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Timestamp: 2019-11-14 10:56:24
Document Index: 327377116

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 28', '§ 17', '§ 28', '§ 13', '§ 74']

Zusätzliche Maßnahmen und Strategien gegen die Ausbreitung der Arbeitslosigkeit
Unterrichtung LTPräs 10.01.1996 Drs 12/7999
Behandlung in der 126. Plenarsitzung
Unterrichtung LTPräs 12.01.1996 Drs 12/8012
PlPr 12/126 18.01.1996 S.9968-9980
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.9968-9971 9975-9976
Hammer, Klaus (SPD) S.9968 9975
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.9971-9972
Brüderle, Rainer (FDP) S.9978-9980
Bill, Gisela (GRÜNE) S.9972-9973 9977-9978
Gerster, Florian S.9973-9974
Mangelhaftes Entsendegesetz und mögliche Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Bauwirtschaft
- Auswirkungen der zeitlichen Begrenzung des Entsendegesetzes sowie der Beschränkung auf die Bauwirtschaft, Gründe für die steigenden Arbeitslosenzahlen in der Bauwirtschaft -
MdlAnfr Bruch SPD 10.01.1996 Drs 12/8003
Antw MASG PlPr 12/126 18.01.1996 S.9960-9962
Bruch, Karl Peter (SPD) S.9961'
Hammer, Klaus (SPD) S.9961ï
Schäfer, Wolfgang (SPD) S.9961'
Seibel, Manfred (GRÜNE) S.9962'
Gerster, Florian S.9960-9962 (Antw)
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
- Einsatz der Förderinstrumente auch zur beruflichen Eingliederung von Langzeitarbeitslosen -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7791
Begleitende Hilfe für Schwerbehinderte im Arbeits- und Berufsleben in der Krise
- Geplante Einstellung bzw Kürzung der Leistungen gem § 17 und § 28 Schwerbehindertenausgleichsabgabeverordnung durch die LReg, Anzahl betroffener Schwerbehinderter, Projekte, Einrichtungen und Beschäftigungsverhältnisse, bereits abgelehnte Anträge auf finanzielle Leistungen, bisher der Hauptfürsorgestelle zur Verfügung stehende Mittel und deren Verwendung, Ursachen für die geplanten Kürzungen bzw Streichungen, Erhöhung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter durch die Änderungen der begleitenden Hilfe -
- Erhöhung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter durch die Einstellung bzw Kürzung der begleitenden Hilfe -
- Geplante Einstellung bzw Kürzung der Leistungen gem § 17 und § 28 Schwerbehindertenausgleichsabgabeverordnung -
- Bisher der Haupfürsorgestelle zur Verfügung stehende Mittel für begleitende Hilfen und deren Verwendung -
GrAnfr Kramer, Kroh, Schmidt (Ulla), Lelle, Schäfer (Fredy), Hammer (Helga), Müller, Machwirth CDU 16.11.1995 Drs 12/7585
Antw MASG 29.12.1995 Drs 12/7969
Kommunale Sozialhilfeausgaben
- Höhe der Sozialhilfeausgaben aller kommunalen Gebietskörperschaften in RPF 1993, Entwicklung der Zahl der Hilfeempfänger 1984 bis 1993, darunter Jugendliche unter 18 Jahren sowie Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
KlAnfr 3848 Schweitzer SPD und Antw MASG 19.09.1995 Drs 12/7277
ESF-Förderung des Binger Arbeitslosenprojektes
- Verzögerte Auszahlung der Mittel, Vorfinanzierung der Projekte durch die LReg -
KlAnfr 3809 Bischel CDU und Antw MASG 12.09.1995 Drs 12/7189
Sozialhilfeaufwendungen im Lkrs Trier-Saarburg
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe seit 1984, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
KlAnfr 3801 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 08.09.1995 Drs 12/7181
Geplanter weiterer Abbau von deutschen Zivilarbeitsplätzen bei den US-Streitkräften in RPF
- Kenntnisse der LReg über den Abbau, Möglichkeiten zur Verhinderung, insbes für Standorte mit bereits hoher Arbeitslosigkeit -
KlAnfr 3517 Dieckvoß FDP und Antw MASG 26.05.1995 Drs 12/6686
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6521
MdlAnfr Dieckvoß FDP 25.04.1995 Drs 12/6521
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6686
Insolvenzentwicklung in RPF - volkswirtschaftliche Schäden, strukturelle Ursachen, Handlungsmöglichkeiten
- Eröffnete Konkurse, Vergleichsverfahren, eingestellte und zurückgenommene Verfahren von 1991 bis 1994 in RPF, aufgegliedert nach Wirtschaftsbereichen und Branchen, betroffene Handwerksbetriebe, Unternehmensalter, Gesellschaftsform, Betriebsgröße und Eigenkapital der Konkursbetriebe, regionale Verteilung, Vergleich zu anderen Bundesländern; Höhe der Forderungen der Gläubiger, Arbeitslosigkeit durch Konkurse und gezahlte Leistungen der Arbeitsämter, Verluste von Banken und Sparkassen, mit Landesmitteln geförderte und in Konkurs geratene Unternehmen, beanspruchte Landesbürgschaften; Ursachen für Insolvenzen, Hilfs- und Beratungsangebote -
- Arbeitslosigkeit durch Konkurse und gezahlte Leistungen der Arbeitsämter -
- Verluste von Banken und Sparkassen, mit Landesmitteln geförderte und in Konkurs geratene Unternehmen, beanspruchte Landesbürgschaften -
- Höhe der Forderungen der Gläubiger -
- Eröffnete Konkurse, Vergleichsverfahren, eingestellte und zurückgenommene Verfahren von 1991 bis 1994 in RPF, aufgegliedert nach Wirtschaftsbereichen und Branchen, betroffene Handwerksbetriebe, Unternehmensalter, Gesellschaftsform, Betriebsgröße und Eigenkapital der Konkursbetriebe, regionale Verteilung, Vergleich zu anderen Bundesländern -
GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.03.1995 Drs 12/6365
Antw MWVLW 04.05.1995 Drs 12/6565
Sozialhilfeaufwendungen im Lkrs Bad Kreuznach
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der aufgrund von Arbeitslosigkeit auf den Bezug angewiesenen Personen, Höhe der Ausgaben insgesamt, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis -
- Anzahl der aufgrund von Arbeitslosigkeit in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993 auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
KlAnfr 3161 Pörksen SPD und Antw MASG 02.02.1995 Drs 12/6049
Förderung von Langzeitarbeitslosen im Arbeitsamt-Bereich Pirmasens
- aus dem FORCE-Aktionsprogramm (Förderung der beruflichen Weiterbildung) seit 1990, Höhe der Arbeitslosenquote -
FORCE (Aktionsprogramm)
KlAnfr 3153 Lelle CDU und Antw MASG 01.02.1995 Drs 12/6039
Automobilzulieferbranche in RPF
- Aufkündigung der Zusammenarbeit mit 90 % der Zulieferunternehmen durch den Automobilhersteller FORD, betroffene Unternehmen und Arbeitsplätze in RPF, berufliche Umschulungsmaßnahmen für die von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeiter -
KlAnfr 3081 Hammer (Klaus), Schwarz SPD und Antw MWVLW 29.12.1994 Drs 12/5897
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5734
Sozialhilfe im Krs Bitburg-Prüm
KlAnfr 3066 Hiltawski SPD und Antw MASG 28.12.1994 Drs 12/5891
- Umsetzung des Modellprogramms der BReg und der Bundesanstalt für Arbeit zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in RPF, Anzahl der mit Hilfe des Modellprogramms vermittelten Personen -
KlAnfr 3042 Kramer CDU und Antw MASG 20.12.1994 Drs 12/5849
Sozialhilfe in der Stadt und im Lkrs Pirmasens
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
KlAnfr 3019 Stretz SPD und Antw MASG 14.12.1994 Drs 12/5810
Sozialhilfe in der Stadt und im Lkrs Kaiserslautern
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen, Höhe der Ausgaben insgesamt, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis, Mehrbelastung für die Kommunen durch eine Begrenzung der Leistungsdauer der Arbeitslosenhilfe auf zwei Jahre -
- Mehrbelastung für die Kommunen durch eine Begrenzung der Leistungsdauer der Arbeitslosenhilfe auf zwei Jahre -
KlAnfr 2984 Dr. Schmidt, Rogel, Lang (Roland) SPD und Antw MASG 01.12.1994 Drs 12/5743
MdlAnfr Hammer (Klaus), Schwarz SPD 30.11.1994 Drs 12/5734
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/5897
Sozialhilfe im Kreis Bad Dürkheim und in der Stadt Neustadt a.d. Weinstraße
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Aufwendungen in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
KlAnfr 2965 Lais SPD und Antw MASG 24.11.1994 Drs 12/5681
KlAnfr 2957 Schweitzer SPD und Antw MASG 15.11.1994 Drs 12/5655
Abwanderung von Unternehmen und Kapital aus RPF
- Ursachen für die verstärkten Auslandsinvestitionen von Unternehmen mit Sitz in RPF in benachbarte EU-Staaten, insbes der Chemischen Industrie, Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der schwachen Binnenkonjunktur und zur Senkung der hohen Arbeitslosigkeit -
- Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der schwachen Binnenkonjunktur und zur Senkung der Arbeitslosigkeit -
- Ursachen für die verstärkten Auslandsinvestitionen von Unternehmen mit Sitz in RPF in benachbarte EU-Staaten, insbes der Chemischen Industrie -
KlAnfr 2867 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 18.10.1994 Drs 12/5523
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Finanzielle Sicherheit für Empfänger von Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
- Finanzhilfe als Übergangslösung für Empfänger von ESF-Leistungen, u.a. im Bereich von Arbeitsloseninitiativen, aufgrund des neuen Bewilligungszeitraumes 1994-1999 -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4137
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Berufliche Hilfe für benachteiligte junge Menschen gem § 13 (2) KJHG
- Weiterentwicklung des "Öko-Programms" in ein entspr Landesförderprogramm mit dem Ziel des Abbaus der Jugendarbeitslosigkeit -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4142
Auswirkungen der elterlichen Arbeitslosigkeit auf Kinder und Jugendliche
- Erkenntnisse der LReg -
KlAnfr 1864 Rösch SPD und Antw MASFG 07.10.1993 Drs 12/3634
Arbeitsplatzabbau und Wirtschaftskraft in RPF
- Arbeitsplatzabbau und Kurzarbeit bei rheinland-pfälzischen Unternehmen, betroffene Arbeitnehmer, Branchen und Regionen, Maßnahmen der LReg zur Bekämpfung drohender Arbeitslosigkeit, Arbeitsplatzbilanz 1992 und 1993; Investitionen rheinland-pfälzischer Unternehmen im Ausland und umgekehrt, Wachstumsraten 1991 und 1992, Vergleich der Produktivität und der Arbeits- und Lohnstückkosten mit dem Ausland; Bewertung rheinland-pfälzischer Standortbedingungen -
- Arbeitsplatzabbau und Kurzarbeit bei rheinland-pfälzischen Unternehmen, betroffene Arbeitnehmer -
- Vergleich der Arbeitskosten mit dem Ausland -
- Maßnahmen der LReg zur Bekämpfung drohender Arbeitslosigkeit -
- Investitionen rheinland-pfälzischer Unternehmen im Ausland und umgekehrt; Vergleich der Produktivität und der Arbeits- und Lohnstückkosten mit dem Ausland -
- Bewertung rheinland-pfälzischer Standortbedingungen -
- Investitionen rheinland-pfälzischer Unternehmen im Ausland und umgekehrt -
- Kurzarbeit bei rheinland-pfälzischen Unternehmen -
- Vergleich der Lohnstückkosten mit dem Ausland -
- Arbeitsplatzabbau und Kurzarbeit bei rheinland-pfälzischen Unternehmen, betroffene Regionen -
