Source: https://diamonds-deluxe.de/agb/
Timestamp: 2018-04-23 19:26:12
Document Index: 340986321

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 479', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 312']

AGB - Lupenreine Diamanten- HRD Antwerp - Diamonds-DeLuxe
Diamonds DeLuxe Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Diamonds DeLuxe, ein Angebot der ReinKarat GmbH
Flosshafenstrasse. 6 • D-41460 Neuss • Sitz Neuss • AG Neuss • Geschäftsführer: Durmus Göz
Registernummer: HRB 19233 • VAT-Nr.: DE 293 867 529
Telefon: +49 (0) 2131 • 59 542 00 • Telefon: +49 (0) 2131 • 75 173 90 • Telefax: +49 (0) 2131 • 75 173 99
E-Mail: support@Diamonds-DeLuxe.de • Website: www.Diamonds-DeLuxe.de
Exklusive Luxusgüter
Auf Grundlage dieses Bestellvertrages erwirbt der Käufer selbstkonfigurierte oder vorgefertigte Unikat Ware (Exklusive Luxusgüter) von dem Verkäufer. Der Verkäufer sichert zu, dass die Ware (Exklusive Luxusgüter) im Online-Juwelierhandel und nicht im stationären Juwelier-Einzelhandel erworben wurden. Ein Kaufangebot kann sowohl telefonisch, als auch schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über das im Internet Onlineshop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgegeben werden. Die Auswahl der Ware (Exklusive Luxusgüter) für den Käufer erfolgt individuell unter Berücksichtigung des Kaufpreises durch die Diamonds DeLuxe. Beim Schmuck mit Diamanten oder Lose Diamanten, wird ein Zertifikat eines gemmologischen Labors beigelegt. Bei Diamanten ab einer Größe von 0,20 Karat muss ein HRD-, IGI, EGL, IGL, AGS- bzw. GIA-Zertifikat vorliegen. Jeder Diamant wird vor der Veräußerung an den Kunden von einem zertifizierten Diamantgutachter geprüft.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von Diamonds DeLuxe mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich durch Diamonds DeLuxe bestätigt werden.
3.1. Die Angebotspalette auf der Website von Diamonds DeLuxe ist unverbindlich. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die anschließend von Diamonds DeLuxe verschickte Eingangsbestätigung und etwaige Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Diamonds DeLuxe kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine der Eingangsbestätigung nachfolgende ausdrückliche Erklärung annehmen. Mit Zugang dieser Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) kommt der Vertrag zustande. Das Absenden der bestellten Ware (Exklusive Luxusgüter) und die Bestätigung des Versands an den Kunden stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch Diamonds DeLuxe gleich.
3.2. Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch.
4.1. Bei Bestellungen aus der EU versendet Diamonds DeLuxe, sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware (Exklusive Luxusgüter) an die angegebene Lieferadresse innerhalb der EU.
4.2. Im Falle der Teillieferung von der Ware (Exklusive Luxusgüter), die durch Diamonds DeLuxe veranlasst oder dem Kunden angeboten wurde, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden zusätzlich die Versandkosten gemäß Ziffer 5. für jede Teillieferung berechnet.
Unsere Warenlieferungen erfolgen größtenteils per BRINKS Global, FedEx nach erfolgter Bezahlung, bzw. per Nachnahme. Wir sorgen für eine ausreichende Versicherung der Ware (Exklusive Luxusgüter). Die Transportkosten – mit Ausnahme der Nachnahmegebühren – sind abhängig vom Warenwert (Versandpreisliste).
5.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich Netto zzgl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertscheuer und zzgl. Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten, die bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.
5.2. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und den Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden im „Zahlungsart“ zur Auswahl und sind auch im Service Bereich „Mein Guthaben“ der Website von Diamonds DeLuxe beschrieben. Die Lieferung erfolgt unabhängig von der gewählten Zahlungsmethode erst nach Zahlungseingang.
5.3. Vor der Bestellung muss der Käufer ein Guthaben auf sein Diamonds DeLuxe Depot aufweisen. Damit der Käufer die Ware (Exklusive Luxusgüter) bestellen kann. Der Käufer bezahlt die Ware (Exklusive Luxusgüter) im voraus aus seinem Diamonds DeLuxe Depot. Die Reservierungsgebühr für 72 Stunden der Ware beträgt 10%. Sollte bis zum Ende der Reservierungszeit der Kaufvertrag aus Gründen die der Kaufinteressent zu vertreten hat, nicht zustande kommen, so ist die Reservierungsgebühr nicht zurück zu erstatten.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, Paydirekt und Sofortüberweisung.
