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Timestamp: 2018-12-13 21:33:39
Document Index: 196310654

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 312', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

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für den Online-Shop unter vattenfall.tink.de
Auf den folgenden Seiten finden sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Registrierung und Bestellungen unter vattenfall.tink.de.
Unser Kundendienst ist wie folgt erreichbar:
Online-Shop unter vattenfall.tink.de:
Hotline: DE +49 (0)30 / 220 120 644
erreichbar von Mo - Fr (8-20 Uhr), Sam (10-18 Uhr)
E-Mail:&service.vattenfall@tink.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, dieunter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Nachfolgend finden sich diese Hinweise und sonstigen Versandbedingungen für den my Vattenfall Shop, der von der tink GmbH betrieben wird.
1. Geltungsbereich; Fristen
1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB, die sämtlichen aufgrund der Angebote auf der Internetseite www.shop.vattenfall.de geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn tink oder ein tink-Partner in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2 Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Unternehmer" sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. "Kunden" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Registrierung auf vattenfall.tink.de
2.1 Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der persönlichen Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Er verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons "Kostenlos registrieren" oder "Registrieren".
2.2 Privatkunden (Verbraucher) der Vattenfall Europe Sales GmbH erhalten im my Vattenfall Shop einen zusätzlichen Rabatt in Höhe von 10% auf den Gesamtpreis der Waren. Hierfür ist die Angabe der eigenen Vattenfall Vetragskontonummer erforderlich, die bei der Registrierung angegeben werden kann. Die Angabe ist freiwillig, sie ist aber Voraussetzung für die Gewährung der Rabatte. Zur Überprüfung der Vertragskontonummer kann ein Abgleich der Angaben der Registrierungsangaben des Kunden mit der Vattenfall Europe Sales GmbH erfolgen, um sicherzustellen, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Vattenfall Kundenvorteils vorliegen. tink behält sich vor, die Höhe oder Voraussetzungen der Rabattgewährung nach den Maßgaben der Ziffer 15 zu ändern. Der Rabatt wird vor der Bezahlung von der Gesamtsumme des Warenkorbes abgezogen, der finale Gesamtpreis ist im Bezahlprozess ersichtlich.
2.3 Mit seinen Zugangsdaten kann der Kunde sich jederzeit auf shop.vattenfall.de anmelden.
2.4 Der Kunde ist für Inhalte, die er in hierfür zugänglichen Bereichen einstellt, alleine verantwortlich. Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung der eingestellten Inhalte, wie zum Beispiel Produktbewertungen, besteht nicht.
2.5 Der Kunde hat sich jeder Störung der Webseiten oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil von tink, einem tink-Partner oder anderen Mitgliedern können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Zugangs führen. Die Mitgliedschaft berechtigt zur Nutzung des Online-Angebotes in der jeweiligen Verfügbarkeit sowie alleine zur Nutzung der Inhalte für eigene private, nichtkommerzielle Zwecke.
2.6 Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto gleichzeitig zu unterhalten. tink behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Mitglieder, die gegen diese unter Ziffer 2.1 bis 2.3 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern (Virtuelles Hausrecht).
2.7 tink ist nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. tink ist nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
Bei der Bestellung von Artikeln im my Vattenfall Shop auf shop.vattenfall.de ist der Vertragspartner des Kunden die tink GmbH (Gipsstr. 15, 10119 Berlin).
4. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
4.1 Die AGB der tink GmbH können auf der Internetseite vattenfall.tink.de eingesehen werden.
Jeder Nutzer kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktion des Internetdienstprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzt. Er kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem er hier klickt. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen der Nutzer das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
4.2 Der Kunde kann auch zusätzlich die Daten seiner Bestellung einfach archivieren, indem er entweder die AGB herunterlädt und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert oder er wartet die automatische Bestellbestätigung ab, die tink ihm zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zukommen lässt. Diese Bestellbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung und die AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit dem E-Mail-Programm abspeichern.
4.3 Die Bestelldaten werden bei tink gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. tink bietet für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang ("Mein Konto") an. Hier kann der Kunde bei entsprechender Registrierung Daten über die abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.
5. Sprache und Vertragsschluss
5.1 Verträge betreffend Artikel, welche unter vattenfall.tink.de angeboten werden, lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. tink bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls der Kunde unter 18 Jahre ist, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
5.2 Durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
5.3 Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Der Kunde ist - unabhängig von dem bei Bestellungen als Verbraucher ohnehin bestehenden Widerrufsrecht - bei als "lieferbar" gekennzeichneter Ware 2 Werktage an seine Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 5 Tage.
