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Timestamp: 2016-10-01 17:11:48
Document Index: 366055799

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_45/2016 (16.06.2016)
8C_45/2016 � � Urteil vom 16. Juni 2016
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich
Der 1974 geborene A.________ wuchs in B.________ mit hebr�ischer und schweizerdeutscher Muttersprache auf. Er absolvierte dort eine Ausbildung als Maschinenbauingenieur und leistete Milit�rdienst im Range eines Unteroffiziers. Seit dem Jahre 2004 arbeitete er als Sicherheitsangestellter der Fluggesellschaft C.________ am Standort D.________. Am 21. Februar 2010 erlitt er bei einem Skiunfall eine Knieverletzung. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, SUVA, erbrachte Leistungen im Rahmen des UVG. A.________ meldete sich am 3. September 2010 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. In der Folge gew�hrte ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich diverse Massnahmen zur beruflichen Eingliederung, darunter auch eine mehrw�chige berufliche Abkl�rung E.________ (Schlussbericht vom 28. Juni 2012) und ein Belastbarkeitstraining. W�hrend dieser Zeit - letztmals bis 21. Januar 2013 - hatte der Versicherte Anspruch auf Taggelder der Invalidenversicherung. Die SUVA sprach dem Versicherten mit Einspracheentscheid vom 10. September 2013 ab dem 1. November 2011 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 42 % zu. Am 17. M�rz 2014 erstattete die MEDAS Bern, welche von der IV-Stelle mit einer polydisziplin�ren Begutachtung beauftragt worden war, ihre Expertise. Demnach sei die T�tigkeit im Sicherheitsdienst auf Grund einer reduzierten Knie-/Beinbelastbarkeit links nicht mehr m�glich, indessen sei der Explorand in psychischer Hinsicht uneingeschr�nkt arbeitsf�hig. Mit Verf�gung vom 1. Dezember 2014 er�ffnete die IV-Stelle A.________, bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 26 % habe er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Seiner Legasthenie sei als lohnmindernder Faktor mit einem Abzug von dem unter Ber�cksichtigung statistischer Werte ermittelten Invalideneinkommen Rechnung getragen worden.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 26. November 2015 ab
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu gew�hren. Gleichzeitig stellte er den Antrag, das Verfahren sei bis zum Vorliegen eines Entscheides des kantonalen Sozialversicherungsgerichts �ber das bei diesem eingereichte Gesuch um Revision des vorinstanzlichen Entscheides vom 26. November 2015 zu sistieren.
Im Rahmen des bez�glich der Sistierungsfrage durchgef�hrten Schriftenwechsels verzichtet die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Die IV-Stelle schliesst auf deren Abweisung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Auch gegen den vorinstanzlichen (Revisions-) Entscheid vom 2. Februar 2016 hat A.________ Beschwerde ans Bundesgericht erheben lassen, welches diese mit heutigem Urteil 8C_159/2016 abgewiesen hat.
Der Beschwerdef�hrer stellt unter anderem den Antrag, das bundesgerichtliche Verfahren sei zu sistieren bis das kantonale Gericht �ber ein Gesuch um prozessuale Revision seines Entscheides vom 26. November 2015 entschieden habe. Da das Sozialversicherungsgericht noch w�hrend des Schriftenwechsels zu dieser Frage mit Entscheid vom 2. Februar 2016 einen Revisionsentscheid getroffen hat, ist ein allf�lliger Sistierungsgrund weggefallen, weshalb dieser Antrag gegenstandslos geworden ist.
