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Timestamp: 2016-10-27 07:02:29
Document Index: 313161815

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87']

P.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch L.________,
P.________, geboren 1956, ist seit 1997 bei der Firma O.________ AG, angestellt, wobei er zun�chst als Streichmaschinenf�hrer arbeitete. Am 23. November 1999 erlitt er einen akuten inferioren Myokardinfarkt, weshalb er im Spital X.________, sp�ter im Spital Y.________ hospitalisiert war. Ab 17. Dezember 1999 nahm er an einem ambulanten kardialen Rehabilitationsprogramm im Spital X.________ unter Leitung des Dr. med. H.________, Facharzt FMH Kardiologie, teil, welches er infolge eines protrahierten grippalen Infekts am 14. Januar 2000 vorzeitig abbrechen musste. Bis 30. Januar 2000 war P.________ g�nzlich arbeitsunf�hig, anschliessend nahm er seine Arbeit in vollem Umfang wieder auf. Nach einer erneuten 100%igen Arbeitsunf�higkeit vom 15. bis 25. M�rz 2001 ist er seit 26. M�rz 2001 in reduziertem Pensum (50 %) erwerbst�tig, wobei er ab 5. November 2001 im angestammten Betrieb eine ruhigere T�tigkeit als Mitarbeiter im Streichlabor antreten konnte. Am 21. November 2001 meldete er sich unter Hinweis auf den erlittenen Herzinfarkt bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 9. Dezember 2001 ein, dem weitere Berichte des Spitals X.________ vom 9. Dezember 1999 und 4. September 2000, des Spitals Y.________ vom 2. Dezember 1999, sowie des Dr. med. H.________ vom 20. Dezember 1999, 15. Februar und 22. Juni 2000 beilagen. Zudem liess sie ein Gutachten des Dr. med. H.________ vom 11. Februar 2002 erstellen. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren, in welchem die IV-Stelle die Ablehnung des Rentenbegehrens in Aussicht stellte, erliess sie am 9. April 2002 eine dem Vorbescheid entsprechende Verf�gung.
P.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und sinngem�ss die Zusprechung einer Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 50 % beantragen. Gleichzeitig legt er u.a. eine Aktennotiz des Dr. med. S.________ vom 21. Dezember 2003 und ein Arztzeugnis des Dr. med. I.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, vom 11. Dezember 2003, auf.
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingaben vom 29. Januar und 20. Februar 2004 l�sst P.________ weitere Arztberichte des Dr. med. S.________ (Telefax vom 28. Januar 2001) und des Dr. med. W.________, Rheumatologie und Innere Medizin FMH, vom 17. Februar 2004 zu den Akten reichen.
Wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 9. April 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Zu erg�nzen ist, dass aus demselben Grund die durch die 4. IVG-Revision vorgenommenen, seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden �nderungen des IVG (AS 2003 S. 3837) ebenfalls nicht zur Anwendung gelangen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Richtig sind sodann auch die Erw�gungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) sowie zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 1). Darauf wird verwiesen.
2.1 Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch.
2.2 Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere der Einsch�tzungen des Dr. med. S.________ vom 9. Dezember 2001 und des Dr. med. H.________ vom 11. Februar 2002 erwogen, der Versicherte sei vollst�ndig arbeitsf�hig. Der Beschwerdef�hrer l�sst demgegen�ber im Wesentlichen vorbringen, Vorinstanz und Verwaltung h�tten haupts�chlich auf die kardiologische Beurteilung des Dr. med. H.________ abgestellt und damit nicht allen gesundheitlichen Einschr�nkungen Rechnung getragen. Die medizinischen Abkl�rungen seien ungen�gend; unter Ber�cksichtigung der Komorbidit�ten betrage seine Arbeitsf�higkeit h�chstens 50 %.
2.3.1 Nach Einsch�tzung des Dr. med. H.________ (Bericht vom 15. Februar 2002) hat sich der Beschwerdef�hrer von dem nach �rztlicher Einsch�tzung glimpflich abgelaufenen inferioren Myokardinfarkt vom 23. November 1999 sehr gut erholt. Nach Durchf�hrung einer perikutanen transluminalen coronaren Angioplasie (PCTA) und einem (problemlos verlaufenen) Stenting der rechten Koronararterie (RCA) im Spital Y.________ am 1. Dezember 1999 (Bericht vom 2. Dezember 1999) zeigte das anl�sslich des Eintrittstests in das ambulante kardiale Rehabilitationsprogramm im Spital X.________ am 17. Dezember 1999 durchgef�hrte Belastungs-Elektrokardiogramm (EKG) klinisch und - soweit beurteilbar - auch elektrisch normale Werte. Hinweise auf bestehende kardiale Probleme fanden sich keine (Bericht des Dr. med. H.________ vom 20. Dezember 1999). Auch w�hrend der f�nf Wochen dauernden Teilnahme am kardialen Rehabilitationsprogramm traten keine medizinischen Probleme auf. Die anl�sslich des Schlusstests vom 14. Februar 2000 durchgef�hrte Echokardiographie ergab einen nur minimalen inferioren Myokardschaden. Der Beschwerdef�hrer erkl�rte, er f�hle sich beschwerdefrei und physisch normal belastbar (Bericht Dr. med. H.________ vom 15. Februar 2002). Auch in der am 5. Juni 2000 durchgef�hrten Kontrolle best�tigte sich der positive Verlauf; typische pectangin�se Beschwerden konnten keine nachgewiesen werden und der Versicherte gab an, lediglich etwas mehr Schlaf als fr�her zu brauchen.
