Source: https://www.esaunashop.de/de/allgemeine-geschaftsbedingungen-abg
Timestamp: 2020-01-23 14:24:12
Document Index: 149697076

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 6', 'Art. 8', '§ 6', 'Art. 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (ABG) (eSaunaShop)
1.1. Diese allgemeine Geschäftsbedingungen (nachstehend im Text Geschäftsbedingungen genannt) sind das obligatorische Dokument für die Vertragsparteien, das gegenseitige Rechte, Pflichte und die Haftung einer Person, die die Waren im Webshop www.esaunashop.com (nachstehend im Text Käufer genannt) kauft, und der UAB Poilsio sprendimai (nachstehend im Text Verkäufer genannt; Käufer und Verkäufer zusammen werden Vertragsparteien genannt) und sonstige Bedingungen für den Kauf/Verkauf im Webshop www.esaunashop.com bestimmt.
1.2. Im Webshop www.esaunashop.com ist jede Person ein Käufer, dem dieses Recht gemäß der Gesetzgebung der Republik Litauen und der Rechtsgeschäftsfähigkeit im Zivilrecht (im Falle, dass der Käufer eine natürliche Person ist) sowohl direkt, als auch über rechtliche Vertreter erteilt wurde.
1.3. Beim Erwerb der Waren im Webshop www.esaunashop.com erklärt der Käufer bedingungslos, dass er sowohl mit diesen Geschäftsbedingungen, als auch mit den sonstigen Bestimmungen für den Beschluss und Abwicklung der Kauf-/Verkaufsverträgen der sonstigen Webshops www.esaunashop.com in ihrem ganzen Umfang einverstanden ist. Seine Zustimmung bestätigt er mit dem Häkchen bei der Angabe „Ich akzeptiere die AGB und die Datenschutzbestimmungen“. Wenn der Käufer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, wird es ihm nicht erlaubt, sich anzumelden und den Kauf-/Verkaufsvertrag abzuschließen.
1.4. Der Verkäufer ist berechtigt, gemäß mit den Rechtsvorschriften jede Zeit einseitig die Geschäftsbedingungen zu ändern, zu präzisieren und zu ergänzen. Auf jeder obengenannten Weise modifizierte Geschäftsbedingungen treten ab ihrer Veröffentlichung im Webshops www.esaunashop.com in Kraft und ab dem Moment gelten für alle abgeschlossene Kauf-/Verkaufsverträge.
2. Abschluss und Abwicklung eines Kauf-/Verkaufsvertrages
2.1. Der Kauf-/Verkaufsvertrag zwischen dem Käufer und Verkäufer gilt ab dem Moment als abgeschlossen, nachdem der Käufer die Ware (-n) ausgewählt, den Warenkorb zusammengestellt und die erforderliche Daten eingegeben bzw. angekreuzt, sowie den Button „Kaufen“ gedruckt hat.
2.2. Der Kauf-/Verkaufsvertrag hat für die Vertragsparteien die Kraft des Gesetzes und ist sachgemäß zu erfüllen.
2.3. Der Kauf-/Verkaufsvertrag ist bis zu seiner vollen Erfüllung gültig.
2.4. Jeder auf der obengenannten Weise abgeschlossene Kauf-/Verkaufsvertrag wird in der Datenbank des Webshops www.esaunashop.com gespeichert.
3.1. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im Webshop www.esaunashop.com gemäß diesen Geschäftsbedingungen, sonstiger öffentlichen vom Verkäufer vorgelegten Information und Rechtsvorschriften der Republik Litauen zu kaufen.
3.2. Der Käufer ist berechtigt, den im Webshop www.esaunashop.com abgeschlossenen Kauf-/Verkaufsvertrag zu kündigen, indem er den Verkäufer schriftlich darüber vor 7 (sieben) Arbeitstagen ab dem Annahmetag der Ware informiert.
3.3. Absatz 3.2 dieser Geschäftsbedingungen gilt für die Kauf-/Verkaufsverträge nicht, die für die Waren abgeschlossen waren, die nach einer individuellen Bestellung hergestellt oder offensichtlich für den Gebrauch eines konkreten Kunden bestimmt wurden, bzw. die wegen ihrer Natur nach der Lieferung an den Kunden dem Verkäufer wegen dem Verlust des Verkaufszustands bzw. offensichtlicher Beschädigung, wenn sie schnell verderblich sind, oder in der nächsten Zeit ihr Verfallsdatum abläuft bzw. abgelaufen ist, nicht mehr zurückgegeben werden können.
3.4. Das im Absatz 3.2 vorgesehenen Recht kann der Käufer in dem Fall geltend machen, wenn die verkaufte Ware qualitätsgerecht, nicht beschädigt ist, nicht benutzt und generell ihr Zustand nicht verändert wurde.
