Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-08-2011-5A_176-2011
Timestamp: 2016-10-23 07:57:48
Document Index: 6044518

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 312', 'Art. 466', 'Art. 8', 'Art. 466', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 468', 'Art. 288', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 66']

5A_176/2011 (10.08.2011)
Hirschengraben 84, 8001 Z�rich,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Adriano Vigan�, Genferstrasse 2, 8002 Z�rich,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Januar 2011.
Die SAirGroup (nachfolgend Group) war die Konzernobergesellschaft (Holdinggesellschaft) des Swissair-Konzerns. Die SAirLines (nachfolgend Lines) geh�rte zu den Zwischenholdinggesellschaften; sie betrieb das Fluggesch�ft und hielt Beteiligungen an weiteren Gesellschaften. Die Beschwerdegegnerin hiess in der vorliegend interessierenden Zeit Y.________ Limited bzw. Y.________.
Am 10. April 2001 schloss die Lines mit der Y.________ eine Vereinbarung namens "Overseas Securities Lender's Agreement" (nachfolgend OSLA). Dabei handelte es sich um einen von der "International Securities Lending Association" publizierten und standardisierten Rahmenvertrag f�r Wertschriftendarlehen.
Konkret �bertrug die Lines der Y.________ ab 24. April 2001 f�r ein Jahr 3'400'000 Aktien der Z.________ Airlines (nachfolgend Z.________). Im Gegenzug verpflichtete sich die Y.________, dieses Darlehen durch eine Barsicherheit ("Cash Collateral") abzusichern, wobei die Lines bei Nichtr�ckgabe der Aktien den Cash Collateral einbehalten durfte.
Die Group fungierte als Zwischenglied, welches die Zahlungen f�r die Lines ausf�hrte und diejenigen der Y.________ f�r die Lines entgegennahm. Zus�tzlich trat die Group gegen�ber der Y.________ als Aufbewahrerin der Barsicherheit auf. Zahlungen, welche die Group zugunsten der Lines vornahm oder welche sie f�r Rechnung der Lines erhielt, wurden im konzerninternen Verh�ltnis �ber Darlehen ("Inter Company Loans") ausgeglichen.
Am 24. April 2001 hatten die Z.________-Aktien einen Wert von EUR 13.98, was f�r das ganze Paket EUR 47'532'000.-- ausmachte. Im Gegenzug leistete die Y.________ vereinbarungsgem�ss einen "Cash Collateral" von 90%, d.h. EUR 42'778'800.--. Jeweils am 24. eines Monats sollte die Barsicherheit auf der Basis des aktuellen Kurswertes so angepasst werden, dass wieder eine 90%-Absicherung bestand ("Required Collateral Value"); zus�tzlich zur monatlichen Anpassung war der Wert der Barsicherheit auch bei einem Absinken des Aktienwertes um mehr als 10% anzupassen. Als kombinierte Geb�hr wurde ein sog. "Rebate" von EURIBOR plus 90 Basispunkte (0,9%) festgelegt. Dieser "Rebate" beinhaltete einerseits eine von der Y.________ an die Lines geschuldete Ausleihgeb�hr f�r die Aktien und zugleich einen von der Lines an die Y.________ geschuldeten Zins f�r die Barsicherheit. Der "Rebate" war jeweils zwei Arbeitstage nach dem 24. eines jeden Monats f�llig. Allf�llige Dividenden aus den Z.________-Aktien waren an die Lines weiterzuleiten.
