Source: https://healthformance.de/agb
Timestamp: 2020-02-24 13:28:54
Document Index: 274246267

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 611', '§4', '§5', '§20', '§20', '§20', '§3', '§7', '§8', '§9', '§5', '§11', '§12', '§12', '§14', '§20', '§15', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§16', '§18', '§19', '§20', '§21']

Vertreten durch: Daniel Brode
Kontakt: Telefon: +49 (0) 89 88 90 00 67
E-Mail: info@healthformance.de
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den zwischen healthformance und dem Kunden abgeschlossen Vereinbarung. (2) Sie gelten auch für alle in Zukunft zwischen healthformance und dem Kunden abgeschlossenen Verträge. (3) Alle Anmeldungen können persönlich zu den Sonderöffnungszeiten und während der Geschäftszeiten im Studio von healthformance, per E-Mail an info@healthformance oder nach Ausschreibung angegebener Art und Weise angemeldet werden. (4) Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn healthformance ihre Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. (5) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit die Parteien im Einzelfall eine hiervon abweichende Regelung getroffen haben. (6) Bei Nutzung der Räume im healthformance hat der Kunde die jeweils gültige Hausordnung zu beachten. Die Hausordnung regelt die Bekleidung, die Gerätenutzung und das Verhalten in den Räumen von healthformance. Die Hausordnung am Ende der Vereinbarung angehängt und ist auf Anforderung des Kunden zusätzlich bei healthformance einzusehen. (7) Änderungen der Öffnungszeiten bzw. unserer Leistungsangebotes, im für den Kunden zumutbaren Umfang, bleiben vorbehalten.
(1) Von healthformance gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum von healthformance, soweit kein Eigentumsübergang an den Kunden aus gesetzlichen Gründen stattfindet.
§3 Leistungsgegenstand/Training
(1) Ist keine andere Vereinbarung getroffen, kann die Trainings- und Gesundheitsbetreuung nur durch den Kunden persönlich in Anspruch genommen werden. Eine Übertragung auf eine andere Person ist ausgeschlossen. (2) Die vereinbarte Trainings- und Betreuungsleistung versteht sich als zeitbestimmte, dienstvertragliche Verpflichtung entsprechend § 611 BGB (3) healthformance behält sich das Recht vor, für die Trainingsaufsicht anstelle des Inhabers adäquat qualifizierte Vertreter oder Erfüllungshilfen einzusetzen. (4) Das Training erfolgt- vorbehaltlich weiterer Regelungen in der Hausordnung- in sauberen, hierfür vorgesehenen Turnschuhen oder mit sauberen Strümpfen. Handtücher sind selbst mitzubringen oder gegen eine Gebühr auszuleihen. Die EMS-Trainingsunterwäsche können bei healthformance gegen eine Gebühr ausgeliehen werden.
(5) Die Fragebögen und die Gesundheitsangaben des Kundens sind vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Je mehr persönliche Informationen healthformance von dem Kunden erhält, desto individueller, effizienter und effektiver kann das Training gestaltet werden. Jede gesundheitliche Änderung, die trainingsrelevant sein kann, muss healthformance umgehend mitgeteilt werden. (6) Der Kunde ist verpflichtet healthformance über seine gesundheitliche Situation wahrheitsgemäß zu informieren und etwaige gesundheitliche Bedenken hinsichtlich seiner Eignung zum Training mitzuteilen. Gegeben falls hat der Kunde einen Arzt wegen etwaiger Bedenken zu konsultieren. Die Entscheidung hinsichtlich der Eignung des Kunden zur Durchführung des Trainings trifft allein der Kunde. Risiken aus dieser Entscheidung trägt der Kunde. (7) Der Kunde ist verpflichtet vor jedem EMS-Training die Erklärung zu Unterschreiben. (8) Solange eine Rechnung nicht beglichen ist, besteht keine Anspruch auf Trainingseinheiten. Der Kunde ist zur Vorleistung der vertragsgemäß geschuldeten Beiträge verpflichtet. (9) Die entsprechenden Trainingszeiten sind vom Kunden mit healthformance im Voraus abzustimmen.
