Source: http://www.gesetze-bayern.de/(X(1)S(qtlllyaoigp2m0414t3pjmes))/Content/Document/BayEUG-92?AspxAutoDetectCookieSupport=1
Timestamp: 2016-07-26 02:38:29
Document Index: 81456112

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 91', 'Art. 91', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 94', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 97', 'Art. 98', 'Art. 99', 'Art. 100', 'Art. 101', 'Art. 102', 'Art. 105', 'Art. 4', 'Art. 96', 'Art. 97', 'Art. 31', 'Art. 45', 'Art. 50', 'Art. 56', 'Art. 80', 'Art. 90', 'Art. 52', 'Art. 5', 'Art. 98', 'Art. 29']

BayEUG: Art. 92 Genehmigung - Bürgerservice
Bereich reduzierenDritter Teil Private Unterrichtseinrichtungen (Art. 90–105)
Bereich reduzierenAbschnitt I Private Schulen (Schulen in freier Trägerschaft) (Art. 90–104)
Bereich erweiterna) Aufgabe (Art. 90)
Bereich reduzierenb) Ersatzschulen (Art. 91–101)
Art. 91 Begriffsbestimmung
Art. 92 Genehmigung
Art. 93 Mindestlehrpläne, Mindeststundentafeln, Prüfungsordnungen
Art. 94 Voraussetzungen für die Unterrichtsgenehmigung, persönliche Eignung
Art. 95 Untersagung der Tätigkeit
Art. 96 Keine Sonderung der Schülerinnen und Schüler
Art. 97 Wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte
Art. 98 Bedingungen und Erlöschen der Genehmigung
Art. 99 Änderungen der Genehmigungsvoraussetzungen, Auflösung einer Schule
Art. 100 Staatlich anerkannte Ersatzschulen
Art. 101 Ersatzschulen mit dem Charakter öffentlicher Schulen
Bereich erweiternc) Ergänzungsschulen (Art. 102–104)
Bereich erweiternAbschnitt II Lehrgänge und Privatunterricht (Art. 105)
(1) 1Ersatzschulen dürfen nur mit staatlicher Genehmigung errichtet und betrieben werden.2Der Antrag ist mit allen erforderlichen Unterlagen spätestens vier Monate vor Schuljahresbeginn bei der Schulaufsichtsbehörde einzureichen.
die Ersatzschule in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen oder künstlerischen Ausbildung ihrer Lehrkräfte hinter den öffentlichen Schulen nicht zurücksteht (Art. 4, 93 und 94), insbesondere muss ein Mitglied der Schulleitung Lehrkraft der Schule sein,
eine Sonderung der Schülerinnen und Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird (Art. 96),
die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte genügend gesichert ist (Art. 97).
(3) Eine Grundschule ist als Ersatzschule nur zuzulassen, wenn die zuständige Regierung als Schulaufsichtsbehörde ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffentliche Grundschule dieser Art in der betreffenden Gemeinde nicht besteht.
(4) In der Werkberufsschule übernimmt der Ausbildende sowohl die Berufsausbildung als auch die schulische Bildung der Schülerinnen und Schüler.
(5) 1Auf staatlich genehmigte Ersatzschulen finden Art. 31 Abs. 1 Satz 2, Art. 45 Abs. 1 Satz 3, Art. 50, 52 Abs. 2 und 3, Art. 56 Abs. 4, Art. 80, 85, 85a und 113b Anwendung; Art. 90 bleibt unberührt.2 Staatlich genehmigte Ersatzschulen können die Noten (Art. 52 Abs. 2) durch eine allgemeine Bewertung (z.B. Wortgutachten) ersetzen.3 Staatlich genehmigten Ersatzschulen, die für Kinder nicht deutscher Staatsangehöriger bestimmt sind, kann ein von Art. 5 Abs. 1 abweichendes Schuljahr genehmigt werden.
(6) 1Ersatzschulen, die eine nicht nur vorläufige Genehmigung haben (Art. 98 Abs. 1), dürfen die zusätzliche Bezeichnung „staatlich genehmigt“ führen.2 Art. 29 findet entsprechende Anwendung.