Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440044875ce977ad2cb1
Timestamp: 2018-05-24 11:39:25
Document Index: 87983266

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 80', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 13', '§ 1', '§ 13', '§ 1', '§ 13']

Sitzung aus Leopoldshöhe: Rat (17. Sitzung) | Politik bei uns
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22.02.18, 20:04
20.12.17, 14:36
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe
Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe)
Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018
Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018)
Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltssatzung 2018 )
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Stellenplan 2018)
Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018
Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018 )
Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018 )
Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018 )
Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018 )
Friedhofsangelegenheiten hier: Waldbegräbnis Gut Eckendorf
Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe)
Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe)
Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf"
Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf"
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf")
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Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren)
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/01 „Asemissen-West“ im Ortsteil Asemissen im Bereich der Wendeanlage der Straße Am Meierhof / Im Rewwesiek hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (6) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Entwurfsbeschluss gemäß § 3 )
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: -	Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -	Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: -	Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -	Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: -	Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -	Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan )
13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG
Bearbeitetes Dokument: 13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG)
Besetzung der Ausschüsse hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Februar 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Februar 2018)