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Timestamp: 2017-08-20 21:54:06
Document Index: 33618370

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art.56', 'Art.57', 'Art.61', 'Art.61', 'Art.16', 'Art. 61', 'Art. 60', 'Art. 307']

Rückfall nach Massnahmenvollzug - PDF
Rückfall nach Massnahmenvollzug
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1 Rückfall nach Massnahmenvollzug Eine Studie zur Rückfälligkeit von jungen Erwachsenen aus den Massnahmenzentren Arxhof und Uitikon Daniel Müller & David Rossi Mai 2009 Arxhof, Massnahmenzentrum für junge Erwachsene, Niederdorf
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3 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 8 1. Einleitung Theorie Strafrecht, Strafe, Strafvollzug Die Entwicklung der Freiheitsstrafe im 20. Jahrhundert Erfahrungswissenschaftliche Erkenntnisse zu den Wirkungen der Freiheitsstrafe Strafrechtliche Massnahmen und deren Vollzug Massnahmen für junge Erwachsene Die Massnahmenzentren Arxhof/BL und Uitikon/ZH Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Arxhof Institution Funktion Ablehnungskriterien Leistungsauftrag/ Leistungsangebot Dreisäulenmodell Die Ausbildung Die Psychotherapie Die Sozialpädagogik Sozialtherapeutisches Milieu Einweisung in ein Massnahmenzentrum Massnahmenverlauf als Stufenkonzept Die Orientierungsstufe Die Entwicklungsstufe Die Realisierungsstufe Ziel der Massnahme Massnahmenzentrum Uitikon Institution Funktion Leistungsauftrag/ Leistungsangebot Dreisäulenmodell Schul- und Berufsbildung Sozialpädagogik Forensik Konfrontative Pädagogik Einweisung in ein Massnahmenzentrum Massnahmenverlauf als Phasenkonzept Geschlossene Abteilung Offene Abteilung Austrittsabteilung Ziel der Massnahme 34 Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 3 von 144
4 2.3 Kriminalität aus entwicklungspsychologischer Sicht Kriminalitätsbelastung im Jugendalter und in der Adoleszenz Verlaufsformen und Entwicklungsmodelle der Delinquenz Die Taxonomie der Delinquenzentwicklung nach Moffitt Drei Entwicklungspfade dissozialen Verhaltens nach Loeber Bewertung und Nutzen der dargestellten Entwicklungsmodelle Rückfallforschung Ergebnisse bisheriger Rückfallstatistiken Spezifische und unspezifische Vollzugsprogramme im Vergleich Legalbewährung und Rückfall nach Schweizerischem Massnahmenvollzug Schulische und berufliche Bildungsmassnahmen im Strafvollzug und Rückfall Methodisches Vorgehen Konstruktion des Datensatzes Erhebung der Daten Zusammenarbeit mit dem Strafregister Begründung der Wahl des Strafregisters als Erhebungsinstrument der Rückfälle Zusammenarbeit mit dem Massnahmenzentrum Uitikon Löschung von zwei Jahrgängen Löschung von Einträgen aus der Stichprobe Löschung aus dem Strafregister Ausgewählte Delikte geordnet nach Deliktkategorie und Deliktschwere gemäss StGB Quantifizierung der Indexdeliktschwere bzw. der Rückfalldeliktschwere Veranschaulichendes Beispiel Statistische Verfahren Korrelation nach Pearson Chi-Quadrat-Test t-test bei gepaarten Stichproben U-Test nach Wilcoxon, Mann und Whitney Binäre logistische Regression Ergebnisse Unterschiede zwischen den Massnahmenzentren Die Stichproben Rückfall Deliktkategorien und Deliktschwerekategorien Deliktschwere Gesamtstichprobe Die Stichprobe Zusammenhang der Variablen Rückfall Deliktkategorien und Deliktschwerekategorien Deliktschwere 115 Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 4 von 144
5 5. Diskussion Probleme der Rückfallforschung Datenlage und Stichprobe Stichprobe Quantifizierung der Deliktschwere Diskussion der Ergebnisse Vergleich der Massnahmenzentren Vergleich der Stichproben Rückfall Deliktkategorien und Deliktschwerekategorien Deliktschwere Gesamtstichprobe Korrelationen der Variablen Rückfall Deliktschwere Gesamtdiskussion und Ausblick Literaturverzeichnis 136 Anhang 140 Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 5 von 144
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8 Zusammenfassung Vor dem theoretischen Hintergrund der Entwicklung und Wirkung von Strafe, Strafrecht und Strafvollzug, der Betrachtung von Kriminalität aus entwicklungspsychologischer Sicht und der Schilderung bisheriger Ergebnisse der Rückfallforschung wird in der vorliegenden Arbeit das Ziel verfolgt, aktuelle Rückfallkennzahlen der Massnahmenzentren für junge Erwachsene Arxhof/BL und Uitikon/ZH zu generieren und zu evaluieren. Dabei wird das Augenmerk einerseits auf die Gesamtstichprobe (Arxhof und Uitikon), andererseits auf die einzelnen Stichproben der jeweiligen Massnahmenzentren mit ihren konzeptuellen Besonderheiten und deren Unterschiede gelegt. Nach der Datenselektion besteht die Stichprobe aus 443 männlichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen, welche die Massnahmenzentren Arxhof (N = 219) und Uitikon (N = 224) in den Jahren verlassen haben. Von den ehemaligen Bewohnern werden die Nationalität, das Alter bei Eintritt, die Aufenthaltsdauer, der Abschluss einer Lehre oder Anlehre während der Massnahme und der reguläre Austritt, beziehungsweise der Abbruch der Massnahme erfasst. Weiter werden von den ehemaligen Bewohnern die Index- und Rückfalldeliktkategorien (Gewalt, Eigentum, Betäubungsmittel, Sonstiges), die Index- und Rückfalldeliktschwerekategorien (Übertretung, Vergehen, Verbrechen) und die Index- und Rückfalldeliktschwere erhoben. Die Ergebnisse zeigen, dass sich in der Gesamtstichprobe ähnlich viele Schweizer, wie Ausländer befinden, das durchschnittliche Alter bei Eintritt Jahre beträgt, die ehemaligen Bewohner durchschnittlich Monate in der Massnahme verbleiben, von welchen 38.8% erfolgreich eine Lehre oder Anlehre abschliessen und 43.8% regulär aus der Massnahme austreten. Die Rückfallquote der Gesamtstichprobe beträgt 62.5%, wobei 45.1% mit einem beliebigen und nur 16.7% mit einem Gewaltverbrechen rückfällig werden. Die Quote sinkt bei ehemaligen Bewohnern, welche regulär aus der Massnahme ausgetreten sind auf 51.5%, beziehungsweise auf 52% bei denjenigen, welche erfolgreich eine Lehre oder Anlehre abgeschlossen haben. Zudem wurden ehemalige Bewohner, welche mindestens zwei Jahre in der Massnahme verblieben, signifikant weniger häufig rückfällig, als "Kurzaufenthalter" (0-6 Monate). Ausserdem wurden ehemalige Bewohner, welche bei Eintritt bereits 20 Jahre oder älter waren, signifikant weniger häufig rückfällig, als Jüngere. Die Rückfallhäufigkeit scheint also mit dem Alter beim Eintritt in die Massnahme, mit der Aufenthaltsdauer, dem erfolgreichen Abschluss einer Lehre oder Anlehre und dem regulären Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 8 von 144
9 Austritt aus der Massnahme zusammen zu hängen, wobei anzumerken ist, dass diese Variablen teilweise hoch miteinander korrelieren, somit nur bedingt unterschiedliche Aspekte erfassen. Zusätzlich zeigt sich, dass bei den 277 Rückfälligen der Gesamtstichprobe die Rückfalldeliktschwere signifikant geringer ist, als die Indexdeliktschwere. Bei 60.5% der rückfällig gewordenen Personen kann von einer Deliktschwereabnahme ausgegangen werden, was, neben der verhältnismässig tiefen allgemeinen Rückfallquote, ebenfalls als Erfolg der Arbeit in den Massnahmenzentren Arxhof und Uitikon angesehen werden kann. Die einzelnen Stichproben der beiden Institutionen unterscheiden sich hinsichtlich wichtiger Variablen kaum voneinander. Auffällig wird, dass die ehemaligen Bewohner des Massnahmenzentrums Arxhof durchschnittlich kürzer in der Massnahme verbleiben, als in Uitikon, was durch die konzeptuellen Unterschiede (e.g. die in Uitikon vorhandene Geschlossene Abteilung für die ersten Aufenthaltsmonate) erklärt werden kann. Eine weitere interessante Tatsache ist, dass die ins Massnahmenzentrum Uitikon eingewiesenen Personen, im Vergleich zum Arxhof, im Durchschnitt eine höhere Indexdeliktschwere aufweisen. Dies könnte ein möglicher Erklärungsgrund dafür sein, dass lediglich bei der Stichprobe von Uitikon eine signifikante Deliktschwereabnahme zu verzeichnen war. Weitere Forschungsarbeiten müssten dazu angeregt werden, die Wirksamkeit der, in dieser Arbeit erfassten Massnahmen, beziehungsweise des Strafvollzugs im Allgemeinen zu überprüfen, wobei die Erfassung weiterer Bewohnerdaten oder eine alternative Art und Weise der Definition eines Rückfalls in Betracht gezogen werden sollte. Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 9 von 144
10 1. Einleitung Delinquentes Verhalten Jugendlicher und junger Erwachsener tritt relativ häufig auf und wird in gewissem Ausmass als entwicklungsbedingt normal betrachtet, zumal es im Zeitverlauf mit Beginn der Adoleszenz ansteigt, gegen Ende jedoch mehrheitlich wieder zurückgeht. Abzugrenzen von diesem, eher temporären Problemverhalten, sind so genannte Intensivtäter, die wiederholt auffällig werden. Internationale Studien zeigen, dass Straffälligkeit im Jugendalter ein häufiges Phänomen ist (Moffit, 1993). Dementsprechend geben auch die Verurteilungsraten nach schweizerischem Jugend- und Erwachsenenstrafrecht wieder, dass jugendliche und adoleszente Täter unter den verschiedenen Altersgruppen überrepräsentiert sind (Bundesamt für Statistik, 2007). Mögliche Ursachen delinquenten Verhaltens sind in verschiedensten theoretischen Ansätzen formuliert worden. Die Konzepte reichen von der Annahme einer biologischen Prädisposition, über Vermutungen zur Schichtabhängigkeit und sozialen Desorganisation, der Annahme eines gelernten Verhaltens oder einer mangelnden Bindung an Normen und Werte bis hin zu Entwicklungsmodellen der Delinquenz (Beelmann & Raabe, 2007). Doch wie soll man dieser gehäuften Jugend- und Adoleszenz-Kriminalität begegnen? Mit der Massnahme für junge Erwachsene wird bezweckt, auf die Kriminalität der Altersgruppe von 18 bis 25 Jahren mit einer besonderen, altersangemessenen Sanktion so zu reagieren, dass Rückfälle möglichst vermieden werden. Diese Massnahme rechtfertigt sich aus drei Gründen: Erstens zeichnet sich die Altersgruppe der Jährigen, durch eine besonders hohe Kriminalitätsbelastung aus, weshalb sich besondere Massnahmen zum Schutz der Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten aufdrängen. Zweitens ist in diesem Alter die Persönlichkeitsentwicklung meist noch nicht gänzlich abgeschlossen, so dass junge Erwachsene für sozialpädagogische Einwirkungen in der Regel gut empfänglich sind. Drittens sind Straftaten von jungen Erwachsenen vielfach durch die Problematik des Hineinwachsens in die Erwachsenenwelt verknüpft, weshalb mit einer altersspezifischen Massnahme reagiert werden sollte. Natürlich kommt eine solche Massnahme nur dann zur Anwendung, wenn der junge Erwachsene erhebliche Straftaten begangen hat und diese tatsächlich mit einer gestörten, spätpubertären Persönlichkeitsentwicklung zusammenhängen (Baechtold, 2005). Derzeit stehen in der Schweiz vier kantonale Einrichtungen für rund 200 junge erwachsene Männer zur Verfügung. Dies sind die Massnahmenzentren Arxhof/BL, Uitikon/ZH, Kalchrain/TG und Pramont/VS, welche nach unterschiedlichen Konzepten arbeiten. Einer Einweisung muss deshalb immer eine eingehende Abklärung der individuellen Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 10 von 144
11 "Behandlungsbedürftigkeit" und "Behandlungsfähigkeit" des Täters vorausgehen. Ungeachtet der unterschiedlichen Strukturen und Konzepte der Massnahmenzentren, arbeiten alle durchgängig nach sozialtherapeutischen und sozialpädagogischen Grundsätzen. Die Frage, welche sich nun stellt ist die, ab wann eine Massnahme als erfolgreich bezeichnet werden kann? Das Kriterium für Erfolg ist oft die Legalbewährung, also das Ausbleiben erneuter strafrechtlicher Registrierung, innerhalb eines bestimmten Beobachtungszeitraumes. Schwierig ist dabei, dass das eigentlich interessierende verhaltensbezogene Problem der Rückfälligkeit im Sinne eines erneuten, möglicherweise unentdeckt bleibenden Straffälligwerdens (Dunkelfeld) nicht unmittelbar prüfbar ist, sondern "nur" die Nicht- Wiederverurteilung erhoben werden kann. Dies trifft auch auf die vorliegende Untersuchung zu, an welcher die Massnahmezentren Arxhof/BL und