Source: https://www.truelaw.de/tag/anwaltskanzlei-frankfurt-markenrecht/
Timestamp: 2018-05-21 03:03:51
Document Index: 368606394

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Anwaltskanzlei Frankfurt Markenrecht Archive - Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Freitag, 11UTCFri, 11 May 2018 11:15:44 +0000 11. Mai 2018
Nestlé kauft Starbucks-Kaffeegeschäft für 7 Milliarden Dollar Markenrecht | Nestlé soll weltweit die Rechte für die Vermarktung der Konsum- und Gastronomieprodukte von Starbucks übernehmen heißt es. Der Nahrungsmittelriese zahlt dafür 7,15 Milliarden Dollar an die Amerikaner. Explizit... Weiterlesen →
BGH Urteil zur Kennzeichnung von Konkurrenzprodukten auf Amazon
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 20UTCTue, 20 Mar 2018 15:32:54 +0000 20. März 2018
BGH Urteil zur Konkurrenzprodukt ausreichend kennzeichnen Markenrecht | Nachdem die Firma Ortlieb aus Heilsbronn gegen den Internetgiganten Amazon geklagt hatte würdigte der BGH dies und stellte fest, dass Online-Marktplatzbetreiber Kunden bei der Suche nach Produkten nicht in die Irr... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Louboutin führt Rechtsstreit gegen Deichmann vor dem EuGH
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 05UTCTue, 05 Apr 2016 10:13:35 +0000 5. April 2016
Der insbesondere für seine Schuhe mit roten Sohlen bekannte Designer Christian Louboutin führt aktuell einen Rechtsstreit mit einer niederländischen Tochter des Schuhdiscounters Deichmann. Grund ist der Verkauf von Schuhen der Eigenmarke 5th Avenue – die wie die originalen Louboutins ... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Samstag, 30UTCSat, 30 Jan 2016 12:30:10 +0000 30. Januar 2016
wetter.de Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Inter... Weiterlesen →
Anwalt für Markenrecht | BGH- Verhandlunghinweis in Sachen Farbmarke „Rot“
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 21UTCThu, 21 Jan 2016 15:01:45 +0000 21. Januar 2016
Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs weist auf eine Verhandlung am 21.04.2016 hin: Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der insbesondere die Sparkassen gehören. Für ihn ist die am 7. Februar 2002 angemeldete und am 11. Juli 2007 eingetragene abstrak... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | BGH zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 07UTCTue, 07 Apr 2015 08:58:05 +0000 7. April 2015
Markenkollision | Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke ... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt | Kehrt die Automarke Borgward zurück?
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Dienstag, 10UTCTue, 10 Feb 2015 10:46:53 +0000 10. Februar 2015
Markenrecht | In den 1960er Jahren liefen im Werk des Automobilherstellers Borgward die letzten Fahrzeuge vom Band und das Unternehmen musste Insolvenz anmelden. Nun will Borgward allerdings wohl wieder an den Automobilmarkt zurückkehren. Auf dem kommenden Genfer Autosalon will das Un... Weiterlesen →
Anwalt Markenrecht Frankfurt |Namenshuberei nun auch bei Nutella
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 04UTCWed, 04 Feb 2015 09:50:19 +0000 4. Februar 2015
Markenrecht |Coca Cola machte es vor. Im Rahmen der Aktion „Trink ´ne Coke mit..“ wurden die 150 verbreitetsten Vornamen auf die klassische Coca-Cola Flasche gedruckt. War der eigene Name nicht dabei, konnte man sich seine individuelle Flasche über das Internet gestalten. Coca-Cola ve... Weiterlesen →
Kanzlei für Markenrecht Frankfurt | Markenverletzung – Erfinder des Selfie-Sticks kämpft um seine Marke
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 14UTCWed, 14 Jan 2015 20:20:15 +0000 14. Januar 2015
Markenrecht | Wayne Fromm, ein kanadischer Unternehmer ist dafür verantwortlich, dass immer mehr Touristen, ihren Schnappschuss nicht mehr von Fremden machen lassen, sondern stattdessen einen Selfie-Stick benutzen. Bei dem Selfie-Stick handelt es sich um einen ausziehbaren Stab an dem... Weiterlesen →
Kanzlei für Markenrecht Frankfurt| BPatG weist Beschwerde des Unternehmens Dona gegen die Markeneintragung Donath zurück
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 07UTCThu, 07 Aug 2014 08:04:01 +0000 7. August 2014
Nachdem der Inhaber der seit 1953 für Arzneimittel eingetragenen Marke Dona gegen die 2008 angemeldete (2009 eingetragene) Marke Donath, bei deren Markeninhaber es sich nicht im ein Pharmaunternehmen für Arzneimittel sondern unter anderem für Lebensmittel und alkoholische Getränke han... Weiterlesen →
Anwalt für Markenrecht Frankfurt | Procter & Gamble will mit zahlreichen Markenabmeldungen Kosten sparen
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 04UTCMon, 04 Aug 2014 10:46:24 +0000 4. August 2014
Der weltgrößte Komsumgüterkonzern Procter & Gamble möchte sein Kosten-senkungsprogramm weiter fortführen und zahlreiche Marken abmelden. 100 Marken und damit mehr als die Hälfte der Produktpalette sollen in den nächsten zwei Jahren abgemeldet werden. Der Hersteller von Duracell, ... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt Markenrecht informiert: BGH Verhandlungshinweis – Klage wegen Verkehrsdurchsetzung eingetragener abstrakten Farbmarke „Gelb“
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Donnerstag, 19UTCThu, 19 Jun 2014 16:35:54 +0000 19. Juni 2014
Der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des Bundesgerichtshofs weist auf folgenden Verhandlungstermin: 18. Juni 2014 hin. I ZR 228/12 (Farbmarke Gelb) Landgericht Köln – Urteil vom 19. Januar 2012 – 31 O 352/11, OLG Köln – Urteil vom 9. November 2012 – 6 U 38/12 GRUR-RR 2013, 21... Weiterlesen →
Anwaltskanzlei Frankfurt für Markenrecht informiert: Bundespatentgericht: Kein Markenschutz für „Fucking hell“
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Mittwoch, 26UTCWed, 26 Mar 2014 08:44:09 +0000 26. März 2014
Weil das Deutsche Patent- und Markenamt einem Antragsteller die Anmeldung der Wortmarke „Fucking hell“ für Dienstleistungen, unter anderem für Werbung, Büroarbeit, Erziehung und Verpflegung von Gästen, abgelehnt hatte, klagte er vor dem Bundespatentgericht. Nach Auffassun... Weiterlesen →
Anwalt für Markenrecht Frankfurt | OLG-Urteil zu Verletzung einer Marke, wenn die Marke schon gelöscht ist.
Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 19UTCMon, 19 Aug 2013 10:58:10 +0000 19. August 2013
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat zum Markenrecht mit folgenden amtlichen Leitsätzen ein Urteil gesprochen: Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unter-lassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der ... Weiterlesen →