2.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Folglich ist das Bundesgericht weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
2.2.�Tats�chlicher Natur sind die Feststellungen zum Gesundheitszustand einer versicherten Person und der daraus resultierenden Arbeits (un) f�higkeit, die das Sozialversicherungsgericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfrage ist auch, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (Urteil 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 1.2). Als grunds�tzlich frei �berpr�fbare Rechtsfragen charakterisieren sich schliesslich die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
Im vorinstanzlichen Entscheid sind die Bestimmungen zu den Begriffen Invalidit�t und Erwerbsunf�higkeit, zum nach dem Invalidit�tsgrad abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit den vorausgesetzten Mindestinvalidit�tsgraden von 40 % f�r eine Viertelsrente, 50 % f�r eine halbe Rente, 60 % f�r eine Dreiviertelsrente und 70 % f�r eine ganze Rente) und zur Invalidit�tsbemessung mittels Einkommensvergleichs zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1.�Die Vorinstanz erwog, bez�glich des medizinischen Sachverhalts sei einzig umstritten, inwiefern sich die Legasthenie auf die berufliche Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers auswirke. Die Legasthenie sei laut gutachterlicher Beurteilung der MEDAS Bern kein Symptom einer akuten psychiatrischen Erkrankung, sondern Residuum einer kindlichen Entwicklungsst�rung. Sie schr�nke den Versicherten insoweit ein, als ihm keine T�tigkeiten mit hohen Anforderungen an die Lese- und Schreibkompentenz zuzumuten seien. Dementsprechend sei die IV-Stelle richtigerweise davon ausgegangen, dass es ihm trotz der sprachlichen Schwierigkeiten m�glich und zumutbar sei, einfache EDV-technische Arbeiten (Analysieren, Programmieren, Operating) durchzuf�hren und dabei ein Einkommen gem�ss Niveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) der Tabelle TA7 Ziff. 29 (Informationstechnologie) der LSE 2008 zu erzielen. Unter Ber�cksichtigung einer Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden und eines behinderungsbedingten Abzugs von 5 % wegen der Legasthenie sei das von der IV-Stelle ermittelte zumutbare Invalideneinkommen von Fr. 73'567.65 f�r das Jahr 2013 zu sch�tzen. Verglichen mit dem von der Verwaltung auf Fr. 99'235.50 bezifferten Valideneinkommen ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von 26 %. Damit habe der Beschwerdef�hrer keinen Anspruch auf eine Rente.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer l�sst insbesondere r�gen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt insofern unrichtig festgestellt, als entgegen dem Wortlaut im angefochtenen Entscheid seine Legasthenie beziehungsweise Spracherwerbsst�rung nie gutachterlich abgekl�rt worden sei. Tats�chlich sei es ihm nicht m�glich, einfache EDV-technische Arbeiten auszuf�hren. Entsprechend sei das Invalideneinkommen viel tiefer anzusetzen. Hinsichtlich des Valideneinkommens seien zumindest die von der ehemaligen Arbeitgeberin als AHV-pflichtiges Einkommen deklarierten Naturallohnbestandteile zu ber�cksichtigen.
5.1.�Die Parteien sind sich darin einig, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner eingeschr�nkten R�cken-, Bein- - und Kniebelastbarkeit seine angestammte T�tigkeit im Sicherheitsdienst einer Fluggesellschaft nicht mehr aus�ben kann. M�glich sind T�tigkeiten in wechselbelastender, vorwiegend sitzender Position, gegebenenfalls mit Nutzung eines Stehpults. Umstritten ist, welchen Stellenwert die Legasthenie beziehungsweise Spracherwerbsst�rung des Versicherten hat und welche Auswirkung diese gegebenenfalls auf das ihm zumutbare Erwerbseinkommen zeitigt.
5.2.1.�Das kantonale Gericht hielt fest, das Attest der dipl. Logop�din I.________ vom 18. Januar 2015, wonach der Versicherte nicht bloss mangelhafte Lese- und Schreibkenntnisse aufweise, sondern an einer grunds�tzlichen Spracherwerbsst�rung leide, k�nne die anderslautende fach�rztliche Beurteilung der MEDAS Bern nicht in Frage stellen. Dem ist entgegenzuhalten, dass aus dem Gutachten vom 17. M�rz 2014 nicht hervorgeht, dass diese Fragestellung �berhaupt gepr�ft worden w�re. Am Gutachten waren Spezial�rzte der Fachrichtungen Psychiatrie, Neurologie, Innere Medizin und Chirurgie/Unfallchirurgie beteiligt. (Schrift-) Sprachliche Tests wurden nicht durchgef�hrt. Dem medizinischen Gutachten kann denn auch lediglich entnommen werden, dass kein psychischer Gesundheitsschaden vorliege, welcher die Legasthenie beeinflusse. Dies wird auch von keiner Seite behauptet. In sprachlicher Hinsicht wurde der Beschwerdef�hrer an der Abteilung f�r Klinische Logop�die der Klinik f�r Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie des Spitals H.________ abgekl�rt. Den Berichten vom 7. April 2004 und vom 31. M�rz 2006 kann entnommen werden, der Proband leide an einer auff�lligen Lese- und Rechtschreibschw�che bei einer deutlichen verbal-auditiven Merkf�higkeits- und Differenzierungsschw�che und Unsicherheiten der buchstabenbezogenen optischen Merkf�higkeit. Diese sprachspezifische Teilleistungsschw�che erschwere das Speichern, Erinnern und Erkennen von Sprachlauten und wirke sich auf den Erwerb des Lese- und Schreibverm�gens deutlich erschwerend aus. Diese Erkenntnisse wurden auch im Neigungs-Struktur-Test best�tigt, welcher im Rahmen der Abkl�rung E.________ vom 28. Juni 2012 erhoben wurde. Darin zeigte sich, dass der Versicherte sich in schriftlicher Form nicht verst�ndlich ausdr�cken konnte.
