Source: https://www.energielupe.de/stichwort/einspeiseverguetung
Timestamp: 2019-09-21 15:21:18
Document Index: 152073352

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 115', '§ 115', '§ 118', '§ 23', '§ 16', '§ 271', '§ 1', '§ 4', '§ 13', '§ 13']

Einspeisevergütung 1 | Energielupe
Schlagwort: Einspeisevergütung
Einspeiseentgelt — und die erbrachte Vermeidungsleistung
Der indi­vidu­elle Beitrag, den eine während des gesamten Kalen­der­jahrs betriebene Anlage zu der nach § 18 Abs. 2 Satz 4 Strom­NEV maßge­blichen Ver­mei­dungsleis­tung erbracht hat, ist bei der Bemes­sung des Ein­speiseent­gelts nach § 18 Strom­NEV auch dann zu berück­sichti­gen, wenn ein solch­es nur für einen Teil des Kalen­der­jahrs geschuldet ist
Einspeisevergütung — und die Vertragsanpassung
Die Anpas­sung von Verträ­gen über den Anschluss an und den Zugang zu den Energiev­er­sorgungsnet­zen gemäß § 115 Abs. 1 Satz 2 EnWG kann nur für Zeiträume ver­langt wer­den, die nach der erst­ma­li­gen Gel­tend­machung eines Anpas­sungs­begehrens liegen. Nach der Über­gangsvorschrift in § 115 Abs. 1 Satz 2 EnWG kann eine Anpas­sung
Einspeiseentgelt — und die periodenübergreifende Tarifgeltung
Nach der Recht­sprechung des Bun­des­gericht­shofs hat die geset­zliche Regelung in § 118 Abs. 1b Satz 2 EnWG (in der bis 25.08.2009 gel­tenden Fas­sung) und § 23a Abs. 5 Satz 1 EnWG, wonach die bish­eri­gen Ent­gelte bis zur Erteilung ein­er frist­gerecht beantragten Genehmi­gung beibehal­ten wer­den dür­fen, zur Folge, dass ein Net­z­be­treiber
9. Februar 2015 Rechtslupe
Einspeisevergütung — und die Fälligkeit der Abschlagzahlungen
Die Fäl­ligkeit des gemäß § 16 Abs. 1 Satz 3 EEG 2012 beste­hen­den Anspruchs eines Anla­gen­be­treibers gegen den Net­z­be­treiber auf Zahlung von Abschlä­gen auf die zu erwartende Ein­spei­sev­ergü­tung bes­timmt sich nach § 271 BGB. Sie ist gegeben, wenn der Net­z­be­treiber in der Lage ist, an Hand der gemesse­nen Ein­speise­leis­tung die
Einspeisevergütung für ein Blockheizkraftwerk
Das Gesetz für die Erhal­tung, die Mod­ernisierung und den Aus­bau der Kraft-Wärme-Kop­­plung (KWKG) will aus Grün­den der Energieeinsparung und des Umweltschutzes die Stromerzeu­gung aus Kraft-Wärme-Kop­­plung fördern (§ 1 KWKG). Dazu sieht § 4 KWKG eine Anschluss, Abnahme- und Vergü­tungspflicht vor. Der Net­z­be­treiber ist u.a. verpflichtet den KWK-Strom vor­rangig abzunehmen (§
Einspeiseanpassung
Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat eine bei ihm anhängige Ver­fas­sungs­beschw­erde gegen § 13 Energiewirtschafts­ge­setz als unzuläs­sig — wegen Nicht­genü­gens der Begrün­dungsan­forderun­gen — behan­delt und nicht zur Entschei­dung angenom­men. Die Regelung des § 13 EnWG verpflichtet die Betreiber pri­vater Kraftwerke, ihre Ein­speisung in das öffentliche Netz auf Anforderung des Net­z­be­treibers gegen entsprechen­des Ent­gelt