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Timestamp: 2019-05-23 16:56:09
Document Index: 66899178

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', '§5', 'BGH', '§ 5', '§3']

Entscheidungsdatenbanken
03. März 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Entscheidungsdatenbanken · Allgemein
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Falsche AGB Klauseln – OLG Hamburg 3 W 7/08
01. Februar 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Falsche AGB Klauseln – OLG Hamburg 3 W 7/08 · Abmahnung, Allgemein, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Das OLG Hamburg hatte am 24.01.2008 zu verschiedenen Klauseln in AGB eines Webshops zu entscheiden, insbesondere zumr Klausel in einer Widerrufsbelehrung „unfreien Paketen“. Hier die Enscheidung im Volltext: In dem Rechtsstreit -Antragstellerin und Beschwerdeführerin- Prozessbevollmächtigte/r: g e g e n -Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin- beschließt das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 3. Zivilsenat, am 24. Januar 2008 durch […]
Tags: Abmahnung·Onlinehandel·Wettbewerbsrecht
01. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Typische Fehler bei Info-Pflichten im Fernabsatz · Abmahnung, Allgemein, Onlinehandel, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
UVP nicht irreführend
21. Februar 2007von admin· Kommentare deaktiviert für UVP nicht irreführend · Allgemein
Der erste Zivilsenat des BGH (Az.: I ZR 271/03) hat am 07.12.2006 abschließend über die Zulässigkeit der Abkürzung UVP für die Bezeichnung Unverbindliche Preisempfehlungen entschieden. Problemstellung Gegenstand der Entscheidung war die Frage ob die Verwendung der Angabe UVP iSd §5 UWG irrefürend sein könne.Der BGH hat entschieden, dass die Verwendung in dem Kontext zulässig ist […]
13. Januar 2007von admin· Kommentare deaktiviert für Fehlerhaftes Impressum · Abmahnung, Allgemein, Info-Pflichten, Online-Werbung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
1. Gemäß § 5 des Telemediengesetz (TMG) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßigeTelemedien bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Fehler hierbei haben in der Vergangenheit immer wieder wegen Verstoßes gegen §3 UWG zu wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geführt. Es muss in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden, dass es grundsätzlich keine Bagtellverstöße in diesem Bereich […]
Tags: Info-Pflichten·Onlinehandel·Onlinewerbung·Wettbewerbsrecht