Source: http://www.auktionshilfe.info/thread/6977-rechte-und-pflichten-von-verk%C3%A4ufern-ritter-thread/?pageNo=1&s=9c32e36bbdfef80412ef1df5b06f17a26d9673d6
Timestamp: 2017-07-22 22:47:53
Document Index: 310808999

Matched Legal Cases: ['EuG', '§312', '§312', '§312', '§ 357', '§19', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 133', '§2', '§2', '§14', '§13', '§2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§14', '§14', '§2', 'BGH', 'BGH', '§2', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechte und Pflichten von Verkäufern ( Ritter-Thread )	5. November 2011, 20:55
Viel zu oft wird durch Leichtfertigkeit und Sorglosigkeit vergessen, dass ein Verkäufer der diese Pflichten nicht einhält, Tür und Tor für Abmahnvereine und spitzfindige Anwälte offen hält, die ihm das Handeln zur sehr teueren Tortur machen können.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
1. Wann ist ein Verkäufer ein Unternehmer (gewerblicher Verkäufer)?	5. November 2011, 20:57
ACHTUNG ! Wenn Sie jetzt festgestellt haben, dass die Kriterien des Unternehmers SICHER NICHT auf Sie zutreffen dann lesen Sie bitte ab Punkt 8 weiter.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
2. Ich bin gewerblicher Verkäufer / Unternehmer!	5. November 2011, 21:02
Die Identität, sowie eine ladungsfähige Anschrift, das sogenannte Impressum, auch Anbieterkennzeichung genannt. Unzureichende, unklare und/oder widersprüchliche Informationen Informationen sind wettbewerbswidrig. Nach Auffassung des OLG Karlsruhe vom 27. März 2002 reicht ein Link auf der Seite "Kontakt" unter dem Stichwort "Impressum" nicht aus: Informationspflicht und Anbieterkennzeichnung gegenüber dem Bieter / Käufer., nach Ansicht des Kammergerichts Berlin mit Beschluss vom 11.05.2007, Az.: 5 W 116/07 dagegen reicht eine Anbieterkennzeichung auf der "mich"-Seite.
Allerdings schraubt unser Gesetzgeber aufgrund eines Urteils des EuGH inzwischen schon wieder an der geltenden Rechtslage zum Widerrufsrecht herum. Bis wann diese Änderungen dann umgesetzt werden, wird abzuwarten sein. Bis jetzt hat er zumindest eine kleine Anpassung am Mustertext vorgenommen und dort das Wort regelmäßig bei den Rücksendekosten ergänzt. Auch der §312e BGB ist inzwischen zum §312g mutiert, eine Widerrufsbelehrung, die nach dem 04.11.2011 noch auf §312e BGB verweist ist demnach nicht mehr korrekt. Da es hier eine Übergangsfrist von drei Monaten gab, dürfte die nächste Abmahnwelle nciht lange auf sich warten lassen. 2.3. Sachmängelhaftung / Gewährleistung und Garantie (gewerblich)
2.4.4. den Preis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller Steuern und sonstigen Preisbestandteile, gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV),
2.4.8. die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere hinsichtlich des Preises klar und verständlich zu informieren.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
3. Versand und Risiko für den gewerblichen Händler	5. November 2011, 21:05
BGB § 357 Abs 2. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
4. Rechnung, Quittung, Mehrwertsteuer	5. November 2011, 21:07
Für gewerbliche Händler ohne Vorsteuerabzugsberechtigung (sog. Kleinunternehmer nach §19 UStG) gilt grundsätzlich:
- Rechnung bei allen Waren grundsätzlich brutto ohne ausgewiesene MwST, dies gilt auch für die Versandkosten.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
5. Gerichtsstand und Rechtsstreit	5. November 2011, 21:10
Problematisch ist der Umstand ausserdem weil das Anbieten von fremder Ware eigentlich den Verkaufsagenten bei eBay vorbehalten ist. Diese sind aber gemäß den eBay-Richtlinien für Verkaufsagenten sowieso wieder gewerblich.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
6. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Geschäftsbedingungen's	5. November 2011, 21:12
Erfahrungsgemäß neigen sogar Rechtsanwälte die nicht im Bereich gewerblicher Rechtsschutz spezialisiert sind dazu, ein Mandat zur Erstellung von AGB - insbesondere für den eBay-Handel - abzulehnen. Hier ist also eine wirklich professionelle Unterstützung durch einen Fachanwalt dringend vonnöten.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
7. Nützliche Links für gewerbliche Verkäufer	5. November 2011, 21:19
http://www.bundesgerichtshof.de/ Die Seite des BGH. Man kann (muss aber nicht zwingend) den Newsletter zu den Entscheidungen des BGH abonnieren. damit hat man zwar alle möglichen und unmöglichen Informationen, aber man verpasst kaum eine Entscheidung zu ebay wennm man im Mailclient die Newsletter, die sich mit ebay beschäftigen, in einen separaten Ordner filtern lässt. Auch eine Recherche zu Urteilen des BGH im Volltext ab 01. Januar 2000 ist hier möglich. Die Schuldrechtsreform
Etwas älteres Script von 2002, interessant für die, die wissen wollen, wie die heutige Situation zustande gekommen ist.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
8. Hinweise für Privatverkäufer	5. November 2011, 21:24
Bei einem Gewährleistungsausschluss ist trotz allem auch für einen Privatverkäufer Vorsicht geboten. Eine Klausel wie "Nach dem neuen EU-Recht keine Garantie und keine Gewährleistung" ist problematisch. Nicht etwa, weil das EU-Recht nicht neu ist oder weil das EU-Recht gar nicht existiert und diese Aussage an sich schon unsinnig ist. Diese beiden Punkte treffen zwar zu, haben aber mit der Sache nichts zu tun.
