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Timestamp: 2016-10-23 20:31:03
Document Index: 317200335

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_639/2012 (20.11.2012)
A.a Der 1962 geborene F.________ war seit 17. August 1981 als Forstwart bei der X.________ t�tig gewesen und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) u.a. gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 20. August 1981 erlitt er mit seinem Motorrad einen Unfall, wodurch er sich eine unhappy triad am rechten Knie mit L�sion des vorderen Kreuzbandes und des medialen Kapselbandapparates sowie einem kapsul�ren Abriss des medialen Meniskus zuzog (Bericht des Spitals Y.________ vom 27. August 1981). Der Fall konnte am 18. Juni 1982 abgeschlossen werden.
In den Jahren 1983 und 1998 wurden der SUVA zwei R�ckf�lle angezeigt, welche beide innert kurzer Zeit ihren Abschluss fanden.
Am 14. April 2003 meldete F.________ unter Hinweis auf einen gleichentags verfassten haus�rztlichen Bericht des Dr. med. K.________, Spezialarzt Orthop�dische Chirurgie FMH, einen weiteren R�ckfall. Der Unfallversicherer kl�rte die gesundheitlichen Verh�ltnisse erneut medizinisch ab (Berichte des Kreisarztes Dr. med. C.________ vom 13. Januar und 5. M�rz 2004 sowie des Dr. med. Z.________, Klinik A.________, vom 7. April 2005). Gest�tzt darauf sprach er dem Versicherten mit Verf�gung vom 5. August 2005 r�ckwirkend per 1. Februar 2004 eine Invalidenrente basierend auf einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von 12 % und eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 17,8 % zu. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 14. Oktober 2005).
A.b Bezugnehmend auf einen Bericht des Dr. med. K.________ vom 1. Juli 2009 und die darin postulierte Verschlechterung der schweren posttraumatischen Gonarthrose rechts stellte F.________ am 25. Januar 2010 ein Gesuch um Revision der zugesprochenen Leistungen. Die SUVA holte in der Folge �rztliche Stellungnahmen ihres Kreisarztes Dr. med. G.________, Facharzt Chirurgie FMH, vom 31. August 2010 und 8. Februar 2011 ein. Auf dieser Grundlage wurde das Revisionsbegehren abgelehnt (Verf�gung vom 10. M�rz 2011, Einspracheentscheid vom 17. Juni 2011).
F.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm f�r die Zeit ab 1. Juli 2009 eine 12 % deutlich �bersteigende Invalidenrente sowie eine angemessene zus�tzliche Integrit�tsentsch�digung auszurichten. Ferner sei ihm f�r den Fall des Unterliegens die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu gew�hren.
2.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob zwischen dem Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. Oktober 2005 (Zusprechung einer Invalidenrente auf der Grundlage einer 12%igen Invalidit�t sowie einer Integrit�tsentsch�digung entsprechend eines Integrit�tsschadens von 17,8 %) und dem die bisherigen Versicherungsleistungen best�tigenden Einspracheentscheid vom 17. Juni 2011 eine revisionsrechtlich bedeutsame Ver�nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse stattgefunden hat, die - entgegen der Betrachtungsweise von Vorinstanz und Unfallversicherer - eine Erh�hung der Leistungen rechtfertigt.
2.2 Die hierf�r massgeblichen Rechtsgrundlagen, namentlich diejenigen zu den Revisionsvoraussetzungen von Dauerleistungen (Art. 17 ATSG; BGE 133 V 108; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.), wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach kreis�rztlicher Aussage, auf welche sich das kantonale Gericht und die Beschwerdegegnerin bei ihrer Beurteilung abst�tzen, haben sich die Unfallfolgen im relevanten Vergleichszeitraum nicht in erheblichem, die urspr�ngliche Leistungszusprechung beeinflussendem Ausmass verschlechtert (vgl. Berichte des Dr. med. C.________ vom 13. Januar und 5. M�rz 2004 sowie des Dr. med. G.________ vom 31. August 2010 und 8. Februar 2011).
