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Timestamp: 2019-10-15 12:43:23
Document Index: 299392157

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7']

817.022.2
Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über neuartige Lebensmittel
Ordinanza del DFI del 16 dicembre 2016 sui nuovi tipi di derrate alimentari
Art. 2 Gesuch um Bewilligung für neuartige Lebensmittel
Art. 3 Gesuch um Bewilligung für neuartige traditionelle Leb...
Art. 4 Bewilligungserteilung für neuartige traditionelle Leb...
Art. 5 Allgemeinverfügung für neuartige traditionelle Lebens...
Art. 6 Neuartige und neuartige traditionelle Lebensmittel, d...
Ohne Bewilligung in der Schweiz verkehrsfähige neuartige Leb...
Ohne Bewilligung in der Schweiz verkehrsfähige neuartige tra...
Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel
vom 16. Dezember 2016 (Stand am 1. Mai 2018)
gestützt auf die Artikel 16 Buchstabe a, 17 Absätze 3 und 5 sowie 95 Absatz 3 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 (LGV),
das Bewilligungsverfahren für neuartige Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a-j LGV;
das Bewilligungsverfahren für neuartige traditionelle Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe k LGV;
die neuartigen Lebensmittel, die ohne Bewilligung verkehrsfähig sind.
1 Das Gesuch um Bewilligung für ein neuartiges Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a-j LGV, das nach Artikel 17 Absatz 1 LGV beurteilt wird, ist dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache einzureichen.
2 Es muss die folgenden Angaben über das neuartige Lebensmittel enthalten:
einen Vorschlag für die Sachbezeichnung;
die Zusammensetzung und die Spezifikationen;
gegebenenfalls die Analysemethoden;
wissenschaftliche Daten, die belegen, dass das neuartige Lebensmittel Artikel 17 Absatz 1 LGV entspricht;
gegebenenfalls den Verwendungszweck und die Verwendungsbedingungen;
die Aufmachung und die Kennzeichnung;
das Herstellungsverfahren oder die Vermehrungs- und die Zuchtmethoden.
Art. 3 Gesuch um Bewilligung für neuartige traditionelle Lebensmittel
1 Das Gesuch um Bewilligung eines neuartigen traditionellen Lebensmittels nach Artikel 17 Absatz 3 LGV ist dem BLV in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache einzureichen.
2 Es muss die folgenden Angaben über das neuartige traditionelle Lebensmittel enthalten:
die Daten über die Zusammensetzung;
das Herkunftsland;
den Nachweis anhand der Verwendungsgeschichte, dass es sich in einem Land ausserhalb der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in den letzten 25 Jahren als Bestandteil der üblichen Ernährung einer signifikanten Anzahl Personen als sicheres Lebensmittel erwiesen hat;
gegebenenfalls die Verwendungsbedingungen;
die Aufmachung und die Kennzeichnung.
Art. 4 Bewilligungserteilung für neuartige traditionelle Lebensmittel
der Nachweis nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe e erbracht wird;
die Voraussetzungen gemäss Artikel 17 Absatz 1 LGV erfüllt sind.
Art. 5 Allgemeinverfügung für neuartige traditionelle Lebensmittel
1 Die Allgemeinverfügung nach Artikel 17 Absatz 4 LGV muss für neuartige traditionelle Lebensmittel folgende Angaben enthalten:
die Sachbezeichnung;
die Beschreibung;
gegebenenfalls die spezifischen Kennzeichnungsanforderungen.
2 Die Allgemeinverfügung sowie der Eintritt der Rechtskraft werden im Bundesblatt publiziert.
3 Das BLV informiert die kantonalen Vollzugsorgane unverzüglich über den Erlass einer Allgemeinverfügung und über den Eintritt von deren Rechtskraft.
Art. 6 Neuartige und neuartige traditionelle Lebensmittel, die ohne Bewilligung verkehrsfähig sind
1 Ohne Bewilligung verkehrsfähig sind:
neuartige Lebensmittel nach Anhang 1;
neuartige traditionelle Lebensmittel nach Anhang 2.
führt die Anhänge nach, wenn ein neuartiges Lebensmittel die Anforderungen nach Artikel 17 Absatz 1 LGV erfüllt;
legt die Übergangsbestimmungen fest.
