Source: https://www.amautmarket.com/rechtsinformationen
Timestamp: 2019-09-22 20:30:28
Document Index: 106250722

Matched Legal Cases: ['Art. 1469', 'Art. 12', 'Art. 11', 'Art. 1465', 'Art. 53', 'Art. 14', 'Art. 1456', 'Art. 56', 'Art. 64', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 1341']

RECHTSINFORMATIONEN < Amaut Market
Ausrüstungen, Maschinen, Werkzeuge und Lösungen für Ihre Arbeit
IHRE PRODUKTE ZU FÖRDERN
VON DER FIRMA ASALIST S.R.L. FESTGELEGTE ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN
FÜR DIE ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN DURCH DAS INTERNETPORTAL AMAUT MARKET
1.1 Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen (folgend "ALLGEMEINE BEDINGUNGEN") werden von der Firma Asalift s.r.l., Inhaberin der Marke Amaut Market, ihren Kunden im Rahmen der Transparenz und Vollständigkeit mitgeteilt, und sie gelten für alle durch die Website www.amautmarket.com (folgend “SITE”) erbrachten Insertionsdienste.
1.2. Die vorliegenden “ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN” sind keinesfalls zur Regelung der Werbung und des Verkaufs von Werbeflächen auf gesagter SITE anwendbar, für die hingegen auf etwaige Sonderregelungen verwiesen wird.
1.3 Die Nutzer werden gebeten, die vorliegenden allgemeinen Bedingungen vor allen Besuchen und Einsichtnahmen der SITE zu lesen, weil es möglich sein könnte, dass ASALIFT aufgrund der notwendigen Änderung einiger Bestimmungen, Vertragsbedingungen geändert haben könnte, die für den Nutzer des Dienstes relevant sind.
1.4. Die Bestätigung irgendeiner Art von Dienstleistung schließt das stillschweigende Lesen und Billigen der zu diesem Zeitpunkt gegenwärtigen ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN mit ein. Die Verwendung der Ferninsertionsdienste durch die oben erwähnte SITE ist in den vorliegenden ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN beschrieben und öffentlichen sowie privaten Einzel- und Rechtspersonen wie Unternehmern, freien Gewerbetreibenden oder Sonstigen vorbehalten, die Insertionen für ihre Unternehmens- oder Handelstätigkeit aufgeben (folgend “GEWERBETREIBENDE” oder “GEWERBETREIBENDER”).
1.5. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Italienisch; der Zweckmäßigkeit halber ist das Abkommen auch in verschiedene Sprachen wie Englisch, Französisch, Deutsch, Spanisch und Portugiesisch übersetzt verfügbar.
1.6. Für die Beziehungen zwischen dem Dienstleister und dem NUTZER, der zwecks seiner unternehmerischen oder geschäftlichen Arbeitstätigkeit Insertionen aufgibt und seine Mehrwertsteuer-Nummer mitteilt, gelten die Verbraucherschutzbestimmungen wie insbesondere die Gesetzesverordnung Nr. 185/1999 (aus der Ferne abgeschlossene Verträge), Gesetzesverordnung Nr. 50/1992 (Rücktrittsrecht) und die Art. 1469 bis und folgenden des italienischen Bürgerlichen Gesetzbuches nicht.
1.7. Der GEWERBETREIBENDE ist verpflichtet, aufmerksam die ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN zu lesen, die ihm auf der SITE unter der Adresse (Link angeben) zur Verfügung gestellt sind, damit sie im Sinne des Art. 12 der Gesetzesverordnung Nr. 70 vom 9. April 2003 vom NUTZER gespeichert und wiedergegeben werden können. Die mit der (wie folgt genannten und identifizierten) Firma ASALIFT anhand der SITE abgeschlossenen Verträge unterliegen dem italienischen Recht und insbesondere der Gesetzesverordnung Nr. 206 vom 6. September 2005 (folgend "VERBRAUCHERGESETZ") und der Gesetzesverordnung Nr. 70 vom 9. April 2003 (folgend "E-COMMERCE VERORDNUNG").
2. Identifikation des Dienstleisters
2.1. Inhaber der Marke Amaut Market sowie Erbringer aller durch die SITE nutzbaren Dienste ist die Firma Asalift s.r.l., Steuernummer – Mehrwertsteuer-Nummer und Eintragung im Firmenbuch Reggio Emilia Nr. 01635780354, REA (=wirtschaftliches, administratives Verzeichnis) Reggio Emilia Nr. 201250, Rechtssitz: LUZZARA, Ortsteil Casoni (RE), VIA NEGRE 45, PLZ 42045.
3. Art der von der SITE angebotenen Dienste
3.1. Die unter der Adresse http://www.amautmarket.com aufrufbare Website ist ein frei einsehbares “Anzeigenportal für Händler und Dienstleister der Branche Bauwesen”, das vornehmlich der Promotion von Angeboten über Produkte, Materialien und Dienstleistungen in der Branche Bauwesen dient.
3.2. Die auf die zu verkaufenden oder zu vermietenden Güter und Dienstleistungen bezogenen Informationen werden im Sinne der Artikel 52 und 53 des VERBRAUCHERGESETZES erteilt.
3.3. Im Zusammenhang mit diesem Dienst behält es sich die Firma Asalift vor, etwaige Werbeflächen zur Verfügung zu stellen, um die Werbung und Verkaufsförderung für Produkte und Handelstätigkeiten mittels zahlungspflichtiger Werbebanner zu ermöglichen. Asalift behält sich das Recht vor, Werbeanzeigen jeglicher Art und sonstiges Werbematerial auf allen Seiten der Site, einschließlich derer mit den Inseraten der NUTZER, zu veröffentlichen.
3.4. Durch die Billigung der vorliegenden Bedingungen erlaubt der NUTZER, dass die Firma Asalift Werbebanner und –anzeigen von Produkten veröffentlicht, die verwandt mit den Produkten, die Gegenstand der Insertion sind, und dass die genannten Werbungen eventuell in Nähe deren Anzeigen erscheinen und somit direkt mit diesen konkurrieren.
3.5. Jede Art des von Asalift angebotenen und auf dem Portal Amaut Market veröffentlichten Anzeigedienstes unterliegt der in den vorliegenden ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN enthaltenen Sonderregelung.
3.6. Es wird auf jeden Fall von jetzt an klargestellt, dass es anhand der SITE keinesfalls möglich ist, einen Vertrag zwischen dem NUTZER und den Personen, die an den zum Verkauf oder Mieten angebotenen Gütern und Dienstleistungen sowie den angepriesenen Produkten interessiert sind, abzuschließen. Die Firma Asalift ist und kann niemals als Vermittlerin oder Zwischenhändlerin oder Partei in der Verhandlung und dem eventuell zwischen dem NUTZER und den an den angepriesenen Dienstleistungen und Produkten interessierten Personen betrachtet werden.
3.7. Asalift ist nur Inhaberin der unter der Adresse www.amautmarket.com aufzurufenden SITE, auf der die NUTZER ihre Werbeanzeigen veröffentlichen oder Banner zur Werbung für ihre Güter und Produkte kaufen können.
3.8. Der NUTZER erlaubt es der Firma ASALIFT, die laut Vertrag zwischen den Parteien vorgesehenen Insertionsdienste nach ihrem Ermessen direkt oder durch Kanäle dritter Parteien wie Websites, Suchmaschinen oder Portalen, die von anderen verwaltet werden, zu leisten. Zu diesem Zweck autorisiert der NUTZER durch die Billigung der vorliegenden Bedingungen die Firma ASALIFT, die bei der Registrierung erteilten Daten sowie die Anzeigen und sonstiges auf der SITE zugreifbar gemachtes Material im Rahmen der Dienste, die dem NUTZER durch die oben genannten Dritten geleistet werden, mitzuteilen.
4. Nutzung der Dienste seitens der Nutzer der SITE
4.1. Die SITE ist als Online-Portal aufgelisteter Insertionen strukturiert, deren Gegenstand das Angebot zwecks Handel von Materialien und Gütern oder Miete von Fahrzeugen und/oder Maschinen, Leistung von Diensten zwischen Unternehmern und Privatpersonen ist, das für alle, die es im Internet aufrufen, frei und ohne vorherige Identifikation einsehbar ist.
4.2. Der NUTZER kann die von ASALIFT durch das Internetportal angebotenen Dienste ausschließlich nach vorheriger Registrierung nutzen, die anhand Erstellung eines speziellen Profils erfolgt.
5. Regelung der Einsichtnahme und Veröffentlichung der Inserate
5.1. Die Person, die nach dem Einsehen in die Datenbank den Inserenten kontaktieren möchte, kann durch das Verwaltungssystem eine E-Mail schicken beziehungsweise die vom Inserenten erteilten und ausschließlich auf dessen eigene Verantwortung im Inserat veröffentlichten Angaben verwenden.
5.2. ASALIFT erlaubt es den NUTZERN, die sich auf der SITE registrieren, Inserate der zum Verkauf angebotenen Materialien und Güter sowie der zum Mieten angebotenen Maschinen und/oder Fahrzeuge, mit max. 6 Abbildungen und 3 Videos pro Angebot, aufzugeben.
5.3. Nach der Veröffentlichung werden die Inserate der Datenbank der SITE (folgend “DATENBANK”) hinzugefügt, damit sie von den potentiellen Käufern anhand einer Suchmaschine im Internet zu sehen und zu erreichen sind.
5.4. Ferner hat der NUTZER auch die Möglichkeit, diese Anzeigen anhand eines direkt auf dem Portal AUMAUT MARKET zur Verfügung gestellten persönlichen Bereiches (folgend “PERSÖNLICHER BEREICH”) zu verwalten, einzutragen, zu ändern und zu beseitigen.
5.5. Wie bereits der Punkt 4 präzisiert, muss der NUTZER, damit er auf seinen PERSÖNLICHEN BEREICH zugreifen und die von der SITE angebotenen Dienste nutzen kann, zuvor ein Registrierungsverfahren machen, indem er gewisse Personalien und seine Eigenschaft als Unternehmer/Händler angibt. Am Ende dieser Registrierung wird der NUTZER vom System die Zuordnung einer Kennung (User ID) und eines Passworts bekommen, mit denen er Zugang zu seinem Nutzerkonto und PERSÖNLICHEN BEREICH hat.
6.1. Der Vertrag für den Beitritt zum Anzeigendienst wird erst dann als zwischen den Parteien abgeschlossen und vollkommen mit allen seinen allgemeinen Bedingungen akzeptiert betrachtet, wenn der NUTZER nach der obligatorischen Angabe der zur Identifikation nötigen meldeamtlichen Daten samt seiner Eigenschaft als GEWERBETREIBENDER sowie der weiteren Daten (wie z. B. Steuernummer, Mehrwertsteuer-Nummer, Geburtsdatum und –ort, Wohnsitz und/oder Aufenthaltsort), die zur korrekten Erfüllung eventueller Steuerverpflichtungen infolge der etwaigen Bezahlung des Inserats nötig sein sollten, sowie letztlich der Personendaten (Telefonnummer, Handynummer, E-Mail), damit die Informationen über den Status der Veröffentlichung der Anzeigen empfangen und diese gelöscht oder geändert werden können, und nachdem er durch Betätigung der zutreffenden Maustaste ein Häkchen in das Feld zur Bestätigung der Kenntnisnahme der allgemeinen Bedingungen, insbesondere der belastenden Klauseln und Datenschutzbestimmungen gesetzt hat, durch Anklicken der zutreffenden Bestätigungstaste die Bestätigung erteilt.
6.2. Erst nach erfolgtem Vertragsabschluss werden der PERSÖNLICHE BEREICH und das bezügliche, mit der Registrierung verbundene NUTZERPROFIL erstellt, und dem NUTZER werden seine Kennung und das vom System der SITE zugeordnete Passwort an die von ihm angegebenen Anschriften zugesandt.
