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Timestamp: 2016-10-27 01:15:18
Document Index: 114100721

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 43', 'in fine', 'Art. 90', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 45']

X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Georges Schmid-Favre,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, vom 28. Juni 2006.
Die Y.________ AG reichte am 6. Oktober 2004 bei der Gemeinde Leuk ein Baugesuch f�r die Errichtung eines Belagwerks ein. Die Gemeinde �berwies dem Gemeinderat und Pr�sidenten der kommunalen Kommission Bauverwaltung (KBV), X.________, am 19. Oktober 2004 ein Doppel des in mehrfacher Ausfertigung eingereichten Baugesuchsdossiers. Das Gesuch wurde am 22. Oktober 2004 im Amtsblatt ver�ffentlicht. Das Ehepaar Z.________ erhob dagegen am 24. Oktober 2004 Einsprache.
Am 28. Oktober 2004 tagten die Mitglieder der KBV, X.________, A.________ und B.________. Dabei er�ffnete der Kommissionspr�sident den Anwesenden, dass er selbst gegen das Bauprojekt der Y.________ AG opponiere und zeigte die von ihm verfasste Einsprache vor. Das Baugesuch wurde jedoch an dieser Sitzung noch nicht behandelt, weil die Einsprachefrist erst am 2. November 2004 endete.
Die KBV verfasste am 11. November 2004 in Abwesenheit ihres Pr�sidenten eine negative Vormeinung und beantragte, die Einsprachen gutzuheissen.
X.________ monierte an der Gemeinderatssitzung vom 16. November 2004, das kantonale Bausekretariat sei vor Antragstellung durch die KBV konsultiert worden. Der Gemeinderat beschloss darauf, die Akten "mit den Einsprachen" zur technischen Pr�fung an den Kanton zu senden. Diesmal lag auch die Einsprache von X.________ im Dossier; in seinem Begleitschreiben best�tigte der Gemeindekanzlist, dass auch diese Einsprache "fristgem�ss" eingegangen sei.
Die Gemeinde f�hrte am 30. Mai 2005 und am 13. Juni 2005 erfolglos Einigungsverhandlungen mit s�mtlichen Beteiligten durch.
Der Gemeindekanzlist best�tigte am 25. August 2005, dass der Gemeinde bis zum 9. November 2004 nur die Einsprache der Ehegatten Z.________ vorgelegen habe. Er habe die "nachtr�glich aufgetauchte" Einsprache von X.________ nicht selbst entgegengenommen; es entziehe sich seiner Kenntnis, wie diese Rechtsschrift ins Dossier gelangt sei.
Die Gemeinde Leuk bestritt in ihrer Vernehmlassung an den Staatsrat die Legitimation des Beschwerdef�hrers mangels rechtzeitiger Einspracheerhebung. Auch die Y.________ AG verlangte den Nachweis der rechtzeitigen Einspracheeinreichung. X.________ reichte daraufhin von ihm vorbereitete Erkl�rungen der Kommissionsmitglieder ein, wonach die Einsprache in der Sitzung vom 28. Oktober 2004 "ausdr�cklich erw�hnt" und durch den Opponenten "am 29. Oktober 2004 in das Dossier eingelegt" worden sei.
Der Staatsrat trat am 25. Januar 2006 auf die Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdef�hrer nicht nachweisen k�nne, dass er seine Einsprache fristgerecht eingereicht habe. �berdies sei die Einsprache nicht formgerecht erfolgt, weil Einsprachen gem�ss Art. 10 des kommunalen Bau- und Zonenreglements vom 30. Oktober 1995 (BZO) als eingeschriebene Postsendung einzureichen seien.
Gegen den staatsr�tlichen Entscheid erhob X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Kantonsgericht Wallis. Dieses vernahm A.________ und B.________ sowie den Gemeindeschreiber AZ.________ und den Gemeindekanzlisten C.________ ein. Am 28. Juni 2006 wies es die Beschwerde ab. Zwar hielt das Kantonsgericht die Eventualbegr�ndung des Staatsrats, auf die Einsprache sei mangels eingeschriebener Zustellung nicht einzutreten, f�r �berspitzt formalistisch. Es sch�tzte jedoch die Hauptbegr�ndung des Staatsrats, wonach die Einsprache nicht rechtzeitig eingereicht worden sei bzw. dies nicht belegt werden k�nne.
