Source: http://www.jurablogs.com/topic/vermoegensminderung
Timestamp: 2018-02-20 10:07:36
Document Index: 290437526

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 266', '§ 1378', '§ 242', 'BGH', '§ 242', '§ 1384']

VERMöGENSMINDERUNG - JuraBlogs
… formell, sondern zugleich als materiell zweckwidrig dar (vgl. hierzu BGH NJW 2003, 2179; Saliger aaO, 596; Schönke/Schröder-Lenckner/Saliger, § 266 Rn. 96). Daraus wird zugleich deutlich, dass es im vorliegenden auf die Frage der Angemessenheit der dem Angekl. gewährten [erhöhten] Vergütung nicht ankommt. Denn die Angemessenheit einer Gehaltserhöhung…
Silke Wollburg/ examensrelevantin Strafrecht- 64 Leser - April 1, 2015 11:15am
… § 1378 Abs. 2 Satz 2 BGB, wonach sich das für die Begrenzung der Ausgleichsforderung maßgebliche Vermögen des Ausgleichspflichtigen in Fällen der illoyalen Vermögensminderung um den dem Endvermögen hinzuzurechnenden Betrag erhöht, findet keine Anwendung, wenn die Ehe vor dem 1.09.2009 rechtskräftig geschieden worden ist1. Wie der…
Rechtslupe- 28 Leser - December 9, 2014 5:59am
Jobcenter verliert vor Gericht – Hartz-IV Empfänger darf seine Erbschaft im Stripclub verprassen
… Der Kläger erbte einen ansehnlichen Geldbetrag und gab diesen nach eigenen Angaben unter anderem für Tänzerinnen in Nachtclubs und zum “Knüpfen von Beziehungen” aus. Aus diesem Grund verlangte das Jobcenter nachträglich die Rückzahlung zuvor bewilligter Sozialleistungen. Der Mann bezog einst Hartz IV, befand sich zwischenzeitlich aber wieder…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Erbrecht- 406 Leser - August 15, 2014 7:24am
…, weil § 242 StGB Heimlichkeit gerade nicht voraussetzt (vgl. BGHSt 16, 271; OLG Düsseldorf NJW 1988, 1335; Fischer aaO, § 242 Rn 21).“ (OLG Hamm aaO) Veröffentlicht in der Zeitschriftenauswertung (ZA) Juni 2014 Examensrelevanz: §§§§ – Fragen zu den Straftatbeständen Diebstahl und Computerbetrug sind Klassiker im Examen. Die hier behandelte…
Britta Wegner/ examensrelevantin Strafrecht- 227 Leser - June 13, 2014 10:24am
…, dass es auf die Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags auch für die Begrenzung der Ausgleichsforderung ankommt. Diese Regelung bezweckt, dass Vermögensänderungen nach Zustellung des Scheidungsantrages die Höhe des Anspruchs nicht mehr beeinflussen können, da der Ausgleichsberechtigte an einer Vermögensminderung beim Ausgleichspflichtigen in dem…
Rheinrecht- 52 Leser - August 16, 2012 4:09am
Scheidung in Köln - und anderswo- 6 Leser - August 16, 2012 4:09am
… Nach § 1384 BGB in der seit dem 01.09.2009 geltenden Fassung ist der Stichtag für die Berechnung des Endvermögens, im Rahmen des Zugewinnausgleichs bei Scheidung der Ehe, der Tag der Zustellung des Scheidungsantrages. Dies kann dazu führen, dass zum Zeitpunkt der Scheidung das Endvermögen geringer ausfällt, als bei Rechtshängigkeit des…
scheidungsfix- 61 Leser - August 15, 2012 3:07pm
Aktuelles Angemessenheit Bgb Bgh Bundesgerichtshof Eigenmächtig Endvermögen Familienrecht Geringer Manupulativ Negativer Vermögenssaldo Qualifizierte Pflicht Regelung Scheidung Stichtag Strafrecht Treubruchtatbestand Täterschaftliche Untreue Unangemessene Gehaltserhöhung Untreue Urteile Vermögensbetreuungspflicht Vermögensnachteil Wertpapiere Zugewinnausgleich Zweckwidrig §§§§
Scheidung in Köln - und anderswo