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Timestamp: 2016-10-28 00:55:21
Document Index: 288409579

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_811/2010 (16.02.2011)
9C_811/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. August 2010.
Der 1967 geborene L.________ meldete sich im August 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2006 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. M�rz 2008 in dem Sinne gut, als es die Verf�gung aufhob und die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckwies. Nach weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Verf�gung vom 4. Dezember 2009 erneut ab.
Die Beschwerde des L.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 3. August 2010 ab.
L.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des Entscheids vom 3. August 2010 sei die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner l�sst er um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
2.1 Somatoforme Schmerzst�rungen verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).
2.2 Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
2.3 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; erw�hntes Urteil I 865/06 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dies gilt auch f�r die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihres Leidens und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist und ob die von den �rzten anerkannte (Teil-)Arbeitsunf�higkeit auch im Lichte der f�r eine Un�berwindlichkeit der Schmerzsymptomatik massgebenden rechtlichen Kriterien (E. 2.1) standh�lt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.).
Es steht fest und ist unbestritten, dass in somatischer Hinsicht die Arbeitsf�higkeit des Versicherten in der bisherigen T�tigkeit als W�schereimitarbeiter nicht eingeschr�nkt ist. In Bezug auf die psychischen Beeintr�chtigungen hatte das kantonale Gericht im R�ckweisungsentscheid vom 17. M�rz 2008 dem Gutachten des Dr. med. S.________ vom 30. Juni 2006 Beweiskraft beigemessen. Gest�tzt auf das von der Verwaltung nachtr�glich eingeholte Gutachten des Dr. med. A.________ vom 9. September 2009 - mit welchem eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) sowie akzentuierte �ngstlich-vermeidende Pers�nlichkeitsz�ge (ICD-10: Z73) diagnostiziert und eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % attestiert wurden - hat es festgestellt, die geltend gemachte Verschlechterung der gesundheitlichen Situation sei nicht ersichtlich. Weil dem Versicherten aus rechtlicher Sicht die Schmerz�berwindung zumutbar sei, sei dessen Arbeitsf�higkeit auch unter psychischen Aspekten im gesamten massgeblichen Beurteilungszeitraum nicht eingeschr�nkt gewesen. Der Beschwerdef�hrer stellt den Beweiswert des Gutachtens des Dr. med. A.________ in Abrede und h�lt die Morbidit�tskriterien (E. 2.1) f�r erf�llt.
4.1 Die vorinstanzliche Feststellung betreffend die Verschlechterung des Gesundheitszustandes (E. 3) ist weder offensichtlich unrichtig (E. 1 und 4.2), noch ist ihr Relevanz abzusprechen. Mit Bezug auf die im R�ckweisungsentscheid vom 17. M�rz 2008 vorgenommene W�rdigung des Gutachtens des Dr. med. S.________ bringt der Beschwerdef�hrer - trotz entsprechender M�glichkeit (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG) - keine R�gen vor. Inwiefern die Ber�cksichtigung der weiteren gesundheitlichen Entwicklung seit der im Juni 2006 erfolgten Begutachtung oder die Herleitung des Sachverhalts zu einem bestimmten Zeitpunkt in Relation zu fr�heren Gegebenheiten eine Verletzung von Bundesrecht darstellen soll, ist jedenfalls nicht ersichtlich.
4.2.1 Was das Gutachten des Dr. med. A.________ anbelangt, hat die Vorinstanz - angesichts der rund drei Seiten umfassenden subjektiven Angaben und des entsprechenden Hinweises des Experten nicht offensichtlich unrichtig (E. 1) - festgestellt, allein die Anamneseerhebung durch den Gutachter habe fast zwei Stunden in Anspruch genommen. Weiter hat sie zutreffend darauf hingewiesen, dass grunds�tzlich nicht die Dauer der Untersuchung massgebend ist, sofern der zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen ist (vgl. Urteile 9C_246/2010 vom 11. Mai 2010 E. 2.2.2; 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3). F�r die Annahme, dass dies nicht zutreffen soll, liegen keine Anhaltspunkte vor, zumal der Gutachter wesentliche unbestrittene Angaben (etwa betreffend Biografie, Familien-, Berufs- und Arbeitsanamnese) den Vorakten entnehmen konnte. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus SZS 2008 S. 393, I 1094/06 E. 3.1.1, worin ein psychiatrisches Explorationsgespr�ch von lediglich 20 Minuten Dauer als offensichtlich unzureichend bezeichnet wurde.
