Source: https://www.liesegang-partner.de/mustervertraege/edv/ebay-recht.html
Timestamp: 2016-10-26 09:16:53
Document Index: 197943705

Matched Legal Cases: ['§ 119', '§ 433', '§ 454', '§ 474', '§ 356', 'BGH', '§ 355', '§ 5', '§ 119', '§ 433', '§ 454', '§ 474']

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BeauftragenÜber unsServicesMusterverträgeExpertenForumBlogKarriereKontakt Ihr Recht bei eBay-AuktionenJede Branche, jedes Geschäft hat seine Besonderheiten. So auch der Handel auf eBay, obwohl es vermessen wäre zu sagen, es gäbe ein eigenes 'eBay-Recht'. Auch auf eBay gelten die allgemeinen Regeln des (üblicherweise) deutschen Rechts. Die nachfolgenden Muster und Übersichten sollen Ihnen helfen, sich sicher auf dieser Plattform zu bewegen und vor Rechtsnachteilen geschützt zu werden.InhaltsübersichtWiderrufs- und RückgaberechtWichtige Informationspflichten und Belehrungen für eBay Auktionen und ShopsMusterMuster-AGB für eBay-AuktionenMuster für die WiderrufsbelehrungKommissionsvertrag eBay-AgentDie AGB von eBayDie AGB von eBayDie Grundsätze von eBayeigene AGB für eBay-AuktionenBenötige ich AGB, wenn ich bei eBay einen Shop betreibe?AGB für eBay-Auktionen richtig gestaltenHinweise zur Überarbeitung von AGBRechtliche Bestimmungen§§ 119ff. BGB, Anfechtung§§ 433ff. BGB, Kaufvertrag, Gewährleistung§§ 454f. BGB, Kauf auf Probe, Tausch§§ 474 ff. BGB, VerbrauchsgüterkaufBGB-InfoV BGB Informationspflichten VerordnungUrhG - Gesetz über Urheberrecht und verwandte SchutzrechteUKlG - Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen VerstößenUWG - Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbWir beraten Sie umfassend bei allen rechtlichen Fragen und Streitigkeiten rund um eBay.
eBay: Ab 15. Juni maximaler Versandkostenbetrag in 34 Unterkategorien
Um die teils überzogenen Versandkosten einzuschränken verpflichtet eBay seine Händler, in verschiedenen Unterkategorieren bestimmte maximale Versandkosten nicht zu überschreiten.
lt. Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW vom 17.09.2007: Verbraucher, die im Versandhandel bestellte Ware zurücksenden und so ihr gesetzliches Widerrufsrecht wahrnehmen, müssen die Versandkostenpauschale nicht bezahlen. So hat jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe (Urteil vom 5. September...
Die Anforderungen der Gerichte an Betreiber von eBay-Shops werden immer unrealistischer. Nun verlangt das OLG Hamburg von den Verkäufern sogar Angaben, die bisher bei eBay gar nicht möglich sind.
Ein Verkäufer hatte in seinem eBay-Shop verschiedene "Sofort-Kaufen"-Artikel angeboten. Auf den...
Es wird derzeit die Frage diskutiert, ob bei eBay-Auktionen kein Rückgaberecht anstelle des Widerrufsrechts eingeräumt werden kann. Wir gehen der Frage nach und geben Entwarnung, da die Belehrung auch noch nach Vertragsschluss in Textform erfolgen kann und muss.
Nach § 356 BGB kann Verbrauchern in...
Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 14.02.2007 (Az.: 5 W 15/07) klargestellt, dass eine Regelung des gewerblichen Verkäufers, wonach unfreie Rücksendungen durch den Käufer bei Ausübung des Widerrufs- oder Rückgaberechts nicht angenommen werden, unzulässig ist und als Wettbewerbsverstoß abgemahnt...
Bei Sofort-Kaufen Angeboten im Rahmen eines eBay-Shops muss bereits auf der Shop-Übersichtsseite in einer dem Preis unmittelbar räumlich zugeordneten oder anderweitig hervorgehobenen Weise darauf hingewiesen werden, ob und ggf. in welcher Höhe zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen,...
Betreiber von Internetplattformen wie etwa eBay haften als Störer für Markenverletzungen, entschied der BGH. Sie sind verflichtet, bestehende Markenverletzungen zu unterlassen und müssen entsprechende Vorkehrungen dafür treffen, dass gefälschte Produkte nicht vertrieben werden können. Betreiber...
Verbraucher dürfen nicht in Bezug auf das gesetzliche Widerrufsrecht darauf hingewiesen werden, dass unfrei zurückgesandte Ware nicht angenommen wird, entschied das OLG Hamburg. Der interessierte Verbraucher könnte annehmen, dass das Widerrufs- und Rückgaberecht unter der Bedingung der...
Die Bestimmung von Lieferfristen gegenüber Verbrauchern muss eindeutig sein. Eine AGB-Klausel die Lieferung "in der Regel xx Tage nach Zahlungseingang" ist unzulässig und auch wettbewerbswidrig. Verbrauchern könnte dadurch auch das Einverständnis für Lieferverzögerungen im Ausnahmefall abgenommen...
Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 26.3.2007 (Az: 3 W 58/07) entschieden, dass wenn die Widerrufsfrist gemäß § 355 Abs. 2 S. 2 BGB "einen Monat" beträgt, die Angabe einer Frist von "4 Wochen" wettbewerbswidrig ist. Insbesondere handele es sich nicht um einen Bagatellverstoß. Anders hatte...
Nach Ansicht des OLG Hamm ist der Satz in der Musterbelehrung "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" irreführend im Sinne von § 5 UWG und damit wettbewerbswidrig. Verbraucher könnten denken, schon bei der Lektüre der Belehrung diese erhalten zu haben. Angesichts der...
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