Source: http://firmen-atlas.com/at/agb
Timestamp: 2019-04-22 10:33:54
Document Index: 366013004

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 2']

AGB im Firmen-Atlas
(1) Die im Folgenden formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nutzungsbedingungen (im Folgenden gemeinsam als „AGB“ bezeichnet) von FIRMEN-ATLAS gelten für alle unter der Domain firmen-atlas.com erbrachten Dienste, insbesondere für das elektronische Branchenbuch des FIRMEN-ATLAS, ausgenommen die Dienste mit besonderen AGB.
(2) FIRMEN-ATLAS bietet u. a. elektronische Firmenbranchenbücher für Deutschland an. Die öffentlich zugänglichen Bereiche können von Interessierten (nachfolgend Endnutzer genannt) dazu genutzt werden, in Webkatalogen nach verschiedenen Informationen, z. B. Branchen- oder Telefoneinträgen zu suchen und evtl. weitere Dienste zu nutzen. Die von FIRMEN-ATLAS bereitgestellten Daten basieren auf Informationen Dritter, also Auftraggebern (im folgenden Kunden) von Firmenatlas. Kunden sind alle natürlichen oder juristischen Personen, Gesellschaften oder andere Personenvereinigungen des privaten Rechts, die bei einem der unter dem Portal angebotenen Dienste von FIRMEN-ATLAS, gleich welcher Art, in Auftrag gegeben haben oder sonst registrierungspflichtige Dienste nutzen.
(3) Mit der Nutzung der Dienste willigt der Kunde in die verbindliche Geltung der AGB ein. Die Geltung abweichender Bedingungen ist ausgeschlossen. Die hier aufgeführten AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn FIRMEN-ATLAS in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden einen Auftrag vorbehaltlos ausführt. Angestellte des sind nicht berechtigt, im Namen von FIRMEN-ATLAS mündliche Nebenabreden zu treffen. FIRMEN-ATLAS kann diese AGB mit einer angemessenen Frist ändern. FIRMEN-ATLAS weist den Kunden darauf hin, dass falls dieser nicht innerhalb einer von FIRMEN-ATLAS gesetzten Frist widerspricht, die Änderung als genehmigt gilt.
(4) Diese AGB sind gültig ab dem 01.08.2016.
(1) Bei kostenpflichtigen Eintragungen in unser Firmenverzeichnis kommt der Vertrag alternativ auf einem der nachfolgend beschriebenen Wege zustande: Der Vertragsabschluss erfolgt telefonisch und wird mit Einwilligung des Kunden durch FIRMEN-ATLAS aufgezeichnet, entweder sogleich im Telefonat mit der Vertriebsmitarbeiterin / dem Vertriebsmitarbeiter oder in einem zweiten Telefonat, das nur der Aufzeichnung und Kontrolle der Vertragsdaten dient.
Der Kunde erteilt den Auftrag in Textform, der anschließend von FIRMEN-ATLAS in Textform bestätigt wird.
Der Kunde bedient sich des Webformulars. Die Leistungsbeschreibungen auf den Internetseiten stellen noch keine Angebote zum Abschluss eines Auftrags dar. Ein solches Angebot wird erst mit der Online-Übermittlung des Kunden über das Registrierungsformular der Webseite oder auf Grund einer telefonischen oder in Textform erfolgenden Bestellung des kostenfreien Basiseintrags abgegeben. Die anschließend von FIRMEN-ATLAS verschickte Bestätigung des Eingangs des Eintragungsauftrags stellt noch keine Annahme dieses Angebotes dar. Der Auftrag betreffend den kostenfreien Basiseintrag kommt erst zustande mit Zugang unserer Auftragsbestätigung oder der Freischaltung des Eintragungswunsches des Kunden.
Der Kunde ist an sein Angebot nicht mehr gebunden, falls FIRMEN-ATLAS dieses nicht binnen 5 Kalendertagen ab Eingang der Bestellung bei ihr angenommen hat. Beim telefonischen Vertrag ist die Annahmefrist stets gewährt, weil hier die Vertragserklärungen sogleich im Telefonat erfolgen und es keine schriftliche Auftragsbestätigung mehr gibt.
(2) Aufträge mit gesetzes- oder sittenwidrigem Inhalt werden nicht angenommen.
(3) Der Kunde kann das Abonnement drei Monate kostenlos nutzen. Wird bis 14 Tagen vor Ablauf dieser dreimonatigen Probezeit nicht schriftlich gekündigt, wird das Abonnement automatisch kostenpflichtig verlängert und das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch auf 24 Monate.
(4) Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Vertragsabschluss oder bei nicht erfolgter rechtzeitiger Kündigung in der Probezeit, mit deren Beginn. Eine längere Laufzeit von 36 Monaten kann in Textform oder in der telefonischen Vertragsaufzeichnung vereinbart werden.