6.3. Die Bearbeitung der bei der Registrierung erteilten Daten erfolgt durch AMAUT MARKET gemäß den Datenschutzbestimmungen, die im Vorhinein anhand Einsichtnahme in die auf der Homepage der SITE zur Verfügung gestellten und unter folgendem Link (Adresse angeben) auffindbare Datenschutzerklärung gelesen werden können.
7. Haftung des Nutzers für die Wahrheit und Richtigkeit der eingegebenen Daten
7.1. Allein der GEWERBETREIBENDE, der sich auf der SITE registriert, ist für die Wahrheit und richtige Eingabe der zur Registrierung verlangten Daten verantwortlich. Der DIENSTLEISTER ist deshalb keinesfalls für die Wahrheit der von den Nutzern zur Erstellung ihrer Profile eingegebenen Identifikationsdaten verantwortlich.
7.2. Der NUTZER muss der Firma ASALIFT prompt jegliche Änderung seiner Daten im Vergleich zu den bei der ursprünglichen Registrierung und den im Laufe der Beziehung angegebenen Daten mitteilen. In Ermangelung der prompten Mitteilung wird die etwaige Verwendung der ursprünglichen Daten seitens der Firma ASALIFT als gültig und folgewirksam gegenüber dem Nutzer betrachtet.
8. Zugang zum persönlichen Bereich und Erstellung der Insertionen
8.1. Nach der erfolgten Registrierung kann der NUTZER mittels Eingabe von Kennung und Passwort, die ihm von der SITE mitgeteilt wurden, auf seinen PERSÖNLICHEN BEREICH zugreifen und ein oder mehrere Inserate erstellen, indem er unter Befolgung der schrittweise erteilten Anleitungen online das zutreffende Formular ausfüllt.
8.2. Nach der Erstellung muss der NUTZER das Verfahren zur Zusendung seiner Anzeige machen, indem er erneut die erfolgte Kenntnisnahme der ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN, die ausdrückliche Billigung der besonders belastenden Klauseln sowie die erfolgte Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung bestätigt. Erst nachdem er ein Häkchen in die Bestätigungsfelder der obigen Obliegenheiten gesetzt hat, wird der NUTZER Zugang zur Option "Inserat zusenden" haben.
8.3. Vor der Zusendung des Insertionsantrags kann der NUTZER etwaige Dateneingabefehler anhand Befolgung des auf der SITE verfügbaren Änderungsverfahrens korrigieren sowie die Anzahl der dem Inserat beizufügenden Fotos ändern, eventuell zusätzliche Informationen zu den bei der Erstellung der Anzeige verlangten Mindestinformationen hinzufügen oder beseitigen. Mit der Zusendung des Inserats erklärt der NUTZER, alle Anweisungen, die ihm während des Erstellungsverfahrens erteilt wurden, zur Kenntnis genommen zu haben und diese anzuerkennen und gänzlich die ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN zu akzeptieren.
8.4. Nach Eingang des Insertionsantrags wird die SITE der PRIVATPERSON oder dem GEWERBETREIBENDEN eine E-Mail an die gelegentlich der Registrierung angegebene Adresse schicken und die erfolgte Veröffentlichung seines Inserats bestätigen, mit zusammenfassender Angabe dessen Inhalts, der Bezugsadresse, des Preises und der Merkmale des Angebots, das Gegenstand der Anzeige ist, sowie der Zahlungsweise, so dass der NUTZER sofort das veröffentlichte Inserat überprüfen kann.
8.5. Es ist der Firma ASALIFT vorbehalten, die Annahme oder Verweigerung der eingegangenen Insertionsanträge zu erwägen und hinsichtlich dieses Rechts wird u. a. auf folgenden Art. 11 verwiesen.
8.6. ASALIFT wird dem NUTZER die etwaige Unmöglichkeit der Annahme des eingegangenen Insertionsantrags binnen 30 Tagen ab dem Tag, der dem der Zusendung des Veröffentlichungsantrags folgt, mitteilen.
9. Verwaltung und Bedingungen für den Inhalt der Inserate
9.1. Im Rahmen des Gegenstandes und der Zwecke des durch die Registrierung auf der SITE zwischen den Parteien entstehenden Vertrages räumt der Dienstleister dem NUTZER das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Verhältnisses begrenzte Recht - ausgeschlossen des Rechts auf Gewährung von Unterlizenzen - ein, die SITE zur Veröffentlichung seiner Inhalte und Daten zu veröffentlichen. Der NUTZER verpflichtet sich, die SITE und den PERSÖNLICHEN BEREICH auf keine andere Weise und für keine anderen Zwecke zu verwenden und es insbesondere zu unterlassen:
- mittels Anwendungsprogrammen Dritter oder solcher, für die ihn AMAUT MARKET eventuell mittels Passwort und Kennungscode befähigt hat, auf die Datenbank, die eigenen Daten oder die Inhalte zuzugreifen;
- seinen Kennungscode oder sein Passwort Dritten bekanntzugeben;
- irgendeinen von der Datenbank abweichenden Inhalt - auch durch andere Websites oder andere Kommunikationsmittel – auf irgendeine Art und Weise wiederzugeben, zu manipulieren, zu kopieren, zu verbreiten und zu verwenden;
- Inhalte von Werbeanzeigen anderer NUTZER (wie z. B. Fotos, Telefonnummern, Adressen usw.) in seinen Anzeigen zu verwenden;
- die Inhalte durch Sites Dritter mithilfe von Links zu deren Verbindung und der SITE zu verwenden oder zu veröffentlichen oder dort Kennzeichen oder Identifikationsdaten von ASALIFT und AMAUT MARKET kundzugeben.
