Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_das_Inverkehrbringen_und_die_Bereitstellung_von-d5788402,1.html
Timestamp: 2017-01-22 17:04:54
Document Index: 277769837

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 62', '§ 27']

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Bundesrecht und LandesrechtBundMessEG - Mess- und Eichgesetz
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem ...§ 1 MessEG, Anwendungsbereich des Gesetzes§ 2 MessEG, Allgemeine Begriffsbestimmungen§ 3 MessEG, Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen§ 4 MessEG, Verordnungsermächtigungen§ 5 MessEG, Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte§ 6 MessEG, Inverkehrbringen von Messgeräten§ 7 MessEG, Vermutungswirkung§ 8 MessEG, Konformitätserklärung§ 9 MessEG, Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten§ 10 MessEG, Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte§ 11 MessEG, Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle§ 12 MessEG, Befugnisse der anerkennenden Stelle§ 13 MessEG, Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen§ 14 MessEG, Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden§ 15 MessEG, Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle§ 16 MessEG, Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle§ 17 MessEG, Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle§ 18 MessEG, Vergabe von Kennnummern§ 19 MessEG, Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle§ 20 MessEG, Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle…§ 62 MessEG, Übergangsvorschriften
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG)BundesrechtTitel: Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MessEGGliederungs-Nr.: 7141-8Normtyp: GesetzVom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723) (1)Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11. April 2016 (BGBl. I S. 718) Inhaltsübersicht §§ Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich des Gesetzes1 Allgemeine Begriffsbestimmungen2 Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen3 Verordnungsermächtigungen4 Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte5 Abschnitt 2 Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt Unterabschnitt 1 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen Inverkehrbringen von Messgeräten6 Vermutungswirkung7 Konformitätserklärung8 Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten9 Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte10 Unterabschnitt 2 Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle11 Befugnisse der anerkennenden Stelle12 Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen13 Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden14 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle15 Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle16 Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle17 Vergabe von Kennnummern18 Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle19 Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle20 Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen21 Widerruf der Anerkennung22 Unterabschnitt 3 Pflichten der Wirtschaftsakteure Pflichten des Herstellers23 Pflichten des Bevollmächtigten24 Pflichten des Einführers25 Pflichten des Händlers26 Unterabschnitt 4 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung27 Messgeräte, die rechtmäßig im Ausland in Verkehr gebracht wurden28 Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 2829 Unterabschnitt 5 Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung30 Abschnitt 3 Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten Unterabschnitt 1 Verwenden von Messgeräten und Messwerten Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten31 Anzeigepflicht32 Anforderungen an das Verwenden von Messwerten33 Vermutungswirkung34 Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen35 Ausnahmen für bestimmte Verwendungen36 Unterabschnitt 2 Eichung und Befundprüfung Eichung und Eichfrist37 Verspätete Eichungen38 Befundprüfung39 Zuständige Stellen für die Eichung40 Unterabschnitt 3 Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung41 Abschnitt 4 Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten42 Anforderungen an Fertigpackungen43 Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten44 Abschnitt 5 Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt45 Regelermittlungsausschuss46 Metrologische Rückführung47 Abschnitt 6 Metrologische Überwachung Unterabschnitt 1 Marktüberwachung Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit48 Marktüberwachungskonzept49 Marktüberwachungsmaßnahmen50 Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen51 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung52 Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung53 Unterabschnitt 2 Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten Grundsätze der Verwendungsüberwachung54 Maßnahmen der Verwendungsüberwachung55 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung56 Unterabschnitt 3 Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen57 Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen58 Abschnitt 7 Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung59 Bußgeldvorschriften60 Einziehung61 Abschnitt 8 Übergangs- und Schlussbestimmungen Übergangsvorschriften62(1) Red. Anm.:Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722)