§4 Laufzeit und Kartensystemen
(1) Die Vertragslaufzeit wird einzelvertraglich im Rahmen der Vereinbarung vereinbart. (2) Vereinbarungen im Abonnement werden jeweils für 3, 6, 12, 18 oder 24 Monate abgeschlossen. Das Abonnement kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Wird das Abonnement nicht oder nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert sie sich das Abonnement automatisch jeweils um den Zeitraum, der der ursprünglich gewählten Vertragsform entspricht. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. (3) Jegliche Kartensysteme müssen bei Erwerb komplett bezahlt werden. Die Karten sind nicht auf andere Personen übertragbar. Die Karte berechtigt zur Inanspruchnahme der vertragsgemäßen Leistung für den Zeitraum der Kartenabkommen ab Beginn des Erwerbstages. Eine Berechtigung, nach Ablauf dieses Zeitraums, nicht in Anspruch genommene Trainingseinheiten nachzuholen, besteht nicht. Solange Trainingseinheiten aufgrund der Karte durchzuführen sind, gilt die von healthformance auf der Karte eingetragene Person als Mitglied. (4) Blockbuchungen müssen vor Antritt der ersten Einheit komplett bezahlt werden. Die Einheiten sind nicht auf andere Personen übertragbar. Die Blöcke richten sich immer nach der aktuellen Ausschreibung und haben immer einen festen Starttermin und einen festen Endtermin. Eine Berechtigung, bei Blockbuchungen für nicht genommenen Termin, besteht nicht.
§5 Krankenkassenkurs/§20 Präventionskurs
(1) Bei §20 Präventionskursen (Krankenkassenkursen) ist nur bei ausgeschriebenen Kursen, die von den Krankenkassen angegebenen Bezuschussung möglich. Je nach Kasse unterschiedlich. Kursgebühren für die Kurse sind immer von Beginn jedes Kurses zu entrichten, nach 80% Teilnahme können sie auf Wunsch eine Teilnahmebestätigung erhalten und mit dieser Bestätigung können sie bei der Krankenkasse ihre Bezuschussung beantragen. (2) Bei Rückfragen können sie sich gerne bei healthformance oder direkt bei ihrer Krankenkasse informieren.
(3) Nachträglich kann keine Ermäßigung gewährt werden. (4) Alle §20 Präventionskurse sind Blockbuchungen (§3 Abs.4)
(1) Für vereinbarten Termine, ist vor dem Termin die Gebühr in bar zu entrichten. (2) Bei Verhinderung hat der Kunde schnellstmöglich, spätestens aber binnen 24 Stunden vor Terminbeginn abzusagen. Andernfalls wird das vereinbarte Honorar für den gebuchten Termin in voller Höhe berechnet. Dies gilt nicht, wenn der Kunde an der fehlenden rechtzeitigen Mitteilung kein Verschulden trifft. Die Beweislast für das fehlende Verschulden trägt der Kunde. (3) Ist es dem Kunden aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich am Training teilzunehmen, kann durch Einreichen eines ärztlichen Attest ab dem Krankheitsdatum und nach einer Rücksprache mit healthformance eine Sondervereinbarung getroffen werden. (4) Bei einer kurzfristigen Trainingsabsage durch healthformance werden bereits gezahlte Trainingseinheiten gutgeschrieben.
§7 Veranstaltungen und Events
(1) Für Veranstaltungen und Events gelten die laut Ausschreibung geltenden Regelungen, für die Anmeldung, Zahlung, Anzahlung und Stornoregelungen.
§8 Fälligkeiten
(1) Jede Anmeldung ist eine verbindliche Anmeldung, Buchung oder Vereinbarung und wird sofort in Rechnung gestellt. (2) Die Rechnungen müssen spätestens auf der Rechnung stehend unter „Fällig am“ Zeitpunkt bezahlt werden. (3) Bei Abonnements werden die monatlichen Gebühren jeweils zum 1. eines jeden Monats im Voraus fällig. (4) Veranstaltungen mit Anzahlung, werden diese vorher bekannt geben. (5) Bei Teilnahme am SEPA Lastschriftmandat wird der Rechnungsbetrag vom angegeben Konto eingezogen. (6) Ansonsten werden Rechnungsbeträge innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. (7) Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren fällig. Kommt der Nutzer mit mehr als zwei Abbuchungen in Verzug, wird der komplette ausstehende Vertrag bis zum Ende der Laufzeit auf einmal zur Zahlung fällig.
§9 Verhinderung und Ausfall
(1) Die Trainings- Termine finden je nach Ausschreibung und Vereinbarungen statt. (2) Die vereinbarten Termine sind für beide Seiten bindend. (3) Bei Verhinderung hat der Kunde schnellstmöglich, spätestens aber binnen 24 Stunden vor Trainingsbeginn abzusagen. Andernfalls wird das vereinbarte Honorar für die gebuchte Trainingseinheit in voller Höhe berechnet, zudem verfallen die gebuchten Einheiten, sie können nicht nachgeholt werden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde an der fehlenden rechtzeitigen Mitteilung kein Verschulden trifft. Die Beweislast für das fehlende Verschulden trägt der Kunde.
(4) Ist es dem Kunden aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich am Training teilzunehmen, kann durch Einreichen eines ärztlichen Attest ab dem Krankheitsdatum und nach einer Rücksprache mit healthformance eine Sondervereinbarung getroffen werden. (5) Nimmt der Kunde eine Trainingseinheit nicht wahr, ohne diese abgesagt zu haben, verfällt die Trainingseinheit- vorbehaltlich der Regelung in §5 (3)- ersatzlos. Eine Rückzahlung der auf die verfallene Trainingseinheit gezahlten Gebühren erfolgt nicht. (6) Bei einer kurzfristigen Trainingsabsage durch healthformance werden bereits gezahlte Trainingseinheiten gutgeschrieben.
(1) Zur Durchführung von Kursen ist eine Mindesteilnehmerzahl erforderlich. Bei weniger Teilnehmer/innen behält sich healthformance das Recht vor, den Kurs abzusagen, die Kursdauer zu kürzen oder nach Absprache die Gebühr anzuheben. Ein weitergehender Anspruch der Teilnehmer/innen ist ausgeschlossen. (2) Bei Ausfall der Veranstaltung durch höhere Gewalt besteht kein Anspruch auf Rückerstattung oder Gutschrift der Gebühr.
§11 Kündigungsrechte für healthformance
(1) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung eines Beitrages, der zweiten Monatsbeiträgen entspricht, in Verzug, so ist healthformance zur fristlosen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund berechtigt. (2) Eine Kündigung aus sonstigem wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. (3) Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund behält es sich healthformance ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche gegen den Kunden gemäß den gesetzlichen Regelungen geltend zu machen. (4) healthformance kann von Vertrag zurücktreten, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, wenn die von healthformance verpflichtete Kursleitung aus Gründen, die nicht in der Risikophäre liegen, ausfällt (z.B. Krankheit).
§12 Kündigungsrechte bzw. Sonderabsprachen für den Kunden
(1) Der Kunde ist insbesondere unter folgenden Umständen zu einer außerordentlichen Kündigung bzw. einer neuen Sonderabsprache mit healthformance berechtigt: 1. Bei Eintritt einer nachgewiesenen Schwangerschaft 2. Bei Eintritt einer nachgewiesenen Erkrankung, aufgrund derer die fortgesetzte Nutzung der Angebote von healthformance unmöglich oder schädlich ist. 3. Bei Verlegung der Hauptwohnsitzes des Mitglieds an einen Ort, der mehr als 100 km von den Trainingsräumen von healthformance entfernt liegt.
(2) In den Fällen der §12 (1), Nr. 1 und 2 dieser AGB wird die Kündigung nur wirksam, wenn zusätzlich zu der Kündigung ein Attest eines unabhängigen Facharztes des jeweils betroffenen Fachgebietes, das die Erkrankung oder Schwangerschaft bestätigt, healthformance im Orginal eingereicht wird. Bei einer Kündigung nach Nr. 3 sind eine Ab- und Anmeldungsbestätigung der Meldebehörde mit der Kündigung vorzulegen. (3) Der Kunde kann bis 14 Werktage vor Veranstaltungsbeginn zurücktreten. Stornogebühr 30% -2 Werktag vor Veranstaltungsbeginn wird 50 % der Gebühr fällig, ab Veranstaltungsbeginn
ist kein Rücktritt möglich, es sei denn, Sie stellen eine Ersatzperson. Anderenfalls werden die gesamten Kursgebühren auch dann fällig, wenn Sie die Veranstaltung nicht besuchen. (4) Für Veranstaltungen, die an weniger als 3 Terminen stattfinden, sowie bei Kursen und Seminaren mit begrenzter Teilnehmerzahl ist kein Rücktritt möglich. (5) Eine Kündigung des Kunden, gleich aus welchem Grund, muss healthformance im Original, also mit der Originalunterschrift des Kundens, zugehen. (6) Kündigungen in mündlicher, fernmündlicher oder elektronischer Form sind ausdrücklich ausgeschlossen. (7) Für Veranstaltungen, die in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen stattfinden, gelten deren AGB. Bei Nichtantritt, egal aus welchem Grund oder bei Ausfall der Veranstaltung durch höhere Gewalt besteht kein Anspruch auf Rückerstattung oder Gutschrift der Gebühr.
(1) healthformance haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von healthformance, sein gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von healthformance, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Personal Training ist ein individuell auf den Kunden ausgerichtetes Trainings- und Gesundheitstraining zur Verbesserung der körperlichen Leistungsfähigkeit bzw. zur Steigerung der Lebensqualität. Sollte der Kunde während des freiwillig ausgeübten Trainings eine plötzliche Befindlichkeitsänderung (z.B. Schmerzen) versppüren, so ist er verpflichtet, healthformance unverzüglich mitzuteilen. healthformance ist von jeglicher Haftung bei einem Trainingsunfall befreit, es sei denn, dieser beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der healthformance. Die Vorschriften über ein Mitverschulden finden in diesem Fall ausdrücklich Anwendung. (3) Darüber hinaus haftet healthformance für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von healthformance oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von healthformance beruhen. (4) Soweit healthformance bezüglich etwaiger veräußerter Gegenstände eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet healthformance auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. Hinsichtlich eines Verkaufs von Gegenständen haftet healthformance auch für Schäden, die healthformance durch einfach fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine Einschränkung etwaiger Gewährleistungsrechte des Mitglieds ist hiermit nicht verbunden. (5) Eine weiter gehende Haftung von healthformance ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für deliktische
Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung der Fa. healthformance ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von healthformance (6) Ungeachtet der vorstehenden Regelungen haftet der Kunde für seine alleinig selbstverschuldeten Unfälle. Im Übrigen finden die Vorschriften über ein Mitverschulden Anwendung. (7) healthformance haftet nicht über die Erbringung ihrer geschuldeten Leistung hinaus für eine etwaige Nichterreichung des Kunden mit der Eingehen des Vertrages verfolgten Zwecks. (8) Nimmt der Kunde die Leistungen von Kooperationspartnern oder anderen von healthformance vermittelten Firmen oder Personen in Anspruch, tut es dies auf eigene Verantwortung. healthformance übernimmt keine Gewährleistung für Waren und Leistungen, die das Mitglied von diesen erhalten hat. (9) Es besteht eine Betriebshaftpflichtversicherung von healthformance, um etwaigen gesetzlichen Haftungsansprüchen des Kunden zu genügen.
§14 Prüfungen und Bescheinigungen
(1) Die Vereinbarung enthält keinen Anspruch auf Zulassung und Ableistung einer Prüfung. (2) Teilnahmebestätigungen für §20 Präventionskurse werden auf Wunsch ausgestellt, wenn mindestens 80% der Kursstunden besucht wurden. (3) Für Zertifikate wird mit Angabe des Kursinhaltes eine Gebühr von € 3,00 erhoben.