5.4 Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt in haushaltsüblichen Mengen, sofern bei der Produktbeschreibung keine anderen Angaben erfolgen.
6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Die Versandkosten übernimmt tink für den Kunden.
7. Zahlung, Lieferzeiten, Lieferpartner
7.1 Grundsätzlich bietet tink die Zahlarten Rechnung, Ratenzahlung, SOFORT Überweisung, Kreditkarte, Lastschrift und PayPal an. tink behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
7.2 Der Kunde ist damit einverstanden, Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zu erhalten.
7.3 Sollte der Kunde das Zahlungssystem eines externen Dienstleisters wie PayPal verwenden, hat er dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen einzuhalten.
7.4 In Zusammenarbeit mit Klarna bietet tink die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden sich hier.
Kreditkarte (Visa/ Master Card/ American Express)
Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden sich hier. Allgemeine Informationen zu Klarna finden sich hier. Die Personenangaben des Kunden werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
7.5 Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte und per Sofortüberweisung erfolgt die Belastung des Bankkontos sofort mit der Bestellung.
7.6 Zahlungen können lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert werden. In keinem Fall übernimmt tink die Kosten einer Geld-Transaktion.
7.7 Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, so behält sich Klarna vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 3,95 pro Mahnung zu erheben.
7.8 Die Lieferung der Ware erfolgt durch den jeweiligen tink-Partner. Um welchen Partner es sich bei einem einzelnen Produkt handelt, kann auf der jeweiligen Artikelseite eingesehen werden.
7.9 Die tink-Partner sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Sie sind zu Teillieferungen nicht verpflichtet.
7.10 tink trägt die Kosten der Rücksendung der Waren wenn der Kunde das von tink zur Verfügung gestellten Retourenetikett verwendet. Sollte der Kunde für die Rücksendung der Waren das Retourenetikett nicht verwenden, muss er die unmittelbaren Kosten für diese Rücksendung selber tragen.
8. Gesetzliches Widerrufsrecht beim Kauf auf tink.de
8.1 Nachstehend findet sich die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das folgende gesetzliche Widerrufsrecht: Im Fall der Rücksendung kann der Kunde auf www.tink.de unter „Mein Konto“ oder per E-Mail an service.vattenfall@tink.de den ausdruckbaren Retourenschein anfordern, ausdrucken und verwenden. Sollte es Probleme mit dem Herunterladen des Rücksendeaufklebers geben oder dem Kunden kein Drucker zur Verfügung stehen, so sollte der Kunde sich bitte an den tink-Kundenservice wenden. tink ist den Kunden sehr verbunden, wenn sie helfen unnötige Kosten zu vermeiden und sie die Ware nicht unfrei zurücksenden.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die tink GmbH, Gipsstr. 15, 10119 Berlin, E-Mail: service.vattenfall@tink.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die tink GmbH dem Kunden alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei tink eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende tink dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird tink dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. tink kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware wieder zurückerhalten wurde oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er tink über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat an den tink-Partner zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. tink trägt die Kosten der Rücksendung der Waren wenn der Kunde das von tink zur Verfügung gestellten Retourenetikett verwendet. Sollte der Kunde für die Rücksendung der Waren das Retourenetikett nicht verwenden, muss er die unmittelbaren Kosten für diese Rücksendung selber tragen.
(Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, füllt er bitte dieses Formular aus und sendet es an:)
tink GmbH, Gipsstr. 15, 10119 Berlin, E-Mail: service.vattenfall@tink.de
8.2 Die Rückzahlung erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, SOFORT Überweisung und Lastschrift wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal- / Kreditkartenkonto.
Für alle Einkäufe über vattenfall.tink.de gewährt tink das gesetzliche Widerrufsrecht von insgesamt 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Mit diesem Widerrufsrecht kann der Kunde sich bis zum Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist vom Vertrag lösen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Können Sie uns die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sachen nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Im Fall der Rücksendung kann der Kunde das unter www.tink.de beantragbare und selbst ausdruckbare Retourenetikett verwenden. Sollte es Probleme mit dem Herunterladen des Retourenetiketts geben oder dem Kunden kein Drucker zur Verfügung stehen, so sollte der Kunde sich bitte an den tink-Kundenservice wenden.
9.2 Die Rückzahlung erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, Ratenzahlung, SOFORT Überweisung und Lastschrift wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal- / Kreditkartenkonto.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des jeweiligen tink-Partners.
