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Timestamp: 2016-10-27 16:41:52
Document Index: 230676399

Matched Legal Cases: ['Art. 104', 'Art. 32', 'Art. 71', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 98', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_741/2015 (18.04.2016)
5A_741/2015 � � Verf�gung vom 18. April 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Juerg Wyler und Rechtsanw�ltin Ivana Custic,
Aufschiebende Wirkung (Rechts�ffnung),
des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 14. September 2015.
Mit Urteil vom 15. Mai 2015 erteilte das Bezirksgericht Z�rich der B.________ AG in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamts Z�rich 2 gegen A.________ (Zahlungsbefehl vom 17. November 2014) definitive Rechts�ffnung f�r Fr. 4'891'974.55 und provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 1'439.25.
Gegen dieses Urteil erhob A.________ am 12. Juni 2015 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich. Er verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils und die Abweisung des Rechts�ffnungsgesuchs. Zudem ersuchte er um aufschiebende Wirkung.
Die B.________ AG beantragte, das Gesuch um aufschiebende Wirkung abzuweisen. Eventuell sei das Betreibungsamt anzuweisen, allf�llige Pf�ndungsertr�ge bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens einzubehalten und nur im Falle ihres Obsiegens auszuzahlen.
Mit Verf�gung vom 14. September 2015 wies das Obergericht das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab.
Am 22. September 2015 hat A.________ (Beschwerdef�hrer) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt, die Verf�gung vom 14. September 2015 aufzuheben und seiner kantonalen Beschwerde vom 12. Juni 2015 aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zudem ersucht er auch im bundesgerichtlichen Verfahren um "aufschiebende Wirkung" und damit sinngem�ss um eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 104 BGG, der kantonalen Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung zum Gesuch um "aufschiebende Wirkung" im bundesgerichtlichen Verfahren verzichtet. Die B.________ AG (Beschwerdegegnerin) hat sich dem Gesuch widersetzt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 2. Oktober 2015 hat das Bundesgericht der kantonalen Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache hat das Obergericht auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat mit Beschwerdeantwort vom 11. Dezember 2015 beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, sie eventualiter abzuweisen und subeventualiter das Betreibungsamt anzuweisen, allf�llige Pf�ndungsertr�ge bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Beschwerdeverfahrens vor Obergericht einzubehalten und sie ihr nur im Falle ihres Obsiegens auszuzahlen. Die Parteien haben in der Folge zur Wahrung ihres rechtlichen Geh�rs mehrmals Rechtsschriften ausgetauscht (Replik des Beschwerdef�hrers vom 12. Januar 2016, Duplik der Beschwerdegegnerin vom 18. Januar 2016, Triplik vom 1. Februar 2016, Quadruplik vom 10. Februar 2016 und Quintuplik vom 23. Februar 2016).
Am 2. M�rz 2016 (Postaufgabe) hat das Obergericht dem Bundesgericht sein Urteil vom 24. Februar 2016 mitgeteilt, mit dem es die kantonale Beschwerde des Beschwerdef�hrers abgewiesen hat, soweit darauf einzutreten war.
Das Bundesgericht hat die Parteien am 4. M�rz 2016 aufgefordert, zu den Kostenfolgen des bundesgerichtlichen Verfahrens im Hinblick auf eine allf�llige Abschreibung des Verfahrens Stellung zu nehmen.
Am 18. M�rz 2016 hat der Beschwerdef�hrer seine Beschwerde infolge Gegenstandslosigkeit zur�ckgezogen. Er beantragt, ihm keine Gerichtskosten aufzuerlegen bzw. diese dem Kanton Z�rich zu belasten und der Beschwerdegegnerin keine Parteientsch�digung zuzusprechen.
Am 31. M�rz 2016 hat die Beschwerdegegnerin auf das Schreiben vom 4. M�rz 2016 geantwortet und zugleich zum Beschwerder�ckzug vom 18. M�rz 2016 Stellung genommen. Sie beantragt, ihr keine Gerichtskosten aufzuerlegen und ihr eine Parteientsch�digung auszurichten.
Diese Eingabe ist dem Beschwerdef�hrer zugestellt worden, womit der Schriftenwechsel geschlossen worden ist.
