Source: http://berning-hannover.de/123.html
Timestamp: 2018-03-25 01:45:23
Document Index: 106037293

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'BGH', '§ 12', 'BGH', '§ 33', '§ 33', '§ 31', '§ 61', '§ 62', '§ 61']

> BuchankÃ¼ndigung
> Zur Schadensersatzpflicht von FÃ¼hrungskrÃ¤ften bei verlustreichem Betrieb eines Schwimmbades
> "KrebsgeschwÃ¼r"-Prozess: Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger
> Media-Saturn Holding: Zu den Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu BeschlussantrÃ¤gen
> Verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters durch Hin- und Herzahlen
> Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irrefÃ¼hrend
> Zahlung durch geduldete Ãœberziehung: GlÃ¤ubigerbenachteiligung bei gemeinschaftlicher Kreditlinie verbundener Gesellschaften
> Plagiate: Schadensersatz bei irrefÃ¼hrenden Lieferantenangaben
> Traubenzucker darf nicht positiv beworben werden
> BeweggrÃ¼nde des Verbrauchers spielen beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages keine Rolle
> Zu den Pflichten des Betreibers eines Ã„rztebewertungsportals
> VerfassungsmÃ¤ÃŸigkeit der zumutbaren Belastung
> Einladung zum Hoffest 2016
BuchankÃ¼ndigung
Endlich ist es so weit: In KÃ¼rze erscheint dieses Buch im Springer-Verlag. Es wird auch als e-Book zu kaufen sein â€“ sogar in den einzelnen Teilen des Buches.
Dieses Buch untersucht interdisziplinÃ¤r die Erfolgsfaktoren fÃ¼r Wirtschaftsmediation. Rechtsanwalt und Mediator Dr. iur. Detlev Berning hat renommierte Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft eingeladen, Einblick zu geben in die jeweilige Konfliktkultur ihrer Bereiche und in ihre Erfahrungen mit Mediation. Im Fokus steht dabei die Frage, unter welchen Voraussetzungen Mediation Erfolg haben kann, welchen VerÃ¤nderungen Organisationen sich stellen (mÃ¼ssen) und welche Entwicklungen in Zukunft zu erwarten sind. Zudem wird diskutiert, inwiefern Mediation in Unternehmen und anderen Organisationen zu â€žguter FÃ¼hrungâ€œ beitragen kann.
Mit Interviews und FachbeitrÃ¤gen von Prof. Patrick Sensburg (Mitglied des Deutschen Bundestages), Prof. Claude-HÃ©lÃ¨ne Mayer (UniversitÃ¤t Frankfurt/Oder), Dr. Gerhard Stamer (UniversitÃ¤t Bamberg), Dr. Antje von Dewitz (Vaude), Martin Kind (Kind HÃ¶rgerÃ¤te) sowie VorstÃ¤nden, AufsichtsrÃ¤ten und anderen Top-Managern.
> Wirtschaftsmediation im Blickpunkt â€“ Perspektiven aus Politik, Gesellschaft, Philosophie und Medizin
> Wirtschaftsmediation im Dialog
Dr. iur. Detlev Berning ist Rechtsanwalt, WirtschaftsprÃ¼fer und Steuerberater. Seit 2001 ist er auch als Wirtschaftsmediator tÃ¤tig und anerkannter Ausbilder fÃ¼r Mediation (BM).
Zur Schadensersatzpflicht von FÃ¼hrungskrÃ¤ften bei verlustreichem Betrieb eines Schwimmbades
GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer bzw. Prokuristen sind verpflichtet, ihr unternehmerisches Handeln auf eine sorgfÃ¤ltige Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen zu stÃ¼tzen sowie alle verfÃ¼gbaren Informationsquellen auszuschÃ¶pfen und aufgrund dessen die Vor- und Nachteile der bestehenden HandlungsmÃ¶glichkeiten sorgfÃ¤ltig abzuschÃ¤tzen und so den erkennbaren Risiken Rechnung zu tragen. Orientieren sie sich dabei an einer Machbarkeitsstudie die gut 3 Â½ Jahre alt ist und die bei den zu erwartenden Besucherzahlen deutlich von den tatsÃ¤chlich erreichten Besucherzahlen abweicht, kÃ¶nnen sie sich schadensersatzpflichtig machen.
