Source: https://www.hit-immobilien.de/allgemeine-inhalte/datenschutz.html
Timestamp: 2019-10-17 06:08:12
Document Index: 256247541

Matched Legal Cases: ['Art. 12', '§ 15', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Datenschutz | hit
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(1) Aufruf von Webseiten
Bislang war es nach § 15 Abs. 3 TMG möglich, für technisch nicht notwendige Cookies eine Pseudonymisierung der verarbeiteten personenbezogenen Daten vorzunehmen und den Nutzer über die Verwendung der Cookies und sein Widerspruchs- und Beseitigungsrecht zu informieren („Opt-Out-Lösung“). Es ist jedoch in der juristischen Literatur umstritten, ob diese Norm auch nach Geltung der DSGVO weiter Anwendung findet. Im Zweifel muss daher davon ausgegangen werden, dass nunmehr allein die Vorschriften der DSGVO gelten. In diesem Fall ist allein auf Art. 6 Abs. 1 DSGVO abzustellen. Auch nach dieser Norm ist eine Fortführung der bisherigen Praxis denkbar, wenn auf ein „berechtigtes Interesse“ des Verarbeitenden nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO abgestellt wird. Falls also vor dem Setzen und Abrufen der technisch nicht notwendigen Cookies keine Einwilligung des Nutzers eingeholt wird:
Ob die bisherige Praxis der „Opt-Out-Lösung“ den Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DGVO gerecht wird, kann derzeit nicht mit Sicherheit gesagt werden. Klarheit könnte diesbezüglich die geplante E-Privacy-Verordnung bringen. Bis dahin besteht die rechtssicherste Lösung allerdings darin, eine vorherige Einwilligung des Nutzers einzuholen („Opt-In-Lösung“). Falls also vor dem Setzen und Abrufen der technisch nicht notwendigen Cookies eine Einwilligung des Nutzers eingeholt wird:
Falls nur eine Verwendung technisch notwendiger Cookies erfolgt oder eine Verwendung technisch notwendiger Cookies und technisch nicht notwendiger Cookies ohne vorherige Einholung einer Einwilligung des Nutzers erfolgt: Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
Falls eine Verwendung technisch notwendiger und nicht notwendiger Cookies mit vorheriger Einholung einer Einwilligung des Nutzers erfolgt: Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
(1) Aufgerufene Webseiten
(2) Verwendung technischer Funktionen der Website
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Der genaue Einsatzzweck der Analysecookies sollte an dieser Stelle genauer beschrieben werden. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
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