Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_Nds_SOG_Vorladung-d173060,17.html
Timestamp: 2017-01-18 08:44:44
Document Index: 233692578

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 16', '§ 16', '§ 12', '§ 15', '§ 17']

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§ 16 Nds. SOG, Vorladung Suche
Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) ...…§ 16 Nds. SOG, Vorladung§ 17 Nds. SOG, Platzverweisung, Aufenthaltsverbot§ 18 Nds. SOG, Gewahrsam§ 19 Nds. SOG, Richterliche Entscheidung§ 20 Nds. SOG, Behandlung festgehaltener Personen§ 21 Nds. SOG, Dauer der Freiheitsbeschränkung oder Freiheitsentziehung§ 22 Nds. SOG, Durchsuchung und Untersuchung von Personen§ 23 Nds. SOG, Durchsuchung von Sachen§ 24 Nds. SOG, Betreten und Durchsuchung von Wohnungen§ 25 Nds. SOG, Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen§ 26 Nds. SOG, Sicherstellung§ 27 Nds. SOG, Verwahrung§ 28 Nds. SOG, Verwertung, Vernichtung§ 29 Nds. SOG, Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses; Kosten§ 30 Nds. SOG, Grundsätze der Datenerhebung§ 31 Nds. SOG, Datenerhebung§ 32 Nds. SOG, Datenerhebung durch den Einsatz technischer Mittel bei öffentlich...§ 33 Nds. SOG, Aufzeichnung von Verkehrsdaten mit Einwilligung der Anschlussinha...§ 33a Nds. SOG, Datenerhebung durch Überwachung der Telekommunikation§ 33b Nds. SOG, Geräte- und Standortermittlung, Unterbrechung der Telekommunikat...§ 33c Nds. SOG, Auskunftsverlangen…Anlage 1 Nds. SOG
§ 16 Nds. SOG, Vorladung
§ 16 Nds. SOGNiedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG)Landesrecht NiedersachsenDritter Teil – Befugnisse der Verwaltungsbehörden und der Polizei → 1. Abschnitt – Allgemeine und besondere BefugnisseTitel: Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: Nds. SOGGliederungs-Nr.: 21011100000000Normtyp: Gesetz(1) Die Verwaltungsbehörden und die Polizei können eine Person schriftlich oder mündlich vorladen, um sie nach § 12 zu befragen oder wenn dies zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erforderlich ist.(2) 1Bei der Vorladung soll deren Grund angegeben werden. 2Bei der Festsetzung des Zeitpunkts soll auf den Beruf und die sonstigen Lebensverhältnisse der betroffenen Person Rücksicht genommen werden.(3) Leistet eine Person der Vorladung ohne hinreichenden Grund keine Folge, so kann sie mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden, 1.wenn ihre Angaben zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit erforderlich sind oder2.wenn erkennungsdienstliche Maßnahmen durchgeführt werden sollen. (4) Das Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen ist auf die darin genannten Personen entsprechend anzuwenden, wenn diese nach Absatz 1 vorgeladen oder herangezogen werden.
§ 15a Nds. SOG, Molekulargenetische Untersuchungen zur Identitätsfeststellung§ 17 Nds. SOG, Platzverweisung, Aufenthaltsverbot