1 Lebensmittel, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung nicht als neuartige Lebensmittel galten und nun in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen, dürfen bis am 30. April 2018 ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden.
2 Wird bis spätestens 30. April 2018 ein Bewilligungsgesuch eingereicht, dürfen sie noch so lange weiterhin in Verkehr gebracht werden, bis über das Gesuch entschieden ist.
3 Lebensmittel, die die Voraussetzungen von Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/22831 erfüllen, dürfen bis zum Entscheid der EU in Verkehr gebracht werden, sofern nachgewiesen wird, dass in der Europäischen Union ein Antrag auf Zulassung des neuartigen Lebensmittels gestellt wurde oder die Meldung für das neuartige traditionelle Lebensmittel erfolgt ist.
4 Die nach Absatz 3 zulässigen Lebensmittel werden in einer Liste auf dem Internet publiziert.
1 Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission; Fassung gemäss ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1
(Art. 6 Abs. 1 Bst. a)
Ohne Bewilligung in der Schweiz verkehrsfähige neuartige Lebensmittel
Die in der Liste aufgeführten neuartigen Lebensmittel bedürfen keiner Bewilligung für das Inverkehrbringen in der Schweiz, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen, die in der zweiten Spalte aufgeführt sind.
Einzuhaltende Vorschriften
Sämtliche Lebensmittel, die nach:
der Verordnung (EG) Nr. 258/971 bewilligt worden sind oder aufgrund von Meldungen nach Artikel 5 der genannten Verordnung in Verkehr gebracht werden dürfen,
der Verordnung (EU) 2015/22832 in Verkehr gebracht werden dürfen.
Ausgenommen sind gentechnisch veränderte Lebensmittel.
Die Vorschriften gemäss den einzelnen Durchführungsbeschlüssen und Meldungen sind einzuhalten. Die im Durchführungsbeschluss oder in der Meldung genannte Person, an die sich der Beschluss oder die Meldung richtet, gilt als Bewilligungsinhaberin. Das genannte Produkt darf nur durch diese Person oder mit deren Einverständnis durch andere Personen in Verkehr gebracht werden.
Insekten der folgenden Arten:
Tenebrio molitor im Larvenstadium (Mehlwurm)
Acheta domesticus, adulte Form (Heimchen, Grille)
Locusta migratoria, adulte Form (Europäische Wanderheuschrecke)
Die Sachbezeichnung muss einen Hinweis auf die Tierart unter Angabe der gemeinen und der wissenschaftlichen Bezeichnung enthalten.
Werden Insekten als Zutat verwendet, muss in der Sachbezeichnung des Lebensmittels darauf hingewiesen werden.
Lebensmittel, die Insekten als Zutat enthalten, müssen analog Artikel 11 der Verordnung vom 16. Dezember 20163 betreffend die Information über Lebensmittel gekennzeichnet werden.
Sie müssen aus einer Zucht stammen.
Sie dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie über einen angemessenen Zeitraum tiefgefroren und einer Hitzebehandlung oder einem anderen geeigneten Verfahren unterzogen wurden, das gewährleistet, dass vegetative Keime abgetötet werden.
Sie dürfen als Ganzes oder in zerkleinerter, gemahlener Form abgegeben werden.
1 Verordnung (EG) Nr. 258/97 vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten, ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1, in der in der EU jeweils verbindlichen Fassung.
2 Siehe Fussnote zu Art. 7 Abs. 3.
3 SR 817.022.16
(Art. 6 Abs. 1 Bst. b)
Ohne Bewilligung in der Schweiz verkehrsfähige neuartige traditionelle Lebensmittel
Die in der Liste aufgeführten neuartigen traditionellen Lebensmittel bedürfen keiner Bewilligung für das Inverkehrbringen in der Schweiz, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen, die in der zweiten Spalte aufgeführt sind.