3.5. In dem Fall, wenn der Käufer im Webshop www.esaunashop.com mehr als eine Ware (einen Warenset) gekauft hat und beabsichtigt, von seinem im Absatz 3.2 vorgesehenen Recht Gebrauch zu machen, kann der Käufer dieses Recht nur in Hinsicht einer bzw. einigen Waren dieses Sets nicht geltend machen. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, den ganzen Set dem Verkäufer zurückzugeben. Wenn wenigstens eine Ware die in den Ansätzen 3.4 und 9.5 bestimmten Anforderungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer berechtigt, die Annahme des Sets zu verweigern, d.h. die Kündigung des Kauf/Verkaufsvertrages nicht zu akzeptieren.
3.6. Das im Absatz 3.2 vorgesehene Recht des Käufers wird in der Übereinstimmung mit dem Gesetz des Wirtschaftsministers Nr. 258 vom 17. August 2001 „Über die Bestätigung der Geschäftsbedingungen über den Verkauf von Sachen und Dienstleistungen, wenn die Verträge mittels Kommunikationsmittel abgeschlossen werden“ umgesetzt.
3.7. Der Käufer verfügt auch über sonstige in diesen Geschäftsbedingungen und in den Rechtsakten der Republik Litauen vorgesehene Rechte.
4. Pflichte des Käufers
4.1. Vor dem Abschluss des ersten Kauf-/Verkaufsvertrages im Webshop www.esaunashop.com ist der Käufer verpflichtet, sich in diesem Webshop anzumelden, d.h. dem Verkäufer alle seine Daten anzugeben und diese Geschäftsbedingungen gemäß der im Absatz 1.3 vorgesehener Ordnung zu akzeptieren.
4.2. Nach dem Abschluss des Kauf-/Verkaufsvertrages ist der Käufer verpflichtet, den im Webshop www.esaunashop.com erstellten Auftrag angegebenen Betrag für die Waren und ihre Lieferung, sowie sonstige Kosten, wenn sie beim Vertragsabschluss vorgesehen sind, zu bezahlen.
4.3. Der Käufer ist verpflichtet, die vom Verkäufer gekauften Waren anzunehmen.
4.4. Der Käufer verpflichtet sich, seine Daten, die der Verkäufer bei der Anmeldung des Käufers bestätigt hat, ordnungsgemäß zu schützen und sie an die Dritten nicht weitergeben. Wenn der Käufer seine Daten veröffentlicht bzw. seine Anmeldedaten verliert, oder sie werden anderweitig den Dritten bekannt, ist der Käufer verpflichtet, den Verkäufer des Webshops www.esaunashop.com unverzüglich gemäß der auf der Seite „Kontakte“ vorgesehenen Weise zu informieren. Die Verletzung dieser Pflicht entbindet den Käufer nicht von der Pflicht ordnungsgemäß die sämtlichen Kauf-/Verkaufsverträge zu erfüllen, die mittels der Einloggdaten im Webshop www.esaunashop.com abgeschlossen wurden.
4.5. Wenn die bei der Anmeldung angegebenen Daten des Käufers geändert werden, ist der Käufer verpflichtet unverzüglich diese Daten zu erneuern. Die Verletzung dieser Pflicht eliminiert die Haftung des Verkäufers für die mögliche unsachgemäße Erfüllung des Kauf-/Verkaufsvertrages insoweit eine solche unsachgemäße Erfüllung durch eine Unterlassung des Käufers beeinflusst wird, und wenn wegen dieser Unterlassung des Käufers dem Verkäufer Schaden entsteht, ist der Käufer verpflichtet, diesen Schaden voll zu begleichen.
4.6. Der Käufer verfügt auch über sonstige in diesen Geschäftsbedingungen und in den Rechtsakten der Republik Litauen vorgesehenen Pflichte und er hat sie zu erfüllen.
5.1. Der Verkäufer ist berechtigt, nach seinem Ermessen den Mindestwert des Warenkorbs, den Mindestbetrag, zu bestimmen, ohne den der Auftrag nicht angenommen wird. In diesem Fall, wenn man den bestimmten Betrag nicht erreicht, gibt es keine Möglichkeit den Kauf-/Verkaufsvertrag abzuschließen.
5.2. Versucht der Käufer der Arbeit, stabilem Betrieb bzw. der Sicherheit des Webshops www.esaunashop.com zu schaden, sowie verletzt er die in diesen Geschäftsbedingungen und in den Rechtsvorschriften der Republik Litauen vorgesehenen Pflichte, ist der Verkäufer berechtigt, unverzüglich ohne Vorankündigung die Möglichkeit zur Nutzung des Webshops www.esaunashop.com für den Käufer zu beschränken, einzustellen bzw. zu unterbinden, indem er die Anmeldung aufhebt, und haftet er für keine damit verbundene Schäden des Käufers.
5.2. Unter wichtigen Umständen ist der Verkäufer berechtigt, vorübergehend bzw. unbefristet die Tätigkeit des Webshops www.esaunashop.com ohne Vorankündigung zu unterbrechen, und er haftet für keine damit verbundenen Schäden des Käufers.
5.3. Der Verkäufer verfügt auch über sonstige in diesen Geschäftsbedingungen und in den Rechtsakten der Republik Litauen vorgesehenen Rechte.
6. Pflichte des Verkäufers
6.1. Der Verkäufer verpflichtet sich, unter in diesen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Bestimmungen dem Käufer die Möglichkeit zu geben, sachgemäß die Dienstleistungen des Webshops www.esaunashop.com zu nutzen. Allerdings übernimmt der Verkäufer keine Haftung für den Verlust des Käufers, zu dem die technischen bzw. sonstigen Störungen, bzw. Fehler in der Datenübertragung, abgesehen von ihrer Herkunft, führen können.
6.2. Der Verkäufer verpflichtet sich die Privatsphäre des Käufers zu respektieren, die dem Verkäufer übermittelte private Information zu schützen, die vom Käufer angegebenen persönliche Daten nur gemäß dem Absatz 11 dieser Geschäftsbedingungen und der in den Rechtsakten bestimmten Ordnung zu verwalten.
6.3. Entscheidet sich der Käufer beim Abschluss des Kauf-/Verkaufsvertrages für die Lieferung der Waren durch den Verkäufer, verpflichtet sich der Verkäufer, die gekauften Waren an die vom Käufer angegeben Adresse gemäß den im Absatz 8 dieser Geschäftsbedingungen vorgesehenen Bedingungen zu liefern.
6.4. Wenn der Verkäufer wegen der wichtigen Umstände die bestellten Waren dem Käufer nicht liefern kann, verpflichtet er sich, ihm eine gleichwertige bzw. so ähnliche wie möglich Ware anzubieten. Lehnt der Käufer die Annahme solcher angebotenen Ware ab, ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer den von ihm bezahlten Betrag innerhalb von 10 (zehn) Arbeitstagen ab dem Eingangstag der schriftlicher Absage des Käufers zurückzuerstatten, und somit wird er von jeglicher Haftung wegen der nicht zugestellten Ware dem Käufer befreit.
6.5. Wenn der Käufer das im Absatz 3.2 dieser Geschäftsbedingungen vorgesehene Recht geltend macht, ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer den von ihm bezahlten Betrag innerhalb von 10 (zehn) Arbeitstagen ab dem Eingangstag der zurückgegebenen Ware zurückzuerstatten. Wenn der Käufer für die Ware barbezahlt oder das Geld auf das Konto des Verkäufers (nicht mittels Online-Banking) überwiesen hat, hat der Käufer bei der Rückgabe der Ware schriftlich dem Verkäufer seine Bankverbindungen anzugeben. In diesem Fall wird das Geld ihm innerhalb von 10 (zehn) Arbeitstagen ab dem Eingangstag solcher Angabe beim Verkäufer zurückerstattet.
6.6. In den Fällen, die in den Absätzen 6.4 und 6.5 dieser Geschäftsbedingungen vorgesehen sind, verpflichtet sich der Verkäufer das Geld dem Käufer gemäß der im Absatz 9.2 vorgesehenen Ordnung zurückzuerstatten.
6.7. Der Verkäufer verfügt auch über sonstige in diesen Geschäftsbedingungen und in den Rechtsakten der Republik Litauen vorgesehenen Pflichte und er hat sie zu erfüllen.
7.1. Im Webshop www.esaunashop.com sind alle Preise für die Waren und ihre Lieferung, sowie sämtliche möglichen Kosten in Euro, einschließlich der Mehrwertsteuer (lit. PVM), angegeben.
7.2. Der Käufer ist einverstanden, dass ihm die Kauf-/Verkaufsunterlagen, Rechnungen, die auch als Dokumente sind, die das Recht des Käufers auf die Rückgabe, Umtausch bzw. Reparatur der Waren während der Garantiefrist gewährleisten, zusammen mit den erworbenen Waren geliefert werden.
7.3. Die beim Verkäufer gekauften Waren kann der Käufer bei der Lieferung barbezahlen, bzw. für sie eine Vorauszahlung mittels Online-Banking, bzw. eine Vorauszahlung mittels jeglicher Bank, bzw. Bankinstituts auf das Konto des Verkäufers, das auf der Seite „Kontakte“ des Webshops www.esaunashop.com angegeben ist, leisten.
7.4. Das Bargeld bezahlt der Käufer der Person (Vertreter des Verkäufers), die ihm die Ware übergibt. Bezahlt der Käufer nicht den ganzen Betrag für die Waren und ihre Lieferung, sowie sonstige Kosten, die beim Abschluss des Vertrages vorgesehen wurden, wird die Ware dem Käufer nicht übergeben, und der Kauf-/Verkaufsvertrag gilt ab dem Moment der wesentlichen Verletzung des Vertrages durch den Kunden als gekündigt. In diesem Fall hat der Käufer alle mit der Kündigung des Kauf-/Verkaufsvertrages verbundenen Verluste des Verkäufers zu begleichen.
