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Timestamp: 2016-10-27 10:50:15
Document Index: 160757890

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 43', 'Art. 8', 'Art. 47', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 47', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 47', 'Art. 10', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 56', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 9', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 10', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 56', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_97/2013 (26.08.2013)
2C_97/2013 � � Urteil vom 26. August 2013
vertreten durch Frau lic.iur. Jelena Isailovic,
2. Kammer, vom 14. November 2012.
�X.________ (geb. 1970) stammt aus Serbien. Sie heiratete am 10. September 2008 in ihrer Heimat den in Z�rich niedergelassenen Landsmann Y.________. Am 1. August 2009 reiste sie in die Schweiz ein und erhielt am 24. August 2009 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann.
�Am 24. November 2010 ersuchte X.________ um Bewilligung der Einreise f�r ihre aus erster Ehe stammenden Kinder A.________ (geboren am xx.xx.1995), B.________ (geboren am xx.xx.1997) und C.________ (geboren am xx.xx.2001). Das kantonale Migrationsamt wies die Gesuche f�r die T�chter A.________ und B.________ am 9. November 2011 mangels wichtiger Gr�nde f�r den Familiennachzug ab.
�Am 29. Februar 2012 erm�chtigte das Migrationsamt die Schweizerische Botschaft in Belgrad, dem elfj�hrigen Sohn C.________ ein Einreisevisum auszustellen. Dieser reiste daraufhin in die Schweiz ein.
�Ein gegen die Verf�gung vom 9. November 2011 gerichteter Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich ab, soweit sie darauf eintrat. Eine hiergegen gerichtete Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Urteil vom 14. November 2012).
�Mit Eingabe vom 28. Januar 2013 beantragt X.________ (Beschwerdef�hrerin) dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts (Vorinstanz) vom 14. November 2012 aufzuheben. Das Migrationsamt sei anzuweisen, den T�chtern der Beschwerdef�hrerin die Einreise in die Schweiz und den Aufenthalt im Kanton Z�rich zwecks Verbleib bei der Beschwerdef�hrerin zu bewilligen.
�Das Verwaltungsgericht und die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
1.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Da die Beschwerdef�hrerin in vertretbarer Weise einen Anspruch aus Art. 8 EMRK (Garantie des Familien- und Privatlebens) geltend macht, ist auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde grunds�tzlich einzutreten (Art. 42 Abs. 1 BGG; Art. 100 BGG).
1.2.�Soweit mit dem Rechtsmittel die Aufhebung der Entscheide der unteren kantonalen Instanzen verlangt wird, kann darauf nicht eingetreten werden. Das Anfechtungsobjekt ist ausschliesslich das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. November 2012 (Devolutiveffekt; vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG; BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144; 129 II 438 E. 1 S. 441 mit Hinweisen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 134 II 244 E. 2.2. S. 246). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Die Beschwerdef�hrerin muss - in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid - im Einzelnen dartun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich sein soll (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1-2.3 S. 245 ff.).
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin ist mit einem niederlassungsberechtigten Ausl�nder verheiratet. Sie hat selbst einen Anspruch auf Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 44 in Verbindung mit Art. 43 AuG (Ausl�ndergesetz; SR 142.20) und damit ein gefestigtes Anwesenheitsrecht. Es besteht daher gest�tzt auf Art. 8 EMRK grunds�tzlich ein Anspruch auf Familiennachzug. Dieser ist bei Kindern �ber zw�lf Jahren innerhalb von zw�lf Monaten bzw. bei Kindern unter zw�lf Jahren innerhalb von f�nf Jahren geltend zu machen (Art. 47 Abs. 1 und 3 AuG bzw. Art. 73 VZAE [SR 142.201]). Der Nachzug soll nicht in klarer Missachtung des Wohls sowie der famili�ren Bindungen des Kindes erfolgen, wobei auch die bisherige Beziehung zwischen den nachziehenden Eltern und den Kindern sowie die Betreuungsm�glichkeiten in der Schweiz zu ber�cksichtigen sind. Schliesslich darf die Wahrnehmung des Anspruchs nicht rechtsmissbr�uchlich erscheinen (vgl. BGE 137 I 284 E. 2.3.1 und 2.7 S. 290 f. und 293 f.; 136 II 497 E. 4 S. 506 f. mit Hinweisen). Bei einem Nachzug ausserhalb der in Art. 47 Abs. 1 AuG und Art. 73 Abs. 1 VZAE angegebenen Fristen m�ssen zudem wichtige famili�re Gr�nde geltend gemacht werden (BGE 137 I 284 E. 2.7 S. 293 f.; Urteil 2C_793/2011 vom 22. Februar 2012 E. 2.4 mit Hinweisen).
