Source: https://www.elo-forum.org/threads/rueckforderung-aufhebungsbescheid-zu-unrecht.125072/
Timestamp: 2020-02-20 05:41:29
Document Index: 349220488

Matched Legal Cases: ['§45', '§48', '§45', '§48', '§50', '§ 48', '§ 50', '§48']

Rückforderung AUfhebungsbescheid zu Unrecht? | Erwerbslosenforum Deutschland
Rückforderung AUfhebungsbescheid zu Unrecht? (1 Betrachter)
Starter*in gangster12
aufhebungsbescheid unrecht
der Jobcenter verlangt eine Rückforderung für 2013. Das kommt, dadurch zustande, dass ich die Arbeit gefunden habe. Mind. 2 Wochen von dem ANtritt habe ich eine Veränderungsmitteileung nachweisbar angegeben. Darauf hin kammen Änderungsbescheide mit der berücksichtigten Einkommen etc.
Jetzt kommt der Jobcneter auf die Idee nach 1. Jahr dass die Leistungen zu Unrecht bezogen sind und fordert ein Teilbetrag zurück ab den Zeitraum der Beschäftigung)
Ist es überhaupt rechtmäßig?`Denn alle Veränderungsmitteilen habe ich zeitnah und vernünftig abgegeben, worauf auch die Änderungsbescheide kammen mit der Berücksichtigung des Einkommens.
Die Sachbearbeiter müssen doch Ihre Arbeit vernünftig machen und rechnen können oder nicht?`Wenn es eindeutig nicht meine Schuld ist, warum muss man für die Fehler der Mitarbeiter überhaupt das Geld nachzahlen?
Muss man die Zahlung vornehmen oder gibt es eine gesetzliche Grundlage die sowas verbietet?
Rechtzeitige Mitteilung alleine befreit nicht von Rückzahlungen.
Wird als grundlage §45 SGB X genant oder §48 SGB X?
GA zum §45 hier:
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk4/~edisp/l6019022dstbai390435.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI390438
Es wird als Gesetzestext §48 und §50 SGB X zitiert
Aber fordert den SB den Bescheid entsprechend und korrekt zu ändern
Es wird als Gesetzestext § 48 und § 50 SGB X zitiert
Hier GA zum §48 SGB X. Lies besonders S. 10
1.5.2 Ein Jahres-Frist (Handlungsfrist)
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk4/~edisp/l6019022dstbai390439.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI390442
gangster12 meinte:
Aber bei vielen erst nach beendigung des 6 monatigen Bewilligungszeitraums.:icon_confused:
Also ist nichts machbar?
Die Frage ist doch vor allem, ob der jetzige Bescheid sachlich und rechnerisch korrekt ist, beziehungsweise der damalige Änderungsbescheid es war.
Du wirst doch sicher schon 2013, als der Änderungsbescheid kam, die darin enthaltenen Zahlen zumindest überschlägig nachgerechnet haben. Ist dir da nichts aufgefallen?
Ist, abgesehen von der formalen Begründung der Rückzahlungsforderung, diese inhaltlich berechtigt und rechnerisch korrekt? Schon mal nachgeprüft?