Source: https://shop.jones-antiques.de/en/conditions-of-use
Timestamp: 2019-08-22 12:13:10
Document Index: 63421800

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 312', '§ 355', '§ 325', '§ 8', '§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 14', '§ 8', '§ 8', '§ 377', '§ 14']

Jones-Antiques - Conditions of Use
Werte mit Tradition
old restaurant stools made of iron and wood
Ceramic knob small ball shape - handmade - color bordeaux
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Jones Antiques, Inhaber Detleff E. Jones, Lohenstraße 18, DE-81266 Gräfelfing
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Waren und Beauftragung von Dienstleistungen aus dem Sortiment der Jones Antiques, Inhaber Detleff E. Jones, nachfolgend „Jones-Antiques“ genannt. Alle Lieferungen und Leistungen, die Jones-Antiques für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn die Jones-Antiques diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.3 § 13 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen findet nur Anwendung auf Verträge mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
2.1 Die Bestellung des Kunden kann telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Weg (z.B. per E-Mail) erfolgen. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die Ware und/oder Dienstleistung erwerben zu wollen. Durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei Jones-Antiques, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
2.2 Ein Vertrag kommt erst durch die Vertragsbestätigung von Jones-Antiques zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung. Die Jones-Antiques ist nicht zur Annahme verpflichtet.
2.3 Erwirbt der Kunde zusammen mit der Ware auch eine Dienstleistung, kommt der Kaufvertrag über die Ware unter der aufschiebenden Bedingung des Zustandekommens der Dienstleistung mit dem Dienstleistungsanbieter zustande. Kommt die Dienstleistung nicht zustande und hat der Kunde die Ware bereits in seinem Besitz, ist der Kunde zur unverzüglichen Rückgabe der Ware verpflichtet.
2.4 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich Jones-Antiques vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
2.5 Absatz 2.4 gilt entsprechend, wenn nach Bestellung und vor Auslieferung von Jones-Antiques festgestellt werden muß, dass aufgrund von höherer Gewalt oder bedingt durch eine Beschäfigung eine Auslieferung der bestellten Ware nicht möglichist.
2.6 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zurVerfügung.
2.7 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Händler nicht gespeichert und ist für den Kunden nicht zugänglich. Einzelne Transaktionen findet der Kunde im Bereich „Ihr Konto“.
3.1 Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jones Antiques, Inhaber Detleff E. Jones, Lohenstraße 18, DE-81266 Gräfelfing) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Jones Antiques, Inhaber Detleff E. Jones, Lohenstraße 18, DE-81266 Gräfelfing zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Die Kosten der Rücksendung der Waren gehen zu Ihren Lasten und werden von uns nicht getragen.
3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
3.2.1 Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
3.2.2 Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
3.2.3 Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
3.2.4 Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
3.2.5 Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
3.2.6 Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
3.3 Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von Jones-Antiques angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat
3.4 Zusätzlich zu den in dieser Ziffer bestimmten Rechten hat der Kunde die Möglichkeit, den Widerruf einer Bestellung auch persönlich in unserem Ladengeschäft innerhalb der Widerrufsfrist zu erklären und abzuwickeln.
3.5 Hat der Kunde Ware in Verbindung mit dem Abschluss einer Dienstleistung erworben, so können die Ware und die Dienstleistung nur gemeinsam widerrufen werden. Widerruft der Kunde die Dienstleistung, so erklärt er gleichzeitig auch den Widerruf des Kaufvertrages und umgekehrt.
4.1 Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Kosten von Verpackung und Versand.
4.2 Anfallende Verpackungs- und Versandkostenpauschalen innerhalb Deutschlands werden gesondert berechnet. Die Höhe der Kosten ergibt sich aus der Versandkostentabelle im elektronischen Katalog (Internet-Produktseiten). Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe dieser Gebühren ergibt sich gleichfalls aus der Versandkostentabelle im elektronischen Katalog.
4.3 Maßgeblich für alle Preise und Versandkosten ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung des elektronischen Katalogs der Jones-Antiques. Bei Vorliegen eines schriftlichen und verbindlichen Preisangebotes auf Abschluss eines gilt dieses vorrangig.
5.1 Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung.Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Kunden per Nachnahme, per Vorauskasse, per Überweisung, PayPal oder mittels Kreditkarte. Die Jones-Antiques behält sich ausdrücklich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen bzw. die Zahlungsart Vorauskasse einzusetzen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Die Haftung für den Verlust von Bargeld oder Schecks ist ausgeschlossen.
5.2 Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen zu begleichen. Der fällige Betrag ist unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.
5.3 Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung bereits vor der Versendung der Ware.
5.4 Die eingegebenen Daten werden nicht bei Jones-Antiques gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen ausgewählten Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.
5.4 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum der Jones-Antiques.
