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Timestamp: 2019-01-16 08:45:33
Document Index: 296809524

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 26', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 670', '§ 670', '§ 8']

Geplante Neufassung SGW-Satzung
der Sportgemeinschaft Westerwald e.V.
1. Der am 03.04.1973 in Gebhardshain gegründete Sportverein führt den Namen „Sportgemeinschaft Westerwald“ e.V.
Er ist Mitglied des Sportbundes Rheinland im Landessportbund Rheinland-Pfalz und der zuständigen Landesfachverbände dessen Regelwerke, Richtlinien und Ordnungen ergänzend und unmittelbar für die Vereinsmitglieder gelten.
Der Verein hat seinen Sitz in 57580 Gebhardshain.
Das Geschäftsjahr des Vereinsjahrs ist das Kalenderjahr.
2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen, einschließlich sportlicher Jugendpflege sowie gesundheitsfördernder und freizeitorientierter Betätigungen im Jugend-, Erwachsenen- und Seniorenbereich. Er fördert gleichfalls den Leistungssport auf allen Ebenen.
3. Der Verein verpflichtet sich, die Sportart „Fußball“ nicht auszuüben, um dadurch ein freundschaftliches Verhältnis mit den bisher innerhalb der Verbandsgemeinde bestehenden Sportvereinen zu gewährleisten.
1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden, wie auch eine juristische
Person des öffentlichen oder privaten Rechts.
Die Vereinsmitgliedschaft gliedert sich in Aktiv-und Passivmitglieder, Jugendmitglieder
und Ehrenmitgliedschaften. Über eine separat von der Mitgliederversammlung zu
beschließende Beitragsordnung können zudem weitere Mitgliedschaftsarten im Einzelnen
ergänzend festgelegt werden. Mit dem Vereinsbeitritt wird auch die grundsätzliche
Zustimmung zur gebotenen Erfassung, Speicherung und zweckbestimmten zulässigen
Nutzung der persönlichen Mitgliederdaten erteilt, die der Verein unter Berücksichtigung
des Datenschutzgesetzes und des Vereinszwecks zu verwalten hat.
Jugendmitglieder haben die vollen Mitgliedschaftsrechte, sofern die separate Jugend-
ordnung des Vereins nichts anderes bestimmt. Bei der Wahrnehmung ihrer Mitglied-
schaftsrechte werden sie von dem gesetzlichen Vertreter vertreten, sie haben die vollen
Rechte von ordentlichen Mitgliedern mit Beginn des auf die Vollendung des 18. Lebens-
jahres folgenden Tages.
Kurzzeit- oder Probemitglieder sind im Gegensatz zur ordentlichen Mitgliedschaft nicht
stimmberechtigt in Mitgliederversammlungen.
Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Darüber entscheidet der Vorstand bzw. der
Abteilungsvorstand oder Abteilungsleiter, die Ablehnung eines Aufnahmegesuchs muss
Bei Jugendlichen und Heranwachsenden ist die schriftliche Zustimmung des gesetzlichen
Vertreters beim Aufnahmeantrag erforderlich, Entsprechendes gilt für die Austrittser-
klärung. Mit dem Vereinsbeitritt und Aufnahme in den Verein anerkennt jedes Mitglied
die Bestimmungen und Vorgaben dieser Satzung sowie des Verbands, die ergänzenden
Richtlinien und Ordnungen sowie Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
Personen, die sich in besonderer Weise um den Verein und seine Zweckverfolgung
verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstandes mit Zustimmung durch
die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Gleiches gilt für die
Anerkenung und Würdigung durch die Ernennung zu Ehrenvereinsvorsitzenden.
Der Verein kann im Übrigen eine separate Ehrenordnung mit Zustimmung durch die
a. mit dem Tod (natürliche Person) oder der Auflösung (juristische Person) des Mitglieds,
d. Streichung von der Mitgliederliste.
Der Austritt muss schriftlich gegenüber den vertretungsberechtigten Vorstandsmit-
gliedern erklärt werden. Er ist nur unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum
Ende eines Kalenderjahres möglich. Ein Mitglied kann mit sofortiger Wirkung nach vor-
heriger Anhörung durch Beschluss des geschäftsführenden Vorstands aus dem Verein
ausgeschlossen werden, wenn es in schwerwiegender Weise gegen die Interessen des
Vereins wegen Nichterfüllung der Verpflichtungen nach Satzung, Ordnungen, Richt-
linien oder unehrenhafter Handlungen verstoßen hat. Dem Mitglied ist die Entschei-
dung schriftlich unter Mitteilung der Ausschlussgründe mit einer abschließenden
Äußerungsfrist von 14 Tage zuzustellen und wird mit dem Zugang wirksam.
