Source: https://www.bmcev.de/arbeitsgruppe/pg-pflege-und-integrierte-versorgung/
Timestamp: 2019-09-23 03:48:33
Document Index: 5777275

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 45', '§ 90', '§ 39', '§ 92', '§ 45', '§ 90']

BMC e. V. | Arbeitsgruppe Pflege - BMC e. V.
Arbeitsgruppen Arbeitsgruppe Pflege
Im Rahmen eines intensiven Diskussionsprozesses hat die Arbeitsgruppe Pflege die Gesetzgebungsprozesse zu den Pflegestärkungsgesetzen I und II begleitet.
Die innerhalb der Arbeitsgruppe erarbeiteten Reformvorschläge betreffen die Weiterentwicklung der Pflegestützpunkte sowie eine bessere Verzahnung der Leistungen nach §§ 36, 37 Abs. 3 sowie 38 SGB XI mit § 45 SGB XI. Sie wurden in Form eines Empfehlungspapiers an das Ministerium übermittelt.
Aktuelle Sitzungstermine finden Sie >>hier.
Die Teilnahme ist BMC-Mitgliedsunternehmen vorbehalten. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an die BMC-Geschäftsstelle.
Ärztlicher Leiter Versorgungsmanagement, pro-samed GmbH
Stellvertretendes Unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen
Die Landschaft der Pflege in Deutschland – Übersicht
Landschaft der Pflege
Nachdem Dr. Jürgen Fröhlich und Dr. Rolf-Ulrich Schlenker in 2016 die Leitung der Arbeitsgruppe von Ralph Lägel übernommen haben, fokussierte sich die Arbeit der Gruppe in den letzten Sitzungen insbesondere auf Fragen der Kommunalisierung in der Pflege, die Verbesserung von Pflegeberatung und Pflegeprävention, das Überleitungsmanagement und die durch den Innovationsausschuss geförderten Projekte mit Bezug zur Pflege. Auch veröffentlichte sie einen Beitrag in der Zeitschrift Monitor Pflege.
Der Gesetzgeber sieht im PSG III ein Initiativrecht zur Gründung von Pflegestützpunkten durch die Kommunen vor. Generell hält die Projektgruppe ein enges Zusammenwirken von Bund, Ländern, Kommunen, Pflegekassen und Pflegeeinrichtungen für notwendig, um die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen angemessen zu gewährleisten. Eine Bedarfssteuerung durch die Kommunen im Rahmen der Pflegestützpunkte wird jedoch kritisch betrachtet. Die Regelungen des PSG III dürfen nicht zu einer Einschränkung der Anbieterpluralität führen. Zielstellung der Projektgruppe ist es, das Thema aus Sicht der verschiedenen Interessengruppen zu beleuchten und eine Position der Projektgruppe zu den Möglichkeiten als auch den Schwierigkeiten der Kommunalisierung zu formulieren.
Hierbei untersucht die Projektgruppe auch die Regelung des § 90a SGB V, die durch das GKV-VStG neu eingefügt wurde. Mit dieser Vorschrift erhalten die Länder die Möglichkeit, ein gemeinsames Gremium auf Landesebene zu schaffen, das sich mit sektorenübergreifenden Versorgungsfragen beschäftigt. Die Gründung dieses Gremiums steht im Ermessen des Landes und wurde mittlerweile in zahlreichen Bundesländern (z. B.: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen) durch landesgesetzliche Regelungen umgesetzt.
