Source: http://www.taxi-koblenz.net/themen/pflichten-des-taxiunternehmer/
Timestamp: 2018-02-17 23:02:33
Document Index: 366534737

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 4', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 47', '§ 21', '§22', '§ 51', '§ 22']

Krankenfahrten | Taxi-Ruf Koblenz - Taxipflichten
Das Taxi ist Teil des ÖPNV
Taxen als öffentlicher Personennahverkehr
Teil des ÖPNV - Ordnungsrahmen im Sinne der Gesellschaft
Wir beschäftigen nur erfahrene Fahrer, darüber hinaus unterliegen Kraftdroschken und deren Fahrer in Deutschland besonderer Vorschriften. Fahrer müssen sich alle fünf Jahre einer Gesundheitsprüfung unterziehen und Fahrzeuge müssen jährlich zum TÜV. Nur der Ordnung halber sei hier erwähnt, dass ständig angepasste Genehmigungs- und Kontrollvorschriften seitens der Aufsichtsbehörde (Stadtverwaltung Koblenz) das Taxengewerbe und deren Fahrer kontinuierlich überwacht werden. Fahrzeuge werden vor einer Zulassung von der Verwaltung gesichtet und unterliegen einer ersten Abnahme durch den TÜV. Fahrer erwerben einen Personenbeförderungsschein und Unternehmer müssen persönlich zuverlässig und finanziell leistungsfähig sein, so dass der Betrieb des Unternehmen auch entsprechend aufrecht erhalten werden kann. Darüber hinaus soll der Fuhrpark stehts der technischen Entwicklung angepasst werden. In begründeten Fällen kann Unternehmern die Genehmigung und einem Fahrer der Personenbeförderungsschein entzogen werden. Zusammenfassend bedeutet dies für die Gesellschaft, dass das Gewerbe unter ständiger Kontrolle der Genehmigungsbehörde steht und der Fahrgast sich auf die Funktionsfähigkeit des Gewerbes und eine sichere, bezahlbare Mobilität als Teil des öffentlichen Nahverkehrs verlassen kann
Verkehrsarten des ÖPNV
Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen (§§ 42 u. 43 PBefG)
Straßenbahnenverkehr (vgl. § 4 Abs. 1 PBefG)
Oberleitungsbusverkehr (vgl. § 4 Abs. 3 PBefG)
Nach § 8 Abs. 2 PBefG werden Taxen insoweit Teil des Begriffes ÖPNV im Linienverkehr soweit diese den Linienverkehr ersetzen, ergänzen oder verdichten. Nach einer Bewertung des B VerfG, Beschl. v. 8.06. 1960 - BVerfGE 11, 168 (186f.) wird das Taxi als öffentliches Verkehrsmittel bezeichnet und unterliegt der Beförderungspflicht und Beförderungsentgelte werden behördlich festgelegt (Tarifpflicht).
Beispiele nach § 8 Abs. 2 PBefG
Ersatz des Linienverkehr
Veranstaltungs-Sammeltaxi nach Beendigung einer Veranstaltung werden Fahrgäste bis zum Wohnort gebracht.
Ergänzung des Linienverkehr
AST- Verkehr - Anruf-Sammeltaxi. In der Nacht oder zu Zeiten, in denen keine Linienbusse verkehren werden nach Voranmeldung Fahrgäste an vorab festgelegten Sammelpunkten (z.B. Bushaltestellen) eingesammetl und bis zur Wohnung gebracht. Zum Teil werden diese Fahrten auch von Gemeinden bezuschusst, um die Heimfaht am Wochenende für Jugendliche sicherer zu gestalten.
Verdichtung des Linienverkehrs
Ähnlich wie der AST-Verkehr kann der Linienverkehr durch den Einsatz von Taxen zu bestimmten Zeiten verdichtet werden.
Hauptpflichten des Taxiunternehmer
Als Teil des ÖPNV unterliegt der Taxenverkehr (§ 47 PBefG) der
Betriebspflicht (§ 21 PBefG)
Beförderungspflicht (§22 PBefG)
Tarifpflicht (§§ 51, 39 PBefG)
Personenbeförderungsgesetz (PBefG) § 22 Beförderungspflicht