Source: https://umwelt.thueringen.de/themen/boden-wasser-luft-und-laerm/abwasserentsorgung-u-wassergefaehrdende-stoffe/abwasserentsorgung/
Timestamp: 2020-08-04 02:04:59
Document Index: 310119171

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 10', '§ 10']

Abwasserentsorgung | Thüringer Umweltministerium
Studie: Zustandserfassung von Kleinkläranlagen in Thüringen4 MB
Studie: "Instandsetzungskonzepte für Betonbauwerke kommunaler Kläranlagen mit Alkali-Kieselsäure-Reaktion-Risikopotenzial"7 MB
Leitfaden zur Verminderung des Phosphoreintrags aus Kläranlagen4 MB
Studie: "Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Abwasserentsorgung"3 MB
Studie: „Energieverbrauch und Energieerzeugung in Thüringer Kläranlagen"3 MB
FremdwassererkennungStrategien zur effizienten Fremdwassererkennung und Schadensbehebung in Abwasserkanälen - Handlungsanleitung für eine effektive Eigenkontrolle2 MB
Hilfestellung zur FremdwassererkennungFlyer der Materialforschungs- & -Prüfanstalt an der Bauhaus-Universität Weimar1 MB
Anlage 2Erfassungsbogen für Regenbecken und -entlastungsanlagen19 KB
Anlage 3Öffentliche Abwasseranlagen29 KB
Anlage 4Industrielle Abwasseranlagen27 KB
Infobrief Abwasser 01/2020an Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserbeseitigung180 KB
Infobrief Abwasser 02/2020an Unternehmen gewerblicher/industrieller Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen350 KB
Thüringer Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (ThürAbwEKVO) im Serviceportal Landesrecht Thüringen
Zugelassene Labore für die Eigenkontrolle: Information beim Landesverwaltungsamt
Die Abwasserabgabe ist eine Abgabe, die für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer zu entrichten ist. Sie wird von den Ländern erhoben. Wesentliche Grundlagen hierfür sind das Abwasserabgabengesetz und das Thüringer Abwasserabgabengesetz.
Die Abwasserabgabe soll bei dem Einleiter einen Anreiz schaffen, Abwasser soweit technisch möglich zu behandeln oder dessen Anfall zu vermeiden. Die erhobene Abgabe wird durch Verrechnungs- und Fördermöglichkeiten gezielt in den Bereich der Abwasserbehandlung geleitet.
Abgabepflichtig ist, wer Abwasser unmittelbar in ein Gewässer einleitet. Dies sind Gemeinden, Abwasserzweckverbände, Industrie-, Gewerbe- und Landwirtschaftsbetriebe. Für Einleitungen aus Haushaltungen oder ähnlichem Schmutzwasser mit weniger als 8 m³ Schmutzwasser je Tag (sogenannte Kleineinleiter) sind die Abwasserzweckverbände bzw. eigenentsorgenden Gemeinden abgabepflichtig. Diese Abgabe ist nach Kommunalrecht auf die Kleineinleiter abwälzbar.
Unter bestimmten Voraussetzungen besteht für Kleineinleiter eine Abgabefreiheit. Dies ist z. B. der Fall, wenn das Abwasser in einer zugelassenen vollbiologischen Kleinkläranlage behandelt und der Schlamm ordnungsgemäß entsorgt wird.
Abwasserabgabe: Verwaltungsvorschrift & amtliche Formulare
Download: Neubekanntmachung der Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes (ThürAbwAG) - ThürVwVAbwAG
Formular Verwendung
Komplett-Paket alle Formulare in einem zip-Paket herunterladen
Formular B/1 Erklärung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AbwAG
Formular B/2 Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung nach § 4 Abs. 3 AbwAG
Formular B/3a Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen nach § 3 Abs. 3 AbwAG und § 1 ThürAbwAG
Formular B/3b Erläuterungen zum Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen
Formular B/4a Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte nach § 4 Abs. 5 AbwAG
Formular B/4b Erläuterungen zur Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte sowie zur behördlichen Zulassung des Messprogrammes
Formular B/4c Entscheidung über Wirksamkeit der Erklärung und Zulassung des Messprogrammes gemäß § 4 Abs. 5 AbwAG
Formular B/4d Nachweis des Messprogrammes nach § 4 Abs. 5 AbwAG
Formular B/5a Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Trockenwetter
Formular B/5b Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) Dichtemittel
Formular B/5c Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Frischwasserverbrauch
Formular B/5d Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - TOK mit ausschließlich Schmutzwasser aus Haushaltungen
Anlage B/5e Anlage zu den Formularen B/5c und B/5d
Formular B/7a Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen über eine nichtöffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
Formular B/7b Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser (NW) über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
Formular B/7c Erläuterungen zur Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser (NW) über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
Formular B/8a Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
Formular B/8b Erläuterungen zur Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
Formular B/8c Anlage zum Formular B/8a
Formular B/9c Verrechnungsfähige Aufwendungen im Sinne des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG)
Formular B/9d Antrag auf Verrechnung nach § 10 Absatz 3 AbwAG
Formular B/9e Antrag auf Verrechnung nach § 10 Absatz 4 AbwAG
Formular B/10 Erteilung eines Lastschriftmandates für Forderungen aus der Abwasserabgabe
Formular B/12 Abkürzungen und Erläuterungen zum Festsetzungsbescheid