Source: https://trusty.ag/agb/
Timestamp: 2019-05-21 12:28:22
Document Index: 99611087

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 543', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 4', '§ 4', '§ 11', '§ 5']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | TRUSTY Business AG
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen der TRUSTY Business AG (nachfolgend „TRUSTY“) und registrierten Nutzern des Onlineportals (im Folgenden „Kunde“)
a) bei der Nutzung des unter trusty.ag (im Folgenden „Webseite“) bereitgestellten Internetauftritts und
b) dem Verkauf von Waren und der Bereitstellung von Dienstleistungen (im Folgenden „Waren“) durch TRUSTY über die Webseite.
Bei Geschäftsbeziehungen mit TRUSTY gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die dort ausdrücklich genannten sonstigen Regelungen.
Die aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann unter https://trusty.ag/agb/ heruntergeladen und ausgedruckt werden.
TRUSTY ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe des § 14 zu ändern.
TRUSTY setzt voraus, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor der Nutzung der Webseite oder der Bestellung von Waren gelesen werden. Sollten Sie Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verstehen, nehmen Sie bitte Kontakt zu TRUSTY auf, um sich diese erläutern zu lassen.
Bitte beachten Sie, dass Sie durch die Nutzung der Webseite, insbesondere dem Bestellen eines Produkts, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Für den Fall, dass Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, ist es Ihnen untersagt, diese Webseite zu nutzen und insbesondere Waren und/oder Dienstleistungen zu bestellen.
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist TRUSTY ein hohes Anliegen. Im Rahmen der Nutzung der Webseite ist es erforderlich persönliche Daten zu speichern und zu verarbeiten. Im Rahmen der Datenschutzerklärung unter https://trusty.ag/datenschutzerklaerung/ können Sie nachlesen, welche Daten TRUSTY von Ihnen sammelt und wie diese verarbeitet werden.
TRUSTY betreibt unter der Adresse trusty.ag ein Onlineportal nebst Onlineshop.
Der Erwerb von Waren sowie der Bezug von Dienstleistungen über diesen Onlineshop ist ausschließlich für registrierte Kunden möglich.
Kunde kann nur werden, wer voll geschäftsfähig ist.
Die Registrierung ist kostenlos. TRUSTY behält sich vor, den Kunden ein kostenpflichtiges PREMIUM-Abonnement anzubieten.
Der Kunde ist nicht verpflichtet, Waren zu bestellen oder Dienstleistungen zu beziehen.
Mit der Registrierung wird der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt.
Der Kunde verpflichtet sich, die Webseite nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten. Sollten Sie der Meinung sein, Ihre Zugangsdaten werden durch Dritte genutzt, informieren Sie uns hierzu bitte unverzüglich und ändern Sie Ihr Kennwort.
Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Eine Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund ist für beide Parteien unter den gesetzlichen Voraussetzungen möglich. Ein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund besteht für die TRUSTY insbesondere dann, wenn
der Kunde in einer Weise gegen diese AGB verstößt, die zu einem nicht nur unerheblichen Schaden für die TRUSTY führen oder die Sicherheit oder Betriebsfähigkeit der SaaS-Leistungen mehr als nur unerheblich beeinträchtigen könnte und den Verstoß nicht nach Aufforderung innerhalb von dreißig (30) Tagen beseitigt oder unterlässt;
wenn eine sofortige Kündigung erforderlich ist, um anwendbarem Recht oder zwingenden Anforderungen staatlicher Stellen nachzukommen;
wenn eine Erbringung der SaaS-Leistungen an den Kunden aus regulatorischen Gründen nicht (mehr) möglich ist, ohne wesentliche Änderungen an den SaaS-Leistungen vorzunehmen;
ein, dem Fall des § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB vergleichbarer Zahlungsverzug des Kunden vorliegt.
Die Nutzung der Produkte der TRUSTY erfordert teilweise, insbesondere im Rahmen des Saas-Modells das Bestehen einer Registrierung. Eine Kündigung kann daher dazu führen, dass bestellte SaaS-Produkte nach Beendigung der Registrierung nicht mehr vom Kunden genutzt werden können. Eine Erstattung des Kaufpreises erfolgt im Falle der Kündigung durch den Kunden und/oder der fristlosen Kündigung seitens TRUSTY nicht.
