Source: http://www.jurablogs.com/topic/woerterbuch
Timestamp: 2017-10-19 20:01:05
Document Index: 147998397

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 5', 'Art. 8', '§ 22', '§ 823', 'BGH', '§ 23', 'BGH']

WöRTERBUCH - JuraBlogs
… wird. Ob der Verbraucher in einer konturlosen Farbmarke einen betrieblichen Herkunftshinweis sieht, kann durch demoskopische Untersuchungen nur festgestellt werden, wenn Gegenstand der Befragung ein Muster der Farbe und nicht die konkrete Form der Verwendung zusammen mit weiteren Zeichen ist. Für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung einer…
Rechtslupe- 46 Leser - May 15, 2015 4:25am
… solche Daten eben von der Klinik sonst erst bekommt, wenn …. aber der Reihe nach: Wie wir uns alle erinnern, hat ein Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, diese und zwei bei ihr angestellte Ärzte auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Da holperte die Zustellung der Klage zunächst an einen der Ärzte, weil…
… BGH Urteil vom 08.04.2014 VI ZR 197/13 GG Art. 5 Abs. 1, 2 Abs. 1; MRK Art. 8, 10; KUG §§ 22, 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; BGB §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 1004 Abs. 1 Satz 2 Der BGH hat entschieden, dass auch Besucher eines Mieterfestes als relative Person der Zeitgeschichte im Sinne von § 23 Abs. 1 KUG anzusehen sein können. Dies hat zur Folge, dass die…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 81 Leser - September 27, 2014 3:00pm
… Eine gesteigerte Kennzeichnungskraft einer abstrakten Farbmarke ist nicht notwendige Voraussetzung für die Annahme einer markenmäßigen Verwendung des angegriffenen Farbtons. Zwischen zweisprachigen Wörterbüchern und Sprachlernsoftware besteht hochgradige Warenähnlichkeit. Nimmt der Verkehr auf den angegriffenen Produktverpackungen einen Farbton…
Rechtslupe- 18 Leser - September 26, 2014 4:20am
… - Urteil vom 9. November 2012 - 6 U 38/12 - GRUR-RR 2013, 213 LG Köln - Urteil vom 19. Januar 2012 - 31 O 352/11 - juris” Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Schlagworte: BGH, Bundesgerichtshof, Farbmarke, gelb, Gelbe Wörterbücher, Langenscheidt, Urteil, Verwechselungsgefahr…
Praxiswörterbuch Strafrecht #1
… Zwei Worte, die ich im Gerichtsgebäude aufgeschnappt habe. Quarzsamthandschuhe, die – bezeichnet den sanften Umgang mit Polizeizeugen vor Gericht und den Umstand, dass Richter Polizeizeugen meistens für zuverlässiger halten und ihre Aussagen quasi höher bewerten Präventionstarife, die – bezeichnet die erhöhten Strafmaße, die gefordert werden, um…
ViaJurain Strafrecht- 45 Leser - October 5, 2010 6:09pm
Linktipp: Linguee.de - Das Web als Wörterbuch
… Bis jetzt habe ich am Arbeitsplatz standardmäßig LEO geöffnet, da man ja dauernd etwas nachschlagen muss (zumindest ich). Eine recht vielversprechend aussehende Alternative ist Linguee.de - Das Web als Wörterbuch. Linguee liegt kein “statisches” Wörterbuch zugrunde, sondern eine Art “Community”-basierter Ansatz. Linguee durchsucht nämlich…
KandidatenWiki- 7 Leser - April 9, 2009 3:00am
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