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Timestamp: 2019-07-22 01:56:57
Document Index: 308625713

Matched Legal Cases: ['§ 370', '§ 370', '§ 370', '§ 373', '§ 32', '§ 382', '§ 32', '§ 373', '§ 26', '§ 126', '§ 1', '§ 35', '§ 16', '§ 35', '§ 126', '§ 399', '§ 121', '§ 121', '§ 399', '§ 385', '§ 385', '§ 112', '§ 399', '§ 112', '§ 399', '§ 116', '§ 399', '§ 385', '§ 385', '§ 112', '§ 399', '§ 114', '§ 399', '§ 385', '§ 102', '§ 94', '§ 111', '§ 99', '§ 399', '§ 399', '§ 399', '§ 378', '§ 379', '§ 96', '§ 95', '§ 385', 'BGH', '§ 385']

Untersuchungshaft | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Untersuchungshaft
Personenbedingte Kündigung: Voraussetzungen / 2.1 Beispiele für Gründe in der Person des Arbeitnehmers
Folgende nicht abschließend aufgeführte Gründe können für eine personenbedingte Kündigung in Betracht kommen: Aids/HIV Alkoholsucht Alter Arbeitserlaubnis Arbeitsunfall Berufskrankheit Drogensucht Druckkündigung Eheschließung, Ehescheidung Ehrenamt/politische Betätigung Fehlende oder mangelhafte Eignung Freiheitsstrafe Führerscheinentzug Krankheit Untersuchungshaft In all diesen Fällen könn...mehr
Personenbedingte Kündigung: Einzelne Kündigungsgründe / 13 Untersuchungshaft
Grundlage der Kündigung muss nicht zwingend nur eine rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung sein. Auch die Erwartung, der Arbeitnehmer werde für längere Zeit an der Erbringung seiner Arbeitsleistung gehindert sein, kann die Kündigung rechtfertigen. Eine für lange Zeit erwartete Untersuchungshaft kann daher einen personenbedingten Kündigungsgrund darstellen. Entscheiden...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 370 Steuerhinterziehung / 2. Freiheits- oder Geldstrafe
Rz. 1006 Die Steuerhinterziehung ist mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bedroht (§ 370 Abs. 1 AO). In besonders schweren Fällen gilt der erhöhte Strafrahmen des § 370 Abs. 3 AO, der eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vorsieht. Die zeitige Freiheitsstrafe beträgt im Fall der "einfachen" Steuerhinterziehung nach den allgemeinen V...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 373 Gewerbsmäßiger, gew ... / G. Verfahrensfragen
Rz. 159 Ein Absehen von der Verfolgung nach dem sog. Schmuggelprivileg des § 32 ZollVG (s. dazu § 382 Rz. 63 f.) ist nach der seit 16.3.2017 geltenden Fassung gem. § 32 Abs. 2 ZollVG für den Qualifikationstatbestand des § 373 AO ausdrücklich ausgeschlossen. Im Übrigen handelt es sich auch nicht mehr um ein obligatorisches Verfolgungshindernis, sondern um eine bloße Ermessen...mehr
Kommentierung zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) / 3.2 Pflichten des Arbeitnehmers (Absatz 1)
Absatz 1 definiert die vertraglichen Hauptpflichten der Arbeitnehmer, nämlich zur gewissenhaften und ordnungsgemäßen Ausführung der übertragenen Aufgaben und zur Beachtung der Anordnungen des Arbeitgebers. Dass die im Rahmen des Arbeitsvertrags geschuldete Leistung gewissenhaft und ordnungsgemäß auszuführen ist, stellt eine Selbstverständlichkeit dar. Der Arbeitnehmer hat in ...mehr
Die öffentlich-rechtliche Verpflichtung, zu einem bestimmten Zeitpunkt vor Gericht zu erscheinen, geht der Wahrnehmung privater Angelegenheiten, zu denen auch die Berufsausübung gehört, grundsätzlich vor. Anders ist die Situation nur dann, wenn berufliche Belange unaufschiebbar und von so großem Gewicht sind, dass deren Zurückstellung für den Betroffenen mit gravierenden, in...mehr
Sauer, SGB III § 26 Sonstige Versicherungspflichtige / 2.3 Gefangene
