Source: http://mediengipfel.bigdetail.com/de/agb.php
Timestamp: 2018-09-26 14:49:02
Document Index: 371801456

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1']

Allgemeine Grundlagen für Unternehmer
der BIG Detail, Kaspar & Sigl OG - Stand April 2013
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) dienen dem Zweck, Rechte und Pflichten – sofern sie über zwingendes Recht hinausgehen – sowohl der Firma BIG Detail, Kaspar & Sigl OG (im Folgenden BIG Detail genannt) als auch ihres Auftraggebers festzulegen, um im Geschäftsverkehr möglichst klare Auftragsverhältnisse zu schaffen.
Die AGB sind integrierender Bestandteil von Werkverträgen, die die fachmännische Durchführung von Aufträgen im Geschäftsbereich der Firma BIG Detail, zum Gegenstand haben.
Die BIG Detail ist berechtigt, den Auftrag durch Sachverständige und selbstständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche / freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) oder durch sonstige geeignete Partner durchführen zu lassen.
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen zur Erfüllung des Auftrages an seinem Geschäftssitz - sofern dies nicht Teil des Auftrages ist - ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang der Konzeptions-, Entwurf- und Ausführungsarbeiten förderliches Arbeiten erlauben.
Der Auftraggeber sorgt weiters dafür, dass der Firma BIG Detail, auch ohne deren ausdrückliche Aufforderung alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden, und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Auftragserteilung bekannt werden.
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.
7.	Sämtliche von BIG Detail gelegten Angebote sind, soferne nichts anderes vereinbart ist, 1 Monat ab Ausstellung gültig; Angebote sind stets vorbehaltlich Satz- und Druckfehler zu verstehen.
Artikel 1 Geltungsbereich und Umfang des Auftrages:
Die AGB gelten, wenn ihre Anwendung nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde.
Zur Festlegung klarer Auftragsverhältnisse werden zwischen den Vertragspartnern Geltungsbereich und Umfang des Auftrages in einer Leistungsbeschreibung so detailliert wie nur möglich definiert.
Sollte die Mitwirkung des Auftraggebers notwendig sein, so hat diese innerhalb von längstens 5 Tagen nach Aufforderung bzw. nach Terminen im Auftrag zu erfolgen, andernfalls die Firma BIG Detail berechtigt ist, Teilrechnungen über zumindest:
• in der 1. Phase bis Zurverfügungstellung von individuellen Texten und/oder Bildern durch den Auftraggeber 30% des offenen Gesamtauftragsvolumens;
• in der 2. Phase bis zu den Designfreigaben durch den Auftraggeber 60% des offenen Gesamtauftragsvolumens und
• in der 3. Phase bei Korrekturen der ausgearbeiteten Website durch den Auftraggeber 90% des offenen Gesamtauftragsvolumens in Rechnung stellen darf, welche zu den dort angegebenen Fälligkeiten zu bezahlen sind.
Bilder und Texte (deutsche wie fremdsprachige) sind vom Auftraggeber zur Verfügung zu stellen. Texte sind stets als editierbare Textdateien bereitzustellen. Die Erstellung von Sprachmutationen eines Werkes beinhalten nicht die Übersetzung in die jeweiligen Fremdsprachen.
Für zusätzlich anfallende Leistungen, welche im ursprünglich erteilten Leistungsumfang nicht mitumfasst sind, wird von der Firma BIG Detail ein einvernehmlich vereinbarter Stundensatz von € 150,-- zuzüglich USt und eine allfällige Fahrzeitentschädigung in Höhe € 75,-- pro Stunde zuzüglich USt sowie Kilometergeld verrechnet.
Nach der Auftragserteilung ist seitens der Firma BIG Detail keine weitere Besprechung vor Ort beim Kunden notwendig. Für weitere Besprechungen, die der Auftraggeber wünscht, werden die unter vorstehenden Art. 1 Pkt. 4. genannten Stundensätze gesondert verrechnet.
