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Timestamp: 2016-10-27 22:44:41
Document Index: 733925

Matched Legal Cases: ['Art. 265', 'Art. 113', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 121', 'Art. 265', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 64']

5D_37/2015 (17.02.2015)
5D_37/2015 � � Urteil vom 17. Februar 2015
Kostenvorschuss (Feststellung neuen Verm�gens),
in die (als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen den Entscheid vom 14. Januar 2015 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das eine Beschwerde der Beschwerdef�hrerin (Schuldnerin) gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses (Fr. 300.--) in einem Verfahren betreffend Vorliegen neuen Verm�gens (Art. 265a Abs. 1 bis 3 SchKG) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzul�ssig ist, soweit die Beschwerdef�hrerin Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den Gegenstand des obergerichtlichen Entscheids vom 14. Januar 2015 hinausgehen,
dass dies namentlich f�r die Vorbringen gilt, mit denen die Beschwerdef�hrerin die erstinstanzliche Verf�gung anficht (Art. 113 BGG) und die "Revision" bzw. die "Pr�zisierung" des rechtskr�ftigen (Art. 61 BGG) bundesgerichtlichen Urteils 5A_295/2013 (BGE 139 III 498) beantragt, zumal ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 121 ff. BGG weder dargetan noch ersichtlich ist,
dass das Obergericht im Entscheid vom 14. Januar 2015 erwog, der Entscheid �ber das Vorliegen neuen Verm�gens im Sinne von Art. 265a Abs. 1 bis 3 SchKG ergehe im summarischen Verfahren, das Gericht k�nne von den klagenden Parteien gem�ss Art. 98 ZPO einen Vorschuss verlangen, gem�ss bundesgerichtlicher Praxis (BGE 139 III 498 E. 2 S. 499 ff.) sei der Schuldner die klagende Partei, weshalb das Gericht zu Recht den Kostenvorschuss von der Beschwerdef�hrerin, die den Rechtsvorschlag mit dem Hinweis "kein neues Verm�gen" erhoben habe, verlangt habe, der mit der Beschwerdeschrift gleichzeitig gestellte Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege falle in die Zust�ndigkeit der ersten Instanz und sei vom Obergericht an diese weiterzuleiten,
dass es insbesondere nicht gen�gt, die Bed�rftigkeit zu behaupten und die bundesgerichtliche Praxis zu kritisieren,
dass die Beschwerdef�hrerin erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 14. Januar 2015 verletzt sein sollen,
dass der Beschwerdef�hrerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),