Source: http://www.jurablogs.com/topic/waren-und-dienstleistungsverzeichnis
Timestamp: 2018-02-25 10:25:10
Document Index: 56632713

Matched Legal Cases: ['§ 124', '§ 32', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH']

WAREN- UND DIENSTLEISTUNGSVERZEICHNIS - JuraBlogs
Nizza-Klassen 2017: Das sind die wesentlichen strukturellen Änderungen
… Mit dem 1. Januar 2017 gehen einige strukturelle Änderungen bei den Nizza-Klassen einher. Kleiner Spoiler: Schlafsäcke werden künftig nicht mehr als "Möbel" angesehen ;) The post Nizza-Klassen 2017: Das sind die wesentlichen strukturellen Änderungen appeared first on Patent & Marken Blog. …
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 88 Leser - December 27, 2016 3:09pm
Nachdem wir uns in Part I damit auseinander gesetzt haben, warum eine Markenanmeldung sinnvoll sein kann und welche Vorbereitungen insoweit zu treffen sind, geht es nun darum, wie die Markenanmeldung in die Tat umgesetzt werden muss und welche Folgen damit verbunden sind. Was muss bei der Beantragung einer Marke angegeben werden? Abgesehen von der Angabe des Anmelders mit Na ...
Nina Diercks/ Social Media Recht Blog- 45 Leser - July 14, 2015 9:33am
Markenanmeldung 2011: Wichtige Änderungen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nach der sog. Nizzaer Klassifikation
… Das Deutsche Patent- und Markenamt weist in einem Sonderpapier auf Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) zum 01.01.2012 hin (hier). Es ist zu einer Neuregelung des Verzeichnisses hinsichtlich Nahrungsergänzungsmitteln und Lebensmittelzusatzstoffen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser - December 5, 2011 9:52am
OLG München: Verkehrsauffassung für die rechtserhaltende Nutzung einer Marke entscheidend
… OLG München, Urteil vom 24.02.2011, Az. 29 U 3633/10 §§ 124, 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Das OLG München hat entschieden, dass die Beurteilung der Frage, ob eine Marke tatsächlich rechtserhaltend benutzt wird, entscheidend vom Verkehrsverständnis abhängt. Für eine ernsthafte Benutzung sei ausreichend, aber auch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 18 Leser - May 9, 2011 8:01am
BPatG: Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer Marke kann nach Vergabe des Anmeldetages nicht mehr erweitert werden
… BPatG, Beschluss vom 27.04.2010, Az. 33 W (pat) 26/10 §§ 32 Abs. 1; 2 Nr. 3; 39 Abs. 1; 48 Abs. 1 MarkenG Das BPatG hat darauf hingewiesen, dass es einem im Markenrecht geltenden Grundsatz entspricht, dass das angemeldete bzw. eingetragene Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nach Vergabe eines Anmeldetags grundsätzlich nicht erweiternd…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 9 Leser - May 30, 2010 6:35am
BGH: “Willkommen im Leben!” Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer einzutragenden Marke kann auch thematisch eingeschränkt werden
… BGH, Beschluss vom 04.12.2008, I ZB 48/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 39 Abs. 1 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch auf thematisch beschränkte Waren und Dienstleistungen angemeldet werden kann. Im vorliegenden Fall war die ursprünglich beantragte Klassifizierung “Bild- und Tonträger…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 45 Leser - June 9, 2009 8:18am