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Timestamp: 2016-10-26 13:26:47
Document Index: 194626463

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 48', 'Art. 84', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 175', 'Art. 175', 'Art. 176', 'Art. 175', 'Art. 175', 'BGE', 'Art. 137', 'Art. 179', 'Art. 137', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 137', 'Art. 137', 'Art. 137', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

X.________ (Ehemann) und Y.________ (Ehefrau) heirateten am 23. Februar 1996 und haben zwei S�hne: V.________, geboren 1996, und W.________, geboren 1998. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2000 reichte Y.________ beim Gerichtspr�sidium A.________ eine Ehescheidungsklage ein und beantragte gleichzeitig den Erlass vorsorglicher Massnahmen.
Dem Massnahmenbegehren wurde durch Entscheid der zust�ndigen Bezirksrichterin vom 26. November 2000 stattgegeben, wobei diese X.________ verpflichtete, an den Unterhalt der beiden Kinder ab Oktober 2000 Beitr�ge von monatlich je Fr. 850.-- (zuz�glich Kinderzulagen) und an denjenigen der Ehefrau solche von monatlich Fr. 4'174.-- f�r die Zeit von Oktober 2000 bis M�rz 2001 und von monatlich Fr. 3'974.-- ab April 2001 zu zahlen. Beide Parteien erhoben Beschwerde, worauf das Obergericht (5. Zivilkammer) des Kantons Aargau am 23. April 2001 den bezirksgerichtlichen Entscheid unter anderem insofern ab�nderte, als es den der Ehefrau pers�nlich zugesprochenen Unterhaltsbeitrag ab Oktober 2000 neu auf monatlich Fr. 3'100.- festsetzte.
Am 7. Juni 2001 beschloss das Bezirksgericht A.________, dass das Scheidungsverfahren zufolge Klager�ckzugs als erledigt von der Kontrolle abgeschrieben werde.
Mit Eingabe vom 11. November 2003 ersuchte Y.________ beim Gerichtspr�sidium von A.________ um Anordnung verschiedener Eheschutzmassnahmen. Am 3. M�rz 2004 erkannte die zust�ndige Bezirksrichterin, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt seien, stellte die beiden S�hne unter die Obhut der Mutter und verpflichtete X.________ mit Wirkung ab 1. November 2002, Unterhaltsbeitr�ge von monatlich je Fr. 1'000.-- (zuz�glich Kinderzulagen) f�r die Kinder und von monatlich Fr. 4'100.-- f�r die Ehefrau pers�nlich zu zahlen.
Gegen diesen Entscheid erhob X.________ Beschwerde, Y.________ hierauf Anschlussbeschwerde. Das Obergericht (Zivilgericht, 5. Kammer) des Kantons Aargau setzte mit Urteil vom 16. Dezember 2005 die Unterhaltsbeitr�ge neu auf monatlich je Fr. 850.-- f�r die Kinder (Dispositiv-Ziffer 1.3) und monatlich Fr. 4'283.-- f�r die Ehefrau pers�nlich (Dispositiv-Ziffer 1.4) fest.
Mit Eingabe vom 23. August 2004 hatte X.________ beim Gerichtspr�sidium von A.________ eine Scheidungsklage eingereicht.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung der Art. 9 und 29 BV und verlangt, das obergerichtliche Urteil vom 16. Dezember 2005, allenfalls nur dessen Dispositiv-Ziffer 1.4, aufzuheben. Ausserdem sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Durch Pr�sidialverf�gung vom 22. Februar 2006 ist der Beschwerde bez�glich der bis und mit Januar 2006 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. Im �brigen wurde das Gesuch abgewiesen.
Am 21. April 2006 ist bei der erkennenden Abteilung eine weitere Eingabe des Beschwerdef�hrers, hierauf am 24. April 2006 eine solche der Beschwerdegegnerin eingegangen.
1.1 Der im Eheschutzverfahren ergangene Entscheid der oberen kantonalen Instanz gilt nicht als Endentscheid im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG und ist daher nicht mit Berufung anfechtbar. Hingegen ist in einem solchen Fall die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gegeben (Art. 84 Abs. 1 lit.a OG; BGE 127 III 474 E. 2 S. 476 ff.). Auf die vorliegende Beschwerde ist aus dieser Sicht demnach ohne weiteres einzutreten.
