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Timestamp: 2020-07-12 10:01:30
Document Index: 12629853

Matched Legal Cases: ['§ 1708', '§ 323', '§ 16', '§ 4', '§ 16', '§ 16', '§4', '§ 14', '§ 45', '§ 12', '§ 12', '§ 40', '§6', '§ 14', '§ 2']

1931 / 191 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1931 / 191 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
des Rechtsstreits vor die 19. Zivil- fammer des Landgerichts zu Leipzig auf den 19. Dezember 1931, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, ih durch einen bei diesem Gerichte zu- gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Leipzig, den 14. August 1931.
Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle bei dem Landgericht. [44424]
Es fklagen: 1. der Schlossermeister Bernard Möllmann in Münster i. W., Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Justizrat Salzmann in Münster 4. Wi, gegen seine Ehefrau, Fohanna geb. Fenner, unbek. Aufenthalts, auf Ehe- ‘heidung (3. R. 143—31), 2. die Ehefrau Max Hämmerling, Anna geb. Witt- mann in Münster i. W., Bohlweg 140, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Dekwiß in Münster i. W., gegen ihren Ehemann, den Kaufmann Max Adolf Hämmerling, früher in Münster i, W. jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung (3. R. 72—31). Die Kläger laden die* Beklagten zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts in Münster i. W. auf den 19. Oktober 1931, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderuna, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen.
Münster i. W., den 14. August 1931. Der Urkundsbeamte des Landgerichts.
[44426] Oeffentliche Zuftellung.
Die minderjährige unehelihe Else Uecker in Deutsch Krone, Südbahnhof straße 2, vertreten durch das Stadt- jugendamt in Deutsh Krone, Prozeß- bevollmächtigter: Amtsvormund Walter Dargab in Deutsch Krone, klagt gegen den landwirtschaftlihen Arbeiter Willy Petersen, jeßt unbekannten Aufent- halts früher in Lüben, Kreis Deutsch Krone, unter der Behauptung, daß der Beklagte als Vater des Klägers in An- spruch genommen wird, weil er der Mutter des Klägers in der geseßlichen Empfängniszeit geschlehtlih beigewohnt hat, mit dem Antrag, 1. den Beklagten zu verurteilen: a) dem Kläger 3. HI. des Stadtjugendamts Deutsch Krone von seiner Geburt, d. i. vom 7. 3, 1931 ab eine Unterhaltsrente von 25 RM monatlich bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres, und zwar die rück- ständigen Beträge sofort, die künftig fällig werdenden am Ersten jeden Mo-= nats zu zahlen, b) die Kosten des Rehts- streits zu tragen. Das Urteil ist vor- läufig vollstreckbar. 11. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Deutsh Krone, Zimmer 10, auf den 3. Oktober 1931, 9 Uhr, geladen. Zum Zweck der öffentlihen Zustellung wird (ieser Auszug aus der Klage be- kanntgemaht, i
Deutsch Krone, den 10. August 1931.
[44427] Oeffentliche Zustellung.
Kurt Eulenberg, geb. am 15, August 1930 in Stuttgart, klagt gegen den Ar- tisten Otto Köhler, srüher in Gera, Markt 2, wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Unterhalts. Er nimmt den Verklagten als seinen außer- ehelihen Vater in Anspru. Der Kläger stellt folgenden Klagantrag: Der Verklagte hat an den Kläger vom Tage der Geburt an, also vom 15. August 1930 bis zur Vollendung des 16. Lebens=- jahres, eine vierteljährliche Unterhalts=- rente von 105 Reichsmark, jeweils im voraus — die rückständigen Beträge sofort — zu bezahlen sowie die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Ver- klagte wird de8halb zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits in die öffentlihe Sißung des Augen Amtsgerichts Gera, Abt. 2 für Rechts- streite vom 21. September 1931, vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 45, geladen. Dies wird zum Zwecke der offentlihen Zustellung bekanntgemacht.
Gera, den 12. August 1931.
Die Geschäftsstelle des Thüring. Amtsgerichts.
[44431] Oeffentliche Zustellung einer Klage. Der Hans Walter Kungmann, geb. 5 7. 1920 in Pforzheim-Brößingen, vertreten durch seinen Vormund Gold- shmied Martin Kungmann, Prozeß- bevollmächtigter: Recht8anwalb Dr. Brenk in Pforzheim, klagt gegen den Fasser Carl Friedrih Dehm in Mexiko an unbekannten rten, früher in Pforzheim, Ebersteinstr. 8, auf Grund des § 1708 B. G.-B. § 323 ge -O, mit dem Antrag au folgendes Urteil: Der dem Kläger nah dem Urteil des Amts- gerihts Pforzheim vom 14. 9. 1920 an den Beklagten zustehende Unterhalts- anspruch wird. dahin aufgewertet, daß der Beklagte vom 5. 7. 1920 bis 5. 7. 1924 monatlich 7,05 RM, vom 5. 7. 1924 bis 5, 7. 1926 monatlich 25 RM, vom 5. 7. 1926 bis 5. 7. 1928 30 RM, vom 5. 7.- 1928 bis zu diesec Klag- erhebung monatlich 36 RM und von da ab bis zur Vollendung des 16. Le- bensjahrs des Klägers eine für 3 Mo- nate - vorauszahlbare Geldrente von monatlich 36 RM zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu. tragen hat. Das Urteil ist. wegen der aufzuwerten- den Beträge und für die nah Erhebung
Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 191 vom 18. August 1931. S. 4
der Klage fällig werdenden vorläufig vollstreckbar, Zur mündlichen Ver- | handlung des Rechtsstreits wird der | Beklagte vor das Amtsgericht in Pforzs- | heim auf Donnerstag, den 1. Of- | tober 1931, vormittagë 94 Uhr, | Zimmer 19, geladen. Pforzheim, den 1. August 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts, A Li [44432] Oeffentliche Zustellung. | Die minderjährige Margot Elisabeth Spiegel, vertreten durch das städtische Jugendamt in Torgau, klagt gegen den Arbeiter Albert Kärgel, früher 1n Torgau, unter der Behauptung, daß der Beklagte der Vater der Klägerin | ist mit dem Antrag, der Klägerin vom 16, April 1930 bis zur Vollendung des | sechzehnten Lebensjahres — 1946 — als Unterhalt eine im voraus | zu entrichtende Geldrente von viertel- jährlich 90 RM zu zahlen, Zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Torgau, Schloß Hartenfels, auf den 20. Oktober 1931, vorm. 9 Uhr, | geladen.
