Source: https://www.verlagdrkovac.de/literatur/Negative+Feststellungsklage.htm
Timestamp: 2019-12-09 18:37:49
Document Index: 30455984

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Literatur: Negative Feststellungsklage
Dominik Terhalle
Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile
Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils [...]
Entscheidungsgründe, Klageabweisung, Negative Feststellungsklage, Objektive Grenzen der Rechtskraft, Rechtskraft, Rechtskraft für die Vergangenheit, Rechtswissenschaft, Teilklage, Tragende Erwägungen, Zeitliche Grenzen der Rechtskraft, Zivilprozessrecht
Der Prozess der negativen Feststellungsklage
Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen
Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu [...]
EuGVÜ, internationale Parallelverfahren, negative Feststellungsklage, Rechtshängigkeitssperre, Rechtswissenschaft, Verjährung, Verjährungshemmung, Zivilrecht
Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO
Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die [...]
Belgischer Torpedo, Deliktische Zuständigkeit, Gewerbliche Schutzrechte, Negative Feststellungsklage, Nichtigkeitsklage, Patent, Rechtswissenschaft, Verletzungsklage