Source: https://www.bigxx-shop.com/gtc
Timestamp: 2020-05-28 17:31:01
Document Index: 65152453

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 13', '§ 7', '§ 312', '§ 7', '§ 14', '§ 7', '§ 8', '§7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 33', '§ 13', '§ 14']

AGB | bigXx - Für Dich gemacht
Allgemeine Geschäftsbedingungen Sie schließen den Kaufvertrag mit "bigXx-Shop.de für Dich gemacht!" ein Unternehmen von Michaela Knigge ab. Sitz des Unternehmens: Harzblick 15, 38690 Goslar Im folgenden als bigXx bezeichnet bigXx-shop.de Inh. Michaela Knigge Harzblick 15 D-38690 Goslar shop@bigXx.de Telefon: 05324-4064 USt-ID: DE282314441 Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr § 1 Geltungsbereich 1. bigXx Inh. Michaela Knigge ,Harzblick 15, 38690 Goslar, shop@bigxx.de erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. 2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn bigXx sie schriftlich bestätigt. Auch die Abbedingung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform. 3. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für alle elektronisch, telefonisch, per Email oder Telefax übermittelten Aufträge/Bestellungen und werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt. § 2 Zustandekommen eines Vertrages Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des "Jetzt Kaufen"-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertrag kommt zwischen beiden Parteien zustande, wenn der Kunde bigXx mit einer Bestellung beauftragt und bigXx diesen mittels Auftragsbestätigung per Email, Telefax oder Post bestätigt. Wird keine Auftragsbestätigung verschickt, kommt der Vertrag bei Lieferung der bestellten Waren ebenfalls zustande. Bestellung: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Weiter-Button. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, und Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "kaufen" abschließen. § 3 Angebote und Preise 1. Alle Angebote von bigXx sind unverbindlich. 2. Alle Preise der angebotenen Waren gelten für die Bundesrepublik Deutschland und werden in Deutschland versteuert. 3. Bei einer Aktualisierung der Internetseiten www.bigXx.de / www.bigXx-shop.de, busliebe24.de/ mähmuh.de sowie weitere Domainnamen oder auf den Verkaufsportalen (z.B. eBay, Amazon, Allyouneed) verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit und werden durch die neuen Preise ersetzt. § 4 Lieferung und Versand 1. Die Lieferung erfolgt von einem unserer Standorte im Landkreis Goslar /Niedersachsen oder einem beauftragten Unternehmen. 2. Sondervereinbarungen seitens des Kunden bedürfen der Schriftform. 3. Die Preise für die Lieferung entnehmen Sie bitte den Artikelbeschreibungen. 4. Normalerweise versenden wir innerhalb Deutschlands. Preise für Porto und Verpackung außerhalb der BRD werden nach den jeweils gültigen Zonen der Versanddienstleister berechnet, diese entnehmen Sie bitte den jeweiligen Artikelbeschreibungen. 5. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 30 Tagen, sofern die Materialien für die Herstellung Ihres Auftrages für bigXx erhältlich sind. In den meisten Fällen versenden wir Ihre Waren innerhalb von 1-3 Werktagen. 6. Wird eine Lieferung nicht zugestellt, weil der Kunde die Annahme verweigert, das Paket nicht von der Lagerstätte abholt und/oder mehrmals bei Lieferung nicht angetroffen wurde, so ist bigXx berechtigt vom Vertrag zurücktreten und die entstandenen Kosten inkl. aller anfallenden Spesen zu berechnen. §5 Eigentumsvorbehalt 1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von bigXx 2. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände. 3. Bei einer Weiterveräußerung erstreckt sich das Vorbehaltseigentum auch auf die Kaufpreisforderung im Sinne des verlängerten Eigentumsvorbehalts. § 6 Zahlungen 1. bigXx stellt seine Dienstleistungen und Waren in Rechnung, welche üblicherweise per Vorkasse, sofortüberweisung.de oder PayPal erfolgt. 