Source: http://www.jurablogs.com/2012/02/26/ag-frankfurt-a-m-gema-chinesische-musik-verwertungsberechtigung-nachweisen
Timestamp: 2017-03-29 23:10:20
Document Index: 192474604

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 27', '§ 54', '§ 77', '§ 85', '§ 94', '§ 137']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteFebruar 2012AG Frankfurt a.M.: GEMA muss für chinesische Musik ihre Verwertungsberechtigung nachweisenAG Frankfurt a.M., Hinweisbeschluss vom 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) § 13c Abs. 2 S. 1 WahrnGDas AG Frankfurt a.M. hat im Rahmen eines Hinweisbeschlusses der GEMA auferlegt, ihre Verwertungsberechtigung für chinesische Musik nachzuweisen. Diese hatte einen Mitarbeiter in ein japanisches Restaurant geschickt und in kulturfeindlicher Verallgemeinerung der asiatischen Musikkünste festgestellt, dass dort “japanische” Musik aus den Lautsprechern tönte. Die Musik war tatsächlich chinesischer Provenienz. Gleichwohl forderte der GEMA-Mitarbeiter die Entrichtung von GEMA-Gebühren und mag unserer ausländischen Mitbürgerin § 13c Abs. 2 S. 1 WahrnG erläutert haben, der da läutet: “Macht die Verwertungsgesellschaft einen Vergütungsanspruch nach §§ 27 , 54 Abs. 1 , § 54c Abs. 1 , § 77 Abs. 2 , § 85 Abs. 4 , § 94 Abs. 4 oder § 137 Abs. 5 des Urheberrechtsgesetzes geltend, so wird vermutet, daß sie die Rechte aller Berechtigten wahrnimmt.” In der Folge hat der Veranstalter, der die Musik durch seine Lokallautsprecher raucht, allgemein nur dann Chancen, die GEMA-Gebühren zu umgehen, wenn er nachweist, dass ausschließlich GEMA-freie Musik gespielt wird.Wieselschlau legte nunmehr die das Verfahren vergnügt mitbetreuende Kollegin Anja Neubauer (hier) das in chinesischen hànzì gehaltene Cover (Vor- und Rückseite) der verwendeten CD vor, um nunmehr die GEMA zum Nachweis aufzufordern, dass sie ihrerseits insoweit berechtigt sei ...Zum vollständigen Artikel19 LeserAnja Neubauer:Hinweisbeschluss AG Frankfurt v. 20.02.2012 "Wer a) sagt, muss auch b) auf chinesisch s...228 LeserAnja Neubauer:Hinweisbeschluss AG Frankfurt v. 20.02.2012 “Wer a) sagt, muss auch b) auf chinesisch s...2 verwandte ArtikelGEMA muss Rechteinhaberschaft für chinesische Musik nachweisen – Hinweisbeschluss AG Frankfurt v. 20.02.2012AG Frankfurt a.M.: GEMA-Vermutung für Rechtewahrnehmung erfasst auch unter einem Pseudonym veröffentlichte Werke / Gegenbeweis nur bei
Benennung von Klarnamen möglichVerwandtes im Webconlegi.de: GEMA muss Rechteinhaberschaft für chinesische Musik nachweisen – Hinweisbeschluss AG Frankfurt v. 20.02.2012 -Über den ArtikelVeröffentlicht February 26, 2012 5:32am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtThemenFrankfurt, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Beschluss, Amtsgericht, Hinweisbeschluss, Gema, Rechteinhaber, Vermutung, Neubauer, Rte, Anja, Chinesische, Restaurant, Berechtigung, Japanische, Zuordnung, Chinesische MusikTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRoutenplaner Steinbach & Partner: Pfändung durch Inkasso-Außendienstvon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauEin kleines Dankeschönvon Udo Vetter / LawBlogSexualtäter darf nicht wegen Belegschaftsdrucks gekündigt werden – BAG widerspricht dem LAG Bremenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderEigenwillige Sichtvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts15 Dinge, für die sich Studenten NICHT entschuldigen müssenvon StudienscheissAls nächstes lesen - bislang 98 Leser:Was ein Fluggast nicht im Handgepäck mitnehmen sollte