Source: http://www.weiterbildung-lehrgang.de/arbeit-vermoegen-und-einkommen-hartz-iv
Timestamp: 2013-06-20 07:30:18
Document Index: 32055095

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 26', '§ 82', '§ 86', '§ 30', '§ 30']

Vermögen und Einkommen bei Hartz IV | Weiterbildung & Lehrgang
Sanktionen, Bußgeldvorschriften und Schadensersatz
Startseite › Arbeit / Job allgemein › Hartz IV / ALG II Vermögen und Einkommen bei Hartz IV Anrechnung von Vermögen
Hat der Hilfebedürftige oder die mit ihn in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen Vermögen, muss dieses vor Bezug von ALG II verwertet werden.
Vermögen liegt, im Sinne dieser Verordnung, vor, wenn es die folgenden Freibeträge, übersteigt: (Stand August 2006)
nach 01. Januar 1948 geborene
vor 01. Januar 1948 geborene (Bestandsschutz)
Â Â Â Freibetrag für notw. Anschaffungen
Â Â 40jähriger
40 x 150 â‚¬ + 750 â‚¬ = 6.750 â‚¬
40jähriger + 35jähriger Partner
(40x150 â‚¬) + (35x150 â‚¬) + (2x750 â‚¬) = 12.750 â‚¬
3.100 â‚¬ + 750 â‚¬ = 3.850 â‚¬
Â 59 x 520 â‚¬ + 750 â‚¬ = 31.430 â‚¬
59jähriger + 68jähriger Partner
Â (59x520 â‚¬) + (33.800 â‚¬) + (2x750 â‚¬) = 65.980 â‚¬
Allgemeine Regelungen Das ALG II ist eine einkommensabhängige Leistung. Beziehen der Hilfebedürftige oder die mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen Einkommen, mindert sich der Betrag, der an ALG II oder Sozialgeld zu gewähren ist. Als Einkommen sind grundsätzlich alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert zu berücksichtigen, soweit sie nicht nach Â§ 11 Abs. 1 SGB II ausdrücklich ausgenommen sind. Vom Einkommen sind abzusetzen (Einkommensbereinigung):
Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind; hierzu gehören Beiträge a) zur Vorsorge für den Fall der Krankheit und der Pflegebedürftigkeit für Personen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht versicherungspflichtig sind, b) zur Altersvorsorge von Personen, die von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit sind, soweit die Beiträge nicht nach Â§ 26 bezuschusst werden,
geförderte Altersvorsorgebeiträge nach Â§ 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach Â§ 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,
für Erwerbstätige ein Betrag nach Â§ 30 (Freibetrag bei Erwerbstätigkeit).
Konkretisiert wird die Einkommensbereinigung durch die Bestimmungen in der Arbeitslosengeld II-Verordnung (Alg II-VO). Demnach werden für private Versicherungen (Ziff. 3) pauschal 30,00 â‚¬ und für Werbungskosten (Ziff. 5) pauschal 15,33 â‚¬ berechnet.
Besondere Regelungen für Erwerbseinkommen Wird Erwerbseinkommen erzielt, wird anstelle der abziehbaren Beiträge für Versicherungen (Ziff. 3) und Altersvorsorge (Ziff. 4) sowie für Werbungskosten (Ziff. 5) ein pauschaler Grundfreibetrag von 100,00 â‚¬ abgezogen. Übersteigt das Erwerbseinkommen 400,00 â‚¬ können anstatt dieser Pauschale auch die tatsächlichen Aufwendungen berücksichtigt werden.
Darüber hinaus bleibt der Erwerbstätigen-Freibetrag nach Â§ 30 SGB II anrechnungsfrei. Dieser beträgt:
20 % des Bruttoeinkommens zwischen 100,01 â‚¬ und 800,00 â‚¬ und
10 % des Bruttoeinkommens zwischen 800,01 â‚¬ und 1.200,00 bzw. 1.500,00 â‚¬
Einkommensanteile über 1.200,00 â‚¬ werden in voller Höhe angerechnet. Leben Kinder mit im Haushalt, gilt dies erst für Einkommensanteile über 1.500,00 â‚¬. Das heißt: Bei 400,00 â‚¬ Zusatzverdienst bleiben 160,00 â‚¬ (100,00 â‚¬ Grundfreibetrag + 20 % von 300,00 â‚¬ Erwerbstätigenfreibetrag)anrechnungsfrei, bei 600,00 â‚¬ Zusatzverdienst sind es 200,00 Euro (100,00 â‚¬ + 20 % von 500,00 â‚¬). Die dafür aufgewendete Arbeitszeit spielt keine Rolle, da ALG II auch aufstockend bei einer gering bezahlten Erwerbstätigkeit (z. B. Frisörin, Floristin) bezogen werden kann. Einen Überblick über anzurechnendes Einkommen erhält man beim Einkommensrechner, den die Bundesregierung auf den Informationsseiten anbietet.
Ab Jahresmitte 2007 ist eine erneute Gesetzesänderung zur Anrechnung von (Neben-) Einkommen zu erwarten, die Einkommen ab 400,01 â‚¬ (oberhalb Minijob) deutlich bevorzugt, während Einkommen darunter verstärkt angerechnet werden sollen. Damit soll die Aufnahme versicherungspflichtiger Tätigkeiten gefördert werden.
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