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Timestamp: 2018-12-15 21:31:57
Document Index: 331205832

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 117', 'Art 108', 'Art. 66']

5D_170/2013 19.09.2013
5D_170/2013
Urteil vom 19. September 2013
Kosten (Abschreibung eines Massnahmeverfahrens betreffend Persönlichkeitsverletzung zufolge Rückzugs),
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 3. September 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 3. September 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Kostenbeschwerde der Beschwerdeführer gegen die ihnen (in einererstinstanzlichen Abschreibungsverfügung zufolge Rückzugs ihres Massnahmegesuchs) auferlegte Gerichtsgebühr von Fr. 1'200.-- nicht eingetreten ist,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführer als solche entgegengenommen worden ist,
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der kantonale Entscheid auf mehreren selbstständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen nach den erwähnten Anforderungen eine Verfassungsverletzung darzulegen ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass das Obergericht im Beschluss vom 3. September 2013 in seiner Hauptbegründung erwog, in ihrer Kostenbeschwerde an das Obergericht legten die Beschwerdeführer nicht ansatzweise dar, inwiefern die erste Instanz das Recht unrichtig angewendet oder den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt haben könnte, der blosse Hinweis auf Entscheide im Kanton Zug genüge nicht, auf die Beschwerde sei daher nicht einzutreten,
dass das Obergericht im Sinne einer Eventualbegründung zusätzlich erwog, bei materieller Prüfung wäre die Beschwerde abzuweisen, aus einem Entscheid des Zuger Einzelrichters könnten die Beschwerdeführer (in Anbetracht der Verschiedenheit der Parteien, der Rechtsbegehren und der Rechtsgrundlagen) nichts für sich ableiten, eine Verletzung des Zürcher Rechts sei nicht ersichtlich,
dass die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die Hauptbegründung des Obergerichts eingehen,
dass sie erst Recht nicht anhand dieser Begründung nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigen, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 3. September 2013 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, ohne dass die Beschwerdevorbringen gegen die Eventualbegründung zu prüfen sind,
dass im Übrigen auch diese Vorbringen den erwähnten Anforderungen nicht genügen, zumal der vom Obergericht festgestellte Streitwert von Fr. 700.-- nur für das obergerichtliche Verfahren gilt,
dass die unterliegenden Beschwerdeführer unter Solidarhaft kostenpflichtig werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhalten,
Den Beschwerdeführern wird keine Parteientschädigung zugesprochen.