Source: https://www.zas.admin.ch/zas/de/home/partenaires-et-institutions-/navs13/utilisation-systematique-du-navs13.html
Timestamp: 2019-01-21 02:58:08
Document Index: 143300322

Matched Legal Cases: ['Art. 134', 'Art. 50', 'Art. 87', 'Art. 134', 'Art. 14', 'Art. 134']

Der Begriff der „systematischen Verwendung“ bildet die Grundlage für sämtliche Anordnungen, die vom Gesetzgeber im Hinblick auf die Verwendung des Identifikators AHVN13 getroffen wurden. Daraus ergeben sich Pflichten und Rechte sowohl für die anwendenden Organisationen als auch für die Zentrale.
Laut Art. 134bis AHVV gilt die Verwendung der AHVN13 als systematisch, wenn Personendaten in strukturierter Form gesammelt werden und diese Daten die neunstellige Nummer nach Artikel 133 Buchstabe b enthalten.
Konkreter gilt die Verwendung der AHVN13 in der Regel als «systematisch», wenn (1) Personendaten mit der Nummer verbunden werden und (2) die Verwendung eine klar definierte Gruppe natürlicher Personen betrifft.
Berechtigung zur systematischen Verwendung der AHVN13
Die der Institution der eidgenössischen Sozialversicherungen zugehörigen Organisationen (Ausgleichskassen, AHV-Zweigstellen, IV- und EL-Stellen) sind für die Anwendung des betreffenden Versicherungsrechts automatisch zur systematischen Verwendung der AHVN13 berechtigt.
Nicht dieser Institution zugehörige Organisationen hingegen sind zur systematischen Verwendung der AHVN13 nur berechtigt, wenn sie die Bedingungen von Art. 50d und 50e AHVG erfüllen. Andernfalls ist die systematische Verwendung der AHVN13 ein strafbares Vergehen im Sinne von Art. 87 AHVG.
Obligatorische Meldung bei der ZAS
Laut Art. 134ter Abs. 1 AHVV ist die systematische Verwendung der AHVN13 durch Organisationen, die nicht der Institution der eidgenössischen Sozialversicherungen angehören, der Zentralen Ausgleichsstelle mit dem dafür vorgesehenen Formular zu melden. Die Meldung muss Angaben zu einer Kontaktperson sowie einer gesetzlichen Grundlage für die beanspruchte systematische Verwendung enthalten.
Die der Institution der eidgenössischen Sozialversicherungen zugehörigen Organisationen sowie die Familienausgleichskassen nach Art. 14 Buchst. b und c FamZG sind nicht verpflichtet, die systematische Verwendung der AHVN13 zu melden.
Gemäss Art. 134ter Abs. 3 AHVV veröffentlicht die ZAS ein Verzeichnis der Organisationen, die sich bei ihr als systematische Benutzer der AHVN13 gemeldet haben. Dieses Verzeichnis wird mindestens einmal pro Jahr aktualisiert.
Verzeichnis der systematischen Benutzer der AHVN13 (PDF, 5 MB, 15.03.2018)
Ärzte, Apotheker, Chiropraktikatoren und Hebammen mit einem Eintrag im Medizinalberuferegister (MedReg, https://www.medregom.admin.ch) werden de facto als systematische Benutzer der AHVN13 anerkannt. Sie sind jedoch nicht in das nachstehende Verzeichnis aufgenommen worden.
Die systematische Verwendung der AHVN13 der ZAS melden
Eine Organisation muss alle geplanten systematischen Verwendungen der AHVN13 melden.
Beispiel: Eine Pensionskasse, welche die AHVN13 bei der Durchführung der obligatorischen und überobligatorischen Vorsorge systematisch verwenden will, muss jede dieser beiden Verwendungen einzeln melden.
Bevor Sie die Meldung online ausfüllen, prüfen Sie bitte, ob Ihre Organisation im Verzeichnis aufgeführt ist (siehe oben).
Ihre Organisation erscheint bereits im Verzeichnis. Nun müssen Sie prüfen, ob die vorgesehene Verwendung der AHVN13 bereits gemeldet wurde. Ist dies nicht der Fall, müssen Sie sie melden.
Ihre Organisation erscheint nicht im Verzeichnis. In diesem Fall müssen Sie die geplante(n) systematische(n) Verwendung(en) der AHVN13 melden.
Elektronische Meldung der systematischen Benutzer der AHVN13
Wer besitzt eine AHVN13?
Die Antwort finden Sie im nachfolgenden Dokument.
Zuweisung des AHVN13 - Umstände (PDF, 30 kB, 02.11.2016)
https://www.zas.admin.ch/content/zas/de/home/partenaires-et-institutions-/navs13/utilisation-systematique-du-navs13.html