Source: https://www.xentutorials.com/news/categories/urheberrecht.11/
Timestamp: 2019-05-23 13:03:54
Document Index: 317720074

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Urheberrecht | XenTutorials
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Die Urheberrechtsreform und Artikel 12 – Verlage sollen wieder mitverdienen
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Urheberrecht Artikel 13 – EU-Rat beschließt Urheberrechtsreform
Der EU-Ministerrat hat am 15.04.2019 die umstrittene Urheberrechtsreform beschlossen. Ohne gesonderte Aussprache haben die Minister der Mitgliedsstaaten die Reform abgenickt. Auch Deutschland hat dafür gestimmt – allerdings mit einer rechtlich nicht bindenden Ergänzung, wonach Upload-Filter...
Urheberrecht Artikel 13 – Analyse der Hintergründe, Pro- und Contra-Argumente sowie Alternativen
Artikel 13 der geplanten Reform der Urheberrechtsrichtlinie spaltet die Gemüter. In einem ausführlichen 49 Seiten langen Dokument erläutern die Rechtsanwälte Christian Solmecke und Anne-Christine Herr zunächst die Hintergründe des Gesetzgebungsprozesses sowie die Details des Artikel 13...
Urheberrecht Die Urheberrechtsreform und Artikel 12 – Verlage sollen wieder mitverdienen
Die Diskussion um die EU-Urheberrechtsreform ist in vollem Gange. Vornehmlich geht es um Artikel 13 und die Upload-Filter, auch über Artikel 11 und das Leistungsschutzrecht wird debattiert. Zu kurz kommt dabei ein anderer Artikel, der – anders als das vermeintliche Ziel der neuen Richtlinie –...
Urheberrecht BGH zur Störerhaftung – gewerbliche Betreiber offener WLAN Netze können sich freuen
Der jahrelange Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der BGH wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns Sony zurück. Damit ist das Urteil des OLG München rechtskräftig. Für andere gewerbliche Betreiber eines offenen WLANs, denen eine...
Urheberrecht Computer Bild durfte Beitrag mit Jan Böhmermann bebildern
Die Zeitschrift Computer Bild durfte einen Text über DVB-T2-Receiver in HD Qualität mit einem Foto von Jan Böhmermann bebildern, obwohl dieser der Verwendung nicht zugestimmt hatte. Das hat das Oberlandesgerichts (OLG) Köln mit Urteil entschieden und – anders als noch das LG Köln zuvor– eine...
Urheberrecht Demo gegen Artikel 13 – Christian Solmecke vor Ort in Köln
3000 Menschen haben am 23. Februar 2019 in der Kölner Innenstadt unter dem Motto „#saveyourinternet – Rettet das Internet“ gegen die geplante Urheberrechtsreform der EU in der jetzigen Form demonstriert. Zu den zahlreichen prominenten Teilnehmern, zählte auch der Kölner Medienrechtler Christian...
Urheberrecht BGH – Dürfen Nutzer zum Schutz gegen Framing gezwungen werden?
Der BGH hat am 21. Februar über die Frage verhandelt, ob die VG Bild-Kunst es Nutzern verbieten kann, urheberrechtlich geschützte digitalisierte Inhalte ohne technischen Schutz gegen „Framing“ im Internet wiederzugeben. Noch ist nicht bekannt, wann der BGH sein Urteil fällt. Der...
Urheberrecht Muss YouTube Nutzerdaten bei Urheberrechtsverletzungen herausgeben? BGH verhandelt morgen
Der BGH entscheidet am 21. Februar 2019 darüber, ob und inwieweit YouTube verpflichtet ist, Nutzerdaten bei Urheberrechtsverletzungen herauszugeben. 2013 und 2014 hatten drei Nutzer der Video-Plattform die Filme „Parker“ und „Scary Movie 5“ illegal hochgeladen und unter einem Pseudonym...
Urheberrecht FDP-Politiker scheitern mit Klage gegen NetzDG
Die FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin und Jimmy Schulz sind vor dem VG Köln mit einer Klage gegen das NetzDG gescheitert. Das Gericht hat die von ihnen erhobene vorbeugende Feststellungsklage mit Urteil als unzulässig abgewiesen. Die Kritik am Netzwerkdurchsetzungegesetz (NetzDG)...
Urheberrecht Artikel 13 beschlossen – was droht und was kann man jetzt noch tun?
In der Nacht zum 14. Februar haben sich die Unterhändler des Ministerrats, der EU-Kommission und des EU-Parlaments im Trilog auf einen finalen Text zur Urheberrechtsreform geeinigt. Mit dabei: Die umstrittenen Upload-Filter in Artikel 13. Was passiert, wenn der Plan Realität wird? Wie wird sich...
