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Timestamp: 2019-10-17 14:26:58
Document Index: 384194037

Matched Legal Cases: ['§19', '§14', '§449', '§ 13', '§ 14', '§355', '§355', '§312']

traumbunt - Kinderzimmerbilder & Kinderbücher - AGB
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Anne Kerstin Hirsch - traumbunt - Malerei, Illustration, Cartoon (nachstehend kurz -traumbunt- genannt) und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt -traumbunt- nicht an, es sei denn, -traumbunt- hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Anne Kerstin Hirsch -traumbunt- Malerei, Grafik, Illustration, Rißweg 54, 01324 Dresden, E-Mail: kontakt@traumbunt.de
Alle Angebote auf der Internetpräsenz von -traumbunt- sind freibleibend. Eine Bestellung stellt ein Angebot an -traumbunt- zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie bei uns bestellen, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Eingangsbestätigung). Diese E-Mail stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll sie lediglich darüber informieren, dass ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Verfügbarkeit des Bildes geprüft haben und Ihnen den Vertragsabschluss per E-Mail bestätigen (Bestellbestätigung). Ist ein Produkt nicht verfügbar, informieren wie Sie ebenfalls per E-Mail. In diesem Fall kommt kein Kaufvertrag zustande.
a. Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise in Euro. -traumbunt- ist nach §19 Abs.1 UStG von der Umsatzsteuer befreit und erhebt keine Umsatzsteuer. Preise,Größen und Formate erhalten Sie ausschließlich auf Anfrage. b. Sofern nicht anders angegeben beziehen sich die Preise (Irrtum und Druckfehler vorbehalten) auf die jeweils abgebildeten Produkte gemäß Beschreibung. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis zuzüglich anfallender Versandkosten wird bei Erhalt der Bestellbestätigung im Voraus fällig. c. Die Bezahlung der Bilder erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Der Kunde erhält von -traumbunt- mit der Bestellbestätigung die Zahlungsdetails und die Bankverbindung. Die Rechnung erfolgt mit der Warenlieferung, entsprechend den Anforderungen nach §14 Abs.4 UStG. d. Als "Musterbilder" ausgewiesene Bilder werden erst hergestellt und versandt, nachdem die Zahlung eingegangen ist. Soweit eine Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigung eingeht, wird die Bestellung storniert. e. Bei individuellen Auftragsarbeiten nach Kundenwunsch ist zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach Rechnungsstellung eine Anzahlung von 30% des Gesamtwertes zu leisten. Bei Lieferung der Auftragsarbeit wird der Restbetrag fällig. Eine erneute Zahlungsaufforderung erfolgt nicht. f. Der verbleibende Rechnungsbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsstellung durch Überweisung auf das angegebene Konto zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Dies berechtigt -traumbunt- angemessene Mahngebühren sowie Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. g. Ein Zurückhaltungsrecht der Vergütung wegen Nichtgefallen ist ausgeschlossen. Bis zur vollständigen Begleichung der Gesamtvergütung verbleibt das Auftragswerk im Eigentum von -traumbunt-, Eigentumsvorbehalt §449 BGB.
Wir bemühen uns sehr, Liefertermine einzuhalten. Ist die Ware im Lager vorrätig, so erfolgt die Lieferung sofort nach Zahlungseingang. "Musterbilder" sind nicht vorrätig und werden erst auf Kundenwunsch angefertigt. In diesem Fall wird der Liefertermin individuell mit dem Besteller abgestimmt. Es kann vorkommen, dass ein Bildmotiv aufgrund hoher Nachfrage nicht in unserem Lager vorrätig ist, obwohl es nicht als "Musterbild" ausgewiesen war. Dies tritt vorrangig bei Sonderangeboten und in nachfragestarken Zeiten (z.B. Weihnachten) auf. Wir versuchen dann so schnell wie möglich das gewünschte Motiv neu zu erstellen. In diesem Fall kann die Lieferzeit bis zu 14 Tage dauern, in Ausnahmefällen auch länger. Wir bemühen uns, unser Angebot auf dem aktuellsten Stand zu halten und vereinbarte Lieferfristen einzuhalten, diese sind jedoch nicht verbindlich. Sie erhalten von uns bei Lieferverzögerung und in jedem Falle nach spätestens 8 Tagen eine E-Mail mit dem Lieferstatus und der Auskunft, wann wir die Ware versenden. Treten Lieferverzögerungen auf, die nicht von uns verschuldet sind, besonders durch höhere Gewalt, so entstehen dem Besteller keine Ersatzansprüche. Sind zur schnelleren Abwicklung Teillieferungen erforderlich, entstehen Ihnen dadurch natürlich keine Mehrkosten. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Unabhängig von der Höhe des Bestellwerts berechnen wir innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,90 €. Bei Lieferungen ins Ausland fallen höhere Kosten an. Der Kunde trägt die evtl. anfallenden Zollgebühren und Steuern.