(5) Jeder Vertrag, ob 24 oder 36 Monate, verlängert sich um weitere 12 Monate, falls er nicht 12 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
(6) Vertragsverhältnisse mit vereinbarter Laufzeit sind während dieser Zeit nicht ordentlich kündbar.
(7) Beide Parteien sind berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, sofern hierfür ein wichtiger Grund vorliegt.
(8) Jede Kündigung hat in Textform zu erfolgen.
§ 3 Preise, Rechnungen
(1) Die Preise für die kostenpflichtigen Leistungen von FIRMEN-ATLAS sind im Internet veröffentlicht.
(2) Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Dem Kunden wird zusätzlich die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe in Rechnung gestellt.
(3) Die Preisvereinbarung wird telefonisch vereinbart (gem. der einverständlich erfolgten Aufzeichnung des Vertragstelefonats) oder ergibt sich aus dem ausgefüllten Webformular oder aus einem in Textform erstellten Vertrag.
(4) Die Rechnung wird mit dem Auszug des beabsichtigten Eintrags an den Kunden übersandt. Der Kunde ist verpflichtet, die Rechnung innerhalb des ihm gewährten Zahlungszieles zu begleichen. Der Rechnungspreis ist immer als Gesamtsumme zu Beginn der Vertragslaufzeit fällig. Davon abweichende Vereinbarungen können nur in Textform geschlossen werden. Zahlungen sind ausschließlich auf ein seitens von FIRMEN-ATLAS dem Kunden angegebenes Konto zu leisten. Sollten Änderungswünsche hinsichtlich des Eintragsauszugs bestehen, ist der ausgewiesene Gesamtbetrag dennoch vollständig innerhalb des gewährten Zahlungsziels fällig. Vor vollständiger Begleichung des ausgewiesenen Betrags steht FIRMEN-ATLAS das Recht zu, mit der Öffentlichmachung des Eintrags zu warten.
§ 4 Inhalt des Nutzungsverhältnisses
(1) Für die Nutzung gelten die einschlägigen Gesetze. Die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen sind einzuhalten.
(2) Die Nutzung der Dienste des Portals FIRMEN-ATLAS ist für den Endnutzer gem. § 2 dieser AGB kostenfrei. Daher kommt mit der Nutzung kein irgendwie geartetes Vertragsverhältnis zwischen dem Endnutzer und FIRMEN-ATLAS zustande. Vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen FIRMEN-ATLAS sind ausgeschlossen. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung oder Verfügbarkeit der Dienste gegenüber FIRMEN-ATLAS.
(3) FIRMEN-ATLAS räumt den Endnutzern und Kunden ein einfaches Nutzungsrecht, begrenzt auf das Suchen und Anzeigen der angebotenen Informationen zur eigenen Verwendung, ein. Unzulässig ist die Verwendung dieser Informationen zur kommerziellen Verwertung und auch z. B. die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte.
(4) Durch Verstoß gegen Nutzungsrechte entstandene Schäden sind gänzlich durch den Kunden oder Endnutzer zu ersetzen.
(5) FIRMEN-ATLAS hat alle Rechte an dem Internet-Portal, insbesondere an den Daten- und Adressbanken. Das schließt urheber- und markenrechtlichen Schutz von Quellcodes, der FIRMEN-ATLAS Software, den Logos, Bildern und Texten mit ein. Jede Verwendung der vorgenannten Elemente bedarf der ausdrücklichen Genehmigung. Jede ungenehmigte Verwendung wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.
(6) FIRMEN-ATLAS weist darauf hin, dass die Rechte an auf FIRMEN-ATLAS veröffentlichten Daten neben FIRMEN-ATLAS auch Kunden und weiteren Dritten zustehen können. Der Endnutzer ist verpflichtet diese zu beachten.
(7) Die Weitergabe der von FIRMEN-ATLAS dem Endnutzer oder Kunden erbrachten Leistungen an Dritte, die nicht Endkunden sind, bedürfen einer vorangegangenen Genehmigung seitens FIRMEN-ATLAS.
(8) FIRMEN-ATLAS übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Beiträgen durch Kunden und Endnutzer und kontrolliert diese auch nicht. Es ist Kunden und Endnutzern untersagt, Viren, Malware oder andere schädliche oder zerstörerische Programme und Programmbestandteile zu verbreiten. Weiterhin ist es nicht gestattet, Inhalte, die den Betrieb der Netzwerke, Server oder anderer Infrastrukturkomponenten von FIRMEN-ATLAS oder Dritten schädigen oder stören können, zu verbreiten. Insbesondere ist es Kunden und Endnutzern untersagt: - illegale Inhalte - Pornographie - Hassposts - rassistische Inhalte - phishing-/ hacking-/ cracking bezogene Inhalte - Werbung für reglementierte Waren (Alkohol, Tabak etc.) - generell Inhalte geeigneter Natur, die Rechte anderer zu verletzen zu verbreiten. FIRMEN-ATLAS behält sich das Recht vor diesbezüglich Dateien und Einträge der veranlassenden Endnutzer und Kunden zu löschen. Kunden und Endnutzer informieren FIRMEN-ATLAS unverzüglich über den Betrieb des Portals gefährdende missbräuchliche und/oder illegale Nutzung.
