Source: http://www.ruf-lebensmittelshop.de/cgi-bin/cosmoshop/lshop.cgi?action=inline&wkid=2021s&ls=de&nochache=1502593029-28084&artnum=AGB&id=9
Timestamp: 2017-08-18 22:06:07
Document Index: 38792279

Matched Legal Cases: ['§2', '§5', '§6', '§7', '§10', '§12', '§13', '§ 13', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 377', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter RUF-Lebensmittelshop.de
Anbieterkennzeichnung und Kontaktdaten für den Kundenservice:
Glutenfrei-Supermarkt.de UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Jana Jeschek
Hermann-Köhl-Straße 4, 86899 Landsberg, Amtsgericht Augsburg HRB 28259
USt-ID.: DE273354179 Kontrollstelle für alle Bioprodukte: DE-ÖKO-006
Tel.: +49 (0)89 / 2306913-58, Fax: +49 (0)89 / 2306913-47, E-Mail: info@ruf-lebensmittelshop.de
Sie erreichen unseren Kundenservice montags bis freitags von 8:00 bis 17:00 Uhr unter den oben genannten Kontaktdaten.
Inhaltsangabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):
§2 Vertragspartner, Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache und Rechtskreis
§5 Preise, Versandkosten, Kosten für Zahlungsverkehr
§6 Versandschnelligkeit, Lieferbarkeit von Artikeln, Paketlaufzeit
§7 Zahlung, Fälligkeit, Mahnwesen und Bonitätsauskunft
§10 Haftungsansprüche
§12 Entsorgung von Verpackungen
§13 Einlösen von Gutscheinen
Diese AGB gelten für alle Lieferungen von uns an alle Kunden. Maßgeblich ist die Version zum Zeitpunkt der Bestellung, die in der zugesendeten Versandbestätigungsemail dokumentiert bleibt. Es gibt einige Klauseln, die sich nur an Geschäftskunden richten. Ebenso gibt es einige Klauseln, die sich nur an Endverbraucher (§ 13 BGB) richten. Darauf wird im Text der jeweiligen Klausel hingewiesen, andernfalls gilt sie für beide.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Geschäftskunden sind alle Kunden, die nicht Verbraucher sind. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen dem ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr insb. das Widerrufsrecht.
Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Kaufvertrag mit der oben unter Anbieterkennzeichnung definierten Firma zustande, die unter den dort angegebenen Kontaktmöglichkeiten erreichbar ist.
Wir akzeptieren Bestellungen nur von Volljährigen Personen. Mit Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde volljährig zu sein.
Dieser Vertragstext, gemeint sind diese AGB, können Sie jederzeit auf dieser Seite hier einsehen: AGB.
Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen in der Versandbestätigungsemail am Ende der Bestellung zugesendet. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop, in Katalogen, in Newslettern oder im Lagerverkauf stellt kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. Irrtümer vorbehalten. Die Artikelbilder können auch alte Verpackungen oder Serviervorschläge beinhalten. Je nach verwendeten Internetbrowser und Betriebssystem, können z.B. Größen und Farben verzerrt dargestellt werden. Maßgeblich ist die Artikelbeschreibung.
3.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Vertragsangebot ab, sofern er den in unserem Shop vorgesehenen Bestellprozess bis zum Ende abschließt. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Wir empfehlen Ihnen sich bei jedem Besuch gleich am Anfang anzumelden, damit Ihnen bei PC-Abstürzen, Internetausfällen oder z.B. dem unbeabsichtigten Schließen des Shops, der Warenkorb gespeichert wird und nicht verloren geht. Außerdem können Sie so alle Funktionen von „Mein Konto“ nutzen und müssen auch den Allergenfilter nicht neu ausfüllen.
2. Ansehen eines Artikels in der Artikelübersicht oder der Artikelbeschreibung und Einlegen in den Warenkorb durch Anklicken der Button [Einkaufswagen] oder [in den Warenkorb]
Alternativ dazu, können Sie auch Bestellungen mittels der Wiederbestellliste generieren. Diese finden sie nach Anmeldung unter „Mein Konto“. Sie können auch mittels Schnellkauf bestellen, indem Sie auch unangemeldet, einfach die Artikelnummern und die Anzahl eingeben.
3. Am Ende des Einkaufs gelangen Sie durch klicken auf [zur Kasse gehen] in den Warenkorb.
4. Prüfung oder Änderung des Warenkorbes. Wenn Sie die Waren wie im Warenkorb angegeben bestellen wollen: Bestätigen Sie durch klicken auf [zur Kasse gehen]
5. Falls noch nicht geschehen, müssen Sie sich spätestens jetzt anmelden / registrieren.
- Für Neukunden: Registrieren im Internetshop und Eingabe von Emailadresse und Passwort und
- Für Bestandskunden: Anmelden mit Emailadresse und Passwort.
