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Timestamp: 2018-02-23 02:53:37
Document Index: 170190557

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 74', '§ 9', '§ 2', '§ 10', '§ 44', '§ 215', '§ 4']

Gemeinde Igersheim | Bebauungspläne |
Bürgerinfo Wohnen Bebauungspläne
Inkrafttreten des Bebauungsplans "Erlenbachtalstraße West"
Inkrafttreten des Bebauungsplans „Erlenbachtalstraße West“
Der Gemeinderat der Gemeinde Igersheim hat am 18.05.2017 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Erlenbachtalstraße West“ nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbständige Satzung beschlossen.
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften wurden anschließend dem Landratsamt Main-Tauber-Kreis aufgrund von § 10 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 6 und 7 der Landesbauordnung (LBO) zur Genehmigung vorgelegt.
Mit Erlass vom 22.06.2017, Az.: 621.41, hat das Landratsamt Main-Tauber-Kreis den Bebauungsplan „Erlenbachtalstraße West“ mit den örtlichen Bauvorschriften genehmigt.
Der Planbereich für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften wird im Wesentlichen wie folgt abgegrenzt:
im Norden durch das Flst. 3058
im Osten durch das Flst. 3066
im Süden durch die Flst. 4632, 4633, 4634, 4635, 734 (Gmk. Bad Mergentheim)
im Westen durch die Flst. 3045, 3048, 3049, 3054/1 und 3057
Maßgebend sind der Lageplan im Maßstab 1:500 mit Zeichenerklärung und zeichnerischen Festsetzungen sowie die schriftlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften vom 18.05.2017, insgesamt gefertigt vom Ingenieurbüro Klärle GmbH, Bachgasse 8, 97990 Weikersheim.
Dem Bebauungsplan sind eine Begründung mit Umweltbericht nach § 9 Abs. 8 BauGB und § 2 a BauGB sowie eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) vom 18.05.2017 und die zusammenfassende Erklärung beigefügt.
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Erlenbachtalstraße West“ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung, der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung und der zusammenfassenden Erklärung sowie die örtlichen Bauvorschriften können während der Öffnungszeiten im Bürgermeisteramt Igersheim, Möhlerplatz 9, 97999 Igersheim, Hauptamt, Zimmer 24, eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in die bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder auf Grund der Gemeindeordnung ist gemäß § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen.
Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
Igersheim, den 07.07.2017
Bebauungsplan Planfassung
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