(9) Das Versenden von Spam-Mail über FIRMEN-ATLAS ist ebenfalls untersagt.
§ 5 Pflichten im Besonderen
(1) Der Kunde verpflichtet sich, daran mitzuwirken, dass in Abstimmung mit FIRMEN-ATLAS ein optimal gestalteter Verzeichniseintrag erstellt werden kann.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seinen veröffentlichten Eintrag in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren und die Angaben zu Kontaktdaten im internen und gegebenenfalls im öffentlichen Bereich zu aktualisieren. Der Kunde ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Insbesondere darf er seine Einträge nur in solchen Branchen und Bereichen einstellen, in denen er tätig ist. Das gilt insbesondere für Kunden, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen und/oder unter der Aufsicht einer Kammer o. a. stehen (z. B. Architekten, Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare und Handwerker). Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die eingetragenen Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind.
(3) Nach Erstellung des Eintrags sendet FIRMEN-ATLAS dem Kunden einen Ausdruck der Veröffentlichung zu. Der Eintrag gilt als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von 5 Tagen nach Zugang des Probeabzugs FIRMEN-ATLAS Änderungswünsche in Textform zusendet. Auch telefonisch durchgegebene Änderungswünsche sind ebenfalls noch unverzüglich in Textform an FIRMEN-ATLAS zu übermitteln.
(4) FIRMEN-ATLAS wird zur Erfüllung des Auftrags die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Vorlagen erfassen und bestmöglich verarbeiten.
(5) FIRMEN-ATLAS ist allein dazu verpflichtet, die jeweils erforderlichen Maßnahmen zur Anpassung der Daten hinsichtlich einer geeigneten Darstellung in den gängigen Internet-Browsern zu veranlassen.
(6) FIRMEN-ATLAS ist berechtigt, den Kunden über Neuigkeiten und Services zu informieren/kontaktieren.
§ 6 Bild- und Textvorlagen des Kunden
(1) Zur Erfüllung des Auftrags verpflichtet sich der Kunde, die benötigten Vor- und Unterlagen (z. B. Logos, Texte, Fotos) zur Verfügung zu stellen. Pflicht des Kunden ist dafür zu sorgen, dass diese Vorlagen auf den Inhalt bezogen korrekt und von, für die Veröffentlichung benötigten, Qualitäten sind.
(2) Für den Firmeneintrag erteilt der Kunde FIRMEN-ATLAS eine dahingehend zeitlich begrenzte einfache und kostenlose Lizenz zur Nutzung der übermittelten Bild- und Textvorlagen, zweckgebunden für die Erfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Auftrages. Der Kunde haftet gegenüber FIRMEN-ATLAS dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Bild- und Textvorlagen uneingeschränkt berechtigt ist.
(3) Der Kunde haftet auch dafür, dass die Übermittlung und Verwendung seiner Bild- und Textvorlagen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt und deren Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt. Der Kunde stellt sicher, dass bei Auftragserteilung die beabsichtigten Einträge rechtlich zulässig sind und erklärt gegenüber FIRMEN-ATLAS, dass keine rechtlichen Bedenken gegen den Inhalt seiner Eintragung bestehen. Freiberufler, z. B. Ärzte, Steuerberater, Anwälte, erklären, dass ihre berufsrechtlichen Vorschriften beachtet wurden. Insgesamt ist allein der Kunde für den übermittelten Inhalt verantwortlich.
(4) Wird FIRMEN-ATLAS von Dritten, aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch Verwendung der übermittelten Vorlagen, in Anspruch genommen, stellt der Kunde FIRMEN-ATLAS von allen damit zusammenhängenden Forderungen / Verbindlichkeiten frei. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung FIRMEN-ATLAS von allen Kosten der Rechtsverteidigung (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen.
(5) An selbst oder im Auftrag von FIRMEN-ATLAS zur Auftragserfüllung erstellten Bildern, Texten, elektronischen Daten und Informationen hat FIRMEN-ATLAS das Urheberrecht oder das ausschließliche und/oder zeitliche Nutzungsrecht.
§ 7 Ausführung der Leistungen durch Dritte, Änderung der Domain
(1) FIRMEN-ATLAS ist berechtigt, die Leistungen auch durch ein beauftragtes Unternehmen erbringen zu lassen, wobei die ordnungsgemäße Veröffentlichung gewährleistet sein muss.
(2) Es steht FIRMEN-ATLAS frei, die Internet-Domain gegebenenfalls zu ändern, wobei auch hier der sonstige Vertragsinhalt und dieselbe Werbewirksamkeit für den Kunden gegeben sein müssen.
§ 8 Änderung und Entfernung von Veröffentlichungen
(1) Soweit sich nach Auftragserteilung ergibt, dass der Text oder einzelne Teile dessen oder gegen geltendes Recht verstoßen, ist FIRMEN-ATLAS berechtigt, die rechtswidrigen Teile oder, falls eine teilweise Einschränkung nicht möglich ist, den gesamten Eintrag nicht weiter zu veröffentlichen. Vorstehendes gilt auch für Fotos oder andere Inhalte. Falls es ihm möglich ist, ist der Kunde berechtigt, rechtlich einwandfreie Vorlagen kostenneutral nachträglich einzureichen.
(2) FIRMEN-ATLAS hat das Recht, das Erscheinungsbild, sowie die Funktionsweise der Portale zu ändern, ohne dass dem Kunden Rechte daraus entstehen.
(1) FIRMEN-ATLAS haftet nicht für Schäden, die Endnutzern oder Kunden durch die Nutzung des Branchenbuchs entstehen, da aufgrund der kostenlosen Nutzung kein Vertragsverhältnis im rechtlichen Sinne zustande kommt.
(2) Es besteht keine Garantie für die ständige fehlerlose Verfügbarkeit des Portals. Für die notwendige Dauer der Durchführung erforderlichen Wartungen oder Störungsbehebungen kann FIRMEN-ATLAS den Zugang für einen zusammenhängenden Zeitraum ohne vorherige Benachrichtigung der Kunden unterbrechen.
(3) FIRMEN-ATLAS ist kein Vermittler von Rechtsgeschäften des Anzeigenkunden mit Dritten (Kunden des Anzeigenkunden). Sie wird weder Vertragspartei noch tritt sie als Vertreter einer Partei auf. Vertragsanbahnung, -abschluss und -durchführung erfolgen unter Ausschluss jeder Haftung von FIRMEN-ATLAS.
(4) FIRMEN-ATLAS garantiert nicht das Zustandekommen von Rechtsgeschäften durch die Nutzung seiner Webseiten mit dem Firmenverzeichnis. Eine diesbezügliche Haftung von FIRMEN-ATLAS ist ausgeschlossen.
(1) Alle von FIRMEN-ATLAS erhobenen und gespeicherten persönlichen Kundendaten sowie weitere zur Auftragserfüllung übermittelte Informationen und Vorlagen werden ausschließlich zum Zwecke der Auftragsabwicklung verwendet und nicht an andere Dritte weitergegeben, ausgenommen soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßen Ermessen notwendig und/oder rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, diese AGB durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von FIRMEN-ATLAS, seinen Endnutzern oder Kunden zu wahren.
§ 11 Ergänzende Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss. Insofern wird auf § 2 der AGB verwiesen.
(2) Vertragstextspeicherung/Ausdruck. Will der Kunde den Vertragstext abspeichern, ist dies durch die „Speichern unter“ Funktion seines Browsers möglich, die den Vertragstext der betreffenden Internetseite auf seinem Computer sichert. Ein eventuell gewünschter Ausdruck dessen ist durch Betätigen der Browserfunktion „Drucken“ möglich.
(3) Die Vertragstexte werden durch FIRMEN-ATLAS gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail oder per Post zugänglich gemacht.
(4) Korrekturmöglichkeit. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde irrtümliche Eingaben durch Betätigung des „zurück“-Buttons im jeweiligen Browser und Vornahme der gewünschten entsprechenden Änderungen korrigieren. An jedem Punkt des Bestellvorgangs, kann dieser sofort durch das Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Der Kunde erhält durch eine zusammenfassende Darstellung seiner Angaben vor Betätigung der eigentlichen Online-Bestellung eine weitere Möglichkeit der Kontrolle und gegebenenfalls Änderung dieser Angaben und wird vor Absenden der Anfrage auch darauf hingewiesen.
(5) Vertragssprache Verträge mit FIRMEN-ATLAS können nur auf Deutsch geschlossen werden.
(6) Verhaltenskodex FIRMEN-ATLAS unterliegt keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk).
Der Firmensitz von FIRMEN-ATLAS gilt sowohl als Erfüllungsort, als auch als Gerichtsstand für alle wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner wird vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Mit welcher Umsatz Steigerung in Österreich rechnen Sie, bei einem Premiumeintrag im Firmen-Atlas?