Source: https://www.proberaum-gesucht.de/de/agb_nosk.html
Timestamp: 2020-07-09 02:46:47
Document Index: 179015662

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 15', 'Art. 6', '§ 13', '§ 3']

Proberaum finden und suchen auf proberaum-gesucht.de
Der Kunde schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von proberaum-gesucht ab mit: Kevin Kis *	Braustrasse 21 04107 Leipzig Mail: kkis@k-kombinat.de *(nachfolgend proberaum-gesucht genannt)
1.1 Sinn und Zweck des Internetportals ist es, eine Internetplattform zur Verfügung zu stellen, welche Suchende und Anbieter von Proberäumen zusammenführt.
1.2 Suchende im Sinne des Portals sind Proberaumsuchende und Proberaumbietende.
1.3 Das Angebot des Internetportals richtet sich nicht an unmittelbare und mittelbare gewerbliche Wohnraumvermittler. Es richtet sich an Nutzer, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind: " § 13 Verbraucher: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann." (Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB in der Fassung vom 14.8.2006 (BGBl. I 2006 Seite 1897) )
1.4 Das Angebot darf ausschließlich durch volljährige Nutzer im Sinne von § 3 BGB wahrgenommen werden. Soweit eine Aufsichtspflichtverletzung nachgewiesen werden kann, haften die Erziehungsberechtigten für die Minderjährigen.
1.5 Natürlich ist proberaum-gesucht bestrebt, das proberaum-gesucht-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das proberaum-gesucht-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.
1.6 Der Anspruch auf Nutzung des proberaum-gesucht -Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des proberaum-gesucht -Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des proberaum-gesucht -Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird proberaum-gesucht berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am proberaum-gesucht -Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.
1.7 proberaum-gesucht wird Nutzer über das proberaum-gesucht -Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.
2.1 proberaum-gesucht ermöglicht den Zugang zum proberaum-gesucht-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen proberaum-gesucht als Betreiberin des proberaum-gesucht-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des proberaum-gesucht-Netzwerkes untereinander.
2.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche proberaum-gesucht für das proberaum-gesucht-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); proberaum-gesucht wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
2.3 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des proberaum-gesucht-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
3.1 Um das proberaum-gesucht-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.
3.2 Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am proberaum-gesucht-Netzwerk untersagt.
3.3 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das proberaum-gesucht-Netzwerk registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des proberaum-gesucht-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 4.1).
3.4 Die Registrierung für das proberaum-gesucht-Netzwerk ist über das Registrierungsformular unter dem Menüpunkt „Registrieren“ oder bei der Erstellung eines Gesuches oder Angebotes möglich . Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese als Pflichtangaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
4.1 Der Nutzer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen sein Nutzungsverhältnis kündigen. Die Kündigung soll über das Kontaktformular von proberaum-gesucht erfolgen. Bei der Kündigung sind der Vor- und Zuname sowie die auf proberaum-gesucht registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben Der Betreiber wird innerhalb einer Woche den gesamten, unter dem Web-Profil des Nutzers gespeicherten Datensatz vollständig löschen. Eine Kündigung kann auch in Schriftform oder Textform erklärt werden. Die Bearbeitungszeit kann sich in diesem Fall verlängern.
4.2 proberaum-gesucht kann das Nutzungsverhältnis mit dem Kunden beenden, wenn dieser gegen seine Pflichten (Ziff. 5) verstoßen hat. Ferner kann eine Kündigung aus wichtigem Grund erfolgen. Ein wichtiger Grund für proberaum-gesucht liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für den Betreiber unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von proberaum-gesucht und des Nutzers nicht zumutbar ist.
5. Nutzerpflichten 5.1.1 Bei der Registrierung
5.1.1 Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von proberaum-gesucht werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des proberaum-gesucht-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, proberaum-gesucht umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
5.1.2 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das proberaum-gesucht-Netzwerk unter dem Menüpunkt "Meine Daten" vornehmen.
5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des proberaum-gesucht-Netzwerkes
5.2.1 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das proberaum-gesucht-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.2.2 Es ist verboten, Inhalte über das proberaum-gesucht-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.
5.3.1 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das proberaum-gesucht-Netzwerk vier Bilddatei pro Gesuch oder Angebot hochzuladen, um diese den eigenen Gesuchen oder Angeboten hinzuzufügen.
5.3.3 Es ist verboten, über das proberaum-gesucht-Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
5.3.4 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt. 5.3.5 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
5.3.6 proberaum-gesucht behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens proberaum-gesucht konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das proberaum-gesucht-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des proberaum-gesucht-Netzwerkes
5.4.1 Die Nutzung des proberaum-gesucht-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das proberaum-gesucht-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.