1.2 Die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 20. April 2006 wurde lange nach Ablauf der Beschwerdefrist (Art. 89 Abs. 1 OG) aufgegeben und bezieht sich im �brigen auf eine Tatsache (Strafbefehl des Bezirksamtes A.________ vom 6. April 2006), die nach F�llung des angefochtenen Entscheids eingetreten ist. Sie ist daher unbeachtlich. Letzteres gilt auch f�r die durch sie veranlasste Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 21. April 2006.
1.3 Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kann der Entscheid einer unteren kantonalen Instanz nach der Rechtsprechung nur dann mit angefochten werden, wenn entweder der letzten kantonalen Instanz nicht s�mtliche vor Bundesgericht erhobenen R�gen hatten unterbreitet werden k�nnen oder wenn solche R�gen von der letzten kantonalen Instanz zwar beurteilt wurden, jedoch mit einer engeren Pr�fungsbefugnis, als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 128 I 46 E. 1c S. 51 mit Hinweisen). Eine Ausnahme der angef�hrten Art macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Soweit sich seine Ausf�hrungen gegen den erstinstanzlichen Entscheid vom 3. M�rz 2004 richten, ist darauf deshalb nicht einzutreten.
Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76). Das Bundesgericht pr�ft nur gest�tzt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist. Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.).
Wird der kantonalen Instanz Willk�r vorgeworfen, ist aufzuzeigen, inwiefern deren Entscheid offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletze oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufe. Das Bundesgericht greift im �brigen nur ein, wenn nicht bloss die Begr�ndung des Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 mit Hinweisen).
Willk�r erblickt der Beschwerdef�hrer unter anderem darin, dass das Obergericht die Klage der Beschwerdegegnerin vom 11. November 2003 nicht wegen Rechtsmissbrauchs zur�ckgewiesen habe. Die Beschwerdegegnerin habe sich n�mlich w�hrend mehr als drei Jahren vorbehaltlos an die im obergerichtlichen Urteil vom 21. April (recte: 23. April) 2001 getroffene Unterhaltsregelung gehalten, ohne je geltend zu machen, der Betrag von monatlich Fr. 4'800.- zuz�glich Kinderzulagen reiche nicht aus. Erst im Nachhinein sei sie auf die Idee verfallen, mehr Unterhalt zu verlangen, obwohl die Verh�ltnisse sich seit dem Erlass des erw�hnten Urteils in keiner Weise ver�ndert h�tten.
3.1 Bei Aufhebung des gemeinsamen Haushalts k�nnen die Ehegatten die Folgen des Getrenntlebens einvernehmlich regeln, ohne eine richterliche Instanz anzurufen (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N. 6 zu Art. 175 ZGB; Br�m/Hasenb�hler, Z�rcher Kommentar, N. 7 zu Art. 175 ZGB). Wenn allerdings einer der Ehegatten nicht mehr bereit ist, die getroffene Abmachung einzuhalten, kann er das Eheschutzgericht anrufen, und dieses darf es nicht ablehnen, die in Art. 176 ZGB vorgesehenen Massnahmen anzuordnen (Br�m/Hasenb�hler, N. 8 zu Art. 175 ZGB; Ivo Schwander, Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 2 zu Art. 175 ZGB).
3.2 Selbst wenn es zutreffen sollte, dass die Parteien im gegenseitigen Einvernehmen eine Zeit lang sich an die vom Obergericht im Urteil vom 23. April 2001 festgelegte Unterhaltsregelung gehalten haben, hinderte dies die Beschwerdegegnerin mithin nicht daran, an das Eheschutzgericht zu gelangen und eine Neubeurteilung der Situation zu verlangen. Die Praxis der Parteien, bez�glich der Unterhaltsleistungen den erw�hnten obergerichtlichen Entscheid zu befolgen, konnte nur solange Bestand haben, als sie vom Willen beider getragen war. Die Anrufung des Eheschutzgerichts durch die Beschwerdegegnerin stellt kein missbr�uchliches Verhalten dar. Dass die Beschwerdegegnerin erst nach geraumer Zeit um Zusprechung h�herer Unterhaltsbeitr�ge nachgesucht hat, vermag daran nichts zu �ndern, begr�ndet doch ein gewisses Zuwarten mit der Geltendmachung eines Anspruchs f�r sich allein noch keinen Rechtsmissbrauch (BGE 129 III 618 E. 5.2 S. 622; 127 III 506 E. 4a S. 513, mit Hinweisen). Umst�nde, die es rechtfertigten, der Beschwerdegegnerin ein missbr�uchliches Verhalten vorzuwerfen, sind nicht dargetan.
Sodann beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass das Bezirksgerichtspr�sidium A.________ und das Obergericht die Klage der Beschwerdegegnerin vom 11. November 2003 �berhaupt als Eheschutzbegehren entgegengenommen haben. Er h�lt daf�r, dass zu diesem Zeitpunkt die Pr�liminarentscheide des Bezirksgerichtspr�sidiums vom 26. November 2000 bzw. des Obergerichts vom 23. April 2001 noch immer wirksam gewesen seien, so dass die Eingabe der Beschwerdegegnerin als Klage auf deren Ab�nderung h�tte behandelt werden m�ssen. Zwar sei das von der Beschwerdegegnerin am 25. Oktober 2000 eingeleitete Scheidungsverfahren am 7. Juni 2001 zufolge Klager�ckzugs als erledigt abgeschrieben worden, doch k�nne einem Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen gem�ss Art. 137 ZGB �ber die Rechtskraft des Urteils im Scheidungsverfahren hinaus Wirkung zukommen, insbesondere dann, wenn beide Parteien auf Nachwirkungen nicht verzichtet h�tten. Eine Nachwirkung sei nur bei denjenigen Massnahmen ausgeschlossen, bei denen das Rechtsschutzinteresse mit der Erledigung des Scheidungsverfahrens dahinfalle, so bei Sicherungsmassnahmen im Zusammenhang mit der g�terrechtlichen Auseinandersetzung, bei Massnahmen, die wegen des gesetzlichen numerus clausus im Eheschutzverfahren gar nicht erlassen werden k�nnten, sowie in F�llen, in denen die Eheleute nach Beendigung des Scheidungsverfahrens wieder zusammenwohnten. Eine Ausnahme dieser Art sei hier indessen nicht gegeben, weshalb die Pr�liminarentscheide ihre Wirkung beibehalten h�tten. Unter den gegebenen Umst�nden h�tten die kantonalen Instanzen auf Grund von Art. 179 in Verbindung mit Art. 137 ZGB pr�fen m�ssen, ob eine wesentliche Ver�nderung der Verh�ltnisse eingetreten sei. Indem sie dies unterlassen h�tten, h�tten sie gegen die Art. 29 und 9 BV verstossen.
4.1 Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 29 BV geltend macht, unterl�sst er darzulegen, inwiefern die dort verankerten Verfahrensgarantien missachtet worden sein sollen. Mangels hinreichender Begr�ndung ist in diesem Punkt auf die Beschwerde daher von vornherein nicht einzutreten.
4.2 Zum weiteren Vorwurf, das Obergericht habe durch das Behandeln der Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 11. November 2003 als Eheschutzbegehren statt als Gesuch um Ab�nderung des Massnahmenentscheids vom 23. April 2001 gegen das Willk�rverbot verstossen, ist Folgendes festzuhalten:
4.2.1 Durch die Anordnung vorsorglicher Massnahmen soll f�r die Dauer des Scheidungsprozesses eine vorl�ufige Friedensordnung geschaffen werden, nicht jedoch dar�ber hinaus (Urs Gloor, in: Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 1 zu Art. 137 ZGB). Mit rechtskr�ftigem Abschluss des Ehescheidungsverfahrens durch Sach- oder Prozessurteil fallen grunds�tzlich alle vorsorglichen Massnahmen dahin und ist n�tigenfalls ein Eheschutzbegehren zu stellen; eine Ausnahme gilt f�r Sicherungsmassnahmen, die entsprechend ihrem Zweck bis zur Vollstreckung des Urteils in Kraft bleiben. Ebenso bleibt eine als vorsorgliche Massnahme angeordnete G�tertrennung bestehen (BGE 119 II 193 E. 3a S. 195; 78 II 302 E. 4a S. 309; Oscar Vogel/Karl Sp�hler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 8. Auflage, 12. Kapitel, Rz. 223a; Adrian Staehelin/Thomas Sutter, Zivilprozessrecht, Z�rich 1992, � 23 Rz. 32; Gloor, a.a.O., N. 14 zu Art. 137 ZGB; Thomas Sutter/Dieter Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Z�rich 1999, N. 41 zu Art. 137 ZGB). Gloor (a.a.O., N. 14 zu Art. 137 ZGB) vertritt die Meinung, eine angeordnete Massnahme falle auch dann nicht weg, wenn im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen ein eheschutzrichterlicher Entscheid abge�ndert worden sei und das Scheidungsbegehren bzw. die Scheidungsklage abgewiesen oder zur�ckgezogen werde, entscheide der Massnahmenrichter in einem solchen Fall doch gleichsam als Eheschutzrichter. Noch weiter geht Roger Weber (Schnittstellenprobleme zwischen Eheschutz und Scheidung, in: AJP 2004, S. 1047 f.), der daf�r h�lt, dass aus Gr�nden der Prozess�konomie dem Scheidungsgericht generell die Befugnis einger�umt werden sollte, die Geltung seiner Massnahmen �ber den Zeitpunkt der Beendigung des Scheidungsverfahrens im Anschluss an einen R�ckzug hinaus zu erstrecken, unter Vorbehalt der Ab�nderung durch den Eheschutzrichter.
4.2.2 Nach der dargelegten Rechtsprechung und herrschenden Lehre entfalten vorsorgliche Massnahmen gem�ss Art. 137 ZGB grunds�tzlich keine Wirkung �ber die Rechtskraft des Endentscheids im Scheidungsprozess hinaus. Etwas anderes gilt nur punktuell und ausnahmsweise, dann n�mlich, wenn eine Nachwirkung von der Sache her gerechtfertigt ist, insbesondere bei Sicherungsmassnahmen im Zusammenhang mit der g�terrechtlichen Auseinandersetzung (dazu BGE 78 II 302 E. 4a S. 309). Abgesehen davon, dass die Auffassung von Weber, auf die der Beschwerdef�hrer sich haupts�chlich st�tzt, nicht Anspruch auf allgemeine Anerkennung erheben kann, wurde die von diesem Autor verlangte ausdr�ckliche Anordnung der Verl�ngerung der Geltungsdauer der vorsorglichen Massnahmen �ber den Abschluss des Scheidungsprozesses hinaus hier nicht getroffen. Wenn das Obergericht die Klage der Beschwerdegegnerin vom 11. November 2003 als Eheschutzbegehren behandelt hat, hat es nach dem Gesagten nicht gegen das Willk�rverbot verstossen.
F�r den Fall, dass seinen grunds�tzlichen Einw�nden kein Erfolg beschieden sein sollte, wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht alsdann vor, ebenfalls bei der Festsetzung der der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Unterhaltsbeitr�ge Verfassungsrecht verletzt zu haben.
5.1 Einerseits r�gt er, dass das Obergericht seinen Antrag auf Beizug der Akten des gegen die Beschwerdegegnerin gerichteten Strafverfahrens �bergangen und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) missachtet habe. Ausserdem werde im angefochtenen Entscheid mit keinem Wort auf seine mit den angerufenen Strafakten zusammenh�ngenden Argumente eingegangen, mit denen er die Glaubw�rdigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin in Zweifel gezogen habe.
5.1.1 Mit der zweiten R�ge macht der Beschwerdef�hrer dem Sinne nach geltend, das Obergericht sei seiner sich aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV ergebenden Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen. Bei dieser Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden, geht es darum, dass der Betroffene sich �ber dessen Tragweite ein Bild machen und ihn in voller Kenntnis der Sache gegebenenfalls anfechten kann; es besteht kein Anspruch auf ausf�hrliche Begr�ndung, namentlich nicht darauf, dass auf jede Einwendung eingegangen wird (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Hinweisen). Dass er nicht in der Lage gewesen w�re, die staatsrechtliche Beschwerde zu begr�nden, bringt der Beschwerdef�hrer indessen selbst nicht vor. Seine R�ge st�sst deshalb ins Leere.
5.1.2.1 Das rechtliche Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verleiht dem Betroffenen sodann auch ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Der Betroffene soll in den Punkten, die geeignet sind, den zu erlassenden in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheid zu beeinflussen, unter anderem erhebliche Beweise beibringen k�nnen (BGE 129 II 497 E. 2.2 S. 504 f. mit Hinweisen). Art. 29 Abs. 2 BV hindert den Sachrichter allerdings nicht daran, einem beantragten Beweismittel auf Grund einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung, weil er seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten, die Tauglichkeit abzusprechen (vgl. BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.). Verfassungswidrig ist das �bergehen des Beweisantrags in einem solchen Fall einzig dann, wenn die vorweggenommene Beweisw�rdigung willk�rlich ist, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offensichtlichen Versehen beruht oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen l�sst (BGE 128 I 81 E. 2 S. 86; 120 Ia 31 E. 4b S. 40 mit Hinweisen).
