Source: https://ol.wittich.de/titel/101/ausgabe/29/2020/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2020-08-05 08:42:41
Document Index: 12569325

Matched Legal Cases: ['§ 114', '§ 24', '§ 7', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 95', '§ 1']

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Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 22. Juli 2020. Redaktionsschluss ist spätestens Montag, 20. Juli, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Amtliche Mitteilungen aus der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern
Der Stadtrat beschloss auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die grundsätzliche Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages im Stadtgebiet und dem Ortsteil Blankenborn. Der Beschluss über das Inkrafttreten der hierfür erforderlichen und noch auszuarbeitenden Satzung wird zu einem späteren Zeitpunkt, wenn alle derzeitigen Ausbaumaßnahmen abgerechnet sind, gefasst. Beigeordneten Ursula Schulz informierte über das Projekt "Pfälzerwald: SDG-Modellregion für …
Amtliche Mitteilung aus der 10. Sitzung des Bau- und Planungsauschusses
Ausschussvorsitzender Enke berichtete über mehrere Bauvorhaben im Stadtbereich. Der Bau- und Planungsausschuss empfahl dem Haupt- und Finanzauschuss, die Arbeiten Sanierung der Kreuzung Pestalozzistraße / Friedrich Ebert Straße im Zuge der Fertigstellung der Pestalozzistraße vom ausführenden Unternehmen Hambsch zu vergeben. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beriet der Ausschuss über eine Grundstücksangelegenheit. (VG-Verwaltung)
5. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Einladung Am Donnerstag, 16. Juli 2020, 18:00 Uhr , findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Werksausschusssitzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Auftragsvergaben 1.1 Abnahme und Verwertung des Klärschlammes für die Herbstausbringung 2. Befristete Absenkung des Umsatzsteuersatzes zum 01. Juli 2020 bis zum 31.12.2020 3. Information …
Amtliche Bekanntmachung über die Teileinziehung des Wirtschaftsweges mit der Fl.St.Nr. 3227/3, Gewanne „Im Saigen“
Mit Ratsbeschluss vom 18.05.2020 hat die Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach die Einziehung eines Teilbereichs des Wirtschaftsweges mit der Fl.St.Nr. 3227/3, Gewanne „Im Saigen“ (entlang der Gemarkungsgrenze) verfügt. Eingezogen werden ca. 220 m² des Weges, ab der Abzweigung in das dortige Anwesen bis …
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Haushaltsjahres 2016 der Ortsgemeinde Vorderweidenthal
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Vorderweidenthal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.05.2020 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde Vorderweidenthal sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 16.07.2020 bis 24.07.2020, bei der …
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 10. Juli 2020
Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVo), des § 2 der Landesverordnung über Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO und des § 2 der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung die folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 27. Juni 2019 beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 Der § 10 der Hauptsatzung der …
Befristete Absenkung des Umsatzsteuersatzes zum 01. Juli 2020 bis zum 31.12.2020
Im Zuge des Konjunkturpakets der Bundesregierung wurde eine vorübergehende Umsatzsteuersenkung ab dem 01.07.2020 beschlossen. Diese steuerlichen Änderungen betreffen die Sparte Trinkwasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Bad Bergzabern im Zeitraum vom 01.07. bis zum 31.12.2020. Die Wassergebühren für das Abrechnungsjahr 2020 werden mit dem verminderten Umsatzsteuersatz von 5 % den Kunden in Rechnung gestellt. Eine Zwischenablesung des Wasserzählerstandes ist nicht erforderlich. Gebühren …
Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses von Vorderweidenthal
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung die vorgelegten Unterlagen und Belege geprüft. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat Folgendes: Den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festzustellen. Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilen. (VG-Verwaltung)
der Ortsgemeinde Niederotterbach für die Jahre 2020 und 2021 vom 08.07.2020 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 der Gesamtbetrag der Erträge auf 428.960,00 Euro 441.400,00 Euro …
über die Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 23.07.2020 - Bekanntmachung vom 10.07.2020 - Am Donnerstag, 23.07.2020 ab 09:00 Uhr findet im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Herrn Kreisverwaltungsdirektor Joachim George eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Der Kreisrechtsausschuss tagt in öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 3 Punkte. 76829 Landau, den …
Meldung zur Fremdenverkehrsstatistik
Betriebe unter zehn Betten sind verpflichtet ihre Zahlen zu melden Auf Grund landesrechtlicher Bestimmungen sind in Rheinland-Pfalz Privatzimmervermieter und gewerbliche Kleinbetriebe mit weniger als zehn Gästebetten verpflichtet, ihre Gäste- und Übernachtungszahlen für Zwecke der Fremdenverkehrsstatistik zu melden. Die Erhebung der Zahlen betrifft Übernachtungsbetriebe in der Stadt Bad Bergzabern und den Gemeinden Birkenhördt, Böllenborn, Dörrenbach, Gleiszellen-Gleishorbach, …
Verabschiedungen am Gymnasium im Alfred Grosser Schulzentrum Bad Bergzabern
Zum Ende des Schuljahres verließen uns drei Persönlichkeiten aus dem Kollegium, die allesamt seit den 80er Jahren unser Schulleben und ganze Schülergenerationen geprägt und gefördert haben: Herr Manfred Konietzko war seit 1999 Studiendirektor hier bei uns, bis zuletzt zuständig als …
Barbara Dees neue Vertrauensperson für Klientinnen und Klienten des Pfalzklinikums Als Dienstleister für seelische Gesundheit arbeitet das Pfalzklinikum täglich mit Menschen, die vielfach besonderer Fürsorge und Schutz bedürfen. Speziell dem Thema Prävention von (Macht-)Missbrauch und Gewalt begegnet das Pfalzklinikum mit der Einführung einer unabhängigen Ombudsstelle. Damit greift das Pfalzklinikum aktiv auch die Impulse aus der Tagung zu 30 Jahren UN-Kinderechtskonvention auf, die …
Der Kindergartenzweckverband Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen sucht für seine dreigruppigen Kindertagesstätte „Zauberwald“ in Barbelroth einen staatl. anerkannte Erzieher (m/w/d) als Vertretungskraft. Es handelt sich um eine befristete Teilzeitstelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 14 Wochenstunden. Die Stelle ist zunächst für die Zeit ab 17.08. bis 30.06.2021 befristet. Von den Bewerbern erwarten wir einen verantwortungsbewussten Umgang mit Kindern, Interesse an …