Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/25/zur-anrechnung-ausserhalb-leistungsbezuges-erzieltem-einkommen-selbstaendiger-taetigkeit
Timestamp: 2016-10-26 17:48:03
Document Index: 216055233

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 11']

Zur Anrechnung von außerhalb des Leistungsbezuges erzieltem Einkommen aus selbständiger Tätigkeit; Zeitraum der Einkommenserzielung;
BlogssozialrechtsexperteNovember 2011Zur Anrechnung von außerhalb des Leistungsbezuges erzieltem Einkommen aus selbständiger Tätigkeit; Zeitraum der Einkommenserzielung;
Verteilung des EinkommensDas SG Berlin hat am 25.08.2011 geurteilt, dass eine Bestimmung durch Rechtsverordnung, nach der bei selbständiger Tätigkeit weitere Einnahmen zu berücksichtigen sind, nämlich solche, die nach dem Bedarfszeitraum und im Anschluss an den Bewilligungszeitraum zugeflossen sind, durch die Ermächtigungsgrundlage (§ 13 Abs 1 SGB 2) nicht gedeckt ist. Nach § 2a Abs 2 S 3 AlgIIV in der Fassung ab 01.10.2005 ist von einer durchschnittlichen Betrachtungsweise Abstand zu nehmen, wenn das Einkommen nur in bestimmten Abschnitten des Jahres erzielt worden und das nicht allein auf die Eigenheiten einer selbständigen Tätigkeit zurückzuführen ist (Hessisches LSG, Beschluss vom 24. April 2007, L 9 AS 284/06, Rn. 31). Nach § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II sind als Einkommen alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert nach Abzug der in § 11 Abs. 2 SGB II geregelten Beträge zu berücksichtigen, es sei denn es handelt sich um Einkommen, welches § 11 Abs. 3 SGB II zuzuordnen ist. Einkommen ist nach der ständigen Rechtssprechung grundsätzlich alles, was in der Bedarfszeit zufließt (modifizierte Zuflusstheorie, Urteile des BSG vom 30. Juli 2008 B 14/11 b AS 17/07 R, B 14 26/07 R, B 14 AS 43/07 R), während Vermögen dasjenige ist, was bereits vor der Bewilligung von Arbeitslosengeld II vorhanden war ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelFernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-AnspruchDie Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
Abs. 1 SGB II und nicht Vermögen im Sinn von § 12 SGB II - Werden verfügbare Mittel vorzeitig verbraucht, so ist diesGrundsicherung für Selbständige – und die Berechnung des zu berücksichtigenden EinkommensBundessozialgericht veröffentlicht brand aktuelles Urteil zu Hartz IV - Hartz-IV-Empfänger dürfen Stromkostenerstattung behalten‎, denn es
ist Vermögen.Bei der Forderung aus einer Kapitallebensversicherung im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung handelt es sich um einen
VermögensgegenstandSchadensersatz und andere Geldleistungen, die lediglich eine frühere Vermögenslage wiederherstellen (hier: Minderung wegen mangelhafter
Auftragsausführung der Bauarbeiten am Eigenheim) sind auch nach der "Zuflusstheorie" unabhängig vom Zeitpunkt des ZufluHartz IV: Der Zufluss der Abfindung auf die Versorgungsanwartschaft des Pensions-Sicherungs-Vereins stellt Einkommen dar, welches
bedarfsmindernd zu berücksichtigen ist.Nach Antragstellung auf ALG II zugeflossenes Überbrückungsgeld für aus der Strafhaft Entlassene ist anrechenbares EinkommenVom Erwerbseinkommen nicht erwerbsfähiger Sozialgeldbezieher kann kein Grundfreibetrag nach § 11 Abs 2 Satz 2 SGB II a. F. in Höhe von 100
Euro abgesetzt werdenLSG BW: Sinn und Zweck der Ausnahmeregelung des § 11 Abs. 3 SGB IIÜber den ArtikelVeröffentlicht November 25, 2011 7:49am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenBerlin, Urteile, Sgb Ii, BsgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellKrasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipselnvon Klaus Graf / Archivalia„Rabauken-Jäger“ ist nicht beleidigendvon Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaAls nächstes lesen - bislang 83 Leser:SOKO Wismar heute: Donnerwetter! Was für ein Kraut.