Source: https://www.imperialtorte.com/agb
Timestamp: 2019-02-16 00:18:08
Document Index: 254594966

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Imperial Torte Wien - Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
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Die hier angeführten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen von Produkten wie der Imperial Torte, Wien 1873/Gutscheine/Geschenke sowie sonstiger in unserem Online Shop angebotenen Waren und Leistungen. Mit der Bestellung in unserem Online-Shop akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) oben genannter Waren und Leistungen, angeboten durch die Imperial Hotels Austria GmbH, 1015 Wien (Imperial Torte, Wien 1873).
Jegliche Änderungen bzw. Zusatzvereinbarungen erlangen nur mit einer ausdrücklichen Bestätigung durch die im Firmenbuch eingetragenen vertretungsbefugten Personen der Imperial Hotels Austria GmbH ihre Gültigkeit und sind nur auf den vereinbarten einzelnen Geschäftsfall anwendbar. Nur diese genannten Personen dürfen Zusatzvereinbarungen treffen.
Die Imperial Hotels Austria GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Die auf den jeweiligen Vertrag anwendbaren AGB sind jene, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website www.imperialtorte.com veröffentlicht wurden.
Etwaigen (allenfalls gemeinen) Vertragsbedingungen von Kundenseite wird keinesfalls entsprochen und werden diese auch unter keinen Umständen Vertragsinhalt.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Punkte in den AGB´s bleiben dennoch alle übrigen Bestimmungen und die auf Ihrer Grundlage geschlossenen Verträge in Kraft. Dementsprechend wird die unwirksame Bestimmung einvernehmlich durch eine zweckgemäße wirksame Bestimmung ersetzt, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Vertragsabschluss und Zahlungsart
Der Vertrag gilt erst mit der persönlichen Auftragsbestätigung aus unserem Hause bzw. durch die Lieferung oder Leistung als abgeschlossen. Die Auftragsannahme erfordert keine separate Benachrichtigung des Kunden. Sämtliche unserer Angebote auf der Website und im Online-Shop selbst sind freibleibend. Als Kundenbestellungen im Rechtsinn gilt das Angebot, an welches der Kunde drei Wochen gebunden ist
Wir behalten uns vor, Bestellungen gegebenenfalls nur zum Teil anzunehmen.
Bestellungen im Online-Shop können nur ausgeführt werden, sofern der Kunde alle Pflichtfelder (fettgedruckt) der Rechnungsanschrift respektive einer abweichenden Lieferadresse vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt hat. Alle im Online-Shop ausgewählten Produkte werden für die Dauer des Besuchs auf der Website im persönlichen Warenkorb temporär gespeichert. Der Kunde erhält gleichzeitig vor Abschicken seiner Bestellung eine Auflistung der im Warenkorb befindlichen Produkte mit Einzelpreisen und Gesamtsumme, welche noch abgeändert bzw. unter Angabe der Zahlungsart weiter in Auftrag gegeben wird. Hierbei kann noch ein persönlicher Gruß-Text beigefügt werden. Durch Betätigung des Buttons ‚zahlungspflichtig bestellen‘ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Nach Zustimmung zu den AGB´s erhält der Kunde eine Zusammenfassung sämtlicher eingetragener Bestelldaten. Mit der Bestätigung derselben muss der Kunde seine Kreditkarten-Informationen angeben, um die Bestellung verbindlich abzuschicken. Eine automatisch versandte Email aus dem Online-Shop bestätigt die soeben eingegangene Bestellung, was jedoch noch nicht die Annahme der Bestellung bedeutet. Bestellungen können grundsätzlich nur in den täglichen Geschäftszeiten, ausgenommen gesetzlicher Feiertage in Österreich, von Montag bis Freitag bis 10:00 Uhr behandelt und falls gewünscht am selben Tag verschickt werden. Bestellungen außerhalb der genannten Zeit werden am darauffolgenden Arbeitstag bearbeitet.
Das Internet ist kein sicheres Kommunikationsmedium. Daten, welche über das Internet verschickt werden, können möglicherweise bekannt und von Dritten verändert werden. Der Kunde ist in diesem Wissen und trägt seinerseits das Risiko, dass Daten nicht bzw. nicht in der von ihm gesandten Form eingehen. Wir müssen davon ausgehen, dass die erhaltenen Daten, wie vom Kunden beabsichtigt, eingegangen sind.
Sämtliche Preise im Online-Shop sind in Euro (€) inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, exklusive Lieferkosten (siehe Versand) angegeben, sofern keine anderen Lieferkonditionen extra angegeben sind. Für Auslandslieferungen werden dem Kunden außerdem die für jedes Land geltenden Aus- und Einfuhrabgaben in Rechnung gestellt.
Die Versandpreise richten sich nach Größe, Gewicht und Menge der bestellten Produkte, abhängig vom Auslieferungsort. Nachfolgend Richtwerte für Einzelversände:
Versand und Versandzeit
Der Versand innerhalb Österreichs und ins Ausland erfolgt mit Kurier Service an die der Bestellung zugrundeliegenden Lieferadresse. Der Kunde / Besteller trägt Kosten und Gefahr.
Angegebene Liefertermine sind unverbindlich. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins kann der Kunde sein Rücktrittsrecht nur geltend machen, sofern die Lieferung trotz einer mindestens zweiwöchigen schriftlichen Nachfrist nicht durchgeführt werden konnte. Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen um die Dauer der Hinderung verlängert. Gründe dafür sind zum Beispiel Fälle höherer Gewalt, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte.
Teillieferungen - wenn möglich - sind rechtlich zulässig. Jede Teillieferung kann als eigenes Geschäft geltend gesondert in Rechnung gestellt werden.
Zustellung und Lieferadresse
Die Bestellung wird an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse geliefert. Sofern vom Kunden keine abweichende Lieferadresse im Online-Profil angegeben wurde, erfolgt die Lieferung stets an die direkte Kundenadresse. Der Kunde verpflichtet sich mit Vertragsabschluss, sämtliche als Pflichtfeld deutlich (fettgedruckt) gekennzeichneten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, und haftet somit bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben für alle der Imperial Hotels Austria GmbH (Imperial Torte, Wien 1873) daraus entstehenden Kosten. Namens- und Adressänderung oder Wechsel des Wohnsitzes hat der Kunde ebenfalls unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.
Auftretende Mängel sind nach Möglichkeit bei Lieferung respektive nach Sichtbarwerden zu melden, ohne dass für den Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 KschG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 KschG, ist er verpflichtet, die gelieferte Ware respektive die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware respektive Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.
Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung bzw. Leistung, unabhängig auf welchen Rechtsgrund sich die Ansprüche stützen. Für Verbraucher beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln erst ab Erkennbarkeit des Mangels.
Bei Mangelhaftigkeit der Sache kann der Kunde zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Wenn ein Mangel verbessert wird, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch die Imperial Hotels Austria GmbH, wobei verlangt werden kann, dass der Kunde die Ware – soweit dies tunlich ist – auf Gefahr und kosten der Imperial Austria GmbH an diese versendet. Der Kunde ist verpflichtet, der Imperial Austria GmbH die Möglichkeit zur Verbesserung bzw. zum Austausch zu geben. Nur wenn Verbesserung und Austausch unmöglich oder untunlich sind, kann der Kunde - entsprechend den gesetzlichen Regelungen - angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren, wobei bei geringfügigen Mängel des Recht auf Wandlung ausgeschlossen ist.
Die Imperial Hotels Austria GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, die infolge leichter Fahrlässigkeit durch Personen, für die sie einzustehen hat, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des §1 Abs 1 KschG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs 1 KschG sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.
Für die Zahlung werden folgende Kreditkarten akzeptiert: American Express, Mastercard, Visa Diners Club, JCB,.
Rechnungen sind unverzüglich vor Beginn der Lieferfrist zu bezahlen.
Kreditkartenangaben werden durch den eingebundenen Payment Service Provider im Internet SSL und PCI konform erfasst und bearbeitet, im Onlineshop selbstwerden keine Karteninformationen verarbeitet.
Im Falle der Zahlungsverspätung werden dem Kunden auf den Rechnungsbetrag 6% Verzugszinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zusätzlich in Rechnung gestellt.
Bei Zahlungs- oder Leistungsverzug des Kunden ist die Imperial Hotels Austria GmbH unbeschadet sonstiger Rechte berechtigt, die Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten.
Sie ist ebenfalls berechtigt nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an die Imperial Hotels Austria GmbH zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportkosten und anderes mehr bleibt vorbehalten, wobei die Imperial Hotels Austria GmbH (Imperial Torte) bei Vertragsrücktritt ihrerseits das Recht hat, 20 % des Rechnungsbetrages als Mindestvertragsstrafe zu fordern respektive einzubehalten.
Im Falle der Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen ist der Kunde verpflichtet, der Imperial Hotels Austria GmbH sämtliche zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer Ansprüche der notwendigen Kosten zu erstatten. Der Kunde hat € 5,- pro Mahnung und des Weiteren € 25,- für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen zu tragen. Nach Ablauf des gesetzlichen Mahnverfahrens sind ebenfalls die Kosten von Inkassobüros und Rechtsanwälten entsprechend zu ersetzen.
Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit der Imperial Hotels Austria GmbH oder mit in Verbindung stehenden, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) können ein Zurückbehaltungsrecht lediglich hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.
Die gelieferten Waren und Produkte respektive Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises inklusive aller anfallenden Gebühren alleiniges und unbeschränktes Eigentum der Imperial Hotels Austria GmbH. Bis zur Zahlung sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die gelieferten Waren und Produkte ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und Verschlechterung.
Gerichtsstand ist Wien. Das örtliche und sachlich für den 1. Wiener Bezirk zuständige österreichische Gericht wird hinsichtlich aller im Zusammenhang mit dem Vertrag stehenden Streitfragen berufen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne § 1 Abs 1 KschG, gilt 1010 Wien nur als Gerichtsstand, sofern der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Die Imperial Hotels Austria GmbH ist befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Kunden ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts sowie der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden.
Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist der Sitz der Imperial Hotels Austria GmbH in 1010 Wien.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine im Rahmen der Bestellung und ihrer Abwicklung bekannt gegebenen Daten für die Buchhaltung der Imperial Hotels Austria GmbH sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Die Kundendaten werden von zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet.
Im Übrigen wird auf Datenschutzerklärung unter https://www.imperialtorte.com/imperial-torte-datenschutz verwiesen.
Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den (Fernabsatz-)Vertrag zu widerrufen.
E-Mail hotel.imperial@luxurycollection.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn dieser Vertrag widerrufen wird, wird die Imperial Hotels Austria GmbH alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Imperial Hotels Austria GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Im Falle von Kaufverträgen, in denen nicht ausdrücklich angeboten wurde, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, kann die Rückzahlung verweigert werden, bis die Imperial Hotels Austria GmbH die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wurde, an
zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen über Waren:
die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; und
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