Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A4988983%2C132.html
Timestamp: 2020-06-05 20:00:22
Document Index: 317916771

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 11', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 3', '§ 5', '§ 10', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 25', '§ 3', '§ 29', '§ 36', '§ 29', '§ 39', '§ 3', '§ 3', '§ 33', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 10', '§ 5', '§ 3', '§ 20', '§ 37', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 39', '§ 3', '§ 3', '§ 25', '§ 3', '§ 3', '§ 17', '§ 3', '§ 39', '§ 3', '§ 39', '§ 3', '§ 19', '§ 3', '§ 39', '§ 3', '§ 3', '§ 43', '§ 3', '§ 3', '§ 19', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 31', '§ 15', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 23', '§ 3', '§ 39']

Anhang 2, Überwachungs- bzw. prüfpflichtige Maschinen und An...
Anhang 2 – Überwachungs- bzw. prüfpflichtige Maschinen und Anlagen für den Wasserbau
Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sieht vor, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 Abs. 3 BetrSichV) Art, Umfang und Fristen der notwendigen Prüfungen für seine Arbeitsmittel ermittelt und die Anforderungen festsetzt, für die mit der Prüfung beauftragten Personen. Dabei wird er dazu verpflichtet sich notwendige Informationen zu beschaffen und den Stand der Technik (dazu gehören u.a. bisherige Prüfvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften) zu beachten. Die angegebenen Werte sind daher nur Richtwerte bzw. maximale Prüfzeiten. Nach § 11 der BetrSichV sind die Ergebnisse der Prüfungen prinzipiell aufzuzeichnen und einen angemessenen Zeitraum, mindestens aber bis zur nächsten Prüfung, aufzubewahren.
Maschine, Anlage Prüfung durch
gemäß BetrSichV Maximale Prüffristen nach BetrSichV Weitere Prüfvorschriften Prüffristen gemäß weiterer Prüfvorschriften
Atemschutzgeräte zugelassene Überwachungsstelle max. alle 5 Jahre
§ 15 (7) Nummer 1 Regel "Benutzung von Atemschutzgeräten" (BGR/GUV-R 190) Abschnitt 3.2.12 nach Herstellerangabe
BGR/GUV-R 190, max. alle 6 Jahre
Brückenbesichtigungseinrichtungen (Seilbahnartige Befahrgeräte) zugelassene Überwachungsstelle max. alle 2 Jahre
§ 15 (13) Regel "Sicherheitsregeln Brücken-Instandhaltung" (GUV-R 2103); Abschnitt 6 vor der ersten Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen mindestens 1x jährlich
Druckbehälter zugelassene Überwachungsstelle (nur in Ausnahmen von befähigter Person) vor erster Inbetriebnahme
regelmäßig je nach Einstufung des Druckgerätes (nach § 15) BetrSichV vor der ersten Inbetriebnahme
dann alle 5 Jahre bei Druckliterprodukt > 1 000
näheres siehe Druckbehälter VO
Elektrische Anlagen - ortsfeste Betriebsmittel befähigte Person bzw. Elektrofachkraft in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV/GUV-V A3); § 5 vor der ersten Inbetriebnahme
dann mindestens alle 4 Jahre
Elektrische Anlagen - nicht ortsfeste Betriebsmittel befähigte Person bzw. Elektrofachkraft in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln festlegen, jedoch wiederkehrend prüfen und ggf. erproben; [§ 10, Satz (1) bis (4)] UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV/GUV-V A3); § 5 und Information "Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel" (GUV-I 8524) alle 6 - 24 Monate je nach Betrieb
bei Maschinen auf Baustellen z.B. mindestens alle 12 Monate
Erdbaumaschinen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.12); Abschnitt 3.22 vor der ersten Inbetriebnahme
jedoch mindestens 1 x jährlich
Ersatzstromaggregate befähigte Person bzw. Elektrofachkraft in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV/GUV-V A3); § 5 DIN VDE 0100 entsprechend den Einsatzbedingungen
Erste-Hilfe-Material UVV "Grundsätze der Prävention" BGV/GUV-V A1); § 25 rechtzeitige Erneuerung
Fahrzeuge zugelassene Überwachungsstelle in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) § 29 StVZO
UVV "Fahrzeuge" (BGV/GUV-V D29); §§ 36, 57 siehe § 29 StVZO
je nach Bedarf, jedoch mindestens 1x jährlich
vor Beginn jeder Arbeitsschicht
Feuerlöscher zugelassene Überwachungsstelle bzw. befähigte Person äußere Prüfung alle 2 Jahre
innere Prüfung max. alle 5 Jahre
Festigkeitsprüfung max. alle 10 Jahre UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A 1); § 39 Abs. 3
Regel "Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern" (BGR/GUV-R 133); Abschnitt 6 alle 2 Jahre
Flammenrückschlagsicherung in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Merkblatt "Sicherheitseinrichtungen gegen Gasrücktritt und Flammendurchschlag in Einzelflaschenanlagen" (BGI 692) mindestens 1x jährlich
Flüssiggas (ortsveränderliche Anlagen) befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Verwendung von Flüssiggas" (BGV/GUV-V D34); § 33 vor Inbetriebnahme
Flüssigkeitsstrahler (Hochdruckreiniger) befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.36); Abschnitt 4 vor der ersten Inbetriebnahme
oder Baumusterprüfung,
dann mindestens 1x jährlich
Förderbänder befähigte Person bzw. Sachverständiger in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3)
Förderkörbe für Personenbeförderung befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) "Sicherheitsregeln für hochziehbare Personenaufnahmemittel" (BGR/GUV-R 159); Abschnitt 6 vor der ersten Inbetriebnahme
nach konstruktiven Änderungen
Freischneider befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln festlegen, jedoch wiederkehrend prüfen und ggf. erproben; [§ 10, Satz (2) bis (4)] UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (BGV/GUV-V A3); § 5
Information "Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel" (GUV-I 8524)
DIN EN ISO 11806 "Tragbar handgeführte Freischneider und Trimmer mit Antrieb durch Verbrennungsmotor"
UVV VSG 3.1 und VSG 4.3 der Gartenbau-BG alle 6 - 24 Monate je nach Betrieb
Gabelstapler befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Flurförderzeuge" (GUV-V D27.1; § 20) (BGV/GUV-V D27; §§ 37-39) mindestens 1x jährlich
Gaswarngeräte befähigte Person für besondere Gefährdung in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.33); Abschnitt 4.4 vor Inbetriebnahme und in angemessenen Zeitabständen
Grabenverbaugeräte befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.12); Abschnitt 3.22 vor der ersten Inbetriebnahme und nach Bedarf,
jedoch mindestens 1x jährlich
Handwerkszeuge (z.B. Hammer, Meißel) in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) nach Bedarf
Hebebühnen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.10); Abschnitt 2.9 vor der ersten Inbetriebnahme
Holzbearbeitungsmaschinen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A1);§ 39 vor der ersten Inbetriebnahme und in angemessenen Zeiträumen
Hubarbeitsbühnen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.10); Abschnitt 2.9 vor der ersten Inbetriebnahme
Krane (auch LKW-Ladekrane) befähigte Person sowie Sachverständiger in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Krane" (BGV/GUV-V D6); §§ 25, 28 vor der ersten Inbetriebnahme
Lastenaufnahmeeinrichtungen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3)
arbeitstäglich bei Personenbeförderung (Anhang 2, Abschnitt 4.1.1) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.8); Abschnitt 3.15 vor der ersten Inbetriebnahme,
nach besonderer Beanspruchung
mechanische Leitern befähigte Person wiederkehrende Prüfung; (Anhang 2, Abschnitt 5.3.1) in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) "Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten" (BGI/GUV-I 694); § 17 in angemessenen Zeitabständen
Mähmaschinen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A1); § 39 mindestens 1x jährlich
Materialseilbahn (stationär) befähigte Person bzw. Sachverständiger in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A1); § 39 vor der ersten Inbetriebnahme
Motorboote Zugelassene Überwachungsstelle in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Schifffahrtsordnung; §§ 19, 22 alle 3 bis 5 Jahre
Motorsäge befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A1); § 39 vor der ersten Inbetriebnahme
in angemessenen Zeiträumen
Rammen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) nach jeder Aufstellung, jeweils vor Inbetriebnahme
mindestens 1x jährlich empfohlen
Rettungskragen/Rettungswesten befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Wasserfahrzeuge mit Betriebserlaubnis auf Binnengewässern" (BGV/GUV-V D19); § 43 mindestens 1x jährlich
vor jeder Benutzung
Rundstahlketten, Seile, Bänder und Gurte befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3)
arbeitstäglich bei Personenbeförderung; (Anhang 2, Abschnitt 4.1.1) Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR/GUV-R 500, Kap. 2.8); Abschnitt 3.15 vor der ersten Inbetriebnahme
und nach besonderer Beanspruchung
Schiffe zugelassene Überwachungsstelle in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Schifffahrtsordnung; §§ 19, 22 im Allgemeinen alle 10 Jahre
Schwimmende Geräte befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Schwimmende Geräte" (BGV D21) mindestens 1x jährlich
Sicherheits- und Rettungsgeschirre (Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz) befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz" (BGR/GUV-R 198); Abschnitt 8.2 mindestens 1x jährlich
Prüfung auf Beschädigung vor jeder Benutzung
Steigeisengänge in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) "Sicherheitsregeln für Steigeisen und Steigeisengänge" (BGR/GUV-R 177); Abschnitt 6.1 vor jeder Benutzung
Taucherausrüstung befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Taucherarbeiten" (BGV C23); § 31, Abs. 3 mindestens 1x jährlich
bei Atemschutzgeräten zugelassene Überwachungsstelle bei Tauchgeräten: äußere/innere Prüfung, Gewichtsprüfung maximal alle 2,5 Jahre; § 15 (7) Nummer 2 Regel "Benutzung von Atemschutzgeräten" (BGR/GUV-R 190) (nach Tab. 18-24 in Abschnitt 8.7, BGR/GUV-R 190)
maximal alle 6 Jahre
Türen und Tore (kraftbetätigt) befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) "Richtlinien für kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore" (BGR/GUV-R 1/494); Abschnitt 5 vor der ersten Inbetriebnahme
Warnkleidung in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) Regel "Benutzung von Schutzkleidung" (BGR/GUV-R 189); Abschnitt 6 vor jeder Benutzung
Winden, Hub- und Zuggeräte befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV/GUV-V D8); § 23 vor der ersten Inbetriebnahme
Winterdienstmaschinen befähigte Person in Gefährdungsanalyse anhand von UVV'en und technischen Regeln Prüfzeiten festlegen; (§ 3, Abs. 3) UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV/GUV-V A1); § 39 mindestens 1x jährlich