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Timestamp: 2017-09-22 00:42:39
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Der Regionalplan in Sachsen | Masterarbeit, Hausarbeit, Bachelorarbeit veröffentlichen
Der Regionalplan in Sachsen
1 Regionalplan - Planungsinstrument mit Zukunft?
3 System und Aufgaben der Raumplanung in Deutschland
3.1 Regionalplanung als Instrument der Raumordnung
3.2 Rechtliche Grundlagen und Aufbau der Planungsverbände
4 Der Regionalplan - Bedeutung, Aufbau und Umsetzung
4.1 Grundlagen und Bedeutung
4.2 Aufstellungsprozess
5 Informelle Planungsinstrumente zur Unterstützung der Regionalplanung .
6 Aufgaben der zukünftigen Regionalplanung
6.1 Nachhaltigkeit
6.2 Demographischer Wandel
6.3 Klimawandel
6.4 Öffentliche Wahrnehmung
6.5 Alternative „Regionaler Flächennutzungsplan“?
Abb. 1: Schematische Darstellung des ROV
Abb. 2: System der räumlichen Planung in Deutschland
Abb. 3: Sächsische Planungsregionen
Abb. 4: Integriertes System zur Koordination der Regionalentwicklung
Abb. 5: Aktuelle Bevölkerungsentwicklung
Abb. 6: Bevölkerung 2006 und 2020
Abb. 7: Veränderung der mittleren Jahrestemperatur (°C) in Sachsen
Der Regionalplan ist ein formales Instrument der Raumordnung, welches aller- dings nicht bundesweit zur Anwendung kommt. Er koordiniert die übergeord- nete Planung und Ordnung des Raumes auf Regionsebene. Im Saarland etwa und den Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg übernimmt der Flä- chennutzungsplan diese gesetzliche Aufgabe (vgl. § 8 Abs. 1 S. 3 ROG). Trotz der gesetzlichen Verpflichtung zur Aufstellung von Regionalplänen (§ 8 Abs. 1 ROG), muss über die Sinnhaftigkeit und Organisationsstruktur der Regionalplanung nachgedacht werden. Können nicht auch in den anderen Bundesländern die Aufgaben des Regionalplans durch andere Pläne wahrge- nommen werden? Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf dem „Regionalen Flächennutzungsplan“. Dabei handelt es sich um ein innovatives Planwerk, welches die vorbereitende kommunale Bauleitplanung mit der Regionalplanung verknüpfen soll. Derzeit arbeiten zwei Regionen in Deutschland an einem sol- chen Planwerk (MIELKE & SCHÜRMANN 2006: 19).
Nachfolgend wird die historische Entwicklung hin zur heutigen Regionalplanung dargestellt; anschließend erfolgt eine Erläuterung des Systems der Raumord- nung in Deutschland und der Trends einer zukünftigen regionalen Planung. Da- bei werden die verschiedenen Handhabungen der Regionalplanung verglichen, zusätzliche (informelle) Instrumente aufgezeigt und Alternativen vorgestellt.
Um die zukünftige Entwicklung der Regionalplanung abschätzen zu können, müssen zunächst ihre historischen Wurzeln näher betrachtet werden. Planung auf regionaler Ebene wie wir sie heute kennen, lässt sich zurückverfol- gen bis an den Anfang des 20. Jahrhunderts. 1912 wurde auf dem Gebiet der späteren Einheitsgemeinde Berlin ein Zweckverband „Groß-Berlin“ und im Ruhrgebiet ein „Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk“ (SVR) gegründet. Letzterer übernahm für einen längeren Zeitraum „eine Pionierfunktion für die Bewältigung regionaler Planungsaufgaben“ (SCHMITZ 2005: 963). In den darauffolgenden Jahren erfolgten weitere Gründungen von Planungsverbänden zur Erfüllung und Koordinierung gemeinsamer Aufgaben.
Dabei fanden derartige Verbandsgründungen hauptsächlich in Ballungsgebie- ten (Merseburg, Chemnitz/Zwickau), aber auch in Ländlichen Regionen (Sauerland, Niederlausitz) statt. In der Zeit des Nationalsozialismus erfolgte eine zentrale Planung durch die Reichsstelle für Raumordnung (RfR). Nach 1945 gab es zunächst keine langfristige überörtliche Planung, da das Hauptproblem zu diesem Zeitpunkt in der Linderung der größten Not bestand, d.h. die Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum und Nahrung. Erst mit der Gründung der beiden deutschen Staaten im Jahr 1949 wurden wieder überörtli- che Planungsanstalten gegründet.