- Arbeitsplatzabbau und Kurzarbeit bei rheinland-pfälzischen Unternehmen; Investitionen rheinland-pfälzischer Unternehmen im Ausland und umgekehrt -
- Wachstumsraten rheinland-pfälzischer Unternehmen 1991/1992 -
GrAnfr CDU 23.12.1992 Drs 12/2397
Antw MASFG 24.02.1993 Drs 12/2670
Unterrichtung LTPräs 17.03.1993 Drs 12/2784
*Für erledigt erklärt S.3983
Reform des Jugendarrestes
- Anzahl der verurteilten Jugendlichen von 1985 bis 1991, darunter Verurteilungen zu Jugendarrest (aufgeschlüsselt nach Alter, Geschlecht, Schulabschluß, Vorverurteilungen, Arbeitslosigkeit, Dauer und Form der Arreststrafe, Delikte, Landgerichtsbezirk), Zeitraum zwischen Tat, Verhandlung und Vollstreckung des Jugendarrests; sozialpädagogische Betreuungsmöglichkeiten der Arrestanten, Fortbildung der Mitarbeiter im Jugendarrest; Beurteilung der baulichen Gegebenheiten der Anstalt Worms; Bewertung des Jugendarrests als Zuchtmittel im Jugendstrafrecht aus erzieherischer und kriminalpolitischer Sicht, Möglichkeit des Ersatzes des Arrests durch ambulante Maßnahmen -
- Anzahl der verurteilten Jugendlichen von 1985 bis 1991, aufgeschlüsselt nach Altersgruppen -
- Anzahl der verurteilten Jugendlichen von 1985 bis 1991, darunter Verurteilungen zu Jugendarrest (aufgeschlüsselt nach Alter, Geschlecht, Schulabschluß, Vorverurteilungen, Arbeitslosigkeit, Dauer und Form der Arreststrafe, Delikte, Landgerichtsbezirk), Zeitraum zwischen Tat, Verhandlung und Vollstreckung des Jugendarrests -
- Bewertung des Jugendarrests als Zuchtmittel im Jugendstrafrecht aus erzieherischer und kriminalpolitischer Sicht -
- Fortbildung der Mitarbeiter im Jugendarrest -
- Beurteilung der baulichen Gegebenheiten der Jugendstrafanstalt Worms -
- Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Psychologen in der Arrestanstalt Worms zur besseren fachlichen Betreuung -
- Sozialpädagogische Betreuungsmöglichkeiten der Arrestanten -
- Beurteilung der baulichen Gegebenheiten der Jugendstrafanstalt Worms, Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Psychologen in der Arrestanstalt Worms zur besseren fachlichen Betreuung -
Zuchtmittel im Jugendstrafrecht
GrAnfr Hammer (Klaus), Schneider, Becker, Pörksen, Muscheid, Redmer, Spurzem, Stritter SPD und Fraktion der SPD, Dieckvoß, Konrad FDP und Fraktion der FDP 04.12.1992 Drs 12/2304
Antw JM 24.02.1993 Drs 12/2671
Unterrichtung LTPräs 22.03.1993 Drs 12/2855
PetA 23.Sitzg 27.04.1993 (Überw: Strafvollzugskommission)
Strafvollzugskommission 15.Sitzg 25.05.1993 S.1 (öffentlich)
Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Beauftragung des Büros für Sozialplanung Jensen und Kappenstein, Trier, mit der Durchführung der landesweiten Beratung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten, BE über die Einrichtung RAT - Rheinland-pfälzische Beratungsstelle - Arbeitsmarktintegration Benachteiligter - Technische Hilfe zum Europäischen Sozialfonds - und ihre Aufgaben und Finanzierung -
- Beauftragung des Büros für Sozialplanung Jensen und Kappenstein, Trier -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1107 19.11.1992 Drs 12/2227
Modellarbeitsamt
- Förderung von Langzeitarbeitslosen durch speziell ausgewiesene und mit besonderen Förderungsmitteln ausgestattete Arbeitsämter; Einbeziehung der Arbeitsämter Pirmasens, Ludwigshafen und Trier in den Kreis der sog Modellarbeitsämter, Gründe für die Nichtberücksichtigung des Arbeitsamtsbezirks Kaiserslautern, Höhe der Fördermittel -
