Source: https://www.ebay.de/itm/Zeniac-LP-Fort-Creme-30-ml-PZN-1332951/152748464231?epid=1404176585&hash=item2390849867:g:tPAAAOSwK~RZ50hA
Timestamp: 2018-02-25 04:57:40
Document Index: 189688816

Matched Legal Cases: ['§\u20091', '§\u2009312', '§\u2009312', '§\u20092', '§\u20093', '§\u20094', '§\u20095', '§\u20096', '§\u20097', '§\u20098', '§\u20099', '§\u200910', '§ 1', '§ 2']

Zeniac LP Fort Creme (30 ml) PZN 1332951 | eBay
Mehr anzeigen ZENIAC LP fort creme 30ml 01332951
Details zu Zeniac LP Fort Creme (30 ml) PZN 1332951
23. Feb. 2018 09:42:53 MEZ
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Letzte Aktualisierung am 23. Nov. 2017 11:52:20 MEZ Alle Änderungen anzeigen
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PZN: 1332951 Verfallsdatum: 02-2020
Herstellernummer: 1332951 EAN: 3571940001428
Handelsregisternummer: HRB711914
DE 296246613
Suedbaden Pharma GmbH Geschäfts- und Lieferbedingungen STAND MÄRZ 2015 § 1 Geltungsbereich / Andere Regelungen (1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Suedbaden Pharma GmbH (im Folgenden kurz „wir“) erfolgen ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Bedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Parteien, auch wenn dies nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wird. (2) Die Geltung abweichender oder über diese Regelungen hinausgehender Bestimmungen ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, selbst wenn wir einen Auftrag des Kunden annehmen, in dem der Kunde auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweist und/oder dem allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden beigefügt sind und wir dem nicht widersprechen. (3) § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 3 sowie § 312i Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden abbedungen. (4) Wir verkaufen ausschließlich an Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliche Sondervermögen. § 2 Vertragsabschluss / Beschaffungsrisiko (1) Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt und wir diesen Auftrag schriftlich bestätigen oder mit seiner Ausführung beginnen. (2) Der Kunde ist – wenn in seiner Bestellung nicht etwas anderes ausgeführt ist – zwei Wochen an sein Kaufangebot gebunden. (3) Mit dem Abschluss des Vertrages übernehmen wir kein Beschaffungsrisiko. § 3 Lieferung (1) Wenn nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung EXW. (2) Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden nicht mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden sind. Teillieferungen können von uns einzeln in Rechnung gestellt werden. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Bei einem Auftragswert unter € 100,- fallen Versandkosten in Höhe von mindestens € 5,- an. (2) Wenn wir uns aus Kulanz mit einer Rücknahme einverstanden erklären, können wir für die Prüfung und Wiedereinlagerung der Ware eine Bearbeitungspauschale von 15 % des Warenwerts verlangen, mindestens € 20,-. Für sterile Artikel und Diagnostika ist die jegliche Rücknahme ausgeschlossen. (3) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. (4) Soweit nicht anders vereinbart sind Zahlungen durch Überweisung sofort nach Lieferung und Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen. (5) Bei vereinbartem SEPA-Lastschriftverfahren kann zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs die grundsätzlich 7-tägige Frist für die Information vor Einzug einer fälligen Zahlung auf maximal einen Tag vor Belastung verkürzt werden. Erfolgen vom Käufer zu vertretende Rückbuchungen, hat uns der Käufer die hierdurch entstehenden Kosten zu erstatten. § 5 Zahlungsverzug / Aufrechnung und Zurückbehaltung (1) Bei Zahlungsverzug sowie begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, für noch nicht durchgeführte Lieferungen Vorauszahlung zu verlangen, eingeräumte Zahlungsfristen zu widerrufen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist. Der sich im Verzug befindende Kunde ist verpflichtet, uns alle angemessenen Mahn-, Inkasso- und Auskunftskosten zu ersetzen. (2) Der Kunde kann mit anderen Ansprüchen als mit seinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn dieser Anspruch von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 6 Lieferstörungen / Fixgeschäft / Verzugsfolgen (1) Betriebsstörungen, soweit sie nicht vorhersehbar waren, sowie Streiks, Aussperrungen, behördliche Verfügungen und andere Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Lieferung. Wird hierdurch die Lieferung um mehr als 2 Wochen verzögert, so ist jede der Parteien unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der von der Lieferstörung betroffenen Menge vom Vertrag zurückzutreten. (2) Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde innerhalb von 3 Tagen geltend zu machen. Der Kunde muss ein Schadensprotokoll nach den Vorgaben des Frachtführers aufnehmen lassen. (3) Wenn der Liefertermin nicht ausdrücklich und schriftlich als „fix“ vereinbart worden ist, erfolgt eine Lieferung vertragsgemäß, wenn sie innerhalb zwei Wochen nach dem unverbindlichen Liefertermin beim Kunden eintrifft. (4) Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist. Mit dieser Regelung ist keine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden verbunden. Der Kunde ist verpflichtet, auf unser Verlangen innerhalb von zwei Wochen zu erklären, ob er wegen einer Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht und/oder Schadensersatz verlangt. § 7 Mängelrügen / Ansprüche bei Mängeln (1) Der Kunde hat unverzüglich zu prüfen, ob die gelieferten Waren der vertraglich vereinbarten Menge und Beschaffenheit entsprechen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung unter Angabe von Bestelldaten und Rechnungsnummer anzuzeigen. Der Kunde darf die Entgegennahme der Liefergegenstände wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern. (2) Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände bei Gefahrübergang über die vereinbarte Beschaffenheit verfügen. Die Beschaffenheit der Ware ergibt sich aus dem Angebot und der im Angebot in Bezug genommenen Produktbeschreibung. (3) Mängeln der Liefergegenstände können wir nach unserer Wahl abhelfen durch Neulieferung eines mangelfreien Liefergegenstands oder durch Beseitigung des Mangels. (4) Wenn die Neulieferung oder Beseitigung des Mangels fehlschlägt, unmöglich ist, von uns verweigert wird, für den Kunden unzumutbar ist oder von uns nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten, angemessenen Frist durchgeführt wird, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Der Kunde kann auch sofort vom Vertrag zurücktreten, wenn besondere Umstände vorliegen, die dies unter Abwägung der beiderseitigen Interessen rechtfertigen. (5) Mängelansprüche des Kunden verjähren in 12 Monaten nach Ablieferung der Liefer- gegenstände an den Kunden. Für arglistig verschwiegene Mängel gilt dies nicht. § 8 Haftungsbeschränkung (1) Wir haften für Schäden, soweit diese; a) vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns verursacht wurden, oder; b) leicht fahrlässig durch uns verursacht wurden und auf wesentliche Pflichtverletzungen zurückzuführen sind, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. Im Übrigen ist unsere Haftung unabhängig von deren Rechtsgrund ausgeschlossen, soweit wir nicht kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person, Übernahme einer Garantie, arglistigen Verschweigens eines Mangels oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Garantien durch uns erfolgen nur schriftlich und sind als solche zu bezeichnen. (2) Im Falle von Absatz (1) b) sowie bei grob fahrlässigem Verschulden durch einfache Erfüllungsgehilfen von uns (d.h. nicht Organe oder leitende Angestellte) haften wir nur begrenzt auf den für einen Vertrag dieser Art typischerweise vorhersehbaren Schaden. (3) In den Fällen von Absatz (2) ist die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Parteien gehen für die Fälle des Absatz (2) davon aus, dass der „typischerweise vorhersehbare Schaden“ für alle im Rahmen einer Bestellung anfallenden Schadensfälle höchstens der vereinbarten Nettovergütung für die betroffene Bestellung entspricht. (4) Die Haftungsbeschränkungen der Absätze (1) bis (3) gelten auch bei Ansprüchen gegen Mitarbeiter und Beauftragte von uns. § 9 Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen („Vorbehaltsware“) bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor. In der Rücknahme von Vorbehaltsware liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklärt haben. (2) Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltswaren, einschließlich Wechsel und Schecks, tritt der Kunde zur Sicherung unserer Zahlungsansprüche aus Lieferungen schon jetzt an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Bei Veräußerung von Liefergegenständen, an denen wir Miteigentum haben, beschränkt sich die Abtretung auf den Forderungsanteil, der unserem Miteigentumsanteil entspricht. (3) Solange der Kunde bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen gegenüber uns ordnungsgemäß nachzu-kommen, darf er über die in unserem Eigentum bzw. Miteigentum stehenden Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die an uns abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen, auch im Wege des Forderungsverkaufs, darf der Kunde nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung vornehmen. (4) Übersteigt der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernde Forderung um mehr als 20 %, werden wir die darüber hinausgehenden Sicherheiten auf Anforderung freigeben. § 10 Anwendbares Recht / Erfüllungsort / Gerichtsstand (1) Auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung (unter Ausschluss eventueller Verweisungen auf andere Rechtsordnungen sowie des UN-Kaufrechts). (2) Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen ist Freiburg. (3) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten der Parteien aus oder anlässlich der Geschäftsbeziehung bei den für Freiburg zuständigen Gerichten. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist. Unberührt bleiben der gesetzliche Gerichtsstand für das Mahnverfahren sowie andere gesetzliche Gerichtsstände, von denen nicht durch Parteivereinbarung abgewichen werden kann. Wir sind außerdem berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Suedbaden Pharma GmbH,Robert-Bosch-Straße 9, 78239 Rielasingen-Worblingen – Tel. 07731/92614-31 Fax: 07731/92614-32 E-Mail: thomas.mueller@suedbaden-pharma.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung: Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Suedbaden Pharma GmbH Robert-Bosch-Straße 9 78239 Rielasingen-Worblingen Tel. 07731/92614-31 Fax: 07731/92614-32 E-Mail: thomas.mueller@suedbaden-pharma.de: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren Bestellt am _____________/erhalten am _______________ _____________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) __________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________ Datum Ende der Widerrufsbelehrung
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