Im Angebot sind bis zu 3 Satzkorrekturen beinhaltet. Korrekturwünsche des Auftraggebers sind ausschließlich schriftlich per email an die Firma BIG Detail zu richten, dies in Form einer Checkliste, die entsprechend der projektierten Navigationsstruktur gegliedert ist. Bei mehr als 3 Satzkorrekturen werden für jede weitere Korrektur die Stundensätze laut Art. 1 Pkt. 4. gesondert in Rechnung gestellt. Sollten die Korrekturwünsche nicht per email an den Auftragnehmer gerichtet sein, werden diese an den Auftraggeber zurückgeleitet und hiefür jeweils eine Satzkorrektur in Ansatz gebracht, sodass bei 3 Rückleitungen die im Angebot enthaltenen 3 Satzkorrekturen verbraucht sind und jede weitere gesondert verrechnet wird. Autorenkorrekturen werden zu den Stundensätzen laut Art. 1 Pkt. 4. zusätzlich von der Firma BIG Detail in Rechnung gestellt.
Websseiten werden ausschließlich für aktuelle Browser-Versionen erstellt. Der Mehraufwand zur Herstellung von korrekter Webseiten-Darstellung auf älteren Browser-Versionen oder Email-Programmen wird zu den Stundensätzen laut Art. 1 Pkt. 4. zusätzlich von der Firma BIG Detail in Rechnung gestellt.
Bei Online-Präsentationen (Websites) ist Vorraussetzung, dass das Webhosting auf einem Webserver der Firma BIG Detail durchgeführt wird.
Änderungen betreffend der laufenden Gebühren und Stundensätze können von der Firma BIG Detail nach kaufmännischen Grundsätzen jederzeit, auch rückwirkend, angepasst werden. (z.B. bei Gebührenerhöhung des Providers der Fa. Big Detail, etc.)
Die Firma BIG Detail wird ermächtigt, unabhängig vom abgeschlossenen Auftrag, Teilrechnungen nach Wahl der Firma BIG Detail zu stellen.
12.	Das Werknutzungsrecht, und ausschließlich nur das Werknutzungsrecht wird an den Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung des Gesamtkaufpreises übertragen. Bis dahin steht dieses unter Eigentumsvorbehalt der Firma BIG Detail. So lange der Gesamtkaufpreis nicht bezahlt wurde, steht es der Firma BIG Detail jederzeit frei, das bislang erteilte Werknutzungsrecht zurückzuziehen und einen allfälligen Betrieb des Webhostings jederzeit einzustellen. Bei wiederkehrenden Zahlungen für Webhosting kann die BIG Detail für die Dauer des Zahlungsverzuges das Werknutzungsrecht zurückziehen.
Die Firma BIG Detail liefert oder verkauft keine Daten auf Datenträger. Sämtliche Daten werden ausschließlich von BIG Detail auf deren Webserver installiert. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Herausgabe dieser Daten, er erwirbt ausschließlich die Nutzungsbefugnis auf dem Webserver der Firma BIG Detail (Pkt. 9.)
Artikel 2. Ausführungs- und Lieferfristen:
Ist eine Lieferfrist zwischen den Vertragsteilen vereinbart, so darf diese Lieferfrist von der Firma BIG Detail um max. 2 Monate ohne Ersatzansprüche des Auftraggebers überschritten werden.
Die in Auftrag gegebenen Leistungen gelten bei Printprodukten mit Druckfreigabe durch den Auftraggeber als erbracht, bei Onlinepräsentationen mit Onlinefreigabe durch den Auftraggeber des ursprünglichen Auftrages.
Die vertraglich vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Tag der Annahme des Auftrages durch die Firma BIG Detail und Zurverfügungstellung aller notwendigen Arbeitsunterlagen vom Auftraggeber als Kunden. Die vereinbarten Liefertermine sind grundsätzlich einzuhalten (vgl. Pkt. 1.). Insoweit ein Schaden aus einem Verschulden der Firma BIG Detail, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, beruht, ist eine allfällige Schadenersatzpflicht gegenüber dem Kunden als Auftraggeber mit der Höhe des Rechnungsbetrages über den vereinbarten Auftrag begrenzt.
