Source: http://www.kanzlei.biz/urteile/urteile-markenrecht-markenverletzung-marken-anmeldung.html
Timestamp: 2013-05-18 17:57:09
Document Index: 45058176

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Urteile Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Markenversto�, Marken-Anmeld
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Abmahnung des Herrn Oliver Heilmann durch Rechtsanwalt Krugmann wegen Wettbewerbsversto�es auf eBay
Ver�ffentlicht am 06.05.2013 207 mal gelesen
Kategorie: abmahnBAROMETER, Abmahnung, Vertragsstrafe, Internetrecht, Informationspflichten, unternehmerische T�tigkeit, eBay-Recht, Verbraucherrecht, Wettbewerbsrecht » Nach oben » weiter Urheberrechtliche Zul�ssigkeit von Online-Videorecordern
Ver�ffentlicht am 25.04.2013 329 mal gelesen
:: 100 Votes Urteil des BGH vom 22.04.2009, Az.: I ZR 175/07
Kategorie: Entscheidungen, Urteile, Internetrecht, unternehmerische T�tigkeit, IT-Recht, Medienrecht, Urheberrecht » Nach oben » Urteil des BGH, Az.: I ZR 175/07 "HOT" - Mangelnde Schutzf�higkeit der Markenbezeichnung
Ver�ffentlicht am 25.04.2013 207 mal gelesen
:: 76 Votes Beschluss des BPatG vom 09.10.2012, Az.: 27 W (pat) 49/11
Der Wort-/Bildmarke "HOT" fehlt es nach Ansicht des Bundespatentgerichts (BPatG) an Unterscheidungskraft. So kann dem Wort "hot" regelm��ig in der Werbung ein vielf�ltiger Sinngehalt zugesprochen werden. Als Konsequenz daraus und mit dem Hintergrund der einfachen graphischen Ausgestaltung der Wort-/Bildmarke fehlt es an ihrer Schutzf�higkeit.
Kategorie: Entscheidungen, Markenrecht, Gemeinschaftsmarke, Markenl�schung, Namensrecht » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 27 W (pat) 49/11 Messelektronik f�r Coriolisdurchflussmesser
Ver�ffentlicht am 24.04.2013 152 mal gelesen
:: 62 Votes Urteil des BGH vom 15.01.2013, Az.: X ZR 81/11 In einem Patentnichtigkeitsverfahren hat der BGH [kanzlei.biz Anwaltsanzlei Hild] u.a. dar�ber entschieden, ob ein Handbuch, in dem die Bedienung einer technischen Erfindung aufgeschrieben wurde, an Dritte weitergegeben werden darf. Sobald das Buch an den Empf�nger �bergeht, werden alle darin enthaltenen Merkmale preisgegeben. Es kommt darauf an, ob bei der Lieferung einer schriftlichen Aufzeichnung, eine Geheimhaltungspflicht �ausdr�cklich oder stillschweigend� vereinbart wurde oder ob diese sich aus �Treu und Glauben� ergibt. Falls der Empf�nger die Informationen von sich aus geheim halten m�chte, muss er das Handbuch anfordern.
Kategorie: gewerblicher Rechtsschutz, Patentrecht, Urteile, Entscheidungen, Markenrecht » Nach oben » Urteil des BGH, Az.: X ZR 81/11 Abmahnung der Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH durch Ettrich Rechtsanw�lte wegen widerrechtlichen Plagiatsvertriebs auf eBay
Ver�ffentlicht am 24.04.2013 349 mal gelesen
Kategorie: abmahnBAROMETER, Abmahnung, Abmahnung Verletzer, Schadensersatz, Auskunft, Abmahnkosten, gewerblicher Rechtsschutz, Produktpiraterie, Internetrecht, eBay-Recht, Markenrecht, Verwechslungsgefahr, Markenpiraterie » Nach oben » weiter Reichweite des Versto�es gegen gerichtliches Verbot zur Namensnennung auf bestimmter Webseite
Ver�ffentlicht am 22.04.2013 346 mal gelesen
:: 147 Votes Kommentar zum Urteil des KG Berlin vom 26.02.2013, Az.: 5 W 16/13
Die Verwendung von Domainnamen, die als Bestandteil der URL einen Namen (z.B. einer nat�rlichen oder juristischen Person) verwenden, kann im Einzelfall unter anderem dann ein Problem darstellen, wenn es dadurch zu einer sog. Zuordnungsverwirrung kommt. Dies ist immer dann der Fall, wenn sich aus dem Domainnamen nicht ergibt, dass hinter der Domain nicht der wirkliche Namensinhaber, sondern beispielsweise ein unbeteiligter Dritter (ohne entsprechendes Namensrecht) steht. Kategorie: gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Domainrecht, Markenrecht, Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Verwechslungsgefahr, Wettbewerbsrecht, Werberecht » Nach oben » weiter V�lkl
Ver�ffentlicht am 19.04.2013 695 mal gelesen
:: 78 Votes Urteil des BGH vom 02.10.2012, Az.: I ZR 82/11
a) Besteht zwischen Gleichnamigen eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, ist in die Pr�fung, ob eine Partei trotz St�rung der Gleichgewichtslage ein schutzw�rdiges Interesse an der Ausweitung ihres T�tigkeitsbereichs hat (hier: Vertrieb auch von Skischuhen unter der Unternehmensbezeichnung der Beklagten), eine �nderung der Marktverh�ltnisse einzubeziehen, aufgrund deren der Verkehr erwartet, dass die in der Branche t�tigen Unternehmen ein bestimmtes Produktsortiment (hier: Skier, Skibindungen und Skischuhe) anbieten.
