Source: https://www.moeckmuehl.de/index.php?id=376&L=0
Timestamp: 2019-01-18 22:31:58
Document Index: 382791825

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 47', '§ 3', '§ 35', '§ 3', '§ 47', '§ 3', '§ 3']

Bauleitplanung: Möckmühl
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Bebauungsplanverfahren "Im Haag “
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 Abs. 1 BauGB)
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.02.2018 beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen:"Im Haag“ in Möckmühl
In seiner Sitzung vom 25.09.2018 hat der Gemeinderat dem Vorentwurf des Bebauungsplans mit sämtlichen Festsetzungen zugestimmt und beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Für den Planbereich ist das Plankonzept vom 10.09.2018 des Büros Zoll Architekten, Stuttgart maßgebend. Er ergibt sich aus dem beigefügten Kartenausschnitt.
In der Stadt Möckmühl besteht ein dringender Bedarf an Wohnbauflächen. Die Stadt Möckmühl wird den Bauhof aus dem Gebiet auslagern und alle Gebäude, auch die Wohnhäuser und Nebengebäude innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs abbrechen. Auf dem freigelegten Areal „Im Haag“ wird eine Fläche zwischen Seckach und Jagst frei, die sich aufgrund ihrer Lage zwischen Innenstadt und Versorgungseinrichtungen zum täglichen Bedarf im Westen sowie zum Bahnhof und Schulzentrum hervorragend als Wohnbaufläche eignet. Im Vorfeld fand im Jahr 2015 ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb „Areal Im Haag“ statt, dessen Ziele nun in einem städtebaulichen Konzept verfeinert wurden. Eine Durchmischung der Wohnformen, geeignet für die gesamte Bandbreite von jungen Familien bis hin zu Senioren stand Pate für das städtebauliche Konzept. Zur Umsetzung des städtebaulichen Konzeptes ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird eine Artenschutzrechtliche Prüfung und ein Umweltbericht erstellt.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit findet in Form einer Planauslage vom 15.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 im Rathaus Möckmühl, Hauptstr. 23, Bauamt, Zi. 207, während der üblichen Öffnungszeiten statt. Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben.Der Planentwurf ist abgebildet.
Textteil zum Bebauungsplan „IM HAAG“ mit Örtlichen Bauvorschriften
Möckmühl, 04.10.2018
gez. Stammer
Bebauungsplan “Brandhölzle, 3. Bauabschnitt“
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 Abs. 1 BauGB)Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.01.2018 beschlossen, folgenden Bebauungsplan aufzustellen:Bebauungsplan “Brandhölzle, 3. Bauabschnitt“ in Möckmühl
In seiner Sitzung vom 25.09.2018 hat der Gemeinderat dem städteplanerischen Entwurf zum Bebauungsplan Brandhölzle, 3. Bauabschnitt zugestimmt und beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.Für den Planbereich ist das Plankonzept vom 11.09.2018 des Büros Wick+Partner, Stuttgart maßgebend. Er ergibt sich aus dem abgebildeten Kartenausschnitt.
In der Stadt Möckmühl besteht ein dringender Bedarf an Wohnbauflächen. Zur Deckung des Wohnraumbedarfes soll im Bereich des Flurstückes Nr.1820 (Teilfläche) eine weitere Wohnbebauung ermöglicht werden.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit findet in Form einer Planauslage vom 15.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 im Rathaus Möckmühl, Hauptstr. 23, Bauamt, Zi. 207, während der üblichen Öffnungszeiten statt. Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben.
Erläuterung zum Städtebaulichen Entwurf und Hinweis auf mögliche Festsetzungen des Baubauungsplan (Vor-)Entwurfes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schwärz“
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Schwärz“ und die für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes entworfenen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Auslegung bestimmt.
