Source: http://gesetze-bayern.de/(X(1)S(in22du1ojdhnmersnigi2gab))/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-32306?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1
Timestamp: 2019-01-16 10:42:12
Document Index: 286107711

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 100', '§ 15', '§ 15', '§ 4', '§ 12', '§ 12']

FG Nürnberg, Urteil v. 14.11.2018 – 5 K 732/17 - Bürgerservice
FG Nürnberg, Urteil v. 14.11.2018 – 5 K 732/17
Einkommensteuer 2004 bis 2014
Erkrankung, Unfall, Kaufpreis, Pferd, Einkommensteuerbescheid, Behandlungskosten, Krankheit, Betriebsausgaben, Arbeit, Verletzung, Gewerbebetrieb, Klageverfahren, Tierhaltung, Aufwendungen, Beweis des ersten Anscheins, Art und Weise, private Benutzung, Feststellung, objektive Beweislast
BeckRS 2018, 32306
Streitig ist, ob Einkünfte aus einem Kutschbetrieb der Klägerin in den Jahren 2004 bis 2014 sowie Aufwendungen des Klägers im Rahmen der Ermittlung von Einkünften aus selbständiger Arbeit in den Jahren 2013 und 2014 zu berücksichtigen sind.
Die Kläger sind Ehegatten und erzielen jeweils Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.
Der Kläger ist Architekt und war im Streitzeitraum beim Hochbauamt 1 bzw. der Landesbaudirektion 2 beschäftigt. Nebenberuflich übt er u.a. eine Vortrags- bzw. schriftstellerische Tätigkeit im Baubereich aus; er ermittelt den Gewinn durch Einnahme-Überschuss-Rechnung nach § 4 Abs. 3 EStG.
Die Klägerin ist Tierärztin und war im Streitzeitraum bei den Veterinärämtern 3 und 4 beschäftigt. Sie ist unter anderem zuständig für die Zulassung und Überprüfung von Kutschbetrieben. Dazu gehört auch die Abnahme einer praktischen Fahrprüfung. Im Rahmen ihres Tiermedizinstudiums hat sie die Fertigkeit zum Führen und Ausbilden eines Fahrpferdes erworben und in speziellen Fahrausbildungen vertieft.
Im Jahr 2004 erwarben die Kläger jeweils den Kutscherführerschein; die Klägerin meldete den Gewerbebetrieb „Kutschfahrten“ an und schaffte neben verschiedenem Zubehör einen lberosattel mit Zubehör für 950 €, eine trächtige Friesenstute (geb. 17.05.2001) für 5.300 € und eine Kutsche mit 8 Sitzplätzen für 4.200 € an.
Die Stute wurde von der Klägerin zum Kutschpferd fertig ausgebildet. Im Jahr 2005 begann die Klägerin mit der Durchführung von Kutschfahrten gegen Entgelt. Diese fanden ganz überwiegend am Wochenende bzw. an Feiertagen statt zu einem Preis von 45 € (ab 2010 50 €) je 45 Minuten. Die Bezahlung erfolgte in bar.
Im Jahr 2008 kaufte die Klägerin einen weiteren Iberosattel zu einem Kaufpreis von 1.300 € und veräußerte den in 2004 angeschafften Sattel (Restbuchwert 453 €).
Im Jahr 2009 schaffte die Klägerin eine Kutsche Bennington Buck Board für 2.600 € sowie einen Pferdeanhänger (Kombianhänger Pferd und Kutsche) für 5.879 € an. Im Jahr 2012 verkaufte sie die zunächst erworbene Kutsche und den Anhänger zu einem Gesamtpreis von 5.300 € (Restbuchwert: 4.444 €).
Die Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG stellt sich in den Streitjahren wie folgt dar:
Kutschfahrten (soweit bekannt)
Fahrtage (soweit bekannt)
- 4.056 €
- 6.696 €
- 7.013 €
- 5.468 €
- 2.734 €
- 5.707 €
- 1.730 €
(Veräußerung 1. Kutsche + Anhänger)
(Abgang Anlagevermögen Restbuchwert)
- 4.241 €
- 6.500 €
(Veräußerung Anlagevermögen)
- 1.853 €
- 45.600 €
Das damals zuständige Finanzamt 3 führte die Einkommensteuerveranlagungen 2004 bis 2012 zunächst erklärungsgemäß durch. Die Einkommensteuerbescheide 2004 bis 2012 ergingen vorläufig hinsichtlich der Einkünfte der Klägerin aus Gewerbebetrieb, weil die Gewinnerzielungsabsicht nicht abschließend beurteilt werden könne.