Gegen den Entscheid des Kantonsgerichts erhebt X.________ staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die R�ckweisung der Sache zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht. Zudem beantragt er die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Mit Verf�gung vom 1. September 2006 wurde das Gesuch von X.________ um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, der sich auf kantonales Bau- und Verfahrensrecht st�tzt. Dagegen steht die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten offen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt die willk�rliche, treuwidrige und �berspitzt formalistische Anwendung von kantonalem Verfahrensrecht, die zur Folge gehabt habe, dass der Staatsrat auf seine Baubeschwerde nicht eingetreten sei und die Baubewilligung der Gemeinde nicht materiell �berpr�ft habe. Der Beschwerdef�hrer macht somit sinngem�ss eine formelle Rechtsverweigerung geltend. Zu dieser R�ge ist er als Partei des kantonalen Verfahrens ohne Weiteres legitimiert (BGE 119 Ia 4 E. 1 S. 5, 424 E. 3c S. 428 mit Hinweisen).
Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist daher - vorbeh�ltlich rechtsgen�gend begr�ndeter R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) - einzutreten.
Gem�ss Art. 41 Abs. 2 des Walliser Baugesetzes vom 8. Februar 1996 (BauG) sind Einsprachen schriftlich einzureichen. Das Kantonsgericht folgerte daraus, dass der zust�ndigen Stelle eine schriftliche Eingabe postalisch zugeschickt oder abgegeben werden m�sse. Die m�ndlichen �usserungen des Beschwerdef�hrers, er werde gegen das Bauprojekt opponieren, gen�gten deshalb nicht als Einspracheeinreichung. Gleiches gelte, soweit er die bereits verfasste Einsprache den Mitgliedern der KBV am 28. Oktober 2004 bloss gezeigt, nicht aber �bergeben habe.
Die Einsprache m�sse bei der gem�ss Publikation f�r zust�ndig bezeichneten Beh�rde eingereicht werden (Art. 41 Abs. 2 BauG); dies sei im vorliegenden Fall die Gemeinde Leuk gewesen. Da der Gemeindepr�sident die Post der Gemeinde "bewirtschafte" (Art. 43 Abs. 3 lit. c des Walliser Gemeindegesetzes vom 5. Februar 2004; GG), m�sse die Einsprache zu diesem oder zu dessen Hilfspersonen gelangen.
Das Kantonsgericht ging aufgrund der Aussagen der KBV-Mitglieder sowie des Gemeindeschreibers davon aus, dass der Beschwerdef�hrer seine Einsprache in einem nicht belegten Zeitpunkt in dasjenige Doppel der Baugesuchsunterlagen klassiert habe, welche die Gemeinde ihm am 19. Oktober 2004 zugeschickt hatte. Diese Planunterlagen, mitsamt seiner Einsprache, habe er bis zum 11. November 2004 bei sich behalten. Erst an diesem Tag habe er mitsamt seinem Dossier und seiner Einsprache pers�nlich auf der Gemeindekanzlei vorgesprochen und habe erfahren, dass die Baugesuchsunterlagen bereits nach Sitten verschickt worden seien. Somit sei die Einsprache erst nach dem Ablauf der Einsprachefrist an die Gemeindekanzlei gelangt.
Das Kantonsgericht pr�fte sodann, ob der Beschwerdef�hrer seine Einsprache bei sich selbst, als Gemeinderat und Pr�sident der KBV, habe einreichen k�nnen. Es verneinte dies, weil der Beschwerdef�hrer sp�testens ab seiner Entschlussfassung, gegen das Bauvorhaben zu opponieren, in den Ausstand h�tte treten und das ihm von der Gemeinde �bersandte Dossierdoppel einem anderen Mitglied der KBV h�tte �bergeben m�ssen.
Der Beschwerdef�hrer habe als erfahrener Gemeinderat und Pr�sident der KBV die Zust�ndigkeiten und gemeindeinternen Verfahrensabl�ufe beim Baubewilligungsverfahren genau gekannt; seine Einsprache sei �berdies an die Gemeinde und damit an die zust�ndige Beh�rde adressiert gewesen. Wenn der Beschwerdef�hrer auf die Zustellung an die ihm als zust�ndige bekannte Beh�rde verzichtet und die Einsprache bei sich aufbewahrt habe, k�nne dies nur als bewusste Fehlhinterlegung qualifiziert werden, die keinen Rechtsschutz verdiene.
Das Kantonsgericht ging somit davon aus, dass die alleinige Klassierung der Einsprache des Beschwerdef�hrers in sein Exemplar der Baugesuchsunterlagen nicht als Einreichung zu qualifizieren sei. Im �brigen l�gen auch keine Beweise daf�r vor, dass diese Klassierung rechtzeitig, vor Ablauf des 2. Novembers 2004, erfolgt sei.
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts als willk�rlich und macht geltend, er habe mittels Zeugenaussagen einwandfrei best�tigen k�nnen, dass die Einsprache am 28. Oktober 2004 und somit fristgerecht bei der kommunalen Baukommission hinterlegt worden sei. Es sei erstellt, dass er seine Einsprache an diesem Tag seinen Kollegen der kommunalen Baukommission vorgelegt habe; diese h�tten die Einsprache zur Kenntnis genommen und gelesen. Gleich anschliessend habe er diese in die Baugesuchsunterlagen klassiert.
3.1 Wie bereits oben (E. 2 in fine) dargelegt wurde, nahm das Kantonsgericht an, dass die Klassierung der Einsprache in das Dossierdoppel des Beschwerdef�hrers kein Einreichen der Beschwerde darstelle; insofern ist die Frage, zu welchem Zeitpunkt diese Klassierung erfolgte, f�r den Entscheid nicht erheblich.
Der Entscheid des Kantonsgerichts st�tzt sich vielmehr auf die Erw�gung, dass der Beschwerdef�hrer nicht bei sich selbst Einsprache habe erheben k�nnen, sondern seine Einsprache fristgerecht bei der Gemeinde, d.h. beim Gemeindepr�sidenten oder bei einer seiner Hilfspersonen, h�tte einreichen m�ssen, was dem Beschwerdef�hrer als erfahrenem Gemeinderat und Pr�sidenten der KBV auch bekannt gewesen sei.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bezeichnet diese Erw�gungen des Kantonsgerichts als "fadenscheinig", "sachwidrig" und als "konstruiert", ohne jedoch im Einzelnen darzulegen, weshalb sie offensichtlich unhaltbar sind, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Seine Willk�rr�ge ist daher nicht ausreichend begr�ndet (Art. 90 Abs. 2 lit. b OG), weshalb darauf nicht einzutreten ist.
3.3 Zu pr�fen ist noch das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Einsprache sei eingereicht worden, als er sie am 28. Oktober 2004 den �brigen Mitgliedern der KBV vorgelegt habe und diese die Einsprache zur Kenntnis genommen bzw. gelesen h�tten.
Es erscheint fraglich, ob dieses Vorbringen eine rechtsgen�gend begr�ndete R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte enth�lt. Die Frage kann jedoch offen bleiben, weil die diesbez�glichen Erw�gungen des Kantonsgerichts keinen Verfassungsverstoss erkennen lassen.
3.3.1 Art. 41 Abs. 2 BauG verlangt, dass Einsprachen schriftlich bei der in der Publikation f�r zust�ndig genannten Beh�rde einzureichen und zu begr�nden sind. Daraus l�sst sich ohne Willk�r ableiten, dass eine bloss m�ndliche Einspracheerhebung nicht gen�gt, sondern eine schriftliche Fassung der Einsprache bei der Beh�rde eingereicht werden muss (es sei denn, die m�ndlich vorgetragene Einsprache werde von der Beh�rde protokolliert). Grunds�tzlich ist, wie bei der Er�ffnung von beh�rdlichen Entscheiden, zu verlangen, dass die schriftliche Einsprache in den Machtbereich der Beh�rde gelangt, sei es durch Einwurf in ihren Briefkasten oder durch �bergabe an eine empfangsberechtigte Person (vgl. BGE 122 I 139 E. 1 S. 143; 115 Ia 12 E. 3b S. 17).
