Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/2108472
Timestamp: 2020-05-27 02:53:51
Document Index: 145018460

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 173', '§ 165', '§ 172', '§ 2', 'Art. 37']

Vollversammlung (2011-10-05 09:00:00)
1.1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates Kommunalreferat wird aufgelöst
Verwandter Antrag: Kommunalreferat wird aufgelöst
Verwandter Antrag: Kommunalreferat gibt die Zuständigkeit für den Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) ab
1.2.: UEFA Champions League Finale 2012 in München Finanzierung der städtischen Aufwendungen
1.3.: Umbesetzung in Ausschüssen und Kommission
1.4.: 1. Umbesetzung in Ausschüssen und Kommission 2. Neubesetzung eines Verwaltungsbeiratsgebietes
1.5.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis Mai 2011 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis Mai 2011 (Vollversammlungen)	- § 2 Nr. 24 GeschO -
1.6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
1.8.: Hygieneskandal II
Verwandter Antrag: Hygieneskandal II
1.9.: Haus der Gegenwart - Beendigung des Projekts - StR-Antrag: Haus der Gegenwart in der Messestadt Riem - Beendigung des Projekts - StR-Antrag: Haus der Gegenwart in der Messestadt Riem - Beendigung des Projektes - StR-Antrag: Eine Zukunft für das „Haus der Gegenwart“ in der Messestadt
2.1.: „München dankt!“ - die Auszeichnung für bürgerschaftlich Engagierte; Bericht über die Entwicklungen
2.2.: Frauenförderung bei städtischen Töchtern
Verwandter Antrag: Frauenförderung bei den Töchtern der Stadt
2.3.: ABGESETZT Förderung des Vereins „Weiße Rose Stiftung e.V.“
2.4.: Faire Familienkarten bei der Stadt
Verwandter Antrag: Faire Familienkarten bei der Stadt
2.5.: Ruhende Verträge und Freistellungen bei der Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Ruhende Verträge und Freistellungen bei der Landeshauptstadt München
2.6.: ABGESETZT Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM!
Verwandter Antrag: Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM!
2.7.: NS-Dokumentationszentrum München Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus Geladener Kunstwettbewerb
2.8.: ABGESETZT Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs­- genos­senschaften und Mietergemeinschaften verstärken
Verwandter Antrag: Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungsgenossenschaften und Mietergemeinschaften verstärken
Verwandter Antrag: Genossenschaftsidee fördern IV Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver gestalten
2.9.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.10.: Ja zu einem vorbeugenden Brandschutz - aber mit Augenmaß StR-Antrag: Ja zu einem vorbeugenden Brandschutz — aber mit Augenmaß
2.11.: Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr München
2.12.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3 StR-Antrag: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3
2.13.: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei Finanzposition 2953.935.9330.2 2. Änderung des MIP 2010 - 2014 3. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
2.14.: Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.900.000 — davon Ersteinrichtungskosten 806.000 — 1. Projektauftrag 2. Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1, Maßnahmen-Nr. 2130.8210, Rangfolge-Nr. 013
2.15.: Bauvorhaben Darmstädter Straße Teilfläche Flst. 1059 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk Moosach Errichtung eines Wohngebäudes mit 20 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und eines Gebäudes für eine 4-gruppige Kinderkrippe 1. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe 2. Ermächtigung zur Planung für die Kinderkrippe 3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
2.16.: Friedhofswesen (3) Leichenordnung auf dem Prüfstand Feststellung der Identität von Verstorbenen
Verwandter Antrag: Friedhofswesen (3) Leichenordnung auf dem Prüfstand Feststellung der Identität von Verstorbenen
2.17.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 02.06.2011
2.18.: Deutliche Energieeinsparungen im Krankenhaus durch intelligente Heizungssteuerung auch in München erzielbar?
Verwandter Antrag: Deutliche Energieeinsparungen im Krankenhaus durch intelligente Heizungssteuerung auch in München erzielbar?
