Source: https://finavers.de/die-gesetzliche-rente-fuer-selbststaendige-und-freiberufler-was-sie-wissen-sollten/
Timestamp: 2018-01-22 21:37:41
Document Index: 85394191

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 6', '§ 2', '§ 2', '§ 25', '§ 25']

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Die gesetzliche Rente für Selbstständige und Freiberufler – Was Sie wissen sollten
Immer mehr Selbstständige sind per Gesetz in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert. Das bedeutet für Selbstständigen eine hohe finanzielle Belastung durch die Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung. Das Ausmaß dieser finanziellen Belastung ist vielen oft gar nicht bewusst.
02/12/2017 @ 12:25
Beispiel: Ein selbstständiger Lehrer ist in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig. Er erzielt einen Jahresgewinn von € 30 000, –. Im Jahr 2013 muss er daher Rentenversicherungsbeiträge in Höhe von 5 670 € zahlen (voller Beitragssatz zur Rentenversicherung von 18,9 %, angewendet auf den Gewinn als Bemessungsgrundlage). Auf den Monat entfällt somit ein Beitrag von 472,50 €.
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1. Wer ist als Selbstständiger pflichtversichert?
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Wer sich pflichtversichert muss oder sich von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreien lassen kann ist in SGB VI geregelt.
Demnach sind folgende Selbstständige in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert:
Lehrer und Erzieher, die keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen (Nr. 1);
2. Haben Sie Angestellte?
Selbstständige Lehrer, Erzieher, Pflegepersonen und Selbstständige mit nur einem Auftraggeber (arbeitnehmerähnliche Selbstständige) unterliegen nur dann der Rentenversicherungspflicht, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen.
Die Beschäftigung eines versicherungspflichtigen Arbeitnehmers muss regelmäßig erfolgen. Dabei sind Unterbrechungen innerhalb eines Jahres von bis zu zwei Monaten – etwa wegen Ausscheidens und Neueinstellung eines Arbeitnehmers – möglich.
Eine kurzfristige Beschäftigung gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI gilt aber nicht als regelmäßig und verhindert daher die Versicherungspflicht nicht.
Arbeitnehmer mit einem Monatslohn über der Geringfügigkeitsgrenze für einen Minijob
Bezieher einer Vollrente wegen Alters (§ 5 Abs. 4 Nr. 1 SGB VI) oder von Versorgungsbezügen (§ 5 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI), obwohl diese Arbeitnehmer keine Rentenversicherungsbeiträge zahlen müssen.
Freie Mitarbeiter, an die der Selbstständige Aufträge weitergibt, zählen nicht. Damit kommen Vertreter, für die selbstständige Untervertreter arbeiten, nicht um die Versicherungspflicht herum (BSG, Urteil vom 10. 5. 2006, B 12 RA 2/05 R).
Das gilt auch dann, wenn die Untervertreter ihrerseits als arbeitnehmerähnliche Selbstständige rentenversicherungspflichtig sind!
Beispiel: Ein Selbstständiger beschäftigt eine Bürohilfe für einen Monatslohn von € 300, – und eine Büro-Reinigungskraft für monatlich € 200, –. Obwohl beide Arbeitnehmer geringfügig Beschäftigte sind, entgeht er der Rentenversicherungspflicht. Denn der zusammengerechnete Arbeitslohn von 500 € wird wie ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis gezählt.
Besteht zwischen mehreren Selbstständigen eine Gesellschaft, wie etwa bei einer Gemeinschaftspraxis mit gemeinsamer Berufsausübung, muss für den Wegfall der Versicherungspflicht die Anzahl der versicherungspflichtig Beschäftigten der Anzahl der Selbstständigen entsprechen. Werden weniger versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigt, muss auf jeden Selbstständigen rechnerisch ein Lohnanteil von mehr als € 450, – entfallen, damit alle zusammenarbeitenden Selbstständigen versicherungsfrei sind (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. 9. 2005, L 16 RA 161/04). Minijobber mit einem Arbeitslohn bis zur Geringfügigkeitsgrenze werden in diese Anteilsrechnung mit einbezogen.
Achtung: Die Tätigkeit Ihrer Arbeitnehmer muss mit Ihrer selbstständigen Tätigkeit zusammenhängen.
