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Timestamp: 2016-09-30 08:16:00
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Mobilfunk Archives - Jur-Blog.de
Artikel-Schlagworte: „Mobilfunk“
Veröffentlicht in Datenschutz-Recht, E-Mail & Marketing, Grundlagen, Internationales, Provider-Recht, Strafrecht und IT, Telekommunikation, Urteile | Schlagworte: BVerfG, Datenschutzerklärung, E-Mail, Internet, Mobilfunk, Persönlichkeitsrecht, Telekommunikationsgeheimnis, TKG, Vorratsdatenspeicherung BGH: Verbot der Deutschen Telekom-Rufumleitung Switch & Profit
Veröffentlicht in Telekommunikation, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BGH, Handy, Mobilfunk, Telekom, Verbot BGH: Solange Vorrat reicht! ist gegenüber Verbrauchern zulässig (hier: Handy-Katalog)
BGH, Urteil vom 4. Februar 2009 – VIII ZR 32/08 – Der BGH bestätigte die Vorinstanzen, die eine Klage des Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e.V. (vzbv) zurückgewiesen hatten. Dabei war eine Katalog angegriffen worden, der Selbstverständlichkeiten mitteilte:
Alle Preise inkl. MWSt. (Das muss nach Preisangabenrecht so sein.)
Solange Vorrat reicht! (Kann nur im Einzelfall angegriffen werden, z. B. wenn die notwendige Bevorratung in den Verkaufsfilialen nicht erfolgte.)
Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich. (Hat man auch schon oft gesehen …)
Was bei dieser Klage unverständlich erscheint, ist der Klagegegenstand. Es wurde eine Verletzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gerügt. Wäre nicht die Werbung mit Selbstverständlichkeiten eine Wettbewerbssache?
Und das die Verbraucherzentralen bei Überprüfung von 19 Anbietern von Mobiltelefonen (Handys) schon bei allen 3 bis 23 Verstöße gegen AGB-Recht festgestellt haben, läßt eine andere Frage aufkommen: Warum wird nicht gegen die AGB geklagt, die von den Anbietern als AGB bezeichnet werden? Es kann an den langen Prozessen liegen. Vorliegend war der Katalog 2005 im Streit. Wenn nun die Telefonkunden für Handys wieder 4 bis 5 Jahre warten müssen, bis über die Handy-AGB vom BGH entschieden wird, dann gilt für die Anbeiter eins: Es hat sich gelohnt!
Veröffentlicht in AGB-Recht, Telekommunikation, Urteile, Verbraucherschutz, Vertragsklauseln | Schlagworte: AGB, BGH, Handy, Mobilfunk, Telefon, Verbraucher, Verbraucherzentrale Verbraucherzentrale: 19 von 19 Mobilfunkanbietern abgemahnt (mit Liste)
Es ist schon eine echte Ungeheuerlichkeit: Bei der Überprüfung der Geschäftsbedingungen von 19 Mobilfunkanbietern hat die Verbraucherzentrale sage und schreibe 19 (!) mal unzulässige Klauselwerke aufgedeckt. Dabei reiche die Zahl der Einzelverstöße in den AGB von 3 bis zu 23 (!) rechtswidrigen Klauseln je Klauselwerk. Also jedes Unternehmen hat mindestens 3 mal seinen Kunden zuviel abverlangt. Im schlimmsten Fall 23x! In allen überprüften Verträgen wurden unzulässige Klauseln zum Nachteil der Verbraucher gefunden, nicht ein Vertrag blieb beanstandungsfrei.
Veröffentlicht in Abmahnungen, Lokales, Telekommunikation, Verbraucherschutz | Schlagworte: AGB, Flatrate, Gebühren, Handy, Mobilfunk Bußgelder für strahlungsarme Schnurlostelefone 2009?
29. Mai 2008 | Autor: RA Exner
Plusminus [NDR], Dienstag, 27. Mai 2008 – Nach einem Bericht des Magazins Plusminus werden schnurlose Analog-Telefone der ersten Generation verboten. Das Verbot tritt ab Januar 2009 für schnurlose Telefone der Baureihen mit der Bezeichnung ´CT1+´ und ´CT2´. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die entsprechenden Frequenzen der Telefone neu vergeben – an Mobilfunkbetreiber. Die auf Zeit vergebenen Frequenzen sollen nun für neue Technologien, hier für die Nachfolgemodelle der schnurlosen Telefone nach dem DECT Standard frei gemacht werden.
Veröffentlicht in Lizenzrecht, Telekommunikation, Verbraucherschutz | Schlagworte: Frequenzen, Mobilfunk, Schnurlostelefon, Strahlung, Telefon Wettbewerb und Trends am künftigen IT-Markt
5. Mai 2008 | Autor: RA Exner
Mit der letzten großen Übernahmeschlacht in der IT-Branche hat sich Yahoo gegen die Übernahme durch Microsoft durchgesetzt. Damit sollte neben dem Markt der Betriebssyssteme auch der Markt der Suchmaschinen einer Konsolidierung entgegensehen. Doch der IT-Markt entwickelt sich schnell und der Kampf um den künftigen Trend beginnt: Es soll – laut einem Artikel der FAZ (05.05.08; S. 21) der Kampf um „The cloud“ sein.
Veröffentlicht in eCommerce, Know-how-Schutz, Lizenzrecht, Provider-Recht, Software / Hardware, Vertragsgestaltung, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: ASP, Computer, Mobilfunk, Server, Suchmaschinen Bundesnetzagentur macht telefonieren billiger
Bundesnetzagentur senkt Entgelte für Mobilfunkterminierung um ca. 10 Prozent
Die Bundesnetzagentur hat den deutschen Mobilfunknetzbetreibern T-Mobile Deutschland GmbH, Vodafone D2 GmbH, E-Plus Mobilfunk GmbH & Co KG und O2 (Germany) GmbH & Co OHG in vier Entscheidungen vom 30.11.2007 neue Terminierungsentgelte ab dem 1. Dezember 2007 genehmigt.
Begriff: Terminierungsentgelte, sind die Gebühren, Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Telekommunikation, Verbraucherschutz | Schlagworte: BNetzA, E-Plus, Handy, Mobilfunk, O2, T-Mobile, telefonieren, Telekommunikation, Vodafone Suche auf Jur-Blog.de