Insgesamt erfolgten neun Ausgleichszahlungen, wobei die Y.________ vier Zahlungen leistete und f�nf erhielt. Dreimal sank der Aktienkurs um mehr als 10%, was einen "Margin Call" und damit eine zus�tzliche Anpassung des "Cash Collateral" ausl�ste. Die Rebate-Geb�hr wurde monatlich an die Y.________ �berwiesen, soweit sie sich nicht aufgrund eines Wertanstiegs der Z.________-Aktien mit einer entsprechenden Erh�hung des "Cash Collateral" verrechnen liess. Eine letzte Zahlung der Y.________ an die Group zugunsten der Lines erfolgte am 26. September 2001. Als die Lines danach ihre Verpflichtungen unter dem OSLA nicht mehr erf�llte ("Event of Default"), l�ste die Y.________ gest�tzt auf die entsprechenden Bestimmungen den Vertrag auf, verkaufte die Aktien und erstattete der Lines den nach Deckung des "Cash Collateral" von 90% verbleibenden Wert von 10% in einem Betrag von EUR 812'965.13.
Auf Gesuch vom 4. Oktober 2001 hin wurde der Group am 5. Oktober 2001 die provisorische Nachlassstundung bewilligt, welche sp�ter in eine definitive umgewandelt wurde. Am 20. Juni 2003 wurde der Nachlassvertrag mit Verm�gensabtretung vom 26. Juni 2002 gerichtlich best�tigt.
Im Rahmen der Differenz zwischen den Zahlungen verlangte die Group mit Anfechtungsklage vom 16. Februar 2006 von der Y.________ den Betrag von EUR 18'146'366.41 nebst Zins zu 5% seit 17. Juni 2005, eventualiter die Bezahlung des entsprechenden Betrages in CHF, unter Bestimmung des Umrechnungstages und -kurses durch das Handelsgericht des Kantons Z�rich. Am 4. September 2006 wurde die Klageantwort eingereicht.
Mit Beschluss vom 17. November 2006 wurde die Unzust�ndigkeitseinrede abgewiesen, auf die Klage eingetreten und das Verfahren auf die Frage der Verwirkung beschr�nkt. Mit Vorurteil vom 27. September 2007 wurde festgestellt, dass die zweij�hrige Verwirkungsfrist f�r den Betrag von EUR 17'656'200.-- gewahrt ist. Die hiergegen erhobene Beschwerde der Y.________ wies das Bundesgericht am 17. April 2008 ab (Urteil 5A_670/2007).
In der Folge wurde f�r die Hauptsache ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. In ihrer Replik vom 9. M�rz 2009 verlangte die Group von der Y.________ die Bezahlung von EUR 17'550'872.18 nebst Zins zu 5% seit 17. Juni 2005, eventualiter die Bezahlung des entsprechenden Betrages in CHF, unter Bestimmung des Umrechnungstages und -kurses durch das Handelsgericht des Kantons Z�rich. Am 24. August 2009 wurde die Duplik eingereicht. Am 20. Januar 2010 fand eine Referentenaudienz mit Vergleichsverhandlungen statt.
Mit Verf�gung vom 21. Januar 2010 wurde der Group eine Frist zur Stellungnahme zu den neuen Behauptungen in der Duplik angesetzt unter Hinweis, dass eigene neue Vorbringen vorbeh�ltlich � 115 ZPO/ZH nicht mehr zul�ssig seien. Die Stellungnahme wurde am 29. M�rz 2010 eingereicht. Mit Eingabe vom 1. April 2010 beantragte die Y.________, die Stellungnahme als ungelesen aus dem Recht zu weisen. Mit Verf�gung vom 6. April 2010 wurde festgehalten, dass �ber die Ber�cksichtigung der Stellungnahme vom 29. M�rz 2010 im Endentscheid befunden werde.
Mit Urteil vom 24. Januar 2011 erkl�rte das Handelsgericht die Stellungnahme vom 29. M�rz 2010 als zul�ssig, da gerichtlich einverlangt. In der Sache wies es die Klage aber ab, zusammengefasst mit der Begr�ndung, das erstmals in der Stellungnahme vom 29. M�rz 2010 erhobene Vorbringen, zwischen der Group und der Lines liege ein Anweisungsverh�ltnis vor, sei versp�tet und dementsprechend sei die Anfechtungsklage von der falschen Gesellschaft erhoben worden.
