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Timestamp: 2016-10-25 17:34:18
Document Index: 153998676

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.688/2003 (05.12.2003)
1P.688/2003 /mks
X.________, ................ in Untersuchungshaft,
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Sylvain Maurice Dreifuss, Postfach 2227, 8022 Z�rich,
Bezirksanwaltschaft V f�r den Kanton Z�rich, Gewaltdelikte, B�ro C-1, Postfach 1233, 8026 Z�rich,
Art. 31 Abs. 1 BV (Untersuchungshaft).
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 10. November 2003.
Die Bezirksanwaltschaft V f�r den Kanton Z�rich f�hrt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Menschenhandels und F�rderung der Prostitution. Sie verd�chtigt sie im Wesentlichen, A.________ unter dem Vorwand in die Schweiz gelockt zu haben, ihr eine Stelle als Kellnerin zu beschaffen. In der Schweiz angekommen, habe sie diese dann mit Schl�gen und durch die Wegnahme ihres Kindes, des Reisepasses und des R�ckflugtickets gezwungen, in ihrem Salon als Prostituierte zu arbeiten.
X.________ wurde am 5. November 2003 verhaftet und vom Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich am 10. November 2003 gest�tzt auf den Antrag der Bezirksanwaltschaft vom 5. November 2003 wegen dringenden Tatverdachts und Kollusionsgefahr in Untersuchungshaft genommen.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 31 Abs. 1 BV beantragt X.________, diesen Haftentscheid aufzuheben und sie sofort aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Am 14. November 2003 liess der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung X.________ Frist bis zum 20. November 2003 ansetzen, um f�r das bundesgerichtliche Verfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu leisten.
Mit Eingabe vom 15. November 2003 beantragte X.________, von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen.
Am 19. November 2003 liess ihr der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung Frist bis zum 1. Dezember 2003 ansetzen, um ihre Prozessarmut zu belegen.
Die Bezirksanwaltschaft und das Bezirksgericht beantragen in ihren Vernehmlassungen, die Beschwerde abzuweisen.
In ihrer Replik h�lt X.________ an ihrer Beschwerde vollumf�nglich fest.
Beim angefochtenen Haftentscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist (Art. 86 Abs. 1 OG). Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten, wozu sie befugt ist (Art. 88 OG).
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde erm�glicht indessen keine Fortsetzung des kantonalen Verfahrens. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Verfahren nur in der Beschwerdeschrift erhobene, detailliert begr�ndete und soweit m�glich belegte R�gen. Die Beschwerdef�hrerin muss den wesentlichen Sachverhalt darlegen, die als verletzt ger�gten Verfassungsbestimmungen nennen und �berdies dartun, inwiefern diese verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c). Diesen Anforderungen gen�gt die Beschwerde nicht.
1.2 Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, dass die vom Haftrichter angenommenen Haftgr�nde bestehen, sondern macht einzig geltend, die Haftanordnung sei versp�tet erfolgt, weshalb sie freigelassen werden m�sse. Weder der Bezirksanwalt noch der Haftrichter verkennen, dass die Haftanordnung zu sp�t erfolgte: nach � 60 Abs. 1 der Z�rcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO) muss der Untersuchungsrichter sp�testens 24 Stunden nach der Verhaftung dem Haftrichter die Anordnung von Untersuchungshaft beantragen, und dieser hat dar�ber binnen zweier Tage nach Eingang des Antrages zu entscheiden (� 62 Abs. 2 StPO). Die Beschwerdef�hrerin wurde am Morgen des 5. November 2003 verhaftet, weshalb der angefochtene Haftentscheid vom 10. November 2003 offensichtlich versp�tet ist.
Der Haftrichter hat im angefochtenen Entscheid dazu ausgef�hrt, dies f�hre nicht zur sofortigen Haftentlassung, da die gesetzlichen Haftgr�nde gegeben seien. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich in der staatsrechtlichen Beschwerde damit nicht auseinander, sondern behauptet einfach, die Missachtung der Frist m�sse zur sofortigen Haftentlassung f�hren. Das gen�gt den gesetzlichen Anforderungen an die Begr�ndung einer staatsrechtlichen Beschwerde nicht. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich im �brigen auch in ihrer Replik nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise mit den Rechtsfolgen auseinander, die eine Verletzung der in den �� 60 und 62 StPO festgelegten Fristen nach sich zieht, nachdem sowohl der Bezirksanwalt als auch der Haftrichter in ihren Vernehmlassungen auf die Rechtsprechung von Ober- und Bundesgericht zu dieser Frage hingewiesen hatten. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 OG). Sie hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Dieses ist indessen abzuweisen, da die Beschwerde aussichtslos war und die Beschwerdef�hrerin im �brigen auch ihre Prozessarmut nicht innert der angesetzten Frist belegte (Art. 152 OG).
2.2 Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Bezirksanwaltschaft V f�r den Kanton Z�rich, Gewaltdelikte, B�ro C-1 und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.