Source: http://www.jurablogs.com/2014/10/20/markenanmeldung-und-rumaenische-huren
Timestamp: 2017-05-26 11:21:49
Document Index: 501354

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGE']

BlogsJonny KrügerOktober 2014Markenanmeldung und rumänische Hurenvon Jonny KrügerDer Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM).Das Unternehmen wollte das Wort „Curve“ als Marke europaweit schützen lassen und ist damit gescheitert. Der EuGH führte dazu aus: Die Prüfung, ob ein Zeichen gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt, muss im Hinblick auf die Wahrnehmung dieses Zeichens bei seiner Benutzung als Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden. Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen ...Zum vollständigen Artikel85 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht146 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Wenn die Marke in einer Sprache sittenwidrig ist…54 Leserkanzlei.biz:Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets der EU33 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!24 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!53 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...29 LeserRechtslupe:READY TO FUCK10 verwandte ArtikelMarkenanmeldung und ungarische HurenEuG: Kennzeichen “Curve” verstößt als Gemeinschaftsmarke gegen die guten Sitten - Des Engländers Kurve ist des Rumänen HureEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werdenEuGH: “BestBuy” wegen mangelnder Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig / Werbeslogan"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähig"REAL INVESTMENTS"EuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorEuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-GemeinschaftsmarkeFast TechnologyÜber den ArtikelVeröffentlicht October 20, 2014 5:38pm von Jonny Krüger im Blog Jonny Krüger.Über den AutorJonny KrügerMedienmacher, Juratyp15 Artikel von Jonny KrügerFolge @jonnykruegerMehr von Jonny KrügerThemenMarkenrecht, Urteil, EughTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDas Strafrecht ist nichts für Majestätenvon Christoph Nebgen / NEBGENKEINE Rechtsbeugung in Eisenhüttenstadt und anderswovon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSo muß das!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMit blankem Hinternvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsIst der Lottogewinn pfändbar?von AdvoNeo Rechtsanwaltskanzlei BenschAls nächstes lesen - bislang 111 Leser:Die mit Abstand dreisteste illegale Website seit langem: Medi-24.online