Begn�gt sich der Einsprecher damit, seine schriftlich verfasste Einsprache vorzuzeigen, ohne eine Kopie davon bei der Beh�rde zu hinterlegen, so verbleibt die schriftliche Eingabe in seinem Machtbereich; sie kann von der Beh�rde bzw. deren Mitgliedern weder mit einem Eingangsstempel versehen noch in die offiziellen Baugesuchsunterlagen gelegt werden; sie kann deshalb auch nicht bearbeitet oder an andere Stellen weitergeleitet werden. Insofern kann der Zweck der Einsprache, s�mtliche Einw�nde gegen das Bauvorhaben schon im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren zu ber�cksichtigen, nicht oder nur unvollst�ndig erf�llt werden.
Nachdem der Beschwerdef�hrer seine Eingabe unstreitig nicht den Mitgliedern der KBV zur Weiterleitung an die Gemeinde �berliess, sondern sie lediglich vorzeigte und wieder mitnahm, durfte das Kantonsgericht ohne Verletzung von Verfassungsrecht annehmen, die Einsprache sei in der Sitzung von 28. Oktober 2004 nicht eingereicht worden, und zwar unabh�ngig davon, ob die �brigen Kommissionsmitglieder die Einsprache kurzfristig in H�nden gehalten oder gelesen hatten.
3.3.2 Zwar kann es im Einzelfall �berspitzt formalistisch oder treuwidrig sein, sich auf die fehlende formelle Zustellung eines Schriftst�cks zu berufen, dessen Adressat tats�chlich davon Kenntnis erhalten hat (vgl. zur Ver�ffentlichung bestimmten Entscheid 4P.143/2006 vom 11. September 2006 E. 5 und 6 mit zahlreichen Hinweisen); �berspitzter Formalismus kann auch vorliegen, wenn die schriftliche Eingabe rechtzeitig an eine unzust�ndige Beh�rde gelangt ist, von der erwartet werden kann, dass sie den Entscheid der zust�ndigen Beh�rde weiterleitet (vgl. z.B. BGE 118 Ia 241 E. 3c S. 243 f.). Im vorliegenden Fall ist jedoch nach den Feststellungen des Kantonsgerichts davon auszugehen, dass die zust�ndigen Stellen (d.h. der Gemeindepr�sident und seine Hilfspersonen, namentlich der Gemeindekanzlist) erst nach Ablauf der Einsprachefrist von der Einsprache Kenntnis erlangten, weil diese vom Beschwerdef�hrer bewusst bei sich zur�ckbehalten worden war. Das Kantonsgericht qualifizierte dies als "bewusste Falschhinterlegung", die keinen Rechtsschutz verdiene. Mit diesen Erw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern sie gegen Verfassungsrecht verstossen.
3.4 Zusammenfassend durften die kantonalen Beh�rden ohne Verletzung von Verfassungsrecht davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer nicht rechtzeitig Einsprache erhoben hat.
Der Beschwerdef�hrer h�lt das Nichtentreten auf seine Einsprache f�r �berspitzt formalistisch und unverh�ltnism�ssig: Die Fristen zur Einreichung von Baueinsprachen bezweckten eine ordnungsgem�sse Abwicklung von Baubewilligungsverfahren; sie dienten jedoch nicht dem Nichteintreten auf Baueinsprachen, die nicht zur rechten Zeit in ein rechtes Dossier eingelegt worden seien. Es liege im �ffentlichen Interesse, auf die Einsprache einzutreten, um damit eine �berpr�fung der Baubewilligung zu erm�glichen. Dies umso mehr, als Anwohner Unterschriften gesammelt und eine Petition gegen das Bauvorhaben eingereicht h�tten. Ansonsten k�nne das umstrittene Belagswerk gebaut werden, ohne dass die Einhaltung der gesetzlichen Bauvorschriften je gepr�ft worden sei.
