Source: https://www.verkehrslexikon.de/Module/Medikamente.php
Timestamp: 2017-11-22 01:56:46
Document Index: 213640991

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 316', '§ 315', '§ 330', '§ 315', '§ 316']

Medikamentenabhängigkeit - Trunkenheit infolge Medikamentenkonsums
Wird die Fahrtüchtigkeit durch den Konsum von Medikamenten herabgesetzt, kommt eine Bestrafung nach den §§ 315c, 316 StGB in Betracht. Ebenso wie beim Fahren unter Alkoholeinfluss hängt es vom Eintritt weiterer Voraussetzungen ab, ob es die Verkehrsteilnahme in fahruntüchtigem Zustand als einfache folgenlose Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB oder als Straßenverkehrsgefährdung nach § 315 c SGB behandelt wird.
Anders jedoch als bei Alkoholdelikten spielen Probleme, die auf der Ebene der Schuldzumessung liegen, eine größere Rolle; zum einen weil für die Selbstdeinschätzung der Fahrtauglichkeit ärztliche Hinweise oder die den Medikamenten beiligenden Beipackzettel eine wichtige Rolle spielen, und zum anderen, weil wohl nur durch medizinische Gutachten die Frage der eingeschränkten oder fehlenden Verantwortlichkeit zum Tatzeitpunkt geklärt werden kann.
Wer durch den fortlaufenden Konsum von Medikamenten von diesen abhängig geworden ist, hat seine Fahreignung verloren. Diese kann nur nach einer Abstinenzzeit von in der Regel einem Jahr als wiedergewonnen angesehen werden.
Trunkenheitsfahrt - Fahruntüchtigkeit
Drogen-Substitution (Methadon - Subutex - Buprenorphin)
Ältere Rechtsprechung zum Komplex Trunkenheitsfahrt infolge Medikamentenkonsums
BayObLG v. 24.04.1990:
Soweit in § 330 a StGB a.F. StGB sowie in § 315 c Abs.1 Nr.1 Buchstabe a, § 316 StGB vom "Genuss" anderer berauschender Mittel gesprochen wird, bedeutet das nur deren Einnahme. Dagegen wird nicht vorausgesetzt, dass sie "zum Genuss", also in der Absicht eingenommen werden, einen Rausch oder eine andere lustbetonte Empfindung hervorzurufen. Es kann sich deshalb auch in einen Rauschzustand versetzen, wer das berauschende Mittel zum Zweck der Selbsttötung einnimmt
LG Freiburg v. 02.08.2006:
VG Osnabrück v. 18.07.2013:
Die Fahrerlaubnisbehörde ist im Rahmen ihrer Amtsermittlungspflicht gehalten, in Ergänzung eines vorliegenden Gutachtens eine „psychologische Fahrverhaltensbeobachtung“ anzuordnen, wenn gutachterlich nicht abschlie8ßend geklärt werden konnte, ob der medikamentenabhängige Betroffene zu ausreichender Kompensation in der Lage ist.
Wer psychoaktiv wirkende Arzneimittel, bei denen es sich zugleich um Betäubungsmittel im Sinn des Betäubungsmittelgesetzes handelt, missbräuchlich eingenommen hat und hierdurch abhängig geworden ist, verliert die Fahreignung.
Einzelne Medikamente: