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Timestamp: 2016-10-23 23:51:26
Document Index: 220216853

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Kernen und nebenamtlicher Richter Maeschi;
vertreten durch Rechtsanwalt Franco F�hndrich, Sonnenplatz 1, 6020 Emmenbr�cke 2,
Der 1958 geborene, aus dem Kosovo stammende und seit M�rz 1982 in der Schweiz wohnhafte K.________ war ab 1. Februar 2000 als Chauffeur und Lagermitarbeiter mit Nachtarbeit bei der X.________ AG angestellt. Zus�tzlich verrichtete er von Oktober 1999 bis Mai 2001 eine Teilzeitarbeit f�r die Y.________ AG. Ab November 2001 war er wegen Kopf-, Nacken-, Schulter-, Arm- und R�ckenschmerzen arbeitsunf�hig. Am 26. Februar 2002 k�ndigte die Firma X.________ AG das Arbeitsverh�ltnis auf den 30. April 2002. In der Folge bezog er Arbeitslosenentsch�digung bei einer Arbeitsf�higkeit von 75% ab 1. Juni 2002. Am 24. September 2003 meldete er sich mit dem Begehren um berufliche Massnahmen (Berufsberatung, Umschulung) und Ausrichtung einer Rente zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Luzern traf n�here Abkl�rungen und gelangte aufgrund der Arztberichte zum Schluss, dass dem Versicherten die Aus�bung einer k�rperlich leichten T�tigkeit zu 75% zumutbar sei und der Invalidit�tsgrad 36% betrage, weshalb kein Rentenanspruch bestehe. Des Weiteren teilte sie dem Versicherten mit, bei Interesse an einer Arbeitsvermittlung k�nne er sich jederzeit mit einem schriftlichen Gesuch an die IV-Stelle wenden (Verf�gung vom 11. November 2004). Die mit dem Begehren um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente namens und im Auftrag des Versicherten von der Gewerkschaft Z.________ erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 17. Januar 2005 ab.
K.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franco F�hndrich, liess Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 17. Januar 2005 sei ihm eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von mindestens 70% zuzusprechen. Es seien ein polydisziplin�res (medizinisches und psychologisches) Gutachten sowie eventuell eine BEFAS-Abkl�rung zur Arbeitsf�higkeit in Auftrag zu geben. Mit Entscheid vom 14. Dezember 2005 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die Beschwerde in dem Sinne (teilweise) gut, als es die Sache in (teilweiser) Aufhebung des Einspracheentscheids an die Verwaltung zur�ckwies, damit sie dem Beschwerdef�hrer Eingliederungsmassnahmen gew�hre. Bez�glich des Rentenbegehrens wies das Gericht die Beschwerde ab.
Weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franco F�hndrich l�sst K.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das vorinstanzliche Rechtsbegehren und dessen Begr�ndung erneuern.
Im kantonalen Entscheid werden die intertemporalen Regeln f�r die Anwendbarkeit des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und der auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision) zutreffend dargelegt (BGE 130 V 445 ff.). Richtig ist auch die Feststellung, wonach das ATSG hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidit�t keine wesentlichen �nderungen gebracht hat, weshalb die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangene Rechtsprechung nach wie vor massgebend ist (BGE 130 V 343 ff.). Darauf wird verwiesen.