Gem�ss Art. 32 Abs. 2 BGG entscheidet der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin als Einzelrichter bzw. Einzelrichterin �ber die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, R�ckzugs oder Vergleichs. Aufgrund des weit fortgeschrittenen Verfahrensstands ist die vorliegende Verf�gung nicht von der Instruktionsrichterin, sondern vom bereits feststehenden Spruchk�rper zu f�llen.
Das vorliegende bundesgerichtliche Verfahren hatte die aufschiebende Wirkung in einem obergerichtlichen Beschwerdeverfahren zum Gegenstand. Nachdem das Obergericht in der Sache entschieden hat, entf�llt das Interesse an der Beurteilung, ob der kantonalen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzusprechen gewesen w�re. Das bundesgerichtliche Verfahren ist als gegenstandslos abzuschreiben. Zwar hat der Beschwerdef�hrer die Beschwerde zus�tzlich zur�ckgezogen, dies jedoch "infolge Gegenstandslosigkeit" und insoweit nicht bedingungslos. Die Kosten sind demnach nach den Regeln zu verteilen, die bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens greifen.
Erkl�rt das Bundesgericht einen Rechtsstreit als erledigt, entscheidet es mit summarischer Begr�ndung �ber die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP [SR 273]). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (BGE 125 V 373 E. 2a S. 374 f.).
Der Beschwerde w�re voraussichtlich kein Erfolg beschieden gewesen. Das Bundesgericht w�re auf die Pr�fung der Einhaltung von verfassungsm�ssigen Rechte, insbesondere des Willk�rverbots (Art. 9 BV) beschr�nkt gewesen (Art. 98 BGG), sofern deren Verletzung gen�gend ger�gt worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die angefochtene Verf�gung des Obergerichts w�re voraussichtlich nicht als willk�rlich zu qualifizieren gewesen, soweit der Beschwerdef�hrer seinen R�geobliegenheiten �berhaupt nachgekommen ist. So ist entgegen seiner Auffassung nicht willk�rlich, dass das Obergericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung anders beurteilt hat als das Bundesgericht ein entsprechendes Gesuch in einem dieselben Parteien betreffenden Parallelverfahren (5A_507/2015). Das Obergericht ist nicht von einer klaren bundesgerichtlichen Rechtsprechung abgewichen, sondern hat ermessensweise einen Einzelfall beurteilt. Der Beschwerdef�hrer hat sodann die Beweisw�rdigung des Obergerichts hinsichtlich der F�higkeit der Beschwerdegegnerin zur allf�lligen R�ckzahlung der betriebenen Summe angegriffen. Dass der Beschwerdef�hrer bei seiner "Gesamtsicht" der von ihm vorgetragenen Umst�nde zu einem anderen Schluss kommt als das Obergericht, welches zahlreiche seiner Behauptungen als nicht relevant oder nicht belegt erachtet hat, begr�ndet bei der gebotenen summarischen Pr�fung keine Willk�r, zumal der Beschwerdef�hrer sich bloss allgemein auf �bergangene und angeblich belegte Behauptungen und Indizien beruft, aber nicht detailliert darlegt, welche allf�lligen Beweismittel das Obergericht bei seiner W�rdigung �bergangen haben soll (so insbesondere hinsichtlich der angeblichen Rolle von E.________). Was schliesslich die Situation des Beschwerdef�hrers betrifft, so �bergeht er die vorinstanzliche Feststellung, dass er keine Dokumente zu seiner aktuellen finanziellen Lage eingereicht hat.
Entsprechend dem mutmasslichen Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da das Verfahren weit fortgeschritten war, sind die Kosten in der vollen H�he zu erheben. Es bestehen entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers keine Gr�nde, auf die Zusprechung einer Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin zu verzichten (Art. 68 Abs. 1 BGG) : Die Verfahrensf�hrung des Obergerichts hat auf die Frage einer Parteientsch�digung im bundesgerichtlichen Verfahren keinen Einfluss. Sodann kann der Beschwerdef�hrer aus der Verf�gung vom 2. Oktober 2015 �ber die Gew�hrung der von ihm sinngem�ss beantragten vorsorglichen Massnahme (oben lit. C) nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Kosten des Zwischenverfahrens sind mit dieser Verf�gung zur Hauptsache geschlagen worden, womit sich die Parteientsch�digung nach der Hauptsache richtet.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.
Diese Verf�gung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.