Source: https://www.salzundsilber.de/agb
Timestamp: 2018-06-20 05:23:01
Document Index: 260620381

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 14', '§ 7', '§ 377', '§ 11', '§ 13', '§ 17']

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zwischen der Hutter und Donner GmbH (im Folgenden als Salz und Silber bezeichnet) und dem Besteller. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung Anwendung für alle Bestellungen, die über die Onlinegalerie unter der URL www.salzundsilber.de getätigt werden.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil. Vorstehendes gilt nicht, wenn und soweit Salz und Silber diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
Zwischen dem Besteller und Salz und Silber getroffene Individualvereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Definition des Verbraucher- und Unternehmerbegriffs
Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen der Begriff Verbraucher verwendet wird, sind damit natürliche Personen gemeint, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Soweit der Begriff Unternehmer verwendet wird, sind Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Hutter und Donner GmbH, Annastraße 3, 86150 Augsburg, Deutschland,
Telefon: +49 (0)821-450 337-10, Fax: +49 (0)821-450 337-29, E-Mail: widerruf@salzundsilber.de – mittels einer eindeutigen Erklärung
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Hutter und Donner GmbH, Annastraße 3, 86150 Augsburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 100 EUR innerhalb Deutschlands geschätzt. Für Österreich und die Schweiz werden die Kosten auf höchstens etwa 200 EUR geschätzt.
An Hutter und Donner GmbH, Annastraße 3, 86150 Augsburg, Deutschland, Fax: +49 (0)821-450 337-29, E-Mail:widerruf@salzundsilber.de
Das Formular ist auf der Online-Galerie über folgenden Link verfügbar:
Die Angebote von Salz und Silber auf dem Onlineangebot stellen kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar, sondern sind lediglich eine Aufforderung an den Besteller, ein eigenes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben (sogenannte invitatio ad offerendum).
Sofern sich aus dem jeweiligen Angebot selbst nichts anderes ergibt, sind die Angebote von Salz und Silber stets freibleibend. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
Die Bestellung erfolgt durch den Besteller mittels der Eingabe von Daten über das Bestellformular auf der Webseite der Online-Galerie www.salzundsilber.de. Durch das Betätigen des "Jetzt kaufen"-Buttons am Ende des Bestellvorgangs auf der Bestellabschlussseite auf der Webseite www.salzundsilber.de, gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages für die in seinem virtuellen Warenkorb befindlichen Bilder ab.
Nach Eingang seines in der Bestellung liegenden Vertragsangebots erhält der Besteller von Salz und Silber eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung selbst stellt dabei aber noch keine verbindliche Annahme des Angebots über die bestellten Bilder dar. Ein Kaufvertrag wird somit nicht schon mit Übersendung der Eingangsbestätigung, sondern erst mit der Versendung einer ausdrücklichen Angebotsannahme in Textform oder der Lieferung der bestellten Bilder an den Besteller geschlossen.
Salz und Silber hat das Recht, das Vertragsangebot des Bestellers innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung bei Salz und Silber anzunehmen. Eine Annahme ist auch darin zu sehen, dass Salz und Silber innerhalb obiger 2-Tages-Frist die bestellten Bilder an den Besteller liefert.
Sofern vorab nichts anderes vereinbart wurde, ist Salz und Silber jederzeit berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der jeweils bei dem einzelnen Bild angegebene Warenpreis enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
Sämtliche auf der Webseite www.salzundsilber.de angegebenen Verkaufspreise sind bindend.
Es fallen keine zusätzlichen Versandkosten für Standartbestellungen innerhalb Deutschlands an. Für besondere oder individuelle Formate fallen zusätzliche Versandkosten an. Diese jeweiligen Versandkosten sind zusätzlich zum Warenpreis zu zahlen. Wünscht ein Besteller ein solches besonderes oder individuelles Format, bitten wir uns eine Anfrage per E-Mail, Telefon oder Fax zu stellen. Innerhalb von 2 Werktagen werden wir dem Besteller ein offizielles Angebot senden, in dem die entsprechenden Versandkosten explizit aufgeführt sind.
Die Zahlung des Kaufpreises kann der Besteller nach Wahl von Salz und Silber mittels der folgenden Zahlungsmöglichkeiten bewirken:
- Kreditkarte (VISA oder Master Card)
- Vorkasse durch Überweisung auf das Konto von Salz und Silber
- Rechnung (bis zu einem Betrag von maximal 1.500 Euro)
Der Kaufpreis ist sofort nach Annahme des Vertragsangebots des Bestellers durch Salz und Silber zur Zahlung fällig.
§ 7 Lieferung, Lieferzeit, Versand
Salz und Silber liefert grundsätzlich ausschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Außerhalb dieser Liefergebiete kann eine Lieferung nur auf Grundlage einer individuellen Anfrage und Absprache erfolgen. Hierbei bitten wir uns eine Anfrage per E-Mail, Telefon oder Fax zu stellen, die dann von uns individuell beantwortet wird. Es gelten hierfür allerdings je nach Liefergebiet und Sendungswunsch unterschiedliche Versandkosten und Lieferbedingungen, die wir mit Ihnen vorab individuell besprechen und vereinbaren. Zu beachten ist: Die ausgeschriebenen Preise (MwSt. und Versandkosten inklusive) gelten nur für die Auslieferung innerhalb Deutschlands, für den Versand nach Österreich oder in die Schweiz fallen zusätzliche Kosten an.
