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Timestamp: 2016-10-23 08:05:35
Document Index: 373345093

Matched Legal Cases: ['Art. 396', 'Art. 396', 'Art. 396', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

6B_940/2015 (22.10.2015)
6B_940/2015 � � Urteil vom 22. Oktober 2015
�Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg verurteilte den Beschwerdef�hrer mit Strafbefehl vom 12. Dezember 2014 wegen Widerhandlungen gegen das SVG mit einer unbedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Zugleich wurde der bedingte Vollzug f�r eine fr�her ausgesprochene Geldstrafe von f�nf Tagess�tzen zu Fr. 80.-- widerrufen.
�Gegen den Strafbefehl erhob der Beschwerdef�hrer am 2. Januar 2015 Einsprache, die er am 10. M�rz 2015 wieder zur�ckzog. Mit Verf�gung vom 19. M�rz 2015 stellte die Staatsanwaltschaft fest, der Strafbefehl vom 12. Dezember 2014 sei infolge R�ckzugs der Einsprache in Rechtskraft erwachsen. Diese Verf�gung wurde dem Beschwerdef�hrer am 23. M�rz 2015 zugestellt.
�Mit Eingabe vom 6. Mai 2015 reichte der Beschwerdef�hrer gegen die Verf�gung vom 19. M�rz 2015 eine Beschwerde ein. Das Obergericht des Kantons Aargau trat am 21. Juli 2015 auf das Rechtsmittel infolge Versp�tung nicht ein.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit einer Eingabe vom 19. August 2015 ans Bundesgericht, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Sinngem�ss geht es ihm darum, dass die kantonalen Rechtsbehelfe behandelt werden sollen und er freigesprochen werde.
�Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdef�hrer am 3. August 2015 zugestellt. Folglich lief die Beschwerdefrist unter Ber�cksichtigung des Stillstands im Sommer bis zum 14. September 2015. Die zweite und direkt an das Bundesgericht adressierte Beschwerde vom 15. September 2015 ist versp�tet und somit unbeachtlich.
�In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Auffassung der Beschwerdef�hrers gegen das Recht verstossen soll. Im vorliegenden Verfahren kann sich das Bundesgericht somit nur mit der Frage befassen, ob das Obergericht zu Recht auf die Beschwerde vom 6. Mai 2015 infolge Versp�tung nicht eingetreten ist oder ob das Gericht darauf h�tte eintreten m�ssen. Der Beschwerdef�hrer befasst sich in seiner Eingabe vom 19. August 2015 zur Hauptsache mit anderen Fragen, z.B. damit, ob die Verf�gung der Staatsanwaltschaft vom 19. M�rz 2015 rechtm�ssig war oder nicht. Mit diesen Ausf�hrungen kann sich das Bundesgericht nicht befassen.
�Sachgerecht macht der Beschwerdef�hrer nur geltend, gem�ss Art. 396 Abs. 2 StPO sei die in Frage stehende Beschwerde an das Obergericht nicht an eine Frist gebunden gewesen (Beschwerde S. 5). Damit verkennt er, dass es im vorliegenden Fall nicht um Rechtsverweigerung oder Rechtsverz�gerung geht. Folglich kommt auch nicht Abs. 2, sondern Abs. 1 von Art. 396 StPO zur Anwendung. Dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdefrist von Art. 396 Abs. 1 StPO eingehalten h�tte, behauptet er selber nicht. Folglich ist auf die Beschwerde mangels tauglicher Argumente im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Den vom Beschwerdef�hrer eingereichten Unterlagen ist nichts Aussagekr�ftiges daf�r zu entnehmen, dass er bed�rftig ist. Im �brigen spricht der Tagessatz der Geldstrafe von Fr. 100.-- dagegen. Bei dieser Sachlage kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.