Source: http://www.mediumausbildung.de/gesetzliche-informationen/agb
Timestamp: 2018-04-25 04:28:10
Document Index: 11778935

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 10', '§ 312', '§ 312', '§ 12', '§ 2', '§ 284', '§ 13', '§ 377', '§ 478', '§ 13', '§ 8', '§ 8', '§ 312', '§ 12']

der Body-Soul-Center UG (haftungsbeschränkt)
vertreten durch die Direktorin Frau Vanessa Gönülal
nachstehend als Anbieterin bezeichnet,
bietet über die Webseiten www.body-soul-centrum.de und www.mediumausbildung.de (sowie andere hier nicht einzeln aufgeführte) vor allem esoterische Beratungsleistungen, Fernstudien, Seminare, Webinare sowie den Erwerb von Büchern an.
(1) Beratungen
a. Der Kunde kann Beratungsleistungen über die elektronische Kommunikation der Internetseite (Chat) der Anbieterin, per Telefon oder per E-Mail in Anspruch nehmen.
b. Über die vorgenannten Kommunikationswege erklärt der Kunde verbindlich, einen Beratungsauftrag erteilen zu wollen, es sei denn er erklärt ausdrücklich etwas anderes. Die Anbieterin ist berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot unmittelbar anzunehmen. Diese Annahme kann durch schriftliche Annahmeerklärung oder durch sonstige Erklärung, durch die der Wille, den erteilten Auftrag annehmen zu wollen, erkennbar wird, erklärt werden. Ein Vertragsverhältnis kommt insoweit regelmäßig mit Inanspruchnahme der Beratungsleistungen zustande.
(2) Seminare (auch Online-Seminare in Form von sog. Webinaren)
a. Der Kunde kann Seminare über die Internetseite der Anbieterin, per E-Mail, per Telefax oder auch schriftlich buchen. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Buchung gegenüber der Anbieterin erklärt und die Anbieterin die Buchung des entsprechenden Seminars bestätigt.
b. Mit der Buchung erklärt der Kunde verbindlich, am Seminar teilnehmen zu wollen.
c. Die Anbieterin ist berechtigt, dieses Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei der Anbieterin anzunehmen.
d. Eine einmalige Umbuchung auf ein anderes Seminar ist möglich. Umbuchungen sind bis 2 Wochen vor Seminarbeginn kostenlos; ab zwei Wochen vor Beginn berechnet die Anbieterin eine Umbuchungsgebühr von 50% des Seminarpreises. Diese Umbuchungsgebühr kann auf das nächste Seminar angerechnet werden. Ggf. fällige Stornogebühren Dritter (z. B. von Hotelbuchungen) gehen zu Lasten des Kunden.
e. Bei Verhinderung eines angemeldeten Teilnehmers kann eine vom Teilnehmer gesandte Vertretung teilnehmen. Hierdurch entstehen keine weiteren Kosten.
f. Eine Stornierung vor Seminarbeginn ist jederzeit möglich. Die Stornierung muss schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) gegenüber der Anbieterin erfolgen. Bei einer Stornierung durch denTeilnehmer behält sich die Anbieterin eine Bearbeitungsgebühr von 10 % des Gesamtbetrages ein. Bis zwei Wochen vor Beginn berechnet die Anbieterin eine Stornogebühr von 50% des Seminarpreises. Bei Absagen im Zeitraum von zwei Wochen vor Beginn des Seminars bis zum Tag der Veranstaltung oder danach, bleibt die volle Teilnahmegebühr fällig. Ggf. zusätzlich fällige Stornogebühren von Hotelbuchungen gehen zu Lasten des Kunden.
Tipp! Um Unkosten zu vermeiden, kann der Teilnehmer extern eine Seminarrücktrittsversicherung abschließen.
g. Durch Anzahlung von 50% ist ihr Platz reserviert. Der Restbetrag ist vier Wochen vor Kursbeginn fällig. Geht dieser Betrag nicht fristgerecht ein, kann Ihr Platz weiter vergeben werden.
h. Sollte das Seminar nicht stattfinden, wird ein Ersatztermin gestellt oder der Betrag zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche können nicht erhoben werden.
i. Bei Eintreten von nicht zu vertretender Umstände wie z.B. der Erkrankung oder dem sonstigen Ausfall eines Referenten das Seminar räumlich und/oder zeitlich zu verlegen, einen anderen Referenten ersatzweise einzusetzen oder die Veranstaltung abzusagen.
