Source: http://anposy.de/agb.php
Timestamp: 2019-07-17 22:54:07
Document Index: 22648531

Matched Legal Cases: ['§6', '§7', '§ 44', '§8', '§4', '§9']

AnPoSy [anposy.de]
für die Internet-Community AnPoSy / MyDirtyShooting
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internet-Community AnPoSy / MyDirtyShooting (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.
1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Internet-Community gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.
2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internet-Community durch den Anbieter. Die Internet-Community ist folgendem Themenbereich gewidmet: Partnersuche, Bekanntschaften, Rendezvous, Flirt und Erotik.
2.2 Die Internet-Community stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen.
2.3 Die Anbieter betreibt neben diesem Portal auch Portale unter anderen Bezeichnungen und anderen Domains. Um für den Nutzer eine größtmögliche Anzahl an Profilen bereithalten zu können, ermöglicht es der Anbieter den Nutzern der jeweiligen Portale Dienste übergreifend auf die Profile der Nutzer der jeweils anderen Portale zuzugreifen.
2.4 Die Internet-Community stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Anlegung eines eigenen Account zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und der Öffentlichkeit der Internetnutzer nicht zugänglich ist.
Anlegung mehrere eigener Profile zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist.
Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern
Eintrag von Mitteilungen, Bewertungen und Kommentaren in Blogs zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
Eintrag von Ticker, Bewertungen und Kommentaren zu den vorhandenen Themenbereichen.
Das Aufgeben von privaten und gewerblichen Kontaktanzeigen über ein Onlineformular.
2.5 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
2.6 Die Internet-Community steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Internet-Community führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.
3.1 Für die erweiterte Nutzung der Internet-Community können sich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden. Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.
3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.
umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internet-Community zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internet-Community oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internet-Community für andere Nutzer beeinträchtigen können;
das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Schalten von Kontaktanzeigen, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten
4.1 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.
4.2 Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.
§6 Kostenpflichtige Dienste, Umgang mit Coins
6.1 Coins, die Währung auf allen Seiten der Internet-Community, welche der Nutzer verwenden muss, um kostenpflichtige Inhalte zu erwerben und/oder an kostenpflichtige Dienste der Internet-Community teilnehmen zu können. Ein Coin entspricht 0,10 Euro.
6.2 Die Nutzung der Internet-Community ist grundsätzlich kostenlos. Der Nutzer kann jedoch gesondert kostenpflichtige Dienste in Anspruch nehmen. Um auf die kostenpflichtigen Dienste zuzugreifen, muss der Nutzer Coins über ein vom Anbieter vorgegebenes Bezahlsystem erwerben. Eine Rückabwicklung oder Rücküberweisung von Zahlungen ist ausgeschlossen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass digitale Güter, wie z. B. Coins, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind und somit kein Widerrufsrecht besteht.
6.3 Für jeden einzelnen Abruf von kostenpflichtigen Diensten wird der Anbieter dem Nutzer mit einer bestimmten Menge Coins belasten. Der Nutzer wird über die jeweilige Höhe der erforderlichen Coins informiert, bevor der Nutzer auf die kostenpflichtigen Dienste zugreifen kann.
6.4 Coins Guthaben sind Nutzeraccount bezogen, unabhängig von der Anzahl der zum Nutzeraccount gehörigen Profile und nicht auf Dritte übertragbar. Der Anbieter behält sich vor, Benutzerkonto inclusive Coins Guthaben bei Inaktivität über eine Dauer von zwei Jahren zu löschen.
§7 Bereitstellung digitaler Inhalte zum Download
7.1 Für Downloads digitaler Inhalte gilt folgendes:
Der Nutzer verpflichten sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten und erwirbt das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen Inhalt, um diesen auf ein Endgerät seiner Wahl herunterzuladen und beliebig oft auf weitere Endgeräte speichern
Eine darüber hinaus gehende Nutzung ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechtes (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig.
Es dürfen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen oder andere Rechtsvorbehalten im abgerufenen Inhalt nicht entfernt werden.
§8 Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts
8.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
8.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.
8.3 Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4) oder bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
8.4 Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens zwei Jahre lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.
9.2 Die Regelung des vorstehenden §9.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
10.2 Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes: