Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%2043/13
Timestamp: 2016-05-30 04:56:19
Document Index: 312054042

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: I ZR 43/13 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13 Volltextver�ffentlichungen (13)
UWG � 2 Abs. 1 Nr. 3
Nickelfrei - Zum konkreten Wettbewerbsverh�ltnis zwischen einem Lizenzgeber und dem Anbieter oder Vertreiber von dem lizenzierten Schutzrecht entsprechenden Produkten
bundesgerichtshof.de Nickelfrei
� 2 Abs 1 Nr 3 UWG, � 2 Abs 1 Nr 6 UWG, � 5 Abs 1 UWG, � 8 Abs 1 UWG, � 12 UWGWettbewerbsversto� durch irref�hrende Internet-Werbung f�r "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverh�ltnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschlie�lichen Nutzungsrechts an einem Europ�ischen Patent bez�glich der Herstellung nickelfreien Edelstahls und einem Schmuckhandelsunternehmen - nickelfrei
Auch ein reiner Lizenzgeber steht zum H�ndler im Wettbewerb
Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverh�ltnisses bei Wechselwirkungen zwischen den unternehmerischen Handlungen zweier Anbieter
Zu den Voraussetzungen eines konkreten Wettbewerbsverh�ltnisses
UWG � 2 Abs. 1 Nr. 3Anspruch eines Mitbewerbers auf Unterlassung irref�hrender Werbung
Das konkrete Wettbewerbsverh�ltnis muss gar nicht so konkret sein
Wettbewerbsrecht: Zum konkreten Wettbewerbsverh�ltnis
Wettbewerbsverh�ltnis aufgrund korrespondierender Vor- und Nachteile
Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverh�ltnisses - nickelfrei
Zum Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverh�ltnisses bei den Inhabern ausschlie�licher Nutzungsrechte und den Anbietern entsprechender Produkte
"Nickelfrei" bedeutet g�nzlich "frei von Nickel"
Wettbewerbsverh�ltnis zwischen Schutzrechtsinhaber und Anbieter lizensierter Produkte
Wird zitiert von ... (15) BGH, 31.03.2016 - I ZR 160/14 Wettbewerbswidrige Herabsetzung des Mitbewerbers von der Meinungsfreiheit nicht …Ein konkretes Wettbewerbsverh�ltnis im Sinne des � 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG liegt vor, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeintr�chtigen, das hei�t im Absatz behindern oder st�ren kann (st. Rspr.; vgl. Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer;… Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 218/07, GRUR 2009, 980 Rn. 9 = WRP 2009, 1246 - E-Mail-Werbung II;… Urteil vom 17. Oktober 2013 - I ZR 173/12, GRUR 2014, 573 Rn. 15 = WRP 2014, 552 - Werbung f�r Fremdprodukte; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei).
BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13 Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals f�r unwahre Tatsachenbehauptungen eines …Da im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes grunds�tzlich keine hohen Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverh�ltnisses zu stellen sind, reicht es hierf�r aus, dass sich der Verletzer durch seine Verletzungshandlung im konkreten Fall in irgendeiner Weise in Wettbewerb zu dem Betroffenen stellt (BGH, Urteil vom 29. November 1984 - I ZR 158/82, BGHZ 93, 96, 97 f. - DIMPLE, mwN; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 = WRP 2014, 1307 Rn. 32 nickelfrei).Nach der Rechtsprechung des Senats ist daher ein konkretes Wettbewerbsverh�ltnis anzunehmen, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Ma�nahme f�r ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gef�rdert und der fremde Wettbewerb beeintr�chtigt werden kann (BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 32 - nickelfrei).
BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11 Schutzma�nahmen f�r Videospiele - Videospiel-Konsolen IISie versuchen, gleichartige Waren innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen, so dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten der Schuldnerin die Nintendo of Europe GmbH im Absatz behindern oder st�ren kann (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei, mwN).
