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Timestamp: 2016-10-21 20:18:02
Document Index: 125290233

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 271', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 48', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 79', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 80', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'Art. 279', 'Art. 278', 'Art. 280', 'BGE', 'Art. 279', 'Art. 278', 'Art. 278', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 736', 'Art. 269', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 273', 'Art. 273', 'Art. 279', 'BGE', 'BGE', 'Art. 199', 'Art. 279', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 52', 'Art. 199']

Ex�cution forc�e d'une cr�ance constat�e dans un jugement �tranger (art. 81 LP); action en contestation du cas de s�questre (art. 279 al. 2 LP). 1. Une d�claration du caract�re ex�cutoire d'un jugement fond�e sur une convention internationale conclue avec l'Etat o� la d�cision a �t� rendue d�ploie ses effets sur tout le territoire de la Conf�d�ration. En revanche, l'exequatur d�livr� sur la base du droit cantonal de proc�dure se limite au seul canton concern�. Avant que la poursuite puisse �tre continu�e dans le canton o� le d�biteur a transf�r� son domicile, le cr�ancier doit y requ�rir la d�claration du caract�re ex�cutoire du jugement �tranger puis, sur la base de l'exequatur, demander � nouveau la mainlev�e d�finitive de l'opposition (consid. 3). 2. L'ouverture d'une action en contestation du cas de s�questre ne justifie pas la suspension de la proc�dure de poursuite (consid. 4). Faits � partir de page 28
A.- Der Arrestrichter von Genf bewilligte der Sigmoil Resources N.V. (Cura�ao) am 30. Januar 1987 gegen die Brownhill Resources BGE 115 III 28 S. 29Inc. gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG einen Arrest f�r eine auf Vertragsverletzungen beruhende Schadenersatzforderung.
Am 23. Februar 1987 f�llte der High Court of Justice in London ein Urteil, welches die Arrestschuldnerin (unter ihrer damaligen Firma) zur Bezahlung der Forderung verpflichtete. Dieses Urteil erkl�rte der erstinstanzliche Richter von Genf am 6. Juli 1987 als vollstreckbar; zugleich erteilte er der Sigmoil Resources N.V., die den Arrest durch Betreibung prosequiert hatte, definitive Rechts�ffnung.
Am 9. Juni 1988 hiess der erstinstanzliche Richter von Genf eine Arrestaufhebungsklage der Brownhill Resources Inc. gut und hob den auf Verlangen der Sigmoil Resources N.V. erlassenen Arrestbefehl auf. Die Gl�ubigerin zog diesen Entscheid weiter, und er war zur Zeit der F�llung des vorliegenden Bundesgerichtsentscheides noch h�ngig.
B.- Am 27. Juni/11. Juli 1988 wurde der Brownhill Resources Inc. - in Fortsetzung der in Genf eingeleiteten Betreibung und in einer neuen Betreibung des Betreibungsamtes D�bendorf, wohin die Schuldnerin ihren Sitz verlegt hatte - vom Betreibungsamt D�bendorf der Konkurs angedroht. Das veranlasste die Brownhill Resources Inc. zur Beschwerde an das Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Die Beschwerde wurde mit Beschluss vom 19. August 1988 abgewiesen.
Diesen Beschluss zog die Brownhill Resources Inc. an das Obergericht des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs weiter. Sie stellte vorerst den Antrag, es sei dem Rekurs hinsichtlich der in D�bendorf laufenden Betreibung (bzw. der in Genf angehobenen Betreibung) aufschiebende Wirkung zu erteilen. Sodann verlangte sie die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und beantragte, die Betreibung des Betreibungsamtes D�bendorf (bzw. die Betreibung des Betreibungsamtes Genf) sei bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheides im Berufungsverfahren vor der Cour de Justice in Genf gegen das Arrestaufhebungsurteil des erstinstanzlichen genferischen Richters vom 9. Juni 1988 und, im Falle eines Weiterzugs an das Bundesgericht, bis zum Vorliegen des rechtskr�ftigen Entscheides des Bundesgerichts zu sistieren. schliesslich beantragte die Brownhill Resources Inc., im Falle der rechtskr�ftigen Aufhebung des Arrestes vom 30. Januar 1987 sei BGE 115 III 28 S. 30die Nichtigkeit der Betreibung des Betreibungsamtes D�bendorf festzustellen.