2.1 Die vom Beschwerdef�hrer geklagten Kopf-, Nacken-, Schulter-, Arm- und R�ckenbeschwerden liessen sich trotz umfangreicher medizinischer Abkl�rungen nur teilweise objektivieren. Die vom behandelnden Arzt Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, veranlasste orthop�dische Untersuchung durch Dr. med. B.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH, ergab ausser geringf�gigen Befunden im lumbosakralen �bergangsbereich keine verwertbaren objektiven Befunde, weshalb auf eine funktionelle �berlagerung geschlossen wurde (Bericht vom 29. April 2002). Der mit einer weiteren Untersuchung beauftragte Dr. med. C.________, Facharzt f�r Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, fand ein statisch funktionelles R�ckenleiden mit halteinsuffizientem Rundr�cken sowie eine atypische Brachialgie links bei Uncovertebralarthrose sowie Spondylarthrose und leichter Bandscheibenprotrusion C5/6 und C6/7, ein m�ssiges Lumbovertebralsyndrom bei mediolateraler-medialer Diskushernie L4/5 rechts mit subjektiver Ischialgie links. Er �usserte den Verdacht auf ein fixiertes chronisches Schmerzsyndrom, eine reaktive agitierte Depression sowie eine Borderline-Entwicklung. Im Bericht an den Hausarzt vom 31. Mai 2002 gelangte Dr. med. C.________ zum Schluss, es bestehe eine Diskrepanz zwischen den objektiven Befunden und den geklagten Beschwerden; es handle sich vorwiegend um ein statisch funktionelles R�ckenleiden mit chronifiziertem Schmerzsyndrom. Ab 12. Juni 2002 stand der Beschwerdef�hrer bei Dr. med. D.________, Allgemeine Medizin FMH, in Behandlung, welcher weitere fach�rztliche Untersuchungen veranlasste. Der Neurologe Dr. med. E.________ fand f�r die geltend gemachten Nacken-, Schulter- und Armschmerzen keine wesentlichen objektiven Befunde, insbesondere keine klaren Hinweise auf eine radikul�re Sch�digung (Bericht vom 31. Juli 2002). Der Orthop�de Dr. med. F.________ gelangte zum Schluss, die vorgebrachten Beschwerden liessen sich nicht mit eindeutigen anamnestischen, klinischen und bildgebenden Daten in Verbindung setzen und es sei eine Somatisierung in einem konfliktbeladenen soziokulturellen Umfeld zu vermuten (Bericht vom 24. September 2002). Dr. med. G.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie, stellte in einem Bericht vom 14. Januar 2003 die Diagnose einer mehrsegmentalen degenerativen Ver�nderung der HWS und f�hrte aus, es erg�ben sich keine neurologischen Aspekte, keine Behandlungsbed�rftigkeit und auch keine Arbeitsunf�higkeit f�r angepasste T�tigkeiten. Eine MRI-Untersuchung der HWS im Schweizer Paraplegiker Zentrum vom 21. August 2003 zeigte gegen�ber der Voruntersuchung vom 10. Februar 2001 progrediente degenerative Ver�nderungen, insbesondere eine neu aufgetretene medial betonte Bandscheibenhernie C3/C4. Das MRI des Sch�dels ergab eine unspezifische gli�se Parenchyml�sion im frontalen Grosshirnmarklager rechts und im �brigen einen kernspintomographischen Normalbefund. In einem Bericht vom 17. September 2003 vertrat Dr. med. H.________, Facharzt f�r Neurochirurgie, die Auffassung, die beschriebene Beschwerdesymptomatik sei als schwere somatoforme Schmerzverarbeitungsst�rung zu interpretieren; ein eindeutiges morphologisches Korrelat finde sich nicht; eine Therapie k�nne aus seiner Sicht nicht angeboten werden; die einzige M�glichkeit bestehe in der �berweisung an einen Psychosomatiker. Der mit einer entsprechenden Untersuchung beauftragte Dr. med. I.