4.2.2 Weiter hat das kantonale Gericht in Bezug auf den Verzicht auf die Durchf�hrung von Tests und das Einholen von weiteren fremdanamnestischen Ausk�nften in �bereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf die Fachkenntnis und den Ermessensspielraum des Experten (Urteil I 305/06 vom 22. Mai 2007 E. 3.2; vgl. auch Urteile 9C_547/2010 vom 26. Januar 2011; 8C_486/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 3.1.2; 9C_762/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 3.1; 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1) verwiesen. Im �brigen sprechen auch die laut Bericht des Zentrums X.________ vom 16. Februar 2010 von der Tochter gemachten Angaben nicht zwingend gegen die Einsch�tzung des Gutachters, welcher eine gravierende, mittel- bis schwergradige depressive St�rung ausschloss.
4.2.3 Ausserdem kann das psychiatrische Gutachten im Hinblick auf die streitigen Belange nicht als unvollst�ndig (E. 2.2) bezeichnet werden mit der Begr�ndung, die (somatische) Diagnose eines Tinnitus aurium (ICD-10: H93.1) sei darin nicht aufgef�hrt. Entsprechende Hinweise finden sich ausschliesslich in den Berichten des Zentrums X.________ vom 21. April 2006 und 14. Februar 2009, welche indessen �ber den damit verbundenen Leidensdruck (vgl. Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, 262. Auflage, S. 2072) keinen Aufschluss geben. Anl�sslich der psychiatrischen Begutachtung erw�hnte der Versicherte betreffend das Geh�r einzig eine "L�rmempfindlichkeit (links mehr als rechts)", welche vom Experten auch ber�cksichtigt wurde.
4.2.4 Schliesslich schm�lert auch der Bericht des Zentrums X.________ vom 16. Februar 2010 den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens nicht, werden doch darin weitgehend lediglich die fr�heren eigenen Einsch�tzungen bekr�ftigt, welche von jenen des Dr. med. A.________ abweichen. Soweit "objektiv" eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestiert wird, beruht dies - wie das Ergebnis psychometrischer Testungen (Urteil 8C_486/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 3.1.2) - weitgehend auf den subjektiven Angaben und Selbsteinsch�tzungen des Versicherten. Im �brigen handelt es sich beim Bericht um eine Stellungnahme behandelnder �rzte (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353).
4.2.5 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Gutachten des Dr. med. A.________ in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt Beweiskraft beigemessen hat.
4.3 Was die Kriterien f�r eine invalidisierende Wirkung des Leidens (E. 2.1) anbelangt, hat die Vorinstanz (unter Verweis auf die Gutachten des Dr. med. A.________ und des Spitals Y.________ vom 3. Oktober 2008) eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere und Auspr�gung sowie eine chronische k�rperliche Begleiterkrankung verneint. Hinsichtlich des Tinnitus (E. 4.2.3) liegen keine Anhaltspunkte f�r eine rechtlich massgebliche Intensit�t der Beeintr�chtigung vor. Weiter hat das kantonale Gericht gest�tzt auf die in der psychiatrischen Untersuchung gemachten Angaben des Versicherten festgestellt, dieser gehe t�glich spazieren, treffe sich gelegentlich mit Kollegen zum Kaffee und habe guten Kontakt zu Schwester und Eltern. Die Folgerung, wonach ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens nicht ersichtlich sei, ist daher nicht offensichtlich unrichtig und f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Sodann wird die vorinstanzliche Feststellung, es bestehe kein Grund f�r die Annahme eines prim�ren Krankheitsgewinns, nicht in Abrede gestellt. Dass das kantonale Gericht unter diesen Umst�nden eine psychisch bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit verneint hat, h�lt vor Bundesrecht stand. Auch unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung eines 2006 erfolgten und zehn Tage dauernden station�ren Kuraufenthalts in Serbien verm�gen die bisherigen, gescheiterten Behandlungsbem�hungen allein daran nichts zu �ndern. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Markus Bischoff, Z�rich, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.