(1) Wir bieten auch Sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir das Überweisungsavis, wenn auch nicht die Gutschrift, unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular. Sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird bei Nutzung des Käuferschutzes erst nach Ablauf des Käuferschutz-Zeitraumes, spätestens aber nach Erhalt der Ware an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an. (2) Bei Wahl der Zahlungsart Sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt.
6.1. Die Lieferzeiten sind abhängig von dem jeweiligen Produkt und der gewählten Versandart. Auf der Website von Diamonds DeLuxe werden durch Symbole und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt die Verfügbarkeit, sowie die möglichen Versandarten angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt die Lieferung sodann innerhalb der üblichen Versandzeit von bis zu zwölf Werktagen nach Zahlungseingang aus den Belgien/Antwerpen.
6.2. Ergibt sich nach der Bestellung durch den Kunden eine Änderung des voraussichtlichen Bereitstellungs- bzw. Versandtages, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert. Der Kunde hat dann, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Bereitstellung der Ware bzw. deren Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern zwischen Diamonds DeLuxe und dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
6.3. Der Kunde hat, soweit er Unternehmer ist, Diamonds DeLuxe bei Überschreitung der Bereitstellungs- bzw. Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
7.1. Diamonds DeLuxe übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist der Gegenstand trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird Diamonds DeLuxe den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist Diamonds DeLuxe von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn Diamonds DeLuxe die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls Diamonds DeLuxe zurücktreten will, wird sie das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
7.2. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch Diamonds DeLuxe erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn Diamonds DeLuxe die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
Für Verbraucher (vgl. Ziffer 2.1. dieser Geschäftsbedingungen) gilt ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Diamonds DeLuxe wie folgt belehrt:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns („Diamonds DeLuxe“ GeDeLuxe UG, Flosshafenstrasse 6, D-41460 Neuss), Tel.: 0049 (0)2131 • 59 542 00 • Tel.: 0049 (0)2131 • 75 173 90, Fax: 0049 (0)2131 • 75 173 99, E-Mail: support@Diamonds-DeLuxe.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Bitte zu beachten, dass zu retournierende Produkte keine Gebrauchsspuren aufweisen dürfen. Dies bedeutet, dass exklusive Luxusgüter, lose Diamanten und Schmuckstücke ungetragen zurückgesendet werden müssen. Lose Diamanten werden von Diamonds DeLuxe in einer versiegelten Verpackung an die Kunden übersendet. Diese Versiegelung (Blisterverpackung oder transparente Ansichtsbox mit holografischem Sicherheitsetikett), sollte bei Rücksendung weder beschädigt noch geöffnet sein. Eine Öffnung der Versiegelung kann eine Verschlechterung der Ware/Sache bewirken, da der lose Diamant in Zweifelsfällen durch einen Diamant-Sachverständigen/Diamanten Prüflabor nochmals auf Übereinstimmung mit dem Zertifikat abgeglichen werden muss.
Bei individuell und nach Kundenspezifikation angefertigten Diamanten besteht jedoch kein Widerrufsrecht, da es sich um extra für den Kunden angefertigte Unikate handelt. Bestellt ein Käufer online exklusive Luxusgüter oder lose Diamanten, das nach seinen Farbwünschen, Karat, Größe Schliff, Zertifikat und Reinheit individuell kombinierbar ist, so schließt sich das Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 312 d Abs. 4 BGB und § 312 b Abs. 3 BGB aus. Laut Fernabsatzvertrag wurde die Ware auf die Wünsche des Kunden aus über 100.000 Farb-, Karat, Größe, Schliff Zertifikat und Reinheitsvariationen zusammengestellt und war somit keine Bestellung des vorliegenden Warenbestandes. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Dem Kunden ist bekannt, dass damit ab Beginn der Vertragsausführung das Widerrufsrecht verloren geht.