Gegen das handelsgerichtliche Urteil hat die Group am 7. M�rz 2011 Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Verurteilung der Y.________ zur Bezahlung von EUR 16'921'800.-- nebst Zins zu 5% seit 17. Juni 2005, eventualiter um R�ckweisung des Sache an das Handelsgericht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Beschwerde in Zivilsachen steht bei paulianischen Anfechtungsklagen mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert grunds�tzlich offen (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das Handelsgericht des Kantons Z�rich ist sachlich als einzige kantonale Instanz zust�ndig und hat einen Endentscheid gef�llt (Art. 75 Abs. 2 lit. b und Art. 90 BGG).
Die Rechtsanwendung erfolgt von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass das Bundesgericht behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition pr�ft. Soweit Verfassungsverletzungen geltend gemacht werden, gilt allerdings das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Schliesslich ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). F�r all diese Elemente gilt wiederum das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Das Handelsgericht hat den zwischen der Y.________ und der Lines abgeschlossenen Vertrag rechtlich als Darlehen eingeordnet (�bertragung des Eigentums an vertretbaren Sachen im Sinn von Art. 312 OR) und festgehalten, in den "Final Terms and Conditions" seien die Rollen von Lines und Y.________ klar definiert worden: Die Lines sei Darlehensgeberin der Wertschriften ("Lender"), Empf�ngerin der Barsicherheit ("Collateral Receiver") sowie Rebate-Schuldnerin ("Rebate Payer") und die Y.________ sei Darlehensnehmerin der Wertschriften ("Borrower"), Schuldnerin der Barsicherheit ("Collateral Payer") sowie Rebate-Gl�ubigerin ("Rebate Receiver") gewesen.
Mit Bezug auf das Verh�ltnis zur Group hat das Handelsgericht festgehalten, das OSLA habe zwischen der Lines und der Y.________ bestanden. Die Group sei einzig dahingehend beteiligt gewesen, als Benachrichtigungen ("Notices") im Sinn einer Zustelladresse �ber sie laufen sollten ("All notices issued under this Agreement shall be in writing ... For the purpose of this Clause 20 the address for notices to SAirLines shall be: Address: c/o Swiss Air Group ..."). Auf Wunsch der Lines sollten zudem die unter dem OSLA erfolgenden Zahlungen �ber die Group abgewickelt werden. Die von der Group empfangenen bzw. ausgef�hrten Zahlungen seien im konzerninternen Verh�ltnis als "Inter Company Loans" zwischen ihr und der Lines behandelt und verbucht worden: Eine zugunsten der Lines empfangene Zahlung habe die Group dieser nicht physisch weitergeleitet, sondern ihr im betreffenden Umfang eine Forderung einger�umt; umgekehrt habe die Lines der Group bei ausgef�hrten Zahlungen im entsprechenden Umfang eine Forderung einger�umt.
Mit Bezug auf das erstmals in der Stellungnahme vom 29. M�rz 2010 (d.h. nach erfolgter Referentenaudienz) erhobene Vorbringen der Group, zwischen ihr und der Lines habe ein Anweisungsverh�ltnis bestanden, weshalb sie und nicht die Lines zur Erhebung der Anfechtungsklage aktivlegitimiert sei, hat das Handelsgericht befunden, dass es sich um ein unzul�ssiges Novum handle, weil kein Anwendungsfall von � 115 ZPO/ZH vorliege. Die bisherigen Akten, insbesondere die bereits in der Replik erhobene Behauptung der Group, die Zahlungen seien "de facto" von ihr ausgef�hrt worden, w�rden es nicht erlauben, das Geschehen rechtlich als Anweisungsverh�ltnis zu qualifizieren: Weder seien konkrete, auf eine Anweisung zielende Willens�usserungen der Lines, noch sei ein entsprechender Annahmewille der Group dargetan. �berdies sei besondere Zur�ckhaltung geboten, wenn offenkundig sei, dass das Rechtsverh�ltnis zwischen Anweisendem und Angewiesenem nicht auf die Annahme von Anweisungen ausgerichtet sei, sondern bloss der Abwicklung des Abrechnungs- und Zahlungsverkehrs diene, was im vorliegenden Konzernverh�ltnis nahe gelegen habe. Schliesslich sei es auch nicht die Aufgabe des Gerichtes, von sich aus ein Anweisungsverh�ltnis zu konstruieren.