(3) Fernstudien
a. Inhalt des Vertrages ist die Absolvierung eines Fernstudiums durch den Studierenden beim Anbieter.
b. Das Studium beinhaltet insgesamt die Anzahl der Lektionen, wie auf der Homepage ausgewiesen. Die Lektionen werden monatlich per E-Mail vom Anbieter an diesen versendet. Voraussetzung ist, dass der Studierende die Lektionsgebühr per Vorkasse an den Anbieter geleistet hat.
c. Das Fernstudium ist spätestens innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren, welcher mit dem Zusendedatum der ersten Lektion vom Anbieter an den Studierenden beginnt, vom Studierenden beim Anbieter abzuleisten, d.h. innerhalb dieses Zeitraumes muss der Studierende alle Lektionen angefordert und bezahlt haben.
d. Hat der Studierende die Lektionen nicht innerhalb des in Abs. c genannten Zeitraumes angefordert, wird der Anbieter von seiner Leistung frei, kann aber vom Studierenden weiterhin die Zahlung der ausstehenden Lektionsgebühren verlangen. Daneben kann der Anbieter vom Studierenden auch Schadensersatz verlangen. Ohne Nachweis eines tatsächlich entstandenen Schadens aber höchstens bis zur Höhe der ausstehenden Lektionsgebühren.
(4) Onlineshop
a. Die Angebote der Anbieterin sind freibleibend und unverbindlich. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
b. Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite der Anbieterin, per E-Mail, per Telefax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
c. Die Anbieterin wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Telefax oder E-Mail bestätigen. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Kreditkarte oder Nachnahme nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Bei Zahlung per Sofortüberweisung, Giropay, PayPal oder ClickandBuy kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.
d. Die Anbieterin ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Anbieterin berechtigt, die Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Anbieterin innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
e. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Anbieterin zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Die Anbieterin wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
f. Sofern der Kunde die Ware oder Dienstleistung auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der Anbieterin gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
(1) Sämtliche Studienunterlagen und die Inhalte der Internetseite des Anbieters dienen ausschließlich zu persönlichen Studienzwecken und der Information der Studierenden.
(2) Sie unterliegen dem alleinigen Urheberrecht des Anbieters und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
(3) Fernstudien, Seminare und Webinare berechtigen nicht zum Lehren und dürfen auch nicht als Grundlage für andere bzw. als Seminargrundlage weitergegeben werden.
(4) Vervielfältigung, außer für den persönlichen Gebrauch, oder eine andere als die in Abs. 1 genannte Nutzung, insbesondere eine gewerbsmäßige Nutzung, sind untersagt.
(5) Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Studierende dem Anbieter zum Schadensersatz in Höhe von mindestens 5.000 EUR.
(6) Gerichtsstand ist in allen Fällen Montabaur im Westerwald
(1) Bei Verbrauchern behält sich die Anbieterin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich die Anbieterin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist die Anbieterin – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt der Anbieterin bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Anbieterin nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Anbieterin behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
(4) Die Anbieterin verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei der Anbieterin.
(1) Die angegebenen Kaufpreise und sonstigen Entgelte sind bindend. Im jeweiligen Entgelt bzw. Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Beratungen
a. Für die Inanspruchnahme von Beratungsleistungen verweist die Anbieterin auf die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Kostenübersicht
http://www.mediumausbildung.de/gesetzliche-informationen/preisuebersicht
b. Bei der telefonischen Inanspruchnahme von Beratungsleistungen wird dem Kunden vor dem Gesprächsbeginn das verlangte Entgelt unmittelbar genannt.
Bei einer zeitabhängigen Abrechnung wird dem Kunden der jeweilige Europreis pro Minute aus dem deutschen Festnetz genannt sowie bei Anrufen aus dem Mobilfunknetz der Höchstpreis in Euro pro Minute („... Euro pro Minute aus dem deutschen Festnetz. Bei Anrufen aus dem Mobilfunknetz höchstens .... Euro pro Minute"). Eine Abrechnung erfolgt im 60-Sekunden-Takt Bei einer zeitunabhängigen Abrechnung wird dem Kunden der Europreis pro Anruf genannt.
c. Für Beratungsleisten per Email wird dem Kunden vor Beginn des Emailverkehrs das verlangte Entgelt unmittelbar ausgewiesen. Gleiches gilt für Beratungen im Wege des Chats. Hier erfolgt ebenfalls eine Abrechnung im 60-Sekunden-Takt.
(3) Seminare (auch Online-Seminare in Form von sog. Webinaren)
Entgelte für kostenpflichtige Seminare werden dem Kunden jeweils in unmittelbarer Nähe zum Seminarangebot angezeigt.