Am 8. November 1988 beschloss die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich: "Der Rekurs wird abgewiesen, und es wird auf die Beschwerde nicht eingetreten. Damit f�llt die dem Rekurs beigelegte aufschiebende Wirkung dahin."
C.- Die Brownhill Resources Inc. rekurrierte gegen diesen Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Diese hiess den Rekurs teilweise gut und hob die Konkursandrohung vom 27. Juni/11. Juli 1988 auf. Das Betreibungsamt D�bendorf wurde angewiesen, der Sigmoil Resources N.V. eine Frist von zehn Tagen einzur�umen, um eine Vollstreckbarerkl�rung f�r den Kanton Z�rich einzuholen und, aufgrund dieser Vollstreckbarerkl�rung, nochmals definitive Rechts�ffnung zu verlangen und den Konkurs gegebenenfalls neu anzudrohen.
2. Die Betreibung kann fortgesetzt werden, wenn der Zahlungsbefehl rechtskr�ftig geworden ist.
Im vorliegenden Fall stellt sich aber vorerst die Frage, ob der Rechts�ffnungsrichter von Genf zust�ndig war. Obwohl das Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs diesbez�glich keine ausdr�ckliche Vorschrift enth�lt, hat die Rechtsprechung seit jeher angenommen, der Gerichtsstand f�r das Rechts�ffnungsverfahren sei in dem Sinne bundesrechtlich geregelt, dass Rechts�ffnungsgesuche grunds�tzlich beim Richter des Betreibungsortes anzubringen sind (BGE 112 III 11 E. 1 mit Hinweis). Verlegt aber der am richtigen Ort betriebene Schuldner seinen Wohnsitz vor dem Rechts�ffnungsverfahren, so ist das Rechts�ffnungsbegehren beim Richter des neuen Wohnsitzes zu stellen; denn der allgemeine Betreibungsort ist, wie sich durch Umkehrschluss aus Art. 53 SchKG ergibt, w�hrend des Einleitungsverfahrens mit Einschluss des Rechts�ffnungsverfahrens ver�nderlich und folgt dem jeweiligen Wohnsitz des Schuldners. Indessen kann dem Schuldner zugemutet werden, sich trotz Wohnsitzverlegung noch am alten Betreibungsort auf Rechts�ffnung belangen zu lassen, wenn er dem Gl�ubiger die Wohnsitzverlegung nicht angezeigt und dieser auch nicht sonstwie davon erfahren hat (BGE 112 III 11 E. 2).BGE 115 III 28 S. 31
Die Rekurrentin hatte ihren Wohnsitz bereits nach D�bendorf verlegt, als sie am 2. M�rz 1987 zwecks Arrestprosequierung von der Sigmoil Resources N.V. betrieben wurde. Sie bestritt indessen die �rtliche Zust�ndigkeit des Betreibungsamtes Genf nicht und erhob eine solche Einrede auch nicht vor dem Rechts�ffnungsrichter. Dazu hatte sie tats�chlich keinen Anlass, weil eine Arrestbetreibung vorlag, die gem�ss Art. 52 SchKG dort anzuheben ist, wo sich der Arrestgegenstand befindet. F�r die besonderen Betreibungsorte der Art. 48 bis 52 SchKG gilt die aus Art. 53 SchKG abgeleitete Regel nicht (BLUMENSTEIN, Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, Bern 1911, S. 192).
3. Die Rekurrentin h�lt daran fest, dass die Gl�ubigerin das Exequatur im Kanton Z�rich f�r das in London gef�llte Urteil erlangen m�sse, um die Betreibung durch Konkursandrohung fortsetzen zu k�nnen.
a) Nach der Rechtsprechung wirkt eine Vollstreckbarerkl�rung, die in Anwendung eines vom Bund abgeschlossenen Staatsvertrags gef�llt wurde, im ganzen Gebiet der Eidgenossenschaft (BGE 94 III 90 ff. E. 5). Es findet kein besonderes Exequaturverfahren statt, vielmehr entscheidet der Rechts�ffnungsrichter auch �ber die Vollstreckbarkeit (Art. 81 Abs. 3 SchKG; BGE 105 Ib 43, BGE 101 Ia 522 E. 1a; GILLIERON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, Lausanne 1985, S. 138).
