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Timestamp: 2016-10-20 19:49:53
Document Index: 243339023

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 134', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 776/06 (10.04.2007)
I 776/06
Urteil vom 10. April 2007
J.________, 1964, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger, Schwanenplatz 7, 6004 Luzern,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Nidwalden vom 20. Dezember 2005.
A.a Die 1964 geborene, als Primarschullehrerin t�tig gewesene J.________ erlitt am 1. Februar 2001 einen Verkehrsunfall, bei dem sie sich ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) zuzog. Im Anschluss an den Unfall klagte sie �ber Nacken- und Schulterbeschwerden sowie Schmerzen im Bereich der Kiefergelenke, sp�ter auch �ber Schwindel, L�rmempfindlichkeit, M�digkeit und Konzentrationsst�rungen; zudem kam es zu behandlungsbed�rftigen psychischen Beeintr�chtigungen. Nach einem gescheiterten Arbeitsversuch im M�rz 2001 nahm sie die Arbeit am 30. April 2001 zu einem reduzierten Pensum wieder auf, stellte die T�tigkeit Ende Januar 2002 jedoch definitiv ein. Die ELVIA Versicherungen, bei welcher J.________ f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert war, kam f�r die Heilbehandlung auf und richtete ein Taggeld aus. Am 13. August 2002 verf�gte die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend Allianz) als Rechtsnachfolgerin der ELVIA die Einstellung der Versicherungsleistungen per 31. Juli 2002 mit der Begr�ndung, dass die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs zwischen den geltend gemachten Beschwerden und dem Unfall zu verneinen sei. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 22. November 2002 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden, Abteilung Versicherungsgericht, mit Entscheid vom 30. April 2003 ab. Auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin hob das Eidg. Versicherungsgericht den kantonalen Entscheid auf und wies die Sache zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung und zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden zur�ck (Urteil vom 17. September 2004, U 210/03). Nach Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut, hob den Einspracheentscheid vom 22. November 2002 auf und wies die Sache an die Allianz zur�ck, damit sie der Versicherten weiterhin die gesetzlichen Leistungen erbringe (Entscheid vom 14. Dezember 2004). In Gutheissung der von der Allianz erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde hob das Eidg. Versicherungsgericht den kantonalen Entscheid mit der Feststellung auf, dass die Unfallad�quanz der bestehenden Beschwerden zu verneinen sei, weshalb der Einspracheentscheid vom 22. November 2002 zu Recht bestehe (Urteil vom 21. Juni 2006, U 265/05).
A.b Am 15. Januar 2002 hatte sich J.________ mit dem Begehren um Ausrichtung einer Rente auch zum Leistungsbezug bei der IV angemeldet. Die IV-Stelle Nidwalden traf n�here Abkl�rungen und holte bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) ein polydisziplin�res Gutachten ein. In dem am 4. Dezember 2003 erstatteten gutachtlichen Bericht gelangten die MEDAS-�rzte zum Schluss, die Versicherte leide an einem chronischen zerviko-zephalen Beschwerdekomplex, einer wahrscheinlich multifaktoriell bedingten minimalen bis leichten neuropsychologischen Funktionsst�rung, einem unklaren, wahrscheinlich multifaktoriellen Schwindel sowie einer (abkl�rungsbed�rftigen) Hypertonie. Die T�tigkeit als Primarlehrerin sei ihr (ohne Turnunterricht) aktuell zu 50 % zumutbar mit Steigerungsm�glichkeit im Verlaufe eines Jahres; der Wiedereinstieg in die Berufst�tigkeit sollte psychiatrisch begleitet werden. Gest�tzt hierauf erliess die IV-Stelle am 5. Februar 2004 eine Verf�gung, mit der sie der Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2004 eine halbe einfache Invalidenrente, nebst Zusatzrente f�r den Ehegatten, gew�hrte. Mit einer weiteren Verf�gung vom 11. M�rz 2004 sprach sie ihr f�r die Zeit vom 1. Februar - 30. April 2002 eine halbe, f�r die Zeit vom 1. Mai 2002 - 31. Dezember 2003 eine ganze und f�r Januar 2004 wiederum eine halbe Rente, je zuz�glich Zusatzrente f�r den Ehegatten, zu. Gegen beide Verf�gungen erhob die Versicherte Einsprache mit dem Begehren, es sei ihr durchwegs eine ganze Rente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 5. Juli 2004 wies die IV-Stelle die Einsprachen ab.