Gegen die Entscheidung des geschäftsführendenVorstandes ist die Berufung zur
nächsten Sitzung des Gesamtvorstandes zulässig. Dieser entscheidet dann ab-
schließend. Mit Zugang des Ausschließungsbeschlusses ruhen die Mitglieds-
rechte des Mitgliedes, die Beitragspflicht besteht bis zum Ablauf dieses
Das Mitglied kann zudem auf Beschluß des Geschäftsführenden Vorstandes von der
Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung
mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Rückstand ist und seit Absendung des
zweiten Mahnschreibens mehr als drei Monate vergangen sind. Der Ausschluss ist dem
Mitglied durch einfachen Brief mitzuteilen.
Die Mitglieder zahlen monatliche Mitgliedsbeiträge und anfallende Verwaltungsgebühren, deren Höhe die Mitgliederversammlung über eine Beitragsordnung jeweils verbindlich festlegt.
Nähere Einzelheiten über die Zahlung und Fälligkeitstermine werden druch Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes geregelt.
Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit, sie haben ansonsten die gleichen Rechte
1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom 16. Lebensjahr an. Jüngere Mitglieder können
an der Mitgliederversammlung und den Abteilungsversammlungen teilnehmen.
Als Vorstandsmitglieder sind Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an
2. Bei der Wahl des Jugendleiters haben alle Mitglieder des Vereins vom 10. bis 25.
Lebensjahr Stimmrecht. Näheres regelt die Jugendordnung des Vereins.
2. Die Mitgliederversammlung ist zuständig für alle Aufgaben, soweit sie nicht dem Vorstand
oder anderen Vereinsorganen obliegen. Sie ist ausschließlich zuständig für folgende
b) Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes, des Rechnungsprüfungsberichts der Kassenprüfer, der Jahresberichte der Abteilungsleiter, Entlastung des Vorstandes,
c) Beschlussfassung zur Beitragsordnung,
g) Beschlussfassung über vorgelegte Anträge,
i) Ernennung von Ehrenmitgliedern/Ehrenvorständen.
3. Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet in den ersten
sechs Monaten eines jeden Jahres statt.
4. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von drei Wochen
mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es
b) ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt hat.
5. Die Einberufung der Mitgliederversammlungen erfolgt durch den Vorstandsvorsitzenden
oder stellvertretenden Vorsitzenden im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Gebhards-
hain. Zwischen der Veröffentlichung und dem Termin der Versammlung muss eine Frist
von mindestens 10 Tagen liegen.
6. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung
beschlussfähig. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist
8. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mit-
glieder gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.
Satzungsänderungen können nur mit einer Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen
9. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitglieder-
versammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens drei Tage
vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden des Vereins eingegangen sind.
Dringlichkeitsanträge dürfen nur behandelt werden, wenn die Mitgliederversammlung
mit einer Zweidrittelmehrheit beschließt, dass sie als Tagesordnungspunkte aufgenommen
Ein Dringllichkeitsantrag auf Satzungsänderung bedarf der Einstimmigkeit.
10. Geheime Abstimmungen erfolgen nur, wenn mindestens 10 stimmberechtigte Mit-
glieder es beantragen.
11. Für die Dauer der Durchführung von Vorstandswahlen wählt die Mitgliederver-
sammlung einen Versammlungsleiter. Nach Wahl des Vorsitzenden führt dieser
die weiteren Wahlgänge zu Ende.
Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt. Grundsätzlich
übernimmt diese Aufgabe der Hauptamtliche Vereinsmanager.
12. Ein Wahlkandidat gilt als gewählt, wenn er mehr als die Hälfte der abgegebenen
gültigen Stimmen erhalten hat. Ist diese Stimmenzahl nicht erreicht worden, hat dann
im zweiten oder einem ggf. gebotenen weiteren Wahlgang eine Stichwahl zwischen
den beiden verbleibenden Kandidaten stattzufinden, die bis dahin die meisten Stimmen