§15 Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
(1) Der Kunde hat healthformance unverzüglich über Anschriftenänderung zu informieren. (2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von healthformance gespeichert und ausschließlich für Zwecke der Erfüllung des Mitgliedsvertrags verwendet. (3) Beim Besuch der Website Beim Aufrufen unserer Website healthformance.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:  IP-Adresse des anfragenden Rechners,  Datum und Uhrzeit des Zugriffs,  Name und URL der abgerufenen Datei,  Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),  verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers. Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:  Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,  Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,  Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie  zu weiteren administrativen Zwecken. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie
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§16 Analyse-Tools
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(1) Der Kunde verpflichtet sich, über etwaige Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von healthformance Stillschweigen zu bewahren, auch über die Beendigung der Rahmenvereinbarung hinaus. (2) healthformance hat über alle im Zusammenhang mit der Erfüllung der Trainings- und Betreuungsmaßnahmen bekannt gewordenen Informationen des Kunden Stillschweigen zu bewahren, auch über die Beendigung der Rahmenvereinbarung hinaus.
§18 Urheberschutz
(1) Alle Inhalte dieser Webseite, insbesondere Logo, Videoclips, Filme, Fotos, Texte, Geschäftsbezeichnungen und Marken dürfen nicht verwendet werden. Nutzer dürfen kein geistiges Eigentum oder sonstige Inhalte von healthformance-Webseite reproduzieren, ändern, duplizieren, wiederverkaufen oder für kommerzielle oder nichtkommerzielle Zwecke, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von healthformance nutzen. Fotografieren und Bandmitschnitte in den Veranstaltungen sind nicht gestattet. Eventuell ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung von healthformance nicht vervielfältigt werden.
§19 Leistungsumfang und Schriftform
(1) Der Umfang der Leistungen von healthformance ergibt sich aus der Beschreibung der erscheinenden Flyer und auf der Homepage „www.healthformance.de“. Mündliche Nebenabreden sind nicht verbindlich. Kursleiter/innen sind zur Änderung der Vertragsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt. Änderungen bedürfen der Schriftform. Vorrang zu allen Angaben der Leistungen haben die Räume von healthformance. (2) Die aktuellen Preise und die Gültigkeiten richten sich immer nach den aktuellen Ausschreibungen und den Preislisten im healthformance. (3) Informieren sie sich vorher nach den Preisen und der Gültigkeit, im Nachhinein kann nichts mehr geändert werden.
§20 Allgemeine Bedingungen
(1) Ich werde weder gegen den Veranstalter, die Sponsoren der Veranstaltung noch gegen die sonstige Instituten bzw. die Besitzer privater Wege oder deren Vertreter Ansprüche wegen Schäden und Verletzungen jeder Art machen, die durch meine Teilnahme an der Veranstaltung entstehen können. Ich erkläre, dass ich für die Teilnahme an dieser Veranstaltung ausreichend trainiert habe, körperlich gesund bin und mein Gesundheitszustand ärztlich bestätigt wurde. Ich bin einverstanden, dass die von mir gemachten Fotos, Filmaufnahmen und Interviews in den Medien ohne Vergütungsanspruch meinerseits, genutzt werden dürfen. Ich versichere, dass mein Geburtsjahr korrekt ist und dass alle meine Daten korrekt angeben wurden. Die StVo ist zu beachten und den Weisungen ist Folge zu leisten.
§21 Sonstige Vereinbarungen
(1) Beide Parteien erkennen Absprachen und Vereinbarungen zu Buchung von Trainingseinheiten als verbindlich an, sie sind zur umgehenden beiderseitigen Bestätigung verpflichtet. Dies gilt für alle verwendeten Kommunikationsmittel wie Telefon oder E-Mail. (2) Beide Parteien verpflichten sich zu gegenseitiger Loyalität und werden sich keinesfalls negativ über die Personen bzw. Produkte oder Dienstleistungen des anderen äußern oder dessen Ruf und Prestige beeinträchtigen. (3) Kontoänderungen sind healthformance unverzüglich mitzuteilen.
(1) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. (2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher AGB einbezogen ist, zwischen healthformance und dem Kunden Wuppertal. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.