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Timestamp: 2017-10-17 04:23:06
Document Index: 76608149

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 117']

4D_52/2015 31.08.2015
4D_52/2015
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer
unentgeltliche Rechtspflege, Aussichtslosigkeit,
dass A.________ (Beschwerdeführer) im Rahmen eines beim Friedensrichteramt Kreise 1 und 2 der Stadt Zürich hängigen Schlichtungsverfahrens beim Bezirksgericht Zürich ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege stellte, das zuständigkeitshalber dem Obergerichtspräsidenten des Kantons Zürich überwiesen wurde;
dass der Obergerichtspräsident, nachdem er dem Beschwerdeführer Gelegenheit eingeräumt hatte, um seine finanziellen Verhältnisse offenzulegen und sich zum Anspruch in der Hauptsache zu äussern, das Gesuch mit Urteil vom 1. Juli 2015 wegen Aussichtslosigkeit abwies;
dass das Obergericht auf die dagegen erhobene Beschwerde und das darin gestellte Ausstandsbegehren mit Beschluss vom 24. Juli 2015 nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer diesen Beschluss mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht anfocht;
dass die Beschwerde in Zivilsachen angesichts des massgebenden Streitwertes von weniger als Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht offen steht, weshalb die subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113-119 BGG zulässig ist;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 89), wobei eine allfällige Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn eine solche Rüge in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass das Obergericht das Ausstandsbegehren für unzulässig befand, weil es nicht gegen bestimmte Personen, sondern "pauschal gegen 'das Obergericht'" gerichtet gewesen sei, und auf die kantonale Beschwerde mit der Begründung nicht eintrat, die Beschwerdeschrift enthalte keine genügenden Rügen;
dass der Beschwerdeführer auf diese Begründung nicht eingeht, sondern dem Bundesgericht mit seinen frei gehaltenen Ausführungen zu erläutern versucht, weshalb seinem erstinstanzlichen Begehren um unentgeltliche Rechtspflege mangels Aussichtslosigkeit hätte entsprochen werden müssen;
dass der Beschwerdeführer im Übrigen offenbar irrtümlich davon ausgeht, die Aussichtslosigkeit seiner erstinstanzlichen Begehren sei im kantonalen Verfahren verneint worden, während der Obergerichtspräsident in seinem Urteil vom 1. Juli 2015 mit der Formulierung "mangels Erfüllung der Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit" in Wahrheit gerade zum Ausdruck brachte, er halte die Klage des Beschwerdeführers für aussichtslos;
dass die auf diesem Missverständnis beruhende Beanstandung des Beschwerdeführers an der Sache vorbeigeht;