Source: https://fb-gefahrstoffe.vdsi.de/aktuelles/?fachbereich_id=26&news-id=315
Timestamp: 2020-06-02 00:32:12
Document Index: 75423683

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 7', '§\u202f8', '§\u202f7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 19', '§ 12', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11']

Während in der Gefahrstoffverordnung 2005 die Einteilung der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen auf den Stoffeigenschaften basierte und darauf aufbauend die Schutzstufen der jeweiligen Tätigkeiten ermittelt wurden, so wurde dieser Weg in der Neufassung der Gefahrstoffverordnung 2010 verlassen. Es wird keine Einteilung von Schutzmaßnahmen mehr ausschließlich auf den Stoffeigenschaften beruhend vorgenommen, sondern für jeden Stoff müssen – unabhängig von dessen Stoffeigenschaften – die für die jeweilige Tätigkeit zu beachtenden Gefährdungen ermittelt und beurteilt werden. Im Rahmen jeder Gefährdungsbeurteilung kann daher theoretisch für jeden Stoff, unabhängig von dessen Eigenschaften und immer nach dem gleichen Verfahren ermittelt herauskommen, welche Schutzmaßnahmen zu beachten sind oder dass es sich bei der betrachteten Tätigkeit um eine Tätigkeit mit geringer Gefährdung handelt.
Die den bisherigen Schutzstufen zugeordneten Schutzmaßnahmen sind in ihrer Gesamtheit nach wie vor grundsätzlicher Bestandteil der Gefahrstoffverordnung. Sie sind abhängig von der Art bzw. Schwere der Gefährdung im Abschnitt 4 auf den § 8 GefStoffV 2010, den § 9 GefStoffV 2010 und den § 10 GefStoffV 2010 verteilt. In der Gefahrstoffverordnung 2010 zählen zu den Schutzmaßnahmenpaketen auch die Schutzmaßnahmen des § 11 GefStoffV 2010, in dem weitere, besondere Schutzmaßnahmen zusammengestellt sind, die zu den jetzt nicht mehr ausgegrenzten Tätigkeiten mit brennbaren und explosionsgefährlichen Stoffen gehören.
In der Gefahrstoffverordnung 2010 beinhaltet der § 7 GefStoffV 2010 nur noch die Grundpflichten, die für alle Tätigkeiten gelten, also immer – unabhängig von der tatsächlichen Gefährdung – beachtet werden müssen. Die zur Einhaltung der Grundpflichten erforderlichen Schutzmaßnahmen sind jetzt getrennt im § 8 zusammengestellt und werden als Allgemeine Schutzmaßnahmen bezeichnet. Zu den im § 7 genannten Grundpflichten gehört auch, dass Beschäftigte gehalten sind, persönliche Schutzausrüstung zu tragen. Allerdings nur und erst, wenn dies als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist.
Zu den im § 8 GefStoffV 2010 vorgestellten Allgemeinen Schutzmaßnahmen gehören auch Mindeststandards zur Gestaltung der Arbeitsplätze und der Arbeitshygiene, die normalerweise für solche Gefahrstoffe ausreichen, von denen nur eine orale Gefährdung ausgeht, solange sie nicht zu den CMR-Stoffen zählen. Für Gefahrstoffe, die dermal oder inhalativ aufgenommen werden können, reichen diese Schutzmaßnahmen in der Regel nicht aus. Die im § 8 angegebenen allgemeinen Schutzmaßnahmen sind immer alle anzuwenden. Bei der Zusammenstellung handelt es sich also nicht um einen Katalog von möglichen Maßnahmen, aus dem die ausgewählt werden können, von denen angenommen wird, dass sie hilfreich sein könnten.
Im § 9 GefStoffV 2010 werden Zusätzliche Schutzmaßnahmen vorgestellt, die grundsätzlich immer dann in Betracht zu ziehen sind, wenn die Allgemeinen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, insbesondere um oralen, wenn inhalativen oder dermalen Gefährdungen entgegenzuwirken, Arbeitsplatz- oder biologische Grenzwerte überschritten werden, wenn bei Tätigkeiten mit hautresorptiven oder haut- oder augenschädigenden Gefahrstoffen eine Gefährdung durch Haut- oder Augenkontakt besteht oder wenn bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ohne Arbeitsplatz- oder ohne biologischen Grenzwert auf Grund der ihnen zugeordneten Gefährlichkeitsmerkmale und der vorhandenen inhalativen Exposition eine Gefährdung angenommen werden kann.
Wenn – abgesehen von den Fällen, dass noch besondere Schutzmaßnahmen der §§ 10 bis 11 in Betracht gezogen werden müssen – die zusätzlichen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten, dann bleibt nur die Möglichkeit die betreffende Tätigkeit nicht durchzuführen oder, wenn das sinnvollerweise durchführbar erscheint, eine Ausnahme nach § 19 GefStoffV 2010 zu beantragen.
Nach Streichung des § 12 sind alle Besonderen Schutzmaßnahmen jetzt in den §§ 10 und 11 zusammengefasst.
Im § 10 GefStoffV 2010 sind die Besonderen Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen genannt. Die hier vorgesehenen Schutzmaßnahmen kennen wir seit vielen Jahren.
Die im  § 11 GefStoffV 2010 genannten Besonderen Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen, sind bei Tätigkeiten mit Stoffen oder Gemischen zu beachten, von denen physikalisch-chemische Einwirkungen und Gefahren ausgehen. Eine weitere, unbedingt zu beachtende Konkretisierung von Schutzmaßnahmen bei Brand- und Explosionsgefahren enthält der Anhang I NR. 1 GefStoffV 2010.
Tätigkeiten mit organischen Peroxiden wurden als Absatz 4 dem § 11 angehängt, wobei die Detaillierung der erforderlichen Schutzmaßnahmen im zugeordneten Anhang III GefStoffV 2010 erfolgt.