Source: https://www.koch-rechtsanwalt.de/wettbewerbsrecht/page/2/
Timestamp: 2019-03-23 04:50:33
Document Index: 193071551

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 312', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Wettbewerbsrecht Archives - Seite 2 von 5 - Rechtsanwalt Steffen Koch
BGH: Auswahlkriterien für Anbieter bei Preisvergleichsplattform entscheidend für Verbraucher
22. November 2017 /in IT-Recht / Internetrecht, Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Verbraucher nutzen Vergleichsplattformen im Internet, um sich über Leistungen, Anbieter und die üblichen Preise und Bedingungen zu informieren. Manchmal ist es der erste Schritt, auf einer Anbieterplattform Vergleiche zu machen. Manchmal ist das Vergleichsportal aber auch die letzte Adresse vor einer Kauf- oder Vertragsabschlussentscheidung. Die meisten Verbraucher gehen davon aus, dass ihnen eine Plattform, die einen Überblick über ein bestimmtes Leistungsspektrum einer Branche anbietet, einen repräsentativen Überblick über die Anbieter gibt.
Weniger repräsentativ und weniger vertrauenserweckend erscheint es dagegen, nur die Leistungen eines kleinen Kreises von Anbietern zu vergleichen, die dem Plattformbetreiber eine Provision zahlen. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2014/01/anwalt_bonn-2.jpg 457 1024 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2017-11-22 08:45:252018-09-11 08:54:28BGH: Auswahlkriterien für Anbieter bei Preisvergleichsplattform entscheidend für Verbraucher
OLG Köln: Kundenkommentare über Zauberwaschkugeln sind irreführende Werbung
26. Juni 2017 /in IT-Recht / Internetrecht, Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Die Beklagte ist eine Handelsgesellschaft mit Sitz in der Region Aachen, die Waschmittel vertreibt. Sie hat auf ihrer Website ein Produkt als sogenannte „Zauberwaschkugeln“ angepriesen. Die Kugeln für Waschmaschine und Geschirrspüler sollen Waschmittel sparen, so die Werbeaussage. Da diese Produkteigenschaft nicht durch fundierte, wissenschaftliche Studien belegt war, forderte ein Wettbewerbsverband die Beklagte zur Unterlassung auf. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2014/01/wettbewerbsrecht-1.jpg 346 346 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2017-06-26 15:35:112018-09-11 08:54:29OLG Köln: Kundenkommentare über Zauberwaschkugeln sind irreführende Werbung
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2014/01/Wettbewerbsrecht.jpg 281 426 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2017-04-05 16:34:282019-03-20 13:55:11OLG Schleswig: Werbende müssen gegen irreführende Google-Anzeigen vorgehen
Die Anzeige, die bei Eingabe von „XY Werbeartikel“ als Suchbegriff bei Google neben anderen Treffern angezeigt worden war, hatte das Landgericht als wettbewerbswidrige irreführende Werbung angesehen – zu Recht, wie das OLG Frankfurt a.M. als Berufungsinstanz bestätigt hat. Die Irreführung bestehe darin, dass die Anzeige einen Linkhinweis mit der Nennung der Marke XY in der Subdomain enthalten, der Link jedoch auf eine Website geführt habe, auf der weit überwiegend Büroartikel anderer Marken als XY angeboten worden seien. Weiterlesen
Am 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten im Online-Handel in Kraft getreten. Diese sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution) sieht vor, dass alle in der EU niedergelassenen Unternehmer auf ihren Websites einen verlinkten Hinweis auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung, kurz: OS-Plattform, setzen müssen. Weiterlesen
Zuständig bei Vertragsstrafen?
14. Dezember 2016 /in Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Der Verband Sozialer Wettbewerb hatte einen Händler wegen eines Wettbewerbsverstoßes durch irreführende Werbung im Internet abgemahnt. Dieser hatte daraufhin eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen abgegeben, gegen die er in der Folge allerdings verstoßen hatte. Deswegen hatte der Verband auf Zahlung der Vertragsstrafe geklagt. Das in erster Instanz angerufene Landgericht hatte die Klage als unzulässig abgewiesen. In der Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte der klagende Verband eine antragsgemäße Verurteilung des Beklagten erreicht, gegen die dieser wiederum Revision zum BGH eingelegt hatte. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2016/12/vertragsrecht.jpg 564 852 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2016-12-14 09:54:122018-09-11 08:54:30Zuständig bei Vertragsstrafen?
