Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-10-2006-4P-174-2006
Timestamp: 2016-10-26 23:04:58
Document Index: 96461471

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 226', 'Art. 226', 'Art. 156', 'Art. 159']

Kantonsgericht von Graub�nden, Zivilkammer.
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Zivilkammer,
Y.________ (Beschwerdegegnerin) kaufte Ende 1995 in Florenz einen neuen Zobelpelzmantel, f�r den sie umgerechnet Fr. 38'160.-- bezahlte. Dieser Pelzmantel wurde ihr im Februar 1999 in einem Hotel in St. Moritz gestohlen.
Die Beschwerdegegnerin beauftragte Rechtsanwalt X.________ (Beschwerdef�hrer), ihre Zivilanspr�che gegen�ber dem Hotel geltend zu machen. Das Bezirksgericht Maloja wies am 29. August 2000 die gegen das Hotel erhobene Schadenersatzklage im Betrag von Fr. 45'000.-- nebst Zins mit der Begr�ndung ab, dass der gestohlene Mantel inzwischen aufgefunden werden konnte. Die gegen dieses Urteil erhobene Berufung wurde vom Kantonsgericht Graub�nden wegen Nichtbezahlung der Gerichtskostenvertr�stung abgeschrieben.
Der Beschwerdef�hrer reichte am 16. April 2002 namens und auftrags der Beschwerdegegnerin im Strafuntersuchungsverfahren gegen die des Diebstahls bezichtigte Person eine Adh�sionsklage im Betrag von Fr. 52'000.-- nebst Zins ein. Mit Urteil vom 4. Juli 2002 verwies das Bezirksgericht Maloja diese Klage auf den Zivilweg.
Der Pelzmantel wurde seit seinem Auffinden im Jahr 2000 bis zur �bergabe an das Untersuchungsrichteramt Samedan am 8. Mai 2002 im Gesch�ft A.________ in B.________ aufbewahrt. Z.________ vom Gesch�ft A.________ bewertete den Zobelmantel am 22. M�rz 2000 und attestierte ihm einen aktuellen Handelswert von Fr. 52'000.--. Am 14. Mai 2002 beauftragte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer, den an das Untersuchungsrichteramt Samedan �berbrachten Pelzmantel f�r sie in Empfang zu nehmen und aufzubewahren. Der Beschwerdef�hrer nahm den Pelzmantel am 13. Juni 2002 entgegen und bewahrte ihn in seiner Kanzlei auf. Als die Beschwerdegegnerin im Dezember 2002 den Pelzmantel abholen wollte, konnte dieser nicht mehr aufgefunden werden.
Die Beschwerdegegnerin belangte den Beschwerdef�hrer am 11. Oktober 2004 vor dem Bezirksgericht Maloja auf Bezahlung von Fr. 45'000.-- nebst Zins. Das Bezirksgericht hiess die Klage am 17. August 2005 teilweise gut und verpflichtete den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin Fr. 2'197.-- (Fr. 5'000.-- abz�glich einer Verrechnungsforderung von Fr. 2'803.--) nebst Schadens- und Verzugszins zu zahlen.
Gegen dieses Urteil gelangte die Beschwerdegegnerin mit Berufung an das Kantonsgericht Graub�nden. Sie beantragte, das angefochtene Urteil aufzuheben und den Beschwerdegegner zur Bezahlung von Fr. 45'000.-- zuz�glich Verzugszins zu verpflichten. Am 17. Januar 2006 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise gut. Es legte den Schaden auf Fr. 38'160.-- fest und verurteilte den Beschwerdef�hrer, unter Ber�cksichtigung der Verrechnungsforderung von Fr. 2'803.--, der Beschwerdegegnerin Fr. 35'357.-- zuz�glich 5% Zins seit 1. Januar 2004 zu bezahlen.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit staatsrechtlicher Beschwerde, das Urteil des Kantonsgerichts vom 17. Januar 2006 aufzuheben.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht eine Verletzung des Willk�rverbots vor, weil es die H�he des Schadens auf den Betrag der Gestehungskosten des Pelzmantels von Fr. 38'160.-- festlegte.
Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3).
