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Timestamp: 2018-03-17 10:15:33
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 26', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Markenanmeldung - Markenschutz - Markenrecht
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Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Markenrecht, die Besprechung wichtiger Urteile und Entscheidungen der Markenämter sowie Neuigkeiten rund um die Anmeldung Ihrer Marken. Ebenso haben wir hier auch ganz grundsätzliche Informationen zusammengestellt, angefangen von den verschiedenen Formen von Marken bis hin zu den Fragen dazu wie und wo man eine Marke am besten anmeldet.
Auf unseren Seiten finden Sie Tipps zur richtigen Strategie bei Anmeldungen, um den ideal auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenen und umfassenden Kennzeichenschutz zu erlangen. Das Markenzeichen ist dabei nur ein Aspekt, der vor einer Anmeldung beachtet werden muss. Wofür, also für welche Waren und Dienstleistungen soll die Marke Schutz beanspruchen? Diese Frage darf dabei nicht nur aus gegenwärtiger Sicht beantwortet werden. Erforderlich ist vielmehr ein Blick in die Zukunft. Denn eine nachträgliche Ausdehnung des Markenschutzes ist praktisch nicht möglich.
Sie finden nähere Informationen zu den Klassen nach der Nizzaer Klassifikation für Marken, um die passenden Waren und Dienstleistungen für Ihre Anmeldung zu bestimmen. Die Informationen sollen helfen, schon im Vorfeld zur Anmeldung spätere, kostspielige Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Markeninhaber finden zudem Informationen zur Aufrechterhaltung und Verteidigung ihrer Kennzeichenrechte sowie zur Verlängerung auslaufender Schutzrechte.
In regelmäßigen Beiträgen werten wir die aktuelle Rechtsprechung und Entscheidungspraxis der Markenämter aus und berichten über aktuelle Entwicklungen im Kennzeichenrecht. Besuchen Sie uns regelmäßig!
Sie haben Fragen zu den hier zusammengestellten Texten oder vermissen konkrete Informationen? Sie haben Anregungen oder Verbesserungsvorschläge?
Schreiben Sie uns: info@kanzlei-wbk.de (siehe auch KONTAKT).
WIENKE & BECKER - KÖLN berät Unternehmen aus dem Mittelstand und der Industrie, aber auch zahlreiche Versandhändler, OnlineShops sowie eCommerce-Plattformen. Neben der Beratung zum Kerngeschäft, betreuen wir unsere Mandanten auch zu allen wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Fragestellungen, von der Anmeldung von Marken, sowohl national als auch international, über die regelmäßige Überwachung und Aufrechterhaltung, bis hin zur Verteidigung der Schutzrechte und Abwehr von Ansprüchen Dritter, etwa mittels markenrechtlicher Abmahnungen. Dies umfasst auch verschiedenste, sowohl marken- als auch wettbewerbsrechtliche Fragen rund um die rechtsbegründende, als auch rechtserhaltende Benutzung von Marken, aber auch vertragliche Gestaltungen, zum Beispiel in Form von Abgrenzungsvereinbarungen oder Lizenzverträgen.
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Aktuelle Beiträge auf markenanmeldung-info.de:
BGH zu grill meister - Das ® und die Wurst An welcher Stelle ist bei einer Wort-/Bildmarke der Registerhinweis anzubringen? Dazu hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob es eine Irreführung darstellt, wenn das ® nicht auch dem Bildelement, sondern ausschließlich dem Wortelement zugeordnet ist, für das aber kein gesonderter Schutz besteht.
Geänderte Klassifizierungspraxis und Class Scopes Als Konsequenz der IP-Translator-Rechtsprechung des EuGH haben die Markenämter zwischenzeitlich ihre Klassifizierungspraxis geändert. Im Zuge der Änderungen ist eine neue Fassung der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation in Kraft getreten und die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen wurden neu strukturiert.
Das Problem mit den runden und den eckigen Bestandteil jeder Markenanmeldung ist das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die Schutz beansprucht werden soll. Dabei müssen die einzelnen Waren und Dienstleistungen entsprechend den Vorgaben der Nizzaer Klassifikation für Marken eindeutig bestimmbar sein. Dabei werden Begriffe auch durch Klammerzusätze eingeschränkt oder auch erweitert. Das Verständnis der verschiedenen Klammerzusätze beschäftigte jetzt das Bundespatentgericht.
BGH: rechtserhaltende Benutzung von "Duff Beer" Wann ist die Benutzung einer Wort-/Bildmarke durch ein abgewandeltes Zeichen noch rechtserhaltend für die ursprüngliche Marke im Sinne von § 26 Abs. 3 MarkenG. Entsprechend der schon in der PROTI-Vorlage erkennbaren Einschätzung, zeigt sich der BGH im Hinblick auf Abwandlungen von Marken, etwa zur Modernisierung, recht großzügig.
Rechtserhaltende Benutzung bei Markenrelaunch Kann eine eingetragene Marke auch nach einer Modernisierung und nunmehr abweichender Benutzung des Zeichens, noch weiter rechtserhaltend benutzt werden oder ist in diesen Fällen stets eine Neuanmeldung unter Aufgabe der alten Prioritätsrechte erforderlich? Darüber hatte der EuGH auf Vorlage des BGH zu entscheiden.
IR-Markenanmeldung jetzt auch in Mexiko Über eine IR-Markenanmeldung bei der WIPO in Genf, lässt sich ein national - oder auch EU-weit - bestehender Markenschutz schnell und einfach auf eine Vielzahl von Staaten in der ganzen Welt ausdehnen. Mit Mexiko ist nun ein weiterer Staat dem Madrider System beigetreten.
Ernsthafte Benutzung einer EU-Marke - ONEL/OMEL Reicht es für eine ernsthafte und rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke aus, diese lediglich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union zu benutzen? Bisher war dies gängige Praxis des HABM. Dem hat der EuGH nun aber eine Absage erteilt.
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