Allerdings soll hier nicht verschwiegen werden, dass das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 28.03.2011, Az. 3 U 174/10 das "neue EU-Recht" als nach dem Empfängerhorizont eines unbeteiligten Dritten (vermutlich eines Empfängerhorizont-Punktform-Richters) gemäß §§ 133, 157 BGB als einen umfassenden Gewährleistungsausschluss ausgelegt hat.
8. Noch mehr Hinweise für Privatverkäufer	5. November 2011, 21:26
Aber Vorsicht: wenn Sie als Privatverkäufer eine Quittung oder Rechnung ausstellen, auf der Sie aus irgendeinem Grund Mehrwertsteuer ausweisen, ist es vollkommen egal, dass Sie Privatverkäufer sind. Sie schulden diese Steuer dann dem Finanzamt.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
9. Die unliebsame Überraschung: Post vom Finanzamt - Guten Tag, hier ist Ihre Steuerfahndung	5. November 2011, 21:46
Auch wenn Sie sich nun immer noch absolut sicher sind, dass Sie privater Verkäufer sind: das Finanzamt kann das durchaus anders sehen. Wer über einen längeren Zeitraum hinweg häufiger Artikel bei eBay versteigert, handelt unternehmerisch und unterliegt unter Umständen der Umsatzsteuerpflicht. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg entschieden. Quelle: golem.de/1102/81300.html
Derzeit ist die Revision des Urteils am Bundesfinanzgerichtshof anhängig, das Resultat dürfte interessant sein. Gemäß §2 UStG Abs. 1 ist zumindest im Sinne des Umsatzsteuerrechtes jeder ein Unternehmer wer eine nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen fehlt, selbständig ausübt. Diese Voraussetzungen lassen sich auf ebay relativ einfach umsetzen und auch nachweisen.
2.) Tätigkeit um Einnahmen zu erzielen: a) Tätig muss man bei ebay sowieso werden, anders stellen sich die Artikel bei ebay meistens nicht ein. (Von den üblichen Fehlleistungen der Bastelhamsterkolone bei ebay mal abgesehen) b)Einnahmen erzielen möchte man nachweislich ebenfalls - man gibt ja einen Startpreis an und will den Artikel verkaufen, nicht verschenken.
3.) selbständig: Eine Tätigkeit wird nicht selbständig ausgeübt, soweit natürliche Personen, einzeln oder zusammengeschlossen, einem Unternehmen so eingegliedert sind, dass sie den Weisungen des Unternehmers zu folgen verpflichtet sind... Steht so in §2 UStG Abs. 2. Also vereinfacht gesagt: wenn man irgendwo als Arbeitnehmer angestellt ist. Der typische ebay-(Privat)Verkäufer ist genau das eben nicht, wenn er Artikel einstellt. Dies gilt zunächst im Umsatzsteuerrecht, mangels geeigneter Legaldefinition der Formulierung "gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit" in §14 BGB wird diese Definition aber auch gerne ausserhalb des Umsatzsteuerrechtes von Richtern zur Beurteilung herangezogen, wenn es darum geht, festzustellen, ob ein ebay-Verkäufer privat oder gewerblich handelt. Zum Beispiel im Fall von Abmahnungen. Eventuell lesen Sie als Privatverkäufer auf ebay jetzt doch nochmal ab Punkt 2 weiter?	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
Dieser Beitrag ist es wert, mal wieder aus der Versenkung heraus geholt zu werden "Die Sicherheit eines Zahlungsdienstes im Internet, der lediglich mit einem Paßwort geschützt ist, ist grundsätzlich anzuzweifeln."