Dabei ist zu beachten, dass Willk�r im Sinne von Art. 9 BV nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vorliegt, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 132 III 209 E. 2.1; 131 I 57 E. 2 S. 61, 217 E. 2.1, 467 E. 3.1 S. 473 f.; 129 I 8 E. 2.1 mit Hinweisen). Zu ber�cksichtigen ist �berdies, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40).
Das Kantonsgericht erwog, dass zur Schadensbestimmung der mutmassliche Verkaufserl�s des Pelzmantels relevant sei, da die Beschwerdegegnerin den Mantel nicht zur�ckgenommen, sondern verkauft h�tte, wenn sie ihn beim Beschwerdef�hrer h�tte abholen k�nnen. Dabei sei jedoch nicht - wie dies das Bezirksgericht getan habe - auf Ergebnisse abzustellen, die in Konkursverfahren bei Zwangsverwertungen erzielt w�rden. Massgebend sei das mutmassliche Ergebnis einer freih�ndigen Ver�usserung, wie wenn beispielsweise der Mantel einem Pelzfachgesch�ft zum Verkauf in Kommission gegeben w�rde. Es falle auf, dass der Zobelmantel im M�rz 2000 gem�ss der Sch�tzung durch Z.________ einen h�heren Marktwert gehabt haben solle, als an Kaufpreis f�r den Ende 1995 erworbenen neuwertigen und ungetragenen Mantel bezahlt worden sei. Beim fraglichen Pelzmantel handle es sich nicht um einen allt�glichen Gebrauchsgegenstand, bei dem der Marktpreis h�ufig dem wirtschaftlichen Interesse entspreche. Daher sei es m�glich, dass f�r den Pelz im Jahr 2000 ein Preis von Fr. 52'000.-- h�tte bezahlt werden m�ssen und er insofern eine Wertsteigerung erfahren habe. Das Kantonsgericht r�umte jedoch ein, es sei �usserst fraglich, dass der Pelz tats�chlich zu diesem Preis h�tte verkauft werden k�nnen, da es sich um einen damals vierj�hrigen, gebrauchten und noch speziell mit dem Namen der Beschwerdegegnerin bestickten Mantel gehandelt habe. Bekanntlich gehe der Glanz von Pelzen in der Regel mit der Zeit verloren und selbst bei Pelzm�nteln der gehobenen Preisklasse handle es sich nicht um wertbest�ndige Anlageobjekte. Anderseits stelle die im Jahr 2000 erfolgte Sch�tzung des Handelswertes doch ein gewichtiges Indiz daf�r dar, dass vorliegend der Wert des Zobelmantels erhalten geblieben sei. In Ber�cksichtigung s�mtlicher Erw�gungen erscheine es somit als gerechtfertigt, den Schaden im Rahmen der Gestehungskosten, d.h. auf Fr. 38'160.--, festzulegen.
Der Beschwerdef�hrer vermag keine Willk�r aufzuzeigen, soweit er sich mit den Ausf�hrungen des Kantonsgerichts �berhaupt rechtsgen�glich auseinander setzt.
4.1 Zur Begr�ndung seiner Willk�rr�ge bringt er insbesondere vor, es sei allgemein bekannt, dass sich die Preise von Pelzm�nteln nicht erh�ht h�tten und gebrauchte Pelze nur schwer verk�uflich seien. Somit sei es willk�rlich, wenn die Vorinstanz ausf�hre, ein sieben Jahre alter, getragener Pelzmantel k�nnte zu den Gestehungskosten, also zum seinerzeitigen Neupreis, verkauft werden. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit w�rde sich zu diesem Preis kein K�ufer finden lassen, zumal ein Pelzmantel - wie die Beschwerdef�hrerin fr�her selber ausgef�hrt habe - eine sehr pers�nliche Angelegenheit sei.