2.19.: Luftreinhalteplan 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München „Kooperation für gute Luft“ im Bereich des Großen Verdichtungsraumes München
2.20.: Eckdaten- und Grundsatzbeschluss 1.	Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (nördlich), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) a) Entwicklung eines integrierten Zentrums für Obersendling; Erhalt und Nutzung der Zeppelinhalle als stadtteilprägendes Symbol b) Beseitigung des 'Schandflecks Ratzingerplatz' und Verbesserung der Einkaufssituation im Münchner Südwesten (Ziffer 1 des Antrags) Umsetzung der ursprünglichen Zielsetzung der Planung Ratzingerplatz (Ziffer 4 des Antrags)
Verwandter Antrag: 1. Beseitigung des „Schandfleckes Ratzingerplatz“ und Verbesserung der Einkaufsituation im Mchn. Südwesten 2. Zentren- und Einzelhandelskonzept im 19. Stadtbezirk 3. Fürstenried Ost als Stadtteilzentrum erhalten 4. Umsetzung der ursprünglichen Zielsetzung der Planung Ratzingerplatz 5. Planung Einzelhandelsgroßprojekt
Verwandter Antrag: Einkaufszentrum im Münchner Südwesten
2.21.: ABGESETZT Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007 c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 14 — Berg am Laim
2.22.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff. BauGB Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Nordosten S-Bahnlinie S 8 München - Flughafen (östlich), zwischen Stadtgrenze, Lebermoosweg / ehemalige Gütergleistrasse, Stadtgrenze und Bahnlinie München - Mühldorf - Einleitungsbeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
2.23.: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn StR-Antrag: Planfeststellungsbeschluss 3. Start- und Landebahn StR-Antrag: Hauptabteilung I: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn
2.24.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirk 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.2009 StR-Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung beim Verkauf der GBW AG StR-Antrag: Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen
Verwandter Antrag: Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen
1: Genehmigung von Nebentätigkeiten
1: Errichtung eines Denkmals
Verwandter Antrag: München gedenkt des türkischen Völkermordes an den Armeniern
2: Versorgung § 2 Nr. 3 GeschO Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters vom 19.08.2011 Bekanntgabe gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 2 der Bayerischen Gemeindeordnung
3: Beförderung Kreisverwaltungsreferat, HA IV Branddirektion
4: Beförderung Stadtkämmerei, HA II
5: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Referat für Gesundheit und Umwelt
6: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Ärztliche Gutachten Einstellung
7: Direktorium HA III IT-Strategie und IT-Steuerung (STRAC) Geschäftsbereich IT-Strategie und IT Sicherheit Einstellung
8: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
9: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) Bauträgerauswahl für ein kirchliches Grundstück zum Bau eines Clearinghauses Plinganserstraße 27 - 31, Tfl. aus Flurstück 10598/0 Sektion München 6 Sozial-Projekt an der Kidler- und Plinganserstraße
Verwandter Antrag: Sozial-Projekt an der Kidler- und Plinganserstraße
10: Messestadt Riem Sachstandsbericht zur Beendigung der Maßnahmenträgerschaft Aussetzung der Kürzung der Grundvergütung der MRG für das Jahr 2012
11: GWG - Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH GEWOFAG Konzern Kreditaufnahme zum Ankauf von Wohnungsbeständen Zustimmungsermächtigung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftgremien (Grundsätzliche Ermächtigung)
12: Stadtwerke München GmbH Gründung einer Erdgasspeicher GmbH und Erwerb von Geschäftsanteilen an der store-x Storage Capacity Exchange GmbH durch die Bayerngas GmbH
13: Messe München GmbH (MMG) - Beteiligung der MMI (Shanghai) Co., Ltd. an einem Joint Venture in China für eine Umwelttechnologiemesse - Ausübung eines Optionsrechts zum Anteilserwerb an der Trendset GmbH
14: Flughafen München GmbH (FMG) Veränderung im Beteiligungsbesitz der FMG: Verschmelzung Terminal 2 Betriebs GmbH & Co oHG auf die Terminal 2 Immobilienverwaltungs GmbH & Co oHG Beteiligung der FMG an der MAC Grundstücksgesellschaft mbH & Co KG
15: Bestellung eines kommissarischen Ersten Werkleiters der städtischen Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Markthallen München (MHM) und Stadtgüter München (SgM)
16: Erwerb von Teileigentum 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
17: Erwerb von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
18: Verkauf von Grundstücken	4. Stadtbezirk Schwabing-West Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 31.03.2011 und der Vollversammlung vom 06.04.2011
19: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied