Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_BSchWegeAusbG_Planungszeitraum-d143293,6.html
Timestamp: 2017-01-21 02:44:17
Document Index: 382320669

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

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§ 5 BSchWegeAusbG, Planungszeitraum Suche
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugese...…§ 5 BSchWegeAusbG, Planungszeitraum§ 6 BSchWegeAusbG, Unvorhergesehener Bedarf§ 7 BSchWegeAusbG, Berichtspflicht§ 8 BSchWegeAusbG, Investitionen§ 9 BSchWegeAusbG, Finanzierung und Baudurchführung§ 9a BSchWegeAusbG, Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes§ 10 BSchWegeAusbG, Mitfinanzierung durch die Eisenbahn§ 11 BSchWegeAusbG, Ersatzinvestitionen§ 12 BSchWegeAusbG, In-Kraft-TretenAnlage 1 BSchWegeAusbG, Bedarfsplan für die Bundesschienenwege
§ 5 BSchWegeAusbG, Planungszeitraum
§ 5 BSchWegeAusbGGesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)BundesrechtTitel: Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: BSchWegeAusbGGliederungs-Nr.: 933-12Normtyp: Gesetz(1) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.(2) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem ersten Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Dreijahresplan auf. Spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach In-Kraft-Treten des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) legt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen neuen Bedarfsplan vor.
§ 4 BSchWegeAusbG, Überprüfung des Bedarfs§ 6 BSchWegeAusbG, Unvorhergesehener Bedarf