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Timestamp: 2016-10-26 07:34:42
Document Index: 68859254

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_344/2014 (27.08.2014)
8C_344/2014 { T 0/2 } � � Urteil vom 27. August 2014
Die 1966 geborene A.________ meldete sich am 13. Januar 1997 wegen eines R�ckenleidens bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die beruflich-erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab, wobei sie unter anderem das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten des Medizinischen Zentrums B.________ vom 30. April 1998 in Auftrag gab. Gest�tzt darauf sprach sie A.________ mit Verf�gung vom 7. Oktober 1999 bei einem Invalidit�tsgrad von 45 Prozent mit Wirkung ab September 1997 eine Viertelsrente zu. Nachdem die Versicherte am 30. April 2002 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, erh�hte die IV-Stelle den Anspruch gest�tzt auf die von ihr eingeholten medizinischen Unterlagen (Berichte von PD Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 31. Mai 2002, Dr.med. D.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3. Juni 2002 und Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes der IV-Stelle vom 8. Juli 2002) mit Verf�gung vom 16. August 2002 bei einem Invalidit�tsgrad von 70 Prozent ab Mai 2002 auf eine ganze Rente. Gest�tzt auf einen Verlaufsbericht des PD Dr. med. C.________ vom 13. November 2006 best�tigte sie am 14. Dezember 2006 einen unver�nderten Rentenanspruch.
Anl�sslich des im April 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle die Berichte des Dr. med. E.________ vom 6. September 2012 (8/138) und von Dr. med. D.________ vom 27. September 2012 sowie das bidisziplin�re Gutachten von Dr. med. et Dr. sc. nat. ETH F.________, Fach�rztin FMH f�r Innere Medizin und Rheumatologie, und PD Dr. med. G.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1./4. M�rz 2013 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie mit Verf�gung vom 17. Juni 2013 die Rente auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verf�gung auf.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 12. M�rz 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und die Sache sei zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
IV-Stelle, Bundesamt f�r Sozialversicherungen und kantonales Gericht verzichten auf eine Stellungnahme.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die von der IV-Stelle am 17. Juni 2013 verf�gte Aufhebung der ganzen Invalidenrente zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes zu Recht best�tigt hat.
2.1.�Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen zu den Begriffen Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und Erwerbsf�higkeit (Art. 7 ATSG), zur revisionsweisen Erh�hung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente infolge erheblicher �nderung des Invalidit�tsgrades (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und zur �berpr�fung von Renten, die auf pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage beruhen (vgl. die am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; AS 2011 5659; BBl 2011 2723 und 2010 1817]; nachfolgend: SchlBest. IV), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Die Frage, ob bez�glich der anspruchserheblichen Tatsachen eine zur Anpassung des Rentenanspruchs f�hrende Ver�nderung eingetreten sei, ist im Vergleich mit den Verh�ltnissen zur Zeit der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung zu beurteilen, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108).
2.3.�Die auf der W�rdigung der �rztlichen Befunde beruhende vorinstanzliche Feststellung, dass und inwiefern seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung eine Ver�nderung in den gesundheitlichen Verh�ltnissen eingetreten ist, bindet das Bundesgericht (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Insoweit hat die Frage, ob im Einzelfall eine substanzielle Ver�nderung der Faktenlage oder aber eine abweichende Beurteilung vorliegt, tats�chlichen Charakter. Rechtlicher Natur ist hingegen, welchen Anforderungen der (gutachtliche) Beweis einer solchen Feststellung gerecht werden muss. Dementsprechend ist letztinstanzlich frei �berpr�fbar, ob die vorinstanzliche Beweisw�rdigung diese beweisrechtlichen Vorgaben beachtet (Urteil 8C_567/2011/8C_616/2011 vom 3. Januar 2012 E. 5.1).
