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Timestamp: 2016-10-27 22:59:45
Document Index: 328625703

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 296', 'BGE', 'Art. 296', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_917/2012 (03.05.2013)
5A_917/2012 � � Urteil vom 3. Mai 2013
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Claudia Camastral,
Dr. Heidi von Salis-Bilfinger,
Ehescheidung/Kinderzuteilung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 6. November 2012.
A.________ und B.________ heirateten am XX. XX.XXXX. Sie haben einen gemeinsamen Sohn, C.________, geboren am XX. XX.XXXXX. Am 2. April 2009 machte A.________ beim Bezirksgericht Meilen ein Scheidungsverfahren anh�ngig. Sie beantragte dem Gericht, die Ehe zu scheiden und die Nebenfolgen zu regeln. Dem schloss sich B.________ offenbar an. Mit Urteil vom 19. April 2012 schied das Bezirksgericht Meilen die Ehe und stellte den Sohn C.________ unter die elterliche Sorge von B.________. Es regelte die �brigen Kinderbelange (Besuchsrecht, Beistandschaft, Kindesunterhaltsbeitr�ge) sowie den Vorsorgeausgleich, das G�terrecht und die Kosten- und Entsch�digungsfolgen. Einen nachehelichen Unterhalt legte das Bezirksgericht nicht fest.
Am 29. Mai 2012 gelangte A.________ mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Sie verlangte im Wesentlichen die Zuteilung der elterlichen Sorge an sie und stellte detaillierte Antr�ge bez�glich des Besuchsrechts, der Besuchsbeistandschaft und des Kindesunterhalts. Zudem verlangte sie die Festsetzung von nachehelichem Unterhalt. Das Obergericht best�tigte mit Urteil vom 6. November 2012 die Zuteilung der elterlichen Sorge an den Vater, die Besuchsrechtsregelung, die Anordnung einer Beistandschaft und den Kindesunterhalt. Soweit A.________ die Festsetzung nachehelichen Unterhalts forderte, trat das Obergericht auf die Berufung nicht ein. Im �brigen hielt es fest, dass das erstinstanzliche Urteil bez�glich Scheidungspunkt, G�terrecht, Vorsorgeausgleich und Kosten rechtskr�ftig geworden ist.
Gegen dieses Urteil gelangt A.________ (Beschwerdef�hrerin) mit Beschwerde an das Bundesgericht. Sie verlangt im Wesentlichen die Zuweisung des Sorgerechtes �ber den Sohn an sie und eine detaillierte Regelung des Besuchsrechts des Vaters. Weiter sei B.________ (Beschwerdegegner) zur Leistung von Kindesunterhalt zu verpflichten, eine Besuchsbeistandschaft zu errichten und der Kostenpunkt neu zu regeln. Eventuell sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin hatte ein Gesuch um aufschiebende Wirkung gestellt, dem der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung mit Verf�gung vom 3. Januar 2013 entsprach.
1.1.�Angefochten ist der Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin letztinstanzlich �ber Nebenfolgen der Scheidung und damit in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 72 Abs. 1, 75 und 90BGG). Strittig sind sowohl verm�gensrechtliche als auch nicht verm�gensrechtliche Fragen, weshalb die Beschwerde ohne Streitwerterfordernis gegeben ist (BGE 116 II 493 E. 2b S. 495). Die im �brigen fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten Vorbringen. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749). Das Bundesgericht legt zudem seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252 mit Hinweisen) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise Beweisw�rdigung erweist sich dabei nur dann als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
�Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Diese pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insofern, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; R�geprinzip). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3.�Die Beschwerde richtet sich zur Hauptsache gegen die W�rdigung der Erziehungsf�higkeit der Eltern und gegen die Beurteilung der Gef�hrdung des Kindeswohls bei einer Zuweisung des Kindes an den Vater. Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung des in Kinderbelangen geltenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 296 ZPO), willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen und eine Verletzung des Grundsatzes der Verh�ltnism�ssigkeit geltend. Diese R�gen sind grunds�tzlich zul�ssig; auf die Willk�rr�ge kann indessen nur unter den erw�hnten Voraussetzungen eingetreten werden (E.�1.2�). Bez�glich der R�ge der Unverh�ltnism�ssigkeit fehlt es schliesslich in der Beschwerdeschrift an jeglicher Begr�ndung; darauf ist nicht einzutreten.