Auf Nachfrage des Finanzamts zur Gewinnerzielungsabsicht teilte die Klägerin mit Schreiben vom 13.07.2008 mit, dass zunächst gewöhnliche Anlaufverluste aufgrund der Anschaffung des Pferdes, der Kutsche sowie der Grundausrüstung entstanden seien. Spätestens nach acht Jahren liefen diesbezüglich keine Abschreibungen mehr auf und es würden nur noch vergleichsweise geringe laufende Kosten für Unterhalt, Pflege und Wartung anfallen. Gleichzeitig sei es möglich, durch verbesserte Leistungsfähigkeit des Pferdes mehr Kutschfahrten durchzuführen. Ein gut ausgebildetes Kutschpferd könne bei artgerechter Haltung und Nutzung durchaus ein Alter von 25 Jahren und mehr erreichen. Kutsche und Ausrüstung stünden faktisch ebenso lange zur Verfügung.
Es lägen außerdem außergewöhnliche Verlustursachen in den Anfangsjahren vor: Das Pferd sei als tragende Stute gekauft worden. Es sei geplant gewesen, das Fohlen als Jährling zu veräußern. Dieses habe jedoch direkt nach der Geburt im April 2005 eingeschläfert werden müssen. Der monetäre Verlust belaufe sich auf etwa 2.000 €. Im Juli 2005 sei zudem das Kutschpferd bei einem Koppelunfall so schwer verletzt worden, dass es in eine Pferdeklinik habe eingeliefert werden müssen. Die Transport- und Behandlungskosten hätten rund 700 € betragen. Das Pferd habe aufgrund der lang andauernden Rekonvaleszenz erst ab Februar 2006 wieder in beschränktem Umfang für Kutschfahrten eingesetzt werden können. Im Jahr 2008 seien bereits wieder 30 Kutschfahrten möglich gewesen. Deren Zahl solle auf 160 pro Jahr erhöht werden, so dass in den Jahren 2013 bis 2024 jährliche Einnahmen von etwa 3.740 € erzielt werden könnten. Nach ihrer, der Klägerin, Kalkulation ergebe sich bereits im Jahr 2019 ein Totalgewinn über 15 Jahre von ca. 2.400 € und auf die volle Betriebsdauer von 20 Jahren von etwa 21.000 €.
Mit Schreiben vom 29.10.2010 erläuterte die Klägerin weiter, dass sich die laufenden Betriebsausgaben aufgrund der gestiegenen Stallmiete erhöht hätten. Die Tätigkeit werde angesichts der Verluste nicht unverändert fortgeführt. Die Bindung für Kutschfahrten an die nähere Umgebung zum Stallstandort habe sich als nachteilig erwiesen. Sie habe eine leichtere Kutsche und einen Anhänger angeschafft, um die Kutsche und das Pferd zu einem beliebigen Einsatzort transportieren und flexibel Kutschfahrten anbieten zu können. Die andere, schwere Kutsche sei hierfür ungeeignet gewesen und zum Verkauf in einer Fachzeitschrift ausgeschrieben. Insbesondere bei Hochzeiten und Familienfeiern könnten somit entsprechend höhere Einnahmen erzielt werden. Die Anschaffungen stünden in keinem Zusammenhang mit persönlichen Neigungen. Das Pferd werde auch nicht durch andere Personen oder für andere Zwecke genutzt.
Des Weiteren teilte die Klägerin bei Einreichung der Einkommensteuererklärung 2013 mit Schreiben vom 09.08.2014 mit, dass im Jahr 2012 die schwere Kutsche und der Pferdeanhänger für insgesamt 5.300 € veräußert worden seien. Das Kutschpferd sei am 25.12.2012 bei einem Unfall schwer traumatisiert worden. Die Arbeit an der Bewältigung der Angstzustände habe das ganze Jahr 2013 in Anspruch genommen. Aus Sicherheitsgründen hätten keine Personen transportiert und keine Einnahmen erzielt werden können.
Am 21.10.2014 erließ das Finanzamt 3 geänderte Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2004 bis 2012, in denen die Einkünfte aus dem Kutschbetrieb mit 0 € angesetzt waren. Die Einkommensteuer wurde wie folgt festgesetzt: 13.834 € (2004), 15.460 € (2005), 10.314 € (2006), 10.312 € (2007), 13.470 € (2008), 13.414 € (2009), 13.588 € (2010), 14.779 € (2011) und 17.171 € (2012). Es wurde erläutert, dass von Liebhaberei auszugehen sei. Seit Beginn der Tätigkeit im Jahr 2004 sei ein Gesamtverlust von 43.604 € aufgelaufen. Nachdem in 2013 kein Gewinn und keine Einnahmen festzustellen gewesen seien, sei eine abschließende Entscheidung getroffen worden.