Daher verhindert die Anstellung beispielsweise einer Putzfrau in Ihrem Privathaushalt Ihre Rentenversicherungspflicht nicht.
3. Lehrer und Erzieher
Zur Lehrertätigkeit gehören insbesondere das Unterrichten an Schulen (auch private Bildungseinrichtungen), Universitäten und Volkshochschulen (z. B. als VHS-Dozent oder -kurz Leiter), und der Nachhilfeunterricht und das Abhalten von Repetitorien.
Auch das Vermitteln von praktischen Tätigkeiten fällt unter den Lehrerbegriff. Daher gehören zum betroffenen Personenkreis auch z. B. Ski-, Reit-, Fahrschul-, Golf- und Aerobic Lehrer, sowie Coaches, Trainer, Moderatoren, Supervisoren und Feldenkrais Pädagogen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 9. 4. 2008, L 3 R 854/03). Die Wissensvermittlung darf jedoch nicht nur rein untergeordnete Bedeutung haben.
Gleiches gilt für eine selbstständige Aerobic Trainerin, auch wenn sie mehrere Fitnessstudios als Auftraggeber hat (BSG, Urteil vom 27. 9. 2007, B 12 R 12/06).
4. Wann liegt eine Tätigkeit als Erzieher vor?
Eine erzieherische Tätigkeit hat die Charakterschulung und Persönlichkeitsbildung von Kindern und Jugendlichen zum Ziel. Die Versicherungspflicht hängt nicht davon ab, ob eine pädagogische Ausbildung absolviert wurde.
Rentenversicherungspflichtig sind damit grundsätzlich sowohl selbstständige Erzieher(innen) in Kindergärten und Kinderhorten oder im Auftrag des Jugendamtes eigenverantwortlich Kinder und Jugendliche erziehen, sowie Tagesmütter (BSG, Urteil vom 25. 5. 2011, B 12 R 13/09 R).
5. Selbstständiges Pflegepersonal
Der Versicherungspflicht unterliegen auch die Heilhilfs-Berufe, die in der Kranken-, Wochen-, Säuglings- oder Kinderpflege selbstständig tätig sind, von der Weisung eines Arztes abhängig sind und keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen (§ 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI).
6. Hebammen und Entbindungspfleger
Selbstständige Hebammen und Entbindungspfleger sind gemäß § 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI rentenversicherungspflichtig, egal ob sie in der Wohnung der werdenden Mutter oder in Belegkrankenhäusern und Entbindungsheimen tätig werden. Eine Erlaubnis zur Berufsausübung in der Entbindungshilfe muss aber vorliegen.
Rentenversicherungspflicht besteht auch dann, wenn ein versicherungspflichtiger Arbeitnehmer beschäftigt wird!
7. Künstler und Publizisten
Für Künstler und Publizisten gelten ganz andere Vorschriften als für die übrigen versicherungspflichtigen Selbstständigen. Dazu zählen z. B. Musiker, Tänzer, Schauspieler, Ballettlehrer, Eurythmie-Lehrer, Journalisten und Schriftsteller.
Für diesen Personenkreis gibt es nämlich die Künstlersozialkasse. Diese bietet einen umfassenden Versicherungsschutz hinsichtlich Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.
Beitragszahlung und Leistungen sind im Künstlersozialversicherungsgesetz geregelt.
Nähere Informationen finden sich im Internet unter www.kuenstlersozialkasse.de.
8. Versicherungspflicht Handwerker
Die handwerkliche Tätigkeit muss tatsächlich ausgeübt werden. Daher beginnt bzw. endet die Versicherungspflicht automatisch mit Beginn bzw. Ende der tatsächlichen Tätigkeit, nicht mit der Eintragung bzw. Löschung in der Handwerksrolle.
Die Dauer der Eintragung ist allerdings ein Indiz für den Zeitraum der ausgeübten Tätigkeit und damit der Versicherungspflicht.
Zulassungsfreie bzw. handwerksähnliche – und damit versicherungsfreie – Tätigkeiten sind Beispielsweise:
Fliesenleger, Plattenleger und Mosaikleger, Estrichleger, Uhrmacher, Gold- und Silberschmiede, Parkettleger, Rollladenbauer und Jalousiebauer, Raumausstatter, Gebäudereiniger, Fotografen, Bodenleger, Änderungsschneider, Kosmetiker, Bestattungsunternehmer.
