Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-09-2011-6B_46-2011
Timestamp: 2016-10-22 13:29:15
Document Index: 195012640

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 46', 'BGE', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 49', 'Art. 46', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 69', 'Art. 91', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 91', 'Art. 26', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 107', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 68']

6B_46/2011 (27.09.2011)
6B_46/2011
bedingte Freiheitsstrafe, Widerruf einer bedingten Geldstrafe, Sicherungseinziehung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 11. November 2010.
Der Gerichtspr�sident des Bezirksgerichts Lenzburg sprach X.________ mit Urteil vom 27. April 2010 wegen verschiedener Widerhandlungen gegen das SVG schuldig. Er widerrief den vom Bezirksamt Baden mit Urteil vom 7. Januar 2009 gew�hrten bedingten Vollzug f�r eine Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 60.-- und verurteilte X.________ als Gesamtstrafe mit einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten sowie mit einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 20.--. Zudem bestrafte er ihn mit einer Busse von Fr. 400.--. Im Weiteren ordnete der Gerichtspr�sident die Einziehung der Traktoren Case-Int. National 885 AXL und Valmet 8350-4Hitech an.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess am 11. November 2010 die von X.________ erhobene Berufung teilweise gut und sprach ihn vom Vorwurf des Inverkehrbringens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs durch F�hren eines Fahrzeugs, das den Vorschriften nicht entspricht, frei. Im �brigen, und damit zur Hauptsache, wies es die Berufung ab und best�tigte das Strafmass.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 9 Monaten und einer Busse von Fr. 400.-- zu verurteilen. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der Geldstrafe und auf die Einziehung der Traktoren sei zu verzichten. Zudem ersucht X.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Des Weiteren stellt er ein Gesuch um aufschiebende Wirkung, welches mit Pr�sidialverf�gung vom 17. Februar 2011 gutgeheissen wurde.
Die Oberstaatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung, w�hrend das Obergericht die Abweisung der Beschwerde beantragt. X.________ wurde das Replikrecht gew�hrt.
Die Vorinstanz stellt dem Beschwerdef�hrer eine ung�nstige Legalprognose. Sie widerruft die Gew�hrung des bedingten Vollzugs f�r die fr�here Geldstrafe und bildet mit der neu verh�ngten Freiheitsstrafe von neun Monaten eine Gesamtstrafe von zehn Monaten Freiheitsstrafe.
Der Beschwerdef�hrer r�gt vorab die ung�nstige Legalprognose.
2.1 Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinn�tziger Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und h�chstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB).
Begeht der Verurteilte w�hrend der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten ver�ben wird, so widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe. Das Gericht kann die Art der widerrufenen Strafe �ndern, um mit der neuen Strafe in sinngem�sser Anwendung von Artikel 49 eine Gesamtstrafe zu bilden. Dabei kann es auf eine unbedingte Freiheitsstrafe nur erkennen, wenn die Gesamtstrafe mindestens sechs Monate erreicht oder die Voraussetzungen nach Artikel 41 erf�llt sind (Art. 46 Abs. 1 StGB).
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer sei mehrfach sowie einschl�gig vorbestraft und weise mehrere Administrativmassnahmen auf. Die Taten vom 10. Januar 2009 habe er nur gerade drei Tage nach der Verurteilung zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 1'000.-- begangen. Im laufenden Verfahren, welches ihn auch nicht von weiterer Delinquenz abgehalten habe, seien zwei Zusatz-Anklagen dazugekommen. Der Beschwerdef�hrer habe bereits im Ermittlungsverfahren keine Anzeichen einer eigentlichen Einsicht oder Reue erkennen lassen, sondern sich in einer gleichg�ltigen Weise �ber seine Taten und deren Hintergr�nde ge�ussert. Von dieser Haltung sei er auch vor der ersten Instanz nicht abgewichen, wo er sein strafbares Verhalten mit nicht n�her erkl�rten "Verpflichtungen" zu rechtfertigen versucht habe. Er sehe nicht ein, etwas Unrechtes getan zu haben. Schliesslich sei keine positive Entwicklung in den pers�nlichen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers auszumachen. Zwar habe er sich seit seiner letzten Tat wohlverhalten, jedoch sei der vergangene Zeitablauf von rund 15 Monaten noch zu kurz, um daraus verl�ssliche Schl�sse zu seinen Gunsten zu ziehen (angefochtenes Urteil S. 24 ff.).
