Source: http://www.buzer.de/gesetz/8458/a157259.htm
Timestamp: 2019-06-16 04:48:08
Document Index: 64731076

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 9', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 4', '§ 20', '§ 28', '§ 29']

... Zeitraums behoben sind, sind von dem Schornsteinfeger oder der Schornsteinfegerin im Formblatt ( § 4 ) zu vermerken. Ihre Behebung ist dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger ...
... Bezirksschornsteinfeger weist den Eigentümer im Feuerstättenbescheid auf die Frist des § 4 Absatz 2 hin. (3) Der Feuerstättenbescheid ist auf der Grundlage der Daten des Kehrbuchs ...
... und das Ergebnis der letzten beiden Feuerstättenschauen; 5. in dem Formblatt nach § 4 vermerkte Mängel oder selbst festgestellte Mängel und das Datum des Abstellens der ... Tätigkeit bekannt sind, entnehmen sie die Daten den ausgefüllten Formblättern nach § 4 . (2) Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger sind dafür ...
... 3a. entgegen § 2 Absatz 2 Nummer 2 ein Gerät verwendet, 4. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 Satz 1 das Formblatt nicht richtig oder ...
... zu melden, wenn 1. das Formblatt und die Bescheinigungen nicht innerhalb der in § 4 Absatz 2 genannten Frist zugegangen sind und 2. die Durchführung der Arbeiten auch nicht ...
... die Formblätter nach § 4 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist ...
... 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen". b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Nachweise; ... b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung". c) Die Angaben zu den §§ 9 ... die im Einzelnen in die Handwerksrolle eingetragen sind." 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung ... eingetragen sind." 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung (1) Jeder Eigentümer eines ... Bezirksschornsteinfeger weist den Eigentümer im Feuerstättenbescheid auf die Frist des § 4 Absatz 2 hin. (3) Der Feuerstättenbescheid ist auf der Grundlage der Daten des ... zu melden, wenn 1. das Formblatt und die Bescheinigungen nicht innerhalb der in § 4 Absatz 2 genannten Frist zugegangen sind und 2. die Durchführung der Arbeiten auch nicht ...
... a) In Satz 1 werden nach den Wörtern „Formblätter nach § 4 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes" die Wörter „und die Bescheinigung ...
... In § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3, § 4 Absatz 4 Satz 1, § 20 Absatz 4 Satz 1, § 28 Absatz 2 sowie § 29 Absatz 2 Satz 2 ...
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