11. Einlösen von Aktionsgutscheinen
11.1 Aktionsgutscheine (Gutscheine, die nicht käuflich zu erwerben sind, sondern die tink im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben hat) sind nur für den angegebenen Online-Shop, nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
11.2 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaiges Restguthaben zu erstatten.
11.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.4 Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
11.5 Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
11.6 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
11.7 Sollten der Kunde beim Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behält sich tink vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die er behält, zu berechnen, falls – aufgrund eines Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt.
12. Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang
12.1 Ein Beschaffungsrisiko wird von tink nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. tink und die tink-Partner sind nur zur Lieferung aus ihrem Warenvorrat und der von tink und der tink-Partner bei ihren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Bei Bestellungen von Partner-Artikeln schließt der tink-Warenvorrat im Sinne des Satzes 1 den Warenvorrat des tink-Partners ein. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
12.2 Die Verpflichtung von tink und der tink-Partner zur Lieferung entfällt, wenn tink trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, tink den Kunden hierüber unverzüglich informiert hat und tink nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird tink eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
12.3 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von tink schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird tink dem Kunden unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
12.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren, wenn Sie bei privater Nutzung als Verbraucher kaufen. Für den Fall, dass die bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus den für Gewährleistung in einem Jahr.
14. Kein Verkauf an gewerbliche Abnehmer
Die im Shop angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung der Ware ist nicht gestattet.tink behält sich somit vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen.
15. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
15.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit der tink GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
15.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von tink (Berlin) vereinbart. tink ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
16. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
tink ist berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird tink den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis der tink GmbH gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
Gipsstr. 15
Geschäftsführung: Dr. Julian Hueck, Dr. Marius Lissautzki
Eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg Berlin, HRB 175701B
Umsatzsteuer-ID: DE306354131
Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte - auch auszugsweise - zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen - ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt.
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Katja Dunkel, LL.M
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VII. Newsletter-Tracking
Unsere Newsletter enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden.
1. Umfangder Verarbeitung
Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die tink GmbH erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Hierin und an der ständigen Verbesserung unserer Homepage und des Angebots, welches wir dem Nutzer bieten wollen liegt unser besonderes Interesse in der Verarbeitung de rpersonenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO . Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Das ist dann der Fall, sobald das Newsletter-Abonnement gekündigt wird.
Nutzer sind jederzeit berechtigt, die hierauf bezogene gesonderte, über das Double-Opt-In Verfahren abgegebene Einwilligung zu widerrufen. Diese Daten werden nach einem Widerruf sodann von uns gelöscht. Die Abmeldung von dem Bezug des Newsletters verstehen wir automatisch als Widerruf.
VIII. Gewinnspiele, Markt- und Meinungsforschung
Zur Teilnahme an Gewinnspielen werden von uns der Name und die E-Mail-Adresse verarbeitet. Erst wenn der Nutzer bei dem Gewinnspiel gewonnen hat, werden hierüber hinaus noch Adressdaten verarbeitet, um den Gewinn zuzusenden. Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden darüber hinaus zur Markt- und Meinungsforschung verwendet. Selbstverständlich nutzen wir diese ausschließlich anonymisiert für statistische Zwecke und nur für die tink GmbH. Antworten des Nutzers bei Umfragen werden nicht an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht. Wir speichern die Antworten aus unseren Umfragen nicht zusammen mit der E-Mail-Adresse des Betroffenen oder sonstigen personenbezogenen Daten.
Eine Teilnahme an dem Gewinnspiel ohne die Eingabe des Nutzers der personenbezogenen Daten ist nicht möglich. Die Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist daher Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Die Erhebung der Daten ist für die potentielle Gewinnzusendung notwendig sowie darüber hinaus zu Markt- und Meinungsforschung.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die Daten des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Gewinnspiel aktiv ist und wie es zur potentiellen Zusendung des Gewinnes notwenidg ist. Sonstige im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Der Datenverwendung für Markt- und Meinungsforschung kann der Nutzer jederzeit ganz oder für bestimmte Maßnahmen widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Brief) reicht hierfür aus. Selbstverständlich findet der Betroffene auch in jeder Umfrage-E-Mail einen Abmelde-Link.
