Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_BOStrab_Allgemeine_Anforderungen_an_den_Betrieb-d143192,5.html
Timestamp: 2016-12-04 06:17:39
Document Index: 344115473

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 65', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 5']

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Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 4 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an den Betrieb§ 5 BOStrab, Technische Aufsicht§ 6 BOStrab, Ausnahmen§ 7 BOStrab, Unternehmer§ 8 BOStrab, Betriebsleiter§ 9 BOStrab, Bestätigung als Betriebsleiter§ 10 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete§ 11 BOStrab, Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete§ 12 BOStrab, Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten§ 13 BOStrab, Verhalten während des Dienstes§ 14 BOStrab, Verhalten bei Krankheit§ 15 BOStrab, Streckenführung§ 16 BOStrab, Bahnkörper§ 17 BOStrab, Oberbau§ 18 BOStrab, Umgrenzung des lichten Raumes§ 19 BOStrab, Sicherheitsräume§ 20 BOStrab, Bahnübergänge§ 21 BOStrab, Signalanlagen§ 22 BOStrab, Zugsicherungsanlagen§ 23 BOStrab, Nachrichtentechnische Anlagen§ 24 BOStrab, Energieversorgungsanlagen…§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 4 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an den Betrieb
§ 4 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtErster Abschnitt – AllgemeinesTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Betriebsbedienstete sind in der für einen sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb erforderlichen Anzahl einzusetzen.(2) Betriebsanlagen und Fahrzeuge sind instandzuhalten. Treten an ihnen während des Betriebes Mängel auf, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen können, sind sie ganz oder teilweise außer Betrieb zu nehmen und erforderlichenfalls abzusichern.(3) Den Betrieb gefährdende oder störende Umstände sind, sofern sie nicht durch selbsttätige Einrichtungen der zuständigen Betriebsstelle angezeigt werden, dieser nach Feststellung unverzüglich zu melden.(4) Durch betriebliche Vorkehrungen ist dafür zu sorgen, dass Betriebsstörungen zügig beseitigt werden und dass bei Unfällen und Bränden unverzüglich Hilfe geleistet wird.
§ 3 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und…§ 5 BOStrab, Technische Aufsicht