Source: https://www.unterhalt.com/unterhaltspflicht-von-ehepartnern-in-der-ehe.html
Timestamp: 2020-08-06 12:24:05
Document Index: 309005209

Matched Legal Cases: ['§ 1360', '§ 1361', '§ 1360', 'BGH', 'BGH', '§ 1360', '§ 1360', '§ 1360', 'BGH', '§ 1360', 'BGH', 'BGH', '§ 1357', '§ 844']

FAMILIENUNTERHALT: Unterhalt | UNTERHALT.com
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Was beinhaltet der Familienunterhalt?
Ihre Eheschließung begründet Ihre Unterhaltspflicht. Sie sind jetzt zum Familienunterhalt verpflichtet. Sie müssen durch Ihre Arbeit und mit Ihrem Vermögen die Familie unterhalten. Übernehmen Sie die Haushaltsführung, leisten Sie einen gleichwertigen Beitrag zum Familienunterhalt. Wir erklären, nach welchen Kriterien der Familienunterhalt zu beurteilen ist.
Ihre Eheschließung begründet Ihre Pflicht zum Familienunterhalt beizutragen.
Ihren Beitrag zum Familienunterhalt erbringen Sie dadurch, dass Sie mit Ihrer Arbeit und Ihrem Vermögen die Familie unterhalten. Soweit Sie die Haushaltsführung übernehmen, leisten Sie einen gleichwertigen Beitrag zum Familienunterhalt.
Leisten Sie überobligatorische Beiträge zum Familienunterhalt, können Sie diese nur bei entsprechendem Vorbehalt zurückfordern oder aufrechnen.
Sie haben keinen Anspruch auf eine eigenständige Alterssicherung. Ihr Anspruch wirkt sich erst bei der Scheidung aus, wenn der Versorgungsausgleich durchgeführt wird.
Verdienen Sie kein eigenes Geld, haben Sie Anspruch auf ein angemessenes Taschengeld. Taschengeld ist durch Gläubiger pfändbar.
Ehepartner sind gegenseitig berechtigt, Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs mit Verpflichtung des jeweils anderen Partners abzuschließen.
Was versteht das Gesetz unter dem Familienunterhalt?
Familienunterhalt ist kein Trennungs- und kein Ehegattenunterhalt
Welche Rolle spielt die Arbeitsteilung beim Familienunterhalt?
Muss jeder Ehepartner durch Arbeit zum Familienunterhalt beitragen?
Wie gestaltet sich der Familienunterhalt, wenn beide Ehepartner Geld verdienen?
Muss ich mein Vermögen für den Familienunterhalt einsetzen?
Kann ich überobligatorische Beiträge zum Familienunterhalt zurückverlangen?
In welcher Form ist der Familienunterhalt zu leisten?
Inwieweit stellt der Familienunterhalt auf den Lebensbedarf der Familie ab?
Muss mein Ehepartner auch für meine Altersvorsorge geradestehen?
Wieso begründet der Familienunterhalt einen Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss bei der Scheidung?
Kann ich meinen Anspruch auf Familienunterhalt einklagen?
Habe ich als haushaltsführender Ehepartner Anspruch auf Taschengeld?
Was sind Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie?
Wie steht es um den Familienunterhalt, wenn mein Ehepartner ums Leben kommt?
Leben Sie als Ehepartner zusammen, tragen Sie füreinander Verantwortung und sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet. Diese Selbstverständlichkeit sollte mithin der Zweck Ihrer Eheschließung sein. Konkret bezeichnet das Gesetz die Verpflichtung zum Familienunterhalt als die Pflicht, durch eigene Arbeit und das eigene Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten oder mit der Übernahme der Haushaltsführung und Kinderbetreuung zum Unterhalt der Familie beizutragen (§ 1360 BGB). Haben Sie sich mit Ihrem Ehepartner über die Aufgabenteilung verständigt, können Sie sich auf die jeweilige Verpflichtung des Partners berufen und Zahlung des Haushaltsgeldes an sich verlangen oder verlangen, dass der andere Haushalt die Kinder betreut.
Verwechseln Sie den Familienunterhalt während der Ehe nicht mit dem Trennungsunterhalt für den Zeitraum Ihrer Trennung und nicht mit dem Ehegattenunterhalt, den der bedürftige Ehepartner nach der Scheidung beanspruchen kann. Trennungs- und Ehegattenunterhalt sind reine Zahlungsansprüche, die durch die Haushaltsführung eines Partners nicht mehr ausgeglichen werden können. Sie richten sich zudem nach völlig anderen Kriterien.
Nachehelichen Unterhalt können Sie nur einfordern, wenn einer der Unterhaltstatbestände auch vorliegt.
