Source: https://www.blankenfelde-mahlow.de/Wirtschaft/Flughafen-BER/index.php?mNavID=2407.75&sNavID=2407.75&La=1
Timestamp: 2018-05-22 23:20:27
Document Index: 177962878

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Blankenfelde-Mahlow / Wissenswertes
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Wissenswertes zum Flughafen
Um aktiv an der Gestaltung und Entwicklung des Flughafenumfeldes teilzuhaben, hat sich die Gemeinde an der Erarbeitung des gemeinsamen Strukturkonzeptes Flughafenumfeld Berlin Brandenburg International sowie am Dialogforum zum BBI beteiligt. Sie hat Ideen eingebracht und Forderungskataloge aufgestellt.
Die Gemeinde setzt sich zum Schutz ihrer Bürger vor unverhältnismäßigen Lärmbelastungen für ein generelles Nachtflugverbot ein.
Die Schutzgemeinschaft informiert:
Möglichkeiten des aktiven Schallschutzs am BBI (PDF, 5,8 MB)
Durch einen Beschluss in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow am 16. Oktober 2008 wurde der ehemalige Arbeitskreis Flughafen in den Flughafenausschuss (bestehend aus 7 Gemeindevertreten und 6 Sachkundigen Einwohnern) umgewandelt. Seit Mai 2014: Ausschuss für Umwelt, Flughafen und Energie.
Weitere Informationen über die Sitzungstermine, Einladungen und Protokolle erhalten Sie über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow.
Gutachten zum Flughafen BER
Schalltechnisches und bauphysikalisches Gutachten des Fraunhofer-Instituts zur Umsetzung des baulichen Schallschutzprogramms am Flughafen BER (PDF, 4,7 MB)
Stellungnahme der FBB zum Fraunhofer-Gutachten (PDF, 2,2 MB)
Erwiderung des Fraunhofer-Instituts auf die Stellungnahme der FBB (PDF, 607 kB)
Der Planfeststellungsbeschluss ist auf der Internetseite des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft einzusehen: www.lbv.brandenburg.de/3123.htm
Fluglärm und Schallschutzprogramm
Schallschutzberatung des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer
Bei Fragen und Beschwerden zum Fluglärm können Sie sich an den Fluglärmschutzbeauftragten des Landes Brandenburg wenden.
Merkblatt: Außenbereichsentschädigung (PDF, 55 kB)
Merkblatt: Lüftungsverhalten (PDF, 50 kB)
Merkblatt: Wirkung von Fluglärm (PDF, 61 kB)
Merkblatt: Beschwerdeführung (PDF, 65 kB)
Merkblatt: Prüfung der Kostenerstattungsvereinbarung (PDF, 221 kB)
Dialogforum - Gemeinsames Strukturkonzept
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes beauftragte die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin Brandenburg die Erstellung eines Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) für die Flughafenumfeldentwicklung. Hierbei waren u. a. die Flughafengesellschaft, die betroffenen Gemeinden, die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg, die Kreise Tetow Fläming und Landkreis Dahme-Spreewald sowie die Bezirke Tempelhof/Schöneberg, Treptow/Köpenick und Neukölln beteiligt. Im Rahmen der gemeinsamen Erarbeitung des Konzeptes entstand ein Dialogforum.
Das kommunale Dialogforum (besetzt durch Landräte, Minister, Bürgermeister) ist wie folgt strukturiert:
Arbeitsausschuss (Mitarbeiter Landkreis, Bürgermeister, Mitarbeiter Ministerien beziehungsweise Senatskanzlei und Bezirksvertreter - Vorbereitsgremium für das Dialogforum)
AG1 – AG Interessenausgleich
AG2 – AG Lärm
AG3 – AG Abarbeitung (durch BADC) und Kontrolle der Handlungserfordernisse aus dem Gemeinsam Strukturkonzept (Arbeitsgremien-Vertreter aus Kommunen, Länder und Landkreisen und Arbeitsebene)
Luftgütemessstelle in der Schulstraße 1 in Mahlow
Am 24. Juni 2010 eröffnete Brandenburgs Umwelt- und Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) an der Astrid-Lindgren-Schule in Mahlow (Schulstraße 1) eine neue Luftgütemessstelle. Mit dieser sollen für den Flughafenbetrieb relevante Schadstoffbelastungen der Luft gemessen werden – dazu gehören Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid und Feinstaub. Die Messungen beginnen über ein Jahr vor Inbetriebnahme des ausgebauten Flughafens, so dass mögliche Mehrbelastungen aufgrund der Zunahme des Flugverkehres erkennbar werden und gegebenenfalls mit der Erarbeitung von Luftreinhalteplänen reagiert werden kann.