9.2. Bei jeglichem (vorsätzlichen oder schuldhaften) Verstoß gegen die laut vorliegender Klausel vorgesehenen Verpflichtungen wird sich der Vertrag nach Art. 1465 des italienischen Bürgerlichen Gesetzbuches als von Rechts wegen aufgelöst verstehen und der NUTZER muss an ASALIFT eine Vertragsstrafe von 10.000,00 € (zehntausendEuro/00Cent) bezahlen, unberührt des Rechts von ASALIFT, den Ersatz erlittener Folgeschäden zu beantragen und Verbote und dringende Maßnahmen gegenüber dem NUTZER zu erlangen.
9.3. Der NUTZER verpflichtet sich von nun an, die Firma ASALIFT von allen ihr gegenüber aufgrund der Verletzung der laut vorliegender Klausel vorgesehenen Verpflichtungen erhobenen Ansprüche Dritter zu entbinden und freizustellen.
9.4. Der NUTZER muss die Inhalte veröffentliche, verwalten, ändern, eingeben und beseitigen, indem er anhand seines PERSÖNLICHEN BEREICHS selbstständig die für diesen Zweck nötigen Verfahren ausführt, und erkann etwaige Eingabefehler selbstständig korrigieren.
9.5. Der NUTZER verpflichtet sich der Firma ASALIFT gegenüber, eine aktualisierte Kopie der Inhalte aufzubewahren, die der Letztgenannten zur Herstellung des Verhältnisses zwischen den Parteien übermittelt wurden.
ASALIFT ist keinesfalls zur Aufbewahrung der Inhalte verpflichtet.
9.6. Die an ASALIFT geschickten Inhalte müssen aktualisiert, hinsichtlich Form und Gegenstand wahrhaft, glaubwürdig und konform mit den nachstehend festgelegten Bestimmungen sein.
9.7. Es ist dem NUTZER ausdrücklich untersagt, Folgendes in die Inhalte einzuschließen:
- rechtswidrige, falsche oder vorgetäuschte Anzeigen;
- Anzeigen, die eine teilweise oder vollkommene Wiedergabe von Material enthalten, das unverkennbar anderen NUTZERN und deren bezüglichen Anzeigen zugeschrieben werden kann;
- unseriöse Anzeigen;
- Anzeigen, die sich auf Werbeinserate für Produkte und Dienstleistungen beziehen, die anders als diejenigen sind, die speziell im Rahmen der Tätigkeiten der SITE liegen;
- Anzeigen, die ungerechtfertigterweise nicht gewerblichen Nutzern zugeschrieben werden;
- Anzeigen mit Angabe falscher, irreführender oder trügerischer Preise;
- Anzeigen mit Angabe von Preisen, die Teilpreise oder andere Preise als der Gesamtpreis sind;
- Anzeigen mit Preisen, die noch nicht die Mehrwertsteuer für die Güter und/oder Dienstleistungen enthalten, deren Kauf/Verkauf oder Vermietung mehrwertsteuerpflichtig ist.
- Abbildungen von zu veröffentlichenden Gütern oder Dienstleistungen in anderen Formaten als “.GIF”, “.PNG” o “.JPG”.
9.8. Die vom NUTZER durch die SITE veröffentlichte Anzeige muss auf wahrhafte und glaubhafte Weise alle von AMAUT MARKET verlangten Informationen auf der speziellen NUTZER-Seite enthalten. Jeglicher Defekt oder Mangel des angebotenen Produkts oder Dienstes, der auf spürbare Weise die Nützlichkeit oder den Wert verringert, ist auf wahr- und glaubhafte Weise anzugeben.
9.9. Es ist nicht erlaubt, eine Telefonnummer anzugeben, die direkt oder indirekt auf unnütze Weise kostspielige Belastungen für den Kunden bedingt, wie z. B. eine Nummer mit der Vorwahl “199” oder internationale Vorwählnummern, es sei denn, dass sich der Sitz des Inserenten im Ausland befindet.
9.10. Es ist nicht erlaubt, Anzeigen im Namen und auf Rechnung Dritter ohne deren vorheriger, schriftlicher Genehmigung zu veröffentlichen. Insbesondere wird es nicht erlaubt sein, Personalien Dritter (wie z. B. Telefonnummern und Adressen) ohne deren Einwilligung anzugeben.
9.11. In dem für Fahrzeugfotos vorgesehenen Feld ist es nicht erlaubt, Abbildungen zu veröffentlichen, die auf keine Weise mit den vom NUTZER angebotenen Gütern und/oder Dienstleistungen stehen.
9.12. Des Weiteren ist es ausdrücklich untersagt, fotografisches Material und Videos zu veröffentlichen, die von Anzeigen stammen, die zuvor von anderen NUTZERN auf der SITE veröffentlicht wurden. Der NUTZER darf auf der SITE nur Abbildungen, dem geistigen oder industriellen Eigentum unterliegende Güter, Logos, Schilder und andere Kennzeichen des Unternehmens veröffentlichen, die der NUTZER verwenden darf, und die nicht gegen Rechte gewerblichen Eigentums oder geistigen Schaffens oder andere Kennzeichen dritter Unternehmen verstoßen. Ferner dürfen die Abbildungen keinen die Ehre, das Ansehen oder die Würde missbrauchenden oder verletzenden Inhalt haben und müssen auf möglichst zuverlässige Weise den Status der Güter und/oder Dienste gelegentlich des Angebots wiedergeben. Falls der NUTZER aus einem Katalog, einer Zeitschrift oder einer Website entnommene Abbildungen veröffentlicht, muss er deutlich darauf hinweisen.
10. Bestätigung des Eingangs des Insertionsauftrags und dessen Annullierung
10.1. Gemäß den Bestimmung des Art. 53 des VERBRAUCHERGESETZES bekommt der NUTZER gelegentlich der Zusendung des Entwurfs des Inserats, das Gegenstand des Vertrages ist, per E-Mail die schriftliche Bestätigung der Veröffentlichung seines Anzeigenentwurfs mit Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale des Inserats, seines Preises, des bezahlten Betrages, des nur für Privatpersonen und nicht für GEWERBETREIBENDE bestehenden Rücktrittsrechts – mit Angabe der Fristen und Modalitäten zu dessen Ausübung – der geographischen Adresse zur Einreichung etwaiger Reklamationen und der Informationen über die bestehenden Betreuungsservices, Geschäftsgarantien und ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN zugesandt.