Artikel 3. Entgeltlichkeit von Präsentationen:
Die Einladung des Auftraggebers, eine Präsentation zu erstellen (Vorentwurf), gilt als Auftrag, einen definierten Leistungsinhalt zu erbringen, der einen Rechtsanspruch auf Entgeltlichkeit der Präsentation begründet. Die Höhe des Entgeltes richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Sollte anlässlich der Einladung die Höhe des Entgeltes nicht vereinbart worden sein, so gebührt ein angemessenes Entgelt. Das Präsentationsentgelt beinhaltet keine Einräumung von Rechten. Die Inhalte und Vorschläge einer Präsentation sind urheberrechtlich geschützt und stellen das alleinige Eigentum, auch an den Nutzungsrechten, der Firma BIG Detail dar.
Artikel 4. Urheberechtliche Bestimmungen und Nutzungsrechte:
Das gesetzliche Urheberrecht der Firma BIG Detail an ihren Arbeiten ist unverzichtbar.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Leistungen der Firma BIG Detail nur für den jeweils vereinbarten Auftragszweck Verwendung finden. Die dem Kunden eingeräumten Werknutzungsrechte dürfen weder entgeltlich noch unentgeltlich an Dritte übertragen werden. Bei weiterer, darüberhinausgehender Nutzung ist grundsätzlich Rücksprache mit dem Urheber zu halten und dessen schriftliche Zustimmung einzuholen. Einer Übertragung an Dritte ist auch die Einbringung der Werknutzungsrechte des Auftraggebers in eine Personen- oder Kapitalgesellschaft gleich zu halten.
Der Kunde ist erst nach ordnungsgemäßer Bezahlung des vereinbarten Honorares befugt, die urheberrechtlich geschützten Leistungen in der vereinbarten Art und Weise zu nutzen.
Urheberrechtlich geschützte Leistungen dürfen weder im Original noch bei der Reproduktion ohne schriftliche Genehmigung des Urhebers geändert werden. Nachahmungen, welcher Art auch immer sind unzulässig.
Die Entwurfsoriginale bleiben Eigentum des Urhebers und können nach erfolgter Verwendung zurückgefordert werden. Eine Archivierung erfolgt nach Absprache (insbesondere über die Dauer). Nach Beendigung der Werknutzung sind die Entwurfsoriginale samt aller Kopien zu vernichten und der Firma BIG Detail deren Zerstörung nachzuweisen.
Werden urheberechtliche Leistungen der Firma BIG Detail über die vereinbarte Form, den Zweck und Umfang hinaus (erlaubt oder unerlaubt) genutzt, so ist der Kunde verpflichtet, der Firma BIG Detail hiefür ein weiteres angemessenes Honorar zu bezahlen. Dies gilt auch im Fall der Neuauflage eines Druckwerkes oder einer Website.
Bei urheberrechtlich geschützten Leistungen der Firma BIG Detail, deren Nutzungsumfang bei Vertragsabschluss noch nicht feststeht oder die als Handelsobjekt im geschäftlichen Verkehr zur unbeschränkten Nutzung geeignet sind, besteht das Honorar aus zwei Teilen: zum Einen als Honorar für die Ausarbeitung im Original und zum Zweiten als Vergütung für die unbeschränkte Übertragung der Nutzungsrechte (Copyright), soferne dies vereinbart ist.
Ist bei Vertragsabschluss die Vergütung für die uneingeschränkte Übertragung aller Nutzungsrechte nicht ausdrücklich festgelegt worden, so stellt im Zweifel das vereinbarte Honorar lediglich das Entgelt für die Ausarbeitung der in Auftrag gegebenen Leistungen dar und ist ein Entgelt über die uneingeschränkte Übertragung der Nutzungsrechte zwischen den Vertragsteilen gesondert noch schriftlich zu vereinbaren. Für die Dauer dieser Verhandlungen ist der Auftraggeber nicht berechtigt, sein Werknutzungsrecht auszuüben oder zu übertragen.
Das Nutzungsrecht für installierte Software-Module bzw. -Lizenzen, wie z. B. des WebEdition Content Management Systems, sind auf den Betrieb auf dem BIG Detail Webserver und auf die Dauer des Hosting-Vertrages bei BIG Detail beschränkt.
