Source: http://www.buzer.de/Anlage_1_BEHG.htm
Timestamp: 2020-02-28 02:05:03
Document Index: 347709321

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 24', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 11', '§ 3']

Anlage 1 BEHG (zu § 2 Absatz 1 ) Brennstoffe Brennstoffemissionshandelsgesetz
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Anlage 1 - Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2728 (Nr. 50)
Geltung ab 20.12.2019, abweichend siehe § 24; FNA: 2129-63 Umweltschutz
Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Brennstoffe
Brennstoffe im Sinne dieses Gesetzes sind:
3826 00 10 und 3826 00 90 der Kombinierten Nomenklatur, die dazu bestimmt sind, als Kraft- oder Heizstoff verwendet zu werden.
Als Brennstoffe im Sinne dieses Gesetzes gelten mit Ausnahme von Torf und Waren der Positionen 4401 und 4402 der Kombinierten Nomenklatur auch
andere als die in Satz 1 genannten Waren, die zur Verwendung als Kraftstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Kraftstoffen bestimmt sind oder als solche zum Verkauf angeboten oder verwendet werden,
andere als die in Satz 1 genannten Waren, ganz oder teilweise aus Kohlenwasserstoffen, die zur Verwendung als Heizstoff bestimmt sind oder als solche zum Verkauf angeboten oder verwendet werden.
Satz 2 gilt nicht für Waren, die sich in einem Steueraussetzungsverfahren nach den Vorschriften des Alkoholsteuergesetzes befinden.
Zitierungen von Anlage 1 BEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Dieses Gesetz gilt für die Emission von Treibhausgasen aus den in Anlage 1 genannten Brennstoffen, die gemäß Absatz 2 in Verkehr gebracht werden. (2) ...
§ 3 BEHG Begriffsbestimmungen
... die Menge Kohlendioxid in Tonnen, die bei einer Verbrennung von Brennstoffen nach Anlage 1 freigesetzt werden kann und dem Verantwortlichen infolge des Inverkehrbringens nach § 2 ...
§ 11 BEHG Ausgleich indirekter Belastungen
... im Sinne des § 3 Nummer 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes, die Brennstoffe nach Anlage 1 einsetzen, für die nach diesem Gesetz Emissionszertifikate abgegeben wurden und aufgrund ...
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