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Timestamp: 2020-01-21 03:44:52
Document Index: 170279601

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 25', '§ 8', '§ 71', '§ 4', '§ 9', '§ 78', '§ 103', '§ 13', '§ 5', '§ 9', '§ 5']

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Amtliche Bekanntmachungen der Lutherstadt Eisleben Wahlbekanntmachung Wahlergebnisses der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl — Seite Amtliche Bekanntmachung Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012 der Lutherstadt Eisleben — Seite Beschlüsse der 4. Sitzung des Stadtrates am 10.12.2019 Änderung Tagesordnung — Seite Niederschrift — Seite Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Lutherstadt Eisleben — Seite …
des endgültigen Wahlergebnisses der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in der Lutherstadt Eisleben am 01. Dezember 2019 1. Der Wahlausschuss stellte in seiner öffentlichen Sitzung am 03. Dezember 2019 das Ergebnis der Bürgermeisterwahl fest: 1.1 Zahl der Wahlberechtigten: 19935 1.2 Zahl der Wähler/ innen: 6890 1.3 Zahl der ungültigen Stimmzettel: 87 1.4 Zahl der …
Satzung zur Erhebung der Friedhofsgebühren
(Friedhofsgebührensatzung) für die Friedhöfe der Ortschaften der Luth. Eisleben, auf der Grundlage der in der Anlage beigefügten Kalkulation. Auf der Grundlage der §§ 1, 8, 11 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.6.2014, zuletzt geändert am 22. Juni 2018 in Verbindung mit den §§ 1,2,4 und 5 Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA) vom 17.06.2016, § 25 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes …
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Bäder der Lutherstadt Eisleben
Auf der Grundlage der §§ 8 Abs. 1 und 99 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt, (GVBl. LSA Nr. 12 vom 17.06.2014 (S. 288) in der Fassung vom 05.04.2019 (GVBl LSA Nr. 9 vom 11.04.2019), in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.12.1996 (GVBl. LSA S. 405), letzte Änderung durch Gesetz vom 27.09.2019 (GVBl. LSA S. 284), hat der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben in seiner Sitzung am 11.12.2019 folgende 4. …
4. Änderung zur Entgeltordnung für die Teilnahme an der Frühlingswiese in der Lutherstadt Eisleben
Auf der Grundlage des § 71 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.11.2018 (BGBl. I S. 2666), dem Kommunalverfassungsgesetz des LSA (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA Nr. 12, S. 288) in der Fassung vom 5.4.2019 (GVBl. LSA Nr. 9) und dem …
2. Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Betriebshof Lutherstadt Eisleben am 28.10.2019
Beschluss-Nr.: BHOF2/3/19 Zur Niederschrift vom 29.08.2019 gab es keine Ergänzungs- bzw. Änderungsanträge. Die Niederschrift ist damit beschlossen. Beschluss-Nr.: BHOF2/4/19 Der Betriebsausschuss beschließt, die Firma Ecovis als Abschlussprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Betriebshof der Lutherstadt Eisleben zu bestellen. Die Beauftragung erfolgt zunächst für die Prüfung des Jahresabschlusses und des …
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012 der Lutherstadt Eisleben
Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt, 1. den Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Lutherstadt Eisleben zu bestätigen und 2. der Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung zu erteilen. Vermögensrechnung Bilanzsumme 124.137.175,61 EUR davon entfallen auf der Aktivseite auf das Anlagevermögen 111.594.120,24 EUR das Umlaufvermögen 12.417.733,72 EUR …
Bekanntmachung der Lutherstadt Eisleben
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 21 „Nahversorger Hallesche Straße“ in der Fassung von Oktober 2019 Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben hat in seiner Sitzung am 10.12.2019 die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Nahversorger Hallesche …
Einwohnermeldeamt und die Stadtbibliothek der Lutherstadt Eisleben informieren
• Das Einwohnermeldeamt und die Stadtbibliothek der Lutherstadt Eisleben haben für Sie an folgenden Samstagen im Jahr 2020 geöffnet. 11. Januar 2020 1. Februar 2020 7. März 2020 4. April 2020 9. Mai 2020 6. Juni 2020 4. Juli 2020 1. August 2020 5. September 2020 10. Oktober 2020 7. November 2020 5. Dezember 2020 Eventuell erforderliche Änderungen der Öffnungszeiten werden rechtzeitig vorher bekannt gegeben. Geöffnet ist jeweils von 09.00 bis 11.00 Uhr. Änderungen möglich!