Mehr unter: http://www.otto-schmidt.de/news/unternehmens-und-gesellschaftsrecht/zur-schadensersatzpflicht-von-fuhrungskraften-bei-verlustreichem-betrieb-eines-schwimmbades-2016-04-14.html - sthash.lWDeat2q.dpuf
OLG Schleswig 17.2.2016, 9 U 58/15
"KrebsgeschwÃ¼r"-Prozess: Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger
Die Ã„uÃŸerung von Dr. Theo Zwanziger "Ich habe immer klar gesagt, dass Katar ein KrebsgeschwÃ¼r des WeltfuÃŸballs ist." ist durch die in Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG gewÃ¤hrte allgemeine Meinungsfreiheit gerechtfertigt. Der Zweck der Ã„uÃŸerung, die Augen der Ã–ffentlichkeit kritisch auf die Arbeitsweise und Entscheidungsfindung der FIFA zu lenken, ist hÃ¶her anzusetzen als der Ehrenschutz der Qatar Football Association.
Mehr unter: "KrebsgeschwÃ¼r"-Prozess: Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger
LG DÃ¼sseldorf 19.4.2016, 6 O 226/15
Mehr unter: Media-Saturn Holding: Zu den Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu BeschlussantrÃ¤gen
Eine verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters liegt sowohl dann vor, wenn erst die geschuldete Bareinlage eingezahlt und sodann zur Tilgung der Gesellschafterforderung zurÃ¼ckgezahlt wird, als auch dann, wenn in umgekehrter Reihenfolge erst die Gesellschafterforderung getilgt und der erhaltene Betrag sodann ganz oder teilweise als Bareinlage zurÃ¼ckgezahlt wird.Â Â Â Â Â Â
Mehr unter: Verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters durch Hin- und Herzahlen
Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irrefÃ¼hrend
Werbung mit einem durchgestrichenen Preis misst der Verbraucher nicht eine je nach Vertriebsform unterschiedliche Bedeutung bei. Auch im Internethandel und auf einer Handelsplattform wie Amazon.de erkennt der Verkehr in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmÃ¤ÃŸig den frÃ¼her von dem werbenden Unternehmer verlangten Preis.
Mehr unter: Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irrefÃ¼hrendÂ Â Â
Mehr unter: Zahlung durch geduldete Ãœberziehung: GlÃ¤ubigerbenachteiligung bei gemeinschaftlicher Kreditlinie verbundener Gesellschaften
Plagiate: Schadensersatz bei irrefÃ¼hrenden Lieferantenangaben
Es fÃ¤llt unter den Schutzzweck der Pflicht zur richtigen Auskunftserteilung, den Auskunftsberechtigten vor SchÃ¤den zu bewahren, die adÃ¤quat durch eine unrichtige oder irrefÃ¼hrende Auskunft nicht nur verursacht, sondern nach Lage der Dinge auch bei angemessen besonnenem Vorgehen geradezu herausgefordert werden. Der Kausalzusammenhang zwischen der irrefÃ¼hrenden Auskunft und den nutzlos aufgewendeten Rechtsverfolgungskosten kann nicht mit der ErwÃ¤gung verneint werden, der Prozess wÃ¤re auch bei zutreffender mangelfreier Auskunft verloren gegangen.
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Da der Durchschnittsverbraucher nach den allgemein anerkannten ErnÃ¤hrungs- und GesundheitsgrundsÃ¤tzen seinen Zuckerverzehr verringern soll, ist die Feststellung, dass gesundheitsbezogene Angaben (hier: zu Traubenzucker von Dextro Energy), die nur die positiven Effekte fÃ¼r den Energiegewinnungsstoffwechsel herausstellen, ohne die mit dem Verzehr von mehr Zucker verbundenen Gefahren zu erwÃ¤hnen, mehrdeutig und irrefÃ¼hrend seien und daher nicht zugelassen werden kÃ¶nnten, nicht fehlerhaft.Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â
Mehr unter: Traubenzucker darf nicht positiv beworben werden
BeweggrÃ¼nde des Verbrauchers spielen beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages keine Rolle
FÃ¼r die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Internet geschlossenen Kaufvertrags genÃ¼gt allein die Tatsache, dass der Widerruf fristgerecht erklÃ¤rt wird. Es ist grundsÃ¤tzlich ohne Belang, aus welchen GrÃ¼nden der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
Mehr unter: BeweggrÃ¼nde des Verbrauchers spielen beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages keine Rolle
BGH 16.3.2016, VIII ZR 146/15
Zu den Pflichten des Betreibers eines Ã„rztebewertungsportals
Der Betreiber eines Ã„rztebewertungsportals muss die Beanstandung eines negativ bewerteten Arztes dem anonym Bewertenden Ã¼bersenden und ihn dazu anhalten, den angeblichen Behandlungskontakt mÃ¶glichst genau zu beschreiben. Zudem hat er den Bewertenden aufzufordern, Unterlagen, die den Behandlungskontakt belegen (etwa Bonushefte, Rezepte oder sonstige Indizien), mÃ¶glichst umfassend vorzulegen. Informationen und Unterlagen, die ohne VerstoÃŸ gegen Â§ 12 Abs. 1 TMG weitergeleitet werden dÃ¼rfen, muss der Betreiber an den Arzt weiterleiten. Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â
Mehr unter: Zu den Pflichten des Betreibers eines Ã„rztebewertungsportals
BGH 1.3.2016, VI ZR 34/15
VerfassungsmÃ¤ÃŸigkeit der zumutbaren Belastung
Bei Krankheitskosten ist es von Verfassungs wegen nicht geboten, auf den Ansatz einer zumutbaren Belastung zu verzichten.
BFH v. 2.9.2015 - VI R 32/13
Problem: Ein Ehepaar erzielte einen Gesamtbetrag der EinkÃ¼nfte i.H.v. 647.587 â‚¬ und wendete 1.250 â‚¬ fÃ¼r Krankheitskosten auf. 143 â‚¬ der Krankheitskosten entfielen auf Aufwendungen, die gesetzlich Krankenversicherte nach dem SGB V als Zuzahlungen selbst tragen mÃ¼ssen, die Ã¼brigen Krankheitskosten (z.B. Zahnreinigung; Zweibettzimmerzuschlag) auf Aufwendungen, die von der gesetzlichen Krankenversicherung grundsÃ¤tzlich nicht Ã¼bernommen werden. FA und FG versagten den Abzug von auÃŸergewÃ¶hnlichen Belastungen unter Hinweis auf die zumutbare Belastung gem. Â§ 33 Abs. 3 EStG (FG Rh.-Pf. v. 6.9.2012 - 4 K 1970/10, EFG 2012, 2205).
LÃ¶sung des Gerichts: Der BFH hat die Entscheidung des FG bestÃ¤tigt. Er hÃ¤lt es nicht fÃ¼r verfassungsrechtlich geboten, dass bei Krankheitskosten auf den Ansatz der zumutbaren Belastung verzichtet wird.
Konsequenzen fÃ¼r die Praxis: Bei typischen und unmittelbaren Krankheitskosten wird die AuÃŸergewÃ¶hnlichkeit unwiderleglich vermutet und die ZwangslÃ¤ufigkeit dieser Aufwendungen weder dem Grunde nach noch der HÃ¶he nach geprÃ¼ft. Alle Krankheitskosten des Ehepaars waren hiernach grundsÃ¤tzlich als auÃŸergewÃ¶hnliche Belastungen zu berÃ¼cksichtigen. Der Abzug scheiterte allerdings zu Recht an der verfassungsgemÃ¤ÃŸen zumutbaren Belastung.
Das verfassungsrechtliche Existenzminimum stellt den PrÃ¼fungsmaÃŸstab, der entscheidend ist. Auch die Aufwendungen von Steuerpflichtigen fÃ¼r die Kranken- und Pflegeversorgung gehÃ¶ren zum Existenzminimum, das - wie die Kosten fÃ¼r Nahrung, Kleidung, Hygiene, Hausrat, Wohnung und Heizung - steuerfrei zu bleiben hat. Die HÃ¶he des existenznotwendigen Aufwands ist durch einen Vergleich mit dem sozialhilferechtlich gewÃ¤hrleisteten Leistungsniveau zu ermitteln. Hieraus ergibt sich:
â€¢ Gesetzliche Krankenversicherung: Leistungen, die nach dem SGB V von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht Ã¼bernommen werden, Ã¼bersteigen das sozialhilferechtliche Versorgungsniveau. Die Pflicht, das Existenzminimum steuerfrei zu lassen, wird durch den Ansatz einer zumutbaren Belastung bei solchen Krankheitskosten nicht berÃ¼hrt. Andere verfassungsrechtliche Gesichtspunkte hat der BFH nicht mehr geprÃ¼ft (vgl. hierzu Kanzler in Herrmann/Heuer/Raupach, Â§ 33 EStG Anm. 216 [Nov. 2012]).
â€¢ Zuzahlungen (Â§ 31, Â§ 61, Â§ 62 SGB V): Diese Zahlungen mÃ¼ssen von allen Versicherten erbracht werden. Bei EmpfÃ¤ngern von Sozialleistungen wird ihr verfassungsrechtlich gesichertes Existenzminimum nicht durch Zuzahlungen unterschritten. Da somit auch EmpfÃ¤nger von Sozialleistungen die Zuzahlungen selbst zu erbringen haben, gehÃ¶ren Zuzahlungen i.S.d. Â§ 61 SGB V nicht zum einkommensteuerrechtlich geschÃ¼tzten Existenzminimum.
â€¢ Kleinverdiener: Verbleibt bei einem Steuerpflichtigen nach Abzug der Zuzahlungen weniger als der Grundfreibetrag, kÃ¶nnte ein Antrag auf Billigkeitserlass Erfolg haben (vom BFH ebenso offen gelassen wie die Frage der Spanne der zumutbaren Belastung von 1 % bis 7 %).
Beraterhinweis: Da derzeit ESt-Bescheide betreffend die zumutbare Belastung (noch) von Amts wegen vorlÃ¤ufig erlassen werden, brauchen Sie im Regelfall nichts zu unternehmen. Ob ein zweiter beim BFH anhÃ¤ngiger Fall (Az. des BFH: III R 62/13) weitere Erkenntnisse bringen kÃ¶nnte, kann anhand des verÃ¶ffentlichen Sachverhalts nicht beurteilt werden.
Beachten Sie: Das Urteil lÃ¶st die verfassungsrechtliche Beurteilung der zumutbaren Belastung fallspezifisch nur fÃ¼r Krankheitskosten. Eine entsprechende Anwendung fÃ¼hrt zur PrÃ¼fung, ob die jeweiligen Kosten nicht durch den Grundfreibetrag abgedeckt sind, die Sozialhilfe sie aber gleichwohl Ã¼bernehmen wÃ¼rde. Dies dÃ¼rfte in der Regel zu verneinen sein mit der Folge, dass der jeweilige Aufwand nicht zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum gehÃ¶rt.
VRiFG Anton SiebenhÃ¼ter, Augsburg
FÃ¼hrungskrÃ¤fte schÃ¤tzen die Streitkultur in ihren Unternehmen grundsÃ¤tzlich positiv ein. Das ist ein Ergebnis des ersten "Streitkulturindex fÃ¼r Unternehmen und Organisationen in Deutschland" der Forschungsstelle fÃ¼r Wirtschaftsmediation der TH KÃ¶ln in Kooperation mit dem Institut fÃ¼r Wirtschaftsmediation und Kommunikationsmanagement (IWM) und der Frankfurter Wirtschaftskanzlei aclanz RechtsanwÃ¤lte.
Obwohl die Befragten mit der Konfliktbehandlung in ihrem Unternehmen prinzipiell zufrieden sind, Ã¤uÃŸern sie sich auch selbstkritisch zu ihrer Rolle als KonfliktlÃ¶ser. Die FÃ¼hrungskrÃ¤fte, die nach eigenen Angaben die meisten StreitfÃ¤lle lÃ¶sen, sehen in ihrem Bereich auch den grÃ¶ÃŸten Fort- und Weiterbildungsbedarf, und zwar 78 Prozent beim Konfliktmanagement fÃ¼r FÃ¼hrungskrÃ¤fte und 63 Prozent beim Kommunikationstraining fÃ¼r FÃ¼hrungskrÃ¤fte. Der Umgang mit schwierigen Verhandlungspartnern und -situationen (49 Prozent) und Grundlagen in der Verhandlungstechnik (38 Prozent) werden mit deutlichem Abstand genannt. Dieses ambivalente Ergebnis korrespondiert mit einem Mangel an speziellen Angeboten zur Fort- und Weiterbildung fÃ¼r die mit der Konfliktbearbeitung betrauten Personen, die von lediglich gut der HÃ¤lfte der Unternehmen angeboten werden (Quelle: PM TH KÃ¶ln vom 08.03.2016).
Mehr unter: Studie: FÃ¼hrungskrÃ¤fte zufrieden mit Streitkultur im Unternehmen
Am Dienstag, 14. Juni 2016, Hannover, HohenzollernstraÃŸe 54 A
Am Mittwoch , 21. Juni 2016
Einladung zum Hoffest 2016
Alle Jahre wieder â€“ unser Hoffest
Am 3. Juni ab 19.00 Uhr sind wir bereit und freuen uns auf Euer Kommen.Â ZÃ¼nftig geht es her mit Bierzeltgarnituren, WÃ¼rstchen & Bier, Wasser und Wein.
Auf ein Motto verzichten wir in diesem Jahr und stellen es euch â€“ wie eigentlich immer â€“ frei zu kommen, wie es Ihnen/Euch beliebt.
Uns ist es wichtig, mit Ihnen/Euch zu feiern. Kommt also bitte einfach vorbei und bleibt schÃ¶n lange. Wer unbedingt etwas los werden mÃ¶chte: Wir stellen wieder eine â€žSpardoseâ€œ auf. Und wer sich damit nicht anfreunden kann undÂ dennoch etwas zum Fest beitragen mÃ¶chte, kann sich gern kulinarisch einbringen, indem er â€“ vorzugsweise vegetarisches â€“ Fingerfood mitbringt (damit die Vegetarier nicht ratlos vor dem Bratwurststand stehen).
FÃ¼r eine kurze RÃ¼ckmeldung, wenn Sie/Ihr kommen kÃ¶nnt, sind wir dankbar.