OLG Hamm, 30.07.2015 - 4 U 14/15 Geltendmachung von Unterlassungsanspr�chen unter den Organisatoren von sog. …aa) Ein konkretes Wettbewerbsverh�ltnis besteht jedenfalls dann, wenn die betroffenen Unternehmer gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Abnehmerkreises abzusetzen versuchen (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]; WRP 2014, 552 [Werbung f�r Fremdprodukte]).Entscheidend hierbei ist stets die konkret beanstandete Wettbewerbshandlung (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]).bb) Ein konkretes Wettbewerbsverh�ltnis kann nach der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zwar auch dann bestehen, wenn zwischen den Vorteilen, die jemand durch eine Ma�nahme f�r sein Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die ein anderer dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gef�rdert und der fremde Wettbewerb beeintr�chtigt werden kann (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]).Der Bundesgerichtshof betont vielmehr, dass es nicht ausreichend ist, wenn eine unternehmerische Ma�nahme einen anderen Unternehmer nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]), und hat letztlich Fallgruppen f�r die Annahme konkreter Wettbewerbsverh�ltnisse unter dem hier in Rede stehenden Gesichtspunkt gebildet (vgl. zu diesen Fallgruppen im Einzelnen BGH, WRP 2014, 1307 [nickelfrei]).
OLG Stuttgart, 27.01.2016 - 4 U 167/15 Zur Zul�ssigkeit von Presseberichten in kommunalen Amtsbl�tternNicht ausreichend ist es allerdings, wenn die Ma�nahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH GRUR 2014, 1114 [1116 Rn. 32] - nickelfrei ;… BGH GRUR 2014, 573 Rn. 21 - Werbung f�r Fremdprodukte ;… K�hler/Bornkamm/ K�hler , UWG, 33. Aufl. 2015, � 8 Rn. 3.27).
LG M�nchen I, 27.05.2015 - 37 O 11673/14 ProSiebenSat.1 gegen Internet-Werbeblocker erfolglos - Adblock PlusEs besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Ma�nahme f�r ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gef�rdert und der fremde Wettbewerb beeintr�chtigt werden kann (BGH GRUR 2014, 1114 - nickelfrei).
OLG Frankfurt, 10.12.2015 - 6 U 244/14 Wettbewerb; Wettbewerbsverh�ltnis; Gesch�ftliche Handlung; …Nicht ausreichend ist es allerdings, wenn die Ma�nahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH GRUR 2014, 1114, [BGH 10.04.2014 - I ZR 43/13] Rn. 32 - nickelfrei;… Urt. v. 19.3.2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal).
OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 6 W 4/15 Wettbewerbsverh�ltnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt; Schutz …Nicht ausreichend ist es allerdings, wenn die Ma�nahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH GRUR 2014, 1114, Rdz 32 - nickelfrei).
OLG M�nchen, 07.05.2015 - 6 U 1211/14 Zu weit gefasster UnterlassungsantragNach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 2014, 1114 Tz. 24, 32- nickelfrei;… vgl. K�hler/Bornkamm a. a. O., � 2 Rn. 107, 109b) besteht ein konkretes Wettbewerbsverh�ltnis,, an dessen Vorliegen im Interesse eines wirksamen wettbewerbsrechtlichen Individualschutzes keine hohen Anforderungen zu stellen sind, nicht nur dann, wenn zwei Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen.
LG M�nchen I, 27.05.2015 - 37 O 11843/14 RTL gegen Internet-Werbeblocker erfolglos - Adblock PlusEs besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Ma�nahme f�r ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gef�rdert und der fremde Wettbewerb beeintr�chtigt werden kann (BGH GRUR 2014, 1114 - nickelfrei).
OLG Frankfurt, 18.06.2015 - 6 U 46/14 "Publizistisches Sprachrohr" einer Bankengruppe darf andere Bankengruppe nicht …
OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 181/14 Domain, die aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz �-schaden� …
OLG Hamm, 18.11.2014 - 4 U 90/14 Wettbewerb erlaubt: Versicherungen d�rfen maklerbetreuten Kunden eigene …
OLG Frankfurt, 15.12.2015 - 6 W 95/15 Wettbewerbswidrigkeit der Weigerung des Stromnetzbetreibers, einen Stromz�hler zu …