Source: http://3komma8.bigcartel.com/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2017-08-18 10:30:16
Document Index: 368837349

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 145', '§3', '§ 145', '§5', '§ 10']

3komma8 MERCHstore — Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ograd Online -Shops, welche betrieben werden von der 3komma8 sportkult-services, Achim Seiter, Steinäckerstr. 28, 71711 Murr, Deutschland (nachfolgend: »OGRAD« genannt).
§ 1 Allgemeine Informationen, angebotene Dienstleistungen und Ware
1. OGRAD betreibt unter den Domains http://www.ograd.de Online-Shops. OGRAD bietet seinen Kunden Merchandisingprodukte und Handelswaren. Insgesamt wird die vorbenannte Ware auch allgemein »Ware« genannt. In dem Online- Shop: www.ograd.de werden ausschließlich fertige Waren zum Verkauf angeboten.
1. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen OGRAD und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
2. Entgegenstehende oder von uns abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn OGRAD hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
a. Die Darstellung der Sortimente der Ware im OGRAD Online- Shop stellt kein Angebot i.S.d. § 145 BGB dar. Die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Ware finden Sie bei dem Produkt selbst oder unter Details/ weitere Informationen aufgeführt. Das Angebot ist freibleibend und unverbindlich.
b. Die von Ihnen ausgewählte Ware wird in den Warenkorb gelegt. Sobald Sie sich für eine Ware entschieden haben, können Sie diese zur Bestellung aufgeben. Sie werden Schritt für Schritt durch den Bestellvorgang geleitet. Dafür durchlaufen Sie die Schritte: "Wie möchten Sie zur Kasse gehen", (als Gast oder Registrierung), Rechnungsadresse, Lieferadresse, Versandart, Zahlungsinformation und zuletzt erhalten Sie nochmals eine Bestellübersicht mit Korrekturmöglichkeit. Im ersten Bestellschritt können Sie sich auch durch Eingabe Ihrer E- Mail- Adresse und des von Ihnen in früheren Bestellungen gewählten Passwortes anmelden. Um den Bestellvorgang abzuschließen, müssen Sie einen extra gekennzeichneten Button: "jetzt zahlungspflichtig bestellen" anklicken. Sie sind für die richtige Angabe Ihrer persönlichen Daten verantwortlich. Soweit der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten für die Bestellung der Ware erforderlich.
c. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine technische Bestelleingangsbestätigung auf der Webseite und per E-Mail. In dieser automatischen Bestelleingangsbestätigung auf der Webseite und per E-Mail finden Sie ihre Bestellung wiedergegeben und als Dateianhang unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung in Textform. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da wir die Bestellung erst prüfen. Prüfen Sie bitte die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. OGRAD ist bei vorgefertigter Verkaufsware berechtigt, dass von Ihnen abgegebene Angebot innerhalb von 2 Wochen anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt mit der Rechnung, spätestens jedoch zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Verkaufsware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen.
§3. Kenntnisnahme der AGB, Angebotsabgabe
Bevor Sie Ihre Bestellung abschicken, bzw. eine Verkaufsware nach Kundenspezifikation in Auftrag geben, müssen Sie bestätigen, dass Sie unsere AGB und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben, bzw. haben Sie Gelegenheit, unsere AGB zu Kenntnis zu nehmen und downzuloaden bzw. auszudrucken Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an die OGRAD Online- Shops absenden, bzw. bei nach Kundenspezifikation herzustellender Ware ein "Angebot anfordern", geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kauf- bzw. Werkvertrages mit den OGRAD Online-Shops ab.
$4. Annahme, Annahmeverweigerung, Nichtverfügbarkeit von Ware
Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung nach der Bonitätsprüfung des Kunden abzulehnen. Wir behalten uns ferner für den jeweiligen Einzelfall vor, wenn eine gewissen Anzahl an bestellten bereits vorgefertigten Merchandisingprodukten oder Tickets überschritten wird, die Bestellung nicht anzunehmen, um zu vermeiden, dass bei uns Ware in großen Mengen eingekauft und dann weiter verkauft wird. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren wird der Kunde umgehend darüber informiert. Bereits erhaltene Gegenleistungen werden schnellstmöglich zurückerstattet.