Rz. 12 Abs. 1 Nr. 4 regelt besondere Versicherungspflichtverhältnisse Gefangener. Die Vorschrift soll die Resozialisierung unterstützen. Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 definiert Gefangene im Sinne des SGB III mit Personen, die im Vollzug von Untersuchungshaft, Freiheitsstrafen und Freiheit entziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der StPO i...mehr
Ersatzzeiten / 2.6 Verfolgungszeiten
Verfolgte i. S. des § 1 BEG erhalten Zeiten der Verfolgung als Ersatzzeiten angerechnet. Hierunter fallen zum einen die Zeiten der Freiheitseinschränkung, wenn der Verfolgte in der Zeit vom 30.1.1933 bis 8.5.1945 den Judenstern getragen oder unter menschenunwürdigen Bedingungen gelebt hat. Zum anderen sind auch die Zeiten der Freiheitsentziehung Ersatzzeit, wenn es sich um pol...mehr
Strafgefangener / Zusammenfassung
Begriff Strafgefangene sind Personen, die im Vollzug von Untersuchungshaft, von Freiheitsstrafen und von freiheitsentziehenden Maßnahmen der Besserung und Sicherung stehen oder einstweilig in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt untergebracht sind. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Lohnsteuer: Gemäß FinMin Bayern, Erlass v. 31.7.1979, 32 – S ...mehr
§ 35 Strafsachen / c) Beschuldigter befindet sich nicht auf freiem Fuß
Rz. 66 Befindet sich der Beschuldigte nicht auf freiem Fuß, so entstehen sämtliche Gebühren (mit Ausnahme der zusätzlichen Gebühren) "mit Zuschlag" (Vorbem. 4 Abs. 4 VV). Dem Anwalt steht also in diesen Fällen von vorneherein ein höherer Gebührenrahmen zur Verfügung, unabhängig davon, ob tatsächlich ein erhöhter Aufwand dadurch entstanden ist, dass sich der Mandant nicht auf...mehr
Anwartschaftsversicherung (GKV) / 1 Ruhender Leistungsanspruch
Eine Anwartschaftsversicherung ist möglich, wenn der Leistungsanspruch nach § 16 Abs. 1 SGB V aus folgenden Gründen ruht: beruflich bedingter Auslandsaufenthalt, Ableistung einer gesetzlichen Dienstpflicht nach dem Soldatengesetz, Ableistung eines Entwicklungsdienstes als Entwicklungshelfer sowie Untersuchungshaft oder Freiheitsentziehung wegen Straftaten. Hinweis Tätigkeit bei e...mehr
Anwartschaftsversicherung (GKV) / 1.2 Beginn
Die Anwartschaftsversicherung beginnt grundsätzlich, wenn der zum Leistungsruhen führende Tatbestand eintritt. Speziell beim Ruhen der Leistungen wegen Untersuchungshaft oder sonstigen Maßnahmen, die der Freiheitsentziehung wegen Straftaten dienen, beginnt die Anwartschaftsversicherung unmittelbar. Das gilt in allen Fällen, bei denen von vornherein ein Freiheitsentzug von meh...mehr
§ 35 Strafsachen / VI. Tätigkeit als Beistand oder Vertreter eines Nebenklägers, Privatklägers oder sonstigen Beteiligten
Rz. 246 Für die Tätigkeit als Beistand, Vertreter eines Nebenklägers, Privatklägers oder sonstigen Beteiligten i.S.d. Vorbem. 4 Abs. 1 VV erhält der Anwalt die gleichen Gebühren wie ein Verteidiger, sodass auf die Ausführungen zu Rdn 15 ff. Bezug genommen werden kann. Rz. 247 Insbesondere kann der Anwalt als Nebenklagevertreter auch eine Vergütung im vorbereitenden Verfahren ...mehr
Die Unterbrechung der Berufsausbildung ist in den folgenden Fällen für die Berücksichtigung als Kind in Berufsausbildung unschädlich: Unterbrechung der Berufsausbildung wegen Erkrankung, Unterbrechung wegen Mutterschaft. Eine Unterbrechung der Berufsausbildung wegen Krankheit und damit kein Ausschluss der Berücksichtigung als Kind liegt vor, wenn und solange die rechtliche Bind...mehr
Ruhen des Leistungsanspruchs (Krankenversicherung) / 5 Strafgefangene