7.5. Der Käufer kann die Waren mittels Online-Banking nur dann bezahlen, wenn der Verkäufer einen entsprechenden Vertrag mit der Bank des Käufers abgeschlossen hat. In diesem Fall wird in der Online-Bank des Käufers vom Webshop www.esaunashop.com eine Angabe eingehen. Im Fall, wenn die Geldtransaktionen im Online-Banking System durchgeführt werden, haftet die Bank für die Sicherheit der Daten des Käufers.
7.6. Wenn der Käufer für die Waren mittels Überweisung von jeglicher Bank bzw. jeglichen Bankinstitut auf das Bankkonto des Verkäufers (nicht über Online-Banking) zahlt, hat der Käufer nicht später als innerhalb von 24 Stunden ab dem Moment, als er den Button „Kaufen“ gedruckt hat, eine E-Mail an den Verkäufer mit der Bestätigung entsprechender Bank bzw. Bankinstituts über die durchgeführte Bezahlung zu schicken. Der Verkäufer ist berechtigt, den Kauf-/Verkaufsvertrag erst nach dem Eingang der Bestätigung abzuwickeln. Wenn der Käufer binnen der bestimmten Frist und auf der angegebenen Weise die Zahlung nicht bestätigt, ist der Verkäufer berechtigt, zu meinen, dass der Käufer den Kauf-/Verkaufsvertrag gekündigt hat, und den Auftrag zu löschen.
7.7. In Übereinstimmung mit dem § 6.313 Abs. 7 BGB der Republik Litauen, wenn der Käufer die Bestellung der Waren einreicht und der Verkäufer sie bestätigt, kann der Preis der Ware unter der Berücksichtigung der im Gesetz vorgesehenen objektiven den Warenpreis beeinflussenden Kennzahlen (Änderung der Selbstkosten, zusätzlichen Kosten, technischer Fehler o. Ä.) geändert werden. Wenn solche Änderung vorgenommen wurde, ist der Käufer berechtigt, die Annahme der Ware abzulehnen, und der Verkäufer die Ware zu verkaufen. In diesem Fall jede Vertragspartei, die die andere Vertragspartei schriftlich in Kenntnis gesetzt hat, ist berechtigt, den Kauf-/Verkaufsvertrag zu kündigen. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass die mit der Kündigung des Kauf-/Verkaufsvertrages, der wegen dem in diesem Absatz angegebenen Grund gekündigt wurde, verbundene Verluste, nicht beglichen werden.
8. Warenlieferung an den Käufer
8.1. Beim Kauf der Waren im Webshop www.esaunashop.com hat der Käufer eine Lieferart der Waren zu wählen: will er, dass ihm die Ware vom Verkäufer in der ganzen Republik Litauen zugestellt wird oder er holt die Ware selbst beim Verkäufer in der vom Verkäufer bestimmten Geschäftsstelle ab.
8.2. Die Waren beim Verkäufer kann nur der Käufer selbst, sein rechtmäßiger bei der Bestellung der Ware angegebener Vertreter bzw. bevollmächtigte Person abholen. Die die Ware annehmende Person hat dem die Ware übergebenden Vertreter den gültigen Ausweis (Personalausweis, Reisepass bzw. nach dem 01.01.2003 ausgestellten Führerschein) und im Falle der Vertretung das entsprechende die Vertretung bestätigende Dokument vorlegen.
8.3. Über das Lieferdatum und die Lieferzeit bzw. die Abholung in der vereinbarten Geschäftsstelle wird der Käufer vom Verkäufer über die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse informiert. Beim Abschluss des Kauf-/Verkaufsvertrages mit dem Verkäufer verpflichtet sich der Käufer, ständig sein bei der Anmeldung angegebenes E-Mail-Konto zu überprüfen, bis er die Mitteilung über die Lieferung der Waren bzw. ihre Abholung bei der vom Verkäufer bestimmten Geschäftsstelle bekommt. Am Tag der Warelieferung kann sich der Vertreter des Verkäufers auch mit dem Warenempfänger, telefonisch in Verbindung setzen und die genaue Lieferzeit zu besprechen.
8.4. Bei der vereinbarten Geschäftsstelle des Verkäufers hat der Käufer bzw. sonstige im Absatz 8.2 dieser Geschäftsbedingungen bestimmte Person die Waren innerhalb der Geschäftszeiten nicht später als binnen 3 (drei) Arbeitstagen abzuholen, die Arbeitstage werden ab dem Eingangstag der Mitteilung gezählt, die der Verkäufer an die bei der Anmeldung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse geschickt hat. Holt der Käufer bzw. sonstige im Absatz 8.2 dieser Geschäftsbedingungen bestimmte Person die Waren innerhalb dieser Frist nicht ab, ist der Verkäufer berechtigt, den Kauf-/Verkaufsvertrag wegen der wesentlichen Unterlassung des Käufers zu kündigen. In diesem Fall haftet der Käufer für die ganzen mit der Kündigung des Kauf-/Verkaufsvertrages verbundenen Kosten des Verkäufers.
