Source: https://www.diekmann-rechtsanwaelte.de/news/browse/57/
Timestamp: 2017-06-27 15:47:50
Document Index: 185570930

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 7', '§ 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

LG Hamburg untersagt...
Mit Urteil vom 25.10.2013 hat das Landgericht Hamburg – 315 O 449/12...
LG Hamburg: Lehman-Opfer...
Landgericht Hamburg URTEIL Im Namen des Volkes Geschäftsnummer:...
EuGH: Kollision eines...
Technische Probleme sind als außergewöhnliche Umstände anzusehen,...
BGH: Auch der Arzt der einen...
a) Auch der Arzt, der einen Patienten ausschließlich über den von...
Sonstige Rechtsgebiete, Versandhandelsrecht 03.11.2010
Der Bundesgerichtshof hat am 03.11.2010 eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von 1.265 €. Das Angebot des Beklagten, der die Wasserbetten über das Internet zum Verkauf anbietet, war dem Kläger per E-Mail als angehängte PDF-Datei...
BGH | Fernabsatzgeschäft | Wertersatzweiter lesen
Wettbewerbsrecht 01.11.2010
BGH: Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit eines Bonus in Höhe von einem Euro auf verschreibungspflichtige Arzneimittel.
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES TEILVERSÄUMNISURTEIL UND URTEIL I ZR 98/08 Verkündet am: 9. September 2010 in dem Rechtsstreit UWG §§ 3, 4 Nr. 11; HWG § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Fall 2 Bei einer Publikumswerbung stellt eine Werbegabe im Wert von einem Euro eine geringwertige Kleinigkeit i.S. von § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Fall 2 HWG dar. BGH, Teilversäumnisurteil und Urteil...
BGH | UWG | AMG | HWG | Bonus | verschreibungspflichtige Arzneimittel | Apothekeweiter lesen
Wettbewerbsrecht 28.10.2010
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Beklagte betreibt unter der Internet-Adresse „www.hartplatzhelden.de“ ein durch Werbeeinnahmen finanziertes Internetportal,...
BGH | Amateurfussball | Wettbewerbsrecht | Filmaufnahmenweiter lesen