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Timestamp: 2019-06-26 20:24:07
Document Index: 324224972

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6']

1892 / 262 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 262 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
44 Nachstehendes Urtheil : IaO Verkündet den 21. Oktober 1892. Neferendar Kunze, als Gerichtsschreiber.
In dem auf Antrag des Forstaufsehers Johann Lämmerhbirt und dessen Ebefrau Amalie, geb. Huke, zu Jecha, vertreten dur< den Rechtsanwalt Koch hier, eingeleiteten Aufgebotsverfahren erkennt das Fürstliche Amtsgericht 11. zu Sondershausen durch den Amtsgerichts-Rath Chop 2c. x. 2c. für Recht:
„Die von dem Schuhmacher Wilhelm Schlufter zu Jecha unter dem 27. Januar 1877 unter Ver- pfändung
1) der Ortslage Parzelle 25b von Jeha. Wohn-
haus mit Nebengebäuder und Hofraum, 0,0128 ha. Hierzu gehört i 2) Planstü>k Nr. 424, A>erland hinter dem orfe, mit 58 Werthstheilen, 0,1596 ha als untrennbares Pertinenz ausgestellte und im Grundbuche für Jeha Band I1V. Artikel 141 Abth. TIT. Nr. 1 eingetragene Schuld- und Verpfändungsurkunde über 1200 Æ, verzinslich mit 43 9%%, Darlehn des inzwischen verstorbenen Rechtsanwalts Carl Chop hier wird hiermit für fraftlos erklärt.
Die Antragsteller haben die Kosten des Aufgebots-
Verfahrens zu tragen.“ : wird hierdur< veröffentlicht.
Sondershausen, den 31. Oktober 1892.
Der Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts : Huke, Secretär.
[43828] A Aufgebot. t
Durch Ausschlußurtheil des unterzeihneten Ge- ri<ts vom 18. Oktober 1892 sind die Hypo- thekendocumente :
a. über die im Grundbuche von Valbert Band 9 Blatt 37 Abtheilung 111. Nr. 2 für Friedrich Wilhelm, Caroline Marie Gertrud und Wil- helm Theodor Grothe auf Grund des Recesses vom 29. Mai 1858 auf der Besißung des Land- wirths Theodor Bruder zu Westebbe ei:cgetragene Post von 78 Thlr. 4 Sgr. 1 Pf.,
. über die im Grundbuche von Valbert Band 5 Blatt 11 Abtheilung 111. Nr. 3 für die Ge- \{wister Caroline, Wilhelmine und Alwine Budde zu Krummenerl aus der Obligation vom 15. Dezember 1866 auf der Besißung des Land- wirths Wilhelrn Bon>ke zu Krummenerl ein- getragene Post von 181 Thlr. 9 Sgr. 4 Pf.
Meinertshagen, den 2. Oktober 1892.
Königliches Amtsgericht. [44845] Jm Namen des Königs! Verkündet am 27. Oktober 1892.
Schüler, A.-G.-Secretär.
In Sachen, betr. das von der Wittwe des Schneidermeisters Gerd Eden Hinrichs, Margarethe Sophie, geb. Tammen, zu Blersum beantragte Auf- gebot, erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Witt- mund durch den Amtsrichter Sievers für Recht :
Die Hypothekendocumente über die im Grundbuche von Blersum Band IV. Blatt Nr. 146 Abth. 111. Nr. 1 für den Bäcker Jacob Bro>kschmidt zu Witt- mund eingetragenen 50 Thlr. Gold \<huldig ge- bliebener Kaufgelder aus dem Contracte vom 3. De- zember 1834 und über die daselbst Nr. 4 für den Landwirth Cornelius Meents zu Wittmund einge- tragenen 200 Thlr. Gold Darlehn aus der Schuld- urkunde vom 22. Juli 1857 werden für kraftlos
erklärt. [44847] Jm Namen des Königs! Verkündet am 21. Oktober 1892. Referendar Trappe, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Grubenarbeiters Friedrich Krause zu Ramsin erkennt das Königlihe Amts- gers f Bitterfeld dur<h den Amtsrichter Dupuis für Recht :
Die Hypothekenurkunde, welche über die auf dem Grundstücke des Grubenarbeiters Friedrih Krause zu Ramsin Bd. I]. Bl. 31 des Grundbuchs von Namsin in Abth. [1]. unter Nr. 2 für den Halbhüfner Jo- hann Gottfried Große zu MNenneriß eingetragenen 50 Thlr. (Fünfzig Thaler) Darlehn gebildet ist, und aus der Schuld- und Pfandverschreibung vom 31. Januar 1831 nebst angeheftetem L dne s scheine, de dato: Patrimonial - Geriht Ramfsien, e 14. August 1839, besteht, wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Verfahrens trägt der Gruben- arbeiter Friedrih Krause.
[44410] Bekanntmachung.
Es 1st für Necht erkannt:
I. Der Gottfried Matthias Fuhrmann zu Barby bezw. dessen Nechtsnachfolger wird mit seinen An- sprüchen und Rechten auf die im Grundbuche von der Stadt Barby Band 6 Blatt 190 Abtheilung IIT. Nr. 4 laut Erbvergleihs vom 29. März, bestätigt den 6. Juni 1815, eingetragenen 20 Thlr. Vater- erbe, zahlbar ohne Zinsen zu Ostern 1821, aus- geschlossen. ;
11. Die verehelihte Arbeitsmann Stange, Anna Margarethe, geb. Hilliger, und deren Ehemann bezw. deren Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen und Rechten auf die im Grundbuch von Gr. NRosen- burg Band 2 Blatt 53 Abtheilung III. Nr. 1, ‘übertragen zur Mithaft nah Band 9 Blatt 394 Abtheilung IIT. Nr. 1 eingetragenen 125 Thlr. NResft- faufgeld mit vier Procent Zinsen, zahlbar mit 6 Thlrn jährlih, und eine im Kaufcontracte vom 1. Juli 1848 beschriebene Wohnung R
111. Die Kosten des Verfahrens werden den An- tragstellern auferlegt.
Barby, den 28. Oktober 1892.
Durch Aus\{[lußurtheil hiesigen Amtsgerichts vom 20. Oktober 1892 ist die Schuld- und Pfandver- schreibung vom 31. August 1866 über 10 000 Thlr. zu Lasten des Johann Andreas August Söhle zu Osterbru<h und zu Gunsten des Hermann Chriftian Krönke zu Wolfsbruch, eingetragen zu einem Rest- betrage von 7700 Thlr. im Grundbuch von Oster- bru< Band I1. Artikel 97 Abtheilung 111. Nr. 2, . welche dur< Cession und Erbtheilung auf den Land- wirth Adolf Wolff zu W.-E. Otterndorf überge- gangen ist, für fraftlos erklärt.
Otterndorf, den 27. Oktober 1892.
[44842 Bekanntmachung. :
Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Kosel vom 27. Oktober 1892 is für Recht erkannt worden : i
I. Die eingetragenen Gläubiger sowie deren un- bekannte Re na fat werden mit ihren An- sprüchen an die auf Blatt 80 Krzanowiß Abthei- lung TII. Nr. 8 Nestpost, be- stehend aus: :
a. 68 Thalern 2 Sgr. 9 Pfg. Antheil der Wittwe Marianna Engel zu Krzanowiß, b. 106 Thalern 8 Sgr. 2 Pfg. Antheil des Joseph Engel zu Krzanowit, ausgeschlossen.
11. Den nachstehend benannten Be men twerden die Rechte auf die sub I. bezeichnete Post vorbehalten, und zwar:
A. bezüglich der beiden Antheile zu a und b:
1) dem Arbeiter Anton Engel zu Krzanowitz,
2) dem Schneider Joseph Rybors< zu Geeste-
münde, Nelkenstrafße 7, :
3) der verehelihten Tischler Caroline Kubanek,
verwittwet gewesenen Engel, zu Beuthen O.-S.,
B. bezüglih nur des Joseph Engel’shen Antheils
zu b: 1) dem Knecht Anton Engel, früher zu Gniewow,
jeßt zu Gir l
2) der Tischlerfrau Marie B geb. Engel, zu Sosnowice, Russish-Polen,
3) dem Fleisher und Restaurateur Adolf Engel zu Zawierze in Russisch- Polen.
[44848] Bekanutmachung.
Durch Aus\clußurtheil des Königlihen Amts- gerichts zu Borbe> vom 21. Oktober 1892 sind die Gläubiger der im Grundbuh von Borbe> Band 48 Blatt 403 Abth. IIT. Nr. 18 für den Rechtsanwalt von Bru>hausen eingetragenen, bei der Zwangsver- steigerung des belasteten Grundstü>kes zur Hebung gelangten und, da cin Gläubiger nit legitimirt, hinterlegten Forderung von 91 4 91 4 mit ihren Ansprüchen auf die Forderung auêëgeshlossen worden.
Vorbe, den 21. Oktober 1892.
[45044] Bekanntmachung. |
Durch Urtel vom heutigen Tage sind die Ernstine Wilhelmine Anders, Ehefrau des Schiffers Gottlieb Schulz, und ihre Rechtsnachfolger mit ihren An- sprüchen auf 214 Thlr. 14 Sgr. 45 „4 Vatererbe ausgeschlossen worden, wel<he auf Czarnikau Nr. 43 Abtheilung 111. Nr. 1 aus dem Erbrecesse vom 22. Dezember 1826 haften.
Czarnifau, den 29. Oktober 1892.
Das Kgl. Ort Stadtsteinah hat mit Be- Ia vom 30. Oktober cr. folgenden NückkehrbefehL erlassen :
n den Me cngeraci tsen Thomas Münch von Schirndorf, Kgl. Amtsgerichts Hollfeld, zuleßt in Stadtsteinah und nun unbekannten Aufenthalts in Amerika, ergeht hiermit der Befehl, binnen sechs Monaten vom Datum der Einrückung in die Zei- tung ab, zu seiner Ehefrau Victoria Münch în Nürnberg behufs Fortseßung des ehelichen Lebens zurückzukehren, widrigenfalls leßtere berechtigt ift, die Trennung der Ehe zu erwirken.
(T. S) gez. Wieland.
Vorstehender L E gemäß Art. 99 Abs. 3 d. A. G. z. N. C. P. O. bekannt gegeben.
Stadtsteinach, 2. November 1892.
Der K. Gerichtsschreiber: Schöller.
