Source: https://recht.sachsen.de/vorschrift/16220-SaechsFrTrSchulG-
Timestamp: 2020-08-13 03:05:34
Document Index: 261980975

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 13', '§ 14']

Vollzitat: Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 376) geändert worden ist
die Erweiterung um eine Schulart gemäß § 4 Absatz 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 376) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,
die Erweiterung um einen Standort, wenn sich das Einzugsgebiet der Schule dadurch verändert,
die Änderung der Schulart zur Gemeinschaftsschule gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe e in Verbindung mit § 7a Absatz 4 Nummer 2 des Sächsischen Schulgesetzes.
(3) 1Der volle Zuschuss wird erstmals nach Ablauf einer dreijährigen Wartefrist gewährt. 2Für die Zeit der Wartefrist wird ein Zuschuss in Höhe von 80 Prozent des vollen Zuschusses gewährt. 3Jede Genehmigung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 4 begründet eine eigene Wartefrist. 4Lagen bis zum Ablauf der Wartefrist die Genehmigungsvoraussetzungen nicht durchgängig vor oder wurde der Schulbetrieb unterbrochen, verlängert sich die Wartefrist um den entsprechenden Zeitraum. 5Die Wartefrist verlängert sich auch um den Zeitraum einer Bezuschussung oder Unterstützung gemäß Absatz 2. 6Die Schulaufsichtsbehörde kann im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von der Wartefrist absehen, wenn aufgrund der Aufnahme des Schulbetriebs eine entsprechende Schule in öffentlicher Trägerschaft nicht eingerichtet wird.
für Grundschulen: 1,1469;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sehen: 1,1474;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Hören: 1,1222;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung: 1,1051;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung: 1,0840;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen: 1,1040;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache: 1,0913;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung: 1,1094;
für Klinik- und Krankenhausschulen: 1,1610;
für Oberschulen und Abendoberschulen: 1,1295;
für Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs: 1,1750;
für Gemeinschaftsschulen: 1,1543;
für berufsbildende Schulen: 1,1467.
einer Gemeinschaftsschule: 1 403 Euro;
§ 4 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242, 263) und durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 376)
§ 13 geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) und durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 376)
§ 14 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242, 263), durch Artikel 1 der Verordnung vom 7. August 2017 (SächsGVBl. S. 456), durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. August 2018 (SächsGVBl. S. 547), durch Artikel 18 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782), durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 476), durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 429) und durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 376)
Quelle: REVOSax http://recht.sachsen.de/vorschrift/16220-SaechsFrTrSchulG- Stand vom 13.08.2020