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Timestamp: 2016-10-24 03:43:01
Document Index: 229158110

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 750/02 (21.02.2003)
Pr�sident Sch�n, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiber Jancar
R.________, 1960 Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Caviezel, Belmontstrasse 1, 7000 Chur,
Der 1960 geborene R.________ ist gelernter Maurer und arbeitete seit 1978 in der Schweiz bei verschiedenen Baufirmen, zuletzt ab 1. April bis 13. Juni 2000 (Betriebsschliessung) bei der Firma C.________ AG in T.________. Am 29. August 2000 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden zog diverse Arztberichte sowie einen Bericht und ein Gutachten der Klinik V.________, Rheuma- und Rehabilitationszentrum, vom 30. Oktober 2000 bzw. 18. Dezember 2001 bei. Weiter lag ihr ein Bericht vom 28. Januar 2002 �ber die vom 3. Dezember 2001 bis 8. Februar 2002 in der Firma I.________, B.________, im Auftrag der Arbeitslosenversicherung durchgef�hrte berufliche Abkl�rung vor. Gest�tzt auf diese Unterlagen wies sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, als Maurer sei der Versicherte zu 100 % arbeitsunf�hig. Jede andere behinderungsgerechte T�tigkeit sei ihm jedoch voll zumutbar. Ohne Behinderung k�nnte er j�hrlich Fr. 53'220.-, mit Behinderung Fr. 50'353.- verdienen, was einen Invalidit�tsgrad von 5,38 % ergebe (Verf�gung vom 26. M�rz 2002).
Hiegegen erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden Beschwerde mit den Begehren auf Aufhebung der Verf�gung, Einholung eines medizinischen Gutachtens und anschliessender Neubeurteilung der Rentenfrage. Er legte Berichte des Dr. H.________, Vertrauensarzt des Amtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit Graub�nden (KIGA), vom 17. April 2002 und des Dr. K.________, Leit. Arzt f�r Neurochirurgie, Spital R.________, vom 25. April 2002 auf. Mit Entscheid vom 21. August 2002 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte, Ziff. 1 des kantonalen Entscheides sowie die Verf�gung der IV-Stelle seien aufzuheben; es seien ein medizinisches Gutachten zur Ermittlung der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit einzuholen, das in einer Verweisungst�tigkeit erzielbare Einkommen neu zu ermitteln und ihm entsprechend dem Verfahrensergebnis eine Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und Erlass einer neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Bewilligung der unent-geltlichen Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 26. M�rz 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die neuen Bestimmungen nicht anwendbar.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Grunds�tze �ber die Bestimmung des Invalideneinkommens nach Tabellenl�hnen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b) oder L�hnen von noch in Frage kommenden T�tigkeiten in verschiedenen Betrieben in der Region des Versicherten, welche in den sog. DAP-Zahlen (Dokumentation �ber die Arbeitspl�tze) der SUVA festgehalten sind (RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412 Erw. 4b/aa), sowie �ber die zul�ssigen Abz�ge vom Invalideneinkommen (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausge-glichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbs-einkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b).
F�r die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen. Bevor die Verwaltung �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit bis zum Verf�gungserlass eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (BGE 128 V 174).
3.1 Verwaltung und Vorinstanz haben als massgeblichen Zeitpunkt f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers den Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 26. M�rz 2002 bezeichnet. Bei der Beurteilung haben sie auf den Bericht der Klinik V.________ vom 30. Oktober 2000 und das Gutachten derselben Klinik vom 18. Dezember 2001 abgestellt. Im letzteren wurde folgende Diagnose gestellt: chronisches lumbospondylogens und zervikozephales Syndrom bei/mit Wirbels�ulen-Fehlform und -Fehlhaltung, degenerativen Wirbels�ulenver�nderungen mit Chondrosen der Segmente HWK2/3 und HWK3/4, geringgradigen Spondylarthrosen zerviko-thorakal, m�ssigen Spondylarthrosen lumbosakral, Diskusprotrusion L4/5 mit Kompression des Duralschlauches und leichter Verlagerung und Beeintr�chtigung der L5-Wurzel links im Rezessusbereich, muskul�rer Dysbalance, anamnestisch Status nach lumboradikul�rem Syndrom S1 im Jahre 1997; leichtgradige Epicondylitis radialis und ulnaris rechts. Als Maurer sei der Versicherte zu 100 % arbeitsunf�hig. F�r eine leichte, wechselbelastende T�tigkeit mit Gewichtsbelastungen bis maximal 12,5 kg sei er zu 100 % arbeitsf�hig. Zwangshaltungen wie nach vorne geneigtes Stehen oder Sitzen und �berkopfarbeiten sollten nicht durchgef�hrt werden. Ungeeignet seien auch repetitive Rotationsbewegungen im Bereich der Lendenwirbel- oder Halswirbels�ule sowie Arbeiten in Hockestellungen.
3.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich nun darauf, Dr. H.________ habe ihn Mitte April 2002 untersucht und festgestellt, dass f�r sein chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der Lendenwirbels�ule ein fassbares anatomisches Substrat nicht vorliege, so dass davon auszugehen sei, dass in einem gewissen Rahmen eine Symptomausweitung mit psychischer �berlagerung stattgefunden habe. Auch habe er die Arbeitsf�higkeit nur auf 50 % beziffert. Darin, dass f�r das Leiden nicht rein somatische Gr�nde verantwortlich sein d�rften, stimme er mit der Beurteilung von Dr. B.________, Arzt f�r Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, Chur, vom 5. November 2001 �berein. Die Beurteilung durch Dr. H.________ habe zwar nach Verf�gungserlass stattgefunden, habe aber einen Zustand festgehalten, der schon vorher bestanden habe.
Ob und allenfalls wieweit der Befund des Dr. H.________ einen Zustand des Beschwerdef�hrers betrifft, der schon vor Verf�gungserlass bestanden hat, kann offen bleiben. Selbst wenn er dies t�te, stellt sich die Frage, ob dieser Befund, der teilweise mit der Meinung von Dr. B.________ �bereinstimmt, den Bericht und das Gutachten der Klinik V.________, auf welche sich Verwaltung und Vorinstanz abgest�tzt haben, zu ersch�ttern vermag. Dem ist keineswegs so. Beide �rzte, Dr. B.________ und Dr. H.________, erheben direkt keine Diagnose hinsichtlich der Psyche des Beschwerdef�hrers, wozu sie mangels Fachausbildung auch gar nicht kompetent w�ren, sondern vermuten mangels eines fassbaren pathologisch-anatomischen Substrates, dass "hier andere als rein somatische Faktoren verantwortlich sein k�nnten" (Dr. B.________) bzw. eine psychische �berlagerung vorliege (Dr. H.________). Die Klinik V.________ hat ihren Befund aber durchaus erkl�ren k�nnen und zwar gest�tzt auf ihre fr�here Untersuchung vom 30. Oktober 2000, anl�sslich welcher der Beschwerdef�hrer vom Psychiater Dr. X.________ auch in Bezug auf seine Psyche untersucht worden war, wie auch gest�tzt auf die Abkl�rung anl�sslich der Begutachtung. Sie hat dabei eine sehr differenzierte Diagnose gestellt und auch die funktionelle Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers gepr�ft und dabei seine Leistungsbereitschaft aufgrund einer Reihe von Beobachtungen als nicht zuverl�ssig bezeichnet mit deutlicher Selbstlimitierung. Das Gutachten vom 18. Dezember 2001, das alle Anforderungen an ein entsprechendes Beweismittel stellt, erscheint als schl�ssig, weshalb darauf abzustellen ist. Weitere Abkl�rungen sind nicht erforderlich, da davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
4.1 Bei der Ermittlung des ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b) als Gesunder tats�chlich verdienen w�rde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde unter Ber�cksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hief�r hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen, zu erwarten gehabt h�tte (BGE 96 V 29, ZAK 1985 S. 635 Erw. 3a sowie RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens h�ufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101 Erw. 3b am Ende; vgl. auch ZAK 1990 S. 519 Erw. 3c; Urteil D. vom 30. Oktober 2002 Erw. 1.2, I 517/02).
4.2.1 Die Vorinstanz ging wie die Verwaltung in der streitigen Verf�gung von einem Valideneinkommen von Fr. 53'220.- aus, was dem Durchschnittslohn des Versicherten als Maurer in den Jahren 1995 bis 1998 entspricht. In der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde geht die Verwaltung von einem korrigierten Valideneinkommen von Fr. 56'037.75 aus, da die Nominallohnentwicklung ab 1997 (Mittel der Jahre 1995-1998) bis 2001 zu ber�cksichtigen sei.
Der Versicherte verlangt die Anrechnung eines Validenlohnes von Fr. 65'226.75 (Fr. 4900.- x 12 zuz�glich 8,33 % sowie 2,4 % Reallohnerh�hung und Teuerung per 2001), was dem Einkommen entspreche, das er vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2000 bei der Firma C.________ AG erzielt habe.
4.2.2 Der Begr�ndung von Verwaltung und Vorinstanz, dass nicht auf die Verdienste am Ende der T�tigkeit als Maurer, weil nicht repr�sentativ, abzustellen sei, ist zu folgen. Denn der Versicherte wechselte in den Jahren 1998-2000 mehrmals die Arbeitsstelle und war in dieser Zeit bei den Firmen A.________ AG, T.________, und C.________ AG jeweils nur wenige Monate besch�ftigt. Demnach ist es gerechtfertigt, auf die l�ngere Zeitspanne 1995-1998 abzustellen, in welcher sich der Versicherte in stabileren Arbeits-verh�ltnissen befand. Das entsprechende Einkommen von Fr. 53'220.- ist im Sinne der Korrektur der Beschwerdegegnerin der Lohnentwicklung bis 2001 (f�r das Jahr 2002 existieren die Daten noch nicht; vgl. Die Volkswirtschaft 2002, Heft 12, S. 88 f. Tabellen B9.2 und B10.2) anzupassen, jedoch entgegen ihrem Vorgehen nicht an diejenige "Nominal total", sondern an diejenige im Baugewerbe. Demnach resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 55'804.- (Nominallohnentwicklung im Baugewerbe 1997: 0,2 %; 1998: 0,4 %; 1999: -0,5 %; 2000: 1,9 %; 2001: 2,8 %; vgl. Die Volkswirtschaft 2002, Heft 12, S. 89 Tabelle B10.2 lit. F).
5.1 Zur Ermittlung des Invalideneinkommens stellten Verwaltung und kantonales Gericht auf die DAP ab, wobei die Vorinstanz eine - allerdings fehlerhafte (Annahme von 41,8 statt 41,7 Wochenarbeitsstunden f�r das Jahr 2001; Erw. 5.2 hienach) und ungenaue - Plausibilit�tspr�fung nach den standardisierten monatlichen Bruttol�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen) vornahm.
Hinsichtlich der DAP ist festzuhalten, dass die ersten zwei beigezogenen Verweisungst�tigkeiten (Luftseilbahn-Kabinenf�hrer und Magaziner), wie der Beschwerdef�hrer zu Recht dartut, nicht zu �berzeugen verm�gen. Die verbleibende dritte Verweisungst�tigkeit (Hilfsarbeiter in der Montage) stellt eine ungen�gende Grundlage dar, um das Invalideneinkommen nach der DAP-Methode zu ermitteln.
5.2 Es ist deshalb von der LSE und hiebei vom Durchschnittsverdienst f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) besch�ftigte M�nner auszugehen (Tabelle A1). Im Jahre 2000 betrug dieses Einkommen monatlich Fr. 4437.- (inkl. 13. Monatslohn) bzw. j�hrlich Fr. 53244.-, was umgerechnet auf das Jahr 2001 Fr. 56'894.50 ergibt (41,7 Stunden Wochenarbeitszeit "Total" im Jahre 2001; Lohnentwicklung nominal total 2001: 2,5 %; vgl. Die Volkswirtschaft 2002, Heft 12 , S. 88 f. Tabellen B 9.2 und B 10.2).
Es kann dahingestellt bleiben, ob vorliegend der maximale Leidensabzug von 25 % gerechtfertigt ist, denn selbst bei einem solchen w�rde ein Invalideneinkommen von Fr. 42'671.- resultieren, was verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 55'804.- einen Invalidit�tsgrad von 23,5 % ergibt, so dass die Limite von 40 % f�r eine Viertelsrente bei weitem nicht erreicht wird. Gleiches gilt auch bei Ber�cksichtigung des vom Versicherten verlangten Valideneinkommens von Fr. 65'226.75, was zu einem Invalidit�tsgrad von 34,6 % f�hrt.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Karin Caviezel, Chur, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse f�r Gewerbe, Handel und Industrie in Graub�nden, Chur, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.