[45076] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Pfefferküchler Johanna Czwienk zu Kieferstädtel, vertreten dur<h den Rechtsanwalt Lustig zu Gleiwiß, klagt gegen ihren Ehemann, den Pfeffer- kühler -Paul Czwienk, früher in Kieferstädtel, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Chescheidung, mit dem Antrage, das zwishen den Parteien be- stehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Gleiwiß auf den 24. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr, mit der Auf- forderung, einen bei dem gedachten Gerichte zuge- pelsenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gleiwitz, den 28. Oktober 1892.
l: Altwasser; Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.
[45075] Oeffentliche Zustellung.
Die Semmelverkäuferin Beate Herrmann zu Königshütte, vertreten ues den Rechtsanwalt Dr. Freund zu Beuthen O.-S., klagt gegen ihren Chemann, den Arbeiter Gottlieb Herrmann, zuleßt in Königshütte, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Chescheidung, mit dem Antrage, die Ehe der Par- teien zu trennen, den Beklagten für den allein \{uldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen, und ladet den Be- klagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- treits vor die II. Civilkammer des Königlichen andgerihts zu Beuthen O.-S. auf den 8. März 18983, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen An- walt zu bestellen. um Zwe>ke der öffentlichen Sl ri wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nowak, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[45043] Oeffentliche Zustellung.
Die Schuhmachermeisterfrau Louise Eichhorn, geb. Kreußberger, zu GgCan, vertreten dur< den Rechtsanwalt Aron zu Elbing, klagt gegen den Schuhmachermeister Johann Ephraim Eichhorn, unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage, die Ehe Lee
arteien zu - trennen und den Beklagten für den huldigen Theil zu erklären, und ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des Königlichen Land- s zu Elbing auf den 4. Februar 1893,
ormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu
bestellen. wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. - Elbing, den 24. Oktober 1892.
S Laängé; Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[45030] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Bergmann paus lever, Julie, eb. Nietmann, zu Schonnebe>er Bruch Nr. 23 bei Swhonttebed, vertreten dur< den Rechtsanwalt Back- haus zu Essen, klagt gegen thren genannten Ehe- mann, früher in Schonnebe>, jeßt unbekannten Auf- enthaltes, wegen böswilliger Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein \{<uldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- treits vor die IIT. Civilfammer des Königlichen andgerihts zu Efsen auf den 28. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforde- rung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen aile rie wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
P, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[45031] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Wilhelmine Balzer, geborene Herbert, zu Danzig, vertreten dur<h den Rechtsanwalt Ferber zu Danzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Samuel Balzer, früher zu Danzig, jeßt unbekann- ten Aufentkalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage : das zwischen den Parteien bestehende Band der Che zu trennen und den Beklagten für den allein huldigen Theil zu erklären, und ladet den Be- klagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Danzig auf den 20. Ja- nuar 1893, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwe>e der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Danzig, den 31. Oktober 1892,
A Peer Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[45034] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Nanny Friederike Elfriede Bene>e, eb. Susemihl, zu Ottensen, vertreten dur den Rechtsanwalt Waldstein in Altona, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Joachim Friedri Wilhelm Benecke, zuleßt in Altona, jeßt unbekannten Auf- enthalts, aus böslicher Verlassung mit dem Antrage A Trennung der Ehe der Parteien vom Bande und Erklärung des Beklagten für den f<uldigen Theil, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Altona auf den 28. Januar 1893, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Altona, den 31. Oktober 1892.
Li Bnig, : Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[45032] Oeffentliche Zustellung. :
Die verehelihte Emma Walther, geb. Junge, in Jena, vertreten dur<h Rechtsanwalt König daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Faßfahrer Heinrich Louis Walther, daher, jeßt unbekannten Aufent- halts, wegen bösliher Verlassung auf Ehescheidung, mit dem Antrage, die Ehe der Streittheile dem Bande aus zu trennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die IT. Civilkfammer Großherzoglichen Landgerichts zu Weimar zu dem auf ELtA g den 20. Ja- nuar 1893, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Verhandlungstermin, mit der Aufforderung, einen bei dem genannten Gericht zugelassenen Rechtsanwalt zur Vertretung zu bestellen. Zum Zwe> der öffent- lihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage be- kannt gemacht.
Weimar, den 1. November 1892.
Der Gerichtsschreiber des Großherzogli<h Sächsischen Landgerichts : Limburg.
[45037] Bekanntmachung.
Mit Protokollarklage vom 25. und 27. Oktober 1892 begebrt die ledige großjährige Dienstmagd Barbara Mann von Altenfelden und der Vormund über deren außerehelihes Kind „Gertraud“, Korb- flehter Johann Mann in en, die kosten- fällige, vorläu{g vollstre>bare Verurtheilung des ledigen großjährigen Drechslers Johann Steiner von Sonneberg in Sachsen, früher in Roth am Sand, nun unbekannten Aufenthalts :
1) zur Anerkennung der Vaterschaft zu dem von der Mitklägerin Barbara Mann am 16. März 1892 auge geborenen, mit dem Beklagten in Roth am Sand gezeugten Kinde, Namens „Gertraud*, und Einräumung des geseßlih beshränkten Erbrechts nah preuß. Landrecht,
2) zur Zahlun n
a. 60 4 jährlichen, vierteljährig vorauszahlbaren Alimentationsbeitrag für dieses Kind, von dessen Geburt bis zu dessen zurü>kgelegtem 14. Lebensjahre,
. der halben Kleidungs-, Schulgeld-, Bücher- Kosten und der halben innerhalh obiger Alimentationéperiode sih_ ergebenden Krank- heits- und Beerdigungskosten, und
c. 20 4 Tauf- und Kindbettkosten der Kinds- mutter.
Zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreites hat das K. Amtsgeriht Noth a. Sand Termin an- beraumt auf Dounerstag, deu 15. Dezember l. Js., Vorm. 9 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Amtsgerichts dahier, wozu der Beklagte hiemit ge- laden wird.
Roth, den 29. Oktober 1892.
Der geschäftsleitende Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts: (L. S8) Bundscherer, K. Secretär.
[44974] Oeffentliche Zustellung. b Der Kaufmann Marx Benjamin u Berlin, König- räßerstr. 8, vertreten durh den Rechtsanwalt Karl amburger zu Berlin, klagt gegen : 1) die verehelihte Landwirth Minna Traeder, geb. Michelis,
2) deren Ehemann Wilhelm Traeder, zur Zeit : unbekannten Aufenthalts, wegen einer auf dem zu Berlin in der Grünstraße Nr. 7 und 8 belegenen, im Grundbuch des König- lihen Amtsgerichts I. zu Berlin von Alt-Cöln Band 6 Nr. 516 verzeichneten Grundftü>k unter Nr. 14 der II1. Abtheilung eingetragenen Hypotheken- forderung von 50 000 4 mit dem Antrage auf Ver- urtheilung: L
a. der Belag zu 1: an Kläger bei Vermeidung der Zwangsvollstre>ung in das zu Berlin in der Grünstraße Nr. 7/8 belegene, im Grundbuch des Kgl. Amtsgerichts I. Berlin von Alt-Cöln Band 6 Nr. 516 verzeichnete Grundstü> 10 000 4 nebst 59/0 Binsen seit dem 1. April 1892 zu zahlen,
b. des Beklagten zu 2: wegen vorbezeichneter Poiverung die Zwangsvollstre>kung in das vor- ezeihnete Grundstü>k \< gefallen zu lassen,
beiden Beklagten auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen und das ergebende Urtheil gegen Sicher- heitsleistung für vorläufig vollstre>bar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Civilkammer des König- lihen Landgerichts T. zu Berlin auf den 30. De- ember 1892, Vormittags 107 Uhr, mit der ufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zu- gelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht mit dem Bemerken, daß die Ein- lassungsfrist auf drei Wochen abgekürzt ist.
(L. 8.) Bene>e, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 2, i. V.
[45033] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Lüders & Comp. zu Dresden-Neustadt, Dammweg Nr. 5, vertreten dur<h Justizrath A>er- mann und Rechtsanwalt Kempf zu Berlin, klagt A den Schlächtermeister Heinrih Schmidt, un-
etannten Aufenthalts, wegen der in Sachen Schmidt
c/a Lorenz am 11. April 1892 dur<h den Gerichts- vollzieher Friedrih im Auftrage des Beklagten zu Unreht vorgenommenen Pfändung und Versteigerung von in Sachen Lüders & Comp. c/a Lorenz am 24. Februar 1892 durch den Gerichtsvollzieher Wendel vorgepfändeten Sachen, mit dem Antrage auf kosten- pflihtige Verurtheilung des Beklagten zur Heraus- zahlung des Erlöses an Klägerin mit 141,10 nebst 5 9/9 Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung und vorläufige Vollstre>barkeitserklärung dieses Ur- theils und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- eriht I. zu Berlin, Jüdenstraße 99, I[T Treppen, Asiiiner 158, auf den 19, Dezember 1892, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwe>ke der öffent- lichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage be- kannt gemacht.
Seyler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts T. Abtheilung 51.
[45035] Oeffentliche Zustellung.
Der Gastwirth Aloisius Golniewicz zu Gollants<h, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justiz-Rath Hahn in Wongrowiß, klagt gegen die verehelichte Pferde- bändler Helene Levy im Beistande ihres Ehemannes Wilhelm Levy, unbekannten Aufenthalts, auf Löschung der für die beklagte Ehefrau auf dem Grundstü>ke Gollants< Blatt Nr. 24 aus dem notariellen Kauf- vertrage vom 17. Mai 1886 eingetragenen, an die bevollmächtigte Mutter der Verklagten, Wittwe Eva Lindemann aus Gollantsh, und von leßterer an die Ee: ps selbst gezahlten 1500 M, mit dem Antrage, die Verklagte zu verurtheilen, in die Löshun der im Grundbuche seines Grundstü>ks Gollants Blatt Nr. 24 Abtheilung TIT. Nr. 15 für sie ein- getragenen Kaufgelderforderung von 1500 #Æ zu willigen und die Kosten zu tragen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Land- gerihts zu Gnesen auf den 4. Februar 18983, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwe>ke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gnesen, den 31. Oktober 1892.
[45071] Oeffentliche Zustellung.