Ebenfalls am 21.10.2014 erging der Einkommensteuerbescheid für 2013 ohne Berücksichtigung der geltend gemachten Verluste aus dem Kutschbetrieb (festgesetzte Einkommensteuer: 20.940 €). Des Weiteren wurde - soweit im Klageverfahren streitgegenständlich - in der Weise von der Einkommensteuererklärung abgewichen, dass bei der nebenberuflichen selbständigen Tätigkeit des Klägers (Vortrags- und schriftstellerische Tätigkeit) die Aufwendungen für ein gebrauchtes iPad und Zubehör nicht berücksichtigt wurden (AfA in Höhe von 99 €), da die betriebliche Notwendigkeit nicht nachgewiesen worden sei. Es werde bereits ein iPhone 4 sowie ein Ersatz-Netbook betrieblich genutzt. Dem betrieblichen EDV-Bedürfnis sei ausreichend Rechnung getragen. Sollte der Ansatz des iPads weiter beansprucht werden, sei die komplette Appstoreeinkaufsstatistik vorzulegen.
Gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2004 bis 2013 vom 21.10.2014 legten die Kläger mit Schreiben vom 10.11.2014 (Eingang beim Finanzamt am 11.11.2014) jeweils Einspruch ein.
Zur Begründung führten sie im Einspruchsschreiben sowie einem weiteren Schreiben vom 09.12.2014 aus, dass bei der Gründung des Kutschbetriebes ein positives Ergebnis zu erwarten gewesen, aber aufgrund unerwarteter, besonderer Umstände ausgeblieben sei.
In den Jahren 2008 bis 2011 sei es zu einer signifikanten Verbesserung der Einnahmesituation gekommen. Der Plan, durch den Kauf eines Anhängers Kutschfahrten standortunabhängig anbieten zu können, sei erfolgreich gewesen. In 2011 habe die Stute jedoch eine zunehmende Weigerung gegen das häufige Verladen gezeigt, das ab Herbst 2012 gar nicht mehr möglich gewesen sei. Um unnötige Betriebsausgaben wie Stellplatzmiete und Versicherungen zu vermeiden, habe man den Anhänger daher wieder veräußert.
Den aus dem Kutschunfall vom 25.12.2012 resultierenden Angstzuständen habe man - letztlich ohne Erfolg - versucht, mit Trainings- und therapeutischen Maßnahmen in 2013 zu begegnen. Anfang 2014 hätten sie, die Kläger, beschlossen, das Pferd zu veräußern und ein anderes Pferd zu erwerben. Im März 2014 hätten die Verkaufsbemühungen jedoch abgebrochen werden müssen, da sich herausgestellt habe, dass das Pferd an einer genetisch bedingten Nervenerkrankung gelitten habe. Die Stute sei Mitte April euthanasiert worden. In der Retrospektive erkläre die Erkrankung des Tieres dessen zunächst nicht nachvollziehbare Verhaltensänderungen.
Da ungewiss sei, wann ein geeignetes Ersatzpferd zur Fortführung des Betriebes gefunden werde, seien sukzessive sämtliche Gegenstände des Betriebsvermögens, die speziell auf die Stute abgestimmt gewesen seien veräußert sowie die Mietverträge und Versicherungen gekündigt worden.
Es werde nochmals darauf hingewiesen, dass auf privater Basis kein Reit- oder Fahrsport ausgeübt werde, auch nicht vor Aufnahme des Kutschbetriebes im Jahr 2004.
Das Finanzamt habe zudem im Jahr 2013 bei der selbständigen Tätigkeit des Ehemannes das iPad und Zubehör nicht berücksichtigt. Er, der Kläger, nutze jedoch sowohl das iPhone als auch das iPad betrieblich. Dies belege ein Ausdruck der apple-Einkaufsstatistik vom 19.10.2014, aus der eine betriebliche Nutzung des iPads von 90% ersichtlich sei. Es handle sich um Software für Banking, Bildbearbeitung, Notizen, Präsentation, Textverarbeitung, Dokumentenverwaltung, Bau-Spezifisches und Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Das Ersatz-Netbook habe man lediglich zur Datenrettung angeschafft. Das baugleiche Original-Gerät sei gestohlen worden. Aus Kompatibilitäts-, Datensicherungs- und Wartungsgründen habe man anschließend komplett auf Apple-Geräte umgestellt.
Mit Einkommensteuerbescheid vom 05.02.2016 wurde die Einkommensteuer für 2014 auf 23.195 € festgesetzt. Die Einkünfte aus dem Kutschbetrieb wurden mit 0 € angesetzt. Bei den Einkünften des Klägers aus Vortrags- und schriftstellerischer Tätigkeit blieb die AfA für das iPad und Zubehör (99 €) sowie die 1& 1 Tablet-Flat in Höhe von 120 € unberücksichtigt.
Hiergegen legten die Kläger mit Schreiben vom 05.03.2016 (Eingang beim Finanzamt am 08.03.2016) unter Bezug auf ihr bisheriges Vorbringen Einspruch ein.
Mit Einspruchsentscheidung vom 12.05.2017 wies das nunmehr zuständige Finanzamt 2 die Einsprüche als unbegründet zurück.
Es führte zur Begründung aus, dass die Klägerin den Kutschbetrieb begonnen habe, ohne eine detaillierte Prognoseberechnung zu erstellen. Der Betrieb habe von Anfang an Verluste erwirtschaftet. Die Klägerin habe zwar durch den Kauf eines Anhängers und das standortunabhängige Anbieten der Kutschfahrten vorübergehend höhere Einnahmen erzielen können. Aber selbst die höheren Einnahmen hätten zu keinem dauerhaften positiven Gesamtergebnis geführt. Die Verluste hätten sich vielmehr fortgesetzt.
Die Klägerin habe krankheits- bzw. unfallbedingte Ausfälle, die bei einer Tierhaltung stets vorkommen könnten, nicht berücksichtigt. Gerade bei nur einem Pferd könnten ein Unfall oder eine Verletzung zu einem Totalausfall führen. Daher hätte zumindest ein zweites Pferd als Ersatz bereitstehen müssen.
Im Übrigen sei eine Friesenstute kein typisches Kutschenpferd, sondern eher zum Reiten geeignet. Wenn die Klägerin das Pferd nur für die Kutschfahrten angeschafft hätte, hätte sie z.B. keinen Sattel benötigt. Vom 15.01.2006 bis zum 31.01.2006 habe sie Kosten für Reitunterricht als Ausbildungskosten geltend gemacht. Ein privates Interesse am Reitsport zeige auch das Abo für die Zeitschrift „Pferde-Fahren-Sport P-F-S“. Zudem werde auf die hohen positiven sonstigen Einkünfte der Ehegatten hingewiesen, die es erlaubt hätten, durch die Verrechnung von negativen und positiven Einkünften Steuervorteile zu erzielen, die wiederum zum persönlichen Lebensbereich gehörten.
Der Kutschenbetrieb sei demnach aus persönlichem Interesse betrieben worden und bei objektiver Betrachtung von vornherein nicht geeignet gewesen, ein positives Gesamtergebnis zu erwirtschaften.
Die Aufwendungen des Klägers für das iPad könnten nicht als Betriebsausgabe anerkannt werden. Aus der vom Kläger vorgelegten Einkaufsstatistik seien diverse Apps ersichtlich, die auf eine rein private Nutzung hindeuteten (z.B. Musik, „Die Zeit“, German Wings, Weather Pro, TomTom Navigation, Wassertrinkstellen Salzburg, Tank-Apps, WGV, Autoscout, ADAC-Autodatenbank usw.). Aber auch weitere Apps wie Postbank Finanzassistent, Adobe Photoshop, Calendar & Tasks könnten privat verwendet werden.
Nachdem ein im Jahr 2012 angeschafftes iPhone 4 ohne Privatanteil als Betriebsausgabe anerkannt und auch das Ersatz-Netbook in voller Höhe berücksichtigt worden sei, sei davon auszugehen, dass die berufliche Nutzung des iPads von untergeordneter Bedeutung sei.
Die Kläger haben mit Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten vom 08.06.2017 (= Eingang beim FG) Klage erhoben.
Zur Begründung führen die Kläger mit Schreiben des Prozessbevollmächtigten vom 09.10.2017 und vom 22.11.2017 ergänzend zu ihrem bisherigen Vorbringen aus, dass andauernde Verluste über die Anlaufzeit hinaus allein kein Beweis für Liebhaberei darstellten.
Sie, die Kläger, hätten das Kutschfahrtunternehmen durch Erwerb des nötigen Inventars mit anschließender Ausbildung des Pferdes aufgebaut und auf nachhaltigen Erfolg hin ausgerichtet. Ein ausgebildetes Kutschpferd sei mindestens 20 Jahre einsatzfähig. Es sei jedoch aufgrund nicht vorhersehbarer Umstände in Form von zwei Unfällen in den Jahren 2005 und 2012 sowie einem erst im Nachhinein diagnostizierten erblich bedingten Nervenleiden entgegen begründeter Erwartungen und trotz umfangreicher Werbung und Betriebsverbesserungen in Form der Anschaffung eines Hängers im Jahr 2009, nicht gelungen, die erforderliche Zahl von Kunden dauerhaft zu gewinnen.
Nach diesen Rückschlägen hätten die Umsätze mit den Kosten nicht mehr Schritt gehalten. Das Jahr 2010 habe jedoch bewiesen, dass das Konzept aufgehen könne. Nach dem endgültigen Ausfall des Pferdes seien sie, die Kläger, zu dem Schluss gekommen, dass es ohne die zeitraubende Ausbildung eines neuen Pferdes, alternativ die kostspielige Anschaffung eines ausgebildeten Kutschpferdes, nicht möglich sei, Gewinne zu erzielen. Aus diesem Grund hätten sie das Unternehmen beendet und das Inventar veräußert.