Die Schweiz hat mit Grossbritannien kein Abkommen �ber die Vollstreckung von Zivilurteilen geschlossen, wie sie das mit anderen L�ndern getan hat (vgl. SR 0.276.191.361 ff.). Das Bundesgesetz �ber das Internationale Privatrecht (IPRG; vom 18. Dezember 1987, SR 291) war noch nicht in Kraft, als die Arrestgl�ubigerin das Exequatur verlangte. Gem�ss Art. 29 Abs. 1 IPRG sind Begehren auf Anerkennung oder Vollstreckung an die zust�ndige Beh�rde des Kantons zu richten, in dem die ausl�ndische Entscheidung geltend gemacht wird.
Besteht mit einem anderen Staat kein Staatsvertrag �ber die Vollstreckung von Zivilurteilen, so richten sich Anerkennung und Vollstreckung nach kantonalem Recht (BGE 105 Ia 309 f. E. 2). Zust�ndig f�r das Exequatur ist der Rechts�ffnungsrichter (vgl. JdT 1981 II 91, FN 1) oder auch ein anderer Richter. Im vorliegenden Fall geht es indessen nicht um die Anwendung des kantonalen (genferischen) Rechts, sondern um die Frage, ob eine Vollstreckbarerkl�rung auch im Kanton Z�rich einzuholen sei, damit die Betreibung fortgesetzt werden kann. Diese Fragestellung BGE 115 III 28 S. 32begr�ndet die Zust�ndigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, welche nur R�gen der Verletzung von Bundesrecht pr�ft (Art. 19 Abs. 1 SchKG, Art. 79 Abs. 1 OG).
b) Liegt ein den Rechtsvorschlag beseitigendes Urteil eines ausserkantonalen Gerichts vor, so ist die Fortsetzung der Betreibung nicht ohne weiteres zu bewilligen; vielmehr ist der Schuldner in den Stand zu setzen, die ihm durch Art. 81 Abs. 2 SchKG gew�hrten Einreden geltend zu machen (Kreisschreiben des Bundesgerichts (Schuldbetreibungs- und Konkurskammer) Nr. 26 vom 20. Oktober 1910; BBl 1911 IV 49; BGE 107 III 63 mit Hinweisen; JdT 1983 II 94, FN 1; JdT 1973 II 94). In gleicher Weise kann die Betreibung f�r eine Forderung, die auf einem ausl�ndischen Urteil beruht und f�r welche - gest�tzt auf kantonales Recht und nicht auf einen Staatsvertrag - das Exequatur und definitive Rechts�ffnung bewilligt wurden, in einem anderen Kanton nicht ohne weiteres fortgesetzt werden. Die Vollstreckbarerkl�rung entfaltet ihre Wirkung nur in dem Kanton, in dem sie ausgesprochen wurde; sie ist kein rechtskr�ftiges Zivilurteil im Sinne von Art. 61 BV (BGE 54 III 165 ff.; GILLIERON, a.a.O., S. 140, 3. Spalte unten; GULDENER, Das internationale und interkantonale Zivilprozessrecht der Schweiz, Z�rich 1951, S. 117). Wenn also der Schuldner seinen Wohnsitz in einen anderen Kanton verlegt, nachdem in einer gegen ihn erhobenen Betreibung definitive Rechts�ffnung erteilt worden ist, so kann er am neuen Wohnsitz die Einrede erheben, das der Forderung zugrunde liegende ausl�ndische Urteil sei nicht vollstreckbar.
Der Rekurrentin, die im Kanton Z�rich die Einrede des fehlenden Exequaturs erhoben hat, kann deshalb nicht Rechtsmissbrauch vorgeworfen werden. Davon kann um so weniger die Rede sein, als die Rekurrentin ihren Wohnsitz nicht erst im Lauf des Betreibungsverfahrens nach D�bendorf verlegt hat, sondern schon, bevor die Betreibung gegen sie �berhaupt angehoben wurde. Im �brigen ist der Gl�ubigerin, die den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs erhebt, entgegenzuhalten, dass sie den Rechts�ffnungsrichter in Genf angerufen hat.
c) Was die Rekursgegnerin sonst bez�glich der Vollstreckbarkeit vorbringt, vermag an dem Gesagten nichts zu �ndern:
Die Rekursgegnerin beharrt darauf, dass ein Rechts�ffnungsentscheid seine Wirkung auf dem ganzen Gebiet der Schweiz entfalte. Das trifft zu, insofern die Forderung auf einem vollstreckbaren BGE 115 III 28 S. 33Urteil einer Beh�rde des Bundes oder desjenigen Kantons, in welchem die Betreibung angehoben ist, beruht (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Nichts anderes wird denn auch von den von der Rekursgegnerin zitierten Autoren gesagt (AMONN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 4. Auflage, Bern 1988, � 19 Rz. 36; FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Band I, Z�rich 1984, � 19 Rz. 31; Kommentar JAEGER/DAENIKER, N. 7 zu Art. 80 SchKG).
Sodann meint die Rekursgegnerin, dass der in BGE 54 III 165 ff. vertretenen Auffassung nicht mehr gefolgt werden k�nne. Nur in den F�llen, wo sich inzwischen die Rechtslage ge�ndert habe, seien die Vollstreckungsorgane nicht an den in einem anderen Kanton ergangenen Rechts�ffnungsentscheid gebunden. Diese Meinung der Rekursgegnerin ist sowenig begr�ndet wie ihre Behauptung, der vorliegende Sachverhalt weiche in wesentlichen Punkten von jenem ab, der Gegenstand von BGE 54 III 165 ff. gewesen ist.
Hier wie dort geht es um die Anwendung von Bundesrecht, n�mlich um die Fortsetzung der Betreibung nach den Vorschriften des Bundesgesetzes �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Im angefochtenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich werden denn auch nicht die kantonalrechtlichen Bestimmungen �ber die Vollstreckung von Zivilurteilen angewendet. Vielmehr beschr�nkt sich das Obergericht des Kantons Z�rich darauf, den Rechts�ffnungsrichter von Genf als zust�ndig zu bezeichnen (was richtig ist) und festzustellen, dass jener Rechts�ffnungsentscheid in der ganzen Schweiz vollstreckbar sei (was unrichtig ist). Dass in BGE 54 III 165 ff. entschieden wurde, es d�rfe dem Fortsetzungsbegehren am neuen Wohnort nicht Folge geleistet werden, w�hrend im vorliegenden Fall die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde zum gegenteiligen Ergebnis gekommen ist, macht keinen wesentlichen Unterschied aus.
Dass bei einer Betreibung auf Pf�ndung die in Genf liegenden Verm�genswerte gepf�ndet werden k�nnten, f�llt ebensowenig ins Gewicht wie das Vorbringen der Rekursgegnerin, sie werde wegen Art. 52 Satz 2 SchKG daran gehindert, durch Konkursandrohung die Betreibung im Kanton Genf fortzusetzen. Die Zust�ndigkeit des Kantons, wo sich die mit Arrest belegten Verm�genswerte befinden und wo die Betreibung angehoben worden ist, wird nicht in Frage gestellt.
Es ist auch nicht von entscheidender Bedeutung, dass im vorliegenden Fall die Schuldnerin ihren Wohnsitz in den Kanton Z�rich BGE 115 III 28 S. 34verlegt hatte, bevor das Exequatur- und das Rechts�ffnungsverfahren in Genf anh�ngig gemacht wurden. Wie oben (E. 2) ausgef�hrt, konnten diese Verfahren in Genf durchgef�hrt werden; jedoch erstreckt sich die dort erlangte Vollstreckbarerkl�rung nicht auch auf den Kanton Z�rich.
d) Die Konkursandrohung - nicht aber die Betreibung an sich und der Arrest - ist daher aufzuheben, und das Betreibungsamt D�bendorf ist anzuweisen, der Gl�ubigerin Frist anzusetzen, um eine Vollstreckbarerkl�rung f�r den Kanton Z�rich einzuholen und, gest�tzt darauf, definitive Rechts�ffnung zu verlangen. Die im Kanton Z�rich bewilligte definitive Rechts�ffnung gestattet der Gl�ubigerin, die Betreibung auf Konkurs fortzusetzen.