Gute Idee, dafür gibt es 17.500 gute Gründe Zitieren
Dieser Beitrag ist es wert, mal wieder aus der Versenkung heraus geholt zu werden Naja, eigentlich ist er ja im entsprechenden Unterforum oben angetackert.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
Ist hier noch alles aktuell oder gibt es Neuerungen zum Thema GVK?	1. Mai 2014, 23:15
Hintergrund dessen ist, das ich wieder gewerblich verkaufen möchte und das Wirrwar der Neuerungen in der Bucht gerade nicht mehr verstehe. Angedacht ist kein Shop im ebaay und auch Pillepalle bleibt dort, wo es am besten aufgehoben ist (das liebe Runde neben dem Schreibtisch.)
Eventuell lesen Sie als Privatverkäufer auf ebay jetzt doch nochmal ab Punkt 2 weiter?	Gibt es denn als PV überhaupt keine Möglichkeit, ohne ein Gewerbe anzumelden zu Verkaufen?
Ich will beim Finanzamt nichts absetzen, sondern einfach nur ein paar Sachen verkaufen.	Mit wem das Pferd nie durchgeht, der reitet einen hölzernen Gaul.
Gibt es denn als PV überhaupt keine Möglichkeit, ohne ein Gewerbe anzumelden zu Verkaufen?	Du spricht da ein interessantes Thema an, das ich hier eigentlich sowieso noch einbauen wollte. Aber bisher konnte ich mich erfolgreich darum drücken. Es geht dabei um die Frage, wie ein Verbraucher seine Verbrauchereigenschaft nach §13 BGB behalten kann, obwohl er nach §2 UStG Unternehmer ist. Dazu hatte der BGH letztes Jahr im Januar ein Verfahren angesetzt, das ich hier BGH: gewerbliche oder private Solaranlage? RWE Solar erklärt Anerkenntnis kommentiert habe. Leider ist es dabei aber nicht zur streitigen Entscheidung gekommen, so dass der BGH kein Urteil mit einer Begründung fällen musste. Wir haben also auch da keine BGH-Entscheidung, auf die man sich berufen könnte und die beiden Vorinstanzen haben beide zugunsten des Klägers entschieden, dass der Beklagte (Solaranlagenbetreiber) Unternehmer nach §14 BGB sei. Die Argumentation der Kammer nach der die Unternehmerbegriffe §14 BGB und §2 UStG nicht zwingend das selbe bedeuten müssen, hat deshalb auch bisher keinen Eingang in die Rechtssprechung gefunden. Um mal deine Frage zu beantworten: ja, es gibt eine Möglichkeit. Du machst es einfach. Solange nichts passiert ist das ja "ok". Wenn Du dann deshalb deine Abmahnung einfängst, trabst Du los und klagst dich durch die Instanzen bis rauf zum BGH. Allerdings ist der Richter Ball, der damals im RWE-Verfahren den Vorsitz hatte, seit Frühjahr dieses Jahres im Ruhestand. Du weist also nicht nur nicht, wen Du dann bekommst sondern Du darfst auch sicher sein, dass Du diesen Vorsitzenden nicht bekommen wirst. Aber mit Glück und so roundabout 20.000 Euro Kostenrisiko hast Du hinterher ein BGH-Urteil und vielleicht sogar eines, das diese Argumentation umsetzt. Ausser Frage stand aber auch im RWE-Verfahren dass der BGB-Verbraucher nach §2 UStG zweifelsfrei Unternehmer ist, wenn er die Tätigkeit auf Dauer (bzw nachhaltig) angelegt hat. Das Urteil des FG Stuttgart (Sammler) hat also weiterhin Bestand. Also solltest Du auf jeden Fall zum Finanzamt gehen und für die Besteuerung als Kleinunternehner optieren und eine UStID beantragen. Dabei erklärst Du dann dem Finanzamt erst mal irgendwie, dass Du laut BGH-Auffassung zwar steuerlich aber nicht zivilrechtlich Unternehmer bist und daher die Frage des FA nach einer Gewerbeanmeldung vollkommener Blödsinn ist. Allerdings wirst Du auch sicher nicht in die Falle des FGH latschen und hinterher USt nachzahlen wie die Stuttgarter Sammler. Sollen die beim FA sich was einfallen lassen. Und ebay erklärst Du, warum sie trotz hinterlegter UStID bei dir den Kontenstatus auf privat zu lassen haben. Ich wünsch Dir mal viel Vergnügen damit. Und lass uns wissen, was das FA dazu gemeint hat. Vielleicht machst Du uns ein paar Fotos damit wir wissen, wie dumm der Sachbearbeiter geglotzt hat. Vielleicht ist jetzt auch etwas klarer, warum ich mich hier um einen Update gedrückt habe.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
Du machst es einfach. Solange nichts passiert ist das ja "ok". Wenn Du dann deshalb deine Abmahnung einfängst, trabst Du los	Dann wirds eng zum lostraben. Das hab ich ja schon verstanden.
