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Timestamp: 2017-02-21 12:57:52
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 142', '§ 129', '§ 1']

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ThürBG 1999,TH Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürBG 1999,TH - BeamtenG
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)§ 1 ThürBG, Geltungsbereich§ 2 ThürBG, Rechtsnatur des Beamtenverhältnisses§ 3 ThürBG, Dienstherrnfähigkeit§ 4 ThürBG, Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter§ 5 ThürBG, Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses§ 6 ThürBG, Voraussetzungen für die Berufung§ 7 ThürBG, Arten der Ernennung und Zeitpunkt der Wirksamkeit§ 8 ThürBG, Stellenausschreibung, Auslese§ 9 ThürBG, Erneute Bewerbung um ein Mandat§ 10 ThürBG, Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit§ 11 ThürBG, Zuständigkeit für die Ernennung und Entlassung§ 12 ThürBG, Nichtigkeit der Ernennung§ 13 ThürBG, Rücknahme der Ernennung§ 14 ThürBG, Führung der Dienstgeschäfte, Verfahren bei Rücknahme§ 15 ThürBG, Gültigkeit von Amtshandlungen§ 16 ThürBG, Entsprechende Anwendung§ 17 ThürBG, Ermächtigung für Laufbahnvorschriften sowie für Ausbildungs- und Pr...§ 18 ThürBG, Bildungsgänge, Laufbahnvorschriften§ 18a ThürBG, Vorbereitungsdienst§ 19 ThürBG, Einfacher Dienst…§ 142 ThürBG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
ThürBG 1999,TH - BeamtenG
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBGReferenz: 2030-2In der Fassung vom 8. September 1999 (GVBl. S. 525)Außer Kraft am 1. April 2009 durch Artikel 41 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 20. März 2009 (GVBl. S. 238) (1)Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:Inhaltsübersicht (2)§§ Erster Teil Einleitende Bestimmungen Geltungsbereich1Rechtsnatur des Beamtenverhältnisses2Dienstherrnfähigkeit3Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter4 Zweiter Teil Das Beamtenverhältnis Erster Abschnitt Allgemeines Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses5Voraussetzungen für die Berufung6 Zweiter Abschnitt Ernennung Arten der Ernennung und Zeitpunkt der Wirksamkeit7Stellenausschreibung, Auslese8Erneute Bewerbung um ein Mandat9Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit10Zuständigkeit für die Ernennung und Entlassung11Nichtigkeit der Ernennung12Rücknahme der Ernennung13Führung der Dienstgeschäfte, Verfahren bei Rücknahme14Gültigkeit von Amtshandlungen15Entsprechende Anwendung16 Dritter Abschnitt Laufbahnen Ermächtigung für Laufbahnvorschriften sowie für Ausbildungs- und Prüfungsordnungen17Bildungsgänge, Laufbahnvorschriften18Vorbereitungsdienst18aEinfacher Dienst19Mittlerer Dienst20Gehobener Dienst21Höherer Dienst22Beamte besonderer Fachrichtungen23Anforderungen für Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union24Andere Bewerber25Probezeit26Dienstanfänger27 Vierter Abschnitt Anstellung, Beförderung und Aufstieg Anstellung28Beförderungsgrundsätze29Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahn30 Fünfter Abschnitt Versetzung und Abordnung Versetzung31Abordnung32 Sechster Abschnitt Beendigung des Beamtenverhältnisses Erster Unterabschnitt Entlassung Entlassung kraft Gesetzes33Entlassung ohne Antrag34Entlassung auf Antrag35Entlassung des Beamten auf Probe36Entlassung des Beamten auf Widerruf37Zuständigkeit, Form und Wirksamwerden der Entlassung38Rechtsfolgen der Entlassung39 Zweiter Unterabschnitt Eintritt in den Ruhestand Voraussetzungen für den Eintritt in den Ruhestand40Versetzung in den einstweiligen Ruhestand41Versetzung in den einstweiligen Ruhestand bei Auflösung, Verschmelzung oder Umbildung von Behörden41aBeginn des einstweiligen Ruhestands42Erneute Berufung43Beendigung des einstweiligen Ruhestands44Altersgrenze45Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit46Begrenzte Dienstfähigkeit46aVersetzung in den Ruhestand auf Antrag47Zwangsweise Versetzung in den Ruhestand48Erneute Berufung bei wiederhergestellter Dienstfähigkeit49Versetzung eines Beamten auf Probe in den Ruhestand50Mitteilung des Arztes bei Versetzung in den Ruhestand50aZuständigkeit, Wirksamwerden51 Dritter Unterabschnitt Verlust der Beamtenrechte Verlust der Beamtenrechte bei strafgerichtlicher Verurteilung52Rechtsfolgen53Gnadenerweis54Wirkung des Wiederaufnahmeverfahrens55 Dritter Teil Rechtliche Stellung der Beamten Erster Abschnitt Pflichten Erster Unterabschnitt Allgemeines Amtsführung, politische Betätigung56Besondere Beamtenpflichten57Beratungspflicht und Weisungsgebundenheit58Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Amtshandlungen59 Zweiter Unterabschnitt Diensteid Eidesformel60 