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Timestamp: 2016-10-26 11:34:02
Document Index: 262595055

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66']

(Rechts�berholen auf der Autobahn),
X.________ wird vorgeworfen, er habe am 1. Juli 2009, um 12.34 Uhr, als Lenker eines Motorrades auf der Autobahn A1 von Baden in Richtung Z�rich durch Ausschwenken vom �berholstreifen nach rechts, Beschleunigen und Wiedereinbiegen auf den �berholstreifen nach links in einem Zug einen Lieferwagen rechts �berholt.
Am 25. Mai 2010 bestrafte das Gerichtspr�sidium 2 des Bezirksgerichts Baden X.________ wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG mit einer unbedingten Geldstrafe von 40 Tagess�tzen zu Fr. 50.-- sowie einer Busse von Fr. 100.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen. Das Obergericht des Kantons Aargau best�tigte mit Urteil vom 21. Oktober 2010 im Wesentlichen den Entscheid des Bezirksgerichts, setzte indessen den Tagessatz auf Fr. 30.-- herab.
X.________ wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht und beantragt, er sei vom Vorwurf des Rechts�berholens freizusprechen. Eventuell sei er nur der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu sprechen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den von der Vorinstanz angenommenen Sachverhalt. Dieser kann vor Bundesgericht mit Erfolg nur bem�ngelt werden, wenn er offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt wurde. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden k�nnte, ist vor Bundesgericht unzul�ssig. Soweit die Beschwerde diesen Voraussetzungen nicht gen�gt (vgl. z.B. Beschwerde S. 2 unten), ist darauf nicht einzutreten.
In Bezug auf den Sachverhalt kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4 - 7 E. 2 und 3). Der Beschwerdef�hrer hatte im kantonalen Verfahren angegeben, er habe beim Ausschwenken im Sinn gehabt, die Autobahn zu verlassen (um ein M�belhaus zu besuchen), sich dann aber wieder an einen Termin erinnert, weshalb er auf die linke Spur zur�ck gefahren sei (angefochtener Entscheid S. 5 E. 2.2.). Die Vorinstanz stuft diese Angabe als Schutzbehauptung ein, weil es nicht glaubhaft sei, dass der Beschwerdef�hrer sein terminlich fixiertes Vorhaben, wof�r er ja unterwegs gewesen sei, kurzerhand vergessen habe (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6 E. 3.2.2.). Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz habe ihn falsch interpretiert, denn beim in Frage stehenden Termin habe es sich nicht um einen zeitlich fixierten, sondern um einen freien Termin gehandelt, den er zu dem f�r ihn besten Zeitpunkt wahrnehmen k�nne (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 3.2.2./1). Die Vorinstanz vermochte indessen auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers vor dem Gerichtspr�sidium Baden zu verweisen, wo er erkl�rt hatte: "Ich bin gefahren und dann kam mir in den Sinn: 'nein, ich habe ja einen Termin. Ich kann mir nicht noch lange Zeit nehmen f�r �berlandfahrt und um in die IKEA zu gehen'" (angefochtener Entscheid S. 6 mit Hinweis auf KA act. 53). Und sein Anwalt erg�nzte an derselben Verhandlung, der Beschwerdef�hrer habe sich die Sache dann anders �berlegt, weil er sonst "ein Terminproblem" bek�me (KA act. 56). Von einem "freien Termin" kann somit keine Rede sein. Ging es aber um einen fixen Termin, so ist die Annahme der Vorinstanz, einen solchen vergesse man nicht kurzerhand, jedenfalls nicht willk�rlich im oben umschriebenen Sinn.
Eventualiter wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen den Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Auch in diesem Punkt kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 7/8 E. 4). Diesen ist beizupflichten, zumal sich der Vorfall in einem Tunnel und bei mittlerem Verkehrsaufkommen ereignete. Eines unabh�ngigen Gutachtens (Beschwerde S. 5) bedarf es zur rechtlichen Beurteilung der Fahrweise des Beschwerdef�hrers nicht.
Bei der Strafzumessung stellt die Vorinstanz fest, massiv wirke es sich zu Lasten des Beschwerdef�hrers aus, dass er bereits 2003 und 2007 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln habe verurteilt werden m�ssen und dem zweiten Vorfall ebenfalls ein verbotenes �berholman�ver zugrunde gelegen habe (angefochtener Entscheid S. 9 E. 5.2.3.). Nachdem es nach dem Gesagten beim Schuldspruch bleibt, vermag der Beschwerdef�hrer nichts Substanzielles gegen die Strafzumessung der Vorinstanz vorzubringen (vgl. Beschwerde S. 6).
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).