Ausschluss des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren (Exklusive Luxusgüter), die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Nach Öffnung der Original Verschweißten-Verpackung erlischt jegliche Garantie sowie das Widerrufsrecht von 14 Tagen. Bei individuell und nach Kundenspezifikation angefertigten Diamanten besteht jedoch kein Widerrufsrecht, da es sich um extra für den Kunden angefertigte Unikate handelt. Bestellt ein Käufer online exklusive Luxusgüter oder lose Diamanten, das nach seinen Farbwünschen, Karat, Größe Schliff, Zertifikat und Reinheit individuell kombinierbar ist, so schließt sich das Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 312 d Abs. 4 BGB und § 312 b Abs. 3 BGB aus. Laut Fernabsatzvertrag wurde die Ware auf die Wünsche des Kunden aus über 100.000 Farb-, Karat, Größe, Schliff Zertifikat und Reinheitsvariationen zusammengestellt und war somit keine Bestellung des vorliegenden Warenbestandes. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Dem Kunden ist bekannt, dass damit ab Beginn der Vertragsausführung das Widerrufsrecht verloren geht.
9.1. Es wird gebeten für die Rücksendung eine sichere – nach Möglichkeit die originale – Transportverpackung zu verwenden. Ab einem Warenwert in Höhe von 100,00 € empfiehlt Diamonds DeLuxe einen versicherten Versand.
9.2. Die der Ware (Exklusive Luxusgüter) beigefügte Zertifikate sind Bestandteil der Ware (Exklusive Luxusgüter). Bei der Rücksendung von der Ware (Exklusive Luxusgüter) ist der Kunde verpflichtet, Diamonds DeLuxe ebenfalls das Waren Zertifikat im Original zurückzusenden. Diamonds DeLuxe kann die Erstattung des Kaufpreises verweigern, bis eine Rücksendung des Zertifikats erfolgt ist. Wenn es dem Kunden nicht mehr möglich ist, das Zertifikat zurückzuschicken, wird Diamonds DeLuxe dem Kunden die für die Erstellung eines neuen Zertifikats entstehenden Kosten in Höhe von 500,00 € in Rechnung stellen. Diese werden von dem zu erstattenden Kaufpreis abgezogen. Dem Kunden bleibt unbenommen, den Nachweis geringer Kosten zu erbringen.
9.3. Nach Öffnung der Original Verschweißten-Verpackung erlischt jegliche Garantie sowie das Widerrufsrecht von 14 Tagen.
10.1. Diamonds DeLuxe bietet neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht (Ziff.8) und dem freiwilligen Rückgaberecht (Ziff. 9) die Möglichkeit des lebenslangen Upgrades von Ware an. Zertifizierte Ware (Exklusive Luxusgüter), die bei Diamonds DeLuxe eingekauft wurden, können zum Wert des ursprünglichen Kaufpreises zurückgegeben und gegen eine höherwertige Ware eingetauscht werden.
10.2. Das Upgrade-Recht gilt nur für ungebundene Ware (Exklusive Luxusgüter).
10.3. Das Upgrade ist nur für zertifizierte Ware (Exklusive Luxusgüter) möglich, die bei Diamonds DeLuxe erworben wurden und sich in makellosem Zustand befinden.
10.4. Der Kaufpreis der neuen Ware (Exklusive Luxusgüter) muss mindestens doppelt so hoch sein, wie die alte Ware (Luxus Konsumgüter).
10.5. Die Rückgabe der alten Ware (Exklusive Luxusgüter) muss zusammen mit dem Waren Zertifikat erfolgen.
10.6. Diamonds DeLuxe erstattet den Kaufpreis der alten Ware (Exklusive Luxusgüter) im Wege einer Gutschrift, die auf den Kaufpreis der alten Ware (Exklusive Luxusgüter) angerechnet wird. Versandgebühren, sowie ggf. angefallene Zollgebühren werden nicht erstattet.
10.7. Diamonds DeLuxe behält sich vor, das Upgrade im Einzelfall abzulehnen.
10.8. Im Übrigen gelten die unter Ziffer 10.3 bis 10.09. beschriebenen Voraussetzungen des Rückgaberechts.
10.9 Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von den ergänzenden Regelungen zum Upgrade unberührt. Bis zum Ablauf der Widerrufsfrist gelten ausschließlich die unter Ziffer 8 und 9 aufgeführten Bedingungen zum gesetzlichen Widerrufsrecht. Das Upgrade führt zudem nicht zu einer Beschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.
11.2. Im Falle eines Mangels der Sache fordert der Kunde Diamonds DeLuxe zur Nacherfüllung auf. Setzt der Kunde hierfür eine Frist, muss diese angemessen sein.
11.3. Ist der Kunde ein Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die gesetzlichen Bestimmungen. Mängelanzeigen müssen schriftlich erfolgen.
11.4. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwölf Monaten ab Lieferung der Sache. Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziff. 2.2.), verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von sechs Monaten ab Lieferung der Sache. Die gesetzliche Verjährung von Rückgriffs Ansprüchen (§ 479 BGB) bleibt unberührt.
11.5. Die in Ziffer 11.4. genannten Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit Diamonds DeLuxe eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Sie gelten außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
12.1. Die gelieferte Ware (Exklusive Luxusgüter) bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Diamonds DeLuxe.
12.2. Ist der Kunde Unternehmer (Ziffer 2.2.), tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an Diamonds DeLuxe ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Diamonds DeLuxe wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
12.3. Ist der Kunde Unternehmer (Ziffer 2.2.), sind Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Diamonds DeLuxe stehenden Ware (Exklusive Luxusgüter) von dem Kunden unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde.
13.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber Diamonds DeLuxe als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
13.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Diamonds DeLuxe die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
13.3. Zur Absicherung des Transportrisikos werden die Lieferungen automatisch transportversichert. Von der Versicherung gezahlte Beträge werden von Diamonds DeLuxe unverzüglich an den Kunden weitergeleitet. Dies gilt auch dann, wenn eine Haftung von Diamonds DeLuxe aufgrund der vorstehenden Regelungen ausgeschlossen ist, der typischerweise entstehende und vorhersehbare Schaden aber gleichwohl von dem Versicherungsschutz umfasst ist. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen Diamonds DeLuxe sind in diesem Fall ausgeschlossen.
14.1. Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von Diamonds DeLuxe nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind.
15.1. Für eine Bestellung bei Diamonds DeLuxe ist eine Registrierung notwendig. Nach der Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten“ genannt). Diamonds DeLuxe ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt.
15.2. Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung von Seiten der Diamonds DeLuxe Dritten nicht zugänglich gemacht werden Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei Diamonds DeLuxe vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von Diamonds DeLuxe verpflichtet.
15.3. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist Diamonds DeLuxe zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. Diamonds DeLuxe wird den Kunden über die Sperrung informieren.
15.4. Diamonds DeLuxe haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Diamonds Deluxe die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
16.1. Die Datenschutzpraxis von Diamonds DeLuxe steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den Datenschutzhinweisen.
17.1. Die Inhalte der Webseiten von Diamonds DeLuxe werden mit hohem wirtschaftlichem Aufwand erstellt und aktualisiert. Die Nutzung der Inhalte der Webseiten von Diamonds DeLuxe darf nur zu Informationszwecken des Kunden für den Eigenbedarf erfolgen. Nicht gestattet ist jede darüber hinaus gehende Verwendung der Inhalte oder eine Verlinkung mit den Inhalten zu wirtschaftlichen Zwecken. Dies gilt unabhängig von der rechtlichen Schutzfähigkeit insbesondere für Wasserzeichen und sonstige Kennzeichen der Diamonds DeLuxe, für Bilder, Produktbeschreibungen, Produktdaten und sonstige Produktangaben. Der Kunde erkennt die vorstehenden Einschränkungen der Nutzung der Inhalte der Webseiten von Diamonds DeLuxe an.
18.1. Soweit der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden sollte, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
18.2. Ist der Kunde ein Verbraucher findet auf den Vertrag das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
18.3. Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Neuss Deutschland.
Nach Artikel 246 § 1 EGBGB sind wir verpflichtet, Ihnen die folgenden Informationen zur Verfügung zu stellen:
• Identität der Vertragspartner
VERKÄUFER: Diamonds DeLuxe ein Angebot der GeDeLuxe Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Flosshafenstrasse. 6 • D-41460 Neuss • AG Registergericht Neuss Deutschland
vertreten durch Durmus Goez • Registernummer: HRB 19233 • VAT-Nr.: DE 293 867 529
Telefon: +49 (0)2131 • 59 542 00 • Telefon: +49 (0)2131 • 75 173 90 • Telefax: +49 (0)2131 •75 173 99 (nachfolgend „Diamonds DeLuxe“ genannt).
• Risikohinweise
Für die umfassende Beurteilung des Vertragsschlusses ist es erforderlich, dass der Käufer die komplette Produktinformation einschließlich der Angaben über die Risiken sowie das Vertragswerk nebst Anlagen sorgfältig und vollständig zur Kenntnis nimmt. In Zweifelsfällen kann die Einholung von rechtlichem und steuerlichem Rat erforderlich sein.
Die wesentlichen Merkmale der Ware (Exklusive Luxusgüter) ergeben sich aus § 3 Abs. 1 des Kaufvertrages. Der Käufer erwirbt selbstkonfigurierte oder vorgefertigte Unikat Ware (Exklusive Luxusgüter). Die Ware (Exklusive Luxusgüter) wird vom Käufer ausgewählt (Uhren, Schmuck, Edelsteine, Lose – Diamanten, Ohrringe, Armand, Colliers, Halsketten, Armreifen,…).
Durch Unterzeichnung und Übermittlung des ausgefüllten Kaufvertrages erwirbt der Käufer selbstkonfigurierte oder vorgefertigte Unikat Ware (Exklusive Luxusgüter) mit einer festgelegten Mindestqualität, die er selber auswählt. Der Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer wird gemäß § 3 des Kaufvertrages geschlossen. Die Übereignung der Ware (Exklusive Luxusgüter) erfolgt gemäß § 4 des Kaufvertrages. Unsere Angebote in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für uns erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Die illustrativen Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Fließtexte) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Im Fall von Diamanten sind nur die in Tabellenform aufgeführten Parameter maßgebend.
• Zahlung und Lieferung
Vor der Bestellung muss der Käufer ein Guthaben auf sein Diamonds Deluxe Deopt aufweisen. Damit der Käufer die Ware (Exklusive Luxusgüter) bestellen kann. Der Käufer bezahlt die Ware (Exklusive Luxusgüter) im voraus aus seinem Diamonds DeLuxe Depot. Die Reservierungsgebühr für 72 Stunden der Ware beträgt 10%. Sollte bis zum Ende der Reservierungszeit der Kaufvertrag aus Gründen die der Kaufinteressent zu vertreten hat, nicht zustande kommen, so ist die Reservierungsgebühr nicht zurück zu erstatten. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zuzulassen oder auszuschließen. Die versicherte Lieferung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang des Rechnungsbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist bzw. soweit der Verkäufer in seiner Auftragsbestätigung keine abweichende Lieferfrist bestimmt hat, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwölf Werktagen nach Zahlungseingang, vorbehaltlich ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung des Verkäufers. Sobald der Verkäufer feststellt, dass er innerhalb dieser Frist nicht zur Lieferung in der Lage ist, teilt er dies dem Käufer mit. Ereignisse höherer Gewalt, Streik, Aussperrungen, Betriebs-, Vertriebs- oder Versorgungsstörungen beim Verkäufer oder Lieferanten des Verkäufers berechtigen den Verkäufer, die Leistung oder die Lieferung um einen angemessenen Zeitraum hinauszuschieben oder wegen der noch nicht erfüllten Vertragspflichten ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum des Verkäufers. Nach Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers erhält der Käufer nach der Beschaffung vorab per E-Mail eine Kopie des Zertifikates zum Liefergegenstand. Wir liefern nicht an Packstationen oder Hoteladressen.
• Mängelobliegenheit
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei der Annahme der Ware (Exklusive Luxusgüter) von dem Frachtführer (Werttransportlieferer) die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und den Verkäufer zu informieren. Zudem ist die Ware (Exklusive Luxusgüter) bei Erhalt umgehend auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen. Beanstandungen sind dem Verkäufer schnellstmöglich mitzuteilen.
• Durch den Käufer zu zahlender Gesamtpreis
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Alle Preise sind Netto zzgl. Gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt zu den im jeweiligen Einzelfall ausgewiesenen Versand- und Versicherungskosten, die zusätzlich zu dem für die Kaufsache angegebenen Preis berechnet werden. Die Höhe der anfallenden Versand- und Versicherungskosten wird dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mitgeteilt oder angezeigt.
