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Timestamp: 2019-08-22 10:17:11
Document Index: 163841692

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 14', '§ 1', '§ 16']

Amt Odervorland: Kommunalwahl 2019|im Amt Odervorland
Für die Vorbereitung und Durchführung der sehr umfangreichen Wahlen zum 9. Europäischen Parlament, zum Kreistag des Landkreises Oder-Spree, zur Gemeindevertretung, zu den Ortsbeiräten sowie der/des ehrenamtlichen Bürgermeisterin/s am 26.05.2019 haben sich in unseren Ortsteilen wieder zahlreiche freiwillige Helfer bereit erklärt uns tatkräftig zu unterstützen. Sie waren in den Wahlvorständen tätig und organisierten den Ablauf mit.
„Dafür bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen, ganz herzlich bei Ihnen. Vielen Dank für dieses außerordentliche ehrenamtliche Engagement im Interesse des gesamten Amtes Odervorland mit seinen 4 Gemeinden Berkenbrück, Briesen (Mark), Jacobsdorf und Steinhöfel.
- Die Wahlleiterin -
Stichwahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin der Gemeinde Steinhöfel am Sonntag, dem 16. Juni 2019
Die 5. Sitzung des Wahlausschusses am Donnerstag, dem 02.07.2019, um 18.30 Uhr im Versammlungsraum der Gemeinde Steinhöfel
für die Gemeinde Steinhöfel für die Wahlen der Ortsbeiräte der Ortsteile Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg am 01. September 2019
für die Wahlen zum 9. Europäischen Parlament, für die Wahlen zum Kreistag des Landkreises Oder-Spree, für die Wahlen der Gemeinde Berkenbrück zur Gemeindevertretung und zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, für die Wahlen der Gemeinde Briesen (Mark) zur Gemeindevertretung, zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters sowie der Ortsbeiräte der Ortsteile Alt Madlitz, Briesen (Mark), Biegen, Falkenberg und Wilmersdorf, für die Wahlen der Gemeinde Jacobsdorf zur Gemeindevertretung, zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters sowie der Ortsbeiräte der Ortsteile Jacobsdorf, Petersdorf, Pillgram und Sieversdorf, für die Wahlen der Gemeinde Steinhöfel zur Gemeindevertretung, zur Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters/-in sowie der Ortsbeiräte der Ortsteile Arensdorf, Beerfelde, Buchholz, Demnitz, Gölsdorf, Hasenfelde, Jänickendorf, Schönfelde und Steinhöfel am 26.05.2019.
Schulung der Wahlvorstände (für die Europa- und Kommunalwahl 2019) am 15.05.2019
Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses
Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses am 28.05.2019
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen des 9. Europäischen Parlaments, des Kreistages, der Gemeindevertretung, der Ortsbeiräte sowie des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters/-in am 26.05.2019.
Bekanntmachung über die Absage der Wahlen zum Ortsbeirat der Gemeinde Steinhöfel in den Ortsteilen Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg am 26. Mai 2019.
Bekanntmachung über die Bestimmung des Wahltages der Neuwahl der Ortsbeiräte für die Gemeinde Steinhöfel in den Ortsteilen Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg.
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Gemeindevertretung Berkenbrück am 26. Mai 2019.
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Gemeindevertretung Briesen (Mark) und der Ortsbeiräte der Ortsteile Briesen (Mark), Biegen, Alt Madlitz, Falkenberg und Wilmersdorf am 26. Mai 2019.
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Gemeindevertretung Jacobsdorf und der Ortsbeiräte der Ortsteile Jacobsdorf, Petersdorf, Pillgram und Sieversdorf am 26. Mai 2019.
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters/-in der Gemeindevertretung Steinhöfel und der Ortsbeiräte der Ortsteile Arensdorf, Beerfelde, Buchholz, Demnitz, Gölsdorf, Hasenfelde, Jänickendorf, Schönfelde und Steinhöfel am 26. Mai 2019.
Vordruck Meldebogen Wahlhelfer:
Vordruck Meldebogen Wahlhelfer
Formulare zur Wahl:
2019 Anlage 5a Formular Wahlvorschlag für die Wahl der Vertretung
2019 Anlage 5b Wahlvorschlag für die Direktwahl
2019 Anlage 7a Zustimmungserklaerung für die Wahl zur Vertretung DSGV
2019 Anlage 7b Zustimmungserklaerung für die Direktwahlen DSGV
2019 Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit KT der StVV der GV des OV DSGV
2019 Anlage 9a Niederschrift über die Bestimmung der Bewerber für die Wahl der Vertretung
2019 Anlage 9b Formular Niederschrift über die Kandidatenaufstellung für die Direktwahl
Bekantmachungen zur Wahl:
Aufruf zur Bildung des Wahlausschuss und der Wahlvorstände
Bekanntmachung über die Bildung der Wahlkreise und Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2019
Wahlbekanntmachung für die Gemeinde Berkenbrück
Wahlbekanntmachung für die Gemeinde Briesen(Mark)
Wahlbekanntmachung für die Gemeinde Jacobsdorf
Gesetzliche Grundlagen zur Kommunalwahl 2019 finden Sie unter folgenden Links:
http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg
http://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgkwahlv
Bekanntmachung über den Wahltag der landesweiten Kommunalwahlen und die Bildung des Wahlausschusses und der Wahlvorstände entspr. der §§ 16 u. 18 Bbg.KWahlG i.V.m.
den §§ 3 u. 5 Bbg.KWahlV
Der Minister des Innern des Landes Brandenburg verkündete mit der Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit der allgemeinen Kommunalwahlen 2019, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II Nr. 52, dass die allgemeinen Wahlen zu den Gemeindevertretungen der kreisangehörigen Gemeinden, zu den Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen und kreisfreien Städte, zu den Kreistagen der Landkreise sowie zu den Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und in Gemeinden mit Ortsteilen, die unmittelbaren Wahlen der Ortsbeiräte oder der Ortsvorsteher
am 26. Mai 2019 in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Entsprechend § 3 BbgKomWahlV werden alle im Wahlgebiet vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aufgefordert bis zum 11. Januar 2019 wahlberechtigte Personen des Wahlgebietes als Beisitzer des Wahlausschusses vorzuschlagen.
Ebenfalls ergeht nach § 5 BbgKWahlV die Aufforderung bis zum 25.01.2019 weitere wahlberechtigte Personen als Wahlvorsteher oder als Beisitzer für die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahlbezirken vorzuschlagen.
Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans (Wahlausschuss und Wahlvorstände) bestellt werden.
Niemand darf in mehr als in einem Wahlorgan Mitglied sein.
Briesen, den 08.10.2018
gez. Standhardt
Bekanntmachung über die Berufung der Wahlleiterin und des Stellvertreters der Wahlleiterin zu
den Kommunalwahlen 2019
für das Amt Odervorland
Entsprechend der §§ 14 und 15 BbgKWahlG i.V.m. den §§ 1 und 2 BbgKWahlV wurde durch den Amtsausschuss des Amtes Odervorland mit Beschlussnummer 2/2019 am 11.02.2019 die Wahlleiterin und die Stellvertreterin der Wahlleiterin berufen.
Wahlleiter Frau Dajana Angrick
Stellvertreter des Wahlleiters Frau Kerstin Kaul
Die Berufung der weiteren Beisitzer für den Wahlausschuss erfolgt durch die Wahlleiterin entsprechend § 16 Abs. 1 BbgKWahlG.
Briesen, den 12.02.2019
gez. M. Rost