Source: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000028&TOLFDNR=1001300&BES=1
Timestamp: 2020-08-05 05:28:25
Document Index: 225793004

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 41', '§ 26', '§ 28', '§ 28', '§ 28']

Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht. Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD
XIX-4401
Der letzte macht das Licht aus Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU
XIX-4412
Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke
XIX-4411
UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4403
Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Debattenantrag der FDP-Fraktion
XIX-4393
Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-4397
Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4448
Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4413
Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich Antrag der Fraktion Die Linke
XIX-4421
Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4414
Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion
XIX-4420
Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
XIX-4389.1
Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1
XIX-4380
Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke
XIX-4404
Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek Antrag der SPD - Fraktion
XIX-4407
Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4408
Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Antrag der SPD - Fraktion
XIX-4409
UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4402
Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4449
Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4450
Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4456
Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4243.1
Haushalt 2013 Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4244.1
Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit. Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4276.1
XIX-4370
XIX-4371
Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4375
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4021.1
Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4218.1
Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins
XIX-4295.1
Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4338.1
Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4339.1
Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4349.1
Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4351.1
Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4354.1
Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4376
Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4377
Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4383
Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4336.1
Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4357
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4457
Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4458
Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG
Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf)
XIX-4399
Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4418
Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4453
Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4454
Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1)
XIX-4331
Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1)
XIX-4353
Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1)
XIX-4355
19.09.2013 - Bezirksversammlung Wandsbek
Ö 14.3 - überwiesen
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalaussschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
17.10.2013 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Ö 6.4 - (offen)
Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802)
XIX-4374
RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt
XIX-4382
E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779)
XIX-4398
Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1)
XIX-4400
Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1)
XIX-4405
Anfragen/Auskunftsersuchen
Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH?
XIX-4170.1
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel
XIX-4171.1
Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013
XIX-4226.1
Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz
XIX-4253.2
Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek
XIX-4231.1
Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt
XIX-4360
Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?
XIX-4385