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Timestamp: 2019-11-17 09:32:11
Document Index: 9610824

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BGH: „Puma“-Parodie ist ein Markenverstoß : aufrecht.de BGH: „Puma“-Parodie ist ein Markenverstoß
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Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (Urteil vom 2. April 2015, Az. I ZR 59/13).
Puma will kein Pudel sein
Die Klägerin sieht in der Eintragung dieser Marke eine Verletzung ihres Markenrechts. Das Landgericht Hamburg hat den Beklagten zur Einwilligung in die Löschung seiner Marke verurteilt. Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen.
Persiflage ist immer nah am Original
Die Entscheidung des Bundesgerichtshof mag den ein oder anderen zunächst überraschen - denn eine Parodie weist stets einen engen Bezug zum Original auf. Es ist schließlich gerade Sinn einer Persiflage, dass der Betrachter sofort erkennt, auf welche Sache sich seine kabarettistische Betrachtungsweise bezieht. Inwieweit der BGH in seinem Urteil die Künstlerfreiheit berücksichtigt hat, bleibt abzuwarten. Noch liegt uns der Volltext des Urteils nicht vor. Doch es ist davon auszugehen, dass der BGH nicht die Pudel-Parodie als solche untersagen wollte. Vielmehr soll sie bloß keinen Markenschutz genießen dürfen, da es eben hier zu einer Verwechslungsgefahr und Verwässerung der Marke "Puma" kommen könne.
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(Quelle: Pressemitteilung des BGH vom 2. April 2015, u.a.)