Chiasamen gemäss der untenstehenden Spezifikation dürfen ganz, gestampft oder gemahlen als Zutat in allen Lebensmitteln verwendet werden. Zudem dürfen Chiasamen auch vorverpackt als solche an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
Chiasamen sind in der Kennzeichnung des Lebensmittels, das sie enthält, als «Chiasamen (Salvia hispanica)» zu bezeichnen. Zusätzlich ist auf Chiasamen, die als solche an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden, eine Kennzeichnung erforderlich, welche die Angabe enthält, dass eine tägliche Aufnahme von 15 g Chiasamen nicht überschritten werden darf.
Die Tagesportion eines Lebensmittels darf nicht mehr als 15 g Chiasamen als Zutat enthalten. Zusätzlich dürfen folgende Höchstgehalte an Chiasamen als Zutat in Lebensmitteln nicht überschritten werden:
Lebensmittel ausser Getränke: 10 %
Getränke: 3 %
Spezifikation für Chiasamen
Chia (Salvia hispanica) ist eine einjährige krautige Sommerpflanze aus der Familie der Labiatae.
Die Samen werden nach der Ernte mechanisch gereinigt. Blüten, Blätter und andere Pflanzenteile werden entfernt.
Chiasamen weisen folgende Zusammensetzung auf:
Trockensubstanz 91-96 %
Eiweiss 20-22 %
Fett 30-35 %
Kohlenhydrate 25-41 %
Ballaststoffe (Rohfasern*) 18-30 %
Asche 4- 6 %
* Als Rohfaser wird der Anteil der Ballaststoffe bezeichnet, der vor allem aus unverdaulicher Zellulose, Pentosanen und Lignin besteht.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 12. März 2018, in Kraft seit 1. Mai 2018 (AS 2018 1547).
AS 2017 1457
Ordonnance du DFI sur les nouvelles sortes de denrées alimentaires
vu les art. 16, let. a, 17, al. 3 et 5, et 95, al. 3, de l'ordonnance du 16 décembre 2016 sur les denrées alimentaires et les objets usuels (ODAlOUs)1,
la procédure d'autorisation pour les nouvelles sortes de denrées alimentaires selon l'art. 15, al. 1, let. a à j, ODAlOUs;
la procédure d'autorisation pour les nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles selon l'art. 15, al. 1, let. k, ODAlOUs;
les nouvelles sortes de denrées alimentaires pouvant être mises sur le marché sans autorisation.
Art. 2 Demande d'autorisation pour les nouvelles sortes de denrées alimentaires
1 La demande d'autorisation pour une nouvelle sorte de denrée alimentaire selon l'art. 15, al. 1, let. a à j, ODAlOUs doit être soumise à l'Office fédéral de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires (OSAV) dans une des langues officielles de la Confédération ou en anglais; elle est examinée conformément à l'art. 17, al. 1, ODAlOUs.
2 Elle doit contenir les informations suivantes sur la nouvelle sorte de denrée alimentaire:
une proposition de dénomination spécifique;
la composition et les spécifications;
le cas échéant, les méthodes d'analyse;
des données scientifiques prouvant que la nouvelle sorte de denrée alimentaire satisfait aux exigences de l'art. 17, al. 1, ODAlOUs;
le cas échéant, l'usage prévu et les conditions d'utilisation;
la présentation et l'étiquetage;
le procédé de fabrication ou les pratiques de multiplication ou de reproduction.
Art. 3 Demande d'autorisation pour les nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles
1 La demande d'autorisation pour une nouvelle sorte de denrée alimentaire traditionnelle selon l'art. 17, al. 3, ODAlOUs doit être soumise à l'OSAV dans une des langues officielles de la Confédération ou en anglais.
2 Elle doit contenir les informations suivantes sur la nouvelle sorte de denrée alimentaire traditionnelle:
les données sur la composition;
le pays de provenance;
la preuve que, sur la base de l'historique d'utilisation, la denrée alimentaire s'est révélée sûre, les 25 années précédentes, dans l'alimentation habituelle d'un nombre significatif de personnes dans un pays autre que la Suisse et situé hors de l'Union européenne (UE);
le cas échéant, les conditions d'utilisation;
la présentation et l'étiquetage.
Art. 4 Octroi de l'autorisation pour les nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles
L'autorisation est délivrée aux conditions suivantes:
la preuve visée à l'art. 3, al. 2, let. e, est fournie;
les conditions fixées à l'art. 17, al. 1, ODAlOUs sont remplies.