8.5. Die Lieferung der Waren an die vom Käufer angegebene Adresse bezahlt der Käufer. Der genaue Preis der Dienstleistung hängt von dem Lieferort der bestellten Ware, ihrer Menge, ihrem Gewicht sowie vom Wunsch des Käufers die kostenpflichtigen Dienstleistung des Hochtragens der Waren in Anspruch zu nehmen oder nicht ab und der ganze Preis wird dem Käufer in dem erstellten Auftrag angegeben.
8.6. Die Dienstleistung des Hochtragens bis zur vom Käufer angegebenen Stelle im Gebäude soll vor der Bezahlung für die Waren und ausgewählten Dienstleistungen bestellt werden.
8.7. In separaten vom Verkäufer angegebenen Fällen können die Lieferung und die Dienstleistung des Hochtragens bis zur vom Käufer angegebenen Stelle im Gebäude dem Käufer kostenlos sein.
8.8. In separaten vom Verkäufer angegebenen Fällen, unter der Berücksichtigung des Lieferortes (z. B. die Städte der Kurischen Nehrung bzw. den Stadtteil Klaipėda, die sich auf der Kurischen Nehrung befindet) und sonstiger Umstände, wird die Lieferung für den Käufer mit den zusätzlichen Kosten belastet.
8.9. Der Warenempfänger und der die Waren überreichende Vertreter des Verkäufers haben den Zustand der Warenverpackung, die Menge, den Sortiment und die Qualität der Waren zu überprüfen und das Abgabe-/Abnahmeprotokoll der Waren zu unterzeichnen. Wenn der Warenempfänger das Abgabe-/Abnahmeprotokoll unterzeichnet, bestätigt der Käufer, dass die Waren ihm im ordnungsgemäßen Zustand, richtiger Menge, entsprechenden Sortiments sowie richtiger Qualität zugestellt wurden und, dass es keine Beschädigung der Ware, deren Entstehungsgrund der Herstellungsfehler sein könnte, vorhanden ist, sowie keine Abweichungen von der Warenkomplettierung gibt.
8.10. Wenn der Warenempfänger bemerkt, dass die Verpackung der zugestellten Waren bzw. die Waren selbst auf irgendeine Weise beschädigt bzw. nicht der entsprechenden Komplettierung sind, hat der Warenempfänger dies im Abgabe-/Abnahmeprotokoll zu vermerken und vor dem Vertreter des Verkäufers das Protokoll in freier Form über die Beschädigung der Waren bzw. Abweichungen von der Warenkomplettierung zu erstellen. Führt der Warenempfänger diese Schritte nicht durch, haftet der Verkäufer für keine Warenbeschädigungen gegenüber dem Käufer, wenn diese Beschädigung der Waren kein Herstellungsfehler und keine Abweichungen von der Warenkomplettierung ist, die während der Betrachtung der Ware bei der Abgabe-Abnahme bemerkt sein könnten.
8.11. Wird nur die Beschädigung der Verpackung aber nicht die Abweichungen von der Menge und dem Sortiment, sowie der Qualität der Ware festgestellt, hat der Verkäufer den Kauf-/Verkaufsvertrag zu erfüllen. In diesem Fall hat der Warenempfänger die Waren zu empfangen, aber er hat auch die Beschädigung der Verpackung im Abgabe-/Abnahmeprotokoll zu vermerken. Wenn der Warenempfänger die Waren empfängt und das Abgabe-/Abnahmeprotokoll unterzeichnet, sowie die Beschädigung der Verpackung vermerkt, heißt es, dass die Waren in einer beschädigten Verpackung geliefert wurden, aber die Menge, das Sortiment und die Qualität der Ware die Bedingungen des Kauf-/Verkaufsvertrages erfüllen.
8.12. Wenn die Abweichungen von der Menge und/oder dem Sortiment und/oder der Qualität der Waren festgestellt werden, ist der Warenempfänger verpflichtet, die Waren nicht anzunehmen und die Mängel im Abgabe-/Abnahmeprotokoll zu vermerken. In diesem Fall heißt es nicht, dass der Käufer, wenn der Warenempfänger die Abnahme der Waren wegen der Mängel verweigert, auf irgendwelche Weise gegen den Kauf-/Verkaufsvertrag verstoßen hat, und der Käufer mit dem Verkäufer vereinbart über die weitere sachgemäße Erfüllung, Änderung bzw. Kündigung des Kauf-/Verkaufsvertrages zusätzlich. Empfängt aber der Warenempfänger die Waren und unterzeichnet ohne Vermerke über die möglichen Mängel das Abgabe-/Abnahmeprotokoll, heißt es, dass der Verkäufer den Kauf-/Verkaufsvertrag sachgemäß und im vollen Umfang erfüllt hat und es gelten ihm die im Absatz 8.10 dieser Geschäftsbedingungen vorgesehenen Bestimmungen über die Befreiung des Verkäufers von der Haftung gegenüber dem Käufer.
