Source: https://szs.recht.ch/en/autoren/andreas-traub
Timestamp: 2019-09-18 22:25:50
Document Index: 77177579

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'Art. 21', 'Art. 25', 'Art. 6', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 29']

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SZS 4/2019, 12. August 2019, p. 204
Read more about Mindestentschädigung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters im kantonalen Gerichtsverfahren
Dem EGMR-Urteil 61838/10vom 18. Oktober 2016 (Vukota-Bojic gegen die Schweiz) folgend gab das Bundesgericht die Rechtsprechung auf, wonach eine regelmässige Observation versicherter Personen durch…
SZS 4/2019, 12. August 2019, p. 206
Read more about Observation im IV-Verfahren: Fitnesscenter als frei einsehbarer Ort?
Mahn- und Bedenkzeitverfahren vor einer Rentenaufhebung oder -herabsetzung
Nach Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) können Leistungen des Sozialversicherers vorübergehend oder dauernd gekürzt oder…
SZS 4/2018, 20. August 2018, p. 448
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Kosten polydisziplinärer medizinischer Gerichtsgutachten, die von der IV-Stelle zu tragen sind
Wenn das mit einer Beschwerde gegen eine Rentenverfügung befasste kantonale Versicherungsgericht oder das Bundesverwaltungsgericht erkennt, dass der medizinische Sachverhalt, wie er der angefochtenen…
SZS 4/2017, 14. August 2017, p. 451
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Zum Beizug medizinischer Sachverständiger, die bereits einmal für eine Partei tätig geworden sind, als Gerichtsgutachter
Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe wie für Gerichtspersonen. Die Anforderungen an die Unbefangenheit von Gutachtern werden aus dem Anspruch…
SZS 5/2016, 14. September 2016, p. 525
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Auslegung von Eingaben, die sich gegen eine Rückforderungsverfügung richten
Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer dabei gutgläubig…
SZS 5/2015, 14. September 2015, p. 451
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Zu den Ausschlussgründen im Rahmen der Rentenprüfung bei psychosomatischen Leiden (Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 E. 2.2)
Eine erwerbswirksame Funktionseinbusse kann nur soweit Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG sein, als sie überwiegend wahrscheinlich auf eine versicherte Gesundheitsschädigung zurückgeht. Deren…
SZS 4/2015, 17. August 2015, p. 385
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Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG: zum Erfordernis der erheblichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen
Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich ändert. Eine…
SZS 4/2014, 13. August 2014, p. 362
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Zum Stellenwert ärztlicher Berichte aus dem EU-/EFTA-Wohnsitzstaat im Abklärungsverfahren der Invalidenversicherung
Beansprucht eine Person, die in einem Mitgliedstaat der EU oder der EFTA lebt, Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung, so richtet sich die Einholung von medizinischen…
SZS 4/2013, 16. August 2013, p. 390
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Replikrecht (auch) im Sozialversicherungsprozess
Im Urteil 9C_322/2012 vom 29. November 2012 ordnete das Bundesgericht das Vorgehen eines kantonalen Gerichts, welches den Parteien nach Durchführung von Instruktionsmassnahmen Gelegenheit gegeben hatte…
SZS 4/2013, 16. August 2013, p. 392
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Zum Beweiswert medizinischer Gutachten im Zusammenhang mit der Rentenrevision
Im Verfahren der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wird abgeklärt, ob sich seit der letzten Anspruchsprüfung eine Änderung im Sachverhalt ergeben hat, aufgrund welcher eine…
SZS 2/2012, 12. March 2012, p. 183
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Neuere Urteile zum Anspruch auf Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit medizinischer Gutachter
Art. 29 Abs. 1 BV garantiert gleiche und gerechte, also faire Behandlung in Rechtsanwendungsverfahren der Sozialversicherung.1 Für das Verwaltungsverfahren der…
SZS 4/2010, 17. August 2010, p. 393
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Natürlicher Kausalzusammenhang zwischen Unfall und Gesundheitsschädigung bei konkurrierender pathogener Einwirkung: Abgrenzung der wesentlichen Teilursache von einer anspruchshindernden Gelegenheits- oder Zufallsursache
Die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers setzt nicht voraus, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist. Der natürliche…
SZS 5/2009, 15. October 2009, p. 479
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«Eingliederung aus Rente»: Zur Bedeutung der erwerbs- bezogenen Konditionierung auch im Zusammenhang mit der Revision von Dauerleistungen
Eine Invalidität ist nur so weit gegeben, als die Einschränkung in der Leistungsfähigkeit oder deren erwerbliche Auswirkung nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen – also Vorkehren mit dem…
SZS 2/2009, 20. March 2009, p. 147
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Zum Beweiswert psychiatrischer Gutachten unter dem Aspekt der Untersuchungsdauer
Im Urteil I 1094/06 vom 14. November 2007 setzte sich das Bundesgericht mit der Beweistauglichkeit einer psychiatrischen Begutachtung zuhanden der Invalidenversicherung auseinander, bei welcher die…
SZS 4/2008, 22. August 2008, p. 393
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Mutterschaftsentschädigung und selbstständige Erwerbstätigkeit
Die drei bisher ergangenen Urteile des Bundesgerichts betreffend den neuen Versicherungszweig des Erwerbsersatzes bei Mutterschaft7 setzen sich jeweils mit dem Anspruch selbstständigerwerbender…
SZS 4/2008, 22. August 2008, p. 394
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