Sollte ein Kunde den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teilen davon widersprechen, stellt sein Widerspruch eine außerordentliche, fristlose Kündigung dar, wodurch seine Registrierung automatisch mit dem Zugang des Widerspruchs bei TRUSTY endet.
TRUSTY bietet ihren Kunden auf der Onlineplattform die folgenden Produkte an:
Expertenfindung („Business Butler“) gemäß § 7
Speicherung und Überwachung von Zertifikaten etc. („TRUSTY-Safe“) gemäß § 8
Schulungsvideos, im Rahmen eines „Software as a Service“ Modells (SaaS-Modell), gemäß § 9,
Dokumentenmanagement, Archivierung,
Vermittlung von Dienstleistungen, inklusive des Recruitings von Fachkräften,
Durchführung von Vertriebs- und Marketingmaßnahmen,
§ 6 Vertragsschluss und Widerrufsrecht
Der Kunde kann aus dem Angebot der TRUSTY Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
TRUSTY schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung Ihrer Bestellung bei TRUSTY Business AG“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch die TRUSTY dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das TRUSTY unter https://trusty.ag/widerrufsbelehrung/ informiert.
§ 7 Business Butler
TRUSTY bietet dem Kunden die Möglichkeit an, Fachfirmen, bzw. Spezialisten und/oder Behörden, bzw. Institutionen (nachstehend „Berater“) zu bestimmten Anliegen und Fragen hinsichtlich unternehmensbezogener Nebenprozesse, wie bspw. zu Zertifizierungen, Wartung, Inspektion, Auditierung, Management, Waren- und Dienstleistungsbeschaffung und Compliance etc. zu benennen.
Der Kunde schildert TRUSTY über den sogenannten „Business Butler“ wahlweise telefonisch, per Kontaktformular oder per E-Mail seinen konkreten Bedarf. Der konkrete Bedarf wird erforderlichenfalls im Rahmen eines telefonischen Interviews mit dem Kunden durch TRUSTY ermittelt.
TRUSTY hat das Recht, bestimmte Anfragen abzulehnen, insbesondere, wenn diese gesetzlichen Vorgaben zuwiderlaufen und/oder dem von TRUSTY praktizierten Anstandsgefühl widersprechen.
TRUSTY recherchiert anhand der Vorgaben nach Beratern, die für das konkrete Anliegen des Kunden infrage kommen und wird diesen Beratern anhand der Vorgaben des Kunden eine anonymisierte Anfrage unterbreiten.
Innerhalb von fünf Werktagen (Montag bis Freitag, ausschließlich in Berlin geltender gesetzlicher Feiertage) nach Eingang der Anfrage im Sinne der Ziffer 2. wird TRUSTY dem Kunden mindestens drei mögliche Berater benennen, die sich nach einer erfolgten, unverbindlichen Vorprüfung bereit erklärt haben, dem Kunden ein Angebot zur Lösung seines Beratungsbedarfs zu unterbreiten. TRUSTY teilt dem Kunden hierzu die Kontaktdaten des Beraters sowie eine ggf. von diesem vorgesehene Referenznummer mit.
Die Kontaktaufnahme zwischen Kunden und Berater erfolgt unmittelbar zwischen diesen Parteien.
TRUSTY wird im Rahmen des Business Butlers ausschließlich als Vermittler tätig und wird selbst nicht Vertragspartner im Rahmen des zwischen Kunden und Berater zu schließendem Vertrag. Rechts-, Steuer- und/oder Unternehmensberatungen werden durch TRUSTY nicht erbracht.
TRUSTY wird die Berater nach bestem Wissen und Gewissen auswählen, wobei mitgeteilte Kundenerfahrungen sowie Bewertungen einschlägiger Portale in den Auswahlprozess miteinfließen. Gleichwohl kann TRUSTY keine Haftung für etwaige Pflichtverletzungen des Beraters übernehmen. Eine entsprechende Haftung gegenüber TRUSTY wird daher im gesetzlich zulässigen Maß ausgeschlossen.
