Source: https://ol.wittich.de/titel/750/ausgabe/13/2020/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2020-07-10 02:57:16
Document Index: 91631041

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 28', '§ 2', '§ 7', '§ 95', '§ 1']

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich appelliere in dieser besonderen Zeit an Ihr Verantwortungsgefühl und Ihre Solidarität! Bitte bleiben Sie zu Hause ! Vermeiden Sie jetzt unbedingt soziale Kontakte. Ansonsten werden die stark einschränkenden Maßnahmen, die unsere Gesellschaft schon ganz erheblich belasten, nicht zum Erfolg führen. Verlassen Sie Ihre Wohnung deshalb bitte nur zu absolut wichtigen Anlässen und achten Sie in Ihrem eigenen und im Interesse Ihrer Mitmenschen auf …
Allgemeinverfügung der Kreisordnungsbehörde des Landkreises Mainz-Bingen zu weiteren kon-taktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz
Aufgrund von § 16 und § 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, i.V.m. § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes (IfSGDV) vom 10. März 2010 (GVBl. 2010, 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15.10.2012 (GVBl. S. 341) und des Erlasses des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, …
29. März 2020 Werner Balbach, Gartenfeldstraße 2 72 Jahre
28. März 2020 Alma Hammer, Weinbergstraße 40 84 Jahre
Die Verbandsgemeinde Bodenheim, Am Dollesplatz 1, 55294 Bodenheim, ist wie folgt, ausschließlich telefonisch, erreichbar: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag von 08:00 - 12:00 Uhr Mittwoch von 14:00 - 19:00 Uhr Telefon: 06135/72-0 (Zentrale) Sprechstunde Bürgermeister Die offene Sprechstunde von Bürgermeister Dr. Robert Scheurer findet bis auf Weiteres über telefonischen Kontakt (06135/72-150) statt.
Allgemeinverfügung zur Sonn- und Feiertagsarbeit Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat aus Anlass der Corona-Pandemie eine Allgemeinverfügung mit sofortiger Wirkung erlassen. Darin regelt die SGD Süd für ihren Zuständigkeitsbereich, dass Beschäftigte im Einzelhandel für Lebensmittel, auf Wochenmärkten, bei Abhol- und Lieferdiensten, in Getränkemärkten, Apotheken, Sanitätshäusern, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, …
Ansprache der Landrätin
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die vergangenen Tage haben uns allen einiges abverlangt. In einer für viele Menschen vorher unvorstellbaren Geschwindigkeit hat sich unser Leben, hat sich unser Alltag komplett verändert. Schulen und Kitas wurden geschlossen, viele Läden dürfen nicht mehr öffnen, Veranstaltungen sind abgesagt worden, auch Spielplätze sind gesperrt: Das öffentliche Leben ist damit sehr weit heruntergefahren worden. Für unsere freiheitliche Demokratie ist …
28. März 2020 Maria Schmidt 93 Jahre
Trauerhalle geschlossen
Auf Grundlage der Allgemeinverfügung der Kreisordnungsbehörde des Landkreises Mainz-Bingen zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz vom 17.03.2020 muss die Trauerhalle aus Vorsorgegründen leider geschlossen werden. Die Abschiednahme am Grab ist weiterhin möglich. Die Ortsgemeinde bittet darum, die aktuellen Vorsorge- und Hygieneempfehlungen zu beachten. Bitte halten Sie vor allem ausreichend Abstand. Trauerfeiern sollen nach …
SGD Süd schränkt Publikumsverkehr ein
Um das Risiko einer Infektion mit dem Corona Virus einzudämmen, ist der Publikumsverkehr stark eingeschränkt. Behördentermine mit der SGD Süd können daher nur nach vorheriger Terminvereinbarung erfolgen. Es wird gebeten, sich, soweit Kontaktdaten der sachberbeitenden Personen vorliegen, an diese zu wenden oder an poststelle@sgdsued.rlp.de. Auch ein so vereinbarter Besuch ist nur möglich, wenn eine entsprechende Selbstauskunft (-kein Aufenthalt in Risikogebieten, keine Erkältungssymptome, …
Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus schließen bis auf Weiteres auch die Wertstoffhöfe und Grünschnittsammelstellen im Landkreis Mainz-Bingen. Das gilt sowohl für die über den Landkreis verteilten 11 Wertstoffhöfe als auch für Grünschnittsammelstellen in Welgesheim und Bingen-Kempten. Dies teilt der Abfallwirtschaftsbetrieb Mainz-Bingen mit. Auch im Biomassezentrum in Essenheim wird bis auf Weiteres kein privater Grünschnitt mehr angenommen. …
