Source: http://www.jurablogs.com/topic/erschleichen-von-leistungen
Timestamp: 2018-02-21 05:45:36
Document Index: 210074949

Matched Legal Cases: ['§ 265', '§ 265', '§ 241', '§ 265', '§ 265', '§ 265', 'BGH']

ERSCHLEICHEN VON LEISTUNGEN - JuraBlogs
…§ 265a StGB Erschleichen von Leistungen (1) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, … Weiterlesen…
Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 163 Leser - May 14, 2015 1:14pm
Verbringt Oma Gertrud das Weihnachtsfest im Knast?
… überliefert. Oma Gertrud (87) an Weihnachten in Haft? // Foto: Anne Garti / pixelio.de Der Bericht löste eine Welle der Sympathie und Spendenbereitschaft aus, zahlreiche Bürger wollten die 87-jährige freikaufen, um ihr den Strafvollzug zu ersparen. Das wäre freilich jedoch nur möglich, wenn der Amtsrichter erneut auf eine Geldstrafe erkennt. Aus der…
Strafaktein Strafrecht- 183 Leser - December 18, 2013 6:31am
… (…) verloren hat. Soweit der Angeklagte in der Absicht handelte, das Fahrgeld nicht zu entrichten (…), handelt(e) es sich um ein Wahndelikt (vgl. KG aaO.)“. Diese Ansicht, wonach bereits der objektive Tatbestand des Erschleichens von Leistungen nicht erfüllt ist, entspricht der herrschenden Meinung (vgl. OLG Koblenz NJW 2000, 86; BayObLG NJW 1986…
Burhoff online Blog- 498 Leser - January 21, 2013 9:31am
… In dem amtsgerichtlichen Urteil, das dem OLG Naumburg, Beschl. v. 07.06.2012 – 2 Ss 68/12 - zugrunde liegt, dürfte nur sehr wenig Text gestanden haben. Anders lassen sich die Gründe des OLG-Beschlusses nicht erklären. Verurteilt worden ist der Angeklagte vom AG wegen Erschleichens von Leistungen (§ 265a StGB) und wegen Bedrohung (§ 241 StGB…
Burhoff online Blog- 134 Leser - August 3, 2012 12:22pm
… OLG Naumburg, Beschluss vom 28.06.2011, Az.: 2 Ss 68/11 Das Amtsgericht Halle (Saale) verurteilte die mehrfach, zum Teil einschlägig vorbestrafte Angeklagte wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen in sechs Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Monaten. Die Berufung der Angeklagten blieb ohne Erfolg. Das Landgericht Halle hat…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 73 Leser - March 14, 2012 8:43am
… Erschleichen von Leistungen / Schwarzfahren / Gutachter / Einsichtsfähigkeit / Geständnis / Körperverletzung / Notwehr / Schuldunfähigkeit / Freispruch Vor dem Amtsgericht Regensburg musste sich ein 62-jähriger Rentner verantworten. Laut Anklage war er fast einhundert mal „schwarz gefahren“ und habe sich damit des Erschleichens von Leistungen…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 101 Leser - December 6, 2011 9:29am
Festnahme am Flughafen Düsseldorf – So macht Reisen keine Freude
… Steuervergehen / Geldstrafe / Freiheitsstrafe / Erschleichen von Leistungen / Betrug Am Donnerstag wurden am Flughafen Düsseldorf drei Männer festgenommen. Die Bundespolizei, zu deren Hoheitsgebiet auch Flughäfen zählen, hatte die drei gesuchten Straftäter entdeckt und verhaftet. Darunter ein 51-jährigen Mann, der wegen Steuervergehen zu einer…
Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht Steuerrecht- 105 Leser - September 22, 2011 12:31pm
OLG Frankfurt: Ohne Ticket fahren = Schwarzfahren?
… Leistungserschleichung“ sei nicht dann schon erfüllt, wenn der Fahrgast das Verkehrsmittel unberechtigt nutze, so das OLG Frankfurt. Er müsse vielmehr vortäuschen, dass er berechtigt sei, die Bahn zu benutzen. Damit folgt hier das OLG Frankfurt der h.M. im Schrifttum. (s.u.) Prüfschema für § 265a StGB I. Tatbestand des § 265a StGB 1. Objektiver Tatbestand…
Juraexamen.infoin Strafrecht- 229 Leser - September 30, 2010 1:31pm
Schützt ein "Ich fahre schwarz"-Shirt vor Strafe?
… nicht mal ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr leisten könnten». Der Richter hatte für solche Erklärungen jedoch wenig übrig. «Sie können nicht einfach ohne Ticket in die Bahn steigen nach dem Motto ‹Django zahlt heute nicht›», sagte er in seiner Urteilsbegründung. Außerdem glaubte er dem mehrfach wegen Raubes, Körperverletzung und…
beck-blogin Strafrecht- 82 Leser - February 26, 2010 4:18pm
"Erhöhtes Beförderungsentgelt" - Schwarzfahren soll teurer werden...aber warum?
… Das ist wohl weder richtiges Verkehrsrecht, noch Strafrecht. Interessant scheint es mir trotzdem: Aus Beck-Aktuell stammt die Meldung, dass die deutschen Verkehrsunternehmen das "erhöhte Beförderungsentgelt" (manchmal auch Strafgeld genannt) erhöhen wollen. Begründet wird dies damit, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Zahl der Fahrgäste…
beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 99 Leser - August 31, 2009 8:43pm
Schwarzfahrer aufgepasst
…Entgegen der landläufigen Meinung in der Bevölkerung ist “Schwarzfahren” kein Kavaliersdelikt, sondern eine handfeste Straftat. Die Voraussetzungen hierfür hat der Bundesgerichthof kürzlich herabgesetzt. Eine nach § 265a StGB strafbare Handlung liegt bereits dann vor, wenn der Täter sich bei der Benutzung eines Verkehrsmittels vorgibt, er habe…
RECHTaktuell- 283 Leser - May 13, 2009 12:54pm
Ist “Schwarzfahrt” noch Verkehrsrecht? Egal…toller Aufsatz von Karsten Gaede
… Auch wenn dies nicht unmittelbar mehr in meinen Blogbereich fällt: Man staunt immer wieder über das hohe Niveau der kostenlosen Online-Zeitschrift HRRS, auf die auch schon Prof. Dr. von Heintschel-Heinegg im Blog hingewiesen hat. Nun findet sich hier in der aktuellen Februar-Ausgabe ein wirklich lesenswerter Beitrag von Karsten Gaede “Der BGH…
beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 114 Leser - March 4, 2009 8:49pm