Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-05-2006-2A-187-2006
Timestamp: 2016-10-25 06:52:32
Document Index: 150146446

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 105', 'Art. 156']

Der albanische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1970) lernte 1998 in Italien die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1969) kennen. Die beiden heirateten am 23. Oktober 2001 in der Schweiz, worauf dem Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehegattin in A.________/TG erteilt wurde. Anfangs M�rz 2004 zog Y.________ aus der gemeinsamen Wohnung aus und reichte umgehend die Scheidung ein. Da ihr Ehemann nicht in die Scheidung einwilligte, zog sie die Klage zur�ck; dies in der erkl�rten Absicht, sie wiederum einzureichen, sobald die gesetzliche zweij�hrige Trennungsfrist abgelaufen sei. Am 5. November 2004 best�tigte sie dem Ausl�nderamt des Kantons Thurgau, eine Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens komme auf keinen Fall in Frage. In der Folge verweigerte das kantonale Ausl�nderamt am 14. April 2005 die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ und wies diesen an, das Kantonsgebiet bis sp�testens 30. Juni 2005 zu verlassen. Gegen diese Verf�gung wandte sich X.________ an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, welches seinen Rekurs ablehnte. Seine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau am 8. Februar 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 3. April 2006 beantragt X.________ dem Bundesgericht im Hauptantrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 8. Februar 2006 aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
1.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Kein Anspruch besteht indessen, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Erfasst wird davon die sog. Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen. Vorbehalten bleibt des Weitern die (rechtsmissbr�uchliche) Berufung auf eine definitiv gescheiterte, nur noch formell bestehende Ehe (BGE 128 II 145 E. 2.1, mit Hinweisen).
1.2 Die Vorinstanz ist in zutreffender Auslegung und Anwendung von Art. 7 ANAG sowie der einschl�gigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Schluss gelangt, die Berufung des Beschwerdef�hrers auf die lediglich formell noch bestehende Ehe erweise sich als rechtsmissbr�uchlich. Dies insbesondere deshalb, weil die Ehegattin mehrmals erkl�rt habe, dass f�r sie ein weiteres Zusammenleben unter keinen Umst�nden mehr in Frage komme und sie nur den Ablauf der zweij�hrigen Wartefrist gem�ss ZGB abwarte, um erneut die Scheidung einreichen zu k�nnen. Aus einem Polizeibericht gehe sodann hervor, dass der Beschwerdef�hrer bereits w�hrend des Zusammenlebens mit seiner Noch-Ehefrau eine aussereheliche Beziehung zu Z.________ unterhielt. Unter den gegebenen Umst�nden sei offensichtlich, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers l�ngst gescheitert sei und von einer auch nur minimalen Aussicht auf Wiedervereinigung nicht gesprochen werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer halte sich zwar seit 2001 in der Schweiz auf, habe aber zuvor gut 30 Jahre in Albanien, eventuell auch noch ein paar Jahre in Italien gelebt. Aus den Akten ergebe sich weiter, dass er in der Schweiz zwar intensive Kontakte gekn�pft habe, doch schienen dies vor allem Landsleute des Albanerclubs zu sein. Unter W�rdigung der konkreten Verh�ltnisse ist die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung verletze weder Bundesrecht noch Art. 8 EMRK.
1.3 Was der Beschwerdef�hrer dagegen (ohne entsprechende Belege) vorbringt, vermag die Sachverhaltsfeststellungen bzw. die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, die sich auf die aktenm�ssig erstellte Sachlage st�tzen kann, nicht als mangelhaft (Art. 105 Abs. 2 OG) erscheinen zu lassen. Insbesondere bringt er keine ernsthaften Anhaltspunkte f�r seine Behauptung vor, die Ehefrau habe noch Gef�hle f�r ihn bzw. das Verhalten der Ehegatten lasse den Willen erkennen, eine echte Lebensgemeinschaft zu f�hren.
2.1 Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend diesem Ausgang hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
2.2 Das vorliegende Urteil er�brigt einen Entscheid �ber das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.