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Timestamp: 2016-10-27 04:57:20
Document Index: 147429021

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 80', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 393', 'Art. 64', 'Art. 38', 'Art. 60']

1B_217/2013 (16.07.2013)
1B_217/2013 � � Urteil vom 16. Juli 2013
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Andreas Noll,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 17. Mai 2013 des Appellationsgerichtspr�sidenten des Kantons Basel-Stadt.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt f�hrt eine Strafuntersuchung gegen den t�rkischen Staatsangeh�rigen X.________ wegen des Verdachts der mehrfachen Vergewaltigung, der K�rperverletzung, der T�tlichkeiten, der Drohung und des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage. Sie wirft ihm vor, er habe zwei fr�here Lebensgef�hrtinnen (im Folgenden: Opfer) w�hrend der jeweiligen Beziehung mehrfach vergewaltigt, bedroht und geschlagen.
�Am 3. Januar 2013 nahm ihn die Polizei fest. Am 7. Januar 2013 versetzte ihn das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Stadt in Untersuchungshaft.
�Am 15. Februar und 13. M�rz 2013 wies das Zwangsmassnahmengericht Haftentlassungsgesuche ab. Die von X.________ gegen den letzteren Entscheid erhobene Beschwerde wies der Appellationsgerichtspr�sident des Kantons Basel-Stadt am 8. April 2013 ab.
Am 30. M�rz 2013 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Haft f�r die Dauer von 12 Wochen, d.h. bis zum 24. Juni 2013.
�Die von X.________ hiergegen eingereichte Beschwerde wies der Appellationsgerichtspr�sident am 17. Mai 2013 ab. Dieser bejahte den dringenden Tatverdacht und Kollusionsgefahr. Ob zus�tzlich Flucht- und Fortsetzungsgefahr gegeben sei, liess er offen. Er beurteilte die Haft als verh�ltnism�ssig.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der Entscheid des Appellationsgerichtspr�sidenten vom 17. Mai 2013 und die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 30. M�rz 2013 seien aufzuheben und der Beschwerdef�hrer unverz�glich aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache an den Appellationsgerichtspr�sidenten bzw. das Zwangsmassnahmengericht zur�ckzuweisen, damit diese den Beschwerdef�hrer unter Auferlegung sachgerechter Ersatzmassnahmen (Friedensb�rgschaft, Schriftensperre, Kaution, Electronic Monitoring und/oder weiterer technischer Massnahmen) aus der Haft entliessen.
Der Appellationsgerichtspr�sident und die Staatsanwaltschaft beantragen je unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde.
�X.________ hat innert Frist keine Stellungnahme dazu eingereicht.
�Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist somit nach Art. 80 BGG zul�ssig.
�Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
�Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist�-�unter Vorbehalt der folgenden Erw�gungen�-einzutreten.
1.2.�Aufgrund des Devolutiveffekts ist der vorinstanzliche Entscheid vom 17. Mai 2013 an die Stelle der Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 30. M�rz 2013 getreten. Diese ist somit nicht mehr Anfechtungsgegenstand (vgl. Urteil 1A.12/2004 vom 30. September 2004 E. 1.3, in: ZBl 106/2005 S. 43 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung auch der Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts beantragt, kann auf die Beschwerde deshalb nicht eingetreten werden.
1.3.�Das Bundesgericht r�umte dem Beschwerdef�hrer�-�dessen Antrag entsprechend (Beschwerde S. 3)�-�am 3. Juli 2013 Frist ein bis zum 8. Juli 2013 zur Einreichung einer allf�lligen Replik. Er sandte dem Bundesgericht rechtzeitig keine solche zu.