Salz und Silber darf Teillieferungen vornehmen, wenn eine Teillieferung unter Berücksichtigung und Abwägung der beiderseitigen Interessen dem Besteller zuzumuten ist. Dem Besteller entstehen durch die Teillieferung keine Mehrkosten.
Die Lieferzeit beträgt zwischen 14 und 21 Tagen innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und in die Schweiz.
Die Lieferfrist beginnt bei Vorkasse zwei Tage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das die Zahlung ausführende Unternehmen und bei anderen Zahlungsarten zwei Tage nach Vertragsschluss zu laufen. Sie endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt dieser letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder anderen gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so tritt an dessen Stelle der nächste Werktag.
Die genannten Lieferfristen und Termine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Vorlieferanten von Salz und Silber. Bleibt diese Belieferung durch die Vorlieferanten aus, wird Salz und Silber den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Bilder informieren und erbrachte Gegenleistungen zurück erstatten. Dies gilt aber nur, wenn der Besteller auf eine momentane Nichtverfügbarkeit in der Angebotsbeschreibung hingewiesen wurde.
Das Eigentum an den gelieferten Waren/Bildern geht erst nach vollständiger Begleichung des Kaufpreises über, bis zu diesem Zeitpunkt bleibt Salz und Silber Eigentümerin der Bilder.
Ist der Besteller Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Bilder mit der Übergabe der Bilder an den Verbraucher auf diesen über. Dies gilt auch beim Versendungskauf.
Ist der Besteller Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Bilder mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Bilder an den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonstige mit der Versendung beauftragte Transportperson, auf den Unternehmer über.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind Verbraucher nach ihrer Wahl berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung durch Nachbesserung oder in Form der Ersatzlieferung zu verlangen. Salz und Silber ist allerdings berechtigt, die gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur unter unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die daher von Salz und Silber gewählte Art der Nacherfüllung für den Verbraucher ohne sich daraus ergebende erhebliche Nachteile ist. Im Fall der Nacherfüllung trägt Salz und Silber alle zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leistet Salz und Silber bei Unternehmern zunächst nach Wahl von Salz und Silber Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Bei Kaufleuten gelten die Obliegenheiten des § 377 HGB, insbesondere die Prüf- und Rügepflichten. Ansonsten sind Mängelgewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre ab Übergabe der Kaufsache. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Unternehmern ein Jahr ab Übergabe der Kaufsache.
§ 11 Alterungsprozess, Veränderung durch äußere Einflüsse auf Produkteigenschaften
Bilder unterliegen einem natürlichen Alterungs- und Veränderungsprozess. Hierbei kann es je nach äußeren Einflüssen, die auf das jeweilige Bild einwirken, zu Veränderungen kommen, die das Erscheinungsbild und die Farbe verändern oder das Bild beispielsweise ausbleichen lassen können. Für diesen natürlichen oder von äußeren Faktoren beeinflussten unabänderlichen Veränderungsprozess übernimmt Salz und Silber keine Gewährleistung. Es handelt sich insoweit nicht um Mängel der Kaufsache. Der Besteller ist für die sachgemäße Auswahl des Anbringungsortes für das Bild, einen sachgemäßen Umgang mit dem Bild und die Pflege des Bildes verantwortlich.
Die Haftung von Salz und Silber für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist auf den nach Art des Vertrages vorhersehbaren, für den Vertrag typischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Dies gilt auch hinsichtlich der gesetzlichen Vertreter, Verrichtungsgehilfen und Erfüllungsgehilfen von Salz und Silber.
Salz und Silber haftet für die Verletzung wesentlicher Pflichten, die den Vertragszweck gefährden. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten von Salz und Silber, auf die der Besteller nach der konkreten inhaltlichen Ausgestaltung des Vertrages sowie dem Vertragszweck Anspruch hat und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Eine Haftung von Salz und Silber bei leicht fahrlässiger Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten ist dagegen ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Bestellers bei Salz und Silber zurechenbaren Schäden wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit, bei Verlust des Lebens des Bestellers, bei Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantien im Rechtssinne.
§ 13 Keine Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten
Der Besteller erwirbt durch die Übereignung im Zuge des Kaufvertrages lediglich das dingliche Eigentum an dem jeweiligen Einzelbild. Dem Besteller werden keinerlei urheberrechtliche Nutzungsrechte an dem Bild als Kunstwerk übertragen oder eingeräumt. Er ist daher lediglich und ausschließlich zur Nutzung im gesetzlichen Umfang berechtigt, so sind insbesondere die Vervielfältigung und Verbreitung des Einzelbildes nicht erlaubt.
Für die Inhalte auf Webseiten von Dritten, welche auf www.salzundsilber.de verlinkt sind, übernimmt Salz und Silber keine Haftung und macht sich deren Inhalte auch nicht zu Eigen.
Sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Augsburg, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Salz und Silber ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann am Gericht seines Wohnortes oder Unternehmenssitzes einschließlich seiner Niederlassungen zu verklagen. Gerichtsstand ist Augsburg auch dann, wenn der Besteller Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der Besteller nach Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat.
§ 17 Zahlung per Rechnung und Finanzierung
Beim Kauf auf Rechnung (maximaler Rechnungsbetrag 1500 Euro) mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von 0 Euro pro Bestellung.