Source: https://www.buzer.de/30_IfSG.htm?setmobile=1
Timestamp: 2020-05-30 21:00:01
Document Index: 362624132

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 29', '§ 28', '§ 29', '§ 36', '§ 30', '§ 32', '§ 25', '§ 28', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 30', '§ 32', '§ 61', '§ 30', '§ 54', '§ 30', '§ 11', '§ 30', '§ 25', '§ 29', '§ 30', '§ 36', '§ 30', '§ 30', '§ 66', '§ 30', '§ 27', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 29', '§ 36', '§ 28', '§ 30', '§ 31', '§ 75', '§ 28', '§ 30', '§ 31', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 30']

§ 30 IfSG Absonderung Infektionsschutzgesetz
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§ 30 - Infektionsschutzgesetz (IfSG)
37 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 235 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 30 IfSG
aktuell vorher 26.11.2019 Artikel 30 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
aktuell vorher 01.09.2009 Artikel 16 FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
Zitierungen von § 30 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer ...
... ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur ...
... 8. Kosten für die Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den §§ 29 und 30 , 9. Kosten für ärztliche Untersuchungen nach § 36 Absatz 5 Satz 1 und 3, ... aus öffentlichen Mitteln zu bestreitende Kosten der Quarantänemaßnahmen nach § 30 ist der Kostenträger zuständig, in dessen Bezirk die von der Maßnahme betroffene ...
... nach § 32 Satz 1, § 25 Absatz 4 Satz 2, § 28 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2, § 30 Absatz 1 Satz 2 oder § 31, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, oder ...
... Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 30 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, zuwiderhandelt, ...
§ 61 BWO Wahl in Sonderwahlbezirken (vom 11.12.2008)
... (8) Die Leitung der Einrichtung hat bei Kranken mit ansteckenden Krankheiten insbesondere § 30 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten. (9) Das Wahlergebnis des ...
§ 54 EuWO Wahl in Sonderwahlbezirken
... oder unterhalten werden; dies gilt nicht für Einrichtungen, soweit sie auf Grund des § 30 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) vorgehalten werden, ...
§ 11 KondAusbV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... vom 30. März 1983 (BGBl. I S. 422), zuletzt geändert durch Artikel 2 § 30 des Gesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), außer ...
Artikel 16 FGG-RG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 30 Abs. 2 Satz 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch ...
... 5. die Daten über die von den zuständigen Behörden nach den §§ 25 bis 32 geführten Ermittlungen, getroffenen Maßnahmen und die daraus gewonnenen ... nach § 29, 10. Kosten für Quarantänemaßnahmen nach § 30 sowie 11. Kosten für ärztliche Untersuchungen nach § 36 Absatz ... aus öffentlichen Mitteln zu bestreitende Kosten der Quarantänemaßnahmen nach § 30 ist der Kostenträger zuständig, in dessen Bezirk die von der Maßnahme betroffene ...
... Die Leitung der Einrichtung hat bei Kranken mit ansteckenden Krankheiten insbesondere § 30 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten." 16. § 66 wird wie folgt ...
Artikel 30 2. DSAnpUG-EU Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... 25 Absatz 3 Satz 4 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 9. In § 30 Absatz 3 Satz 4 werden die Wörter „und genutzt" ...
... „§ 27 Gegenseitige Unterrichtung". c) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Absonderung". d) Die Angabe ... c) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Absonderung". d) Die Angabe zum 10. Abschnitt wird wie folgt gefasst: ... Angaben, soweit ihnen die Angaben vorliegen." 18. Die Überschrift des § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Absonderung". 19. Die ... 18. Die Überschrift des § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Absonderung". 19. Die Überschrift des 10. Abschnitts wird wie folgt ... 8. Kosten für die Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den §§ 29 und 30 , 9. Kosten für ärztliche Untersuchungen nach § 36 Absatz 5 Satz 1 und ... 28 Abs. 1 Satz 1," durch die Wörter „§ 28 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2, § 30 Absatz 1 Satz 2 oder § 31, jeweils" ersetzt. c) In Nummer 24 wird die Angabe ... 27. In § 75 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§ 28 Abs. 1 Satz 2, § 30 Abs. 1 oder § 31, jeweils" durch die Wörter „§ 30 Absatz 1 Satz 1," ... 28 Abs. 1 Satz 2, § 30 Abs. 1 oder § 31, jeweils" durch die Wörter „ § 30 Absatz 1 Satz 1 ," ersetzt. 28. Die Überschrift des 16. Abschnitts wird wie folgt gefasst: ...
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