Als Folge kam das Handelsgericht zum Schluss, dass der Group die Aktivlegitimation f�r die Anfechtungsklage fehle: Der Anfechtung w�rden nur Rechtshandlungen des Schuldners unterliegen, wozu namentlich die Zahlung f�lliger, auf einer vertraglichen Verpflichtung beruhender Schulden geh�re. Schuldnerin sei aber die Lines gewesen, auf deren Rechnung die Zahlungen erfolgt seien; die Group habe lediglich als "Zahlstelle" und Mitteilungsempf�ngerin gedient bzw. als Stellvertreterin gehandelt. Es habe sich deshalb um Rechtshandlungen der Lines und nicht um solche der Group gehandelt.
Die Group bestreitet nicht, dass gem�ss � 114 der im Urteilszeitpunkt f�r das handelsgerichtliche Verfahren noch anwendbaren ZPO/ZH neue Tatsachenbehauptung grunds�tzlich bis zur letzten Rechtsschrift (d.h. Replik und Duplik) vorzubringen und anschliessend nur noch ausnahmsweise unter den in � 115 genannten Bedingungen m�glich sind.
Sie macht jedoch geltend, dass die Fristansetzung f�r eine Stellungnahme zur Duplik gest�tzt auf � 55 ZPO/ZH erfolgt und deshalb die Ausnahme von � 115 Ziff. 5 ZPO/ZH gegeben sei, welche Bestimmungen das Handelsgericht willk�rlich angewandt habe (dazu E. 3.2).
Sodann behauptet sie eine Verletzung von Art. 466 und 468 OR sowie von Art. 8 ZGB durch falsche Auslegung und Anwendung der Anforderungen an die Behauptungs- und Substanziierungslast bei einem Anweisungsverh�ltnis (dazu E. 3.3).
Schliesslich bringt die Group vor, selbst wenn kein Anweisungsverh�ltnis vorliegen w�rde, w�ren die Rechtshandlungen ihr zuzurechnen und deshalb anfechtbar (dazu E. 3.4).
3.1 Vorweg ist zu bemerken, dass die verstreut �ber die Beschwerde gemachten eigenen Sachverhaltsschilderungen der Group, die rein appellatorisch sind und in offensichtlichem Widerspruch zum aktenkundigen bzw. handelsgerichtlich festgestellten Sachverhalt stehen (sie habe die Zahlungen aus eigenen Mitteln get�tigt; sie sei gegen�ber der Y.________ in eigenem Namen aufgetreten; es seien eigene Rechtshandlungen gewesen), nicht zu h�ren sind. In der Beschwerde wird zwar mehrmals eine offensichtlich unrichtige bzw. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung behauptet, aber an keiner Stelle mit der f�r Willk�rr�gen n�tigen Substanziierung (dazu E. 1) begr�ndet.
3.2 Mit handelsgerichtlicher Verf�gung vom 21. Januar 2010 wurde der Group eine Frist angesetzt, um sich zu den neuen Behauptungen bzw. Beilagen der Duplik zu �ussern. Entgegen der sinngem�ssen Darstellung in der Beschwerde wurde aber in der Duplik nirgends behauptet, zwischen der Lines und der Group habe ein Anweisungsverh�ltnis bestanden; vielmehr wurde ein solches erstmals von Letzterer in der Stellungnahme zur Duplik behauptet und steht mithin nicht im Zusammenhang mit neuen Vorbringen in der Duplik. Entsprechend ist nicht ersichtlich, inwiefern das Handelsgericht in Willk�r verfallen sein soll, wenn es in Anwendung von � 114 ZPO/ZH die Behauptung eines Anweisungsverh�ltnisses als versp�tet angesehen hat. Insbesondere ergibt sich keine Willk�r im Zusammenhang mit � 115 Ziff. 5 ZPO/ZH, denn die Einr�umung der Gelegenheit zur Stellungnahme bezog sich explizit nur auf neue Tatsachen in der Duplik. Hatte aber die Group bis zur Replik keine Anhaltspunkte f�r ein Anweisungsverh�ltnis vorgebracht (vgl. auch E. 3.3), konnte � 115 Ziff. 2 ZPO/ZH, in welcher Hinsicht ebenfalls eine willk�rliche Rechtsanwendung behauptet wird, von vornherein nicht zum Tragen kommen. Andere Ausnahmegr�nde f�r das nachtr�gliche Vorbringen von Noven im Sinn von � 115 ZPO/ZH sind nicht behauptet.