Amtsgericht Torgau, 13, August 1931,
[44425] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Grundstückserwerbsgesell- haft Adler m. b. H., vertreten dur | den Geschäftsführer Paul JFunghaus, Berlin SW. 19, Kommandantenstr. TT/TS8, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Behnish, Charlottenburg, Wind- scheidstraße 40, klagt gegen 1, den Kaus mann Jakob Karol, 2. die Firma Jakob Karol, Film G, m. b. H., vertreten durch den Geschäftsführer akob Karol, früher in Berlin SW., Friedrich- straße 12, wegen 735,— RM (Sieben- hundertfünfunddreißig Reichsmark) Mietszinsforderung, mit dem Antrage: 1. die Beklagten gejamtschuldnerish und kostenpflihtig zu verurteilen, an die Klägerin 735,— RM nebst 7 % Zinsen seit dem 1. März 1930 zu zahlen, 2, das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu er- flären. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits werden die Beklagten vor das Amtsgeriht in Berlin-Mitte, Abt, 10, Berlin, Neue Friedrichstr. 15, auf den 29. September 1931, 10 Uhr vormittags, 1. Stockwerk, Zimmer 159/61, Quergang 8, geladen.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. [44418] Oeffentliche Zustellung.
Es flagt: Eigentümerin Emma Jon- koff, Berlin W 50, Ansbacher Str. 35, vertreten durch ihren Bevollmächtigten Karl Krümmel, Berlin-Wilmersdorf, Pommersche Str. 8, Prozeßbevollmäch- tigter: Rechtsanwalt Sandelowsky, Ber- lin-Wilmersdorf, Mobstr. 37, gegen den Kaufmann Adolf Günzel, früher Ber- lin, Martin-Luther-Str. 11, auf Zah- lung von 2250 RM nebst 2% Zinsen über Reichsbankdiskont von je 450 RM seit dem 1. 3,, 1,.4., 1-0, 1. 6. und 1.7. 1931. — 2, O. 372. 31. — Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht 11, Berlin, Hallesches Ufer Nr. 29/31 und zwar vot die 2. Zivil- kammer, Zimmer 113, auf den 12. 11. 1931, und zwar um 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Recht s- anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen,
Berlin, den 15, August 1931.
Geschäftsstelle des Landgerichts Il,
[44419] Oeffentliche Zustellung. : Der Schlosser Erih Hemmerling in Berlin-Charlottenburg, Schloßstr. 68 bei Paetel, Prozeßbevollmächtigte: _Rechts- anwälte Knoh und Herrmuth in Ber- lin, Kanonierstraße 40, klagt gegen den kaufmännischen Vertreter Gerhard Beh- rendt, früher in Berlin - Charlotten- burg, Danckelmannstr. 45 bei Amborn, mit dem Antrag, den Beklagten kosten- pflichtig und vorläufig vollstreckbar zu verurteilen, an den Kläger 225,12 R* nebst 2 Zinsen über den jeweiligen Reichsbankdiskont, und zwar von 32,16 Reichsmark N dem 16. März 1931, 32,16 RM |jeit dem 23. März 1931, 32,16 RM seit dem . 30. Sn 1931, 32,16 RM seit dem 6, Apri 1931, 32,16 RM i dem 183. April 1931, 32,416 RM seit dem 20. April 1931, 3216 RM seit dem 27. April 1931 zu zahlen. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recht8- taaten vor die 3, Zivilkammer des ndgerihts Ill in Berlin in Berltn- Charlottenburg, Tegeler Weg Nr. 17/20, I. Stockwerk, Zimmer Nr. 159, auf den 5. Oktober 1931, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen und etwaige gegen die Behauptungen des Klägers vorzubrin- gende Einwendungen und Beweismittel unverzüglich dur den zu bestellenden Anwalt in einem Schriftsay dem Kläger und dem Geriht mitzuteilen. Akten- zeichen: 3. O. 3053, 31. rlin-Charlottenburg, 27. 7. 1981. Die Geschäftsstelle des Landgerichts. Il,
[44422] Oeffentliche Zustellung.
Der Korrektor Johannes Foth in Halle S., Jägerplaß 16, Prozeßbevoll- mächtigte: Rechtsanwälte Geh. Justiz- rat D. Elze und Dr. Starke in Halle S.,
klagt gegen die geschiedene Ehefrau
| 173/26 | Kosten des Rechtsstreits der Beklagten | aufzuerlegen. y | Beklagte zur mündlihen Verhandlung | des | kammer des Landgerichts in Halle S. | auf
| zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß-
Margarete Foth geb. Freitag, früher in Berlin-Wilmersdorf, Kurfürsten- damm 117 bei Meyer-Teuber, wegen Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung, mit dem Antrage: 1. die von der Be- klagten gegen den Kläger durch Pfän- dungs- und Ueberweisungsbeschluß des Amtsgerichts zu Halle S. vom 12. 8. 1931 (28 M 9463/30) vorgenommene Zwangsvollstreckung in das Gehalt des Klägers für unzulässig zu erklären und Beklagie zu verurteilen, an den Kläger das Urteil des Oberlandes- gerihts zu Naumburg S. vom 23. 3. 1922 in Sachen Foth ‘/. Foth — 7. U. herauszugeben. 2 Die
Rechtsstreits vor die Il. Zivil- den 24. Oktober 1931, vor- mittags 10 Uhr, mit der Aufforde-
rung, sih durch einen bei diesem Gericht
bevollmächtigten vertreten zu lassen. Halle S., den 14. August 1931. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[44428] Oeffentliche Zustellung.
