Source: http://www3.dvr.de/verkehrsrecht/stvo/36-39.html
Timestamp: 2019-09-19 21:07:29
Document Index: 298844437

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 1', '§ 36', '§ 40', '§ 44', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 36', '§ 40']

StVO §§ 36 - 39 (Zeichen und Verkehrseinrichtungen) - DVR
Allgemeine Verkehrsregeln (§§ 1-35)
Zeichen und Verkehrseinrichtungen (§§ 36-39)
Gefahr-, Vorschrift- und Richtzeichen (§§ 40-43)
Durchführungs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften (§§ 44-53)
Anlage 1: (zu § 40 Absatz 6 und 7)
Anlage 2: (zu § 41 Absatz 1)
Anlage 3: (zu § 42 Absatz 2)
Anlage 4: (zu § 43 Absatz 3)
Startseite > Unfallstatistik, Verkehrsrecht > Gesetze und Verordnungen > Straßenverkehrs-Ordnung – StVO > Zeichen und Verkehrseinrichtungen (§§ 36-39)
Seitliches Ausstrecken eines Armes oder beider Arme quer zur Fahrtrichtung:
„Halt vor der Kreuzung“.
(5) Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten. Das Zeichen zum Anhalten kann auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug, eine Winkerkelle oder eine rote Leuchte gegeben werden. Mit diesen Zeichen kann auch ein voraus fahrender Verkehrsteilnehmer angehalten werden. Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen der Polizeibeamten zu befolgen.
Grüner Pfeil: „Nur in Richtung des Pfeils ist der Verkehr frei gegeben“.
Nach dem Anhalten ist das Abbiegen nach rechts auch bei Rot erlaubt, wenn rechts neben dem Lichtzeichen Rot ein Schild mit grünem Pfeil auf schwarzem Grund (Grünpfeil) angebracht ist. Wer ein Fahrzeug führt, darf nur aus dem rechten Fahrstreifen abbiegen. Dabei muss man sich so verhalten, dass eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs der frei gegebenen Verkehrsrichtung, ausgeschlossen ist.
Ein einfeldiger Signalgeber mit Grünpfeil zeigt an, dass bei Rot für die Geradeaus- Richtung nach rechts abgebogen werden darf.
(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.
(3) Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. Die Verwendung von Fahrzeugen aus ist nur zulässig, um vor Arbeitsoder Unfallstellen, vor ungewöhnlich langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich breiter oder langer Ladung zu warnen.
(7) Werden Sinnbilder auf anderen Verkehrszeichen als den in den Anlagen 1 bis 3 zu §§ 40 bis 42 dargestellten gezeigt, so bedeuten die Sinnbilder:
Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t, einschließlich ihrer Anhänger, und Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse
Einsitzige zweirädrige Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich bei einer Geschwindigkeit von mehr als 25 km/h selbsttätig abschaltet – E-Bikes –
(9) Die in den Anlage 1 bis 4 abgebildeten Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen können auch mit den im Verkehrszeichenkatalog dargestellten Varianten angeordnet sein. Der Verkehrszeichenkatalog wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt veröffentlicht.