Der Beschwerdef�hrer unterbreitet dem Bundesgericht damit lediglich seine eigene Sicht der Dinge, ohne im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern die Erw�gungen des Kantonsgerichts willk�rlich sein sollen. Das Kantonsgericht st�tzte sich in seinem Urteil massgeblich auf das Gutachten von Z.________ vom 22. M�rz 2000, in welchem der Handelswert des Pelzmantels auf Fr. 52'000.-- gesch�tzt wurde. Obwohl diese Sch�tzung f�r das Kantonsgericht entscheidwesentlich war, l�sst der Beschwerdef�hrer sie in seiner Beschwerdebegr�ndung ausser Acht. Er legt mit keinem Wort dar und es ist im �brigen auch nicht ersichtlich, inwiefern das Kantonsgericht geradezu in Willk�r verfallen sein soll, indem es gest�tzt auf die Bewertung von Z.________ erwog, es sei m�glich, dass der Pelz eine Wertsteigerung erfahren habe resp. der Wert des Pelzmantels erhalten geblieben sei, und daher in W�rdigung s�mtlicher Umst�nde den mutmasslichen Verkaufserl�s auf den damaligen Kaufpreis von Fr. 38'160.-- festlegte. Auf die R�ge ist daher mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten (vgl. E. 2 vorne).
4.2 Der Beschwerdef�hrer vermag sodann keine willk�rliche Beweisw�rdigung darzutun, wenn er dem Kantonsgericht vorwirft, die Zeugenaussagen des Betreibungsbeamten in keiner Art und Weise ber�cksichtigt zu haben.
Indem sich das Kantonsgericht damit auseinander setzte, ob f�r die Festsetzung des mutmasslichen Verkaufserl�ses von einem Ergebnis des Zwangsverwertungsverfahrens oder des freien Marktes auszugehen ist, besch�ftigte es sich implizit auch mit den Aussagen des Betreibungsbeamten. Dessen Zeugenaussagen blieben somit nicht unber�cksichtigt, wenn das Gericht sie in seiner Begr�ndung auch nicht ausdr�cklich erw�hnte. Dies war ohnehin nicht n�tig, da das Kantonsgericht nicht auf den in einem Zwangsverwertungsverfahren erzielbaren Erl�s abstellte. Dass sich der Zeuge zur entscheidwesentlichen Frage ge�ussert h�tte, welcher Preis f�r den Pelzmantel auf dem freien Markt erzielt worden w�re, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist nicht ersichtlich.
4.3 Willk�r erblickt der Beschwerdef�hrer schliesslich darin, dass das Kantonsgericht einerseits erwogen habe, das mutmassliche Ergebnis einer freih�ndigen Ver�usserung sei massgebend und anderseits mit keinem Wort ausgef�hrt habe, welcher Erl�s dabei erzielt worden w�re. Das Kantonsgericht h�tte von sich aus nach Art. 226 Abs. 2 ZPO/GR Sachverst�ndigengutachten bei einigen bekannten Pelzgesch�ften einholen m�ssen, da es nicht in der Lage gewesen sei, den mutmasslichen Verkaufserl�s des Pelzmantels festzusetzen.
Diese R�ge beruht auf einem unzutreffenden Verst�ndnis des angefochtenen Urteils und st�sst daher ins Leere. Das Kantonsgericht kam aufgrund seiner Beweisw�rdigung zum Ergebnis, es sei gerechtfertigt, den Schaden im Rahmen der Gestehungskosten festzulegen. Aus den Erw�gungen des angefochtenen Urteils ergibt sich deutlich, dass das Kantonsgericht der Ansicht war, die Gestehungskosten von Fr. 38'160.-- w�rden dem Preis entsprechen, welcher der Pelzmantel auf dem freien Markt erzielt h�tte. Es hat mithin den mutmasslichen Verkaufserl�s absch�tzen k�nnen und ihn in W�rdigung der konkreten Umst�nde in der H�he der Gestehungskosten festgelegt.
Das Kantonsgericht erwog sodann, der Mantel k�nne nicht mehr einem Experten vom freien Fachhandel zur optischen Begutachtung vorgelegt werden, da er nicht mehr vorhanden sei. Inwiefern es bei der gegebenen Sachlage in Willk�r verfallen sein soll, indem es nicht von sich aus gest�tzt auf Art. 226 Abs. 2 ZPO/GR allgemeine Ausk�nfte zum Verkauf von getragenen Pelzm�nteln bei bekannten Pelzfachgesch�ften eingeholt hat, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).