schriftlich angeboten werden und während der Arbeitszeit stattfinden. Die Kosten trägt der Arbeitgeber.
Wen betrifft es ?
Dies gilt für jene Beschäftigten, die "gewöhnlich bei einem nicht unwesentlichen Teil ihrer normalen Arbeit ein Bildschirmgerät benutzen". Der berufsgenossenschaftliche Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen an Bildschirmarbeitsplätzen G 37 definiert dies als Arbeiten, die ohne Bildschirmunterstützung nicht zu erledigen sind. Nach einem Schreiben des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit vom 30.06.98 an alle Minis-terien des Landes ist dann von Bildschirmarbeit auszugehen, wenn täglich drei oder mehr Stunden am Bildschirm gearbeitet wird. In begründeten Einzelfällen, z.B. wegen bestehender Beschwerden, kann von dieser Regelung abgewichen werden.
Die Untersuchung der Augen und des Sehvermögens muss vor Aufnahme der Tätigkeit an Bildschirmgeräten erfolgen (Erstuntersuchung),
Der "G 37"
Der G 37 konkretisiert die Bestimmungen der Bildschirmarbeitsplatzverordnung. Die große Mehrheit der Bildschirmarbeiter hat nach diesem Grundsatz die Möglichkeit sich regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Dies sollte auch wahrgenommen werden, denn diese Vorsorgeuntersuchung ist keine Eignungsuntersuchung. Sie zielt nicht darauf ab, nur Mitarbeiter mit besonders gutem Sehvermögen an Bildschirmarbeitsplätzen arbeiten zu lassen. Vielmehr sollen ggf. durch Sehhilfen, bspw. eine Bildschirmbrille, oder andere Maßnahmen korrekte Sehbedingungen am Gerät hergestellt werden.Dazu taugt ein normaler Besuch beim Augenarzt in der Regel nicht. Wer die Untersuchungen nach G 37 nicht wahrnimmt, riskiert mit einer falschen Brille zu arbeiten oder ohne eine Sehhilfe, obwohl er die eigentlich dringend nötig hätte.
Die Erstuntersuchung gliedert sich nach dem G 37 in drei Teile.
-Augenbeschwerden und Augenerkrankungen
-Beschwerden und Erkrankungen des Bewegungsapparates
Außerdem muss eine Arbeitsanamnese erfolgen, d.h. hier geht es um die Arbeitsbedingungen:
-Wie sieht der Arbeitsplatz aus?
-Welche Arbeitszeiten gibt es?
-Welche Arbeitsaufgaben sind zu erfüllen?
Eine geschulte Person (z.B. die Arzthelferin oder der Arzthelfer) überprüft mit einem Siebtest das Sehvermögen. Das umfasst
-Räumliches Sehen
-Stellung der Augenachsen
-Farbensinn
-Zentrales Gesichtsfeld
Grundsätzlich kommen als Untersuchungsergebnis vier arbeitsmedizinische Kriterien in Frage:
-keine gesundheitlichen Bedenken
-keine gesundheitlichen Bedenken unter be-stimmten Voraussetzungen
-befristete gesundheitliche Bedenken
-dauernde gesundheitliche Bedenken
Einstufungen der letzten Kategorie gibt es ganz selten. Im Jahr 1990 waren es etwa 0,2 % aller G 37-Untersu-chungen. Meistens lautet das Ergebnis "keine gesundheitlichen Bedenken". Das kann einschließen, dass die Sehfähigkeit durch einen Augenarzt zuvor korrigiert wurde. Bei der zweiten Kategorie sollen flankierende Maßnahmen die Bildschirmarbeit möglich machen z.B. eine Bildschirmbrille oder Maßnahmen zur Arbeitsplatzgestaltung. Die dritte Einstufung zielt auf einen zeitliche begrenzten Verzicht auf Bildschirmtätigkeit bis die Gesundheit wiederhergestellt ist.
Der Beschäftigte hat allerdings das Recht der freien Arztwahl, muss dann aber die Kosten für die Untersuchung selbst tragen.
Mitarbeiter mit eingeschränktem Sehvermögen im Nahbereich (Bildschirmabstand 60 cm) oder gesundheitlichen Beschwerden, die in zeitlichem Zusammenhang zur Bildschirmarbeit auftreten, werden einem ermächtigen Augenarzt vorgestellt.
Der Beschäftigte kann den Augenarzt auch frei wählen, muss aber die Kosten für die Untersuchung selbst tragen.
Für die Arbeit am Bildschirmarbeitsplatz kann eine spezielle Sehhilfe notwendig sein. Sie wird häufig als Bildschirmbrille bezeichnet.
Die möglichen Folgen von falschen Brillen oder fehlenden Sehhilfen sind nicht nur Augenbeschwerden, Kopfschmerzen oder rasch ermüdende Augen, sondern auch die Wirbelsäule wird übermäßig strapaziert. Haltungsschäden entstehen, weil man entweder zu nah oder zu weit vor dem Bildschirm sitzt und keine ergonomisch günstige Arbeitshaltung einnimmt. Der Blick durch Gleitsichtgläser begünstigt Zwangshal-tungen. Der Nahsichtbereich befindet sich bei diesen Brillen im unteren Brillenrand. Wenn der Kopf häufig in den Nacken genommen wird, kann dies Nacken- und Rückenschmerzen verursachen. Welche Bildschirmbrille letztlich geeignet ist, ist abhängig von Ihren Ar-beitsaufgaben. Bei kontinuierlicher Tätigkeit am Bildschirm sind Monofocalbrillen vorzuziehen, bei Mischtätigkeit werden häufig Bifocalbrillen getragen.
Wenn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über Beschwerden klagen, die auf die Bildschirmarbeit zurückgeführt werden können, dann sieht die Bildschirmarbeitsverordnung eine vorzeitige Nachuntersuchung vor.
Arbeitsschutzgesetz: § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge
Bildschirmarbeitsverordnung: § 2, Abs. 3 Begriffsbestimmung § 6 Untersuchung der Augen und des Sehvermögens § 7Ordnungswidrigkeiten
Berufsgenossenschaftliche Vorschriften: Berufsgenossenschaftlicher Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen "Bildschirm-Arbeitsplatz" (G 37)
Grundentwurf einer UVV "Arbeit an Bildschirmarbeitsgeräten" (VBG 104): §8 UVV "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (VBG 100): §§ 2, 4 bis 9