2.3 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz st�tze die ung�nstige Prognose in erster Linie auf seine Vorstrafen. Diese seien - abgesehen von einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen - in Form von Geldstrafen und gemeinn�tziger Arbeit verh�ngt worden. Bei der ihm drohenden Freiheitsstrafe von neun Monaten sei von einem Pr�ventionseffekt auszugehen. Der Vollzug dieser Strafe w�rde den Verlust seiner Existenzgrundlage und seines Lebensinhaltes bedeuten. Bez�glich seines Wohlverhaltens verweise die Vorinstanz nur auf die Dauer und vernachl�ssige die Bem�hungen, welche er seit dem Sommer 2009 unternommen habe. Er fahre mit den Traktoren nicht mehr auf �ffentlichen Strassen und habe sich ein Generalabonnement der SBB gekauft. Zudem habe er auf die AHV-Rente verzichtet, um dem Gesch�digten des Vorfalls vom 10. Januar 2009 den Schaden zu ersetzen. Die von der Vorinstanz vorgebrachten Gr�nde f�r den Widerruf der bedingten Geldstrafe deuteten m�glicherweise darauf hin, dass es ihm in Zukunft schwerer als dem Durchschnittsb�rger fallen w�rde, sich an das Gesetz zu halten. Entscheidend sei jedoch, dass die drohende Freiheitsstrafe und sein Wohlverhalten f�r das Fehlen einer ung�nstigen Prognose spr�chen.
2.4 Bei der Pr�fung der Bew�hrungsaussichten des T�ters hat das Gericht eine Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben den Tatumst�nden auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die g�ltige Schl�sse auf den Charakter des T�ters und die Aussichten seiner Bew�hrung zulassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiografie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgef�hrdungen usw. Dabei sind die pers�nlichen Verh�ltnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides zu ber�cksichtigen. Es ist unzul�ssig, einzelnen Umst�nden eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachl�ssigen oder �berhaupt ausser Acht zu lassen. Dem Sachrichter steht bei der Pr�fung der Prognose des k�nftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn jener sein Ermessen �ber- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 S. 5, 140 E. 4.2 S. 143; je mit Hinweisen).
Beim Entscheid �ber den Widerruf des bedingten Vollzugs einer fr�heren Strafe ist im Rahmen der Gesamtw�rdigung auch miteinzubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird. Der Richter kann zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des bedingten Vollzugs f�r die fr�here Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue Strafe vollzogen wird, oder umgekehrt annehmen, beim Vollzug der fr�heren Strafe k�nne eine Schlechtprognose f�r die neue Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB verneint und diese folglich bedingt ausgesprochen werden (BGE 134 IV 140 E. 4.5 S. 145 mit Hinweisen).
2.5 Die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Prognose des k�nftigen Legalverhaltens des Beschwerdef�hrers erweisen sich als bundesrechtskonform. Die Vorinstanz legt dar, dass dieser im Anschluss an die Verurteilung zu einer einschl�gigen Vorstrafe erneut straff�llig wurde und in der Folge zahlreiche weitere Widerhandlungen gegen das SVG beging (mehrfaches F�hren eines Motorfahrzeuges in Angetrunkenheit; mehrfaches, teilweise versuchtes F�hren eines Motorfahrzeuges trotz Entzugs des F�hrerausweises; mehrfaches, teilweise versuchtes F�hren eines Motorfahrzeuges ohne Versicherungsschutz; Verkehrsregelverletzung durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverh�ltnisse; mehrfaches F�hren eines Motorfahrzeuges ohne Fahrzeugausweis und ohne Kontrollschilder). Die Vorinstanz belegt anhand von mehreren Aussagen des Beschwerdef�hrers seine fehlende Reue bzw. Einsicht in das Unrecht seiner Taten (angefochtenes Urteil E. 6.3. S. 24, mit Hinweisen auf die kantonalen Akten). Dessen Einwand, er habe sich auch nach der Ausf�llung des vorinstanzlichen Urteils weiterhin wohlverhalten, ist als Novum unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die von ihm genannten