Source: http://www.buzer.de/46_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-12 20:41:09
Document Index: 342336856

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 50', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 19', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 24', '§ 53', '§ 54', '§ 46', '§ 24', '§ 41', '§ 26', '§ 41', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 22', '§ 40', '§ 40', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 28', '§ 40', '§ 40', '§ 22', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 19', '§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 19', '§ 57', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 5', '§ 44', '§ 42', '§ 44', '§ 27', '§ 53', '§ 54', '§ 46', '§ 26', '§ 41', '§ 20', '§ 26', '§ 41']

... Dezember 2016 geltenden Fassung für Windenergieanlagen an Land, deren anzulegender Wert durch § 46 bestimmt wird, und des jeweilig zuletzt berechneten Standortertrags nach Anlage 2 Nummer 7 ...
... Die anzulegenden Werte nach § 46 Absatz 1 und 2 verringern sich zum 1. März, 1. April, 1. Mai, 1. Juni, 1. Juli und 1. August ... Werte verringert sich auf null und es erhöhen sich die anzulegenden Werte nach § 46 gegenüber den im jeweils vorangegangenen Quartal geltenden anzulegenden Werten, wenn der ...
... eines Jahres jeweils bis zum 31. Januar des darauf folgenden Kalenderjahres. (3) § 46 Absatz 4 ist entsprechend ...
... § 50 geleisteten Zahlungen abzüglich der Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1 nach Maßgabe des Teils 3 erstatten. (2) ...
... Zahlungen nach § 19 Absatz 1 leisten oder Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1 erhalten, speichern, 2. die Informationen über ...
... 7, 21, 22, 22a, 23 Absatz 3 Nummer 1, 3, 5 und 7, §§ 24, 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie ... genommen worden sind, erstmalig in der Jahresabrechnung für 2016 anzuwenden. § 46 Absatz 3 ist auch auf Anlagen anzuwenden, die nach dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen worden sind. ... hat, 4. statt der §§ 24, 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ... anzuwenden, c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ...
... Betrieb genommen worden sind, ist bei der Berechnung des durchschnittlichen Gülleanteils nach § 46 Nummer 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung im Falle einer Beeinträchtigung des ... nicht eingehalten werden konnte. In diesem Fall entfällt der Anspruch nach § 46 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung für den nicht berücksichtigten Zeitraum. ...
... „dem jeweils vorangegangenen Kalendermonat" ersetzt. 23. In § 46 Absatz 1 werden die Wörter „nach § 22 Absatz 6" gestrichen. 24. In ... bbb) Im zweiten Spiegelstrich werden die Wörter „nach den §§ 40 bis 55" gestrichen und wird nach den Wörtern „Berücksichtigung der ... aaa) In der Überschrift werden die Wörter „nach den §§ 40 bis 48" gestrichen. bbb) In Satz 2 werden nach dem Wort ...
... Bestimmungen für Strom aus Biomasse § 45 Geothermie § 46 Windenergie an Land bis 2018 § 46a Absenkung der anzulegenden Werte für ... 22 in Verbindung mit den §§ 28 bis 39j ermittelt oder der durch die §§ 40 bis 49 gesetzlich bestimmt ist und der die Grundlage für die Berechnung der Marktprämie ... Grubengas oder Geothermie wird die Höhe des anzulegenden Werts durch die §§ 40 bis 49 gesetzlich bestimmt. § 22a Pilotwindenergieanlagen an Land (1) ... erneuten Anpassung nach Satz 1 sind die ungerundeten Werte zugrunde zu legen. § 46 Windenergie an Land bis 2018 (1) Für Strom aus Windenergieanlagen an Land, die ... für Strom aus Windenergie an Land bis 2018 (1) Die anzulegenden Werte nach § 46 Absatz 1 und 2 verringern sich zum 1. März, 1. April, 1. Mai, 1. Juni, 1. Juli und 1. August ... Werte verringert sich auf null und es erhöhen sich die anzulegenden Werte nach § 46 gegenüber den im jeweils vorangegangenen Quartal geltenden anzulegenden Werten, wenn der ... Jahres jeweils bis zum 31. Januar des darauf folgenden Kalenderjahres. (3) § 46 Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden. § 47 Windenergie auf See bis 2020 ... „Zahlungen abzüglich der Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die ... Zahlungen nach § 19 Absatz 1 leisten oder Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 Absatz 3 und § 46b Absatz 1 erhalten," ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... a) In Absatz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§§ 44 bis 46 " durch die Angabe „§§ 42 bis 44" ersetzt. b) In Absatz 2 ... 28, 29 und 31" durch die Wörter „Solaranlagen sowie der nach den §§ 44a, 46 und 49" ersetzt. d) In Nummer 11 Buchstabe c werden die Wörter ... 7, 21, 22, 22a, 23 Absatz 3 Nummer 1, 3, 5 und 7, §§ 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie ... Betrieb genommen worden sind, erstmalig in der Jahresabrechnung für 2016 anzuwenden. § 46 Absatz 3 ist auch auf Anlagen anzuwenden, die nach dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen worden ... hat, 4. statt der §§ 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ... in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung die §§ 20 bis 20b, 23 bis 33, 46 Nummer 2 sowie die Anlagen 1 und 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 ... anzuwenden, c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ...
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