Source: http://www.rathgeber.net/category/markenr/produktpiraterie-markenr
Timestamp: 2020-03-31 23:11:05
Document Index: 320323531

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Produktpiraterie » Rathgeber: Rechtsanwalt, München
Einführung: Produktpiraterie
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 30. Juni 8010 in Produktpiraterie
Unter Produktpiraterie fällt nach hiesigem Sprachgebrauch sowohl die Nachahmung eines Produktes unter Verwendung eines anderen (neuen) Namens, als auch die unbrechtigte Verwendung eines fremden Kennzeichens (z.B. Marke) auf Produkten.
Verletzung technischer und/oder Design-Schutzrechte In die erste Kategorie gehört der Fall, dass ein Hersteller A das Produkt des Herstellers B nachbaut und das Logo des A aufbringt; er bedient sich in erster Linie an den Ideen und Technologien des Herstellers B und verletzt damit insbesondere technische Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster) und/oder Designrechte (Geschmacksmuster) des B.
BGH: Haftung des Internetmarktplatzbetreibers nach Marken- und Wettbewerbsrecht, Urteil v. 22.07.2010, GZ I ZR 139/08, Kinderhochstühle im Internet
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 22. Juli 2011 in 4 Marken-/Kennzeichenrecht, 5 Wettbewerbsrecht, Abmahnung, Produktpiraterie, Vergleichende Werbung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden über die Klage eines Markenherstellers gegen die Firma eBayⓇ wegen der Nennung der geschützten Wortmarken in Verkaufsangeboten über Konkurrenzprodukte.
BGH: Rechtsstreit bzgl. Schoko-Goldhasen erneut an OLG Frankfurt am Main zurückverwiesen (Lindt ./. Riegelein), Urteil v. 15.07.2010, GZ I ZR 57/08
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 15. Juli 2010 in Die Marke (D/EU/Int.), Geschmacksmuster, Produktpiraterie, UWG allgemein
Lindt & Sprüngli führt gegen das Unternehmen Riegelein einen Rechtsstreit über die angebliche Nachahmung des Lindt-Goldhasen, denn auch Riegelein bietet auf dem Markt einen Schokoladenhasen in einer metallischen Folienverpackung an. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Rechtsstreit nun schon zum zweiten Mal an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main zurückverweisen, u.a. weil ein zur Gerichtsakte gereichter Schoko-Hase abhanden gekommen war.
EuGH: Keine Markenverletzung seitens Google durch bloße AdWords-Vergabe (Louis Vuitton u.a.), Urteil v. 23.03.2010, GZ C-236/08, C-237/08, C-238/08
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 23. März 2010 in Die Marke (D/EU/Int.), eBay, Amazon, Online Shops, Geogr. Herkunftsangabe, Geschäftliche Bezeichnung, Geschmacksmuster, Produktpiraterie, UWG allgemein
Der Französische Kassationshof (Cour de Cassation) hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Rechtsfrage zur Vorabentscheidung vorgelegt über die Haftung des Unternehmens Google und seiner Werbekunden für die Verwendung fremder geschützter Marken als sogenannte Keywords für Google Adwords-Werbung sowie als Textbestandteil von Google AdWords-Anzeigetexten.
Das französische Modelabel „Vuitton“ und andere sahen ihren Markenrechte durch Google verletzt, indem Google ihre Marken als Keyword zuteilte und Annoncen anzeigte, die die Marken wiedergaben.
Fußball Weltmeisterschaft 2010 – Rechtsfragen für die Wirtschaft
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 20. März 2010 in Die Marke (D/EU/Int.), Produktpiraterie, Urheberrecht, UWG allgemein
Die zum 11.06.2010 in Südafrika startende Fußball-Weltmeisterschaft 2010 wirft diverse Rechtsfragen auf für all diejenigen, die an der WM im weitesten Sinne – mitunter durchaus legitim und seriös – mitverdienen möchten. Insbesondere die Gastronomie hatte sich bereits in der Vergangenheit mit den Anforderungen an ein zulässiges Public Viewing zu befassen.