b) Der gegen den Gesch�ftsf�hrer einer Gesellschaft bestehende Auskunftsanspruch erlischt nicht mit dem Ausscheiden aus der Gesch�ftsleitung.
Kategorie: Urteile, Entscheidungen, Markenrecht, Deutsche Marke » Nach oben » Urteil des BGH, AZ.: I ZR 82/11 Markenbezeichnung "READY TO FUCK" verst��t gegen die guten Sitten
Ver�ffentlicht am 16.04.2013 330 mal gelesen
Ver�ffentlicht am 12.04.2013 167 mal gelesen
Kategorie: Urteile, Entscheidungen, Markenrecht, Deutsche Marke, Markenanmeldung, Unternehmenskennzeichen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 25 W (pat) 539/12 Abmahnung des Herrn Rainer Franke durch die Rechtsanw�lte Lichtenstein, K�rner & Partner wegen einer Verletzung der Marke "Klopfen sie sich frei"
Ver�ffentlicht am 28.03.2013 169 mal gelesen
Kategorie: abmahnBAROMETER, Urteile, Abmahnung, Abmahnung Verletzer, Schadensersatz, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht » Nach oben » weiter "Deutschlands sch�nste Seiten" nicht unterscheidungskr�ftig
Ver�ffentlicht am 12.03.2013 188 mal gelesen
:: 54 Votes Beschluss des BGH vom 13.09.2012, Az.: I ZB 68/11
Ver�ffentlicht am 11.03.2013 589 mal gelesen
Kategorie: Entscheidungen, Markenrecht, geographische Herkunftsangabe, Deutsche Marke, Gemeinschaftsmarke, Markenanmeldung, Verwechslungsgefahr » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 27 W (pat) 536/11 �Made in Germany� erfordert Herstellung in Deutschland
Ver�ffentlicht am 27.02.2013 484 mal gelesen
:: 120 Votes Urteil des OLG Hamm vom 20.11.2012, Az.: I-4 U 95/12
Die Werbung �Made in Germany� erzeugt beim Verbraucher die Erwartung, alle wesentlichen Fertigungsprozesse des jeweiligen Produktes h�tten in Deutschland stattgefunden. Daher stellt es eine irref�hrende Werbung im Sinne des UWG dar, Kondome, die lediglich als Rohlinge aus dem Ausland bezogen, aber in Deutschland befeuchtet werden, als �Made in Germany� in den Verkehr zu bringen. Dem steht nicht entgegen, dass die Kondome deutschen Qualit�tsanforderungen nach dem Medizinproduktegesetz nachweisbar gen�gen und diese Qualit�tstests in Deutschland stattgefunden haben.
Kategorie: Entscheidungen, Urteile, Wettbewerbsrecht, Werberecht, Markenrecht » Nach oben » Urteil des OLG Hamm, Az.: I-4 U 95/12 Zankapfel Apple: Schon wieder Krach mit einer Staatsbahn
Ver�ffentlicht am 27.02.2013 559 mal gelesen
:: 182 Votes Die R�D, die russische Eisenbahn AG, sieht im Icon der iOS-App �Railway Tarif� ihre Rechte am eigenen Logo verletzt. Ein Moskauer Gericht hat im April nun �ber eine Rechtsverletzung zu entscheiden, wobei auch ein Vergleich nicht ausgeschlossen scheint. Zwar geben beide Seiten keine Stellungnahme ab, doch hat Apple immerhin schon das streitgegenst�ndliche Logo aus der App verbannt. Pikanterweise ist dies f�r den US-Konzern, der selbst beispiellos rigoros gegen Markenverletzungen vorgeht, bereits die zweite rechtliche Auseinandersetzung mit einer Eisenbahngesellschaft binnen kurzer Zeit.
