Source: https://www.umwelt-im-unterricht.de/hintergrund/die-endlagerung-hochradioaktiver-abfaelle/print.html
Timestamp: 2020-08-08 01:27:03
Document Index: 183526855

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Betreiber der Endlager Konrad und Morsleben sowie der Schachtanlage Asse II ist die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH. Genehmigungsbehörde sind die Landesumweltministerien in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Die atomrechtliche Aufsicht liegt beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE).
Das 2017 in Kraft getretene Standortauswahlgesetz sieht ein Suchverfahren in drei Phasen vor. Dabei werden die Suchräume zunehmend eingeengt. Einen Überblick gibt ein kurzes Erklärvideo des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE).
Die Akteure: BGE, BASE, NBG
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) beaufsichtigt das Verfahren. Am Ende jeder Phase prüft das BASE die Erkundungsergebnisse der BGE. Das BASE ist außerdem verantwortlich für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Zuletzt legt die Bundesregierung dem Bundestag und dem Bundesrat einen Vorschlag für einen Standort vor. Am Ende entscheidet der Bundestag.
An zwei oder drei Standorten errichtet die BGE mbH Erkundungsbergwerke, um die geologischen Gegebenheiten noch genauer unter die Lupe zu nehmen. Das BASE prüft die gewonnenen Daten. Die Bundesregierung schlägt per Gesetzentwurf den Standort vor, der die bestmögliche Sicherheit gewährleisten kann. Am Ende entscheidet der Bundestag.
Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung ist das BASE. Die Behörde informiert die Öffentlichkeit umfassend über alle wesentlichen Aspekte des Auswahlverfahrens. Die Bürgerinnen und Bürger können sich als "Mitgestalter des Verfahrens" über verschiedene Beteiligungsgremien einbringen. Das StandAG nennt die Fachkonferenz Teilgebiete, die Regionalkonferenzen und den Rat der Regionen.
Überall dort, wo es konkret oberirdische Erkundungen plant, richtet das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Regionalkonferenzen ein. Sie sind das zentrale Gremium, das die Interessen der jeweiligen Region bündelt und vertritt. Die Regionalkonferenz kann sich zum Beispiel wissenschaftliche Unterstützung holen und hat das Recht, die Untersuchungsergebnisse der BGE mbH nachprüfen zu lassen, wenn sie diese für fehlerhaft hält. Die Regionalkonferenzen der Gebiete, in denen die BGE mbH den Untergrund erkundet, entsenden Mitglieder in den Rat der Regionen. In ihm sitzen auch Vertreter/-innen der Gebiete Deutschlands, in denen sich heute Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle befinden.
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE): Endlagersuche
https://www.base.bund.de/DE/soa/soa_node.html
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE): Multimediale Informationen zum Standortauswahlverfahren