Source: https://www.buzer.de/gesetz/12611/index.htm
Timestamp: 2017-09-21 10:16:48
Document Index: 55407225

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 6']

1. BSI-KritisVÄndV Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung
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Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung (1. BSI-KritisVÄndV k.a.Abk.)
V. v. 21.06.2017 BGBl. I S. 1903 (Nr. 40); Geltung ab 30.06.2017
Artikel 1 Änderung der BSI-Kritisverordnung
Artikel 1 ändert mWv. 30. Juni 2017 BSI-KritisV § 1, § 3, § 6 (neu), § 7 (neu), § 8 (neu), § 6, Anhang 1, Anhang 2, Anhang 3, Anhang 4, Anhang 5 (neu), Anhang 6 (neu), Anhang 7 (neu)
Die BSI-Kritisverordnung vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958) wird wie folgt geändert:
In § 1 Nummer 3 wird die Angabe „§§ 2 bis 5" durch die Angabe „§§ 2 bis 8" ersetzt.
Zwischen den Wörtern „Aufbereitung" und „Verteilung" wird das Wort „und" durch ein Komma ersetzt.
Zwischen den Wörtern „Verteilung" und „von Trinkwasser" werden die Wörter „sowie Steuerung und Überwachung" eingefügt.
Zwischen den Wörtern „Siedlungsentwässerung" und „Abwasserbehandlung" wird das Wort „sowie" durch ein Komma ersetzt.
Zwischen den Wörtern „Gewässereinleitung" und „erbracht" werden die Wörter „sowie Steuerung und Überwachung" eingefügt.
Nach § 5 werden die folgenden §§ 6 bis 8 eingefügt:
„§ 6 Sektor Gesundheit
den Schwellenwert nach Anhang 7 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten."
Die Angabe „Vier" wird durch die Angabe „Zwei" ersetzt.
Nach dem Wort „Inkrafttreten" werden die Wörter „und danach alle zwei Jahre" eingefügt.
Teil 1 und 2 werden wie folgt geändert:
ein Netz zur Versorgung der Allgemeinheit mit Wärme."
Die bisherigen Nummern 2 bis 12 werden die Nummern 3 bis 13.
In der neuen Nummer 3 wird in Satz 1 das Wort „zum" durch die Wörter „ab dem" ersetzt. Satz 2 wird aufgehoben.
In der neuen Nummer 4 wird nach dem Wort „Kalenderjahr" das Wort „jeweils" eingefügt.
In der neuen Nummer 5 werden im ersten Satzteil nach dem Wort „Versorgungsgrad" die Wörter „für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 4.2.1 unmittelbar" gestrichen.
In der neuen Nummer 6 werden im ersten Satzteil nach dem Wort „Versorgungsgrad" die Wörter „für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.1" gestrichen.
In der neuen Nummer 10 werden nach der Angabe „3.2.2" ein Komma und die Angaben „3.2.3, 3.3.1 und 3.3.3" eingefügt. Die Angabe „und 3.3" wird gestrichen.
In der neuen Nummer 11 werden zwischen den Angaben „3.1.2" und „3.2.2" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „3.2.2" die Angaben „3.2.3, 3.3.1 und 3.3.2" eingefügt.
In der neuen Nummer 12 wird zwischen den Angaben „3.2.1" und „3.2.2" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „3.2.2" die Angabe „und 3.2.3" eingefügt.
Nach Nummer 3.2.2 wird folgende Nummer 3.2.3 eingefügt:
„3.2.3 Anlage zur zentralen standort-
übergreifenden Steuerung Gesamtmenge der transportierten
Gesamtmenge der umgeschlagenen
Rohölmenge in Tonnen/Jahr oder 4,4 Millionen
Menge Kraftstoff in Tonnen/Jahr oder 420.0001
Menge Heizöl in Tonnen/Jahr 620.000".
Nummer 3.3.1 wird wie folgt gefasst:
„3.3.1 Anlage oder System von
Aggregatoren zum Vertrieb
von Kraftstoff und Heizöl Gesamtmenge der verteilten Menge
Kraftstoff in Tonnen/Jahr 420.0001
Gesamtmenge der verteilten Menge
Heizöl in Tonnen/Jahr 620.000".
