Source: https://www.ferner-alsdorf.de/thema/preisangabenverordnung/
Timestamp: 2019-07-20 17:56:11
Document Index: 132818991

Matched Legal Cases: ['§ 66', '§ 1', 'BGH', 'BGH', '§66', 'BGH']

preisangabenverordnung > Anwalt Aachen Heinsberg > Rechtsanwalt Ferner zur Preisangabenverordnung: Urteile und Rechtstipps > Preisangabenverordnung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur Preisangabenverordnung und zum Grundpreis. Rund um die “Preisangabenverordnung” finden Sie hier Artikel und Urteile zusammengestellt von Rechtsanwalt Jens Ferner. Die Preisangabenverordnung ist ein beliebtes Thema bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, speziell von Verbänden zum Schutz des Wettbewerbs ausgesprochen.
Anwalt für preisangabenverordnung - Rechtsanwalt Ferner Alsdorf
Preisangabenverordnung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur Preisangabenverordnung und zum Grundpreis. Rund um die “Preisangabenverordnung” finden Sie hier Artikel und Urteile zusammengestellt von Rechtsanwalt Jens Ferner. Die Preisangabenverordnung ist ein beliebtes Thema bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, speziell von Verbänden zum Schutz des Wettbewerbs ausgesprochen.
Veröffentlicht am 13. August 2016 25. August 2018
Veröffentlicht am 13. März 2016 25. August 2018
Veröffentlicht am 6. Februar 2016 23. August 2018
Für die Auslegung des Erfordernisses der guten Lesbarkeit der Preisanga-be in § 66a Satz 2 TKG sind dieselben Kriterien maßgeblich wie für die Auslegung des Merkmals “deutlich lesbar” im Sinne des § 1 Abs. 6 Satz 2 PAngV. Nicht erforderlich ist, dass für die Preisangabe dieselbe Schriftgröße wie für den Haupttext verwendet wird.
Dabei ging es vorliegend um die Angabe einer Service-Rufnummer in einem Anschreiben als Kontaktmöglichkeit, wo dann mittels “Sternchen” auf die entsprechenden Kosten hingewiesen wurde – dies war dem BGH ausreichend als Hinweis. Es wäre dahin nicht zwingend, die Kosten unmittelbar neben einer solchen Kontaktnummer auszuweisen, soweit der Hinweis im Übrigen leicht zu finden und erkennbar ist.
„BGH zur Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen nach §66a TKG“ weiterlesen
Veröffentlicht am 13. Dezember 2015 25. August 2018
Die Preisangabenverordnung hat wieder einmal die BGH beschäftigt, der die bisherige Rechtsprechung zur Frage, wann eine “Aufforderung zum Kauf” und die Angabe eines Preises vorliegt, zusammenfassen konnte. Dies wird hier kurz aufgegriffen.
„Preisangabenverordnung: Zur Aufforderung zum Kauf und Begriff des “Preises”“ weiterlesen
Abmahnungen wegen eines angeblichen Verstosses gegen die Preisangabenverordnung sind besonders kritisch zu sehen, weil im Streit steht, inwieweit die Preisangabenverordnung überhaupt einen Wettbewerbsverstoss begründen kann. Rechtliche Informationen rund um die Preisangabenverordnung finden Sie hier von mir.
Veröffentlicht am 14. Juni 2015 25. August 2018
Das Landgericht Bochum (13 O 69/13) hat sich am 19.06.2013 zur Erfüllung von Informationspflichten (hier: Preisangabenverordnung) mittels “mouseover-Effekt” geäußert:
Dies ist inhaltlich durchaus nachvollziehbar, entsprechende Entscheidungen werden grundsätzlich zu erwarten sein: Der mouseover-Effekt ist etwa auf mobilen Endgeräten faktisch nicht zu sehen, damit kann man bestehende Informationspflichten hiermit nur zweifelhaft erfüllen.
Hinweis: Ich habe diese ältere Entscheidung wegen der “mouseover-Problematik” aufgenommen. Bezüglich der Preisangabenverordnung beachten Sie bitte, dass hier die Anwendbarkeit insgesamt erst einmal zu diskutieren wäre, dazu hier bei uns.