Ein intensiver Diskurs zu dem Thema der Kommunalisierung gelang bereits auf dem diesjährigen BMC-Kongress: Rolf-Ulrich Schlenker und Ralf Sjuts, stellv. Vorstandsvorsitzender des BMC, Geschäftsführer, patiodoc GmbH, moderierten gemeinsam das Forum „Brauchen wir neue Strukturen in der Steuerung des Gesundheitssystems? – Region und Kommune als neue Handlungsebene“ auf dem BMC-Kongress am 25. Januar 2017. Als Gäste diskutierten
Friedrich Kethorn, Landrat des Landkreises Grafschaft Bentheim (Niedersachsen) und Mitglied des Fachausschusses Gesundheit des Deutschen Landkreistags,
Herbert Mauel, Geschäftsführer, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.,
Herbert Rebscher, ehem. Vorsitzender des Vorstands, DAK-Gesundheit und
Harald Terpe, MdB, Obmann im Gesundheitsausschuss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Deutscher Bundestag.
Die unterschiedlichen Blickwinkel der jeweiligen Diskussionsgäste werden in die Arbeit der Projektgruppe einbezogen.
Weiterer Schwerpunkt der Projektgruppe ist die Überleitung in Pflegeeinrichtungen bzw. häusliche Pflege. Nach dem Rahmenvertrag nach § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V sind Krankenhäuser ab dem 1. Juli 2017 verpflichtet, für jeden Patienten einen Entlassplan zu erstellen und bei Bedarf erste Maßnahmen zur Weiterbehandlung einzuleiten (Regelungen des VStG). Aufgabe der Krankenkassen ist es, die Krankenhäuser bei Bedarf und mit Zustimmung des Patienten zu unterstützen. Ziel der Projektgruppe ist zunächst eine Bestandsaufnahme von Herausforderungen und Lösungsbeispielen, dann ggf. eine Fachveranstaltung und die Veröffentlichung eines Positionspapiers.
Erste Welle des Innovationsfonds: Geförderte Projekte in der Pflege
Die Projektgruppe hat sich zudem zur Aufgabe gemacht, die Förderbekanntmachungen des Innovationsausschusses des G-BA nach der ersten Welle des Innovationsfonds auf geförderte Projekte in der Pflege hin zu untersuchen. Die Bilanz ist ernüchternd: Lediglich zwei der insgesamt 29 Projekte der neuen Versorgungsformen und nur drei der insgesamt 62 Versorgungsforschungsprojekte beschäftigen sich mit dem Thema Pflege. Ein weiteres Projekt soll der Verbesserung des Entlassmanagements dienen.
CoCare – Erweiterte koordinierte ärztliche Pflegeheimversorgung
NWLP NetzWerk LebenPlus
Homern: Hospitalisierung und Notaufnahmebesuche von Pflegeheimbewohnern
AHeaD – Künftige Aufgabenteilung von Pflegefachpersonen und Hausärzten in der ambulanten Demenzversorgung
Veröffentlichung in der Zeitschrift Monitor Pflege
Unter Federführung von Ralph Lägel, Dr. Jürgen Fröhlich und Prof. Dr. Thomas Zahn, Geschäftsführer GeWINO, hat die Projektgruppe im vergangenen Jahr einen Beitrag mit dem Titel „Pflege als Element der Integrierten Versorgung – Entwicklungsvorschläge des BMC e. V.“ erarbeitet und in der Ausgabe 02/2017 der Zeitschrift Monitor Pflege veröffentlicht. Der sechsseitige Beitrag geht der Frage nach, warum Pflegeeinrichtungen sich bislang kaum an den Integrierten Versorgungsverträgen beteiligen, obwohl der Gesetzgeber bereits 2007 eine rechtliche Grundlage hierfür geschaffen hat. Auch stellt er ausführlich dar, welche Anpassungen nötig sind, damit Pflegeeinrichtungen sich stärker in IV-Verträge einbringen bzw. als Partner für IV-Verträge wahrgenommen werden.
Nachdem die Arbeitsgruppe im Jahr 2014 Reformvorschläge für das Pflegestärkungsgesetz II erarbeitet hatte, konnten die Empfehlungen Anfang 2015 an das Bundesgesundheitsministerium übergeben werden. Zudem stellten Vertreter der Arbeitsgruppe die Arbeitsergebnisse im Rahmen einer Sitzung der AG Neue Versorgungsformen vor.