21 Z 2018/31, Die Firma Pionier- Faltboot-Werft H. Hoeflmayer & Co. in Bad Tölz, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte E. Benöhr und Dr. Hans Gabain, Hamburg, klagt gegen den Helmuth Terhardt, unbekannten Auf- enthalts mit dem Antrag auf Zahlung von 309,40 RM nebst 2 % über Reichs- bankdiskont Zinsen auf 303,290 RM feit 15. 10, 1929 für ein fäuflih geliefertes Faltboot. Der Beklagte wird zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht in Hamburg, Zivil- abteilung 21, Ziviljustizgebäude, Sieve- fingplay, Erdgeshoß, Zimmer Nr. 103 a, auf Donnerêtag, den 8. Oktober 1931, vormittags 104 Uhr, geladen
Hamburg, den 15, August 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Zivilabteilung 21.
[44429] Oeffentliche Zustellung. Die Firma Maschinenbau Hafen- ütte Peter Lancier, in Münster in Westf. Prozeßbevollmächtigter: Rehts- anwalt Dr, Randebrock in Münster tn Westf. klagt gegen den Schiffer Kruse, früher bei der Bremer-Warenvertelt- ungsgesellshaft m. b. H. in Bremen, Am Deich 9, jeßt unbekannten Aufent- halts auf Grund der Behauptung, daß der Beklagte ihr für Lieferung von Motorenersabteilen und Reparaturen 44005 RM (vierhundertvierzig RM 5/00) [hulde, mit dem Antrag, den Beklagten kostenpflichtig zu verurteilen, an die Klägerin 440,05 RM nebst 8 % Zinsen seit dem“ 3. Oktober 1930 zu zahlen und das Urteil evtl. gegen Sicherheitsleistung für vorläufig voll- streckbar zu erklären. ur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wivd der Beklagte vor das Amts8geriht in Münster i. Westfalen auf den 13. Okf- tober 1931, vormittags 9 Uhr, Zimmer 4, geladen.
Münster i. W., den 7. August 1931.
[44430] Oeffentliche Zustellung.
Der Eo Hagener in Hannover, Rolandstraße 12, Progeßbevollmäch- tigte: Rechtsanwälte Dres. Mehring 1 und IL, Hannover, klagt gegen dew Kor- vettenkapitän a. D, Otto Hersing, zur Zeit unbekanntem Aufenthalts, früher in Oldenburg i, O. wolhnhaft, unter der Behauptung, daß der Beklagte als r ogs eines Wechsels über 500 RM, fällig gewesen am 14. Oktober 1928, dem Kläger 500 RM schulde, mit dem Antrage: „Den Beklagten cospeng Ey. tig zu verurteilen, an den Kläger R°M 500,— nebst 2% Zinsen über Reichsbankdiskont seit dem 14. Oktober 1928 und RM 3,01 Wechselunkosten zu ahlen und das Urteil event. gegen Sicherheitsleistung für vorläufig voll- Ee zu erklären.“ Zur mündlichen erhandlung des Rechtsstreits wivd der Beklagte vorx das Amtsgericht in Olden- burg i. O. Abt, V, Zimmer 26, auf den 23. September 1931, vormit- tags 10 Uhr, geladen.
Oldenburg i. O., 29. Juli 1931.
[44433] Oeffentliche Zustellung.
4, Ernst Gerster, LoN in Stuttgart, Hadckstr. 20 Il Hths. bei Bertsch, 2. Klara Weidenbacher, Kühenmädchen in Stutt- gart, Jakobstr. 15 bei Eckert, 3, Anna Ade, Hausgehilfin in.Stuttgart, Haupt- stätter Str. 31 IV, klagen gegen Eugen Vogt, Pächter der Mittelstandsküche, zuleßt in Stuttgart, Jakobstr, 21 T bei Stumpp, zur Zeit mit unbekanntem Aufenthalt8ort abwesend, und bean- tragen, Urteil wegen rückst. Lohns u. a. zu erlassen, Gerster in Höhe von 130 Reichsmark, Weidenbacher in Höhe von 77,45 RM, Ade in Höhe von 83,50 RM. Zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Arbeitsgeriht Stuttgart, Eugenstr. 10, Erdg., Saal 4, auf Donnerstag, den 24. September 1931, vorm. 9 Uhr, geladen.
Stuttgart, den 11. August 1931.
5. Verlust- und , Sundsáchen.
Abhanden gekommen : \sfrs. 1000, — 49/9 Schweizer Bundeébahnen Obligationen I1I. Elefir. von 1923 Nr. 54249 = 1/1000 plus Cps. 15. Nov. 1931 + ff.
Berlin, den 17. 8. 1931. (Wp. 60/31.) Der Polizeipräsident. K. E.-D. J, 4.
[44633] Bekanntmachung.
Der 440/gige Liquidationégoldpfandbrief u. Bank zu GM 200,— Serie X Lit. E Nr. 092009 wurde uns als gestohlen ge- meldet.
Würzburg, den 14. August 1931. Bayerische Bodencredit - Anstalt.
Auslosungen der Aktiengesell- schaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, deutschen Kolonial- gesellschaften, Gesellschaften m. b. S. und Genossenschaften werden in den für diese Gesellschaften beftimmten Unterabteilungen 7—11 veröffent- licht; Auslosungen des Neichs und der Länder im redaktionellen Teile.
[44635] Bekanntmachung. Der Geldwert für die am 1. Oktober 1931 fälligen Zinsscheine zu landschaftlichen Central - Roggenpfandbriefen wird nah einem Durchschnittswert des märkischen Noggens von 9,20 RM je Zentner be- rechnet werden. Die Einlöfung der Zins- scheine erfolgt vom 1. Oktober 1931 ab. Berlin, den 17. August 1931. Central-Landschaft für die Preußischen Staaten. Die Geschäftsleitung. Groß. Heuer.
