Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/03/bundesgerichtshof-konkretisiert-haftung-file-hosting-diensten-urheberrechtsverletzungen
Timestamp: 2016-12-03 03:05:50
Document Index: 341687820

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE']

BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienSeptember 2013Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für UrheberrechtsverletzungenEin File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem Urteil vom 15. August entschieden, dessen Entscheidungsgründe heute veröffentlicht worden sind.Die Klägerin ist die GEMA, die als Verwertungsgesellschaft die Verwertungsrechte von Musikurhebern (Komponisten und Textdichtern) wahrnimmt.Die Beklagte betreibt einen File-Hosting-Dienst; sie stellt unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Die Nutzer des Dienstes können eigene Dateien auf der Internetseite der Beklagten hochladen, die dann auf deren Servern abgespeichert werden. Dem Nutzer wird ein Link übermittelt, mit dem die abgelegte Datei aufgerufen werden kann. Die Beklagte kennt weder den Inhalt der hochgeladenen Dateien, noch hält sie ein Inhaltsverzeichnis der Dateien vor. Spezielle Suchmaschinen (sog. "Linksammlungen") gestatten aber, nach bestimmten Dateien auf den Servern der Beklagten zu suchen.Die Klägerin macht geltend, 4.815 im Einzelnen bezeichnete Musikwerke seien ohne ihre Zustimmung über den Dienst der Beklagten öffentlich zugänglich gemacht worden und könnten dort heruntergeladen werden. Die Klägerin sieht darin eine Urheberrechtsverletzung und verlangt von der Beklagten Unterlassung.Die Klage war in beiden Vorinstanzen erfolgreich. Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Beklagten zurückgewiesen. Soweit das Berufungsgericht auch ein Mitglied des Verwaltungsrats und einen früheren Geschäftsführer der Beklagten zur Unterlassung verurteilt hatte, hat der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil wegen fehlender Feststellungen zur Verantwortlichkeit dieser Personen für die Urheberrechtsverletzungen aufgehoben ...Zum vollständigen Artikel56 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverl...67 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen53 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Prüfungspflichten des File-Hosting-Dienstes Rapidshare jetzt auch vom BGH bejaht27 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen (Rapidshare)23 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Hamburg zur Haftung für Download-Links (Rapidshare)23 LeserDepesche quinta essentia:BGH erhöht Pflichten und erweitert die Haftung von Speicherplattformen – „rapidshare“-U...188 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:RapidShare haftet für Downloadlinks seiner Nutzer als Störer. Eine Fehlentscheidung des...62 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden10 verwandte Artikel(Urheberrecht) BGH vom 15.8.2013: verschärfte Haftung von File-Hostern für Urheberrechtsverletzungen – umfangreiche Kontrollpflichten für
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