Die versicherungspflicht für Handwerker läuft zeitlich unbegrenzt. Sie können sich aber auf schriftlichen Antrag von Ihrer Rentenversicherungspflicht befreien lassen, wenn Sie mindestens 18 Jahre lang (das bedeutet 216 Beitragsmonate) Pflichtbeiträge gezahlt haben (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI). Für Bezirksschornsteinfegermeister gilt dies aber nicht.
Bei Erreichen des 213. Beitragsmonats werden Sie automatisch vom Rentenversicherungsträger über die Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht informiert. Den Befreiungsantrag müssen Sie dann innerhalb von drei Monaten nach Erreichen der Mindestversicherungszeit von 18 Jahren stellen, sonst wirkt er erst ab dem Monat des Eingangs.
Zuvor sollten Sie jedoch über Ihre Absicherung für den Fall der Erwerbsminderung mit dem Rentenversicherungsträger sprechen. Denn nur in Ausnahmefällen kann mit freiwilligen Mindestbeiträgen der Versicherungsschutz aufrechterhalten werden.
9. Arbeitnehmer ähnliche Selbstständige
Gemäß § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI besteht Rentenversicherungspflicht für Ein-Mann-Selbstständige mit nur einem Auftraggeber.
Selbstständige, die nach bestimmten Kriterien Ähnlichkeit mit Arbeitnehmern haben, müssen Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zahlen – auch wenn sie eindeutig Selbstständige sind. Wesentliches Merkmal dieser Selbstständigen ist die starke wirtschaftliche Abhängigkeit von einem Auftraggeber.
Häufig üben sie Tätigkeiten aus, die früher von Arbeitnehmern erbracht worden sind und inzwischen aus Kostengründen von den Unternehmen auf Selbstständige oder so genannte freie Mitarbeiter verlagert worden sind.
Als Selbstständiger müssen Sie Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zahlen, wenn Sie
auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind und
Der § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI ist die wichtigste Vorschrift, nach der sehr viele Selbstständige erfasst werden. Diese Personen werden meist als »arbeitnehmerähnliche Selbstständige« bezeichnet,
Wenn Sie nicht sicher sind, ob es sich bei Ihrer Tätigkeit um eine selbstständige oder eine nichtselbstständige Arbeit handelt, können Sie bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Ihren Status feststellen lassen.
Das Antragsformular V 027 dazu finden Sie unter www.deutsche-rentenversicherung-bund.de im Internet, wenn Sie dort den Begriff »Statusfeststellung« im Suchfeld eingeben und dann auf »Suchen« klicken.
10. Was bedeutet ein Auftraggeber?
Viele Selbstständige üben eine projektbezogene Tätigkeit aus, mit der sie zeitlich voll ausgelastet sind, sodass sie über längere Zeit hinweg nur für einen Auftraggeber arbeiten können. Das betrifft z. B. Bauprojekte eines Architekten, Spezialaufgaben für beratende Ingenieure oder die Mitarbeit eines Grafikers an einer Werbekampagne.
Bei einer solchen im Voraus begrenzten und nur vorübergehenden Tätigkeit für einen Auftraggeber geht man dann nicht von Dauerhaftigkeit aus, wenn die Begrenzung innerhalb eines Jahres liegt und keine begründete Aussicht auf eine Verlängerung besteht. Im Einzelfall sind auch längere Projektzeiten unschädlich. Eine Zukunftsprognose ist jedoch unerlässlich.
Für die Vermeidung der Versicherungspflicht ist es nicht erforderlich, dass Parallel-Aufträge von verschiedenen Auftraggebern vorliegen. Es reicht aus, wenn Sie nacheinander für verschiedene Auftraggeber tätig werden.
Dabei muss allerdings Folgendes beachtet werden:
Ein selbstständiger Finanzberater vermittelt Policen einer Versicherungsgesellschaft und vertreibt Anlageprodukte einer Bank. Gehören die Versicherung und die Bank zum gleichen Finanzkonzern, hat der Finanzberater nur einen Auftraggeber, nämlich den Konzern.
Üben Sie Ihre selbstständige Tätigkeit für nur einen Auftraggeber nur nebenberuflich aus, also zusätzlich zu einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung als Arbeitnehmer, rettet Sie das nicht vor der Versicherungspflicht.
