Source: https://kraul-vondrathen.de/alle/arbeitsrecht/die-folgen-der-verletzung-der-pflicht-zur-anzeige-eines-anstehenden-krankenhausaufenthaltes-durch-den-arbeitnehmer/
Timestamp: 2019-12-08 01:19:13
Document Index: 66473952

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 626', '§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Im vorliegenden Fall steht die Anzeigepflicht des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer gegenüber dem Arbeitgeber gem. § 5 I S. 1 EFZG im Raum. Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer verpflichtet, seine erstmalige oder fortdauernde Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber unverzüglich anzuzeigen (APS/Dörner/Vossen, BGB § 626 Rn. 241). Diese gilt nicht erst dann, wenn er auf Grund einer ärztlichen Untersuchung deren voraussichtliche Dauer mitteilen kann, sondern sobald er die entsprechenden Symptome und deren Auswirkung verspürt (APS/Dörner/Vossen, a.a.O., Rn. 241; BAG, Urteil vom 31. 8. 1989 – AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 28; NZA 1990, 443). Der Arbeitnehmer muss also, sobald er von seiner Arbeitsunfähigkeit Kenntnis erlangt hat, den Arbeitgeber unverzüglich darüber informieren (öAT 2014, 135). Unverzügliche Benachrichtigung des Arbeitgebers bedeutet, dass es ohne schuldhaftes Zögern durch den Arbeitnehmer erfolgt (ErfK/Reinhard, EFZG § 5 Rn. 6). Der Arbeitnehmer muss den Arbeitgeber aber nur so schnell informieren, wie es nach den Umständen des Einzelfalls möglich ist (ErfK/Reinhard, EFZG § 5 Rn. 6.). Das erfordert im Regelfall eine telefonische Nachricht zu Beginn der betrieblichen Arbeitszeit am ersten Arbeitstag (MüKoBGB/Müller-Glöge, § 5 EFZG Rn. 5.). Darüber hinaus bedarf es bei längeren Erkrankungen von mehr als drei Kalendertagen gem. § 5 I S. 2 EFZG einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die vorgelegt werden muss (öAT 2014, 135). Eine briefliche Anzeige der Arbeitsunfähigkeit genügt regelmäßig nicht, sondern es kommt lediglich die Einschaltung eines Boten oder die Bedienung von modernen Telekommunikation in Betracht (ErfK/Reinhard, EFZG § 5 Rn. 7.; MüKoBGB/Müller-Glöge, § 5 EFZG, Rn. 5.).