Anl�sslich der kardiologischen Begutachtung durch Dr. med. H.________ am 17. Januar 2002 (Expertise vom 11. Februar 2002) zeigte sich ein g�nstiger klinischer, elektrokardiographischer und echokardiographischer Verlauf. Dr. med. H.________ f�hrte aus, es k�nne von einer vollst�ndigen Revaskularisation ausgegangen werden, so dass bei gleichzeitig erhaltener linksventrikul�rer Funktion die physische Belastbarkeit uneingeschr�nkt erhalten sein sollte. Hingegen sei die kardiovaskul�re Risikostratifizierung nach wie vor ungen�gend, indem der Versicherte leicht zugenommen habe, einen mehrheitlich sitzenden Lebensstil pflege, noch immer etwas rauche (ein P�ckli pro drei Tage) und der Blutzucker bei weitem noch nicht ideal eingestellt sei. Aus rein kardialer Sicht sehe er keine Gr�nde f�r eine Reduktion der Arbeitsf�higkeit, ebenso wenig verm�ge das metabolische Syndrom eine solche zu begr�nden. Der Beschwerdef�hrer scheine unter dem Trauma zu stehen, dass er von seinem Vater zu einer landwirtschaftlichen Ausbildung gen�tigt worden sei. Er habe deshalb seinen Traumberuf eines F�rsters nicht erlernen k�nnen, schliesslich aber den elterlichen Bauernhof doch nicht erhalten und sich als unqualifizierter Berufsmann durchschlagen m�ssen. Dr. med. H.________ f�hrte weiter aus, die geltend gemachte relative �berbelastung, wenn der Versicherte unter Zeitdruck (Kunden) Diverses erledigen m�sse, sei kaum durch die kardiovaskul�re Erkrankung erkl�rbar, sie entspringe allenfalls einer gewissen relativen �berforderung in der aktuellen Anstellung im Labor f�r Papier-Oberfl�chenbehandlung. Der Beschwerdef�hrer �ussere sich etwas divergent, indem er zum einen seine relative �berforderung eingestehe, zum andern aber vorgebe, anf�nglich M�he gehabt zu haben, das ihm angeblich "von aussen" vorgeschlagene 50%ige Arbeitspensum zu akzeptieren. Mittlerweile habe er sich damit abgefunden und f�hle sich gut so.
2.3.2 Bei der am 4. September 2000 im Spital X.________ durchgef�hrten �sophago-gastro-Duodenoskopie wurden eine Refluxkrankheit mit aktuell leichtgradiger Refluxoesophagitis bei axialer Hiatushernie sowie eine leichtgradie Antrumgastritis ohne Hinweise auf eine Heliobacter pylori-Infektion diagnostiziert; bez�glich des Zw�lffingerdarms (Duodenum) ergab sich ein normaler Befund.
2.3.3 Mit Bericht vom 9. Dezember 2001 f�hrte Hausarzt Dr. med. S.________ aus, bei st�rkerer Beanspruchung und psychischer Belastung am Arbeitsplatz entst�nden pektangin�se Beschwerden. Der Versicherte sei aktuell in gutem Allgemeinzustand und kardial voll kompensiert. Seit 26. M�rz 2001 bis dauernd bestehe eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nannte Dr. med. S.________ die koronare 1-Gef�sserkrankung nach akutem inferioren Myocardinfarkt, eine Hypercholesterin�mie und ein Diabetes mellitus Typ II.
In seinem mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Schreiben an die IV-Stelle vom 15. April 2002 f�hrte der Hausarzt sodann aus, die ablehnende Verf�gung vom 9. April 2004, welche sich haupts�chlich auf die Beurteilung des Kardiologen Dr. med. H.________ st�tze, lasse die anderen Komorbidit�ten ausser Acht. Der Versicherte leide an einem Diabetes mellitus, einer Hypercholesterin�mie und an einer ihn st�renden Refluxkrankheit. Daneben best�nden erhebliche Probleme hinsichtlich der Nebenwirkungen der einzunehmenden Medikamente. Auch werde ausser Acht gelassen, dass der Beschwerdef�hrer bei der psychischen Verkraftung des Infarktgeschehens ausgepr�gt M�he habe. Diesbez�glich sei er allenfalls auch zu einer psychiatrischen Begutachtung bereit.
