Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Rechtssatznummer=RS0123058&SkipToDocumentPage=True&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=False&ResultFunctionToken=635a5b6d-c559-49bc-9f9f-73150fd16086&Dokumentnummer=JJR_20071129_OGH0002_0020OB00108_07G0000_001
Timestamp: 2019-11-12 05:50:39
Document Index: 300100324

Matched Legal Cases: ['OGH', '§12', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

RIS - 2Ob108/07g 6Ob152/18y 3... - Rechtssatz - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 2Ob108/07g 6Ob152/18y 3...
RS0123058
2Ob108/07g; 6Ob152/18y; 3Ob224/18i
ECG §12
Bem: Mit ausführlicher Darstellung deutscher Literatur. (T1); Veröff: SZ 2007/190
6 Ob 152/18y
Entscheidungstext OGH 31.08.2018 6 Ob 152/18y
Vgl aber; Beisatz: Elektronische Erklärungen wie E-Mails gelten nicht schon dann als zugegangen, wenn sie faktisch abrufbar sind. Vielmehr kommt es darauf an, wann sie der Empfänger „unter gewöhnlichen Umständen“ abrufen kann. Erklärungen gehen daher nur zu den üblichen Geschäftszeiten und nicht während der Urlaubszeit rechtswirkam zu. (T2); Beisatz: Jeder Nutzer, der sich etwa im Urlaub befindet, hat auch die Möglichkeit, diesen Umstand seinem Geschäftspartner (zB mittels E‑Mail‑Erklärung) mitzuteilen. Der Zugang ist bei Einlangen während der Zeit einer angekündigten Abwesenheit erst mit dem Beginn des nächsten Werktags anzunehmen. (T3)
3 Ob 224/18i
Entscheidungstext OGH 20.02.2019 3 Ob 224/18i
Beisatz: Eine Kenntnisnahme durch den Empfänger wird für den Zugang elektronischer Erklärungen nicht vorausgesetzt; maßgeblich ist vielmehr die Möglichkeit der Kenntnisnahme „unter gewöhnlichen Umständen“. (T4)
Beisatz: Hier: Zugang im „Spam-Ordner“ des Empfängers. (T5)
ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0123058
JJR_20071129_OGH0002_0020OB00108_07G0000_001