Source: http://www.lexetius.com/AktG/90
Timestamp: 2018-01-18 02:19:06
Document Index: 256853168

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 290', '§ 310', '§ 90', '§ 89', '§ 91']

§ 90 AktG. Berichte an den Aufsichtsrat
[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 90 AktG [>]
Paragraf 90. Berichte an den Aufsichtsrat
1§ 90. Berichte an den Aufsichtsrat.
(1) [1] Der Vorstand hat dem Aufsichtsrat zu berichten über
21. die beabsichtigte Geschäftspolitik und andere grundsätzliche Fragen der Unternehmensplanung (insbesondere die Finanz-, Investitions- und Personalplanung), wobei auf Abweichungen der tatsächlichen Entwicklung von früher berichteten Zielen unter Angabe von Gründen einzugehen ist;
3[2] Ist die Gesellschaft Mutterunternehmen (§ 290 Abs. 1, 2 des Handelsgesetzbuchs), so hat der Bericht auch auf Tochterunternehmen und auf Gemeinschaftsunternehmen (§ 310 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs) einzugehen. 4[3] Außerdem ist dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats aus sonstigen wichtigen Anlässen zu berichten; als wichtiger Anlaß ist auch ein dem Vorstand bekanntgewordener geschäftlicher Vorgang bei einem verbundenen Unternehmen anzusehen, der auf die Lage der Gesellschaft von erheblichem Einfluß sein kann.
(3) [1] Der Aufsichtsrat kann vom Vorstand jederzeit einen Bericht verlangen über Angelegenheiten der Gesellschaft, über ihre rechtlichen und geschäftlichen Beziehungen zu verbundenen Unternehmen sowie über geschäftliche Vorgänge bei diesen Unternehmen, die auf die Lage der Gesellschaft von erheblichem Einfluß sein können. 5[2] Auch ein einzelnes Mitglied kann einen Bericht, jedoch nur an den Aufsichtsrat, verlangen.
6(4) [1] Die Berichte haben den Grundsätzen einer gewissenhaften und getreuen Rechenschaft zu entsprechen. [2] Sie sind möglichst rechtzeitig und, mit Ausnahme des Berichts nach Absatz 1 Satz 3, in der Regel in Textform zu erstatten.
(5) [1] Jedes Aufsichtsratsmitglied hat das Recht, von den Berichten Kenntnis zu nehmen. 7[2] Soweit die Berichte in Textform erstattet worden sind, sind sie auch jedem Aufsichtsratsmitglied auf Verlangen zu übermitteln, soweit der Aufsichtsrat nichts anderes beschlossen hat. 8[3] Der Vorsitzende des Aufsichtsrats hat die Aufsichtsratsmitglieder über die Berichte nach Absatz 1 Satz 3 spätestens in der nächsten Aufsichtsratssitzung zu unterrichten.
[26. Juli 2002–31. Dezember 2015]
[1. Mai 1998–26. Juli 2002]
[1. Januar 1966–1. Mai 1998]
2. 26. Juli 2002: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. a Doppelbuchst. aa, 5 S. 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002.
3. 26. Juli 2002: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. a Doppelbuchst. bb, 5 S. 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002.
4. 26. Juli 2002: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. a Doppelbuchst. bb, 5 S. 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002.
5. 26. Juli 2002: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. b, 5 S. 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002.
6. 26. Juli 2002: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. c, 5 S. 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002.
7. 26. Juli 2002: Artt. 1 Nr. 6, 5 S. 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2002.
8. 31. Dezember 2015: Artt. 1 Nr. 7, 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015.
Umfeld von § 90 AktG
§ 89 AktG. Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder
§ 91 AktG. Organisation; Buchführung