BGH: Haftung des eBay-Accountinhabers für unberechtigte Fremdnutzung (Halzband), Urteil v. 11.03.2009, GZ I ZR 114/06
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 11. März 2009 in Die Marke (D/EU/Int.), eBay, Amazon, Online Shops, Geogr. Herkunftsangabe, Geschmacksmuster, Produktpiraterie, Urheberrecht, UWG allgemein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden zu der Frage, ob/inwiefern der Inhaber eines eBay-Accounts haftet, wenn er einem Dritten fahrlässig die Nutzung seines eBay-Accounts ermöglicht und darüber Wettbewerbsverstöße und Schutzrechtsverletzungen (z.B. Markenverletzung, Urheberrechtsverletzung) begangen werden.
BGH: Fremde Kennzeichen als Google AdWord (Beta Layout), Urteil v. 22.01.2009, GZ I ZR 30/07
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 22. Januar 2009 in Die Marke (D/EU/Int.), Geogr. Herkunftsangabe, Geschäftliche Bezeichnung, Irreführende Werbung, Produktpiraterie, UWG allgemein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Verwendung fremder Unternehmensbezeichnung als Keyword in Google AdWords nicht zwingend eine Kennzeichenverletzung oder einen Wettbewerbsverstoß darstellen müsse.
BGH: Darlegungslast für Haftung von eBay für Schutzrechtsverletzungen und Namensklau, Urteil v. 10.04.2008, GZ I ZR 227/05
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 10. April 2008 in Die Marke (D/EU/Int.), eBay, Amazon, Online Shops, Geogr. Herkunftsangabe, Geschäftliche Bezeichnung, Geschmacksmuster, Internetforen, Blogs, Produktpiraterie, Urheberrecht, UWG allgemein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich geäußert zur Darlegungslast des Geschädigten, um Plattformbetreiber wie das Unternehmen eBay haftbar zu machen bzw. auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen in Fällen, in denen eBay-Accounts unter falschem Namen angelegt werden („Namensklau“) oder über den Account Schutzrechtsverletzungen begangen werden.
BGH: Metatag vs. Erschöpfung (AIDOL), Urteil v. 08.02.2007, GZ I ZR 77/04
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 8. Februar 2007 in Die Marke (D/EU/Int.), Geogr. Herkunftsangabe, Geschäftliche Bezeichnung, Produktpiraterie, UWG allgemein
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage entschieden hat, dass die Verwendung fremder Kennzeichen als Metatag (Meta-Tag) einen Verletzungstatbestand darstellen kann, ist nun ein Urteil ergangen zu der Frage, ob/inweit ein Händler sich bei der Verwendung geschützter fremder Kennzeichen bei Metatags sowie in Weiß-auf-Weiß-Schrift auf den Einwand der markenrechtlichen Erschöpfung nach §24 MarkenG berufen kann.
BGH: Störerhaftung von eBay für Markenverletzung (Rolex, Internetversteigerung I.), Urteil v. 11.03.2004, GZ I ZR 304/01
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 11. März 2004 in Die Marke (D/EU/Int.), eBay, Amazon, Online Shops, Geogr. Herkunftsangabe, Geschäftliche Bezeichnung, Geschmacksmuster, Internetforen, Blogs, Produktpiraterie, Urheberrecht, UWG allgemein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Falle „Rolex“ Stellung genommen zu den Vorsorge- und Handlungspflichten im Falle von Markenverletzungen durch eBay-Verkäufer. Das Urteil wird in Fachkreisen auch bezeichnet als „Internetversteigerung I„.
BGH: Urheberrechte an regulär in Verkehr gebrachter Ware nicht durchsetzbar (Parfumflakon), Urteil v. 04.05.2000, GZ I ZR 256/97
Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am 4. Mai 2000 in Die Marke (D/EU/Int.), Geschäftliche Bezeichnung, Geschmacksmuster, Produktpiraterie, Urheberrecht, UWG allgemein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden zur sogenannten Erschöpfung urheberrechtlicher Ansprüche an Waren, die der zum Vertrieb berechtigte Händler zur Bewerbung der Ware abbildet.