Bem�hungen sind gr�sstenteils Auswirkungen der Administrativmassnahmen und verm�gen seine offensichtliche Unbelehrbarkeit nicht zu widerlegen. Auch seine finanziellen Anstrengungen k�nnen die fehlende "innere" aufrichtige Reue und somit seine Uneinsichtigkeit in keiner Weise kompensieren. In Gesamtw�rdigung der wesentlichen Umst�nde erachtet die Vorinstanz die Annahme, der Beschwerdef�hrer werde sich in Zukunft an die Gesetzesvorschriften halten, als "blosse Hoffnung" (angefochtenes Urteil E. 7.3.1. S. 25). Sie stellt entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht nur das Fehlen einer g�nstigen Prognose, sondern das Vorliegen einer ung�nstigen Prognose fest (vgl. BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 S. 6, 140 E. 4.3 S. 143; je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz behandelt die Fragen des Aufschubs der von ihr ausgef�llten Strafe und des Widerrufs des bedingten Vollzugs der Vorstrafe getrennt voneinander. Sie pr�ft nicht explizit, ob angesichts der zu erwartenden Wirkungen des k�nftigen Strafvollzugs vom Widerruf der bedingten Geldstrafe abgesehen werden k�nnte. Die Vorinstanz weist jedoch darauf hin, dass eine Minderheit auf den Widerruf verzichtet h�tte, weil die unbedingt zu verb�ssende Freiheitsstrafe dem Beschwerdef�hrer, welcher sich noch nie in Untersuchungshaft oder in einer Vollzugsanstalt befunden habe, eine nachhaltige Lehre sein werde (angefochtenes Urteil E. 7.3.2. S. 26). Aus diesen Erw�gungen ergibt sich, dass die Vorinstanz in ihrer Mehrheit offensichtlich davon ausgeht, dass weder der zuk�nftige Vollzug der neuen Strafe noch der Widerruf der bedingten Geldstrafe das Legalverhalten des Beschwerdef�hrers �ndern werden. Demnach erachtet sie den Vollzug beider Strafen als Gesamtstrafe als notwendig, um ihn von der Ver�bung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (vgl. BGE 134 IV 140 E. 4.5 S. 145 mit Hinweisen).
Die R�gen des Beschwerdef�hrers richten sich gegen die unbedingt zu vollziehende Freiheitsstrafe von 9 Monaten und die zu widerrufende Geldstrafe von 50 Tagess�tzen, welche zusammen die Gesamtfreiheitsstrafe von 10 Monaten bilden. Vorliegend ist von Amtes wegen zu pr�fen, ob die Bildung der Gesamtfreiheitsstrafe bundesrechtskonform ist (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
3.1 Nach der Konzeption des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches stellt die Geldstrafe die Hauptsanktion dar. Freiheitsstrafen sollen nur verh�ngt werden, wenn der Staat keine anderen Mittel hat, die �ffentliche Sicherheit zu gew�hrleisten, und die gemeinn�tzige Arbeit bedarf der Zustimmung des T�ters. Aus dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip folgt, dass bei alternativ zur Verf�gung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gew�hlt werden soll, die weniger stark in die pers�nliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2 S. 101 mit Hinweisen).
Die Geldstrafe als Verm�genssanktion wiegt prinzipiell weniger schwer als ein Eingriff in die pers�nliche Freiheit. Sie ist unabh�ngig von der Dauer der Freiheitsstrafe bzw. der H�he des Geldstrafenbetrages gegen�ber der Freiheitsstrafe milder (BGE 134 IV 82 E. 7.2.2 S. 90 mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz �ndert die zu widerrufende Geldstrafe zur Bildung der Gesamtstrafe in eine Freiheitsstrafe und somit in eine schwerere Sanktion um. Ob dies bundesrechtskonform ist, h�ngt von der Interpretation von Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB ab. Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verst�ndnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gef�ge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus und lehnt es namentlich ab, die einzelnen Auslegungselemente einer hierarchischen Ordnung zu unterstellen. Die Gesetzesmaterialien k�nnen beigezogen werden, wenn sie auf die streitige Frage eine klare Antwort geben (BGE 9C_226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.4.3.2; 137 V 13 E. 5.1 S. 17; je mit Hinweisen).
