Source: http://www.abgefuckt-liebt-dich.de/agbs.html
Timestamp: 2018-09-22 03:13:48
Document Index: 339183806

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§6', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 6', '§ 13', '§33', '§4', '§ 16']

Abgefuckt liebt Dich - Independent / Alternative / Punk / Metal / Gothic / Community / Bands / Konzerte / Sensationen und Abenteuer/ Web 2.0 ist doof
Mit einer Anmeldung bei http://www.abgefuckt-liebt-dich.de (nachfolgend "ALD" genannt) erklärt sich der Benutzer mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn der Benutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, muss er auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die jünger sind als 16 Jahre, dürfen diesen Service nicht benutzen. Doppelte Anmeldungen der gleichen Person führen ebenfalls zum Ausschluss. Es besteht zudem kein Recht auf Aufnahme und Verbleib in die/der Community oder dem Netzwerk.
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Durch die Eintragung bei ALD wird der Besucher Mitglied des von ALD angebotenen Services und erklärt sein Einverständnis mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung, solange die Mitgliedschaft bestehen bleibt. Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass der Besucher diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem Klick zustimmt. Die Mitgliedschaft bei ALD besteht für den ausschließlichen, persönlichen Gebrauch des Besuchers.
§ 2 Umgang mit persönlichen Daten der Mitglieder
Persönliche Daten, die Mitglieder bekannt geben, werden von ALD nicht an Dritte weitergeleitet. Das Mitglied erklärt sich jedoch damit einverstanden, daß seine Daten in von ALD registriert werden. Diesbezüglich wird klargestellt, dass hierdurch keine Weitergabe der Daten an Dritte oder an ein drittes Unternehmen erfolgt. ALD ist allerdings berechtigt, Newsletter mit Werbeinhalt über das interne Nachrichtensystem an die Mitglieder zu senden. ALD versichert, den Versand von Werbe-Newslettern gering zu halten und damit das Mitglied nicht zu belästigen.
§ 3 Mitglieder im Netzwerk
ALD gehört zu einem Netzwerk verschiedener Communities, einsehbar unter "http://www.freundschaftsdienst.net". Mit Anmeldung bei einer dieser Communities erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass das vom Mitglied erstellte Profil (Beschreibungstext, Fotos, ...) ebenfalls in allen anderen Communities zu sehen ist und somit eine Kontaktaufnahme der Mitglieder unterschiedlicher Communities möglich ist. Es werden keine personenbezogen Daten an die anderen Communities übermittelt, das Verwaltungsrecht liegt bei der Community, bei der sich das Mitglied angemeldet hat (in diesem Fall ALD). Im gesamten Netzwerk sind Doppel-Anmeldungen nicht erlaubt. Wird eine doppelte Anmeldung von derselben Person festgestellt, so wird das neuere Profil (entscheidend ist das Anmeldungsdatum) wieder entfernt.
Die Nutzung aller grundlegenden Dienste von ALD ist kostenlos. Allerdings gibt es die Möglichkeit, erweiterte Funktionen zu erwerben. Diese besondere Mitgliedschaft (Superpunk) für 1€ (1 Monat), 2€ (2 Monate), 5€ (6 Monate), 10€ (12 Monate) (inkl. MwSt.) endet nach Ablauf automatisch. Das Mitglied kann sich dann neu für einen odere weitere Monat/e entscheiden. Das gleiche Verfahren gilt für die Bands. Hier endet die besondere Mitgliedschaft 2 Monate nach Bezahlung der 1,00 Euro (inkl. MwSt.). Die Zahlungsabwicklung passiert über unseren Partner TELEWORD (www.teleword.de). Sollten Mitglieder mit besonderer Mitgliedschaft ohne eigenes Verschulden (Regel-Verstoss, siehe §6) aus der Datenbank gelöscht werden, so kann das restliche Guthaben vom Mitglied zurückgefordert werden.
§ 6.1 Pflichten der Mitglieder
Das Mitglied ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, die ALD-Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über sie kein diffamierendes, inhaltlich falsches, beleidigendes, obszönes, anstößiges, sexuell ausgerichtetes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material zu verbreiten
- keine Verweise auf Angebote Dritter zu Verbreiten oder Werbung für Angebote von Firmen gleich welcher Art zu betreiben
- für den massenversand inhaltsgleicher oder weitestgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Ketten, Fishing, Junk, Spam)
- sie nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen
- sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst
- Nachrichten an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anbietens irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen an andere Mitglieder
- in der Personenbeschreibung (Profil) keine Nachnamen, Adressen, Telefonnummern oder Faxnummern zu nennen
Die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen wird zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen. Zivil- und strafrechtliche Folgen behält sich ALD vor. Auch Mitglieder mit der besonderen Mitgliedschaft (siehe § 4) werden von diesen Pflichten nicht ausgenommen. Auch ihnen wird bei Regelverstössen der Zugang gesperrt.
