Source: http://www.kyoto-japan.de/agb/
Timestamp: 2018-07-23 09:37:12
Document Index: 173551540

Matched Legal Cases: ['§1', '§126', '§2', '§3', '§5', '§6', '§7', '§ 443']

Sake + Zubehör
Röcherstäbchen - Incense
Matten (Tatam) und Futons
§1 Gegenstand; Anwendungsbereich
1. Die Kyoto - Japan art deco betreibt unter der Adresse www.kyoto-japan.de einen Online-Versandhandel von Accessoires und weiteren Artikeln aus Japan.
2. Für Verträge mit der Kyoto - Japan art deco gelten ausschliesslich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbestimmungen des Käufers, gelten nur, soweit sie aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung (§126 BGB) zwischen der Kyoto - Japan art deco und dem Kunden miteinbezogen sind.
§2 Vertragsabschluss; Pflichtverletzungen; Rücktritt
1. Alle Angaben und Angebote der Kyoto - Japan art deco sind freibleibend und ohne Gewähr. Waren, welche die Kyoto - Japan art deco anbietet, stellen kein verbindliches Angebot zum Verkauf dieser Waren dar. Kann die Kyoto - Japan art deco aus Gründen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen, eine Bestellung nicht ausführen, so wird der Vertrag für beide Seiten nichtig.
2. Ein Vertrag über den Erwerb einer Ware kommt zustande, wenn die Kyoto - Japan art deco die Bestellung des Kunden in Textform (per E-Mail, Brief oder Fax) bestätigt.
3. Die Bestätigungsmail der Kyoto - Japan art deco enthält eine Zahlungsaufforderung per Vorkasse oder PayPal.
Die Kyoto - Japan art deco liefert die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift aus. Änderung seiner Lieferanschrift und / oder seiner Rechnungsanschrift hat der Kunde unverzüglich der Kyoto - Japan art deco mitzuteilen. Kosten einer mehrfachen Versendung, die aufgrund einer fehlerhaften Adressangabe des Kunden oder einer unterlassenen oder verspäteten Angabe einer Änderung der Lieferadresse entstehen, hat der Kunde zu tragen.
Der Kunde ist berechtigt, die Ware bei der Kyoto - Japan art deco abzuholen.
§3 Kaufpreis; Nebenkosten; Versandkosten
1. Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Bestellung gültigen Preise, welche in der Onlinepräsenz der Kyoto - Japan art deco ausgewiesen sind.
2. Die Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer.
3. Der Versand in Deutschland erfolgt kostenlos. Bei Lieferungen ins Ausland erhebt die Kyoto - Japan art deco zusätzlich zum Kaufpreis der Ware eine Versandkostenpauschale. Die Höhe der Pauschale liegt bei Auslandslieferung bei 14,95 €. Ab einem Bestellwert von mehr als 120,-€ entfällt die Versandkostenpauschale bei Lieferungen ins Ausland.
1. Die Einhaltung der Lieferfrist ist immer abhängig von der rechtzeitigen Selbstbelieferung der Kyoto - Japan art deco. Sofern die Liefermöglichkeiten von der Belieferung durch einen Vorlieferanten abhängig ist und diese Belieferung aus Gründen, die die Kyoto - Japan art deco nicht zu vertreten hat, scheitert, ist die Kyoto - Japan art deco zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Dies gilt ebenfalls, wenn die Belieferung des Kunden aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die die Kyoto - Japan art deco nicht zu vertreten hat, wesentlich erschwert oder unmöglich wird.
2. Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers wegen verspäteter Lieferung ist in allen Fällen ausgeschlossen.
§5 Annahmeverweigerung
1. Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so kann ihm die Kyoto - Japan art deco eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Hat der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht abgenommen, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
§6 Bezahlung; Zahlungsverzug
1. Der Kunde hat innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss Zahlung zu leisten, im Falle der Zahlung per Vorkasse. Sofern ein Zahlungseingang innerhalb der genannten Frist nicht erfolgt, ist die Kyoto - Japan art deco nach Mahnung und Fristsetzung dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten ($323 BGB).
Die rechtzeitige Lieferung ist abhängig von der rechtzeitigen Bezahlung durch den Kunden. Bezahlung erfolgt durch Vorkasse.
§7 Gewährleistung; Garantie
1. Sofern für die gelieferten Waren eine Herstellergarantie gilt, hat der Kunde die Möglichkeit, sich innerhalb der Geltungsdauer der Garantie mit Garantieansprüchen direkt an den Hersteller zu wenden.
2. Die Gewährleistungsfrist für Warenlieferungen der Kyoto - Japan art deco beträgt 12 Monate.
3. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und eventuelle Mängel unverzüglich zu rügen. Für offensichtliche Mängel leistet die Kyoto - Japan art deco nur Gewähr, wenn sie der Kyoto - Japan art deco innerhalb einer Frist von 3 Tagen nach Zugang der Ware schriftlich angezeigt werden. Die blosse Rücksendung der Ware genügt den Erfordernissen einer Mängelrüge nicht. Wird die Ware zurückgesandt, ohne dass für die Kyoto - Japan art deco erkennbar ist, dass es sich um eine Rücksendung mangelhafter Ware handelt, ist die Kyoto - Japan art deco zur Annahme nicht verpflichtet.
4. Erweist sich die von der Kyoto - Japan art deco gelieferte Ware als mangelhaft, ist der Kyoto - Japan art deco zunächst die Gelegenheit einzuräumen, den Mangel - je nach Art der Ware, des Mangels und der sonstigen umstände auch mehrmals - im Wege der Nacherfüllung durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschriften zu beheben. Das Wahlrecht zwischen Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift steht der Kyoto - Japan art deco zu.
5. Wenn die Kyoto - Japan art deco die Nacherfüllung ablehnt oder die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde nach einer Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen (Minderung) oder vom Vertrag zurücktreten (Wandlung).
6. Bei der gleichzeitigen Lieferung mehrerer Waren durch die Kyoto - Japan art deco beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden im Zweifel auf die mangelhaften Waren. Weisen lediglich einzelne der gelieferten Waren Mängel auf, ist der Kunde zu einem Gesamtrücktritt nur berechtigt, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist oder wenn der Kunde an den mangelfreien Waren ohne die mangelhaften Waren objektiv kein Inteesse besteht.
7. Die Kyoto - Japan art deco gibt keine Garantieerklärung gemäss § 443 BGB ab.
Telefon 0211 35 27 36
Internet www.kyoto-japan.de
1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Kyoto - Japan art deco nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) auf den nach Art der Warenleistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und ausservertragliche Haftung der Kyoto - Japan art deco auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftgrenzen auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungshilfen der Kyoto - Japan art deco gilt.
Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Haftung der Kyoto - Japan art deco nach dem Produkthaftgesetz.
1. Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragverhältnis gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
2. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus diesem Vertrag wird 40210 Düsseldorf vereinbart.
3. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, wird als ausschliesslicher Gerichtsstand aus diesem Vertragsverhältnis 40210 Düsseldorf vereinbart.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Ziel am nächsten kommen.
© 2011 Czarnecki Solutions GmbH. All Rights Reserved.