Die beim Kauf von Waren beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind in der Versandkostenübersicht http://www.mediumausbildung.de/gesetzliche-informationen/preisuebersicht enthalten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.
(5) Soweit nicht gesondert ggf. zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart wurde, hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich die Anbieterin vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.
(6) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch die Anbieterin nicht bestritten wurden. Das Recht des Kunden zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Vertragsgegenstand im Rahmen der Beratung und der Seminarbuchung
(1) Gegenstand der Beauftragung der Anbieterin ist im Rahmen der Beratung und der Buchung von Seminaren die vereinbarte Tätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten persönlichen gesundheitlichen, spirituellen oder wirtschaftlichen Erfolges. Der Auftrag wird regelmäßig einem bestimmten Berater oder Seminarleiter erteilt, soweit nicht die Vertretung durch jemand anderen gesonderte vereinbart wird oder eine sonstige hiervon abweichende Abrede getroffen wird.
(2) Bei der Beratungstätigkeit werden schulmedizinische diagnostische oder therapeutische sowie psychotherapeutische oder psychodiagnostische Maßnahmen nicht durchgeführt. Insoweit werden schulmedizinische diagnostische oder therapeutische sowie psychotherapeutische oder psychodiagnostische Gesichtspunkte nicht berücksichtigt
Soweit in der Beratung Handlungen und deren Wirkungen angesprochen werden, handelt es sich hierbei nicht um allgemein anerkannte und zweifelsfrei nachweisbar gesundheitsfördernde, therapeutische Maßnahmen und Wirkungen. Soweit Wirkaussagen getroffen werden, so handelt es sich hierbei nicht um allgemein gesichert wissenschaftliche Erkenntnisse. Die Beratung spiegelt regelmäßig nur eine innere Überzeugung, eine innere Spiritualität oder einen entsprechenden Glauben wieder.
(3) Die Anbieterin ist verpflichtet, Änderungsverlangen des Kunden Bezug auf die Auftragsdurchführung im Rahmen der Beratung Rechnung zu tragen, sofern der Anbieterin dies im Rahmen ihrer betrieblichen Kapazitäten, ihrer fachlichen Ausrichtung, insbesondere hinsichtlich des Aufwandes und der Zeitplanung und der Berücksichtigung der Interessen des Kunden zumutbar ist. Im Rahmen der konkreten Beratungstätigkeit stimmt sich die Anbieterin mit dem Kunden bezüglich der angestrebten Zielsetzung ab, wobei sie berechtigt ist, von Weisungen des Kunden abzuweichen, wenn sie den Umständen nach annehmen dürfen, dass der Kunde bei Kenntnis der Sachlage die Abweichung billigen würde.
Soweit sich die Prüfung der Änderungsmöglichkeiten oder die Realisierung der gewünschten Änderungen auf die Vertragsbedingungen auswirken, insbesondere auf den Aufwand der Anbieterin oder den Zeitplan, vereinbaren die Parteien eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere bezüglich Vergütung und Terminierung. Soweit nichts anderes vereinbart ist und damit für den Kunden keine unmittelbaren Nachteile verbunden sind, führt die Anbieterin in diesem Fall bis zur Vertragsanpassung ihre Tätigkeit unter Wahrung der Interessen des Kunden im ursprünglichen Umfang fort.
Die Anbieterin und deren Mitarbeiter verpflichten sich zur strickten Verschwiegenheit über alle Informationen oder persönlichen Geheimnisse des Kunden, die ihnen im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden. Dies gilt auch für sämtliche Mitarbeiter der Anbieterin. Die Weitergabe von bestimmten Kundendaten an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte kann im Rahmen der Auftragsabwicklung z.B. zur Abwicklung von Zahlungen erforderlich sein. Diese Dritte sind dazu verpflichtet, die erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke des Services und der Geschäftsabwicklung zu verwenden.
(1) Die Kunden können die geschuldete Vergütung per Vorkasse/Banküberweisung, Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal, Clickandbuy oder ggf. beim Einkauf von Waren per Nachnahme leisten. Die Anbieterin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(4) Bei Zahlung per ClickandBuy muss der Kunde sich unter www.clickandbuy.com anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von clickandbuy.com [www.clickandbuy.com].
(5) Bei Zahlung per Nachnahme m Hinblick auf den Einkauf von Waren zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen. Es fallen hier Nachnahmekosten i. H. v. 4,50 Euro an.