Soweit eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der richterlichen Fragepflicht im Allgemeinen behauptet wird, namentlich im Zusammenhang mit der Referentenaudienz, kann es nicht die Aufgabe des Zivilrichters sein, den vorgebrachten Sachverhalt frageweise so umzugestalten, dass die Klage schliesslich gutgeheissen werden k�nnte. Bis und mit Replik wurden keine Tatsachen vorgebracht, die auf ein Anfechtungsverh�ltnis schliessen liessen (vgl. E. 3.3), und insbesondere trifft es nicht zu, dass diesbez�gliche Angaben der Group unklar gewesen w�ren und einer Kl�rung bedurft h�tten. Insofern konnte sich die richterliche Fragepflicht gem�ss � 55 ZPO/ZH von vornherein gar nicht aktualisieren und ist eine angeblich willk�rliche Handhabung dieser Norm nicht ersichtlich.
3.3 Die Group macht geltend, dass sich ohnehin bereits aus den in ihrer Klage und Replik vorgebrachten Tatsachen ein Anweisungsverh�ltnis ergebe. Die Willenserkl�rung der Lines, die Group zu den angefochtenen Zahlungen zu erm�chtigen, sei in der Klage und Replik hinreichend substanziiert worden. So sei in Rz. 52 der Replik ausgef�hrt worden: "Die SAirGroup zahlte die angefochtenen Betr�ge an die Beklagte. Dass sie dies im Auftrag der SAirLines tat, spielt f�r die Frage der Aktivlegitimation genauso wenig eine Rolle, wie ob sie hierf�r im entsprechenden Umfang Forderungsanspr�che gegen die SAirLines erhielt." Sodann sei in Rz. 25 der Klage und in Rz. 48 f. der Replik festgehalten worden, dass die auf dem Konto der Group eingehenden Zahlungen der Y.________ als Darlehensgew�hrung der Lines an die Group und die Zahlungen der Group an die Y.________ als Darlehensgew�hrung der Group an die Lines erfasst worden seien. Daraus ergebe sich die rechtsgen�gende Behauptung einer auf Anweisung zielenden Willens�usserung der Lines. In rechtlicher Hinsicht habe das Handelsgericht Art. 466 und 468 OR sowie Art. 8 ZGB verletzt und die Anforderungen an die Behauptungs- und Substanziierungslast �berspannt, indem es den Nachweis eines Annahmewillens durch die Anweisungsempf�ngerin verlangt habe; dies sei f�r das Vorliegen eines Anweisungsverh�ltnisses nicht begriffsnotwendig und deshalb habe auch gar kein Anlass bestanden, einen Annahmewillen zu behaupten.
Zun�chst ist nicht ersichtlich, inwiefern das Handelsgericht in Willk�r verfallen sein soll, wenn es befunden hat, aus der Klage und Replik ergebe sich kein Anweisungswille der Lines. Dass die von der Group empfangenen bzw. ausgef�hrten Zahlungen im konzerninternen Verh�ltnis als gegenseitige Darlehen ("Inter Company Loans") behandelt und verbucht wurden, entspricht den Sachverhaltsfeststellungen, wie sie auch vom Handelsgericht getroffen wurden; ein auf Anweisung gerichteter Wille der Lines ergibt sich daraus jedoch nicht. Ebenso wenig enth�lt die zitierte Rz. 52 der Replik die Behauptung eines solchen.