8.13. Liefert der Verkäufer dem Käufer zum Lieferdatum die Waren nicht, hat der Käufer unverzüglich den Verkäufer darüber in Kenntnis zu setzen. Wenn der Käufer diese Pflicht verletzt, verliert er das Recht dem Verkäufer entsprechende Ansprüche zu stellen und hat kein Recht die Erstattung der mit der Nichtlieferung bzw. verspäteten Lieferung der Waren verbundenen Kosten zu verlangen.
8.14. Der Verkäufer wird von der Haftung gegenüber dem Käufer im Falle der Nichtlieferung bzw. verspäteten Lieferung der Waren entbunden, wenn die Waren dem Käufer wegen der Verschuldung des Käufers bzw. wegen der vom Käufer abhängenden Umständen nicht geliefert bzw. zu spät geliefert werden.
8.15. Sonstige Bedingungen der Warenlieferung sind auf der Seite „Lieferung“ des Webshops www.esaunashop.com erläutert. Im Falle der Abweichungen zwischen den Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen und der Bedingungen auf der obengenannten Seite des Webshops www.esaunashop.com haben die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen Vorrang.
9. Umtausch und Rückgabe der Waren
9.1. Der Umtausch und die Rückgabe der Waren werden in Übereinstimmung mit dem im Absatz 3.6 dieser Geschäftsbedingungen angegebenen Gesetz des Wirtschaftsministers und mit dem Gesetz des Wirtschaftsministers Nr. 217 vom 29.06.2001 „Über die Bestätigung der Regeln wegen dem Umtausch und der Rückgabe von Sachen“ durchgeführt.
9.2. Das Geld für die zurückgegebenen Waren wird auf das Konto des Käufers in Übereinstimmung der in den Absätzen 6.4 und 6.5 vorgesehenen Bedingungen überwiesen. Im Fall, wenn der Käufer und der Zahlungspflichtiger zwei unterschiedlichen Personen sind, wird das Geld auf das Bankkonto, der Person überwiesen, die die zurückgegebenen Waren bezahlt hat.
9.3. Wenn der Käufer den Kauf-/Verkaufsvertrag kündigt, indem er das im Absatz 3.2 dieser Geschäftsbedingungen vorgesehene Recht geltend macht, wird die Ware auf Kosten des Käufers zurückgegeben, und das vom Käufer für die Ware bezahlte Geld innerhalb von 10 (zehn) Arbeitstagen vom Tag der Rücksendung der Ware an den Verkäufer erstattet. Das Geld, das der Käufer dem Verkäufer für die zusätzlichen Dienstleistungen wie Warenlieferung oder das Hochtragen bezahlt hat, wird nicht erstattet.
9.4. Der Käufer sendet die Waren dem Verkäufer auf seine Kosten zurück. Der Käufer kann mit dem Verkäufer eine kostenpflichtige Vereinbarung über die Rücksendung der Waren treffen, nach der er die Waren selbst beim Käufer abholt.
9.5. Die Waren werden in der ordentlichen Originalverpackung zurückgegeben (diese Bedingung gilt nicht, wenn die mangelhafte Ware zurückgegeben wird). Die Waren sollen unbeschädigt, ungebraucht, im Verkaufszustand (intakte Etiketten, Schutzfolie usw.; diese Bedingung gilt nicht, wenn die mangelhafte Ware zurückgegeben wird) und derselben Komplettierung sein, in der der Käufer sie vom Verkäufer empfangen hat.
9.6. Bei der Rückgabe der Waren hat der Käufer sämtliche Unterlagen, die er zusammen mit den Waren bekommen hat, einzureichen, einschließlich das Abgabe-/Abnahmeprotokoll. Die Kündigung des Kauf-/Verkaufsvertrages und die Rückgabe der Waren werden in den entsprechenden Formularen des Verkäufers erfasst.
9.7. Das Recht, die Waren dem Verkäufer zurückzugeben und im Absatz 9.6 dieser Geschäftsbedingungen angegebenen Unterlagen zu unterzeichnen, hat der Käufer selbst bzw. sein rechtmäßiger Vertreter. Die die Waren zurückgebende Person hat bei der Rückgabe der Waren einen von den im Absatz 8.2 angegebenen Ausweisen und im Falle einer Vertretung das entsprechende die Vertretung bestätigende Dokument vorlegen.
9.8. Sonstige Bedingungen über die Rückgabe und den Umtausch der Waren sind auf der Seite „Gewährleistungen“ des Webshops www.esaunashop.com erläutert. Im Falle der Abweichungen zwischen den Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen und der Bedingungen auf der obengenannten Seite des Webshops www.esaunashop.com haben die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen Vorrang.
