Source: https://www.dvsi.de/sicherheit/spielzeugsicherheitsglossar?limit=15&start=90
Timestamp: 2019-05-26 21:48:24
Document Index: 267628554

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'Art. 3', '§ 2', 'Art. 3', '§ 2', 'Art. 3', '§ 2', 'Art. 3', '§ 2', 'Art. 3', '§ 14']

die von den Behörden durchgeführten Tätigkeiten und von ihnen getroffenen Maßnahmen, durch die sichergestellt werden soll, dass Spielzeug mit den Anforderungen der einschlägigen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft überein-stimmt und keine Gefährdung für die Gesundheit, Sicherheit oder andere im öffentlichen Interesse schützenswerte Bereiche darstellt (§ 2 Nr. 20 2.GPSGV, Art. 3 Nr. 15 RL 2009/48/EG)
Nichterfüllung spezifizierter Anforderungen
eine für die Durchführung von Prüfungen und Erteilung von Bescheinigungen im Zusammenhang mit Konformitätsbewertungsverfahren vorgesehene Stelle, die der Kommission der Europäischen Union und den Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum von einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum benannt worden ist.
Produktsicherheitsgesetz vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) (Quelle)
Derjenige, der das Produkt zwar nicht selbst herstellt, aber seinen Namen, sein Warenzeichen oder ein anderes unter-scheidbares Erkennungszeichen auf dem Produkt anbringt und sich so als Hersteller ausgibt
(nicht unmittelbar wirksamer) Rechtsakt der Europäischen Union, die die Umsetzung in nationales Recht vorsehen
RICHTLINIE 2001/95/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 3. Dezember2001 über die allgemeine Produktsicherheit; ABl. v. 15.01.2002, L 11/4-17 (Quelle)
RICHTLINIE 2009/48/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug, ABl. v. 30.06.2009, L 170/1-37 (= aktuelle Spielzeugrichtlinie) (Quelle)
Richtlinie 88/378/EWG
RICHTLINIE DES RATES vom 3. Mai 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug ABl. L 187 vom 16.7.1988, S. 1) (=veraltete Spielzeugrichtlinie)
Die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gefahr, die einen Schaden verursacht und die Schwere des Schadens (§ 2 Nr. 21 2.GPSGV, Art. 3 Nr. 28 RL 2009/48/EG)
Jede Maßnahme, mit der verhindert werden soll, dass ein in der Lieferkette befindliches Spielzeug auf dem Markt bereitgestellt wird (§ 2 Nr. 22 2.GPSGV, Art. 3 Nr. 14 RL 2009/48/EG)
Jede Maßnahme, die auf Erwirkung der Rückgabe eines dem Endverbraucher bereits bereitgestellten Spielzeugs abzielt (§ 2 Nr. 23 2.GPSGV, Art. 3 Nr. 13 RL 2009/48/EG)
Eine körperliche Verletzu8ng oder jede sonstige Gesundheitsbeeinträchtigung, auch langfristiger Natur (§ 2 Nr. 24 2.GPSGV, Art. 3 Nr. 26 RL 2009/48/EG)
eine eindeutige alphanumerische Bezeichnung, oft mit einem größeren Nummernteil, die der Identifikation der Elemente einer Serie dient und auch Hinweise auf die Produktionsbedingungen und somit eine Rückverfolgung, , erlaubt
Bewertung, inwieweit die Benutzer von Spielzeug chemischen, physikalischen, mechanischen und elektrischen sowie Entflammbarkeits-, Hygiene und Radioaktivitätsgefahren ausgesetzt sein würden (§ 14 2.GPSGV)