2.1.�Zusammenfassend hat die Vorinstanz - wie schon die erste Instanz - festgestellt, dass das f�r die Kinderzuteilung in erster Linie massgebliche Kriterium der Erziehungsf�higkeit klar zu Gunsten einer Zuweisung der elterlichen Sorge an den Beschwerdegegner spreche, insbesondere was dessen Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem nicht sorgeberechtigten Elternteil angehe. Dem angefochtenen Entscheid sind aber auch ausf�hrliche �berlegungen zur Frage der Stabilit�t der Lebensverh�ltnisse des Kindes zu entnehmen. Die kantonalen Instanzen haben sich dabei in erster Linie auf das gerichtliche Gutachten abgest�tzt. Sie haben sich aber auch gr�ndlich mit dem von der Beschwerdef�hrerin eingereichten Parteigutachten und den weiteren umfangreichen Akten auseinandergesetzt.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Feststellung, sie versuche die Bindung zwischen dem Kind und dem Beschwerdegegner zu verhindern, sei aktenwidrig. Sie verweist hierzu aber ausschliesslich auf einige wenige Protokollseiten. Sie �bersieht dabei, dass die kantonalen Instanzen ihre Erkenntnis nicht bloss auf einzelne Protokollstellen st�tzen, sondern auf ihr�ganzes Verhalten seit der Trennung der Parteien und auf ihr Verhalten im vorliegenden Verfahren. Sie unterl�sst es auch, im Einzelnen auszuf�hren, inwiefern die Vorinstanz diese Aktenstellen �bersehen bzw. falsch wahrgenommen haben soll. Eine Aktenwidrigkeit l�ge nur vor, wenn das Gericht sich mit einer Sachverhaltsfeststellung in einen Widerspruch zu den Akten gesetzt hat, sei es, dass es die entsprechenden Aktenstellen �bersehen oder ihneneinenanderen als denwirklichen Inhalt beigemessen hat, sei es, dass esirrt�mlich davon ausgegangen ist, eine Tatsache sei aktenm�ssig belegt, obwohl die Akten in Wirklichkeit dar�ber keinen Aufschluss geben. Aktenwidrigkeit liegt mit anderen Worten nur vor, wenn das Gericht bei der Beweisw�rdigung von unrichtigen tats�chlichen Pr�missen ausgeht. Das Ergebnis und die Art und Weise der Beweisw�rdigung sowie die darin liegenden Wertungen sind nicht Gegenstand der R�ge einer Aktenwidrigkeit, sondern einzig Tatsachenfeststellungen, die von keiner weiteren W�rdigung abh�ngen, weil sie mit den Akten unvereinbar sind (BGE 131 I 45 E. 3.6 f. S. 49 f.). Inwieweit das vorliegend zutreffen soll, hat die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerdeschrift aber gar nicht im Einzelnen dargelegt. Sie stellt vielmehr ihre eigene Sichtweise jener des Gerichts entgegen. Das ist aber bloss Kritik an der Beweisw�rdigung und nicht die Begr�ndung einer Aktenwidrigkeit. Die R�ge der Aktenwidrigkeit ist somit nicht ausreichend dargetan, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
2.3.1.�Auch bez�glich der Frage, wie konkret die Beschwerdef�hrerin Anhaltspunkte f�r einen sexuellen Missbrauch des Kindes durch den Beschwerdegegner vorgebracht hat, verkennt die Beschwerdef�hrerin die Bedeutung einer Aktenwidrigkeit. Ihre Ausf�hrungen beschr�nken sich darauf, die W�rdigung ihrer Vorbringen durch die Vorinstanz zu kritisieren. Sie legt aber in keiner Weise dar, inwiefern die Vorinstanz ihre Vorbringen oder Aktenst�cke �bersehen oder nicht entsprechend ihrem wirklichen Inhalt wahrgenommen habe. Sie wertet bloss die Vorw�rfe anders.
2.3.2.�Soweit sie in der W�rdigung der von ihr vorgebrachten Behauptungen durch die Vorinstanz Willk�r sehen will, kann ihr nicht gefolgt werden. Auch wenn der Vorwurf eines sexuellen Missbrauchs niemals auf die leichte Schulter�genommen werden darf, gen�gen die in der Beschwerdeschrift vorgebrachten Beobachtungen in keiner Weise, um einen hinreichend begr�ndeten Verdacht zu begr�nden, der weitere umfangreiche Abkl�rungen notwendig machen w�rde. Zur�Feststellung, dass dieser Vorwurf nicht begr�ndet ist, gelangt die Vorinstanz, nachdem sie sich mit den Vorhaltungen der Beschwerdef�hrerin fundiert auseinandergesetzt hat. Insbesondere st�tzt sie sich diesbez�glich sowohl auf die Ausf�hrungen des gerichtlich bestellten Gutachters als auch auf diejenigen im Parteigutachten der Beschwerdef�hrerin. Die diesbez�gliche W�rdigung der Vorinstanz ist nicht nur willk�rfrei, sondern auch �berzeugend.