�Mit Schreiben vom 9. Juli 2013, also einen Tag nach Ablauf der f�r die Replik angesetzten Frist, informierte er das Bundesgericht �ber die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 25. Juni 2013, mit welcher dieses die Haft bis zum 6. August 2013 verl�ngert hatte. Als blosse Orientierung �ber den weiteren Gang des Verfahrens kann das Schreiben entgegengenommen werden.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz gehe davon aus, die Opfer h�tten ihre belastenden Aussagen unter dem massiven Druck seiner Familie abgeschw�cht. Die ins Recht gelegten Noven best�tigten nach Ansicht der Vorinstanz nur, dass der Druck auf das Opfer 1 inzwischen ein derartiges Ausmass angenommen habe, dass es seine Aussagen - ungeachtet m�glicher strafrechtlicher Folgen - als falsch zur�ckziehen wolle. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe insoweit den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt (Beschwerde S. 16).
2.2.�Gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
�Die Rechtsprechung stellt insoweit an die Begr�ndungspflicht strenge Anforderungen. Diese entsprechen jenen nach Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Das Bundesgericht pr�ft somit nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 II 349 E. 3 S. 351 f., 244 E. 2.2 S. 246).
2.3.�Die Beschwerde d�rfte im vorliegenden Punkt den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gen. Wie es sich damit verh�lt, kann jedoch dahingestellt bleiben. Die Auffassung der Vorinstanz, die Opfer seien massiv unter Druck gesetzt worden, ihre belastenden Aussagen abzuschw�chen bzw. zu widerrufen, ist jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar.
�Die Vorinstanz verweist auf ihren Entscheid vom 8. April 2013. Dort f�hrt sie aus, das Opfer 1 habe am 6. Februar 2013 seinem Rechtsvertreter schriftlich mitgeteilt, es wolle s�mtliche Anzeigen zur�ckziehen und w�nsche, dass der Beschwerdef�hrer aus der Haft entlassen werde. Tags darauf sei es mit Mitgliedern seiner eigenen Familie und jener des Beschwerdef�hrers (welche aus demselben t�rkischen Dorf stammten) im B�ro des Verteidigers des Beschwerdef�hrers erschienen, wo es ebenfalls erkl�rt habe, es sei nicht sein Wunsch, dass der Beschwerdef�hrer l�nger in Haft bleiben m�sse. Die Vorinstanz weist darauf hin, der Rechtsvertreter des Opfers 1 sei der Ansicht, dass dieses durch das famili�re Umfeld des Beschwerdef�hrers und den "�ltestenrat" seines Dorfes systematisch und auf perfide Art beeinflusst werde. So habe es dem Rechtsvertreter auf die Frage, wie es dazu komme, ohne sein Wissen im B�ro des Verteidigers des Beschwerdef�hrers vorzusprechen, geantwortet, es wisse es auch nicht; es habe keine andere Wahl gehabt. Die Vorinstanz legt sodann dar, die Ansicht des Rechtsvertreters des Opfers 1 werde best�rkt durch die Aktennotiz eines Detektivs vom 12. Februar 2013, wonach das Opfer 1 auch bei der Staatsanwaltschaft telefonisch die Haftentlassung des Beschwerdef�hrers verlangt und mitgeteilt habe, es wolle "es ung�ltig machen". Das Opfer habe dem Detektiv gesagt, dass "alles schlimmer werde", wenn der Beschwerdef�hrer in Haft bleibe. Die Vorinstanz bemerkt im Weiteren, am 26. Februar 2013 habe auch das Opfer 2 der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, es verzichte auf die Anzeige gegen den Beschwerdef�hrer. "Dritte Personen" sowie die Schwester des Beschwerdef�hrers h�tten dem Opfer 2 gesagt, es "solle es ruhen lassen", ansonsten komme es f�r das Opfer "nicht gut aus" (E. 3.3 S. 4 f.).
�Es bestehen demnach ernstliche Anhaltspunkte daf�r, dass die Opfer vom famili�ren Umfeld des Beschwerdef�hrers stark unter Druck gesetzt worden sind. Die entsprechende Sachverhaltsannahme der Vorinstanz ist damit nicht offensichtlich unrichtig.
Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Unschuldsvermutung r�gt, da ihn die Staatsanwaltschaft und Vorinstanz bereits als schuldig erachteten (Beschwerde S. 16 f.), ist die Beschwerde unbegr�ndet.
�Die Vorinstanz bejaht in �bereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft den dringenden Tatverdacht. Damit wird der Beschwerdef�hrer nicht vorverurteilt. Die Unschuldsvermutung gilt weiterhin (BGE 137 I 31 E. 5.2 S. 44 mit Hinweis).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht in verschiedener Hinsicht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend (Beschwerde S. 17 ff.).
4.2.�Zun�chst bringt er vor, die Vorinstanz habe sich nicht zu seiner R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebots ge�ussert. Damit sei sie ihrer Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen.
�Die Beschwerde gen�gt insoweit den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Der Beschwerdef�hrer sagt nicht klar und detailliert, wo er in der Beschwerde vom 9. April 2013 an die Vorinstanz eine Verletzung des Beschleunigungsgebots substanziiert geltend gemacht haben soll. Dies ist auch nicht ersichtlich. Weder S. 4 f. ("Beschwerdegr�nde") noch S. 13 ff. ("Rechtliches") der Beschwerde an die Vorinstanz kann eine derartige substanziierte R�ge entnommen werden. Auf die Beschwerde kann im vorliegenden Punkt daher nicht eingetreten werden.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Staatsanwaltschaft habe ihm auf sein Begehren vom 5. Juni 2013 hin die Akten nicht zugestellt mit der Begr�ndung, diese bef�nden sich im Zusammenhang mit einem anderen Beschwerdeverfahren bei der Vorinstanz. Damit habe die Staatsanwaltschaft sein Recht auf Akteneinsicht verletzt.
�Anfechtungsobjekt ist der vorinstanzliche Entscheid vom 17. Mai 2013. Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verfahrenshandlung der Staatsanwaltschaft nach dem angefochtenen Entscheid. Darauf kann nicht eingetreten werden. Das Vorbringen w�re im �brigen unbehelflich, da daraus nicht mit Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gender Klarheit hervorgeht, dass die Staatsanwaltschaft die Akteneinsicht tats�chlich abgelehnt hat. Wenn die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdef�hrer mitgeteilt hat, die Akten bef�nden sich bei der Vorinstanz, kann das auch so verstanden werden, dass die Staatsanwaltschaft der Auffassung war, er solle die Akten bei dieser anfordern. Dass er die Vorinstanz um Herausgabe der Akten ersucht und diese dem nicht entsprochen habe, macht er nicht geltend.
5.1.�Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie: a. sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht; b. Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen; oder c. durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat.
�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, es fehle am dringenden Tatverdacht (Beschwerde S. 19 und 22).
5.2.�Nach der Rechtsprechung hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).
5.3.�Die beiden Opfer haben den Beschwerdef�hrer schwer belastet. Sie haben unter Hinweis auf die Wahrheitspflicht und die Strafbarkeit einer falschen Anschuldigung ausgesagt, er habe sie w�hrend der jeweiligen Beziehung immer wieder vergewaltigt, bedroht und geschlagen. Das Opfer 1 hat am 3. Januar 2013 zu Protokoll gegeben, er habe sie dauernd kontrolliert und unterdr�ckt, wiederholt geschlagen, mit dem Tod bedroht und praktisch jeden Abend vergewaltigt. Die Aussagen des Opfers 1, welches dieses anl�sslich der Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdef�hrer best�tigt hat, werden objektiviert durch verschiedene Polizeirapporte vom August 2012 wegen h�uslicher Gewalt; zudem durch einen Arztbericht vom 2. Januar 2013, der beim Opfer 1 H�matome und Kratzspuren an den Armen sowie Schmerzen und eine Druckdolenz im Nacken- und Halsbereich feststellte. Das Opfer 1 hielt sich �berdies im August 2012 f�r 3 Tage und erneut ab Dezember 2012 im Frauenhaus auf. Zwar haben beide Opfer ihre belastenden Aussagen in der Folge abgeschw�cht. Wie gesagt, bestehen jedoch ernstliche Anhaltspunkte daf�r, dass sie das unter dem Druck der Familie des Beschwerdef�hrers getan haben.
