Source: http://rechtsanwalt-klinge.de/index.php/taetigkeitsschwerpunkte/familienrecht/kindesunterhalt/kindergeld.html
Timestamp: 2018-01-22 10:22:34
Document Index: 329072124

Matched Legal Cases: ['§ 66', '§ 6', '§ 1612', '§ 1612', '§ 1612', '§ 1612', '§ 62']

Aktuelle Seite: Home Tätigkeitsschwerpunkte Familienrecht Kindesunterhalt Kindergeld
Die Kindergeldhöhe ist in § 66 EStG (seit 01.01.1996) bzw. in § 6 BKGG geregelt. Der Kindergeldbetrag wurde im Laufe der Jahre in unregelmäßigen Abständen immer wieder angehoben. Insbesondere durch das Jahressteuergesetz 1996 erfolgte eine kräftige Erhöhung des Kindergeldes. Dies hing damit zusammen, dass das Kindergeld seither als Steuervergütung ausgestaltet ist und insoweit die Funktion des Kinderfreibetrags hat.
Es galten zuletzt folgende Kindergeldbeträge:
Kindergeldanrechnung im Unterhaltsrecht
- Kindergeldanrechnung über das Unterhaltsrecht
Das staatliche Kindergeld wird nur an einen Elternteil ausgezahlt. Es bedarf daher eines Kindergeldausgeleichs unter den Eltern. Bei getrenntlebenden oder geschiedenen Eltern wird der Ausgleich aus Vereinfachungsgründen nach § 1612b BGB über das Unterhaltsrecht vollzogen.
Kindergeldausgleich nach § 1612b BGB
Nach § 1612b BGB vermindert sich die Unterhaltsschuld des unterhaltspflichtigen Elternteils um das anzurechnende Kindergeld. Auch dem Elternteil, der das Kindergeld nicht bezieht, soll der unterhaltsrechtlich zu berücksichtigende Anteil zugutekommen. Seit der Unterhaltsreform zum 1.1.2008 ist die Regelung des § 1612b BGB neu gefasst und geändert. Nachfolgend die wichtigsten Regeln für Unterhaltszeiträume ab dem 1.1.2008.
Weiterlesen: Kindergeldanrechnung im Unterhaltsrecht
Funktion des Kindergeldes
Das Kindergeld erfüllt eine Doppelfunktion. Es dient zum einem dem Familienleistungsausgleich und verfolgt damit den sozialpolitischen Zweck, die durch die Kindererziehung entstehenden wirtschaftlichen Belastungen etwas abzumildern. Insoweit ist es eine öffentliche Sozialleistung. Es dient zum anderen seit 01.01.1996 dem steuerrechtlichen Zweck, das Existenzminimum von Kindern von der Besteuerung freizustellen. Das Kindergeld ist praktisch als vorweggenommene Steuererstattung ausgestaltet ist. Während durch den Kinderfreibetrag die Steuererstattung erst mit der Durchführung des Lohnsteuerjahresausgleichs bzw. der Einkommensteuerveranlagung bewirkt wird, gelangt mit der Kindergeldzahlung bereits im Vorhinein ein Betrag als Steuervergütung zur Auszahlung, welche die Steuer erstatten soll, die zu Unrecht auf Einkommen erhoben wurde, das ja zur Deckung des Existenzminimums der Kinder benötigt wird. Zu diesem Zweck sind weite Teile des Kindergeldrechts in das Einkommensteuerrecht (§§ 62–78 EStG) übernommen worden.
Bezugsvoraussetzungen des Kindergeldes
Berücksichtigungsfähige Kinder - Anspruchsberechtigte/Territorialprinzip
- Bezugsberechtigung - gerichtliche Bestimmung
Weiterlesen: Bezugsvoraussetzungen des Kindergeldes