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Timestamp: 2019-08-19 16:57:13
Document Index: 254060607

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Markenrechte für Fußballstar Neymar: Von Dritten angemeldete Marke "Neymar" nichtig | juris Das Rechtsportal
Aktenzeichen: T-795/17
Das EuG hat entschieden, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu Recht dem Antrag des Fußballspielers Neymar stattgegeben hatte, die von einem Dritten angemeldete Marke "Neymar" für nichtig zu erklären.
Im Dezember 2012 meldete Herr Carlos M., wohnhaft in Guimarães (Portugal), beim EUIPO das Wortzeichen "Neymar" als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die Marke wurde im April 2013 eingetragen. Im Februar 2016 beantragte Herr Neymar Da Silva Santos Júnior beim EUIPO die Nichtigerklärung dieser Marke für alle von ihr erfassten Waren. Das EUIPO gab diesem Antrag statt. Herr M. erhob daraufhin beim EuG eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung des EUIPO.
Das EuG hat die Entscheidung des EUIPO, dass Herr M. bei der Anmeldung der Marke "Neymar" bösgläubig gehandelt hat, bestätigt.
Nach Auffassung des EuG hat Herr M. zwar eingeräumt, dass er von der Existenz von Herrn Da Silva Santos Júnior gewusst habe, als er die Marke "Neymar" angemeldet habe. Er habe aber nicht gewusst, dass der Brasilianer damals ein aufstrebender Fußballspieler mit international anerkanntem Talent gewesen sei. Zudem sei dieser in Europa noch unbekannt gewesen.
Nach den Angaben in der Entscheidung des EUIPO zeigen die zur Stützung des bei ihm gestellten Antrages auf Nichtigerklärung vorgelegten Nachweise, dass Herr Da Silva Santos Júnior zur damaligen Zeit bereits in Europa bekannt gewesen sei, insbesondere wegen seiner Spiele für die brasilianische Fußballnationalmannschaft, und dass es in den Jahren 2009 bis 2012 zahlreiche Berichte über ihn in europäischen Medien gegeben habe, vor allem in Frankreich, in Spanien und im Vereinigten Königreich. Schon mehrere Jahre vor seinem Transfer zum FC Barcelona im Jahr 2013 sei Herr Da Silva Santos Júnior somit als sehr vielversprechender Fußballspieler anerkannt gewesen, und große europäische Fußballvereine seien im Hinblick auf seine künftige Verpflichtung auf ihn aufmerksam geworden.
Herr M. habe mehr als nur begrenzte Kenntnisse der Welt des Fußballs, wie die Tatsache zeige, dass er an dem Tag, an dem er die Marke "Neymar" anmeldete, auch eine den Namen eines anderen berühmten Fußballspielers tragende Marke, und zwar die Wortmarke "Iker Casillas", anmeldete. Zudem habe er bereits eingeräumt, dass er zu dieser Zeit die Welt des Fußballs gekannt habe. In Anbetracht dessen sowie des Umstandes, dass die allein aus dem Wortelement "Neymar" bestehende Marke exakt dem Namen entsprechet, unter dem Herr Da Silva Santos Júnior im Bereich des Fußballs in Erscheinung getreten sei, sei es nicht vorstellbar, dass Herr M. nichts von der Existenz des Fußballspielers gewusst habe, als er die Marke angemeldet habe.
Herr M. bestreite, dass er die Marke allein deshalb angemeldet habe, um das Ansehen des brasilianischen Fußballspielers auszunutzen. Er habe den Namen "Neymar" aus phonetischen Gründen gewählt und nicht als Bezugnahme auf den Spieler. Das Wortzeichen "Neymar" sei mithin rein zufällig ausgesucht worden und nicht zur bewussten Ausnutzung des Namens eines bekannten Fußballspielers.
Das Argument, dass diese Wahl auf Zufall beruhe, ist nach Auffassung des EuGH zurückzuweisen, weil der Fußballspieler zur relevanten Zeit in der Welt des Fußballs, auch in Europa, bereits über erhebliche Bekanntheit verfügt habe und weil Herr M. eine mehr als begrenzte Kenntnis von ihm hatte. Er könne daher nicht geltend machen, nicht gewusst zu haben, wer Herr Da Silva Santos Júnior sei. Die Marke bestehe allein aus dem Wortelement "Neymar", das mit dem Namen übereinstimme, unter dem der Brasilianer in der Welt des Fußballs internationales Ansehen erworben habe.
Herr M. könne der Beurteilung des EUIPO, kein anderer Grund als der, als Trittbrettfahrer das Ansehen des Fußballspielers auszunutzen, sei geeignet, seine Anmeldung der angefochtenen Marke zu erklären, kein überzeugendes Argument entgegenhalten.
Das Argument, das EUIPO habe die falsche Schlussfolgerung, er habe unberechtigt vom Ansehen des Fußballspielers profitieren wollen, um bestimmte finanzielle Vorteile zu erlangen, auf bloße Mutmaßungen gestützt, sei zurückzuweisen. Das EUIPO habe diese Schlussfolgerung u.a. auf objektive Gesichtspunkte wie ein aus Presse- und Onlineartikeln bestehendes Bündel von Nachweisen gestützt sowie darauf, dass Herr M. die Marke "Neymar" am gleichen Tag wie die Wortmarke "Iker Casillas" angemeldet habe.
Quelle: Pressmitteilung des EuGH Nr. 63/2019 v. 14.05.2019