Hauptausschuss 26.11.19
Beschluss Nr. HA3/15/19 Der Hauptausschuss wählt Herrn Jörg Lutzmann zum 2. Stellvertreter der Vorsitzenden des Hauptausschusses. Beschluss Nr. HA3/10/19 Der Hauptausschuss der Lutherstadt Eisleben beschließt die Vergabe der Leistung "Lieferung, Installation und Schulung zentrales Speichersystem" an den Bieter 2 (WISYS GmbH Sangerhausen). Beschluss Nr. HA3/11/19 - HA3/14/19 Grundstücksangelegenheiten
4. Sitzung des Stadtrates am 10.12.19
Beschluss Nr. 4/114/2019 Änderung Tagesordnung Beschluss Nr. 4/115/2019 Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift vom 12.11.2019 Beschluss Nr. 4/116/2019 Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt, 1. den Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Lutherstadt Eisleben zu bestätigen und 2. der Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung zu erteilen. Beschluss Nr. 4/117/2019 Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt: …
Satzung des Abwasserzweckverbandes „Eisleben-Süßer See“ über die Erhebung von Gebühren sowie Kostenerstattungen für die Niederschlagswasserentwässerung
Präambel Aufgrund der §§ 4, 5, 8, 9, 11, 45 und 99 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG-LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288) in der derzeit geltenden Fassung, der §§ 9 und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit des Landes Sachsen-Anhalt (GKG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.02.1998 (GVBl. LSA S. 81) in der derzeit geltenden Fassung und der §§ 78 ff des Wassergesetzes Sachsen-Anhalt vom 16.03.2011 (GVBl. LSA S. 492) in der derzeit …
2. Nachtragshaushaltssatzung zum besonderen Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen der Lutherstadt Eisleben für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Aufgrund des § 103 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) in der zurzeit geltenden Fassung hat die Lutherstadt Eisleben die folgende vom Stadtrat in der Sitzung am 24.09.2019 und in Verbindung mit dem Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landkreises Mansfeld-Südharz in der Sitzung am …
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Märkte der Lutherstadt Eisleben
Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt 1. den Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb Märkte der Lutherstadt Eisleben festzustellen, 2. der Betriebsleitung die Entlastung zu erteilen und 3. den Jahresverlust in Höhe von 1.674,58 EUR nach den Bedingungen des § 13 Abs. 6 EigBG auf neue Rechnung vorzutragen (Verlustvortrag). Bilanzsumme 2.304.692,97 EUR davon entfallen auf der …
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeiträgen für Altanschlussnehmer im Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes “Eisleben-Süßer See”
- 1. Änderungssatzung - Die Verbandsversammlung des AZV „Eisleben-Süßer See“ hat in ihrer Sitzung vom 26.11.2019 die folgende 1. Änderungssatzung beschlossen: A. Sachliche Änderungen 1. Der § 5 (Beitragssatz) wird wie folgt neu gefasst: Der Beitragssatz für die Herstellung der öffentlichen Einrichtung hinsichtlich der Altanschlussnehmer beträgt 1,58 Euro/m². 2. Der § 9 Absatz 1 (Billigkeitsregelungen) wird wie folgt neu gefasst: (1) Ausgehend …
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Abwasserzweckverbandes „Eisleben-Süßer See“
- 3. Änderungssatzung - Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Eisleben-Süßer See“ hat in ihrer Sitzung vom 26.11.2019 die folgende 3. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung (ABAS) beschlossen: A. Sachliche Änderungen 1. Im Abschnitt II - Abwasserbeitrag - wird der § 5 Absatz 1 (Beitragssatz) wie folgt neu gefasst: (1) Der Beitragssatz für die Herstellung der zentralen öffentlichen Abwasseranlage …
2. Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen am 04.11.2019
Beschluss-Nr.: Kita2/8/19 - Beschluss-Nr.: Kita2/10/19 Personalangelegenheiten
ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. Wir haben in der Lutherstadt Eisleben einen neuen Stadtrat, neue Ortschaftsräte und nicht zuletzt einen neuen Bürgermeister gewählt. Das alles war mit viel Arbeit verbunden und nur durch Ihre Hilfe und Ihr ehrenamtliches Engagement möglich. Sie haben durch Ihre verantwortungsbewusste Arbeit dazu beigetragen, dass alle Wahlen ordnungsgemäß und ohne Zwischenfälle durchgeführt werden konnten. Dafür möchte ich Ihnen an dieser Stelle …
Wir gratulieren im Monat Januar 2020 sehr herzlich
In der Lutherstadt Eisleben zum 95. Geburtstag Herr Wolfgang Staab zum 90. Geburtstag Frau Erika Kippermann Frau Elfriede Krause Frau Gerda Rust Frau Maria Barth Frau Anneliese Lehmert Frau Irene Hellmann Frau Elfriede Jeske Herr Erich Zeising Frau Hannelore Sänger Frau Helga Radl Herr Gerth Naumann zum 85. Geburtstag Frau Anita Herfert Frau Eva Hagemeister Frau Erika Bombosch Herr Henryk Chwialkowski Herr Ulrich Doepke Frau Gisela Dreise Frau Margott Ehring Herr Rudi Pitzler Herr Horst …
Jubiläen im Monat Januar 2020
Goldene Hochzeit (50. Ehejubiläum) Wie Gold hat die Ehe 50 Jahre allem standgehalten und sich als fest und kostbar erwiesen. Manche Ehepaare wechseln neue Ringe. Eheleute Annemarie und Dietrich Neubert Diamantene Hochzeit (60. Ehejubiläum) Nach 60 Jahren kann die Ehe nichts mehr angreifen, sie ist unzerstörbar geworden. Dies wird bei den folgenden Jubiläen verstärkt ausgedrückt: Eheleute Rosemarie und Hans Herzog Eheleute Gerlinde und Wolfgang Richter Eheleute Rosemarie und Erich Steinbick