4.1 Das Verbot des �berspitzten Formalismus, das sich aus Art. 29 Abs. 1 BV (fr�her Art. 4 aBV) ergibt, wendet sich gegen prozessuale Formenstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzw�rdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert (BGE 127 I 31 E. 2a/bb S. 34).
Verlangt das Gesetz die Einhaltung gewisser Fristen f�r die Erhebung von Rechtsmitteln, so ist bei Fristvers�umnis auf den Rechtsbehelf nicht einzutreten, sofern kein begr�ndeter Wiedereinsetzungsantrag vorliegt. Dies gilt grunds�tzlich auch f�r die Einsprachefrist: Es liegt im Interesse der Rechtssicherheit, dass bereits im Baubewilligungsverfahren Klarheit dar�ber besteht, wer gegen das Bauvorhaben opponiert und deshalb im erstanzlichen Verfahren sowie in nachfolgenden Rechtsmittelverfahren Parteistellung beanspruchen kann. Die Einsprachefrist ging klar aus dem Gesetz und der amtlichen Publikation hervor und war dem Beschwerdef�hrer �berdies bekannt. Unter diesen Umst�nden ist es nicht �berspitzt formalistisch, auf eine versp�tete Einsprache nicht einzutreten bzw. dem Einsprecher die Legitimation zur Baubeschwerde wegen versp�teter Einspracheerhebung abzusprechen.
4.2 Das �ffentliche Interesse an einem Bauwerk oder an dessen Verhinderung kann nicht von der Einhaltung der formellen Voraussetzungen, namentlich der rechtzeitigen Einspracheerhebung, dispensieren. Im �brigen ist darauf hinzuwiesen, dass die kommunalen und kantonalen Beh�rden im Baubewilligungsverfahren vom Amtes wegen pr�fen, ob ein Bauvorhaben den einschl�gigen Bestimmungen entspricht, unabh�ngig davon, ob gegen das Baugesuch Einsprache erhoben worden ist (vgl. Art. 45 BauG).
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer einen Verstoss gegen Treu und Glauben, weil die Gemeinde eine Einigungssitzung mit ihm durchgef�hrt und der Gemeindekanzlist C.________ im Schreiben an das kantonale Bausekretariat selbst best�tigt habe, dass die Einsprache des Beschwerdef�hrers rechtzeitig erhoben worden sei.
Es ist bereits fraglich, ob ein widerspr�chliches Verhalten der Gemeinde vorliegt: Diese hat zwar die Einsprache des Beschwerdef�hrers materiell behandelt und abgewiesen, hat jedoch in ihrem Entscheid ausdr�cklich offen gelassen, ob auf die m�glicherweise versp�tete Einsprache �berhaupt einzutreten sei (vgl. Baubewilligung, Ziff. 3.3.1 S. 6). Zudem w�re der Staatsrat an die Rechtsauffassung der Gemeinde zur Rechtzeitigkeit der Einsprache nicht gebunden gewesen; hierf�r kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen des Kantonsgerichts (E. 5.3 und 5.4 des angefochtenen Entscheids) verwiesen werden.
Schliesslich ist dem Beschwerdef�hrer auch durch das Verhalten der Gemeinde kein Nachteil entstanden; im Gegenteil: Er erhielt - trotz seiner versp�teten Einsprache - die Gelegenheit, sich an der Einigungsverhandlung zu beteiligen und konnte im Baubewilligungsverfahren zumindest eines seiner Anliegen - die Begrenzung der Anlage auf eine H�he von 25 m - teilweise durchsetzen (vgl. Baubewilligung Ziff. 3.3.3 S. 7).
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten und muss die private Beschwerdegegnerin f�r die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens entsch�digen.
Der Beschwerdef�hrer hat die Y.________ AG f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Munizipalgemeinde Leuk, dem Staatsrat des Kantons Wallis und dem Kantonsgericht Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.