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Timestamp: 2016-10-23 16:16:44
Document Index: 367645794

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 37', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_341/2011 (25.07.2011)
1B_341/2011
X.________ reichte gegen Y.________ Strafanzeige wegen T�tlichkeit, N�tigung, Freiheitsberaubung, Entf�hrung, falscher Anschuldigung, Drohung und Beschimpfung ein. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau stellte unter Verweis auf den Schlussbericht des Bezirksamts Zofingen das Strafverfahren mit Verf�gung vom 16. November 2010 ein. Gegen die Einstellungsverf�gung erhob X.________ Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau mit Entscheid vom 27. April 2011 nicht eintrat. Die Beschwerdekammer f�hrte zusammenfassend aus, dass die Beschwerdefrist gegen die Einstellungsverf�gung am 17. Dezember 2010 abgelaufen sei. Die erst am 7. Januar 2011 der Post �bergebene Beschwerde erweise sich als versp�tet. Die Wiederherstellung einer vers�umten Frist gem�ss � 53 StPO/AG sei zul�ssig, wenn der Gesuchsteller durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden sei, innert Frist zu handeln. Die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Gr�nde seien weder gen�gend dargetan noch geeignet eine Fristwiederherstellung zu bewirken. Aus ihnen gehe nicht hervor, inwiefern sie den Beschwerdef�hrer abgehalten h�tten, die Prozesshandlung rechtzeitig vorzunehmen. Es w�re dem Beschwerdef�hrer durchaus m�glich gewesen, auf sie einzuwirken und insbesondere seine Freizeitplanung entsprechend zu gestalten. Ein unverschuldetes Hindernis liege demnach nicht vor.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 12. Juni 2011 (Postaufgabe 14. Juni 2011) Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts Kantons Aargau. Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht den Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 16. Juni 2011 auf, den fehlenden vorinstanzlichen Entscheid nachzureichen. Der Beschwerdef�hrer kam dieser Aufforderung fristgerecht nach. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der Beschwerdef�hrer stellt sinngem�ss ein Ausstandsbegehren gegen s�mtliche Bundesrichter, die bereits einmal gegen ihn entschieden hatten. Einem Richter kann indessen die Unabh�ngigkeit nicht abgesprochen werden, nur weil er bereits in fr�heren Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer entschieden hatte (vgl. Art. 34 Abs. 2 BGG). Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers vermag - wie ihm bereits aus fr�heren Verfahren bekannt sein musste - den Ausstand von vornherein nicht zu begr�nden, weshalb kein Ausstandsverfahren nach Art. 37 BGG durchgef�hrt zu werden braucht. Auf das gestellte Ausstandsbegehren ist vielmehr nicht einzutreten (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 279; Urteile des Bundesgerichts 1B_107/2011 vom 12. April 2011 E. 3 und 2C_253/2007 vom 26. Juni 2007 E. 2).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, seine Beschwerde gegen die Einstellungsverf�gung versp�tet eingereicht zu haben. Er macht geltend, die Beschwerdekammer h�tte ihm zu Unrecht eine Fristwiederherstellung verweigert. Aus seinen Ausf�hrungen ergibt sich nicht, weshalb es ihm konkret nicht m�glich gewesen sein sollte, seine Beschwerde fristgem�ss einzureichen. Er legt nicht dar, inwiefern ihm die Beschwerdekammer in willk�rlicher oder sonst wie verfassungswidriger Weise die Fristwiederherstellung verweigert haben sollte. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung eines Rechtsanwalts. Das Gesuch ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 BGG). Entsprechend dem Verfahrensausgang tr�gt somit der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.