Uitikon/ZH beteiligt sind. Zusätzlich von Interesse ist, ob jegliche Wiederverurteilung, ungeachtet der Einschlägigkeit, der Deliktschwere und des verstrichenen Zeitraumes, als Misserfolg gewertet werden soll. Insbesondere bei wiederholt in den Freiheitsentzug versetzte Personen lässt sich ein Misserfolg kaum mehr begründen, wenn die Intervalle zwischen den Taten länger werden oder ein Rückgang krimineller Intensität (e.g. Deliktschwere) erkennbar ist (Kunz, 2004). Beim Beobachtungszeitraum können sich zusätzliche Probleme ergeben. Nicht jeder erneuten Registrierung liegt eine, nach der Bezugsverurteilung begangene Tat zugrunde. Nicht selten ist der spätere Registereintrag durch einen längeren Bearbeitungszeitraum veranlasst und betrifft eine Tat, die vor der, für Rückfallstudien relevante Verurteilung begangen wurde. In der vorliegenden Untersuchung wurde diesem Problem Rechnung getragen und solche "unechten" Rückfälle ausgeschieden. Das Hauptproblem der vorliegenden Untersuchung und auch weiterer Untersuchungen besteht in der Definition eines Rückfalls. Jede neue Straftat wäre dabei die einfachste Lösung. Wie erläutert, ist die aufgrund des Dunkelfeldes aber nicht möglich. Eine weitere Variante wäre, jede angezeigte Straftat zu erfassen. Nun wird aber nicht jede Person, welche die Polizei als tatverdächtig identifiziert, später auch gerichtlich verurteilt. Es existiert eine dritte Definitionsmöglichkeit des Rückfalls, die Bezugnahme auf jede neue Verurteilung. Dieser Zugang wurde auch in der vorliegenden Untersuchung gewählt, wobei die Gefahr einer Unterschätzung der tatsächlich begangenen neuen Straftaten berücksichtigt worden ist. Dieser Nachteil wird durch den Vorteil einer juristisch einwandfreien Begrenzung auf gerichtlich geprüfte Tatbestände ausgewogen. Im Rahmen dieser Arbeit wird das Ziel verfolgt, aktuelle Rückfallkennzahlen der Massnahmenzentren für junge Erwachsene Arxhof/BL und Uitikon/ZH zu generieren und zu Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 11 von 144
12 evaluieren. Dabei wird das Augenmerk einerseits auf die Gesamtstichprobe (Arxhof und Uitikon), andererseits auf die einzelnen Stichproben der jeweiligen Massnahmenzentren mit ihren konzeptuellen Besonderheiten und auf Unterschiede zwischen diesen gelegt. Weiter werden ausgewählte Variablen der ehemaligen Bewohner erhoben und in Verbindung mit der Rückfallhäufigkeit gebracht, sowie diverse Deliktinformationen untersucht und in die Berechnungen miteinbezogen. Die vorliegende Arbeit ist folgendermassen aufgebaut: - Nach einem Überblick über die Entstehung und Wirkung von Strafe, Strafrecht und Strafvollzug werden die, für die Untersuchung relevanten Massnahmenzentren Arxhof und Uitikon mit ihren jeweiligen konzeptuellen Besonderheiten vorgestellt, bevor Kriminalität aus entwicklungspsychologischer Sicht erläutert und ein Einblick in bisherige Rückfallstudien gewährt wird. - In Kapitel drei wird das methodische Vorgehen aufgezeigt und anschliessend in Kapitel vier die gefundenen Ergebnisse präsentiert. - Im letzten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse diskutiert und ein Ausblick vermittelt. Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 12 von 144
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14 2. Theorie Nach einem kurzen Überblick über die Entwicklung und Wirkung von Strafe, Strafrecht und Strafvollzug werden, folgt ein Abriss der Massnahmenzentren Arxhof und Uitikon mit ihrer jeweiligen Konzepte. Danach wird Kriminalität aus entwicklungspsychologischer Sicht erläutert, bevor abschliessend auf aktuelle und vergangene Rückfallforschung eingegangen wird. 2.1 Strafrecht, Strafe, Strafvollzug Der Strafvollzug ist eine mit dem Instrument des Strafrechts verknüpfte Intervention des Staates zur Gewährleistung der sozialen Kontrolle. Dabei legt das Strafrecht fest, unter welchen Voraussetzungen der Staat seine Garantenfunktion auch mit dem Mittel des Strafens wahrnehmen soll. Das Strafpotential des Staates steht also im Dienst der Sicherung