Source: http://www.verfassungen.de/ch/tagsatzungsbeschluss48.htm
Timestamp: 2015-01-30 02:34:39
Document Index: 166557301

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3']

Beschlu� der Tagsatzung, betreffend die feierliche Erkl�rung �ber die Annahme der neuen Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft (1848)
die feierliche Erkl�rung �ber die Annahme der neuen Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaftvom 12. September 1848
Die eidgen�ssische Tagsatzung,Nach Pr�fung der Verbalprozesse und der �brigen Akten, welche in Betreff der Abstimmung �ber die Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft, wie dieselbe aus den Berathungen der Tagsatzung vom 15. Mai bis und mit dem 27. Brachmonat 1848 hervorging, - aus s�mmtlichen Lantonen an den Vorort eingesandt worden sind; -
Erw�gend, da� zufolge dieser amtlichen Mittheilungen sich s�mmtliche Kantone �ber die Annahme oder Verwerfung der erw�hnten Bundesverfassung in der Weise ausgesprochen haben, wie solches im Art. 1 der ihr angeh�ngten �bergangsbestimmungen ausdr�cklich vorgeschrieben erscheint;
Erw�gend, da� aus der vorgenommenen genauen Pr�fung s�mmtlicher Verbalprozesse �ber die in allen Kantonen stattgehabte Abstimmung hervorgeht, es sei denn in Frage liegende Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft von f�nfzehn ganzen Kantonen und einem halben Kanton, welche zusammen eine Bev�lkerung von 1,897,887 Seelen, also die �berwiegende Mehrhehti der schweizerischen Bev�lkerung und der Kantone repr�sentiren, angenommen worden;
In Vollziehung des Art. 2 der erw�hnten �bergangsbestimmungen, kraft welchen der Tagsatzung obliegt, nach Pr�fung der Abstimmungsergebnisse zu entscheiden, ob die neue Bundesverfassung angenommen sei, oder nicht -
beschlie�t:Art. 1. Die Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft, wie solche aus den Berathungen der Tagsatzung vom 15. Mai bis und mit dem 27. Brachmonat 1848 hervorgegangen und nach Ma�gabe des Art. 1 der ihr angeh�ngten �bergangsbestimmungen in s�mmtlichen Kantonen der Abstimmung unterstellt worden ist, - ist anmit feierlich angenommen und wird als Grundgesetz der schweizerischen Eidgenossenschaft erkl�rt.
Art. 2. Gegenw�rtige urkundliche Erkl�rung soll in Verbindung mit der angenommenen Bundesverfassung in urschriftlicher Fertigung in das eidgen�ssische Archiv niedergelegt, �berdie� in einer hinreichenden Anzahl von Exemplaren gedruckt und durch den Vorort s�mmtlicher Kantonsregierungen zu allgemeiner Bekanntmachung unverz�glich mitgetheilt werden.Art. 3. Die Tagsatzung wird die zu Einf�hrung der Bundesverfassung erforderlichen Bestimmungen sofort von sich aus treffen. Also gegeben in Bern, den zw�lften Herbstmonat des Jahre achtzehn hundert vierzig und acht.Die eidgen�ssische Tagsatzung;
Schie�. Quellen: Bundesgesetzblatt der Schweizerischen Eidgenossenschaft 1849 S. 34
Repertorium der Abschiede der eidgen�ssischen Tagsazungen aus den Jahren 1814 bis 1848, 2. Band, Bern 1876, S. 783