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Timestamp: 2019-01-16 20:15:14
Document Index: 161676651

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 1', '§ 152', '§ 1', '§ 46', '§ 25', '§ 16', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 3', '§ 1', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 151', '§ 5', '§ 1', '§ 60', '§ 25', '§ 16', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 64', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 5', '§ 1', '§ 1']

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Grußwort zum Jahreswechsel Amtliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung des Amtes Stargarder Land für das Haushaltsjahr 2019 Jahresabschluss des Amtes Stargarder Land für das Haushaltsjahr 2017 Burg Stargard Amtliches Ergebnis zum Bürgerentscheid in der Stadt Burg Stargard am 20.11.2018 Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser - und Bodenverbandes Gestaltungssatzung der Stadt Burg Stargard 8. Satzung zur …
Die nächste Ausgabe der „Stargarder Zeitung“ erscheint am Sonnabend, dem 19. Januar 2019. Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge im Amt Stargarder Land ist am Sonntag, xx. xxxxxxxxx 2019, 24:00 Uhr.
Grußwort des Bürgermeisters der Stadt Burg Stargard und des Amtsvorstehers des Amtes Stargarder Land
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die letzten Tage des alten Jahres stehen unmittelbar bevor und damit zugleich auch das schönste Fest des Jahres, Weihnachten. Neben der Vorfreude auf dieses Fest, welches sicherlich nicht nur unsere Kinder in Erwartung versetzt, bestimmen gerade im Monat Dezember noch einmal …
Haushaltssatzung des Amtes Stargarder Land für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund der §§ 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 29.11.2018 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 2.164.200 EUR der Gesamtbetrag …
Gemäß § 152 Abs. 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg- Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) wird nach Beschlussfassung der Verbandsversammlung vom 28.11.2018 und Anzeige beim Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte als untere Rechtsaufsichtsbehörde folgende Verbandssatzung erlassen: § 1 Verbandsmitglieder, Name, Sitz (1) Die nachstehend aufgeführten Gemeinden des Landkreises Mecklenburgische-Seenplatte bilden den …
Amtliches Ergebnis zum Bürgerentscheid in der Stadt Burg Stargard am 20.11.2018
Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid in der Stadt Burg Stargard am 20.11.2018 Abstimmberechtigte insgesamt 4538 Anzahl der Stimmzettel 1808 Gültige Stimmen 1798 Ungültige Stimmen 10 25% der Abstimmberechtigten 1135 Ergebnis der abgegebenen Stimmen Ja-Stimmen 879 Nein-Stimmen 919 Ungültige Stimmen 10 …
Öffentliche Bekanntmachung Gemäß § 46 Abs. 5 Satz 2 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes M-V gebe ich hiermit bekannt, dass der Gemeindevertreter Herr Haiko Groehn sein Mandat als Gemeindevertreter mit Wirkung vom 01.01.2019 zur Verfügung gestellt hat. Der Übergang des Sitzes in der Gemeindevertretung Holldorf erfolgt nicht, da für den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft Holldorf keine Ersatzpersonen mehr zur Verfügung steht. Somit bleibt der Sitz in der …
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Cölpin (Hebesatz-Satzung der Gemeinde Cölpin)
Auf Grund des § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung, des § 16 des Gewerbesteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167) i. V. m. § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (GVOBl. M-V S. 777) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Cölpin am 22.11.2018 die nachstehende Satzung erlassen. § 1 Die Hebesätze für die Grundsteuern und für die Gewerbesteuer werden für …
Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen der Wasser- und Bodenverbände
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777), des § 3 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUVG) vom 04. August 1992 (GVOBl. M-V S. 458) zuletzt geändert am 26. November 2015 (GVOBl. M-V S. 474) sowie der §§ 1, 2, 6, 7 und 17 des Kommunalabgabengesetzes M-V in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, S. 146), zuletzt …
Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser - und Bodenverbandes
Jahresabschluss der Gemeinde Cölpin für das Haushaltsjahr 2017
Die Gemeindevertretung hat auf ihrer Sitzung am 22.11.2018 den Jahresabschluss 2017 angenommen und dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt. Entsprechend § 60 Abs. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) erfolgt hiermit die öffentliche Bekanntmachung. Der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht sowie der abschließende Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungs-prüfungsamtes liegen zur Einsichtnahme vom 17.12.2018 …
Jahresabschluss der Gemeinde Pragsdorf für das Haushaltsjahr 2017
Die Gemeindevertretung hat auf ihrer Sitzung am 05.12.2018 den Jahresabschluss 2017 angenommen und dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt. Entsprechend § 60 Abs. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) erfolgt hiermit die öffentliche Bekanntmachung. Der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht sowie der abschließende Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungs-prüfungsamtes liegen zur Einsichtnahme vom 17.12.2018 …
Jahresabschluss der Gemeinde Holldorf für das Haushaltsjahr 2017
Die Gemeindevertretung hat auf ihrer Sitzung am 26.11.2018 den Jahresabschluss 2017 angenommen und dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt. Entsprechend § 60 Abs. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) erfolgt hiermit die öffentliche Bekanntmachung. Der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht sowie der abschließende Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungs-prüfungsamtes liegen zur Einsichtnahme vom 17.12.2018 …
Auf Grundlage der §§ 151 und 154 i. V. m. § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der derzeitigen Fassung, sowie der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg- Vorpommern (KAG M-V) in der derzeitigen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 28.11.2018 folgende 13. Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee über die Erhebung von Gebühren für die …
Jahresabschluss des Amtes Stargarder Land für das Haushaltsjahr 2017
Der Amtsausschuss hat auf seiner Sitzung am 29.11.2018 den Jahresabschluss 2017 angenommen und dem Amtsvorsteher vorbehaltlos Entlastung erteilt. Entsprechend § 60 Abs. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) erfolgt hiermit die öffentliche Bekanntmachung. Der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht sowie der abschließende Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungs-prüfungsamtes liegen zur Einsichtnahme vom 17.12.2018 bis …
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Pragsdorf (Hebesatz-Satzung der Gemeinde Pragsdorf)
Auf Grund des § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung, des § 16 des Gewerbesteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167) i. V. m. § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (GVOBl. M-V S. 777) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Pragsdorf am 05.12.2018 die nachstehende Satzung erlassen. § 1 Die Hebesätze für die Grundsteuern und für die Gewerbesteuer werden für das …
Wirtschaftsplan 2019 - Zusammenstellung für das Jahr 2019
Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 der Eigenbetriebsverordnung i. V. m. § 64 Abs. 1 der Kommunalverfassung hat die Verbandsversammlung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee durch Beschluss vom 28.11.2018 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 festgestellt: in T€ Es betragen 1. im Erfolgsplan - die Erträge 824,1 - die …
I. Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Allgemeine Anforderungen II. Baukörper/Freiflächen § 3 Abmessung des Baukörpers § 4 Einordnung und Gebäudestellung § 5 Brandgänge § 6 Einfriedungen/Stützmauern und Vorgärten III. …
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Pragsdorf
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13.07.2011 (GVOBI. M-V S. 777) und der §§ 1 bis 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.04.2005 (GVOBI. M-V S. 146), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584), hat die Gemeindevertretung Pragsdorf in Ihrer Sitzung am 05.12.2018 folgende Satzung beschlossen. § 1 Allgemeines Die Gemeinde Pragsdorf erhebt eine …