Source: https://www.rpv-oberlausitz-niederschlesien.de/braunkohlenplanung/sanierungsrahmenplanung/tagebau-laubuschkortitzmuehle/teilfortschreibung-zur-festlegung-der-grenze-des-bereichs-mit-originaerausweisungen.html
Timestamp: 2020-04-06 21:10:40
Document Index: 218525539

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 9']

Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien: Teilfortschreibung zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen
Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Laubusch/Kortitzmühle zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans
Bisherige Verfahrensschritte und aktueller Verfahrensstand
Aufstellungsbeschluss und Freigabe des Vorentwurfs zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 22.06.2017
Abwägung der eingegangenen Anregungen und Hinweise zum Vorentwurf und Freigabe des Entwurfs zur Beteiligung nach § 9 ROG (n. F.) i. V. m. § 6 SächsLPlG (n. F.) am 06.12.2019
Aktuell: Beteiligungsverfahren gemäß § 9 ROG i. V. m. § 6 SächsLPlG (n. F.) vom 02.03.2020 bis 02.06.2020
Die Bekanntmachung zum Beteiligungsverfahren und Informationen zur Auslegung des Entwurfs finden Sie hier.
Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien nutzt für die Beteiligung ergänzend elektronische Informationstechnologien. Dafür wird der Planentwurf mit Begründung im vorgenannten Zeitraum auch im Beteiligungsportal des Freistaats Sachsen (https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/rpv-oberlausitz-niederschlesien/beteiligung/aktuelle-themen/1019354) eingestellt. Für die Abgabe der Stellungnahmen kann nach vorheriger Registrierung dieses Beteiligungsportal genutzt werden.
Stellungnahmen zum Entwurf der o. g. Teilfortschreibung und zu seiner Begründung können von jedermann bis zum 2. Juni 2020 abgegeben werden. Nach Ablauf dieser Frist sind alle Stellungnahmen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 9 Abs. 2 Satz 4 ROG). Anregungen, die auf dem Postweg oder per E-Mail übersandt werden, können nur berücksichtigt werden, wenn sie den Vor- und Nachnamen sowie die Adresse des Verfassers enthalten.
Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Laubusch/Kortitzmühle zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans (Entwurf)
Textteil (Druckexemplar)
Anlage - Karte „Folgenutzung nach Abschluss der Sanierung“ (Druckexemplar)
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Legende zur Karte (Druckexemplar)
Die Verbandsverwaltung ist derzeit auf Grund der aktuellen Lage und zum Schutz der Beschäftigten nur eingeschränkt telefonisch erreichbar, da sich viele Mitarbeiter im Homeoffice befinden. Wir bitten Sie daher, uns nach Möglichkeit per E-Mail zu kontaktieren.
Eine Mindestbesetzung der Verbandsverwaltung ist sicherstellt, so dass Sie auch weiterhin die Möglichkeit nutzen können, die ausgelegten Planentwürfe zu den in der Bekanntmachung angegebenen Zeiten einsehen zu können. Auch in den Landratsämtern Görlitz und Bautzen sowie in der Landesdirektion Sachsen in Dresden liegen die Entwürfe zur Einsichtnahme weiterhin aus. Wir verweisen außerdem auf die Möglichkeit, für die Abgabe von Stellungnahmen das Beteiligungsportal des Freistaat Sachsen zu nutzen.
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