Source: https://www.baerenthal.de/index.php/gemeinde/rathaus/oeffentliche-auslegung-bebauungsplan
Timestamp: 2020-07-15 19:02:31
Document Index: 323590197

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 74', '§ 10', '§ 10', '§ 215', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 214']

/ Öffentliche Auslegung Bebauungsplan
Öffentliche Bekanntmachung Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Mittleres Eschle“ der Gemeinde Bärenthal
Der Gemeinderat der Gemeinde Bärenthal hat am 18.12.2018 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Mittleres Eschle“ beschlossen. In der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019 wurde nach Diskussion des Abwägungsvorschlags der Entwurf zum Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften mit Begründung vom 20.08.2019 mit Änderungen und Umweltbericht vom 30.08.2019 mit Änderungen gebilligt und die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Flächengröße von ca. 1,47 ha und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Er beinhaltet die Flurstücke Nr. 324, 325, 326, 327, 328/4, 340, 341/1, 343, 344, 1488 vollumfänglich, Flurstück Nr. 1490 und 1529 teilweise.
Schaffung von Wohn- und Mischbauland
Wohnraumentwicklung für Familien sowie gewerbliche Weiterentwicklung
Moderates Wachstum der Gemeinde Bärenthal
Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung wird in Form einer Planauflage, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 15.10.2019 bis 19.11.2019 (jeweils einschließlich) im Rathaus der Gemeinde Bärenthal, Kirchstraße 8, während der Öffnungszeiten des Rathauses durchgeführt. Es besteht Gelegenheit zu Äußerungen und zur Erörterung der Planung. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zu diesem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Im Rahmen des Verfahrens wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Es wird im Zuge der Begründung zum Entwurf ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Folgende wesentliche umweltbezogene Informationen sind vorhanden und einsehbar:
Art der vorhandenen Information und Urheber Thematischer Bezug
Umweltbericht in der Fassung vom 17.09.2019
Planstatt für Landschaftsarchitektur
Beschreibung der Ziele des Umweltschutzes aus anderen Planungen, die sich auf das Plangebiet beziehen. Bestandsanalyse gegliedert nach folgenden Schutzgütern: Mensch, Boden, Wasser, Klima, Pflanzen und Tiere (insbesondere Vögel und Fledermäuse), Landschaftsbild, Kultur- und Sachgüter.
Beschreibung des Vorhabens und der umweltrelevanten Wirkfaktoren einschl. der Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern. Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und zum Ausgleich der Auswirkungen. Abarbeitung der Eingriffsregelungen bezogen auf die Schutzgüter. Vorstellung anderweitiger Lösungsmöglichkeiten und Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nicht-Durchführung der Planung. Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt bei Durchführung der Planung.
Hinweis auf gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse bei Angrenzung an ein Gewerbegebiet
Hinweis auf die Bodenbeschaffenheit und Aufnahme geotechnischer Hinweise
Umsetzung von Baugrunduntersuchungen bei der Umsetzung der Planung
Hinweis zum Boden, Rohstoffe, Grundwasser, Bergbau, Geotopschutz, sowie allgemeine Hinweise
Abteilung Landesbetrieb Forst Baden-Württemberg
Hinweis zur Berücksichtigung der Waldabstandsregelung bei einer zukünftigen Bebauung
Ergänzender Hinweis zum bundesweit vorherrschenden Eschentriebsterben, Herausstreichen der Esche aus der Pflanzliste
Hinweis auf das mögliche Vorkommen von archäologischen Funden und Befunden im Plangebiet aufgrund der Lage im Bereich des ausgedehnten Kulturdenkmals frühmittelalterliche Siedlung
Aufnahme eines Sichtdreiecks im Einmündungsbereich zur Gemeindeverbindungsstraße nach Renquishausen
Aufnahme eines Hinweises bezüglich des Brand- und Katastrophenschutzes
Aktualisierung des externen Ausgleichsbedarf durch geänderte GRZ Festsetzung und Neuberechnung des Schutzgutes Boden
Erhöhung der GRZ im Allgemeinen Wohngebiet von 0,25 auf 0,3
Ergänzung einer differenzierten Höhenfestsetzung für die Firsthöhen der Gebäude (bergseits, talseits)
Ersetzung eines Hinweises zur Oberflächenentwässerung
Angaben zu Nutzung von Dachflächen für regenerative Energie
Aufnahme eines Hinweises bezüglich des Grundwasserschutzes
Stellungnahme bezüglich der Ausgangswerte der Bodenwertstufen
Vermeidung von weiterer Umwidmung hochwertiger landwirtschaftlicher Flächen
Aufnahme eines Leitungsrechtes zugunsten des Versorgungsträgers inklusive Schutzstreifen
der 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Eschle I“ sowie des Bebauungsplans Erweiterung „Eschle I“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bärenthal hat am 17.09.2019 in öffentlicher Sitzung gemäß § 10 BauGB den Bebauungsplan der 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Eschle I“ sowie des Bebauungsplans Erweiterung „Eschle I“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 04.06.2019 nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 74 Abs. 7 LBO als Satzung beschlossen.
Das Plangebiet liegt in der Gemeinde Bärenthal, südwestlich des Ortskerns, in unmittelbarer Nähe zum Gewerbegebiet Eschle.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Flächengröße von ca. 0,17 ha und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Er beinhaltet das Flurstück 319/9 vollumfänglich.
Der Bebauungsplan der 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Eschle I“ sowie des Bebauungsplans Erweiterung „Eschle I“ und die Örtlichen Bauvorschriften treten mit dieser Bekanntmachung gem. § 10 (3) BauGB in Kraft.
Ein Genehmigungsverfahren beim Landratsamt Tuttlingen war nicht erforderlich, da der Bebauungsplan aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan entwickelt worden ist.
Der Bebauungsplan der 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Eschle I“ sowie des Bebauungsplans Erweiterung „Eschle I“ und die Örtlichen Bauvorschriften hierzu können einschließlich seiner Begründung und Umweltreport ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Bärenthal, Kirchstraße 8, 78580 Bärenthal, während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Zudem wird der in Kraft getretene Bebauungsplan mit Begründung nach § 10a (2) BauGB auf der Internetseite der Gemeinde eingestellt und einsehbar sein.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs.1 BauGB eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs oder im Falle beachtlicher Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.
Dienstag, 08:30 Uhr bis 11:30 Uhr und 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Donnerstag, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Abwägungstabelle (Stand 17.09.2019)
Bebauungsplantext mit planungsrechtlichen Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften und Begründung (Stand 17.09.2019)
Planzeichnung (Stand 17.09.2019)
Umweltbericht (Stand 17.09.2019)
Ergänzend können die Unterlagen unter folgendem Link von der Homepage der Gemeinde im PDF-Format heruntergeladen werden:
Teiländerung des Bebauungsplans „Eschle I“ sowie des Bebauungsplans Erweiterung „Eschle I“
Bärenthal, den 23.04.2019
gez. Tobias Keller