Source: http://www.jurablogs.com/2013/01/13/bgh-modernisierung-verbesserungen-mietsache
Timestamp: 2017-03-27 06:59:41
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Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 554', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 554']

BlogsWK LEGAL Online BlogJanuar 2013BGH: zu Modernisierung und Verbesserungen der MietsacheImmobilienrecht, Mietrecht, Urteile, WEG RechtBUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 25/12 Verkündet am:10. Oktober 2012Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 10. Oktober 2012 für Recht erkannt:Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 10. Januar 2012 aufgehoben.Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.Von Rechts wegenTatbestand:Die Beklagte mietete im Jahr 1989 vom Rechtsvorgänger des Klägers eine Wohnung in Berlin Mitte an, die damals mit einem Einzelofen und einem G. -Heizgerät ausgestattet war. Im Jahr 1991 baute sie im Einverständnis mit dem damaligen Vermieter auf eigene Kosten eine Gasetagenheizung ein.Mit Schreiben vom 17. November 2009 erbat der Kläger von der Beklagten vergeblich die Duldung des Anschlusses ihrer Wohnung an die im Gebäude inzwischen vorhandene Zentralheizung. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landgericht hat das Urteil des Amtsgerichts abgeändert und der Klage stattgegeben. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision er-strebt der Beklagte die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils.Entscheidungsgründe:Die Revision hat Erfolg.I.Das Berufungsgericht (LG Berlin, GE 2012, 270) hat zur Begründung seiner Entscheidung, soweit für das Revisionsverfahren noch von Interesse, im Wesentlichen ausgeführt:Der Kläger habe gegen die Beklagte einen Anspruch darauf, den Anschluss ihrer Wohnung an die Zentralheizung zu dulden. Es handele sich dabei um eine Modernisierung im Sinne des § 554 Abs. 2 BGB, weil die Wohnung der Beklagten seitens des Vermieters nur mit Einzelöfen ausgestattet sei ...Zum vollständigen Artikel70 LeserBau-BLawg:Bauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!96 LeserBau-BLawg:Barrierefrei: Muss Vermieter Umbau dulden?86 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Vermieter hat bei Brandschäden Wohngebäudeversicherung in zu Anspruch nehmen – BGH VII ...121 LeserParagrafenpuzzle:Reparatur verweigert – Kündigung droht10 verwandte ArtikelGasetagenheizung oder Zentralheizung?Wohnungsmodernisierung und der allgemein übliche ZustandWohnwertverbesserung durch Modernisierungsmaßnahme?BGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der WohnungMietrecht: Keine außergewohnliche Härte, wenn die Mietsache durch die Modernisierungsmaßnahme lediglich in einen allgemein üblichen Zustand
versetzt wird.Wohnungsmodernisierung mit einer GaszentralheizungBGH: Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch GaszentralheizungAktueller Zustand der Mietwohnung ausschlaggebend für das Vorliegen einer WohnwertverbesserungModernisierungskosten- BGH stärkt MieterrechteBGH (VIII ZR 275/07) Duldungspflicht des Mieters bei Anschluss einer Wohnung an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste
Fernwärmenetz als ModernisierungsmaßnahmeÜber den ArtikelVeröffentlicht January 13, 2013 4:14pm im Blog WK LEGAL Online Blog.KategorienMietrechtThemenUrteile, Bgh, Mietrecht, Amtsgericht, Immobilienrecht, Bgb, Lg Berlin, Mieter, Vermieter, Modernisierung, Mieterhöhung, Weg Recht, Heizung, Berlin Mitte, § 554 Bgb, EinbautenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deReinigungsannahme: Das rosa verfärbte Brautkleidvon RechtsindexSonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogIst die Koppelung einer Gewinnspielteilnahme mit der Einwilligung in E-Mail-Werbung zulässig?von Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Das Parkticket gehört jetzt mirvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 69 Leser:OLG Köln: Überteuerter Schlüsseldienst – Strafbarer Wucher