Source: http://www.klartext-jura.de/category/zivilprozessrecht/
Timestamp: 2017-08-23 04:13:41
Document Index: 169613215

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 23', '§ 233', '§ 233', '§ 233', '§ 117', '§ 233', '§ 233', '§ 233', '§ 233', '§ 233', '§ 233', '§ 233']

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“Autsch. Eine Schutzschrift”: Sat.1 klärt auf!
3. Juli 2017 Zivilprozessrecht Keine Kommentare
Irgendwie muss meine Fernbedienung juristisch infiziert sein, denn beim Zappen führte sie mich punktgenau (wirklich) zu folgendem Zitat aus dem Sat.1 FILMFILM “Liebe macht sexy”:
Da würde ich dir eine einstweilige Verfügung vorschlagen. Funktioniert aber nur, wenn die Gegenpartei keine Schutzschrift hat. Moment, was ist das. Autsch. Eine Schutzschrift.
(27.06.2017, 20:15 Uhr; online: Teil 3, 09:45)
Steht eine Schutzschrift wirklich dem Erlass einer einstweiligen Verfügung entgegen?
§ 29a ZPO – Ausschließlicher Gerichtsstand bei Miet- oder Pachträumen: Ein kleiner Ausflug in die Geschichte
24. April 2017 Zivilprozessrecht Keine Kommentare
Im Saarland ist in der 2. juristischen Staatsprüfung folgendes denkbar:
Man hat im Rahmen der Zulässigkeit einer Klage die sachliche Zuständigkeit nach § 23 Nr. 2a GVG zu prüfen.
Werfen wir einen Blick auf den entsprechenden Normtext:
2. ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes:
Nun greift man zu dem zugelassenen Kommentar Musielak/Voit, Zivilprozessordnung: ZPO mit Gerichtsverfassungsgesetz, Kommentar, 14., neubearbeitete Auflage 2017, den man aus Gründen der Examenssicherheit zum Preis von 169,00 € erworben hat. Denn, so wird u.a. dafür geworben:
Seine besondere Klasse beweist das Werk vor allem in schwierigen Situationen, wo es stets mit praxistauglichen Lösungen aufwartet.
Von § 233 ZPO zu § 233 FamFG? Oder: Ein lustiger Tippfehler
11. März 2015 Zivilprozessrecht Keine Kommentare
In der RÜ 12/2014, S. 769ff bespricht Nissen einen Fall, in dem es um die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand geht. Ausgangspunkt dabei ist § 233 ZPO:
Im konkreten Fall wurde die Frist zur Begründung der Beschwerde gem § 117 I 3 FamFG versäumt.
Dazu schreibt Nissen auf S. 770:
Die Frist zur Begründung der Beschwerde ist in § 233 ZPO nicht benannt. Nach § 233 Abs. 5 FamFG gelten die §§ 233 und 234 Abs. 1 S. 2 ZPO für die Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Fristen zur Begründung der Beschwerde und Rechtsbeschwerde jedoch entsprechend.
Als Student sind Normen aus dem FamFG nicht unbedingt so geläufig, sodass es praktisch wäre, wenn es sich tatsächlich um § 233 FamFG handeln würde. Man könnte sich dann gut merken, dass in der oben genannten Konstellation innerhalb des § 233 ZPO auf § 233 FamFG (233 -> 233!) zurückzugreifen ist. Ein Blick in § 233 FamFG zerstört aber diese schöne Illusion: