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Timestamp: 2016-10-28 17:57:49
Document Index: 250990205

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 22', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66']

A.a Die am 22. Februar 1942 geborene H.________ erlitt am 26. August 1981 und am 22. April 1983 je einen Unfall mit ihrem Auto. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte f�r die gesundheitlichen Folgen beider Ereignisse Versicherungsleistungen. Seit 1. August 1985 bezieht H.________ eine Invalidenrente, entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 50 %; ausserdem wurden ihr f�r die Restfolgen aus dem Unfall vom 26. August 1981 eine Integrit�tsentsch�digung, basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 35 %, und f�r die Restfolgen aus dem Unfall vom 22. April 1983 eine Integrit�tsentsch�digung, entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 10 %, zugesprochen (Verf�gungen der SUVA vom 19. November 1985). Nach verschiedenen R�ckf�llen meldete sich H.________ am 14. August 2003 wiederum bei der SUVA und ersuchte um Erh�hung der Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 100 %. In der Zwischenzeit hatte ihr die Invalidenversicherung - bei einem Invalidit�tsgrad von 93 % - ab 1. Dezember 2002 eine ganze Rente zugesprochen (Verf�gung vom 4. Juni 2003). Mit Verwaltungsakt vom 4. Mai 2004 lehnte die SUVA das Gesuch um Erh�hung der Invalidenrente ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 6. Juni 2005 fest. In teilweiser Gutheissung der gegen den best�tigenden Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. November 2006 gef�hrten Verwaltungsgerichtsbeschwerde hob das Bundesgericht den kantonalen Gerichtsentscheid und den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die SUVA zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge (Urteil U 35/07 vom 28. Januar 2008, publ. in: BGE 134 V 131).
A.b In der Folge holte die SUVA weitere �rztliche Unterlagen, namentlich die in den Jahren 2004 bis 2006 erstellten Berichte der Klinik A.________, die Stellungnahme der Klinik B.________ vom 30. Juli 2008, der Orthop�die-Technik X._________, vom 8. August 2008 und des SUVA-Kreisarztes Dr. med. C.________, Facharzt f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, vom 29. September 2008 ein. Gest�tzt auf diese Unterlagen lehnte sie eine Rentenerh�hung wiederum ab (Verf�gung vom 14. November 2008, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 16. April 2009).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Einspracheentscheid vom 16. April 2009 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 8. November 2010).
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, die SUVA sei zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen auszurichten, wobei insbesondere die bisherige Rente, basierend auf einer Erwerbsunf�higkeit von 50 %, auf eine ganze Rente, entsprechend einer 100%igen Erwerbsunf�higkeit, zu erh�hen sei.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 UVG) vorausgesetzten nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden im Allgemeinen (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.; zum Gen�gen der Teilurs�chlichkeit zur Bejahung der Kausalit�t siehe BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f.) sowie bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen im Besonderen (Art. 11 UVV; BGE 118 V 293 E. 2c S. 296; SVR 2009 UV Nr. 62 S. 217 E. 3.4, 8C_91/2009), den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 UVG), die Revision von Invalidenrenten (Art. 22 UVG und Art. 17 ATSG; BGE 134 V 131; 130 V 343 E. 3.5 S. 349) und die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) sowie die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht gelangte in seinem Entscheid vom 27. November 2006 zum Schluss, bis zum 29. Februar 2004 sei keine dauernde Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten. Die Entwicklung nach dem 29. Februar 2004 erachtete es nicht mehr als relevant. Das Bundesgericht stellte in BGE 134 V 131 fest, dass das mit der 10. AHV-Revision stufenweise auf das vollendete 64. Altersjahr erh�hte AHV-Rentenalter der Frauen in Art. 22 UVG - bedingt durch ein offensichtliches Versehen des Gesetzgebers - keine Ber�cksichtigung findet und ein richterliches Eingreifen unter diesen Umst�nden m�glich und geboten ist. F�r den vorliegenden Fall bedeutete dies, dass eine Revision der UVG-Rente der Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich bis zu ihrem individuellen Eintritt ins AHV-Rentenalter - also bis Ende Februar 2006 - offenstand (BGE 134 V 131 E. 7.2 S. 137). Da sich aus einem Bericht der Klinik A.________ vom 6. Oktober 2005 unter anderem entnehmen liess, dass in den letzten zwei Jahren zunehmende belastungsabh�ngige Schmerzen am rechten Unterschenkelstumpf aufgetreten seien, deretwegen die Beschwerdef�hrerin das Arbeitspensum massiv habe reduzieren m�ssen und weder SUVA noch kantonales Gericht die Auswirkungen dieser unfallbedingten Stumpfproblematik gepr�ft hatten, wurde die Angelegenheit an die Unfallversicherung zur�ckgewiesen, damit sie die gesundheitliche Entwicklung �ber die ganze massgebende Zeitspanne bis Ende Februar 2006 pr�fen und hernach �ber den Rentenanspruch neu verf�gen konnte (BGE 134 V 131 E. 8.2 S. 137 f.).
4.1 Nachdem die SUVA ihre medizinischen Akten vervollst�ndigt hatte, forderte sie den Kreisarzt Dr. med. C.________ auf, zur Frage Stellung zu nehmen, ob sich die unfallbedingten Folgeerscheinungen in der Zeit von M�rz 2004 bis Februar 2006 ver�ndert h�tten. Gest�tzt auf den kreis�rztlichen Bericht vom 29. September 2008, in welchem eine wesentliche oder richtunggebende Verschlechterung des Gesundheitszustandes im genannten Zeitraum verneint wurde, lehnte sie eine Rentenrevision ab (Verf�gung vom 14. November 2008, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 16. April 2009).
Die Vorinstanz erachtet es nach ausf�hrlicher Auseinandersetzung mit den medizinischen Unterlagen ebenfalls als erstellt, dass es bis zum 28. Februar 2006 zu keiner dauernden Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen sei, weshalb die SUVA das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu Recht verneint habe. Nach der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 19. November 1985, in welcher der Unterschenkelamputation rechts, dem Zustand nach Oberschenkelfraktur links mit Korrekturosteotomie und Aussenrotationsfehler sowie den belastungsabh�ngigen Sprunggelenksschmerzen bei Zustand nach Calcaneus- und Navicularefraktur Rechnung getragen worden sei, habe die Beschwerdef�hrerin w�hrend Jahren ihre Berufst�tigkeit im B�robereich in einem Pensum von 50 % aus�ben k�nnen. Die Problematik, welche der ersten R�ckfallmeldung vom 26. M�rz 2000 zugrunde gelegen habe (Schmerzen im linken Knie aufgrund einer leichtgradigen Femoropatellararthrose) sei gegen Ende des Jahres mit Hilfe von Infiltrationen und einer Schuheinlageversorgung derart entsch�rft gewesen, dass die �rzte von einer Beschwerdefreiheit ausgegangen seien. Nachdem ein Jahr sp�ter im November 2001 wiederum Knie- und Fussbeschwerden aufgetreten seien, habe Dr. med. D.________, Facharzt f�r Rheumatologie FMH, am 18. Juni 2002 erstmals eine - unfallfremde - Polyarthritis festgestellt. Diese Diagnose sei am 14. August 2003 von den �rzten der Klinik A.________ aufgenommen worden, welche nach umfassenden Abkl�rungen eine seropositive rheumatoide Arthritis angegeben h�tten, die in der Folge namentlich im Bereich der H�nde erhebliche Beschwerden hervorgerufen habe. Die Fussproblematik links sei im Bericht der Klinik A.________ vom 11. Dezember 2003 nicht mehr erw�hnt. Im Gegenteil sei die Prothesen- und Schuhversorgung als abgeschlossen erkl�rt worden. Die unfallbedingte Hauptproblematik - Schmerzen und Entz�ndungen am Amputationsstumpf - zeichne sich durch ihre vor�bergehende Natur aus. Es sei ein Stumpfinfekt aufgetreten, welcher indessen im Wesentlichen wieder abgeheilt sei. Am 15. Februar 2006 h�tten sich nur noch belastungsabh�ngige Kribbelpar�sthesien gezeigt. Da die Klinik A.________ am 15. M�rz 2006 keine Bemerkungen mehr zum Unterschenkelstumpf gemacht habe, lasse sich nicht beanstanden, dass die SUVA gest�tzt auf die Beurteilung des Dr. med. C.________ auch im Zeitraum von M�rz 2004 bis Februar 2006 von keiner wesentlichen oder richtunggebenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen sei.
4.2 Die Versicherte l�sst dagegen vorbringen, dass im kantonalen Gerichtsentscheid vom 27. November 2006 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach dem 29. Februar 2004 noch bejaht worden sei, weshalb der vorliegend angefochtene Gerichtsentscheid vom 8. November 2010, in welchem eine solche Verschlechterung verneint werde, widerspr�chlich sei. Es trifft zu, dass die Vorinstanz im Entscheid vom 27. November 2006 ab 30. September 2005 eine unfallbedingte Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch zunehmende belastungsabh�ngige Schmerzen am rechten Unterschenkelstumpf festgestellt hatte. Gleichzeitig hielt sie aber auch fest, diese "neu im Vordergrund stehende unfallbedingte Stumpfproblematik" sei "f�r die vorliegende Streitigkeit nicht mehr von Bedeutung", weil sie erst nach dem 29. Februar 2004 aufgetreten sei. Es war dem kantonalen Gericht unter diesen Umst�nden in grunds�tzlicher Hinsicht nicht verwehrt, nach Einholung der vollst�ndigen medizinischen Akten und vertiefter Auseinandersetzung mit der gesundheitlichen Entwicklung im vorliegend angefochtenen Entscheid vom 8. November 2010 zu einer anderen Erkenntnis zu gelangen.
Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes begr�ndet die Beschwerdef�hrerin namentlich mit Infektionen, Schmerzen, Schwellungen, R�tungen und Missempfindungen am Amputationsstumpf und der dadurch reduzierten Belastbarkeit. Eine Zunahme der unfallbedingten gesundheitlichen Einschr�nkungen l�sst sich mit Blick auf die medizinischen Akten tats�chlich nicht von der Hand weisen. Allerdings konnte die �rztlicherseits bei weiterer Beschwerdepersistenz oder -zunahme als letzter Schritt als indiziert erachtete Knieexartikulation unterbleiben. Gegen die Wundheilungsst�rung bei perforierter Bursitis �ber dem Stumpfende war die durchgef�hrte Basistherapie erfolgreich (Sprechstunde bei Dres. med. E.________ und F.________, Klinik A.________, vom 30. September 2005). Auch nach Abheilung der Infekte blieb aber eine verminderte Belastbarkeit des Amputationsstumpfes zur�ck. Dennoch f�hrt die entgegen der Annahme der Vorinstanz durchaus feststellbare Verschlechterung unter den konkreten Umst�nden letztlich nicht zu einer Rentenerh�hung. Die Versicherte war in der relevanten Zeit als Sekret�rin bzw. Buchhalterin unfallbedingt nur in einem 50%igen Arbeitspensum t�tig. Bei dieser Besch�ftigung w�re es ihr durchaus m�glich gewesen, die Prothese bei Schmerzen abzunehmen oder gar nicht erst zu tragen. Es ist unklar, ob der im September 2005 von der Klinik A.________ angef�hrte Umstand, wonach die Beschwerdef�hrerin mit der Prothese nur noch f�nf Minuten stehen, zehn Minuten gehen und f�nf bis zehn Minuten sitzen k�nne, anhielt oder ob die Prothese danach wieder besser vertragen wurde. Wie es sich damit verh�lt, ist f�r die vorliegende Streitsache allerdings nicht von entscheidender Bedeutung. So oder anders �ndert sich nichts daran, dass die 50%ige B�rot�tigkeit auch im bisherigen Umfang zumutbar gewesen w�re, wenn die Unterschenkelprothese nicht getragen worden w�re. Die Einw�nde der Versicherten, wonach es wohl bekannt sein d�rfte, dass auch B�roangestellte bei ihrer T�tigkeit zwischendurch aufstehen und umhergehen m�ssten und es bei Vorstandssitzungen kaum toleriert w�rde, wenn die Sekret�rin zwischenzeitlich die Prothese ablege, sind nicht stichhaltig. Auch ohne Unterschenkelprothese sind Positionswechsel am Arbeitsplatz m�glich und es ist nicht nachvollziehbar, weshalb eine Teilnahme an Vorstandssitzungen ohne Prothese nicht m�glich gewesen sein sollte. Effektive unfallbedingte Gr�nde, welche sie an der Erf�llung ihres bisherigen Teilzeitpensums verhindert h�tten, werden nicht vorgebracht. Im Ergebnis l�sst es sich daher nicht beanstanden, dass SUVA und Vorinstanz eine Rentenerh�hung unter Ber�cksichtigung der gesundheitlichen Entwicklung bis Ende Februar 2006 abgelehnt haben.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten von der Beschwerdef�hrerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).