Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/138
Timestamp: 2017-02-25 21:01:22
Document Index: 233056742

Matched Legal Cases: ['§ 138', '§ 138', 'BGH', '§ 14', '§ 17', '§ 1', 'EuG', '§ 14', '§ 137', '§ 139']

§ 138 BGB, Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher Inhaltsübersicht
§ 138 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 3 – Rechtsgeschäfte → Titel 2 – WillenserklärungTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. (2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - Überstundenvergütung; AGB-Kontrolle; Pauschalabgeltung von Überstunden; Allgemeine Geschäftsbedingung; Überraschende Klausel; Inhaltskontrolle; TransparenzkontrolleBAG, 15.11.2012 - 6 AZR 339/11 - Frage an einen Stellenbewerber nach eingestellten ErmittlungsverfahrenBAG, 16.05.2012 - 5 AZR 268/11 - Entstehung von jeweils auf einen bestimmten Einsatz bezogenen befristeten Arbeitsverhältnissen bei Vereinbarung jeweils einer neuen auf einen konkreten Einsatz…BGH, 25.01.2011 - II ZR 196/09 - Haftung eines Geschäftsführers bei Zahlung rückständiger Umsatzsteuern und Lohnsteuern an das Finanzamt sowie Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung nach Eintritt…BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12 - Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion; Behinderung; Diskriminierung durch Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-InfektionBAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10 - Transparenzgebot einer Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten ; ArbeitsvertragBAG, 22.07.2010 - 8 AZR 144/09 - Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers; Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung; Anspruch auf Herausgabe einer Urkunde; Unwirksamkeit wegen…BAG, 31.07.2014 - 2 AZR 422/13 - Darlegungslast und Beweislast bei einer betriebsbedingten KündigungBAG, 18.03.2014 - 9 AZR 694/12 - Vergütungsansprüche eines Rettungsassistenten im AnerkennungsjahrBAG, 15.05.2013 - 7 AZR 525/11 - Rechtsfolgen der sachgrundlosen Befristung eines mit einem Zeitarbeitsunternehmen zur Umgehung des Anschlussverbots des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG vereinbarten…BAG, 25.04.2013 - 2 AZR 579/12 - Kündigung wegen KirchenaustrittsBAG, 13.12.2012 - 6 AZR 752/11 - Anforderungen an die Durchführung eines Konsultationsverfahrens im Sinne von § 17 Abs. 2 KSchG; Rechtsfolgen der unterbliebenen Beteiligung des GesamtbetriebsratsBAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11 - Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen; Dritter WegBAG, 16.02.2012 - 8 AZR 242/11 - Zulässigkeit einer ProvisionsvereinbarungBAG, 08.12.2011 - 6 AZN 1371/11 - Schutz vor ungerechtfertigter Entlassung in der Wartezeit des § 1 KSchG; EuGH-Vorlage durch das LAGBAG, 28.10.2010 - 2 AZR 392/08 - Voraussetzungen für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes auf einen KleinbetriebBAG, 29.04.2015 - 9 AZR 108/14 - Angemessenheit der Ausbildungsvergütung nach der VerkehrsanschauungBAG, 21.01.2015 - 10 AZR 84/14 - Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung von Provisionsvorschüssen gegenüber einem angestellten VersicherungsvertreterBAG, 14.01.2015 - 7 AZR 2/14 - Begriff des Beruhens einer Befristung auf einem gerichtlichen Vergleich i.S. von § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 TzBfGBAG, 17.12.2014 - 5 AZR 663/13 - Anforderungen an die Darlegung eines auffälligen Missverhältnisses zwischen dem Wert der Arbeitsleistung eines angestellten Rechtsanwalts und der Höhe der Vergütung
§ 137 BGB, Rechtsgeschäftliches Verfügungsverbot§ 139 BGB, Teilnichtigkeit
19.01.2017 - 324 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann aus BerlinKeine Reservierungsgebühr für MaklerReservierungsvereinbarungen sind typisch im Maklerwesen. In einer derartigen Vereinbarung verpflichtet sich der Makler, das Kaufobjekt ohne Vorbehalt zu reservieren und das Objekt keinem anderen… mehr
23.11.2016 - 190 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt István Cocron aus MünchenV PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. mehr
22.11.2016 - 295 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus Kölnavenue-shopping.de – Warnung vor Abofalle der B2B Web ConsultingDie B2B Web Consulting GmbH versucht auf avenue-shopping.de Nutzer in eine teure Abofalle zu locken. Das Gleiche gilt für die Seiten profi-kochrezepte.de und meinekochidee.de. mehr