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Timestamp: 2020-05-29 16:58:14
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGer', 'BGer']

Uncategorized – Seite 3 – KSPartner IHRE ANWALTSKANZLEI IN VERSICHERUNGSFRAGEN
17 Mai 2018	 by Kaspar Gehring
Kommentar zum KVG, UVG und ATSG
Ueli Kieser und Kaspar Gering haben gemeinsam mit Susanne Bollinger einen umfassenden Praxis-Kommentar zum KVG, UVG und ATSG herausgegeben, der nun erschienen ist. Darin werden Fallstricke aufgezeigt, Berechnungsbeispiele durchgeführt und Abgrenzungsfragen zu anderen Sozialversicherungen sowie zum Privatversicherungs- und Haftpflichtrecht geklärt. Der Kommentar ist hier erhältlich.
Ueli Kieser und Kaspar Gering haben gemeinsam mit Susanne Bollinger einen umfassenden Praxis-Kommentar zum KVG, UVG und ATSG herausgegeben, der nun erschienen ist. Darin werden Fallstricke aufgezeigt, Berechnungsbeispiele durchgeführt und Abgrenzungsfragen zu anderen Sozialversicherungen sowie zum Privatversicherungs- und Haftpflichtrecht geklärt.
07 Mai 2018	 by Anjushka Früh
Entscheide des Bundesgerichts, I. sowie II. sozialrechtliche Abteilung im April 2018
Folgendes Dokument trägt die im April 2018 veröffentlichten Urteile der I. und II. sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts zusammen. Entscheide des Bundesgerichts April 2018
Folgendes Dokument trägt die im April 2018 veröffentlichten Urteile der I. und II. sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts zusammen.
Entscheide des Bundesgerichts April 2018
03 Mai 2018	 by Kaspar Gehring
KSPartner erneut Nummer 1 im Sozialversicherungsrecht
Die Wirtschaftszeitschrift Bilanz hat zum zweiten Mal ein Ranking der Top Anwaltskanzleien durchgeführt. Über 2000 AnwältInnen und MandantInnen haben daran teilgenommen und Empfehlungen abgegeben. KSPartner wird im Bereich des Sozialversicherungsrechts am häufigsten von KollegInnen und MandantInnen empfohlen und ist wie bereits letztes Jahr Nummer 1 im Sozialversicherungsrecht. Auch im Bereich des Haftpflichtrechts wurde KSPartner häufig […]
Die Wirtschaftszeitschrift Bilanz hat zum zweiten Mal ein Ranking der Top Anwaltskanzleien durchgeführt. Über 2000 AnwältInnen und MandantInnen haben daran teilgenommen und Empfehlungen abgegeben. KSPartner wird im Bereich des Sozialversicherungsrechts am häufigsten von KollegInnen und MandantInnen empfohlen und ist wie bereits letztes Jahr Nummer 1 im Sozialversicherungsrecht. Auch im Bereich des Haftpflichtrechts wurde KSPartner häufig empfohlen.
Wir freuen uns über diese Empfehlungen, und besonders, dass wir auch mit dem erst vor einigen Monaten neu lancierten Auftritt bereits wieder unter den Top 10 resp. Top 20 erscheinen und sehen die Empfehlungen als Anerkennung unserer täglichen Bemühungen, unsere Mandantinnen und Mandanten möglichst optimal zu vertreten.
Das Ranking war auf 32 Rechtsgebiete beschränkt. Viele Bereiche, in denen KSPartner intensiv tätig ist, wurden nicht bewertet, so z.B. das Arztrecht und das Pflegerecht. Auch das Recht der beruflichen Vorsorge wurde nicht separat abgefragt. Umso mehr freut es uns, dass wir trotz unseres breiten Angebots im Sozialversicherungsrecht auf Platz 1 liegen.
19 März 2018	 by Anjushka Früh
Entscheide des Bundesgerichts, I. sowie II. sozialrechtliche Abteilung im Februar 2018
Folgendes Dokument trägt die im Februar 2018 veröffentlichten Urteile der I. und II. sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts zusammen. Entscheide des Bundesgerichts Februar 2018
Folgendes Dokument trägt die im Februar 2018 veröffentlichten Urteile der I. und II. sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts zusammen.
