Source: http://lichtwesen-forum.de/es_agbs.html
Timestamp: 2017-09-22 04:30:45
Document Index: 349054580

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 9', '§ 4']

AGB's - LichtWesen - Forum
LichtWesen AG - Forum
Pestalozzistr. 1, 64319 Pfungstadt
Das LichtWesen Forum ist eine Service- und Dienstleistungsplattform, in der Benutzer Veranstaltungen, Profile und Artikel rund um inneres Wachstum und Gesundheit einstellen können und Besucher themen- und regionsorientiert diese recherchieren können.
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten alle Regelungen zwischen dem LichtWesen Forum und den Benutzern (im folgenden: Anbieter) hinsichtlich des Vertragsgegenstands. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anbieters sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.
(1) Der Anbieter kann unter der in der Präambel beschriebenen Plattform die Veranstaltungen, Profile und Artikel entsprechend der gültigen Preisliste anbieten (im folgenden: Angebot).
§ 3 Leistungen LichtWesen Forum
(1) LichtWesen Forum stellt dem Anbieter die Plattform zur Verfügung.
(2) Der Anbieter definiert bei LichtWesen Forum bei seiner erstmaligen Registrierung eine Benutzerkennung und ein Passwort zu seiner alleinigen und vertraulichen Verwendung.
(3) Der Anbieter kann sofort Veranstaltungen, Profil und Artikel veröffentlichen. Artikel werden erst nach Überprüfung durch LichtWesen Forum freigegeben. Dies kann ggf. mehrere Tage in Anspruch nehmen.
(4) Alle kostenpflichtigen Veröffentlichungen werden via eMail dem Anbieter bestätigt.
(1) Der Anbieter trägt selbst für die Richtigkeit der von ihm eingestellten Angebote Sorge. Dies gilt auch für Aktualisierungen, Änderungen, Löschungen und Stornierungen seiner Angaben.
§ 5 Entgelt, Rechnungsstellung
(1) Das Entgelt für die Einstellung und Zugriffsbereitstellung der Angebote des Anbieters unter der Plattform berechnet LichtWesen Forum auf der Grundlage der jeweils aktuellen Preisliste.
(3) Die Gebühren sind als Vorkasse auf das definierte Konto zu überweisen.
(6) Fehler, die auf eine unvollständige Datenpflege des Anbieters zurückzuführen sind, lassen den Gebührenanspruch von LichtWesen Forum unberührt.
(7) Alle angegebenen Entgelte verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(1) LichtWesen Forum speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Anbieters in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, Angaben über den jeweils anderen Vertragspartner vertraulich zu behandeln, soweit es sich dabei nicht um in der Öffentlichkeit bereits bekannte Angaben handelt.
(1) LichtWesen Forum gewährleistet entsprechend der Leistungsbeschreibung der Plattform eine dem jeweiligen technischen Standard entsprechende Präsentation der Angebote des Anbieters.
(2) Wird das Angebot des Anbieters ungenügend präsentiert, so hat der Anbieter einen Anspruch auf einwandfreie erneute Präsentation und - wo diese nicht sinnvoll ist, etwa wegen Zeitablaufs - angemessene Zahlungsminderung.
(3) LichtWesen Forum hat Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung der Mitwirkungspflichten des Anbieters gemäß § 4 zurückzuführen sind oder die ihre Ursachen im Verantwortungsbereich Dritter (etwa des jeweiligen Netzbetreibers) haben.
(1) Für Schäden des Anbieters haftet LichtWesen Forum nur, soweit der Schaden von LichtWesen Forum, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im übrigen haftet LichtWesen Forum nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung essentieller Vertragspflichten von LichtWesen Forum verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen für dem Anbieter entgangenen Gewinn, beim Anbieter nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Anbieters gemäß § 4 dieses Vertrags verursacht werden.
(2) LichtWesen Forum haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.
(3) Regressionsansprüche wg. Softwarefehler oder Systemausfällen sind ausgeschlossen.
§ 9 Rechte Dritter, Freistellung
(1) Der Anbieter stellt LichtWesen Forum von allen Ansprüchen frei, die Dritte oder Nutzer aufgrund von Rechtsverletzungen durch Angebote gegen LichtWesen Forum geltend machen.
(2) LichtWesen Forum behält sich vor, die betreffenden Angebote unverzüglich zu entfernen. Die Vergütungsansprüche von LichtWesen Forum bleiben unberührt.
(1) Der Vertrag tritt mit Registrierung des Anbieters im LichtWesen Forum in Kraft. Er endet zu dem im jeweiligen Angebot genannten letzten Veranstaltungstermin bzw. Profilgültigkeit.
(2) Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch LichtWesen Forum liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter seine Pflichten aus §§ 4 und 5 verletzt.
(3) Verstoßen Seminarinhalte oder deren Angebotsform gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten, so ist LichtWesen Forum berechtigt, den Anbieter derselben von der Präsentation mit sofortiger Wirkung auszuschließen.
Eine Vertragspartei ist nicht berechtigt, einzelne oder die gesamten Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei auf Dritte zu übertragen. Die Zustimmung darf nicht ohne triftigen Grund verweigert werden.
(1) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von LichtWesen Forum.
(2) Für das vorliegende Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener-UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
(3) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Pfungstadt als Gerichtsstand vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
(1) Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrags sowie des Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.
(2) Alle Anzeigen, Erklärungen und Kündigungen, die in diesem Vertrag erwähnt sind oder in ihm ihre Grundlage finden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. In diesen Fällen genügt ein Telefax oder eine eMail der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine dadurch etwa entstehende Lücke durch eine Regelung auszufüllen, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der Bestimmung und des Vertrags möglichst nahe kommt.