Source: http://www.ebay.de/itm/Fototapete-WEDDING-ROSES-400x280-Blume-Blute-Rosen-/130399079043?cmd=ViewItem&pt=Tapeten&hash=item1e5c640a83
Timestamp: 2013-06-18 07:00:40
Document Index: 163023519

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 3', '§ 13', '§14', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§7']

Fototapete "WEDDING ROSES" 400x280 Blume Blüte Rosen | eBay
Fototapete "WEDDING ROSES" 400x280 Blume Blüte Rosen Originalangebot aufrufen
11:46:17 MEZ
Artikelnummer:130399079043
07. Sep. 2010 16:00:30 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Künstler: SIMON BENNETT
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Diese fotorealistische Tapete wird in 8 Teilen (je 100x140cm) geliefert. Das ergibt eine Gesamtgröße von 400x280cm.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen bilder-welten eine Marke der mantiburi GmbH & Co. KG für eBay
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der mantiburi GmbH & Co. KG, Am Berg 3-11, 01665 Klipphausen OT Wildberg (im folgenden: mantiburi) und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolgern. (2) mantiburi erbringt ihre Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen als für ihn verbindlich an.
(1) Das Einstellen eines Warenangebots von mantiburi auf der Webseite von eBay begründet ein verbindliches Verkaufsangebot von mantiburi. (2) Der Vertrag in Form eines Kaufvertrages kommt durch Annahme dieses Verkaufsangebots gemäß §§ 10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustande. § 3 Verjährung / Gefahrübergang
(2) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von mantiburi oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von mantiburi beruhen. (3) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mantiburi oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von mantiburi beruhen. (4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. (3) Der Kaufpreis zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten wird mit Vertragsabschluss sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich Versandkosten erfolgt mittels einer der auf der Webseite von eBay angezeigten Zahlungsarten. (4) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz an mantiburi zu zahlen, wenn er Verbraucher ist (§ 13 BGB). Ist der Kunde Unternehmer (§14 BGB), gilt § 4 Abs. 4 S. 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz beträgt. (5) Unabhängig von § 4 Abs. 4 bleibt es mantiburi unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen. § 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet mantiburi lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch mantiburi, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. (2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch mantiburi, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn. (3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. §7 Kosten der Rücksendung
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