In der DDR wurden zunächst neue Landesplanungsanstalten geschaffen. Im Zuge der Auflösung der Länder 1952, wurde die überörtliche Planung auf die 1950 gegründete Hauptabteilung „Territoriale Planung“ innerhalb der Staatli- chen Plankommission übertragen. Damit wurde nicht nur eine zentrale staatli- che Planungseinheit geschaffen, sondern den Ländern bereits vor ihrer Auflö- sung ein erheblicher Anteil ihrer Selbstverwaltung entzogen (HINÜBER 2005: 386f.).
Bis Mitte der 1960er Jahre erfolgte die überörtliche Planung in der BRD nur in Form der Landesplanung. 1965 erfolgte dann durch das neu verabschiedete Raumordnungsgesetz (ROG) eine „Trennung“ in Landes- und Regionalplanung (HINÜBER 2005: 386). Hauptaufgabe der Institutionen sollte es sein, durch Ziele, Grundsätze und Erfordernisse der Raumordnung auf eine Herstellung gleich- wertiger Lebensbedingungen hinzuwirken. Durch die Länder wurden daraufhin eigene Landesplanungsgesetze erlassen, wodurch die einzelnen Regionalen Planungsverbände rechtlich in die Landesplanung eingebunden wurden.
Mit der 1967 gegründeten Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) wurde eine Institution geschaffen, die die Landesplanung berät und Fragen der Raumordnung mit der Landesplanung abstimmt. Zu ihren Aufgaben zählen nach MICHEL (2005) besonders:
- Entwicklung von Leitbildern zur räumlichen Entwicklung
- Diskussion von Fragen bezüglich einer Raumordnung auf europäischer Ebene
- Fragestellungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Folgenabschätzung aus der Verwirklichung der Erfordernisse der Raum ordnung auf den öffentlichen Raum
Beteiligt an der MKRO sind der für Raumordnung zuständige Bundesminister und die für die Landesplanung zuständigen Ministerien und Senatoren. Mit dem 1975 durch die MKRO verabschiedeten Bundesraumordnungsprogramm (BROP) wurde versucht, die Arbeit der Länder auf Bundesebene besser zu ko- ordinieren.
Aufgrund verschiedener Veränderungen (ökonomisch, politisch, demogra- phisch) wurde eine neue Phase von regionaler Planung eingeleitet. Mit dem Ende des sgn. „Wirtschaftswunders“ fand man zu der Erkenntnis, dass es kein ungebremstes Wachstum der Wirtschaft geben kann. Insbesondere die beiden „Ölkrisen“ der Siebziger-Jahre zeigten die Problematik der wirtschaftlichen Abhängigkeit auf. Des Weiteren wurden die durch das starke Wachstum der Fünfziger- und Sechziger-Jahre verursachten Umweltschäden immer offensichtlicher. Die zu dieser Zeit entstandenen Umweltorganisationen bewirkten u.a. die Schaffung von Umweltschutzbehörden, deren Arbeit danach auch zügig in die Landes- und Regionalplanung integriert wurde (HINÜBER 2005: 390). Ergebnisse dieser Integration sind zum Beispiel die in die Planung eingegangenen „Festlegungen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen“ (Vorranggebiete, Vorbehaltsgebiete, Eignungsgebiete) (§ 8 Abs. 7 ROG).
Dem für eine Planung erforderlichen Raumordnungsverfahren (ROV) wurde durch die Einführung der integrierten Umweltverträglichkeitsprüfung 1989 mehr Bedeutung zugemessen (HÖHNBERG 2005: 885). Inzwischen ist es das wichtigste Instrument der Landesplanung. Ein Raumordnungsverfahren muss stets durchlaufen werden, wenn ein überörtlich raumbedeutsames Einzelvorhaben durch öffentliche oder auch private Träger projektiert wird. Wann ein Vorhaben als „raumbedeutsam“ zu werten ist, wird zuvor am Einzelfall geprüft. Ziel des ROV ist die Beurteilung der Vereinbarkeit des Projektes mit den Erfordernissen der Raumordnung. Damit kann also geprüft werden, ob sich das raumbedeutsame Vorhaben in die Gesamtplanung einfügt oder ob es zu räumlicher bzw. nutzungsbezogener Überschneidung kommt (HÖHNBERG 2005: 884). Wie ein solches Verfahren abläuft, geht aus Abbildung 1 hervor.