3.3 Das Bundesgericht setzte sich in BGE 134 IV 241 mit der Entstehungsgeschichte der Bestimmung von Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB auseinander. Es legte dar, dass im Anschluss an die Verhandlungen der eidgen�ssischen R�te das Institut des "Aussetzens der Strafe" fallen gelassen wurde und Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB des bundesr�tlichen Entwurfs folgerichtig ersatzlos h�tte gestrichen werden m�ssen (E. 4.1). Das Bundesgericht erwog im weiteren, soweit Art. 46 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Art. 49 StGB zum Ausdruck bringen sollte, dass das Gericht f�r die Gegenstand der fr�heren Verurteilung bildenden Straftaten einerseits und die w�hrend der Probezeit begangenen neuen Straftaten andererseits eine Gesamtstrafe nach dem Asperationsprinzip bilden k�nne, wie wenn es alle Straftaten gleichzeitig zu beurteilen h�tte, erscheine dies als wenig sachgerecht. Der Fall, dass ein T�ter nach einer rechtskr�ftigen Verurteilung zu einer bedingten Freiheitsstrafe w�hrend der Probezeit weitere Delikte ver�be, unterscheide sich wesentlich vom Fall eines T�ters, der s�mtliche Taten begangen habe, bevor er wegen dieser Taten (siehe Art. 49 Abs. 1 StGB) bzw. zumindest wegen eines Teils dieser Taten (vgl. Art. 49 Abs. 2 StGB betreffend die retrospektive Konkurrenz) verurteilt worden sei. Eine Gleichstellung dieser F�lle bei der Strafzumessung erscheine als sachfremd, weil damit der straferh�hend zu wertende Umstand, dass der T�ter einen Teil der Taten w�hrend der Probezeit nach einer rechtskr�ftigen Verurteilung zu einer bedingten Strafe begangen habe, bei der Strafzumessung zu Unrecht unber�cksichtigt bliebe (E. 4.3). Das Bundesgericht kam zum Schluss, das Verfahren nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB sei nach dem klaren Wortlaut der Bestimmung ("... kann ...") fakultativ. Es finde einzig Anwendung, wenn die bedingte Vorstrafe und die neue Strafe nicht gleichartig seien und daher das Gericht die Art der Vorstrafe �ndere (E. 4.4).
3.4 Das Bundesgericht musste in BGE 134 IV 241 nicht auf die Problematik der �nderung der Vorstrafe zulasten des Verurteilten eingehen. Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB ist vorliegend insbesondere unter diesem Blickwinkel zu pr�fen.
3.4.1 In der Lehre wird eine Umwandlung der Vorstrafe zulasten des Verurteilten als rechtsstaatlich h�chst bedenklich kritisiert. Zudem sei problematisch, f�r eine rechtskr�ftig beurteilte Tat (res iudicata) eine neue Strafe zu verh�ngen. Die �berwiegende Lehre spricht sich daf�r aus, die �nderungsformel nicht oder nur als ultima ratio anzuwenden (STRATENWERTH/WOHLERS, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 2. Aufl. 2009, N. 3 zu Art. 46 StGB; TRECHSEL/ST�CKLI, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 6 zu Art. 46 StGB; SCHNEIDER/GARR�, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, N. 30 zu Art. 46 StGB; J�RG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar, N. 35 zu Art. 49 StGB; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafrecht II, 8. Aufl. 2007, S. 145 f.; G�NTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, Strafen und Massnahmen, 2. Aufl. 2006, � 5 N. 96; ANNETTE DOLGE, Geldstrafen als Ersatz f�r kurze Freiheitsstrafe - Top oder Flop, ZStrR 128/2010 S. 77; ROY GARR�, Die bedingten Strafen nach dem revidierten Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs, Anwaltsrevue 2005 S. 302; a.M.: GEORGES GREINER, Bedingte und teilbedingte Strafen, Strafzumessung, in: Zur Revision des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafrechts und zum neuen materiellen Jugendstrafrecht, B�nziger/Hubschmid/Sollberger [Hrsg.], 2. Aufl. 2006, S. 127 ).