Urheberrecht Fortnite wird wegen „geklauter“ Tänze verklagt – wie ist die Rechtslage?
Epic Games, Hersteller des weltweit populärsten Computerspiels Fortnite, wird derzeit in den USA von mehr oder weniger bekannten Persönlichkeiten verklagt. Der Spielehersteller soll sich an bekannten Tanz-Choreographien von ihnen bedient haben, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen oder ihre Namen...
Urheberrecht Kunstwerk durch künstliche Intelligenz – Urheberrechtlich geschützt?
Sind Kunstwerke, die von einer Künstlichen Intelligenz (KI) geschaffen wurden, urheberrechtlich schutzfähig? Die rechtliche Diskussion um dieses Thema ist insbesondere seit dem 25. Oktober 2018 entbrannt. An dem Tag wurde beim Auktionshaus Christie’s für 432.000 US-Dollar der Porträtdruck...
Urheberrecht Verkauf gebrauchter iTunes-Musikdateien – ReDigi verliert vor US-Gericht
Das US-Unternehmen ReDigi hat in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit Capitol Records um den Handel mit gebrauchten iTunes-Musikdateien nun auch in der Berufungsinstanz verloren. Legal erworbene Musikdateien dürften nicht ohne Datenträger online weiterverkauft werden, urteilten die...
Urheberrecht BGH zu Wikipedia – Gemeinfreie Kunstwerke nicht für die Allgemeinheit
Sollten gemeinfreie Kunstwerke auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehen? Oder sollen die Museen das Recht haben, die Veröffentlichung von Fotos dieser Kunstwerke zu verbieten? Nun hat der BGH im Einklang mit der bisherigen Rechtslage entschieden, dass Museen die volle Macht haben, darüber zu...
Urheberrecht Kraftwerk vs. Pelham: Dürfen Musiker Samplings nutzen? EuGH-Generalanwalt stärkt Urheber
Ist das sog. Sampling kurzer Tonfolgen für eigene Musikstücke zulässig? Seit über 20 Jahren streitet die Band „Kraftwerk“ mit Produzent Moses Pelham um die ungefragte Verwertung eines 2-Sekunden-Tonschnipsels. Der BGH legte dem EuGH hierzu im vergangenen Jahr gleich zahlreiche Fragen vor. Am 03...
Urheberrecht Stiftung stellt Bundesgesetzblatt online – ist das erlaubt?
Im Bundesgesetzblatt werden alle neu beschlossenen Gesetze offiziell verkündet. Verbreitet werden diese jedoch über einen privaten Verlag, den Kölner Medienkonzern Dumont. Und ohne Bezahlung sind die Dokumente nur eingeschränkt verfügbar. Eine Stiftung kritisiert das und stellt nun alle...
Urheberrecht BGH verhandelt zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Vernichtung von Kunstwerken
Die BGH-Richter beschäftigen sich in der Verhandlung vom 29.11.2018 damit, ob ein Kunstwerk, welches mit einem Museum fest verbunden ist, vom Eigentümer abgebaut werden darf. Die klagende Künstlerin möchte verhindern, dass ihr extra für das Museum angefertigte Kunstwerk abgebaut bzw. nicht mehr...
Urheberrecht EuGH – Kein Urheberrecht auf Geschmack
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Texte, Fotos, Filme – all diese Werke genießen urheberrechtlichen Schutz. Doch gilt das auch für den Geschmack eines Lebensmittels? Darüber streiten zwei niederländische Käsehersteller. Der EuGH hat den Urheberrechtsschutz eines Geschmacks nun abgelehnt. Dafür seien die Geschmäcker einfach zu...
Urheberrecht Olympia im Fitnessstudio – OLG Frankfurt verneint unlautere Werbung
Das OLG Frankfurt am Main hat mit einem aktuellen Urteil bekräftigt, dass eine Fitnessstudio-Kette, die anlässlich der Olympischen Spiele unter anderem mit einem „Olympia-Special“ warb, nicht gegen das Olympiaschutzgesetz verstieß. Erst ein unlauterer Imagetransfer wäre unzulässig. Der...
Urheberrecht Geplante Urheberrechtsreform – Zerstört Artikel 13 wirklich YouTube?
Die von der EU geplante Reform des Urheberrechts könnte Content-Plattformen wie YouTube in Schwierigkeiten bringen. YouTube-Chefin Susan Wojcicki hat nun in einem offenen Brief zum Protest gegen die Pläne aufgerufen. Sie droht darin, infolge der geplanten Reform zahlreiche kleinere Kanäle...