Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX%2B2001&a=145-154
Timestamp: 2019-04-23 06:43:58
Document Index: 200302201

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 145', '§ 145', '§ 146', '§ 148', '§ 149', '§ 150', '§ 151', '§ 152', '§ 153', '§ 69', '§ 148', '§ 149', '§ 154']

§§ 145 bis 154 SGB IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
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§ 145 hat 6 frühere Fassungen und wird in 15 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften G. v. 14. Dezember 2012 BGBl. I S. 2598 m.W.v. 1. Januar 2013
§ 146 hat 2 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert
(1) 1In seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist, wer infolge einer Einschränkung des Gehvermögens (auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeit) nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurückzulegen vermag, die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden. 2Der Nachweis der erheblichen Beeinträchtigung in der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr kann bei schwerbehinderten Menschen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 80 nur mit einem Ausweis mit halbseitigem orangefarbenem Flächenaufdruck und eingetragenem Merkzeichen G geführt werden, dessen Gültigkeit frühestens mit dem 1. April 1984 beginnt, oder auf dem ein entsprechender Änderungsvermerk eingetragen ist.
§ 148 hat 3 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert
§ 149 hat 3 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 452 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
§ 150 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
§ 151 hat 4 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch G. v. 5. Dezember 2012 BGBl. I S. 2480 m.W.v. 1. Januar 2013
§ 152 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
1Von den durch die Ausgabe der Wertmarke erzielten jährlichen Einnahmen erhält der Bund einen Anteil von 27 Prozent. 2Dieser ist unter Berücksichtigung der in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni eines Kalenderjahres eingegangenen Einnahmen zum 15. Juli und unter Berücksichtigung der vom 1. Juli bis 31. Dezember eines Kalenderjahres eingegangenen Einnahmen zum 15. Januar des darauffolgenden Kalenderjahres an den Bund abzuführen.
§ 153 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
1Die für die Ausstellung der Ausweise nach § 69 Absatz 5 zuständigen Behörden erfassen
als Grundlage für die nach § 148 Absatz 4 Nummer 1 und § 149 Absatz 2 Nummer 1 zu ermittelnde Zahl der Ausweise und Wertmarken. 2Die zuständigen obersten Landesbehörden teilen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Ergebnis der Erfassung nach Satz 1 spätestens bis zum 31. März des Jahres mit, in dem die Prozentsätze festzusetzen sind.
§ 154 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert
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