Danach jeweils Eingabe aller Daten auf der Seite Versandoptionen, danach auf [weiter] klicken.
Jede Person darf sich nur mit einer Emailadresse anmelden, es sei denn, die alte kann/soll aus legitimen Gründen nicht mehr genutzt werden.
6. Nochmalige Prüfung aller Eingaben (wie z.B. Rechnungs- und Lieferadresse, Anzahl und Preise der Artikel, Zahlungsdaten und etwaiger Sonderleistungen Express, etc.) auf der Bestellbestätigungsseite. Der Bestellvorgang kann bis hierhin jederzeit abgebrochen werden.
7. Die endgültige Bestellung wird erst durch Anklicken des Buttons [entgeltlich Bestellen] ausgelöst. Solange Sie noch nicht auf [entgeltlich Bestellen] geklickt haben, können Sie jederzeit über die Buttons mit dem Wort [zurück] zurück springen und Änderungen oder Erweiterungen des Warenkorbes bzw. andere Datenänderungen vornehmen.
8. Nach der Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte Bestellbestätigungsmail, die den Inhalt Ihrer Bestellung wiedergibt. Die Annahme Ihres Angebots durch uns, erfolgt durch Absendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche oder schriftlich oder in Textform. Nach Verstreichen dieser Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die Absendung (Übergabe an den Paketdienst) wird per Versandbestätigungsemail mitgeteilt. Diese Email enthält auch die AGB in Textform.
Sofern Sie auf unserer Seite angemeldet sind, können Sie alte Bestellungen unter „Mein Konto“ einsehen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ruf-lebensmittelshop.de - betrieben durch Glutenfrei-Supermarkt.de UG (haftungsbeschränkt), Hermann-Köhl-Straße 4, 86899 Landsberg, +49 (0)89 / 2306913-58, Fax: +49 (0)89 / 2306913-47, info@ruf-lebensmittelshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Glutenfrei-Supermarkt.de UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Jana Jeschek Hermann-Köhl-Straße 4, 86899 Landsberg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
„Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.“
Muster Widerrufsformular drucken & speichern
Glutenfrei-Supermarkt.de UG
Telefon +49 (0)89 / 2306913-58, Fax: +49 (0)89 / 2306913-47, info@ruf-lebensmittelshop.de
Bestellt am ____________ (*)/erhalten am ____________ (*)
Es kann hilfreich sein, uns im Falle von Problemen sowie Unzufriedenheit mt einem Produkt oder bei einem beabsichtigen Widerruf einfach anzurufen. Wir helfen gerne weiter oder erklären die umständliche von der EU wortwörtlich vorgeschriebenen Texte.
§ 5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Pakete beinhalten ordentliche Rechnungen - bei Nicht-EU-Ausländern abzüglich MwSt. (netto).
§ 5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten und in Zukunft für die Zahlungsart PayPal eine Gebühr.
Diese Informationen, sowie Versandkosten für weitere Länder, finden Sie unter dem Link Versandkosten, die insoweit Teil der AGB sind.
Diese betragen z.B. für ein Paket innerhalb Deutschlands pauschal 4,95 €
oder nach Österreich pauschal 12,99 €
Niederlande: 16,99 €
Frankreich: 8,99 €
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Seite Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt. Maßgeblich für den „Warenwert“ ist der Wert der bestellten Artikel. Dies gilt auch dann, wenn wir z.B. wegen der Nichtlieferbarkeit von Artikeln weniger ausliefern als bestellt wurde. Insbesondere, sofern die Versandkostenfreigrenze unterschritten werden sollte.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland, fallen zusätzlich gegebenenfalls Zölle, Mehrwertsteuern und Gebühren an. Bitte informieren Sie sich darüber im Internet speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do oder den Zollbehörden Ihres Heimatlandes. Diese sind nach Landesrecht meist bereits vor dem Kauf zu rechtsverbindlichen Aussage verpflichtet.
§ 6.1 Der voraussichtliche Versandtag wird auf der Bestellbestätigungsseite oberhalb des Warenkorbes angezeigt und automatisch errechnet. Dieser wird bei der überwiegenden Zahl der Pakete regelmäßig erreicht. Wir bemühen uns diesen einzuhalten. Garantieren können wir dies nicht.
§ 6.2 Die Lieferung erfolgt mit einem Paketversender insbesondere DHL. Wir behalten uns (z.B. im Falle von Streiks oder Preisänderungen) insb. im Ausland einen Wechsel des Versenders vor.
§ 6.3 Lieferbare Artikel werden durch den grünen Button [in den Warenkorb] angezeigt und können in den Warenkorb gelegt werden. Dies ist unverbindlich. Nicht lieferbare Artikel werden durch einen roten Button gekennzeichnet und können nicht bestellt werden. Sie können sich per Email informieren lassen, wann der Artikel wieder lieferbar ist.
§ 6.4 Lieferbare Artikel werden zwar für Sie reserviert, sie können in Einzelfällen ausnahmsweise trotzdem nicht lieferbar sein (z.B. nicht in Ordnung, zerknickt, falscher Lagerbestand etc.). Bitte beachten Sie, dass wir nicht lieferbare Artikel unter Umständen aus der Bestellung nehmen müssen, um den Versand zu beschleunigen. In der Regel erfolgt keine kostenfreie Nachlieferung der nicht lieferbaren Artikel, weil die Transportkosten dazu zu hoch sind. Sie können natürlich eine neue Bestellung aufgeben, wenn der Artikel wieder „grün“ = lieferbar ist.
§ 6.5 Die Paketlaufzeit innerhalb Deutschlands beträgt bei Zahlung per Sofortüberweisung, Paypal oder Lastschrift 1 bis 3 Werktage. Uns wurde ein Schnitt von etwa 85% innerhalb eines Tages genannt. Bei der Zahlungsart Vorkasse warten wir den Zahlungseingang ab. Ab Zahlungseingang beträgt die Paketlaufzeit wiederum 1 bis 3 Werktage. Für die Paketlaufzeit ist der Paketversender allein verantwortlich. Wir können dafür keine Verantwortung übernehmen.
§ 7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Lastschriftverfahren, Vorkasse, Sofortüberweisung, Nachnahme oder PayPal. Über PayPal ist auch die Zahlung per Kreditkarte möglich. Bei Frischbrot-Bestellungen ist die Zahlung nur per Lastschrift, Sofortüberweisung und PayPal möglich, da der Zahlungseingang im Falle Vorkasse vor Annahmeschluss des jeweiligen Backtages erfolgen müsste.
§ 7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos in der Regel am Werktag nach der Auslieferung. Bitte achten Sie darauf, dass das Geld am Tag der Abbuchung auf dem Konto sein muss und die Bankdaten korrekt eingegeben werden.
§ 7.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigungsmail und liefern die Ware nach Zahlungseingang aus. Dies ist mit Verzögerungen verbunden.
§ 7.4 Bei der Zahlungsart PayPal liefern wir ebenfalls sofort aus. Paypal berechnet uns dafür aber hohe Gebühren von knapp 3%. Einen Teil dieser Gebühren, maximal aber das was uns PayPal berechnet, stellen wir bei Auswahl dieser Zahlungsart in Rechnung. Sobald das der Fall ist, werden wir Sie im Bereich Versandkosten und im Warenkorb deutlich darüber informieren.
§ 7.5 Bei Zahlungsart Nachnahme berechnet DHL Ihnen bei Übergabe der Warensendung den Rechnungs-Warenwert inklusive des zusätzlichen Nachnahme-Entgeltes in Höhe von 2,00 €.
§ 7.6 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Falls Rücklastschriften „mangels Deckung“ bzw. „vorgelegt und nicht bezahlt“ oder „Konto nicht vorhanden“ bzw. „erloschen“ vorkommen, berechnen wir 8,50 €. Ebenso bei Rücklastschriften „wegen Widerspruch“, aber nur sofern es für die Rückgabe keinen gerechtfertigten Grund gibt. Wir bitten Kunden sich vor einer Lastschriftrückgabe dringend mit uns in Verbindung zu setzen, damit Probleme geklärt werden können.
§ 7.7 Für jede Mahnung berechnen wir 5,00 €. Für die Beantragung eines Mahnbescheides berechnen wir mindestens 10,00 € und für jede Pfändung mindestens 15,00 € maximal aber die uns tatsächlich entstanden Kosten.
§ 7.8 Folgende Regelung gilt nur, falls nach Ablauf der in der letzten Mahnung genannten Frist noch keine Bezahlung erfolgt: Sollte eine Registrierung unter leicht abgeändertem Namen erfolgt sein, berechnen wir mind. 20 € zusätzlich. Sollte eine Registrierung unter falschem Namen oder dem einer anderen Person erfolgt sein, berechnen wir für die Bearbeitung mindestens 30 € zzgl. etwaiger Kosten Dritter und Auskunftskosten. Sollte uns dadurch ein Zahlungsausfall entstehen, verdoppelt sich der genannte Betrag wegen des erhöhten Bearbeitungsaufwandes. Falls jemand nicht am Wohnort gemeldet ist und Bestellungen offensichtlich ohne Zahlungsabsicht ausgelöst haben, wird ein Betrag von zusätzlich 50 € vereinbart. Die Beträge gelten als ausgelöst mit der Bestellung, werden aber aufschiebend bedingt erst berechnet, falls bis zum Ablauf der in der letzten Mahnung genannten Frist keine Zahlung erfolgt.
