Source: https://www.weka.de/umweltschutz/awsv-verordnung-ueber-anlagen-zum-umgang-mit-wassergefaehrdenden-stoffen/
Timestamp: 2019-09-18 07:51:23
Document Index: 124793509

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 17', '§ 26', '§ 17', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 49']

Startseite Umweltschutz & Gefahrgut	Umweltschutz	Technische und organisatorische Anforderungen der AwSV
Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung – AwSV) ist am 1. August 2017 in Kraft getreten. Diese technischen und organisatorischen Anforderungen stellt sie an Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen:
Alle Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen müssen exakt definiert und von anderen abgegrenzt werden (§ 14 AwSV) und die Grundsatzanforderungen in § 17 AwSV einhalten:
Die Behälter und Rohrleitungen, in denen sich die wassergefährdenden Stoffe befinden, müssen hinsichtlich ihres Materials und ihrer Konstruktion so ausgebildet sein, dass ein Austreten wassergefährdender Stoffe unter allen Betriebsbedingungen verhindert wird.
Falls es doch einmal eine Undichtheit geben sollte, muss ohne weitere Hilfsmittel zu erkennen sein, wo die wassergefährdenden Stoffe austreten.
Die ausgetretenen wassergefährdenden Stoffe sowie in Schadensfällen mit wassergefährdenden Stoffen verunreinigte Stoffe müssen zurückgehalten und einer schadlosen Entsorgung zugeführt werden. Spezielle Rückhalteregelungen für bestimmte Anlagen enthalten die §§ 26 bis 38 AwSV, die den allgemeinen Regelungen in §§ 17 und 18 AwSV vorgehen. Soweit in eine Anlage Rohrleitungen oder Abwasseranlagen einbezogen werden sollen, ergeben sich die speziellen Anforderungen aus § 21 und § 22 AwSV.
Für alle Anlagen gilt außerdem:
dass der Betreiber besondere Sicherheitsvorschriften bei der Befüllung und Entleerung einhalten muss (§ 23 AwSV) und
dass er Betriebsstörungen, bei denen wassergefährdende Stoffe in nicht nur unerheblicher Menge austreten, anzuzeigen und Gegenmaßnahmen zu treffen hat (§ 24 AwSV).
Um eine Differenzierung der Anforderungen vornehmen zu können, werden die Anlagen in Abhängigkeit von der Wassergefährdungsklasse und dem Volumen bzw. der Masse in vier Gefährdungsstufen eingestuft (§ 39 AwSV). Sowohl die Verpflichtung zur Anzeige (§ 40 AwSV) als auch die zur Eignungsfeststellung (§ 41 AwSV) richten sich vorwiegend nach diesen Gefährdungsstufen.
Zum sicheren Betrieb einer Anlage gehört außerdem,
dass der Betreiber eine Betriebsanweisung vorhält (§ 44 AwSV)
die Anlage nur durch Fachbetriebe errichten und warten lässt (§ 45 AwSV) und
dass er sie durch einen unabhängigen Sachverständigen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüfen lässt (§ 46 AwSV).
Mit steigender Gefährdungsstufe nehmen dabei die Verpflichtungen zu.
Um dem besonderen Schutzbedürfnis in Wasserschutz- und Überschwemmungsgebieten nachzukommen, normieren §§ 49 und 50 AwSV besondere Einschränkungen in diesen Gebieten.
Aufbau der AwSV
Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung – AwSV) ist in fünf Kapitel gegliedert, die
den Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen festlegen,
die Einstufung von Stoffen und Gemischen in Wassergefährdungsklassen regeln,
technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen formulieren,
die Vorgaben für Sachverständigenorganisationen und Sachverständige, Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer sowie für Fachbetriebe zusammenfassen und
bei den Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften ausführliche Übergangsregelungen für bestehende Anlagen vorsehen.
Hinzu kommen in sieben Anlagen die Detailvorschriften zum Verfahren und zur Dokumentation der Einstufung von wassergefährdenden Stoffen, zu den Merkblättern und den Prüfzeitpunkten und -intervallen sowie vor allem zu den Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen) in Anlage 7.