Source: http://lra-meissen.de/6474.html
Timestamp: 2018-03-24 14:02:07
Document Index: 23942794

Matched Legal Cases: ['§ 70', '§ 47', '§ 49', '§ 10', '§ 70', '§ 52']

﻿ Landkreis Meißen - Kreisbrandmeister
Informationen des Kreisbrandmeisters
10.04.2014: Information des SMWA; Ausnahmen für Fahrzeuge der Feuerwehren
Erlass vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), herausgegebenen vom 4. April 2014, Az. 64-4013/2/11, bezüglich der „Erteilung von Ausnahmen gemäß § 70 Abs. 1 Nr. 2 StVZO hinsichtlich der Farbgebung und zusätzlicher Applikationen sowie nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 FZV über die Anbringung von hinteren Kennzeichen an Fahrzeugen der Feuerwehren“ mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung
Für die Genehmigung der im Erlass benannten Ausnahmen vom § 49a Abs. 1 StVZO bzw. vom § 10 Abs. 6 Nr. 1 FZV ist zuständig das Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA )
Der Antragsteller (► hier im allgemeinen die Gemeinde als Träger der Feuerwehr sowie Unternehmen mit einer anerkannten Werksfeuerwehr) hat dem SMWA hierzu neben einem formlosen Antrag ein entsprechendes Gutachten gemäß § 70 StVZO bzw. 47 FZV eines amtlich anerkannten Sachverständigen einer Technischen Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr einzureichen, dass die entsprechenden Ausnahmen des jeweiligen Feuerwehrfahrzeuges eindeutig beschreibt sowie insbesondere die Übereinstimmung der Ausführung der Farbgebung bzw. der zusätzlichen Applikationen des Fahrzeuges mit den Vorgaben des Erlasses bestätigt.
Es ist zu beachten, dass die Ausnahmegenehmigung vor der Zulassung des jeweiligen Feuerwehrfahrzeugeseinzuholen ist.
Weitergehende Abweichungen der Feuerwehrfahrzeuge von den Bau- und Betriebsvorschriften (hier: Farbgebung bzw. weiterer Applikationen) können nicht genehmigt werden.
Die Erteilung von Ausnahmen zur Abgasvorschrift EURO VI für schwere Einsatzfahrzeuge über 3,5 t der Feuerwehren, der Polizei und des Katastrophenschutzes (► Erlass des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 4. September 2013, Az. 64-3861.00) bleibt davon unberührt.
Schreiben SMWA Ausnahmeregelung [Download,*.pdf, 0,88 MB]
04.04.2014: aktueller Belegungsplan [Download,*.PDF, 0,05 MB]
24.09.2013: Ausnahmegenehmigung /Änderung der StVZO hinsichtlich Heckwarneinrichtungen an Einsatzfahrzeugen
Im BGBl. Nr. 43 vom 31. Juli 2013, S. 2803, wurde die 48. Verordnung zur Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften veröffentlicht. Dies betrifft auch den schon lange erwartetetn § 52 der StVZO.
Hier der Wortlaut des neu eingefügten Abs. 11:
Nachzulesen auch unter http://www.stvzo.de/
16.09.2013: Fahrzeugpräsentation Firma Rosenbauer in Nossen
Einladung [Download,*.pdf, 0,59 MB]
Anmeldung als Feuerwehr [Download,*.pdf, 0,30 MB]
23.04.2013: Information des SSG für Mitarbeiter Städte und Gemeinden
Infoschreiben SSG [Download,*.pdf, 0,04 MB]
04.02.2013: Ölspurbeseitigung auf Bundes-, Staats- und Kreisstraßen im Zuständigkeitsbereich der Straßenmeistereien des LK Meißen im Jahr 2013
Durch das Kreisstraßenbauamt wurde die Bietergemeinschaft Auto-Walther GmbH und Auto-Service Hübler ASH für die Beseitigung verkehrsgefährdender Straßenverunreinigungen für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 beauftragt.
