Source: https://www.bstu.bund.de/DE/Akteneinsicht/ForschungUndMedien/Richtlinien/richtlinien_node.html
Timestamp: 2018-06-21 19:42:35
Document Index: 338486551

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 34']

BStU - Richtlinien
für Forschung und Medien:
Richt­li­nie zu § 32 StUG
Richt­li­nie zu § 32a StUG
Richt­li­nie zu § 33 StUG
Richt­li­nie zu § 34 StUG
Im Interesse einer größtmöglichen Transparenz seines Handelns hat sich der BStU entschlossen, die für Forschungs- und Medienanträge geltenden Richtlinien zu den §§ 32-34 StUG der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zu deren Verständnis ist aber ihre Funktion als behördeninterne Arbeitsanweisung zu beachten. Sie wurden in erster Linie für die mit der jeweiligen Materie vertrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesbeauftragten formuliert. Dementsprechend enthalten sie im Interesse klarer Regelungen verwaltungstechnische Begriffe, deren Sinn und Anwendungsbreite in erster Linie intern verständlich sind und eine gleichmäßige Auslegung der Vorschriften sicherstellen.
Richtlinien unterliegen einem Überarbeitungs- und Veränderungsprozess, da der BStU die aktuelle Rechtsprechung und ihre Auswirkungen auf die Praxis zu berücksichtigen hat. Bei Bedarf sind die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesbeauftragten gern zu weiteren Auskünften und Erläuterungen bereit.
§ 32 - Verwendung von Unterlagen für die Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes
Richtlinie zu § 32 StUG (Stand 20.07.2012)
§ 32a - Benachrichtigung
Richtlinie zu § 32a StUG (Stand 01.03.2007)
§ 33 - Verfahren
Richtlinie zu § 33 StUG (Stand 20.07.2012)
§ 34 - Verwendung von Unterlagen durch Presse, Rundfunk und Film
Richtlinie zu § 34 StUG (Stand 01.03.2007)