Source: http://www.jurablogs.com/blog/markenblog/archives/2013/11
Timestamp: 2017-11-19 07:13:53
Document Index: 28927828

Matched Legal Cases: ['§51', '§ 49', '§51', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 8', 'BGH', 'BGH']

MarkenBlog - Archiv - JuraBlogs (November 2013)
MarkenBlog - Artikel vom November 2013
DPMA rechnet mit über 65.000 Markenanmeldungen
“Die ersten zehn Monate des Jahres 2013 stimmen uns freudig”, zieht Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, eine erste Bilanz. “Das Thema Innovation steht bei Unternehmen ganz oben auf der Agenda und soll den Erfolg an der Spitze sichern. Die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ist dementsprechend hoch: Wir erwarten steigende Anmeldezahlen ...
MarkenBlog- 13 Leser - November 29, 2013 1:55pm
Löschungen (43/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 395 39 263 H 15 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 398 53 110 Nizzaklassen: 19, 35, 36, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 30 250 Weihrauch H 15 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Löschung nach §51-Nichtigkei.
MarkenBlog- 6 Leser - November 1, 2013 7:29am
Streit um „Wir sind das Volk“ – noch keine Entscheidung über Markenlöschung BPatG: 27 W (pat) 38/13 “Bolschoi Staatsballe ...
MarkenBlog- 8 Leser - November 3, 2013 10:11am
MontagsMarken 44. KW
MarkenBlog- 11 Leser - November 4, 2013 7:29am
DPMA: Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland sind sehr gefragt
München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg.
MarkenBlog- 1 Leser - November 4, 2013 8:29am
Löschungsanträge (44/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein ...
MarkenBlog- 8 Leser - November 5, 2013 7:29am
Neue Daimler Marken
Einige Markenanmeldungen der Daimler AG aus den letzten Wochen: SINNLICHE KLARHEIT Markennummer 302013052031 Anmeldedatum 24.09.2013 Nizzakl ...
MarkenBlog- 22 Leser - November 6, 2013 8:23am
Bitburger Bierhäuser
Neue Wort-/Bildmarken der Bitburger Braugruppe GmbH: Registernummer: 302013045056 Regis ...
MarkenBlog- 8 Leser - November 7, 2013 7:35am
Löschungen (44/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 397 47 451 TOPILAC Nizzaklassen: 29, 31, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 47 452 Nizzaklassen: 29, 31, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 38 144 FRUCHT WELLE Nizzaklassen: 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 66 326 Avalon Nizzaklas ...
MarkenBlog- 10 Leser - November 7, 2013 8:33am
Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain ...
MarkenBlog- 38 Leser - November 8, 2013 9:01am
Nonprofit bikers from hell Douglas im neuen Look Angry birds are angry Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja. Keine Ex-press Ex-perten LG Hannover: Verwendung des ®-Zeichens ohne Vorli ...
MarkenBlog- 10 Leser - November 10, 2013 10:11am
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1149 vom 12.11.201 ...
MarkenBlog- 8 Leser - November 13, 2013 10:59am
MontagsMarken 47. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 1 ...
MarkenBlog- 12 Leser - November 25, 2013 7:33am
Die ganze EU in einer Recherche
Anzeige Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tsche ...
MarkenBlog- 17 Leser - November 14, 2013 1:16pm
Löschungen (47/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 190 615 Aerobest Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 54 836 Petroquench Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5 Verfall (§ 49 Marke ...
MarkenBlog- 10 Leser - November 26, 2013 7:31am
Eine wahre MontagsMarke
Auch wenn der Anmeldetag 29. Januar ein Dienstag war, so handelt es si ...
MarkenBlog- 19 Leser - November 25, 2013 9:37am
Löschungen (46/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 43 467 Nizzaklassen: 39, 43 Löschung ...
MarkenBlog- 15 Leser - November 21, 2013 10:58am
MontagsMarken 45. KW
MarkenBlog- 10 Leser - November 11, 2013 7:29am
BPatG: for you
Aktenzeichen: 30 W (pat) 83/11 Rechtsbeschwerde zugelassen: ja Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz: for you Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit ...
MarkenBlog- 10 Leser - November 29, 2013 7:41am
Nutella schon viel älter
nutella ist in Deutschland seit 1965 auf dem Markt. Eine Nutella Marke findet sich jedoch bereits seit 1953 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Unter der Registernummer 653701 hatten die Nuxo-Werke Rothfritz & Co. aus Hamburg die Wortmarke “Nutella” für Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle, Speisefette, diäte ...