(1) Die Anbieterin liefert ausschließlich in die in der Versandkostenübersicht http://www.mediumausbildung.de/gesetzliche-informationen/preisuebersicht angegebenen Länder.
(2) Die Anbieterin wird vorrätige Ware innerhalb des auf der jeweiligen Angebotsseite angegebenen Zeitraums an den Kunden versenden. Ist kein Versandzeitraum auf der Angebotsseite angegeben, wird die Ware innerhalb von 2 - 5 Werktagen versandt. Der Versandzeitpunkt bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung erfolgt der Versand nicht bevor der Rechnungsbetrag vollständig dem Konto der Anbieterin gutgeschrieben ist. Bei Zahlung per Sofortüberweisung erfolgt der Versand nicht bevor die Zahlungsbestätigung bei der Anbieterin eingegangen ist. Bei Zahlung per PayPal erfolgt der Versand nicht bevor der Endbetrag dem PayPal-Konto der Anbieterin gutgeschrieben ist. Bei Zahlung per ClickandBuy erfolgt der Versand nicht bevor der Endbetrag dem ClickandBuy-Konto der Anbieterin gutgeschrieben ist.
(4) Ist eine Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird die Anbieterin die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist die Anbieterin auf § 2 Abs. 3 e. dieser AGB.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
(1) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt und ein Vertrag ausschließlich unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail, Internet) zustande gekommen ist, besteht ein Widerrufsrecht gem. § 312 d BGB.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt.
(3) Soweit Seminare als Dienstleistungen im Bereich der Freizeitgestaltung erbracht werden und sich die Anbieterin als Unternehmer bei Vertragsabschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen, findet das Fernabsatzrecht nach § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB keine Anwendung. Es besteht in einem solchen Fall kein Widerrufsrecht des Verbrauchers.
§ 12 Gewährleistung für Mängel der Kaufsache
(1) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 3 a. dieser AGB verwiesen.
(2) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Die Anbieterin ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet die Anbieterin für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 13 Abs. 1 dieser AGB.
(4) Unternehmer müssen der Anbieterin offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung der Anbieterin als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
(6) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Anbieterin grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von der Anbieterin zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung der Anbieterin nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(7) Abweichend von Abs. 6 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn die Anbieterin einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
§ 13 Rücktritt und Zurückbehaltungsrecht bei Seminaren
(1) Eine Stornierung vor Seminarbeginn ist jederzeit möglich. Die Stornierung muss schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) gegenüber der Anbieterin erfolgen. Eine Stornierung bis vier Wochen vor Seminarbeginn ist kostenlos; danach bis zwei Wochen vor Beginn berechnet die Anbieterin eine Stornogebühr von 50% des Seminarpreises. Bei Absagen im Zeitraum von zwei Wochen vor Beginn des Seminars bis zum Tag der Veranstaltung oder danach, bleibt die volle Teilnahmegebühr fällig.
(2) Die Stornogebühr wird nicht berechnet, wenn der Verbraucher seine Vertragserklärung gem. § 8 dieser AGB widerrufen kann. Diesbezüglich wird auf § 8 dieser AGB verwiesen, sowie dort insbesondere darauf, dass soweit Seminare als Dienstleistungen im Bereich der Freizeitgestaltung erbracht werden und sich die Anbieterin als Unternehmer bei Vertragsabschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen, das Fernabsatzrecht nach § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB keine Anwendung findet. Es besteht in einem solchen Fall kein Widerrufsrecht des Verbrauchers.
(3) Die Anbieterin behält sich ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der Erbringung der Dienstleistung vor, wenn die vereinbarte Vergütung bis zum Beginn des Seminars nicht bezahlt wurde. Eine Teilnahme des Kunden am Seminar ist dann nicht möglich.
(4) Die Anbieterin erbringt die Leistungen zu den mit dem Kunden im Einzelfall vereinbarten Terminen. Der Anspruch auf Durchführung des Seminars entfällt, wenn dieses aufgrund von Leistungshindernissen, welche die Anbieterin nicht zu vertreten hat, nicht stattfinden kann. Von der Anbieterin nicht zu vertretende Leistungshindernisse sind Fälle von höherer Gewalt. Die Anbieterin wird ferner im Fall von Unmöglichkeit von ihrer vertraglichen Verpflichtung frei. In diesen Fällen wird der Kunde umgehend informiert und die Seminargebühr zurückerstattet.
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Anbieterin. Die Anbieterin haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Sie haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Die Anbieterin haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 12 Abs. 20 S. 4 Nr. 2 TDSG bleibt unberührt.
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