Art. 5 Décision de portée générale relative aux nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles
1 La décision de portée générale au sens de l'art. 17, al. 4, ODAlOUs doit contenir les informations suivantes sur les nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles:
la dénomination spécifique;
le cas échéant, les exigences spécifiques relatives à l'étiquetage.
2 La décision de portée générale et son entrée en force sont publiées dans la Feuille fédérale.
3 L'OSAV informe sans délai les organes d'exécution cantonaux de l'émission d'une décision de portée générale et de son entrée en force.
Art. 6 Nouvelles sortes de denrées alimentaires et nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles pouvant être mises sur le marché sans autorisation
1 Peuvent être mises sur le marché sans autorisation:
les nouvelles sortes de denrées alimentaires figurant à l'annexe 1;
les nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles figurant à l'annexe 2.
2 L'OSAV:
actualise les annexes si une nouvelle sorte de denrée alimentaire satisfait aux exigences de l'art. 17, al. 1, ODAlOUs;
édicte des dispositions transitoires.
Art. 7 Dispositions transitoires
1 Les denrées alimentaires qui n'étaient pas considérées comme de nouvelles sortes de denrées alimentaires avant l'entrée en vigueur de la présente ordonnance et qui sont désormais soumises à cette dernière peuvent être mises sur le marché sans autorisation jusqu'au 30 avril 2018.
2 Si une demande d'autorisation est déposée le 30 avril 2018 au plus tard, les denrées alimentaires peuvent encore être mises sur le marché jusqu'à ce que la demande fasse l'objet d'une décision.
3 Les denrées alimentaires qui satisfont aux conditions de l'art. 35, par. 2, du règlement (UE) 2015/22831 peuvent être mises sur le marché jusqu'à la décision de l'UE s'il est prouvé que, dans l'UE, une demande d'autorisation pour la nouvelle sorte de denrée alimentaire a été déposée ou que celle-ci a été notifiée.
4 La liste des denrées alimentaires autorisées en vertu de l'al. 3 est publiée sur Internet.
1 Règlement (UE) 2015/2283 du Parlement européen et du Conseil du 25 novembre 2015 relatif aux nouveaux aliments, modifiant le règlement (UE) n° 1169/2011 du Parlement européen et du Conseil et abrogeant le règlement (CE) n° 258/97 du Parlement européen et du Conseil et le règlement (CE) n° 1852/2001 de la Commission, version JO L 327 du 11.12.2015, p. 1
(art. 6, al. 1, let. a)
Nouvelles sortes de denrées alimentaires pouvant être mises sur le marché en Suisse sans autorisation
Les nouvelles sortes de denrées alimentaires énumérées dans la liste ci-après peuvent être mises sur le marché en Suisse sans autorisation pour autant qu'elles soient conformes aux conditions figurant dans la deuxième colonne.
Prescriptions applicables
Toutes les denrées alimentaires:
autorisées sur la base du règlement (CE) no 258/971 ou pouvant être mises sur le marché suite à une notification effectuée conformément à l'art. 5 du règlement précité,
qui peuvent être mises sur le marché selon le règlement (UE) 2015/22832.
Les denrées alimentaires génétiquement modifiées sont exceptées.
Les prescriptions découlant des décisions d'exécution et des notifications sont respectées. La personne figurant dans la décision d'exécution ou la notification, à qui la décision ou la notification est destinée, est considérée comme le titulaire de l'autorisation. Le produit cité ne peut être mis sur le marché que par cette personne ou, avec son accord, par d'autres personnes.
Insectes des espèces suivantes:
Tenebrio molitor au stade larvaire (ver de farine)
Acheta domesticus, forme adulte (grillon)
Locusta migratoria, forme adulte (criquet migrateur)
La dénomination spécifique doit comprendre la mention de l'espèce animale (nom commun et nom scientifique).
Si des insectes sont utilisés comme ingrédient, la dénomination spécifique de la denrée alimentaire doit le mentionner.