Die Firma BIG Detail ist zur Anbringung eines Firmenwortlautes einschließlich des dazugehörigen Corporate Design auf jedem von ihr erstellten Objekt in angemessener Größe berechtigt.
Artikel 5. Verschwiegenheitspflicht:
Die Firma BIG Detail behandelt alle internen Vorgänge und erhaltenen Informationen, die ihr durch die Arbeit beim und mit dem Kunden bekannt worden sind, streng vertraulich; insbesondere werden auftragsbezogene Unterlagen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers zugänglich gemacht.
Die Firma BIG Detail hat ihre Mitarbeiter und Angestellten zur Beachtung dieser Grundsätze anzuhalten.
Artikel 6. Rücktrittsrecht:
Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden der Firma BIG Detail, ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenem Brief vom Vertrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb einer angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist von zumindest 2 Monaten die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird.
Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren, Verlust oder Beschädigung von Datenleitungen, Ausfall des Webservers oder Datenleitungen, etc. entbinden die Firma BIG Detail von deren Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihr eine neue Firstsetzung der vereinbarten Lieferfrist.
Stornierungen durch den Auftaggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung der BIG Detail möglich. Im Falle eines Stornos hat die Firma BIG Detail das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine angemessenen Stornogebühr in Höhe von 90 % des Gesamtauftragvolumens zu verrechnen, nie jedoch mehr als 100% des Gesamtauftragsvolumens.
Artikel 7. Erfüllungsort- und Zeit
Wenn nichts anderes vereinbart ist, erbringt die Firma BIG Detail ihre Leistungen an ihrem Geschäftssitz. Bei Printwerken wird einvernehmlich eine Holschuld des Auftraggebers vereinbart.
Die vertraglich vereinbarte Lieferzeit ist von der Firma BIG Detail grundsätzlich einzuhalten. Bei von der Firma BIG Detail zu verantworteten Lieferverzug inkl. Nachfrist (Art. 2 Pkt. 1.) ist diese verpflichtet, für den nachweislichen Schaden Ersatz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu leisten.
Artikel 8. Kündigungsfristen für Hosting und Domain-Namen:
Die Hostingmiete kann seitens des Kunden jeweils unter Einhaltung einer 1-Monatsfrist zum Ende eines jeden Kalenderjahres schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes gekündigt werden.
2. Die Zahlungen betreffend der Domain-Gebühren werden seitens der BIG Detail stets 1 Jahr im Voraus berechnet. Die Kündigung der Domain hat spätestens unter Einhaltung einer 2-Monatsfrist zum Ende eines jeden Nutzungsjahres (ab Beginn der Registrierung) schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes zu erfolgen. Bei nicht rechtzeitiger Bezahlung auch nur eines Teiles der Domain-Gebühr oder gänzlicher Nichtzahlung dieser Gebühr ist automatisch das Nutzungsrecht an dieser Domain erloschen.
Artikel 9. Honoraransprüche und Zahlungsbedingungen:
Die Firma BIG Detail hat als Gegenleistung zur Erbringung ihrer Leistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den Auftraggeber.
Das Honorar orientiert sich an den Honorarrichtlinien der Werbegrafikdesigner (unverbindliche
Verbandsempfehlung) und besteht im Regelfall aus folgenden Faktoren:
• Konzeption (Vorentwurf, Basisdesign, konzeptionelle Problemlösung, Skizzen, Scribbles,
Präsentationen von Entwurfsarbeiten, etc.)
Die von der Firma BIG Detail gelegten Rechnungen inkl. USt sind zu den vereinbarten Konditionen ohne jeden Abzug und spesenfrei nach angebotener Übergabe und Rechnungserhalt sofort zahlbar. Wird das beauftragte Werk in Teilen zur Übergabe bereitgestellt, so sind entsprechenden Honorar-Teile und Nebenkosten, jeweils zu diesem Zeitpunkten fällig. Bei Zahlungsverzug gelten ab Abfälligkeit 1% Zinsen pro Monat als Verzugszinsen vereinbart, sofern nicht durch Kreditaufnahmen oder gesetzliche Zinsen höhere Verzugszinsen verrechnet werden können. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.