2.2.�Die beiden T�chter der Beschwerdef�hrerin waren bei Einreichung des Gesuchs um Familiennachzug bereits mehr als 15 Jahre (A.________) bzw. gut 13,5 Jahre (B.________) alt. Sie w�ren innerhalb eines Jahres nachzuziehen gewesen, nachdem der Beschwerdef�hrerin am 24. August 2009 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden war (Art. 73 Abs. 1 und 2 VZAE; vgl. BGE 137 I 284 E. 2.7 S. 293 f.; 137 II 393 E. 3.3 S. 396 mit Hinweisen; Urteil 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 2.4). Die Beschwerdef�hrerin muss sich demnach f�r den Nachzug der T�chter auf wichtige famili�re Gr�nde berufen, die einen Familiennachzug auch dann zu rechtfertigen verm�gen, wenn darum ausserhalb der gesetzlich vorgesehenen Fristen ersucht wird (Art. 47 Abs. 4 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE; Urteil 2C_276/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 4, nicht publ. in: BGE 137 II 393 ff.).
2.3.�Wichtige famili�re Gr�nde liegen unter anderem dann vor, wenn das Kindeswohl schwergewichtig nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE). Entgegen dem Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung ist dabei nach der Rechtsprechung jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindeswohl abzustellen; es bedarf vielmehr einer Gesamtschau unter Ber�cksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall. Dabei ist dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, welche die Integration der Kinder erleichtern will, indem diese durch einen fr�hzeitigen Nachzug unter anderem auch eine m�glichst umfassende Schulbildung in der Schweiz geniessen sollen. Zudem geht es darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbr�uchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbst�tigen Alters gestellt werden und bei denen die erleichterte Zulassung zur Erwerbst�tigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten Familiengemeinschaft im Vordergrund steht (Botschaft zum Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 8. M�rz 2002, BBl 2002 3754 f. Ziff. 1.3.7.7). Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben; dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE jeweils aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV nicht verletzt wird (vgl. Urteile 2C_906/2012 vom 5. Juni 2013 E. 3.2; 2C_780/2012 vom 3. September 2012 E. 2.2; 2C_532/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2.2; 2C_765/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1; 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.2).
�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, es best�nden aufgrund der "h�chst fragw�rdigen" Betreuungssituation in Serbien wichtige famili�re Gr�nde, welche den Nachzug der �lteren T�chter auch ausserhalb der Fristen rechtfertigen w�rden. Die Beschwerdef�hrerin sei deren wichtigste Bezugsperson und habe den Kontakt auch nach ihrer Ausreise durch Besuche, Telefongespr�che, Postsendungen und Geld�berweisungen aufrecht erhalten. Hingegen w�rden die T�chter zum Vater in keiner engen Beziehung stehen. Eine l�ngerfristig weitergehende Betreuung der Kinder in der Heimat durch Verwandte sei nicht gew�hrleistet.
3.1.�Wenn die kantonalen Beh�rden einen "nachtr�glichen" Familiennachzug im Rahmen von Art. 47 Abs. 4 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE abgelehnt haben, ist dies - trotz aller Vorbringen der Beschwerdef�hrerin - nicht bundesrechtswidrig:
3.1.1.�Bis zur �bersiedelung in die Schweiz im August 2009 hatte die Beschwerdef�hrerin ihre Kinder betreut. Seit ihrer Ausreise lebten die Kinder im Haus ihres Onkels und ihrer Tante. Dass sich die Betreuungsverh�ltnisse seit dem Wegzug der Beschwerdef�hrerin in einem Mass ver�ndert haben sollen, das einen Nachzug erfordert, substanziiert sie - wie bereits vor den Vorinstanzen - nicht, obwohl ihr hierf�r eine erhebliche Mitwirkungspflicht obliegt (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.; Urteile 2C_906/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.2; 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_50/2010 vom 17. Juni 2010 E. 2.2). So bringt die Beschwerdef�hrerin zwar vor, die Verwandten seien mit der Betreuung ihrer T�chter �berfordert, legt jedoch in keiner Weise dar, inwiefern die Betreuung und Erziehung nun nicht mehr gew�hrleistet werden k�nne. Insbesondere stellt der Umstand, dass der Onkel und die Tante neben den T�chtern auch eigene Kinder betreuen, keine seit ihrer Ausreise eingetretene Ver�nderung dar. Die Behauptung, das Klima im Hause habe sich seit dem Wegzug des j�ngsten Kindes C.________ "noch verschlechtert", vermag keinen Nachzugsanspruch zu begr�nden. Auch wohnt der Vater nach wie vor in der gleichen Gemeinde. Selbst wenn Betreuungsprobleme best�nden, h�tte es an der Beschwerdef�hrerin gelegen, aufzuzeigen, dass und inwiefern alternative Betreuungsm�glichkeiten gesucht worden waren und warum solche nicht in Betracht kamen (vgl. Urteil 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.6).
