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Timestamp: 2018-08-19 14:05:35
Document Index: 251258723

Matched Legal Cases: ['§ 1601', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'Art. 267']

Landgericht Stuttgart - vom 21. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Neuroforaminale Stenose nach unterlassener MRT-Untersuchung der Halswirbelsäule, LG Stuttgart, Az.: 1 … Weiterlesen
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marken „Tommy Hilfiger“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen im Auftrag der Tommy Hi … Weiterlesen
Die gesetzliche Regelung ist einfach. Nach § 1601 BGB lautet: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.“ Verwandte in gerade Linie sind z. B. Mutter und Kind, Groß … Weiterlesen
Abmahnung durch Waldorf Frommer: The Simpsons – Clown In The Dumps
Ein Todesfall einer geliebten Figur erschüttert Springfield. Krusty der Clown ist sich nicht mehr sicher, ob er witzig ist und überlegt, in den Ruhestand zu gehen. Derweil versucht Lisa, Homer vor Gef … Weiterlesen
LG Hannover verneint Störerhaftung bei offenem WLAN und konkretisiert die BearShare-Entscheidung des BGH
Das Landgericht Hannover (LG) hat in einem Filesharing Fall eine sehr positive Entscheidung für den Abgemahnten getroffen. Sowohl im Hinblick auf die sekundäre Darlegungslast, als auch in Bezug auf di … Weiterlesen
„Praktikantin“ verliert über 17.000,00 EUR Lohn in 2. Instanz
Absolvieren Arbeitsuchende im Rahmen einer berufsvorbereitenden Maßnahme ein Praktikum, können sie auch für ihre reguläre Arbeit keinen Tariflohn verlangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Praktikan … Weiterlesen
Seitdem der BGH mit seiner ersten „Kick-Back-Entscheidung“ im Jahre 2006 die Büchse der Pandora geöffnet hatte, indem er die Bank als verpflichtet ansah, über den Interessenskonflikt aufzuklären, der … Weiterlesen
Eine kleine Sensation im Bank- und Kapitalmarktrecht veröffentlichte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 28.10.2014: Bekanntermaßen können zu Unrecht erhobene Bearbeitungsgebühren für (Verbraucher-) … Weiterlesen
Die Verunsicherung der Kunden der KAMS Vermögensverwaltung GmbH, Eupener Straße 139, 50933 Köln (HRB 79657) scheint berechtigt. So mehren sich die hilfesuchenden Anrufe bei den Rechtsanwälten Dr. Schu … Weiterlesen
Die I-On New Media GmbH hat bereits mehrere Rechtsanwaltskanzleien mit der Durchsetzung ihrer vermeintlichen Ansprüche wegen Filesharings beauftragt. Z.B. hat das Unternehmen die Schulenberg & Sch … Weiterlesen
Herabfallende Blätter schaffen zusammen mit Nässe in diesen Tagen wieder allerorten Gefahrenquellen. Wer sie wann, wie oft beseitigen muss wirft immer wieder Fragen auf. Den Mengen an Laub kann derzei … Weiterlesen
Der BGH hat mit Beschluss vom 15.08.2013 , Az.: I ZR 197/12 entschieden, dass eine Werbung mit älteren Testergebnissen für ein bestimmtes Produkt wettbewerbsrechtlich zulässig sein kann. Alleine die T … Weiterlesen
Der BGH stellte in seinem Urteil vom 03.04.2014 fest, dass die Rüge einer Verletzung der Pflicht zu Vorlage an den EuGH durch das Bundespatentgericht gemäß Art. 267 III AEUV zwar nicht die zulassungsf … Weiterlesen
29.10.2014: Der Mannheimer Morgen und die Rhein-Neckar-Zeitung berichten über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit der Pleite zweier Beerdigungsinstitute im Großraum Heidelberg. So … Weiterlesen
Darlehensnehmer von Verbraucherkrediten können sich freuen. Der Bundesgerichtshof stellt in seinen Entscheidungen vom 28.10.2014 – XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14 fest, dass der Rückforderungsanspruch vo … Weiterlesen
Die Konkurrenz hat ein tolles Foto auf ihrer Webseite und Sie haben sich bedient, ohne eine Lizenz hierfür zu bezahlen? Konnten Sie nicht widerstehen? Was nun? Sollten Sie in der Zwischenzeit eine Abm … Weiterlesen
Einziehung von Geschäftsanteilen nach Gesellschafterstreit Auch ein Zerwürfnis der Gesellschafter untereinander, das aus einem persönlichen Konflikt resultiert und von den Beteiligten in die Gesellsch … Weiterlesen
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