Source: http://www.buzer.de/gesetz/6833/a97147.htm
Timestamp: 2018-12-15 14:12:11
Document Index: 45435866

Matched Legal Cases: ['§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 19', '§ 115', '§ 115', '§ 149', '§ 111', '§ 115', '§ 115', '§ 23', '§ 115', '§ 112', '§ 115', '§ 117', '§ 120', '§ 113', '§ 115']

§ 115 TKG Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen Telekommunikationsgesetz
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§ 115 - Telekommunikationsgesetz (TKG)
53 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 288 Vorschriften zitiert
§ 115 hat 5 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 9 Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus G. v. 26. Juli 2016 BGBl. I S. 1818 m.W.v. 30. Juli 2016
Frühere Fassungen von § 115 TKG
Zitierungen von § 115 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... den Datenschutz und die Informationsfreiheit an die Bundesnetzagentur übermittelt hat (§ 115 Absatz 4 Satz 2). (2) Die Monopolkommission erstellt alle zwei Jahre ein ...
§ 19 TKÜV Nachweis (vom 21.06.2017)
... nicht mehr fristgerecht erfolgen können, soll sie vor Einleiten von Zwangsmitteln nach § 115 Abs. 2 oder 3 des Telekommunikationsgesetzes eine Nachbesserungsfrist einräumen, die einen Monat nicht übersteigen darf. ...
... den Datenschutz und die Informationsfreiheit an die Bundesnetzagentur übermittelt hat (§ 115 Absatz 4 Satz 2)." 4. § 149 wird wie folgt geändert: a) ...
... durch die Wörter „§ 111 Absatz 1 Satz 7" ersetzt. 4. § 115 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 Nummer 3 werden die Wörter ...
... erst nach einem positiven Prüfergebnis freigegeben wird." 2. § 115 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 Nummer 2 wird nach der Angabe ...
... Wörter „§ 23a des Zollfahndungsdienstgesetzes" ersetzt. 95. § 115 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe ...
... § 112 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1, Abs. 2, 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 3 und Abs. 4 Satz 1 und 4, § 115 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3, Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 3 und 4 Satz 2, § 117 Satz 2, § 120 ...
... die Daten nicht verwenden. § 113 Abs. 1 Satz 4 gilt entsprechend." 7. § 115 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ...
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