Da sie, die Kläger, demnach aus der Tatsache, dass es ihnen in den Anlaufjahren nicht gelungen sei, aus der Verlustzone herauszukommen und eine begründete Aussicht auf Gewinne zu erlangen, durch die Einstellung des Betriebes die Folgerungen gezogen hätten, die von einem am wirtschaftlichen Erfolg seines Betriebes orientierten Gewerbetreibenden erwartet werden könnten, und auch nicht gesagt werden könne, dass das Kutschfahrtunternehmen, so wie es betrieben worden sei, nach den objektiven Verhältnissen von vornherein nicht in der Lage gewesen sei, Gewinne zu erbringen, scheide die Annahme einer Liebhaberei aus.
Die Kläger beantragen, die Einkommensteuerbescheide für 2004 bis 2013 vom 21.10.2014 und den Einkommensteuerbescheid für 2014 vom 05.02.2016, sämtlich in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 12.05.2017 dahingehend zu ändern, dass die Einkünfte der Klägerin aus Gewerbebetrieb wie erklärt angesetzt werden sowie bei den Einkünften des Klägers aus selbständiger Arbeit durch Vortragstätigkeit und Schriftstellerei die Aufwendungen für das iPad im Jahr 2013 und ebenso im Jahr 2014 i.H.v. 99 €, sowie für das Jahr 2014 Betriebsausgaben i.H.v. 120 € für eine Tabletflat berücksichtigt werden.
Er verweist zur Begründung inhaltlich auf die Einspruchsentscheidung.
In der mündlichen Verhandlung am 14.11.2018 hat die Klägerin ihre Überlegungen bei Betriebsgründung nochmals dargestellt und eine Tabelle übergeben, die der Einkommensteuererklärung 2007 beigefügt gewesen sei, sich aber nicht in den Akten des Finanzamts befunden hatte.
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Niederschrift der mündlichen Verhandlung vom 14.11.2018, die Schriftsätze der Beteiligten sowie den Akteninhalt verwiesen.
Die Einkommensteuerbescheide für 2004 bis 2013 vom 21.10.2014 und der Einkommensteuerbescheid für 2014 vom 05.02.2016, sämtlich in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 12.05.2017, sind rechtmäßig und verletzen die Kläger nicht in ihren Rechten (§ 100 Abs. 1 Satz 1 FGO).
1. Der Beklagte hat den Kutschbetrieb zu Recht wegen Fehlens der erforderlichen Gewinnerzielungsabsicht nicht als gewerblichen Betrieb im Sinne von § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG anerkannt.
a) Gewinnerzielungsabsicht als Merkmal des gewerblichen Unternehmens ist das Streben nach Betriebsvermögensmehrung in Gestalt eines Totalgewinns (grundlegend BFH, Beschluss des Großen Senats vom 25.06.1984 GrS 4/82, BStBl. II 1984, 751). An dieser Absicht fehlt es, wenn die Prognose des zu erwirtschaftenden Totalgewinns negativ ist und der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen und Neigungen ausübt. Es handelt sich um eine innere Tatsache, die nur aus objektiven Merkmalen und Verhältnissen festgestellt werden kann, nicht aus den Absichtserklärungen des Steuerpflichtigen (vgl. BFH, Beschluss des Großen Senats vom 25.06.1984 GrS 4/82, a.a.O. und Urteil vom 15.11.1984 IV R 139/81, BStBl. II 1985, 205). In die Totalgewinnprognose sind die Gewinne und Verluste eines Unternehmens von der Gründung bis zur Betriebsveräußerung oder -aufgabe einzubeziehen (vgl. BFH, Beschluss des Großen Senats vom 25.06.1984 GrS 4/82, a.a.O.).
Als erster und wichtigster objektiver Umstand in diesem Sinn ist das Fortführen eines Betriebs trotz andauernder Verluste über die betriebsspezifische Anlaufzeit hinaus anzusehen (vgl. BFH, Urteil vom 15.11.1984 IV R 139/81, a.a.O.). Solche andauernden Verluste sind in der Regel ein Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Liebhaberei, weil die Betriebsfortführung trotz eines solchen geschlossenen Verlustzeitraums für die Annahme spricht, dass der Betrieb bei gleichbleibender Form der Betriebsführung nicht darauf angelegt ist, Gewinne zu erzielen. Andauernde Verluste über die Anlaufzeit hinaus sind jedoch allein kein Beweis der Liebhaberei. Es muss die Feststellung hinzutreten, dass der Betrieb aus persönlichen Gründen, z.B. aufgrund einer besonderen Neigung unterhalten wird. Dafür spricht insbesondere der Umstand, dass ein Steuerpflichtiger wegen anderer hoher Einkünfte oder aufgrund seines Vermögens finanziell in der Lage ist, die jährlich anfallenden Verluste zu tragen.
b) Diese Grundsätze gelten in der Regel nicht für die Anlaufzeit eines erworbenen Betriebs, vor allem dann nicht, wenn dieser Betrieb neu aufgebaut werden muss (vgl. BFH, Urteil vom 15.11.1984 IV R 139/81, a.a.O.). Bei neugegründeten Gewerbebetrieben spricht vielmehr der Beweis des ersten Anscheins grundsätzlich für eine Gewinnerzielungsabsicht.
