Source: http://www.jurablogs.com/author/detlef-burhoff
Timestamp: 2017-04-25 12:36:54
Document Index: 34365629

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23', '§ 23', 'BGH', '§ 315', '§ 34']

Detlef Burhoff - JuraBlogs
AutorenDetlef BurhoffDetlef BurhoffStrafzumessungsfehler I: „wenn das Kokain nicht für den deutschen Markt bestimmt ist“ © Dan Race Fotolia .com Und als zweite BGH-Entscheidung des heutigen Tage weise ich auf den BGH, Beschl. v. 07.12.2016 – 5 StR 476/16 – hin. Der BGH behandelt in einem Zusatz einen, wenn nicht klassischen, dann aber zumindest häufigen Strafzumessungsfehler im BtM-Bereich. Die „ ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 31 Leser - April 25, 2017 10:45am Der Exzess des Mittäters bei der Schlägerei, oder: Wenn die „körperliche Züchtigung“ aus dem Ruder läuft © fpic – Fotolia.com Heute dann mal wieder etwas aus der BGH-Rechtsprechung. Zunächst das BGH, Urt. v. 14.12.2016 – 2 StR 177/16 – zum „Mittäterexzess“. Es geht um eine Schlägerei, an der die drei Angeklagten zum Nachteil des Nebenklägers beteiligt waren. Das LG hat zwei der Angeklagten, die „den Nebenkläger für sein beleidigendes Verhalten züchtigen wollten“ lediglich wegen ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 35 Leser - April 25, 2017 7:41am Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren entstehen nach Anklagerücknahme (noch einmal)? © haru_natsu_kobo Fotolia.com Zu der RVG Frage vom letzten Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren entstehen nach Rücknahme des Adhäsionsantrags?, dann hier die Lösung, die sehr knapp ausgefallen ist, und zwar: „Nr. 4143 VV RVG. Warum sollte die nicht angefallen ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 56 Leser - April 24, 2017 2:37pm Anfangsverdacht bei Unterhaltspflichtverletzung, oder: „Augen-zu-und-durch-Entscheidung“ entnommen wikimedia.org Urheber Norbert Nagel Ich hatte mit dem (schönen) LG Neubrandenburg, Beschl. v. 12.120.2016 – 82 Qs 58/16 jug – die Woche eröffnet (vgl. Vier Pflichtverteidigungsfragen, oder: Landgerichte können auch anders). Dem folgt dann gleich noch ein LG-Beschluss, und zwar der LG Hagen, Beschl. v. 12.01.2017 – 44 Qs 8/17, den mir der Kollege P.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 78 Leser - April 24, 2017 10:41am Vier Pflichtverteidigungsfragen, oder: Landgerichte können auch anders © G.G. Lattek – Fotolia.com In Zusammenhang mit einem anderen Posting hat mich vor einiger Zeit ein Kollege auf den LG Neubrandenburg, Beschl. v. 12.120.2016 – 82 Qs 58/16 jug – hingewiesen. Mit dem eröffne ich dann die 17. KW. Der Beschluss behandelt Fragen der Pflichtverteidigerbeiordnung. Da der Beschluss verhältnismäßig lang ist, beschränke ich mich hier allerdings wei ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 119 Leser - April 24, 2017 7:35am Sonntagswitz: Heute natürlich (mal wieder) zu den Ostfriesen……. © Teamarbeit – Fotolia.com Heute bin ich auf Borkum, da müssen dann „traditionsgemäß“ des Ostfriesen „herhalten“. Und da sind dann: Die Ostfriesen schreiben den Chinesen: „Hiermit erklären wir Euch den Krieg. Wir haben 5.000 Soldaten und 500 Panzer.“ Kurz darauf antworten die Chinesen: „Liebe Ostfriesen, wir nehmen den Krieg an. Wir haben fünf Millionen Soldaten und 500.000 Panzer.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 198 Leser - April 23, 2017 1:50pm Wochenspiegel für die 16. KW., das war Schlaflosigkeit, Fernsehkarriere, Steuern an Ostern und Google Maps © Aleksandar Jocic – Fotolia.com Ich bin zwar auf Borkum. Das heißt nun aber nicht, dass es hier nicht „normal“ weiterläuft. Zum Glück gibt es ja Technik, mit der man Beiträge vorbereiten kann, und zwar auch den Wochenspiegl für die 16. KW. Und in dem berichte ich dann heute über: Schlaflos in München, Wenn nichts mehr geht – geh´ ich zum Fernsehen, VG Frankfurt a.M.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser - April 23, 2017 8:45am Kleine/große Inspektion ist egal, oder: Über eine Rückrufaktion muss sich die „Fachwerkstatt“ schlau machen Bezeichnet sich eine Werkstatt als Fachwerkstatt für Fahrzeuge einer bestimmten Marke, so trifft sie, auch wenn sie nur mit Wartungsarbeiten im Umfang einer «kleinen Inspektion» beauftragt wurde, die Pflicht, sich zu informieren, ob das Fahrzeug von einer Rückrufaktion wegen sicherheitsrelevanter Mängel betroffen ist. Und das gilt auch bei einem Grauimport. So das OLG Hamm im OLG Hamm, Urt. v.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 87 Leser - April 22, 2017 2:31pm Vorher zum gleichen Thema:Kfz-Fachwerkstatt beachtet Rückrufaktion des Herstellers nichtBahnstrecke gesperrt, allein das entschuldigt nicht das Ausbleiben im Termin entnommen wikimedia.org Urheber Sebastian Terfloth User:Sese_Ingolstadt Auch im Zivilrecht wird um Wiedereinsetzung gestritten. Und in dem Bereich sind für die betroffene Partei die Folgen, wenn ein Verschulden des/ihres Rechtsanwalts angenommen wird, i.d.R. schwer wiegender als im Straf- und Bußgeldrecht, da im Zivilverfahren das Verschulden des Prozessbevollmächtigten eb ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 334 Leser - April 22, 2017 9:15am Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren entstehen nach Rücknahme des Adhäsionsantrags? © AllebaziB – Fotolia Schon länger halte ich die nachfolgende Frage in meiner „RVG-Rätsel-Datei“ vorrätig. Ich meine, sie stammt aus der Facebokk-Gruppe: „Fachanwälte für Strafrecht“. Das mein Vorrat aber derzeit ziemlich erschöpft ist, bringe ich sie hier dann (noch einmal). Die Frage lautet: „Hallo an alle Kollegen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 54 Leser - April 21, 2017 2:22pm 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam? entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 181 Leser - April 21, 2017 10:30am Und erneut: Kostenneutrale Umbeiordnung, oder: Vielleicht gibt der Bezirksrevisor ja jetzt Ruhe Copyright: canstockphoto Ich komme dann heute noch einmal auf die „kostenneutrale“ Umbeiordnung des Pflichtverteidigers zurück. Darüber hatte ich neulich schon in zwei Postings berichtet, und zwar über den LG Osnabrück, Beschl. v. 20.o1.2017 – 6 Ks – 720 Js 38063/16 – 10/16 (vgl. Kostenneutrale Umbeiordnung, oder: Wie ist das dann mit Fahrtkosten usw.?) und den OLG Oldenburg, Beschl. v. 23.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 62 Leser - April 21, 2017 7:30am Mobiltelefon: Irgendeine Art der Benutzung reicht, oder: Hauptsache weg? © Steve Young – Fotolia.com Als dritte Entscheidung aus der Reihe „Moderne Technik“ ist der OLG Köln, Beschl. v. 02.12.2016 – 1 RBs 339/16 – vorzustellen. M.E. ganz schön mutig, und zwar sowohl das AG als auch das OLG. Es geht um einen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO. Das AG hat verurteilt und dazu folgende Feststellungen getroffen: „Am 27.01.2016 um 13:20 Uhr überschritt er (Anm.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 117 Leser - April 20, 2017 1:40pm Ein iPod ist kein Telefon, oder? entnommen wikimedia.org by Yukinobu Zengame – Flickr. Licensed under CC BY 2.0 via Wikimedia Commons Ebenfalls in die Reihe der Entscheidungen zur „modernen Technik“ gehört das AG Rinteln, Urt. v. 27.10.2016 – 24 OWi 32/16, über das der Kollege Grat auch schon berichtet hat. Es geht um die Frage: Fällt ein iPod von Apple unter den Begriff des Mobiltelefons i.S. von § 23 Abs. 1a StVO.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 98 Leser - April 20, 2017 10:22am Die betriebsbereits Blitzer-App auf dem Smartphone – auch beim OLG Rostock kostet das&nbsp;ein Bußgeld © Fotomek Fotolia.com So, ein paar Entscheidungen zu moderner Technik hängen schon seit längerem in meinem Blogordner. Ich habe die Postings dazu immer wieder verschoben, inzwischen sind die Entscheidungen auch schon an anderer Stelle gelaufen. Ich bringe sie dann der Vollständigkeit halber dann aber doch noch. Das ist zunächst der OLG Rostock, Beschl. v. 22.02.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 128 Leser - April 20, 2017 7:30am Verkehrsdatenerhebung, oder: Geht das auch beim Wohnungseinbruchsdiebstahl? Und als dritte Entscheidung dann der LG Arnsberg, Beschl. v. 24.02.2017 – 2 Qs 14/17. Er hat im ganz, ganz weiten Sinn auch mit Verkehr zu tun. Denn es geht um die Frage der Zulässigkeit einer Verkehrsdatenerhebung bei (einfachem) Wohnungseinbruchsdiebstahl 🙂 . Nach dem Sachverhalt ist/war bei der StA ein Verfahren gegen Unbekannt wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls anhängig.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 85 Leser - April 19, 2017 2:10pm Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, oder: Wenn der Beifahrer einen Radfahrer „vom Rad holt“ © Dan Race Fotolia.com Meist ist es ja der BGH, der zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) „Stellugn nimmt“. Hier haben wir aber mal wieder eine OLG-Entscheidung, nämlich den OLG Hamm, Beschl. v. 31.01.2017 – 4 RVs 159/16, und zwar zu einer etwas atypischen Verkehrssituation: „Am 07.07.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 135 Leser - April 19, 2017 10:35am AG Potsdam: Nur einmal „Beginn einer Tempo 30-Zone“-Schild passiert – kein Fahrverbot entnommen wikimedia.org Urheber Mediatur Heute dann (zunächst) ein wenig Verkehrsrecht. Und das Opening macht das AG Potsdam, Urt. v. 07.02.2017 – 88 OWi 4135 Js-OWi 27897/16 (468/16), das mir der Kollege M. Gregor aus Aken übersandt hat. Das AG hat in dem Urteil von einem an sich bei der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitung zu verhängenden Regelfahrverbot „abgesehen“.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 157 Leser - April 19, 2017 7:21am Akteneinsicht für die Nebenklägerin, oder: Rechtsschutz für den Angeklagten gibt es erst beim BVerfG © eyetronic – Fotolia.com Und zum Abschluss des Tages dann noch eine BVerfG-Entscheidung, und zwar den BVerfG, Beschl. v. 31.01.2017 – 1 BvR 1259/16. Er behandelt ein in der Praxis des Strafverfahrens immer mehr an Bedeutung gewinnendes Problem, nämlich die Akteneinsicht des Nebenklägers und die damit zusammenhängenden Fragen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 172 Leser - April 18, 2017 2:43pm „Das Ermittlungsverfahren ist …. rassistische Diskriminierung“, oder: Das kostet beim BVerfG 500 EUR © prakasitlalao – Fotolia.com Eine Missbrauchsgebühr (§ 34 BVerfGG) von 500 € hat das BVerfG im BVerfG, Beschl. v. 15.02. – 2 BvR 2190/16 – gegen den Rechtsanwalt des Beschwerdeführers verhängt. Der war bis zum April 2014 Erster Vorstand des – nach seinen Angaben – „salafistisch geprägten“ S… e.V.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 209 Leser - April 18, 2017 10:32am 1
Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2982 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhofferschienen bei:Burhoff online BlogTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresStrafzumessungsfehler I: „wenn das Kokain nicht für den deutschen Markt bestimmt ist“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAG Landstuhl zu Leivtec XV3: Standardisiert auch mit zu langem Kabelvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAbmahnung PB-ViGoodsvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzAbmahnung Claudia Regina Lucasvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzDer Exzess des Mittäters bei der Schlägerei, oder: Wenn die „körperliche Züchtigung“ aus dem Ruder läuftvon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog