Source: https://www.leipzig.de/news/news/tagesordnung-der-sitzung-der-ratsversammlung-am-12-dezember-2018/
Timestamp: 2020-02-18 13:38:14
Document Index: 280158308

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 73', '§ 8', '§ 8', '§ 79', '§ 79', '§ 24', '§79', '§ 79', '§ 8']

Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 - Stadt Leipzig
/ Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Datum: 07.12.2018,
Bürgerservice und Verwaltung, Stadtrat,
Die Sitzung der Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018, 14 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses.
(Stand der Tagesordnung: 07.12.2018)
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 12. Dezember 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
5.1 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
8.1 Gästetaxe der Stadt Leipzig (Einreicher: Dr. Roberta Gado)
8.2 Schutz bei häuslicher Gewalt (Einreicher: Mandy Uhlig)
9.1 Mehr Musikpavillons in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Petition gegen die Erweiterung der Grundschule Portitz (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Petition zur Organisation einer Ausstellung der Familie Küstner (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Neubau des Leipziger Naturkundemuseums nach Rückzug aus der Spinnerei wegen exorbitanter Kostensteigerungen bei der Sanierung des Gebäudes (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Gründung einer Stiftung zum Europäischen Bürgerpreis der Stadt Leipzig in Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989 (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Ausstellung zur Novemberrevolution von 1918 in Leipzig und Sachsen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
11 Besetzung von Gremien
11.1 Migrantenbeirat (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
13.1 Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
13.2 Neugestaltung Poller (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
13.3 "Leipziger Sportvereine entlasten, kommunale Sportinfrastruktur stärken!" (Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR J. Lehmann Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky)
13.4 Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.5 Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.6 L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen! (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.7 Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.8 Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.9 Grundstücke kommunaler Unternehmen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.10 Zeitnaher Ausstieg aus der Braunkohleverstromung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.11 Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: SPD-Fraktion)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2 Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.3 Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.4 Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.5 Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.6 Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadtrat K. Albrecht (CDU))
14.8 Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) (Einreicher: SR W.Kujat Einreicher: SR Axel Dyck Einreicher: SR Dr. Gesine Märtens)
14.9 Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.10 Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.11 Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.12 Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019 (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.13 Füttern nicht notwendig! (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.14 Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.15 Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.16 Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates" (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.17 Runder Tisch "Jahnallee" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Ausfälle von Bussen und Straßenbahnen im täglichen Fahrbetrieb (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.2 Industriekultur und Baumwollspinnerei Halle 7 (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.3 Ist der ungebremste Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern zeitgemäß? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.5 Waffenverbotszone (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.6 Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Sexismusfreie und diskriminierungsfreie Werbung - Wann kommt die neue Sondernutzungssatzung? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.9 Wie weiter mit dem Teich im vorderen Rosental und anderen Stillgewässern in Leipzig? (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.10 Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.11 Projektstand der Umstellung von mit Diesel betriebenen Buslinien auf Elektromobilität seitens der LVB (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.12 Finanzieller Aufwand für eine kostenlose SchülerCard (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.13 Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.14 Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505) (Einreicher: Stadträtrin J. Nagel)
15.15 Anpassung der Brauchtumsmittel in den Ortschaften an die wachsenden Einwohnerzahlen (Einreicher: SR Dr. I. Lauter)
15.16 Zustand der Sporthalle der Christian-Gottlob-Frege-Schule in Thekla (Einreicher: Ingrid Glöckner)
15.17 Engagement von "Deutsche Wohnen" in Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.18 Situation der Freiwilligen Feuerwehren (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
15.19 Vergrößerung der Grundflächen für Parkplätze (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 14.12.2018. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.2 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für Bauordnung und Denkmalpflege (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.4 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.5 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.6 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Zoo Leipzig GmbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.7 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.8 Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen für die Umwidmung von Mitteln in die investive Sportförderung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.9 Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2019 und 2020 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 (nichtöffentlich)
18.11 2. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard" - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.12 Nutzbarmachung des Objektes Lindenthaler Straße 61 - 65 für die Kultur- und Kreativwirtschaft (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.13 Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik - (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mit Eilbedürfigkeitsbegründung)
18.14 Überplanmäßige Aufwendungen 2018 Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.15 Standortwechsel der Sportoberschule - neuer Standort Max-Planck-Str. 53 in 04105 Leipzig, entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.16 Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.17 Wohnungsbauförderkonzeption 2019 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.18 Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen u. Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.19 Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.20 Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.21 Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Organisation und Durchführung eines Sommermusikfestivals auf dem Marktplatz für die Jahre 2019 bis einschließlich 2023 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.22 Jubiläen und Veranstaltungen der kulturellen Vielstimmigkeit im Jahr 2019 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
18.23 Entgeltordnung ab dem Schuljahr 2018/2019 für das Thomasalumnat (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.24 Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2019/2020 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.25 Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.26 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.27 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.28 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.29 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.30 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
18.31 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
18.32 Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2019 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.33 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.34 Wirtschaftsplan 2019 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.35 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.36 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.37 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.38 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.39 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.40 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew)
18.41 Übergang in die Arbeitswelt - Begleitung von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zur Ausbildung am BSZ 7 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.42 Aufhebung der Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonus für Studenten in der Stadt Leipzig - VI-DS-01807 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
18.43 (nichtöffentlich)
18.44 Umgang mit potentiell fehlerhaften Buchungen im Jobcenter Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.45 Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
18.46 Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.47 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19 Kita-/Schulbauprogramm
20 Informationen I
20.1 Nutzungskonzept "Völkerfreundschaft" Grünau (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.2 Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.3 Transkulturelle Kulturarbeit in Leipzig - Haltungen und Empfehlungen (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.4 Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.5 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.6 Sozialreport 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.7 Finanzbericht zum 30.09.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.8 Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
20.9 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 - Bericht zum Stand der Umsetzung im IV. Quartal 2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)