des Rechtsfriedens. Die im Strafrecht definierten Sanktionen und deren Umsetzung müssen notwendig und geeignet sein, um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Ein Blick auf die heute vertretenen Straftheorien (Baechtold, 2005) macht deutlich, dass das Strafrecht mit seinen Sanktionen und deren Vollzug nicht bloss "gerecht", im Sinne der absoluten Straftheorien eingesetzt und wahrgenommen wird, sondern vorab präventiv wirken soll. Es soll dazu beitragen, dass Bürgerinnen und Bürger künftig seltener und von weniger schweren Straftaten betroffen werden. Die freiheitsentziehenden Sanktionen sind vom Gesetzgeber generell als geeignete Mittel des Strafrechts zur Kriminalprävention anerkannt worden. Die tatsächliche Bedeutung dieser Sanktionen wird allerdings überschätzt: In weniger als einem Sechstel aller Strafurteile in der Schweiz werden unbedingt vollziehbare freiheitsentziehende Sanktionen ausgesprochen (Baechtold, 2005). Trotz der, in quantitativer Hinsicht nicht überragenden Bedeutung der freiheitsentziehenden Sanktionen, kann man sich ein Strafrecht ohne die Rechtsfolge des Freiheitsentzuges kaum vorstellen. Solche Sanktionen schliessen den Täter aus dem gesellschaftlichen Leben aus (wenn auch normalerweise nur auf Zeit und nicht vollständig) und kommen damit einem, in der Bevölkerung verbreiteten Strafbedürfnis stark entgegen. Wie aber ist ein Freiheitsentzug zu gestalten, damit die gewünschte kriminalpräventive Wirkung eintritt? Einerseits soll diese Wirkung dadurch erzielt werden, dass der Straftäter für die Dauer der Freiheitsentziehung in (relativ) sicheren Gewahrsam genommen und dadurch "unschädlich" gemacht wird. Andererseits soll die Zeit des Freiheitsentzugs genutzt werden, Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 14 von 144
15 um den Straftäter auf ein straffreies Leben nach der Entlassung vorzubereiten (Baechtold, 2005) Die Entwicklung der Freiheitsstrafe im 20. Jahrhundert In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden alle Vollzugsanstalten entweder einer Gesamtsanierung unterzogen oder wichen einem Neubau. Damit wurden die Voraussetzungen für eine Differenzierung des Vollzugs geschaffen. In rechtlicher Hinsicht blieb der Strafvollzug auch nach Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) im Jahre 1942 weiterhin Sache der Kantone. Die Entwicklung des Freiheitsentzugs im vergangenen Jahrhundert ist durch folgende Punkte gekennzeichnet: Tendenziell wurden repressive Zwecke des Vollzugs zugunsten kriminalpolitischer Zielsetzungen (Verhütung künftiger Straftaten) zurückgedrängt. Der Freiheitsentzug wurde zunehmend differenziert und individualisiert (verschiedene Anstaltstypen und Vollzugregimes). Die Vollzugsanstalten haben sich nach aussen geöffnet (keine vollständige Isolation) und die Rechtsstellung der Inhaftierten wurde verbessert. Schliesslich wurden mehrere alternativer Sanktionen und Vollzugsformen eingeführt (Baechtold, 2005) Erfahrungswissenschaftliche Erkenntnisse zu den Wirkungen der Freiheitsstrafe Nach dem aktuellen Wissensstand sind grundlegende Fragen zur präventiven Wirkung des Freiheitsentzugs noch immer nicht genau geklärt. Wenn aus den Auswertungen des Bundesamtes für Statistik zu entnehmen ist, dass in der Schweiz knapp jeder zweite aus dem Freiheitsentzug Entlassene innert sechs Jahren erneut strafrechtlich verurteilt, und knapp jeder Dritte wiederum mit einem Freiheitsentzug belegt wird, ergibt sich daraus lediglich, dass der Freiheitsentzug künftige Kriminalität Entlassener nicht vollständig zu verhindern mag. Welche diesbezüglichen Effekte tatsächlich der Freiheitsstrafe zuzurechnen sind, lässt sich auf dieser Grundlage ebenso wenig beantworten, wie die Frage, welche Rückfallraten zu verzeichnen wären, wenn das Gericht eine andere Sanktion verhängt hätte (Baechtold, 2005). Für die Schweiz sind zur Wirkung der Freiheitsstrafe zwar einige Einzelstudien veröffentlich worden, umfassende Wirkungsanalysen fehlen aber. Immerhin vermittelt die Untersuchung von Storz (1997) eine detaillierte Analyse der Rückfallraten und die Untersuchung von Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 15 von 144
16 Besozzi (1998/1999) gibt Einsichten in den Prozess der Bewährung und des Rückfalls. Für die USA und einige europäische Staaten liegen dagegen seit den 1970er-Jahren umfangreiche Forschungsergebnisse zur Wirkung von Freiheitsstrafen vor. So ist es heute weitgehend bestätigt, dass von kurzen Freiheitsstrafen überwiegend negative, aber kaum positive Wirkungen auf das künftige Legalverhalten Strafgefangener zu erwarten sind (Baechtold, 2005). Aus diesem Grund ist die Zurückdrängung der kurzen Freiheitsstrafen zugunsten alternativer Sanktionen ein Hauptziel der Revision des StGB von Ein zweiter, als überwiegend gesichert geltender Befund, betrifft die Wirksamkeit von Freiheitsstrafen, welche unter gezielt harten Vollzugsbedingungen durchgeführt werden. Keine Studie konnte bisher den Nachweis erbringen, dass sich die Rückfallquote durch besonders harte Vollzugsbedingungen senken liess (Walter, 1991). Weniger eindeutig sind die Forschungsergebnisse zur Frage, ob ein gezielt behandlungsorientierter Strafvollzug künftige Kriminalität Entlassener besser zu verhüten vermag. Die Ergebnisse von Einzelstudien sind teilweise widersprüchlich (z.b. Dünkel, 1980; Ortmann, 1987). Zusammenfassend lässt sich aus Metaanalysen feststellen, dass von Behandlungsmassnahmen im Freiheitsentzug insgesamt mit einer Reduktion der Rückfälligkeit um rund 10% erwartet werden kann (Dünkel, 2003) Strafrechtliche Massnahmen und deren Vollzug Das StGB enthält neu in den Art allgemeine Vorschriften zu den therapeutischen Massnahmen und zur Massnahme der Verwahrung. Massnahmen unterscheiden sich von Strafen vorab dadurch, dass die Dauer nicht durch das Verschulden des Straftäters, sondern durch den Massnahmezweck bestimmt ist und deshalb im Urteil nicht festgelegt wird. Eine Massnahme dauert grundsätzlich so lange, bis ihr Zweck erreicht ist oder sich eine Zweckerreichung als aussichtslos erweist (Baechtold, 2005). Die Anordnung einer Massnahme zielt dabei auf die Beseitigung spezieller und erheblicher Rückfallrisiken und setzt deshalb auch voraus, dass sie notwenig und geeignet ist, diesen Zweck zu erfüllen. Die sich aus der Massnahme ergebenden Eingriffe in die Persönlichkeit müssen sich durch "die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten" rechtfertigen lassen (Art. 56 Abs. 2 StGB). Somit kann gewährleistet werden, dass diese Eingriffe in die Persönlichkeit verhältnismässig sind. Dazu muss sich der Richter auf eine sachverständige und unabhängige Begutachtung stützen (Art.56 Abs.3 und 4 StGB). Schliesslich ist die Massnahme aufzuheben, wenn die genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind. Zu Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 16 von 144
17 erwähnen ist weiter, dass der Vollzug der Massnahme gegenüber dem Strafvollzug Priorität geniesst und die damit verbundene Freiheitsentziehung auf die Strafe anzurechnen ist (Art.57 Abs.2 und 3 StGB). Vorgaben zur inhaltlichen Ausgestaltung des Massnahmenvollzugs finden sich, mit wenigen Ausnahmen, im kantonalen Recht erst auf der Ebene der Anstaltsordnungen. Die Urteilsstatistik zeigt, dass nur in etwas mehr als 1% aller Urteile eine Massnahme angeordnet wird. Wird die Zahl der angeordneten Massnahmen allerdings zur Zahl der unbedingten Freiheitsstrafen von mehr als sechs Monaten in Beziehung gesetzt (unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit kommen theoretisch nur solche Strafen für Massnahmen in Frage), dann zeigt sich, dass ca. 40% dieser Urteile auf Massnahmen entfallen. Das heisst, dass dem Massnahmenrecht für mittlere und schwere Delikte eine erhebliche Bedeutung zukommt (Baechtold, 2005) Massnahmen für junge Erwachsene Mit der Massnahme für junge Erwachsene wird bezweckt, auf die Kriminalität der Altersgruppe von 18 bis 25 Jahren mit einer besonderen, altersangemessenen Sanktion zu reagieren, so dass Rückfälle möglichst vermieden