3.4.2 In systematischer Hinsicht nennt die Bestimmung von Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB zur Bildung der Gesamtstrafe die "sinngem�sse Anwendung von Art. 49 StGB":
Hat der T�ter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erh�ht sie angemessen (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 StGB). Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren (Art. 49 Abs. 2 StGB).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung greift das sogenannte Asperationsprinzip nur, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verh�ngen. Das Gericht kann somit nur eine Gesamtfreiheitsstrafe ausf�llen, wenn es im konkreten Fall f�r jede einzelne Tat eine Freiheitsstrafe ausf�llen w�rde. Diese Voraussetzungen gelten auch f�r die Bildung der Zusatzstrafe bei der retrospektiven Konkurrenz. Der Zweitrichter ist in Bezug auf die Strafart an den rechtskr�ftigen ersten Entscheid gebunden (vgl. BGE 137 IV 57 E. 4.3.1 S. 58 mit Hinweisen; J�RG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar, a.a.O., N. 36 zu Art. 49 StGB). Die Bildung der Gesamtstrafe gem�ss Art. 49 StGB unterliegt somit dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2, s. E. 3.1 hiervor). Im Falle der retrospektiven Konkurrenz ist der Zweitrichter nicht befugt, die Strafart des rechtskr�ftigen ersten Entscheides zu �ndern. Bei analoger Anwendung dieser Grunds�tze im Verfahren nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB ist die �nderung der Vorstrafe - insbesondere zulasten des Beschuldigten - ausgeschlossen.
3.4.3 Wie bereits in BGE 134 IV 241 dargelegt, entspricht Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB nicht dem historischen Willen des Gesetzgebers (s. E. 3.3 hiervor). Die teleologische Auslegung f�hrt zum gleichen Ergebnis. Insgesamt widerspricht es der ratio legis der Bestimmung, eine (rechtskr�ftige) Vorstrafe zulasten des Verurteilten zu �ndern. Das Verfahren nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB ist somit nicht anwendbar, um eine Vorstrafe in eine schwerere Sanktion umzuwandeln. Nach dem Gesagten verletzt die Vorinstanz Bundesrecht, indem sie die fr�here Geldstrafe in eine Freiheitsstrafe �ndert, um den Beschwerdef�hrer zu einer Gesamtfreiheitsstrafe zu verurteilen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter die Verletzung von Bundesrecht durch die Einziehung seiner beiden Traktoren.
4.1 Das Gericht verf�gt ohne R�cksicht auf die Strafbarkeit einer bestimmten Person die Einziehung von Gegenst�nden, die zur Begehung einer Straftat gedient haben oder bestimmt waren oder die durch eine Straftat hervorgebracht worden sind, wenn diese Gegenst�nde die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die �ffentliche Ordnung gef�hrden (Art. 69 Abs. 1 StGB).
4.2 Die Vorinstanz erw�gt, dem Beschwerdef�hrer sei der F�hrerausweis mit Wirkung ab 1. November 2008 auf unbestimmte Zeit entzogen worden. Dennoch sei er mit den Traktoren Case-Int. National 885 AXL und Valmet 8350-4Hitech mehrmals unterwegs gewesen. Bei der Fahrt vom 10. Januar 2009 habe er eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration aufgewiesen, seine Geschwindigkeit nicht den Strassenverh�ltnissen angepasst und einen Selbstunfall mit betr�chtlichem Sachschaden verursacht. Auch am 13. Juni 2009 habe er die Traktoren in alkoholisiertem Zustand gefahren. Werde von der Einziehung abgesehen, sei wahrscheinlich, dass er in naher Zukunft erneut unter Verwendung des einen oder anderen Traktors den Tatbestand von Art. 91 Abs. 1 SVG bzw. Art. 95 Ziff. 2 SVG erf�lle und damit die Sicherheit von Menschen gef�hrde. Der Beschwerdef�hrer sei in keiner Weise einsichtig oder reuig. Es sei nicht auszuschliessen, dass er sich wieder einen neuen Traktor beschaffe. Da f�r ihn die H�rde, ein sofort verf�gbares Fahrzeug trotz Entzugs des F�hrerausweises zu benutzen, aber deutlich tiefer liege, als wenn er zuerst ein neues Fahrzeug kaufen und einl�sen m�sse, sei die Einziehung dennoch zur Erreichung ihres Zweckes geeignet. Es sei keine mildere Massnahme ersichtlich, um den Beschwerdef�hrer von einem neuerlichen Verstoss gegen das SVG abzuhalten. Insbesondere sei ihm der F�hrerausweis bereits auf unbestimmte Zeit entzogen worden. Schliesslich �berwiege das �ffentliche Interesse der Sicherheit den finanziellen Verlust, welchen er bei der gerichtlichen Verwertung der Traktoren erleide (angefochtenes Urteil E. 8.2. S. 27 ff.).
