Source: https://www.ilb.de/de/infrastruktur/zuschuesse_3/kommunales_infrastrukturprogramm_bildungsinfrastruktur/index.html
Timestamp: 2017-06-22 14:20:58
Document Index: 129203063

Matched Legal Cases: ['§ 100', '§ 100', '§ 29', '§ 16', '§ 19', '§ 102', '§ 44']

ILB - Kundenberater Region Nord
Das Land Brandenburg fördert notwendigen Bau- und Ausstattungsinvestitionen für besondere bildungspolitische Schwerpunktmaßnahmen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft.
Antragsberechtigt sind Schulträger gemäß § 100 Absatz 1 bis 3 BbgSchulG
Bau- und Ausstattungsinvestitionen für besondere bildungspolitische Schwerpunktmaßnahmen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft
Land Brandenburg, Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bau- und Ausstattungsinvestitionen für besondere bildungspolitische Schwerpunktmaßnahmen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft
Ziel der Zuwendungsgewährung ist die Stärkung der kommunalen Infrastruktur im Land Brandenburg in dem Bereich Bildung.
Start neues Förderprogramm Kommunales Infrastrukturprogramm - Bildungsinfrastruktur (KIP)
Ab sofort können für das Förderprogramm Anträge gestellt werden. Die ILB fördert Aus- und Umbaumaßnahmen, Schaffung von Räumlichkeiten, Ausstattung für sonderpädagogischen Förderbedarf und Herstellung von Barrierefreiheit in Schulen in öffentlicher Trägerschaft zur Umsetzung des gemeinsamen Unterrichts.
Antragsberechtigt sind Schulträger gemäß § 100 Absatz 1 bis 3 BbgSchulG.
Förderfähig sind investive Maßnahmen zur Umsetzung des gemeinsamen Unterrichts gemäß § 29 Absatz 2 BbgSchulG, insbesondere
die Herstellung von Barrierefreiheit gemäß DIN 18040-1 sowie DIN 18040-3 und darüber hinausgehende Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit,
Ausbau- und Umbaumaßnahmen im Innen- und Außenbereich der Schule, die Schaffung von Räumlichkeiten zur Betreuung und Versorgung und für unterrichtliche und außerunterrichtliche, therapeutische, medizinische und pflegerische Maßnahmen sowie
Ausstattungsinvestitionen zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Im Rahmen dieser Richtlinie sind außerdem investive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenfassung einer Grund- mit einer Gesamt- oder Oberschule gemäß § 16 Absatz 3 BbgSchulG, auch in Verbindung mit der Führung des Grundschulteils an mehreren Standorten gemäß § 19 Absatz 2 BbgSchulG, für erforderliche Ausbau-, Umbau-, Erweiterungs-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich der Schule, förderfähig.
Förderfähige Ausgaben sind Investitionen in den genannten Bereichen.
Als zuwendungsfähige Gesamtausgaben gelten alle zur Durchführung der geförderten Maßnahme notwendigen und angemessenen Ausgaben, die im Rahmen der schul- und baufachlichen Prüfung ermittelt und durch das MBJS sowie die Bewilligungsbehörde anerkannt worden sind.
Zuwendungsfähig sind ausschließlich Maßnahmen an Standorten, die in den gemäß § 102 Absatz 5 BbgSchulG genehmigten Schulentwicklungsplänen langfristig als gesichert ausgewiesen sind.
Die Höhe der Zuwendung in Form einer Zuweisung beträgt grundsätzlich 60 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Der Zuwendungsempfänger hat einen Eigenanteil von mindestens 40 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben bereitzustellen.
Zuwendungen im Bildungsbereich sollen eine Bagatellhöhe von 50.000 Euro nicht unterschreiten. Antragsverfahren
Anträge auf Gewährung einer Zuwendung sind laufend ohne Fristen in zweifacher Ausfertigung an das MBJS zu richten.
Anträge auf eine Förderung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenfassung einer Grund- mit einer Gesamt-/Oberschule müssen spätestens bis zum 31. März 2018 beim MBJS eingegangen sein, um berücksichtigt werden zu können.
Die einzelnen Maßnahmen dürfen nicht gleichzeitig durch andere Programme des Bundes, der Europäischen Union oder aus anderen öffentlichen Mitteln gefördert werden.
Die Maßnahme darf erst nach Vorlage des Bewilligungsbescheides begonnen werden. Ausnahmen bedürfen der vorherigen Zustimmung durch das MBJS.
Alle mit Hilfe der Zuwendung beschafften oder hergestellten unbeweglichen Gegenstände sind zehn Jahre, alle beweglichen Gegenstände über 400 Euro sind fünf Jahre und alle beweglichen Gegenstände bis 400 Euro sind zwei Jahre für den Zuwendungszweck gebunden.
Bei Baumaßnahmen sind die VV Nr. 6 zu § 44 LHO zu beachten.
Kurzinformation (PDF 44 kB)
Richtlinie (PDF 48 kB)
BLB - Allgemeine Hinweise zur Antragsprüfung (PDF 0,2 MB)
Identifizierung nach den Geldwäschebestimmungen (PDF 0,11 MB)
Merkblatt Belegaufbewahrungs- und Archivierungssysteme (PDF 20 kB)
Merkblatt zu Ausgabebelegen (PDF 0,13 MB)
Rahmenrichtlinie des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogrammes 2016 - 2019 (KIP-Richtlinie) (PDF 7,57 MB)
Stand: 12/2015
Regelungen zur Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben (KIP-Bildungsinfrastruktur) (PDF 17 kB)
Anlage Sicherheitsleistungen (PDF 1,18 MB)
Antrag KIP - Bildungsinfrastruktur (PDF 1,26 MB)
Einzelvollmacht (PDF 0,59 MB)
Vollmacht (PDF 0,6 MB)
Jens Ramm
Tel.: 0331 660-1540
Fax: 0331 660-1509
Verena Gehrke
Tel.: 0331 660-1679