Source: https://www.buytaert-kerzen.de/index.php/agb
Timestamp: 2018-08-20 22:44:23
Document Index: 213998350

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 7']

Kerzen von Maria Buytaert - AGBs Kerzen Maria Buytaert
Kerzen von Maria Buytaert - AGBs
Internetverkaufsbedingungen der Maria Buytaert Kerzen-Vertriebs-GmbH
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: Geschäftsbedingungen) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH, die im Internet über die Website www.buytaert-kerzen.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Sub-Domains, präsentiert werden (im Folgenden: Warenlieferungen).
(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs- GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich aus der Website der Maria Buytaert Kerzen- Verbriebs-GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten entweder als Benutzer oder als "Gast" anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung als Benutzer wählt der Kunde gemäß dem auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs- GmbH hinterlegten Anmeldeformular einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheimzuhalten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Bestellt der Kunde als "Gast" wird kein Nutzername und kein Passwort vergeben. Eine Speicherung der Kundendaten erfolgt in diesem Fall nicht.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Ziffer 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gemäß § 2 Ziffern 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch jederzeit widerrufen werden.
(1) Die Präsentationen von Waren auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferung seitens der Maria Buytaert Kerzen- Verbriebs-GmbH dar.
(2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der Maria Buytaert Kerzen- Verbriebs-GmbH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH enthaltenen Eingabemasken und dem daran anschließenden Versand der Waren an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift durch die Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH zustande.
(1) Die Lieferung erfolgt, wenn nicht zwischen der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH und dem Kunden ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist, auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs- GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.
(2) Von der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH auf ihrer Website angegebenen Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferbedingungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie der Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstiger Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH angemessen.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
(1) Die auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen sind, wenn nicht anders angegeben, Euro-Preise. Sie verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
(2) Versand- und Verpackungskosten werden gesondert entsprechend den Angaben auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH berechnet. Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden vor Bestellung bekannt gegeben.
(3) Preis- und Leistungsangaben sowie sonstige Erklärungen oder Zusicherungen sind für die Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH nur dann verbindlich, wenn sie von ihr schriftlich abgegeben oder bestätigt worden sind.
(4) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, mittels Banküberweisung oder per PayPal zu erfolgen.
(5) Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnung- oder Zurückbehaltungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH ist berechtigt, die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch Sicherheitsleistung - auch durch Bankbürgschaft - abzuwenden.
Die von der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH.
(1) Die Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an den Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH wiedergegebenen Produkt- und Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter Voraussetzung des nachstehenden § 8 verlangt werden.
(1) Vorbehaltlich der nachstehenden §§ 8 Abs. 2 und/ oder 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einem Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
(2) Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Abs. 1 gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder, soweit die Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH gemäß Art. 246 § 2 iVm. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB iVm. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH
E-Mail: info@buytaert-kerzen.de
Telefax: 0049 7247 / 6826
(2) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Rücksendung erfolgt auf jeden Fall auf Gefahr und Kosten der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs-GmbH, soweit der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von € 40,00 oder mehr beträgt. Unterschreitet der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von € 40,00, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen:
Gewerbering 31 D-76351
(3) Im Falle des Widerrufs ist der Kunde des Weiteren verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nicht Abweichendes geregelt ist, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der betreffenden Waren.
(4) Das Recht auf Widerruf dieses Vertrages besteht unabhängig von etwaigen Mängelansprüchen des Kunden gemäß § 7 dieser Regelungen.
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten würde.
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der Maria Buytaert Kerzen-Verbriebs- GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Karlsruhe ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Maria Buytaert Kerzen- Verbriebs-GmbH.