Source: https://www.rayonex.at/agb-at
Timestamp: 2019-10-22 06:49:45
Document Index: 231346566

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 11', '§ 13', '§ 14']

AGB AT | rayonex.at
Zwischen dem Institut für Naturheilung Bioenergetik Bioresonanz Erdbiologische Zonen Radiästhesie und Handel Ges. mbH, FN 408388x mit dem Sitz in Linzer Bundesstraße 101, 5023 Salzburg-Gnigl (im Folgenden: Institut für Naturheilung genannt) und dem Besteller (Kunden) gelten für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Handelswaren und anderen beweglichen Sachen sowie die Erbringung von Dienstleistungen folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung: Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt Institut für Naturheilung nicht an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt das Institut für Naturheilung diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, Institut für Naturheilung hat schriftlich der Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebot – Annahme – Vertragsschluss
Die beworbenen Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) ab. Daher ist erst die elektronisch (per Internet), schriftlich oder telefonisch abgegebene Bestellung ein rechtlich verbindliches Angebot. Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, d.h. regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder durch Zusendung. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. Grundsätzlich werden nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit # bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder kann Institut für Naturheilung der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich an uns versendet“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden durch Institut für Naturheilung dar.
§ 3 Preise – Zahlungsart – Verzug
Alle Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie verstehen sich in EUR und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung bezeichnet ist. Versandkosten kommen hinzu. Es gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages. Die Lieferung erfolgt über Lieferdienste nach Wahl von Institut für Naturheilung. Bei Versendung in andere EU-Mitgliedstaaten und Drittländer wird auf die Versandkostentabelle verwiesen. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Besteller übernommen werden. Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können nicht erstattet werden. Eine Transportversicherung wird nur für technische Geräte abgeschlossen. Es werden als Zahlungsart ausschließlich Vorauskassa, Nachnahme, Online-Banking und Kreditkarten akzeptiert. Die Belastung des Kontos/der Kreditkarte des Bestellers erfolgt mit der Annahme der Bestellung. Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Gegebenenfalls prüft und bewertet Institut für Naturheilung die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst. Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist Institut für Naturheilung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz pa zu fordern. Falls Institut für Naturheilung nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Institut für Naturheilung anerkannt worden sind oder aus demselben Rechtsverhältnis stammen.
§ 4 Lieferung und Rügepflicht
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von Institut für Naturheilung nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Institut für Naturheilung ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden von Institut für Naturheilung getragen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann Institut für Naturheilung den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Überdies ist Institut für Naturheilung berechtigt, die Ware bei sich einzulagern, wofür eine Lagergebühr von EUR ………. pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird. Gleichzeitig bleibt Institut für Naturheilung berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von Institut für Naturheilung. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware binnen angemessener Frist nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel aufweist, Institut für Naturheilung unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige innerhalb angemessener Frist nach Entdeckung gemacht werden.
§ 5 Gewährleistung bei Mängeln
Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet Institut für Naturheilung für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind. Der Besteller hat Mängel des Produkts so genau wie möglich zu bezeichnen, bei folgender Adresse geltend zu machen: institutfuernaturheilung.at und das Produkt zurückzusenden. Der zurückgesendeten Ware ist eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins beizufügen. Die Behebung der Mängel bei fehlerhaften Artikeln geschieht primär durch Austausch. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Geräte, die nicht bei Institut für Naturheilung bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewährt Institut für Naturheilung keine eigenen Garantien. Die näheren Bedingungen allfälliger Herstellergarantien findet der Kunde gegebenenfalls bei den jeweiligen Waren.
Die Haftung von Institut für Naturheilung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüche. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb von drei Jahren beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber Institut für Naturheilung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Institut für Naturheilung. Institut für Naturheilung haftet im genannten Rahmen insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
§ 7 Verfügbarkeitsvorbehalt
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline (nicht sichtbar) gestellt. Institut für Naturheilung ist gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages den Liefergegenstand nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort informiert werden und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück. Gegenüber Unternehmer-Bestellern ist Institut für Naturheilung im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Anhang zu diesen AGB befinden sich ein Informationsblatt zur Ausübung des Widerrufsrechts sowie ein Muster-Widerrufsformular. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Besteller der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von Institut für Naturheilung Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR …….. nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an Institut für Naturheilung zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.
· über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Institut für Naturheilung. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Institut für Naturheilung berechtigt, ihre Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer Institut für Naturheilung erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
Bei Export der Waren an Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich übernimmt Institut für Naturheilung keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von Institut für Naturheilung nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurden.
§ 11 Vertragswirksamkeit/Übertragbarkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Kunde kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung von Institut für Naturheilung übertragen.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich. Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-
Abkommens ist ausgenommen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand die Republik Österreich, örtlich zuständig ist das Bezirks- oder Landesgericht Salzburg.
§ 13 Erklärung zum Datenschutz
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert Institut für Naturheilung personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter (z.B. Post, Rechtsberater von Institut für Naturheilung). Der Kunde ist berechtigt jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. Institut für Naturheilung speichert die Bestelldaten und sendet diese zusammen mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit über www.rayonex.at eingesehen werden. Falls der Besteller einen Account bei Institut für Naturheilung erstellt hat, können die Bestelldaten im Kunden-Login-Bereich eingesehen werden. Falls jedoch vom Besteller „Einkaufen ohne Anmelden“ gewählt wurde, sind die Bestelldaten nicht über das Internet zugänglich. Institut für Naturheilung weist darauf hin, dass zum Zwecke des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Webshopbetreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Users gespeichert werden, ebenso wie Name, Anschrift und Kreditkartennummer des Einkäufers. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Kreditkartennummer an das Bankinstitut zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises. Nach Beendigung des virtuellen Einkaufs bzw. nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die in den Cookies gespeicherten Daten gelöscht. Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten des Institutes für Naturheilung über dessen Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu.
§ 14 Information zur Alternativen Streitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Online- Dienstleistungsverträgen ist bei der Europäischen Kommission eine Online- Streitbeilegungs (OS)-Plattform eingerichtet. Diese ist unter dem Link: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ aufrufbar. Sie kann genutzt werden, um außergerichtlich Streitigkeiten aus einem mit Institut für Naturheilung online abgeschlossenen Kaufvertrag beizulegen. Zudem hat sich Institut für Naturheilung verpflichtet, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern folgende Stelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung (AS-Stelle) einzubeziehen: Internet Ombudsmann – Verein zur Förderung der außergerichtlichen Streitschlichtung im Internet
c/o ÖIAT (Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation)
Margaretenstraße 70/2/10, 1050 Wien
Tel: +43.1.595211275
Fax: +43.1.595211299
· Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://webgate.ec.europa.eu/odr/
· Außergerichtliche Streitbeilegungsstelle: Internet Ombudsmann (www.ombudsmann.at )
Anhang – Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Institut für Naturheilung Bioenergetik Bioresonanz Erdbiologische Zonen Radiästhesie und Handel Ges. mbH, Anschrift: Linzer BUndesstraße 101, 5020 Salzburg, Telefon: 0662 941439, E-Mail: office@if-natur.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website www.institutfuernaturheilung.at elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich z.B. per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Institut für Naturheilung Bioenergetik Bioresonanz Erdbiologische Zonen Radiästhesie und Handel Ges. mbH, Anschrift: Linzer Bundesstraße 101, 5020 Salzburg, Telefon: 0662 941439, E-Mail: office@if-natur.at zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ges. mbH, Anschrift: Linzer Bundesstraße 101, 5023 Salzburg-Gnigl, Telefon: 0662 941439,
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