Trennen Sie sich von Ihrem Ehepartner, haben Sie ab dem Zeitpunkt der Trennung Anspruch auf Trennungsunterhalt (§ 1361 BGB). In Fortsetzung Ihres Anspruchs auf Familienunterhalt können Sie auch nach der Trennung vom Partner den nach Ihren Lebens-, Erwerbs- und Vermögensverhältnissen angemessenen Unterhalt verlangen. Dieser Unterhaltsanspruch ist ein reiner Zahlungsanspruch, bei dem Sie sich eigenes Einkommen anrechnen lassen müssen. Eine unmittelbare Erwerbsverpflichtung entsteht durch die Trennung aber noch nicht.
Sie leisten Ihren Beitrag zum Familienunterhalt, indem Sie persönliche Leistungen erbringen. Diese können darin bestehen, dass Sie durch Ihre Erwerbstätigkeit Einkommen erzielen, das Sie der Familie für den Lebensunterhalt zur Verfügung stellen. Genauso gut können Sie den Haushalt führen und die Kinder betreuen oder Ihre Eltern oder Schwiegereltern pflegen. Auf welche Art und Weise Sie Ihren Beitrag leisten, hängt davon ab, wie Sie sich mit Ihrem Ehepartner absprechen und Ihre Ehe und Ihren Alltag gestalten wollen.
Nach dem Gesetz werden die Leistungen aus der Haushaltsführung denen aus einer Erwerbstätigkeit gleichgestellt.
Aus Gründen der Gleichberechtigung hat jeder Ehepartner das Recht, einen eigenen Beruf auszuüben und eigenes Geld zu verdienen. Soweit Sie sich entsprechend absprechen, dürfen Sie sich auch auf die Haushaltsführung beschränken. Sie erfüllen mit der Haushaltsführung Ihren Beitrag zum Familienunterhalt. Das Gesetz stellt Erwerbstätigkeit und Haushaltsführung ausdrücklich gleich (§ 1360 S.2 BGB). Leisten Sie Ihren Beitrag zum Familienunterhalt durch die Haushaltsführung, muss der Partner das für den Lebensunterhalt der Familie erforderliche Geld als Barunterhalt alleine aufbringen. Er kann seinen finanziellen Beitrag nicht mit dem Argument reduzieren, dass die Haushaltsführung des Partners keinen gleichwertigen Beitrag darstelle.
Nehmen Sie einen Kredit auf, so ist zumindest im Innenverhältnis derjenige Partner alleine für den Kapitaldienst verantwortlich, der das Geld verdient. Haben Sie den Kreditvertrag als Vertragspartner mitunterzeichnet, sind Sie allerdings im Außenverhältnis zur Bank gleichermaßen zahlungspflichtig (BGH NJW 2000, 1944).
Sind Sie beide berufstätig und verdienen Sie eigenes Geld, sind auch beide für den Barunterhalt in der Verantwortung und haben die Hausarbeit zu leisten. Es besteht aber keine Pflicht, rechnerisch gleich hohe Beträge beizusteuern. Jeder Partner beteiligt sich nach Maßgabe seines Einkommens am Familienunterhalt und nach Maßgabe seiner Möglichkeiten und Fähigkeiten an der Haushaltsführung.
Diese Relevanz zeigt sich dann, wenn Sie einen Kredit aufgenommen haben. Dann hängt die Ausgleichspflicht im Innenverhältnis zu Ihrem Ehepartner von der Höhe Ihrer jeweiligen Einkommen sowie des Verwendungszwecks des Kredits ab (BGH NJW 2000, 1944). Bezahlt der Ehepartner mit dem Gerät seine Hobbywerkstatt, sollte er im Innenverhältnis verpflichtet sein, dafür vorrangig gerade zu stehen. Im Außenverhältnis zur Bank bleiben Sie als mitunterzeichnender Vertragspartner allerdings gleichermaßen in der Verantwortung.
Reicht Ihr Einkommen für den Familienunterhalt nicht aus, müssen Sie mindestens Ihre regelmäßigen Vermögenseinkünfte und notfalls auch den Stamm des Vermögens für den Familienunterhalt heranziehen. Dies gilt auch dann, wenn Sie sich auf die Haushaltsführung beschränken und eigene hohe Vermögenswerte Ihr eigen nennen.
Sie haben von Ihren Eltern viel Geld geerbt und zinsbringend angelegt. Die Zinsen prägen Ihre Lebensverhältnisse und sollten damit auch Teil des Familienunterhalts sein. Das Kapital selbst brauchen Sie aber nicht zu verwenden, zumindest so lange nicht, wie Sie in Zeiten der Not nicht darauf angewiesen sind.
