Source: http://blau-weiss-leichlingen.de/index.php?s=satzung
Timestamp: 2018-04-22 12:22:59
Document Index: 286100427

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 11', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 26', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 26', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§9', '§ 21']

Tennisclub Blau Weiss Leichlingen
Aufnahme Formular
Der Verein führt den Namen TC Blau-Weiss e.V. Leichlingen
Der Sitz des Vereins ist die Stadt Leichlingen
Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Köln unter der Nummer
VR 400516 eingetragen.
Der Verein bezweckt die Pflege des Tennissports und die Förderung des Sports als Mittel zur Erhaltung der Gesundheit sowie als Möglichkeit für insbesondere junge Menschen, ihr Leistungsvermögen zu erproben;
Der Verein fördert den Leistungssport auf allen Ebenen und widmet sich insbesondere auch dem Freizeit- und Breitensport;
Der Verein bezweckt die Pflege und Förderung der allgemeinen Jugendarbeit
Der Vereinszweck wird erreicht durch
die Durchführung regelmäßiger Sportveranstaltungen,
die Durchführung eines leistungsorientierten Trainingsbetriebes,
den Aufbau eines umfassenden Trainings- und Übungsprogramms für alle Bereiche, einschließlich des Freizeit- und Breitensports,
die Teilnahme an sportspezifischen und übergreifenden Sport- und Vereinsveranstaltungen,
die Durchführung von allgemeinen Jugendveranstaltungen und –maßnahmen,
die Beteiligung an Turnieren und sportlichen Wettkämpfen.
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele. Alle Mittel des Vereins dürfen nur zu satzungsmäßigen Zwecken verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden
Bei Bedarf können Vereinsämter, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten, gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach §3 Nr.26a EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Mitgliederversammlung. Zu Inhalten, Laufzeiten und Beendigung entscheidet der Vorstand (§ 11.1,c).
Ausscheidende Mitglieder haben gegenüber dem Verein keinen Anspruch am Vereinsvermögen.
1. Der Verein ist Mitglied im
Kreissportbund Rheinisch-Bergischer Kreis e.V.
Stadtsportverband Leichlingen e. V.
Tennis-Verband Niederrhein e.V. und der Gliederung Tennis Bezirk 4 (Bergisch Land) e. V.
2. Der Verein erkennt die Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der Verbände nach Absatz 1 als verbindlich an.
3. Die Mitglieder des Vereins unterwerfen sich durch ihren Beitritt zum Verein den maßgeblichen Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der Verbände nach Absatz 1. Soweit danach das Verbandsrecht zwingend ist, überträgt der Verein seine Ordnungsgewalt auf den jeweiligen Verband nach Absatz 1.
II. Vereinsmitgliedschaft
§ 5 Mitgliedschaften
1. Der Verein besteht aus:
ordentlichen Mitgliedern
außerordentlichen Mitgliedern
Ehrenmitgliedern
Ordentliche Mitglieder sind alle Mitglieder, die sich aktiv am Vereinsleben beteiligen, ohne Berücksichtigung des Lebensalters.
2. Außerordentliche Mitglieder sind die passiven und fördernden Mitglieder des Vereins.
3. Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung Personen, die sich um den Verein in besonderer Weise verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.
§ 6 Erwerb der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft wird durch Aufnahme erworben. Es ist ein Aufnahmeantrag in Textform an den Vorstand zu richten.
Das Aufnahmegesuch eines beschränkt Geschäftsfähigen oder Geschäftsunfähigen ist von dem/den gesetzlichen Vertreter(n) zu stellen.
Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Das Mitglied erhält eine Aufnahmebestätigung in Textform.
Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung der Aufnahme muss nicht begründet werden.
1.Die Mitgliedschaft endet durch
Austritt aus dem Verein
Streichung von der Mitgliederliste
2. Der Austritt (Kündigung) erfolgt durch eine Erklärung in Textform gegenüber dem Vorstand des Vereins. Der Austritt kann nur zum Ende des Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Wochen erklärt werden.
3. Wenn ein Mitglied, trotz zweimaliger Mahnung in Textform an die zuletzt dem Verein genannte Anschrift, mit der Zahlung von Beiträgen in Verzug ist, kann es durch den Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden. Über den Beschluss des Vorstandes zur Streichung aus der Mitgliederliste ist das Mitglied zu informieren.
4. Bei der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche gegenüber dem Verein. Nicht berührt sind Verpflichtungen aus dem Mitgliedschaftsverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten.
1. Ein Ausschluss kann erfolgen, wenn das Mitglied in grober Weise den Vereinsinteressen zuwiderhandelt und ein wichtiger Grund gegeben ist.
2. Über den Antrag auf Ausschluss entscheidet der Gesamtvorstand. Jedes Mitglied ist zur Antragstellung berechtigt.
3. Über das Verfahren der Ausschließung ist das Mitglied zu informieren. Dabei ist die
4. Gelegenheit zu geben, binnen einer Frist von zwei Wochen, in Textform Stellung zu nehmen. Nach Ablauf der Frist entscheidet der Vorstand auch unter Berücksichtigung einer eingegangenen Stellungnahme.
5. Der Gesamtvorstand entscheidet mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.
6. Der Ausschluss wird mit der Beschlussfassung sofort wirksam. Er ist dem Mitglied in Textform unter der Angabe des Grundes mitzuteilen.
7. Gegen den Beschluss des Gesamtvorstandes kann das betroffene Mitglied Beschwerde einlegen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. Über die Beschwerde entscheidet die nächste Mitgliederversammlung.
8. Die Klage vor einem ordentlichen Gericht bleibt hiervon unberührt.
III. Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 9 Beitragsleistungen und Beitragspflichten
1. Der Vorstand ist ermächtigt, eine Beitragsordnung zu erlassen und darin die Einzelheiten zum Beitragswesen des Vereins zu regeln.
2. Die Beitragsordnung regelt die von der Mitgliederversammlung festgelegten mitgliedschaftlichen Pflichten: Höhe der Mitgliedsbeiträge, mögliche Aufnahmegebühren, die Erhebung von Umlagen sowie Sachleistungen und die Leistung von Diensten (Arbeitseinsätze) Diese können nach Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein.
3. Der Vorstand kann in begründeten Einzelfällen Leistungen und Pflichten ganz oder teilweise erlassen oder stunden. Ehrenmitglieder sind beitragsfrei. Für außerordentliche Mitglieder können besondere Regelungen festgelegt werden
§ 10 Ordnungsgewalt des Vereins
1. Die Mitglieder sind verpflichtet die Satzungsregeln und die Vorgaben der Vereinsordnungen sowie die Verbandsregeln zu berücksichtigen und einzuhalten. Anweisungen und Entscheidungen der Vereinsorgane und der Mitarbeiter des Vereins sind Folge zu leisten beziehungsweise zu beachten.
2. Ziel des Vereins ist es, ein sportliches und faires Verhalten der Mitglieder untereinander und gegenüber sportlichen Wettbewerbern zu gewährleisten. Dazu gehört das ordnungsgemäße Verhalten auf den Anlagen des Vereins.
3. Das Fehlverhalten eines Mitglieds kann folgende Vereinsstrafen nach sich ziehen
Ordnungsgebühr bis zu 300.- Euro
Befristeter Ausschluss von der Nutzung der Sporteinrichtungen sowie vom Trainings- und Übungsbetrieb
Sperrung für Wettkämpfe, Turniere und sportliche Veranstaltungen
Enthebung aus dem Amt
4. Die Ermittlungen zum Sachverhalt und das Verfahren werden vom Vorstand eingeleitet. Hält der Vorstand, nach Einholung der Stellungnahme der betroffenen Person, die Verhängung einer Vereinsstrafe für notwendig, ist diese dem Mitglied in Textform zu übermitteln.
5. Werden im Sportbetrieb Verbandsstrafen und Ordnungsmaßnahmen gegen Mannschaften verhängt, sind diese verpflichtet die Maßnahme zu tragen. Ist die Verbandsstrafe durch ein einzelnes Mitglied verursacht worden, hat dieses die Maßnahme zu tragen und den Verein im Innenverhältnis frei zustellen.
6. Gegen eine Entscheidung des Vorstandes hat das betroffene Mitglied das Recht, die nächste Mitgliederversammlung anzurufen.
§ 11 Vereinsorgane
der Vorstand nach § 26 BGB
1.Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins.
2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Der Vorstand beruft alljährlich bis spätestens zum 15.3. des Jahres eine ordentliche Mitgliederversammlung ein. Zu dieser sind die Mitglieder mindestens zwei Wochen vorher unter Angabe der Tagesordnung und eventuelle Anträge schriftlich einzuladen (Datum der Aufgabe zur Post). Als schriftliche Einladung gilt auch die Einladung per E-Mail, sofern das Mitglied eine E-Mail-Adresse mitgeteilt hat.
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn der Vorstand grundsätzliche Interessen des Vereins berührt sieht. Ein Minderheitsverlangen auf Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ist von mindestens 10% der Mitglieder zu stellen. Die Voraussetzungen nach § 12 lfd.Nr.2 gelten entsprechend.
4. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig.
5. Die Mitgliederversammlung wird vom 1.Vorsitzenden geleitet. Bei seiner Verhinderung wird die Versammlung von einem anderen Mitglied des Vorstandes geleitet. Unabhängig hiervon kann die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit einen Versammlungsleiter wählen.
6. Abstimmungen und Wahlen erfolgen offen per Handzeichen. Einen Antrag auf geheime Wahl entscheidet die Versammlung mit der einfachen Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder.
7. Mitglieder können bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat die Ergänzungen der Tagesordnung, die von den Mitgliedern beantragt wurden, bekannt zu geben. Die Versammlung beschließt die Aufnahme von Ergänzungen der Tagesordnung.
8. Anträge zur Mitgliederversammlung können vom Vorstand, Gesamtvorstand und von Mitgliedern eingebracht werden. Sie müssen dem Vorstand mindestens eine Woche vor der Versammlung in Textform mit einer Begründung vorliegen.
9. Dringlichkeitsanträge bedürfen zur Beratung und Beschlussfassung einer zweidrittel Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten. Als Dringlichkeitsanträge werden nur solche Anträge anerkannt, die ihrer Natur nach nicht fristgerecht eingereicht werden konnten. Satzungsänderungen oder Auflösungsanträge sind von dieser Regelung grundsätzlich ausgeschlossen.
§ 13 Zuständigkeiten und Aufgaben der Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist in folgenden Vereinsbelangen zuständig:
Entgegennehmen des Jahresberichtes des Gesamtvorstandes
Entlastung des Gesamtvorstandes
Genehmigung zur Änderung der Beiträge (Beitragsordnung)
Genehmigung zur Erhebung einer Vereinsumlage (Beitragsordnung)
Wahl und Abberufung der Mitglieder des Gesamtvorstandes
Änderung der Satzung und Beschlussfassung über die Auflösung / Fusion des Vereins
Ernennung von Ehrenmitgliedern / Ehrenvorständen
Beschlussfassung über Beschwerden bei Vereinsausschlüssen
Beschlussfassung über eingereichte Anträge
Verabschiedung von Vereinsordnungen soweit diese nicht nach Satzung oder Beschluss der Mitgliederversammlung in die Zuständigkeit des Vorstands oder des Gesamtvorstandes fallen.
§ 14 Gesamtvorstand
1. Den Gesamtvorstand des Vereins bilden:
der 1.Vorsitzende
der 2.Vorsitzende
der Schatzmeister
2. Eine Personalunion ist nicht zulässig.
3. Der Gesamtvorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Eine Wiederwahl ist zulässig. Der Gesamtvorstand bleibt auch nach Ablauf der Amtszeit im Amt, bis ein neuer Gesamtvorstand gewählt ist. Abwesende können gewählt werden, wenn sie ihre Bereitschaft zur Annahme des Amtes vorher schriftlich erklärt haben.
4. Scheidet ein Mitglied des Gesamtvorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen einen Nachfolger bestimmen.
5. Die Mitglieder des Gesamtvorstandes haben in der Sitzung je eine Stimme.
6. Die Sitzungen des Gesamtvorstandes werden durch den 1.Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2.Vorsitzenden, einberufen und geleitet.
7. Der Gesamtvorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.
§ 15 Zuständigkeiten und Aufgaben des Gesamtvorstandes
1. Der Gesamtvorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ übertragen sind.
2. Aufgaben sind:
Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung
Buch- und Kassenführung, Kontrollmaßnahmen
Rechenschaftsbericht, Erstellung des Jahresberichts- und der Jahresrechnung sowie der Haushaltsplanung
Aufnahme von Mitgliedern
Streichung von Mitgliedern aus der Vereinsliste
Ausschluss von Mitgliedern
Durchführung der Jahresterminplanung
Pflicht zur Dienstaufsicht
Information der Vereinsmitglieder über wesentliche Vorkommnisse
Registerliche Pflichten
§ 16 Vorstand gemäß § 26 BGB
1. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den 1.Vorsitzenden, den 2.Vorsitzenden und dem Schatzmeister vertreten.
2. Je zwei von ihnen, gemeinsam handelnd, vertreten den Verein.
3. Der Rücktritt aus dem Vorstand ist dem Verein in Textform anzuzeigen.
Die Kassenprüfung erfolgt durch zwei von der Mitgliederversammlung gewählte Kassenprüfer. Über die Kassenprüfung ist ein Bericht zu erstatten.
§ 18 Beschlüsse und Protokolle
1. Alle Organe des Vereins fassen ihre Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit die Satzung keine andere Regelung vorsieht. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht berücksichtigt. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Eine Übertragung des Stimmrechts ist ausgeschlossen.
2. Alle Beschlüsse der Organe sind schriftlich zu protokollieren und vom jeweiligen Protokollführer und Versammlungsleiter zu unterzeichnen.
IV. Sonstige Bestimmungen
§ 19 Änderungen der Satzung
1. Über Änderungen der Satzung entscheidet die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen.
2. Anträge auf Änderung der Satzung müssen mindestens drei Monate vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand eingereicht werden.
§ 20 Auflösung
1. Die Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluss einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung, in der mindestens die Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder (§9 Ziff. 5) anwesend sein muss. Sind weniger als die Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder anwesend, wird frühestens nach zwei Wochen eine neue Mitgliederversammlung einberufen, die sodann ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden beschlussfähig ist. In beiden Fällen kann die Auflösung des Vereins nur mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erfolgen.
2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das vorhandene Vermögen in Einvernehmen mit dem Finanzamt an die Stadt Leichlingen mit der Auflage, es an sich eventuell bildende gemeinnützige Vereine gleicher Sportart zu übertragen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben, und denen die Mehrzahl der bisherigen Mitglieder beitritt, andern-falls es zum Zwecke der Förderung des Sport zu verwenden
§ 21 Inkrafttreten
Die vorstehende Satzung ersetzt mit dem Tage ihrer Annahme durch die Mitgliederversammlung die bisherige Satzung in der Fassung vom 01.03.2012.
Satzung Download PDF
Leichlingen, den 02. Februar 2015
Tennisclub Blau Weiss Leichlingen - 42799 Leichlingen - Am Hammer (Anlage Eicherhof)