Source: https://www.sozialrechtsnews.de/page/34/
Timestamp: 2017-11-24 09:28:46
Document Index: 240256506

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 8', '§ 24', 'Art. 3', '§ 32', '§ 8']

Aktuelles aus dem Sozialrecht | Seite 34 | SozialrechtsNews
Besteht während des Bezugs von Arbeitslosengeld ein Anspruch auf Übergangsgeld, so berechnet sich das Übergangsgeld nach der Höhe des zuletzt erzielten und vom Arbeitgeber abgerechneten Arbeitseinkommens. Allerdings íst gemäß § 48 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB X das… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsförderung | Verschlagwortet mit Arbeitlos, Übergangsgeld
Wer betrunken zur Arbeit – oder nach der Arbeit wieder nach Hause – fährt, genießt bei einem hierbei erlittenen Unfall nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
Nach § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Unfallversicherung | Verschlagwortet mit Alkoholisierung, Arbeitsunfall, Fahrten Wohnung-Arbeitsstätte, Wegeunfall
Wenn das Beschäftigungsverhältnis ruht und der Arbeitnehmer in den Betrieb eines ausländischen Unternehmens eingegliedert wird, gegen das sich die Entgeltansprüche richten, liegt auch bei Entsendung in ein hundertprozentiges Tochterunternehmen eine Ausstrahlung des inländischen Beschäftigungsverhältnisses nicht vor. Insoweit kommt es nicht… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsförderung | Verschlagwortet mit Arbeit im Ausland, Auslandstätigkeit, Tochtergesellschaft
Das Bundessozialgericht gibt seine Rechtsprechung in den Fällen des Zulassungswiderrufs eines Vertragsarztes, wonach ein Wohlverhalten nach Zulassungswiderruf den Widerrufsgrund entfallen lassen kann, auf. Auch beim Widerruf der Vertragsarztzulassung ist damit zukünftig der Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung, „Wohlverhalten“ nach diesem Zeitpunkt… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Krankenversicherung | Verschlagwortet mit Vertragsarzt, Zulassungswiderruf
Anspruch auf Versorgung mit empfängnisverhütenden Mitteln, soweit sie ärztlich verordnet werden, haben auch versicherte behinderte Menschen nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr. Die Altersbegrenzung in § 24a Abs. 2 SGB V verstößt nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Krankenversicherung | Verschlagwortet mit Empfängnisverhütung, Krankenversicherung
Ein behinderter Mensch hat nur Anspruch auf Kfz-Hilfe, wenn er infolge seiner Behinderung mehr als nur vorübergehend auf die Benutzung eines Kfz angewiesen ist, um seinen Arbeits- oder Ausbildungsort zu erreichen. Dabei muss die Behinderung so erheblich sein, dass sie… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Rehabilitation Behinderter | Verschlagwortet mit Grad der Behinderung, Kfz-Beihilfe, Weiterbildung
Die Bundesanstalt für Arbeit kann vor Abschluss aller Ermittlungen zum berücksichtigungsfähigen Einkommen einen Kinderzuschlag vorweg unter Vorbehalt der Rückforderung bewilligen. Voraussetzung für eine Rückforderung ist dann jedoch, dass der Bewilligungsbescheid einschließlich der Nebenbestimmung hinreichend bestimmt ist:
§ 32 SGB X… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Kindergeld | Verschlagwortet mit Kinderzuschlag, Nebenbestimmung, Rückforderung
Ein Unfall beim Sportklettern in den Alpen ist selbst dann kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn es sich bei dem Unfallopfer um einen Profi-Eishockeyspieler handelt.
Nach § 8 Abs 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Unfallversicherung | Verschlagwortet mit Arbeitsunfall, Berufsgenossenschaft, Profisportler, Sportklettern
Kann Luxemburg die Zahlung der Studienbeihilfe an Kinder von Grenzgängern an ein Wohnorterfordernis knüpfen? In einem Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, in dem es um genau diese Frage geht, hat jetzt der Generalanwalt des Gerichtshofs seine Schlussanträge vorgelegt.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Ausbildungsförderung | Verschlagwortet mit Grenzgänger, Studienbeihilfe