Source: https://www.rehadat-bildung.de/de/lexikon/Lex-Stufenweise-Wiedereingliederung/
Timestamp: 2020-07-09 12:26:23
Document Index: 266165629

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 44', '§ 64', '§ 73', '§ 64', '§ 73']

Stufenweise Wiedereingliederung | REHADAT-Bildung
b) die Stufenweise Wiedereingliederung unmittelbar auf eine medizinische Rehabilitationsleistung der Gesetzlichen Rentenversicherung folgt (§ 15 SGB VI in Verbindung mit §§ 44, 71 SGB IX).
Anspruch auf Entgeltersatzleistungen und Reisekosten
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können während der Maßnahme auch freiwillig Arbeitsentgelt entrichten, was zu Kürzungen bzw. zum Wegfall der Entgeltersatzleistung führt.
Der für die Stufenweise Wiedereingliederung verantwortliche Leistungsträger leistet neben der Absicherung zum Lebensunterhalt auch Reisekosten als sogenannte "ergänzende Leistungen".
Die Rechtsgrundlage für die Erstattung von Fahrtkosten findet sich in § 64 Absatz 1 Nummer 5 SGB IX in Verbindung mit § 73 Absatz 1 Satz 1 SGB IX. Danach werden die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben der Rehabilitationsträger durch Reisekosten ergänzt (§ 64 Absatz 1 Nummer 5 SGB IX). Als Reisekosten werden (unter anderem) die im Zusammenhang mit der Ausführung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlichen Fahrtkosten übernommen (§ 73 Absatz 1 Satz 1 SGB IX).
(Siehe hierzu Urteil des SG Neuruppin vom 26.01.2017, S 22 R 127/14).