Source: https://www.telemedicus.info/tag/St%C3%B6rerhaftung
Timestamp: 2017-10-20 07:02:33
Document Index: 346159461

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 97', 'BGH', '§ 203', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EGMR', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

Themenseite Störerhaftung - Telemedicus
Themenseite Störerhaftung
Netzsperren und das Urheberrecht
Montag, 1. August 2011 , von Simon Assion
Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ - gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. weiter »
LG Köln: ISP kein Störer bei Urheberrechtsverletzungen
Montag, 5. September 2011 , von Fritz Pieper
Gegen Internetnutzer wegen Filesharings vorzugehen ist eine aufwendige Angelegenheit. Da liegt es nahe, direkt den Provider in die Pflicht nehmen. Das dachten sich auch vier führende Tonträgerhersteller und verlangten von einem Internetzugangsanbieter, seinen Kunden den Zugang zu einem Filesharing-Portal zu sperren. Dem schob das LG Köln jedoch Ende August einen Riegel vor. Denn ein Internetzugangsanbieter hafte grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter. weiter »
Donnerstag, 3. Juni 2010 , von Simon Assion
Am Mittwoch ist der Volltext des BGH-Urteils zur WLAN-Haftung bekannt geworden. Anders als noch die Pressemitteilung erwarten ließ, enthält das Urteil kein obiter dictum zu § 97a Abs. 2 UrhG. Auch sonst umgeht der BGH viele Punkte, die nicht nur für die Rechtswissenschaft und -Praxis interessant gewesen wären, sondern durchaus auch ergebnisrelevant. weiter »
OLG Frankfurt am Main: Beweisfragen beim Filesharing
Alleinstehend, an der frischen Luft unterwegs, den Computer ausgeschaltet – wenn dann eine Urheberrechtsverletzung über den eigenen Internetanschluss begangen wird, kann das ausreichen, um als Anschlussinhaber nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Darauf hat das OLG Frankfurt am Main am Montag hingewiesen. weiter »
Sonntag, 1. Oktober 2017 , von Dr. Sebastian Brüggemann
+++ NetzDG in Kraft getreten +++ EU-Kommission fordert proaktive Filterpflichten +++ Google will Shopping-Suche auslagern +++ USA: Facebook-Nutzer wehren sich gegen staatliches Auskunftsverlangen +++ BVerwG: Rundfunkbeitrag für Hotel-/Gästezimmer weiter »
Sonntag, 24. September 2017 , von Fabian Rack und Dr. Sebastian Brüggemann
+++ EU-Kommission: Studie zur Online-Piraterie jetzt öffentlich +++ Bundesrat: Gesetzesänderungen zu TMG und § 203 StGB verabschiedet +++ BGH: Vorschaubilder bleiben rechtmäßig +++ BfV-Präsident mahnt zu mehr Sensibilität im Umgang mit Massendaten +++ EU-Kommission: Stärkere Besteuerung von Digitalunternehmen weiter »
+++ Bundestag beschließt Gesetz zum automatisierten Fahren +++ BMJ legt neuen Entwurf für NetzDG vor +++ BGH entscheidet zur Haftung von Eltern für ihre Kinder bei Filesharing +++ EU-Parlament soll erneut über Privacy Shield abstimmen +++ Medienanstalt geht gegen Schleichwerbung bei YouTube vor weiter »
Sonntag, 27. November 2016 , von Fabian Rack
+++ BGH-Beschluss zu Snowden-Anhörung +++ BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN +++ Innenministerium legt zweiten Gesetzentwurf zur Umsetzung der DS-GVO vor +++ TiSA-Leaks: Laut Kritikern Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit in Gefahr +++ Open-Data-Gesetz: Entwurf eines Eckpunktepapiers veröffentlicht +++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig +++ Neues Gesetz in Großbritannien: Provider müssen Pornoseiten sperren weiter »