[44637] / Sn der in Nr. 170 d. Bl. vom 24. Juli 1931 erfolgten Veröffentlihung, betr. die Kündigung von ausgelosten Schuld- verschreibungen zur 60/0 Kohlen- wertanleihe der Stadt Breslau von 1923, ist versehentlih die Nr. 54 808 fortgelassen worden.
(44636) Die Ziehung der Auslosungsrechte der Ablösungsanleihe des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1931 erfolgt am Montag, den 5. Oktober 1931, vormittags 10} Uhr, in der Staatshauptkasse. Bremen, 14. August 1931.
[44434] VekanntmaMing.
Der 66. Hann. Prov.-Landtag hat mit Zustimmung des Preuß. Staats- ministeriums beschlossen, die nah- folgenden POLaTr anen, und zwar:
8 12 Ziffer 1, 3c, S 4 Ziffer 3 (Ergänzung) und § 16 Ziffer 1, 8 14 Ziffer 4, ferner: TI S 40 43
unserer im Deutschen Reichs- und Preuß. GLga Lan Tate Nr. 100 vom 18, 7, 1919 und im Stück 28 des Regierungsamts- blatts Hannover vom 12. 7. 1919 ver- öffentlihten Sayung, deren bisherige enderungen und Ergänzungen im Deutschen - Reichs- und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 22 v. 26. 1. 1928, im Stück 4 des- Reg.-Amtsblatts Han- nover vom 28. 1. 1928 und im - Deutschen Reihs- und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 196 v. 23. 8. 1929, im Stück 51 des Reg.-Amtsblatts Hannover vom 21. 12. 199 bekanntgegeben wurden, weiter wie folgt abzuändern:
8 12 Ziffer 1, 3 e. | c) Auch hat der Derlehnsnehmer in einer grundvuhlih eintragungsfähigen Schuldurkunde zu erklär-.n, daß er sich wegen des Kapitals und der JFahres- leistungen (1. 2..) der gegen - den je- weiligen Eigentümer zulässigen j0- fortigen Zwangsvollstreckung unterwirft und dies im Grundbuch eintragen läßt, § 4 Ziffer 3 (Ergänzung)
und § 16 Ziffer 1. 8 4 Ziffer 3 (Ergäuzung). 3. Der Erwerber eines von der Stadt- haft beliehenen Grundstücks oder Erb- baurechts erwirbt die Mitgliedschaft, wenn er innerhalb eines Monats nach dessen Erwerb dem Vorstand in grund- buchlih eintragungsfähiger Form die Erklärung abgibt, daß er die saßungs- mäßigen Pflichten eines Mitglieds und die persönliche Verbindlichkeit aus dem Pfandbriefdarlehn einshließlich etwaiger Rückstände übernehmen und wegen des Kapitals und der zu zahlenden Bei- träge sich der sofortigen Zwangsvoll- streckung unterwerfen wolle. Erfolgt der Erwerb im Wege der Zwangsversteige- rung, so hat der Erwerber diese Er- klärung in der Zeit “zwischen dem Zu- {lag und dem Kaufgeldbelegunas- termin abzugeben.
Ziffer 2 und 3 und
des Arbeitsgerihts Stuttgart.
Diese Vorschriften gelten nur für
gemäß § 16 Ziffer le zur Nüek-
zahlung gekündigt ist.
S 16 Ziffer 1.
1. Abgesehen von der Kündigung des
Kapitals nach §4 Ziffer 4, § 14 Ziffer 2,
3 und 5 ist der Vorstand unbeschadet
der Bestimmung des § 45 Ziffer l
befugt, das Darlehn mit dreimonatiger
Frist ganz oder teilweise zu kündigen:
a) wenn der Schuldner die Zahlung nah § 12, 1, 2, nit pünktlich leistet oder die Fenernerherung für das Grundstück niht nah § 12, I, 4 fortseßt oder die Versiherungs- beiträge niht pünktlih abführt;
b) wenn der Schuldner sich den aßung8mäßigen Anordnungen des 3orstands tros wiederholter Mah- nung nicht fügt; : wenn das belichene Grundstück veräußert wird und nach dem pflichtgemäßen Ermessen des Vorstands die-derzeitige Zweck- bestimmung der Gebäude, die Person des Erwerbers oder sonstige Umstände nicht die ge- nägende Sicherheit für das Darlehn bieten;
a) wenn die Zwangsverwaltung oder Zwangsversteigerung des verpfän- deten Grundstücks oder Erbbaurechts eingeleitet ist;
e) wenn der Schuldner in Konkurs gerät oder die Zahlungen einstellt;
f in sonstigen in die Schuldurkunde aufzunehmenden Fällen, in denen es die Sicherheit der Anstalt er- fordert.
(Ziffer 2—5 unverändert.) 8 14 Ziffer 4. ‘
Der Vorstand ist berechtigt, jederzeit
bei Gefährdung, erforderlichenfalls auf
Kosten des Schuldners, prüfen zu
lassen, ob und inwieweit die saßungs-
mäßige Sicherheit für das Pfandbrief- darlehn noch vorhanden ist, Eine solche
Prüfung soll ‘in der Regel alle zehn
II, § 40 Ziffer 2 und 3.
