Source: https://www.buzer.de/gesetz/6597/a93567.htm
Timestamp: 2019-05-26 08:04:50
Document Index: 43887438

Matched Legal Cases: ['§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1905', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1907', '§ 1906', '§ 1907', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1896', '§ 1904', '§ 1906', '§ 1906', '§ 1906']

§ 1906 BGB Genehmigung des Betreuungsgerichts bei freiheitsentziehender Unterbringung und bei freiheitsentziehenden
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§ 1906 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
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Frühere Fassungen von § 1906 BGB
aktuell vorher 26.07.2016 (16.09.2016) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvL 8/15 - (zu § 1906 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches)
vom 01.09.2016 BGBl. I S. 2159
aktuell vorher 26.02.2013 Artikel 1 Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme
Zitierungen von § 1906 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1906 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... gegen seinen natürlichen Willen zu einem stationären Aufenthalt in ein Krankenhaus § 1906 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und 3 Satz 1 entsprechend. (5) Die Einwilligung eines Bevollmächtigten in eine ...
... einer Unterbringung, die mit Freiheitsentzug verbunden ist, oder einer Maßnahme im Sinn des § 1906 Absatz 4 oder § 1906a Absatz 1 oder Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs spricht sich das ...
... die die Genehmigung oder Anordnung einer 1. freiheitsentziehenden Unterbringung nach § 1906 Absatz 1 und 2 auch in Verbindung mit Absatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 2. ... 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 2. freiheitsentziehenden Maßnahme nach § 1906 Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 3. ärztlichen ...
... Untergebrachte einen gesetzlichen Vertreter oder einen Bevollmächtigten im Sinne des § 1906 Abs. 5 des Bürgerlichen Gesetzbuches, so sind Entscheidungen nach Absatz 1 bis 3 auch diesem ...
... c) Angelegenheiten der Aufenthaltsbestimmung und ob ausdrücklich Maßnahmen nach § 1906 Absatz 1 und 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs umfasst sind, d) sonstigen persönlichen Angelegenheiten, 6. ...
... der Befreiung durch das Familiengericht". t) Die Angaben zu den §§ 1906 bis 1908 werden wie folgt gefasst: „§ 1906 Genehmigung des ... Die Angaben zu den §§ 1906 bis 1908 werden wie folgt gefasst: „§ 1906 Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung § 1907 Genehmigung des ... durch das Wort „Betreuungsgerichts" ersetzt. 49. In § 1906 in der Überschrift, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 2, § 1907 in der Überschrift, ...
... für diese Fallgruppe zu treffen. 3. Bis zu einer solchen Regelung ist § 1906 Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung von Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes zur ...
... b) Die bisherigen Absätze 4 und 5 werden die Absätze 5 und 6. 2. § 1906 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 1906 Genehmigung des Betreuungsgerichts bei freiheitsentziehender Unterbringung und bei ... Angabe „1, 3 und 4" durch die Angabe „1 und 4" ersetzt. 3. Nach § 1906 wird folgender § 1906a eingefügt: „§ 1906a Genehmigung des ... gegen seinen natürlichen Willen zu einem stationären Aufenthalt in ein Krankenhaus § 1906 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und 3 Satz 1 entsprechend. (5) Die Einwilligung eines Bevollmächtigten in eine ärztliche ...
... 1906 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. ...
... und die Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme (§ 1906 Absatz 1 bis 3a des Bürgerlichen Gesetzbuchs) eines Betreuten oder einer Person, die einen ... eines Betreuten oder einer Person, die einen Dritten dazu bevollmächtigt hat (§ 1906 Absatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs),". b) In Nummer 3 werden nach den ...
... oder teilweise die Personensorge oder wenn eine der in § 1896 Abs. 4, §§ 1904 bis 1906 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genannten Aufgaben in den Aufgabenkreis einbezogen wird. ...
... 1915 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) und b) eines Betreuten (§ 1906 Abs. 1 bis 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) oder einer Person, die einen Dritten zu ihrer ... zu ihrer Unterbringung, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, bevollmächtigt hat (§ 1906 Abs. 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs); 2. die Genehmigung einer ... Gesetzbuchs); 2. die Genehmigung einer Maßnahme nach § 1906 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und 3. die Anordnung einer ...
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