Aber danke dir trotzdem.	Mit wem das Pferd nie durchgeht, der reitet einen hölzernen Gaul.
Ich möchte auch keine Solaranlagen verkaufen, sondern wirklich was aus Handarbeit. Dann kommt ja noch die Handwerkskammer dazu.	Siehste, deshalb war es schon richtig, dass ich hier nicht ergänzt habe. Es verwirrt nur, solange wir kein höchstrichterliches Urteil mit Begründung haben. Penny schrieb:
Deshalb meine Frage wegen der Liebhaberei /Hobby.	Die Begriffe bitte deutlich trennen. Hobby ist Hobby. Das würde vom Gedanken des BGH zur Trennung der beiden Unternehmerbegriffe umfasst. Aber wie gesagt: erst wenn man das mal durchklagt. Kann sein, man bekommt das schon am Landgericht durch, wenn man mit der Sichtweise des BGH argumentiert, aber dann wird vermutlich der Abmahner weitermachen. Das Kostenrisiko ist aber eben nicht unerheblich und Nerven lässt der Normalbürger dabei ausserdem auch reichlich. Liebhaberei ist ein Begriff aus dem Steuerrecht. Dsa FA definiert steuerlich einen Gewerbebetrieb als Liebhaberei, wenn der über Jahre hinweg keine Gewinne erwirtschaftet, aber als Gewerbe angemeldet ist und der Unternehmer auch keine objektive Gewinnerzielungsabsicht nachweisen kann. (Schwachsinn hoch zehn: eine Absicht objektiv nachzuweisen ist faktisch kaum möglich, es sei denn, man setzt sie um) Die Konsequenz daraus ist dann, dass die Verluste aus dieser Einkommensart nicht mehr Einkünfte aus anderen Einkunftsarten mindern können und daher auch nicht mehr die Besteuerungsgrundlage (Gesamteinkommen) verringern.
Dann kommt ja noch die Handwerkskammer dazu.	Hmmm... Wieso ? Bist Du Schneidermeister/in und willst selbergeschneiderte Klamotten verkaufen? Oder Metzgermeister und machst auf Würstchen? Beim Schneider könnte man noch auf die Idee kommen, dass man das zuhause aus Hobby macht, aber im Lebensmittelsektor wird es schon deshalb eng, weil Du da ohne entsprechende Produktionsräume sowieso in Teufels Küche (im wahrsten Sinne des Wortes) kommen kannst.	Wenn Dir ein ebay-Mitarbeiter die Hand gibt und "Guten Tag" sagt, sind folgende drei
Hmmm... Wieso ? Bist Du Schneidermeister/in und willst selbergeschneiderte Klamotten verkaufen?	Nein keine Klamotten. Für mein Hobby braucht man keinen Meister, aber da es zum Handwerk zählt, eben die Kammer mit einem Eintrag in die Handwerksrolle.
aber im Lebensmittelsektor wird es schon deshalb eng, weil Du da ohne entsprechende Produktionsräume sowieso in Teufels Küche (im wahrsten Sinne des Wortes) kommen kannst.	Ne um Gottes Willen, Lebensmittel das geht gar nicht ohne Produktionsräume. In meins kannst du nicht reinbeißen außer du möchtest zum Zahnarzt. Löschbert Bastelhamster schrieb:
Die Begriffe bitte deutlich trennen. Hobby ist Hobby.	Das Trennen ist leider nicht so einfach. Ich sage Hobby und die vom FA nennen es Liebhaberei.	Mit wem das Pferd nie durchgeht, der reitet einen hölzernen Gaul.