Die Vertretung und unmittelbare Verwaltung der Stadtschaft erfolgt uner Aufsiht des Provinzialaus- schusses dur den Vorstand. Dieser foll aus dem (General-) Direktor als Vorsißenden und mindestens zwei weiteren Mitgliedern bestehen, unter Vorbehalt der Beiordnung der nah dem Umfange der Geschäfte etwa nötigen Vertreter und Hilfs- arbeiter, denen durch den Ver: waltungsrat ein Stimmrecht in den- jenigen Angelegenheiten verliehen werden kann, die ihnen zur Be- arbeitung übertragen sind. Jn den Beratungen entscheidet die Stimmen- mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des (General:) Direktors den Ausschlag.
iffer 3:
ür die Verwaltung der Kassen- geschäfte ist eine vom Vorstand mit Ge- nehmigung des Verwaltungsrats zu erlassende Geschäftsanweisun maß- gebend. Kassenerklärungen, Quittun- gen u. dgl. müssen die Unterschriften zweier Kassenbeamten tragen. as Nähere hierüber bestimmt der Vor-
stand. 8 42. i
Dem Vorstand werden die zur Er ledigung der Geschäfte erforderlichen Beamten und Angestellten beigegeben und unterstellt. Die Aunahme von Anwärtern unv Angestellten sowie die Hinzuzichung von Hilfsfkräften im Büro- und Kassendienst bleibt dem Vorstand überlassen. Ueber die Anuahme von Dienstverpflichte- ten höherer Art zu dauernder Ve- schäftigung ist die Genehmigung des Verwaltungsrats erforderlich.
Der Verwaltungsrat hat die Be- fugnis, Dauerangestellte mit Pen- sionsberechtigung zu ernennen und die dieserhalb erforderlichen Vor- schriften zu erlassen.
Die vom 66, Hannoverschen Provin- ziallandtag am 7. und 21. März 1931 eshlossenen Aenderungen der Sayung der Stadtschaft der Provinz Hannover werden hiermit genehmigt.
Berlin, den 23. Juli 19831. (L. S.) Das Preußische Staatministerium, Dex Minister für Volkswohlfahrt. Jn Vertretung: gez. S ch e idt. Der Justizminister.
Jn Vertretung: gez. Hölscher. Der Minister des Fnnern.
Jm Auftrage: gez, Surón.,
Der Finanzminister. Jm Austrage: (Unterschrift.) Genehmigung. IL 1601 Pr. Ua/15, 6 W.-M. I 1095 J.-M. IV b 388 Il M. d. J. I E 2368 e Fin.-Min, Veröffentlicht Hannover, den 15. August 1931. Der Vorstand der Stadtschaft der Provinz Hannover. Drechsler.
Verantworilih für Schriftleitun und Verlag: Direktor Mengering in Berlin. Druck der Preußischen Druckerei und Verlage tenge ellshaft, Berlin,
den Fall, daß das Darlehn nicht
awei Beuträthandelöregi terbeilagen)
Erste ANnzeigenbeilage zum Deutschen NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
[44435]. Bei der am 21. Juli 1931 vorgenom- menen Ziehung. der 5%igen. Auf- wertungsschuldvers{chreibungen un- serer Austalt (umfassend die Jahre 1926, 1927, 1928, 1929 und 1930) find folgende Nummern gezogen worden :
Gruppe 1—1190:
Nrn. 8 9 11 31 42 43 51 52 55 72 82 91 95 103 107 108- 109 111 114 118 119 124 128 129 137 148 158 157 166 170 174 178 180 206 211 214 218 -221 222 226 232 246 252 253 260 266 274 285 290 292.
Die vorbezeichneten Nummern gelten in den Gruppen 1-——110 und für jeden Wertabschnitt dieser Gruppen als gezogen.
Ferner sind ausgelost worden von
; Gruppe 111:
Buchstabe A zum Nennbetrage von 5000,— RM.
Buchstabe B zum Nennbetrage von 10009,— RM Nrn. 305 306 309 310 314 315 316 342 349.
Buchstabe C zum Nennbetrage 500,— RM Nrn. 305 307 314 329 334 335 352 354 357 365 366 367 372 391 392 395.
Buchstabe D zum Nennbetrage 100,— RM Nrn. 326 328 328 347 354 357 358 360 362 367 374 383
404 407 415 419 422 437 439
462 468 478 489 493 494 496
519 520 522 523 528 533 534
548 553 559 561 562 577 579
593 598 603 605 606 612 618
630 634 635 646 647 649 652
665 673 675 690 694 702 711
721 723 728 744 749 755 757
) 790 800 809 810 816 817 825
9 852 855 866 881 898 902 914 921
929 931 939 946 947 957 965 970
978 979 994 1008 1011 1016 1019 1022 1025 1033 1040 1044 1049 1055,
Buchstabe E zum Nennbetrage 50,— RM Nrn. 303 308 329 332
9 340 341 348 352 357 362 368
398 405 419 433 438 455 461 497 502 509 524 537 538 541 556 557 566 569 577 581 582 592 601 604 608 610 611 612 617 619 623 626 628 629 635 647 649 656 662 663 674 675 720 721 724 730 731 737 738 747 751 752 754 756 765 769 795 803 809 812 819 827 834
von 333 371
388 456 502 540 588 621 653 714 765 831
von 336 381 466 544 586 615 637 714 742 TT1
858, Buchstabe F zum Nennbetrage 1C,— NM Nrn. 301 304 308 313 332 345 348 362 363 364 377 414 416 422 425 426 429 435 447 455 459 470 477 493 494 514 516 547 564 582 586 592 607 608 609 614 619 623 626 34 641 660 665 680- 695 708 725 733 736 739 753 755 T56 776 780 782 783 788 790 796
1008 1033 1082 1127 1177 1212 1267 1303 1345 1377 1431 1475 1509 1547 1592 1636 1669 1689 1710 1742 1785 1805 1855 1888 1919 1974 2007 2039 2075 2147 2205 2264 2314 2336 2362 2393 2418 2451 2521 2573 2590 2639
1013 1041 1085 1128 1180 1213 1278 1307 1346 1382 1433 1480 1511 1562 1596 1637 1679 1690 1714 1746 1790 1806 1858 1889 1920 1982 2008 2042 2081 2150 2208 2281 2315 2337 2370 2394 2424 2458 2526 2574 2596 2644
1017 1046 1089 1136 1184 1214 1279 1319 1347 1388 1437 1481 1512 1570 1599 1642 1672 1697 1717 1754 1795 1808 1872 1890 1930 1991 2011 2043 2092 2169 2210 2299 2317 2342 2381 2402 2426 2475 2529 2578 2607 2651,
1025 1047 1094 1149 1190 1218 1285 1322 1359
Kreditanstalt Sächsischer Gemeinden, Dresden. 803 808 810 816 825 835 839 858 863 868 874 882 892 894 904 908 917 928 978 987 988
1027 1057 1114 1152 1192 1222 1291 1324 1363 1403 1466 1494 1525 1576 1619 1651 1680 1702 1719
756 1761 ) 1797
) 1878
2050 2113 2179 2238 2301 2322 2343 2383 2404 2428 2486 2541 2582 2624
Die Einlösung der wertungsschuldverschreibungen (ohne Gut- scheine) erfolgt ab 12. September 1934 der Kreditanstalt Sächsischer Ge- meinden, Dresden-A., Ringstraße 27, gegen Rückgabe der Aufwertungsschuldverschrei- bung zum Nennwert zuzüglih 5% Zinsen ab 1, Fanuar 1926, 12, September 1931 hört die Verzinsung E, ausgelosten Stücke auf.
