Source: https://www.trinckle.com/en/agb_user.php
Timestamp: 2018-05-21 20:20:22
Document Index: 84730571

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 145', '§ 7', '§ 14', '§ 13', '§ 377', '§ 14', '§ 17']

der trinckle 3D GmbH
trinckle ist eine Online-Plattform für so genannte 3D-Designs, die Designern oder anderen Rechteinhabern die Möglichkeit bietet, ihre 3D-Designs zu präsentieren und 3D-Drucke als Modell erstellen zu lassen. Dabei stellt trinckle grundsätzlich nur die Plattform zur Verfügung. Soweit Anbieter Dritten die Möglichkeit verschaffen, Designs herunterzuladen, kommt die Vereinbarung über diese Nutzung daher direkt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande. Lediglich für den Fall, dass ein Nutzer einen 3D-Druck bestellt, kommt zwischen trinckle und dem Nutzer hierüber ein entsprechender Vertrag zustande.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten ausschließlich zwischen der trinckle 3D GmbH (nachfolgend „trinckle“ genannt), Anschrift: Neuendorfstrasse 26, 16761 Hennigsdorf (bei Berlin), Deutschland, und jedem Nutzer von trinckle (nachfolgend „Nutzer“ genannt) für alle kostenpflichtigen und unentgeltlichen Leistungen, die über die Online-Plattform unter der Domain www.trinckle.com, bzw. www.trinckle.de (nachfolgend „Online-Dienst“ genannt) angeboten werden. Für Nutzer, die eigene Designs kommerziell über den Online-Dienst anbieten wollen, gelten zusätzlich besondere Geschäftsbedingungen, die hier nachgelesen werden können.
trinckle behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und zu ändern. Auf Änderungen in den AGB wird trinckle im Online-Dienst an geeigneter Stelle und/oder durch E-Mail an registrierte Nutzer hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Nutzer als akzeptiert. trinckle wird den Nutzer darüber zu Beginn der Frist informieren, dass die Änderungen ohne seinen Widerspruch wirksam werden. Widerspricht der Nutzer, kann trinckle die Vereinbarung kündigen. Vor Ablauf dieser Frist kann der Nutzer die AGB in der jeweils gültigen Fassung durch seinen Login akzeptieren.
Persönliche Voraussetzung für die Nutzung des Angebots des Online-Dienstes ist die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers. Der Nutzer bestätigt durch seine Registrierung, dass er mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme bei trinckle besteht nicht.
Das gesamte Angebot des Online-Dienstes zur Bestellung entgeltpflichtiger Leistungen erfolgt grundsätzlich nur für private und nicht-kommerzielle Zwecke. Für Nutzungen entgeltpflichtiger Leistungen des Online-Dienstes zu gewerblichen und/oder kommerziellen Zwecken können Sie sich gern an trinckle unter der E-Mail Adresse info@trinckle.com wenden.
trinckle unterscheidet für den zulässigen Umfang der Benutzung des Online-Dienstes nach den von trinckle festgelegten Kategorien von Nutzern, nämlich „nicht registrierter Nutzer“, „Angemeldeter Nutzer“, „Customer“ und „Designer“ (die letzen drei nachfolgend einzeln und/oder gemeinsam auch „Accounttyp(en)“ genannt). Für Designer gelten außerdem zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen, die hier nachzulesen sind.
Der Online-Dienst von trinckle kann grundsätzlich ohne Registrierung genutzt werden. Für bestimmte Funktionen sind jedoch eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos (Accounts) erforderlich. Die Registrierung geschieht durch den Nutzer selbst durch Anmeldung eines Benutzernamens (nachfolgend „Login-Name“ genannt) und eines Passwortes (in diesen AGB zusammen auch „Logins“ genannt). Im Anschluss an die Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Aktivierung sowie zur Verifikation der E-Mail-Adresse. Erst die Aktivierung des Links führt zur vollständigen Anmeldung. Die erhobenen Daten werden von trinckle elektronisch verarbeitet. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber trinckle, seine Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten und die jeweiligen Aktualisierungen bei dem Online-Dienst unverzüglich und unaufgefordert vorzunehmen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Logins geheim zu halten. Die Weitergabe und Nutzung der Logins durch Dritte ist unzulässig. trinckle haftet nicht für Schäden, die aus der unberechtigten Verwendung der Logins entstehen.
Der Online-Dienst verwendet Cookies. Sofern die Browser-Einstellungen des Nutzers Cookies nicht zulassen, kann eine Anmeldung bei dem bzw. eine Nutzung des Online-Dienstes unter Umständen nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen möglich sein.
Mit dem erteilten Einverständnis des Nutzers verwendet trinckle dessen mitgeteilte E-Mail-Adresse(n) zum Versand des Newsletters, den der Nutzer jederzeit abbestellen kann.
Im Übrigen verarbeitet trinckle die personenbezogenen Daten des Nutzers nach Maßgabe der Datenschutzerklärung.
Um den Online-Dienst nutzen zu können, benötigt der Nutzer bestimmte technische Systemvoraussetzungen und muss über einen geeigneten Onlinezugang verfügen, der den Zugriff auf den Online-Dienst technisch ermöglicht. Daraus entstehende Verbindungskosten sind nicht Vertragsbestandteil. Die Nutzung des Online-Dienstes setzt den Einsatz vom Nutzer selbst bereit zu haltender geeigneter Computer Hardware und Software voraus.
Der Online-Dienst bietet den Nutzern in unterschiedlichem Umfang die Möglichkeit zur Nutzung der über den Online-Dienst bereitgehaltenen digitalen Infrastruktur und gegebenenfalls der technischen Anwendungsmöglichkeiten der von trinckle entwickelten CAD-Software (nachfolgend „trinckle-Software“ genannt) zur interaktiven Nutzung von digitalen 3D-Objekt-Entwürfen (nachfolgend „Designs“ genannt). Für bestimmte Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich. Nutzer können zu privaten, d. h. nicht gewerblichen und kommerziellen Zwecken über den Online-Dienst in der Datenbank zum Abruf bereitgehaltene und verfügbare sowie eigene in den Online-Dienst hoch geladene Designs als physisches 3D-Produkt kostenpflichtig bestellen (nachfolgend „3D-Druck“ genannt). Die 3D-Drucke stellen grundsätzlich nur dreidimensionale Verkörperungen des Designs dar und sollen darüber hinaus keinen Funktions- oder Gebrauchszweck erfüllen.
(2) „nicht registrierte Nutzer“
Nicht registrierte Nutzer können alle Funktionen nutzen, die trinckle für nicht registrierte Nutzer zur Verfügung stellt.
Insbesondere können nicht registrierte Nutzer nach Maßgabe dieser AGB, aus dem Marktplatz im Online-Dienst Designs auswählen, gegebenenfalls verschiedene Parameter mithilfe der trinckle-Software festlegen und verändern (nachfolgend „Bearbeitung“ genannt) und diese als 3D-Druck bestellen.
Darüber hinaus haben nicht registrierte Nutzer die Möglichkeit, über den Online-Dienst ein eigenes Design zum Zweck der Bestellung eines 3D-Drucks auf die Internetplattform trinckle.com digital hochzuladen. Soweit verfügbar kann er dieses Design mit der trinckle-Software verändern und anpassen. Die zu diesem Zwecke hochgeladenen Inhalte werden nicht öffentlich zugänglich gemacht, wenn nicht der Nutzer eine Veröffentlichung in der Datenbank (Marktplatz) gemäß nachstehendem Absatz (3) a) wünscht.
Im Folgenden werden die verschiedenen Nutzerkategorien und Accounttypen beschrieben, wobei diese in der Reihenfolge ihrer Aufzählung jeweils den Umfang der zulässigen Nutzungen der numerisch vorangehend genannten Accounttypen mitenthalten:
a) „angemeldete Nutzer“
Angemeldete Nutzer bekommen nach Maßgabe dieser AGB die Autorisierung, eigene Designs in die Datenbank (Marktplatz) des Online-Dienstes einzustellen. Mit der Einstellung des Designs macht der Nutzer dieses allen anderen Besuchern und Nutzern der Website sichtbar. Im Übrigen bestimmt der einstellende Nutzer den Umfang der darüber hinausgehenden Nutzungsmöglichkeiten durch andere Nutzer. Insbesondere kann der einstellende Nutzer das Design allen anderen Nutzern unentgeltlich zum Download und/oder zum Angebot als 3D-Druck zugänglich machen. Nach dem Hochladen wird das Design durch trinckle in ein geeignetes Dateiformat konvertiert und eine graphische Darstellung angezeigt und zum Abruf bereitgehalten.
