Source: https://www.meinspiel.de/popup_agb
Timestamp: 2018-08-18 08:02:32
Document Index: 367859302

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 9', '§312', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

1. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Online
- Für Bestellungen direkt online auf MeinSpiel.de-
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der MeinSpiel GmbH & Co. KG (im Folgenden „MeinSpiel“) und dem Ersteller von Spielen mittels des Online-Konfigurators auf meinspiel.de (im Folgenden „Autor“) sowie dem Besteller von Produkten aus dem Online-Angebot MeinSpiel.de (im Folgenden „Besteller“).
§ 2 Bestell, Zahlungs- und Liefervorgang
Durch das Absenden (erfolgt durch das Klicken auf den Button "KAUFEN") des ausgefüllten Bestellformulars auf Meinspiel.de gibt der Besteller ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Bestellübersichtsseite die Möglichkeit, die Eingaben noch einmal zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Im Anschluss sendet MeinSpiel dem Besteller daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung zu, durch die der Vertrag zustande kommt. Die Zahlung der Waren erfolgt dann entweder per Vorkasse oder über ein elektronisches Zahlungssystem eines Drittanbieters. Im Falle der Vorkasse bekommt der Besteller mit der Bestellbestätigung per E-Mail eine Zahlungsaufforderung zugeschickt. Nach Feststellung des Zahlungseingangs wie auch bei Nutzung des elektronischen Zahlungssystems startet die Produktion des bestellten Produkts im Print-on-demand-Verfahren zum nächstmöglichen auf der Website angegebenen Drucktermin, bzw. bei Lagerware erfolgt die Auslieferung durch MeinSpiel. Nach erfolgtem Versand, erfolgt eine Benachrichtigung des Kunden per Email. MeinSpiel steht es frei, die Produktion auch bereits vor Zahlungseingang zu starten und die Waren zu verschicken.
§ 3 Rücktrittsrecht
MeinSpiel behält sich vor, einzelne Produkte, deren Gestaltung gegen geltendes Recht oder gegen ethisch-moralische Einstellungen seitens MeinSpiel verstoßen, nicht zu produzieren und auszuliefern. In diesem Fall erstattet MeinSpiel einen eventuell bereits gezahlten Kaufpreis an den Besteller umgehend zurück.
Weist die durch MeinSpiel gelieferte Ware wertmindernde Mängel auf, gelten die gesetzlichen Vorschriften. MeinSpiel haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch mangelhafte Lieferung entstehen. MeinSpiel haftet ebenso nicht für Schäden, die dem Besteller durch verspätete Lieferung entstehen.
§ 5 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben auf unserer Webseite, Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus produktionstechnischen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
Durch Einflüsse von Papier, Farbe und Temperaturen können Farbtoleranzen entstehen, die bis zu einer Abweichung von 5% zu tolerieren sind. Außerdem kann es beim Schneiden/Stanzen zu Abweichungen von bis zu 1,5mm kommen.
Druckvorlagen müssen immer exakt nach den von uns gemachten Gestaltungsvorgaben erstellt werden. Für Mängel im Druckergebnis, die aus Nichtbeachten dieser Vorgaben resultieren, haftet MeinSpiel nicht.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MeinSpiel.
Ein Recht zur Aufrechnung hat der Besteller nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MeinSpiel anerkannt sind.
MeinSpiel verweist auf Meinspiel.de zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: MeinSpiel erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.meinspiel.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 9 Pflichten des Autors / Bild- und Urheberrechte / Rechte Dritter
a)	Der Autor eines Spiels sichert bei Nutzung von MeinSpiel.de zu, dass er über die Rechte an den von ihm verwendeten Bildern und textlichen Inhalten verfügt. Für die Inhalte des Spiels (Bilder und Texte) sowie mögliche Ansprüche Dritter aufgrund von Verletzungen des Bild- und Urheberrechts erklärt sich der Autor allein verantwortlich. Der Autor versichert, dass ihm eventuelle Rechte Dritter, die einer Nutzung der Bilder und Texte in seinem Spiel entgegenstehen oder entgegenstehen könnten, nicht bekannt sind.
b)	Ebenso versichert der Autor, dass die von ihm eingegebenen Inhalte nicht in Konflikt mit sonstigen Gesetzen, insbesondere zum Jugendschutz, stehen oder strafrechtliche Tatbestände erfüllen.
c)	MeinSpiel ist nicht zur Prüfung eventueller Bild- und Urheberrechtsverletzungen oder anderer Rechtsverletzungen verpflichtet und haftet daher nicht für entsprechende Rechtsverletzungen.
d)	Bild-, Urheberrechte oder sonstige Rechte an einzelnen vom Autor hochgeladenen Bildern oder Texten bleiben beim Autor.
e)	Die Rechte an den fertigen Druckunterlagen für das gesamt Spiel, die mit dem Online-Konfigurator von meinspiel.de gestaltet wurden, liegen grundsätzlich ebenfalls beim Autor. Diese sind jedoch insofern eingeschränkt, als dass die Druckunterlagen im Besitz von MeinSpiel bleiben und ausschließlich zum Druck bei MeinSpiel eingesetzt werden können. Der Autor kann daher folgendermaßen über seine gestalteten Spiele verfügen:
•	Nachträgliche Bearbeitung von Druckunterlagen
•	Druckaufträge seiner Vorlagen bei MeinSpiel erteilen
•	Löschen von Druckunterlagen
f)	Lädt ein Autor selbstgestaltete Druckvorlagen für komplette Spiele hoch, bleibt die daraus generierte Kopie ebenfalls im Besitz von MeinSpiel, über die ursprünglichen Druckvorlagen kann der Autor jedoch natürlich weiter frei verfügen.
g)	MeinSpiel darf die von Autoren gestalteten Spiele grundsätzlich nur mit Genehmigung des entsprechenden Autors drucken.
h)	Bei komplett individuell gestaltete Verpackungen (z.B. bedruckte Stülpdeckelverpackungen) hat der Autor zu überprüfen, ob er die "Pflichtangaben auf Spielen" bei der Gestaltung beachten muss.
i) Generell sind bei individuell gestalteten Spielen die von MeinSpiel angegeben Gestaltungsvorgaben zu beachten.
a)	MeinSpiel haftet gegenüber dem Autor/Besteller, sofern dieser Ansprüche geltend macht, die auf grober Fahrlässigkeit, Arglist, Vorsatz, oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht von MeinSpiel beruhen. MeinSpiel haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten. Sollte MeinSpiel eine fahrlässige Verletzung angelastet werden, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
b)	Bei Schäden, die MeinSpiel durch die Produktion, Veröffentlichung und Vervielfältigung von Spielen entstehen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen sonstige Gesetze verstoßen, haftet der Autor des jeweiligen Spiels. Die Haftung gilt auch für Schäden, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auftreten. Die Haftung des Autors schließt alle Kosten für Rechtsverfolgung und Schadensersatz ein, die MeinSpiel im Zusammenhang mit der Produktion, Veröffentlichung und des Vertriebs eines Spiels des Autors durch ein Gericht auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Autor verpflichtet sich, MeinSpiel von allen derartigen Kosten bzw. Forderungen freizustellen. MeinSpiel hat gegenüber dem Autor in einem solchen Fall einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.
AGB der MeinSpiel GmbH & Co. KG, Eichenstraße 89, 20255 Hamburg
MeinSpiel GmbH & Co. KG - Handelsregister A102107 - Amtsgericht Hamburg
Umsatzsteuer-ID: DE243953587 - Steuernummer: 54/230/00173
Geschäftsführer: Ole Boyken, Thorsten Kucklick
Komplementärin: Kultquartett Verwaltungs GmbH - Handelsregister B93169 Amtsgericht Hamburg
MeinSpiel weist hiermit ausdrücklich darauf hin, dass bei Bestellung von individuell gestalteten Produkten bzw. erst auf speziellen Kundenwunsch hin produzierten Produkten (Print-on-demand) kein zweiwöchiges Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzvertrages besteht. Dieses ist bei einem nach Kundenspezifikationen angefertigten Produkt ausgeschlossen (§312d IV Nr. 1 BGB). Da MeinSpiel nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen möglich.
Für alle nicht individuell nach Kundenspezifikationen produzierte Waren (auf der Webseite mit Handels- oder Lagerware beschrieben), gilt das folgende Widerrufsrecht:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MeinSpiel GmbH & Co. KG - Eichenstraße 89 - 20255 Hamburg - info@meinspiel.de - Tel: 040 - 22 86 71 78 - Fax: 040-49291726) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
•	An: MeinSpiel GmbH & Co. KG - Eichenstraße 89 - 20255 Hamburg - info@meinspiel.de - Fax: 040-49291726
•	Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
•	Bestellt am (*)/erhalten am (*)
•	Name des/der Verbraucher(s)
•	Anschrift des/der Verbraucher(s)
*Nicht zutreffendes bitte streichen
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an MeinSpiel GmbH & Co. KG, Eichenstraße 89, 20255 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist MeinSpiel GmbH & Co. KG, Eichenstraße 89, 20255 Hamburg, Deutschland, Tel.: 040 / 22 86 71 78, Fax: 040 / 49 29 17 26, E-Mail: info@meinspiel.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Davon abweichend werden Ihre Daten, sofern diese zum Erstellen eines Druckangebots erfasst wurden, zusammen mit dem konkreten Druckangebot in unserem CRM gespeichert, um im Rahmen von Nachfragen oder einer Beauftragung darauf zurückgreifen zu können.
7.3 Newsletter-Versand via MailChimp
7.4 Werbung per Briefpost
Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das/die mit der Produktion bzw. Lieferung beauftragte Produktionsunternehmen (z.B. Druckerei) bzw. Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
10.1 Einsatz von Google AdWords Conversion-Tracking
10.2 Verwendung von Affiliate-Programmen
Wir nehmen am Partnerprogramm "AmazonPartnerNet" der Amazon EU S.a.r.l., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (nachfolgend "Amazon") teil. In diesem Zusammenhang haben wir auf unserer Website Werbeanzeigen als Links platziert, die zu Angeboten auf verschiedenen Amazon-Websites führen. Amazon setzt Cookies ein, hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden, um die Herkunft von Bestellungen nachvollziehen zu können, die über solche Links generiert wurden. Dabei kann Amazon unter anderem erkennen, dass Sie den Partnerlink auf unserer Website angeklickt haben. Diese Informationen werden zur Zahlungsabwicklung zwischen uns und Amazon benötigt. Sofern die Informationen auch personenbezogen Daten enthalten, erfolgt die beschriebene Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten finanziellen Interesses an der Abwicklung von Provisionszahlungen mit Amazon gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
10.3 Verwendung von Gutschein-Marketing-Dienstleistern
- Netscalenow
Nach Beendigung des Bestellprozesses bieten wir Ihnen Gutscheine aus dem Netzwerk unseres Partners Netscalenow an. Netscalenow ist ein Gutschein-Netzwerk, über das Partnershops Gutscheine einstellen und an ihre Kunden verteilen können. Dieses Gutschein-Netzwerk wird von der Collaborative Marketing Club - CMC GmbH, Kopernikusstraße 3, 10243 Berlin, betrieben. Dazu werden die Daten, die zur Ausstellung Ihres Gutscheins notwendig sind, von uns an Netscalenow weitergeleitet. Die Daten werden nur dann an Netscalenow weitergeleitet, nachdem Sie Ihren Einkauf abgeschlossen und auf den Netscalenow-Banner geklickt haben. Die Weitergabe dient ausschließlich der Vorbelegung der Felder für die Gutschein-Ausstellung, zu diesem Zeitpunkt werden Ihre Daten von Netscalenow nicht gespeichert. Die beschriebene Verarbeitung von Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses an der zielgerichteten werblichen Ansprache des Nutzers durch werbende Dritte, von deren Vergünstigungen er durch die Inanspruchnahme der Gutscheine profitieren kann.
Unter dem nachfolgenden Link haben Sie die Möglichkeit die Datenschutzbestimmungen des Gutschein-Netzwerks Netscalenow einzusehen: https://www.netscalenow.com/datenschutz
13.3 Trusted Shops Trustbadge
16) Speicherung von hochgeladenen Bildern und Texten sowie fertigen Spielen im Rahmen der Spielkonfiguration
16.1.) User ohne MeinSpiel-Account
Unser Online-Konfigurator kann auch ohne einen Account bei MeinSpiel genutzt werden und es können in dem Zuge Fotos und Texte hochgeladen werden. Sofern das so gestaltete Spiel im Rahmen der Konfiguration nicht noch nachträglich mit einem bestehenden oder neu angelegtem Account verknüpft wird (z.B. durch eine direkte Bestellung dieses Spiels), so werden diese hochgeladenen Daten automatisch nach 24 h gelöscht.
16.2.) User mit MeinSpiel-Account – Nicht bestellte Spiele
Werden als angemeldete User Spiele mit eigenen Fotos und Texten gestaltet, so bleiben diese Spiele bis auf weiteres dauerhaft im User-Account gespeichert. In unregelmäßigen Abständen führt MeinSpiel für nichtbestellte Spiele einen Löschungsvorgang durch. Bevor aber Spiele gelöscht werden, erhält der User von MeinSpiel mehrere Warn-Mails, die die Löschung des Spiels ankündigen. Der User kann die Speicherdauer dann durch Öffnen der entsprechenden Spiele wieder um 12 Wochen verlängern. Die Warn-Mails können vom User im Account unter „Persönliche Daten ändern“ deaktiviert werden. Darüberhinaus können gestaltete Spiele jederzeit im Account unter „Gestaltete Spiele“ direkt vom User selbst gelöscht werden.
16.3.) User mit MeinSpiel-Account – Bestellte Spiele
Spiele, die vom User auch bestellt und ausgeliefert wurde, bleiben bis auf weiteres dauerhaft im User-Account gespeichert, um jederzeit Anpassungen und Nachbestellungen zu ermöglichen. Der User kann diese Spiele aber selbst aktiv im Account unter „Gestaltete Spiele“ direkt löschen. MeinSpiel behält sich vor, diese dauerhafte Speicherung mit entsprechender Ankündigung zu verkürzen.
Hamburg, 10.07.2017