2. Vertragspartner von bigXx oder öffentliche Einrichtungen können nach Absprache auch auf Rechnung in deren Namen beliefert werden. § 7 Widerrufsbelehrung § 7 a) Widerrufsrecht für alle individuell gefertigten Artikel § 7 b) Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Unternehmer § 7 Widerrufsbelehrung Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns bigXx-shop Inh. Michaela Knigge Harzblick 15, 38690 Goslar shop@bigXx.de Telefon: 05324-4064 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. § 7 a) Widerrufsrecht für alle individuell gefertigten Artikel: bigXx fertigt individuelle auf den Kunden zugeschnittene Produkte und somit keine normale Handelsware Aus diesem Grund ist das normale Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB "Kundenspezifikation" bei Artikeln wie zum Beispiel: individuell hergestellte Aufkleber, Drucke, Textilien, Taschen und bedruckte/bestickte Artikel, ausgeschlossen. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind § 7 b) Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Unternehmer „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sie haben kein Widerrufsrecht! Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) Max. Rückgabefrist beträgt 14 Tage ab dem Zeitpunkt der Lieferung. Wir berechnen grundsätzlich die kompletten Versandkosten und eine Handlingspauschale in Höhe von 25% min. jedoch € 15,00. Artikel mit Kundenspezifikation siehe § 7 a) - Ende der Widerrufsbelehrung - Sie erreichen unseren Kundendienst Montag-Freitag von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr unter Telefon: 05324-4064 sowie per Email unter shop@bigXx.de. § 8 Farbabweichungen Die Angaben der Farben im Internetshop von www.bigXx.de www.bigxx.shop.de oder auf den Verkaufsportalen (z.B.: eBay, Amazon, AllyouNeed...) können von der gelieferten Farbe abweichen, da die Farben in jedem Monitor anders dargestellt werden können. Eine Reklamation oder Rückgabe ist nicht möglich. Das gesetzliche Widerrufsrecht, wie unter §7 geregelt, gilt weiterhin. § 9 Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. § 10 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an Gestaltungen, Motiven, Haftungsfreistellung bei Rechtsverletzungen Dritter, Rücktrittsrecht 1. Der Kunde kann uns eigene Gestaltungen, Motive und Texte zum Aufdruck oder Besticken auf die Ware übermitteln. Für diesen Fall versichert der Kunde, dass Texte und Motive frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken-, Namens- oder Persönlichkeitsrechten sind. 2. Die Einhaltung geltenden Rechts ist für jeden Kunde verpflichtend. Es ist ausdrücklich nicht gestattet, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Gestaltungen, Motive und oder Texte zum Veredeln der Ware an uns zu übermitteln. 3. Etwaige Rechteverletzungen Dritter durch die Übermittlung von Gestaltungen, Motiven oder Texten durch den Kunden hat dieser alleine zu verantworten. 4. Der Kunde verpflichtet sich, die durch ihn zu vertretenen Rechteverletzungen, uns von allen Ansprüchen und Forderungen freizustellen. Dies bezieht sich auch auf die damit in Zusammenhang stehenden Kosten, wie Anwaltskosten, Kosten der Rechtsverteidigung und Gerichtskosten 5. Wir sind nicht verpflichtet die vom Kunden übermittelten Texte, Motive oder Gestaltungen auf die Einhaltung bezüglich der beschriebenen Rechte (Rechte Dritter oder die Verletzung gesetzlicher Vorschriften) zu überprüfen. Sollten wir dennoch Kenntnis über eine Rechteverletzung erlangen, sind wir berechtigt vom Vertrag zurück zu treten. § 11 Haftungsbeschränkung bigXx haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen: 1. bigXx haftet bei Vorsatz sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften. 2. Ebenso haftet bigXx nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. 3. bigXx haftet nicht für entstandene Schäden, die durch Falschangaben von Herstellerangaben, Druckfehlern, technischen Änderungen oder unpünktliche Lieferungen von Zulieferfirmen herbeigeführt wurden. 4. Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von bigXx ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von bigXx § 12 Datenschutz 1. bigXx weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist, speichert. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. 2. bigXx verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. bigXx wird die Daten des Kunden nicht an Dritte weiterleiten. 3. Eine Weitergabe der Daten an Dritte geschieht nur, wenn bigXx gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren. § 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 2. Gerichtsstand ist Goslar § 14 Schlussabstimmungen Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.