Source: https://www.jurion.de/de/news/alle/13274/Besondere-Verantwortlichkeit-fuer-Telemediendienste
Timestamp: 2017-02-19 21:22:23
Document Index: 264910039

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 5', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

© Fotolia.de - bloomua	30.04.2015 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	BGH: Zulässigkeit der "Tagesschau-App"
© Fotolia.de - victor zastol'skiy	25.03.2014 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	BVerfG: Normenkontrollanträge gegen den ZDF-Staatsvertrag überwiegend erfolgreich
Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verlangt für die institutionelle Ausgestaltung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine durchgehende Orientierung am Grundsatz der Vielfaltsicherung und eine konsequente Begrenzung des Anteils staatlicher und staatsnaher Mitglieder in den Aufsichtsgremien. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit einem
Urteil auf Antrag der Regierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats entschieden (Az.: 1 BvF 1/11 und
1 BvF 4/11).	mehr ...
© Fotolia.de - duesselmax	08.11.2012 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	FFG-Novelle justiert Filmförderungssystem neu
Das Bundeskabinett hat am 07.11.2012 den Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des FFG beschlossen. Da die Erhebung der Filmabgabe nach dem derzeit geltenden FFG zum 31.12.2013 ausläuft, muss ein novelliertes FFG noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Mit dem verabschiedeten Gesetzentwurf wird auch den technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen im Filmsektor Rechnung getragen.	mehr ...
© Fotolia.de - cirquedesprit 06.07.2012 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	Alexander zur Neuregelung zum besseren Schutz vor Kostenfallen im Internet durch das Gesetz vom 10.05.2012
Kurznachricht zu "Neuregelungen zum Schutz vor Kostenfallen im Internet" von Prof. Dr. Christian Alexander, original erschienen in: NJW 2012 Heft 28, 1985 - 1990.
10.02.2017 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	Untersuchung der Rechtmäßigkeit von Social Bots - ein Beitrag von Dankert und Dreyer
Kurznachricht zu "Social Bots - Grenzenloser Einfluss auf den Meinungsbildungsprozess?" von Kevin Dankert und Stephan Dreyer, original erschienen in: K&R 2017 Heft 2, 73 - 78.
Der Beitrag enthält eine v ...	mehr ...
31.01.2017 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	ZAK beanstandet Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten hat in ihrer Sitzung am 31.01.2017 festgestellt, dass die Internet-Liveübertragung der Handball-WM der Herren durch die Deutsche Kreditbank (DKB) einer rundfunkrechtlichen Zulassung bedurft hätte.	mehr ...
30.01.2017 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste? - Hohlweck zum Urteil des BGH vom 12.5.2016
Kurznachricht zu "Keine Aufklärungspflicht über rechtswidriges Filesharing - Silver Linings Playbook - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.05.2016" von RiOLG Dr. Martin Hohlweck, LL.M., original erschienen in: NJW 2017 Heft ...	mehr ...
12.12.2016 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	Suchmaschinen-Cache - Sakowski: Überwiegende Anzahl der Obergerichte bejaht Löschungspflicht auch des Zwischenspeichers (Cache)
Kurznachricht zu "Schuldnerfalle Suchmaschinen-Cache" von RA Paetrick Sakowski, original erschienen in: NJW 2016 Heft 50, 3623 - 3628.
Sakowski untersucht die Reichweite von Unterlassungsansprüchen in B ...	mehr ...
29.11.2016 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste	Datenschutz - Voigt und Skistims kommentieren die Entscheidung des EuGH vom 19.10.2016 zur Speicherung dynamischer IP-Adressen
Kurznachricht zu "Speicherung dynamischer IP-Adressen durch Websitebetreiber und Datenschutz - Kommentar zum Urteil des EuGH vom 19.10.2016" von RA Dr. Dennis Voigt und RA Dr. Hendrik Skistims, original erschienen in: BB 201 ...	mehr ...