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Timestamp: 2017-02-21 06:31:44
Document Index: 159391317

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 57', '§ 1', 'Art. 62', '§ 74', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 12', '§ 1', 'Art. 108']

WeinG - Weingesetz | Gesetze auf anwalt24.de
WeinG Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundWeinG - Weingesetz
Weingesetz Bundesrecht§ 1 WeinG, Zweck§ 2 WeinG, Begriffsbestimmungen§ 3 WeinG, Weinanbaugebiet§ 3a WeinG, Elektronische Kommunikation§ 3b WeinG, Stützungsprogramm§ 3c WeinG, Sachverständigenausschuss§ 4 WeinG, Rebanlagen§ 5 WeinG, Anerkennung der für Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein ...§ 6 WeinG, Wiederbepflanzungen§ 6a WeinG, Umwandlung bestehender Pflanzungsrechte§ 7 WeinG, Festsetzung eines Prozentsatzes für Neuanpflanzungen§ 7a WeinG, Genehmigungsfähigkeit§ 7b WeinG, Festlegung von Prioritätskriterien§ 7c WeinG, Zuständigkeiten und Verfahren§ 7d WeinG, Inanspruchnahme von Genehmigungen§ 7e WeinG, Vom Genehmigungssystem ausgenommene Flächen§ 8 WeinG, Klassifizierung von Rebsorten§ 8a WeinG, Bewirtschaftung des Produktionspotenzials§ 8b WeinG§ 8c WeinG (weggefallen)…§ 57a WeinG, Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften
WeinG - Weingesetz
WeingesetzBundesrechtTitel: WeingesetzNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: WeinGGliederungs-Nr.: 2125-5-7Normtyp: Gesetz In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66)Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Januar 2016 (BGBl. I S. 52)Inhaltsübersicht (1)§§ 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Zweck1Begriffsbestimmungen2Weinanbaugebiet3Elektronische Kommunikation3aStützungsprogramm3bSachverständigenausschuss3c 2. Abschnitt Genehmigungssystem für Rebpflanzungen, Anbauregelungen Rebanlagen4Anerkennung der für Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A. geeigneten Rebflächen5Wiederbepflanzungen6Umwandlung bestehender Pflanzrechte6aFestsetzung eines Prozentsatzes für Neuanpflanzungen7Genehmigungsfähigkeit7aFestlegung von Prioritätskriterien7bZuständigkeiten und Verfahren7cInanspruchnahme der Genehmigung7dVom Genehmigungssystem ausgenommene Flächen7eKlassifizierung von Rebsorten8Bewirtschaftung des Produktionspotenzials8a(weggefallen)8b(weggefallen)8cHektarertrag9Abgabe, Verwendung oder Verwertung von Wein, Jungwein oder Traubenmost aus nicht selbst erzeugten Weintrauben, nicht selbst erzeugtem Jungwein oder nicht selbst erzeugtem Traubenmost9aÜbermenge10Destillation11Ermächtigungen12 3. Abschnitt Verarbeitung Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe13Beschaffenheit von Behältnissen und Räumen14Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung15Inverkehrbringen und Verarbeiten16 4. Abschnitt Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A., Sekt b.A. und Landwein Produktspezifikationen16aQualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A., Sekt b.A.17(weggefallen)18Qualitätsprüfung der Qualitätsweine, Prädikatsweine, Qualitätslikörweine b.A., Qualitätsperlweine b.A., Sekte b.A. und bestimmter Qualitätsschaumweine19Qualitätsprüfung der Prädikatsweine20Ermächtigungen21Landwein22Jährliche Kontrollen der Produktspezifikationen22a 5. Abschnitt Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung Schutz geografischer Bezeichnungen22bAntrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung nach der Verordnung (EU) Nr. 1308/201322cMerkmale von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe22dAntrag auf Schutz einer geografischen Angabe nach der Verordnung (EU) Nr. 251/201422eStrengere Vorschriften zu aromatisierten Weinerzeugnissen mit geschützter geografischer Angabe22fAngabe kleinerer geografischer Einheiten23Bezeichnungen und sonstige Angaben24Besondere Bezeichnungen für Qualitätsschaumwein24aVerbot zum Schutz vor Täuschung25Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung26 6. Abschnitt Überwachung Vorschriftswidrige Erzeugnisse27Besondere Verkehrsverbote28Weinbuchführung29Begleitpapiere30Allgemeine Überwachung31Rückstandsbeobachtung bei geernteten Weintrauben32Meldungen, Übermittlung von Informationen33Verwendung von Einzelangaben; Weitergabe von Daten aus der Weinbaukartei34 7. Abschnitt Einfuhr Einfuhr35Überwachung bei der Einfuhr36 8. Abschnitt Absatzförderung Deutscher Weinfonds37Vorstand38Aufsichtsrat39Verwaltungsrat40Satzung41Aufsicht42Abgabe für den Deutschen Weinfonds43Erhebung der Abgabe44Wirtschaftsplan45Abgabe für die gebietliche Absatzförderung46Unterrichtung und Abstimmung47 9. Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften Strafvorschriften48Strafvorschriften49Bußgeldvorschriften50Ermächtigungen51Einziehung52 10. Abschnitt Verbraucherinformation und Destillation in Krisenfällen Verbraucherinformation52aDestillation in Krisenfällen52b 11. Abschnitt Schlussbestimmungen Rechtsverordnungen zur Durchführung des Gemeinschaftsrechts oder Unionsrechts53Übertragung von Ermächtigungen54Verkündung von Rechtsverordnungen55Übergangsregelungen56Fortbestehen anderer Vorschriften57Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften57a(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 1 AllGO LSAAnhang 1.23 AVerwGebO NRW, 23 Angelegenheiten der Veterinär- und LebensmittelüberwachungArt. 62 EGStGB, Weingesetz§ 74c GVG, WirtschaftsstrafkammerArt. 4 LFRNeuOG, Änderung des WeingesetzesArt. 6 LFRNeuOG, NeubekanntmachungserlaubnisAnlage 4 LMKVUrteileBVerwG, 23.02.2011 - BVerwG 8 C 50.09 - Beschränkung des mengenmäßigen Verkaufs alkoholischer Getränke an Tankstellen in der Nacht und Begrenzung des zulässigen Kundenkreises ist mit Art. 12 Abs. 1,…BVerwG, 23.02.2011 - BVerwG 8 C 51.09 - Eine Beschränkung des mengenmäßigen Verkaufs alkoholischer Getränke an Tankstellen in der Nacht sowie die Begrenzung des zulässigen Kundenkreises durch das…BVerwG, 05.01.2012 - BVerwG 8 B 62.11 - Anfechtung eines Dauerverwaltungsakts für die gesamte Dauer seiner Wirksamkeit und auch in Ansehung vergangener Zeiträume bei fortbestehender Beschwer i.R.e.…BVerwG, 14.02.2013 - BVerwG 3 C 23.12 - Bezeichnung eines Weins als "bekömmlich" in Verbindung mit dem Hinweis auf eine milde ("sanfte") Säure als eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der…BVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 4.11 - Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Vereinbarkeit einer von Winzern und Abfüllbetrieben erhobenen Abgabe für den Deutschen Weinfonds als Sonderabgabe mit…BVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 11.11 - Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der Entrichtung der Abgabe zur Beschaffung der für die Durchführung der Aufgaben des Weinfonds erforderlichen MittelBVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 10.11 - Voraussetzungen für die Heranziehung des Inhabers einer Weinkellerei zu einer Handelsabgabe für den Deutschen WeinfondsBVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 5.11 - Voraussetzungen für die Heranziehung des Inhabers einer Weinkellerei zu einer Handelsabgabe für den Deutschen WeinfondsBVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 3.11 - Heranziehung des Inhabers einer Weinkellerei zu einer Handelsabgabe für den Deutschen WeinfondsBVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 32.10 - Heranziehung des Inhabers einer Weinkellerei zu einer Handelsabgabe für den Deutschen WeinfondsBVerwG, 24.11.2011 - BVerwG 3 C 6.11 - Heranziehung des Inhabers einer Weinkellerei zu einer Handelsabgabe für den Deutschen WeinfondsBVerfG, 06.05.2014 - 2 BvR 1139/12 - Erhebung einer Sonderabgabe zur Finanzierung des Deutschen WeinfondsBVerwG, 30.05.2014 - BVerwG 10 B 34.14 - Ansprüche an die Rüge eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz
§ 1 WeinG, Zweck
01.10.2013 - 248 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Heinz Sonnauer aus MünchenKeine Täuschungsgefahr durch die Bezeichnung WinzerschorleEine von einer Weinkellerei nicht aus eigenen Trauben bzw. aus eigenem Wein hergestellte Weißweinschorle darf als Winzerschorle bezeichnet werden. mehr
17.11.2009 - 1.520 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. H. Dieter Steichele aus MünchenWieder Änderungen im Weinrecht, vor allem WeinbezeichnungsrechtDie Titel III Kap. II, III, IV, V und VI sowie die Art. 108, 111 und 112 der Grundverordnung Wein vom 29.4.2008, VO (EG) Nr. 479/2008 (ABl. L 148 S. 1 vom 6.6.2008) sind am 1.8.2009 in Kraft… mehr