Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=ZIP%202010,%202414
Timestamp: 2019-03-22 15:20:44
Document Index: 281661274

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 10', 'Art. 2', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 10', 'EuG', 'EuG', '§ 6', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 202', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH, 11.11.2010 - C-232/09 - dejure.org
Sozialpolitik -; Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff 'schwangere Arbeitnehmerin' - Verbot der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen -; Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die die Kündigung gegenüber einem solchen Mitglied ohne jede Einschränkung zulässt
Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff "schwangere Arbeitnehmerin" - Verbot der Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die es ohne jede Einschränkung zulässt, einem solchen Mitglied zu kündigen
Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff "schwangere Arbeitnehmerin" - Verbot der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die die Kündigung gegenüber einem solchen Mitglied ohne jede Einschränkung zulässt
Sozialpolitik − Richtlinie 92/85/EWG − Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz − Art. 2 Buchst. a und 10 − Begriff ‚schwangere Arbeitnehmerin‘ − Verbot der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs − Richtlinie 76/207/EWG − Gleichbehandlung von Männern und Frauen − Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft − Nationale Regelung, die die Kündigung gegenüber einem solchen Mitglied ohne jede Einschränkung zulässt“
Sozialpolitik; Arbeitnehmerstatus eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft; Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz; Kündigungsschutz einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs; Dita Danosa gegen LKB Lîzings SIA
Zur Arbeitnehmereigenschaft eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft ("Danosa")
Massenentlassung, Kündigung: Betriebsbedingt, Kündigungsschutz
Arbeitnehmereigenschaft eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft
Abberufung, Aufsichtsrat, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Kündigung, Vorstand
Schwangere GmbH-Geschäftsführerin
RL 92/85/EWG Art. 10; RL 76/207/EWG Art. 2
Kurznachricht zu "Arbeitnehmerschutz für Geschäftsführer? - Die Danosa-Entscheidung des EuGH und ihre Auswirkungen" von RA/FAArbR Dr. Kerstin Reiserer, original erschienen in: DB 2011, 2262 - 2267.
rb-heidelberg.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Arbeitnehmerschutz für Geschäftsführer? EuGH und BAG leisten Schützenhilfe (RAin Dr. Kerstin Reiserer; BB 2016, 1141-1145)
Kurznachricht zu "Schwangere Geschäftsführerin:Managerin oder Arbeitnehmerin?" von RA Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück und RA Dr. Ulrich Mosch, original erschienen in: NJW Spezial 2011, 178 - 179.
Kurznachricht zu "Die Fremdgeschäftsführerin und andere Organvertreter auf dem Weg zur Arbeitnehmereigenschaft" von RA/FAArbR Ulrich Fischer, original erschienen in: NJW 2011, 2329 - 2332.
Kurznachricht zu "Sind GmbH-Geschäftsführer Arbeitnehmer? - Folgerungen aus der EuGH-Entscheidung "Danosa"" von RAin/FAinArbR Dr. Barbara Reinhard und RA Dr. Christian Bitsch, original erschienen in: ArbRB 2011, 241 - 244.
Vorabentscheidungsersuchen des Augstakas tiesas Senata (Republik Lettland), eingereicht am 25. Juni 2009 - Dita Danosa/ LKB Lizings SIA
Kurznachricht zu "Unterliegen Geschäftsführer dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)?" von Dr. Gerrit Forst, original erschienen in: GmbHR 2012, 821 - 828.
Kurznachricht zu "Sind Fremd-Geschäftsführer Arbeitnehmer im Sinne der Massenentlassungsrichtlinie?" von RA Prof. Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt und RA Dr. Sebastian Naber, original erschienen in: NZA 2014, 637 - 642.
