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Timestamp: 2019-03-19 20:45:51
Document Index: 193419011

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Volkswagen Dieselskandal – BGH geht von Sachmangel aus
Rechtsanwalt Orhan Uyar (Uyar Rechtsanwälte) | Klostersteige 26, 87439 Kempten (Allgäu)
Die von Volkswagen in ihren Fahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren stellen laut BGH einen Sachmangel dar, da die Gefahr bestehe, dass die Behörden die Zulassung betroffener Fahrze … Weiterlesen
Bundesgerichtshof – Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 – VW Abgasskandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nunmehr erstmalig mit einem Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 zu der Frage geäußert, ob eine illegale Abschalteinrichtung in Pkw einen sog. Sachmangel darstellt. Hie … Weiterlesen
Haben Großeltern Anspruch auf Kindergeld? Urteil Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 4 K 226/15)
Oft kommt es vor, dass die Großeltern bei der Betreuung der Kinder helfen. Im Folgenden soll erläutert werden, unter welchen Voraussetzungen auch Großeltern die Möglichkeit haben, Kindergeld zu bezieh … Weiterlesen
Diesel-Fahrverbote: aktuelle Entwicklungen
Im Folgenden soll ein kurzes Update zu den aktuellen Entwicklungen in der Thematik gegeben werden: Seit dem Jahresbeginn gilt das bundesweit erste Diesel-Fahrverbot zur Luftreinhaltung in Stuttgart. D … Weiterlesen
Kindesunterhalt: Die neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 01.01.2019 III UYAR Rechtsanwälte Kempten
Wie nahezu jedes Jahr wurde auch zum 01.01.2019 die Düsseldorfer Tabelle angepasst. Die Tabelle ist zwar lediglich eine Richtlinie, wird aber von nahezu allen Familiengerichten zur Berechnung des Kind … Weiterlesen
Mercedes-Dieselskandal, Abgasskandal /// Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
Rechtstipp vom 20.01.2019, aktualisiert am 21.01.2019
Nunmehr steht fest, dass auch die Fahrzeuge des Daimler-Konzerns von dem Dieselskandal betroffen sind. Dies ist für uns Anlass, einen kurzen Überblick über die Thematik zu geben. Worum geht es? Die Er … Weiterlesen
Mercedes – Dieselskandal – Landgericht Stuttgart – Daimler muss Schadensersatz leisten!
Rechtstipp vom 20.01.2019, aktualisiert am 22.01.2019
LG Stuttgart verurteilt Daimler in drei Fällen zu Schadensersatz Das Landgericht Stuttgart hat den Daimler-Konzern in drei Fällen zu Schadenersatz-Zahlungen zwischen 25.000 € und 40.000 € verurteilt. … Weiterlesen
Autokredit widerrufen – Geld zurück II Widerrufsjoker II – Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
Rechtstipp vom 07.01.2019, aktualisiert am 23.01.2019
Geld zurück bei finanzierten Autos – Autokredit widerrufen Nicht zuletzt auch aufgrund des sogenannten Abgasskandals drohen deutschlandweit immer mehr Fahrverbote. Auch ist der Wert von Dieselfahrzeug … Weiterlesen
Kindesunterhalt – wer ist berechtigt, den Anspruch geltend zu machen?
Der folgende Beitrag soll einen Überblick darüber verschaffen, wer überhaupt berechtigt, ist in bestimmten Fallkonstellationen den Anspruch auf Kindesunterhalt geltend zu machen. Die Befugnis Kindesun … Weiterlesen
LG Augsburg Az.: 021 O 4310/16 – Dieselaffäre III Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
Rechtstipp vom 10.12.2018, aktualisiert am 20.01.2019
Erst kürzlich hat das Landgericht Augsburg entschieden, dass einem betroffenen Eigentümer eines Fahrzeugs ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Fahrzeugs zusteht. Die Besonde … Weiterlesen
Rechtstipp vom 02.12.2018
Betrieb einer Facebook Seite ohne Datenschutzerklärung?
Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz (Kanzlei Carmen Fritz) | Poststraße 4, 87435 Kempten (Allgäu)
Am 05.09.2018 hat nun die Datenschutzkonferenz das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Juni aufgegriffen und beschlossen, dass der Betreiber einer Fanpage mit dem entsprechenden sozialen Netzwerk … Weiterlesen
BGH stärkt Rechte der Mieter hinsichtlich Schönheitsreparaturen – Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
Rechtstipp vom 05.09.2018, aktualisiert am 20.01.2019
BGH stärkt erneut die Rechte der Mieter im Hinblick auf Schönheitsreparaturen Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22.08.2018 ( Az. VIII ZR 185/14 ) erneut eine mieterfreundliche Entscheidun … Weiterlesen
Kempten – Dieselskandal/Abgasmanipulation/Volkswagen
Das LG Kempten hat mit Urteil vom 29.03.2017 – 13 O 808/16 – entschieden, dass einem Käufer das Recht zur Minderung des Kaufpreises zusteht, falls dessen PKW von dem sog. „Dieselskandal“ betroffen ist … Weiterlesen
Diesel / Abgasskandal: Anspruch auf Neufahrzeug III Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
Rechtstipp vom 15.08.2018, aktualisiert am 20.01.2019
„Dieselskandal“ Anspruch auf fabrikneues, typengleiches Neufahrzeug Das LG Hamburg, Az.: 329 O 105/17, hat mit Urteil vom 07.03.2018 den Inhaber eines Autohauses verurteilt, ein mangelfreies, fabrikne … Weiterlesen
Muss ich während des Urlaubs auf dienstliche Anrufe, E-Mails etc. reagieren?
Aus aktuellem Anlass – Muss ich während des Urlaubs auf dienstliche Anrufe, E-Mails etc. reagieren? Die Sommerferien haben begonnen, viele Arbeitnehmer genießen ihren Urlaub. In der heutigen Zeit, bei … Weiterlesen
Arbeitsverhältnis – Kündigung wegen Krankheit
Ordentliche Kündigung wegen krankheitsbedingter andauernder Leistungsunfähigkeit – Durchführung eines BEM (BAG, Urteil vom 13.05.2015 – 2 AZR 565/14) Das BAG hat unter dem obigen Aktenzeichen eine bed … Weiterlesen
Mietrecht – Kleinreparaturklausel
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Mietrecht – „Kleinreparaturklausel“ – wer zahlt die Erneuerung der Silikonverfugung? In einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte stritten die Parteien über die Instandsetzung einer undichte … Weiterlesen
Dieselskandal: LG Kempten spricht Käufer 10 % des Kaufpreises zu
Rechtstipp vom 01.08.2018, aktualisiert am 22.01.2019
Das Landgericht Kempten hat entschieden, dass ein als „Euro 5-Fahrzeug“ beworbener und vom Dieselskandal betroffener Neuwagen mangelhaft ist (Urteil vom 29.03.2017 – 13 O 808/16). Der sog. „Dieselskan … Weiterlesen
Die Insolvenz des Arbeitgebers – Gehalt, Kündigung, Schadensersatz, Insolvenzgeld
Rechtsanwalt Fridolin Bader (Grünewald & Bader Rechtsanwälte · Fachanwälte) | Bahnhofstr. 18, 87435 Kempten (Allgäu)
Im Rahmen dieses Aufsatzes soll in einem kurzen Abriss dargestellt werden, welche Auswirkungen die Insolvenz des Arbeitgebers auf das Arbeitsverhältnis, insbesondere offene Gehaltsansprüche und den Kü … Weiterlesen