�W�rdigt man dies gesamthaft, sind erhebliche Indizien f�r die T�terschaft des Beschwerdef�hrers gegeben, zumal dieser keinen �berzeugenden Grund daf�r nennt, weshalb ihn die Opfer zu Unrecht h�tten belasten sollen. Die Bejahung des dringenden Tatverdachts verletzt daher kein Bundesrecht.
6.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, es fehle an der Kollusionsgefahr (Beschwerde S. 19 ff.).
6.2.�Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO soll verhindern, dass die beschuldigte Person die Freiheit dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gef�hrden. Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen pers�nlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f. mit Hinweis).
6.3.�Die gegen den Beschwerdef�hrer erhobenen Vorw�rfe, welche dieser vollumf�nglich bestreitet, wiegen schwer. Sie beruhen zur Hauptsache auf den belastenden Aussagen der Opfer. Es ist�-�wie der Beschwerdef�hrer einr�umt - davon auszugehen, dass das Strafgericht die Opfer pers�nlich befragen wird. An der Verhinderung von Einflussnahmen auf diese besteht deshalb ein gewichtiges �ffentliches Interesse. Wie dargelegt, sind erhebliche Anhaltpunkte daf�r gegeben, dass das famili�re Umfeld des Beschwerdef�hrers auf die Opfer bereits Druck ausge�bt hat. Es ist zu bef�rchten, dass sich dieser Druck bei einer Haftentlassung noch wesentlich verst�rken w�rde. Der Beschwerdef�hrer hat, da ihm im Falle einer Verurteilung eine empfindliche Freiheitsstrafe droht, ein grosses Interesse daran, dass die Opfer ihre belastenden Aussagen zur�cknehmen. Er ist wegen einfacher K�rperverletzung, mehrfacher T�tlichkeiten und mehrfacher Drohung vorbestraft. Im jetzigen Strafverfahren werden ihm erneut Gewaltdelikte und Drohungen zur Last gelegt. Mit einer Einsch�chterung der Opfer durch ihn m�sste daher bei einer Haftentlassung gerechnet werden. Dass die Opfer anscheinend auf den Druck des famili�ren Umfelds des Beschwerdef�hrers bereits reagiert haben, deutet auf ihre Beeinflussbarkeit hin. Eine solche ist vonseiten des Beschwerdef�hrers umso mehr anzunehmen, als er ihnen fr�her sehr nahe stand.
�In Anbetracht dessen ist zu bef�rchten, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Freilassung den gegen�ber den Opfern offenbar bereits bestehenden Druck noch deutlich erh�hen w�rde. Wenn die Vorinstanz Kollusionsgefahr bejaht hat, h�lt das daher vor Bundesrecht stand.
6.4.�Ob zus�tzlich Flucht- oder Forstsetzungsgefahr gegeben sei, kann offenbleiben.
Nicht zu beanstanden ist der angefochtene Entscheid ebenso, soweit die Vorinstanz die Haft als verh�ltnism�ssig beurteilt hat. Dass diese mit nachteiligen beruflichen Folgen verbunden ist, ist unvermeidlich und l�sst sie unter den gegebenen Umst�nden nicht als unverh�ltnism�ssig erscheinen.
�Soweit der Beschwerdef�hrer seine Haftentlassung unter Auferlegung von Ersatzmassnahmen (Friedensb�rgschaft, Schriftensperre, Kaution, Electronic Monitoring und/oder weitere technische Massnahmen) beantragt, begr�ndet er dies nicht. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Dass mit diesen Massnahmen die Kollusionsgefahr hinreichend gebannt werden k�nnte, ist im �brigen nicht auszumachen. Die Friedensb�rgschaft gem�ss Art. 66 StGB kommt bei Ausf�hrungs- oder Wiederholungsgefahr in Betracht; eine Schriftensperre, eine Kaution oder ein Electronic Monitoring bei Fluchtgefahr.