1892 1963 2000 2022 2052 2117 2180 2239 2302 2325 2346 2389 2408 2434 2488 2544 2586 2628
‘2439
1028 1031 1073 1124 1160 1201 1227 1295 1338 1370 1424 1470 1504 1531 1582 1627 1663 1682 1703 1726 1765 1798 1831 1880 1893 1968 2001 2029 2062 2129 2188 2257 2306 2330 2347 2390 2411
1472 1508 1541 1585 1632 1664 1686 1707 1739 1778 1799 1839 1887 1907 1971 2006 2035 2071 2140 2196 2263 2308 2334 2357 2391 2412 2450 2504 2568 2589 2635
2496 2551 2588 2631
Einlösung vermitteln sämtliche
Aezogenen
werden fönnen. Der Einlösungsbetrag für die ufwertungsschuldver=- schreibungen berechnct folgt:
deutsche öffentliche Spar- und Girokassen und Girozentralen sowie alle im Freistaat Sachsen ansässigen Banken und Bank- geschäfte, bei denen auch die Losungslisten eingesehen oder
kostenlos entnommen
fih wie
5000,— RM Buchst. A
500,— RM Buchst. | Buchst. | Buchst. C D E
100,— RNM
Auftvoertungsschuldverschreibungen i. Nennwerte von 1000,— 50,— RM
10 RM Buchst. F
RM Nennwert . «« « «,. + + « |9000,— ö% Zinsen sür die Zeit vom
1. Jan. 1926 bis 12. Sept. 1931 |1425,—
RM | 500 ,—
M 100,—
RM 10,—
6-8 §6 S E &
Dresden, am 14, August 1931.
6425,—| 1285,—
642,50 | 128,50 | 64,25
An Stelle der ausgelosten und zur Rückzahlung gelangenden Ausfwertungsschuld- verschreibungen können auf Antrag hin — soweit der Vorrat reiht — unsere 7%igen Goldpfandbriefe Neihe 9 — unkündbar bis 30, September 1936 (Zinstermin: April—Oktober) — und 7% %igen Goldktreditbriefe Reihe 21 — unkündbar bis 31, Dezember 1936 (Zinstermin: Januar—Juli) — 4% unter dem jeweiligen Tageskurs, stempel- und spesenfrei, von uns bezogen werden.
raffinerie A. - G. in Radeberg.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordent- lichen Generalversammlnng für Montag, den 7. September 1931, nahm. 5 Uhr, nach der. Gastwi1tschaft „Lindenhof" in. Nadeberg, Friedrichstr. 28, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Beschlußfassung über die Verpachtung des
Unternehmens oder die Liquidation der
Zur Teilnahme an - der Generalver- sammlung find diejenigen Aktionäre be- wgs, die ihre Akiien spätestens bis zum 3. September 1931 einschließlich bei der Kasse der Gesellschaft oder bei einem deutshen Notar während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegen und in der Versammlung den Hinterlegungsschein vorlegen.
Radeberg, den 15. August 1931,
A Radeberger Parivit- und Glasraffinerie A, - G, Curt Haaf.
[40130] Süddeutsche Verlags8- Aktiengesellschaft, Nürnberg. Die ordentliche Generalversamm- lung findet am Dienstag, den 15. Sep- tember 1931, vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Nürnberg,
Neutorstraße 5, statt.
Die Aktionäre, welhe an derselben teilnehmen wollen, haben nah § 14 der Saßung ihre Aktien oder Interimsscheine spätestens am 12. September 1931 bei der Geselsshaft in Nürnberg, Neutor- firaße 5, zu hinterlegen oder den Nachweis ErBengen, daß fie ihre Aktien oder
cheine bei einem Notar hinter-
1. Vorlegung des Geschäftsberichts mit Bilanz fowie der Gewinn- und Iustre{nung für das Geschäftsjahr 1930, ferner des Prüfungsberichts des
2. Beschlußfassung über die Genehmi- ung der Bilanz. ntlastung des
j Vorstands und des 4. Neuwahl der saßungsmäßig aus-
scheidenden Aufsichtöräte.
Nürnberg, den 3. August 1931. Der Auffichtsrat. Georg Sparrer. Der Vorftand. Gustav a.
1077 1125| 1, 1163 1208
1302 1340 1374| 3 1426
[43058] „„Hanusa“‘
Allgemeine Versicherungs-Aktien- Gesellschaft in Liqu., Hamburg. Einladung zu der ordentlichen Ge-
neralversammlung am Donnerstag, den 10, September 1931, vor- mittags 12 Uhr, im Sißzungsfaal der Commerz- und Privat-Bank A.-G., Ham- burg, Neß 9.
Tagesordnung : Vorlage der Gewinn- und Verlust- rechnung nebst Vermögensübersicht für das Jahr 1930. , Beschlußfassung über die Genehmigung der Vorlagen und die Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats. . Wahl des Revisors. _ Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus- üben wollen, haben si spätestens bis zum 7. September 1931 unter Nachweis ihres Aktienbesitzes eine Eintrittskarte ausstellen zu lassen.