Die Stärkung der pflegenden Angehörigen und die Weiterentwicklung der Pflegestützpunkte bildeten den Kern der Empfehlungen, die die Arbeitsgruppe Pflege und Integrierte Versorgung im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses für das Pflegestärkungsgesetz II erarbeitet hat. Beiden Themen lag die Erkenntnis zugrunde, dass viele Angehörige nicht ausreichend über die ihnen zustehenden Leistungen informiert sind. Dies kann sich zum einen auf die Qualität der Angehörigen-Pflege niederschlagen. Zum anderen ist auch die Gesundheit der pflegenden Angehörigen selbst gefährdet, wenn diese sich mit der Situation überlastet und überfordert fühlen.
Zudem sind die Pflegestützpunkte eine wichtige Anlaufstelle, um Pflegebedürftige und Angehörige über ihnen zustehende Leistungen, spezielle Pflegeangebote und soziale Dienste zu informieren. Vor diesem Hintergrund ist eine größere Standardisierung hinsichtlich Ausstattung und Leistungsspektrum der Pflegestützpunkte erforderlich. Auch die Einbindung der Kommunen als örtliche Träger der Sozialhilfe würde die Koordinierungsfunktion der Pflegestützpunkte unterstützen. Hierzu hat die Arbeitsgruppe konkrete Formulierungsvorschläge für eine Neufassung des (damaligen) § 92c SGB XI „Pflegestützpunkte“ vorgelegt. Außerdem wurden Qualitätskriterien für Pflegestützpunkte erarbeitet.
Neben der Übergabe der Empfehlungen an das Bundesgesundheitsministerium stellten zwei Vertreter der Arbeitsgruppe diese im Juni 2015 auch in einer Sitzung der AG Neue Versorgungsformen vor. Dr. Jürgen Fröhlich, Marketing und Vertrieb, rehaVital Gesundheitsservice GmbH, konstatierte, dass sich die von der Arbeitsgruppe empfohlene stärkere Einbindung der Kommunen mit den Ergebnissen der Bund-Länder-AG decke, die sich im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses beraten hatte. Wenngleich im Pflegestärkungsgesetz II keine entsprechenden Neuregelungen zu den Pflegestützpunkten vorgenommen wurden, ist zu erwarten, dass dies im Zuge einer weiteren Reform angegangen wird.
Axel Schnell, Leiter der Bundesgeschäftsstelle des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, konstatierte, dass in Bezug auf die bessere gesetzliche Verzahnung zwischen Pflegeberatung und Pflegekursen ein Teilerfolg zu verzeichnen sei. So seien Pflegekassen durch die Neuformulierung des § 45 Abs. 1 SGB XI zukünftig verpflichtet, kostenlose Schulungskurse für Angehörige und andere ehrenamtliche Pflegepersonen anzubieten. 2016 wurde die Leitung der Arbeitsgruppe an Dr. Jürgen Fröhlich und Dr. Rolf-Ulrich Schlenker übergehen. Wir danken an dieser Stelle Ralph Lägel für die erfolgreiche Arbeit der letzten fünf Jahre!
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sollen in die Erarbeitung neuer Fachbeiträge, Stellungnahmen und Handlungsempfehlungen zur Kommunalisierung in der Pflege und zum Enlassmanagement einfließen. Kernfragen sollen dabei vor allem sein: Welche Akteure müssen sich besser vernetzen? Wie wird die Verbesserung von Abläufen, der Vernetzung und der Vergütung erreicht? Welche Rolle spielen die § 90a-Gremien dabei bislang?
Zudem sollen die Arbeitsergebnisse im Rahmen eines weiteren Fachgespräches nach der Bundestagswahl 2017 diskutiert, beleuchtet und erweitert werden.
Mitarbeit in der Arbeitsgruppe auf Anfrage.