3.1.�Die Invalidenrente wurde der Versicherten mit Verf�gung vom 7. Oktober 1999 haupts�chlich infolge eines psychischen Leidens zugesprochen; die organischen Befunde spielten nur eine untergeordnete Rolle. Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen haben die Gutachter des Medizinischen Zentrums B.________ gem�ss Expertise vom 30. April 1998 die Arbeitsunf�higkeit von insgesamt 50 Prozent aufgrund der Diagnosen panvertebrales Schmerzsyndrom, Flachr�cken und muskul�rer Dysbalance, allgemeines Dekonditionierungssyndrom sowie anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10:F45.4) begr�ndet. Dabei handelt es sich beim aus rheumatologisch-orthop�discher Sicht diagnostizierten panvertebralen Schmerzsyndrom laut Gutachten um dieselbe Erkrankung wie die aus psychiatrischer Sicht erhobene somatoforme Schmerzst�rung. Im Rahmen der im Jahre 2002 auf Gesuch der Versicherten hin eingeleiteten �berpr�fung des Rentenanspruchs hat PD Dr. med. C.________ - so die Vorinstanz im Weiteren - laut Bericht vom 31. Mai 2002 ein Panvertebralsyndrom sowie Polyarthralgien diagnostiziert. Zur Arbeitsunf�higkeit aus somatischer Sicht nahm der behandelnde Arzt nicht ausdr�cklich Stellung. Dr. med. D.________ ging im Bericht vom 3. Juni 2002 von den Diagnosen somatoforme Schmerzst�rung und Depression (sowie unter Hinweis auf PD Dr. med. C.________ Fibromyalgie und panvertebrales Schmerzsyndrom) aus und attestierte eine Arbeitsunf�higkeit von 70 Prozent. Aus dem Bericht der die Versicherte behandelnden Fach�rztin f�r Psychiatrie schloss der RAD in der Stellungnahme vom 8. Juli 2002 auf eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden. Dies f�hrte zur Zusprechung einer ganzen Rente gem�ss Verf�gung vom 16. August 2002. Diese Verf�gung bildet somit hier aus revisionsrechtlicher Sicht (E. 2.2 hievor) den massgebenden Referenzzeitpunkt.
3.2.1.�Zu den im Rahmen des Revisionsverfahrens erhobenen medizinischen Befunden hat die Vorinstanz erkannt, Dr. med. D.________ habe gem�ss Bericht vom 27. September 2012 abgesehen von einer verminderten Stresstoleranz, keine psychisch bedingten Einschr�nkungen mehr festgehalten. Die rezidivierende depressive St�rung habe sie als "zurzeit remittiert" (ICD-10:F33.4) bezeichnet. Wenn die �rztin trotzdem eine Arbeitsf�higkeit von lediglich 50 Prozent attestiert habe, lasse sich dies nur damit begr�nden, dass sie von ihr angenommene rheumatologisch bedingte Einschr�nkungen mitber�cksichtigt habe. Der behandelnde Arzt, Dr. med. E.________, FMH f�r Innere Medizin, diagnostizierte gem�ss Bericht vom 6. September 2012: chronische Depression (seit 2001), chronisches Panvertebralsyndrom bei degenerativen Wirbels�ulenver�nderungen (seit 1996), undifferenzierte seronegative Polyarthritis (seit 2000) und Status nach Karpaltunnelrelease rechts und links im Juni 2009 und attestierte eine 50-prozentige Arbeitsunf�higkeit f�r leidensangepasste T�tigkeiten.
3.2.2.�Der psychiatrische Gutachter, PD Dr. med. G.________, diagnostizierte gem�ss Expertise vom 4. M�rz 2013 bei der Versicherten mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig nahezu vollst�ndig remittiert mit aktuell funktionell verbleibender Stressintoleranz (ICD-10:F33.4) und eine spezifische Phobie (Claustrophobie; ICD-10:F40.2). Damit best�tigte er im Wesentlichen die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin. Die fr�her gestellte Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung gem�ss ICD-10:F45.4 konnte der Gutachter vor dem Hintergrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse nicht best�tigen. Diese Diagnose setzt gem�ss den ICD-Kriterien einen mindestens sechs Monate kontinuierlichen, an den meisten Tagen anhaltenden, schweren und belastenden Schmerz in einem K�rperteil voraus, der nicht ad�quat durch den Nachweis eines physiologischen Prozesses oder einer k�rperlichen St�rung erkl�rt werden kann, und der anhaltend der Hauptfokus f�r die Aufmerksamkeit der Patienten ist (Dilling/ Mombour/Schmidt/Schulte-Markwort [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, 5. Aufl. 2011, S. 136 f.). Dazu h�lt der Gutachter fest, die Versicherte gebe an, sich an die Schmerzen adaptiert zu haben. Sie negiere eine Schmerzverst�rkung unter emotionaler oder psychosozialer Belastung. Zu einer solchen komme es eher durch k�rperliche �berforderung oder Stress. Daher k�nne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen St�rung aktuell nicht aufrechterhalten werden. Das Krankheitsgeschehen ist laut PD Dr. med. G.________ (insbesondere in den Anfangsjahren der Erkrankung) stark eingebettet in famili�re und psychosoziale Belastungen wie finanzielle Probleme, Belastung der Kindererziehung und problematische partnerschaftliche Beziehungen.
