Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/emrk
Timestamp: 2019-02-18 07:11:25
Document Index: 78049143

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'EGMR', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art 8', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art 8', 'Art.5', 'Art. 10', 'Art. 6', '§ 198', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 10', '§ 425', '§ 3', 'Art. 5', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 5', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 20', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 1', 'Art. 12', 'Art. 8', 'BGH', 'Art. 3']

EMRK | anwalt.de
„… von Beginn an in einer dem jeweiligen Verfahren angemessenen Zeitspanne betrieben werden. Nur dann liegt ein faires Verfahren im Sinne des Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK …“ Weiterlesen
„… Menschenrechte? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) überprüft als Konventionsorgan des Europarats die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Was ist die …“ Weiterlesen
„… aufgenommenen Protokolls oder einer Erklärung ersetzt werden. 6. Waffengleichheit Art. 6 EMRK („fair trial“) Staatsanwaltschaft und Beschuldigter treffen sich in Augenhöhe, letzterer kann sich eines …“ Weiterlesen
„… . Auch Menschenrechte können Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein. Die Menschenrechte, die bspw. in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) niedergelegt sind, sind keine Grundrechte im …“ Weiterlesen
„… auch auf Yelp unzulässig, insbesondere wenn auf diese Art und Weise das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art 8 Abs. 1 EMRK) beeinträchtigt wird. Wann ist …“ Weiterlesen
„… auch auf Facebook unzulässig, vor allem wenn auf diese Art und Weise das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art 8 Abs. 1 EMRK) eingeschränkt wird, und …“ Weiterlesen
„… Grundrecht auf Meinungs- und Medienfreiheit (Art.5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK) berufen. Beleidigungen und Unwahrheiten können aufgrund der Reichweite der Bewertungsplattform einen nicht …“ Weiterlesen
„… Menschenrechtskonvention. Dort heißt es in Art. 6 Absatz II GG: Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. Die EMRK steht nicht über dem GG. Das …“ Weiterlesen
„… EMRK bei Gerichten geltend macht. Im Wege der Verzögerungsrüge kann mit § 198 GVG Druck aufgebaut werden: Denn wer infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens als Verfahrensbeteiligter einen …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 24.05.2018, aktualisiert am 13.09.2018
„… “, vgl. LG Trier, DAR 2017, 721 [722]; „Informationsparität“ gemäß Art. 6 EMRK, vgl. Krenberger, jurisPR-VerkR 17/2016) (VerfG Saarland, Beschl. v. 27.04.2018 – Lv 1/18).“ Weiterlesen
„… (Grund-)Rechte des Betroffenen die durch Art. 5 Abs. 1 GG und Art. 10 Abs. 1 EMRK geschützte Meinungs- und Medienfreiheit überwiegen kann: Da die Presse als „Wachhund der Öffentlichkeit“ damit …“ Weiterlesen
„… BayPAG und § 425 Abs. 1 und § 3 FamFG. Dies ist verfassungswidrig und verstößt im Übrigen auch gegen europäisches Recht in Form von Art. 5 Abs. 1 EMRK. Ebenso wurde auch bereits zuvor beschlossen, dass …“ Weiterlesen
„… Grundfreiheiten aus supranationalem Recht sowie vor allem die Geltendmachung von Europäischen Menschenrechten und Grundfreiheiten aus der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK), die in die bundesweiten …“ Weiterlesen
„… Verteidigung und schließlich an den Angeklagten selbst. Wegen dem in Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Anspruch auf ein faires Verfahren umfasst das Fragerecht des …“ Weiterlesen
„… Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK). Dagegen müsse die Meinungs- und Medienfreiheit der Beklagten in diesem konkreten Fall zurücktreten. Die Bedeutung des Urteils für die Praxis Das Urteil …“ Weiterlesen
„… , Art. 10 EMRK) gestützte Rechtsposition der Beklagten gegenüber dem Recht der Klägerin auf Schutz ihrer personenbezogenen Daten (Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 …“ Weiterlesen
„… Grundrecht der Meinungs- und Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK) gestützte Rechtsposition gegenüber dem Recht der Hautärztin auf Schutz ihrer personenbezogenen Daten (Recht auf …“ Weiterlesen
„… 1 GG, Art. 10 EMRK) überwiegt daher nicht (mehr) gegenüber dem Recht der Klägerin auf Schutz ihrer personenbezogenen Daten (Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 …“ Weiterlesen
„… rechtsstaatliches Verfahren (Art. 2 I GG i. V. m. Art. 20 III GG; Art. 6 EMRK) und das Strafverfolgungsinteresse des Staates (Art. 20 III GG) gegeneinander abzuwägen. Keinesfalls treten die Rechte des …“ Weiterlesen
„… Bewertungen ein Behandlungskontakt zu Grunde lag. Liegt einer Bewertung kein Behandlungskontakt zugrunde, überwiegt mein von Art. 1 I, 2 I GG (auch i. V. m. Art. 12 I GG) und Art. 8 I EMRK gewährleistete …“ Weiterlesen
„… schützenswert ist. Es wird aus dem Grundgesetz, der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) hergeleitet. Ein Eingriff muss grundsätzlich gerechtfertigt sein …“ Weiterlesen
„… Verletzung des Diskriminierungsverbotes der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Der BGH trug der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nunmehr durch Auslegung …“ Weiterlesen
„… . Nach der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verstößt eine Abschiebung gegen Art. 3 EMRK, wenn der Betroffene im Falle einer Abschiebung tatsächlich Gefahr laufen würde im …“ Weiterlesen