• Gesetzliche Gewährleistungsansprüche
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Nach Öffnung der Original Verschweißten-Verpackung erlischt jegliche Garantie sowie das Widerrufsrecht von 14 Tagen. Bei individuell und nach Kundenspezifikation angefertigten Diamanten besteht jedoch kein Widerrufsrecht, da es sich um extra für den Kunden angefertigte Unikate handelt. Bestellt ein Käufer online exklusive Luxusgüter oder lose Diamanten, das nach seinen Farbwünschen, Karat, Größe Schliff, Zertifikat und Reinheit individuell kombinierbar ist, so schließt sich das Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 312 d Abs. 4 BGB und § 312 b Abs. 3 BGB aus. Laut Fernabsatzvertrag wurde die Ware auf die Wünsche des Kunden aus über 100.000 Farb-, Karat, Größe, Schliff Zertifikat und Reinheitsvariationen zusammengestellt und war somit keine Bestellung des vorliegenden Warenbestandes. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Dem Kunden ist bekannt, dass damit ab Beginn der Vertragsausführung das Widerrufsrecht verloren geht.
• Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sprachen
Der Käufer kann den Kaufvertrag nach Maßgabe der in dem Vertrag separat abgedruckten und besonders hervorgehobenen Widerrufsbelehrung widerrufen. Er kann hierzu den Text des der Widerrufsbelehrung beigefügten Muster-Widerrufes verwenden, der jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf erstreckt sich in diesem Fall zugleich auf den etwa abgeschlossenen Verwahrungsvertrag. Nach Öffnung der Original Verschweißten-Verpackung erlischt jegliche Garantie sowie das Widerrufsrecht von 14 Tagen. Bei individuell und nach Kundenspezifikation angefertigten Diamanten besteht jedoch kein Widerrufsrecht, da es sich um extra für den Kunden angefertigte Unikate handelt. Bestellt ein Käufer online exklusive Luxusgüter oder lose Diamanten, das nach seinen Farbwünschen, Karat, Größe Schliff, Zertifikat und Reinheit individuell kombinierbar ist, so schließt sich das Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 312 d Abs. 4 BGB und § 312 b Abs. 3 BGB aus. Laut Fernabsatzvertrag wurde die Ware auf die Wünsche des Kunden aus über 100.000 Farb-, Karat, Größe, Schliff Zertifikat und Reinheitsvariationen zusammengestellt und war somit keine Bestellung des vorliegenden Warenbestandes. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Dem Kunden ist bekannt, dass damit ab Beginn der Vertragsausführung das Widerrufsrecht verloren geht.
• Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen
Die in der Produktinformation nach Stand vom März 2017 sowie dem Kaufvertrag enthaltenen Informationen bleiben bis zur Bekanntgabe von Änderungen oder Ergänzungen aktuell.
Eine außergerichtliche Schlichtungsstelle besteht nicht. Den Parteien steht der ordentliche Rechtsweg offen.
Als ein europäisches Unternehmen ist Diamonds Deluxe ist eine Marke der ReinKarat GmbH
verpflichtet, allen relevanten Gesetzen und Rechtsvorschriften unter der EG-Richtlinie 2005/60/EG bezüglich Geldwäsche zu folgen. Unsere Richtlinien und Prozesse sind angepasst, um Einzelpersonen daran zu hindern, an Geldwäsche und anderen Wirtschaftsdelikten teilzunehmen und unsere Produkte und Dienstleistungen für diese kriminellen Zwecke zu missbrauchen. Diamonds DeLuxe muss Ihre Identität – als Kunde bei Diamonds DeLuxe – in einer zuverlässigen Weise verifizieren. Sie werden deshalb gefragt, uns bestimmte persönliche Angaben u.a. Ihren vollständigen Namen, Ihre Anschrift und Ihr Geburtsdatum bei Ihrem Einkauf mitzuteilen. Diamonds DeLuxe braucht die persönlichen Angaben, um die Voraussetzungen für das s.g. „Know Your Customer- (KYC)”- Prinzip zu erfüllen, das aus den oben erwähnten Gesetzen und Rechtsvorschriften hervorgeht. Bei der Durchführung dieser Handlungen wird Diamonds DeLuxe zu jedem Zeitpunkt Ihre Integrität und Rechte schützen.