Entscheide des Bundesgerichts Februar 2018
26 Februar 2018	 by Anjushka Früh
Neue Antworten zu rechtlichen Fragen aufgeschaltet
Die Fragen und Antworten werden laufend ergänzt. Es werden nun neu auch Fragen zu Thematiken der beruflichen Vorsorge und der Arbeitslosenversicherung beantwortet. Sie finden diese hier.
25 Januar 2018	 by Kaspar Gehring
Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Depressionen und psychischen Erkrankungen; Urteile BGE 143 V 409 und 143 V 418
Weshalb hat das Bundesgericht eine „neue“ Rechtsprechung geschaffen? Ausgangspunkt war die in den letzten Jahren vom Bundesgericht entwickelte Rechtsprechung zu Depressionen. Bei Depressionen wurde ein Anspruch auf eine IV-Rente nur dann begründet, wenn sie als „therapieresistent“ galten. Dahinter steckte die Annahme, dass Depressionen in der Regel leicht zu therapieren sind. Diese Praxis wurde von Ärzten […]
Weshalb hat das Bundesgericht eine „neue“ Rechtsprechung geschaffen?
Ausgangspunkt war die in den letzten Jahren vom Bundesgericht entwickelte Rechtsprechung zu Depressionen. Bei Depressionen wurde ein Anspruch auf eine IV-Rente nur dann begründet, wenn sie als „therapieresistent“ galten. Dahinter steckte die Annahme, dass Depressionen in der Regel leicht zu therapieren sind. Diese Praxis wurde von Ärzten stark kritisiert. In den neuen Urteilen BGE 143 V 409 und 143 V 418 vom 30. November 2017 hat das Bundesgericht nun anerkannt, dass diese Vermutung so absolut nicht gilt, weshalb es eine neue Lösung brauche.
Was ist Inhalt der neuen Praxis?
Das Bundesgericht hat für Depressionen und andere psychischen Leiden (Präzisierung unter Frage 3) die bis anhin für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psycho-somatische Leiden entwickelte Rechtsprechung mit einem „ergebnisoffenen, strukturierten Beweisverfahren“ (BGE 141 V 241) für anwendbar erklärt. Das früher entscheidende Kriterium der Therapierbarkeit wurde somit insoweit relativiert, als dass dieses nur noch bei der Indikatorenprüfung zur Anwendung kommt.
Für welche Krankheiten gilt die neue Rechtsprechung?
Ganz grundsätzlich erklärt das Bundesgericht die neue Rechtsprechung für sämtliche psychiatrischen Krankheitsbilder als anwendbar, wobei bei der Prüfung der Arbeitsunfähigkeit je nach Krankheitsbild die Kriterien/Indikatoren etwas anzupassen sind.
Fälle, die so klar sind, dass das strukturierte Beweisverfahren nicht nötig ist – insbesondere wenn prägnante Befunde über eine fachärztliche Einschätzung bezüglich Diagnose und Arbeitsunfähigkeit bestehen-, sind ohne das Beweisverfahren zu erledigen.
Was beinhaltet das „ergebnisoffene, strukturierte Beweisverfahren“?
Das Bundesgericht hat ein einheitliches Verfahren für die Prüfung dieser Beschwerden vorgesehen, wobei die folgenden Beweisschwerpunkte gesetzt werden:
Konsistenz (Verhalten) des Versicherten
Die beiden Beweisthemen werden anhand der nachfolgenden Struktur geprüft.
Was ist die Rolle der Ärzte/Gutachter im ergebnisoffenen strukturierten Beweisverfahren?
Im Grundsatzurteil für die Schmerzstörungen ohne erklärbare organische Ursachen (somatoforme Schmerzstörungen) und vergleichbare psychosomatische Leiden geändert (BGE 141 V 281) hat das Bundesgericht die Rolle der Ärzte/Gutachter darin gesehen, dass diese im Regelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig begründen müssen, inwiefern sich aus funktionellen Ausfällen eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergibt. Die Indikatorenprüfung sei dann in einem zweiten Schritt durch die rechtsanwendende Behörde (Gerichte/Versicherungen) vorzunehmen. Die Ärzte werden also als „Zudiener“ für die Entscheidung der Versicherungen betrachtet. Da scheint sich auch mit der neuen Rechtsprechung grundsätzlich nichts geändert zu haben.