§ 8 TRUSTY-Safe
Der Kunde hat die Möglichkeit, Dokumente, wie Zertifikate, befristete Erlaubnisse etc. auf einen, von TRUSTY bereitgestellten Online-Speicher hochzuladen und dort zu speichern („TRUSTY-Safe“).
Der TRUSTY-Safe verfügt über Zugangs- und Datensicherungen nach dem jeweiligen Stand der Technik.
Der Kunde kann TRUSTY beauftragen, die in den TRUSTY-Safe geladenen Dokumente hinsichtlich Laufzeitbefristungen zu überprüfen und den Kunden mit einer Vorlaufzeit von drei Monaten über das Erfordernis der Erneuerung zu informieren.
TRUSTY wird ohne ausdrückliche Erlaubnis des Kunden keinen Einblick in die Dokumente nehmen und diese auch nicht Dritten zur Verfügung stellen.
Der Kunde verpflichtet sich, nur Daten in den TRUSTY-Safe zu laden, an denen er auch Nutzungsrechte besitzt. Der TRUSTY-Safe stellt insbesondere keine Cloud-Speicherlösung dar und dient auch nicht dem Datenaustausch mit Dritten. Sollte TRUSTY erfahren, dass der TRUSTY-Safe durch den Kunden zweckentfremdet genutzt wird, wird TRUSTY den Kunden auffordern, diese Nutzung innerhalb einer Frist von sieben Tagen einzustellen. Sollte die Nutzung auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiter zweckentfremdet erfolgen, ist TRUSTY berechtigt, den Zugang des Kunden zum TRUSTY-Safe zu sperren und die hinterlegten Dateien zu löschen.
Der TRUSTY-Safe kann nur in Verbindung mit dem Business Butler genutzt werden.
§ 9 Leistungen SaaS Modell
Hauptleistungspflicht der TRUSTY im Rahmen des SaaS Modells ist es dem Kunden während der Dauer seiner Registrierung einen Zugriff auf die Produkte der TRUSTY zu ermöglichen und in diesem Rahmen Zugriff auf die von dem Kunden erworbenen Produkte zu gewähren (im Folgenden: „SaaS-Leistungen“).
Die Beschaffenheit der im Rahmen des SaaS-Modells bereitgestellten Produkte ergibt sich abschließend aus den Bestelldokumenten. TRUSTY trifft keine Verantwortlichkeit dafür, dass die SaaS-Leistungen den Erwartungen des Kunden entsprechen.
TRUSTY ist berechtigt die SaaS-Leistungen zu ändern, insbesondere Updates und Upgrades einzuspielen, , soweit eine solche Änderung erforderlich ist, um technischen Entwicklungen Rechnung zu tragen oder Fehler und Probleme der SaaS-Leistungen zu beseitigen, und diese Änderung nicht zu einer mehr als unwesentlichen negativen Abweichung von der bei Vertragsschluss vereinbarten Beschaffenheit (vgl. Ziffer 2) führt.
TRUSTY ist verpflichtet, für den Kunden die SaaS-Leistungen zur Nutzung über das Internet bereitzuhalten und zugänglich zu machen. Die SaaS-Leistungen sind für den Kunden über das Internet erreichbar. Die SaaS Leistungen sind im Jahresmittel (365 Tage) zu 97% verfügbar. Demarkationspunkt an dem die Verfügbarkeit gemessen wird ist die WAN gerichtete Router Ausgabe des zur Erbringung der SaaS-Leistungen genutzten Rechenzentrums. Wartungszeiten gem. Ziffer 7 sind bei der Berechnung der Verfügbarkeit von der “Soll-Verfügbarkeit” in Abzug zu bringen. TRUSTY ist verpflichtet, die SaaS-Leistungen und die Verfügbarkeit der für die jeweiligen SaaS-Leistungen erforderlichen Server zu überwachen.