Abb. 1: Schematische Darstellung des ROV (Quelle: HÖHNBERG 1999: 261)
Ein Raumordnungsverfahren ist nicht zwangsläufig nötig, wenn z.B. durch Festlegungen in Plänen eine rechtliche Zulässigkeit gewährleistet ist oder der für das Projekt vorgesehene Standort „bereits in einem fachlichen Plan (z.B. Abfallwirtschaftsplan) unter Beteiligung der Landesplanungsbehörde festgelegt worden ist, oder wenn ein - nicht planfeststellungspflichtiges - Vorhaben den Darstellungen oder Festsetzungen eines den Zielen der Raumordnung angepassten Bauleitplans entspricht oder widerspricht“ (HÖHNBERG 2005: 891). Mit Beginn der Siebziger-Jahre zeichnete sich auf europäischer Ebene eine erste gemeinsame Raumentwicklungspolitik ab. Analog zur MKRO wurde 1970 eine Europäische Raumordnungsministerkonferenz (CEMAT) ins Leben gerufen, auf der die entsprechenden Minister entwicklungspolitische Fragen abstimmen.
1983 wurde dazu eine gemeinsame Europäische Charta für Raumordnung verabschiedet (HINÜBER 2005: 391). 1989/90 ergaben sich mit dem politischen Umbruch und der darauf folgenden Wiedervereinigung für die Raumordnung und Regionalplanung völlig neue Handlungsfelder.
Mit der Wiederherstellung der ostdeutschen Bundesländer wurde die „Büros für Territorialplanung“, die auf der Bezirksebene angesiedelt waren (vgl. LOTZMANN & SCHERF 2005: 1157), meist direkt in Regionale Planungsstellen umgeformt. Angesichts des nicht nur politischen und gesellschaftlichen, sondern v.a. auch wirtschaftlichen Umbruchs, mussten schnellstmöglich neue Strategien entwickelt werden. Plötzlich standen die räumlichen Disparitäten im vereinigten Deutschland in keinem Verhältnis mehr zu den zuvor gegebenen Umständen. Besonders der rasche Zusammenbruch der ostdeutschen Wirtschaft und die vergleichsweise mangelhafte Infrastruktur warfen neue Problematiken auf. Ein Hauptaugenmerk lag dabei auf den durch die DDR-Wirtschaft verursachten Umweltverschmutzungen und Altlasten. Die „neuen“ Bundesbürger erwarteten eine schnellstmögliche Anpassung der Lebensbedingungen an die Standards des „alten“ Bundesgebietes - Stichwort: „blühende Landschaften“. Nicht nur von den neu aufgestellten Regionalen Planungsstellen wurden somit schnelle Ergebnisse erwartet. Um dies zu erreichen, wurden im ROG 1990 folgende Sonderregelungen getroffen (HINÜBER 2005: 391):
- Vereinfachtes Verfahren von Zielen der Raumordnung
- Zeitlich begrenzte Fortgeltung bisheriger Planungsdokumente und Ent wicklungskonzeptionen
- Unmittelbare Anwendung bundesrechtlicher Regelungen zur Durchfüh- rung von Raumordnungsverfahren
- Ermächtigung zum Erlass von Vorschalt-Landesplanungsgesetzen
Durch die auch personelle Unterstützung aus den westdeutschen Bundeslän- dern konnten in den neuen Ländern bis 1994 fast flächendeckend Raumord- nungsprogramme und -pläne verabschiedet werden. 1995 wurde durch Bund und Länder ein Raumordnungspolitischer Handlungsrahmen (HARA) aufge- stellt, der mittelfristig Impulse für die räumliche Weiterentwicklung geben sollte (HINÜBER 2005: 392).