Der Spezereihändler Leo Thomas zu Dieuze flagt gegen den früheren Salinenarbeiter Franz Romain, früher in Dieuze, zur F ohne befannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, aus Waaren- lieferungen in den Monaten April, Mai, Juni und Juli 1892 mit dem Antrage: Kaiserliches Amts- geriht wolle den Schuldner verurtheilen, an Kläger die Summe von 95,88 4 nebst Zinsen zu 5 9/0 vom Tage der Zustellung der Klage ab zu zahlen, dem- selben die Kosten des Verfahrens zur Last legen und das Urtheil für vorläufig vollstre>bar erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserlihe Amtsgericht zu
Dieuze i. L. auf den 28. Dezember 1892, Vor-
mittags 9 Uhr. Zum Zwe>e der öffentlichen E wird dieser Auszug der Klage bekannt emacht. N Dieuze, den 31. Oktober 1892. Arnold, Gerichts\hreiber des Kaiserlihen Amtsgerichts.
[45072] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Leo Thomas zu Dieuze klagt gegen Franz Romain und dessen Ehefrau Maria Eugenie, geb. Cointin, früher zu Dieuze wohnhaft, ‘zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, wegen einer Forderung von 293,60 4 auf Grund Schuldscheines vom 15. April 1890 im Urkunden- prozeß, mit dem Antrage: Kaiserlihes Amtsgericht wolle die Schuldner verurtheilen, an Kläger die Summe von 293,60 4 nebst 5%, vom 15. April 1890 ab zu zahlen; demselben außerdem die Kosten des Verfahrens zur Last legen und das Urtheil für vollläufig vollstre>bar erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Dieuze t.L. auf den 28. Dezember 1892, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwe>te der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt. gemacht.
Dieuze, den 31. Oktober 1892.
Arnold, Gerichts\chreiter des Kaiserlichen Amtszerichts,
1. Untersuczungs-Sachen. :
L Aufgebote, Sufellumgen 1 dergl. '
| _ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 4. November,
6. N S aften auf Aktien u. Aktien-Gesellsh. 7. Erwerbs- und Wirthschafts-Genofsenschaften.
[45022] Oeffentliche Zustellung.
Hartmanns Deutsche Offerten-Zeitung von W. Hartmann zu Berlin, Nr. 37, Schönhauser Allee 187, vertreten dur<h- Rechtsanwalt Fisch in Te>lenburg, klagt gegen den A. Rohrbec>, früher zu Dortmund, nachher bei L. Nohrbe> zu Lengerich i. W., jeßt un- bekannten Aufenthalts, wegen Aufnahme von Annoncen in der Zeit vom Februar bis April 1889 mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung zur Zah- Tung von 58 4 50 „g nebst 5 9% Zinsen seit 4. Juli 1889 und vorläufige Vollstre>barkeitserklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Tecklenbuxg auf den 28. Dezem- ber 1892, Vormittags A1 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Noizet, : Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[45026] Oeffentliche Zustellung. E Die Firma Ernst Holzweißig Nachf. zu Leipzig, vertreten dur) Rechtsanwalt Glandörf zu Gelsen- iy Tlagt gegen den Kaufmann Gustav Nicolai, früher zu Gelsentirhen, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Waarenforderung aus dem Jahre 1892, mit dem Antrage auf Zahlung von 168 4. 75 Z nebst 6 9/0 Zinsen séit 1. März 1892, und ladet den Be- lagten zur inündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor das Köntgliche Amtsgericht zu Gelsen- kirhen auf den 18, Januar 18983, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Gelsenkirchen, den 25. Oktober 1892.
Maron, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
{45019] Oeffentliche Rue |
Der Bürger Casimir Wietrzykowski zu Powidz, vertreten dur< den Nehtsanwalt Justiz-Rath Mein- hardt zu Gnesen, klagt gegen den Eigenthümer Anton Andrzejewski,. gsrüher in Powidz, jeßt in Amerika, unbekannten Aufenthalts wohnhaft, aus dem zwischen ihm und dem Beklagten über das Grundstü> Powidz Nr. 45 geschlossenen notariellen Kaufvertrage vom 30. Januar 1888, mit dem An- trage: den Beklagten zu verurtheilen, dem Kläger das Grundstü> Powidz Nr. 45 Band 1 Blatt 705 vor dem Grundbuchrichter des Königlichen Amts- gerihts zu Gnesen aufzulassen und darin zu willigen, daß der Kläger als alleiniger Eigenthümer dieses Grundstücks im Grundbuche eingetragen werde, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die T1. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Gnesen auf den 831. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforde- rung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwe>e der öffentlichen 0 wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
: i Friebe, Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.
Die Ghefrau des Dachde>kermeisters Mathias Heer, Christine, geb. Müfflers, zu Düsseldorf, ver- treten dur< Rechtsanwalt Stapper, klagt gegen ihren vorgenannten Chemann, daselbst wohnend, auf Gütertrennung, und is Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der I. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 28. Dezember 1892, Vormittags 9 Uhr, anberaumt.
: _ Barts\<h, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.
[45025] Z
Die dur<h Rechtsanwalt Dörpinghaus vertretene dia Stri>ker zu Barmen, Ehefrau des Specerei- M Albert E dafelbst, hat gegen den eßteren beim Königlichen Landgericht zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage auf Gütertrennung.
Zur mündlichen Verhandlung is Termin auf den 20, Dezember 1892, Vormittags 9 Uhr, im Sißungssaale der 11. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Die dur<h Rechtsanwalt Krüsemann II. vertretene Auguste Krämer zu Barmen, Ehefrau des. Buch- dru>ereigehilfen Wilh. Werthmüller daselbst, hat gegen den leßteren beim Königlichen Landgericht zu
Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage auf Gütertrennung. /
Zur mündlichen Verhandlung if Termin auf den 20. Dezember 1892, Vormittags D Uhr, im Siungssaale der II. Civilkammer des Königl. Land- gerichts zu Elberfeld anberaumt.