In einer ebenfalls mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Aktennotiz vom 21. Dezember 2003 gab Dr. med. S.________ an, der Versicherte klage seit Januar 2001 �ber diverse Symptome wie wiederholte Magenprobleme, allgemeine M�digkeit, Kopfschmerzen mit geh�uften Migr�neanf�llen, einem Gef�hl der �berforderung am Arbeitsplatz, Druck auf der Brust und Atemnot. Er habe den Beschwerdef�hrer daher ab 26. M�rz 2001 zu 50 % arbeitsunf�hig geschrieben, was zu einer deutlichen Entlastung gef�hrt habe. Der Versicherte f�hle sich k�rperlich besser und der psychische Zustand stabilisiere sich zusehends. Das Gutachten des Dr. med. H.________ sei aus rein somatischer Sicht erfolgt und lasse ausser Acht, dass der Beschwerdef�hrer offensichtlich enorme M�he bekunde, das Infarktgeschehen zu verarbeiten. Durch unz�hlige �rztliche Gespr�che habe er versucht, diese Problematik aufzuarbeiten und aufzuzeigen, wie psychische Gegebenheiten sich auf das Herz-Kreislaufsystem auswirken k�nnten. Ein 50%iges Arbeitspensum sei zumutbar und den gesundheitlichen Faktoren angemessen.
2.3.4 Dem ebenfalls im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Zeugnis des Dr. med. I.________ vom 11. Dezember 2003 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer an einem metabolischen Syndrom und einem seit 1999 bekannten Diabetes mellitus leide, der seit Mai 2002 sekund�r insulinpflichtig sei. Dr. med. I.________ f�hrte aus, mit der intensivierten Insulintherapie gehe naturgem�ss ein erh�htes Unterzuckerungsrisiko einher, so dass daraus durchaus eine verminderte Einsatzf�higkeit im Berufsbereich resultieren k�nne.
2.4.1 Dem Beschwerdef�hrer ist darin zuzustimmen, dass die Begutachtung des Dr. med. H.________ vom 11. Februar 2002 aus kardiologischer Sicht erfolgte. Unbestritternermassen wurden aber nicht nur Herzprobleme (koronare 1-Gef�sserkrankung), sondern zus�tzlich ein Diabetes mellitus (Typ II) sowie eine Refluxoesophagitis diagnostiziert. Diese Beschwerden l�sst auch Dr. med. H.________ in seinem Gutachten nicht ausser Acht. Wie Dr. med. S.________ im Bericht vom 9. Dezember 2001 jedoch festh�lt, ist die Refluxerkrankung ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit; etwas anderes l�sst sich seinem Schreiben vom 15. April 2002 nicht entnehmen. Darin weist er lediglich darauf hin, der Versicherte leide an einer ihn st�renden Refluxkrankheit. Auch im Bericht des Gastroenterologie-Zentrums am Spital X.________ vom 4. September 2000 finden sich keine Hinweise auf eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Hinsichtlich des metabolischen Syndroms f�hrte zwar Dr. med. S.________ mit Bericht vom 9. Dezember 2001 die Hypercholesterin�mie ohne weitere Begr�ndung als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit auf. Angesichts der zur Verf�gung stehenden antidiabetischen, cholesterinsenkenden und antihypertensiven Therapiemassnahmen ist jedoch mit Dr. med. H.________ davon auszugehen, dass diese keine wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bewirkt. Auf eine solche lassen auch die Ausf�hrungen des Dr. med. I.________ nicht schliessen.
2.4.2 Sodann ist festzuhalten, dass - entgegen der von der Verwaltung vorinstanzlich ge�usserten Meinung - auf Aussagen Dritter, wie hier die Angaben des behandelnden Hausarztes Dr. med. S.________, nicht die Beweismaxime der "Aussagen der ersten Stunde" (BGE 121 V 47 Erw. 2a mit Hinweisen) angewendet werden kann. In W�rdigung aller medizinischer Unterlagen, auch jener des Hausarztes, ist vielmehr zu pr�fen, ob aus gesamthafter gesundheitlicher Sicht eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit besteht. Hiezu liegen uneinheitliche �rztliche Einsch�tzungen vor. W�hrend Dr. med. S.________ das Auftreten von pektangin�sen Beschwerden in Stresssituationen erw�hnt und insbesondere die grosse M�he des Beschwerdef�hrers mit der Verarbeitung des Infarktgeschehens hervorhebt, kommt Dr. med. H.________ in seinem Gutachten zum Schluss, aus kardiologischer Sicht bestehe eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit.
Das Gericht hat bei der W�rdigung der �rztlichen Berichte und Gutachten zum einen der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Haus�rzte mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Im Hinblick auf einen m�glichen Ziel- und Interessenkonflikt (Behandlung versus Begutachtung) kann zum andern auch - namentlich in umstrittenen F�llen - regelm�ssig nicht unbesehen auf die Angaben eines behandelnden Spezialisten abgestellt werden (vgl. Ulrich Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/ Schlauri, Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 51).
In concreto finden sich in den Akten mehrere Berichte des Dr. med. H.________, aus denen der nach dem erlittenen Myokardinfarkt von Beginn weg positive Heilungsverlauf hervorgeht. Insofern f�gt sich die gutachterliche Beurteilung vom 11. Februar 2002 nahtlos an die fr�heren, im Rahmen des kardiologischen Rehabilitationsprogramms abgegebenen Einsch�tzungen an. Dass der Versicherte bereits im Februar 2000 seine Arbeit wieder vollumf�nglich aufnahm und bis im M�rz 2001, mithin l�nger als ein Jahr, uneingeschr�nkt arbeitsf�hig blieb, best�rkt die Auffassung, wonach schon kurz nach dem Infarkt keine nennenswerte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit mehr vorhanden war. Daraus ist zu schliessen, dass Dr. med. H.________ in seinem Gutachten nicht leichthin eine g�nstige Prognose abgegeben hat, etwa weil er sich der IV-Stelle als Auftraggeberin mehr verpflichtet gef�hlt h�tte als dem Versicherten oder weil er gegen�ber der Versicherung seinen Heilungserfolg h�tte ausweisen wollen. Es fehlen somit Anhaltspunkte, die auf eine fehlende Objektivit�t seiner Ausf�hrungen hindeuten, weshalb auf das - im �brigen schl�ssige, nachvollziehbar begr�ndete und in sich widerspruchsfreie - Gutachten des Dr. med. H.________ abgestellt werden kann. Demgegen�ber verm�gen die weitestgehend auf den Beschwerdeschilderungen des Versicherten beruhenden Ausf�hrungen des Dr. med. S.________ nicht zu �berzeugen. Es fehlen sowohl den geltend gemachten Beeintr�chtigungen entsprechende fach�rztlich schl�ssig festgestellte Diagnosen als auch eine nachvollziehbare Begr�ndung, warum die geltend gemachten Beschwerden die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit nachgewiesenermassen wesentlich beeintr�chtigen. Mit Dr. med. H.________ ist davon auszugehen, dass die ge�usserte �berforderung in beruflichen Stresssituationen aus nicht kardiologischen Gr�nden besteht, wobei auch die den Versicherten offenbar bis heute belastende fehlende berufliche Qualifikation eine Rolle spielen d�rfte. Zwar erscheint nachvollziehbar, dass der erlittene Herzinfarkt beim Beschwerdef�hrer grosse �ngste ausgel�st hat, zumal nach heutigen medizinischen Erkenntnissen - worauf der Hausarzt an sich zu Recht hinweist - zwischen einem erlittenen Herzinfarkt und nachfolgenden psychischen Beeintr�chtigungen ein Zusammenhang bestehen kann (vgl. Bernice Ruo et al., Depressive Symptoms and Health-Related Quality of Life, in: Journal of the American Medical Association [JAMA] 2003, Vol. 290, S. 215 ff.). Die grosse M�he mit der Verarbeitung des Infarktgeschehens allein entspricht aber noch nicht einem rechtsprechungsgem�ss (BGE 127 V 298 f.) erforderlichen, fach�rztlich schl�ssig festgestellten Befund einer psychischen St�rung von Krankheitswert, zumal der Hausarzt eine weitergehende Behandlung der psychischen Beschwerden nicht f�r n�tig erachtete.
2.5 Der nachtr�glich eingereichte Bericht des Dr. med. W.________ vom 17. Februar 2004 datiert fast zwei Jahre nach dem Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden (BGE 121 V 366 Erw. 1b) Verf�gungserlass. Auch �ussert sich Dr. med. W.________ darin nicht zur Arbeitsf�higkeit, weshalb seine Einsch�tzung bei der Beurteilung ausser Acht zu lassen ist und offen bleiben kann, ob das nach Ablauf der Beschwerdefrist und ohne Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels aufgelegte neue Beweismittel �berhaupt zu ber�cksichtigen ist (vgl. BGE 127 V 357 Erw. 4). Soweit sich der Gesundheitszustand des Versicherten nach Verf�gungserlass verschlechtert haben sollte, ist es ihm unbenommen, dies allenfalls im Rahmen einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) geltend zu machen.