Im Bereich der Straßenmeisterei Riesa, Großenhain und Meißen ist die Firma Auto-Walther und im Bereich der Straßenmeisterei Schänitz die Firma Autoservice Hübler zuständig. Die Rettungsleitstellen sind entsprechend informiert.
05.09.2012: Neue Richtlinie über die Vergabe der Zuwendungen des Freistaates Sachsen für das Feuerwehrwesen im Landkreis Meißen
Förderrichtlinie Feuerwehrwesen [Download,*.pdf, 0,26 MB]
21.08.2012: wichtige Verkehrsinformationen für Lehrgangsteilnehmer der Landesfeuerwehrschule Sachsen
Auszug der Sächsischen Zeitung vom 16.08.2012 [Download,*.PDF, 0,08 MB]
21.06.2012: Änderungen im Fahrerlaubnisrecht ab 2013
Der Deutsche Feuerwehrverband macht auf Änderungen im Fahrerlaubnisrecht aufmerksam, die im kommenden Jahr wirksam werden. Ab dem 19. Januar 2013 tritt die dritte EG - Führerscheinrichtlinie abschließend in Kraft, die damit einhergehenden Veränderungen sind jedoch nicht von gravierender Natur.
So wird ab 2013 die Mindestaltergrenze für den Lkw-Führerschein C/CE auf 21 Jahre angehoben. Die Altersgrenze von 18 Jahren bleibt jedoch, wenn sich der Fahrschüler in einer Ausbildung zum Berufskraftfahrer oder vergleichbarem befindet. Übrigens kehrt die rechtliche Lage damit zu den Zeiten vor 1999 zurück, in denen galt bereits das der Lkw-Führerschein - die ehemalige Klasse II - erst ab dem 21. Lebensjahr gemacht werden durfte.
Außerdem werden ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Führerscheine auf 15 Jahre befristet. Bislang wurden sie unbefristet erteilt. Nach Ablauf dieser Frist wird die Fahrerlaubnis aber lediglich gegen eine neue ausgewechselt, der Umtausch ist nicht von einer ärztlichen oder anderen Untersuchung abhängig. Des weiteren werden zwei neue Führerscheinklassen eingeführt, die Klasse AM für „Quads und Trikes“ und der Motorradklasse A2
12.06.2012: Information über die Verfahrensweise bei herrenlosen Bienenschwärmen
Infoblatt 2012 für Polizei und Feuerwehr [Download,*.pdf, 1,00 MB]
27.04.2012: Verfahrensweise bei Anmeldung von Plätzen für Lehrgänge Zugführer und Leiter Feuerwehr
Schreiben des Kreisbrandmeisters [Download,*.pdf, 0,05 MB]
Schreiben des Sächsischen Staatsministerium des Innern (Blatt 1) [Download,*.pdf, 0,04 MB]
Schreiben des Sächsischen Staatsministerium des Innern (Blatt 2) [Download,*.pdf, 0,01 MB]
18.04.2012: Ehrenamt wird nicht als Arbeitszeit gelten
Bericht vom CSU-Europaabgeordneten [Download,*.pdf, 0,06 MB]
29.03.2012: NEUE Richtlinie zur Förderung Feuerwehrwesen
Richtlinie Feuerwehrförderung vom 07.03.2012 [Download,*, MB]
Anerkennung von Teilnahmebescheinigungen an Motorsägelehrgängen privater Bildungsträger
Mitteilung der Unfallkasse Sachsen [Download,*.PDF, 0,01 MB]
Hinweise zur arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung für Atemschutzgeräteträger
Informationsveranstaltung zu Photovoltaikanlagen am 02. März, Messe Dresden
Einladung [Download,*.pdf, 0,15 MB]
Zulassung von Heckwarnsystemen an Sonderfahrzeugen, Änderung und Auszug aus der StVZO 2011
Genehmigung Heckwarnsystem [Download,*.pdf, 0,53 MB]
Waldbrandgefährung Sachsen
Hochwasserlage Sachsen
Feuerwehrhistorik Riesa