10.2. In der für das Zustandekommen der finanziellen Transaktion laut vorherigen Punktes nötigen Zeit behält sich die Firma ASALIFT das Recht vor, die Anzeige nicht online zu veröffentlichen, falls sie dessen Nichtkonformität mit den ausdrücklich in der folgenden Klausel vorgesehenen Bedingungen für die Inhalte feststellen sollte.
10.3. Falls ASALIFT triftige Gründe zur Annahme hat, dass der GEWERBETREIBENDE nicht auf Grundlage eines wirklichen und unverfälschten Interesses an der Veröffentlichung des Inserats und am Handel der darin angegebenen Fahrzeuge agiert oder auf widerrechtliche Art das laut folgendem Art. 14 anerkannte Rücktrittsrecht ausübt, ist der vom NUTZER zugesandte Veröffentlichungsauftrag als unwirksam zu betrachten. ASALIFT wird dem NUTZER per E-Mail eine Mitteilung zusenden, die die Nichtveröffentlichung der Anzeige bescheinigt, und alle angelasteten Rechnungen und/oder Kosten annullieren.
11. Verdunkelung der Inhalte oder des Zugangs und sonstige Strafenmaßnahmen
11.1. Die Einfügung der Inhalte seitens der NUTZERS in die DATENBANK sowie deren Veröffentlichung und Zugänglichkeit auf der SITE unterliegen dem freien Ermessen der Firma ASALIFT.
11.2. ASALIFT behält sich deshalb das Recht vor, diese Inhalte zu verdunkeln oder den Zugang seitens des NUTZERS zur SITE zu sperren, falls sie nach unanfechtbaren Dafürhalten der Meinung sein sollte, dass:
- die Anzeigen nicht den Vorgaben der ausdrücklich in der Klausel 9 geregelten “Bedingungen für die Inhalte der Inserate” entsprechen;
- eine begründete Befürchtung besteht, dass die Anzeigen rechtswidrig, falsch oder vorgetäuscht sind;
- sie eine größere Zahl von Anzeigen als die maximall vereinbarte Anzahl enthalten;
- ASALIFT annimmt, dass ein Dritter den Zugriffscode und das Passwort des NUTZERS verwendet;
- der NUTZER die DATENBANK auf rechtswidrige Weise, auf andere Art und Weise oder für andere als die im Vertrag vorgesehenen Zwecke verwendet;
- der NUTZER die an ASALIFT zu entrichtenden Preise nicht binnen der Fristen laut Klausel 13 bezahlt hat;
- die Inhalte von Dritten beanstandet werden und die Gefahr gesetzlicher Klagen und/oder Nachteile für ASALIFT oder andere Subjekte besteht.
11.3. ASALIFT wird dem NUTZER prompt die infolge obiger Verstöße angewandten Maßnahmen mitteilen und behält sich das Recht vor, die Bezahlung eines Beitrages zu verlangen, der im Verhältnis zu den durch die mangelnde Einhaltung der Bedingungen laut Klausel 9 verursachten Schwierigkeiten steht und auf jeden Fall nicht höher als 250,00 € ist (zweihundertfünfzigEuro) ist, was die etwaige erneute Aktivierung des Zugangs des NUTZERS anbetrifft.
11.4. Sollte der NUTZER nach der erneuten Aktivierung des Profils wiederum die Bestimmungen vorliegender Klausel 11 verletzen, kann ASALIFT den Vertrag im Sinne des Art. 1456 des italienischen Bürgerlichen Gesetzbuches auflösen sowie auch die weiteren Maßnahmen laut obiger Klauseln anwenden.
11.5. Im Falle der Auflösung des Verhältnisses seitens des Dienstleisters aufgrund dieser wiederholten Verstöße des NUTZERS, kann ASALIFT als Vertragsstrafe die Bezahlung einer Summe von 1.000,00 € (tausendEuro) verlangen, unberührt des Rechts auf Ersatz der Folgeschäden.
12. Haftungsfreistellung und Schadloshaltung
12.1. ASALIFT ist Erbringer eines Dienstes zur Übermittlung und zeitweiligen Speicherung von Daten und agiert als solcher nicht als Vermittler oder Vertreter des NUTZERS oder in Auftrag dessen.
12.2. Im Sinne und kraft des Artikels 17 der Gesetzesverordnung Nr. 70/2003 unterliegt ASALIFT nicht der Verpflichtung, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder zu speichern und auch nicht der Pflicht, aktiv nach Geschehnissen und Umständen zu suchen, die auf das Vorhandensein rechtswidriger Tätigkeiten hinweisen.
12.3. Es wird stets und auf jeden Fall der NUTZER als einziger Verantwortlicher für die Zulässigkeit, Wahrheit und Glaubhaftigkeit der Inhalte der Inserate und der vom NUTZER bei der Registrierung eingegebenen Daten betrachtet.
12.4. Die Firma ASALIFT ist von vornherein jeglicher direkten oder indirekten Haftung in Bezug auf die von den Nutzern veröffentlichen Inhalte, auch wenn diese aus irgendeinem Grund von ihr selbst ergänzt, beseitigt oder verdunkelt wurden, sowie jeglicher direkter und indirekter Haftung für die etwaige Unterbrechung der DIENSTLEISTUNGEN wegen Gründen, die unabhängig vom Verhalten von ASALIFT sind, entbunden.
12.5. Gleichfalls ist ASALIFT von jeglicher Haftung befreit, die durch eventuelle Abweichungen zwischen den Abbildungen der veröffentlichen Güter und Dienstleistungen und dem wirklichen Aussehen und Zustand des abgebildeten Gutes oder Dienstes, einschließlich Abweichungen der Farbe und oder Art der Güter, die Gegenstand der Anzeige sind, bedingt sein könnte.