Vorabentscheidungsersuchen - Augstakas tiesas Senats - Auslegung von Art. 10 der Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. L 348, S. 1) - Begriff des Arbeitnehmers - Vereinbarkeit einer nationalen Regelung, die die Abberufung von Mitgliedern des Vorstands von Kapitalgesellschaften ohne jegliche Einschränkung zulässt, insbesondere ungeachtet des Bestehens einer Schwangerschaft
ZIP 2010, 2414
EuZW 2011, 74
NZA 2011, 143
DB 2011, 2262
DB 2011, 2270
NZG 2011, 101
Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs besteht das wesentliche Merkmal eines Arbeitsverhältnisses darin, dass eine Person während einer bestimmten Zeit für eine andere Person nach deren Weisung Leistungen erbringt, für die sie als Gegenleistung eine Vergütung erhält, wobei die rechtliche Einordnung dieses Verhältnisses nach nationalem Recht und seine Ausgestaltung ebenso wie die Art der zwischen beiden Personen bestehenden Rechtsbeziehung insoweit nicht ausschlaggebend sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. November 2010, Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 39 und 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
In diesem Zusammenhang wirft das vorlegende Gericht insbesondere die Frage auf, wie das Kriterium der Ausübung einer Tätigkeit nach Weisung und Aufsicht eines anderen Organs der Gesellschaft auszulegen ist, das sich aus dem Urteil Danosa (C-232/09, EU:C:2010:674) ergibt, in dem es um das Mitglied der Unternehmensleitung einer Gesellschaft ging, und das zur Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des Unionsrechts aufgestellt worden ist.
In diesem Kontext besteht das wesentliche Merkmal des Arbeitsverhältnisses darin, dass eine Person während einer bestimmten Zeit für eine andere nach deren Weisung Leistungen erbringt, für die sie als Gegenleistung eine Vergütung erhält (vgl. Urteil Kommission/Italien, C-596/12, EU:C:2014:77, Rn. 17, das insoweit im Wege der Analogie auf das Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 39, verweist).
Folglich ist, sofern eine Person die in Rn. 34 des vorliegenden Urteils angeführten Voraussetzungen erfüllt, die Art der Rechtsbeziehung zwischen ihr und der anderen Partei des Arbeitsverhältnisses ohne Bedeutung für die Anwendung der Richtlinie 98/59 (vgl. entsprechend Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 40).
Soweit das vorlegende Gericht u. a. die Frage aufwirft, ob im Ausgangsverfahren ein Unterordnungsverhältnis im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Arbeitnehmerbegriff vorlag, weil der Grad der Abhängigkeit oder Unterordnung eines Geschäftsführers wie des im Ausgangsverfahren in Rede stehenden bei der Ausübung seiner Aufgaben geringer sei als der eines Arbeitnehmers im Sinne der üblichen Definition des deutschen Rechts, ist zweitens festzustellen, dass das Vorliegen eines solchen Unterordnungsverhältnisses in jedem Einzelfall anhand aller Gesichtspunkte und aller Umstände, die die Beziehungen zwischen den Beteiligten kennzeichnen, geprüft werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 46).
Insoweit ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, die im Kontext der Richtlinie 98/59 anwendbar ist, dass die Eigenschaft einer Person als Mitglied eines Leitungsorgans einer Kapitalgesellschaft als solche nicht ausschließen kann, dass sich diese Person in einem Unterordnungsverhältnis gegenüber der betreffenden Gesellschaft befindet (vgl. in diesem Sinne Urteile Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 47, und Kommission/Italien, C-596/12, EU:C:2014:77, Rn. 14, 17 und 18).
Zu prüfen sind nämlich die Bedingungen, unter denen das Mitglied des Leitungsorgans bestellt wurde, die Art der ihm übertragenen Aufgaben, der Rahmen, in dem diese Aufgaben ausgeführt werden, der Umfang der Befugnisse des Mitglieds und die Kontrolle, der es innerhalb der Gesellschaft unterliegt, sowie die Umstände, unter denen es abberufen werden kann (vgl. Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 47).
So hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass ein Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft, das gegen Entgelt Leistungen gegenüber der Gesellschaft erbringt, die es bestellt hat und in die es eingegliedert ist, das seine Tätigkeit nach der Weisung oder unter der Aufsicht eines anderen Organs dieser Gesellschaft ausübt und das jederzeit ohne Einschränkung von seinem Amt abberufen werden kann, die Voraussetzungen erfüllt, um als "Arbeitnehmer" im Sinne des Unionsrechts zu gelten (vgl. in diesem Sinne Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 51 und 56).
Unter diesen Umständen ist festzustellen, dass sich ein solches Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - unbeschadet der Tatsache, dass es bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben über einen Ermessensspielraum verfügt, der über den eines Arbeitnehmers im Sinne des deutschen Rechts hinausgeht, dem, wie das vorlegende Gericht ausgeführt hat, der Arbeitgeber im Einzelnen die Arbeitsaufgaben, die er erledigen muss, und die Art und Weise, wie sie zu erledigen sind, vorgeben kann - zu der Gesellschaft in einem Unterordnungsverhältnis im Sinne der in den Rn. 38 und 39 des vorliegenden Urteils angeführten Rechtsprechung befindet (vgl. in diesem Sinne Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 49 bis 51).