Les denrées alimentaires qui contiennent des insectes comme ingrédient doivent être étiquetées par analogie avec l'art. 11 de l'ordonnance du DFI du 16 décembre 2016 concernant l'information sur les denrées alimentaires3.
Les insectes doivent provenir d'un élevage.
Ils peuvent uniquement être mis sur le marché s'ils ont été surgelés pendant une période appropriée et s'ils ont fait l'objet d'un traitement par la chaleur ou d'un autre procédé adéquat suffisant pour détruire les germes végétatifs.
Ils peuvent être remis entiers, coupés ou moulus.
1 Règlement (CE) no 258/97 du Parlement européen et du Conseil du 27 janvier 1997 relatif aux nouveaux aliments et aux nouveaux ingrédients alimentaires, JO L 43 du 14.2.1997, p. 1, dans la version en vigueur dans l'UE.
2 Voir note de bas de page relative à l'art. 7, al. 3.
3 RS 817.022.16
(art. 6, al. 1, let. b)
Nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles pouvant être mises sur le marché en Suisse sans autorisation
Les nouvelles sortes de denrées alimentaires traditionnelles énumérées dans la liste ci-après peuvent être mises sur le marché en Suisse sans autorisation pour autant qu'elles soient conformes aux conditions figurant dans la deuxième colonne.
Conformément à la spécification ci-après, les graines de chia peuvent être utilisées entières, broyées ou moulues comme ingrédient dans toutes les denrées alimentaires. Si elles sont préemballées, elles peuvent également être remises au consommateur en tant que telles.
Les graines de chia sont dénommées «graines de chia (Salvia hispanica)» sur l'étiquette des denrées alimentaires qui en contiennent. Par ailleurs, les graines de chia remises au consommateur en tant que telles doivent être munies d'une étiquette indiquant qu'il ne faut pas dépasser une consommation journalière de 15 g.
La portion journalière d'une denrée alimentaire ne doit pas contenir plus de 15 g de graines de chia comme ingrédient. De plus, il ne faut pas dépasser les teneurs maximales ci-après en graines de chia comme ingrédient dans les denrées alimentaires:
denrées alimentaires à l'exception des boissons: 10 %
boissons: 3 %
Spécification pour les graines de chia
La chia (Salvia hispanica) est une plante herbacée annuelle d'été appartenant à la famille des labiacées.
Après leur récolte, les graines sont nettoyées mécaniquement. Les fleurs, feuilles et autres parties de la plante sont enlevées.
La composition des graines de chia est la suivante:
91 à 96 %
20 à 22 %
25 à 41 %
Fibres (cellulose brute*)
18 à 30 %
4 à 6 %
* La cellulose brute correspond à la partie de la cellulose qui est principalement constituée de cellulose, de pentosanes et de lignine non digestibles.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O de l'OSAV du 12 mars 2018, en vigueur depuis le 1er mai 2018 (RO 2018 1547).
RO 2017 1457
Ordinanza del DFI sui nuovi tipi di derrate alimentari
del 16 dicembre 2016 (Stato 1° maggio 2018)
visti gli articoli 16 lettera a, 17 capoversi 3 e 5, nonché 95 capoverso 3 dell'ordinanza del 16 dicembre 20161 sulle derrate alimentari e gli oggetti d'uso (ODerr),
la procedura di autorizzazione per i nuovi tipi di derrate alimentari ai sensi dell'articolo 15 capoverso 1 lettere a-j ODerr;
la procedura di autorizzazione per i nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali ai sensi dell'articolo 15 capoverso 1 lettera k ODerr;
i nuovi tipi di derrate alimentari che possono essere commercializzati senza autorizzazione.
Art. 2 Domanda di autorizzazione per i nuovi tipi di derrate alimentari
1 La domanda di autorizzazione per un nuovo tipo di derrata alimentare ai sensi dell'articolo 15 capoverso 1 lettere a-j ODerr, valutata secondo l'articolo 17 capoverso 1 ODerr, deve essere trasmessa all'Ufficio federale della sicurezza alimentare e di veterinaria (USAV) in una lingua ufficiale della Confederazione o in inglese.