b) „Customer“
„Customer“ können über die Möglichkeiten eines angemeldeten Nutzers gemäß vorstehendem Absatz a) hinaus die Funktionen nutzen, die auch einem nicht registrierten Nutzer gemäß vorstehendem Absatz (2) zustehen. Im Rahmen der Errichtung des Nutzerkontos werden die für die Bestellung und deren Abwicklung erforderlichen Daten erhoben. Nähere Informationen zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung.
Das wie vorstehend erzeugte Design wird als 3D-Druck kundenindividuell für den Nutzer nach Maßgabe dieser AGB hergestellt.
c) „Designer“
Designer können ihre eigenen Designs kommerziell über den Online-Dienst verwerten. Hierfür gelten zusätzlich die besonderen Bedingungen für Designer.
Der Nutzer räumt hiermit trinckle das nicht-exklusive Recht ein, die von dem Nutzer für die Datenbank (Marktplatz) hochgeladenen Inhalte im Rahmen der Plattform öffentlich zugänglich zu machen und zu diesem Zweck zu vervielfältigen, insbesondere auf Datenträgern, wie etwa Festplatten, zu speichern, und zum Abruf bereit zu halten.
Gestattet der Nutzer durch die von ihm gewählten Einstellungen Dritten den Download der Inhalte, räumt er diesen die dafür erforderlichen Rechte zur Vervielfältigung ein.
Die Einräumung der Rechte erfolgt solange, bis der Nutzer die Inhalte von der Seite trinckle.com entfernt. Die Einräumung in Absatz (3) bleibt unberührt.
Gestattet der Nutzer Dritten, die Inhalte als 3D-Druck erstellen zu lassen oder erteilt ein Nutzer trinckle einen Druckauftrag nach Maßgabe des § 3 (2) b) (ii) dieser AGB, räumt der Nutzer trinckle unter der aufschiebenden Bedingung, dass trinckle für einen solchen Inhalt einen Druckauftrag erhält, das Recht ein, von diesem Inhalt einen 3D-Druck zu erstellen oder erstellen zu lassen und an den Besteller zu liefern. Soweit erforderlich, ist trinckle berechtigt, die Inhalte zur Durchführung des Druckauftrages aufzubereiten und/oder zu bearbeiten.
Liegt ein Druckauftrag vor, ist trinckle berechtigt, die Inhalte für zwei Jahre ab Eingang des Druckauftrages zu speichern und für die Zwecke des Druckauftrages sowie für statistische Zwecke zu verarbeiten.
Eine Entfernung der Inhalte durch den hochladenden Nutzer von der Seite von trinckle nach Erhalt des Druckauftrags hat auf die vorstehenden Rechtseinräumungen keinen Einfluss.
Vorbehaltlich abweichender Regelungen in den Geschäftsbedingungen für Designer, stimmt der Nutzer unwiderruflich zu, dass die Einräumung der Rechte unentgeltlich erfolgt.
trinckle ist berechtigt, Abbildungen von den hochgeladenen und nach Absatz (1) öffentlich zugänglich gemachten Inhalten zu Demonstrationszwecken und für die Bewerbung des Online-Dienstes im Rahmen von Firmenpräsentationen und Werbematerialien zu nutzen und zu diesem Zwecke zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen und in jeglicher Form zu senden.
Der Nutzer erhält an den im Rahmen des Online-Dienstes zugänglich gemachten Inhalten keine Nutzungsrechte. Insbesondere ist der Nutzer vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen nicht berechtigt, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen oder öffentlich zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für die von trinckle gelieferten 3D-Drucke.
Etwas anderes gilt lediglich, wenn und soweit ein Nutzer Dritten den Download der von ihm hochgeladenen Inhalte gestattet. In diesem Falle wird dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares und nicht sublizenzierbares Recht zur Speicherung eingeräumt.
trinckle gestattet dem Nutzer, während seiner registrierten Mitgliedschaft den Blog- und Forumsbereich des Online-Dienstes zu benutzen, sowie - sofern und soweit der Nutzer die Möglichkeit dazu bekommt - im Online-Dienst zu verfügbaren Designs und zu Designern eigene Kommentare und persönliche Bewertung nach der von trinckle vorgegebenen Bewertungsskala abzugeben. Der Nutzer gestattet trinckle, diese eingestellten Inhalte über www.trinckle.com oder gegebenenfalls andere Web-Domains oder Medien öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und Dritten zur entsprechenden Nutzung zu überlassen.
Der Online-Dienst ist ausschließlich zur privaten Nutzung bestimmt. Kommerzielle Inhalte (wie z.B. das Angebot von Waren und Dienstleistungen) im Blog- und Forumsbereich können von trinckle sofort gelöscht werden. Die Sperrung und Löschung des Benutzerkontos des Nutzers, der diese Inhalte eingestellt hat, bleibt vorbehalten.
trinckle ist zudem berechtigt, im Umfeld der bzw. mit den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich auch hiermit ausdrücklich einverstanden.
Für die Blog- und Forumsbeiträge ist der jeweilige Verfasser verantwortlich. trinckle haftet grundsätzlich auch nicht für den Inhalt von Links zu Webseiten Dritter. Die Inhalte fremder Webseiten werden keiner Kontrolle unterzogen. Auf den Inhalt von verlinkten Webseiten hat trinckle keinen Einfluss.
Der Nutzer ist für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. trinckle macht sich diese nicht zu Eigen und ist nicht verpflichtet, diese auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte rechtmäßig sind und insbesondere keine Rechte Dritter verletzen. In inhaltlicher Hinsicht verpflichtet sich der Nutzer es zu unterlassen, pornografische, rechts- oder linksextremistische, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte hochzuladen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm hochgeladenen Inhalte vor Übermittlung an trinckle sorgfältig darauf hin zu prüfen, ob diese den vorstehenden Anforderungen entsprechen. Soweit trinckle von Dritten oder von staatlichen Stellen in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer hochgeladenen Inhalte, verpflichtet sich der Nutzer, trinckle von allen Ansprüchen aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter - gleich aus welchem Rechtsgrund und egal worauf gerichtet - freizustellen und diejenigen angemessenen Kosten zu tragen, die trinckle durch die Inanspruchnahme oder durch die Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen sind.
Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrechten oder sonstigen Schutzrechten Dritter und umfasst insbesondere die angemessenen Rechtsverteidigungskosten von trinckle. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zugunsten Dritter - für die im Rahmen der Vertragsabwicklung eingeschalteten Erfüllungsgehilfen von trinckle. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von trinckle bleiben unberührt. Dem Kunden steht das Recht zu, nachzuweisen, dass trinckle tatsächlich keine oder nur geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Kunden gelten nicht, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Nach dem Hochladen des Designs und nach Abschluss der Konfiguration mit allen Parametern wird dem Nutzer im Interface des Online-Dienstes der für die Bestellung des 3D-Drucks zu bezahlende Preis angezeigt. Für die Bestellung ist der Nutzer gegenüber trinckle vorleistungspflichtig und der zu bezahlende Preis mit Auslösen der Bestellung, wie nachfolgend und unter trinckle.com näher beschrieben, durch den Nutzer sofort fällig.
Der Nutzer kann daraufhin den Button „In den Warenkorb“ anklicken. Auf der „Warenkorb“-Seite des Online-Dienstes werden alle aktuellen und zur Ausführung anstehenden Bestellungen des Nutzers sowie die Einzelpreise und deren Gesamtsumme sowie die anfallenden Versandkosten angezeigt.
Der Nutzer kann den Bestellvorgang fortsetzen, indem er den Button „zur Kasse“ anklickt. Es folgt eine Ansicht der bei trinckle für den Nutzer gespeicherten persönlichen Daten zu Wohn-, Liefer- und Rechnungsadresse samt Daten der elektronischen Zahlungsabwicklung. Die Daten können an dieser Stelle korrigiert oder ergänzt werden und müssen durch Klicken des Buttons „Weiter“ bestätigt werden.
Im Anschluss wird eine Ansicht „Bestellungsübersicht“ angezeigt in der eine vollständige Übersicht aller anstehenden Bestellungen (inklusive Lieferzeit) des Nutzers gegeben wird.
Um den Bestellvorgang fortsetzen zu können, muss der Nutzer in der Checkbox „Ich habe die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von trinckle gelesen und akzeptiere diese“ ein Häkchen setzen. Sofern dies erfolgt ist, kann der Nutzer den Bestellvorgang durch klicken des Buttons „kostenpflichtige Bestellung abschicken“ abschließen. Damit übermittelt der Nutzer an trinckle ein Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Lieferung der übermittelten Bestellung. Bei den Zahlungsmethoden „PayPal“ und „Sofort-Überweisung“ erfolgt gleichzeitig die Übermittlung an den entsprechenden Zahlungsanbieter, von wo aus der Kunde die Bezahlung ausführt. Sofern der Nutzer die Bezahlung per Überweisung gewählt hat, wird ihm per E-Mail an die von ihm hinterlegte E-Mail Adresse eine Nachricht mit dem Preis und den Überweisungsdaten zu dem Bestellvorgang mitgeteilt. Der Nutzer ist für den zahlbaren Betrag der Bestellung vorleistungspflichtig. Dieser ist innerhalb von sieben Werktagen zu entrichten. An das abgegebene Angebot hält sich der Nutzer bis mindestens 14 Tage nach Absendung der Bestellung und Bezahlung gebunden.
Mit Zugang der Bestellung bei trinckle erhält der Nutzer automatisch eine Benachrichtigung per E-Mail an die von ihm hinterlegte E-Mail Adresse, dass die Bestellung bei trinckle eingegangen ist. Diese Benachrichtigung stellt die Annahme des Angebots des Nutzers dar. Diese steht jedoch unter der aufschiebenden Bedingung der für trinckle technischen Herstellbarkeit eines 3D-Drucks von dem gewünschten Design.
Die Bedingung tritt ein, wenn trinckle dem Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach erfolgter Kaufpreiszahlung per E-Mail benachrichtigt, dass der bestellte 3D-Druck aus technischen Gründen für trinckle nicht herstellbar ist.
Ist die Herstellung des gewünschten Designs für trinckle oder deren Kooperationspartner technisch nicht möglich, wird dem Nutzer der bezahlte Kaufpreis erstattet.
Die Anzeige von Designs auf trinckle.com stellt kein Angebot von trinckle auf Abschluss eines 3D-Druckvertrages dar. Erst die Auslösung einer Bestellung durch den Nutzer nach Maßgabe dieser AGB ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Das Angebot wird von trinckle durch Versendung einer Empfangsbestätigung unter der aufschiebenden Bedingung der technischen Herstellbarkeit des bestellten 3D-Drucks angenommen. Im Übrigen wird ergänzend auf die Regelungen unter § 7 verwiesen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (trinckle 3D GmbH, Neuendorfstraße 26 16761 Hennigsdorf (bei Berlin), Deutschland, Telefax: +49 (0)3302 209 474-2, info@trinckle.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
a. bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
b. für Unternehmer und Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Die Preise für die Leistungen von trinckle ergeben sich aus den Angaben im Online-Dienst und der Übersichtsseite vor Abschluss der Bestellung. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Bestellung aufgeführt und werden von trinckle gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
trinckle kann Rechnungen auch per E-Mail versenden. Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet.
Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Betrag dem Konto von trinckle gutgeschrieben ist.
Im Falle von Rücklastschriften, hat der Nutzer die trinckle von der ausführenden Bank in Rechnung gestellten Kosten zu erstatten, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten.
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von trinckle schriftlich bestätigt wurden.
Ist der Nutzer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts gelten die folgenden Regelungen:
Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Transportperson (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) auf den Nutzer über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Versendungskosten trägt und auch dann, wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter geschieht. Verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, geht die Gefahr von dem Tag auf den Nutzer über, an dem der Liefergegen-stand versandbereit ist und trinckle dies dem Nutzer angezeigt hat.
Kommt die Lieferung als unzustellbar zurück, so ist trinckle zu einer Verwahrung für den Nutzer nicht verpflichtet, es sei denn, der Nutzer hat das Zustellungshindernis nicht zu vertreten. trinckle ist berechtigt die Lieferung nach Prüfung der Ordnungsgemäßheit des Versands, Benachrichtigung des Nutzers und Ablauf einer angemessenen Frist zur Abholung zu vernichten oder anderweitig zu verwerten. Der Vergütungsanspruch durch trinckle bleibt davon unberührt, sofern nicht die Lieferung anderweitig verwertet werden kann. Die vorübergehende Verwahrung erfolgt auf Gefahr des Nut-zers.
Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Sache auf den Nutzer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Nutzer im Verzug der Annahme ist.
trinckle behält sich das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen vor.
Die 3D-Drucke stellen lediglich dreidimensionale Modelle zur Veranschaulichung der Designs dar und erfüllen keinen darüber hinausgehenden Funktions- oder Gebrauchszweck. Im Übrigen sind Sachmängelansprüche insoweit ausgeschlossen, als der Fehler auf der Übersendung fehlerhafter, unvollständiger oder sonst unkorrekter Druckdaten durch den Nutzer beruht.
Ist der Nutzer Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Schadensersatzansprüche sonstiger Nutzer wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Nutzer diese nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bei trinckle anzeigt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängelanzeige kann schriftlich, per E-Mail oder Telefax erfolgen.
Ist der Nutzer Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so gelten darüber hinaus die folgenden Regelungen:
Die Pflicht des Nutzers zur unverzüglichen Untersuchung und Rüge nach §§ 377 und 381 Abs. 2 HGB bleibt unberührt. Die Rüge kann schriftlich, per E-Mail oder Telefax erfolgen.
§ 14 Verfügbarkeit des Online-Dienstes
trinckle ist bemüht, den Online-Dienst sieben Tage pro Woche jeweils 24 stunden pro Tag zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf die jederzeitige Erreichbarkeit des Online-Dienstes besteht jedoch nicht.
trinckle behält sich vor, die über den Online-Dienst angebotenen Inhalte jederzeit zu ändern und einzelne Inhalte - vollständig oder in Teilen - ohne Vorankündigung aus dem Angebot heraus zu nehmen.
trinckle leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
Bei grober Fahrlässigkeit haftet trinckle gegenüber Unternehmern und Körperschaften des öffentlichen Rechts in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet trinckle unbeschränkt.
Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern und Körperschaften des öffentlichen Rechts ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), haftet trinckle in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet trinckle unbeschränkt.
Soweit die Haftung von trinckle ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von trinckle.
Für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
trinckle verarbeitet die Daten des Nutzers elektronisch. Dabei beachtet trinckle die datenschutzrechtlichen gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten der Nutzer werden von trinckle nur zum Zweck der Ermöglichung des Bezugs und der Nutzung von Inhalten aus dem Online-Dienst nach Maßgabe dieser AGB verwendet. Weiter werden die erhobenen Daten zur Bereitstellung des Angebots des Online-Dienstes einschließlich der Anzeige benutzerdefinierter Inhalte und Werbung, zur statistischen Auswertung und Verwaltung, zur Entwicklung neuer Angebote des Online-Dienstes sowie zur Abrechnung gespeichert, verarbeitet und genutzt. Weitere Hinweise zum Thema Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie hier.
§ 17 Beendigung der Mitgliedschaft bei trinckle
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch Unterhaltung eines Benutzerkontos bei trinckle jederzeit beenden.
trinckle ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers zu dem Online-Dienst ohne vorherige Ankündigung zu sperren und/oder ein Benutzerkonto zu löschen und damit die Mitgliedschaft zu beenden, wenn dieser gegen diese AGB verstößt.
trinckle ist in jedem Fall der Beendigung der Mitgliedschaft befugt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte nach Wahl von trinckle vollständig oder teilweise zu löschen. Bei Beendigung der Mitgliedschaft werden alle gespeicherten Nutzerdaten gelöscht. Für die Benutzung personenbezogener Daten wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.
Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und trinckle gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
trinckle hat das Recht, die Anmeldung des Nutzers beim Online-Dienst sowie alle mit trinckle geschlossenen Verträge des Nutzers mit dessen Zustimmung ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht binnen eines Monats ab Mitteilung von trinckle an den Nutzer schriftlich widersprochen hat. Der Nutzer wird vorher auf die Wirkung des Schweigens hingewiesen. Für die vorstehenden Erklärungen genügt die Mitteilung per E-Mail.
Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Pflichten ist der Geschäftssitz von trinckle.
Hennigsdorf, September 2014