Verluste der Anlaufzeit können aber dann steuerlich nicht anerkannt werden, wenn der Betrieb nicht nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt wird, insbesondere kein schlüssiges Betriebskonzept vorliegt und aufgrund der bekannten Entwicklung des Betriebs eindeutig feststeht, dass er so, wie er vom Steuerpflichtigen betrieben wurde, von vornherein nicht in der Lage war, nachhaltige Gewinne zu erzielen und deshalb nach objektiver Betrachtung von Anfang an keine Einkunftsquelle im Sinne des Einkommensteuerrechts darstellte (vgl. BFH, Urteile vom 18.03.1976 IV R 113/73, BStBl. II 1976, 485, vom 06.03.1980 IV R 182/78, BStBl. II 1980, 718, vom 15.11.1984 IV R 139/81, a.a.O., vom 25.06.1996 VIII R 182/84, BStBl II 1997, 202, vom 14.12.2004 XI R 6/02, BStBl. II 2005, 392, vom 23.05.2007 X R 33/04, BStBl. II 2007, 874 und Beschluss vom 10.04.2013 X B 106/12, BFH/NV 2013, 1090).
c) Die Anwendung dieser Grundsätze der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, führt im Streitfall zu dem Ergebnis, dass ein derartiger Ausnahmefall vorliegt, bei dem Anlaufverluste nicht anzuerkennen sind. Der Kutschbetrieb war nach seiner Wesensart und der Art seiner Bewirtschaftung bei objektiver Betrachtung von vornherein nicht in der Lage, nachhaltig Gewinne zu erzielen, damit war eine Gewinnerzielungsabsicht von Anfang an nicht gegeben.
Der Kutschbetrieb in der von der Klägerin nebenberuflich und im Wesentlichen am Wochenende bzw. an Feiertagen betriebenen Art und Weise bot keine realistische Aussicht darauf, einen Totalgewinn zu erzielen. Dies zeigt sich in der relativ hohen Verlustsituation über die Streitjahre (= gesamte Betriebsdauer) hinweg, die auf den hohen laufenden Kosten u.a. für Stallmiete, Futter und den Fahrtkosten zum Stall bzw. zu den Einsatzorten beruhte und unter weiterer Berücksichtigung der geringen stillen Reserven im Anlagevermögen nicht zu einem Totalgewinn führen konnte.
Danach waren bis einschließlich zum Jahr 2009, d.h. in den ersten sechs Betriebsjahren, Verluste in Höhe von insgesamt rund 31.000 € entstanden. Im Jahr 2010 führte die Klägerin 189 Kutschfahrten durch und erzielte hierdurch Betriebseinnahmen in Höhe von 9.450 €. Diesen standen jedoch Betriebsausgaben in Höhe von 9.052 € gegenüber, so dass sich ein Gewinn in Höhe von lediglich 398 € ergab. Im Jahr 2010 wurden jedoch weder größere Anschaffungen getätigt noch fielen sonstige außergewöhnliche Aufwendungen an. Die Betriebsausgaben setzen sich vielmehr zusammen aus AfA in Höhe von 2.211 €, Fahrtkosten von 1.671 €, Miete für Stall, Reithalle und Anhängerstellplatz in Höhe von 3.725 € und sonstigen Betriebsausgaben (Hufbeschlag, Futter etc.) in Höhe von 1.443 €.
Es ist weder dargetan noch anderweitig ersichtlich, dass die Klägerin mehr Fahrten pro Jahr neben ihrer hauptberuflichen Tätigkeit hätte durchführen können, dass die Preise pro Kutschfahrt sich weiter hätten erhöhen oder die Betriebsausgaben deutlich senken lassen können. Vielmehr rechnete die Klägerin in ihrer Ertragsprognose selbst mit Betriebseinnahmen in Höhe von lediglich rund 8.000 €. Sie ging bei der Ermittlung des Totalgewinns jedoch von äußerst geringen Betriebsausgaben aus, die zum einen ab dem Jahr 2013 keinerlei Neuanschaffungen und damit Abschreibungen mehr berücksichtigten, auf der Prämisse einer gleichbleibenden Stallmiete beruhten, die Miete für den Stellplatz des Anhängers und die Nutzung der Reithalle nicht berücksichtigten, die Kosten für Futter, Medikamente etc. deutlich zu niedrig ansetzten sowie darauf, dass keine Neuanschaffungen/Reparaturen für einzelne Wirtschaftsgüter zu tätigen seien und dass das Kutschpferd stets in vollem Umfang zur Verfügung stünde.