Die gegen den Einspracheentscheid eingereichte Beschwerde, mit welcher J.________ beantragen liess, es sei ihr ab 1. Januar 2004 weiterhin eine ganze Rente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % zuzusprechen, wies das Verwaltungsgericht Nidwalden, Abteilung Versicherungsgericht, mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Eidg. Versicherungsgericht l�sst J.________ das vorinstanzliche Beschwerdebegehren erneuern.
Die IV-Stelle Nidwalden beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf Vernehmlassung.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde erst nach dem 1. Juli 2006 eingereicht wurde, richtet sich die Kognition nach den neuen Bestimmungen. Zudem ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes betreffend �nderung des IVG vom 16. Dezember 2005, AS 2006 2003).
2.1 Ist die neue Kognitionsregelung f�r die IV intertemporalrechtlich anwendbar, so ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (alt Art. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (alt Art. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle. Auch besteht (entgegen alt Art. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteibegehren.
2.2 Zur Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen gilt in Bezug auf den vorliegenden Fall Folgendes: Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose betreffen ebenso eine Tatfrage wie die Prognose (fallbezogene medizinische Beurteilung �ber die voraussichtliche k�nftige Entwicklung einer Gesundheitsbeeintr�chtigung im Einzelfall) und die Pathogenese (�tiologie) im Sinne der Feststellung der Ursache eines Gesundheitsschadens dort, wo sie invalidenversicherungsrechtlich erforderlich ist. Soweit sich der Arzt zu dem in Anbetracht der festgestellten (diagnostizierten) gesundheitlichen Beeintr�chtigungen noch vorhandenen funktionellen Leistungsverm�gen oder (wichtig vor allem bei psychischen Gesundheitssch�den) zum Vorhandensein und zur Verf�gbarkeit von Ressourcen ausspricht, welche eine versicherte Person im Einzelfall noch hat, handelt es sich ebenfalls um eine Tatfrage. In diesem Sinne ist die aufgrund von (medizinischen) Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit Entscheidung �ber eine Tatfrage. Als solche erfasst sie auch den in die gesetzliche Begriffsumschreibung der Arbeitsunf�higkeit von Art. 16 ATSG integrierten Aspekt der zumutbaren Arbeit; denn in dem Umfange, wie eine versicherte Person von funktionellem Leistungsverm�gen und Vorhandensein/Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest)Arbeitsf�higkeit aufweist, ist ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen, was jedoch nach der Rechtsprechung zu den invalidit�tsfremden Gr�nden, welche die versicherte Person an der Aufnahme oder weiteren Aus�bung einer gesundheitlich zumutbaren Erwerbst�tigkeit hindern, nur in sehr engem Rahmen der Fall ist. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf die medizinische Empirie st�tzen, z.B. die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff. mit Hinweisen).
Die Vorinstanz folgt bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im Wesentlichen dem polydisziplin�ren Gutachten der MEDAS vom 4. Dezember 2003, wonach der Beschwerdef�hrerin die Aus�bung der bisherigen T�tigkeit als Primarlehrerin (ohne Turnunterricht) zu 50 % zumutbar ist. Dabei handelt es sich um eine Feststellung tats�chlicher Natur, welche f�r das Gericht im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG verbindlich ist.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung und macht vorab geltend, im Gutachten werde lediglich festgehalten, dass sie einen psychiatrisch begleiteten Wiedereinstieg von 50 % in den Primarlehrerinnenberuf unternehmen sollte, woraus sich ergebe, dass erst eine psychiatrische Aufarbeitung zu einer Arbeitsf�higkeit von 50 % f�hren k�nne. Diese Auffassung findet in den Akten keine St�tze. Die Gutachter machen die mit 50 % bemessene Arbeitsf�higkeit als Primarlehrerin nicht von einer vorg�ngigen psychiatrischen Behandlung abh�ngig. Vielmehr handelt es sich um eine aktuelle Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit und ist laut Gutachten davon auszugehen, dass mit der erforderlichen psychiatrischen Begleitung eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit m�glich sein sollte. Der vorinstanzliche Entscheid beruht in diesem Punkt weder auf einer mangelhaften Feststellung des Sachverhalts noch auf einer pflichtwidrigen Beweisw�rdigung (vgl. hiezu BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2 Als unbegr�ndet erweisen sich auch die gegen die vorinstanzlichen Erw�gungen zum medizinischen Sachverhalt (und den daraus folgenden Beeintr�chtigungen der Arbeitsf�higkeit) vorgebrachten Einwendungen.
