Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/05/bgh-verpflichtet-filehoster-rapidshare-verstaerkter-pruefungspflicht-kontrolle
Timestamp: 2017-01-16 11:35:06
Document Index: 383438947

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsTönsbergrechtSeptember 2013BGH verpflichtet Filehoster wie Rapidshare zu verstärkter Prüfungspflicht und Kontrolle von LinksammlungenDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12 entschieden, dass Filehoster, wie z.B. Rapidshare, verstärkter Prüfungspflichten unterliegen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Der BGH fordert somit nicht nur die Entfernung von rechtsverletzenden Dateien nach entsprechender Kenntnis, sondern auch eine umfassende und regelmäßige Kontrolle von Linksammlungen, die auf den Dienst des Filehosters verweisen. ob eventuelle weitere Exemplare der betreffenden Datei vorhanden seien. Dabei darf es keine Rolle spielen, wie viele Werke dem Hostingbetreiber zur Kenntnis gebracht werden. Im vom BGH entschiedenen fall waren es 4.815 Werke. Mit der neuen Entscheidung hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12. Juli 2012, Az.: I ZR 18/11 = BGHZ 194, 339 – Alone in the Dark, siehe Pressemitteilung vom 13. Juli 2012, Nr. 114/2012) noch einmal konkretisiert und verschärft. Der Bundesgerichtshof hatte bereits im vergangenen Jahr entschieden, dass File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer als Störer auf Unterlassung haften, wenn sie nach einem Hinweis auf eine klare Urheberrechtsverletzung die ihnen obliegenden Prüfungspflichten nicht einhalten und es deswegen zu weiteren gleichartigen Rechtsverletzungen kommt. Wird ein Filehoster auf die Verletzung eines bestimmten Werkes hingewiesen, so hat er nicht nur die vom Rechteinhaber bereits ermittelte Datei zu sperren sondern gleichzeitig einschlägige Linklisten auf eventuelle weitere Dateien, die das betreffende Werk enthalten, zu durchforsten und im Falle eines Fundes, diesen ebenfalls zu sperren. Jurion schreibt dazu: "Anders als andere Dienste etwa im Bereich des "Cloud Computing" verlangt die Beklagte kein Entgelt für die Bereitstellung von Speicherplatz. Sie erzielt ihre Umsätze nur durch den Verkauf sog. Premium-Konten ...Zum vollständigen Artikel56 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverl...68 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen54 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Prüfungspflichten des File-Hosting-Dienstes Rapidshare jetzt auch vom BGH bejaht23 LeserDepesche quinta essentia:BGH erhöht Pflichten und erweitert die Haftung von Speicherplattformen – „rapidshare“-U...123 LeserInfodocc:Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…95 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Die Haftung von Filehostern – eine neue BGH Entscheidung zu Rapidshare27 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen (Rapidshare)63 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden10 verwandte ArtikelDie Störerhaftung von Filehostern bei Urheberrechtsverstößen – BGH erweitert die PrüfpflichtenBundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen(Urheberrecht) BGH vom 15.8.2013: verschärfte Haftung von File-Hostern für Urheberrechtsverletzungen – umfangreiche Kontrollpflichten für
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