Source: http://www.jurablogs.com/topic/beschaffenheitsvereinbarung
Timestamp: 2018-02-17 20:02:19
Document Index: 250203862

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 434', 'BGH', 'BGH', '§ 536', 'BGH', 'BGH']

BESCHAFFENHEITSVEREINBARUNG - JuraBlogs
… Rentabilität einer Schweinezucht, wie sie die Kl. betreibt, einhergehen.“ (BGH a.a.O.) Das virusversuchte Ebersperma ist somit mangelhaft. Das weitere anspruchsbegründende Umstände vom Berufungsgericht nicht geprüft wurden, wurde die Sache aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Der Beitrag BGH: Fehlende Verwendungseignung als Sachmangel erschien zuerst auf Examensrelevant.de. …
examensrelevantin Zivilrecht- 46 Leser - December 21, 2017 8:00am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 168 Leser - July 1, 2017 2:27pm
… Unter gewissen Umständen können Kaufverträge – auch Kaufverträge über Grundstücke – auf Verlangen des Käufers rückabzuwickeln sein. Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm kann ein Grundstückskaufvertrag auf Verlangen des Käufers auch dann rückabzuwickeln sein, wenn das im notariellen Kaufvertrag genannte Baujahr des…
Schlosser Aktuell- 80 Leser - March 28, 2017 5:00am
… Schadensersatzanspruch von K rechtfertigen. Der Rechtsstreit wäre allerdings unproblematischer für K gelaufen, wenn im notariellen Kaufvertrag die Aussage, dass das Haus erst ab 1999 errichtet wurde, aufgenommen worden wäre. Denn in diesem Fall hätte der Haftungsausschluss nichts daran geändert, dass diese Aussage zu einer Beschaffenheitsvereinbarung geworden…
Kai Riefenstahl / karief.com- 21 Leser - October 14, 2016 5:01pm
… Sollbeschaffenheit positiv vereinbart wurde. aa) Die Beschaffenheitsvereinbarung beruht auf der Fahrzeugbeschreibung, die die Beklagte im Internet unter *Internetadresse* freigeschaltet hatte. Dieser Internetannonce fehlte zwar als bloßer invitatio ad offerendum der Rechtscharakter einer Willenserklärung. Entgegen der Einschätzung der Beklagten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 149 Leser - August 27, 2016 9:10am
…. Denn bei der Herstellergarantie handele es sich nicht um eine Beschaffenheit des streitigen Fahrzeugs, da sie diesem nicht „anhafte“. Es handele sich lediglich um eine rechtliche Beziehung außerhalb der Kaufsache und habe in dieser nicht selbst ihren Grund. Dies entspreche der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 132, 320), die zwar zu der…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 117 Leser - July 29, 2016 6:30am
… Urteil des LG Arnsberg vom 03.09.2015, AZ.: 8 O 63/15 Die Verwendung der Klausel „Inhalt des Online-Angebotes: Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen“ eines Online-Shops ist wettbewerbswidrig und damit unzulässig, da hierbei die Gefahr besteht, dass…
… BGH Urteil vom 06.11.2015 BGB § 434 Abs. 1 Satz 1 Der BGH hat entschieden, dass eine Beschaffenheitsvereinbarung beim Immobilienkauf nur dann Vertragsbestandteil wird, wenn die Beschreibung der Eigenschaften in der notariellen Urkunde zumindest angedeutet werden. Leitsatz des BGH: Eine Beschreibung von Eigenschaften eines Grundstücks oder…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 137 Leser - January 26, 2016 10:27am
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 126 Leser - October 30, 2015 10:10am
… Urteil des LG Saarbrücken vom 14.08.2015, Az.: 10 S 174/14 Eine Beschaffenheitsvereinbarung kann angenommen werden, wenn in einem Internetinserat die Funktionsfähigkeit einer Standheizung in einem Gebrauchtwagen erklärt wird, der Käufer mehrfach die Beschaffenheit erfragt und der Verkäufer ausdrücklich erklärt, diese vor zwei Wochen getestet zu…
kanzlei.biz- 65 Leser - October 16, 2015 8:36am
… Die bei einer Mietsache für eine konkludent getroffene Beschaffenheitsvereinbarung erforderliche Einigung kommt nicht schon dadurch zustande, dass dem Vermieter eine bestimmte Beschaffenheitsvorstellung des Mieters bekannt ist. Erforderlich ist vielmehr, dass der Vermieter darauf in irgendeiner Form zustimmend reagiert1. Gemäß § 536 Abs. 1 BGB…
Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 147 Leser - June 25, 2015 5:16am
… BGB ist, erfordert nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine umfassende Interessenabwägung, in deren Rahmen ein Verstoß gegen eine Beschaffenheitsvereinbarung die Erheblichkeit der Pflichtverletzung in der Regel indiziert (BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 – VIII ZR 374/11, NJW 2013, 1365, Rn. 16; Urteil vom 28. Mai 2014 – VIII ZR 94/13, BGHZ…
Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 71 Leser - April 20, 2015 7:27am
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