Der Bebauungsplanentwurf und der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften vom 24.07.2018 sowie die Begründung jeweils gefertigt durch das Kehle Ingenieurbüro GmbH, Neudenau einschließlich des Umweltberichtes Stand: Juli 2018 gefertigt durch das Büro für Umweltplanung Dr. Münzing, Flein werden in der Zeit vom
Freitag, den 17.08.2018 bis Freitag, den 21.09.2018 - je einschließlich – im Rathaus Möckmühl, Zimmer 207, Hauptstraße 23, 74219 Möckmühl während der Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Ebenfalls ausgelegt werden die wesentlichen, vorliegenden umweltbezogenen Informationen:
 Umweltbericht mit Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung
 Bewertung nach DWA-M 153 zum Gewässerschutz
 Abwägung und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Landratsamt Heilbronn
– Regionalverband Franken
– Regierungspräsidium Stuttgart Ref. 21
– Regierungspräsidium Freiburg
– Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau
– Stellungnahmen von Bürgern
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Möckmühl, den 08.08.2018
Erlass einer Außenbereichssatzung
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung „Hofgut Maisenhälden“
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.02.2018 die Aufstellung der Außenbereichssatzung „Hofgut Maisenhälden“ beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Der Beschluss wurde im Amtsblatt am 08.03.2018 veröffentlicht.
Das Hofgut Maisenhälden auf Gemarkung Züttlingen befindet sich im Eigentum der von Ellrichshausen’schen Stiftung. Das Hofgut steht unter Denkmalschutz. Durch die Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung besteht Bedarf, Möglichkeiten für substanzerhaltende Nutzungen zu schaffen.
Die Stiftung beabsichtigt, auf dem Areal durch Umnutzung des historischen Bestandes eine weitere Wohnbebauung umzusetzen, sowie eine maßvolle Neubebauung zu schaffen.
Der Bedarf an Wohnraum ist in der Stadt Möckmühl bzw. dem Ortsteil Züttlingen unter anderem durch das benachbarte Gewerbegebiet „Maisenhälden“ gegeben.
Durch eine Außenbereichssatzung sollen nach § 35 Abs. 6 BauGB die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden für die Genehmigungsfähigkeit der Umnutzungen.
Vereinfacht dargestellt, soll die Außenbereichssatzung in einfacherem und schnellerem Verfahren Nutzungsänderungen möglich machen, ein vorhabenbezogener B-Plan dann nachfolgende Vorhaben präzisieren.
Das Abgrenzungsgebiet ist auf der abgedruckten Planübersicht des Büros für historische Bauforschung und Stadtsanierung Schäfer aus Schwäbisch Hall vom 08.05.2018, M 1:100 gekennzeichnet, sowie der Entwurf des Satzungstextes beigefügt.
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird der Satzungsentwurf mit Planübersicht in der Zeit vom
Freitag, den 25.05.2018 bis Freitag, den 06.07.2018
- je einschließlich –
im Rathaus Möckmühl, Zimmer 207, Hauptstraße 23, 74219 Möckmühl während der Dienststunden öffentlich ausgelegt.
In Rahmen der Auslegung haben die Bürger, wozu auch Kinder und Jugendliche zählen, die Möglichkeit sich zum Satzungsentwurf zu äußern und Anregungen oder Bedenken schriftlich oder zur Niederschrift vorzubringen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können
Möckmühl den 16.05.2018
U. Stammer
Bebauungsplan „Schwärz“
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schwärz“
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.04.2017 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Schwärz“ beschlossen. Das Planungsziel ergibt sich aus der Absicht des Vorhabenträgers eine Geräte- und Maschinenhalle zu errichten. Der Aufstellungsbeschluss wurde am 11.05.2017 im Amtsblatt der Stadt öffentlich bekannt gemacht.
Zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (unmaßstäblicher Planausschnitt)
Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB können sich die interessierten Bürger am
Donnerstag, 19.4.2018 von 16.00 bis 18.00 Uhr im Rathaus Möckmühl, Zi. 214
über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informieren.
In diesem Rahmen haben die Bürger, wozu auch Kinder und Jugendliche zählen, auch die Möglichkeit sich zur Planung zu äußern und Anregungen oder Bedenken schriftlich oder zur Niederschrift vorzubringen.
Möckmühl den 11.04.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schwärz“ Begründung Planungsstand 05.03.2018
Textteil für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Schwärz" - Stand 05.03.2018- und die örtlichen Bauvorschriften