4.3 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Vorinstanz st�tze ihre Prognose der Gef�hrdung in einseitiger Weise auf seine angeblich fehlende Reue und Einsicht. Diese beurteile sie aufgrund seines Verhaltens w�hrend des gerichtlichen Verfahrens und vernachl�ssige seine Bem�hungen, welche er seither unternommen habe (Verzicht auf die AHV-Rente zur Wiedergutmachung eines Schadens, Kauf eines Generalabonnements der SBB, Benutzung der Traktoren ausschliesslich auf den Feldern). Da er seit beinahe eineinhalb Jahren mit den Traktoren nicht mehr auf �ffentlichen Strassen fahre, sei davon auszugehen, dass er sich auch in Zukunft wohlverhalten werde. Weiter verletze die Einziehung das Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit. Er k�nnte sich einen Traktor kaufen oder sich umgehend einen solchen von einem befreundeten Bauern aus der Umgebung leihen. Deshalb sei die Einziehung ungeeignet, den Sicherungszweck zu erreichen. Zudem erlitte er bei einer gerichtlichen Verwertung der Traktoren einen hohen Verlust, weil dabei wesentlich tiefere Preise erzielt w�rden als bei Freihandverk�ufen.
4.4 Die Sicherungseinziehung ist eine sachliche Massnahme zum Schutz der Allgemeinheit vor rechtsgutgef�hrdender (Wieder-)Verwendung von gef�hrlichen Gegenst�nden. Das Gericht hat im Sinne einer Gef�hrdungsprognose zu pr�fen, ob es hinreichend wahrscheinlich ist, dass der Gegenstand in der Hand des T�ters in der Zukunft die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die �ffentliche Ordnung gef�hrdet (BGE 130 IV 143 E. 3.3.1 S. 149 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz begr�ndet ihre Gef�hrdungsprognose entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers nicht nur mit seiner fehlenden Reue bzw. Einsicht in das Unrecht seiner Taten. Sie verweist auf die einschl�gigen Vorstrafen und Administrativmassnahmen, welche den Beschwerdef�hrer nicht von weiteren Widerhandlungen gegen das SVG abzuhalten vermochten. Ungeachtet des F�hrerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit und des laufenden Strafverfahrens hat er wiederholt seine Traktoren auf �ffentlichen Strassen benutzt (Art. 95 Ziff. 2 SVG). Teilweise war er in alkoholisiertem bzw. fahrunf�higem Zustand unterwegs (Art. 91 Abs. 1 SVG) und gef�hrdete dadurch das Leben und die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer. Dieses Verhalten des Beschwerdef�hrers zeugt von einer derartigen Unbelehrbarkeit bzw. Uneinsichtigkeit, dass die Vorinstanz trotz seines Wohlverhaltens seit August 2009 und der Tatsache, dass er eine mehrmonatige Freiheitsstrafe zu verb�ssen hat, es als wahrscheinlich erachtet, dass er seine Traktoren weiterhin unerlaubt einsetzen und damit die �ffentliche Ordnung oder sogar die Sicherheit von Menschen gef�hrden werde. Die vorinstanzliche Gef�hrdungsprognose verletzt kein Bundesrecht.
4.5 Die Sicherungseinziehung stellt einen Eingriff in die Eigentumsgarantie nach Art. 26 BV dar und untersteht deshalb dem Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit (Art. 36 BV). Dieser verlangt, dass die in das Eigentum eingreifende Massnahme geeignet ist, das angestrebte Ergebnis herbeizuf�hren, und dass dieses nicht durch eine mildere Massnahme erreicht werden kann. Er verbietet alle Einschr�nkungen, die �ber das angestrebte Ziel hinausgehen, und erfordert ein vern�nftiges Verh�ltnis zwischen diesem und den betroffenen �ffentlichen und privaten Interessen (BGE 135 I 209 E. 3.3.1 S. 215 mit Hinweisen).
4.5.1 Die Vorinstanz begr�ndet, weshalb es kein milderes Mittel als die Einziehung der Traktoren gibt, um den Beschwerdef�hrer von weiteren Widerhandlungen gegen das SVG abzuhalten. Wie sie mit Recht ausf�hrt, besteht bei Herausgabe des Erl�ses der gerichtlichen Verwertung kein Missverh�ltnis zwischen dem Sicherungszweck und dem Eingriff in das Eigentumsrecht des Beschwerdef�hrers.
