Source: https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/136721_235/
Timestamp: 2020-02-22 04:19:10
Document Index: 325525553

Matched Legal Cases: ['§ 235', '§ 235', '§ 235', '§ 5', '§ 5', '§ 18', '§ 235', 'Art. 32', 'Art. 60', '§ 235', '§ 235']

SGB V § 235 Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen - NWB Gesetze
SGB V § 235 i.d.F. 21.12.2019
§ 235 Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen [1] [2]
(1) 1Für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 versicherungspflichtigen Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gelten als beitragspflichtige Einnahmen 80 Prozent des Regelentgelts, das der Berechnung des Übergangsgeldes zugrunde liegt. 2Das Entgelt ist um den Zahlbetrag der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sowie um das Entgelt zu kürzen, das aus einer die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung erzielt wird. 3Bei Personen, die Teilübergangsgeld nach dem Dritten Buch beziehen, ist Satz 2 nicht anzuwenden. 4Wird das Übergangsgeld, das Verletztengeld oder das Versorgungskrankengeld angepasst, ist das Entgelt um den gleichen Vomhundertsatz zu erhöhen. 5Für Teilnehmer, die kein Übergangsgeld erhalten, sowie für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 Versicherungspflichtigen gilt als beitragspflichtige Einnahmen ein Arbeitsentgelt in Höhe von 20 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches.
1Anm. d. Red.: § 235 i. d. F. des Gesetzes v. 6.5.2019 (BGBl I S. 646) mit Wirkung v. 11.5.2019 .
2Anm. d. Red.: Gemäß Art. 32 Nr. 8 i. V. mit Art. 60 Abs. 7 Gesetz v. 12.12.2019 (BGBl I S. 2652) wird § 235 mit Wirkung v. 1.1.2024 wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 wird nach dem Wort „Verletztengeld“ das Wort „oder“ durch ein Komma ersetzt und werden nach dem Wort „Versorgungskrankengeld“ die Wörter „oder das Krankengeld der Sozialen Entschädigung“ eingefügt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird nach dem Wort „Verletztengeldes“ das Wort „oder“ durch ein Komma ersetzt und werden nach dem Wort „Versorgungskrankengeldes“ die Wörter „oder des Krankengeldes der Sozialen Entschädigung“ eingefügt.
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