Die Nebentätigkeit wird nämlich isoliert betrachtet, sodass Ihr Arbeitgeber aus der Hauptbeschäftigung nicht als zweiter Auftraggeber zählt (BSG, Urteil vom 2. 3. 2010, B 12 R 10/09 R). Dass Sie bereits als Angestellter Rentenversicherungsbeiträge auf Ihr Gehalt zahlen, spielt keine Rolle. Sie sind mehrfach versicherungspflichtig und müssen Beiträge aus jeder Versicherungspflicht zahlen, solange die Beitragsbemessungsgrenze nicht erreicht ist!
Beispiel: Im Urteilsfall erzielte ein Angestellter ein versicherungspflichtiges Bruttogehalt von 32.278 €. In dieser Zeit war er außerdem nebenberuflich als Handelsvertreter für ein Unternehmen tätig und erhielt Provisionen von € 18 868, –. Er musste zusätzlich Rentenversicherungsbeiträge auf den Gewinn aus der Handelsvertretertätigkeit in Höhe des halben Regelbeitrags zahlen.
11. Was ist die Fünf-Sechstel-Klausel?
Beispiel: Ein Selbstständiger arbeitet ohne Angestellte als Berater dauerhaft für ein Industrie-unternehmen und erhält dafür Honorare von € 50 000, – im Jahr. Ferner vermittelt er noch Versicherungen für eine Gesellschaft sowie Anlageprodukte für eine Bank mit jährlichen Provisionen von zusammen € 10 000, –.
Obwohl der Unternehmensberater drei verschiedene Auftraggeber hat, ist er mit allen seinen selbstständigen Tätigkeiten rentenversicherungspflichtig, weil er 5 / 6 seiner gesamten Betriebseinnahmen von € 60 000, – dauerhaft mit nur einem einzigen Auftraggeber erzielt, nämlich dem Industrieunternehmen. Denn € 60 000, – x 5 / 6 = € 50 000, –. Würde er als Beraterhonorar z. B. nur € 49 500, – erhalten, wäre er nicht versicherungspflichtig, da es unter der 5 / 6-Grenze läge.
12. Keine Angestellten – versicherungspflichtig?
13. Weitere Grunde für eine Befreiung von der Versicherungspflicht
14. Was ist, wenn Sie aufgrund mehrerer Vorschriften Versicherungspflichtig sind?
15. Gibt es Nachforderungen von Beiträgen?
Nachzahlungen für die gesetzliche Rentenversicherung sind ein großes Risiko für Selbstständige. Wird erst im Nachhinein festgestellt, dass ein Selbstständiger rentenversicherungspflichtig ist, kommt es zu Nachzahlungen. Dabei dürfen die Versicherungsträger Beiträge für maximal vier Jahre nachfordern, da Beitragsansprüche erst vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres verjähren, in dem sie fällig geworden sind (§ 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Dies gilt jedoch nur dann, wenn Sie guten Glaubens waren, nicht versicherungspflichtig zu sein.
Kommt der Rentenversicherungsträger jedoch zu der Ansicht, dass Sie sich nicht gemeldet haben, obwohl Sie über Ihre Rentenversicherungspflicht Bescheid wussten (also absichtlich) oder diese zumindest für möglich hielten (bedingter Vorsatz: BSG, Urteil vom 21. 6. 1990, 12 RK 13/89), so verjähren die Ansprüche auf die vorenthaltenen Rentenversicherungsbeiträge erst nach 30 Jahren (§ 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV)!
16. Freiwillige Beiträge zur Rentenversicherung ?
Freiwillig Versicherte dürfen gewinnunabhängig jeden Betrag einzahlen zwischen dem Mindestbeitrag (2013: 18,9 % von € 450, – = € 85,05 monatlich) und dem Höchstbeitrag (2013: 18,9 % von € 5 800, – = € 1 096,20). Die freiwillige Versicherung kann jederzeit unterbrochen oder beendet werden.
17. Wie berechnen sich die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung?
18. Private Vorsorge
Überlegen Sie sich zuerst, worauf es Ihnen bei Ihrer Altersvorsorge ankommt, bevor Sie sich mit den einzelnen Produktmöglichkeiten beschäftigen. Riester-, Rürup- und betriebliche Rentenversicherungen sowie private Rentenversicherungen oder auch Investmentanlagen sind nur die Vehikel, die Sie zu Ihrem Ziel führen sollen.