5.2.2.�Die Vorinstanz hielt fest, die Lese- und Schreibkompetenzen, mit welchen der Beschwerdef�hrer die bisher an ihn gestellten Anforderungen des beruflichen und ausserberuflichen Lebens bew�ltigte, gen�gten auch f�r die von der IV-Stelle vorgeschlagene berufliche Eingliederung f�r einfache EDV-technische Arbeiten wie "Analysieren, Programmieren und Operating". Diese Feststellung beruht auf einer allgemeinen Lebenserfahrung und nicht auf einer gutachterlichen Abkl�rung. Entsprechend ist sie letztinstanzlich nicht verbindlich. Zudem widerspricht sie den Akten. Dem Beschwerdef�hrer ist demnach eine wechselbelastende T�tigkeit ganztags zumutbar. Es d�rfen dabei keine hohen sprachlichen Anforderungen gestellt werden; insbesondere ist er nicht in der Lage, schriftlich zu kommunizieren, das heisst Informationen in schriftlicher Form zu verarbeiten und selbst Texte zu schreiben. Eine zus�tzliche Ausbildung erscheint nicht m�glich. Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift ist es nicht notwendig, diesbez�glich weitere gutachterliche Abkl�rungen in Auftrag zu geben, da die bisherigen Akten den Sachverhalt gen�gend dokumentieren.
5.3.�Damit steht fest, dass Vorinstanz und Verwaltung bei der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens zu Unrecht die statistischen Werte gem�ss Ziff. 29 der Tabelle T7 der LSE 2008 angewendet haben. In ihrem Vorbescheid vom 3. April 2014 hatte die IV-Stelle ein hypothetisch zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 57'831.- f�r allgemeine Hilfsarbeiten f�r das Jahr 2011 zugrundegelegt. In der schliesslich ergangenen Verf�gung vom 1. Dezember 2014 wird nicht begr�ndet, weshalb die Verwaltung nunmehr davon ausgeht, dass dem Versicherten EDV-Arbeiten und damit ein um knapp Fr. 16'000.- h�heres Einkommen zumutbar sei. Wie dargelegt, entspricht ersteres eher den tats�chlichen Verh�ltnissen. Auch die SUVA, welche im Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2013 das der Rentenbemessung zugrunde liegende Invalideneinkommen mittels DAP (Dokumentation von Arbeitspl�tzen) erhoben hatte, ist mit einem solchen von Fr. 59'493.- zu einem vergleichbaren Resultat gelangt. Die Invalidit�tsbemessung der SUVA ist f�r die Invalidenversicherung zwar nicht verbindlich, kann indessen als Anhaltspunkt f�r die Bestimmung von hypothetischen Werten dienen, falls bei beiden Versicherungen derselbe Gesundheitsschaden versichert ist (vgl. BGE 133 V 549).
5.4.�Die Verwaltung ist f�r das Jahr des m�glichen Rentenbeginns 2013 - nachdem bis zum 21. Januar 2013 Taggelder ausgerichtet wurden (Art. 29 Abs. 2 IVG) - von einem Valideneinkommen von Fr. 99'235.- ausgegangen. Dies wurde vom kantonalen Sozialversicherungsgericht grunds�tzlich best�tigt, wobei es offen liess, ob dazu allenfalls noch nicht verabgabte Krankenkassenbeitr�ge der ehemaligen Arbeitgeberin von Fr. 840.- im Jahr hinzugez�hlt werden m�ssten. Der Beschwerdef�hrer macht unter Ber�cksichtigung weiterer Naturallohnbestandteile ein Valideneinkommen von Fr. 101'947.- geltend. Von welchem der zur Diskussion stehenden Betr�gen auszugehen ist, kann indessen auch letztinstanzlich offen bleiben. Das der Entwicklung der Nominall�hne auf das Jahr 2013 angepasste Invalideneinkommen von Fr. 59'255.- ergibt verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 99'325.- einen Invalidit�tsgrad von 40.28 % und damit einen Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Auch das vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Valideneinkommen erg�be keinen h�heren Anspruch. Die Beschwerdegegnerin wird den Rentenbeginn festzusetzen haben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. November 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 1. Dezember 2014 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab dem von der Verwaltung noch festzusetzenden Zeitpunkt Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.