In einem neueren Urteil (BGer 8C_260/2017 vom 1. Dezember 2017) wurde diese Aufgabenteilung jedoch etwas „aufgeweicht“. In diesem Urteil wurde entschieden, dass zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die Einschätzung der medizinischen Sachverständigen abzustellen ist, wenn die Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf eine Arbeitsfähigkeit schliessen lassen. Das impliziert, dass die Verwaltung von einer medizinisch attestierten Arbeitsunfähigkeit nicht abweichen darf, wenn die Ärzte die Kriterien des strukturierten Beweisverfahrens berücksichtigt haben und deren Beurteilung nachvollziehbar ist.
Ist die neue Rechtsprechung auf laufende oder alte Fälle anzuwenden?
Die Rechtsprechung kommt auf all diejenigen Fälle zur Anwendung, welche von der Invalidenversicherung oder von den Gerichten noch nicht entschieden sind. Ob frühere unter der „alten“ Depressionsrechtsprechung abgewiesene Fälle nun wieder aufgerollt werden können, ist nicht abschliessend geklärt, jedoch eher zu verneinen. Bei früheren Rechtsprechungsänderungen hat das Bundesgericht jeweils einen Revisionsgrund verneint.
04 Dezember 2017	 by Kaspar Gehring
15. Invaliditätstagung zum Thema Mitwirkung, Schadenminderung und Duldungspflichten
Wie jedes Jahr veranstaltet KSPartner die Invaliditätstagung, nun zum 15. Mal. Sie findet am 22. März 2018 in Lenzburg statt. Es konnte ein spannendes Programm zusammengestellt werden. Für weitere Informationen konsultieren Sie www.invaliditaetstagung.ch.
08 November 2017	 by Kaspar Gehring
Systematische Renteneinstellungen der Allianz Versicherung
Mit Urteil vom 11. Oktober 2017 (8C_336/2017) hat das Bundesgericht wieder einmal in einem Fall, in welchem die Allianz Unfallversicherung eine seit fast 30 Jahren ausgerichtete Invalidenrente aufheben wollte, die Allianz zu weiterer Ausrichtung der Rente verpflichtet. Der Entscheid reiht sich in eine Serie von Entscheiden ein, aus welchen ersichtlich wird, dass die Allianz Versicherung […]
Mit Urteil vom 11. Oktober 2017 (8C_336/2017) hat das Bundesgericht wieder einmal in einem Fall, in welchem die Allianz Unfallversicherung eine seit fast 30 Jahren ausgerichtete Invalidenrente aufheben wollte, die Allianz zu weiterer Ausrichtung der Rente verpflichtet. Der Entscheid reiht sich in eine Serie von Entscheiden ein, aus welchen ersichtlich wird, dass die Allianz Versicherung offenbar systematisch versucht, durch die Elvia zugesprochene „alte“ Renten aufzuheben. Auch die Anwälte von KSPartner führen entsprechende Fälle und beobachten die Entwicklung laufend.
BGer 8C_336/2017
Zur Privatisierung der Invalidität – Leserbrief Schweizerische Ärztezeitung
Die schweizerische Ärztezeitung hat in verschiedenen Beiträgen die sehr strenge Praxis der Invalidenversicherung sowohl bei der Zusprache als auch bei der Revision von Invalidenrenten aufgegriffen. Rechtsanwalt Kaspar Gehring hat als Mitglied der Beratungsstelle für Unfallopfer und Patienten (up.ch) dazu die Sichtweise der „Opfer“ dieser strengen Praxis dargelegt. Überlegungen sind in gekürzter Form als Leserbrief in […]
Die schweizerische Ärztezeitung hat in verschiedenen Beiträgen die sehr strenge Praxis der Invalidenversicherung sowohl bei der Zusprache als auch bei der Revision von Invalidenrenten aufgegriffen. Rechtsanwalt Kaspar Gehring hat als Mitglied der Beratungsstelle für Unfallopfer und Patienten (up.ch) dazu die Sichtweise der „Opfer“ dieser strengen Praxis dargelegt. Überlegungen sind in gekürzter Form als Leserbrief in der schweizerischen Ärztezeitung Nr. 45 vom 8. November 2017 veröffentlicht worden, wo für sich der Verein UP und Kaspar Gehring bei der Redaktion herzlich bedankt. Die ungekürzte Version der Überlegungen findet sich hier:
Zur Privatisierung der Invalidität