3.2.1 Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdef�hrerin zun�chst, soweit sie geltend macht, der neuropsychologische Bericht des Dr. phil. G.________ vom 10. Oktober 2003 sei nicht bzw. ungen�gend gew�rdigt worden. Im kantonalen Entscheid wird der im Rahmen der MEDAS-Begutachtung konsiliarisch erstattete neuropsychologische Bericht eingehend gew�rdigt mit dem Ergebnis, dass die darin genannten Befunde einer Teilerwerbst�tigkeit als Primarlehrerin nicht entgegen stehen und in der Gesamtbeurteilung der Arbeitsf�higkeit gem�ss Gutachten vom 4. Dezember 2003 ber�cksichtigt sind (E. 6c/bb/ddd und 7d). In die Beurteilung einbezogen hat die Vorinstanz auch den mit der erstinstanzlichen Beschwerde eingereichten Bericht der Neuropsychologischen Praxis Y.________ vom 12. Februar 2004, worin sogar von einer erneuten leichten Besserung gegen�ber den fr�heren neuropsychologischen Untersuchungsergebnissen gesprochen wird. Zudem geht aus dem Bericht hervor, dass lediglich geringe Beeintr�chtigungen der Aufmerksamkeits- und Ged�chtnisfunktionen bestehen, welche zudem weitgehend schmerzbedingt sein d�rften und durch eine geeignete Therapie (kognitiv-verhaltenstherapeutische Schmerzbehandlung) gebessert werden k�nnten.
3.2.2 Unbegr�ndet sind des Weiteren die Vorbringen der Versicherten hinsichtlich der Schwindelbeschwerden. Auch diese bildeten Gegenstand sowohl des MEDAS-Gutachtens als auch der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung (E. 6c/bb/bbb und eee). Die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach die Schwindelbeschwerden in der Beurteilung der gutachtlichen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit als Primarschullehrerin ber�cksichtigt sind, ist zutreffend. Im angefochtenen Entscheid werden auch die Berichte des behandelnden Arztes Dr. med. S.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin FMH, vom 26. Januar 2004, und des Universit�tsspitals X.________ vom 11. Mai 2004 erw�hnt (E. 6c/bb/bbb und ccc). Es ergeben sich daraus keine Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrerin wegen der Schwindelbeschwerden selbst eine reduzierte T�tigkeit als Primarschullehrerin nicht m�glich oder zumutbar ist. Die von Dr. med. S.________ erw�hnten Unsicherheiten auf Strassen und Treppen sowie der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin ihren Angaben zufolge nicht mehr Velo fahren kann, schliessen eine entsprechende T�tigkeit nicht aus. Im �brigen geht aus dem Bericht der Neuropsychologischen Praxis Y.________ vom 12. Februar 2004 hervor, dass die Beschwerdef�hrerin stundenweise als Nachhilfelehrerin arbeitet, ein Gesch�ft mit dem Vertrieb von Gesundheitsprodukten aufbaut und oft mit dem Hund spazieren geht. Wenn die Vorinstanz aufgrund der Akten zum Schluss gelangt ist, dass die genannten Beschwerden in der gutachtlichen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit ber�cksichtigt sind und kein Anlass zu weiteren Abkl�rungen besteht, so beruht dies weder auf einer mangelhaften Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes noch auf einer pflichtwidrigen Beweisw�rdigung.
3.3 Nach dem Gesagten durfte das kantonale Gericht, ohne Bundesrecht zu verletzen, von der im Gutachten der MEDAS mit 50 % angenommenen Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin als Primarschullehrerin ausgehen. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich der medizinische Sachverhalt bis zu dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 5. Juli 2004 (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11 und 107 E. 1 S. 109) in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise ge�ndert h�tte. Der angefochtene Entscheid, mit welchem die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 5. Juli 2004 abgewiesen wurde, besteht folglich zu Recht.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung; vgl. E. 1.2 hievor). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses gehen die Kosten zu Lasten der Beschwerdef�hrerin (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden, Abteilung Versicherungsgericht, der Ausgleichskasse Nidwalden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 10. April 2007