7.1 Die Verfügbarkeit der Waren und die Lieferfristen ergeben sich aus dem elektronischen Katalog.
7.2 Soweit mit dem Kunden Vorkasse vereinbart ist, erfolgt der Versand der Ware erst nach Eingang des Geldbetrages auf dem Konto der Jones-Antiques. Anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes, gilt die zum Zeitpunkt des Geldeinganges im elektronischen Katalog ausgewiesene Lieferfrist. Erfolgt binnen 5 Werktagen nach Vertragsschluss kein Zahlungseingang, ist die Jones-Antiques berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ein durch den Rücktritt bestehender Schadenersatzanspruch der Jones-Antiques gegenüber dem Kunden regelt sich nach § 325 BGB.
7.3 Bei Selbstabholung der Bestellung im Ladengeschäft wird der Kunde benachrichtigt, wenn die Bestellung zur Abholung bereit steht. Der Kunde ist verpflichtet, die Bestellung innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Benachrichtigung abzuholen. Zur Abholung muss der Kunde die Rechnung, die Bestellbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen von einer Behörde ausgestellten Ausweis mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) vorlegen. Holt der Kunde die Bestellung nach Ablauf von 7 Tagen ab Erhalt der ersten Benachrichtigung zur Abholung nicht ab, behält sich Jones-Antiques das Recht vor, aus Gründen der Minimierung von Lagerungskosten vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erhält der Kunde eine Gutschrift über den bezahlten Kaufpreis in der Form der ursprünglichen Bezahlung.
§ 8 Gewährleistung - Mängelansprüche
8.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt derzeit zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Herstellergarantien bleiben unberührt und sind vom Kunden ausschließlich gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
8.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Jones-Antiques. Die Unsachgemäßeste und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
8.4 Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.
9.1 Bei leichter Fahrlässigkeit der Jones-Antiques oder ihrer Erfüllungsgehilfen haftet die Jones-Antiques nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.2 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9.3 Für den Verlust von Daten haftet die Jones-Antiques nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherung seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
10.1 Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.) und, sofern vorhanden, eine zugehörige Dokumentation sowie eine Nutzungslizenz gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung der Software an. Die Urheberrechte verbleiben beim Lizenzgeber. Sämtliche im elektronischen Katalog der Jones-Antiques veröffentlichten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos sind urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützt.
11.1 Die Jones-Antiques beachtet bei der Datenverarbeitung die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt zur Auftragsabwicklung und in anderen Fällen, in denen dies gesetzlich gestattet ist. In diesem Zusammenhang werden diese Daten, soweit dies notwendig und zulässig ist, auch Dritten, insbesondere Lieferanten/Herstellern zur Verfügung gestellt. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung erfolgt ggf. ein Datenaustausch mit Dienstleistungsunternehmen und der Schufa.
12.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Besondere Bestimmungen für Unternehmenskunden im Sinne des § 14 BGB
13.1 Das Widerrufsrecht nach § 3 entfällt, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
13.2 Gewährleistung
a) In Abweichung von § 8 wird die Verjährungsfrist auf 12 Monate begrenzt.
b) Die Gewährleistungsansprüche nach Maßgabe des § 8 bestehen nur unter der Voraussetzung, dass der Unternehmenskunde seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
c) Die Gewährleistung der Jones-Antiques ist gegenüber der Gewährleistung des Herstellers bzw. Lieferanten subsidiär. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, hat er deshalb Gewährleistungsansprüche zunächst gegen den Hersteller/Lieferanten geltend zu machen, dies notfalls auch gerichtlich. Die Jones-Antiques tritt ihre Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller/Lieferanten zu diesem Zweck im Voraus ab.
Der Kunde nimmt die Abtretung an. Die für die Rechtsverfolgung notwendigen Vertragsunterlagen und erforderlichen Auskünfte über den Hersteller/Lieferanten werden dem Kunden seitens der Jones-Antiques zur Verfügung gestellt. Für die Dauer der Rechtsverfolgung ist die Verjährung der Gewährleistungsansprüche gegenüber der Jones-Antiques gehemmt. Die Jones-Antiques ist wieder zur Gewährleistung nach Maßgabe der vorliegenden Regelungen 12. 2 a und b verpflichtet, wenn die Inanspruchnahme des Herstellers/Lieferanten aus rechtlichen Gründen, wegen Insolvenz oder wegen Unauffindbarkeit keine Aussicht auf Erfolg bietet. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, die Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller an die Jones-Antiques zurück zu übertragen.
13.3 Ausschließlicher Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Bonn. Die Jones-Antiques bleibt berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Inh. Detleff E. Jones
Lohenstraße 18
Telefax: +49 89 899793-09
E-Mail: info@jones-antiques.de
© 2014 Jones-Antiques - AGB Version 4.0 vom 13.06.2014