________, Facharzt f�r Innere Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie FMH sowie Psychosomatik APPM, best�tigte mit Bericht vom 25. Mai 2004 die Vermutung eines chronischen Schmerzsyndroms. Im Arztbericht an die Invalidenversicherung vom 7. Juli 2004 gelangte Dr. med. D.________ zusammenfassend zum Schluss, der Versicherte leide an degenerativen Ver�nderungen der HWS, chronischen Spannungskopfschmerzen, chronischen Schulter-Armschmerzen links sowie an einem Lumbovertebralsyndrom. Er sei seit Juni 2002 f�r die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Chauffeur zu 25% arbeitsunf�hig, weil er keine schweren Lasten heben d�rfe; eine wesentliche �nderung sei nicht eingetreten. Am 2. Juni 2004 best�tigte Dr. med. D.________ gegen�ber der Arbeitslosenversicherung eine Arbeitsunf�higkeit von 25% auch f�r die Zeit ab 1. Juni 2004. In einem weiteren Zeugnis vom 30. November 2004 sah er von einer eigenen Beurteilung ab und verwies auf den Bericht des Dr. med. I.________ vom 25. Mai 2004, wonach sich das chronische Schmerzsyndrom nach einer bald zweij�hrigen Arbeitsunf�higkeit erfahrungsgem�ss kaum mehr beeinflussen lasse.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Gesundheitszustand habe sich ab Sommer 2004 und bis zu dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 17. Januar 2005 in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert. Er beruft sich dabei auf Stellungnahmen der Dres. I.________ und D.________ vom 15. Februar 2005 sowie Berichte des vom behandelnden Arzt konsiliarisch beigezogenen Prof. Dr. med. J.________ vom 12. April und 13. Dezember 2005. Die genannten Berichte stammen aus der Zeit nach Erlass des Einspracheentscheids und sind f�r die Beurteilung des streitigen Leistungsanspruchs nur insoweit relevant, als sie die tats�chlichen Verh�ltnisse in der vorangegangenen Zeit zum Gegenstand haben. Diesbez�glich f�hrt Dr. med. I.________ im Schreiben an den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers aus, er kenne den Patienten seit April 2004 und sehe ihn in regelm�ssigen Abst�nden. Sp�testens seit jenem Zeitpunkt, wahrscheinlich aber schon fr�her, sei er (vollst�ndig) arbeitsunf�hig. Er leide unter dauernden Schmerzen im Kopf, im Nacken, in den Schultern und Armen sowie im gesamten R�cken. Die Schmerzen steigerten sich gelegentlich in einer Art und Weise, dass er nicht wisse, wie er sich verhalten solle. Er habe keinen normalen Tagesablauf und Schlafrhythmus mehr, sei verzweifelt und sorge sich um die Familie mit seinen vier schulpflichtigen Kindern. Der Versicherte sei arbeitswillig, schildere aber verst�ndlich, dass eine Erwerbst�tigkeit unter den gegebenen Umst�nden nicht m�glich sei. Im �rztlichen Zeugnis vom 15. Februar 2005 erw�hnt Dr. med. D.________ eine im Herbst 2004 eingetretene starke Zunahme des Lumbovertebralsyndroms, welches invalidisierenden Charakter erreicht habe. Der mit einer konsiliarischen Untersuchung beauftragte Prof. Dr. med. J.________ fand eine leichtgradige Lordose der LWS, eine Druckschmerzhaftigkeit L5/S1 sowie eine Klopfdolenz �ber dem Os sacrum und innerhalb der LWS. Die Befunde werden indessen als leichtgradig beschrieben und es wird auf eine Diskrepanz zwischen den geltend gemachten Schmerzen und dem Verhalten des Versicherten hingewiesen. Im Vordergrund stehe eine psychisch-neurotische Verhaltensst�rung, zu deren Symptomenkomplex der Kopfschmerz, die Bewegungsunruhe, die Hypochondrie, das Morgentief sowie die deutlich zum Ausdruck gebrachte Konzeptionslosigkeit