MarkenBlog- 62 Leser - November 14, 2013 9:00am
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1150 vom 19.11.2013: ...
MarkenBlog- 8 Leser - November 21, 2013 10:50am
In den letzten Jahren ist das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine sehr strenge Eintragungspraxis kritisiert worden. Diese rigide Beurteilung von Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfigkeit ist regelmäßig als Grund für die schwindende Attraktivität und sinkende Anmeldezahlen und die Anmeldeverlagerung zum HABM genannt worden.
MarkenBlog- 39 Leser - November 18, 2013 8:36am
Ohne teuer. Die neue Marke von real Bacardi mit neuem Logo Bundesgerichtshof zur Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung a ...
MarkenBlog- 11 Leser - November 24, 2013 10:11am
Jetzt ist sie also da, die im September angekündigte und seit dem 12. November freigeschaltete Online-Anmeldung für Marken beim DPMA. Ich habe mir das tatsächlich sehr einfach gehaltene System angesehen und mir fallen spontan folgende Kritikpunkte auf: 1. Es gibt keinerlei Identitätsprüfung Der Markenanmelder muss sich gegenüber dem DPMA nicht identifizieren.
MarkenBlog- 18 Leser - November 20, 2013 11:15am
BGH: Löschungsverfahren “smartbook”
Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat die Smartbook AG, Offenburg, in einer markenrechtlichen Streitigkeit vor dem 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vertreten. Den Vorsitz des Senats hat Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Bornkamm inne. Gegenstand des Verfahrens war die Löschung von vier streitgegenständlichen Marken (“smartbook” und “smartbook f ...
MarkenBlog- 21 Leser - November 15, 2013 8:05am
Kurios: Hatte Apple Interesse an einem eigenen Cafe? Philips modifiziert Markenzeichen Mayor: City eyeing ‘lega ...
MarkenBlog- 15 Leser - November 17, 2013 8:55am
Große Ereignisse stehen vor der Tür
Erste Hinweise finden sich bereits im Markenregister der Schweiz. Markennum ...
MarkenBlog- 12 Leser - November 14, 2013 8:17am
Facebook will “HOME”
HOME Europäische Wortmarkenanmeldung Nummer 12204186 Anmeldedatum 08.10.2013 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42 Inhaber Facebook, Inc., Eine entsprechende Markenanmeldung findet sich auch im Eidgenössischen Markenregister unter dem Aktenzeichen 62170/2013. Das dort veröffentlichte Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen sieht wie folgt aus: 09 Software für Computer; Tools zu ...
MarkenBlog- 19 Leser - November 12, 2013 8:05am
“Wir sind das Volk” Leipzig meldet Erfolg im Löschungsverfahren
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte die Stadt Leipzig einen Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt. Heute melden verschi ...
MarkenBlog- 21 Leser - November 27, 2013 9:10am
Leipzig gewinnt Markenstreit: Wir sind (wieder) das Volk!
bild.de - Wir sind (wieder) das Volk). Die Stadt Leipzig setzte sich im Streit gegen eine rechte Partei durch. Die Marke wird gelöscht.
zeit.de - D: Patentamt: Spruch "Wir sind das Volk" nicht als Marke schützbar
Das dicke Nestlé Huhn
Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. vom 06.11.2013. Markennummer EM12283172 Nizzaklasse 29, 30 Quelle: HABM P.S. ...
MarkenBlog- 23 Leser - November 26, 2013 8:44am
DPMA: Markenanmeldung online
Ab dem 12. November 2013 können Sie Markenanmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirektWEB). Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihr ...
MarkenBlog- 12 Leser - November 20, 2013 7:38am
Punkte machen den Unterschied
Markenanmeldung (Aktenzeichen 3020100350679) vom 29.07.2010. Nizzaklasse 35, 41, 42, 45 13.04.2012 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen ...
MarkenBlog- 19 Leser - November 28, 2013 1:06pm
BMW Logo 1917 / 2013
Registernummer: 221388 Anmeldedatum 05.10.1917 Nizzaklasse 07, 08, 09, 11, 12 A ...
MarkenBlog- 20 Leser - November 19, 2013 9:01am
Europäische Union: Markenrecherche für Kanzleien und Markenanmelder
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MarkenBlog- 12 Leser - November 21, 2013 2:10pm
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M ...
MarkenBlog- 17 Leser - November 18, 2013 7:45am
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 19, 2017 5:02am (2017-11-19 05:02:02 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:41am .