5.4.2 Jede Nutzung, die darauf abzielt, das proberaum-gesucht-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.
5.4.3 Die über das proberaum-gesucht-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das proberaum-gesucht-Netzwerk einsehbar und von proberaum-gesucht gespeichert werden, nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des proberaum-gesucht-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom proberaum-gesucht-Netzwerk möglich ist.
5.6 Wegen Störung des proberaum-gesucht-Netzwerkes
5.6.1 Störende Eingriffe in das proberaum-gesucht-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des proberaum-gesucht-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
5.6.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf das proberaum-gesucht-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des proberaum-gesucht-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des proberaum-gesucht-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das proberaum-gesucht-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des proberaum-gesucht-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder proberaum-gesucht oder Nutzer schädigen können.
6.1 Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des proberaum-gesucht-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird proberaum-gesucht Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens proberaum-gesucht konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von proberaum-gesucht verstößt. Zudem ist proberaum-gesucht dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem proberaum-gesucht-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.
6.2 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird proberaum-gesucht die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für proberaum-gesucht in Betracht:
6.3 Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des proberaum-gesucht-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zu registrieren.
Der Nutzer stellt proberaum-gesucht von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber proberaum-gesucht geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des proberaum-gesucht-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das proberaum-gesucht-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von proberaum-gesucht einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, proberaum-gesucht für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von proberaum-gesucht gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
8.1 Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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8.3 Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
9.1 Das Konzept des proberaum-gesucht-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das proberaum-gesucht-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind.
9.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch proberaum-gesucht richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des proberaum-gesucht-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
9.3 Es ist Nutzern untersagt, über das proberaum-gesucht-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von proberaum-gesucht oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
9.4 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc, (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Die Nutzung umfasst die Betriebsart „Universal Analytics“. Hierdurch ist es möglich, Daten, Sitzungen und Interaktionen über mehrere Geräte hinweg einer pseudonymen User-ID zuzuordnen und so die Aktivitäten eines Nutzers geräteübergreifend zu analysieren. Dieser Datenschutzhinweis wird zur Verfügung gestellt von www.intersoft-consulting.de. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Google Analytics ist § 15 Abs. 3 TMG bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von uns gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (z. B. User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://policies.google.com/?hl=de. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das Browser-Add-on herunterladen und installieren. Opt-Out-Cookies verhindern die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website. Um die Erfassung durch Universal Analytics über verschiedene Geräte hinweg zu verhindern, müssen Sie das Opt-Out auf allen genutzten Systemen durchführen. Wenn Sie hier klicken, wird das Opt-Out-Cookie gesetzt: Google Analytics deaktivieren
9.5 Wir setzen auf unserer Webseite die Remarketing-Funktion der Google Inc. ein. Mit dieser Funktion präsentieren wir gemeinsam mit Google unseren Besuchern angepasste und interessenbezogene Werbeanzeigen. Dabei werden auf Ihrem Rechner Cookies gesetzt. Das sind Textdateien, die Nutzers beim Aufruf von Seiten wiedererkennen und so eine interessengerechte Werbung im gesamten Google-Netzwerk moöglich machen. Google verneint in diesem Zusammenhang die Erhebung von personenbezogenen Daten und stellt nach eigenen Angaben auch keine Verbindungen zu anderen Google-Services her. Sie können die Remarketing-Funktion von Google unterbinden, indem Sie entsprechende Einstellungen unter http://www.google.com/settings/ads durchführen. Weiterhin lässt sich der Einsatz von Cookies über http://www.networkadvertising.org/managing/opt_out.asp oder durch geänderte Einstellungen in Ihrem Browser deaktivieren. Nutzen Sie gegebenenfalls dessen Hilfe-Funktion. Näheres zum Google Remarketing und der allgemeinen Datenschutzerklärung von Google erfahren Sie unter: http://www.google.com/privacy/ads/.
9.6 Dienstanbieter gemäß § 13 Telemediengesetz und verantwortliche Stelle gemäß § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz ist K-KOMBINAT Webentwicklung, Kevin Kis, Braustr. 21, 04107
10.1 proberaum-gesucht behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.
10.1.1 Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 1 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird proberaum-gesucht daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 4.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
10.1.2 Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. proberaum-gesucht verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
10.1.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt proberaum-gesucht befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
10.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von proberaum-gesucht geschuldeten Leistung kann sich proberaum-gesucht auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
10.3 Anstelle von proberaum-gesucht können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für proberaum-gesucht ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber proberaum-gesucht ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen unter Ziffer 4.1).
10.4 Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen proberaum-gesucht und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Diese AGB entfalten ihre Gültigkeit ab dem 1. Februar 2009 und sind auf unbestimmte Zeit bis zur Neufassung der AGB gültig.