zur Strukturierung des Alltages sowie zur Verbesserung des Gesundheitszustandes und die vollst�ndig fehlende Perspektive geh�rten. Eine eigentliche depressive Verstimmung habe nicht festgestellt werden k�nnen. Auf der k�rperlich-strukturellen Seite dominierten die Probleme des Nackens einschliesslich der ersten Rippe links, wobei es zus�tzlich zu den auch manualdiagnostisch erfassbaren Nackenbefunden unter Einschluss der oberen BWS zu einer Engpass-Symptomatik der oberen Thoraxapertur gekommen sei, die zum derzeitigen linksseitigen (im Gegensatz zum fr�heren rechtsseitigen) Armschmerz f�hre. Zu dieser eher strukturellen Ebene geh�re auch die m�ssig ausgepr�gte Fehlhaltung mit deutlicher Haltungsinsuffizienz sowie die bestehende BWS-Kyphose Th 5-8. Die Schmerzhaftigkeit der ligament�ren Strukturen und das (im Vordergrund stehende) auff�llige Verhalten, f�hrten zeitweise zu Bewegungsblockierungen. Mit Ausnahme von Hypersensibilit�ten, teilweise aber auch Hyposensibilit�ten der linken Hand, zeige sich auf der linken Seite neurologisch lediglich eine etwas auff�llige Oberarmatrophie, die jedoch mit keinem Kraftverlust verbunden sei; auch der Armhalteversuch sei nicht auff�llig. Abschliessend wird festgestellt, der prim�re und wesentliche therapeutische Zugang m�sse mit gr�sster Wahrscheinlichkeit auf einer psychiatrischen bzw. psychotherapeutischen Ebene gesucht werden.
3.1 Aus den �rztlichen Angaben ergeben sich keine hinreichenden Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht in der fraglichen Zeit in einer f�r die Arbeitsf�higkeit und den Rentenanspruch erheblichen Weise ge�ndert h�tte. Die von Prof. Dr. med. J.________ erhobenen Befunde an der BWS und LWS lassen zwar auf eine gewisse Verlagerung und Ausweitung der Beschwerden schliessen. Objektiv liegen jedoch weiterhin lediglich m�ssiggradige Befunde vor, welche die geklagten Beschwerden nur teilweise zu erkl�ren verm�gen. Neu ist die von Prof. Dr. med. J.________ als wahrscheinlich bezeichnete Diagnose eines linksseitigen Thoracic outlet-Syndroms (TOS; Engpasssymptomatik der oberen Thoraxapertur). Dieses f�hrt jedoch zu keinen schweren Beeintr�chtigungen und hat laut Bericht vom 13. Dezember 2005 insbesondere keine Segmentbewegungsst�rungen innerhalb des zervikothorakalen �bergangs oder eine wesentliche Verminderung der Faustschlusskraft zur Folge. Im �brigen stehen auch nach Meinung von Prof. Dr. med. J.________ psychische Faktoren im Vordergrund, welche f�r die Aufrechterhaltung und allf�llige Ausdehnung des Beschwerdebildes �berwiegend urs�chlich sind. Insgesamt besteht daher kein Grund, von der Annahme von Verwaltung und Vorinstanz abzugehen, wonach aus somatischer Sicht auf die bis Sommer 2004 best�tigte Arbeitsf�higkeit von 75% abzustellen ist. Es besteht in somatischer Hinsicht auch kein Anlass zu erg�nzenden Abkl�rungen wie sie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren um Anordnung einer polydisziplin�ren Begutachtung beantragt werden. Der Beschwerdef�hrer ist wiederholt neurologisch, orthop�disch sowie rheumatologisch untersucht worden und es liegen weitgehend �bereinstimmende �rztliche Beurteilungen vor. Die untersuchenden �rzte sind sich im Wesentlichen auch darin einig, dass der Versicherte in erster Linie an einem chronifizierten Schmerzsyndrom im Sinne einer somatoformen Schmerzst�rung leidet (Berichte Dr. med. F.________ vom 24. September 2002, Dr. med. H.________ vom 17. September 2003, Dr. med. I.________ vom 25. Mai 2004).