4. Die Rekurrentin stellt den Antrag, es sei die Betreibung Nr. 6643 des Betreibungsamtes D�bendorf bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheides der Genfer Cour de Justice �ber die Arrestaufhebung zu sistieren. Dieses Begehren ist zu pr�fen, weil nach dem oben Gesagten nur die Konkursandrohung aufzuheben ist, w�hrenddem der Arrest aufrechterhalten bleibt.
a) Hinsichtlich der Betreibung auf Pf�ndung wird die Antwort in BGE 80 III 33 ff. gegeben: Die Fortsetzung der Betreibung am Arrestort ist auch w�hrend der H�ngigkeit einer Arrestaufhebungsklage zul�ssig. Eine gegenteilige Auffassung findet im Gesetz keine St�tze. Art. 279 Abs. 2 SchKG steht weder der Anhebung der Betreibung (Art. 278 SchKG) noch der Fortsetzung der Betreibung auf dem Wege der Pf�ndung oder des Konkurses (Art. 280 SchKG) oder der Pfandverwertung entgegen.
Zwei der in BGE 80 III 33 ff. gegebenen Begr�ndungen werden von der Rekurrentin nicht in Frage gestellt. Art. 279 Abs. 2 letzter Satz SchKG - ist dort ausgef�hrt worden - bestimme lediglich, dass w�hrend des Arrestaufhebungsprozesses die Fristen des Art. 278 SchKG nicht laufen. Das bedeute, dass w�hrend eines solchen Prozesses der Arrest bestehen bleibe, ohne vom Gl�ubiger binnen der kurzen Fristen des Art. 278 SchKG durch Betreibung, ein Rechts�ffnungsbegehren oder eine Forderungsklage prosequiert werden zu m�ssen. Sodann hat das Bundesgericht in jenem Urteil darauf hingewiesen, dass der Schuldner bis zum Entscheid �ber die Arrestaufhebung nicht schutzlos sei, weil nach verbreiteter kantonaler Gerichtspraxis der Gl�ubiger auch noch im Arrestaufhebungsprozess zur Sicherheitsleistung angehalten werden k�nne. Diese beiden Feststellungen k�nnen G�ltigkeit f�r die BGE 115 III 28 S. 35Fortsetzung der Betreibung sowohl durch Pf�ndung als auch durch Konkurs beanspruchen.
Die Rekurrentin bringt aber vor, dass die in BGE 80 III 33 ff. erw�hnte Haftung des Gl�ubigers nach Art. 273 SchKG f�r den Fall, wo sich der Arrest als ungerechtfertigt erweisen sollte, ihr im Konkurs nicht mehr helfen w�rde. Sie weist darauf hin, dass nach Art. 736 Ziff. 3 OR die Gesellschaft durch die Er�ffnung des Konkurses aufgel�st werde. Deshalb k�nnte sie ihren Schadenersatzanspruch gar nicht mehr selber geltend machen. Allf�llige, ihr nach der Liquidation noch zustehende Anspr�che w�rden gem�ss Art. 269 SchKG durch das Konkursamt verwertet und der Erl�s verteilt. Aus diesen Gr�nden, meint die Rekurrentin, d�rfe bei der Betreibung auf Konkurs - anders als nach der f�r die Betreibung auf Pf�ndung geltenden Praxis - die Betreibung w�hrend des Arrestaufhebungsprozesses nicht fortgesetzt werden.