Die SaaS-Leistungen schließen keinen Internet-Zugang für den Kunden ein, sondern ausschließlich die Verfügbarhaltung der SaaS-Leistungen zum Abruf über das Internet im Rahmen der vereinbarten Verfügbarkeit. Voraussetzung für die Nutzung der SaaS-Leistungen ist die Einhaltung der technischen Systemvoraussetzungen durch den Kunden. TRUSTY ist berechtigt, bei Updates die technischen Systemvoraussetzungen durch Mitteilung an den Kunden im Rahmen der Release Notes zur Anpassung an den Stand der Technik zu ändern, stellt dabei aber sicher, dass immer mindestens zwei kostenfrei am Markt erhältliche Browser unterstützt werden.
Es ist dem Kunden untersagt, die SaaS-Leistungen in einer Weise zu nutzen, die die Sicherheit und/oder Leistungsfähigkeit der SaaS-Infrastruktur gefährdet.
TRUSTY kann während der folgenden Wartungszeiten planmäßige Wartungen durchführen: Alle zwei Monate 1 Stunde außerhalb der Kerngeschäftszeiten der TRUSTY. Darüber hinaus ist die Akademie berechtigt ungeplante Wartungsarbeiten bis zu einem Umfang von 1 Stunde pro Monat vorzunehmen; über solche ungeplanten Wartungsarbeiten informiert TRUSTY den Kunden mit angemessenem Vorlauf und einer Begründung, warum die Wartungsarbeiten erforderlich sind. Während planmäßigen oder ungeplanten Wartungsarbeiten stehen die SaaS-Leistungen nicht zur Verfügung.
§ 10 Nutzungsrechte SaaS Modell
TRUSTY räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Laufzeit gem. § 4 beschränktes Recht zur Onlinenutzung der SaaS-Leistungen ein. Dies umfasst das Recht zum Zugriff auf die SaaS-Leistungen und die Erstellung von bei einem solchen Zugriff entstehenden Kopien des Programmcodes im Arbeitsspeicher des Kunden.
Das Recht zur Nutzung gilt für die in den Bestelldokumenten festgelegte Anzahl berechtigter Benutzer. Ein berechtigter Benutzer ist jeweils eine namentlich benannte, natürliche Person. Ein Wechsel der einem berechtigten Benutzer zugeordneten natürlichen Person ist nur nach vorheriger Zustimmung durch TRUSTY zulässig, die TRUSTY nicht unbillig verweigern wird.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die SaaS-Leistungen in weiterem Umfang zu nutzen als explizit im Rahmen dieser AGB und den Bestelldokumenten gestattet. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die SaaS-Leistungen anderen Dritten zugänglich zu machen, als explizit in diesen AGB gestattet, Bearbeitungen an den SaaS-Leistungen vorzunehmen, oder Unterlizenzen für die SaaS-Leistungen zu gewähren.
Soweit in den Bestelldokumenten die Bereitstellung von begleitenden Materialien vorgesehen ist, räumt TRUSTY dem Kunden hiermit ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrags gemäß § 4 beschränktes Recht zum elektronischen Abruf und zum einmaligen Ausdruck dieser Materialien sowie zur Anfertigung einer Sicherungskopie ein, es sei denn, in den Bestelldokumenten ist eine abweichende Regelung getroffen.
§ 11 Vergütung und Bezahlung
Der Kunde ist verpflichtet an die TRUSTY die für die den Erwerb, bzw. die Nutzung der Produkte gemäß § 5 vereinbarte Vergütung zu zahlen. Die Details zur jeweils vereinbarten Vergütung ergeben sich aus den Preislisten und Bestelldokumenten.
Die von TRUSTY ausgewiesenen Preise sind Nettopreise. Hinzu kommt die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19%, die extra ausgewiesen wird. Der Endpreis jedes Bestellvorgangs wird bei jeder Bestellung angegeben.
TRUSTY ist bemüht, sicherzustellen, dass die angegeben Preise zum Zeitpunkt der Einpflege in die Webseite den zutreffenden Bestellpreis wiedergeben. Die Webseite enthält jedoch eine hohe Anzahl unterschiedlicher Waren, so dass es trotz aller Sorgfalt vorkommen kann, dass einige Waren unzutreffende Preisangaben ausweisen. Sollte ein entsprechender Preisangabefehler bei bestellter Ware entdeckt werden, wird TRUSTY das Mitglied hierüber informieren und ihm die Möglichkeit geben, wahlweise die Ware zum richtigen Preis zu erwerben oder die Bestellung zu widerrufen. TRUSTY wird den Vorgang bis zu einer Weisung des Kunden nicht ausführen. Für den Fall, dass eine Kontaktaufnahme nicht innerhalb angemessener Zeit möglich ist, wird TRUSTY die Bestellung abbrechen.
Die Kaufpreiszahlung kann durch Kreditkarte, Lastschrifteneinzug, PayPal, Kauf auf Rechnung oder Belastung von Gutscheinen erfolgen. Lastschriften werden nur bei Vorliegen einer deutschen Lieferadresse akzeptiert. TRUSTY akzeptiert. Der Kunde haftet für etwaige Zusatzkosten, die aufgrund seines Verschuldens bei der Verwendung des jeweils gewählten Zahlungsmittels, beispielsweise durch Rücklastschriften, entstehen.
Im Falle der Zahlung mittels Kreditkarte wird der Kaufpreis durch TRUSTY nach Eingang der Bestellung abgebucht.
Im Falle der Zahlung mittels am nächsten Bankarbeitstag nach Eingang der Bestellung abgebucht. Ein Bankarbeitstag kann unter Umständen auch ein gesetzlicher Feiertag sein. Die Vorankündigungsfrist für eine SEPA-Lastschrift beträgt einen Tag und erfolgt mit der Bestellbestätigung. Eine Kündigung des SEPA Mandats durch den Kontoinhaber vor Abbuchung muss TRUSTY unverzüglich mitgeteilt werden. Kosten, die im Zusammenhang mit durch den Kunden oder den Kontoinhaber verschuldeten ungültigen Mandaten entstehen, haben der Kunde und der Kontoinhaber zu tragen.
Beim Kauf auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag an unseren externen Partner PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, fällig. Für die Zahlungsart Kauf auf Rechnung gelten daher zusätzlich die Datenschutzhinweise und zusätzlichen Geschäftsbedingungen für PayPal-Zahlarten. Durch die Auswahl dieser Zahlungsart erklärt sich das Mitglied mit deren Geltung einverstanden. Kommt ein wirksamer Kaufvertrag zwischen TRUSTY und dem Kunden mit der Zahlungsart Kauf auf Rechnung zustande, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der unserem Partner PayPal, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sowie nicht nachfolgend anderes vereinbart ist. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von TRUSTY gelieferten Sachen 12 Monate.
Unbeschadet der nachfolgenden Bestimmungen haftet TRUSTY unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für besonders vereinbarte Beschaffenheitsgarantien sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schaden an Körper, Leben oder Gesundheit.
Soweit sich aus diesem Vertrag einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet die Akademie bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Schadenersatz aus der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten wird auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden aus einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen der TRUSTY sind ausgeschlossen.
Soweit die Haftung der TRUSTY ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der TRUSTY.
TRUSTY ist zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. TRUSTY wird diese Änderungen nur aus triftigem Grund, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, gesetzlichen Anforderungen oder anderen wichtigen Gründen vornehmen. Im Übrigen bedarf die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zustimmung des Kunden, der über derartige Änderungen informiert werden wird.
TRUSTY wird bei jeder Überarbeitung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zeitpunkt der Änderung zu Beginn der Allgemeinen Geschäftsbedingungen festhalten. Wenn möglich und notwendig, wird TRUSTY die Kunden über erhebliche Änderungen von Texten, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug nehmen, in Kenntnis setzen. TRUSTY wird die Kunden über die Webseite (z.B. durch die Frage, ob die Änderungen akzeptiert werden, bevor mit dem Einkauf fortgesetzt wird) oder mittels E-Mail informieren.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, auch bezüglich deliktischer Ansprüche, Berlin vereinbart.