Source: https://www.jusline.at/gesetz/schug/paragraf/15
Timestamp: 2019-03-18 16:46:54
Document Index: 143397421

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 14']

§ 15 SchUG (Schulunterrichtsgesetz), Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln - JUSLINE Österreich
§ 15 SchUG Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln
(1) Bevor der zuständige Bundesminister ein Unterrichtsmittel als für den Unterrichtsgebrauch geeignet erklärt (§ 14 Abs. 5), hat er ein Gutachten einer Gutachterkommission
einzuholen, sofern es sich nicht um Hörfunk- oder Fernsehsendungen handelt, an deren Herstellung ein Vertreter des zuständigen Bundesministeriums als Berater teilgenommen hat.
(2) Zum Zweck der Abgabe der Gutachten hat der zuständige Bundesminister Sachverständige in Gutachterkommissionen zu berufen, die für einen oder mehrere Unterrichtsgegenstände einer oder mehrerer Schularten zuständig sind. Die Berufung hat jeweils auf die Dauer von vier Jahren zu erfolgen. Jede Gutachterkommission hat ihren Vorsitzenden aus ihrer Mitte zu wählen.
(3) Der Vorsitzende hat jeden Geschäftsfall einem oder mehreren Mitgliedern der Gutachterkommission zuzuweisen (Berichterstatter) oder beim zuständigen Bundesminister die Beiziehung eines nicht der Kommission angehörenden Sachverständigen als Berichterstatter mit beratender Stimme zu beantragen, wenn dies wegen der Art des Geschäftsfalles oder zur Beschleunigung des Verfahrens notwendig erscheint. Die Beschlüsse der Gutachterkommissionen werden mit unbedingter Stimmenmehrheit gefaßt, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Bei Beschlüssen, die mit einer geringeren als der Zweidrittelmehrheit gefaßt werden, ist dem Gutachten auch die Stellungnahme der Minderheit anzuschließen, wenn diese den Anschluß ihres Votums (Minderheitsvotum) verlangt.
(4) Die näheren Bestimmungen über die Zahl der Mitglieder und den Geschäftsbereich der einzelnen Kommissionen sowie über die Geschäftsbehandlung hat der zuständige Bundesminister durch Verordnung nach den Erfordernissen einer möglichst gründlichen, zeit- und kostensparenden Erstellung der Gutachten zu regeln.
(5) Der zuständige Bundesminister kann durch Verordnung ein gegenüber Abs. 1 bis 4 abgekürztes Verfahren vorsehen, wenn
Im Fall der Feststellung der Nichteignung eines Unterrichtsmittels im abgekürzten Verfahren nach Z 2 kann der Urheber, Herausgeber, Verleger oder Hersteller einen nochmaligen Antrag gemäß § 14 Abs. 5 stellen, der einem Verfahren gemäß Abs. 1 bis 4 zuzuführen ist.
0 Kommentare zu § 15 SchUG
Sie können den Inhalt von § 15 SchUG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu § 15 SchUG
0 Diskussionen zu § 15 SchUG
Sie können zu § 15 SchUG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 8 SchUG Prüfungsergebnis§ 9 SchUG Klassen- und Gruppenbildung, Klassenzuweisung, Lehrfächerverteilung§ 10 SchUG Stundenplan§ 11 SchUG Pflichtgegenstände und verbindliche Übungen§ 12 SchUG Freigegenstände, unverbindliche Übungen und Förderunterricht§ 12a SchUG Betreuungsteil§ 13 SchUG Schulveranstaltungen§ 13a SchUG Schulbezogene Veranstaltungen§ 13b SchUG Individuelle Berufs(bildungs)orientierung§ 14 SchUG Unterrichtsmittel§ 15 SchUG Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln§ 16 SchUG Unterrichtssprache§ 17 SchUG Unterrichtsarbeit§ 18a SchUG Leistungsbeurteilung bzw. -information bis einschließlich der 3. Schulstufe§ 18 SchUG Leistungsbeurteilung§ 19 SchUG Information der Erziehungsberechtigten von Schülerinnen und Schülern ab der 4. Schulstufe sowie der Lehrberechtigten§ 19a SchUG Individuelle Lernbegleitung§ 20 SchUG Leistungsbeurteilung für eine Schulstufe§ 21 SchUG Beurteilung des Verhaltens in der Schule§ 22 SchUG Jahreszeugnis, Abschlußzeugnis, Schulbesuchsbestätigung§ 22a SchUG Semesterzeugnis
§ 14 SchUG