Freitag, 23. September 2016 , von Simon Assion
Vergangene Woche hat der EuGH in der Rechtssache „McFadden“ entschieden (Urteil vom 15. September 2016, Rs. C-484/14). Die Entscheidung beruht auf einem Musterverfahren, das der Piratenpartei-Politiker Tobias McFadden angestrengt hatte. Ziel: Eine Haftungsfreistellung für die Anbieter offener WLANs mit Internetzugang. Dieses Ziel hat McFadden nicht (ganz) erreicht, aber die Entscheidung des EuGH hat dennoch in einigen Punkten für Klarheit gesorgt – auch im Sinn der WLAN-Betreiber. Fünf... weiter »
Sonntag, 18. September 2016 , von Fabian Rack
+++ Offenes WLAN: EuGH konkretisiert Störerhaftung +++ Urheberrechtsrichtlinie: EU-Kommission stellt Entwurf vor +++ BNetzA-Initiative: Outsourcing von Vorratsdaten erlaubt +++ Knotenbetreiber DE-CIX klagt gegen Überwachung +++ Verbraucherzentrale NRW klagt gegen Dash-Knöpfe weiter »
Wochenrückblick: WLAN, Adblocker, Watchblogs
Sonntag, 19. Juni 2016 , von Adrian Schneider und Robin Zeiger
+++ WLAN-Privileg: Bundesrat stimmt für TMG-Änderung +++ Vor dem OLG Stuttgart: Berufung gegen Adblocker zurückgenommen +++ Kabinett verabschiedet Transparenzverordnung für Internet-Provider +++ Generalanwalt: E-Books müssen von Bibliotheken verliehen werden dürfen +++ VG Augsburg lehnt presserechtlichen Auskunftsanspruch eines „Watchblogs“ ab +++ EGMR: Günther Jauchs Beschwerde wegen “Bunte“-Artikel ist unzulässig +++ Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur... weiter »
Wochenrückblick: WLAN-Hotspots, Geoblocking, IP-Adressen
Montag, 16. Mai 2016 , von Marlene Manich und Dr. Sebastian Brüggemann
+++ BGH: Neue Rechtsprechung zum Filesharing +++ EU schränkt Geoblocking ein +++ Unitymedia: WLAN-Hotspots durch die Hintertür +++ LG Köln: Keine Einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner +++ EZB: Meldestelle für Cyber-Angriffe auf Banken +++ Bundesrat stimmt für Reform der Verwertungsgesellschaften +++ EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts zu IP-Adressen +++ Koalition will freies WLAN fördern +++ Gemeinsames Papier zu Daten und Auswirkungen auf das... weiter »
WLAN-Störerhaftung: EuGH-Generalanwalt vs. deutsches WLAN-Gesetz
Donnerstag, 17. März 2016 , von Reto Mantz
Ein Gastbeitrag von Dr. Reto Mantz Am 16.3.2016 sind die sehnlich erwarteten Schlussanträge des EuGH im Verfahren McFadden / Sony veröffentlicht worden. Eine Gesamtübersicht der Dokumente zum Verfahren (C-484/14) findet sich hier . Zum Verfahren und speziell dem Ausgangsverfahren vor dem LG München I, das dem EuGH eine Reihe Fragen vorgelegt hat, war schon berichtet worden (u.a hier und bei Mantz/Sassenberg, MMR 2015, 85). Im folgenden sollen die Ausführungen des... weiter »
Wochenrückblick: Digitaler Nachlass, Hyperlinks, WLAN-Störerhaftung
Sonntag, 10. Januar 2016 , von Dr. Sebastian Brüggemann
+++ Massenüberwachung: Bürgerbeauftragte rügt Kommission +++ BKA veröffentlicht neue Cybercrime-Studie +++ BGH veröffentlicht Hyperlink-Entscheidung +++ LG Berlin: Erben erhalten Zugang zu Facebookprofil +++ Positionspapier der SPD zur WLAN-Störerhaftung weiter »
Sonntag, 29. November 2015 , von Sebastian Telle und Dr. Sebastian Brüggemann
#Google unterstützt digitale Bezahlinhalte
#Urheberrechtsreform: Geplante Haftung für user-generated Content gefährdet Online-Communities