13. Es werden zwei Kassenprüfer gewählt, die nicht dem Gesamtvorstand angehören dürfen.
Das Gleiche gilt für die selbständigen Abteilungen. Die Kassenprüfer prüfen gemeinsam
die Kassen sowie deren Buchführung. Sie berichten der Mitgliederversammlung und
machen dieser auch Vorschläge zur Haushaltsgestaltung. Die Kassenprüfer haben der
Mitgliederversammlung vor der Beschlussfassung die festgestellten Beträge und die
einzelnen Zahlungen mitzuteilen und auf Verlangen zu erläutern. Bei ordnungsgemäßer
Führung der Kassengeschäfte beantragen sie die Entlastung des Schatzmeisters und
h) Ehrenvorsitzender
i) Hauptamtlicher Vereinsmanager
3. Der Mitarbeiterkreis soll gewährleisten, dass alle im Verein tätigen Mitarbeiter laufend über alle Geschehnisse im Verein informiert werden. Er hat die Aufgabe, bei allen besonderen Maßnahmen und Vorhaben des Vereins zu helfen und beratend mitzuwirken.
4. dem Geschäftsführer.
Sollte für die Ämter Nr. 3. oder 4. kein Mitglied zur Verfügung stehen, ist bis zur
nächsten Vorstandsneuwahl eine Personalunion mit den Ämtern 1. oder 2. zulässig.
Zur Unterstützung des Vorstandes kann ein Hauptamtlicher Vereinsmanager bestellt werden. Dieser handelt im Auftrag des Vorstandes und ist vereinsrechtlich kein
besonderer Vertreter im Sinne von § 30 BGB.
1. dem geschäftsführenden Vorstand a),
2. dem Jugendleiter und seinem Stellvertreter,
3. dem Seniorenbeauftragten,
4. dem stellvertretenden Schatzmeister,
5. dem Chronist/Sozialwart,
7. den Beisitzern und
8. dem Ehrenvorsitzenden.
2. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter. Sie
vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein werden die Stellvertreter jedoch
nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden tätig.
Die Mitglieder des Vorstandes, die Abteilungsleiter sowie die Kassenprüfer werden auf
die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie bleiben so lange im Amt, bis der Nachfolger
gewählt ist. Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amts-
zeit aus, kann der Gesamtvorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des
3. Der Jugendleiter wird in einer gesondert einberufenen Versammlung von der Jugend des
Vereins gewählt. (Vgl. § 4, Ziff. 2). Die Wahl bedarf der Bestätigung durch die
Mitgliederversammlung. Die Führung der Jugendabteilung obliegt dem Jugendleiter bzw.
seinem Stellvertreter. Nähere Einzelheiten regelt die Jugendordnung des Vereins.
4. Der Vorsitzende beruft und leitet die Sitzungen des geschäftsführenden Vorstandes und des Gesamtvorstandes. Dieser tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei seiner Mitglieder es beantragen. Er ist beschlussfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist der Gesamtvorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu
5. Zu den Aufgaben des Gesamtvorstandes gehören insbesondere die Überwachung der Beschlussdurchführung aus der Mitgliederversammlung und die Behandlung von
Anregungen des Mitarbeiterkreises.
6. Der Geschäftsführende Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und erledigt alle
Verwaltungsaufgaben, soweit sie nicht durch die Satzung oder Gesetz einem anderen
Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
1. Die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
2. Die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlung. Die Leitung der
Mitgliederversammlung durch den Vorsitzenden oder einen der stellvertretenden
3. Die Aufstellung des Haushaltsplanes für jedes Gechäftsjahr, Buchführung, Er-
stellung des Jahresberichtes,
4. Aufnahme und Mitwirkung beim Ausschluss von Mitgliedern,
5. Streichung von Mitglieder aus der Mitgliederliste,
6. Gründung bzw. Auflösung von Sportabteilungen,
7. Vorbereitung der Verordnungen nach § 13.
7. Der Geschäftsführende Vorstand ist in seinen Sitzungen beschlussfähig, wenn alle
Mitglieder eingeladen und mindestens drei Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder der
stellvertretende Vorsitzende anwesend sind.
Die Einladung erfolgt schriftlich bzw. durch EDV-Mitteilung durch den Vorsitzenden
oder bei dessen Verhinderung durch den stellvertretenden Vorsitzenden spätestens eine
Woche vor der Sitzung.
Der Vorstand beschließt grundsätzlich mit einfacher Mehrheit der abgegebenen
gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden
oder bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden.
Die Beschlüsse sind zu protokollieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die
Der geschäftsführende Vorstand kann mit Zweitrittelmehrheit zudem bei Bedarf aus ver-
waltungsorganisatorischen Gründen die Einstellung eines Hauptamtlichen Vereins-
managers beschließen. Der Gesamtvorstand ist über die Tätigkeit des Geschäftsführenden
Vorstandes zu informieren.