§ 7.9 Wir behalten uns vor Kunden, die Zahlungsausfälle verursachen, Straftaten begehen oder uns unnötige Kosten verursachen zu sperren. Dies teilen wir diesen Kunden mit. Sollte sich der Kunde dennoch ein weiteres Kundenkonto eröffnen oder sich unter falschem Namen registrieren, kann dies als Straftat verfolgt werden. Außerdem berechnen wir in solchen Fällen für jede erneute Registrierung mindestens 20 €.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Dies gilt auch, wenn diese weiter verarbeitet oder veräußert wird.
§ 9.1 Wir liefern alle Nahrungsmittel nur aus, wenn der Artikel einwandfrei und die Verpackung unbeschädigt ist. Aufgrund von jahrelangen Erfahrungen verpacken wir sehr sorgfältig. Durch Scannen wird sichergestellt, dass Waren nur berechnet werden, wenn sie im Paket sind.
Falls das Paket äußerlich stark beschädigt angeliefert wird, sollten Sie sich das vom Paketzusteller sofort bestätigen lassen und uns informieren. Dann können wir den Schaden der Post berechnen.
Dennoch kann es vorkommen, dass MHDs abgelaufen sind und Waren beeinträchtigt sind. Wir bitten Sie das Paket nach Erhalt sofort zu öffnen. Falls die Fehler nicht so schlimm sind, bitten wir das nachzusehen. Spätestens wenn Sie das Produkt aber nicht mit Genuss verzehren können, sollten Sie uns darüber schnellstmöglich in Kenntnis setzen. Wir werden den Artikel vergüten oder auf Wunsch einen Gutschein gewähren. Eine Nachlieferung eines einzelnen Artikels müssen wir dagegen aus Kostengründen ausschließen. Zur Beweissicherung, Fehlerabstellung und Weiterbelastung der Kosten an den verursachenden Hersteller, bitten wir Sie möglichst Fotos (z.B. mit der Handykamera) von Schäden zu machen und uns z.B. per Email zuzusenden. Wir lassen defekte Artikel gelegentlich von DHL abholen, um sie dem Hersteller zukommen zu lassen. Nach der Vernichtung von Waren bzw. Beweisen oder bei zu später Reklamation sind wir nicht mehr zur Erstattung verpflichtet.
§ 9.2 Die Gewährleistung insbesondere bei Hardware (z.B. Backautomaten) erfolgt gemäß Gesetz. Ist unser Vertragspartner Kaufmann, gelten die §§ 377 ff. HGB ergänzend. Mängel sind während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei Endverbrauchern und einem Jahr bei Unternehmern ab Lieferung zu rügen. Soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben sollten oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, gilt diese Begrenzung nicht.
Bei auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Schäden, die durch unsachgemäßes Handeln des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Artikel verursacht werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen uns.
Wir haften für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische unvorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und einer Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
§ 11.1 Personenbezogene Daten
§ 11.2 Anonyme Datenverarbeitung
Wir erheben und speichern in den Logfiles unseres Webservers nur die Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Betriebssystem, Browser-Typ/-Version, Name Ihres Internet Service Providers, Uhrzeit der Server-Anfrage, Webseite von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL), und Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten lassen sich keinen bestimmten Personen zuordnen, d.h., Ihre Anonymität als einzelner Nutzer bleibt hier gewahrt. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Nach erfolgter statistischer Auswertung werden sämtliche Daten gelöscht.
§ 11.3 Einsatz von Cookies
§ 11.4 GoogleAnalytics
§ 11.5 Auskunft
Wir sind gemäß § 6 Abs. 1 der Verpackungsverordnung an ein flächendeckendes Entsorgungssystem angeschlossen.
14.2 Wir liefern alkoholhaltige Artikel nur an volljährige Kunden aus. Durch die Angabe des Geburtsdatums und die Akzeptierung der AGB bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung - sofern alkoholische Waren enthalten sind - entgegen nimmt.
14.3 Wir liefern Bio-Artikel. Diesbezüglich werden wir von der Öko-Kontrollstelle DE-ÖKO-006 überprüft.
14.4 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.