5.1.2.2 Bei der Ermittlung des pers�nlichen Bedarfs der Beschwerdegegnerin befasste sich das Obergericht auch mit den Kosten des von ihr gefahrenen Automobils (Opel Vectra). Es st�tzte sich dabei auf die detaillierte Zusammenstellung der Betriebskosten f�r die Jahre 2001, 2002 und die ersten zehn Monate des Jahres 2003 und kam zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin damit die von ihr geltend gemachten Autokosten von monatlich Fr. 435.-- glaubhaft gemacht habe.
Mitte Oktober 2003 kaufte die Beschwerdegegnerin ein anderes Automobil und gab den Opel Vectra an Zahlung. Im Zusammenhang mit diesem Kauf soll bez�glich des Opel Vectra eine fingierte M�ngelliste erstellt und ein zu hoher Kilometerstand angegeben worden sein. Diese Unregelm�ssigkeiten bildeten Gegenstand des gegen die Beschwerdegegnerin eingeleiteten Strafverfahrens, dessen Akten beizuziehen der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren beantragte. Die angeblichen Falschangaben hatten nach dem Gesagten mit den von der Beschwerdegegnerin f�r die Jahre 2001 bis 2003 (Oktober) geltend gemachten Betriebskosten des Opel Vectra nichts zu tun und ihre Kostenzusammenstellung daher nicht beeinflusst. Wenn das Obergericht - in antizipierter Beweisw�rdigung - vom beantragten Beizug der Strafakten absah, ist es nicht in Willk�r verfallen. Eine Verfassungsverletzung liegt auch in dieser Hinsicht nicht vor, so dass dahingestellt bleiben mag, ob in diesem Punkt die Begr�ndung der Beschwerde den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG �berhaupt gen�gt.
5.2 Andererseits ist der Beschwerdef�hrer der Ansicht, das Obergericht habe bei der Festsetzung des der Beschwerdegegnerin zugesprochenen pers�nlichen Unterhaltsbeitrags mehrfach gegen das Willk�rverbot verstossen.
5.2.1 Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Parteien w�hrend der Zeit ihres Zusammenlebens die Tatsachen ber�cksichtigt werden d�rften, die in dem in den Jahren 2000 und 2001 durchgef�hrten Pr�liminarverfahren erhoben worden seien. Im obergerichtlichen Urteil vom 23. April 2001 sei festgehalten worden, dass die Parteien in den Jahren 1996 bis 2000 einen Sparbetrag von durchschnittlich Fr. 5'750.-- im Monat auf die Seite gelegt h�tten. Die Beschwerdegegnerin habe damals ausf�hren lassen, sie habe gr�ssere Anschaffungen von ihrem pers�nlichen Geld bezahlen m�ssen, damit die magische Sparquote nicht eingeschr�nkt worden sei. Gest�tzt auf diese Erhebungen im fr�heren Verfahren k�nne festgestellt werden, dass die Parteien w�hrend ihres Zusammenlebens nicht s�mtliche Eink�nfte f�r die Bestreitung des Lebensunterhalts aufgewendet h�tten. Daran verm�ge auch die von der Beschwerdegegnerin verurkundete Zusammenstellung der zus�tzlichen Ausgaben (Klagebeilage 31) nichts zu �ndern; indessen habe die Beschwerdegegnerin mit dieser glaubhaft dargetan, dass w�hrend des ehelichen Zusammenlebens ein Lebensstandard gepflegt worden sei, der mit dem im obergerichtlichen Urteil vom 23. April 2001 f�r den Haushalt und die pers�nlichen Bed�rfnisse der vierk�pfigen Familie veranschlagten Betrag von Fr. 2'618.-- im Monat nicht habe finanziert werden k�nnen. Auch wenn nicht s�mtliche Positionen in der als Klagebeilage 31 eingereichten Zusammenstellung mit Belegen versehen bzw. unterhaltsrechtlich relevant seien, werde dies bereits auf Grund der Betr�ge f�r AMC-Pfannen (Fr. 10'000.--), diverse Haushalt- und Gartenger�te (Fr. 3'530.--), Schlafzimmermobiliar (Fr. 7'171.--), Hochzeitsfest (Fr. 16'000.--), Geburtsanzeigekarten (Fr. 1'548.20), diverse M�bel (Fr. 4'500.--), Restauration eines Bauernschranks (Fr. 6'000.--), Opel Vectra (Fr. 33'000.--), Videokamera (Fr. 1'870.--) sowie Sportger�te und -bekleidung (Fr. 3'200.--) und in Anbetracht des Umstandes ersichtlich, dass auch gemeinsame Ferien, Ausfl�ge und Freizeitaktivit�ten zum ehelichen Lebensstandard geh�rt h�tten. Die im Urteil vom 23. April 2001 enthaltene Annahme, die Parteien h�tten mit monatlich Fr. 2'618.-- ihre s�mtlichen Auslagen f�r den Haushalt und die pers�nlichen Bed�rfnisse einschliesslich Ferien und Freizeit bestritten, lasse sich daher nicht aufrecht erhalten.
5.2.2 Das in der Beschwerde Vorgebrachte vermag die Auffassung des Obergerichts nicht als willk�rlich erscheinen zu lassen:
5.2.2.1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe die von ihr angef�hrten Auslagen zum allergr�ssten Teil nicht zu belegen vermocht und das Obergericht habe verkannt, dass es einmalige Auslagen gewesen seien f�r Ger�te, die noch heute im Gebrauch st�nden (Pfannen, Gartenger�te, Mobiliar, Auto und anderes), bzw. f�r solche, die nicht nach Einleitung des urspr�nglichen Scheidungsverfahrens angefallen seien oder in Zukunft nicht mehr anfallen w�rden (Hochzeitsfest, Geburtsanzeigen). Im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hinreichend substantiiert befasst er sich nur mit einigen der beanstandeten Positionen. So bringt er zu den von der Beschwerdegegnerin mit ca. Fr. 10'000.-- eingesetzten AMC-Pfannen vor, es seien f�r deren Anschaffung nur Fr. 700.-- aufgewendet worden und zudem habe die Beschwerdegegnerin die Pfannen bei ihrem Auszug im Oktober 2000 mitgenommen. Der Beschwerdef�hrer h�tte bereits im kantonalen Verfahren Anlass gehabt, sich zur Preisangabe der Beschwerdegegnerin zu �ussern. Dass er den Einwand tats�chlich auch schon vor Obergericht erhoben h�tte, macht er nicht geltend. Sein Vorbringen hat mithin als neu und daher unbeachtlich zu gelten (vgl. BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 mit Hinweisen). Unbehelflich ist auch der Hinweis, die Beschwerdegegnerin habe die Pfannen zu sich genommen, �ndert doch dies an deren Anschaffung nichts.
Als neu und unzul�ssig erscheint alsdann auch der zum Schlafzimmermobiliar vorgetragene Einwand, es habe sich dabei um ein von dritter Seite bezahltes Hochzeitsgeschenk gehandelt. Das Gleiche gilt f�r das Vorbringen, die Kosten f�r das - nach Angabe der Beschwerdegegnerin in der fraglichen Klagebeilage erst nach der zivilen Heirat, im Mai 1996, durchgef�hrte - Hochzeitsfest, h�tten nicht Fr. 16'000.--, sondern nur Fr. 10'000.-- betragen und sie seien aus vor der Hochzeit angesparten Mitteln gedeckt worden.
Zu den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, es seien insbesondere auch die von der Beschwerdegegnerin behaupteten Aufwendungen f�r diverse M�bel (Fr. 4'500.--) und f�r die Restauration eines Bauernschranks (Fr. 6'000.--) weder belegt noch nachvollziehbar, ist zu bemerken, dass das Obergericht selbst davon ausgegangen ist, es seien nicht alle in der Klagebeilage 31 enthaltenen Betr�ge belegt. Entgegen der Beanstandung des Beschwerdef�hrers hat die kantonale Beschwerdeinstanz nicht jede der aufgelisteten Auslagen und damit auch nicht die Summe dieser Betr�ge in vollem Umfange ber�cksichtigt.
5.2.2.1.2 Soweit das Obergericht ausdr�cklich gewisse in der Klagebeilage 31 enthaltene Positionen angerufen hat, sind dessen Ausf�hrungen nach dem Gesagten f�r die erkennende Abteilung verbindlich. Mit einem grossen Teil der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Positionen setzt sich der Beschwerdef�hrer �berhaupt nicht auseinander. Was er vortr�gt, ist auf jeden Fall nicht geeignet, die im angefochtenen Entscheid ge�usserte Auffassung, mit dem im obergerichtlichen Urteil vom 23. April 2001 veranschlagten Betrag von monatlich Fr. 2'618.-- h�tten nicht s�mtliche Auslagen f�r den Haushalt und die pers�nlichen Bed�rfnisse der vierk�pfigen Familie, die einen gehobenen Lebensstil gehabt habe, bestritten werden k�nnen, als vollkommen unhaltbar erscheinen zu lassen. Davon kann in Anbetracht des Gesamtbildes, das die Zahl der angef�hrten Positionen und die entsprechenden Betr�ge vermitteln, denn auch nicht die Rede sein.