2.3.3.�Die Beschwerdef�hrerin sieht sodann im Umstand, dass die Vorinstanz neben den vorhandenen gutachterlichen �usserungen keine weiteren Abkl�rungen getroffen hat, eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Es ist unbestritten, dass in Kinderbelangen bei familienrechtlichen Verfahren der Untersuchungsgrundsatz gilt (Art. 296 ZPO). Dies kann dazu f�hren, dass das befasste Sachgericht gegebenenfalls weitere Beweise zu erheben, namentlich eine erneute Anh�rung durchzuf�hren oder ein weiteres Gutachten einzuholen hat; massgeblich ist dabei, ob neue Erkenntnisse zu erwarten oder ob die Ergebnisse der fr�heren Untersuchungen nach wie vor aktuell sind (vgl. BGE 133 III 553 E. 4 S. 555). Soweit sich die tats�chlichen Verh�ltnisse nicht wesentlich ver�ndert haben, ist im Zusammenhang mit der Kinderzuteilung insbesondere eine erneute Anh�rung durch das obere kantonale Gericht nicht erforderlich (Urteile 5C.19/2002 vom 15. Oktober 2002 E. 2.1). Die Beschwerdef�hrerin unterl�sst es aber vorliegend darzulegen, warum die getroffenen Erhebungen nicht mehr aktuell sein sollen und welche weiteren Abkl�rungen das Obergericht h�tte vornehmen m�ssen. Wer sich auf den Untersuchungsgrundsatz beruft bzw. eine Verletzung desselben geltend macht, muss jedoch aufzeigen, welche weiteren Erhebungen das Gericht h�tte vornehmen m�ssen. Auch hier kommt die Beschwerdef�hrerin ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach. Sie beschr�nkt sich vielmehr auf eine appellatorische Kritik an der Sachverhaltsw�rdigung der Vorinstanz, l�sst sie doch selbst in ihrer Beschwerdeschrift ausf�hren, die Vorinstanz interpretiere "den Sachverhalt auf ihre eigene Weise". Zudem entf�llt jede Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes, wenn der Sachverhalt erstellt ist. Hat sich das Gericht wie vorliegend ein abschliessendes Urteil �ber einen bestimmten Sachverhalt gebildet, gibt es nichts mehr zu untersuchen (s. BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735).
2.3.4.�Im Weiteren kritisiert die Beschwerdef�hrerin das Gutachten von D.________. Sie wirft ihm vor, mit dem Kind nur einen kurzen Kontakt gehabt und Feststellungen getroffen zu haben, die nicht mit jenen der Betreuungspersonen �bereinstimmen. Dabei verkennt sie, dass sich die Vorinstanz ausf�hrlich mit dem Gutachten auseinandergesetzt hat und dass das Gutachten nicht ausschliesslich auf der Anh�rung des Kindes beruht. Vielmehr st�tzt es sich auch auf die umfangreichen Prozessakten. Die erste Instanz - und ihr folgend auch die Vorinstanz - gr�ndeten ihre Entscheide zudem nicht ausschliesslich auf das Gutachten von D.________, sondern ebenso auf eigene Feststellungen und Vorf�lle im Verlaufe des erstinstanzlichen Verfahrens sowie auf Berichte der Kinderbeist�ndin, der Kinderprozessvertreterin und der Besuchsbegleiterin. Zudem setzten sich beide kantonalen Instanzen auch ausf�hrlich mit dem privaten, von der Beschwerdef�hrerin eingereichten Bericht eines von ihr zugezogenen Kinderpsychiaters auseinander. Unter diesen Umst�nden ist nicht zu beanstanden, dass der gerichtliche Gutachter das Kind nur w�hrend einer Stunde angeh�rt hat. Dass nicht das ganze Umfeld des Kindes die gleichen Wahrnehmungen getroffen hat, liegt in der Natur der Sache und kann den gutachterlichen Ausf�hrungen keinen Abbruch tun.
2.3.5.�Schliesslich kritisiert die Beschwerdef�hrerin die von der Vorinstanz auf Grund des gerichtlich bestellten Gutachtens und der weiteren Sachverhaltsfeststellungen vorgenommene W�rdigung der Erziehungsf�higkeit beider Eltern. Auch hier begn�gt sich die Beschwerdef�hrerin allerdings wiederum damit, ihre eigene Sicht darzustellen. Soweit sie in diesem Zusammenhang weitere Beweise anbietet, verkennt sie das Wesen des Beschwerdeverfahrens vor Bundesgericht. Es geht nicht darum, den Sachverhalt neu aufzurollen. Das Bundesgericht kann - wie eingangs dargelegt - den Sachverhalt nicht neu w�rdigen. Es ist vielmehr an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden (E.�1.2�).
2.4.�Es ergibt sich somit, dass die Zuteilung der elterlichen Sorge an den Beschwerdegegner in keiner Weise zu beanstanden ist. Das Urteil des Obergerichts ist vielmehr in diesem Punkt zu best�tigen und die Beschwerdef�hrerin dringt mit ihrem Hauptanliegen nicht durch.
Die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift zum Besuchsrecht beschr�nken sich auf dessen Regelung f�r den Fall, dass die Zuteilung der elterlichen Sorge an die Beschwerdef�hrerin erfolgen w�rde. Demgegen�ber �ussert sich diese in keiner Weise zur Regelung ihres eigenen Besuchsrechts f�r den Fall, dass es bei der Zuteilung der Sorge an den Beschwerdegegner bleibt. Nachdem sich nunmehr die Zuteilung an den Beschwerdegegner als bundesrechtskonform erweist, sind die entsprechenden Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift gegenstandslos. Dies gilt auch bez�glich der Beistandschaft und des Kindesunterhalts.
Die Beschwerde erweist sich insgesamt als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist zwar bez�glich der Beschwerde selbst kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG), er musste aber zum Gesuch um aufschiebende Wirkung Stellungnehmen. Diese Kosten sind zur Hauptsache geschlagen worden.
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.