3.2 Nach der Rechtsprechung begr�ndet die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht die Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess allerdings unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 50 f. mit Hinweisen). Das kantonale Gericht hat das Vorliegen einer invalidisierenden somatoformen Schmerzst�rung mit der Begr�ndung verneint, dass keine psychiatrische Komorbidit�t bestehe, welche die Arbeitsunf�higkeit beeinflussen w�rde. Wie es sich damit verh�lt, l�sst sich aufgrund der Akten nicht zuverl�ssig beurteilen. Der Beschwerdef�hrer wurde bisher nie psychiatrisch untersucht, auch nicht vom Internisten Dr. med. I.________, welcher �ber eine zus�tzliche Fachausbildung in Psychiatrie und Psychotherapie verf�gt. Nach Meinung von Prof. Dr. med. J.________ ist eine Verhaltensst�rung im Form einer tief liegenden neurotischen psychischen Erkrankung zu vermuten. Dr. med. C.________ �ussert den Verdacht auf ein chronisches, fixiertes Schmerzsyndrom, eine reaktive agitierte Depression sowie eine Borderline-Entwicklung (Bericht vom 31. Mai 2005). Ob es sich dabei um einen psychischen Gesundheitsschaden mit Krankheitswert handelt und welche Diagnose gegebenenfalls zu stellen ist (zum Erfordernis einer konkreten Diagnosestellung vgl. hiezu BGE 130 V 399 Erw. 6), bleibt fraglich. Im konsiliarischen Bericht vom 13. Dezember 2005 schl�gt Prof. Dr. med. J.________ denn auch weitere Abkl�rungen vor. Offen bleibt damit auch, ob der Beschwerdef�hrer trotz der subjektiven Beschwerden in der Lage w�re, einer Arbeit nachzugehen. Dr. med. I.________ �ussert sich in der Stellungnahme zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers vom 15. Februar 2005 zwar in dem Sinne, der Versicherte sei arbeitswillig, es sei jedoch glaubhaft, dass er unter den gegebenen Umst�nden nicht mehr arbeiten k�nne. Es fehlt jedoch eine psychiatrische Stellungnahme zur Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit dem Beschwerdef�hrer bei Aufbietung des ihm zumutbaren Willens die �berwindung der Schmerzen und die Verwertung der verbleibenden Arbeitskraft m�glich ist (vgl. BGE 130 V 355 Erw. 2.2.4). Fraglich ist zudem, inwieweit die psychische Beeintr�chtigung therapeutisch noch beeinflussbar ist. W�hrend Dr. med. I.________ im Bericht vom 25. Mai 2004 von einem kaum mehr beeinflussbaren Schmerzsyndrom spricht, empfiehlt Prof. Dr. med. J.________ am 13. Dezember 2005 den Versuch mit einer intensivierten Psychotherapie und einer Verhaltenstherapie, was darauf schliessen l�sst, dass trotz des langen, chronifizierten Krankheitsverlaufs noch mit einer Besserung gerechnet werden kann. Angesichts dieser Unklarheiten ist die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie ein psychiatrisches Gutachten einhole, welches sich zur bestehenden psychischen Beeintr�chtigung und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit im Lichte der f�r somatoforme Schmerzst�rungen geltenden Rechtsprechung zu �ussern hat. Bei der Neubeurteilung des Leistungsbegehrens wird insbesondere zu pr�fen sein, ob f�r die Arbeitsunf�higkeit allenfalls invalidit�tsfremde Gr�nde (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) ausschlaggebend sind, welche unter sozialversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten unbeachtlich sind (BGE 130 V 356 Erw. 2.2.4 i.f.).
Zu best�tigen ist der vorinstanzliche Entscheid, soweit die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen wurde, damit sie �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen befinde. Dabei werden auch die Abkl�rungsergebnisse zum psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers zu ber�cksichtigen sein.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 14. Dezember 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Luzern vom 17. Januar 2005 aufgehoben werden, soweit damit eine relevante psychisch bedingte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit verneint wurde, und die Sache an die IV-Stelle Luzern zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.