_ Hentges, Actuar, s als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[45074] Armensache. Kaiserliches Landgericht Straßburg i. Els. Die Catharine Batt, Ehefrau des Ackerers Johann Baptist Jung, auf dem Klosterfrauenhof bei Hagenau, vertreten dur<h Rechtsanwalt Albert, Élagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem
Antrage: „Die Gütertrennung zwischen den Parteien
auszusprechen und “dem Beflagten die Kosten zur Last zu legen“. . Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentlihe Sißung der I. Civil- kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Strafß- burg i. Els. vom 23. Dezember 1892, Morgens 10 Uhr, bestimmt. er Landgerichts-Secretär: Krümmel.
[45073] Bekanntmachung.
Die Katharina Klein, Ehefrau des Wagners Jo- hann Baptist Schramm, zu Baronweiler wohnhaft, Klägerin im Armenrechte, vertreten durch Nechts- anwalt Wrobel, klagt gegen ihren vorgenannten Che- mann auf Gütertrennung. Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf den 20. Dezember 1892, Vormittags 9 Uhr, im Situngssaale des Kais. Landgerichts zu Saargemünd anberaumt.
Saargemünd, den 29. Oktober 1892.
[45024] -
Durch Urtheil der T1. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 8. Oktober 1892 ist ‘die zwischen den Eheleuten Handelsmann Carl Hagläuder zu Wermelskirhen bisher be- standene ehelihe Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 14. Juni 1892 für aufgelöst erklärt worden. Hentges, Actuar, E als Gerichts\reiber des Königlichen Landgerichts.
Zwischen den Eheleuten Bäcker Theodor Döink und Elise, geb. Grefrath, zu Düsseldorf, ift dur< Urtheil des Königlichen Landgerichts T. Civilkammer zu Düsseldorf vom 4. . Oktober 1892 die Güter- trennung mit re<tli<er Wirkung vom 15. Juni 1892 an ausgesprochen.
Bart#\<, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.
[45027] :
Zwischen den Eheleuten Bauunternehmer und Restaurateur Franz Josef VBaumhögger und Sofia, geborene Hinkens, zu Düsseldorf 1 durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 4. Oktober 1892 die Güter- trennung mit rechtliher Wirkung vom 18. Juni 1892 an ausgesprochen.
Düsseldorf, den 29. Oktober 18392.
Bartsch, l Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Die Lieferung des Bedarfs an Rundhölzern und Schneidewaaren für die zu unserer Holzfactorei ge- hörigen Salz- und Bergwerke für das Etatsjahr 1893/4 foll im Submisfionswege vergeben werden.
Die Angebote sind portofrei, versiegelt urd mit der Aufschrift „Holzlieferung“ versehen bis
Montag, den 21. November d. J., Vormittags 11 Uhr, bei uns einzureihen, wo dieselben in Gegenwart etwa erschienener Submittenten eröffnet werden.
Die Bedingungen, sowie die Bedarfsnachweisung, welche leßtere zugleih als Angebotsformular zu be- nuten ift, sind auf portofreie Anträge und gegen o von 1,00 4 ti Via x. Gebühren, von unserer Registratur zu beziehen.
Schönebec>, den 1. November 1892.
An die Inhaber von Titeln oder Coupons der 41/,0/ Gold-Anleihe der Stadt Buenos Aires vom Fahre 1888. Vollmacht und im Auftrage der Stadtverwaltung von Buenos Aires bringe ih Nach- Piehéndes zur Fenn der Inhaber von Titeln und Coupons der 42 %/ Gold-Anleihe der Stadt Buenos 8:
ires vom Jahre 18
1) Di tverwaltung erbietet si, die am 1. Juni und 1. Dezember 1891 und am 1. Juni 1892 fällig ved, ove einerieit die R 1. Dezember 1892 fällig werdênden Coupons der 44 °/6 Gold- Anleihe vom Jahre 1888 in Titel der auf Grund des Gesetzes Nr. 2874 vom 22. November 1891 (uelSee
ih am Fuße dieser Bekanntmahung abgedru>kt
ndet) ausgegebenen 69/9 Anleihe von &$ 25 000
andeswährung umzutauschen und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Coupons zu den für die obengenannten
Termine ausgeloosten Stü>ken gehören oder nicht.
__ Die Titel der neuen $ °/6 Anleihe, welche gegen am 1. Juni und am 1. Dezember 1891 und am 1. Juni 1892 verfallene Coupons ausgehändigt werden, werden vom 1. Juli 1892 ab, die gegen am 1. De- zember 1892 fällige Coupons auszuhändigenden Titel vom 1. Januar 1893 ab zinstragend sein.
Bei dem Umtausch werden die Titel der neuen 6%/ Anleihe zu 80 %/o7ihres Nennwerthes in Anrechnung gebracht und die Goldforderung zum Course von 1 £ = 16,55 $ Landeswährung in diese leßtere umgerechnet werden.