(b) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist es nicht ausgeschlossen, dass das Mitglied eines Leitungsorgans einer Kapitalgesellschaft "Arbeitnehmer" iSd. Unionsrechts ist (vgl. EuGH 9. Juli 2015 - C-229/14 - [Balkaya] Rn. 38; 11. November 2010 - C-232/09 - [Danosa] Rn. 47, Slg. 2010, I-11405) .
Die Eigenschaft als "Arbeitnehmer" iSd. Unionsrechts hängt von den Bedingungen ab, unter denen das Mitglied des Leitungsorgans bestellt wurde, der Art der ihm übertragenen Aufgaben, dem Rahmen, in dem diese Aufgaben ausgeführt werden, dem Umfang der Befugnisse des Mitglieds und der Kontrolle, der es innerhalb der Gesellschaft unterliegt, sowie der Umstände, unter denen es abberufen werden kann (…vgl. EuGH 9. Juli 2015 - C-229/14 - [Balkaya] aaO; 11. November 2010 - C-232/09 - [Danosa] aaO) .
Damit kann offen bleiben, ob ein Fremdgeschäftsführer, der nicht an der GmbH beteiligt ist - wie hier der Kläger -, im Wege der Auslegung des § 6 Abs. 1 AGG als Beschäftigter, insbesondere als Arbeitnehmer im Sinne dieser Vorschrift, angesehen werden kann (vgl. EuGH, Urteil vom 11. November 2010 - C-232/09, ABl. EU 2011, Nr. C 13, 11 = ZIP 2010, 2414 - Danosa).
Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
bb) Auszugehen ist dabei vom allgemeinen nationalen und nicht von einem unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff (…vgl. zum Status von Geschäftsführern: zur gerichtlichen Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen nach der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 EuGH 10. September 2015 - C-47/14 - [Holterman Ferho Exploitatie ua.] Rn. 41 ff.;… zur Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG EuGH 9. Juli 2015 - C-229/14 - [Balkaya] Rn. 34; zur Mutterschutzrichtlinie 92/85/EWG EuGH 11. November 2010 - C-232/09 - [Danosa] Rn. 51) .
Die formale Einstufung als Selbständiger nach innerstaatlichem Recht schließt es allerdings nicht aus, dass eine Person als Arbeitnehmer einzustufen ist, wenn ihre Selbständigkeit nur fiktiv ist und damit ein Arbeitsverhältnis verschleiert (EuGH 4. Dezember 2014 - C-413/13 - [FNV Kunsten Informatie en Media] Rn. 35; 11. November 2010 - C-232/09 - [Danosa] Rn. 41, aaO;… 13. Januar 2004 - C-256/01 - [Allonby] Rn. 71, aaO) .
b) Ein anderes Verständnis ist nicht deshalb geboten, weil im Anwendungsbereich der Mutterschutzrichtlinie 92/85/EWG oder der Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG auch Organmitglieder als Arbeitnehmer anzusehen sein können (…EuGH 9. Juli 2015 - C-229/14 - [Balkaya] Rn. 44, 47; 11. November 2010 - C-232/09 - [Danosa] Rn. 51, Slg. 2010, I-11405) .
LAG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - 10 Sa 1509/17
Sonderkündigungsschutz bei Mitteilung einer vermuteten oder möglichen …
EuGH, 17.11.2011 - C-454/10
Jestel - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 202 Abs. 3 zweiter Gedankenstrich - …
EuGH, 10.09.2014 - C-270/13
Haralambidis - Vorabentscheidungsersuchen - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Art. …
EuGH, 19.10.2017 - C-531/15
LAG Düsseldorf, 30.10.2014 - 15 Ta 468/14
LAG Rheinland-Pfalz, 28.07.2014 - 3 Sa 153/14
Bestehen eines Arbeitsverhältnisses - Arbeitnehmerbegriff - Darlegungslast
LAG Rheinland-Pfalz, 24.02.2014 - 3 Sa 446/13
Hinreichende Bestimmtheit einer das Arbeitsverhältnis betreffenden …
FG Hamburg, 05.05.2015 - 4 K 204/14
Zollrecht: Pflichten im Verfahren vorübergehender Verwendung im Hinblick auf die …
ArbG Köln, 31.07.2013 - 9 Ca 245/13
Beteiligung des Integrationsamtes bei der Kündigung eines Schwerbehinderten im …
Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2017 - C-436/15