Sofortüberweisung gängige und zumutbare Bezahlmöglichkeit
14. November 2016 /1 Kommentar/in IT-Recht / Internetrecht, Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Internetrecht: Sofortüberweisung zumutbare Zahlungsmöglichkeit im Online-Handel
Seit Juni 2014 müssen Anbieter im Fernabsatzhandel gemäß § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB dem Verbraucher eine „gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit“ zur Verfügung stellen. Der Online-Händler muss es seinen Kunden also möglich machen, ihre Zahlungspflicht zu erfüllen, ohne dass dafür gesonderte Kosten für sie anfallen. Ob es dafür genügt, wenn er das Online-Zahlungssystem Sofortüberweisung als einzige kostenlose Zahlungsmethode anbietet, war Gegenstand eines Rechtsstreits, den das OLG Frankfurt (Urteil v. 24.08.2016, Az.: 11 U 123/15 (Kart)) in zweiter Instanz entschieden hat. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2014/02/was_sind_agb.jpg 310 387 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2016-11-14 12:27:252018-09-12 10:51:45Sofortüberweisung gängige und zumutbare Bezahlmöglichkeit
EuGH: Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Medikamenten ist rechtswidrig
21. Oktober 2016 /in Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Ein aktuelles Urteil des EuGH sorgt bei deutschen Apothekern für erhebliche Unruhe. Bislang müssen verschreibungspflichtige Humanmedikamente nach deutschem Recht in allen Apotheken zu einem einheitlichen Preis verkauft werden. Dieser ergibt sich aus dem Einkaufspreis, zu dem der Hersteller sein Arzneimittel an Großhandel und Apotheken abgibt und den er selbst festlegt, zuzüglich Großhandels- und Apothekenzuschlag. An den Einheitspreis sind auch in anderen EU-Staaten ansässige Versandapotheken gebunden. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2016/11/eugh.jpg 274 438 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2016-10-21 19:52:582018-09-12 10:52:27EuGH: Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Medikamenten ist rechtswidrig
OLG Köln: Textlastige Tagesschau-App unzulässig
17. Oktober 2016 /in Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Um die Frage, ob die kostenlose Tagesschau-App presseähnlichen Charakter habe, ging es in einem jahrelangen Rechtsstreit zwischen klagenden Zeitungsverlagen und der ARD. Das OLG Köln hat nun zugunsten der Kläger, die unzulässige „nichtsendungsbezogene presseähnliche Angebote“ ohne zeitlichen und inhaltlichen Bezug zu einer bestimmten Sendung in der App geltend machten und darin eine Wettbewerbsverzerrung sahen, entschieden (Urteil v. 30.09.2016, Az. 6 U 188/12). Die Textanteile, die am Beispielstag 15.06.2011 in der App über die abrufbaren Video- und Audiobeiträge hinaus angeboten worden seien, hätten ihr einen presseähnlichen Charakter verliehen. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg 0 0 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2016-10-17 10:48:522018-09-11 08:54:30OLG Köln: Textlastige Tagesschau-App unzulässig
Unterschiedliche Rabatte für Online-Handel und Einzelhandel sind unzulässig
19. September 2016 /in Wettbewerbsrecht /von NumberOne
Das Bundeskartellamt hatte gegen den Spielzeug-Hersteller LEGO ein Verfahren eingeleitet, da LEGO seinen Abnehmern unterschiedliche Rabatte einräumte. Händler, die das Spielzeug über ihre Läden stationär vertrieben, konnten aufgrund des Rabattsystems von LEGO höhere Rabatte erreichen als Online-Händler. Die Aufsichtsbehörde sah hierin eine unzulässige strukturelle Benachteiligung des Internetvertriebs. Entscheidend sei, so das Bundeskartellamt, „dass sich der Wettbewerb auf allen Vertriebskanälen ungehindert entfalten kann“. Weiterlesen
https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg 0 0 NumberOne https://www.koch-rechtsanwalt.de/wp-content/uploads/2017/01/Rechtsanwalt_Koch_Bonn-min.jpg NumberOne2016-09-19 07:24:052018-09-11 08:54:30Unterschiedliche Rabatte für Online-Handel und Einzelhandel sind unzulässig