Source: http://marken-recht.de/rspr/rspr.php
Timestamp: 2018-04-22 03:08:24
Document Index: 67341932

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'EuG']

Markenrecht Urteile und Rechtsprechung
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Notizen zu aktuellen Urteilen aus dem Markenrecht
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ... mehr
Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ... mehr
Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ... mehr
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ... mehr
Für die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts war der Fall klar: Die für Dienstleistungen der Klassen 35 (Büroarbeiten, Buchführung, Lohnabrechnung, Unternehmensberatung), 36 (Finanzwesen, Finanzberatung, Factoring) ... mehr
Markenrecht-Kommentare
Kommentare zur Rechtsprechung und markenrechtlichen Themen
Übersicht über die aktuellen Entscheidungen auf UDRP-Basis
WIPO Domain: familywatchdog.com, familywatchdog.net, familywatchdog.org Kläger: Family Watchdog LLC, United States of America Beklagter: Lester Schweiss, United States of America Entscheidung: Transferred Domain: cardinalhealthcare.com ... mehr
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: LOTTO
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Wieviel Marke darf Lotto monopolisieren?
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Namensrecht im Internet
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Störerhaftung wegen des Namensrechts in Internetplattformen
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 1
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt - Die Deutsche Post kämpft gleich an zwei Fronten um ihre Marken
Markenbusiness Newsfeed
Aktuelle News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht
Die Anmeldung "Schwarze Eulen" wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des ... mehr
Der 27. (Marken-)Senat des Bundespatentgerichts hat - wie zuvor die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts - der Markenanmeldung "Absolut Berlin" keinerlei Unterscheidungskraft zugesprochen und die Beschwerde der Anmelder ... mehr
Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des ... mehr
Der 26. Markensenat des Bundespatentgerichts hat entschieden, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen ... mehr
Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigations­systemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ... mehr
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