Der Anspruch auf Leistungen für Strafgefange ruht auch, solange Versicherte sich in Untersuchungshaft befinden, nach § 126 a StPO einstweilen untergebracht sind oder gegen sie eine Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung vollzogen wird, soweit die Versicherten als Gefangene Anspruch auf Gesundheitsfürsorge nach dem Strafvollzugsgesetz (...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 7. Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (§ 121 Abs. 1 StPO)
Rz. 105 § 121 Abs. 1 StPO bestimmt, dass der Vollzug der Untersuchungshaft vor Ergehen eines Urteils wegen derselben Tat über sechs Monate hinaus nur aufrechterhalten werden darf, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein anderer wichtiger Grund das Urteil noch nicht zulassen und die Fortdauer der Haft rechtfertigen. Die durch Art....mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / XIII. Untersuchungshaft
Vgl. auch § 385 ... Rz. 100 Vgl. auch § 385 Rz. 497 ff. Die Untersuchungshaft darf gem. § 112 Abs. 1 StPO gegen den Beschuldigten angeordnet werden, wenn er der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Sie darf nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis st...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 4. Verhältnismäßigkeit
Rz. 102.7 Nach § 112 Abs. 1 Satz 2 StPO darf die Untersuchungshaft nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe außer Verhältnis steht. Das BVerfG hat wiederholt darauf hingewiesen, dass "der Freiheitsanspruch des noch nicht verurteilten Beschuldigten den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlichen und zweckmäßigen Frei...mehr
Rz. 101 Ein Haftgrund besteht, wenn aufgrund bestimmter Tatsachen: festgestellt wird, dass der Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält, bei Würdigung der Umstände des Einzelfalles die Gefahr besteht, dass der Beschuldigte sich dem Strafverfahren entziehen werde (Fluchtgefahr), oder das Verhalten des Beschuldigten den dringenden Verdacht begründet, er werde Beweismitt...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 6. Außervollzugsetzung des Haftbefehls
Rz. 104 Der Vollzug eines Haftbefehls, der lediglich wegen Fluchtgefahr gerechtfertigt ist, ist gem. § 116 StPO auszusetzen, wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, dass der Zweck der Untersuchungshaft auch durch sie erreicht werden kann. In Betracht kommen namentlich: die Anweisung, sich zu bestimmten Zeiten bei dem Richter, der Strafverfo...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / Vgl. auch § 385 ...
Rz. 100 Vgl. auch § 385 Rz. 497 ff. Die Untersuchungshaft darf gem. § 112 Abs. 1 StPO gegen den Beschuldigten angeordnet werden, wenn er der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Sie darf nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht. Es gelten inso...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 2. Inhaltliche Anforderungen an den Haftbefehl
Rz. 100.6 Der Haftbefehl ist gem. § 114 StPO zu begründen. Die Begründungspflicht dient dabei nicht nur der Selbstkontrolle des Gerichts und der Ermöglichung der Prüfung der Voraussetzungen der Untersuchungshaft durch das Beschwerdegericht, sondern vor allem auch der verlässlichen Unterrichtung des Beschuldigten. Die Pflicht gilt insbesondere für den Begriff des dringenden ...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 1. Dringender Tatverdacht