Wenn das Obergericht im Sinne von Beispielen gewisse Anschaffungen erw�hnt hat, ging es ihm darum, allgemein auf den Lebensstandard der Parteien hinzuweisen. Dass gewisse Auslagen sich nicht (in der genau gleichen Form) wiederholen werden, ist unter diesem Gesichtspunkt ohne Belang. Die entsprechenden Beschwerdevorbringen stossen daher ins Leere.
5.2.2.2 Des Weiteren bringt der Beschwerdef�hrer vor, er habe den Opel Vectra w�hrend der Ehe aus eigenen Mitteln gekauft. Bei der Aufl�sung des gemeinsamen Haushaltes habe die Beschwerdegegnerin den Wagen mitgenommen, wobei er durch Bezahlung einer entsprechenden Pauschale an sie weiterhin f�r dessen Unterhalt aufgekommen sei. Gleichwohl habe das Obergericht angenommen, im fr�heren Urteil vom 23. April 2001 sei der Anschaffungspreis von Fr. 33'000.-- nicht ber�cksichtigt worden, weshalb er jetzt bei der Bemessung des Betrags f�r den Haushalt und die pers�nlichen Bed�rfnisse in Rechnung zu stellen sei. Eine Begr�ndung daf�r fehle im angefochtenen Entscheid allerdings. Ebenso wenig k�nne diesem entnommen werden, ob das Obergericht den Abschreibungsaufwand f�r den Opel als �ber den Betrag f�r Haushalt und pers�nliche Bed�rfnisse abgegolten betrachtet habe oder nicht. Auf jeden Fall sei das Obergericht in Missachtung von Art. 29 Abs. 2 BV seiner Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen.
Auch diese R�ge ist unbegr�ndet: Dem angefochtenen Entscheid ist mit gen�gender Klarheit zu entnehmen, dass das Obergericht die Kosten f�r die Anschaffung des Opel Vectra zusammen mit den anderen gr�sseren Auslagen, die die Beschwerdegegnerin aufgelistet hatte, in ihrer Gesamtheit gew�rdigt hat, um zum Schluss zu gelangen, der im Entscheid vom 23. April 2001 ermittelte Betrag von Fr. 2'618.-- habe angesichts des Lebensstandards f�r die Bestreitung der Lebenshaltungskosten der ganzen Familie nicht ausgereicht. Ob die Auslagen f�r den Kauf des Fahrzeugs im fr�heren Verfahren in Betracht gezogen worden waren oder nicht, brauchte die kantonale Instanz nicht zu k�mmern. Aus den Erw�gungen 3.5.2.2 und 3.4 des angefochtenen Entscheids geht sodann deutlich hervor, dass auch nach Ansicht des Obergerichts die Autopauschale von monatlich Fr. 435.-- nur die Betriebskosten ohne Abschreibungen erfasst, w�hrend letztere als in den Haushaltkosten mitber�cksichtigt zu gelten haben. Was der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit den der Beschwerdegegnerin zugestandenen Automobilkosten von monatlich Fr. 435.-- vorbringt, ist rein appellatorischer Natur und nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als willk�rlich erscheinen zu lassen. Wie bereits dargelegt, hat das Obergericht die Kosten f�r die Anschaffung des Fahrzeugs bei der Beurteilung des Lebensstandards der Familie der Parteien gew�rdigt. Aus dieser Sicht ist der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin den Wagen bei der Aufl�sung des gemeinsamen Haushalts mitgenommen hat, ohne Belang.
5.2.2.3 Als willk�rlich bezeichnet es der Beschwerdef�hrer, dass das Obergericht heute von der im Entscheid vom 23. April 2001 enthaltenen unbestrittenen Annahme abr�cke, wonach neben einer monatlichen Sparquote von Fr. 5'750.-- auch gemeinsame Ferien, Ausfl�ge und Freizeitaktivit�ten Platz gehabt h�tten. Er habe die effektiven Kosten f�r Ferien, Ausfl�ge und Freizeitaktivit�ten dargelegt und in seinen Zusammenstellungen ausgewiesen. Die Parteien h�tten w�hrend des Zusammenlebens die Ferien vorwiegend in der Ferienwohnung des Vaters der Beschwerdegegnerin verbracht. Diese habe noch heute die M�glichkeit, die Wohnung zu benutzen, wovon sie denn auch rege Gebrauch mache.