Die Ausgabe der Karten erfolgt in
Hamburg im Büro der Gesellschaft, Neue
Samburg, den 10. August 1931. „Hansa“ Allgemeine Versicherungs- Aktien-Gesellschaft in Liqu. Der Auffsichtsrak. Der Liquidator: F. Lin cke, Borsißender. Henry J. Duve.
[44441] Gartenstadt- Gesellschaft
Frankfurt a. M. Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 5. September 1931, vormittags 117 Uhr, im Büro des NRechtêanwalts und Notars Dr. Spier in Frankfurt a. M., Börsenstraße 11, stattfindenden ordent- lichenGeneralversammlung eingeladen.
1. Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung für 1930.
2. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Erfolgsrechnung für 1930 und der Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Auf- sichtsrats und des Vorstands.
Frankfurt a. M., den 15. August 1931,
[44449]. L Wellensiek & Schalk, Aft,-Ges.,
/ Speyér. Bilanz per 31. Dezember 1930,
Aktiva. RM |N | Anlagekonten « « « « . « 890 300/—
| Außenstände und greifbare | 1 035 479/80
! Mittel d E S +0. | Warenbestand 661 922/57 223 682 81
Verlust 2811 385/18
Passiva. Aktienkapital « « « Reserve . ° Hypothek . Verbindlichkeiten «
1 200 000|— 50 900|— 499 000/— 1 062 385/18 2 811 385/18
Gejoinn- und Verlustrechnuug.
Soll, RM |5 Vortrag aus 1929 « « 4 59 997/13 Unkosten inkl. Abschreibg. . 609 742/59
669 739/72
Haben. Bruttogewinn « « « Verlustvortrag « + «
._. | 446056 .« | 223 682
669 739 Speyer, den 12. August 1931. Der VorstanD. E Gi A S E P P E R C T [44453]. Bilanz per 31. Dezember 1930.
Aktiva. Grundstückskonto Debitorenkonto . « « « + Getwoinn- und Verlustkonto :
Saldo p. 31. 12. 1929, Dbt. Verlust 1930, Dbt.. .
2 984 487 10 110
54 081 43 134
3 091 813
0.0 0. #
21 47 69
: Passiva. Aktienkapital . . « 5 Hypothekenkonto . « Kreditoren . «- e e °
q 100 000 ° 824 500 ° 2167 313
Debet, Saldovortrag . - « + 5 Unkostenkonto . « « « Steuernkonto . . « « « Hypothekenzinsenkonto .
54 081 368
1 158 76 630
Kredit. Mietsertragskonto .… . « Verlustvortrag 54 081,21 Verlust 1930 . 43 134,47
35 022/12
VBerlin/Elberfeld, 31. Dez. 1930, Merkur Treuhand- und GrunD- A E - Aktiengesell-
Gröningerstraße 28, während der üblichen |
[44442 für
bogen. der neuen enthaltend die
Die Ausgabe anteilscheinbogen,
Fahr 1939 un
erfolgt gegen Einreihung dec
neuerungsfcheine bei
unserer Gesellschaftskasse baden,
inde's Eismaschinen A. G. Ausgabe neuer Gewinnanteilschein-
Gewinn- ‘ . . Ge- winnanteilsheine Nr. 52 für das Fahr 1931 bis eins{ließlich Nr. 60 für das 939 den Erneuerungsschein zu denjenigen unserer noch umlaufen-
n Aktien über je nom. RM 100,—, deren Nummern zwischen 1 und 12 000 und zwischen 17 600 und 26 500 liegen, Er-
W:es-
Berlin, und deren sämtlichen N derlassungen,
der Lazard Speyer-Ellissen manditgesellshaft auf Aktien lin und Frankfurt a. M,,
der Bayerishen Hypotheken- u Wechselbank, München,
dem Bankhaus Gebrüder Ma München,
m- er-
nd }
dem Bankhaus Merk, Finck & Co.,
dér Deutshéèn Bank und Disconto-
Filiale Wiesbaden, f
baden, Wiesbaden.
dér “ Dresdner Bank, Filiale Wies-
(Firmenstempel) zu versehenden neuerungsscheine sind mit
Er- doppeltem
in sih geordnetem Nummernverzeichnis
einzuliefern. Wiesbaden, den 14. August 1931. Gesellschaft
[43055]. Bilanz per 31. Dezember 1930.
für Linde's Eismaschinen A. G.
Aktiva. Grundstü Blücherstr. 14 . + Angleichung an Ein- heit8wert v. 1, 1, 1925
N A 98 650 93 650
Grundstück Blücherstr. 15 117 156,50
-4- Angleichung an Einheits- wert v, 1. 1. î 1926 . . . 71 343,50 j
Grundstück Mittenwalder Straße 1 . 31 800,— -|- Angleichung
an Einheits-
wert. 1, È,
1926 ¿¿ LL700,—
Darlehns3aufwertungsaus- | gleichskonto Kassa Bank E R Darlehnskonto 268 849,40 | — uneinbring- | liche Zinsen 21 061,90 Gewinn- und Verlustkonto: | Saldo 31, 12, 1929 . . . 18 183,33 -+ Verlust 1930 2 743,90
Passiva. | Stammkapital . « « « » Darlehnsaufwertung Neu- | Mt « 1&4 oa 30 000 Hypothek Blücherstr. 14 . 200 000 Hypothék Blücherstr. 15 , 200 000 Hypothek Mittentvalder Ce L e e es Erñeúetungskonto Blücher- straße 14. . 17475,— + Abseßung 1930 .. «. 849 Erüeltetungskonto Blücher- straße 15. . 12 410,— + Abseßung 19330... 2482,— Erneuerungskonto Mitten- walder Str. 1 5 250,— -+- Absezung 1930 . . 1050 Reservekonto . Ausgleichskonto infolge An- “ gleihung der Grund- “ stüdcksfkonten an Einheits- werte von 1925 « «
6 300; 5 666!