3.2 Rechtsprechungsgem�ss kommt auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner �rztinnen und �rzte Beweiswert zu, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass die befragte �rztin oder der befragte Arzt in einem Anstellungsverh�ltnis zum Versicherungstr�ger steht, l�sst nicht schon auf mangelnde Objektivit�t und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umst�nde, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begr�ndet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469; 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f. mit Hinweis).
3.2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer die Beweiskraft der Stellungnahmen der Dres. med. C.________ und G.________ unter Hinweis auf die Ausf�hrungen des Dr. med. Z.________ vom 7. April 2005 in Zweifel zu ziehen versucht, kann ihm nicht gefolgt werden. Zwar wurde darin bez�glich der Schwellung des Kniegelenkes eine Verbesserung der Situation infolge der Injektion von Ostenil vermerkt. Ebenfalls erw�hnte der Versicherte gegen�ber dem Arzt, dass er f�r einen speziellen Anlass wiederum als Forstwart gearbeitet und sich dabei recht gut gef�hlt habe. Ausschliesslich auf dieser Basis l�sst sich indes kein nachhaltig optimierter Gesundheitszustand ableiten. Vielmehr handelt es sich dabei, wie der Beschwerdeverlauf in den nachfolgenden Jahren deutlich zeigt, um eine Momentaufnahme, welche den Aussagegehalt der der Rentenverf�gung vom 5. August 2005 zugrunde gelegten Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 13. Januar und 5. M�rz 2004 nicht zu schm�lern vermag. Dass der Versicherte im Zeitpunkt der Rentenzusprechung in der Lage gewesen w�re, dauerhaft Arbeiten zu verrichten, die das ihm kreis�rztlich als zumutbar bescheinigte T�tigkeitsprofil (ganzt�gige leidensangepasste Besch�ftigung in Form leichter bis mittelschwerer Arbeiten auf ebenem Boden, ohne Kniezwangsstellungen, ohne st�ndiges Klettern auf Maschinen oder Arbeiten auf Leitern) �berstiegen h�tten, ergibt sich daraus jedenfalls nicht. Der Umstand, dass die dem Beschwerdef�hrer ausgerichteten Sozialhilfebeitr�ge auf 1. Juni 2005 eingestellt wurden, ist sodann gem�ss Schreiben der Einwohnergemeinde B.________ vom 26. Juli 2005 auf die per Februar 2004 r�ckwirkend zugesprochenen UVG-Leistungsbetreffnisse und nicht, wie in der Beschwerde vorgebracht, auf die Aufnahme einer vollen, regelm�ssig ausge�bten Erwerbst�tigkeit zur�ckzuf�hren. W�rde im �brigen auf die Argumentationslinie des Versicherten abgestellt, w�re ihm im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 5. August 2005 mangels unfallbedingter Invalidit�t keine bzw. allenfalls lediglich eine r�ckwirkend befristete Rente zuzusprechen gewesen.
3.2.2 Dr. med. G.________ hat sich in seinen beiden Berichten vom 31. August 2010 und 8. Februar 2011 ausdr�cklich mit der Frage einer m�glichen Verschlechterung der unfallbedingten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen befasst. Seine Beurteilung, wonach der Beschwerdef�hrer im Rahmen leidensadaptierter T�tigkeiten (wechselbelastend, �berwiegend im Sitzen, ohne hockende, kniende und kauernde T�tigkeiten, ohne Besteigen von Leitern, ohne repetitives Treppengehen, insbesondere unter Last, sowie ohne Gehen auf unebenem Gel�nde, auch hier wieder namentlich unter Last) weiterhin, wie schon 2005, vollzeitig einsatzf�hig sei, basiert auf einer eingehenden eigenen Untersuchung und wurde in Kenntnis der gesamten Aktenlage abgegeben. Die Aussage des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 1. Juli 2009, radiologisch habe die schwere posttraumatische Gonarthrose rechts im Vergleich zu 2005 deutlich zugenommen, entbehrt demgegen�ber jeglicher Beurteilung des noch vorhandenen Leistungsverm�gens. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung ergeben sich allein daraus, selbst bei Anlegen eines strengen Massstabs, keine Zweifel an der Beweistauglichkeit der kreis�rztlichen Einsch�tzung hinsichtlich der gleich gebliebenen unfallbedingten Restarbeitsf�higkeit.