12.6. Der NUTZER hat die Firma ASALIFT von jeglicher Beeinträchtigung, die sie infolge der Veröffentlichung der Inhalte sowie des Gebrauchs der SITE, der Datenbank von AMAUT MARKET, der Dienstleistungen und jedem anderen im geleistetem Dienst sowie infolge der Verletzung Rechte Dritter erleiden sollte, freizustellen.
12.7. Insbesondere stellt der NUTZER die Firma ASALIFT ausdrücklich von allen Arten von Spam oder irgendwelchen Verwendungen der von den Inserenten eingegebenen Bezüge frei.
12.8. Ferner lehnt ASALIFT jegliche Haftung für Betriebsstörungen, Unterbrechungen der Dienste, Verschlechterung der Dienstleistungen ab, egal ob deren Grund höhere Gewalt oder Zufall ist oder nicht, und wenn sie nicht wegen Vorsatz oder schweren Verschuldens seitens der Firma ASALIFT direkt der Letztgenannten zugeschrieben werden können.
12.9.Der NUTZER nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass die Annahme der Insertionsvorschläge seitens ASALIFT durch die SITE während der Schließungszeiträume aufgehoben sein kann.
12.10. Infolge des Verlustes der Inhalte wegen eines der Firma ASALIFT zuzuschreibenden Umstandes wird die Letztgenannte, angesichts der Verpflichtung zur Aufbewahrung seitens des NUTZERS laut Klausel 9, nur zur Wiedereinstellung der Inhalte verpflichtet sein, die ihr der NUTZER nach dem Vorfall als Kopie zukommen lassen wird.
12.11. Die persönlichen Angaben wie meldeamtlichen Daten, Steuernummer, Mehrwertsteuer-Nummer usw. werden vom Gewerbetreibenden auf seine eigene Verantwortung mitgeteilt.
12.12. ASALIFT lehnt jegliche Anlastung ab, die ihr aufgrund etwaiger von den Nutzern der SITE gelegentlich der Registrierung gemachter unwahrer Erklärungen und des Kaufs der vertriebenen Produkte gemacht werden könnte.
12.13. Sollte sich die Firma ASALIFT sicher sein, dass die von irgendeinem Kunden bei der Registrierung erteilten Daten nicht der Wahrheit entsprechen, ist es ihr vorbehalten, dieses Verhalten bei den zuständigen Behörden anzuzeigen.
13. Preise und Zahlungsweise
13.1. Der von ASALIFT durch das Internetportal namens AMAUT MARKET den GEWERBETREIBENDEN angebotene Insertionsdienst wird die ersten 30 Registrierungstage lang kostenlos sein.
13.2. Vor dem Ablauf dieses Zeitraums wird ASALIFT den GEWERBETREIBENDEN anhand der von ihm gelegentlich der Registrierung erteilten Angaben kontaktieren und darauf hinweisen, dass zur Fortsetzung der Nutzung des Insertionsdienstes die Bezahlung einer Abonnementsgebühr verlangt wird.
13.3. Das Abonnement hat eine Dauer von 12 Monaten ab dem Datum des ersten Tages des Monats, der dem Monat folgt, in dem die Zahlung vorgenommen wurde.
13.4. Der Preis der Jahresgebühr ist auf der SITE in dem unter folgendem Link (Adresse eingeben) einsehbaren Sonderteil Kosten der Dienstleistung veröffentlicht.
13.5. Die eventuelle Änderung der Gebühr wird für den NUTZER erst ab dem Zeitpunkt der Erneuerung gelten.
13.6. Im Sinne des Art. 56 des Verbrauchergesetzes kann der NUTZER die Bezahlung der Jahresgebühr für die Insertionsdienste mit Kreditkarte oder Paypal vornehmen.
13.7. Es werden mit folgenden Kreditkarten: XXXXXXXXXXXXX sowie Karten der bedeutendsten Transaktionssysteme vorgenommene Zahlungen akzeptiert.
13.8. Die Transaktion wird dem NUTZER gemäß der von ihm gewählten Modalität erst dann abgebucht, wenn: a) die Gesellschaft, die den Online-Transaktionsdienst der Kreditkarte verwaltet, die Überprüfung deren Daten vorgenommen hat; b) die Belastungserlaubnis seitens der Gesellschaft, die die verwendete Kreditkarte ausgestellt hat, eingegangen ist.
13.9. Für den Fall, dass die Belastung mit dem vom NUTZER schuldigen Betrag aus irgendeinem Grund unmöglich sein sollte, wird ASALIFT die Transaktion annullieren, und die Veröffentlichung wird automatisch gelöscht.
13.10. Wenn sich die Ablauffrist des Abonnements nähert, wird ASALIFT dem NUTZER an die von ihm gelegentlich der Registrierung angegebene Adresse eine E-Mail mit Angabe des für die Erneuerung des Abonnements für weitere 12 Monate und den Anweisungen zur Durchführung der Erneuerung zusenden.
13.11. Die mangelnde Erneuerung des Abonnements wird die Aufhebung des Nutzerkontos und Löschung aller Inserate von der SITE bedingen.
14.1. Im Sinne der Bestimmungen der Art. 64 und folgende des VERBRAUCHERGESETZES (Gesetzesverordnung 2005/206) kombiniert mit den Bestimmungen der Gesetzesverordnung Nr. 21 vom 21. Februar 2014 hat der KUNDE das Recht, aus jeglichem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass er zur Erteilung von Erklärungen und zu Vertragsstrafen verpflichtet ist. Dieses Recht kann nicht in Bezug auf die Kategorien von Gütern und Dienstleistungen ausgeübt werden, die laut Art. 59 der Gesetzesverordnung Nr. 21 vom 21. Februar 2014 festgesetzt sind.
14.2. Der NUTZER erklärt, der Ausführung der Dienstleistungen von ASALIFT anhand des Internetportals unter dem Namen und der Marke AMAUT MARKET zuzustimmen, die in der Bereitstellung digitalen Inhalts mittels immateriellem Träger besteht, und aus diesen Gründen ist das Rücktrittsrecht aufgrund der Bestimmungen von Art. 59, Buchstabe o), Gesetzesverordnung Nr. 21 vom 21. Februar 2014 ausgeschlossen.