Zum Verlauf der psychischen St�rung verwies der Gutachter, mangels anderweitiger aussagekr�ftiger medizinischer Unterlagen, auf die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin. Demnach habe sich das psychische und somatische Leiden seit dem Rehabilitationsaufenthalt in Zurzach im Jahre 2002 verbessert. Eine von 2008 bis 2010 bestandene rezidivierende depressive Episode habe sich im Verlauf des Jahres 2011 allm�hlich gebessert. Ab September sei die Versicherte wieder in der Lage gewesen, einer leichten T�tigkeit (Versandmitarbeiterin) nachzugehen. W�hrend der zuletzt ausge�bten T�tigkeit (Buffetmitarbeiterin) sei es unter Mehrbelastung jedoch zur Dekompensation gekommen. Zur Arbeitsf�higkeit h�lt der Facharzt fest, T�tigkeiten unter Zeitdruck, im Akkord oder unter psychischem Stress seien der Versicherten nicht zumutbar. Ebensowenig k�nne sie T�tigkeiten ausf�hren, die in engen R�umen oder bei starken Menschenansammlungen durchgef�hrt werden m�ssten.
3.2.3.�Aus rheumatologischer Sicht diagnostizierte die Gutachterin Dr. med. et Dr. sc. nat. ETH F.________ einen Verdacht auf undifferenzierte seronegative Polyarthritis, gegenw�rtig in voller Remission (in Klinik, Labor und Szintigraphie) und attestierte eine volle Arbeitsf�higkeit f�r leichte T�tigkeiten mit Hantieren von Lasten bis zu 10 kg, ohne Exposition in K�lte, N�sse oder erheblichen Temperaturschwankungen. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit erw�hnte die Fach�rztin unter anderem ausgedehnte chronische Schmerzen. In der Beurteilung f�hrte sie aus, seit dem Jahre 2000 sei bei der Versicherten eine undifferenzierte seronegative Polyarthritis postuliert worden, obwohl bisher nie eine Gelenkentz�ndung bildgebend habe dokumentiert werden k�nnen und Entz�ndungszeichen oder andere rheuma-immunologische Befunde fehlten. Seit sie vor rund f�nf Jahren als Basismittel niedrig dosiertes parenterales Methotrexat und Cortison einnehme, h�tten sich die Gelenkbeschwerden deutlich gebessert. In der klinischen Untersuchung konnte die Rheumatologin keinen wesentlichen Befund erheben und die Beschwerden daher im angegebenen Ausmass nicht objektivieren. Die seit einigen Jahren bekannte undifferenzierte Polyarthritis habe bisher keine erosiven Ver�nderungen verursacht und sei gegenw�rtig in voller Remission. Es handle sich daher um eine �usserst milde Form der Erkrankung, falls diese je bestanden habe. M�glicherweise sei es sogar zu einer Heilung gekommen.
3.2.4.�Gem�ss Vorinstanz ist aufgrund der dargelegten medizinischen Aktenlage eine erhebliche �nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgewiesen. Ob die Voraussetzungen f�r eine Einstellung der Rentenleistungen auch gest�tzt auf lit. a SchlBest. IV erf�llt w�ren, pr�fte sie bei diesem Ergebnis daher nicht.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin tr�gt vor, die Vorinstanz habe ihre Begr�ndungspflicht verletzt, indem sie sich nicht konkret mit der in der Replik vorgebrachten Kritik am Gutachten F.________/G.________ auseinandergesetzt und insbesondere nicht dargelegt habe, weshalb trotz der beanstandeten M�ngel darauf abgestellt werden k�nne. Die Begr�ndung sei damit mangelhaft und halte vor dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht stand.
4.2.�Der Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV gebietet, dass die Beh�rde die Vorbringen der betroffenen Person auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 139 V 496 E. 5.1 S. 503). Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. BGE 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
4.3.�Die Vorinstanz hat diese Grunds�tze eingehalten. Der vorinstanzliche Entscheid gibt den medizinischen Sachverhalt umfassend wieder und legt auch dar, weshalb ihrer Ansicht nach das bidisziplin�re Gutachten den beweisrechtlichen Anforderungen entspricht. Wenn das kantonale Gericht einzelne Elemente weniger stark gewichtet hat, als der Beschwerdef�hrerin vorschwebte, liegt darin keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Begr�ndungspflicht soll den Anspruch der Partei auf eine sachbezogene Begr�ndung gew�hrleisten. Sie ist erf�llt, wenn die Betroffenen die entsprechenden Erw�gungen sachgerecht anfechten k�nnen (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188). Dies ist hier der Fall.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert, wie bereits im kantonalen Verfahren, das von der IV-Stelle eingeholte bidisziplin�re Gutachten und stellt damit dessen Beweistauglichkeit in Frage. Sie macht insbesondere geltend, indem der psychiatrische Gutachter davon ausgehe, die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung k�nne aktuell nicht aufrecht erhalten werden, sei dies klar falsch und widerspreche den Feststellungen im Teilgutachten der Rheumatologin. Auch sei es widerspr�chlich, wenn der Facharzt annehme, die Schmerzen w�rden lediglich bei k�rperlichen Anstrengungen verst�rkt, gleichzeitig aber festhalte, die Symptome w�rden unter Stress oder emotionaler Belastung zunehmen, und sie gerate bei Menschenansammlungen und in engen R�umen in Panik. Die den Schmerz verst�rkende Auswirkung von Stress habe sich namentlich beim letzten Arbeitsversuch gezeigt.
5.2.�PD Dr. med. G.________ verneint das Vorliegen einer somatoformen Schmerzst�rung gem�ss den entsprechenden Diagnosekriterien. Er verweist auf die von der rheumatologischen Teilgutachterin diagnostizierten chronischen Schmerzen und legt begr�ndet dar, weshalb eine somatoforme Schmerzst�rung nicht mehr diagnostiziert werden k�nne. Aus der Beurteilung der Rheumatologin ergibt sich, dass in der Dolorimetrie alle 18 Tender Points und alle acht Kontrollpunkte pathologisch waren. Die Fach�rztin h�lt dazu jedoch fest, eine undifferenzierte Polyarthritis in voller Remission bewirke keine derartige Schmerzausweitung. Aufgrund einer umfassenden klinischen und bildgebenden Untersuchung der Versicherten gelangte sie zum Schluss, dass die erhobenen Befunde die Schmerzen nicht zu erkl�ren verm�chten. Entsprechend mass sie den von der Beschwerdef�hrerin angegebenen, ausgedehnten chronischen Schmerzen keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit bei. Ein Widerspruch in der Beurteilung der beiden Gutachter ist daher nicht auszumachen.
Zu den�
psychischen Beschwerden�befragt, gab die Versicherte gegen�ber dem Gutachter an, es gehe ihr bis auf einige Restsymptome wieder gut. So meide sie Menschenansammlungen und enge R�ume, da sie sonst in Panik gerate. Inzwischen k�nne sie damit wieder gut umgehen. Unter Stress oder emotionaler Belastung w�rden sich die Symptome jedoch verst�rken. Sie erw�hnte auch, dass ihr die beiden im Jahre 2012 im Rahmen eines Integrationsprogramms innegehabten Arbeitsstellen wegen der vielen �berstunden und einer Mobbingsituation zu streng geworden seien. Der Gutachter befragte die Versicherte auch zu den�
somatischen Schmerzen. Dazu f�hrte diese aus, sie habe sich damit inzwischen arrangiert. Ein gewisser Dauerschmerz sei jedoch noch vorhanden. Dieser verst�rke sich bei Paniksituationen. Sonstiger emotionaler Stress habe keinen Einfluss auf die Schmerzsymptomatik. Bei k�rperlichen Anstrengungen komme es jedoch zu einer deutlichen Schmerzanhebung. Wenn der Psychiater in der medizinischen Beurteilung festh�lt, die Versicherte negiere eine Schmerzverst�rkung unter emotionaler oder psychosozialer Belastung, schildere jedoch eine solche in Bezug auf k�rperliche �berforderung oder Stress, steht dies mit den Aussagen der Versicherten in Einklang.
5.3.�Zusammenfassend verm�gen die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin die Beweistauglichkeit des medizinischen Gutachtens nicht zu entkr�ften. Dieses stimmt zudem mit der Beurteilung der behandelnden Psychiaterin �berein. Die Auffassung der Vorinstanz, die Expertise gen�ge den rechtsprechungsgem�ss (BGE 125 V 351) massgeblichen Beweisw�rdigungsregeln, verletzt kein Bundesrecht.
5.4.�Aufgrund der wegen der rezidivierenden Depression bestehenden R�ckfallgefahr ging der Psychiater von einer quantitativen Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von 20 bis 30 Prozent aus. Damit soll einem erh�hten Zeitbedarf f�r Erholungsphasen Rechnung getragen werden. Die lohnm�ssigen Nachteile einer den medizinischen Vorgaben entsprechenden leidensangepassten T�tigkeit (einschliesslich vermehrter Pausen) ber�cksichtigte die Vorinstanz mit einem maximalen Abzug von 25 Prozent vom Invalidenlohn (vgl. dazu BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Der davon ausgehende Prozentvergleich der Vorinstanz mit dem Ergebnis eines Invalidit�tsgrades von 25 Prozent wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Der f�r einen Rentenanspruch mindestens erforderliche Invalidit�tsgrad von 40 Prozent wird damit nicht mehr erreicht, weshalb die Rente zu Recht aufgehoben wurde.
Die Beschwerdef�hrerin macht einen Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung im Sinne von Art. 8a Abs. 1 IVG geltend.
Mit dem Inkrafttreten der 6. IV-Revision per 1. Januar 2012 ist das Instrument der eingliederungsorientierten Rentenrevision eingef�hrt worden, mit welchem die Wiedereingliederung aktiv gef�rdert wird, indem Rentenbez�gerinnen und -bez�ger mit Eingliederungspotenzial durch pers�nliche Beratung, Begleitung und weitere spezifische Massnahmen gezielt auf eine Wiedereingliederung vorbereitet werden. Dabei ist die Wiedereingliederung gem�ss Art. 8a IVG (in Kraft seit 1. Januar 2012) f�r rentenbeziehende Personen mit vermutetem Eingliederungspotential vorgesehen, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verh�ltnisse (noch) keine anspruchswesentliche �nderung erfahren haben (Urteil 8C_667/2013 vom 6. M�rz 2014 E. 2 mit Hinweisen).
Da sich Art. 8a IVG somit ausdr�cklich auf Rentenbez�gerinnen bezieht und die Beschwerdef�hrerin infolge erheblicher Verbesserung des Gesundheitszustandes keine Invalidenrente mehr beanspruchen kann, entf�llt eine Pr�fung des Anspruchs auf Massnahmen zur Wiedereingliederung unter dem geltend gemachten Titel.
Abschliessend sei darauf hingewiesen, dass die Beschwerdef�hrerin in den Jahren 2011 und 2012 bei Aufrechterhaltung des Rentenanspruchs im Rahmen des Pilotprojekts Ingeus in den Genuss beruflicher Eingliederungsmassnahmen kam. Weil sie viele �berstunden leisten musste und unter Mobbing litt, k�ndigte sie das Arbeitsverh�ltnis. Es steht der Beschwerdef�hrerin frei, sich zwecks Vermittlung einer leidensangepassten Arbeitsstelle an die Beschwerdegegnerin zu wenden.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Michael Ausfeld wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1200.- ausgerichtet.