Kategorie: Entscheidungen, Urteile, gewerblicher Rechtsschutz, Lizenzvertr�ge, Markenrecht, Prominentes, Wettbewerbsrecht » Nach oben » weiter Mit "Stubbi" darf nur in Koblenz geworben werden
Ver�ffentlicht am 19.02.2013 1072 mal gelesen
:: 161 Votes Urteil des OLG Koblenz vom 20.12.2012, Az.: 6 W 615/12
W�hrend der Begriff "Stubbi" bundesweit markenrechtlich gesch�tzt ist, so wird er in der Region Koblenz auch umgangssprachlich f�r eine bestimmte Bierflaschenform verwendet. Aus diesem Grund ist dort die Werbung mit diesem vor Ort beschreibenden Begriff entgegen dem Willen der Markeninhaberin erlaubt.
Kategorie: Entscheidungen, Urteile, Abmahnung, Abmahnung Rechteinhaber, Abmahnung Verletzer, gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Markenrecht, Deutsche Marke, Verwechslungsgefahr » Nach oben » Urteil des OLG Koblent, Az.: 6 W 615/12 "Fidelio"
Ver�ffentlicht am 19.02.2013 249 mal gelesen
:: 116 Votes Beschluss des BPatG vom 08.01.2013, Az.: 27 W (pat) 107/12
Kategorie: Entscheidungen, Urteile, Markenrecht, Deutsche Marke, Markenanmeldung, Namensrecht, Verwechslungsgefahr » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 27 W (pat) 107/12 "dlg.de"
Ver�ffentlicht am 19.02.2013 200 mal gelesen
:: 89 Votes Urteil des BGH vom 13.12.2012, Az.: I ZR 150/11
a) Das in Art. XXV Abs. 5 Satz 2 des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrags statuierte Herkunftslandprinzip (Prinzip der gegenseitigen Anerkennung) gilt nur f�r die Partei- und Prozessf�higkeit der im jeweils anderen Vertragsstaat gegr�ndeten Gesellschaften. F�r die Erlangung und Aufrechterhaltung von Handelsnamen und sonstigen gewerblichen Schutzrechten haben die Staatsangeh�rigen und Gesellschaften des einen Vertragsteils in dem Gebiet des anderen Vertragsteils nach Art. X Abs. 1 dieses Vertrags dagegen nur Anspruch auf Inl�nderbehandlung.
Kategorie: Urteile, Entscheidungen, Domainrecht, Markenrecht, Deutsche Marke, Admin-C » Nach oben » Urteil des BGH, Az.: I ZR 150/11 MOST-Pralinen
Ver�ffentlicht am 12.02.2013 1213 mal gelesen
:: 135 Votes Urteil des BGH vom 13.12.2012, Az.: I ZR 217/10
Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schl�sselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeintr�chtigung der Herkunftsfunktion der Marke grunds�tzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enth�lt.
Kategorie: Entscheidungen, Urteile, Internetrecht, Markenrecht, Deutsche Marke, Verwechslungsgefahr » Nach oben » Urteil des BGH, Az.: I ZR 217/10 �my sportworld Wir bewegen Dich� als Marke eintragungsf�hig
Ver�ffentlicht am 08.02.2013 338 mal gelesen
Kategorie: Urteile, Entscheidungen, Markenrecht, Deutsche Marke, Markenanmeldung, Unternehmenskennzeichen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 27 W (pat) 84/12 Nach ber�hmtem Theaterensemble benannte Getr�nkemarke f�r nichtig erkl�rt
Ver�ffentlicht am 05.02.2013 494 mal gelesen
:: 162 Votes Urteil des EuG vom 06.07.2012, Az.: T-60/10
Die 2003 eingetragene Marke �Royal Shakespeare�, unter der Getr�nke vertrieben werden, nutzt den Ruf des gerade in England �berragend bekannten Theaterensembles �The Royal Shakespeare Company�, welches auch schon 1999 als Marke eingetragen wurde, aus. Aufgrund der klanglichen und begrifflichen starken �hnlichkeit verwechsle die breite Masse die beiden Marken, sodass sich die Getr�nkemarke des Ruhmes des Ensembles in unlauterer Weise bediene, so die Richter.
Kategorie: Urteile, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Namensrecht, Verwechslungsgefahr, Markenl�schung » Nach oben » Urteil des EuG, Az.: T-60/10 News 1 bis 20 von 9431