§5. Vorbehalt der Lieferung
1. Alle Preise, die auf den Webseiten von den OGRAD Online-Shops angegeben sind, enthalten ausweislich des entsprechenden Angebots die gesetzlich gültige deutsche Mehrwertsteuer von 19% und inklusive die Kosten der Verpackung. Alle Preisbestandteile finden Sie einzeln aufgeführt und nochmals unmittelbar unter dem Bestellbutton zusammengefasst. Alle Produktpreise verstehen sich ferner zuzüglich Versandkosten, es sei denn im Rahmen von unseren Sonderangeboten steht der Zusatz: "inkl.(usive) Versandkosten". Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden. Die Geltungsdauer von befristeten Angeboten wird an den entsprechenden Stellen auf den Webseiten angezeigt; diese Preise gelten solange der Vorrat reicht.
2. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch PayPal. Unser PayPal-Konto lautet: ograd@3komma8.de. Ein Skontoabzug ist nur statthaft, wenn Ihnen dieser schriftlich gestattet wird.
3. Sie erhalten mit jeder Warenlieferung eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer . Diese Rechnung gilt zudem als Kauf- bzw.- Auftragsnachweis und sollte deshalb sorgfältig aufbewahrt werden.
1. Im Rahmen der Preisangabe (mit Ausnahmen von ggf. extra ausgewiesenen Sonderangeboten) findet sich der Zusatz: "zzgl. Versandkosten." Dabei ist das Wort "Versandkosten" als Button bzw. Link ausgestattet, von dem aus Sie zu einer Übersicht der Versandkosten kommen. Die genauen Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses vor Abschluss des Bestellvorgangs mitgeteilt. Soweit dort nicht abweichend geregelt, berechnen wir pauschal 4,99  für eine Bestellung innerhalb Deutschlands. Weltweit beträgt die Pauschale, soweit dort nicht abweichend geregelt, 9,99 .
2. Wir versenden in der Regel über DHL. In Eilfällen über TNT. Bei Versand ins Ausland trägt der Kunde alle evtl. entstehenden Zollabgaben sowie Aus- und Einfuhrgebühren.
1. Waren, die wir eingelagert haben, werden innerhalb von max. 10 Werktagen an den Kunden verschickt. Die genaueren Lieferzeiträume werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt. Die Lieferfrist beginnt erst nach Zahlungsanweisung durch den Kunden und berechnet sich auch nach diesem.
2. Bei Nichteinhaltung der Lieferungsfrist, hat der Kunde OGRAD eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen, diese hat 3 Wochen nicht zu unterschreiten. Nach Ablauf der Frist ist der Kunde berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten.
3. Fixtermine sind für uns nur dann verbindlich, wenn uns diese schriftlich vom Kunden mitgeteilt und von uns schriftlich bestätigt wurden.
4. Teillieferungen sind zulässig. Bei Kunden, die Verbraucher sind, müssen Teillieferungen zumutbar sein. Wenn Sie an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann müssen Sie im Fall des Rücktritts nach Ablauf der Widerrufsfrist den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, wenn wir die gekaufte Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert haben. Ist der Kunde jedoch Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden auf den Kunden über. Mit Eintritt des Verzugs geht die Gefahr jedenfalls auf den Kunden über.
6. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus anderen von ihm zu vertretenden Umständen, trägt der Kunde etwaige Mehrkosten, insbesondere erneute Zustellkosten und eine einmalige Unkostenpauschale in Höhe von 5  für den tatsächlichen Mehraufwand der Zweitzustellung sowie ggf. Lagerkosten für die Lagerhaltung.
1. Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei Verbrauchern, bei Unternehmern bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen von OGRAD aus der Geschäftsbeziehungen mit diesen, verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von OGRAD. Dem Kunden ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen.
3. Der Kunde, der Unternehmer ist, darf vor vollständiger Bezahlung der Ware die gelieferte Ware im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs veräußern. In diesem Fall ist der Kunde jedoch verpflichtet, das Eigentum von OGRAD seinen Abnehmern gegenüber offen zu legen (weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt). Des Weiteren tritt der Kunde schon jetzt diese Forderungen aus dem Weiterverkauf mit allen Nebenrechten und Sicherheiten an OGRAD bis zum Ausgleich aller Forderungen, die OGRAD gegen den Kunden zustehen, ab. Wir nehmen die Abtretung an. Wenn die Forderung aus dem Weiterverkauf in einem Kontokorrentverhältnis zwischen dem Kunden und dessen Abnehmer eingestellt wird, so erstreckt sich diese Sicherungsabtretung in gleicher Höhe auf die Saldoforderungen (verlängerter Eigentumsvorbehalt mit Vorauszession). Der Kunde darf die abgetretenen Forderungen einziehen, solange OGRAD diese Ermächtigung nicht widerruft. Zum Widerruf ist OGRAD dann berechtigt, wenn die gesicherten Forderungen gefährdet werden, insbesondere, wenn der Abnehmer mit seinen Zahlungen in Verzug gerät. Die Einzugsermächtigung erlischt ohne weiteres zu dem Zeitpunkt, in dem der Abnehmer seine Zahlungen eingestellt hat oder wenn über sein Vermögen durch ihn oder durch Dritte der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird. Nach dem Widerruf bzw. dem Erlöschen der Einzugsermächtigung ist OGRAD berechtigt und der Kunde verpflichtet, die Forderungsabtretung dem Abnehmer anzuzeigen. Der Kunde hat sich dann jeder Einziehung zu enthalten und dann noch eingehende Beträge unverzüglich an OGRADweiterzuleiten. Der Kunde hat OGRAD auf Verlangen jederzeit schriftlich mitzuteilen, an wen er die Liefergegenstände weiter veräußert hat und alle Auskünfte sowie Unterlagen über die abgetretenen Forderungen zu übermitteln.
4. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für OGRAD. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Materialien, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Materialien. Dasselbe gilt, wenn die Merchandisingprodukte mit anderen, uns nicht gehörenden Materialien vermischt werden.
§ 10 Freiwilliges Rückgaberecht für Ware / Mängelrecht
1. Wir gewähren unseren Kunden, die in unserem Online- Shop Merchandisingprodukte bestellen, neben dem gesetzlichen Mängelrecht sowie dem Widerrufsrechts eines Verbrauchers nach Fernabsatz (beides bleibt von dem freiwilligem Rückgaberecht ausdrücklich unberührt), ein freiwilliges Rückgaberecht für Ware, die nicht gefällt, nicht passt etc. von insgesamt 40 Tagen berechnet ab Warenerhalt. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten Bedingungen. Das freiwillige Rückgaberecht gilt ausdrücklich nicht für gekaufte Tickets. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass die Ware in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und in der Originalverkaufsverpackung an uns zurückgeschickt wird. Wir bitten diese Ware innerhalb von 40 Tagen (die rechtzeitige Absendung reicht aus) nach Erhalt an uns zurück zu senden:
3. Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen. Der Kunde, der Unternehmer ist, verpflichtet sich, unverzüglich nach Untersuchung bzw. Eingang der Ware am Bestimmungsort - jedoch spätestens 5 Tage nach Untersuchung bzw. Erhalt- OGRAD schriftlich diesen Mangel anzuzeigen. Soweit es sich um einen verborgenen Mangel handelt, der bei der Lieferung nicht erkennbar war, so hat die schriftliche Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung - spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung - zu erfolgen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und möglichst original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden.
4. Sämtliche Bilder, die für die Online-Warenpräsentation der OGRAD - Online- Shops genutzt werden, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen das jeweilige Produkt nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Maßgeblich ist die Beschreibung der Produkte. Technisch bedingte Farbabweichungen im Rahmen des Drucks, im Vergleich zur Vorgabe, berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Mängelansprüchen . Farbabweichungen können nur dann bemängelt werden, wenn eine nach den Spezifikationen von OGRAD entsprechende druckverbindliche Vorlage mitgeliefert wird. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet, OGRAD unverzüglich eine Probe der beanstandeten Ware zu überlassen.
5. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Kunden, die Verbraucher sind, 2 Jahre ab Erhalt der Ware, bei Unternehmern 1 Jahr ab Eingang der Ware.
1. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Einzelheiten finden Sie auf der Startseite unter der Rubrik: »Datenschutz.« Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von uns im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit Kreditdienstleistungsunternehmen vorgenommen. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Auslieferung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihm die von uns zu übermittelten Daten (wie z.B. die Bestätigung der Bestellung) auch per E-Mail übertragen werden können.
2. Jeder Kunde hat das Recht, jederzeit über die bei dem OGRAD Online -Shop über ihn gespeicherten Daten Auskunft zu verlangen und gegebenenfalls löschen zu lassen. Der OGRAD Online-Shop steht dem Kunden hierzu unter ograd@3komma8.de zur Verfügung.
1. Der Kunde ist verpflichtet, OGRAD von jeder Änderung seiner Anschrift unverzüglich zu unterrichten. Solange eine solche Mitteilung durch den Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gilt die bis dahin bekannte Anschrift als weiterhin gültige Anschrift des Kunden.
5. Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung ausschließlich im unternehmerischen Verkehr zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von OGRAD Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von OGRAD. Dies gilt nicht für unseren Kunden, der Verbraucher ist, dort ist der Erfüllungsort der Wohnsitz des Kunden bzw. der vom Kunden benannte Lieferort.
Murr, Oktober 2014
UST-ID: DE217048106