Source: http://www.pmz.de/agb.html
Timestamp: 2017-06-23 10:09:53
Document Index: 129917965

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 433', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Die Firma PMZ GmbH bietet unter ihrem Namen nachfolgend einheitlich -PMZ - eine Auswahl von Produkten in den Bereichen des Pflege-, Medizintechnik-, Orthopädie-, Sanitätsbedarfs zur Versendung bzw. Auslieferung an. Kunden können diese Produkte direkt bei PMZ oder im Internet (nur über Ebay) bestellen. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden.Auf Wunsch können sie unter der Internetadresse http://www.pmz-online.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@pmz-online.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
§ 1 Vertragsschluss / Abgabemengen
Die hier angeführten allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Bestandteil aller Angebote, Kostenvoranschläge, sowie Verträge über Lieferungen von PMZ. Sie werden vom Käufer mit Auftragserteilung, spätestens aber mit Entgegennahme der ersten Lieferung bzw. Leistung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.
Etwaigen abweichenden Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen; diese gelten auch bei Durchführung des Auftrages nicht als angenommen. Andere Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen, vor allem solche mit unseren Außendienstmitarbeitern, bzw. telefonischen Absprachen sind für uns erst durch schriftliche Anerkennung verbindlich.
Der Vertrag zum Einkauf bei PMZ kommt zustande, indem der Kunde schriftlich, per Telefax, per Post oder per E-Mail, wie auch telefonisch bei PMZ Ware bestellt. Die Bestellung des Kunden stellt den Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über die entsprechenden Waren dar. PMZ nimmt das Angebot in dem Moment an, in dem die Ware an den Kunden verschickt wird, oder der Kunde eine schriftliche Auftragsbestätigung von PMZ erhält.
Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Bei offensichtlichen Fehlern, wie etwa Schreib- oder Rechenfehlern, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. Preisangaben, Lieferfristen und sonstigen Zusagen vor Vertragsschluss von PMZ sind daher stets unverbindlich und freibleibend. Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit. Ist die Ware nicht verfügbar erhält der Kunde Nachricht. Bereits erbrachte Leistungen werden erstattet. PMZ liefert nur an Kunden zum Versand an eine Adresse in Deutschland und in haushaltsüblichen Mengen.Bei Kunden aus europäischen Ländern werden die aktuellen Frachtkosten inklusiv eventueller Verzollung berechnet.
Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von vier Wochen gegenüber PMZ widerrufen. Es wird auf die am Ende der AGB angeführte, gesonderte Widerrufsbelehrung verwiesen.
Beim Kauf unserer Produkte über Ebay versenden wir die Ware nur gegen Vorkasse. Der Kaufpreis ist mit der Bestellung und Zugang der Rechnung fällig.
Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug oder bei Zahlungseingang innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt unter Abzug von 2% Skonto zur Zahlung fällig. Wurde die Ware 30 Tage nach Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann PMZ gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 Prozentpunkte über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls PMZ nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden. Nach Wahl kann PMZ von der Verpflichtung zur Lieferung der Ware zurücktreten. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die PMZ schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind.
Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit dem Käufer nichts anderes vereinbart worden ist, ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Die bestellte Ware wird in den meisten Fällen innerhalb von 2 bis 5 Werktagen ab Bestellung geliefert. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Angaben über die Lieferfrist unverbindlich.
Mit Übergabe an das Transportunternehmen (Deutsche Post, Paketdienst oder UPS u.a.) geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Kunde die gelieferte Ware nicht ab, steht PMZ nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Kunden unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.
Notwendige personenbezogenen Daten des Kunden werden unter Beachtung der einschlägigen Gesetze gespeichert und vertraulich behandelt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass PMZ die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Zum Zwecke der Kreditprüfung kann ein Datenaustausch mit einer Wirtschaftsauskunftei erfolgen.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von PMZ.
Die Gewährleistung von PMZ richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung jedoch auf ein Jahr begrenzt. PMZ ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Es gelten folgenden Besonderheiten:
Offensichtliche, sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung reklamiert werden. Wenn PMZ nicht innerhalb dieser Frist schriftlich Mängel genannt werden, können keine Ansprüche aus offensichtlichen, sichtbaren Mängeln hergeleitet werden.
Bei berechtigten Beanstandungen ist der Kunde berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten von PMZ verpflichtet.
Eigenschaften der Produkte werden von PMZ nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. PMZ haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden stehen dem Kunden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt und durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen. Die Haftung wird nicht ausgeschlossen, sofern diese durch gesetzliche Bestimmungen nicht ausschließbar ist. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen deshalb insbesondere nicht Ansprüche aus Produkthaftung. Sie gelten gleichfalls nicht bei PMZ zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Käufers.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für den Fall, dass eine Regelung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Regelungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus der Geschäftsverbindung wird als Gerichtstand Wangen i. Allgäu vereinbart, wenn der Kunde Vollkaufmann ist. Etwaige Nebenabreden, nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der mit der Firma PMZ geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
ENDE der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PMZ GmbH
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
PMZ GmbHGeschäftsführer: Michael GurskeZeppelinstr.888239 Wangen
Bei folienverpackten Waren erlischt das Widerrufsrecht sobald die Verpackung geöffnet wurde.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Siekostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung AGB_PMZ.pdf Wangen Wangen	PMZ GmbHZeppelinstraße 888239 Wangen im Allgäu