Source: http://www.plusmax.de/br/agb.html
Timestamp: 2019-04-22 15:06:28
Document Index: 389911898

Matched Legal Cases: ['§ 355', '§ 1', '§ 4', '§ 10', '§ 11', '§ 12', 'Art. 27']

Plusmax : Plusmax, eyewear, helmets, clothing : AGB
Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
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Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
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Geltungsbereich Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB.
Der Richter wertet im Einzelfall.
§ 1 Allgemeines Alle Leistungen, die von Plusmax GmbH (im Folgenden „PM" genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen PM und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
(1) Die Angebote von PM im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei PM Waren zu bestellen.
(3) PM ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und der EU durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 10 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
§ 4 Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PM. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ES nicht zulässig.
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Bankeinzug, Vorauskasse oder Nachnahme. PM behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb eines Monats nach Auftragsbestätigung.
(1) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur für Deutschland und die EU Zone.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von PM werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen PM bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen PM. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(1) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit dem PM Kontakt per E-Mail (info@plusmax.de oder per Post (Plusmax GmbH, Kolbermoorerstraße 16, 83026 Rosenheim, Germany) aufzunehmen.
(2) PM ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet PM nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht PM oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. (2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. PM haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Webseite www.plusmax.de
§ 10 Datenschutz Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand Traunstein.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand: Nach Art. 27 ff. Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist Traunstein. Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen Kaufrechts vereinbart, und zwar für sämtliche zwischen den Parteien bestehende Rechtsbeziehungen.