Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-11-2014-1C_547-2014
Timestamp: 2016-10-26 00:27:40
Document Index: 183110087

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1C_547/2014 (24.11.2014)
1C_547/2014 � � Urteil vom 24. November 2014
Unbekannte Mitarbeiter des Stadtrichteramtes Z�rich, Verlustscheininkasso der Stadt Z�rich,
Unbekannte Mitarbeiter des Stadtammann- und Betreibungsamtes Z�rich,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 2. Oktober 2014.
�Am 12. August 2014 erstattete A.________ Strafanzeige gegen nicht namentlich erw�hnte Mitarbeitende des Stadtrichteramtes Z�rich und des Stadtammann- und Betreibungsamtes Z�rich 4 wegen N�tigung, Geb�hren�berforderung, evtl. Betrugs, Amtsmissbrauchs, Amtsgeheimnisverletzung, "Privatsph�renverletzung", Verm�genssch�digung usw. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich �berwies mit Verf�gung vom 19. August 2014 ein Gesuch der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl betreffend Erm�chtigung zur Durchf�hrung einer Strafuntersuchung an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Nichterteilung der Erm�chtigung, weil sich nach summarischer Pr�fung aus der umfangreichen Anzeigeschrift keine Hinweise auf konkrete mutmasslich strafrechtlich relevante Vorg�nge erg�ben. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich erteilte mit Beschluss vom 2. Oktober 2014 der Staatsanwaltschaft die Erm�chtigung zum Entscheid �ber die Untersuchungser�ffnung bzw. Nichtanhandnahme des Verfahrens nicht. Die Strafkammer f�hrte zusammenfassend aus, der fragliche Betreibungsbeamte sei aufgrund einer gesetzlich gebotenen Handlung t�tig gewesen, weshalb er sich auf den Rechtfertigungsgrund der Amtspflicht berufen k�nne. Weiter sei nicht zu beanstanden, wenn er den Zahlungsbefehl in Aus�bung der Amtspflicht um 07.57 Uhr in der Wohnung des Anzeigers aush�ndigen will. Im �brigen w�rden sich aus der Eingabe des Anzeigers keinerlei Anzeichen f�r ein strafrechtlich relevantes Verhalten ergeben.
�A.________ f�hrt mit Eingabe vom 11. November 2014 (Postaufgabe 14. November 2014) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 2. Oktober 2014. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
�Die weitschweifigen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ersch�pfen sich in einer Darstellung der eigenen Sicht der Dinge bzw. in einer appellatorischen Kritik. Er legt nicht konkret dar, welche Punkte seiner Strafanzeige vom 12. August 2014 die III. Strafkammer �bersehen bzw. in rechts- oder verfassungswidriger Weise gew�rdigt haben sollte, als sie zum Schluss kam, aus der Eingabe w�rden sich keine Anhaltspunkte f�r einen Anfangsverdacht ergeben. Aus der Beschwerde ergibt sich jedenfalls nicht, inwiefern die Begr�ndung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gen�gt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
�Da sich die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers als offensichtlich aussichtslos erweisen, ist sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage ist indessen zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.