werden. Diese Massnahme rechtfertigt sich aus drei Gründen. Erstens zeichnet sich die Altersgruppe der Jährigen durch eine besonders hohe Kriminalitätsbelastung aus, weshalb sich besondere Massnahmen zum Schutz der Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten aufdrängen. Zweitens ist in diesem Alter die Persönlichkeitsentwicklung meist noch nicht gänzlich abgeschlossen. Junge Erwachsene sind somit für sozialpädagogische Einwirkungen in der Regel meist noch empfänglicher. Drittens sind Straftaten von jungen Erwachsenen vielfach mit der Problematik des Hineinwachsens in die Erwachsenenwelt verknüpft, weshalb darauf mit einer altersspezifischen Massnahme reagiert werden sollte. Natürlich kommt diese Massnahme nur dann zur Anwendung, wenn der junge Erwachsene erhebliche Straftaten begangen hat und diese tatsächlich mit einer gestörten spätpubertären Persönlichkeitsentwicklung zusammenhängen (Baechtold, 2005). Die Massnahme für junge Erwachsene ist erst mit der Revision des Strafgesetzbuches im Jahre 1971 ins StGB aufgenommen worden, hat sich in der Praxis aber zu einer altersangemessenen stationären Interventionsform entwickelt, welche vor den anerkannten Standards der Sozialpädagogik und Sozialtherapie normalerweise bestehen kann. Die spezifischen Voraussetzungen zur Anordnung der Massnahme für junge Erwachsene, welche ergänzend zu jenen des allgemeinen Massnahmerechts zu beachten sind (Baechtold, Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 17 von 144
18 2005), umschreibt Art.61 Abs.1 StGB wie folgt: Der Straftäter darf im Zeitpunkt der Tat noch nicht 25 Jahre alt gewesen sein und muss ein Verbrechen oder Vergehen begangen haben. Dieses muss mit einer gestörten Persönlichkeitsentwicklung des Täters zusammenhängen, welche durch die Anordnung der Massnahme voraussichtlich derart beeinflusst werden kann, dass Rückfälle verhindert oder gemindert werden. Die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Massnahme lauten nach Art.61 Abs.4 und 5 StGB wie folgt: Eine Massnahme für junge Erwachsene ist normalerweise spätestens nach vier Jahren aufzuheben (darf nach Rückversetzung aus der bedingten Entlassung aber insgesamt höchstens sechs Jahre dauern), spätestens aber nachdem der junge Erwachsene das 30.Altersjahr vollendet hat. Die festgelegte Höchstdauer orientiert sich dabei vor allem an der Eröffnung der Möglichkeit für den jungen Erwachsenen eine Berufslehre abzuschliessen. Dem Massnahmenvollzug an jungen Erwachsenen kommt sozusagen die Funktion eines Scharniers zwischen dem Jugend- und dem Erwachsenenstrafrecht zu. Massnahmen an jungen Erwachsenen sind gewissermassen Massnahmen an Straftätern, die in Bezug auf das biologische Alter dem Jugendstrafrecht zwar entwachsen sind, aber vergleichbare Behandlungsbedürfnisse aufweisen. Zulässig sind ausserdem Einweisungen von Jugendlichen, welche das 17. Altersjahr vollendet haben (Art.16 Abs.3 Jugendstrafgesetz (JStG), sowie Einweisungen von Jugendlichen nach dem Zivilgesetzbuch (ZGB) (Baechtold, 2005). Derzeit stehen in der Schweiz vier kantonale Einrichtungen für rund 200 junge erwachsene Männer zur Verfügung. Es sind dies die Massnahmenzentren Arxhof/BL, Uitikon/ZH, Kalchrain/TG und Pramont/VS. Diese Einrichtungen werden als offene Massnahmeneinrichtungen geführt, wobei die Anstalten Uitikon, Kalchrain und Pramont auch über eine geschlossene Abteilung verfügen ( ). Die erwähnten Massnahmenzentren arbeiten nach unterschiedlichen Konzepten, weshalb einer Einweisung eine eingehende Abklärung der individuellen "Behandlungsbedürftigkeit" und "Behandlungsfähigkeit" des Täters vorausgehen muss. Ungeachtet der unterschiedlichen Strukturen und Konzepte der Massnahmezentren, arbeiten diese allesamt nach sozialtherapeutischen und sozialpädagogischen Grundsätzen. Sie unterscheiden sich, abgesehen von der Ausrichtung auf eine etwas ältere Altersgruppe, deshalb im Grundsatz kaum von einem Erziehungsheim für jugendliche Straftäter und stellen im Grunde "Erziehungsheime für junge Erwachsene" dar (Baechtold, 2005). Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 18 von 144
