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Timestamp: 2016-10-26 21:20:07
Document Index: 150546222

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 122', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 156', 'Art. 159']

A.________ AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Duri Pally, Bahnhofstrasse 7, Postfach 101, 7001 Chur,
B.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dominik Infanger, Poststrasse 43, 7000 Chur, Kantonsgericht von Graub�nden, Zivilkammer,
A.- Mit Werkvertrag vom 23. April 1997 �bertrug die A.________ AG die Erd- und Baumeisterarbeiten f�r die Erstellung einer Werkhalle auf ihrem Gel�nde in C.________ der B.________ AG zu einem Pauschalpreis von Fr. 220'000.--. Mit der Bauleitung war das Architekturb�ro D.________ betraut.
B.- Das gesamte Geb�ude wurde 20 bis 25 cm tiefer als geplant erstellt. Weil deshalb das Abwasser nicht abfliessen konnte, musste die B.________ AG nachtr�glich einen F�kalienschacht bauen, in welchem das Abwasser auf ein h�heres Niveau gepumpt wird. Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Unternehmerin daf�r einen Werklohn von Fr. 14'527. 70 verlangen kann oder im Gegenteil der Bestellerin die Kosten von Fr. 5'397. 20 f�r eine Schmutzwasserpumpe ersetzen muss.
Die B.________ AG hat die Ausf�hrung bestimmter Arbeiten E.________ �bertragen. Der von diesem erstellte Hallenboden wies Unebenheiten auf, die auch durch Abschleifen und Abfr�sen nicht auf die SIA-Toleranzwerte ausgeglichen werden konnten. In einer Vereinbarung vom 7. Oktober 1997 verpflichtete sich die B.________ AG, durch Anbringen einer Epoxidharzschicht die M�ngel zu beseitigen. Sollte der Hallenboden nicht bis zum 17. Oktober 1997 der Toleranz gem�ss SIA-Norm entsprechen, hatte die B.________ AG zudem vom 20. bis 27. Oktober 1997 eine Konventionalstrafe von Fr. 2'000.-- pro Tag und ab dem 28. Oktober 1997 s�mtliche Folgekosten von ca. Fr. 150'000.-- pro Monat wie auch die Kosten der Hallenreinigung zu �bernehmen.
Auch das Ausbessern mittels einer Epoxidharzschicht brachte nicht das gew�nschte Ergebnis. Am 30. Oktober 1997 vereinbarten die A.________ AG und die B.________ AG, dass auf dem Hallenboden ein Hartbetonbelag angebracht werde, wof�r der B.________ AG ein Mehrwert von Fr. 8'000.-- verg�tet werden sollte. Diese von E.________ ausgef�hrte Arbeit war am 17. November 1997 beendet.
C.- E.________ liess f�r Fr. 25'788. 35 ein Bauhandwerkerpfandrecht provisorisch eintragen, welches die A.________ AG mit Vereinbarung vom 2./8. Juni 1998 abl�ste. Daraus entstanden ihr Kosten von insgesamt Fr. 28'751. 75, die sie von der B.________ AG erstattet haben wollte.
D.- Die B.________ AG, die f�r Fr. 50'909. 20 nebst Zins den provisorischen Eintrag eines Bauhandwerkerpfandrechts erwirkt hatte, erhob am 27. November 1998 Klage gegen die A.________ AG mit dem Begehren, die Beklagte zur Zahlung von Fr. 50'909. 20 nebst 5 % Zins seit 1. Januar 1998 zu verpflichten und das Grundbuchamt anzuweisen, das Bauhandwerkerpfandrecht definitiv einzutragen. Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage und erhob Widerklage �ber Fr. 28'888. 85 nebst Zins.
Die Beklagte verk�ndete E.________ den Streit und machte diesem gegen�ber einen R�ckgriffsanspruch im Umfang ihres eventuellen Unterliegens mit der Widerklage geltend, soweit diese aus der Abl�sung des Bauhandwerkerpfandrechts des Streitberufenen resultierte. E.________ schloss auf Abweisung der gegen ihn erhobenen Klage.