Dritter Unterabschnitt Beschränkung bei der Vornahme von Amtshandlungen Befreiung von Amtshandlungen61Verbot der Führung der Dienstgeschäfte62 Vierter Unterabschnitt Amtsverschwiegenheit Pflicht zur Verschwiegenheit, Herausgabe amtlicher Unterlagen63Aussagegenehmigung64Auskünfte an die Presse65 Fünfter Unterabschnitt Nebentätigkeit und Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses Pflicht zur Ausübung von Nebentätigkeiten66Genehmigung der Nebentätigkeit67Nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeit68Rückgriff bei Haftungsschäden von Beamten69Beendigung von Nebenämtern und -beschäftigungen70Rechtsverordnung über Nebentätigkeit71Anzeigepflicht für Ruhestandsbeamte und frühere Beamte72 Sechster Unterabschnitt Annahme von Belohnungen Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken73Annahme von Titeln, Orden und Ehrenzeichen74 Siebter Unterabschnitt Arbeitszeit Dauer der Arbeitszeit75Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung76Einstellungsteilzeit76aHinweispflicht auf Folgen von Teilzeitarbeit und langfristiger Beurlaubung76bBenachteiligungsverbot bei reduzierter Arbeitszeit76cBeurlaubung bei Bewerberüberhang76dAltersteilzeit76eWiderruf und Änderung der Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung bei langfristiger ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit76fDienstleistungspflicht, Verlust der Dienstbezüge77 Achter Unterabschnitt Wohnung Wahl des Wohnortes78Aufenthalt in erreichbarer Nähe des Dienstortes79 Neunter Unterabschnitt Dienstkleidung Bestimmungen über Dienstkleidung80 Zehnter Unterabschnitt Folgen der Nichterfüllung von Pflichten Dienstvergehen81Schadenersatzpflicht, Rückgriff82 Zweiter Abschnitt Rechte Erster Unterabschnitt Fürsorge und Schutz Allgemeine Fürsorgepflicht des Dienstherrn83Arbeitsschutz84Mutterschutz und Elternzeit85Entsprechende Geltung des Jugendarbeitsschutzgesetzes86Beihilfe87Ersatz von Sachschäden88Jubiläumszuwendungen89 Zweiter Unterabschnitt Amtsbezeichnung Führung von Amtsbezeichnungen oder Titeln90 Dritter Unterabschnitt Dienst- und Versorgungsbezüge Besoldung91Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltung92Versorgung93Übergang von Schadenersatzansprüchen94 Vierter Unterabschnitt Reise- und Umzugskosten Regelung der Erstattung von Reise- und Umzugskosten95 Fünfter Unterabschnitt Urlaub Urlaub96 Sechster Unterabschnitt Personalakten Anlage und Bestandteile97Beihilfeakte98Aufnahme von Vorgängen in die Personalakte99Akteneinsicht100Vorlage und Auskunft101Führung der Personalakte102Aufbewahrung von Personalakten103Personalaktendaten in Dateien104 Siebenter Unterabschnitt Vereinigungsfreiheit Gewerkschaften und Berufsverbände105 Achter Unterabschnitt Dienstzeugnis Recht auf Erteilung eines Dienstzeugnisses106 Dritter Abschnitt Beamtenvertretung Personalvertretung107Beteiligung der Gewerkschaften, Berufsverbände und kommunalen Spitzenverbände108 Vierter Teil Personalverwaltung Landespersonalausschuss109Zusammensetzung110Aufgaben111Geschäftsordnung112Verfahren113Vorsitzender, Geschäftsstelle114Beweiserhebung, Amtshilfe115Bekanntmachung und Wirkung der Beschlüsse116Dienstaufsicht über die Mitglieder des Landespersonalausschusses117 Fünfter Teil Besondere Beamtengruppen Erster Abschnitt Beamte beim Landtag Beamte beim Landtag118 Zweiter Abschnitt Ehrenbeamte Ehrenbeamte119 Dritter Abschnitt Polizeivollzugsbeamte Geltung des Thüringer Beamtengesetzes120Arbeitszeit121Gemeinschaftsunterkunft122Heilfürsorge123Dienstkleidung124Verbot der Führung der Dienstgeschäfte125Polizeidienstunfähigkeit126Eintritt in den Ruhestand127 Vierter Abschnitt Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes Rechtsstellung128 Fünfter Abschnitt Beamte des Justizvollzugsdienstes Rechtsstellung129 Sechster Abschnitt Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen Rechtsstellung130 Siebenter Abschnitt Beamte auf Zeit Grundsatz, Verpflichtung zur Weiterführung des Amtes, Ruhestand131Kommunale Wahlbeamte132 Achter Abschnitt Beamte des Landesrechnungshofs Rechtsstellung133 Sechster Teil Beschwerdeweg und Rechtsschutz Anträge, Beschwerden und Eingaben134Verwaltungsrechtsweg135Vertretung des Dienstherrn136Zustellung137 Siebenter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Überleitungsbestimmung138Übertragung von Zuständigkeiten139Verwaltungsvorschriften140Übergangsbestimmungen141In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten142(1) Red. Anm.:Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 129 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. März 2009 (GVBl. S. 238)(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
§ 1 ThürBG, Geltungsbereich