Source: https://www.sichere-feuerwehr.de/feuerwehr/taetigkeiten-fw/ueberpruefung-des-fahrzeugs-auf-betriebs-und-verkehrssicherheit
Timestamp: 2020-04-06 14:56:13
Document Index: 247967446

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 23', '§ 31', '§ 16', '§ 16', '§ 36', '§ 36', '§ 23']

Überprüfung auf Betriebs- und Verkehrssicherheit - Sichere Feuerwehr
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FW Überprüfung auf Betriebs- und Verkehrssicherheit
Der Fahrer hat vor jeder Fahrt zu prüfen, ob die Betriebs- und Verkehrssicherheit des Fahrzeugs gewährleistet sind. Die Verantwortung des Fahrers für die Betriebs- und Verkehrs­sicherheit beinhaltet auch den Zustand des Fahrzeugs während der Fahrt.
Der Fahrer hat vor Beginn jeder Arbeitsschicht die Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen zu prüfen und während der Arbeitsschicht den Zustand der Fahrzeuge auf augenfällige Mängel hin zu beobachten(§ 36 UVV „Fahrzeuge“, GUV- V D 29).
Der Fahrzeugführer hat festgestellte Mängel dem zuständigen Vorgesetzten, bei Wechsel des Fahrzeugführers auch dem Ablöser, mitzuteilen. Bei Mängeln, die die Betriebs- und Verkehrssicherheit gefährden, darf der Fahrzeugführer das Fahrzeug nicht einsetzen.
Für Fahrzeuge, die am öffentlichen Verkehr teilnehmen, ergibt sich darüber hinaus aus staatlichen Verordnungen – hier insbe­sondere § 23 Abs. 1 und 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und § 31 Abs. 2 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) – die Verpflichtung, sich durch regelmäßige Kontrollen vom vorschriftsmäßigen Zustand der Fahrzeuge zu über­zeugen.
Stellt ein Fahrer fest, dass im Hinblick auf die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
ein Arbeitsverfahren oder Arbeitsabläufe Mängel aufweisen, hat er, soweit dies zu seiner Arbeitsaufgabe gehört und er über die notwendige Befähigung verfügt, den festgestellten Mangel unverzüglich zu beseitigen.
Andernfalls hat er den Mangel dem Halter unverzüglich zu melden (Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“, GUV-R A 1- § 16.
Grundsätze der Prävention, DGUV Vorschrift 1, § 16
Fahrzeuge, DGUV Vorschrift 71, § 36
§ 36 Zustandskontrolle, Mängel an Fahrzeugen
(1) Der Fahrzeugführer hat vor Beginn jeder Arbeitsschicht die Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen zu prüfen und während der Arbeitsschicht den Zustand der Fahrzeuge auf augenfällige Mängel hin zu beobachten.
(2) Der Fahrzeugführer hat festgestellte Mängel dem zuständigen Aufsicht Führenden, bei Wechsel des Fahrzeugführers auch dem Ablöser, mitzuteilen. Bei Mängeln, die die Betriebssicherheit gefährden, hat der Fahrzeugführer den Betrieb einzustellen.
Kontrolle von Fahrzeugen durch Fahrpersonal, DGUV Grundsatz 314-002
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), § 23
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