Der Messcontainer wurde vom Landesumweltamt in enger Abstimmung mit der Gemeinde errichtet und liefert halbstündlich Messdaten per Funk an das Landesumweltamt. Dort werden die Daten ausgewertet und der Bevölkerung im Internet www.mugv.brandenburg.de/info/luft-online und auf Videotext Seite 185/186 des rbb zur Kenntnis gegeben. Die Messwerte werden alle drei Stunden aktualisiert.
Zusätzlich werden ab 2011 Proben zum Nachweis polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe (PAK), Ruß im Feinstaub, Benzol sowie einer Leitsubstanz zum Nachweis von Kerosin im Labor untersucht. Diese Daten werden quartals- und jahresweise bekannt gegeben. Wir werden die Messergebnisse kritisch begleiten und notwendige Handlungserfordernisse einfordern erklärte Bürgermeister Ortwin Baier. Der Bürgermeister bedankt sich nochmals bei Frau Ministerin Tack für die kooperative Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium und allen anderen Akteuren, stellvertretend sei hier nur Frau Tina Fischer (MdL) und Herr Christoph Schulze (MdL) genannt, die dieses Projekt unterstützt haben. Damit ist ein weiterer Punkt des Forderungskatalogs der Gemeinde in Angriff genommen.
Schutzgebiete nach Fluglärmschutzgesetz des Bundes
"Die Festsetzung des Lärmschutzbereiches gemäß § 4 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (FlugLSG) erfolgt zusätzlich zu den im Planfeststellungsverfahren bzw. ergänzenden Planfeststellungsverfahren für den Flughafen BER festgelegten Tag- und Nachtschutzgebieten.
Der Lärmschutzbereich gemäß FlugLSG fällt weitgehend kleiner als das den Endausbauzustand beschreibende Tag- bzw. Nachtschutzgebiet aus. Da der Lärmschutzbereich bei einer wesentlichen Veränderung der Lärmbelastung durch Änderungen in der Anlage oder im Betrieb des Flughafens angepasst werden muss, kann sich dieses Größenverhältnis zukünftig ändern. Auch das innerhalb des Lärmschutzbereiches gemäß FlugLSG definierte Schutzniveau geht nicht über die bereits gemäß Planfeststellungsbeschluss/Planergänzungsbeschluss geregelten Schallschutzansprüche hinaus.
Gemäß § 4 Abs. 4 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (FlugLSG) ist für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ein Lärmschutzbereich festzusetzen. Der Lärmschutzbereich umfasst die Tag-Schutzzonen 1 und 2 sowie eine Nacht-Schutzzone. Er wird unabhängig vom Tagschutzgebiet bzw. Nachtschutzgebiet gemäß dem Planfeststellungsbeschluss "Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld" vom 13. August 2004 sowie gemäß dem Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" vom 20. Oktober 2009 in Verantwortung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) ermittelt und festgesetzt. Dabei ist ein Prognosehorizont von 10 Jahren, somit das Prognosejahr 2023 zu betrachten. Innerhalb des Lärmschutzbereichs bestehen u. a. Einschränkungen für bauliche Nutzungen, Anforderungen an den Schallschutz baulicher Anlagen und ggf. Erstattungsansprüche für Maßnahmen des baulichen Schallschutzes.
Die Datengrundlagen für die Ermittlung und Festsetzung des Lärmschutzbereichs wurden nach der Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (BAF) über die zukünftigen Flugverfahren am Flughafen BER vom 26. Januar 2012 dem MUGV zur Verfügung gestellt und anschließend geprüft. Im Dezember 2012 konnten die umfangreichen Berechnungen zur Ermittlung der einzelnen Schutzzonen abgeschlossen werden. Eine Brandenburgische Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg wurde am 30. Juli 2013 durch die Landesregierung Brandenburg beschlossen. Die Veröffentlichung der Verordnung erfolgte am 21. August 2013. Zeitgleich ist auch durch den Senat von Berlin eine entsprechende Verordnung für das Land Berlin veröffentlicht worden.
Berechnung von Lärmschutzbereichen erfolgt gemäß § 2 der Ersten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (1. FlugLSV, BGBl. Teil I Nr. 64 vom 29. Dezember 2008, S. 2980 - 2982) mit einem Prognosehorizont von 10 Jahren. Berechnungsgrundlage stellt ein Datenerfassungssystem (DES) gemäß der Anleitung zur Datenerfassung über den Flugbetrieb (AzD, Bundesanzeiger Nr. 195a vom 23. Dezember 2008, S. 1 - 232) dar, welches durch den Flugplatzbetreiber und die für die Flugsicherung zuständige Stelle bereitzustellen ist. Die Berechnung von Lärmschutzbereichen erfolgt gemäß der Anleitung zur Berechnung von Lärmschutzbereichen (AzB, Bundesanzeiger Nr. 195a vom 23. Dezember 2008, S. 1 - 232) in Verantwortung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz. Die Berechnung erfolgte auf der Grundlage eines DES mit dem Prognosehorizont 2023. Die entsprechenden Datengrundlagen sind zum 10. August 2012 durch die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH übergeben worden. Die Qualitätsprüfung erfolgte durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, einen externen Gutachter und das Umweltbundesamt unter Beteiligung der Fluglärmkommission Berlin-Schönefeld."