8.1.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend (Beschwerde S. 21 ff.).
8.2.�Wie gesagt, legt er nicht substanziiert dar und ist nicht ersichtlich, dass er die R�ge bereits vor Vorinstanz erhoben habe. Auf die Beschwerde kann im vorliegenden Punkt daher nicht eingetreten werden. Letztinstanzlichkeit im Sinne von Art. 80 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 III 524 E. 1.3 S. 527; Urteile 1B_130/2009 vom 15. Juli 2009 E. 2.3; 6B_32/2008 vom 13. Mai 2008 E. 3.2).
8.3.�Das Vorbringen w�re ohnehin unbegr�ndet gewesen. Nach der Rechtsprechung ist die R�ge, das Strafverfahren werde nicht mit der gebotenen Beschleunigung gef�hrt, im Haftpr�fungsverfahren nur soweit zu beurteilen, als die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu f�hren. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbeh�rden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine f�r die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96; 128 I 149 E. 2.2.1 f., S. 151 f.; je mit Hinweisen).
�Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was geeignet ist, eine besonders schwer wiegende Verfahrensverz�gerung darzutun. Im �brigen ist davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft - den Darlegungen des Zwangsmassnahmengerichts in der Verf�gung vom 25. Juni 2013 folgend - die sich im Zusammenhang mit einem anderen Beschwerdeverfahren bei der Vorinstanz befindenden Akten bei dieser anfordern und ihr im Gegenzug Kopien der f�r das Beschwerdeverfahren bedeutsamen Aktenst�cke zustellen wird. Die Staatsanwaltschaft wird so die Strafuntersuchung mit der gebotenen Beschleunigung (Art. 5 Abs. 2 StPO) abschliessen k�nnen.
Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Rechts auf Konfrontation, wirksame Verteidigung und ein faires Verfahren r�gt (Beschwerde S. 24), richtet er sich gegen die Verfahrensf�hrung der Staatsanwaltschaft. Darauf kann nicht eingetreten werden. Insoweit ist die Beschwerde gem�ss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO gegeben.
10.1.�Die Beschwerde ist danach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
�Die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers kann angenommen werden. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gem�ss Art. 64 BGG wird daher bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und dem Vertreter des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung ausgerichtet.
�Der Vertreter des Beschwerdef�hrers hat eine Honorarnote eingereicht und macht einen Betrag von insgesamt Fr. 5'885.45 geltend (Beschwerdebeilage 14). Dieser ist �bersetzt. Die Angelegenheit wies keine besonderen Schwierigkeiten auf. Angemessen ist eine Entsch�digung von pauschal Fr. 2'500.-- (inkl. Mehrwertsteuer).
10.2.�Der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei ihm sowie den anderen Verfahrensbeteiligten das bundesgerichtliche Urteil unmittelbar nach der F�llung im Dispositiv zu er�ffnen.
�Gem�ss Art. 38 Abs. 3 lit. e des Reglements vom 20. November 2006 f�r das Bundesgericht (SR 173.110.131) teilt der Gerichtsschreiber das Urteilsdispositiv schriftlich mit, wenn - was hier nicht zutrifft - der Entscheid in einer m�ndlichen Beratung getroffen worden ist (Art. 60 Abs. 2 BGG) oder das Urteil nach der F�llung nicht sofort mitgeteilt werden kann.
�Da das vorliegende Urteil sofort mitgeteilt werden kann, besteht kein Anlass zur vorg�ngigen separaten Zustellung des Dispositivs.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Dr. Andreas Noll, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Appellationsgerichtspr�sidenten des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.