Source: http://www.jurablogs.com/2012/06/08/missbraeuchliche-abmahnungen-verschuldensunabhaengige-vertragsstrafenversprechen
Timestamp: 2017-02-25 23:03:31
Document Index: 120886238

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeJuni 2012Mißbräuchliche Abmahnungen und verschuldensunabhängige VertragsstrafenversprechenSchlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung für jeden Fall der Zuwiderhandlung das Versprechen einer Vertragsstrafe vor, die unabhängig von einem Verschulden verwirkt sein soll, kann dies ein Anhaltspunkt dafür sein, dass die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs missbräuchlich und nach § 8 Abs. 4 UWG ...Zum vollständigen Artikel6 LeserWebsite-Check.de:Bauheizgerät - Rechtsmissbräuchliche Abmahnung - BGH-Urteil vom 15.12.2011 - Az.: I ZR ...69 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Wenn die Unterlassungserklärung zweimal klingelt…39 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Urheberrecht: Eine missbräuchliche Abmahnung lässt den Unterlassungsanspruch nicht entf...71 LeserHashtagRecht:Mehre Abmahnungen in nur wenigen Tagen können rechtsmißbräuchlich sein (LG Düsseldorf 1...32 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Hamm – Mehrfache Abmahnung eines Mitbewerbers ist nicht rechtsmißbräuchlich45 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Der BGH spricht zum Thema “Geltendmachung rechtsmissbräuchlicher Vertragsstrafen”37 LeserKanzlei Plutte:Abmahnung Wettbewerbsrecht: Alles Wichtige in der Übersicht60 Leserkanzlei.biz:Marketplace-Händler haftet für fehlerhafte Preisangaben von Amazon10 verwandte ArtikelBGH bestätigt Rechtsprechung des OLG Hamm zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen im WettbewerbsrechtRechtsmissbräuchliche Abmahnungen gibt es wohl häufiger als gedacht...Die missbräuchliche Abmahnung wegen einer UrheberrechtsverletzungBGH: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung führt nicht zum Erlöschen des UnterlassungsanspruchsBauheizgerätLG Köln: Liegt ein Wettbewerbsverhältnis lediglich marginal vor, kann eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich seinRechtsmissbräuchliche Abmahnung bei marginalem WettbewerbsverhältnisVerstöße gegen die PreisangabenverordnungBGH: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht dazu, dass zukünftig keine gleichartigen
Unterlassungsansprüche mehr geltend gemacht werden dürfenFerienluxuswohnungÜber den ArtikelVeröffentlicht June 8, 2012 4:35am im Blog Rechtslupe.KategorienAbmahnungThemenVertragsstrafe, Abmahnung, Wirtschaftsrecht, Rechtsmissbrauch, Strafbewehrte UnterlassungserklärungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenEinwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheitenvon Udo Schwerd / blogmbh.deMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenAls nächstes lesen - bislang 55 Leser:Urheberstrafrecht: Zurechnung von Vervielfältigungshandlungen ...