Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/wettbewerbsrechtliche-abmahnung-von-dury-rechtsanwaelte_101000.html
Timestamp: 2019-05-26 04:57:53
Document Index: 180475052

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 3', '§ 13', '§ 33', '§ 3', '§ 3', '§ 242']

Vor Kurzem haben wir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einer YOGA-Firma erhalten. Die Firma bietet Yoga-Kurse in Wittich an.
Was ist Inhalt der Abmahnung von DURY?
Der Abgemahnte würde auf einer Webseite Dienstleistungen im Bereich Yoga anbieten, sodass er gem. § 5 TMG ein Impressum auf dieser Seite anzeigen müsse.
Bei geschäftsmäßigen Online-Diensten sei eine Anbieterkennzeichnung in Form eines Impressums erforderlich. Dabei muss das Impressum an der Unterseite jederzeit erreichbar sein. Dies fehle auf der Webseite des Abgemahnten. Aus diesem Verhalten erwachse ein nicht gerechtfertigter Vorsprung im Wettbewerb und damit ein Verstoß gegen § 1 UWG. § 5 TMG sei zudem eine gem. § 3 a UWG marktregelnde Norm.
Zudem fehle eine gem. § 13 Abs. 1 TMG und § 33 Abs. 1 BDSG erforderliche Datenschutzerklärung auf der Webseite des Abgemahnten. Dies sei ein Verstoß gegen § 3, 3 a UWG.
Was fordern DURY Rechtsanwälte?
Die Inhaberin der Yoga-Firma wird durch DURY Rechtsanwälte rechtlich vertreten. Der Rechtsanwalt fordert den Abgemahnten auf, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, welche mit einer Vertragsstrafe i.H.v. 5.001 € bewehrt ist.
Neben der Verpflichtung, den Betrieb der Webseite ohne Impressumsangabe und Datenschutzerklärung zu unterlassen, enthält die Erklärung die Verpflichtung des Abgemahnten gem. § 3 UWG i.V.m. §§ 242, 259, 260 BGB über den Umfang und die Dauer der Rechtsverletzungen Auskunft zu erteilen
Zudem sei der Abgemahnte zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten verpflichtet, welche sich aus einem Gegenstandswert von 15.000 € ergeben würden.
Haben auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, legen wir Ihnen nahe, zunächst die Beratung eines Fachanwalts einzuholen.
Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz u und können mit Ihnen gemeinsam die nächsten rechtlichen Schritte zeitnah planen.
Eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung können Sie unter www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/direkthilfe-formular/ anfragen.
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Dr. Wallscheid LL.M., ich wende mich an Sie, da ich Ihren Rechtstipp "Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von DURY Rechtsanwälte" gelesen habe. (Bitte beschreiben Sie hier Ihre Situation bzw. Ihren rechtlichen Beratungsbedarf mit möglichst vielen relevanten Details.)