Dem Betrage der am 1. Juni und 1. Dezember 1891 und am 1. Juni 1832 fällig gewesenen Coupons werden Zinsen zur Rate von 6 9% fürs Jahr für die Zeit vom Fälligkeitstage bis zum 30. Juni 1892 und dem Betrage der am 1. Dezemnber 1892 fälligen Coupons solche für die Zeit. vom Fälligkeitstage bis zum 31. Dezember 1892 zugeschlagen werden. ;
Die Coupons sind bei den Zahlstellen der 44 9% Gold-Anleihe nah Maßgabe der von diesen zu erlassenden besonderen Bestimmungen zum Umtausch einzureichen.
2) Der Dienst der neuen auf Grund des Geseßes vom 22. November 1891 emittirten 6 9/0 Anleihe erfolgt halbjährlich ostnumerando während“ der ersten fünfzehn Tage der Monate Januar und Juli eines jeden Jahres durch die Staats\huldenverwaltung der Argentinischen Republik, welcher zu diesem Zwecke der für die Anleihe s\peciell verpfändete Antheil der Stadt an der staatlichen Grund- und Gewerbesteuer überwiesen ist, und welcher erforderlichen Falls weitere Mittel aus den allgemeinen Ein- nahmen der Stadt zur Verfügung zu stellen ee
S Die fälligen Coupons dieser Anleihe werden jederzeit zu ihrem Nennwerthe bei Erhebung von städtishen Steuern in Zahlung genommen werden, ebenfo der geseßlihen Vorschrift gemäß die no< uit verfallenen Coupons während der se<s ihrem Verfalltage voraufgehenden Monate. Auch hat die National- Regierung dur Verfügung vom 30. Juni 1892 angeordnet, daß bei der Erhebung der staatlihen Grund- und Gewerbesteuer die im folgenden Semester fällig werdenden Coupons unter den Bedingungen und in den Verhältnissen, welche das erwähnte Geseß festseßt, in Zahlung zu nehmen sind.
Die Coupons und verloosten Stücke dieser Anleihe werden für immer von allen Steuern und Abzügen von Seiten der Municipalität befreit sein, und jede Steuer oder jeder Abzug irgend welcher Art, welche die Argentinische National-NRegierung etwa auf die Coupons und verloosten. Stücke dieser Anleihe [êgen sollte, werden der Stadtverwaltung zur Last fallen. ,
_Die Titel werden mit dem durch die Geseße am Orte des Umtausches vorgeschriebenen Stempel versehen sein, und wird die Stadtverwaltung die Kosten des Schlußscheinstempels tragen.
3) Die Stadt erbietet sich, die zur Rückzahlung am 1. Juni und 1. Dezember 1891 und am 1. Juni 1892 ausgeloosten, sowie seinerzeit die zur Rückzahlung auf den 1. Dezember 1892 auszu- [oofenden Titel der 44%/ Gold-Anleihe in derselben oben angegebenen Weise in Titel der neuen 6 9/9 e eint mit Coupons per 31. Dezember 1892 bezw. per 30. Juni 1893 versehen fein werden, umzutauschen.
Bei dem Umtausch der zur Nückzahlung auf den 1. Dezember 1892 ausgeloosten Stü>ke werden dem Betrage Zinsen zur Rate von 60/6 fürs Jahr vom Fälligkeitstage bis zutn 31. Dezember 1892 zu- geschlagen werden. Bei dem Umtausch der zur Rückzahlung am 1. Juni und 1. Dezember 1891 und am 1. Juni 1892 ausgeloosten Stücke findet ein Zinszushlag nicht statt. Die zum Umtausch einzuliefernden verloosten Stücke müssen mit Coupons per 1. Juni 1893 verschen sein. : ;
4) Die Stadtverwaltung erklärt, daß sie bis auf Weiteres die im Mai und November eines jeden Jahres ausgeloosten Obligationen ni<ht am Fälligkeitstage, söndern erst fünf Jahre später zur Ein- lösung bringen und bis zum Rückzahlungstage dur<h Einlösung der innerhalb dieser Frift fällig werdenden Coupons verzinsen werde, daß jedo<h so bald als möglih dur< Verstärkung der Amortisation der plan- mäßige Tilgungsmodus wiederhergestellt werden soll. O 2 : ;
În Uebereinstimmung mit dem Vorstehenden werden die zur Rückzahlung auf den 1. Juni und 1. Dezember 1891 ausgeloosten Obligationen, soweit sie nicht zum amntaufs in Titel der neuen 6 9/6 Anleihe eingereiht worden sein sollten, am 1. Juni und 1. Dezember 1896 zur Rückzahlung gelangen und gleicher Weise die zur Rückzahlung am 1. Juni und 1. Dezember 1892 ausgeloosten Stücke am 1. Juni und 1. Dezember 1897 und so fortfahrend. i j : i :
5) Zur Sicherstellung der Baarzahlung des Anleihedienstes für die Zukunft und in Ueberein- stimmung mit der durch die Verordnung des Municipalrathes vom 17. Juni 1892 ertheilten Ermächtigung wird die Stadtverwaltung täglich: einen gewissen Procentsay der \tädtishen Einnahmen in der Banco de la Nacion Argentina in Buenos Aires deponiren. E — ;
Ein entsprechender Theil dieses aus\cließli< für den Dienst der drei in der erwähnten Ver- Ms des Municipalrathes näher bezeihneten s\tädtishen Anleihen bestimmten Depots wird für den zukünftigen Dienst der 43 9/9 Gold-Anleibe reservirt bleiben.
