Source: https://www.peterlang.com/view/9783653954852/15_Ch_5.html
Timestamp: 2018-02-18 01:27:17
Document Index: 362372544

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 241', '§ 241', 'BGH', 'Art. 5', '§ 241', '§ 241', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 31', 'BGH', 'BGH', '§ 241', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1', '§ 2', '§ 3', 'BGH', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4']

Fünfter Teil: Zusammenfassung und Thesen : Aufklärungspflicht und Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung
Fünfter Teil: Zusammen...
Aufklärungspflicht und Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung
Der Autor beschäftigt sich mit der Aufklärungspflicht und dem Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung bei der Anlageberatung. Nach der dogmatischen, vor allem schuldrechtlichen Einordnung der Aufklärungspflicht – besonders im Hinblick auf die Folgen bei Sekundäransprüchen – wird diese im Rahmen der Anlageberatung dargestellt. Der Schadensersatz wegen feststehender Aufklärungspflichtverletzung des Anlageberaters wird im Hinblick auf die zivil- und aufsichtsrechtlichen Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung besprochen. Das Buch gibt weiterhin einen Ausblick auf die mit dem Honoraranlageberatungsgesetz verbunden Änderungen sowie die europäische Entwicklung nach MiFID II.
9783653954852
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-06066-9
§ 1: Präliminarien
§ 2: Definition
A. Vertragliche Hauptleistungspflicht
I. Allgemein zur vertraglichen Hauptleistungspflicht
II. Aufklärung als vertragliche Hauptleistungspflicht
2. Abgrenzung der Beratung als Hauptleistungspflicht von der Aufklärung als Schutzpflicht
B. Vertragliche Nebenleistungspflicht
I. Allgemein zur vertraglichen Nebenleistungspflicht
II. Aufklärung als vertragliche Nebenleistungspflicht
2. Abgrenzung der Auskunftserteilungs- und Rechenschaftspflicht als Nebenleistungspflicht von der Aufklärungspflicht als Schutzpflicht
C. Schutzpflicht
I. Allgemein zur Schutzpflicht im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB
II. Vorvertragliche Schutzpflichten
2. Aufklärung als Schutzpflicht im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB im vorvertraglichen Rahmen
a) Allgemeines und Voraussetzungen
b) Herleitung vorvertraglicher Aufklärungspflichten nach der Rechtsprechung des BGH
c) Herleitung der vorvertraglichen Aufklärungspflichten in der Literatur
(1) Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG
(2) Privatautonomie
(3) Sozialstaatsgebot
(b) Verbraucherschutzhaftung
(4) Vertrauenshaftung
(b) „Gesteigerte Aufklärungspflichten“ nach Böhme
(5) Berufshaftung
(6) Entgeltprinzip
(7) Willensbildung und Verständigungsprinzip
(8) Bewegliche Systeme
(a) Das bewegliche System nach Hopt
(b) Das bewegliche System nach Schumacher
(c) Das bewegliche System nach Breidenbach
(d) Das bewegliche System nach Abegglen
d) Fazit zur Herleitung vorvertraglicher Aufklärungspflichten
III. Vertragliche Schutzpflichten
1. Allgemein zu den vertraglichen Schutzpflichten im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB
2. Abgrenzung der Nebenleistungspflichten von den vertraglichen Schutzpflichten
3. Aufklärung als Schutzpflicht im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB
B. Abgrenzung zur Anlagevermittlung
A. Aufklärungspflichten der beratenden Bank
I. Zivilrechtliche Aufklärungspflichten
a) Rückvergütungen
b) Innenprovisionen
c) Kritik an der Differenzierung zwischen den Vertriebsvergütungen
2. Gewinnmargen
II. Aufsichtsrechtliche Aufklärungspflichten
1. Allgemeine Aufklärung nach § 31 Abs. 3 WpHG
2. Aufklärung in Form des Informationsblatts, § 31 Abs. 3a WpHG
3. Zuwendungen, § 31d Abs. 1 S. 1 Nr. 2 WpHG
4. Aufklärung über Interessenkonflikte, § 31 Abs. 1 Nr. 2 WpHG
B. Beratungspflichten der beratenden Bank
I. Zivilrechtliche Beratungspflicht
II. Aufsichtsrechtliche Beratungspflicht
C. Verhältnis zwischen Aufsichtsrecht und Zivilrecht
A. Einordnung des BGH
I. Ausdrücklicher oder konkludenter Anlageberatungsvertrag nach der Rechtsprechung des BGH
II. Kritik der Literatur am Anlageberatungsvertrag
B. Einordnung der Literatur
I. Aufklärung und Beratung als (vorvertragliche) Nebenpflichten
II. Die Geschäftsbesorgung nach Schnauder
III. Allgemeiner Bankvertrag