Befindet sich der Auftraggeber mit der Bezahlung eines fälligen Betrages in Verzug, so ist die Firma BIG Detail nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Forderungen mit Ansprüchen jeglicher Art gegenzuverrechnen oder Zahlungen wegen Bemängelung zurückzuhalten. BIG Detail ist außerdem berechtigt, je Mahnung pauschale Mahnspesen von € 20,- (exkl. gesetzlicher Ust.) zu verrechnen, und/oder auf Kosten des Säumigen eine Rechtsvertretung oder Inkassobüro zu beauftragen.
Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Arbeitsschritte umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Teilrechnung zu legen.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtleistung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelung zurückzuhalten.
Im Fall von Zahlungsrückständen des Auftraggebers ist BIG Detail berechtigt, nach Setzung einer 14- tägigen Nachfrist die Online- Präsentationen vom Netz zu nehmen und die Hostingleistungen ersatzlos einzustellen. Big Detail haftet in diesem Fall für keinerlei Schäden des Auftraggebers, die ihm durch die Abschaltung oder Einstellung entstehen. Im Fall der Wiederherstellung werden die Stundensätze laut Art. 1 Pkt. 4. verrechnet.
Die für das Hosting oder den Webspace anfallende Miete ist jeweils zuzüglich USt für ein Kalenderjahr im Voraus zu bezahlen und beinhaltet soferne nicht anders vereinbart ein monatliches Transfervolumen von 1 GB Traffic. Bei Überschreiten werden pro angefangenem GB jeweils Euro 10,- exkl. USt. verrechnet.
Artikel 10. Honorarhöhe:
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, richtet sich die Höhe des Honorares nach dem zur Zeit der Ausstellung der Honorarnote geltenden einschlägigen Bestimmungen der vom Fachverband Werbung und Marktkommunikation und Design Austria herausgegebenen Honorarrichtlinien. In Ermangelung einer solchen gilt ein angemessenes Entgelt als vereinbart.
Das Gesamthonorar umfasst die Honorarteile Gestaltung, Nutzung, Ausführung sowie Nebenkosten, zuzüglich der gesetzlichen USt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Artikel 11. Haftung und Gewährleistung:
Die Firma BIG Detail ist verpflichtet, die ihr erteilten Aufträge sorgfältig und fachgerecht auszuführen und dabei alle Interessen ihrer Kunden zu wahren. Sie haftet für Schäden nur im Falle, dass ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Der Auftraggeber seinerseits haftet dafür, dass der Firma BIG Detail die zur Erstellung der Leistung notwenigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden und dass sämtliche vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Daten, Bilder, Artikel, etc. sein unbeschränktes Eigentum darstellen bzw. er über das jeweilige Copyright verfügt. Big Detail ist nicht verpflichtet, die Inhalte oder die Berechtigung zu überprüfen und haftet hiefür nicht. Der Auftraggeber wird die BIG Detail betreffend Haftungsinanspruchnahmen aus diesem Punkt schad- und klaglos halten.
Schadenersatzansprüche können nur innerhalb von 6 Monaten, nachdem der oder die
Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis erlangt haben, spätestens jedoch 3 Jahre nach dem anspruchbegründeten Ereignis – eingeschränkt auf die von der Firma BIG Detail abgedeckten Aufgabenbereiche – gerichtlich geltend gemacht werden.
Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese von BIG Detail zu vertreten sind und ihr umgehend nach Kenntnis mitgeteilt wurden. Dieser Anspruch erlischt 6 Monate nach Erbringung der beanstandeten Leistung der Firma BIG Detail.
Der Auftraggeber hat bei Fehlschlägen der Nachbesserung etwaiger Mängel Anspruch auf Minderung bzw. falls die erbrachte Leistung in Folge des Fehlschlages der Nachbesserung für den Auftraggeber zu Recht ohne Interesse ist, das Recht auf Wandlung.
Artikel 12. Anzuwendendes Recht, Gerichtstand
Für Streitigkeiten ist das am Geschäftssitz der Firma BIG Detail befindliche Gericht örtlich und sachlich zuständig.
Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine, dem Inhalt nahekommende, Bestimmung ersetzt. Ergänzungen und Änderungen können nur schriftlich erfolgen.