Source: http://www.jurablogs.com/2014/05/12/pro-und-contra-sind-buy-out-klauseln-in-agb-zulaessig
Timestamp: 2017-03-25 12:22:21
Document Index: 61813754

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 307', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Pro und Contra: Sind “Buy-Out”-Klauseln in AGB zulässig?
BlogsHLCI KontroversMai 2014Pro und Contra: Sind “Buy-Out”-Klauseln in AGB zulässig?Wer urheberrechtlich geschützte Werke anderer verwerten möchte, muss sich die dafür erforderlichen Rechte zunächst vertraglich vom Urheber einräumen lassen. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um schon bestehende Werke handelt, oder ob der Werkverwender einen anderen beauftragt, ein Werk zu erschaffen; das Urheberrecht entsteht immer in der Person des Schöpfers. Die Rechteübertragung wird daher detailliert in Lizenzverträgen geregelt. Praktisch geschieht dies häufig durch sogenannte „Buy-Out“-Klauseln. Dort räumt der Urheber dem Werkverwender sämtliche Nutzungsrechte an seinem Werk gegen die Zahlung einer Pauschalvergütung ein.Unser Clinic-ProjektWir haben uns daher in unserem Clinic-Projekt intensiv mit diesem Thema befasst. Zusammen mit dem HLCI-Partner SmartLaw Media GmbH und der auf Medien- und Entertainmentrecht sowie Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht spezialisierten Kanzlei Brehm & v. Moers haben wir einen Grafikdesign- und einen Fotografenvertrag für das SmartLaw-System erstellt. SmartLaw ist ein Startup-Unternehmen, das teilindividualisierte Verträge aus verschiedenen Rechtsbereichen anbietet. Auf der Webseite Smartlaw.de wird der Nutzer durch ein Interview mit umfassenden Praxistipps und Erläuterungen geführt und entscheidet so individuell über die Gestaltung seines Vertrages. Die Möglichkeit der individuellen Vertragsgestaltung führte dazu, dass wir nicht nur einen Mustervertrag erstellten, sondern uns mit der Vielzahl von möglichen Interessenlagen und Vertragsmodalitäten auseinandersetzten.Rechteübertragung und Pauschalvergütung in AGBNicht zuletzt kommt es bei der Erstellung von Lizenzverträgen immer wieder auf die Frage an, ob die Einräumung der Nutzungsrechte und die dafür geschuldete Vergütung in einem angemessenen Verhältnis stehen. Dies gilt insbesondere bei „Buy-Out“-Klauseln ...Zum vollständigen Artikel84 LeserKanzlei Lachenmann:Total Buy Out Verträge sind zulässig bei angemessener Vergütung, so BGH37 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Shop-Design: Amazon-AGB zur Rechteübertragung an Produktbildern unwirksam47 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:OLG Hamburg kippt Buy-Out-Verträge des Bauer Verlages mit Fotografen und stärkt deren U...36 LeserRechtslupe:Urheberrechte der Fotografen und die Zeitschriftenverlage96 LeserCMS Hasche Sigle:Die Reform des Urhebervertragsrechts tritt in Kraft – Übersicht über die wesentlichen Ä...79 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Mustervertrag für Synchronsprecher wirksam?44 LeserKanzlei Plutte:OLG Celle: Angemessene Vergütung von Onlineartikeln56 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Rechteübertragung in Amazon-AGB unwirksam10 verwandte ArtikelRechteeinräumung durch den SynchronsprecherUrheberrecht: „Buy-out“-Klauseln in VerträgenBGH: Zur Auslegung von AGB im Urheberrechtsbereich bei PauschalvergütungsklauselnBGH: Honorarbedingungen des Axel-Springer-Verlags mit freien Journalisten teilweise rechtswidrig„Buy-Out“-Klauseln gegen Pauschalhonorar in AGB unzulässigHonorarbedingungen Freie JournalistenBGH: Honorarbedingungen, die der Axel-Springer-Verlag seinen Verträgen mit freien Journalisten zugrunde legt, teilweise unwirksamOLG Hamburg: Die Pauschalentrechtung von freien Journalisten gegen Pauschalhonorar im Rahmen von Verlagsverträgen ist unwirksamFormularmäßige Abreden, die die für die vertragliche Hauptleistung zu erbringende Vergü-tung unmittelbar bestimmen, sind von der
gesetzlichen Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB ausgenommenBGH: Zur Wirksamkeit von Honorarbedingungen für freie JournalistenVerwandtes im Webbvm-law.de: Brehm & Moers - Rechtsanwälte und Steuerberaterlexetius.com: : Entscheidungen: BGH, Urteil vom 18. 2. 1982 – I ZR 81/80lexetius.com: : Entscheidungen: BGH, Urteil vom 31. 5. 2012 – I ZR 73/10juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats31.5.2012 - I ZR 73/10 -Über den ArtikelVeröffentlicht May 12, 2014 10:24am im Blog HLCI Kontrovers.ThemenAgb, Angemessene Vergütung, Buy OutTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresProvokantes Sitzenbleiben bei Eintritt des Gerichts kostete 300 EUR!von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderSchuldenbefreiung durch Flucht nach England: Jetzt noch leichter!von Bernhard Schmeilzl / Cross Channel Lawyers„Parkkrallenfall“, oder: „Kralle weg nur gegen Kohle“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogMit 190 Sachen läßt er es krachenvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsDanke, Herr Staatsanwaltvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 195 Leser:Schuldenbefreiung durch Flucht nach England: Jetzt noch leichter!