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Timestamp: 2016-10-25 19:11:41
Document Index: 378485130

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 113', 'Art. 83', 'Art. 85', 'Art. 6', 'Art. 42', 'Art. 64']

5D_13/2014 (07.02.2014)
5D_13/2014 � � Urteil vom 7. Februar 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Michael Schlumpf,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 9. Dezember 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 5. Kammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 9. Dezember 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen einen erstinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid (einerseits Abweisung des definitiven Rechts�ffnungsbegehrens der Beschwerdegegnerin �ber Fr. 1'122.80 und anderseits Nichteintreten auf die Gegenantr�ge des Beschwerdef�hrers auf Forderungsaberkennung, Betreibungsaufhebung, L�schung von Registereintr�gen und Rechts�ffnung) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass gegen den in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens bzw. rechtsgen�glicher Darlegung einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde von Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer auch den erstinstanzlichen Entscheid anficht (Art. 113 BGG) und Antr�ge stellt sowie R�gen erhebt, die �ber den (vorliegend allein anfechtbaren) Entscheid vom 9. Dezember 2013 des Obergerichts hinausgehen,
dass das Obergericht im Entscheid vom 9. Dezember 2013 hinsichtlich des (vor diesem angefochtenen) Nichteintretens auf die Gegenantr�ge des Beschwerdef�hrers erwog, nach ergangenem Rechts�ffnungsentscheid sei die Rechtsverz�gerungsr�ge des Beschwerdef�hrers gegenstandslos, die Aufforderung der Beschwerdegegnerin zur Replik sei ebenso rechtm�ssig wie das Nichteintreten der Vorinstanz auf die Aberkennungsklage des Beschwerdef�hrers im definitiven Rechts�ffnungsverfahren (Art. 83 Abs. 2 SchKG), zumal die Rechts�ffnung ohnehin verweigert worden sei, die widerklageweise erhobene Klage nach Art. 85a SchKG im summarischen Rechts�ffnungsverfahren scheitere bereits an der unterschiedlichen Verfahrensart, sodann sei die Zulassung von Widerklagen mit dem Rechts�ffnungsverfahren, insbesondere mit dem Beschleunigungsverbot nicht vereinbar, die Vorinstanz habe somit einzig �ber die Begr�ndetheit des Rechts�ffnungsgesuchs der Beschwerdegegnerin zu befinden gehabt und sei daher zu Recht nicht auf die Gegenantr�ge des Beschwerdef�hrers eingetreten, schliesslich sei auch die dem (nicht anwaltlich vertretenen) Be schwerdef�hrer zugesprochene Entsch�digung von Fr. 80.-- zutreffend,
dass es insbesondere nicht gen�gt, die Lage der Dinge aus eigener Sicht zu schildern, die schon vom Obergericht widerlegten Einwendungen vor Bundesgericht zu wiederholen, den kantonalen Gerichten an zahlreichen Stellen "Rechtsbeugung" sowie mangelnde "Nachvollziehbarkeit" vorzuwerfen und Verletzungen von Art. 6 und 14 EMKR zu behaupten,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 9. Dezember 2013 verletzt sein sollen,
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem missbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG) und sich die Verfassungsbeschwerde auch aus diesem Grund als unzul�ssig erweist,
dass dem Beschwerdef�hrer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),