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Timestamp: 2016-10-22 19:49:13
Document Index: 282457914

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 10', 'Art. 23', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_505/2011 (03.01.2012)
S.________, geboren 1956, leidet seit vielen Jahren an einer chronischen paranoiden Schizophrenie. Vom 1. August 1989 bis 31. Januar 1992 war er f�r die A.________ AG t�tig. Anschliessend weilte er bis 1994 in Italien. Nach seiner R�ckkehr in die Schweiz arbeitete S.________ ab 1. Mai bis 30. September 1995 als Betriebsfachmann (Einrichter/Bediener) bei der B.________ AG und war in dieser Zeit bei der Pensionskasse der Betriebsangestellten Y.________ (heute: Vorsorgeeinrichtung X.________), berufsvorsorgeversichert. Zwischen 1. Mai bis 30. September 1996 (letzter effektiver Arbeitstag: 30. Juli 1996) war er bei der C.________ AG ebenfalls als Betriebsfachmann angestellt. In der Folge gew�hrte die Invalidenversicherung berufliche Massnahmen (Umschulung). Vom 1. Januar bis 30. November 2000 arbeitete S.________ als Webmaster Software bei der Firma D.________. Ab 1. Juni 2001 sprach die IV-Stelle S.________ eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 72 % zu.
Nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Bern eine Klage des S.________ gegen die Vorsorgeeinrichtung der A.________ AG mit Entscheid vom 18. Oktober 2006 abgewiesen hatte (best�tigt mit Urteil B 152/06 des Bundesgerichts vom 11. Februar 2008), klagte er am 29. M�rz 2006 gegen die "Vorsorgeeinrichtung der B.________ AG" und beantragte namentlich die Zusprechung der reglementarischen Leistungen "seit wann rechtens" bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 72 % zuz�glich Verzugszinsen. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn berichtigte die Parteibezeichnung der Beklagten und hiess die Klage mit Entscheid vom 13. April 2011 in dem Sinne gut, als es die Vorsorgeeinrichtung X.________ verpflichtete, S.________ ab 1. April 2001 eine ganze Invalidenrente auszurichten, zuz�glich Zins von 5 % ab 29. M�rz 2006.
Die Vorsorgeeinrichtung X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Abweisung der Klage. Eventualiter sei die Klage bez�glich Anspr�che vor dem 1. Juni 2001 abzuweisen und auf die Zusprechung von Verzugszins zu verzichten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Die Vorinstanz beantragt Abweisung der Beschwerde. S.________ l�sst mit Eingabe vom 2. September 2011 um vollumf�ngliche Abweisung der Beschwerde und um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersuchen.
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2011 hat die Instruktionsrichterin der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung stellt eine vom Bundesgericht ebenfalls zu korrigierende Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (z.B. SVR 2011 BVG Nr. 24 S. 91 E. 1.2 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdegegner ab 1. April 2001 Anspruch auf eine Rente der Beschwerdef�hrerin hat.
2.1 Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz setzt die obligatorische Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin den Eintritt einer mit der sp�teren Invalidit�t zeitlich wie sachlich eng zusammenh�ngenden Arbeitsunf�higkeit w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses voraus (Versicherungsprinzip; siehe Art. 23 BVG in der bis Ende 2004 g�ltig gewesenen Fassung; seit 1. Januar 2005: Art. 23 lit. a BVG; BGE 135 V 13 E. 2.6). Korrekt sind auch die Ausf�hrungen zur Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhanges (BGE 134 V 20 E. 3.2.1 S. 22 f. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.2 Die auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruhende Feststellung des Zeitpunktes des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat (vgl. E. 2.1 hievor), ist tats�chlicher Natur und somit letztinstanzlich nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG der Erg�nzung oder Berichtigung zug�nglich (E. 1 hievor). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber den Zeitpunkt des Eintritts einer massgebenden Arbeitsunf�higkeit zu erfolgen hat (z.B. SVR 2009 BVG Nr. 7 S. 22, 9C_65/2008 E. 2.2). Hinsichtlich des zeitlichen Zusammenhangs gilt Analoges: Die auf Grund einer konkreten Beweisw�rdigung getroffene Feststellung des zeitlichen Konnexes ist Tatfrage; ob die Beweisw�rdigung unter Beachtung der rechtsprechungsgem�ss relevanten Kriterien erfolgte, ist Rechtsfrage.
Die Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin h�ngt davon ab, ob vor der Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses (unter Ber�cksichtigung der einmonatigen Nachdeckungsfrist gem�ss Art. 10 Abs. 3 BVG: 31. Oktober 1995) die zur sp�teren Invalidit�t f�hrende Arbeitsunf�higkeit in einem Umfang von mindestens 20 % eingetreten war (E. 2.1 hievor).
3.1 Die Vorinstanz stellte fest, der Versicherte leide schon seit Jahren unter einer behandlungsbed�rftigen Psychose. Indes fehlten verl�ssliche Angaben zur Arbeitsunf�higkeit in den Jahren 1992-1994. Unbestritten sei der Beschwerdegegner ab Oktober 1994 in der Lage gewesen, ganztags einer Arbeit nachzugehen. Eine manifest gewordene Leistungseinbusse oder geh�ufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausf�lle vor Mai 1995 fehlten. Erstmals echtzeitlich belegt sei eine Arbeitsunf�higkeit ab September 1995 (Bericht des Dr. med. K.________, [nunmehr] FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Dezember 1995). In W�rdigung der von Dr. med. K.________ als erheblich bezeichneten Einschr�nkungen und des Umstandes, dass der Beschwerdegegner im September 1995 dekompensiert und Wahnideen entwickelt hatte, sei erwiesen, dass eine relevante Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % w�hrend des Versicherungsverh�ltnisses mit der (letztinstanzlichen) Beschwerdef�hrerin eingetreten sei. In den nachfolgenden Arbeitsverh�ltnissen (bei der C.________ AG und der Firma D.________) habe der Versicherte relativ rasch einen Leistungseinbruch erlitten und gezeigt, dass er den Anforderungen auf Dauer nicht gewachsen sei. Es handle sich, auch unter Ber�cksichtigung, dass die Schizophrenie eine Schubkrankheit sei, um gescheiterte Arbeitsversuche. Der zeitliche Zusammenhang zwischen der 1995 eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der gegenw�rtigen Invalidit�t sei ebenso wie der sachliche Zusammenhang zu bejahen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht habe Bundesrecht (Art. 23 BVG) verletzt, indem es aus dem einzigen echtzeitlichen Arztbericht des Dr. med. K.________ vom 13. Dezember 1995 ableite, der Eintritt der leistungsausl�senden Arbeitsunf�higkeit sei �berwiegend wahrscheinlich w�hrend der Anstellungsdauer des Beschwerdegegners bei der B.________ AG eingetreten. Dr. med. K.________ habe bereits am 12. Dezember 1992 eine chronisch paranoide Schizophrenie bei infantiler dependenter Pers�nlichkeit mit starker Tendenz zu Regression diagnostiziert. Zwischen 1992 und 1995 seien keine wesentlichen Ver�nderungen des Krankheitsbildes festzustellen. Dr. med. K.________ habe am 26. August 2009 angegeben, der psychiatrische Gesundheitszustand sei seit Jahren gleich. Es k�nne nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die Arbeitsunf�higkeit vor dem Jahre 1995, namentlich w�hrend des Italienaufenthaltes (zwischen 1992 und 1995) eingetreten sei. Die diesbez�gliche Beweislosigkeit (Fehlen echtzeitlicher medizinischer Akten) m�sse sich zulasten des beweisbelasteten Beschwerdegegners auswirken. Gesicherte Informationen fehlten auch dar�ber, ob das Arbeitsverh�ltnis bei ihr wegen der schizophrenen Erkrankung beendet worden sei und bez�glich Dauer, genauem Zeitpunkt des Eintritts und Umfang respektive Erheblichkeit der Arbeitsunf�higkeit. Der vorinstanzliche Entscheid beruhe auf Spekulationen und Vermutungen. Nachdem der Beschwerdegegner bei der C.________ AG wieder eine T�tigkeit aufgenommen habe, bei der eine volle Arbeitsf�higkeit nicht auszuschliessen sei, k�nne erst im Juni 2000 gesichert von einer dauerhaften Arbeitsunf�higkeit ausgegangen werden (zumal die IV berufliche Massnahmen infolge eines rentenausschliessenden Einkommens abgelehnt habe); im �brigen sei die Arbeitsunf�higkeit nur f�r Schichtarbeit attestiert worden.
Entscheidend ist, ob die vorinstanzliche Feststellung, wonach der gesundheitliche Einbruch im September 1995 eine anspruchsrelevante, mit der sp�teren Invalidit�t in hinreichend engem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehende Arbeitsunf�higkeit bewirkte, vertretbar ist oder ob sie als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG erscheint. Nur im letzten Fall ist sie letztinstanzlich nicht verbindlich (E. 1 hievor).
4.1 Der Versicherte leidet seit langer Zeit, wahrscheinlich schon seit der Adoleszenz, unter einer behandlungsbed�rftigen psychischen Krankheit. Der Krankheitsverlauf war sowohl vor als auch nach dem Anstellungsverh�ltnis bei der B.________ AG von grossen Schwankungen gepr�gt. Jedoch verlief die Krankheit �ber lange Jahre ohne deutliche Symptomatik, so dass der Versicherte "sein Leben sowohl in der Arbeitswelt als auch privat meistern konnte" (Schreiben des Dr. med. K.________ vom 14. Januar 2009). Das Bundesgericht hatte im bereits erw�hnten Urteil B 152/06 vom 11. Februar 2007 �ber die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung der A.________ AG zu entscheiden, also jener Arbeitgeberin, bei welcher der Beschwerdegegner vor dem Arbeitsverh�ltnis mit der B.________ AG, angestellt gewesen war. Das Bundesgericht stellte fest, der Versicherte leide seit vielen Jahren an psychischen Problemen. Dr. med. K.________ habe im Jahre 1992 einen Einfluss der Erkrankung auf die Arbeitsf�higkeit verneint und sei erst fast zehn Jahre sp�ter - retrospektiv - zur (nicht beweiskr�ftigen) Auffassung gelangt, krankheitsbedingte Probleme h�tten bereits im Oktober 1991 bestanden. Mangels echtzeitlicher Feststellungen der damaligen Arbeitgeberin �ber einen Leistungsabfall und Hinweisen auf aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausf�lle verneinte es eine �berwiegend wahrscheinliche dauerhafte Einschr�nkung des funktionellen Leistungsverm�gens ab etwa Oktober 1991.
4.2 �ber den Gesundheitszustand w�hrend des Aufenthaltes in Italien zwischen 1992 und 1994 ist den Unterlagen einzig zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner in psychiatrischer Behandlung war und verschiedentlich die Arbeitsstellen wechselte, weil er sich �berfordert f�hlte oder die neue Arbeitssituation paranoid verarbeitete (indem er z.B. als Kellner glaubte, f�rstliche Pers�nlichkeiten zu bedienen oder selbst "jemand wichtiges" zu sein; Bericht des Dr. med. K.________ vom 13. Dezember 1995). Anhand der Akten l�sst sich aber die Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht begr�nden, die Arbeitsunf�higkeit habe bereits vor dem Stellenantritt bei der B.________ AG bestanden. Weder enthalten die Ausf�hrungen des Dr. med. K.________ Hinweise, die darauf hindeuten, dass die bis 1992 ausreichend kompensierten Defizite sich �berwiegend wahrscheinlich bereits vor dem Stellenantritt bei der B.________ AG leistungswirksam manifestiert h�tten, noch konnte den vom Beschwerdegegner im Verfahren gegen die Vorsorgeeinrichtung der A.________ AG ins Recht gelegten Zeugnisse der italienischen �rzte Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit entnommen werden (Urteil B 152/06 vom 11. Februar 2008 E. 5.5). Diese Beweislosigkeit wirkt sich entgegen der beschwerdef�hrerischen Auffassung nicht zulasten des Beschwerdegegners, sondern zum Nachteil der Beschwerdef�hrerin aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Eintritt der Arbeitsunf�higkeit bereits vor dem Stellenantritt bei der B.________ AG Rechte ableiten will (z.B. BGE 117 V 261 E. 3b S. 263).