Die gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich der Saldoforderung, einschließlich aller Nebenforderungen unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigen Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Bestellers in Besitz zu nehmen. Wird nach Abschluss des Vertrages festgestellt, dass der Käufer nicht kreditwürdig ist, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
a. Alle Bilder und sonstige Inhalte auf der Internetpräsenz von -traumbunt- sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt bei Anne Kerstin Hirsch. Vervielfältigungen und Verbreitungen jeglicher Art ohne die schriftliche Zustimmung von Anne Kerstin Hirsch werden straf- und zivilrechtlich verfolgt. b. Der Kunde erwirbt durch den Kauf ausschließlich das Eigentumsrecht an dem Original. Hinsichtlich des urheberrechtlich geschützten Werkes erhält der Kunde lediglich das einfache beschränkte Nutzungsrecht der privaten, nicht öffentlichen oder gewerblichen Nutzung. Abweichende Nutzungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. c. Bei Auftragsarbeiten nach Motivvorlage des Kunden ist dieser verantwortlich, dass Urheber- und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Kunde trägt alle finanziellen und rechtlichen Folgen, sollte ein Motiv gegen Urheber- und/oder Persönlichkeitsrechte verstoßen. Der Auftraggeber stellt -traumbunt- insoweit von jeglicher Haftung frei.
Das nachfolgende Widerrufsrecht richtet sich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Es besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll und Sie dadurch dem Unternehmerbegriff des § 14 BGB unterliegen.
a. Widerrufsbelehrung gemäß §355 Abs.2 BGB - Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder Email) oder durch Rücksendung des Bildes an -traumbunt- widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Bildes. Der Widerruf bzw. die Warenrücksendung ist zu richten an: Anne Kerstin Hirsch -traumbunt- Malerei, Illustration, Cartoon, Keglerstr. 14, 01309 Dresden Email: kontakt@traumbunt.de Sollte Ihnen die Belehrung über das Widerrufsrecht erst nach Vertragsschluss zugehen, so beträgt die Widerrufsfrist gemäß §355 Abs.2 Satz2 BGB einen Monat. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend §312d Abs.4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. -traumbunt- übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Bilder von den auf der Internetseite dargestellten Abbildungen bezüglich der Farbe. Geringe Farbabweichungen sind durch verschiedene Bildschirmeinstellungen und Belichtungen möglich. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Reklamation. Ebenso berechtigen geringfügige Formabweichungen von Originalen, die nach Musterbildern erstellt wurden, nicht zur Reklamation. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware an uns zurückzusenden. Die Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zunächst gelieferte Ware bei uns wieder eingegangen ist. Die Regelung über die Kosten der Rücksendung bei Widerruf gilt entsprechend.
Die Haftung von -traumbunt- richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen ist unsere Haftung für vertragliche und außervertragliche Schadenersatzansprüche auf den Ersatz typischer und vorhersehbarer Schäden begrenzt. Dies gilt jedoch nicht, soweit der Schaden auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten beruht. Dies gilt auch für Schäden, die ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe schuldhaft verursacht hat.
Wir verpflichteten uns, die für die Geschäftsabwicklung gespeicherten Daten lediglich intern für die Bestell- und Lieferabwicklung zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Dresden, soweit der Besteller Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Die Geschäftsbeziehung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien entspricht. Stand: September 2014