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Timestamp: 2019-08-19 17:22:01
Document Index: 128954552

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 4', '§ 4', '§ 214', '§ 4', '§ 44']

Öffentliche Bekanntmachung "Inkrafttreten der Abrundungsatzung, Hofenstraße, Isingen" - Stadt Rosenfeld
Öffentliche Bekanntmachung "Inkrafttreten der Abrundungsatzung, Hofenstraße, Isingen"
Der Gemeinderat der Stadt Rosenfeld hat am 20.12.2018 in öffentlicher Sitzung die Abrundungssatzung „Hofenstraße“ in Isingen (Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)) als Satzung nach § 4 Gemeindeordnung (GemO) beschlossen.
Die Abrundungssatzung wurde gem. § 4 GemO beim Landratsamt Zollernalbkreis angezeigt. Die Satzung wurde vom Landratsamt Zollernalbkreis hinsichtlich des Verfahrens geprüft. Bei der Prüfung wurden keine formellen Verfahrensmängel festgestellt.
Der Geltungsbereich der Abrundungssatzung umfasst das Flurstück Nr. 54/2, Gemarkung Isingen. Maßgebend ist der Lageplan der Abrundungssatzung in der Fassung vom 09.11.2018. Der exakte räumliche Geltungsbereich ist der beigefügten Plandarstellung zu entnehmen.
Die Abrundungssatzung (Planzeichnung und Begründung) kann bei der Stadtverwaltung Rosenfeld, Rathaus, Frauenberggasse 1, 72348 Rosenfeld, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die o.g. Unterlagen einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 Bau GB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Abrundungssatzung und des Flächennutzungsplans und
Ist die Abrundungssatzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von Verfahrens- oder Formvorschriften auf Grund der GemO zu Stande gekommen, gilt sie nach § 4 Abs. 4 GemO ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch die Abrundungssatzung eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.
Die Abrundungssatzung „Hofenstraße“ tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
Abgrenzungsplan Download (143 KB)
Lageplan Download (205 KB)
Satzung Download (78 KB)