4.3 F�r die Zeit nach dem Antritt der Stelle am 1. Mai 1995 existieren, abgesehen vom Bericht des Dr. med. K.________ vom 13. Dezember 1995, unbestritten weder echtzeitliche Arztberichte noch andere Aufzeichnungen, aus denen zu schliessen w�re, dass die Leistungen des Beschwerdegegners vor September 1995 abgefallen oder anspruchsbegr�ndende Arbeitsausf�lle zu verzeichnen gewesen w�ren. Fest steht, dass der Beschwerdegegner 1997 ein berufsbegleitendes Studium als Informatiker TS aufgenommen hatte, wobei sich bald schulische Probleme einstellten (grosse Pr�fungs�ngste, Versagens�ngste bis hin zu paranoiden Interpretationen der Leistungsschwierigkeiten; Bericht des Dr. med. K.________ vom 21. M�rz 2001) und das Ziel der beruflichen Massnahme angepasst werden musste. Auf den 1. Januar 2000 fand der Versicherte eine Arbeitsstelle in der freien Wirtschaft (80 % Pensum als Webmaster bei der Firma D.________), beantragte aber nur kurze Zeit sp�ter die Zusprechung einer Invalidenrente (um zur�ck zu seiner Mutter nach Italien gehen zu k�nnen); wegen eines Ersch�pfungszustandes im Sommer 2000 erfolgte eine Krankschreibung, das Arbeitsverh�ltnis wurde in der Folge aufgel�st.
5.1 Es fragt sich, ob eine grunds�tzliche Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin daran scheitert, dass keine echtzeitlichen Akten vorhanden sind, welche krankheitsbedingte Absenzen bzw. eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % durch einen effektiven Arbeitsausfall w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses bei der B.________ AG ausweisen. Dies ist jedoch zu verneinen. Dr. med. K.________ f�hrte am 13. Dezember 1995 aus, der Versicherte sei anfangs September 1995 von seinem Hausarzt notfallm�ssig in seine psychiatrische Behandlung �berwiesen worden, weil er bei der Arbeit psychotisch dekompensiert gewesen sei und geglaubt habe, er sei Christus oder vom Antichrist besessen, zudem habe eine wahnhafte Geschichte �ber eine Geliebte bestanden; das Erleben des Beschwerdegegners sei von religi�s-grandiosen Wahnideen vollkommen besetzt gewesen; die durch den Hausarzt erfolgte Krankschreibung habe zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gef�hrt. Dass die geschilderten Manifestationen der Krankheit ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit geblieben sind, ist nicht plausibel. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Wahnvorstellungen eine (vollumf�nglich) richtige Erf�llung der dem Beschwerdegegner �bertragenen Aufgaben verunm�glichten und das Arbeitsverh�ltnis belasteten, was nicht zuletzt auch die Ende September 1995 erfolgte Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses best�tigt.
5.2 Zwar waren Dr. med. K.________ und die IV-Stelle nach 1995 - weiterhin - �berzeugt, die Arbeitsf�higkeit des Versicherten k�nne "gef�rdert und selbst wieder hergestellt werden" und begr�ndeten ihre Einsch�tzung mit der vielversprechend gewesenen langen beruflichen Rehabilitation an der Technikerschule und anschliessenden erfolgreichen Stellensuche des Beschwerdegegners in der freien Wirtschaft, welche "echte Hoffnung" auf Integration ins Berufsleben geweckt habe (Schreiben des Dr. med. K.________ vom 14. Januar 2009). Jedoch �ndert die positive Beurteilung der beruflichen Wiedereingliederungschancen durch Arzt und IV-Stelle nichts daran, dass der Versicherte nach September 1995 nicht mehr w�hrend mindestens drei Monaten voll arbeitsf�hig war und gest�tzt darauf eine dauerhafte Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit als objektiv wahrscheinlich h�tte angesehen werden k�nnen (vgl. BGE 134 V 20 E. 3.2.1 S. 22 f. mit Hinweisen). Bei der C.________ AG betrug die Dauer des vollen Arbeitspensums zwar drei Monate, indes bestand bereits im vierten Monat eine Arbeitsunf�higkeit von 45 % (Arbeitgeberbericht vom 1. Oktober 1996), bei der Firma D.________ versah der Beschwerdegegner ab Januar 2000 - entgegen dem Rat von Arzt und IV-Stelle - ein Arbeitspensum von 80 %, wobei sich bereits nach kurzer Zeit herausstellte, dass er den Anforderungen nicht gewachsen war.
5.3 Die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach eine mindestens 20%ige Arbeitsunf�higkeit vor Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses mit der Beschwerdef�hrerin bzw. der 30-t�gigen Nachdeckungsfrist eingetreten war und die beruflichen Aktivit�ten des Versicherten nach September 1995 als blosse Arbeitsversuche zu werten seien, k�nnen nicht als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bezeichnet werden. Die Bejahung des sachlichen und zeitlichen Zusammenhanges zwischen der w�hrend der Versicherungsdeckung eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der sp�teren Invalidit�t h�lt somit vor Bundesrecht stand.
Das Bundesgericht hat in BGE 134 V 28 klargestellt, dass nach richtiger Betrachtung der Vorsorgefall erst mit der effektiven Verwirklichung des versicherten Ereignisses eintritt, und zwar nicht nur im Todes-, sondern auch im Invalidit�tsfall (BGE 135 V 13 E. 2.6 S. 17 f.). Der Eintritt des Vorsorgefalls Invalidit�t stimmt daher zeitlich �berein mit der Entstehung des Anspruchs auf Invalidenleistungen (Art. 26 Abs. 1 BVG). Nachdem der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung am 1. Juni 2001 entstand, ist die R�ge der Beschwerdef�hrerin begr�ndet, wonach ihre Leistungspflicht erst am 1. Juni 2001 beginnt. Inwiefern die vorinstanzlich zu Recht (in BGE 135 V 319 nicht publ. E. 3.3 des Urteils 9C_122/2009 vom 10. August 2009) auf den Zeitpunkt der Klageanhebung festgesetzte Verzugszinspflicht bundesrechtswidrig w�re, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Dem Prozessausgang entsprechend werden die Gerichtskosten verh�ltnism�ssig verlegt (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 BGG). Der teilweise obsiegende Beschwerdegegner hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG), insoweit ist sein Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos. Soweit er unterliegt, ist ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdegegner wird darauf aufmerksam gemacht, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, falls er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheides des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 13. April 2011 wird insoweit abge�ndert, dass die Beschwerdef�hrerin verpflichtet wird, dem Beschwerdegegner ab 1. Juni 2001 eine ganze Rente auszurichten. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten werden Fr. 250.- der Beschwerdef�hrerin und Fr. 250.- dem Beschwerdegegner auferlegt. Der Anteil des Beschwerdegegners wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt R�my Wyssmann wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'000.- ausgerichtet.