3.1.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die bewilligte Einreise des j�ngsten Kindes - um dessen Nachzug sie fristgem�ss im Sinne von Art. 73 Abs. 1 Satz 1 VZAE ersucht hatte - habe zu einer Trennung der Geschwister und damit zu einer unhaltbaren Situation gef�hrt. Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass Art. 47 AuG unterschiedliche Nachzugsfristen je nach dem Alter der Kinder vorsieht; die Bestimmung r�umt keinen Anspruch ein, j�ngere und �ltere Kinder gemeinsam nachzuziehen. Das hinter der Norm stehende Ziel der m�glichst fr�hzeitigen Einreise (vgl. oben E. 2.3) w�rde vereitelt, wenn die Nachzugsfristen s�mtlicher Nachkommen als eingehalten zu gelten h�tten, wenn sie nur f�r das j�ngste Kind gewahrt wurde (vgl. hierzu Urteil 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 3.6 und E. 4.3). Es obliegt der Beschwerdef�hrerin, bei dieser rechtlichen Ausgangslage die f�r sie und ihre Familie g�nstigste Wohn- und Lebenssituation zu finden. Zum Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2009 h�tte die Beschwerdef�hrerin die gemeinsame Einreise bewirken k�nnen, hat ihre T�chter jedoch in Serbien bei Verwandten zur�ckgelassen und damit akzeptiert, die entsprechenden famili�ren Beziehungen k�nftig nur besuchsweise und damit eingeschr�nkt leben zu k�nnen. Es ist der Beschwerdef�hrerin unter diesen Umst�nden zumutbar, ihre famili�ren Beziehungen im bisherigen Rahmen weiter zu pflegen. Die beiden �lteren T�chter bleiben gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen auch nach der Bewilligung des Familiennachzugs f�r das j�ngste Kind nicht alleine, sondern im Verbund ihrer Familie in ihrer Heimat (E. 1.3 und 3.1.1).
3.1.3.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin verletzen auch die Ausf�hrungen der Vorinstanz zum Kindeswohl kein Bundesrecht. Die beiden T�chter haben ihre Sozialisierung ebenso wie ihre bisherige Ausbildung in Serbien durchlaufen. Sie sprechen keine hiesige Landessprache und waren noch nie in der Schweiz, weshalb ihnen die Eingliederung ins Berufsleben und in die lokalen Verh�ltnisse schwerfallen w�rde. Auch d�rfte es kaum in ihrem Interesse liegen, ihre Ausbildung, die ihnen eine Ausbildung bzw. ein Studium in Serbien erm�glicht, kurz vor dessen Abschluss abzubrechen. Sie waren bei Einreichung des Gesuchs um Familiennachzug bereits mehr als 15 Jahre bzw. gut 13,5 Jahre alt und befanden sich damit in einem Alter, das es ihnen erlaubte, mit der finanziellen Hilfe der Beschwerdef�hrerin von der Schweiz aus und mit der Betreuung durch die Verwandten in ihrer Heimat zu leben (vgl. die Urteile 2C_780/2012 vom 3. September 2012 E. 2.3.2; 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 3.2 und 2C_506/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2).
3.1.4.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet weiter die Verfahrensdauer von etwas mehr als zwei Jahren (seit der Gesuchseinreichung im November 2010 bis zum vorinstanzlichen Urteil vom 14. November 2012) und sieht darin eine Verletzung von Art. 10 der UNO-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989 (SR 0.107). Auch diese R�ge ist unbegr�ndet: Das Migrationsamt war seinerseits gehalten, die famili�ren Verh�ltnisse im Ausland abzukl�ren, was eine gewisse Zeit erfordert. Im Kanton Z�rich waren zudem zwei Instanzen mit der �berpr�fung der Verf�gung des Migrationsamts befasst. Das Verfahren hat demnach nicht �berlang gedauert. Auch haben die Vorinstanzen f�r die Berechnung der massgeblichen Fristen auf das Alter der T�chter zur Zeit der Gesuchseinreichung abgestellt. Ohnehin w�rde eine Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht ohne Weiteres zu einem Anspruch auf Familiennachzug f�hren (vgl. Urteile 2C_669/2012 vom 5. Mai 2013 E. 3.5; 2C_757/2009 vom 6. Mai 2010 E. 6 mit Hinweis).