Geseß Nr. 2874.
In Anbetracht, daß N i i — der Senat und die Deputirten-Kammer der Argentinishen Nation, zum Congresse vereinigt u. st. w., genehmigen mit Geseßzesfkraft : i B / /
Art. 1. Die Municipalität der Hauptstadt wird ermächtigt, ihre s{webenden Schulden zu consolidiren und das dur< Gese Nr. 2684 geschaffene Lotterie-Anlehen zu tilgen und zu diesem Zwe>e bis zum Nennwerthe von 25 000000 Pesos in mit 6 9/9 fürs Jahr Ee und mit 19% fürs Jahr unter Zuwachs der ersparten Zinsen zu tilgenden Schuldtiteln auszugeben. ie Tilgung wird zum Nenn- werthe im Wege der Ausloosung erfolgen, sofern dieselbe niht im Wege des Aufrufs der Mindestfördernden unter dem Nennwerthe zu ermöglichen ist. E :
Art. 2. Diese Titel werden den betreffenden Gläubigern zu 80 9/6 ihres Nennwerthes und den Fnhabern von Titeln des vorgedachten Anlehens zum Nennwerthe in Zahlung gegeben werden. j
Art. 3. Der Dienst dieser Titel wird halbjährlih durch die d brate erfolgen, und wird sür denselben speciell der Theil der staatlihen Grund- und Gewerbesteuer der Hauptstadt bestimmt, welcher der Municipalität zugewiesen ist und der zu diesem Zwe>ke auf 30% erhöht wird. Der Staats\chaßz hat die betreffenden Beträge nah Maßgabe des Bedarfs der gedahten Behörde einzuhändigen. Wenn ein Yeberscuß vorhanden sein follte, so wird derselbe zur Verstärkung des Tilgungsfonds verwendet werden, und im Fall eines Fehlbêtrages wird die Municipalität die entsprehende Summe ergänzen.
Art. 4. Die Zinsscheine dieser Titel werden während der se<s ihrem Verfalltage vorauf= gehenden Monate bei Erhebung der städtishen Abgaben zu ihrem Nennwerthe iw Zahlung genommen werden. i i / : E : :
Art. 5. Die Municipalität garantirt den Dienst dieser Titel mit ihren Einnahmen und ihren Besißthümern. : l /
esp Art. 6. Dies ist der Ausführenden Gewalt mitzutheilen. i
Gegeben im Sitzungssaale des Argentinishen Congresses in Buenos Aires am 18. November 1891.
Miguel M. Nougues. Adolfo Labougle, Benjamin Zorilla. Uladislao S. Frias, Secretär des Senats. Secretär der Deputirten-Kammer.
Darum: i / Soll dies als Gesetz der Nation angesehen, ausgeführt, mitgetheilt und in das National-Register eingetragen werden.
Buenos Aires, den 22. November 1891.
Pellegrini. José V. Zapata.
Berlin, den 1. Noveniber 1892. Dr. Cárlos Calvo, L | außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Argentishen Republik.
VBekauntmachung. 41/,°0/, Gold-Anleihe der Stadt Buenos Aires vom Jahre 1888.
Unter Bezugnahme auf die vorstehende Bekanntmahung der Municipalität von Buenos Aires erklären wir uns Lierinit bereit, den Umtausch der rückständigen, sowie vom 1. Dezember d. J. ab auch der an diesem Tage fällig werdenden Zinsscheine und gezogenen Stücke der 43% Gold-Anleihe vor- zunehmen, fowie auf Wunsch die hee Verwerthung der bei uns einzuliefernden Zinsscheine und gezogenen Stü>e, bezw. der auf dieselben entfallenden Antheile der neuen 6 °%, Anleihe zu bewirke. Die neue 6 9/6 Anleihe ist in Abschnitten von # c. 1. 5000, 1000, 500 und 100 ausgefertigt. Soweit sih aus dem Umtausch nicht o eta isi pie werden von der Direction der Disconto-Gesellschaft
estellte Theilquittungen ausgehändigt werden. ute : L E Wer von dem Anerbieten der Municipalität Gebrau machen reill, wird ersucht, die: fälligen L und gegogenen E E 43 qn d E N m J ore 1888 bei einer der unterzeihneten
irmen mit doppeltem, arithmeti eordnetem Ium „Verzeichnisse einzureichen. i
l “Die Mies dié Wahrung Sée Interessen der Anleibegläubiger und den n des der obigen Bekanntmachung zu Grunde liegenden Vertrages entstandenen Kosten sind gemäß den Festfeßzuugen dieses Vertrages von den betreffenden Titelinhabern zu aen, Zux De>ung derselben ist bei der Einreichung der oben bezeihneten Zinsscheine und gezogenen Stücke zum Umtaush in Antheile der neuen 6 °/o Anleihe der Betrag von je 35 e jeden aus MuslGeinen zu beanspruchenden Betrag von 9 TAEA und von M 15,50 für jeden- auf Grund gezogener Stü>e zu beanfpruchenden Betrag von £ 20 einzuzahlen.
Berlin, Frankfurt a. M., Hamburg, üm November 1892.
M. A. von Rothschild & Söhne, Norddeutsche Bank in Hambuxg.
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