C. Eigene Einordnung der Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung
I. Die Aufklärungspflicht als Schutzpflicht
1. Übertragbarkeit auf die Vertragsarten der Kapitalanlage
a) Kommissionsgeschäft
2. Einordnung der Aufklärungspflichten der Bank in das bewegliche System
a) Aufklärung über Risiken
b) Aufklärung über Innenprovisionen
c) Aufklärung über Rückvergütungen
d) Aufklärung über Gewinnmargen
3. Wahrung des Anlegerschutzes
II. Die Beratungspflicht als Nebenleistungspflicht
2. Wahrung des Anlegerschutzes
B. Schuldverhältnis
C. Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2
D. Vertretenmüssen
I. Bankverschulden
II. Mithaftung des Anlegers
I. Die Voraussetzungen der Kausalitätsvermutung nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH
1. Kernaussage des BGH und Voraussetzungen
2. Herkunft und dogmatische Einordnung der Kausalitätsvermutung
b) Dogmatische Einordnung
(a) Beweislastumkehr
(b) Anscheinsbeweis
(c) Alternative Modelle
(3) Eigene Stellungnahme zur Einordnung der Kausalitätsvermutung
3. Anwendbarkeit der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens auf die unterlassene Aufklärung über Rückvergütungen
b) Kritik in der Rechtsliteratur
c) Eigene Stellungnahme zur Rechtsprechung
II. Rechtslage nach dem Urteil des BGH vom 08.05.2012
1. Darstellung des Urteils
a) Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung
b) Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung
2. Auswirkungen auf die Streitfrage um die Einordnung der Kausalitätsvermutung
3. Auswirkungen auf die Streitfrage um die Anwendbarkeit der Kausalitätsvermutung auf die unterlassene Aufklärung über Rückvergütungen
4. Kritik und eigene Stellungnahme zur Rechtsprechungsänderung
F. Schaden
H. Ausschluss des Anspruchs wegen Verzichts auf Aufklärung
1. Zulässigkeit des Verzichts im Allgemeinen
2. Form des Verzichts im Allgemeinen
II. Verzicht auf Aufklärung
1. Verzicht auf die zivilrechtliche Aufklärung des Anlageberaters
2. Verzicht auf Aufklärung nach dem Aufsichtsrecht
§ 1: Europäische Entwicklung - MiFID II
§ 2: Gesetzgeberische Entwicklung in Deutschland – das Honoraranlageberatungsgesetz
§ 3: Auswirkung auf die Untersuchung
Fünfter Teil: Zusammenfassung und Thesen
Monographien, Handbücher, Lehrbücher, Sonstiges
Untersucht wurden im Rahmen dieser Arbeit die Aufklärungspflicht und der Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung.
Dabei wurde zunächst die Aufklärung im Allgemeinen in das System der schuldrechtlichen Pflichten eingeordnet. Einer eingehenden Betrachtung wurde die Aufklärung als Schutzpflicht unterzogen. Im Rahmen dieser Betrachtung wurde der Frage nachgegangen, wann der besser Informierte gehalten ist, den schlechter Informierten über einen wesentlichen Umstand aufzuklären. Neben der kritischen Betrachtung der Herleitung von Aufklärungspflichten durch den BGH wurden Ansätze aus dem Schrifttum dargestellt und bewertet.
Das gefundene Ergebnis zur Einordnung und Herleitung wurde sodann auf den Fall der Anlageberatung übertragen. Neben einem Überblick über aufsichtsrechtliche und zivilrechtliche Pflichten des Beraters bei der Anlageberatung wurde das Konstrukt der Rechtsprechung zur Einordung und Herleitung der Aufklärungspflichten des Anlageberaters dargestellt. Im Rahmen der Auseinandersetzung mit der Kritik der Literatur an diesem Ansatz wurde eine eigene Bewertung vorgenommen.
Aufbauend auf dieser Kritik wurde eine alternative Einordnung der Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung vorgeschlagen. Im Rahmen dieses Vorschlags wurde auch das gefundene System zur Herleitung der Aufklärungspflichten auf seine Tauglichkeit für den Bereich der Anlageberatung überprüft.
Zweiter Teil: Die Aufklärungspflicht
§ 3: Einordnung
Dritter Teil: Die Aufklärungspflicht bei der Anlageberatung und der Schadensersatz wegen feststehender Aufklärungspflichtverletzung des Anlageberaters
§ 1: Begriff der Anlageberatung
§ 2: Pflichten der Bank bei Erbringung der Anlageberatung
§ 3: Einordnung der zivilrechtlichen Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung
§ 4: Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung bei feststehender Aufklärungspflichtverletzung
Vierter Teil: Ausblick auf neue europäische und deutsche Regelungen
Sechster Teil: Literaturverzeichnis