Source: http://www.filmtaxi.de/videoverleih/15_10_allgemeinegeschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2017-08-22 05:32:19
Document Index: 279775957

Matched Legal Cases: ['§2', '§1', '§312', '§3', '§2', '§1', '§312', '§3', '§ 478']

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Filmtaxi
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Filmtaxi UG (haftungsbeschränkt), Ostring 63, 67105 Schifferstadt, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welcher über die Internetseite http://filmtaxi.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und Verleih von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online - Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit der Kunde das Sofortzahl-System „PayPal – Express“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche „PayPal-Express“ nutzt, wird er auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden dem Kunden seine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ wird der Kunde zurück in den Onlineshop des Anbieters auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Anfragen des Kunden zur individuellen Angebotserstellung außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
Auswahl und Angebot(für Verleih)
Spielfilme, Musik oder Dokumentation bieten wir Ihnen als DVDs für den deutschen Markt (Länderkennung 2) zum Mieten an. (vorausgesetzt die DVDs haben Verleihrecht und sind auf dem deutschen Markt veröffentlicht worden. DVDs, die ab 18 Jahren freigegeben sind, können erst nach einem Volljährigkeitsnachweis ausgeliehen werden.
Leistungen von Filmtaxi.de
Der Kunde hat die Möglichkeit, sich aus den von Filmtaxi.de angebotenen DVD-Titeln eine Liste zu erstellen. Sobald der Kunde sich eine Titelliste erstellt hat, und der Monatsbeitrag bezahlt ist, werden die gewählten DVDs, soweit verfügbar an den Kunden versendet. Nachdem der Kunde die DVDs angesehen hat, sendet er sie an Filmtaxi.de zurück, und erhält die nächsten DVDs. Es werden maximal so viele DVDs gleichzeitig an den Kunden versendet, wie das gewählte Paket vorsieht. Es besteht keine Frist zur Rücksendung der DVDs durch den Kunden an Filmtaxi.de, vorausgesetzt, der Monatsbeitrag für die Zeit, in welcher sich die DVDs beim Kunden befinden, ist bezahlt. Neukunden erhalten mit der ersten Lieferung eine DVD. Sobald Filmtaxi.de diese zurückerhalten hat, kommen alle im Paket vorgesehenen DVDs zum Versand. Sämtliche an den Kunden versendeten DVDs befinden sich im Eigentum von Filmtaxi.de! Filmtitel mit einer Altersfreigabe über 18 Jahren, oder ohne Jugendfreigabe werden in einem besonderen Erwachsenenbereich angeboten. Um diesen Bereich angezeigt zu bekommen und diese DVDs mieten zu können, ist eine gesonderte Altersüberprüfung erforderlich, mit welcher festgestellt wird, dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt ist. Die Art der Überprüfung richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Anforderungen. Die Kosten für diese Altersüberprüfung trägt der Kunde. Die Höhe der Kosten kann der jeweils gültigen Preisliste entnommen werden. Erst nach erfolgter Altersüberprüfung wird der Erwachsenenbereich freigeschaltet.
Die Mitgliedschaft des Kunden beginnt mit der erfolgreichen Anmeldung bei Filmtaxi.de. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages richtet sich nach dem gewählten Paket. Er kann per Überweisung, Bankeinzugsermächtigung oder Kreditkarte bezahlt werden. Kann eine Lastschrift oder eine Abbuchung von Filmtaxi mangels Deckung, oder sonstigen Verschulden des Kunden nicht eingelöst werden, wird dem Kunden zusätzlich zu den fälligen Bankgebühren eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,- Euro berechnet. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen. In diesem Fall wird dem Kunden nur ein Betrag in Höhe des nachgewiesenen geringeren Schadens berechnet. Filmtaxi.de hat das Recht, bei mehrmaligem Nichteinlösen von Lastschriften mangels Deckung oder anderen Gründen, welche der Kunde verschuldet hat, den Kunden vom Abbuchungs- oder Lastschriftverfahren auszuschließen, oder den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen.
Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Vertragslaufzeit und -kündigung
Die Laufzeit des Vertrags beginnt mit der Anmeldung als Mitglied des Kunden im Internet unter der Domain http://www.filmtaxi.de. Die Dauer der Mitgliedschaft beträgt einen Monat, es sei denn, mit dem Kunden wurde eine längere Vertragslaufzeit vereinbart. Wird die Mitgliedschaft nicht rechtzeitig vor dem Ende der Vertragslaufzeit gekündigt, so verlängert sie sich automatisch um einen weiteren, der ursprünglichen Vertragslaufzeit entsprechenden Zeitraum. Eine Kündigung des Vertrags durch den Kunden ist jederzeit während des bezahlten Zeitraums möglich, und wird am Ende des bezahlten Zeitraums wirksam. Die Kündigung kann per E-Mail, per Postversand erfolgen oder über den Kündigungsbutton im Kundenbereich. Bezahlte Monatsbeiträge werden nicht zurückerstattet. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden von Filmtaxi.de auf Wunsch des Kunden unwiderruflich gelöscht. Der Kunde verpflichtet sich, alle DVDs von Filmtaxi.de, welche sich nach Vertragskündigung noch bei ihm befinden so rechtzeitig zurückzusenden, dass diese spätestens 5 Tage nach Vertragsende bei Filmtaxi.de eingegangen sind. Für nicht fristgerecht zurückgesendete DVDs behält sich Filmtaxi.de vor, dem Kunden eine Leihgebühr in Höhe von 2,- Euro pro Tag und DVD zu berechnen. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen. In diesem Fall wird dem Kunden nur ein Betrag in Höhe des nachgewiesenen geringeren Schadens berechnet. Die Leihgebühren für verspätete Rücksendungen sind auf 26,- Euro pro DVD begrenzt. Für DVDs, welche auch 30 Tage nach Vertragsende noch nicht an Filmtaxi.de zurückgesendet werden, wird sich Filmtaxi.de Ersatz beschaffen. Für diese Ersatzbeschaffung stellt Filmtaxi.de dem Kunden einen Pauschalbetrag in Höhe von 28,- Euro in Rechnung. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen. In diesem Fall wird dem Kunden nur ein Betrag in Höhe des nachgewiesenen geringeren Schadens berechnet.
Widerrufsrecht für Verbraucher (gilt nur für den Verleih)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Filmtaxi UG (haftungsbeschränkt) Ostring 63 67105 Schifferstadt Fax: 06235 -3478395 E-Mail: filmtaxi@gmx.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangen Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Filmtaxi UG (haftungsbeschränkt) Ostring 63 67105 Schifferstadt Fax: 06235 -3478395 E-Mail: filmtaxi@gmx.de Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Der Kunde verpflichtet sich, seine persönlichen Angaben wahrheitsgemäß vorzunehmen, und eventuelle Änderungen seiner persönlichen Daten dem Betreiber umgehend mitzuteilen. Der Kunde verpflichtet sich, die von Filmtaxi gemieteten DVDs pfleglich zu behandeln. Der Verlust oder die Beschädigung von DVDs sind dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde gewährleistet, dass sein Mitgliedsname und sein Kennwort Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der gewählte Mitgliedsname darf keine rassistischen oder sonstige menschenverachtende Inhalte haben, und keine Rechte Dritter verletzen. Der Betreiber behält sich vor, Mitgliedsnamen zu ändern.
Der Kunde verpflichtet sich, Filmtaxi.de bei den folgenden Ereignissen unverzüglich zu benachrichtigen: Nichteintreffen von DVDs beim Kunden spätestens 5 Arbeitstage nach dem Versand Nichteintreffen von zurückgesendeten DVDs bei Filmtaxi.de Verlust oder Beschädigung von DVDs
Grundsätzlich trägt die Filmtaxi UG das Transportrisiko für Verleihartikel für die Hin- und Rücksendung. Filmtaxi UG behält sich vor, bei Unregelmäßigkeiten einen Nachforschungsauftrag bei dem mit dem Versand beauftragten Unternehmen zu stellen, und gegebenenfalls dem Kunden den Wiederbeschaffungspreis für die DVDs in Höhe von 28,- Euro pro DVD in Rechnung zu stellen. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen. In diesem Fall wird dem Kunden nur ein Betrag in Höhe des nachgewiesenen geringeren Schadens berechnet.
Information zur Datenschutzerklärung der Filmtaxi UG (haftungsbeschränkt) finden Sie hier (hier Link)
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von Filmtaxi.de im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von Filmtaxi.de zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
Die entliehenen Titel sind nur zum privaten, nicht kommerziellen Einsatz bestimmt. Vervielfältigung (auch in Teilen), Vermietung, Verleih und die öffentliche Aufführung sind nicht gestattet.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
Beim Verkauf von Ware, für welche dies nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes vorgeschrieben ist, geht der Anbieter nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein.
Das Copyright aller Namen, Bezeichnungen und Abbildungen liegt bei den jeweiligen Eigentümern, Herstellern und Lizenzinhabern. Die Abbildungen der von Filmtaxi UG vertriebenen Waren dienen zum Zwecke der Werbung und des besseren Verständnisses und stellen keine Rechtsverletzung im eigentlichen Sinne dar.
Filmtaxi UG (haftungsbeschränkt) Ostring 63 67105 Schifferstadt Deutschland
vertreten durch die Geschäftsführer Helga Lochner
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Ludwigshafen/Rhein Handelsregisternummer HRB 62364 USt-ID-Nr.: DE274883201 ________________________________________
Post: Filmtaxi UG (haftungsbeschränkt) Ostring 63 67105 Schifferstadt
Tel: 06235-3478393 Fax: 06235-3478395 E-Mail: filmtaxi@gmx.de