Nach Nummer 3.3.2 wird folgende Nummer 3.3.3 eingefügt:
„3.3.3 Anlage zur zentralen standort-
übergreifenden Steuerung Gesamtmenge der verteilten Menge
eine Anlage, in der Abwasser physikalisch, biologisch und/oder chemisch behandelt wird (DIN EN 16323). Die Anlagen zur Gewässereinleitung (zum Beispiel HW-Pumpwerke und Ableitungskanäle) werden als Bestandteil der Kläranlage angesehen."
Für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.1.1 bis 1.3.1 ist der Versorgungsgrad zum 30. Juni des zurückliegenden Kalenderjahres maßgeblich."
In der neuen Nummer 7 wird die Angabe „2.3.2" durch die Angabe „2.4.1" ersetzt.
Nach Nummer 1.2.1 wird folgende Nummer 1.3 eingefügt:
„1.3 Steuerung und Überwachung ".
Die Nummer 1.2.2 wird zur neuen Nummer 1.3.1.
In Nummer 2.1.1 wird in Spalte B nach dem Wort „Gewinnungsanlage" das Wort „Wasserwerk" in Klammern eingefügt.
Die Nummer 2.1.2 wird aufgehoben.
In Nummer 2.2.1 wird in Spalte B nach dem Wort „Aufbereitungsanlage" das Wort „Wasserwerk" in Klammern eingefügt.
Die Nummer 2.2.2 wird aufgehoben.
Nach Nummer 2.3.1 wird folgende Nummer 2.4 eingefügt:
„2.4 Steuerung und Überwachung ".
Die Nummer 2.3.2 wird zur neuen Nummer 2.4.1.
Der bisherigen Nummer 1 werden die folgenden Nummern 1 und 2 vorangestellt:
eine Anlage oder ein System, durch die oder das eine oder mehrere andere Anlagen standortübergreifend gesteuert oder überwacht werden, insbesondere eine filialübergreifende Anlage oder ein filialübergreifendes System."
Die bisherigen Nummern 1 bis 6 werden die Nummern 3 bis 8.
In der neuen Nummer 6 werden nach dem Wort „kann" die Wörter „, bei einer Anlage, die den Anlagenkategorien des Teils 3 Spalte A Nummer 1.2 zuzuordnen ist," eingefügt.
Teil 3 wird wie folgt gefasst:
„Spalte A Spalte B Spalte C Spalte D
Nr. Anlagenkategorie Bemessungskriterium Schwellenwert
434.500 t
Distribution von Lebensmitteln Menge der umgeschlagenen Lebensmittel
1.1.4 Anlage oder System zur zentralen
standortübergreifenden Steuerung Gesamtmenge der jeweils hergestellten,
behandelten oder umgeschlagenen
1.2.5 Anlage oder System zur zentralen
standortübergreifenden Steuerung Gesamtmenge der jeweils behandelten,
umgeschlagenen, bestellten oder
in Verkehr gebrachten Lebensmittel der
gesteuerten Anlagen in t/Jahr oder l/Jahr Speisen:
350 Millionen l".
eine vertrauenswürdige dritte Instanz (Trusted Third Party), die in elektronischen Kommunikationsprozessen die jeweilige Identität des Kommunikationspartners bescheinigt."
In der neuen Nummer 5 wird das Wort „Personen" durch das Wort „Teilnehmer" ersetzt und nach dem Wort „Kalenderjahr" das Wort „jeweils" eingefügt.
Die bisherige Nummer 5 wird aufgehoben.
In Nummer 6 wird der Buchstabe a aufgehoben. Die bisherigen Buchstaben b bis d werden die Buchstaben a bis c.
Die bisherige Nummer 9 wird aufgehoben. Die bisherigen Nummern 10 bis 12 werden die Nummern 9 bis 11.
Nummer 1.4.1 wird wie folgt gefasst:
„1.4.1 DNS-Resolver, die zur Nutzung
öffentlich zugänglicher Telefon-
dienste, Datenübermittlungsdienste
oder Internetzugangsdienste
angeboten werden Anzahl Teilnehmer des Zugangsnetzes,
in welchem der DNS-Resolver betrieben
wird 100.000".
