Source: https://www.herten.de/impressum.html?type=98
Timestamp: 2019-06-19 03:08:49
Document Index: 62237480

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 27', '§ 7', '§ 3', '§ 3', '§ 36']

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Die Stadt Herten ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Fred Toplak (Anschrift wie oben).
Inhaltlich verantwortlich gem. § 5 des Telemediengesetzes: Bürgermeister Fred Toplak (Anschrift wie oben)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 127 129 938
Telefon: 0241 98099870
Telefax: 02204 842669
HRB Aachen 6764
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Web: www.inmedias.de
Zuständig für die inhaltliche Gestaltung der städtischen Homepage ist das Team Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Bei Hinweisen und Fragen wenden Sie sich an pressestelle@remove-this.herten.de.
Die Stadt Herten ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Herten insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:
Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Bei der erstmaligen Verknüpfung ist zwar der fremde Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Es finden aber keine ständigen Überprüfung der Veränderungen der Inhalte statt, auf die diese Seite verweist. Wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben.
Die Stadtverwaltung Herten bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür den Zugang eröffnet hat.
Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadtverwaltung Herten
Die Nutzung von E-Mail im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Rechtsverbindliche E-Mails können seit dem 01.01.2018 über die Virtuelle Poststelle (kurz: VPS) unter Verwendung der zentralen E-Mail-Adresse
vps@remove-this.herten.de
an die Stadtverwaltung gesandt werden. Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadtverwaltung Herten eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Die Stadt Herten ist auch per De-Mail erreichbar. De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von Mails und Dateianhängen. Eine absenderbestätigte De-Mail gilt gemäß E-Government-Gesetz als Schriftformersatz. Die zentrale Eingangsadresse ist:
vps@remove-this.herten.de-mail.de
Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Herten für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung im Sinne des § 3 a VwVfG NRW und § 36a Abs. 1 SGB I ist eröffnet.
Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadt Herten elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur“ ersetzt.
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form“ ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetz versehen sein muss. Die Stadtverwaltung kann Signaturen der bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdienstanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:
https://www.nrca-ds.de/
Wir bitten um Verständnis, dass wir Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen können. Sofern Sie andere Signaturen als die dort genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!
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Ist Ihre E-Mail nicht zu verarbeiten, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Herten und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.
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