8. Die Aufgaben der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes sowie die Abgrenzung der übrigen Vorstandsressorts regelt die Geschäftsordnung des Vereins.
9. Der Vorsitzende, seine Stellvertreter und der Geschäftsführer haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen und Ausschüsse beratend teilzunehmen.
Vergütungen für die Vereinsarbeit
-Ehrenamtspauschale-
2. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten
entschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden. Über die Höhe und die Personen
beschließt jeweils der Geschäftsführende Vorstand mit 2/3 Mehrheit.
3. Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. (2.) trifft der Ge-
schäftsführende Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertrags-
4. Der Geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung
5. Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der
Geschäftsführende Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglich-
keiten, hauptamtliche Beschäftigte anzustellen.
6. Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatz-
anspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für
den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto,
7. Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 1 Monat nach
8. Vom Geschäftsführenden Vorstand können per Beschluss im Rahmen der steuerlichen
Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB fest-
9. Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins, die vom Gesamtvorstand
1. Der Gesamtvorstand kann bei Bedarf für bestimmte Bereiche Ausschüsse bilden, deren Mitglieder vom Gesamtvorstand berufen werden.
2. Die Sitzungen der Ausschüsse erfolgen nach Bedarf und werden durch den Hauptamtlichen Vereinsmanager im Auftrag des Vorsitzenden einberufen.
1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfalle durch Beschluss des Geschäftsführenden Vorstandes gegründet bzw. aufgelöst.
2. Die Abteilung wird durch die Abteilungsleitung, der besondere Aufgaben übertragen sind,
geführt. Die Abteilungsleitung bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
Jede Abteilung regelt die Angelegenheiten und Aufgaben des internen Geschäftsbe-
triebes selbständig, jedoch unter ausdrücklicher Beachtung der Vorgaben nach
Satzung und ergänzenden Ordnungen. Abteilungen sind zudem an Beschlüsse gebunden,
die der Vorstand oder die Mitgliederversammlung gefasst bzw. erlassen hat.
3. Die Abteilungsleitung wird von der Abteilungsversammlung gewählt. Sie ist gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet. Zu den Abteilungsversammlungen ist der geschäftsführende Vorstand
(Vorsitzender) oder im Verhinderungsfall ein anderes Vorstandsmitglied einzuladen.
4. Von den kassenführenden Abteilungen ist ein Sitzungsprotokoll zu erstellen, das dem Geschäftsführenden Vorstand zeitnah vorzulegen ist (siehe § 8, Nr. 7. der Satzung).
5. Die Abteilungen sind im Bedarfsfalle berechtigt, zusätzlich zum Vereinsbeitrag einen Abteilungs- und Aufnahmebeitrag zu erheben. Die Kassenführung der Abteilung kann jederzeit vom Schatzmeister des Vereins geprüft werden. Die Erhebung eines Sonderbeitrages bedarf der vorherigen Zustimmung des Gesamtvorstandes. Prüfungs-
berichte sind in der Mitgliederversammlung vorzutragen im Rahmen der Gesamt-
6. Über die aus Sonderbeiträgen zur Verfügung stehenden Mittel verfügt die Abteilungsleitung im Rahmen der notwendigen Ausgaben zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebes und der Unterhaltung der Sportanlagen. Darüber hinausgehende Verpflichtungen bedürfen der vorherigen Zustimmung der Abteilungsversammlung und des Gesamtvorstandes. Nähere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins.
7. Mindestens einmal jährlich hat die Abteilungsversammlung stattzufinden, spätestens
vor der Durchführung der jährlichen Mitgliederversammlung.
3. Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder,
4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit,
5. die Tagesordnung,
6. die gestellten Anträge, das Abstimmungsergebnis (Zahl der Ja-Stimmen, Zahl
der Nein-Stimmen, Enthaltungen, ungültige Stimmen) und die Art der Abstimmung,
7. Satzungsanträge,
Zur Durchführung der Satzung gibt sich der Verein insbesondere eine Geschäftsordnung, Jugendordnung, Ehrenordnung und eine Finanzordnung.
Diese werden vom Gesamtvorstand mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen.
Die Beitragsordnung bedarf der Zustimmung der Mitgliederversammlung.
2. Die Einberufung einer
Letze Änderung: 14.03.2011 um 11:05