In Nummer 1.4.2 wird in Spalte B nach dem Wort „DNS-Server" der Halbsatz „, die zur Nutzung öffentlich zugänglicher Telefondienste, Datenübermittlungsdienste oder Internetzugangsdienste angeboten werden" gestrichen.
Nach Anhang 4 werden die folgenden Anhänge 5 bis 7 eingefügt:
„Anhang 5 (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 6 Absatz 6 Nummer 1 und 2) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Gesundheit
Teil 1 Grundsätze und Fristen
Teil 2 Berechnungsformeln zur Ermittlung der Schwellenwerte
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 2.1.1 und 2.2.1 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von durchschnittlichen Ausgaben für Medizinprodukte, die Verbrauchsgüter sind, von 181,36 Euro pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
90.680.000
Euro Umsatz/Jahr = 181,36 Euro Umsatz/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 3.1.1 sowie 3.2.1 bis 3.3.1 genannte Schwellenwert ist unter Annahme eines Durchschnittsverbrauchs von 9,3 Packungen verschreibungspflichtiger Arzneimittel pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Packungen/Jahr = 9,3 Packungen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 3.1.2 genannte Schwellenwert ist unter Annahme eines Durchschnittswerts von 0,068 Einheiten hergestellten Erythrozytenkonzentrats, Thrombozytenkonzentrats und Plasmas zur Transfusion pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Einheiten/Jahr = 0,068 Einheiten/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 4 genannte Schwellenwert ist unter Annahme eines Durchschnittswerts von 3 Aufträgen für eine labormedizinische Untersuchung pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Aufträge/Jahr = 3 Aufträge/Jahr x 500.000
Teil 3 Anlagenkategorien und Schwellenwerte
1.1 Krankenhaus vollstationäre Fallzahl/Jahr 30.000
2.1.1 Produktionsstätte Umsatz in Euro/Jahr 90.680.000
2.2.1 Abgabestelle Umsatz in Euro/Jahr 90.680.000
3. Versorgung mit verschreibungs-
pflichtigen Arzneimitteln und
3.1.1 Produktionsstätte Anzahl in Verkehr gebrachter Packungen/
Jahr 4.650.000
3.1.2 Anlage oder System zur Entnahme
und Weiterverarbeitung von
gebrachter Produkte/Jahr 34.000
3.2.1 Betriebs- und Lagerraum Anzahl umgeschlagener Packungen/Jahr 4.650.000
3.2.2 Anlage oder System zum Vertrieb von
Arzneimitteln Anzahl transportierter Packungen/Jahr 4.650.000
3.3.1 Apotheke abgegebene Packungen/Jahr 4.650.000
der Labore in der Gruppe/Jahr 1.500.000
Auftrags- oder Befundübermittlung Anzahl Aufträge/Jahr 1.500.000
4.2.1 Labor Anzahl Aufträge/Jahr 1.500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.1.1 bis 1.2.1 und 1.3.1 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von 30 Transaktionen mit im Inland ausgegebenen Karten an Terminals (Geldautomaten) in- und ausländischer Zahlungsdienstleister pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Transaktionen/Jahr = 30 Transaktionen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 1.4 genannte Schwellenwert ist unter der Annahme von 187 im Cash-Center bearbeiteten Banknoten zur Versorgung einer Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Banknoten/Jahr = 187 Banknoten/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.2.2 bis 1.2.4 und 2.2.3 bis 2.2.5 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von 36 Transaktionen als Mittelwert mit im Inland ausgegebenen Karten an POS-Terminals und Geldautomaten in- und ausländischer Zahlungsdienstleister pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Transaktionen/Jahr = 36 Transaktionen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 2.1.1 bis 2.2.2 und 2.3.1 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von 43 Transaktionen mit im Inland ausgegebenen Karten an Terminals (POS) in- und ausländischer Zahlungsdienstleister und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Transaktionen/Jahr = 43 Transaktionen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 3 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von 200 Transaktionen bei Überweisungen und Lastschriften pro versorgter Person und pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Transaktionen/Jahr = 200 Transaktionen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 4 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von 1,7 Abwicklungstransaktionen im In- und Ausland pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Transaktionen/Jahr = 1,7 Transaktionen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 5.1.2, 5.1.6 und 5.1.10 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von 4 Leistungsfällen pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Leistungsfälle/Jahr = 4 Leistungsfälle/Jahr x 500.000
1.1.1 Autorisierungssystem Anzahl Transaktionen/Jahr 15.000.000
Autorisierungssystem aus Sicht des
Geldautomatenbetreibers Anzahl Transaktionen/Jahr 15.000.000
Geldautomatenbetreiber Anzahl Transaktionen/Jahr 15.000.000
Interbanken-Zahlungsverkehrssystem
(Clearing und Settlement) Anzahl Transaktionen/Jahr 18.000.000
1.2.3 Clearing-System Anzahl Transaktionen/Jahr 18.000.000
kritischen Clearing-Systeme/Jahr 18.000.000
Transaktionen/Jahr 15.000.000
Banknoten/Jahr 93.500.000
Transaktionen/Jahr 21.500.000
Terminalbetreibers Anzahl dienstleistungsbezogener
POS-Terminalbetreiber Anzahl Transaktionen/Jahr 21.500.000
Zahlungsempfängers Anzahl Transaktionen/Jahr 21.500.000
2.2.4 Clearing-System Anzahl Transaktionen/Jahr 18.000.000
kritischen Clearing-Systems/Jahr 18.000.000
2.3 Belastung auf dem Konto des Zahlers
und Gutschrift auf dem Konto des
Überweisung oder Lastschrift Anzahl Transaktionen/Jahr 100.000.000
(Clearing und Settlement) Anzahl dienstleistungsbezogener
Transaktionen/Jahr 100.000.000
kritischen Clearing-Systems/Jahr 100.000.000
4. Verrechnung und Abwicklung von
Derivatgeschäften Anzahl Transaktionen/Jahr 850.000
Verrechnung und Verbuchung von
Wertpapier- und Derivatgeschäften Anzahl Transaktionen/Jahr 850.000
4.2.1 Wertpapier-Settlement-System Anzahl Transaktionen/Jahr 850.000
4.2.2 Depotführungssystem Anzahl Transaktionen/Jahr 850.000
4.2.3 System eines Zentralverwahrers Anzahl Transaktionen/Jahr 850.000
Zahlungsanweisung Anzahl Transaktionen/Jahr 850.000
(Lebensversicherung) Leistungsfälle/Jahr 500.000
(private Krankenversicherung) Leistungsfälle/Jahr 2.000.000
(Komposit) Schadensfälle/Jahr 500.000
5.1.5 Leistungssystem (Sozialversiche-
rungsträger der gesetzlichen Renten-,
Unfall- und Arbeitslosenversicherung) Leistungsfälle/Jahr 500.000
5.1.7 Schadensystem (Komposit) Schadensfälle/Jahr 500.000
5.1.9 Auszahlungssystem (Sozialversiche-
5.1.11 Auszahlungssystem (Komposit) Schadensfälle/Jahr 500.000
5.1.12 Verwaltungs- und Zahlungssystem
der gesetzlichen Kranken- und
Pflegeversicherung Anzahl der Versicherten 3.000.000
1 Nachfolgend sind dienstleistungsbezogene Transaktionen solche Transaktionen, die im Kontoführungssystem bei der Erbringung der jeweiligen kritischen Dienstleistung verbucht werden.
Der für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 1.1.4 genannte Schwellenwert ist unter Annahme von durchschnittlich 0,035 Flugbewegungen zur Versorgung einer Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
Flugbewegungen/Jahr = 0,035 Flugbewegungen/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.2.2 und 1.2.3 genannte Schwellenwert ist unter Annahme einer durchschnittlichen disponierten Transportleistung im Güterschienenverkehr von 1.460 Tonnenkilometern zur Versorgung einer Person, eines Regelschwellenwerts von 500.000 versorgten Personen sowie einer durchschnittlichen Transportleistung von 32.000 Tonnenkilometern pro Güterzug pro Jahr wie folgt berechnet:
Züge/Jahr = (1.460 tkm/Jahr x 500.000) / 32.000 tkm/Zug
Der für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 1.2.6 genannte Schwellenwert ist unter Annahme einer durchschnittlichen disponierten Transportleistung im Güterschienenverkehr von 1.460 Tonnenkilometern zur Versorgung einer Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
tkm/Jahr = 1.460 tkm/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 1.3.3 genannte Schwellenwert ist unter Annahme einer durchschnittlichen Frachtmenge der Seeschifffahrtsflotte von 3,75 Tonnen zur Versorgung einer Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
t/Jahr = 3,75 t/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorie des Teils 3 Nummer 1.3.4 genannte Schwellenwert ist unter Annahme einer durchschnittlichen Transportleistung der durch die Binnenschifffahrtsflotte transportierten Fracht von 691 Tonnenkilometern zur Versorgung einer Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
tkm/Jahr = 691 tkm/Jahr x 500.000
Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.6.1 und 1.6.2 genannte Schwellenwert ist unter Annahme einer durchschnittlichen Gütermenge von 34 Tonnen pro Jahr zur Versorgung einer Person im Straßenverkehr und eines Regelschwellenwerts von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:
t/Jahr = 34 t/Jahr x 500.000
Nr. Anlagenbezeichnung Bemessungskriterium Schwellenwert
1.1.1 Anlage oder System zur Passagier-
abfertigung an Flugplätzen Anzahl der Passagiere/Jahr 20.000.000
Frachtabfertigung an Flugplätzen Gütermenge in Tonnen/Jahr 750.000
1.1.3 Infrastrukturbetrieb eines Flugplatzes Gütermenge in Tonnen/Jahr oder 750.000
Anzahl der Passagiere/Jahr 20.000.000
Luftverkehrskontrolle Anzahl Flugbewegungen/Jahr 17.500
1.2.2 Güterbahnhof Anzahl ausgehender Züge/Jahr 23.000
1.2.3 Zugbildungsbahnhof Anzahl gebildete Züge/Jahr 23.000
1.2.5 Verkehrssteuerungs- und Leitsystem
der Eisenbahn Leitsystem des Schienennetzes nach
pro Netz/Teilnetz oder 8.200.000
(Güterverkehr) in Tonnenkilometer/Jahr 730.000.000
1.3.1 Anlage oder System zum Betrieb von
Bundeswasserstraßen Güterverkehrsdichte in Tonnen 17.000.000
1.3.2 Verkehrssteuerungs- und Leitsystem
der See- und Binnenschifffahrt Güterverkehrsdichte in Tonnen 17.000.000
Seeschifffahrt Disponierte Frachtmenge in Tonnen/Jahr 1.875.000
1.3.4 Anlage oder System zur Disposition
von Binnenschiffen (nur Güterverkehr) disponierte Transportleistung
in Tonnenkilometer/Jahr 345.500.000
1.4.1 Verkehrssteuerungs- und Leitsystem Verkehrssteuerungs- und Leitsystem der
Bundesfernstraßen Verkehrs-
Leitsystem für das
Netz der Bundes-
1.4.2 Verkehrssteuerungs- und Leitsystem
im kommunalen Straßenverkehr Anzahl Einwohner der versorgten Stadt 500.000
öffentlichen Straßenpersonenverkehrs
(ÖSPV) Anzahl Fahrgäste/Jahr 125.000.000
1.5.2 Verkehrssteuerungs- und Leitsystem
des ÖPNV Anzahl Fahrgäste/Jahr 125.000.000
(Betreiber, Verkehrsunternehmen) Anzahl Fahrgäste/Jahr 125.000.000
1.6.1 Anlage oder System zum Betrieb
eines Logistikzentrums in den
Segmenten Massengut-, Ladungs-,
Stückgut-, Kontrakt-, See- oder
Luftfrachtlogistik Gütermenge in Tonnen/Jahr 17.000.000
1.6.2 Anlage oder IT-System zur Logistik-
steuerung- oder Verwaltung in den
in Tonnen/Jahr 17.000.000
zur Gezeitenvorhersage oder zur
Wasserstandsmeldung Gesetzliche Verpflichtung zur
DWD-Gesetz3
Artikels 28 der
Nr. 1285/2013".
2 Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 11. Dezember 2013.
3 Gesetz über den Deutschen Wetterdienst in der jeweils geltenden Fassung.
4 Seeaufgabengesetz in der jeweils geltenden Fassung.
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