§ 6.2 Vertragsstrafe
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung, insbesondere im Bereich des Abwerbens bzw. Verweise auf Angebote Dritter, verpflichtet sich das Mitglied, eine Vertragsstrafe in Höhe von 20000€ (Zwanzigtausend) zu zahlen. Im besonderen betrifft dies Abwerbmaßnahmen zu Internetauftritten/präsenz die von der Dreamcatcher GmbH mit dem Fimensitz Süderstrasse 80 in 24955 Harrislee gestaltet, betrieben oder betreut werden. Angehörigen und Angestellten der Firma wird der Zugang zur Community ausdrücklich untersagt, Zuwiderhandlungen werden als Vertragsbruch angesehen und können im vollen Umfang belangt werden.
Die Forderung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt von der Regelung unangetastete. Ausgleichszahlungen für entstandene Schäden können entsprechend geltend gemacht werden. Eine Umkehr der Beweislast zum Nachteil von ALD ist damit nicht verbunden.
§ 7 Urheberrechte, Nutzung in Medien
Das Mitglied versichert, dass es im Rahmen von ALD keine Fotos oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. Missachtungen führen zu einer sofortigen Löschung des Zugangs.
§ 8 Nutzung der E-Mail-Weiterleitung
Sollte die E-Mail-Weiterleitung vom Mitglied genutzt werden, gelten hierfür folgende Regeln:
- Die E-Mail-Weiterleitung darf nicht zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzt werden
- Die geltenden Jugendschutzvorschriften sind zu beachten
Die Nutzung der Weiterleitung für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming), Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz des entstandenen Schadens.
§ 9 Vertragsabschluß, Vertragsbeginn
- Der Vertrag zwischen den Parteien über die Nutzung der Datenbank kommt mit der Anmeldung durch den Besucher zustande
- Ein Vertrag kommt nur dann zustande, wenn das Mitglied nicht jünger als 16 Jahre ist
- Die Mitgliedschaft kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Eine Kündigung per E-Mail oder über die entsprechende Schaltfläche im Mitgliedsbereich genügt
- Der Vertrag hinsichtlich der kostenlosen Mitgliedschaft ist durch ALD ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder die in § 6 aufgeführten Pflichten nicht einhält
- Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Mitglieds von ALD gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken im Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Mitglieds über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden
Sowohl das Mitglied als auch ALD können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und aus jedem Grund und ohne Erläuterung beenden. ALD behält sich das Recht vor, den Zugang umgehend auszusetzen oder zu beenden, wenn ALD eine Verletzung einer Regelung in dieser Vereinbarung durch das Mitglied bekannt wird.
- ALD übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Verwendung dieser Plattform den Interessenten, Mitgliedern oder Dritten entstehen
- ALD übernimmt auch keine Haftung, falls diese Plattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird
- ALD schließt jegliche Gewährleistung für die Funktionalität der Plattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen
- ALD haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die Datenbank)
- ALD haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Soweit nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist, haftet ALD und die Leistungsanbieter für Telekommunikations- und Netzwerkdienste nicht für den Ersatz von Schäden (gleich aus welchem Grund), die sich aus der Benutzung von ALD oder aus der Nichtbenutzbarkeit von ALD ergeben
- ALD kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Mitglieder verantwortlich gemacht werden, da die von den Mitgliedern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. ALD ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen
- Die Mitglieder sind für alle in ihrem Profil insbesondere dem Tagebuch veröffentlichten Inhalte selber verantwortlich. Die eingestellten Inhalte werden aufgrund ihrer Masse nicht kontrolliert
§ 13 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem Mitglied ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt das Mitglied in Kauf.
Jedes Mitglied verpflichtet sich, ALD von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Inhabern und Angestellten und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass ALD die Daten der Mitglieder in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.
§ 16 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- ALD behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten
- Das Mitglied erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn ALD das Mitglied darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht
- Diese Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Mitglied angegebene E-Mail-Adresse erfolgen