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Timestamp: 2016-09-26 01:55:27
Document Index: 28841304

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_200/2016 (11.04.2016)
6B_200/2016 � � Urteil vom 11. April 2016
Gewerbsm�ssiger Diebstahl, gewerbsm�ssiger Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage etc., Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, vom 20. November 2015.
Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte den Beschwerdef�hrer am 20. November 2015 im Berufungsverfahren unter anderem wegen gewerbsm�ssigen Diebstahls und gewerbsm�ssigen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage unter Einbezug einer nunmehr zu vollziehenden Reststrafe zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 20 Monaten, einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer �bertretungsbusse von Fr. 1'200.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt mehrere Freispr�che und eine entsprechend herabgesetzte Freiheitsstrafe.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). In Bezug auf sieben der beantragen Freispr�che enth�lt die Beschwerde keine Begr�ndung. Sie entspricht somit den Anforderungen nicht. Folglich kann sich das Bundesgericht insoweit mit der Beschwerde nicht befassen.
Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur bem�ngelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere M�glichkeit ebenfalls m�glich erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1). Die R�ge der Willk�r muss vor Bundesgericht pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 1 BGG).
In Bezug auf die Schuldspr�che III.1.1 (Diebstahl) und III.2.1. (betr�gerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage) wird dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegt, er habe eine fremde Kreditkarte, die sich in einem verschlossenen Briefumschlag befand, aus einem Briefkasten entnommen und in 146 F�llen in ihrer "paypass" Funktion unrechtm�ssig eingesetzt (angefochtenes Urteil S. 17 - 24). Er macht geltend, er habe diese Kreditkarte nie besessen und folglich auch nie missbr�uchlich eingesetzt. Die Vorinstanz vermag sich jedoch auf die Aussagen von zwei neutralen und unabh�ngigen Kioskverk�uferinnen zu st�tzen, die sich aufgrund der zu jener Zeit im Herbst 2013 noch aussergew�hnlichen Zahlungsmethode an den einzigen so bezahlenden Kunden gut zu erinnern und den Beschwerdef�hrer eindeutig als diesen Kunden zu identifizieren vermochten. Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, dass er an den fraglichen Kiosken Eink�ufe t�tigte, er will dies indessen nicht mit der entwendeten Karte getan haben. Wenn er aber seine Eink�ufe mit einer anderen als der entwendeten Bankkarte bezahlt h�tte, m�sste ihm die "paypass" Funktion gel�ufig sein, was aber gem�ss seinen eigenen Aussagen vor der Polizei und der Staatsanwaltschaft nicht zutrifft (Urteil S. 22). Angesichts dieses Widerspruchs kann das Vorbringen des Beschwerdef�hrers nur als appellatorische und damit unzul�ssige Kritik bezeichnet werden.
Da nach dem Gesagten keiner der Schuldspr�che zu beanstanden ist, bleibt es auch bei der ausgef�llten Strafe.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. angefochtenes Urteil S. 54) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtpflege wird abgewiesen.
Lausanne, 11. April 2016