9.9. Wenn der Käufer irgendeine oder mehrere in diesem Absatz oder im Absatz 9.8 dieser Geschäftsbedingungen angegebener Seite des Webshops www.esaunashop.com vorgesehene Bedingungen verletzt, ist der Verkäufer berechtigt, die Kündigung des Kauf-/Verkaufsvertrages nicht zu akzeptieren und die zurückgegebenen Waren nicht anzunehmen.
10. Qualitätsgewährleistung
10.1. Der Verkäufer bzw. der Hersteller der Ware gewährleistet den verkauften Waren eine bestimmte Garantiezeit. Die Garantiefrist und sonstige Garantiebedingungen sind in der Beschreibung der Waren erläutert.
10.2. Für die Daten in den elektronischen Datenträgern gilt die Garantie nicht und der Verkäufer haftet für die Verluste des Käufers bzw. der Dritten nicht, wenn sie durch den Verlust bzw. Wiederherstellung solcher Daten entstanden sind.
10.3. In dem Fall, wenn der Verkäufer bzw. der Hersteller keine Garantie für die entsprechende Warenarten gewährleistet, gilt für sie die in den entsprechenden Rechtsvorschriften vorgesehene Garantie.
10.4. Der Verkäufer selbst bietet keine Garantieleistungen an. In jedem Fall, wenn der Käufer diese Leistungen in Anspruch nehmen möchte, verweist der Verkäufer den Käufer, sich an die Person, die Garantieleistungen anbietet, zu wenden.
10.5. Sonstige Bedingungen über die Rückgabe und den Umtausch der Waren sind auf der Seite „Gewährleistungen“ des Webshops www.esaunashop.com erläutert. Im Falle der Abweichungen zwischen den Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen und der Bedingungen auf der obengenannten Seite des Webshops www.esaunashop.com haben die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen Vorrang.
11. Haftung der Vertragsparteien, Datenschutz und Datenverwaltung
11.1. Der Käufer haftet für alle seine Handlungen, die er im Webshop www.esaunashop.com unternimmt.
11.2. Bei der Anmeldung hat der Käufer dem Verkäufer für die ordnungsgemäße Abwicklung seines Auftrages erforderliche persönliche Daten anzugeben. Bei der Ausführung dieser Schritte bestätigt der Käufer, dass ihm und seinen Vertretern bewusst ist, dass sie berechtigt sind, die Angabe von persönlichen Daten zu verweigern, aber sie verstehen, dass die Angabe der persönlichen Daten für die eindeutige Identifizierung des Käufers und/oder seiner Vertreter beim Abschluss und der Abwicklung der Kauf-/Verkaufsverträge erforderlich und notwendig sind, und wenn die Daten nicht angegeben werden und/oder die Angabe von Daten für die in diesem Absatz angegebene Zwecke verweigert wird, ist der Abschluss und die Abwicklung des Kauf-/Verkaufsvertrages nicht möglich.
11.3. Wenn der Käufer diese Geschäftsbedingungen akzeptiert, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine personenbezogene Daten zum Zweck der Identifizierung, des Warenverkaufs im Webshop www.esaunashop.com, der Verkaufsanalyse sowie des Direktmarketings benutzt werden. Der Käufer ist auch einverstanden, dass an seine angegebene E-Mail-Adresse und Telefonnummer die Informationsmeldungen geschickt werden, die für die Abwicklung der Warenlieferung erforderlich sind.
11.4. Die Adresse und/oder die E-Mail-Adresse und/oder die Telefonnummer des Käufers werden zum Zwecke des Direktmarketings erst dann verwendet, wenn er bei der Anmeldung oder Warenbestellung im Webshop www.esaunashop.com mit dem Häkchen entsprechende Felder markiert. Der Käufer ist berechtigt, jederzeit den Verkäufer zu verweisen, dass seine (des Käufers) obengenannten Daten nicht zum Zwecke des Direktmarketings verwendet werden sollen, und der Verkäufer hat diese Forderung des Käufers zu akzeptieren.
11.5. Der Verkäufer verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Käufers nicht an die Dritten weiterzugeben, mit der Ausnahme der Partner des Verkäufers, die dem Käufer die Waren liefern und sie bis zur von ihm bestimmten Stelle im Gebäude hochträgt, sowie sonstige mit der Abwicklung des Vertrages verbundene Dienste leistet. In übrigen Fällen können die personenbezogenen Daten des Käufers an die Dritten nur gemäß der in den Rechtsvorschriften der Republik Litauen vorgesehenen Ordnung weitergegeben werden.
11.6. Bei der Annahme bzw. Rückgabe der dem Vertreter des Verkäufers, der die Ware geliefert hat, vorgelegte Ausweis und seine personenbezogenen Daten dienen nur zur ordnungsgemäßen Identifizierung einer Person.