Es ist schwierig, in der Ehe gegenseitige Beiträge zum Familienunterhalt aufzurechnen. Leisten Sie einen höheren Beitrag, als es von Ihnen zu erwarten wäre, so ist im Zweifel anzunehmen, dass Sie nicht beabsichtigen, von Ihrem Ehepartner Ersatz zu verlangen (§ 1360b BGB).
Dieser Rechtsgrundsatz wird vornehmlich bei der Scheidung relevant. Sie können dann nicht argumentieren, dass Sie Ihre Beiträge während der Ehe nur deshalb erbracht haben, weil Sie vom Fortbestand Ihrer Ehe bis ans Ende Ihrer Tage ausgegangen sind. Wollten Sie sich tatsächlich auf einen derartigen Vorbehalt berufen, müssten Sie während Ihrer Ehe bereits entsprechende Absprachen treffen.
Sie haben in der Ehe Ihre acht Kinder betreut und waren Tag und Nacht im Einsatz. Währenddessen hatte Ihr Ehepartner seinen Hobbys gefrönt. Lassen Sie sich scheiden, können Sie für die überobligatorische Kinderbetreuung keine Entschädigung verlangen.
Der Familienunterhalt ist durch Haushaltsführung oder bei Berufstätigkeit in Geld zu leisten.
Leisten Sie Barunterhalt, ist die Zahlung, - anders als beim Trennungs- oder Ehegattenunterhalt, - nicht auf eine laufende Geldrente des Partners ausgerichtet. Vielmehr ist es den Partnern überlassen, wie Sie den Unterhalt leisten. Bestimmen Sie nichts Näheres, ist der Unterhalt üblicherweise durch die Haushaltsführung oder bei Berufstätigkeit in Geld zu leisten. Das für die Haushaltsführung notwendige Wirtschaftsgeld schuldet der barunterhaltspflichtige Ehepartner im Voraus (§ 1360a II BGB).
Der Familienunterhalt umfasst alles, was nach Ihren Verhältnissen erforderlich ist, um die Kosten des Haushalts zu bestreiten und die persönlichen Bedürfnisse der Ehepartner und der gemeinsamen Kinder zu befriedigen (§ 1360a BGB). Ein angemessener Unterhalt muss sich daher an Ihren gemeinsamen Einkommens- und Vermögensverhältnissen orientieren. Sie können sich also mit anderen Worten nur das leisten, was Sie auch bezahlen können. Alles was über Ihre Verhältnisse hinausgeht, geht auch über Ihren angemessenen Lebensbedarf hinaus.
Der Unterhalt für ein von dem Partner in die Ehe eingebrachtes Stiefkind zählt nicht zum Familienunterhalt.
Verdient Ihr Ehepartner in der Familie das Geld, umfasst der Familienunterhalt auch die Vorsorge für Ihre Alterssicherung und die Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit (BGHZ 74, 46). Sie können aber nicht verlangen, dass Ihr Ehepartner für Sie eine individuelle und eigenständige Versicherung begründet. Sie haben nur einen Anspruch auf eine von Ihrem erwerbstätigen Ehepartner abgeleitete Sicherung Ihres künftigen Unterhalts. Dies bedeutet, dass Sie für den Fall der Scheidung den Versorgungsausgleich beanspruchen können. Der Versorgungsausgleich wird regelmäßig vom Familiengericht von Amts wegen durchgeführt. Dabei werden die während der Ehe begründeten Rentenanwartschaften beider Ehepartner zusammengerechnet und untereinander aufgeteilt.
Lassen Sie sich scheiden, so wird in der Regel der Versorgungsausgleich vom Gericht von Amts wegen durchgeführt.
Haben Sie sich in der Ehe auf die Haushaltsführung beschränkt, kommt gerade durch den Versorgungsausgleich zum Ausdruck, dass Ihre Haushaltsführung und die Berufstätigkeit des Partners gleichwertige Beiträge zum Familienunterhalt dargestellt haben. Dann ist es sachgerecht, wenn Sie bei der Scheidung an der Alterssicherung des Partners entsprechend beteiligt werden.
Lassen Sie sich scheiden, bleibt Ihr erwerbstätiger und leistungsfähiger Ehepartner verpflichtet, Sie darin zu unterstützen, dass Sie Ihr gesetzlich verbrieftes Recht auf Scheidung tatsächlich wahrnehmen können. Er muss Ihnen also einen Verfahrenskostenvorschuss auf die voraussichtlich entstehenden Scheidungskosten zahlen. Insoweit wirkt die eheliche Solidarität fort, auch wenn der Partner die Scheidung nicht wünscht.
Kommt ein Verfahrenskostenvorschuss mangels Leistungsfähigkeit des Partners nicht in Betracht, haben Sie bei geringem oder gar keinem Einkommen Anspruch auf staatliche Verfahrenskostenhilfe. Dann übernimmt die Gerichtskasse die Verfahrenskosten für Ihr Scheidungsverfahren.