19 2.2 Die Massnahmenzentren Arxhof/BL und Uitikon/ZH Das alte Jugendstrafrecht war grundsätzlich vom Prinzip des Monismus geprägt. Das Gericht konnte bei Kindern (7 14 J.) und Jugendlichen (15 17 J.) nur entweder eine Massnahme oder eine Strafe aussprechen. Nach dem neuen Jugendstrafgesetz wird immer die Schuld abgeklärt. So wird im Rahmen des so genannt dualistisch-vikariierenden Systems in der Regel neben der Massnahme, eine Strafe ausgesprochen. Wird eine Massnahme angeordnet, wird der Vollzug dieser Strafe aufgeschoben und ihr nachträglicher Vollzug hängt vom Verlauf der Massnahme ab. Bei erfolgreichem Massnahmeabschluss wird vom Vollzug der Strafe abgesehen. Somit flexibilisiert das neue Jugendstrafrechtsgesetz die Strafen und Schutzmassnahmen und ermöglicht eine im Einzelfall angepasste Sanktion. Das heutige Jugendstrafrecht ist ein Sonderstrafrecht, das die Rückfallprävention, die Förderung, sowie die soziale Eingliederung des Täters bezweckt. Es werden nun die, für die vorliegende Untersuchung relevanten Massnahmenzentren vorgestellt und jeweils kurz das Konzept der jeweiligen Institution erläutert. Detailliertere Informationen finden sich im Konzept Arxhof (2005) und Rahmenkonzept Massnahmenzentrum Uitikon (2007) Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Arxhof Nachfolgend wird das Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Arxhof vorgestellt und auf die konzeptionellen Besonderheiten eingegangen. Die Ausführungen beziehen sich allesamt auf das Konzept Arxhof (2005) Institution Das Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Arxhof (MZA) ist eine basellandschaftliche, vom Bund anerkannte Einrichtung des Straf- und Massnahmenvollzugs, sowie eine Institution des Nordwest- und Innerschweizerischen Strafvollzugskonkordats und steht zugewiesenen, männlichen Klienten aus allen Kantonen offen. Das MZA ist eine Dienststelle der Direktion BL und eine stationäre Einrichtung, die ganzjährig mit einem 24-Stunden-Betrieb 46 Plätze zur Verfügung stellt. Sie wird über die, durch das Konkordat geregelten Kostgelder, sowie über Betriebsbeiträge des Bundesamtes für Justiz und über die Defizitgarantie des Trägerkantons Basel-Landschaft finanziert. Auftraggeber, beziehungsweise einweisende Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 19 von 144
20 Behörden sind die kantonalen Bewährungs- und Vollzugsdienste oder Jugendanwaltschaften/ Jugendgerichte Funktion Das MZA ist für den Vollzug von Massnahmen bei jungen Erwachsenen, die gemäss Art. 61 StGB und Art. 60 StGB aufgrund einer Suchtproblematik einer Massnahme bedürfen, sowie die Unterbringung Jugendlicher ab dem 17. Altersjahr gemäss Art JStG in Verbindung mit Art JStG zuständig. Selten sind Einweisungen gemäss Art. 307 oder 405 ZGB Ablehnungskriterien Aktuelle Suizidalität, aktuelle psychotische Symptomatik, Verurteilung wegen eines Sexualdeliktes stellen Gründe dar, welche gegen eine Aufnahme sprechen. Ausnahmen bilden Täter, bei denen das Sexualdelikt sich in andersartige Delikte (im Speziellen Gewaltdelikte) einreiht Leistungsauftrag/ Leistungsangebot Der primäre Leistungsauftrag des MZA ist die Senkung, beziehungsweise Verhinderung der Rückfälligkeit in delinquente Verhaltensweisen der eingewiesenen Klienten. Das MZA leistet damit einen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit Dreisäulenmodell Nachfolgend werden die drei Kernleistungsbereiche des Massnahmenzentrums Arxhof beschrieben Die Ausbildung Hauptaufgabe des Ausbildungsbereiches ist die Vermittlung von handwerklichen und beruflichen Fertigkeiten, Kenntnissen und einer beruflichen Identifikation. Zur Erfüllung dieser Kernaufgaben muss die besondere Situation der Bewohner berücksichtigt werden. So haben diese zum einen häufig deutliche schulische Defizite, wenig Lernerfahrung und ungenügende sprachliche Kenntnisse. Zum anderen ist ihre Lernfähigkeit oft durch erhebliche Rückfall nach Massnahmenvollzug Seite 20 von 144