3.2.3 Zu keinem g�nstigeren Ergebnis f�hrt im Weiteren der Einwand des Beschwerdef�hrers, anl�sslich eines vom 1. Dezember 2008 bis 31. Mai 2009 durchgef�hrten Arbeitstrainings der Invalidenversicherung habe er belastungsabh�ngig vermehrt unter Beschwerden am rechten Knie gelitten, woraus auf eine Verschlechterung der Unfallfolgen zu schliessen sei. Da sowohl bei der Zusprechung wie auch bei der revisionsweisen Best�tigung der Rente der Tatsache, dass dem Versicherten lediglich knieschonende T�tigkeiten zumutbar sind, bereits vollumf�nglich Rechnung getragen worden ist, zeitigt eine allf�llige Ver�nderung der betreffenden Gesundheitssch�digung nicht ohne weiteres Wirkungen auf das als zumutbar deklarierte Leistungsprofil.
3.2.4 Ebenso wenig wird die vorinstanzliche Betrachtungsweise ferner durch den Umstand entkr�ftet, dass dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 27. Januar 2011 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 71 % r�ckwirkend ab 1. Juni 2009 eine ganze Rente zugesprochen worden ist. Die Invalidenversicherung hat als sogenannte finale Versicherung - im Unterschied zur Unfallversicherung - s�mtliche Leiden unabh�ngig von ihrer Ursache zu ber�cksichtigen (BGE 124 V 174 E. 3b S. 178; Urteil [des Bundesgerichts] 8C_1004/2009 vom 13. April 2010 E. 4.2.2.2 mit Hinweisen).
3.2.5 Als unbehelflich erweist sich schliesslich auch die R�ge, dem zur Ermittlung der Invalidit�t vorzunehmenden Einkommensvergleich seien als Einkommen, das trotz unfallbedingter Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch erzielt werden k�nnte (Invalideneinkommen), nicht Angaben aus der Dokumentation �ber die Arbeitspl�tze (DAP) zugrunde zu legen. Selbst unter Beizug der Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) h�tte mit einem hypothetischen Jahresverdienst von Fr. 57'396.- (LSE 2004, Tabelle TA1 [Privater Sektor], S. 53, Total, M�nner, Anforderungsniveau 4 [einfache und repetitive T�tigkeiten], durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden [Die Volkswirtschaft, Ausgabe 10/2012, Tabelle B9.2, S. 94, Total, 2004]) im Vergleich zum DAP-Wert von Fr. 56'497.- (vgl. Rentenverf�gung vom 5. August 2005) bereits im damaligen Zeitpunkt kein h�herer Invalidit�tsgrad resultiert. Da Anhaltspunkte f�r einen ausserordentlichen weiteren lohnm�ssigen Verlauf fehlen, hat es bei dieser Feststellung sein Bewenden.
3.3 Eine leistungsbeeinflussende Ver�nderung der Unfallfolgen ist mithin f�r den Referenzzeitraum nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Der vorinstanzliche Entscheid ist daher nicht zu beanstanden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Ersuchen um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) kann jedoch entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit auf Grund der eingereichten Unterlagen als ausgewiesen gelten kann, das Rechtsbegehren nicht als von vornherein aussichtslos anmutet und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin als geboten erscheint (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135; 128 I 225 E. 2.5.3 S. 235). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Advokat Andr� M. Brunner, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.