2 Essa deve contenere le indicazioni seguenti sul nuovo tipo di derrata alimentare:
una proposta di denominazione specifica;
una descrizione;
la composizione e le specificità;
se del caso, i metodi di analisi;
dati scientifici attestanti che il nuovo tipo di derrata alimentare corrisponde all'articolo 17 capoverso 1 ODerr;
se del caso, la destinazione d'uso e le condizioni d'uso;
la presentazione e la caratterizzazione;
la procedura di fabbricazione o i metodi di riproduzione e di allevamento.
Art. 3 Domanda di autorizzazione per i nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali
1 La domanda di autorizzazione per un nuovo tipo di derrata alimentare tradizionale ai sensi dell'articolo 17 capoverso 3 ODerr deve essere trasmessa all'USAV in una lingua ufficiale della Confederazione o in inglese.
2 Essa deve contenere le indicazioni seguenti sul nuovo tipo di derrata alimentare tradizionale:
i dati relativi alla composizione;
la documentazione attestante, sulla base dell'esperienza di uso alimentare sicuro, che la derrata alimentare si è rivelata come sicura negli ultimi 25 anni quale parte integrante dell'alimentazione normale di un numero significativo di persone in un Paese diverso dalla Svizzera e al di fuori dell'Unione europea (UE);
se del caso, le condizioni d'uso;
la presentazione e la caratterizzazione.
Art. 4 Rilascio dell'autorizzazione per i nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali
L'autorizzazione è rilasciata se:
la documentazione di cui all'articolo 3 capoverso 2 lettera e è stata fornita;
le condizioni di cui all'articolo 17 capoverso 1 ODerr sono adempite.
Art. 5 Decisioni di portata generale per i nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali
1 Per i nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali, le decisioni di portata generale di cui all'articolo 17 capoverso 4 ODerr devono contenere le indicazioni seguenti:
la denominazione specifica;
se del caso, i requisiti specifici per la caratterizzazione.
2 Le decisioni di portata generale e il loro passaggio in giudicato sono pubblicati nel Foglio federale.
3 L'USAV informa tempestivamente le autorità di esecuzione cantonali sul rilascio di una decisione di portata generale e sul suo passaggio in giudicato.
Art. 6 Nuovi tipi di derrate alimentari e nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali che possono essere commercializzati senza autorizzazione
1 Possono essere commercializzati senza autorizzazione:
i nuovi tipi di derrate alimentari di cui all'allegato 1;
i nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali di cui all'allegato 2.
2 L'USAV:
aggiorna gli allegati se un nuovo tipo di derrata alimentare soddisfa i requisiti di cui all'articolo 17 capoverso 1 ODerr;
fissa le disposizioni transitorie.
Art. 7 Disposizioni transitorie
1 Le derrate alimentari che non erano considerate nuovi tipi di derrate alimentari prima dell'entrata in vigore della presente ordinanza e che rientrano ora nel suo ambito di applicazione possono essere immesse sul mercato senza autorizzazione fino al 30 aprile 2018.
2 Le derrate alimentari per le quali è presentata una domanda di autorizzazione entro il 30 aprile 2018, possono continuare a essere immesse sul mercato fino alla decisione relativa alla domanda.
3 Le derrate alimentari che soddisfano le condizioni di cui all'articolo 35 capoverso 2 del regolamento (UE) 2015/22831 possono essere immesse sul mercato fino alla decisione dell'UE soltanto se è comprovato che nell'Unione europea è stata presentata una richiesta di autorizzazione del nuovo tipo di derrata alimentare o che è stato notificato il nuovo tipo di derrata alimentare tradizionale.
4 Una lista delle derrate alimentari autorizzate secondo il capoverso 3 è pubblicata su Internet.
1 Regolamento (UE) 2015/2283 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 25 novembre 2015, relativo ai nuovi alimenti e che modifica il regolamento (UE) n. 1169/2011 del Parlamento europeo e del Consiglio e abroga il regolamento (CE) n. 258/97 del Parlamento europeo e del Consiglio e il regolamento (CE) n. 1852/2001 della Commissione; versione della GU L 327 dell'11.12.2015, pag. 1.