14.3. Stets unberührt bleibt das Recht des NUTZERS, mittels Zugang zum PERSÖNLICHEN BEREICH seine Anzeige von selbst zu beseitigen und sein Nutzerkonto zu löschen.
14.4. Unberührt der Bestimmung vorherigen Absatzes ist der KUNDE bei Bedarf berechtigt, binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses von dem mit ASALIFT abgeschlossenen Vertrag ohne Angabe der Gründe mittels einer einfachen, per Einschreiben mit Empfangsbestätigung an Asalift s.r.l., Via Negre 45, PLZ 42045 LUZZARA, Ortsteil Casoni (RE) zurückzutreten. Hierzu kann der NUTZER – muss aber nicht – den beiliegenden Rücktrittsvordruck gemäß Anlage I, Teil B der Gesetzesverordnung Nr. 21/2014 zur Inkraftsetzung der Richtlinie 2011/83/EU verwenden.
14.5. Zur Einhaltung der Rücktrittsfrist genügt es, dass der NUTZER die Mitteilung betreffs der Ausübung des Rücktrittsrechts vor dem Ablauf des Rücktrittzeitraums zusendet.
15.1. Die Informationen und Inhalte bezüglich der auf der SITE vorhandenen Inserate werden laufend aktualisiert, es kann aber nicht die völlige Freiheit von Fehlern gewährleistet werden.
15.2. ASALIFT behält sich das Recht vor, die Fehler, Unrichtigkeiten oder Auslassungen auch nach Zusendung eines Insertionsauftrages zu korrigieren sowie auch die Informationen jederzeit ohne vorherige Mitteilung zu ändern oder zu aktualisieren.
15.3. Es bleibt dem NUTZER die Möglichkeit vorbehalten, auf dem Anzeigenportal festgestellte Fehler oder mangelnde Übereinstimmungen online anhand seines PERSÖNLICHEN BEREICHES oder mittels Zusendung einer E-Mail an die Adresse (spezielle Adresse für Fehlermitteilungen angeben) mitzuteilen, indem er ausdrücklich im Betreff “FEHLERMITTEILUNG” eingibt und genau das Inserat angibt, in dem der Fehler festgestellt wurde.
16.1. ASALIFT garantiert die Verfügbarkeit der Datenbank für mindestens XX% (XXXX Prozent) des Kalenderjahres.
16.2. Unter “Verfügbarkeit” versteht sich die Möglichkeit, dass die Inhalte in die Datenbank eingetragen werden können, und dass sie seitens der potentiellen Kunden des NUTZERS anhand der SITE zugänglich sind.
16.3. Es versteht sich, dass die Systemwartung, die für das sogenannte “Offline Back-up” nötigen Unterbrechungen binnen vernünftiger Fristen, sowie durch Situationen höherer Gewalt oder durch andere, nicht der Kontrolle von ASALIFT unterliegende Gründe, wie z. B. zur Vermeidung einer Virenausbreitung angewandte Notmaßnahmen, verursachte Unterbrechungen als ausgeschlossen vom Verfügbarkeitszeitraum betrachtet werden.
16.4. Falls möglich, wird ASALIFT dem NUTZER die Unterbrechung der Dienste im Voraus mitteilen.
16.5. Auf keine Weise garantiert ASALIFT weder eine Mindestzahl von Zugängen seitens der Besucher zum NUTZER noch den Erfolg der auf der SITE veröffentlichten Angebote und Werbeanzeigen.
17 Haftung des Nutzers und Schadloshaltung
17.1. Die Inhalte müssen den “Bedingungen für die Inhalte der Angebote und Werbeanzeigen”, den Vorschriften laut obiger Klauseln 8 und 9 und den Rechten Dritter (wie z. B. Autorenrecht, eingetragene oder tatsächlich bestehende Warenzeichen, Rechte anderer Kennzeichen) entsprechen und derartig sein, dass sie nicht in Verruf bringen und das Ansehen von ASALIFT, der Marke AMAUT MARKET und anderen Nutzern und Dritten beeinträchtigen.
17.2. Der NUTZER verpflichtet sich, ASALIFT von allen Ansprüchen und Klagen Dritter wegen Verletzung der eingegangenen Verpflichtungen freizustellen und aufgrund dieser Verletzung von der Firma ASALIFT erlittene Schäden samt aufgebrachten Rechtskosten zurückzuerstatten.
18. Verwaltung der Personendaten und Gebrauch von Cookies
18.1. Die vom NUTZER ausschließlich auf eigene Verantwortung zur Registrierung zu den Diensten der SITE erteilten Daten werden unter voller Einhaltung der geltenden Vorschriften erfasst, bearbeitet und verwendet, um die gesagte Registrierung vorzunehmen und die Ausübung der Geschäftstätigkeit (Auftragserledigung, Fakturierung, usw.) zu ermöglichen und werden - ausgenommen der ausdrücklichen Genehmigung des jeweiligen Inhabers - keinesfalls an Dritte abgetreten.
18.2. Die Datenbearbeitung erfolgt rechnerunterstützt durch speziell dafür beauftragte Personen.
18.3. Die Daten werden in Rechnerarchiven aufbewahrt, die den vom Gesetzgeber vorgesehenen Mindestsicherheitsvorkehrungen unterliegen.
18.4. Der NUTZER kann jederzeit auf die ihn betreffenden Daten zugreifen, diese aktualisieren, berichtigen, ergänzen und kann im Allgemeinen die laut Artikel 7 der Gesetzesverordnung 196/03 vorgesehenen Rechte ausüben.
18.5. Der KUNDE und der GEWERBETREIBENDE können jederzeit vom Recht, gänzlich oder teilweise Einspruch gegen die Behandlung ihrer Daten zu erheben, Gebrauch machen und deren Löschung verlangen. Berechtigt zur Erfassung und Bearbeitung der Personendaten ist die Firma ASALIFT unter dem Namen des vorläufigen gesetzlichen Vertreters.