Berücksichtigt man diese teils unrealistischen Annahmen, so ist nicht ersichtlich, dass sich der regelmäßige Jahresgewinn des Kutschbetriebs in einem Bereich von 2.000 bis 2.500 € hätte stabilisieren lassen, zumal das Jahr 2010 das einzige Jahr mit positiven Einkünften darstellte. Ein derartiger Gewinn wäre jedoch im Lauf der kommenden 13 Jahre erforderlich gewesen, nur um die bis zum Jahr 2010 aufgelaufenen Verluste auszugleichen (bezogen auf eine Betriebsdauer von 20 Jahren und die positive Annahme, dass das Kutschpferd so lange einsatzbereit gewesen wäre).
d) Bei dieser negativen Totalgewinnprognose fällt nicht entscheidend ins Gewicht, dass die Einnahmen für das Fohlen im Jahr 2005 (nach Angaben der Klägerin rund 2.000 €) ausgeblieben sind. Zwar hätte dies die Verluste reduziert, jedoch nicht in einem Umfang, dass die Totalgewinnprognose positiv ausfallen würde.
Nicht streitentscheidend ist weiter, dass das Kutschpferd ab dem Jahr 2012 nicht mehr zu verladen war, sich später dessen Nervenleiden herausstellte und der Betrieb vorzeitig aufgegeben werden musste. Denn auch ohne all diese Umstände war der Kutschbetrieb bei objektiver Betrachtung in der von der Klägerin betriebenen Art und Weise von Beginn an nicht in der Lage einen Totalgewinn zu erwirtschaften. Die Annahme der Kläger, einen Totalgewinn zu erzielen, beruhte - wie bereits dargelegt - insbesondere auf dem Ansatz deutlich zu geringer Betriebsausgaben und setzte voraus, dass das Pferd jederzeit in vollem Umfang einsatzbereit war.
Im Hinblick auf die negative Totalgewinnprognose ist außerdem zu beachten, dass von den Klägern nicht vorgetragen wurde, dass die Verluste aus den Jahren 2004 bis 2009 in Zusammenhang mit der später diagnostizierten Erkrankung des Kutschpferdes gestanden hätten. Vielmehr wurde zu dem Unfall des Pferdes im Jahr 2005 lediglich dargelegt, dass es sich um einen sog. Koppelunfall gehandelt habe.
Zwar mussten die Kläger nicht davon ausgehen, dass - wie tatsächlich im Streitfall geschehen - das Pferd an einer Krankheit litt, die schließlich zu erheblichen Störungen des Betriebs bis hin zu dessen Einstellung führen würde. Sie mussten jedoch nach Auffassung des Senats durchaus damit rechnen und bei Erstellung des Betriebskonzepts in ihre Planungen als Überlegung einstellen, dass es zu einer Erkrankung, einem Unfall bzw. einer Verletzung des Pferdes kommen könnte, wie etwa im Jahr 2005 geschehen. Auch dass die Kutsche oder der Anhänger aufgrund des häufigen Gebrauchs einer Reparatur bedurft hätten, war nicht unwahrscheinlich.
Aus Sicht des Senats fällt somit entscheidend ins Gewicht, dass in dem Jahr 2010, welches der Prozessbevollmächtigte in der mündlichen Verhandlung als das Jahr, in dem die Kläger „durchgestartet seien“ bezeichnete, nur ein Gewinn in Höhe von 398 € erwirtschaftet wurde und - wie oben dargelegt - nicht ersichtlich ist, wie sich dieser Gewinn selbst bei normalen Betriebsverlauf, d.h. ohne das Hinzutreten außergewöhnlicher Umstände, dauerhaft hätte steigern lassen. Mit dem nebenberuflich am Wochenende mit einem Pferd und einem Anhänger betriebenen Kutschbetrieb hätten sich nach Auffassung des Senats keine höheren Betriebseinnahmen erwirtschaften und die Betriebsausgaben nicht in einer Weise senken lassen, dass ein Totalgewinn hätte erwirtschaftet werden können.
Der Kutschbetrieb war daher nicht als Gewerbebetrieb im Sinne von § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG anzuerkennen und auch keine Anlaufverluste zu berücksichtigen.
e) Der Antrag, einen Sachverständigen für die Begutachtung der Frage, ob beim Konzept eines Kutschbetriebs zu berücksichtigen sei, dass ein Pferd erworben worden sei, das unerkennbar genetisch bedingt nur beschränkt einsatzfähig gewesen sei und dass bei einem Kutschbetrieb auf Grund dieses genetischen Defekts mit betriebsbedingten Störungen bis hin zu einem endgültigen Ausfall des Pferdes zu rechnen sei, war daher unbehelflich und diesem folglich nicht stattzugeben.
Die Frage, ob das Pferd erkennbar erkrankt war und ob die Kläger damit rechnen mussten, ein krankes Pferd zu erwerben, ist nicht entscheidungserheblich für die von dem Senat als entscheidend erachtete und verneinte Frage, ob der Kutschbetrieb bei objektiver Betrachtung von vornherein in der Lage gewesen ist, nachhaltige Gewinne zu erzielen. Bei einem gesunden Pferd hätte sich zwar die Gewinnsituation in den Jahren ab 2012 möglicherweise günstiger dargestellt.