(Quelle: Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg, Interpräsenz des MUGV)
Weitere Informationen und Gesetze
Tagschutzzone in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Stand: 28. August 2013):
Tagschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Mahlow-Waldsiedlung und Selchower Weg) (PDF, 888 kB)
Tagschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Mahlow-Süd und Blankenfelde-Nord) (PDF, 1,2 MB)
Tagschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Kienitzberg, Mahlow) (PDF, 786 kB)
Tagschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Blankenfelde-Süd und Dahlewitz-West) (PDF, 1,1 MB)
Nachtschutzzone in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Stand: 28. August 2013):
Nachtschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Wohngebiet Grüner Weg, Blankenfelde) (PDF, 764 kB)
Nachtschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Mahlow-Waldsiedlung und Selchower Weg) (PDF, 859 kB)
Nachtschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Mahlow-Süd und Blankenfelde-Nord) (PDF, 1,2 MB)
Nachtschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Kienitzberg, Mahlow) (PDF, 767 kB)
Nachtschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Jühnsdorf) (PDF, 677 kB)
Nachtschutzzone nach § 3 Fluglärmschutzgesetz des Bundes (Blankenfelde-Süd und Dahlewitz-West) (PDF, 1,1 MB)
Auswirkung der Flugrouten auf die gemeindliche Planung:
Weiterführende Informationen erhalten Sie auf den Internetseiten des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz.
Dokumentation des Schallschutz-Expertenworkshops und weiterer Schallschutz-Veranstaltungen
Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow und der Bezirk Treptow-Köpenick führten am 7. Februar 2013 einen ganztägigen Schallschutz-Expertenworkshop im Rathaus Köpenick durch. Die Ergebnisse dieses Workshops können Sie hier einsehen:
Programm Schallschutzworkshop (PDF, 69 kB)
Teilnehmer des Workshops (PDF, 188 kB)
Zusammenfassung der Ergebnisse des Workshops (PDF, 97 kB)
Skripte der Vorträge:
Vortrag zu baulichem Schallschutz (PDF, 181 kB)
Möglichkeiten eines gebäudebezogenen Schallschutzkonzeptes (PDF, 165 kB)
Schallschutz nach PFB und lärmphysikalische Probleme (PDF, 682 kB)
Schallschutzkonzepte - Planungsvarianten (PDF, 415 kB)
Lüftung von Wohnungen (PDF, 3 MB)
Schalldämmung von Fenstern (PDF, 292 kB)
Materialien zum Workshop:
Warum die Belüftungseinrichtungen des Flughafens ungeeignet sind (PDF, 284 kB)
Tieffrequente Lärmimmission in Wohnungen - Ursachen, Auswirkungen, Minderung (PDF, 4,8 MB)
Tieffrequenter Wohnlärm (Paper) (PDF, 83 kB)
Energetische und akustische Sanierung von Wohngebäuden (PDF, 5,8 MB)
Schallschutz von geneigten Dächern und Dachflächenfenstern (PDF, 268 kB)
Schutz von Holzbauten gegen tieffrequenten Schall (PDF, 529 kB)
Energieeinsparung durch Wohnungslüftung (PDF, 2,3 MB)
Schallschutz-Informationsveranstaltung
Zur Schallschutz-Informationsveranstaltung vom 12. November 2015 in Dahlewitz stellt die Gemeinde die Vortragsfolien des Landesumweltamtes zur Verfügung.
Anspruch auf Schallschutz - Verhältnis von Fluglärmgesetz zur Planfeststellung (PDF, 1,7 MB)
Durchführung des Erstattungsverfahrens Schallschutzmaßnahmen nach dem Fluglärmgesetz (PDF, 96 kB)
Festsetzung des Lärmschutzbereichs nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm für den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) (PDF, 2,3 MB)
Wirtschaftlichkeit des Flughafens BER
BER-Wirtschaftlichkeitsgutachten (PDF, 1 MB, Kurzfassung)
Lärmaktionsplan Teilaspekt Schienenlärm
Die Lärmaktionsplanung ist ein kontinuierlicher Prozess, der in einem fünfjährigen Zyklus durchgeführt werden soll. Mit Ihrer Hilfe sollen Städte und Gemeinden, aber auch alle weiteren politischen und gesellschaftlichen Akteure sowie Anwohner einen Überblick über die bestehende Lärmbelastung erhalten. mehr Informationen