Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=RBEG+2011&f=1
Timestamp: 2019-11-12 12:50:57
Document Index: 12016179

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 28', '§ 2', '§ 24', '§ 2', '§ 6', '§ 6', '§ 6']

RBEG Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
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Artikel 1 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453 (Nr. 12); aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159
Geltung ab 01.01.2011; FNA: 8601-5 Ergänzende Vorschriften zum SGB
§ 2 Bestimmung der Referenzhaushalte
§ 4 Abgrenzung untere Einkommensschichten
Auf der Grundlage von Sonderauswertungen zur Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch werden die Regelbedarfsstufen nach den §§ 2 bis 8 dieses Gesetzes ermittelt.
Haushalten, in denen eine erwachsene Person allein lebt (Einpersonenhaushalte), und
Haushalten, in denen Paare mit einem Kind leben (Familienhaushalte).
zusätzlich Erwerbseinkommen bezogen haben, das nicht als Einkommen berücksichtigt wurde,
einen Zuschlag nach § 24 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung bezogen haben,
Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz bezogen haben oder
Anspruch auf eine Eigenheimzulage nach dem Eigenheimzulagengesetz gehabt haben.
von den Familienhaushalten nach § 2 Nummer 2 die unteren 20 Prozent der Haushalte.
nach Absatz 1 Nummer 1 für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres 211,69 Euro,
nach Absatz 1 Nummer 2 für Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 240,32 Euro und
nach Absatz 1 Nummer 3 für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 273,62 Euro.
§ 6 Absatz 2 Nummer 1 auf 213 Euro,
§ 6 Absatz 2 Nummer 2 auf 242 Euro und
§ 6 Absatz 2 Nummer 3 auf 275 Euro.
in der Regelbedarfsstufe 1 auf 364 Euro für eine erwachsene leistungsberechtigte Person, die als alleinstehende oder alleinerziehende Person einen eigenen Haushalt führt; dies gilt auch dann, wenn in diesem Haushalt eine oder mehrere weitere erwachsene Personen leben, die der Regelbedarfsstufe 3 zuzuordnen sind,
in der Regelbedarfsstufe 2 jeweils auf 328 Euro für zwei erwachsene Leistungsberechtigte, die als Ehegatten, Lebenspartner, in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führen,
in der Regelbedarfsstufe 3 auf 291 Euro für eine erwachsene leistungsberechtigte Person, die weder einen eigenen Haushalt führt noch als Ehegatte, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führt,
in der Regelbedarfsstufe 4 auf 275 Euro für eine leistungsberechtigte Jugendliche oder einen leistungsberechtigten Jugendlichen vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres,
in der Regelbedarfsstufe 5 auf 242 Euro für ein leistungsberechtigtes Kind vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres und
in der Regelbedarfsstufe 6 auf 213 Euro für ein leistungsberechtigtes Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.
für die Regelbedarfsstufe 4 der Betrag von 287 Euro,
für die Regelbedarfsstufe 5 der Betrag von 251 Euro,
für die Regelbedarfsstufe 6 der Betrag von 215 Euro.
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