Eine Antwort auf diese Einwendung der Rekurrentin l�sst sich aus BGE 64 III 113 ff. E. 3 herauslesen, wo das Bundesgericht Stellung zur Frage der Verj�hrung der Schadenersatzklage nach Art. 273 SchKG bezogen hat. Es hat dort insbesondere ausgef�hrt, dass ein Wiederaufleben des Arrestes (wegen Widerrufs des Konkurses) bis zum Schluss des Konkursverfahrens denkbar w�re und dass aus diesem Grund die Verj�hrungsfrist f�r die Klage nach Art. 273 SchKG erst von da an zu laufen beginnen k�nnte. Nach dieser Rechtsprechung kann also nicht davon ausgegangen werden, dass eine auf Art. 273 SchKG gest�tzte Klage mit der Konkurser�ffnung hinf�llig wird; vielmehr bleibt sie - grunds�tzlich - bis zum Schluss des Konkursverfahrens rechtswirksam.
b) Wenn man sich die Wirkungen der Arrestaufhebung aufgrund der Klage nach Art. 279 Abs. 2 SchKG vor Augen h�lt, versteht man, weshalb sich das Gesetz in diesem Zusammenhang nicht zur Sistierung der Betreibung �ussert:
Der Arrest bedeutet nicht eigentliche Zwangsvollstreckung, sondern ist nur eine im Hinblick darauf ergriffene vorsorgliche Massnahme, die dem Gl�ubiger erlaubt, unter gewissen Voraussetzungen die Beschlagnahme von Verm�gensst�cken zu erreichen, die er nicht pf�nden oder inventarisieren lassen kann, weil er die Formalit�ten der Betreibung noch nicht erf�llt hat. Der Schuldner soll mit dem Arrest daran gehindert werden, �ber sein Verm�gen zu verf�gen, es beiseite zu schaffen oder auf andere Weise das Ergebnis einer h�ngigen oder k�nftigen Betreibung zu beeintr�chtigen (BGE 107 III 35 E. 2, Pra 70/1981 Nr. 194 E. 2). Daher BGE 115 III 28 S. 36f�llt der Arrest im Augenblick der Pf�ndung oder der Konkurser�ffnung dahin; gem�ss Art. 199 Abs. 1 SchKG fallen die Arrestgegenst�nde in die Konkursmasse.
Bei Gutheissung der Klage nach Art. 279 Abs. 2 SchKG wird der Arrest aufgehoben. Es muss daher auch die am Arrestort gem�ss Art. 52 SchKG angehobene Betreibung - von der nur die arrestierten Verm�genswerte erfasst werden (BGE 110 III 29 E. 1b, 90 III 80; AMONN, a.a.O., � 10 Rz. 19) - als dahingefallen betrachtet werden, sofern der Arrestort nicht mit dem ordentlichen Betreibungsort zusammenf�llt (BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 845). Doch bleibt zu beachten, dass auch andere Gegenst�nde als die mit Arrest belegten von der Zwangsverwertung erfasst werden und - bei der Betreibung auf Konkurs - in die Konkursmasse fallen, wenn der Schuldner am Wohnsitz oder (wenn es sich um eine juristische Person handelt) an seinem Sitz betrieben wird (Art. 46 Abs. 1 und 2 SchKG). Mit der Aufhebung des Arrestes gewinnt daher der Schuldner die arrestierten Verm�genswerte so oder so nicht zur�ck.
Wenn also im vorliegenden Fall im Kanton Z�rich der Konkurs �ber die Rekurrentin er�ffnet w�rde (Art. 52 und 280 SchKG), so w�rden zwar die in Genf beschlagnahmten Verm�genswerte nach Gutheissung der Arrestaufhebungsklage aus dem Arrest entlassen, aber nichtsdestoweniger in die Konkursmasse fallen. Das Ergebnis w�re somit dasselbe, wie wenn der Arrest noch best�nde und die Arrestgegenst�nde (nach Massgabe von Art. 199 Abs. 1 SchKG) in die Konkursmasse fielen.
Es rechtfertigt sich nach diesen �berlegungen nicht, die Betreibung Nr. 6643 des Betreibungsamtes D�bendorf bis zum rechtskr�ftigen Entscheid �ber die Arrestaufhebungsklage zu sistieren, wie dies die Rekurrentin verlangt hat.