Source: http://www.rennsport-ehm.de/agb.html
Timestamp: 2019-02-16 07:56:30
Document Index: 57202165

Matched Legal Cases: ['§22', '§ 35', '§ 37', '§ 30', '§ 41', '§ 41', '§ 43', '§ 51', '§ 53', '§ 53', '§ 51', '§ 51', '§ 53', '§ 53', '§ 66', '§ 22', '§ 53', '§ 53', '§ 49', '§ 67', '§ 22', '§ 67', '§ 21', '§ 10']

Rallye Scheinwerfer - HID Xenon 55/70 und 100 Watt
Rallye Lampen 12 Volt Rallye Lampen 24 Volt Sonstige
NBB Einbauscheinwerfer WESEM Einbauscheinwerfer Sonstige Einbauscheinwerfer Sonstige
NBB Zusatzscheinwerfer WESEM Zusatzscheinwerfer Zusatzscheinwerfer Sonstige
LED HID Xenon Halogen Sonstige
Lampenträger A Lampenträger A1 Lampenträger B Sonstige
350 Watt 550 Watt 700 Watt 1000 Watt Sonstige Sonstige
35 Watt 55 Watt 70 Watt 100 Watt Sonstige Sonstige
Rallye Lampen 12 Volt
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ALLE Rallye-Glühlampen-Artikel, die Sie bei RENNSPORT-EHM erstehen, entsprechen nicht den für den öffentlichen Straßenverkehr gültigen Zulassungsbestimmungen!
Sie sind NUR für den Gebrauch auf geschlossen Rennstrecken und Rallye WP´s verwendbar!
Durch die Annahme der Ware verpflichten Sie sich den Geltungsbereich der Lampen und Scheinwerfer zu beachten und zu befolgen. Sie entlassen die Firma Rennsport-Ehm, vertreten durch Reiner Ehm, aus der Verantwortung.
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Unsere Preise sind Endpreise inkl. der jeweils in Deutschland gültigen MwSt. zzgl. Porto und Verpackungsanteil und ggf. Sperrgutzuschlag.
Für eventuelle Transportschäden übernehmen wir die volle Haftung.
Lieferservice/Lieferfähigkeit/Lieferzeit
Alle Informationen zum Lieferservice finden Sie unter "Lieferung" auf unseren Serviceseiten. Neukunden beliefern wir per Vorkasse.
Soweit nicht anders vereinbart oder am Artikel anders angegeben ist, liefern wir - Bestand vorausgesetzt - innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt Ihrer Bestellung im Bereich Deutschland. Wir liefern nur im besonderen Fall Weltweit. Sprechen Sie uns an.
Handelt es sich bei der von Ihnen bestellten Ware um gebrauchte Sachen oder Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.(1)
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung von unserer Seite oder des Herstellers als vereinbart.
Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr
Bei der Verwendung bei der von uns gelieferten Ware in am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeuge hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, dass alle Änderungen und Umrüstungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in den Kraftfahrzeugpapieren eingetragen werden.
Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen.
Wir sind jedoch nicht verpflichtet derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.
In amtlich genehmigter Bauart ausgeführt und mit einem Prüfzeichen gekennzeichnet sein müssen gemäß §22a StVZO:
1. Heizungen in Kraftfahrzeugen, ausgenommen elektrische Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c);
2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Abs. 1 Satz 2) – Schneeketten fallen nicht hierunter;
4. Frontschutzsysteme (§ 30c Abs. 4);
5. Auflaufbremsen (§ 41 Abs. 10), ausgenommen ihre Übertragungseinrichtungen und Auflaufbremsen, die nach den im Anhang zu § 41 Abs. 18 genannten Bestimmungen über Bremsanlagen geprüft sind und deren Übereinstimmung in der vorgesehenen Form bescheinigt ist. Zur Auflaufbreme gehören die Auflaufeinrichtung, die Übertragungseinrichtung sowie die Radbremsen.
6. Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen – auch die Sattelkupplungen sowie die als Sattelkupplungen verwendeten Drehkräne - (§ 43 Abs. 1), mit Ausnahme von
9a. Umrißleuchten (§ 51b);
13. Schlußleuchten (§ 53 Abs. 1 und 6, § 53b);
15. Rückstrahler (§ 51 Abs. 2, § 51a Abs. 1, § 53 Abs. 4, 6 und 7, § 53b, § 66a Abs. 4 dieser Verordnung, § 22 Abs. 4 der Straßenverkehrs-Ordnung);
16. Warndreiecke und Warnleuchten (§ 53a Abs. 1 und 3);
16a. Nebelschlußleuchten (§ 53d);
18. Lichtquellen für bauartgenehmigungspflichtige lichttechnische Einrichtungen, soweit die Lichtquellen nicht fester Bestandteil der Einrichtungen sind (§ 49a Abs. 6, § 67 Abs. 10 der StVZO, § 22 Abs. 4 und 5 der Straßenverkehrs-Ordnung);
22. Lichtmaschinen, Scheinwerfer, Schlußleuchten, rote, gelbe und weiße Rückstrahler, Pedalrückstrahler und retroreflektierende Streifen an Reifen oder in den Speichen für Fahrräder (§ 67 Abs. 1 bis 7 und 11);
23. Sicherheitsgurte und andere Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen;
27. Rückhalteeinrichtungen für Kinder in Kraftfahrzeugen (§ 21 Abs. 1a der Straßenverkehrs-Ordnung).
Alle übrigen Fahrzeugteile dürfen in beliebiger Bauart ausgeführt werden (OLG Hamm VBI 1966, 336)
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Sollten wir ausnahmsweise einen bestellten Artikel nicht liefern können und haben wir Ihr Vertragsangebot noch nicht angenommen, behalten wir uns vor, Ihnen durch Zusendung eines qualitativ und preislich gleichwertigen Artikels ein neues Angebot zu unterbreiten. Falls Sie das Angebot nicht annehmen möchten, senden Sie die Ware bitte mittels des beiliegenden Rücksendeaufklebers an uns zurück. Die Kosten der Rücksendung tragen wir. Selbstverständlich gilt für den Fall, dass Sie den Ersatzartikel behalten, Ihr gesetzliches Widerrufsrecht.
Alle Informationen finden Sie unter "Zahlung..." auf unseren Serviceseiten.
Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, sind wir berechtigt 9,00 EUR je Mahnung, sowie die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen. Wir behalten uns vor, die zuvor gewährten Rabatte zu stornieren.
Die nach Ablauf der Zahlungsfrist noch offenen Forderungen werden - sofort- ohne erneute Mahnung - durch den Gerichtsvollzieher des zuständigen Amtsgerichtes
kostenpflichtig eingezogen.
Nach den Vorschriften der VerpackV besteht unsererseits die Verpflichtung, gebrauchte, restentleerte Verkaufsverpackungen, die nicht über ein eingerichtetes flächendeckendes Entsorgungssystem - hierzu gehören derzeit: Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH, die INTERSEROH AG zur Verwertung von Sekundärrohstoffen und die Landbell AG - abgeführt werden können, bei Ihnen bzw. in Ihrer unmittelbaren Nähe unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung und Entsorgung zu sorgen.
Reiner Ehm
Telefon: +49 (0) 6641 2753
Telefax: +49 (0) 6641 640876
info@rennsport-ehm.de
Internet: www.rennsport-ehm.de;
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Reiner Ehm
Steuernummer: Auf Anfrage bzw. steht auf der Rechnung.
DE302425510
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Lassen Sie diese nur über den Fachhandel oder durch Batterie-Sammelstellen entsorgen. Dies ist ein konkreter Beitrag zum Umweltschutz. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht).
Falls Sie Ihre Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, schicken Sie diese bitte ausreichend frankiert an unsere Adresse.
Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit einem der beiden nebenstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls zu versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet.
Cd = Batterie/Akku enthält Kadmium
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