176 693 727 TT2
188 500|—
43 500/-
192 300/—
30 000/— ! 4 579/41 178/30 | Anteile zusammen den 10. Teil des Ge-
20 para ¿ reli —[— | erjorderlick, 727 772/44 | Aktionär seine Aktien oder die über sie
N 13 640
83 495 2 482 1 050 21 061
Skeuerkonto . . « « . « Abseßung w. Abnußzung: Blücherstr. 14 . « « 5 Blücherstr. 15 „ . « - Mittenwalder Str. 1 « Uneinbringliche Zinsen «
[44476] Bayerische Verkehrs- Aktiengesellschaft Nürnberg. Nachdem innerhalb der festgeseßten Frist bis zum 31. Mai 1931 die Einreichung der Aftien Nr. 102—105, 109—111, 121, 124, 163—165, 166, 1212—1213, 1218 —1222, 1226—1227, 1232, 1250, 1258—1260, 1265, 1289—1296, 1324—1330, 1333— 1344, 1375—1427, 1488—1496, 1498, 1500—1520, 1538, 1550—1614, 1642, 1645—1680, 1730—1774, 1970, 1297, 1971, 1978, nicht erfolgte, werden diese hiermit für fraftlos erklärt. Nürnberg,
den 1. August 1931. Der Vorstand.
[43291] Vogtländische Wollgarnspinnerei Aktiengesellschaft, Reichenbach i. V.
Die Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, den 15. September 1931, nachmittags 2 Uhr, in E Geschäftslokal, Reichenbach i, V., Bahnhofstraße 77, stattfindenden IITL, ordentlihen Generafversamm- lung êèéingeladen.
1. Vorlage des Geschäftsberihts nebst Bilanz und Gewinn- und Verlust- rechnung für das Geschäftsjahr
i 1, 6. 19830 bis 31, 5. 1931, | 2. Beschlußfassung - über deren Ge- | nehmigung sowie
Entlastung des j Vers und des Aufsichtsrats.
| 3. Ver
| Bur Teilnahme an der Generalver- | sammlung sind diejenigen Aktionäre be-
hiedenes.
| rechtigt, die spätestens mit Ablauf des | dritten Werktages, abends 6 Uhr, vor ! der anberaumten Generalversammlung ihre Aktien oder den entsprehenden j Hinterlegungsschein eines deutschen No- ! tars bei der Gesellschaft einreichen.
| Reichenbach i. V., 11. August 1931. | Vogtländische Wollgarnspinnerei | Aktiengesellschaft.
! Der Vorstand. Erich Wächtle=-. | [39323]
¡ Wir fordern die Fnhaber von Aktien unserer Gesellschaft, deren Nennbetra über RM 50,— lautet, hierdurch ote g uns diese zum Umtaush gemäß § 2 der 7. Verordnung zur Durchführung der
Sena über die Goldbilanzen vom 7. 7, 1927 bis zum 15. Dezember 1931 einzureichen.
Aktien über RM 0 die troß obiger Aufforderung nichti eingereict werden und eingereichte Aktien, die die zum Ersay durch neue Aktien erforder- lihe Zahl nicht erreichen und der Ge- ellschaft nicht zur Verwertung für | Rechnung der Beteiligten zur Ver- : fügung gestellt werden, können gemäß : & 290 Absay 2 H.-G.-V. für kraftlos er- ! klärt werden.
: Die Fnhaber der uimzutauschenden, | auf RM 50,— lautenden Aktien, deren
dieser Aktien, nämli
| samtbetrags „ erreichen, fönnen innerhalb
| RM 510,
247 787150 | von 3 Monater: nach dieser Bekannl-
: machung durch shriftliche Erklärung bei : der Gejellshast Widerspxuch aegen den ; Umtaufch erheben.
Zur Erhebung des Widerspruchs ist es daß der widersprechende
| von einem Notar, der Reichsbank oder einer Effektengirobank ausgestellten | Hinterlegungsscheine bei der Gesellschaft i hinterlegt und dort bis zum Ablauf der ¡ Widerspruchsfrist beläßt. Fordert der | Aktionär die hinterlegten Urkunden vor- | ge:tig zurüdck, jo verliert der voa ihm er- ! bobene Widerspruch seine Geltung.
| Persische-Teppich-Gesellschaft A.-G., ! Berlin.
' [44477].
¡ An Aktiva. A [5 i Kassakonto . . 288/37 | Deutsche Bank . 5 872/32 Eo S 229 800|— : Debitoren «- « - 100 191/20
336 151 89
1 Î 1 Ï j
Per Passiva. : Aktienkapitalkonto . « « « | Hypothekenschuldenkonto Ï i Gejeßlicher Reservefonds Spezialreservefonds . « « Spezialreservefonds IL. Gewinn- und Verlustkonto
10 000!— 200 000/— 1 000 30 624 80 870 13 657
Geiviun- und Verlustkonto am 31. Dezember 1930.
An | Hauskonto, Abschreibung | L l teuernkonto e... . E
H 55 95
3 200 258
Ertragskonto: Blü R os Blücherstr. 15 . . Mittenwalder Str. Zinsen für Darlehn . Verlust. « e « - ¿5 «
8 505 . 5 008 1 4 409 21 061
41 729|—
Verlin, den 14. Mai 1931, „Blücherhaus“ Grundstücks- erwerbs- und Verwertung2-
Vilanzkonto: Gewinnvortrag aus 1929 . . . 10 522,67 Gewinn aus 1930 3134,67 | 13 657
| 17 584 j
34 0s | Per
. Vortrag vom 1, 1, 19 . Hausertragskonto - « - « - Zinsenkonto . « - o 5
10 522/67 825/07 6 23710
17 584/84
Berlin-Altw Aktienges. für Grunderwerb, Verlin, Jägerstr, 61a, Der Vorstand,