Source: http://artig-buer.de/verein/satzung.html
Timestamp: 2018-07-22 16:16:08
Document Index: 111154371

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 11', '§ 26', '§2', '§ 12', '§ 13', '§ 14']

FÜNFTE LANGE NACHT
Satzung der ARTIG - Kunst & Kultur Interessengemeinschaft Buer e.V.
1.Der Verein führt den Namen „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“
Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Osnabrück unter der Register-Nr. 000 eingetragen.
2.Der Verein hat seinen Sitz in Melle-Buer.
3.Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
5.Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke i. S. d. Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Die „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ arbeitet zum Wohle kulturinteressierter Bürgerinnen und Bürger der Stadt Melle, vornehmlich des Ortsteils Buer. Sie bezweckt ausschließlich und unmittelbar die Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
1.die Förderung und Durchführung kultureller Veranstaltungen, wie Konzerte, Theatervorstellungen, Vorträge und Kunstausstellungen,
2. die Koordinierung geeigneter Veranstaltungen mit anderen kulturellen Einrichtungen in Buer und in der Stadt Melle,
4. die Bündelung künstlerischer und kultureller Interessen des Ortsteils Buer und deren Vertretung gegenüber Politik und Gesellschaft
1.Die „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2.Die „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuer-begünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51 ff.AO).
3.Mittel der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Gewinn-anteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine Zuwendungen aus Mitteln der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“.
4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Mitglied der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ kann jede Person werden, die das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt oder Ausschluss. Die Austrittserklärung ist nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich und ist schriftlich an ein Vorstands-mitglied zu richten. Ausgeschlossen wird ein Mitglied, wenn es durch sein Verhalten die Vereinszwecke schädigt. Gegen den Ausschluss, den der Vorstand nach An-hören des Mitglieds ausspricht, ist die Anrufung der Mitgliederversammlung möglich. Diese entscheidet mit 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder über den Ausschluss. Der Ausschluss wird mit der Entscheidung wirksam. Das ausgeschlossene Mitglied wird schriftlich über das Ergebnis benachrichtigt.
§ 5 Organe der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“
Organe der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ sind
1.Wahl des Vorstandes für die Dauer von 2 Jahren
2.Entgegennahme des Geschäfts- und Kassenberichts
3.Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes
4.Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
5.Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins.
6.Wahl zweier Rechnungsprüfer für die Dauer von 2 Jahren.
7.Ernennung von Ehrenmitgliedern.
§ 7 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung
Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 6 und 7 entsprechend.
Dem Vorstand kann ein Beirat zur Seite stehen. Das Nähere regelt der § 11.
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der/die Vorsitzende und der/die stellvertretende Vorsitzende. Jeder von ihnen ist zur alleinigen Vertretung der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ berechtigt. Für den inneren Geschäftsbereich wird bestimmt, dass der/die Vorsitzende im Falle seine Verhinderung von dem/der stellvertretenden Vorsitzenden vertreten wird.
Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig. Träger kommunalpolitischer Mandate in der Stadt Melle sind von Vorstandsposten ausgeschlossen.
Der Vorstand hat die Mitgliederversammlung einzuberufen und die von ihr gefassten Beschlüsse umzusetzen. Ihm obliegt weiterhin, im Rahmen der in §2 angeführten Aufgaben der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ tätig zu sein.
Der Vorstand wird für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied (aus den Reihen der Vereinsmitglieder) für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.
Die Arbeit des Vorstandes ist ehrenamtlich. Dies schließt den Bezug irgendwelcher Vergütungen aus den Mitteln der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ – mit Ausnahme der nachgewiesenen und erforderlichen Auslagen – aus.
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom 1. Vorsitzenden oder vom 2. Vorsitzenden schriftlich, fernmündlich, telegrafisch oder per E-Maileinberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung.
Die Vorstandssitzung leitet der 1. Vorsitzende, bei dessen Abwesenheit der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.
In den Beirat können für die Dauer der Amtszeit des Vorstandes Personen berufen werden, die an der Arbeit der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ besonders interessiert sind und ihre Ziele in besonderem Maße fördern. Die Berufung erfolgt durch den Vorstand.
§ 12 Der Jahresbeitrag
§ 13 Geschäfts- und Kassenordnung
§ 14 Kassenbericht
Die „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ kann nur durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 4/5 der anwesenden Mitglieder aufgelöst werden.
Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass die „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder ihre Rechtsfähigkeit verliert.
Bei der Auflösung der „ARTIG – Kunst & Kultur-Interessengemeinschaft e.V.“ oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das vorhandene Vermögen an die Stadt Melle mit der Bestimmung, es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, kulturelle Zwecke im Ortsteil Buer zu verwenden.
Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung vom 01.Oktober 2016 verabschiedet.
Melle- Buer, den 01.Oktober 2016