Rz. 100.2 Voraussetzung für den Erlass eines Haftbefehls ist das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts, der sich von dem sog. hinreichenden Tatverdacht oder dem Anfangsverdacht erheblich unterscheidet. Der dringende Tatverdacht ist gegeben, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der Beschuldigte eine Straftat tatsächlich begangen hat. Rz. 100.3 Im Steuerstrafrecht bes...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 385 Geltung von Verfahr ... / 1. Überblick
Rz. 232 Für das Steuerstrafverfahren kommen als Zwangsmaßnahmen insb. in Betracht: Durchsuchung (§§ 102 ff. StPO); Sicherstellung von Gegenständen, und zwar durch amtliche Inverwahrnahme, Erzwingung der Herausgabe und Beschlagnahme (§§ 94 ff. StPO); Vermögensbeschlagnahmen durch dinglichen Arrest (§§ 111b ff. StPO); Postbeschlagnahme (§§ 99, 100 StPO); unter bestimmten Voraussetzun...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 5. Verhalten während der Durchsuchung
Rz. 135 Abstimmung mit dem Leiter der Ermittlungsbeamten über einen geordneten Ablauf der Durchsuchung; Anbieten eines Raumes für die Leitung/Koordination der Durchsuchung; Hinzuziehung von Durchsuchungszeugen; keine Angaben zur Sache selbst, auch wenn die Beamten darauf drängen, dies verkürzt den Durchsuchungseingriff meist nicht; Äußerungen zum Tatvorwurf ohnehin nur nach Rüc...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 3. Verhaltenshinweise bei Durchsuchungen
Rz. 52.3 Keine Panik, Ruhe bewahren, ggf. steuerstrafrechtlich versierten Berater hinzuziehen. Bitten, das Erscheinen des Beraters abzuwarten. Zu den Tatvorwürfen schweigen. Eine "konstruktive" Durchsuchungsatmosphäre schaffen. Keine freiwillige Herausgabe, wenngleich Hilfe beim Heraussuchen unschädlich ist. Die Durchsuchung aktiv begleiten und schauen, ob die sichergestellten zu...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 399 Rechte und Pflichte ... / 8. Erzwingungshaft bei Ordnungswidrigkeiten
Rz. 105.3 Wird bei Steuerordnungswidrigkeiten, etwa bei leichtfertiger Steuerverkürzung gem. § 378 AO oder bei einer Steuergefährdung (§ 379 AO), eine Geldbuße verhängt, kommt im Falle der Nichtzahlung die Anordnung der Erzwingungshaft in Betracht. Gemäß § 96 Abs. 1 OWiG kann nach Ablauf der in § 95 Abs. 1 OWiG bestimmten Frist das Gericht auf Antrag der Vollstreckungsbehör...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 385 Geltung von Verfahr ... / IX. Europäisches ne bis in idem
Schrifttum Bender, Der Transitschmuggel im europäischen ne bis in idem (Anm. zu BGH, StV 2008, 506), wistra 2009, 176; Beyer, Verbot der Doppelverfolgung im Steuerstrafverfahren, AO-StB 2013, 129; Brockhaus, Geltung des ne bis in idem Grundsatzes beim EU-Haftbefehl, StRR 2010, 158; Brodowski, Ne bis in idem im europäisierten Auslieferungsrecht, StV 2013, 339; Bülte, Verwertun...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 385 Geltung von Verfahr ... / X. Überlange Verfahrensdauer
Ergänzender Hinweis: Nr. 6, 8, 14, 38 Abs. 1 AStBV (St) 2017. Schrifttum Allgemein: Burhoff, Recht auf Verfahrensbeschleunigung in Steuer- und Wirtschaftsstrafverfahren, PStR 2004, 271, 275; Eisele, Die Berücksichtigung der Beschuldigtenrechte der EMRK im deutschen Strafprozess aus dem Blickwinkel des Revisionsrechts, JR 2004, 12; Gaede, Das Recht auf Verfahrensbeschleunigung ...mehr
Ergänzender Hinweis: Nr. 149, 150 AStBV (St) 2014 Schrifttum Amelung, Grundfragen der Verwertungsverbote bei beweissichernden Haussuchungen im Strafverfahren, NJW 1991, 2533; Amelung, Die Verwertbarkeit rechtswidrig gewonnener Beweismittel zugunsten des Angeklagten und deren Grenzen, StraFo 1999, 181; Amelung, Prinzipien der strafprozessualen Verwertungsverbote, GS Schlüchter,...mehr