11.7. Der Käufer haftet für die Richtigkeit der bei der Anmeldung angegebenen personenbezogenen und sonstigen Daten. Wenn die angegebenen Daten nicht richtig und/oder ungenau sind, obliegt die Verantwortung für die aus der Angabe solcher Daten resultierenden Folgen ausschließlich dem Käufer, der die ganzen Verluste des Verkäufers, die durch die Angabe der nicht richtigen und/oder ungenauen Daten entstehen, zu begleichen hat.
11.8. In Übereinstimmung mit dem § 8 Abs. 3 des Signaturgesetzes der Republik Litauen vereinbaren die Vertragsparteien, dass die Bestätigung der Handlungen des Käufers im Webshop www.esaunashop.com durch die Einloggdaten des Käufers im Sinne des § 8 Abs. 1 des obengenannten Gesetzes etablierte Rechtskraft der Unterschrift hat, d.h. sie hat dieselbe Rechtskraft wie eine Unterschrift in den schriftlichen Unterlagen und ist als Beweismittel vor Gericht zulässig.
11.9. Verletzt der Käufer die im Absatz 4.4 dieser Geschäftsbedingungen vorgesehenes Pflicht, die Sicherheit seiner Einloggdaten zu gewährleisten, haftet er für die Folgen, die durch die Weitergabe dieser Daten an die Dritten entstehen. Jede Person, die sich mit den Einloggdaten des Käufers im Webshop www.esaunashop.com einloggt, gilt als Käufer und sämtliche ihre Handlungen, die während der Verbindung im Webshop www.esaunashop.com gemacht wurden, gelten als Handlungen des Käufers. Käufer trägt die volle Verantwortung für die Folgen eines solchen Handelns.
11.10. Wenn der Käufer durch die Links im Webshop des Verkäufers auf die anderen Internetseiten gelangt, haftet der Verkäufer für keine auf den Internetseiten sonstiger Unternehmen, Behörden, Organisationen bzw. jeglicher Dritten angegebene Information, er beaufsichtigt, kontrolliert und vertritt sie nicht.
11.11. Der Verkäufer ist nicht verantwortlich, dass die Ware in Bezug auf Größe, Farbe, Form oder anderen Parametern möglicherweise wegen des Monitors des Käufers die tatsächliche Größe, Form, Farbe oder anderen Parametern der Ware nicht entspricht.
11.12. Der Verkäufer wird von jeglicher Haftung befreit, wenn der Käufer, unabhängig von den Forderungen des Verkäufers und seinen (als Käufer) Verpflichtungen, sich mit diesen Geschäftsbedingungen nicht vertraut gemacht hat, obwohl diese Pflicht vorgesehen und die Möglichkeit gewährt wurde.
12. Übermittlung von Informationen
12.1. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass im Webshop www.esaunashop.com die ganze Information vorgelegt wird, die einschließlich umfasst, aber sich diesen Geschäftsbedingungen, sonstigen für den Abschluss und die Abwicklung der Kauf-/Verkaufsverträge vorgesehenen Bedingungen, die auf den sonstigen Seiten des Webshops www.esaunashop.com, sowie im § 6.366 Art. 8 BGB der Republik Litauen vorgesehen sind, nicht beschränkt. Die vorgelegte Information gilt als schriftlich vorgelegt.
12.2. Der Käufer bestätigt, dass er sich beim Kauf der Waren im Webshop www.esaunashop.com mit der vorgelegten im § 6.366 Art. 8 BGB der Republik Litauen angegebenen Information vertraut gemacht und sie vollständig verstanden hat. Diese Information legt der Verkäufer dem Käufer sowohl in dieser Geschäftsbedingungen als auch auf den sonstigen Seiten des Webshops www.esaunashop.com vor.
12.3. Der Verkäufer schickt dem Käufer alle Mitteilungen an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse des Käufers.
12.4. Sämtliche Mitteilung, Fragen bzw. Beschwerden schickt der Käufer auf die Weise, die auf der Seite „Kontakt“ des Webshops www.esaunashop.com angegeben ist.
13.1. Für diese Geschäftsbedingungen und die Aufklärung der hier nicht behandelnden Fragen über den Abschluss und die Abwicklung der Kauf-/Verkaufsverträge, die mittels der Kommunikationsmittel abgeschlossen werden, gilt ausschließlich das Recht der Republik Litauen.
13.2. Jegliche Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten bzw. Ansprüche aus diesen Geschäftsbedingungen bzw., die mit ihnen verbunden sind, werden durch Verhandlungen gelöst. Wenn sie scheitern, werden die Streitigkeiten der Vertragsparteien vor dem Gericht des Sitzes des Verkäufers verhandelt.
13.3. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen dennoch wirksam. In diesem Fall sollen die übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ohne Berücksichtigung der gesetzwidrigen, unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung erläutert werden.
13.4. Überall dort, wo es aus dem Zusammenhang klar ist, maskulin umfasst feminin (und auch umgekehrt), Singular umfasst Plural, und Plural umfasst Singular.
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