IX. Registrierung, Kundenkonto
(1) Vorname des Nutzers
(2) Nachname des Nutzers
(3) Adressdaten des Nutzers
(4) Ggf. eine andere Lieferadresse des Nutzers
(5) Die Telefonnummer des Nutzers
(6) Die E-Mail-Adresse des Nutzers
Wenn ein Nutzer auf unserer Webseite Ware bestellt, kommt zwischen uns und dem Nutzer ein Fernabsatz-Kaufvertrag nach den §§ 312b ff BGB zustande. Wir sind demnach verpflichtet, dem Nutzer die von ihm bestellte Ware zu übergeben und ihm Eigentum an der Ware zu verschaffen. Dazu müssen wir dem Nutzer die Ware zusenden. Hierfür ist es notwendig, Namen und die Adressdaten des Nutzers zu verarbeiten, um eine Versendung an die angegebene Adresse zu veranlassen Die Speicherung der Telefonnummer dient dazu, bei Zustellungsproblemen eine schnelle und unkomplizierte Absprache mit dem Kunden treffen zu können. Die Verarbeitung der E-Mail-Adresse ist erforderlich um weitere Kommunikation gewährleisten zu können, die bei Zustellungsrückfragen nicht akut, aber dennoch notwendig sein kann.
Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen dann der Fall, wenn die Daten für die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind. Auch nach Abschluss des Vertrags kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen. Wenn Sie ein Kundenkonto bei uns eingerichtet haben, dann bleiben die Daten solange gespeichert, wie Ihr Konto aktiv ist.
Hierzu müssen Sie sich unter Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse und des selbst gewählten Passworts einloggen. Über die Menüoption „Mein Konto“ -> „Meine Übersicht“ können Sie bei Bedarf Ihre Daten anpassen, aktualisieren. Wenn Sie Ihr Kundenkonto löschen möchten, dann können Sie jederzeit eine formlose E-Mail an unseren Kundenservice (service.vattenfall@tink.de) mit der entsprechenden Bitte schreiben, oder unseren Service telefonisch erreichen (DE: +49 (0) 3058849223 oder AT: +43 (0) 720230839). Auf Ihre Bitte hin wird der Kundenservice Ihr Kundenkonto umgehend löschen.
(2) Die E-Mail-Adresse des Nutzers
(3) Optional die Telefonnummer des Nutzers
Dazu richten Sie lediglich formlos eine entsprechende Nachricht an die unter Ziffer II genannten Kontaktdaten In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Wir geben personenbezogene Daten nur weiter, wenn dies nach deutschem oder europäischen Datenschutzrecht erlaubt ist. Wir arbeiten mit einigen Dienstleistern eng zusammen etwa im Bereich des Kundenservice, mit technischen Dienstleistern (z.B. Betrieb von Rechenzentren) oder mit Logistikunternehmen (z.B. Postunternehmen wie DHL). Diese Dienstleister dürfen Ihre Daten grundsätzlich nur unter besonderen Bedingungen in unserem Auftrag verarbeiten. Soweit wir diese als Auftragsverarbeiter einsezten, erhalten diese Dienstleister nur in dem Umfang und für den Zeitraum Zugriff auf Ihre Daten, wie dies für die Erbringung der jeweiligen Leistung erforderlich ist. Sobald Nutzer Ware bei einem Partner von tink bestellen, geben wir bestimmte Einkaufsdaten des Nutzers an den tink-Partner weiter (Namen und Ihre Lieferanschrift sowie die Bestelldaten der Ware), damit der tink-Partner dem Nutzer die bestellte Ware zusenden kann.
Versandunternehmen und Partner
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten und Weitergabe an Versandunternehmen und tink-Partner
Zur Auslieferung von Bestellungen arbeiten wir mit externen Versanddienstleistern (z.B. DHL) und unseren Partnern zusammen. Diese Versanddienstleister und Partner erhalten von uns zur Ausführung des jeweiligen Auftrags folgende Daten:
(2) Ihre Lieferanschrift
(3) Ggf. Ihre Postnummer (sofern Sie die Bestellung an eine DHL-Packstation liefern lassen wollen)
(4) Ggf. Ihre E-Mail-Adresse (sofern der Versanddienstleister Sie per E-Mail über den voraussichtlichen Zustellungstermin informieren möchte)
Des Weiteren werden im Falle eines Kaufes Informationen über die Einkäufe des Nutzers im Vattenfall powered by tink Shop der Vattenfall Europe Sales GmbH mitgeteilt und in dem Account des Nutzers gespeichert.
Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dient in diesem Falle Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Im Falle der Weitergabe an die Vattenfall Europe Sales GmbH dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten dient der Vertragserfüllung. Die Weitergabe an Dritte ist notwendig, um die Zustellung der von Ihnen bestellten Ware zu gewährleisten. Im Falle der Weitergabe an die Vattenfall Europe Sales GmbH liegt der Zweck darin, den Nutzer über individuelle Angebote, Aktionen und passende Tarife und Vorteile zu informieren. Darin liegt auch das berechtigte Interesse der Verarbeitung.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist in diesem Fall gegeben, sobald die Sendug an Sie erfolgreich zugestellt wurde. Eine Löschung der personenbezogenen Daten im Falle der Weitergabe an die Vattenfall Europe Sales GmbH erfolgt, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem nicht entgegenstehen und wenn der Nutzer einen Löschungsanspruch geltend gemacht hat, wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Sie haben als Nutzer die Möglichkeit der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Diritte zu widersprechen. Hierfür genügt eine formlose entsprechende Mitteilung an uns per Mail an die unter Ziffer II genannte E-Mail-Adresse. Wird einer Weitergabe der Daten an Dritte vor der Zustellung der Ware an Sie widersprochen, so kann die Ware nicht zugestellt werden.
XII. Bezahldienste und Bonitätsprüfung, Verhinderung von Missbrauch
Um die wirtschaftlichen Risiken von Kauf- und Werkverträgen oder bestimmten Zahlungsmodalitäten richtig einschätzen zu können, führen wir beim Kauf auf Rechnung Bonitätsprüfungen durch und prüfen ggf. auch die Veränderung Ihrer Bonität. Zu diesem Zweck tauschen wir Adress- und Bonitätsdaten mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen aus. Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses verwenden wir auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten sowie Wahrscheinlichkeitswerte zu Ihrem künftigen Verhalten.
Wir haben auf dieser Internetseite Komponenten von Klarna integriert. Klarna ist ein Online-Zahlungsdienstleister, der den Kauf auf Rechnung. Ferner werden von Klarna weitere Services, wie beispielsweise ein Käuferschutz oder eine Identitäts- und Bonitätsprüfung, angeboten.
Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit den „Kauf auf Rechnung“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an Klarna übermittelt. Mit der Auswahl einer dieser Zahlungsoptionen willigt die betroffene Person in diese, zur Abwicklung des Rechnungskaufes oder zur Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderliche, Übermittlung personenbezogener Daten ein.
1. Umfang der Bearbeitung
Bei den an Klarna übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer sowie um andere Daten, die zur Abwicklung eines Rechnungskaufs notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen. Insbesondere kann es zum wechselseitigen Austausch von Zahlungsinformationen, wie Bankverbindung, Kartennummer, Gültigkeitsdatum und CVC-Code, Artikelanzahl, Artikelnummer, Daten zu Waren und Dienstleistungen, Preise und steuerliche Abgaben, Angaben zum früheren Kaufverhalten oder sonstige Angaben zur finanziellen Situation der betroffenen Person, kommen.
2. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit b, f DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung ist die Vermeidung von Missbrauch und die Gewährleistung der korrekten Durchführung des Vertrags. Die Übermittlung der Daten bezweckt insbesondere die Identitätsüberprüfung, die Zahlungsadministration und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird Klarna personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen Klarna und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von Klarna an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Darin liegt auch unser besonderes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit f DSGVO.
XIII. Zahlungsart: Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart
Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. Als Rechtsgrundlage dient in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO.
4. Widerrufsmöglichkeit
XIV. Zahlungsart: Datenschutzbestimmungen zu Sofortüberweisung als Zahlungsart
Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „Sofortüberweisung“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an Sofortüberweisung übermittelt.
Bei den mit Sofortüberweisung ausgetauschten personenbezogenen Daten handelt es sich um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind.
Mit einer Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in eine zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein.
Als Rechtsgrundlage dient hier Art. 6 Abs. 1 lit. a, f DSGVO
Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird Sofortüberweisung andere personenbezogene Daten auch dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen Sofortüberweisung und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von Sofortüberweisung unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. In diesem Zweck liegt auch unser besonderes berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit f DSGVO.
Sofortüberweisung gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollenn
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die tink GmbH, Gipsstr. 15, 10119 Berlin, E-Mail: service@tink.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er tink über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat an den tink-Partner zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. tink trägt die Kosten der Rücksendung der Waren wenn der Kunde das von tink zur Verfügung gestellten Retourenetikett verwendet. Sollte der Kunde für die Rücksendung der Waren das Retourenetikett nicht verwenden, muss er die Kosten für diese Rücksendung selber tragen.
tink GmbH, Gipsstr. 15, 10119 Berlin, E-Mail: service@tink.de
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