Source: http://www.naturamedica.de/Shop-Service/AGB-VERSAND-RUeCKGABE
Timestamp: 2013-05-23 23:10:07
Document Index: 215602102

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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Vertrags- und Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Natura Medica; Inhaber J. Bose § 1 Geltung der Geschäftsbedingungen1. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über die Warenlieferungen, in laufenden und künftigen Geschäftsverbindungen. Sie gelten auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. § 2 Vertragsabschluß
1. Da es sich bei den Waren hauptsächlich um Naturprodukte handelt, deren Vorrat begrenzt ist, werden Aufträge nur unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeiten angenommen. Für den Fall des Ausbleibens der Liefermöglichkeit wird der Verkäufer den Käufer hierüber unverzüglich informieren. Etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden diesem dann unverzüglich erstattet.
2. Verträge kommen auf Grund schriftlicher Bestätigung (Email, Fax mit Unterschrift) des Verkäufers oder mit Übersendung der Ware zustande.3. Der Käufer ist zwei (2) Wochen an seinen Auftrag gebunden. Lehnt der Verkäufer nicht binnen zwei (2) Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt der Auftrag als angenommen. § 3 Preise, Preisänderungen 1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Preisberechnung immer in deutscher Währung in Euro zu den am Tag der Bestellung gültigen Listenpreisen inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Unsere Rechnungen sind innerhalb zehn (10) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Bankeinzug innerhalb acht (8) Tagen gewähren wir 2% Skonto. 3. Für den Fall des Verzugs sind Verzugszinsen in Höhe von 5-%-Punkten über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu zahlen. Schecks und Kreditkartenzahlungen werden erst nach gültigem Eingang des Betrages gutgebracht. § 4 Lieferzeiten 1. Lieferfristen sind freibleibend, es sei denn, dass wir Liefertermine ausdrücklich und schriftlich als solche verbindlich zugesagt haben. In der Regel erfolgt die Lieferung jedoch innerhalb einer Woche. 2. Der Verkäufer ist berechtigt, wenn ein Fall höherer Gewalt eintritt, sei es beim Verkäufer, beim Vorlieferanten, beim Transport selbst oder beim Unternehmer, der mit dem Transport beauftragt ist, die Lieferung für die Dauer der Behinderung aufzuschieben, oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer ist verpflichtet in einem solchen Fall, den Käufer über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich zu informieren. Erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet. 3. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen. Ausgenommen davon ist die Begrenzung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. § 5 Lieferung / Versand 1. Die auf naturamedica.de gesondert hinterlegten Versandbedingungen sind fester Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Wird die Annahme der Lieferung vom Käufer verweigert, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und entweder, ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens, 25 % des Kaufpreises zuzügl. Rücknahmekosten oder Ersatz des tatsächlichen Schadens zu verlangen. Das Recht des Käufers, Nachweis darüber zu erbringen ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale, bleibt davon unberührt.
3. Transportschäden und Transportverluste sind bei den Verkehrsträgern, die den Transport ausführen, vom Käufer direkt und unverzüglich zu melden, mit gleichzeitiger Übersendung einer Mitteilung (Kopie) an den Verkäufer. 4. Die Lieferung erfolgt durch die Post oder einen Paketdienst (DPD, German P., etc.) und ab einem Warenwert von 70,00 € (incl. der gesetzlichen MwSt.) versandkostenfrei. Wünscht der Käufer eine andere Lieferart, z. B. Kurier, Spedition, oder Eilzustellung, Schnellpakete, Sendungen ins Ausland wird dies in jedem Fall gesondert berechnet. 5. Teillieferungen seitens des Verkäufers sind innerhalb eines Zeitraums von vier (4) Wochen zulässig. § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Bis zur Bezahlung der Lieferung und Regulierung sämtlicher Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor. § 7 Datenschutz 1. Daten aus unseren Geschäftsbeziehungen werden – soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig – bei uns gespeichert. § 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand 1. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Kassel. Im Übrigen bleibt es bei den gesetzlichen Vorschriften. § 9 Rückgabebelehrung
1. RückgaberechtSie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:NATURA MEDICA
Friedrich-Ebert-Straße 87 D-34119 Kassel
Fax: 05 61/7 39 20 28E-Mail: info@naturamedica.de2. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile). die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.Ende der Rückgabebelehrung
Kassel, 01.01.2011 Natura Medica, Inh. Jens Bose, Friedrich-Ebert-Str. 87, 34119 Kassel ﻿
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