18.6. Für weitere Erläuterungen über die Bearbeitung der Personendaten wird auf den besonderen, der Datenschutzerklärung (Links angeben) der SITE gewidmeten Bereich verwiesen.
18.7. Amaut Market verwendet Cookies und ähnliche Technologien, um die einwandfreie Funktion der Verfahren zu gewährleisten und den Surfverlauf zu optimieren. Damit er die Art der Cookies und die von der SITE angewandte Gebrauchsmethode besser verstehen kann, wird der Nutzer aufgefordert, die spezielle Cookies Policy (Link angeben) zu lesen.
18.8. Die DATENBANK der Website AMAUT MARKET umfasst eine Suchmaschine, die dem NUTZER das Arbeiten mit den veröffentlichten Inhalten erlaubt, um die Ergebnisse für die gesuchten Variablen zu finden, beziehungsweise sich anhand des Kontaktformulars oder der vom Inserenten eingetragenen Kontaktdaten mit dem potentiellen Fahrzeuganbieter in Verbindung zu setzen.
18.9. Die Angabe von Personendaten wie Telefonnummer usw. in einem Inserat wird vom NUTZER allein auf seine eigene Verantwortung gemacht. Der NUTZER stellt ASALIFT vollkommen frei von jeglicher Haftung in Bezug auf einen Verstoß gegen den Datenschutz, der durch die Eintragung von Personendaten in die Anzeige bedingt sein könnte.
18.10. Die potentiellen Kunden und an den Anzeigen des NUTZERS interessierten Personen, die einen Internetanschluss haben, können die auf der SITE veröffentlichten Inhalte kostenlos entnehmen und herunterladen.
18.11. Jegliche Verwendung der Inhalte seitens ASALIFT erfolgt unter Einhaltung der Gesetzesverordnung Nr. 196 vom 30. Juni 2003 ("Datenschutzgesetz ") und folgenden Neuerungen sowie des dem NUTZER zur Verfügung gestellten “Datenschutz-Informationsblatts”.
19.1. Die Inhalte sind gemäß den Bestimmungen des Recht des gewerblichen Eigentums und geistigen Schaffens, falls anwendbar – z. B. in Bezug auf Texte,. Werbeanzeigen, eingetragene und tatsächlich bestehende Warenzeichen, Firmennamen, Logos, usw. - geschützt.
19.2. Alle Rechte des geistigen Schaffens, Marken, Autorenrechte, Logos und Modelle verbleiben alleiniges Eigentum der jeweiligen Hersteller dessen, was von AMAUT MARKET auf der SITE angepriesen wird.
20. Vertragssprache, geltendes Recht und zuständiger Gerichtsstand
20.1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Italienisch; der Zweckmäßigkeit halber ist das Abkommen auch in verschiedene Sprachen wie Englisch, Französisch, Deutsch, Spanisch und Portugiesisch übersetzt verfügbar.
20.2. Die vorliegenden ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN unterliegen dem italienischen Recht und sind den italienischen Gesetzen entsprechend auszulegen.
20.3. Für Streitigkeiten aufgrund der Auslegung, Gültigkeit und/oder Erfüllung der vorliegenden ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN gebührt die Gebietszuständigkeit ausschließlich dem Gericht Reggio Emilia.
21. Kontakte
21.1. Für weitere Informationen schreiben Sie bitte an folgende E-Mail Adresse: (spezielle Kontaktadresse angeben) oder sehen Sie sich den hierzu vorgesehenen Teil der SITE an.
22. Besonders belastende Klauseln
22.1. Im Sinne und kraft der Art. 1341 und 1342 des italienischen Bürgerlichen Gesetzbuches sind die Klauseln, die in den ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN unter den Artikeln 1. Allgemeine Bedingungen (1.3, 1.4, 1.5, 1.6, 1.7); 3. Art der von der SITE angebotenen Dienste (3.4, 3.7, 3.8); 4. Nutzung der Dienste seitens der Nutzer der Site (4.2); 5. Regelung der Einsichtnahme und Veröffentlichung der Inserate (5.1, 5.5); 6. Vertragsabschluss (6.1, 6.2, 6.3); 7. Haftung des Nutzers für die Wahrheit und Richtigkeit der eingegebenen Daten (7.1, 7.2); 8. Zugang zum persönlichen Bereich und Erstellung der Insertionen (8.2, 8.5, 8.6); 9. Verwaltung und Bedingungen für den Inhalt der Inserate (9.1, 9.2, 9.3, 9.4, 9.5, 9.6, 9.7, 9.8, 9.9, 9.10, 9.11, 9.12); 10. Bestätigung des Eingangs des Insertionsauftrags und dessen Annullierung (10.3); 11. Verdunkelung der Inhalte oder des Zugangs und sonstige Strafmaßnahmen (11.1, 11.2, 11.3, 11.4, 11.5); 12. Haftungsfreistellung und Schadloshaltung (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5, 12.6, 12.7, 12.8, 12.9, 12.10, 12.11, 12.12, 12.13); 13. Preise und Zahlungsweise (13.8, 13.9, 13.10, 13.11); 14. Rücktrittsrecht (14.1, 14.2, 14.3, 14.4, 14.5); 15. Fehler (15.1, 15.2, 15.3); 16 Garantie (16.1, 16.3, 16.4, 16.5); 17 Haftung des Nutzers und Schadloshaltung (17.1, 17.2); 18. Verwaltung der Personendaten und Gebrauch von Cookies (18.1, 18.2, 18.3, 18.4, 18.5, 18.6, 18.7, 18.8, 18.9, 18.10, 18.11); 19. Geistiges Eigentum (19.2); 20. Vertragssprache, geltendes Recht und zuständiger Gerichtsstand (20.1, 20.2, 20.3) angeführt sind, von besonders belastender Art, und deshalb erklärt der Nutzer, diese zum Abschluss vorliegenden Vertrages zur Kenntnis genommen zu haben und ausdrücklich deren Inhalt zu billigen.
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