Source: https://www.ebay.de/c/1111424931
Timestamp: 2019-10-21 10:19:11
Document Index: 87402983

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 7', 'Art. 77', 'Art. 6', 'Art. 21', '§ 6']

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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit der Andreas Altmeyer & Daniel Butz Onlinehandel GbR, Heinrich-Barth-Straße 29, 66115 Saarbrücken, ebay Name: amarios_saarbruecken (nachfolgend“ Verkäufer“) hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Onlineplattform eBay angebotenen Waren abschließt. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor den allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Vertragsschluss Der Vertragsschluss erfolgt, wie in § 6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (Verlinkung auf ebay AGB) beschrieben. Der Vertrag zwischen den beiden Parteien kommt (gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay) wie folgt zu Stande: Angebotsformate und Vertragsschluss 1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten. 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt 5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. 8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. 9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken. 10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten. 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande. 3. Preise und Zahlungsbedingungen Die auf den Artikelseiten angegebenen Preise bei „Sofort-Kaufen“-Angeboten sind Endpreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben. Die nach Beendigung einer Auktion erreichten Preise bei Artikeln, die im Auktionsformat angeboten werden sind ebenfalls Endpreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Zahlung kann mittels Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder Vorkasse-Überweisung erfolgen. Bei der Zahlung per PayPal wird das PayPal-Konto des Kunden erst bei Versand der Ware belastet. Bei der Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte erst bei Versand der Ware belastet. Bei Vereinbarung der Zahlung per Lastschrift ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 4. Liefer- und Versandbedingungen 4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 4.2 Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte oder Vorkasse-Überweisung erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach wirksamer Zahlungsanweisung durch den Kunden. Sollten abweichende Lieferzeiten bestehen, werden diese in den Artikelbeschreibungen angegeben. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Abbuchung vom Konto des Käufers. 5. Rücktrittsrecht Verkäufer Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet. 6. Eigentumsvorbehalt Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Kunde seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, ist der Verkäufer berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen, der Kunde ist dann zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet. Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer bei unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenständen unverzüglich bei Pfändungen zu benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Rechte aus Eigentumsvorbehalt wahrnehmen kann. 7. Rücksendekosten bei Widerruf Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 8. Rechtswahl Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9. Gerichtsstand Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. II. Fernabsatzrechtliche Informationen 1. Informationen zur Identität des Verkäufers Andreas Altmeyer & Daniel Butz Onlinehandel GbR Heinrich-Barth-Straße 29 66115 Saarbrücken Telefon: 0681/9833330 E-Mail: support@amarios.de Rechtsform: GbR Inhaber: Andreas Altmeyer, Daniel Butz Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 298994682 2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen werden dem Kunden unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung nochmals dargestellt. 3. Widerrufsrecht Die Belehrungen über das gesetzliches Widerrufsrecht, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, sind auf der eBay-Angebotsseite in der Aussparung für das Widerrufsrecht abrufbar. 4. Kundendienst / Garantien Der Verkäufer erbringt keine Kundendienstleistungen und gewährt selbst keine Garantien. 5. Außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren Der Verkäufer ist der PayPal-Käuferschutzrichtlinie (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/buyerprotection-full) und der PayPal- Verkäuferschutzrichtlinie (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/sellerprotection-full) unterworfen. Der Verkäufer hat sich zudem dem eBay-Käuferschutz (http://pages.ebay.de/help/policies/buyer-protection.html) unterworfen. III. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr 1. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, richten sich nach den von der Auktionsplattform eBay vorgegebenen Regeln unter „Allgemeine Bestimmungen“. Die technischen Schritte sind je nach Angebotsformat unterschiedlich. Als Angebotsformate kommen in Betracht: „Auktion“, „Sofort-kaufen“, „Angebot an unterlegenen Bieter“, „Preisvorschlag“. Im Einzelnen gilt für die möglichen Angebotsformate folgendes bezüglich der technischen Schritte die zu dem verbindlichen Vertragsschluss führen: 1.1. Auktion Der Kunde gibt sein Gebot wie folgt ab: 1.1.1 Klassische ebay-Seite Auf der Angebotsseite gibt der Kunde in das Feld „Ihr Maximalgebot:___EUR“ den Betrag ein, den er für die Ware zahlen möchte. Nach Anklicken der Schaltfläche „Bieten“ wird der Kunde, wenn er bereits bei eBay eingeloggt war, auf eine neue Seite geleitet, auf der das „Gebot“ des Kunden zuzüglich der Versandkosten nochmals dargestellt wird. War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite einer Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss. Klickt der Kunde die Schaltfläche „Gebot ändern“ an, so kann er den eingegebenen Betrag nochmals verändern. Mit Klick auf das Kreuz rechts oben im Fenster beendet der Kunde den Gebotsvorgang. Mit Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung in Höhe seines Gebotes ab, welche er nicht mehr korrigieren kann. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt dann zu Stande, wenn der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Aktion der Höchstbietende ist. Er wird darüber von eBay mittels einer elektronischen Nachricht informiert. 1.1.2 mobile eBay-Anwendung Auf der Angebotsseite wird der Kunde nach Anklicken der Schaltfläche „Gebot abgeben“ auf eine neue Seite geleitet, auf der er sein Maximalgebot eingeben kann. Nach Eingabe des Betrages, den der Kunde bieten möchte und nach Anklicken der Schaltfläche „Überprüfen“ wird der Kunde auf eine neue Seite geleitet. Auf der neuen Seite werden dem Kunden nochmals die Ware und sein Maximalgebot sowie die Versandkosten angezeigt. Mit Anklicken der Schaltfläche „Abbrechen“ kann der Kunde die Gebotsaktivität beenden. Mit Anklicken der Schaltfläche „Gebot abgeben“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung in Höhe seines Gebotes ab, welche er nicht mehr korrigieren kann. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt dann zu Stande, wenn der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Aktion der Höchstbietende ist. Er wird darüber von eBay mittels einer elektronischen Nachricht informiert. 1.2 „Sofort-Kaufen“ 1.2.1 Klassische ebay-Website Der Kunde erklärt die Annahme des „sofort-Kaufen“- Angebotes wie folgt: Der Kunde klickt auf der Angebotsseite auf die Schaltfläche „sofort kaufen“. Wenn der Kunde bereits bei eBay eingeloggt war, öffnet sich eine Seite, auf der die Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden und der Kunde ggf. die gewünschte Anzahl der Waren eingeben kann. War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite eine Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss. Mit Betätigen der „Zurück“-Funktion des vom Kunden genutzten Browsers oder mit Schließen des kompletten Fensters wird der „Sofort-Kaufen“-Vorgang beendet. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung hinsichtlich des Kaufs zu dem angegebenen Preis ab, welche er nicht mehr korrigieren kann. 1.2.2 mobile ebay-Anwendung Der Kunde erklärt die Annahme des „sofort-Kaufen“- Angebotes wie folgt: Der Kunde klickt auf der Angebotsseite auf die Schaltfläche „sofort kaufen“. Wenn der Kunde bereits bei eBay eingeloggt war, öffnet sich eine Seite, auf der die Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden und der Kunde ggf. die gewünschte Anzahl der Waren eingeben kann. Mit Betätigen des „Abbrechen“-Buttons wird der „Sofort-Kaufen“-Vorgang beendet. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung hinsichtlich des Kaufs der Ware in der angegebenen Menge zu dem angegebenen Preis ab, welche er nicht mehr korrigieren kann. 1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“ Der Kunde erklärt die Annahme des Angebotes an unterlegene Bieter wie folgt: Der Kunde erhält von eBay eine elektronische Nachricht mit der Benachrichtigung, dass ihm die Ware als unterlegene Bieter angeboten wird. Der Verkäufer setzt in der Benachrichtigung an den unterlegenen Bieter eine Frist zur Annahme des Angebotes. Der Kunde klickt in der Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen“ oder auf die Schaltfläche „Jetzt antworten“. Es öffnet sich dann ein neues Fenster mit der Schaltfläche“ sofort kaufen“. Klickt der Kunde auf die Schaltfläche „sofort kaufen“, öffnet sich eine Seite, auf der die wesentlichen Merkmale der Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden. War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite eine Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung hinsichtlich des Kaufs zu dem angegebenen Preis ab, welche er nicht mehr korrigieren kann. 1.4 Preisvorschlag Der Vertrag kommt beim Preisvorschlag wie folgt zu Stande: Auf der Angebotsseite klickt der Kunde auf die Schaltfläche“ Preis vorschlagen“. Es öffnet sich dann eine Seite, auf der die wesentlichen Merkmale der Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden. War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite eine Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss. In das Feld „Ihr Preisvorschlag____EUR“ gibt der Kunde dann den Betrag ein, den er als Preis für die Ware vorschlägt. Nach Anklicken der Schaltfläche“ Preisvorschlag überprüfen“ öffnet sich eine Seite, auf der die Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden. Mit Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ gibt der Kunde einen bindenden Preisvorschlag ab, den er nicht mehr korrigieren kann. Der Verkäufer hat dann die Möglichkeit, den Preisvorschlag sofort anzunehmen, sofort abzulehnen oder zu überdenken. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag sofort an, so öffnet sich ein neues Fenster, auf der dem Kunden die Annahme des Preisvorschlags bestätigt wird. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag sofort ab, so öffnet sich ein neues Fenster, in welchem dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Möchte der Verkäufer den Preisvorschlag überdenken, so öffnet sich ein neues Fenster, in welchem dem Kunden die Versendung seines Preisvorschlags bestätigt wird. Innerhalb von 48 Stunden kann der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Der Kunde wird über die Entscheidung des Verkäufers mittels einer elektronischen Nachricht informiert, die er in seinem Kundenprofil unter „Meine Nachrichten“ oder auf der Seite „Meine Preisvorschläge“ abrufen kann. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, so ist der Kaufvertrag zu Stande gekommen. Der Verkäufer hat die Möglichkeit, einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Dieser Gegenvorschlag stellt einen neuen Antrag des Verkäufers dar. Der Kunde kann den Gegenvorschlag annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Klickt der Kunde auf die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“, gibt er hiermit eine bindende Erklärung ab, die er nicht mehr korrigieren kann, der Vertrag kommt zu Stande. 2. Speicherung des Vertragstextes / Ausdruck des Vertragstextes Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Der Verkäufer sendet dem Kunden nach Vertragsschluss den Vertragstext und die AGB in Textform zu. Zudem kann der Kunde den Vertragstext unter dem von ihm genutzten eBay-Account für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter Eingabe der Artikelnummer abrufen. Der Kunde kann den Vertragstext selber speichern, indem er in seinem Browser die Funktion „speichern unter“ für die gerade aufgerufene Seite nutzt. Durch die „Drucken“-Funktion seines Browsers kann der Kunde den Vertragstext ausdrucken. 3. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen Der Kunde kann seine Eingaben während vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung (s. Ziffer 2 der fernabsatzrechtlichen Informationen) jederzeit korrigieren, indem der Button „zurück“ im Browser betätigt wird oder mit den bekannten Tastaturfunktionen Änderungen vorgenommen werden. Der Bestellvorgang wird abgebrochen, wenn vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung der Internetbrowser geschlossen wird. Nach Abgabe einer bindenden Vertragserklärung ist die Rücknahme dieser Erklärung nur bestimmten Fällen möglich (s. Informationen in § 6 der der AGB der Internetplattform „eBay“). 4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 5. Verhaltenskodex Der Verkäufer hat sich den Bedingungen des Plattformbetreibers eBay unterworfen. Darüber hinaus hat sich der Verkäufer keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen. 6. Zahlung und Lieferung Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). 7. Gewährleistung Hinsichtlich der Gewährleistung für Mängel gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. III. Datenschutzerklärung 1. Begriffsbestimmungen Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen 2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen Die verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die: Andreas Altmeyer & Daniel Butz Onlinehandel GbR Heinrich-Barth-Str. 29 66113 Saarbrücken Telefon: 0681/9833330 E-Mail: support@amarios.de Website: www.amarios.de Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Andreas Altmeyer, Daniel Butz (Anschrift s.o.) 3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert. Wir verwenden diese Daten, • um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; • um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; • zur Korrespondenz mit Ihnen; • zur Rechnungsstellung; • zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie; Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich. Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay. 4. Weitergabe von Daten Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn: • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt. 5. Betroffenenrechte Sie haben das Recht: • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen; • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden. 6. Widerspruchsrecht Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: support@amarios.de 7. Datensicherheit Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. 8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018. Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden. Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit der Andreas Altmeyer & Daniel Butz Onlinehandel GbR, Heinrich-Barth-Straße 29, 66115 Saarbrücken, ebay Name: amarios_saarbruecken (nachfolgend“ Verkäufer“) hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Onlineplattform eBay angebotenen Waren abschließt. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor den allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Vertrag zwischen den beiden Parteien kommt (gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay) wie folgt zu Stande:
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Die nach Beendigung einer Auktion erreichten Preise bei Artikeln, die im Auktionsformat angeboten werden sind ebenfalls Endpreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung kann mittels Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder Vorkasse-Überweisung erfolgen. Bei der Zahlung per PayPal wird das PayPal-Konto des Kunden erst bei Versand der Ware belastet. Bei der Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte erst bei Versand der Ware belastet. Bei Vereinbarung der Zahlung per Lastschrift ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.2 Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte oder Vorkasse-Überweisung erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach wirksamer Zahlungsanweisung durch den Kunden. Sollten abweichende Lieferzeiten bestehen, werden diese in den Artikelbeschreibungen angegeben. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Abbuchung vom Konto des Käufers.
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
II. Fernabsatzrechtliche Informationen
Inhaber: Andreas Altmeyer, Daniel Butz
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 298994682
Der Verkäufer hat sich zudem dem eBay-Käuferschutz (http://pages.ebay.de/help/policies/buyer-protection.html) unterworfen.
Nach Eingabe des Betrages, den der Kunde bieten möchte und nach Anklicken der Schaltfläche „Überprüfen“ wird der Kunde auf eine neue Seite geleitet.
Auf der neuen Seite werden dem Kunden nochmals die Ware und sein Maximalgebot sowie die Versandkosten angezeigt.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Abbrechen“ kann der Kunde die Gebotsaktivität beenden.
1.4 Preisvorschlag
Der Vertrag kommt beim Preisvorschlag wie folgt zu Stande: Auf der Angebotsseite klickt der Kunde auf die Schaltfläche“ Preis vorschlagen“. Es öffnet sich dann eine Seite, auf der die wesentlichen Merkmale der Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden.
Der Kunde kann seine Eingaben während vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung (s. Ziffer 2 der fernabsatzrechtlichen Informationen) jederzeit korrigieren, indem der Button „zurück“ im Browser betätigt wird oder mit den bekannten Tastaturfunktionen Änderungen vorgenommen werden. Der Bestellvorgang wird abgebrochen, wenn vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung der Internetbrowser geschlossen wird. Nach Abgabe einer bindenden Vertragserklärung ist die Rücknahme dieser Erklärung nur bestimmten Fällen möglich (s. Informationen in § 6 der der AGB der Internetplattform „eBay“).
Andreas Altmeyer, Daniel Butz (Anschrift s.o.)
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