Source: https://daslernteam.de/agb.html
Timestamp: 2018-11-13 16:39:54
Document Index: 202858673

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 314', '§ 6']

Das Lernteam: gemeinsam Lernen - in jedem Alter
Wer sich zu einer der Veranstaltungen von Das Lernteam GbR, nachfolgend Das Lernteam genannt, anmeldet, erkennt die AGB an.
Diese AGB gelten für alle Veranstaltungen von Das Lernteam, ausgenommen Nachhilfeunterricht und Lernförderung.
Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z. B. Anmeldungen und Kündigungen) bedürfen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (e-Mail).
§ 2 Anmeldung und Vertragsschluss
Die Anmeldung ist ein Vertragsangebot. Der/Die Anmeldende hat dabei alle zur Vertragsabwicklung erforderlichen Angaben zu machen. Der Veranstaltungsvertrag kommt durch Annahmeerklärung von Das Lernteam (Anmeldebestätigung) zustande.
Mündliche oder fernmündliche Anmeldungen sind abweichend von § 1 Absatz 3 verbindlich, wenn sie durch Das Lernteam schriftlich angenommen werden.
Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrages werden vertragliche Rechte und Pflichten zwischen Das Lernteam als Veranstalter und den Anmeldenden begründet.
Das Lernteam darf die Teilnahme von persönlichen und / oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen.
§ 3 Entgeld
Das Veranstaltungsentgelt ergibt sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung von Das Lernteam. Die Anmeldung verpflichtet – unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme – zur Zahlung des ausgewiesenen Entgeltes und der besonderen Kosten.
Das Teilnehmerentgelt und die besonderen Kosten werden spätestens am Tag des Veranstaltungsbeginns in voller Höhe fällig.
§ 4 Organisatorische Änderungen
Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch eine/n bestimmte/n Dozenten/Dozentin durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Dozenten / einer Dozentin angekündigt wurde.
Das Lernteam kann aus sachlichem Grund Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.
§ 5 Rücktritt und Kündigung durch Das Lernteam
Für das Zustandekommen einer Veranstaltung zum ausgewiesenen Entgelt ist eine Mindestteilnehmer/innenzahl notwendig. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann Das Lernteam vom Vertrag zurücktreten. Eingezahlte Entgelte werden erstattet. Weitere Ansprüche der Teilnehmer/innen bestehen nicht. Wenn Das Lernteam eine Veranstaltung trotz Unterschreitung der Mindestteilnehmer/innenzahl durchführen will, wird im Einvernehmen mit den Teilnehmer/innen bei gleichem Entgelt die Veranstaltungsdauer gekürzt oder es ist ein Entgeltaufschlag zu zahlen.
Das Lernteam kann den Vertrag in den Fällen des § 314 BGB aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
Diskriminierung von Personen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität.
Statt einer Kündigung kann Das Lernteam den/die Teilnehmer/in auch von einer Veranstaltung ausschließen. Der Vergütungsanspruch von Das Lernteam wird durch eine solche Kündigung oder durch einen Ausschluss nicht berührt.
§ 6 Kündigung und Widerruf durch den/die Teilnehmer/in
Bei Abmeldung bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn entfällt die Zahlungsverpflichtung. Bereits gezahlte Entgelte und besondere Kosten werden in voller Höhe erstattet.
Bei späterer Abmeldung bis einen Werktag vor Veranstaltungsbeginn wird eine Abmeldegebühr i. H. v. 30% des Entgeltes, mindestens jedoch von 10 Euro erhoben. Entgelte unter 10 Euro werden in voller Höhe fällig. Besondere Kosten sind in voller Höhe zu zahlen.
Ab dem Tag des Veranstaltungsbeginns besteht kein Anspruch auf Erstattung des Entgeltes und der besonderen Kosten. Dies gilt auch bei Erkrankungen und bei Änderungen der persönlichen oder beruflichen Verhältnisse des Teilnehmers / der Teilnehmerin. Es besteht die Möglichkeit, eine/n Ersatzteilnehmer/in zu stellen.
Die Kündigung oder der Widerruf muss in Textform (z. B. Brief, e-Mail) erfolgen. Maßgebend für die rechtzeitige Absendung ist bei Briefen das Datum des Poststempels. Die Kündigung oder der Widerruf wird von Das Lernteam schriftlich bestätigt. Telefonische Abmeldungen sind nicht möglich.
Erstattungen können in der Regel nur unbar erfolgen.
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten schriftlich und elektronisch von Das Lernteam erfasst und bearbeitet werden. Die Daten werden von Das Lernteam nicht an Dritte weitergegeben.
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsteile nicht berührt. Abweichend ausgehandelte Abmachungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Das gilt auch für eine Vereinbarung, die einen Verzicht auf die Schriftform beinhaltet.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Das Lernteam treten am 01.09.2010 in Kraft. Sie kommen erstmalig zur Anwendung für alle Veranstaltungen, die ab dem 01.09.2010 beginnen. Alle früheren Geschäftsbedingungen verlieren zu diesem Zeitpunkt ihre Gültigkeit.