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Timestamp: 2018-04-24 16:06:45
Document Index: 109894359

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

5A_159/2015 11.01.2016
5A_159/2015
Der angefochtene Entscheid erging im Widerspruchsverfahren gemäss Art. 108 SchKG und unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG). Das Obergericht hat kantonal letztinstanzlich entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG) und der erforderliche Mindeststreitwert ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
Die Kostenregelung orientiert sich am Obsiegen und Unterliegen der Parteien (vgl. Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin nennt als Streitwert den Betrag von Fr. 127'530.-- (Fr. 64'757.-- bzw. Fr. 62'774.-- für die einzelnen Klagen). Es handelt sich dabei offensichtlich um die Saldi der Konten, die von der Beschwerdeführerin im jeweiligen Verfahren beansprucht werden (zur betreffenden Streitwertberechnung vgl. Urteil 5A_55/2008 vom 22. April 2008 E. 3.3). Ausgehend von diesem Streitwert rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und von gegenseitigem Parteikostenersatz abzusehen. Aufgrund des neuen Ausgangs des Verfahrens drängt sich eine analoge Regelung auch für das kantonale Verfahren auf. Zumal die Beschwerdeführerin dort im Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege steht, erscheint es aber sinnvoll, die Neuregelung der kantonalen Kosten gestützt auf Art. 68 Abs. 5 BGG dem Obergericht zu übertragen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 29. Januar 2015 wird aufgehoben und durch die nachfolgenden Anordnungen ersetzt.
In diesbezüglicher Abweisung der Widerspruchsklagen der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 3. September 2012 und 5. November 2012 wird festgestellt, dass A.A.________ in den Betreibungen Nr. www und Nr. yyy des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle Oberland West, gegen den Schuldner B.A.________ an den Konten Nrn. rrr, sss, ttt, uuu und vvv im Umfang von Fr. 60'000.-- ein besseres Recht hat. Dieser Betrag wird im Verhältnis der jeweiligen Saldi der betreffenden Konten aus dem Pfändungsbeschlag entlassen und das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, wird angewiesen, A.A.________ den Betrag von Fr. 60'000.-- auszuzahlen, soweit es die Saldi der betreffenden Konten bereits eingezogen hat.
In dahingehender Gutheissung der Widerspruchsklagen der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 3. September 2012 und 5. November 2012 wird in den Betreibungen Nr. www und Nr. yyy des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle Oberland West, gegen den Schuldner B.A.________ das bessere Recht von A.A.________ an den Konten Nrn. rrr, sss, ttt, uuu und vvv, soweit den Betrag von Fr. 60'000.-- übersteigend, aberkannt und das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, angewiesen, das Pfändungsverfahren unter Einschluss der im Pfändungsbeschlag verbliebenen Guthaben weiterzuführen.
Im bundesgerichtlichen Verfahren trägt jede Partei ihre eigenen Parteikosten.
Die Kosten- und Entschädigungsregelung für das kantonale Verfahren wird dem Obergericht des Kantons Bern übertragen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, und dem Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, schriftlich mitgeteilt.