Sind Sie auf das Wirtschaftsgeld Ihres Ehepartners angewiesen, können Sie den Anspruch auf Familienunterhalt gerichtlich durchsetzen und vollstrecken. Rechtsgrundlage ist § 1360a BGB, der den Partner verpflichtet, die für den Familienunterhalt notwendigen Mittel im Voraus zur Verfügung zu stellen. Derartige Prozesse sind zwar selten, kommen aber vor (OLG Hamm FamRZ 1980,249).
Beschränken Sie sich auf die Haushaltsführung, haben Sie Anspruch auf ein angemessenes Taschengeld (BGH FamRZ 1998, 609). Auch der Taschengeldanspruch ist Bestandteil des Familienunterhalts. Das Taschengeld soll es Ihnen ermöglichen, Ihre persönlichen Bedürfnisse nach Belieben zu bedienen.
Sind Sie verschuldet und besitzt Ihr Gläubiger einen vollstreckbaren Zahlungstitel, ist Ihr Taschengeldanspruch pfändbar. Die Rechtsprechung geht von einem etwa 5 - 7 % des Monatseinkommens des barunterhaltspflichtigen Ehepartners veranschlagten Mindestanspruch aus. Dabei interessiert nicht, wenn Sie bestreiten, dass je ein Taschengeld gezahlt oder gefordert wurde (BGH NJW 2004, 2451).
Auch wenn Sie sich auf die Haushaltsführung beschränken, sind Sie berechtigt, Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie zu besorgen (§ 1357 BGB). Zum Lebensbedarf zählt nicht nur der Bedarf für den Haushalt, sondern auch Ihr persönlicher Bedarf sowie der Bedarf der unterhaltsberechtigten Kinder. Angemessen ist alles, was Ihren wirtschaftlichen Verhältnissen und Ihren Lebensgewohnheiten entspricht. Mit anderen Worten: Sie müssen sich das, was Sie versprechen, auch einigermaßen leisten können.
Ihre Kinder möchten mit Ihrer Erlaubnis an einer Klassenfahrt teilnehmen. Soweit sich der Kostenaufwand im Rahmen Ihrer Verhältnisse bewegt, wird mit Ihrer Erlaubnis auch Ihr Ehepartner verpflichtet, die Kosten für die Klassenfahrt zu zahlen. Mit Ihrer Zustimmung haben Sie ihn vertraglich mitverpflichtet.
Sie dürfen Ihr Recht Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs gegebenenfalls auch allein abzuschließen, nicht missbrauchen.
Sie dürfen die gesetzlich begründete Erlaubnis, Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs auch für den Partner abschließen zu dürfen, nicht missbrauchen. Hüten Sie sich möglichst davor, den Partner vor vollendete Tatsachen zu stellen. Kommt es zum Streit, stellen Gerichte bei der Inanspruchnahme des Partners durch den Gläubiger darauf ab, ob eine vorherige Verständigung der Ehepartner üblicherweise notwendig erscheint. Daran fehlt es, wenn angesichts der Art, des Umfangs und der fehlenden Dringlichkeit des Geschäfts eine Absprache nötig gewesen wäre und in der Regel auch hätte stattfinden müssen (OLG Köln FamRZ 1991, 434). Daher muss sich Ihr Ehepartner nur verpflichtet fühlen, wenn Sie ein Geschäft für den Vertragspartner erkennbar typischerweise allein vornehmen.
Ihr Anspruch auf Familienunterhalt endet mit dem Tod des Ehepartners. Da Ihre Lebensgemeinschaft aufgelöst wird, gibt es unmittelbar niemanden mehr, der für die Familie insoweit verantwortlich wäre. Kommt Ihr Ehepartner durch einen Unfall oder durch ein Gewaltdelikt ums Leben, haben Sie gegen den Unfallgegner oder den Täter Anspruch darauf, den gesetzlich geschuldeten Unterhalt zu verlangen (§ 844 Abs. II BGB). Der Unterhalt ist als Unterhaltsschaden auf der Grundlage des Nettoverdienstes des getöteten Ehepartners zu ermitteln.
Heiraten Sie, erscheint vieles als Selbstverständlichkeit. Um die Verantwortlichkeiten in der Ehe auf klare Grundlagen zu stellen, beschreibt das Gesetz, was als Familienunterhalt zu verstehen ist. Für Sie als Ehepartner kann es durchaus hilfreich sein, diese Grundlagen zu kennen und Ihre Arbeitsteilung in der Ehe danach auszurichten. Diese Kenntnis kann beitragen, Ihre Ehe konstruktiv zu führen.
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