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Timestamp: 2016-10-24 22:00:16
Document Index: 159757152

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 132', 'Art. 98', 'BGE']

C 84/06 (04.09.2006)
C 84/06
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiber Schmutz
Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen, Beschwerdef�hrerin,
J.________, 1977, Beschwerdegegner
(Entscheid vom 9. Februar 2006)
J.________, geboren 1977, war seit 1. April 2002 als Chauffeur bei der Firma X.________ AG t�tig. Am 26. August 2004 wurde das Arbeitsverh�ltnis von der Arbeitgeberin auf den 31. Oktober 2004 gek�ndigt, mit der Begr�ndung, J.________ habe sich an jenem Tag erneut verschlafen und trotz zweier fr�herer Verwarnungen die Arbeit nicht p�nktlich begonnen. Die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen stellte den Versicherten mit Verf�gung vom 20. April 2005 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit f�r die Dauer von 36 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. In der Begr�ndung wurde angef�hrt, er habe durch unkorrektes Verhalten das Vertrauensverh�ltnis zerst�rt und dem Arbeitgeber Anlass zur K�ndigung gegeben. Sein Verschulden an der Arbeitslosigkeit wiege schwer. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 18. Mai 2005).
In teilweiser Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid auf und reduzierte die Einstelldauer auf 31 Tage (Entscheid vom 9. Februar 2006).
Die kantonale Arbeitslosenkasse erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, in Aufhebung des Entscheides vom 9. Februar 2006 sei J.________ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit f�r 36 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen.
Vorinstanz, Versicherter und Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichten auf Vernehmlassung.
1.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), namentlich zufolge einer Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, die dem Arbeitgeber Anlass zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV; BGE 119 V 177 f. Erw. 4b, 112 V 245 f. Erw. 1), die Beweisregeln hinsichtlich des der versicherten Person in diesem Rahmen zur Last gelegten Verhaltens (BGE 112 V 245 Erw. 1) sowie �ber die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend wiedergegeben. Das kantonale Gericht hat auch richtig festgehalten, dass das vorwerfbare Verhalten nach Art. 20 lit. b des �bereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) �ber Besch�ftigungsf�rderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 vors�tzlich erfolgt sein muss (vgl. BGE 124 V 236 Erw. 3b, welche Rechtsprechung gem�ss unver�ffentlichtem Urteil M. vom 17. Oktober 2000 [C 53/00] auch im Bereich von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV anwendbar ist). Darauf wird verwiesen.
1.2 Bei der Pr�fung der Unangemessenheit einer angefochtenen Verf�gung (Art. 132 lit. a OG in Verbindung mit Art. 98a Abs. 3 OG) geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten st�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 152 Erw. 2).
2.1 Dem Beschwerdegegner wird von Arbeitgeberin, Verwaltung und Vorinstanz im Wesentlichen vorgeworfen, er habe sich mehrfach vor Schichtbeginn um 3 Uhr morgens verschlafen und sei deswegen unp�nktlich zur Arbeit erschienen, worauf er zwei Mal verwarnt worden sei. Auch wird ihm vorgehalten, er habe nach einer durch einen Verkehrsunfall seiner Ehefrau veranlassten Kurzreise nach Mazedonien die Arbeit um einen halben Tag versp�tet aufgenommen.
2.2 Der Versicherte brachte dazu vor, er leide unter den Folgen eines Arbeitsunfalles und habe vom Arzt starke Schmerzmittel verschrieben erhalten, die es im schwer machten, morgens um 2 Uhr zu erwachen. Dies sei der Grund gewesen, dass er zwei oder drei Mal zu sp�t zur Arbeit erschienen sei, was aber nie zu einer versp�teten Auslieferung der Ware bei Kunden gef�hrt habe. Bei der durch einen Notfall bedingten Kurzabwesenheit in Mazedonien habe er sich intensiv darum bem�ht, den R�ckflug so zu reservieren, dass er rechtzeitig wieder zur Arbeit erscheinen k�nne. Wegen des allgemeinen Ferienendes und Schulbeginns seien aber s�mtliche Fl�ge bereits ausgebucht gewesen. Er habe seinen Disponenten dar�ber informiert, dass er am ersten Arbeitstag erst zur Nachmittagsschicht erscheinen k�nne. Dieser sei damit einverstanden gewesen. Erst sp�ter sei er vom Vorgesetzten am Telefon ultimativ aufgefordert worden, doch fr�her zu erscheinen.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe in das der Verwaltung zustehende Ermessen eingegriffen und Bundesrecht verletzt, weil kein Anlass bestanden habe, die Einstelldauer auf 31 Tage zu reduzieren. Sie wirft ihr sinngem�ss vor, ohne triftigen Grund ihr Ermessen an die Stelle desjenigen der Arbeitslosenkasse gesetzt zu haben (vgl. vorne Erw. 1.2).
2.4 Die R�ge ist nicht stichhaltig. Zun�chst begr�ndete die Beschwerdef�hrerin in der Verf�gung vom 20. April 2005 gar nicht, warum sie die Einstellungsdauer auf 36 Tage festsetzte. Im Einspracheentscheid vom 18. Mai 2005 f�hrte sie dann lediglich aus, es liege ein schweres Verschulden "im unteren Bereich" vor, "weshalb 36 Einstelltage angemessen" seien. In der Begr�ndung dieses Entscheides f�hrte sie auch einige Vorbringen des Versicherten in der Einsprache an, jedoch nur in verk�rzter Form und unvollst�ndig. So wurde vor allem das Argument nicht aufgenommen, dieser habe sich beim Vorgesetzten f�r eine sp�tere Tagestour oder die Versetzung in eine andere Abteilung eingesetzt, damit es nicht mehr zu Problemen wegen Verschlafens komme.
2.5 Die Vorinstanz f�hrte am 9. Februar 2006 eine m�ndliche Verhandlung durch, an der lediglich der Versicherte teilnahm. Nach dessen Befragung ber�cksichtigte sie verschuldensmindernd, dass der Versicherte glaubw�rdig dargelegt habe, sich mehrmals um eine sp�tere Tour (Nachmittagstour) bem�ht zu haben, wodurch das Problem des Verschlafens behoben worden w�re. Dies sei von der Arbeitgeberin jedoch abgelehnt worden. Ebenso habe der Versicherte glaubhaft machen k�nnen, dass er sich bereits vor seiner Abreise nach Mazedonien um einen R�ckflug bem�ht und den Disponenten dar�ber informiert hat, dass dies nicht m�glich sei, sodass auch jene Verfehlung in einem milderen Licht erscheine (vorinstanzliche Erw. 2c).
2.6 Die beiden vom kantonalen Gericht als verschuldensmindernd eingestuften Aspekte sind im Einspracheentscheid nicht bzw. nur unzureichend gew�rdigt worden. Die Vorinstanz konnte sich darum bei ihrem Entscheid durchaus auf Gegebenheiten st�tzen, welche eine von der Verwaltung abweichende Ermessensaus�bung im Sinne einer Reduktion der Einstelldauer an die untere Grenze des Sanktionierungsrahmens bei schwerem Selbstverschulden als naheliegender erscheinen lassen. Es ist anzuerkennen, dass f�r sie ein triftiger Grund bestand, in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen. Der Vorwurf, sie habe damit Bundesrecht verletzt, ist demnach nicht gerechtfertigt.