Dennoch bleibt es dabei, dass die von den Klägern erstellte Gewinnprognose, welche sie im Rahmen der Einkommensteuererklärung 2007 erstellt und in der mündlichen Verhandlung übergeben hatten, nach Auffassung des Senats von zu günstigen Prognosen auf der Ausgabenseite ausgeht. Zugleich ist zu berücksichtigen, dass sich die Zahl der Fahrten und die Einnahmenseite günstiger als prognostiziert entwickelt hatte und dennoch weiterhin Verluste und lediglich in einem Jahr ein niedriger dreistelliger Gewinn erwirtschaftet werden konnte. Hieraus lässt sich nicht herleiten, dass das Betriebskonzept der Kläger geeignet war, die Erwirtschaftung nachhaltiger Gewinne mit dem Kutschbetrieb zu prognostizieren.
2. Der Beklagte hat des Weiteren zutreffend die Aufwendungen des Klägers für das iPad und das Zubehör in den Jahren 2013 und 2014 nicht zum Betriebsausgabenabzug zugelassen.
a) Betriebsausgaben sind alle Aufwendungen, die durch den Betrieb des Steuerpflichtigen veranlasst sind, § 4 Abs. 4 EStG. Eine solche Veranlassung liegt vor, wenn ein objektiver Zusammenhang mit dem Betrieb besteht und wenn die Aufwendungen subjektiv zur Förderung des Betriebs getätigt werden. Grundsätzlich trägt der Steuerpflichtige die objektive Beweislast (Feststellungslast) dafür, dass Minderungen des Betriebsvermögens, die er in seiner Buchführung als betrieblich veranlasst ausgewiesen hat, tatsächlich betrieblich veranlasst waren und deshalb Betriebsausgaben sind.
Bei Gegenständen, die auch im Rahmen der allgemeinen Lebensführung (§ 12 Nr. 1 Satz 2 EStG) genutzt werden können, ist der tatsächliche Verwendungszweck im Einzelfall entscheidend (vgl. BFH, Urteil vom 19.02.2004 VI R 135/01, BStBl. II 2004, 958). Insbesondere die berufliche Nutzung z.B. von Fotoapparaten, Beamern, Laptops und Tablets muss der Steuerpflichtige nachweisen, da hier eine starke Vermutung für eine private (Mit-) Benutzung spricht. Indizien für eine ausschließliche berufliche Nutzung können etwa die Aufbewahrung in Geschäftsräumen, einer Praxis o.ä. sein, der Nachweis eines mindestens gleichwertigen oder besseren Geräts für private Zwecke oder die Dokumentation der berufsbezogenen Nutzung.
b) Im Streitfall bewahrte der Kläger das iPad zuhause auf, so dass es ihm zur jederzeitigen - auch privaten - Nutzung zur Verfügung stand. Er verfügte im Streitzeitraum im betrieblichen Bereich bereits über ein iPhone sowie über ein Ersatz-Notebook. Dass privat weitere Geräte vorgehalten wurden, wurde nicht vorgetragen.
Hinsichtlich des Nachweises der betrieblichen Nutzung des iPads hat der Kläger zwar dargelegt, dass er im Rahmen seiner Nebentätigkeit vollständig auf apple-Geräte „umgestiegen“ sei und das iPad überwiegend beruflich nutze. Er hat aber keine näheren Ausführungen dazu gemacht, in welcher Weise oder in welchem zeitlichem Umfang er das iPad für seine Nebentätigkeit konkret einsetzte. Allein die Vorlage der Einkaufsstatistik kann hierfür nicht genügen, da diese keinen Aufschluss über die tatsächliche Nutzung des iPads gibt. Im Übrigen lässt die von dem Kläger vorgelegte Statistik den Schluss auf eine nicht unerheblichem Privatnutzung zu (z.B. Musik hören, „Die Zeit“ lesen, Apps nutzen, bei denen der betriebliche Veranlassungszusammenhang nicht erkennbar ist: Weather Pro, TomTom Europa, Wasser Land Salzburg, AutoScout 24). Ob und in welchem Umfang das iPad daneben im Streitzeitraum betrieblich genutzt wurde, bleibt dagegen unklar. Eine Aufteilung der Aufwendungen für das Tablet in einen privaten und einen beruflich (betrieblich) veranlassten Anteil kommt daher im Streitfall nicht in Betracht.
Der Beklagte hat somit zutreffend die Aufwendungen für das iPad in den Jahren 2013 und 2014 nicht als Betriebsausgaben anerkannt (§ 12 Nr. 1 Satz 2 EStG).
c) Nachdem die Aufwendungen für das iPad nicht als Betriebsausgabe angesetzt werden können, waren auch die Aufwendungen für die 1& 1 Tablet-Flat in Höhe von 120 € im Jahr 2014 nicht zum Abzug zuzulassen.
3. Die Klage ist daher abzuweisen.