�Die Beschwerdef�hrerin stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, sie sei hinsichtlich der Fristen gem�ss Art. 47 Abs. 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 VZAE von den Beh�rden nicht hinreichend informiert worden. So beinhalte Art. 56 AuG entgegen der Ansicht der Vorinstanz eine beh�rdliche Informationspflicht. Es obliege dem zust�ndigen Migrationsamt, sicherzustellen, Ausl�nderinnen und Ausl�nder auf die geltenden Fristen f�r den (ordentlichen) Familiennachzug hinzuweisen. Komme die Beh�rde dieser Pflicht nicht nach, k�nne die Frist nach Art. 47 Abs. 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 VZAE gest�tzt auf den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) wieder hergestellt werden.
4.1.�Gem�ss Art. 56 Abs. 1 AuG sorgen Bund, Kantone und Gemeinden f�r eine angemessene Information der Ausl�nderinnen und Ausl�nder �ber die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Schweiz, insbesondere �ber ihre Rechte und Pflichten; die Betroffenen werden auf bestehende Angebote zur Integrationsf�rderung hingewiesen (Art. 56 Abs. 2 AuG). Bereits der Wortlaut dieser Bestimmungen macht deutlich, dass sie zum Ziel haben, den Ausl�nderinnen und Ausl�ndern die Integration in der Schweiz zu erleichtern (vgl. Botschaft zum AuG, a.a.O., 3802 Ziff. 2.7). Den Beh�rden obliegt es, Ausl�nderinnen und Ausl�ndern sachdienliche Informationen zukommen zu lassen, damit diese den Lebensalltag am neuen Ort gut bestreiten k�nnen. Hierunter geh�ren auch Informationen betreffend Normen und Regeln, also die Kenntnis auch von Rechtsanspr�chen und der verfassungsm�ssigen Grundrechte, die im Interesse einer gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu beachten sind (Art. 10 der Verordnung �ber die Integration von Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 24. Oktober 2007 [VIntA; SR 142.205]; vgl. MARC SPESCHA, in: Spescha/Th�r/Z�nd [Hrsg.], Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N. 1 zu Art. 56 AuG).
4.2.�Allerdings ist (auch) aufgrund der Materialien zu Art. 56 AuG nicht davon auszugehen, die Gesetzgebung habe eine umfassende Informationspflicht der Migrationsbeh�rden statuieren wollen, die diese verpflichten w�rde, alle ausl�ndischen Personen �ber s�mtliche sie betreffenden Fristen aktiv zu informieren: Nach der Botschaft zum AuG wird mit dieser Bestimmung eher eine allgemein gehaltene Aufkl�rung angestrebt, die etwa durch Abgabe von entsprechenden Informationsschriften oder durch den Hinweis auf spezielle Beratungsdienste erfolgen k�nne (vgl. Botschaft zum AuG, a.a.O., 3802 Ziff. 2.7; in diesem Sinne auch das Urteil 2C_981/2010 vom 26. Januar 2012 E. 3.3). Dies schliesst zwar nicht aus, dass sich ein Ausl�nder allenfalls gest�tzt auf Art. 56 AuG einfacher auf den verfassungsm�ssigen Vertrauensschutz (Art. 9 BV) berufen kann, zumal eine unterbliebene Auskunft, die nach den im Einzelfall gegebenen Umst�nden geboten gewesen w�re, einer unrichtigen Auskunft gleichgestellt wird (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480 mit zahlreichen Hinweisen; TAMARA N�SSLE, Tragweite der Informationspflicht der Beh�rden gem�ss Art. 56 AuG am Beispiel der Fristen f�r den Familiennachzug, in: AJP 2010, S. 887 ff.). Im vorliegenden Fall sind solche Umst�nde indes nicht zu erkennen, zumal die zw�lfmonatige Nachzugsfrist nach Art. 47 Abs. 1 AuG zur Zeit der Gesuchseinreichung bereits seit drei Monaten verstrichen war. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, als sie zur Auffassung kam, die Frist nach Art. 47 Abs. 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 1 VZAE sei auch nach Treu und Glauben nicht wiederherzustellen.
�Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde unbegr�ndet und abzuweisen. Die Vorinstanz hat weder Bundes- noch V�lkervertragsrecht (Art. 8 EMRK) verletzt. Diesem Ausgang entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).
�Lausanne, 26. August 2013