4.5.2 Zu pr�fen ist, ob die Einziehung zur Erreichung des Sicherheitszwecks geeignet ist, obschon sich der Beschwerdef�hrer mit dem Verwertungserl�s einen neuen Traktor beschaffen k�nnte. Das Bundesgericht hat die Frage, ob die Einziehung von Gegenst�nden, die jederzeit ohne nennenswerte Schwierigkeiten wieder beschaffbar sind, zwecktauglich ist, bisher noch nicht abschliessend beantwortet (BGE 117 IV 345 E. 2c S. 349, 81 IV 217 E. 3 S. 220; Urteile 6S.527/1991 vom 25. November 1991 E. 4b, 6S.451/1991 vom 18. Mai 1992 E. 5c, 6S.308/1995 vom 19. Juni 1995 E. 2b, 6S.410/1995 vom 29. August 1995 E. 1d; je mit Hinweisen). In der Literatur wird mehrheitlich die Auffassung vertreten, die Eignung sei diesfalls nicht grunds�tzlich auszuschliessen, sondern nach den Umst�nden des Einzelfalles, wie etwa dem Wert des Gegenstandes, zu beurteilen (so etwa TRECHSEL/JEAN-RICHARD, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 3 zu Art. 69 StGB; NIKLAUS SCHMID [Hrsg.], Kommentar Einziehung, Organisiertes Verbrechen, Geldw�scherei, Band I, 2. Aufl. 2007, N. 68 zu Art. 69 StGB; ALBIN ESER, Die strafrechtlichen Sanktionen gegen das Eigentum, T�bingen 1969, S. 276 f.).
Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den einzuziehenden Gegenst�nden um Fahrzeuge, mittels welchen der Beschwerdef�hrer Widerhandlungen gegen das SVG beging. Dieser fuhr trotz F�hrerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit weiterhin mit seinen Traktoren auf �ffentlichen Strassen, teilweise in alkoholisiertem Zustand. Das Bundesgericht hielt in einem Entscheid mit vergleichbarem Sachverhalt fest, das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip widerspreche nicht in jedem Fall der Einziehung eines Fahrzeuges (Urteil 6S.308/1995 vom 19. Juni 1995 E. 2b). Die Lehre nimmt zur Frage, ob das Fahrzeug eines chronischen Verkehrsdelinquenten eingezogen werden k�nne, eine eher kritische Haltung ein. Sie schliesst dies jedoch nicht konsequent aus bzw. erachtet die Notwendigkeit der Wiederbeschaffung eines neuen Fahrzeugs trotz F�hrerausweisentzugs als H�rde, welche die Einziehung rechtfertigen k�nne (siehe dazu FLORIAN BAUMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, N. 14b zu Art. 69 StGB; MADELEINE HIRSIG-VOUILLOZ, in: Commentaire romand, Code p�nal I, 2009, N. 24 zu Art. 69 StGB; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafrecht II, 8. Aufl. 2007, S. 203; MARTIN SCHUBARTH, Konfiskation des Autos - angemessene Sanktion gegen "Raser"?, in: AJP/PJA 5/2005, S. 532). Bei den Traktoren des Beschwerdef�hrers handelt es sich um wertvolle Gegenst�nde. Auch wenn sie leicht ersetzbar sind, w�re eine Wiederbeschaffung mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einziehung ist zumindest geeignet, weitere Widerhandlungen des Beschwerdef�hrers gegen das SVG zu verz�gern oder zu erschweren (vgl. Urteil 6S.410/1995 vom 29. August 1995 E. 1d mit Hinweis; ESER, a.a.O.).
In Gesamtw�rdigung der konkreten Umst�nde ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Einziehung der Traktoren zur Erreichung des Sicherungszwecks als geeignet erachtet. Der Eingriff in das Eigentumsrecht des Beschwerdef�hrers erweist sich als verh�ltnism�ssig.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Strafzumessung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer beantragt unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Seine Begehren waren nicht aussichtslos, und seine Bed�rftigkeit ist ausgewiesen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG), weshalb dem Antrag stattzugeben ist. Der Rechtsvertreter ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen (Art. 64 Abs. 2 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer obsiegt, wird sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos. Der Kanton Aargau hat dem Vertreter eine Entsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 11. November 2010 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. F�r das bundesgerichtliche Verfahren wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Andr� Kuhn als unentgeltlicher Anwalt beigegeben.
Der Kanton Aargau hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
Lausanne, 27. September 2011