Ortsgemeinde Nackenheim richtet Service-Telefon für Bürger ein Es ist nicht auszuschließen, dass es auch in Nackenheim zu Quarantänefällen aufgrund der Corona Pandemie kommt. Hierauf möchten wir uns vorbereiten. Gerade in solchen Zeiten sollten wir uns ganz unkompliziert gegenseitig unterstützen sowie füreinander da sein. Sicherlich gibt es Bürger*innen , die sich bereit erklären, in solchen Fällen zu helfen und sich um andere zu kümmern . Einige von …
der Ortsgemeinde Lörzweiler für das Jahr 2020 vom 18.03.2020 Der Gemeinderat hat auf Grund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung in seiner Sitzung am 13.02.2020 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf — 3.823.285 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf …
Im Rahmen der Maßnahmen zur Erhaltung der Baumpflege und Verkehrssicherung wird folgendes Gewerk öffentlich ausgeschrieben: Leistung: Baumpflegearbeiten ELViS-ID: E86754857 Vergabenummer: VG-2020-006 Die entsprechenden Vergabeunterlagen können Sie barrierefrei unter Angabe der ELViS-ID unter www.subreport.de herunterladen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Bodenheim (vergabestelle@vg-bodenheim.de).
Neuer Radständer am Rathaus Nackenheim
Auf dem Carl-Zuckmayer-Platz wurde ein neuer Radständer errichtet. Dieser bietet Platz für insgesamt 6 Fahrräder. Die Bikes können diebstahlsicher mit dem Rahmen am jeweiligen Bügel angeschlossen werden. Dies ist ein Vorteil gegenüber normalen Radständern mit reiner Vorderradaufnahme. So können auch hochwertige Räder und E-Bikes zuverlässig gesichert werden. Bisher gab es keine Möglichkeit Fahrräder vor dem Rathaus zu parken. Die Räder wurden oftmals an der …
zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Lörzweiler am Donnerstag, dem 13.02.2020 um 19:30 Uhr i m Epoisses Saal des Gemeindezentrums der Ortsgemeinde Lörzweiler, Rheinstraße 3, 55296 Lörzweiler Sitzungszeiten Öffentlicher Teil: von 19:30 Uhr bis 20:14 Uhr Nichtöffentlicher Teil: von 20:15 Uhr bis 20:17 Uhr Öffentlicher Teil: von 20:17 Uhr bis 20:18 Uhr …
Nina Klinkel, MdL: WhatsApp Sprechstunde bis auf weiteres jeden Montag
Aufgrund der derzeitigen Situation müssen die geplanten Sprechstunden im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Nina Klinkel (SPD) leider entfallen. Stattdessen bietet die Abgeordnete bis auf weiteres jeden Montag von 13-15Uhr ihre WhatsApp-Sprechstunde an. Interessierte BürgerInnen können Klinkel ganz unkompliziert über den Kommunikationsmessenger WhatsApp kontaktieren. Dafür speichern sie einfach die Nummer des Wahlkreisbüros (06132-7392339) in ihrem Mobiltelefon und können mit …
Besuchsrechte in Krankenhäusern sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen eingeschränkt
Die Besuchsrechte in Krankenhäuser sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen sind derzeit im Zuge der Ausbreitung des Coronarvirus ebenfalls eingeschränkt worden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Landkreis Mainz-Bingen jetzt auf seiner Internetseite veröffentlicht. Danach ist der erhöhte Schutz für vorerkrankte, ältere und im weitesten Sinne pflegebedürftige Menschen notwendig und soll durch die Verfügung gewährleistet werden. Grundsätzlich gilt, dass …
zur öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Bodenheim am Dienstag, dem 28.01.2020 um 10:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Bodenheim, Am Dollesplatz 1, 55294 Bodenheim Sitzungszeiten Öffentlicher Teil: von 10:00 Uhr bis 12:10 Uhr Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend: Der Vorsitzende Hermann Emons Bürgermeister Dr. Robert Scheurer bis ca. 10:45 Uhr Beigeordnete Claudia Deubel …
Rathaus geschlossen / Sprechstunde fällt aus
Zur Eindämmung der CORONA-Pandemie bleibt das Rathaus für die Öffentlichkeit geschlossen. Bei dringenden Fällen können Sie uns erreichen unter: ortsbuergermeister@bodenheim.de oder 0178 / 4729915 Ich bitte um Ihr Verständnis. Ihr Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig