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Timestamp: 2016-10-22 23:54:15
Document Index: 342424514

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 49', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42']

6B_681/2013 (26.05.2014)
6B_681/2013 � � Urteil vom 26. Mai 2014
Strafzumessung, bedingter Strafvollzug (mehrfaches F�hren eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des F�hrerausweises usw.),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 8. Mai 2013.
�X.________ lenkte in den Jahren 2005 bis 2011 wiederholt einen Personen- und Lieferwagen, obwohl ihm der F�hrerausweis entzogen worden war. Das Fahrzeug hatte er teilweise seiner Lebenspartnerin entwendet.
�Das Bezirksgericht Zofingen sprach X.________ am 14. Juni 2012 des mehrfachen F�hrens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des F�hrerausweises sowie der mehrfachen Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch schuldig. Zus�tzlich verurteilte es ihn wegen verschiedenen �bertretungen des Strassenverkehrsgesetzes und wegen Verletzung der Verordnung �ber die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge. Vom Vorwurf der sexuellen Handlungen mit einem Kind sprach es ihn frei. Das Bezirksgericht Zofingen erkannte auf eine unbedingte Freiheitsstrafe von 30 Monaten sowie auf eine Busse von Fr. 500.--.
�Die Berufung von X.________ wies das Obergericht des Kantons Aargau am 8. Mai 2013 in der Hauptsache ab.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt zusammengefasst, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei aufzuheben. Es sei ihm eine Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 50.-- aufzuerlegen. Eventualiter sei eine unbedingte Geldstrafe mit einer bedingten Freiheitsstrafe zu verbinden oder eine teilbedingte Freiheitsstrafe auszusprechen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert die Strafzumessung und r�gt eine Verletzung von Art. 47 und Art. 49 StGB. Er macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz habe die Einsatzstrafe f�r die schwerste Tat zu hoch bemessen. Selbst wenn von einem mittelschweren bis schweren Verschulden auszugehen sei, sei die Einsatzstrafe auf h�chstens 30 Tagess�tze festzulegen. Diese sei aufgrund der mehrfachen Tatbegehung auf 100 Tagess�tze zu erh�hen. Die Vorinstanz habe zudem seiner Strafempfindlichkeit und seinem Gest�ndnis ungen�gend Rechnung getragen.
1.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen). Entsprechendes gilt f�r die Bildung der Einsatzstrafe und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 127 IV 101 E. 2b S. 104 mit Hinweis; Urteil 6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 3.3.4 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 137 IV 57). Darauf kann verwiesen werden.
1.3.1.�Gem�ss Beschwerdef�hrer hat es die Vorinstanz unterlassen, eine Einsatzstrafe f�r die schwerste Straftat festzusetzen und diese aufgrund der weiteren Delikte angemessen zu erh�hen. Die R�ge erfolgt ohne Grund. Die Vorinstanz geht im Rahmen der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB methodisch korrekt vor. Beim Strafrahmen f�r die schwerste Straftat ist von der abstrakten Strafandrohung auszugehen (BGE 116 IV 300 E. 2c/bb S. 304). Die Vorinstanz bestimmt den massgeblichen Strafrahmen zutreffend und bemisst die Einsatzstrafe f�r das von ihr als gravierendste Tat beurteilte Delikt auf 20 Monate (Entscheid S. 15 f.). Was der Beschwerdef�hrer betreffend diesen ersten Schritt der Strafzumessung vorbringt (vgl. Beschwerde S. 6), ist teilweise widerspr�chlich und dringt nicht durch. Die Vorinstanz erh�ht in der Folge die Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten und in W�rdigung der T�terkomponente. Die Einsatzstrafe, die Asperation sowie die Bemessung der Gesamtstrafe lassen sich insgesamt hinreichend nachvollziehen.
1.3.2.�Der Beschwerdef�hrer argumentiert, bei einem ordentlichen Strafrahmen bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe und einem mittelschweren bis schweren Verschulden sei eine hypothetische Einsatzstrafe von 20 Monaten nicht nachvollziehbar. Ihm kann nicht gefolgt werden. Das Bundesgericht betont in seiner neueren Praxis vermehrt, dass die Formulierung des Verschuldens und die Festsetzung des Strafmasses auch begrifflich im Einklang stehen. Dies ist hier der Fall. Die fragliche Einsatzstrafe bewegt sich im mittleren Bereich des Strafrahmens und weist grunds�tzlich auf ein zumindest mittelschweres Tatverschulden hin (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.9 S. 64 und Urteil 6B_1096/2010 vom 7. Juli 2011 E. 4.2 mit Hinweisen). Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers bestreitet zudem die Gewichtung des Verschuldens als mittelschwer bis schwer nicht. Vielmehr legt er sie seiner Argumentation zugrunde. Auch wenn man (entgegen dem Wortlaut der Beschwerde) davon ausgehen wollte, dass der Beschwerdef�hrer das Mass des Verschuldens sinngem�ss in Frage stellt, kann ihm nicht gefolgt werden. Er vermag, indem er auf ein anderes Urteil aus der bundesgerichtlichen Praxis verweist, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Der Grundsatz der Individualisierung und das dem Sachrichter bei der Strafzumessung einger�umte weite Ermessen f�hren zu Unterschieden in der Strafzumessungspraxis. Selbst gleich oder �hnlich gelagerte F�lle unterscheiden sich durchwegs massgeblich in zumessungsrelevanten Punkten. Die Ungleichheit in der Zumessung der Strafe erlaubt f�r sich allein nicht den Schluss auf einen Missbrauch des Ermessens (BGE 135 IV 191 E. 3.1 S. 193 mit Hinweisen). Im �brigen setzt sich der Beschwerdef�hrer mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf die vorinstanzliche hypothetische Einsatzstrafe ist nicht n�her einzugehen.
1.3.3.�Die Bildung einer Gesamtstrafe in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur bei gleichartigen Strafen m�glich. Mehrere gleichartige Strafen liegen vor, wenn das Gericht im konkreten Fall f�r jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausf�llt (BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 122 f. mit Hinweisen). Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckm�ssigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den T�ter und sein soziales Umfeld sowie ihre pr�ventive Effizienz zu ber�cksichtigen. Dem Richter steht ein weiter Spielraum des Ermessens zu (BGE 134 IV 82 E. 4.1 S. 85; 120 IV 67 E. 2b S. 71; je mit Hinweisen).
�Die Vorinstanz verweist im Rahmen der Asperation auf die zahlreichen Delikte des F�hrens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des F�hrerausweises (neun einzelne Vorf�lle in den Jahren 2009 bis 2011, diverse Fahrten unbestimmter Anzahl in der Zeit ab 10. Juli 2009 bis zum 17. November 2009 und durchschnittlich ein- bis zweimal w�chentlich in den Jahren 2005 bis 2011) sowie auf die Entwendungen zum Gebrauch (drei Vorf�lle in den Jahren 2010 und 2011). Sie nimmt f�r die einzelnen Vergehen ein nicht mehr leichtes bis mittelschweres Verschulden an und sch�tzt eine Geldstrafe unter pr�ventiven Gesichtspunkten als unzweckm�ssig ein (Entscheid S. 16 f.). Dadurch verletzt sie kein Bundesrecht. Die Verkehrsdelikte erfolgten �ber eine Dauer von mehreren Jahren in w�chentlichen und damit kurzen Abst�nden. Bereits bei den zeitlich nicht n�her bestimmten Vorf�llen im Raum Aargau und Luzern ist (beruhend auf einer Fahrt pro Woche) von insgesamt mehreren hundert Delikten auszugehen (Ziffer 1.6 der Zusatzanklage der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 13. Januar 2012; nachfolgend Zusatzanklage). Damit ist der Fall aussergew�hnlich. Die einzelnen Widerhandlungen unterscheiden sich soweit erkennbar qualitativ nicht wesentlich voneinander. Es ist weder m�glich noch angebracht, f�r jedes einzelne Delikt eine hypothetische Strafe zu ermitteln. Der Beschwerdef�hrer lenkte die Fahrzeuge im Wissen, dass er dazu nicht berechtigt war. Er offenbarte mit der Vorinstanz eine v�llige Gleichg�ltigkeit gegen�ber dem F�hrerausweisentzug im Jahre 2003 und den fortgesetzten polizeilichen Anhaltungen in den Folgejahren. Ebenso zeigte er sich von den Verurteilungen und dem Vollzug von Geld- und Freiheitsstrafen unbeeindruckt. Die Vorinstanz verletzt ihr Ermessen nicht, indem sie auch f�r die zus�tzlichen Delikte jeweils eine Freiheitsstrafe als angemessene und einzig zweckm�ssige Sanktion erachtet und aus diesem Grund bei der Bildung der Gesamtstrafe von gleichartigen Strafen ausgeht.
1.3.4.�Die Vorinstanz spricht dem Beschwerdef�hrer eine deutlich erh�hte Strafempfindlichkeit ab, was nicht zu beanstanden ist. Der Beschwerdef�hrer hat nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen die im Fr�hjahr 2012 ge�usserten Suizidgedanken �berwunden. Dieser Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht mangels Willk�rr�ge (Art. 9 BV) verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Er l�sst sich auch mit den m�ndlichen Ausf�hrungen im Berufungsverfahren in Einklang bringen (vgl. etwa das Protokoll der Berufungsverhandlung S. 15: "Zum Gl�ck ist es im Rahmen dieser [therapeutischen] Behandlung gelungen, dass er sich von den Suizidgedanken hat verabschieden k�nnen."; vgl. auch Protokoll S. 4). Im �brigen handelt es sich beim eingereichten �rztlichen Schreiben vom 5. Juli 2013 um ein unbeachtliches Novum (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer betont, dass seine finanzielle Situation sehr angespannt sei und er mit seiner Lebenspartnerin sowie den gemeinsamen Kindern (im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Verhandlung nach eigenen Angaben ein- und siebenj�hrig) zusammenwohne. Er �bersieht bei seiner Kritik, dass jedes Strafverfahren - neben dem Schuldspruch und der Sanktion - zus�tzliche Belastungen mit sich bringt. Einschr�nkungen im sozialen und beruflichen Umfeld sind eine gesetzm�ssige Folge jeder freiheitsbeschr�nkenden Sanktion. Aussergew�hnliche Umst�nde, die das durchschnittliche Mass �bersteigen, sind hier nicht gegeben.
1.3.5.�Kein Erfolg ist der Beschwerde beschieden, soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz habe sein umfassendes Gest�ndnis nicht ber�cksichtigt. Es trifft zu, dass der Beschwerdef�hrer von sich aus unberechtigte Fahrten einr�umte und dies im vorinstanzlichen Entscheid unerw�hnt blieb. Gleichwohl ist die Bewertung der T�terkomponente als stark straferh�hend im Ergebnis nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer ist mehrfach einschl�gig vorbestraft und hat w�hrend laufender Strafuntersuchungen weiter delinquiert. Die zahlreichen einschl�gigen Vorstrafen zeugen zweifelsohne von einer Gleichg�ltigkeit gegen�ber Rechtsnormen, was nach der Rechtsprechung straferh�hend zu gewichten ist. Eine Ermessens�berschreitung ist zu verneinen.
1.3.6.�Der Beschwerdef�hrer ver�bte s�mtliche durch die Vorinstanz beurteilten Delikte vor der j�ngsten Verurteilung vom 8. Mai 2012. Damit w�re in erster Linie eine Zusatzstrafe zum Strafmandat vom 8. Mai 2012 auszuf�llen gewesen (Art. 49 Abs. 2 StGB). Die w�chentlichen Fahrten im Raum Aargau und Luzern (Ziffer 1.6 der Zusatzanklage) erfolgten zudem teilweise vor den Verurteilungen vom 27. Oktober 2005 (soweit erkennbar), 1. September 2006, 19. November 2007, 7. Juli 2009 und 8. Mai 2012. Die Vorinstanz setzt sich mit der retrospektiven Konkurrenz nicht auseinander. Dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht ger�gt. Insbesondere bringt er nicht vor, das methodisch unrichtige Vorgehen der Vorinstanz wirke sich zu seinem Nachteil aus. Deshalb kann auf die Aufhebung des Urteils und R�ckweisung verzichtet werden (BGE 127 IV 101 E. 2c S. 104 f.; Urteil 6B_446/2011 vom 27. Juli 2012 E. 9.4; je mit Hinweisen).
1.3.7.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet, wie in E. 1.3.2 aufgezeigt, die Gewichtung seines Verschuldens als mittelschwer bis schwer nicht. Deshalb ist die Einsatzstrafe von 20 Monaten unter Ber�cksichtigung des massgeblichen Strafrahmens nicht zu beanstanden. Mit Blick auf die zahlreichen Vergehen (mehrere hundert) und die belastende T�terkomponente ist die ausgef�llte Freiheitsstrafe von 2
1�/2 Jahren zwar hoch, aber nicht unhaltbar hart. Sie h�lt sich bei einer Gesamtbetrachtung noch innerhalb des sachrichterlichen Ermessens.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer richtet sich gegen die Verweigerung des teilbedingten Strafvollzugs. Er argumentiert, er habe nach Abschluss der Strafuntersuchung nicht mehr einschl�gig delinquiert, lebe mit seiner Partnerin und den gemeinsamen Kindern im selben Haushalt und gehe einer geregelten Erwerbst�tigkeit nach (Beschwerde S. 8 f.).
2.2.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinn�tziger Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und h�chstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Art. 43 StGB regelt den teilweisen Aufschub. F�r den bedingten Vollzug gen�gt das Fehlen einer ung�nstigen Prognose, das heisst die Abwesenheit der Bef�rchtung, der T�ter werde sich nicht bew�hren (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 S. 5 f. mit Hinweisen).
�Die Pr�fung der Bew�hrungsaussichten des T�ters ist anhand einer Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen (vgl. dazu im Einzelnen BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 S. 5 mit Hinweisen). Dem Sachrichter steht bei der Pr�fung der Prognose des k�nftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das Ermessen �ber- bzw. unterschritten oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt wird (BGE 134 IV 140 E. 4.2 S. 143 mit Hinweis).
2.3.�Die Vorinstanz legt in vertretbarer Weise dar, weshalb sie eine ung�nstige Prognose bejaht. Der Beschwerdef�hrer hat w�hrend mehrerer Jahre einschl�gig delinquiert. Die zahlreichen Verurteilungen, die Administrativmassnahmen sowie die (mehrheitlich unbedingten) Geld- und Freiheitsstrafen zeigten keine Warnungswirkung. Der Beschwerdef�hrer lenkte beispielsweise am 14. September 2009 widerrechtlich ein Fahrzeug, nachdem ihm vier Wochen zuvor eine Verurteilung wegen Fahrens trotz F�hrerausweisentzugs zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 80.-- er�ffnet worden war. Wirft die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer eine Gleichg�ltigkeit gegen�ber Sanktionen vor, so ist ihr beizupflichten. Seine Delinquenz zieht sich wie ein roter Faden durch die vergangenen Lebensjahre. Die dritte Zusatzanklage datiert vom 13. Januar 2012. Der Beschwerdef�hrer h�lt fest, er habe nach Abschluss der Strafuntersuchung "begriffen, dass ein Weiterdelinquieren nicht mehr geht" (Beschwerde S. 8). Ob diese Beteuerung zutrifft, kann dahingestellt bleiben. Sie steht zumindest im Widerspruch zu seinen Ausf�hrungen anl�sslich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung. Damals r�umte der Beschwerdef�hrer ein, im Februar respektive Fr�hjahr 2012 einen Raub begangen zu haben (Protokoll S. 7 f. und 14). Schliesslich war die Vorinstanz nicht gehalten, bei der Beurteilung der Legalprognose der beruflichen und famili�ren Situation in positiver Hinsicht Rechnung zu tragen. Die behaupteten stabilen Verh�ltnisse konnten den Beschwerdef�hrer bereits in der Vergangenheit nicht von den Delikten abhalten.
�Indem die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer eine Schlechtprognose stellt, �ber- bzw. unterschreitet oder missbraucht sie ihr Ermessen nicht. Bei einer Schlechtprognose ist auch ein bloss teilweiser Aufschub der Strafe ausgeschlossen (BGE 134 IV 1 E. 5.3.1 S. 10 mit Hinweisen). Die Frage eines vollst�ndigen Strafaufschubs h�tte sich entgegen der Auffassung der Vorinstanz im �brigen nicht gestellt (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB; zutreffend das Urteil des Bezirksgerichts Zofingen S. 16).
�Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.