(art. 6 cpv. 1 lett. a)
Nuovi tipi di derrate alimentari che possono essere commercializzati in Svizzera senza autorizzazione
I nuovi tipi di derrate alimentari elencati non necessitano di alcuna autorizzazione per l'immissione sul mercato in Svizzera per quanto soddisfino i requisiti di cui alla seconda colonna.
Prescrizioni da rispettare
Tutte le derrate alimentari:
autorizzate in base al regolamento (CE) n. 258/971 oppure che possono essere immesse sul mercato a seguito delle notifiche secondo l'articolo 5 del regolamento suddetto,
che possono essere immesse sul mercato in base al regolamento (UE) 2015/22832.
Sono escluse le derrate alimentari geneticamente modificate.
Le prescrizioni di cui alle singole decisioni di esecuzione e alle notifiche devono essere rispettate. La persona menzionata nella decisione di esecuzione o nella notifica e alla quale è rivolta la decisione o la notifica è considerata titolare dell'autorizzazione. Il prodotto menzionato può essere immesso sul mercato solo da tale persona o, con il suo consenso, da altre persone.
Insetti delle seguenti specie:
Tenebrio molitor nella fase larvale (larve della farina)
Acheta domesticus nella fase adulta (grillo domestico)
Locusta migratoria nella fase adulta
La denominazione specifica deve contenere l'indicazione della specie animale, indicante la denominazione comune e scientifica.
Se gli insetti sono utilizzati come ingrediente, dev'esserne data indicazione nella denominazione specifica della derrata alimentare.
Le derrate alimentari che contengono insetti quali ingrediente devono essere caratterizzate per analogia secondo l'articolo 11 dell'ordinanza del DFI del 16 dicembre 20163 concernente le informazioni sulle derrate alimentari.
Devono provenire da un allevamento.
Possono essere immessi sul mercato solo se sono stati sottoposti per un periodo adeguato a un congelamento e a un trattamento termico o a un altro procedimento appropriato che garantisce l'uccisione dei germi vegetativi.
Possono essere consegnati interi oppure tritati o macinati.
1 Regolamento (CE) n. 258/97, del 27 gennaio 1997, sui nuovi prodotti e i nuovi ingredienti alimentari, GU L 43 del 14.2.1997, pag. 1, nella versione più aggiornata e valida nell'UE.
2 Cfr. nota a piè di pagina relativa all'art. 7 cpv. 3.
(art. 6 cpv. 1 lett. b)
Nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali che possono essere commercializzati in Svizzera senza autorizzazione
I nuovi tipi di derrate alimentari tradizionali elencati non necessitano di alcuna autorizzazione per l'immissione sul mercato in Svizzera, per quanto soddisfino i requisiti di cui alla seconda colonna.
Conformemente alle specificità riportate di seguito, i semi di chia possono essere utilizzati interi, battuti oppure tritati come ingrediente in tutte le derrate alimentari. Possono essere anche consegnati come tali preimballati ai consumatori.
Nella caratterizzazione della derrata alimentare che li contiene, i semi di chia devono essere denominati «semi di chia (Salvia hispanica)». Sulle confezioni di semi di chia consegnati come tali ai consumatori è inoltre necessaria una caratterizzazione dove sia indicato che la dose quotidiana di semi di chia non può superare i 15 g.
La razione giornaliera di una derrata alimentare non può contenere più di 15 g di semi di chia come ingrediente. Non possono inoltre essere superati i seguenti tenori massimi di semi di chia come ingrediente nelle derrate alimentari:
derrate alimentari diverse dalle bevande: 10 %
bevande: 3 %
Specificità per i semi di chia
La chia (Salvia hispanica) è una pianta erbacea annuale estiva appartenente alla famiglia delle Labiatae.
Dopo la raccolta i semi vengono puliti meccanicamente. Fiori, foglie e altre parti della pianta vengono rimossi.
I semi di chia presentano la seguente composizione:
Fibre (fibra grezza*)
4- 6 %
* Per fibra grezza si intende la parte di fibra composta prevalentemente da cellulosa, pentosani e lignina non digeribili.
1 Nuovo testo giusta il n. I dell'O dell'USAV del 12 mar. 2018, in vigore dal 1° mag. 2018 (RU 2018 1547).
RU 2017 1457