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Timestamp: 2019-04-21 08:35:53
Document Index: 221068767

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 18', '§ 3', '§ 6', '§ 6']

Anbieterkennzeichnungspflicht: Impressum für Homepage nach § 6 TDG Internetrecht, Computerrecht 123recht.de
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Diese Anforderungen werden erfüllt, wenn der Link hinter dem sich die Informationen verbergen, so allgemein verständlich bezeichnet ist, dass Nutzer diese ohne großen Aufwand und Mühen finden können. Als Bezeichnungen haben sich „Impressum" und „Kontakt" (so: OLG München, Urteil vom 11.09.2003, Az. : 29 U 2681/2003) oder „Wir über uns", „Anbieter", „Verantwortlich im Sinne von § 6 TDG" und „Anbieterkennung" eingebürgert (vgl. Kaester/Tews, WRP 2002, 1011 [1016]). Die Bezeichnung muss ferner an gut wahrnehmbarer Stelle, in der Sprache der Webseite, jederzeit auffindbar und gut lesbar sein. Entsprechend müssen die Hinweise ohne spezielle Hilfsprogramme oder Einstellungen des Rechners (kein Java-Popup) lesbar sein. Nach diesen Anforderungen liegt zum Beispiel keine leichte Erkennbarkeit vor, wenn die Bezeichnung erst nach einem Scrollen auf der vierten Bildschirmseite sichtbar wird (so zumindest: OLG München, Urteil vom 12.02.2004, Az. : 29 U 4564/03).
Von natürlichen Personen müssen Vor- und Zuname und die vollständige Postanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angegeben werden. Nicht ausreichend ist die Angabe eines Postfachs oder nur einer Email-Adresse. Personengesellschaften (z.B. : GbR, OHG, KG) und juristischen Personen (z.B. : GmbH) müssen die Firmenbezeichnung im handelsrechtlichen Sinn (z.B. : Heiko Müller GmbH), einschließlich des Rechtsformzusatzes (vgl. §§ 18ff. HGB) und den Namen des Vertretungsberechtigten, neben dem vollständigen Namen (z.B. : Förderer der Straßensozialarbeit e.V.), § 3 Satz 2 TDG und der Anschrift angeben. Als Anschrift ist dabei der Sitz der Gesellschaft zu nennen. Vertretungsberechtigt sind Personen, die rechtlich verbindlich für die Gesellschaft handeln können (z.B. der Geschäftsführer für die GmbH oder der Vorstand für die AG). z.B. : „natürliche Person":
z.B. : „juristische Person":
Ferner müssen Angaben gemacht werden, die eine schnelle elektronischen Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen. Zur Vorsicht sollten sowohl Telefonnummer (umstritten, ob dies unbedingt zur „unmittelbaren Erreichbarkeit" notwendig ist, verneinend: OLG Hamm, Urteil vom 17.03.2004, Az. : 20 U 222/2003; bejahend: OLG Köln, Urteil vom 13.02.2004, Az. : 6 U 109/03) als auch Email-Adresse angegeben werden. z.B. „natürliche Person"
bzw. „juristische Person":
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