Das Bezirksgericht Imboden wies die Klage mit Urteil vom 25. Mai 2000 ab und ordnete die L�schung des vorl�ufig vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrechts an. Die Widerklage hiess es teilweise gut und verpflichtete die Kl�gerin zur Zahlung von Fr. 12'238. 70 nebst 5 % Zins seit 29. Juni 1998. Schliesslich verpflichtete es E.________, der Beklagten Fr. 13'101. 75 nebst 5 % Zins seit 29. Juni 1998 zu zahlen.
E.- Auf Berufung der Kl�gerin und Eventualberufung der Beklagten best�tigte das Kantonsgericht von Graub�nden mit Urteil vom 22. Januar 2001 die Abweisung der Klage, hiess dagegen die Widerklage nur noch im Betrag von Fr. 2'276. 25 nebst Zins gut.
F.- Die A.________ AG hat das Urteil des Kantonsgerichts mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten. Sie beantragt, dieses Urteil aufzuheben, soweit damit der erstinstanzliche Entscheid zu ihren Lasten ge�ndert worden ist; zudem sei der f�r das zweitinstanzliche Verfahren ergangene Kostenspruch aufzuheben; eventuell - falls das Bundesgericht eine allf�llige Beschwerde der B.________ AG betreffend die abgetretene Forderung von E.________ gutheissen sollte - sei das angefochtene Urteil betreffend die (im Dispositiv nicht erw�hnte) Abschreibung der Eventualberufung vom 16. Oktober 2000 aufzuheben.
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde der Beschwerdegegnerin ist mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen worden, soweit auf sie eingetreten werden konnte. Auf den lediglich bedingt gestellten Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin braucht unter diesen Umst�nden nicht weiter eingegangen zu werden.
2.- a) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung dar�ber zu enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und belegte R�gen (BGE 125 I 492 E. 1b mit Hinweisen). Neue tats�chliche und rechtliche Vorbringen sind grunds�tzlich unzul�ssig (BGE 119 II 6 E. 4a S. 7; 118 Ia 20 E. 5a S. 26). Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung einer Willk�rbeschwerde mithin vom Sachverhalt auszugehen, wie er dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt worden ist, es sei denn die beschwerdef�hrende Partei weise nach, dass die kantonale Instanz verfassungswidrig unrichtige oder unvollst�ndige tats�chliche Feststellungen getroffen hat.
b) Das Kantonsgericht hat der Beschwerdegegnerin die H�lfte der f�r die Erstellung des F�kalienschachtes verlangten Fr. 14'527. 70 zugesprochen. Die Beschwerdef�hrerin macht in der staatsrechtlichen Beschwerde geltend, das Kantonsgericht sei in Willk�r verfallen, indem es diese Kosten aufgrund eines blossen Rechnungsbelegs der Beschwerdegegnerin als ausgewiesen erachtet habe.
Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, dass die Beklagte diese Kosten im kantonalen Verfahren nicht nur dem Grundsatz ihrer Haftung nach, sondern auch im Quantitativ bestritten h�tte. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird zwar behauptet, die Forderung �ber Fr. 14'527. 70 sei "trotz ausdr�cklicher Bestreitung vor allen Instanzen (sowie trotz Art. 156 Abs. 1 Satz 2 ZPO)" als ausgewiesen erachtet worden. Die Beschwerdef�hrerin unterl�sst aber jeglichen Hinweis auf die betreffenden Aktenstellen. Sie zeigt mithin nicht auf, dass sich das Kantonsgericht willk�rlich �ber ihre prozesskonformen Bestreitungen hinweggesetzt h�tte.
Ebenso wenig vermag sie mit der blossen Nennung der Vorschrift des kantonalen Prozessrechts, wonach als bestritten gilt, was nicht zugestanden ist, darzutun, inwiefern das Kantonsgericht diese Bestimmung willk�rlich missachtet h�tte; zumal nicht nachvollziehbar ist, weshalb diese Vorschrift bei der behauptetermassen erfolgten Bestreitung h�tte ausschlaggebend sein sollen. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
3.- a) Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann eine willk�rliche Verteilung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten durch das Kantonsgericht. Sie bringt vor, die Kostenverteilung gem�ss Dispositiv weiche massiv vom Verfahrensausgang ab. Bei einem Unterliegen von 13 % sei sie f�r das erstinstanzliche Verfahren mit 40 % der Verfahrenskosten belastet worden und habe bei der ausseramtlichen Entsch�digung eine K�rzung von 80 % hinzunehmen. Gr�nde f�r eine derartige Abweichung vom Grundsatz der Verteilung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten nach Obsiegen und Unterliegen (Art. 122 Abs. 1 und 2 ZPO/GR) seien weder im Urteil dargelegt noch ersichtlich. Indem das Kantonsgericht in der Begr�ndung des Kostenspruchs lediglich auf den Verfahrensausgang verwiesen und nicht dargelegt habe, weshalb es vom prozentualen Obsiegen und Unterliegen abgewichen sei, habe es auch seine Begr�ndungspflicht, mithin den Geh�rsanspruch der Beschwerdef�hrerin verletzt.
b) Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�ren und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigten (BGE 121 III 331 E. 3b S. 333). Damit sich die Parteien ein Bild �ber die Erw�gungen des Gerichts machen k�nnen, hat es seinen Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Die Begr�ndung reicht aus, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 121 I 54 E. 2c S. 57; 117 Ib 64 E. 4 S. 86, je mit Hinweisen). Ein Kosten- und Entsch�digungsentscheid muss unter Umst�nden gar nicht oder nur knapp begr�ndet werden; so zum Beispiel dann, wenn bez�glich der H�he eines Kosten- und Entsch�digungsbetrags alle tatbest�ndlichen und rechtlichen Berechnungsgrundlagen klar sind (BGE 111 Ia 1 E. 2a).
Zu beachten ist ferner, dass Willk�r nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vorliegt, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid wegen materieller Rechtsverweigerung nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 122 III 130 E. 2a mit Hinweisen). Soweit dem kantonalen Gericht ein Ermessensspielraum zusteht, greift das Bundesgericht nur ein, wenn es dieses Ermessen missbraucht, namentlich zu einem v�llig unhaltbaren Ergebnis gelangt.
c) Nach Art. 122 ZPO/GR wird der unterliegende Teil in der Regel zur �bernahme s�mtlicher Kosten verpflichtet.
Hat keine Partei vollst�ndig obsiegt, k�nnen die Kosten verh�ltnism�ssig verteilt werden. Von diesen Regeln kann insbesondere abgewichen werden, wenn die unterliegende Partei sich in guten Treuen zur Prozessf�hrung veranlasst sah oder der genaue Umfang des Anspruchs f�r die klagende Partei aus objektiven Gr�nden nicht �berblickbar war (Abs. 1). F�llt das Urteil nicht ausschliesslich zu Gunsten einer Partei aus, k�nnen die aussergerichtlichen Kosten gleich wie die gerichtlichen verteilt werden (Abs. 2 ). Das kantonale Prozessrecht r�umt mit diesen Bestimmungen den Gerichten bez�glich des Kostenentscheids einen weiten Ermessensspielraum ein, den es zu beachten gilt (vgl. Pra 2000 109 S. 635 E. 2b).
Das Kantonsgericht hat ersichtlich dem Umstand Rechnung getragen, dass die Beklagte gesamthaft betrachtet zu einem gr�sseren Teil als die Kl�gerin obsiegt hat. Es ist jedoch nicht willk�rlich, wenn bei gegenseitigem Obsiegen und Unterliegen mit diversen Schadensposten nicht allein das rechnerische Ergebnis den Ausschlag gibt, sondern eine Gesamtbeurteilung vorgenommen und sowohl der Aufwand des Gerichts wie auch das Obsiegen und Unterliegen bez�glich einzelner Anspr�che im Grundsatz bewertet wird. Dabei ist eine eingehende Begr�ndung nicht erforderlich, solange sich der Entscheid insgesamt nachvollziehbar in vertretbarem Rahmen h�lt. Ber�cksichtigt man in dieser Hinsicht, dass sich die Kl�gerin zumindest mit Bezug auf die durch die Beklagte geforderte Konventionalstrafe in guten Treuen zur Prozessf�hrung veranlasst sehen durfte, erscheint die Kostenaufteilung jedenfalls im Ergebnis als haltbar. Eine Verfassungsverletzung liegt somit nicht vor. Im �brigen legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid hinsichtlich der H�he der ausseramtlichen Kosten willk�rlich sein soll. Insoweit ist auf die Beschwerde mangels ausreichender Begr�ndung nicht einzutreten.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graub�nden schriftlich mitgeteilt.