Diese Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind ebenfalls weitgehend appellatorischer Natur und gen�gen im �brigen den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Darnach ist in der Beschwerde selbst klar und detailliert darzulegen, inwiefern der kantonale Entscheid verfassungswidrig sein soll. Soweit der Beschwerdef�hrer auf das von ihm in der kantonalen Beschwerde Vorgebrachte verweist, sind seine Ausf�hrungen daher von vornherein unbeachtlich (dazu BGE 115 Ia 27 E. 4a S. 30 mit Hinweis).
5.2.2.4 Der Beschwerdef�hrer beanstandet ferner, das Obergericht handle widerspr�chlich und insoweit willk�rlich, als es einerseits annehme, die Beschwerdegegnerin habe gr�ssere Anschaffungen aus ihren eigenen Mitteln bezahlt, w�hrend es andererseits diese Anschaffungen, wie sie in der Klagebeilage 31 aufgef�hrt seien, bei der Bemessung des Betrags f�r den Haushalt und die pers�nlichen Bed�rfnisse ber�cksichtige.
Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers st�sst insofern ins Leere, als das Obergericht nicht davon ausgegangen ist, die in der Klagebeilage 31 vermerkten Gegenst�nde habe die Beschwerdegegnerin aus ihren eigenen Mitteln angeschafft. Gem�ss Titel der erw�hnten Klagebeilage hatte die Beschwerdegegnerin �brigens geltend gemacht, die Anschaffungen seien von B�rsengewinnen des Beschwerdef�hrers finanziert worden. Im �brigen ist zu unterscheiden zwischen der Lebenshaltung der Familie und der Frage, aus welchen Mitteln die betreffenden Kosten finanziert wurden.
5.2.2.5 Willk�r erblickt der Beschwerdef�hrer schliesslich darin, dass das Obergericht die Angaben der Beschwerdegegnerin zu ihren Wohnkosten einfach �bernommen habe. Das Argument der kantonalen Instanz, der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Aufwand (von monatlich Fr. 2'236.--) sei vollumf�nglich zu ber�cksichtigen, weil sie und die Kinder w�hrend des Zusammenlebens einen gehobenen Wohnstandard gepflegt h�tten, sei sachfremd. Ausserdem sei zu betonen, dass die von der Beschwerdegegnerin belegte Wohnung ihrem Vater geh�re und gem�ss der verbindlichen Feststellung im obergerichtlichen Urteil vom 23. April 2001 ein Mietzins von Fr. 1'900.- im Monat als realistisch und den Verh�ltnissen der Parteien angemessen bezeichnet worden sei. Ebenso unber�cksichtigt geblieben sei die von ihm geltend gemachte Hypothekarzinsver�nderung, die eine Mietzinsreduktion zu rechtfertigen vermocht h�tte.
Soweit die Vorbringen des Beschwerdef�hrers �berhaupt �ber eine rein appellatorische Kritik hinausgehen, sind sie nicht geeignet, den Vorwurf der Willk�r als begr�ndet erscheinen zu lassen. Wie bereits dargelegt (oben E. 4.2.1 und 4.2.2), kommt dem obergerichtlichen Urteil vom 23. April 2001 keine verbindliche Wirkung f�r das vorliegende Verfahren zu. Sodann ist festzuhalten, dass die Parteien w�hrend des Zusammenlebens mit den beiden Kindern ein 6 1/2-Zimmer-Einfamilienhaus mit Umschwung bewohnt hatten, was einem gehobenen Standard entspricht. Die Schlussfolgerung des Obergerichts, die Beschwerdegegnerin und die ihr zugewiesenen Kinder m�ssten sich nicht mit durchschnittlichen Wohnverh�ltnissen abfinden, ist sachlich sehr wohl vertretbar. Im �brigen erhellt aus den von der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegten zahlreichen Wohnungsinseraten, dass der Mietzins f�r eine 4 1/2-Zimmer-Wohnung in der Gegend von A.________ sich in der Gr�ssenordnung des der Beschwerdegegnerin vom Obergericht zugestandenen Betrags bewegt.
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtsgeb�hr ist mithin dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser ist ausserdem zu verpflichten, die Beschwerdegegnerin f�r ihre Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren (Vernehmlassung zum Gesuch, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen) zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 OG).