Bei der ROG-Novellierung im Jahr 1998 wurde besonders Wert auf eine „nach- haltige Raumentwicklung“ gelegt, welche sich an sozialen und wirtschaftlichen Gegebenheiten und deren ökologischen Auswirkungen auf den Raum orien- tierte. Zu den in § 1 ROG formulierten Zielsetzungen einer „Nachhaltigen Raumentwicklung“, an denen sich auch die Ziele der Landesplanung zu orien- tieren haben, gehören:
- Die Gewährleistung der freien Entfaltung der Persönlichkeit in der Gemeinschaft und die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen
- Der Schutz und die Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen
- Die Schaffung der Standortvoraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklungen
- Die langfristige Offenhaltung von Gestaltungsmöglichkeiten der Raumnutzung,
- Die Stärkung der prägenden Vielfalt der Teilräume
- Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilräumen
- Die Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für den Zusammenhalt in der Europäischen Union und im größeren europäischen Raum
Mit dem 1999 durch die Europäische Kommission und den informellen Raumordnungsministerrat der Europäischen Union (EU) verabschiedeten Europäischen Raumentwicklungskonzept (EUREK), wurde auf europäischer Ebene erstmals ein Dokument erstellt, welches gemeinsame Ziel- und Leitvorstellungen für eine zukünftige nachhaltige Raumordnungspolitik enthält (BBR 2006: 57). Diese sind etwa ein ausgewogenes polyzentrisches Städtesystem, die Partnerschaft zwischen Stadt und Land, der Zugang zu Infrastruktur und Wissen und der nachhaltige Umgang mit dem natürlichen und kulturellen Erbe (FALUDI 2005: 255).
Da dieses Dokument aber lediglich eine Absichtserklärung darstellt, ist es rechtlich nicht bindend. Auch im 2009 in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag sind die Leitvorstellungen des EUREK weiter verankert. Es handelt sich aber nach wie vor um unverbindliche Vereinbarungen.
Der Grund für die Unverbindlichkeit begründet sich dabei v.a. aus der gewollten Selbstständigkeit der Regionen hinsichtlich ihrer individuellen Entwicklungspotenziale. Das EUREK bildet damit einen Orientierungsrahmen, der insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördern soll. Die Regionalplanung trägt also mit ihrer Arbeit, die sich auch am EUREK orientiert, zu einem zusammenwachsenden Europa bei.
Wie bereits erwähnt, bildet die Regionalplanung derzeit eines der wichtigsten Instrumentarien zur Verwirklichung räumlicher Ordnung in Deutschland. Sie ist überörtlich organisiert und geht somit als zusammenfassende Planung über die kommunalen Organisationsstrukturen hinaus. Aufgrund der Vielfältig- keit der in der Raumordnung vereinten Disziplinen, muss sie zudem fachüber- greifend aufgestellt sein. Sie ist damit auch auf das „Gegenstromprinzip“ ange- wiesen, das durch die wechselseitige Beeinflussung von örtlicher und überörtli- cher gekennzeichnet ist (LANGHAGEN-ROHRBACH 2005: 10). Gemäß § 1 ROG soll sich die Ordnung der Einzelräume in die Ordnung des Gesamtraumes einfügen, die Ordnung des Gesamtraumes soll zugleich die Gegebenheiten und Erfordernisse seiner Einzelräume berücksichtigen (Gegenstromprinzip). Daraus ergibt sich eine der Hauptaufgaben der Raumordnung, die Vermittlung unterschiedlicher Interessen der im Raum agierenden Akteure. Die unter- schiedlichen Interessen ergeben sich dabei hauptsächlich aus den fünf Grund- daseinsfunktionen WOHNEN, ARBEITEN, SICH BILDEN, SICH VERSORGEN, SICH ERHOLEN (RPGM 2005: 9). Regionalplanung fügt sich somit als vermittelnde Instanz zwischen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) und privaten Akteuren in die Planungshierarchie ein. Mit ihr ist somit eine regionale Instanz gegeben, welche die regionalen Besonderheiten besser wahrnehmen kann und somit auf gesellschaftliche Veränderungen und den daraus resultierenden Wandel der Nutzungsansprüche flexibel reagieren kann. Sie steht damit als zusammenfassende Planung den Fachplanungen gegenüber, welche sich mit speziellen Fachfragen (Verkehr, Schulnetze, Landschaftsplanung etc.) befassen.
Raumplanung in Deutschland muss gemäß § 1 Abs. 1 ROG nachhaltig erfolgen. Das Prinzip der Nachhaltigkeit ist damit eine wesentliche Leitvorstellung der Raumplanung. Zur Erfüllung dieser Aufgabe ist es notwendig, wirtschaftliche und soziale Interessen mit der langfristigen Nutzungsmöglichkeit natürlicher Ressourcen in Einklang zu bringen, um eine dauerhafte, großräumig gleichwertige Ordnung zu schaffen (SMI 2004: 3).
Grundlagen der Raumentwicklung
B.Sc. David Zuk
9783640738328
9783640738625
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B.Sc. David Zuk, 2010, Der Regionalplan in Sachsen, München, GRIN Verlag, http://www.grin.com/de/e-book/160618/der-regionalplan-in-sachsen
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