Gründe für die Nichtberücksichtigung des Arbeitsamtsbezirks Kaiserslautern in den Kreis der sog Modellarbeitsämter zur Förderung Langzeitarbeitsloser
KlAnfr 925 Dr. Schmidt, Rogel SPD und Antw MASFG 03.08.1992 Drs 12/1824
Frauenförderprogramm "NOW"
- Beantragung von Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Finanzierung der "Gemeinschaftsinitiative" NOW durch die LReg, u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bzw Eingliederung Jugendlicher in das Erwerbsleben -
KlAnfr 908 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MASFG -im Einvernehmen mit GM, MBK- 28.07.1992 Drs 12/1804
Arbeitsmarkt im Arbeitsamtsbezirk Kaiserslautern
- Steigerung der Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen, Ursachen, Einsatz der LReg für die Aufnahme der Region Kaiserslautern in die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie gegen Mittelkürzungen bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und bei Weiterbildungs- und Umschulungsangeboten -
- Steigerung der Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen, Ursachen, Maßnahmen der LReg -
- Einsatz der LReg für die Aufnahme der Region Kaiserslautern in die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage -
KlAnfr 679 Rogel SPD und Antw MASFG 23.04.1992 Drs 12/1387
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Arbeit in der Industriegesellschaft - Langfristige Folgen der Arbeitslosigkeit"
- BE LReg über entspr Maßnahmen -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1172
*Annahme S.1899
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Maßnahmen für arbeitslose Jugendliche
- Verwendung der Mittel für arbeitslose Jugendliche mit besonderen Problemschwerpunkten iRd Jugendsozialarbeit, Finanzierung der Angebote der Jugendhilfe durch das Land mit 25 % -
- Finanzierung der Angebote der Jugendhilfe durch das Land mit 25 % -
- Verwendung der Mittel für arbeitslose Jugendliche mit besonderen Problemschwerpunkten iRd Jugendsozialarbeit -
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1106
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Einrichtung dreier Beratungsstellen für die Beratung von Beschäftigungs- und Arbeitslosenprojekten und für die Sicherung der Finanzierung durch Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds -
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1107
Sonderprogramme des Bundes gegen Langzeitarbeitslosigkeit
- Förderung von Dauerarbeitsplätzen iRd Beschäftigungshilfen für Langzeitarbeitslose vom 01.07.1989 bis Ende Mai 1991, untergliedert nach Berufsgruppen, dem Alter und der Dauer der Arbeitslosigkeit sowie Förderung besonders beeinträchtigter und weiterer schwerstvermittelbarer Arbeitsloser -
KlAnfr 32 Wittkowsky CDU und Antw MASFG 22.07.1991 Drs 12/90
Materielle Folgen von Scheidungen und unterlassenen Unterhaltszahlungen für Kinder, insbes Arbeitslosigkeit und Sozialhilfebezug
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.02.1995 Vorlage 12/3157
dazu: Vorlage 12/3863 (BE MKJFF)
Eingabe betr "Rotationsverfahren" im Arbeitsleben
- zur Bewältigung der Arbeitslosigkeit (z.B. Freistellung eines Arbeitnehmers innerhalb von drei Jahren für ein halbes Jahr zuzüglich Arbeitslosengeld) -
Landtag RPF 23.02.1994 Vorlage 12/2179
Verwaltungsvorschrift Landessonderprogramm zum Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter
Landessonderprogramm zum Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter
- Überarbeitete Neufassung der Verwaltungsvorschrift des MASFG vom 30.09.1992 (MinBl S.495) -
MASFG 30.12.1992 Vorlage 12/1086