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Timestamp: 2018-09-19 19:36:55
Document Index: 338247097

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 206', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 56', '§ 24', '§ 24', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Veröffentlicht am 04.07.2016 von Carsten Krumm
Man könnte denken: Da nimmt der BGH eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren an, dann wird das ja wohl auch Vorteile für den Angeklagten bringen. Pustekuchen. Nur die ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 30.06.2016 von Carsten Krumm
...führt zur Einstellung nach § 206a StPO . Zudem werden ergangene Urteile gegenstandslos. Und dann ist noch über die Kosten zu entscheiden. Der BGH hat in der nachfolgenden Entscheidung all das ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 26.06.2016 von Carsten Krumm
Wird eine Gesamtstrafe gebildet, so muss sich aus dem Urteil auch ergeben, dass eine Gesamtstrafenfähigkeit vorliegt. Hieran fehlte es hier: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 24.06.2016 von Carsten Krumm
Schwierig, die Überschrift knackig in so einem Fall hinzubekommen. Der BGH musste sich damit befassen, ob bei anwendbarem Jugendstrafrecht Teile des durch Rücktritt straflosen Versuchs ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 22.06.2016 von Carsten Krumm
Oh Mann. Das LG Köln verurteilt wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe. Und dann: Das Urteil wird zwei Tage zu spät abgesetzt! Nicht so gut. Und der BGH hatte es da leicht: Aufheben! Und ... Weiterlesen
„ein Weizenbier“
Veröffentlicht am 20.06.2016 von Carsten Krumm
...aber was hat das mit dem Blog zu tun? Klar - das AG hatte dem Betroffenen etwas zu leicht geglaubt. Das Kammergericht rückt aber einmal klar, wie mit Einlassungen umzugehen ist, wenn sie den ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 18.06.2016 von Carsten Krumm
"Zigeuner!" hatte der betrunkene Angeklagte geschrien. Nicht freundlich, nicht schön. Aber auch strafbar wegen Beleidigung? Das OLG Hamm hatte da seine Zweifel und hat dem AG für die zweite ... Weiterlesen
Beck-Aktuell II: StVO-Novelle
Veröffentlicht am 15.06.2016 von Carsten Krumm
Die zweite Meldung aus dem Beck-Aktuell-Bereich betrifft die StVO. Hier stehen Änderungen ins Haus. Noch nicht die sich andeutende Reform im Bereich des Handy-Verbots. Aber etwas zur ... Weiterlesen
Beck-Aktuell I: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist bei Gebrauchtwagenkauf ein Sachmangel
Heute sind bei Beck-Aktuell 2 wichtige verkehrsrechtliche Meldungen zu finden. Hier die erste: "BGH zum Gebrauchtwagenkauf: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist Sachmangel" . Konkret ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Carsten Krumm
Der BGH musste sich mal wieder mit einem Revisionsklassiker im Rahmen der Strafzumessung befassen. Dabei geht es um die Prüfung der Bewährungsaussetzung. Das Gesetz sieht hier in § 56 Abs. 1 u. ... Weiterlesen
Lesetipps: Führerscheinbeschlagnahme - Bedingter Vorsatz - Rotlichtverstoß - Beweisverwertungsverbote
Veröffentlicht am 10.06.2016 von Carsten Krumm
Mal wieder ein paar aktuelle Lesetipps von Aufsätzen, die man kostenfrei im Netz findet: Ludwig Laub, Führerscheinbeschlagnahme nach Drogenfahrten gem. § 24a Abs. 2 StVG Detlef Burhoff, ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 08.06.2016 von Carsten Krumm
Mal wieder etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Folgen einer Drogenfahrt (§ 24a StVG). 2,6 ng/l THC (nebst Abbauprodukten) fand man bei dem Betroffenen. Der wollte es nicht wahrhaben, ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 06.06.2016 von Carsten Krumm
Meist laufen erfolgreiche Rechtsbeschwerden so, dass das tatrichterliche Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wird. Anders in einem Fall, bei dem sich das ... Weiterlesen
Mal wieder: Diebstahl eines Schokoriegels - Freiheitsstrafe ist unverhältnismäßig!
Der Diebstahl absolut geringwertiger Sachen ist fast schon ein Strafzumessungsklassiker. Jetzt musste sich der 1. Strafsenat des OLG Hamm damit befassen. Diebesgut: 1 Schokoriegel für 95 ct... ... Weiterlesen
StrafrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 30.05.2016 von Carsten Krumm
Der Betroffenene hatte (angeblich) Streit mit seiner Frau...sie haute ab...nahm den Briefkastenschlüssel mit. Wenn man böse wäre, würde man denken: Es könnte schlimmer kommen. Tatsächlich: ... Weiterlesen
VerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrecht
Veröffentlicht am 28.05.2016 von Carsten Krumm
Die Betroffene erklärte im Rahmen eines Wiedereinsetzungsverfahrens, die habe "Magen-Darm" gehabt. Auch wenn man nicht alles vom Sachverhalt aus der Entscheidungd es OLG Düsseldorf dazu ... Weiterlesen
OLG Oldenburg: "Das AG Meißen stellt nicht alles auf den Kopf..."
Veröffentlicht am 26.05.2016 von Carsten Krumm
Das AG Meißen hatte mit einem über 100-seitigen Urteil zu eso ES 3.0 für erhebliche Unruhe gesorgt. Das Urteil vom 29.05.2015 - 13 OWi 703 Js 21114/14 findet man etwa hier im Netz im Volltext ... Weiterlesen
VZR -> FAER: Tilgungshemmung für bis zum 30.04.2014 enthaltene Eintragungen
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Carsten Krumm
Das OLG Karlsruhe musste sich mit dem Übergang des VZR zum FAER befassen. Gibt es noch eine Tilgungshemmung? Nö, meint das OLG Karlsruhe ganz richtig in seinem Leitsatz: Nach dem 30.04.2014 im ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 14.05.2016 von Carsten Krumm
"Basiswissen" ist eigentlich an dieser Stelle das falsche Wort. In dieser Rubrik laufen in meinem Blogteil aber immer Ausschnitte aus BGH-Entscheidungen, in denen der BGH einmal grundsätzlich ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 18.05.2016 von Carsten Krumm
Klar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen
Carsten Krumm kommentiert am Di, 2009-03-17 22:48 Permanenter Link
Ballmann ist gut und meist auch sehr lustig!
Carsten Krumm kommentiert am Di, 2009-03-17 22:46 Permanenter Link
Der Begriff der Verfahrenskostenhilfe ist aber knuffig...
Carsten Krumm kommentiert am So, 2009-03-15 23:58 Permanenter Link
Carsten Krumm kommentiert am So, 2009-03-15 23:48 Permanenter Link
Die Vorschrift ist von der Absicht sicher gut gemeint: Lieber mal schnell drüber reden und versuchen, eine gute Lösung für alle zu finden, als endlose sich ständig ausweitende Verfahren einfach weiterlaufen zu lassen.
Ich kann mir aber auch vorstellen, dass mancher Rechtsanwalt aus gutem Grund aufschreit, wenn man ihm z.B. schreibt, sein lange erwarteter OLG-Termin in einer Unterhaltssache sei kein Grund, den Termin um den Umgangsrechtsstreit zu verschieben...
Ich nehme daher einmal ganz stark an, dass auf längere Sicht der "zwingende Grund" von der Praxis ausgehöhlt werden wird.
Carsten Krumm kommentiert am Sa, 2009-03-14 19:35 Permanenter Link
Da hat dem Gesetzgeber offenbar der Mut gefehlt, oder? Ein genereller Ausschluss für Kurzehen wäre sicher praxisnäher gewesen. Auch ein Ausschluss für Minibeträge wäre gut gewesen. Wenn man am Ende z.B. 0,78 Euro ausgleicht, kommt man sich schon etwas komisch vor...
Carsten Krumm kommentiert am Sa, 2009-03-14 00:04 Permanenter Link
Super Aufsatz! Aus der Praxis für die Praxis. Der Beitrag ist nach den einzelnen Fallgruppen gegliedert und gehört sicher in den nächsten Monaten (falls nicht der EuGH plötzlich wieder alles auf den Kopf stellt) als Kopie in jede Richter- und Anwaltsschublade...