Was sodann den Annahmewillen seitens der Group anbelangt, ist eine stillschweigende Annahme zwar m�glich; Voraussetzung hierf�r ist aber, dass aus dem Verhalten des Angewiesenen der Wille ersichtlich wird, sich dem Anweisungsempf�nger gegen�ber pers�nlich verpflichten zu wollen (BGE 122 III 237 E. 3b S. 242 f.; 135 III 562 E. 3.4 S. 565). Ob dem Angewiesenen ein solcher Erkl�rungswille "normativ zudiktiert" werden kann, muss im Einzelfall unter W�rdigung aller Umst�nde entschieden werden (KOLLER, Basler Kommentar, N. 4 zu Art. 468 OR). Inwiefern dies vorliegend gegeben w�re bzw. inwiefern das Handelsgericht entsprechende Tatsachen willk�rlich nicht festgestellt h�tte, tut die Group nicht dar, und sie setzt sich auch nicht mit der zutreffenden handelsgerichtlichen Erw�gung auseinander, wonach besondere Zur�ckhaltung f�r die Annahme eines Anweisungsverh�ltnisses geboten ist, wenn das Rechtsverh�ltnis zwischen den involvierten Parteien bloss der Abwicklung des Zahlungsverkehrs dient (vgl. dazu KOLLER, a.a.O.).
Durfte das Handelsgericht nach dem Gesagten willk�rfrei zum Schluss kommen, es seien bis und mit Replik keine f�r ein Anweisungsverh�ltnis sprechenden Tatsachen vorgebracht worden, ist nicht zu pr�fen, was f�r Konsequenzen sich aus einem Anweisungsverh�ltnis mit Bezug auf die Anfechtbarkeit der fraglichen Zahlungen ergeben w�rden.
3.4 In der Beschwerde wird schliesslich vorgebracht, selbst bei fehlendem Anweisungsverh�ltnis w�rden anfechtbare Rechtsgesch�fte der Group und nicht der Lines vorliegen, weil die Rechtshandlungen durchaus auch von einer anderen Person als der Vertragspartnerin ausgehen k�nnten. Sie r�gt in diesem Zusammenhang eine falsche Anwendung von Art. 288 SchKG in Verbindung mit Art. 32 und 466 OR. Dabei verweist sie einerseits pauschal auf das Urteil 5A_82/2009 und macht zum anderen geltend, entgegen der Wortwahl des Handelsgerichts k�nne die Group nicht gleichzeitig Zahlstelle und direkte Stellvertreterin sein; ohnehin sei sie im vorliegenden Kontext weder Zahlstelle (weil nicht empfangene, sondern erbrachte Zahlungen angefochten seien) noch direkte Stellvertreterin (mangels rechtsgesch�ftlicher Erkl�rungen im Namen der Lines) oder indirekte Stellvertreterin (weil die Zahlungen nicht ab einem Konto der Lines erfolgt seien) gewesen.
Was zun�chst den nicht n�her spezifizierten Verweis auf das Urteil 5A_82/2008 anbelangt, so ging es dort um ein im Zusammenhang mit Flugzeug-Leasing bzw. Gesellschafts�bernahmen von der Group abgegebenes Zahlungsversprechen, das von der Lines auf Weisung der Group hin honoriert wurde; das Handelsgericht ging von einem Anweisungsverh�ltnis aus, w�hrend das Bundesgericht in E. 3 befand, es mangle an entsprechenden Tatsachenfeststellungen. Inwiefern die Group daraus f�r den vorliegenden Fall ein Anweisungsverh�ltnis ableiten will, ist nicht nachvollziehbar, umso weniger als jene Rechtsgesch�fte und Rechtshandlungen in keinerlei Beziehung zu den vorliegend zu beurteilenden stehen.
Was sodann die Aktivlegitimation zur Erhebung der Anfechtungsklage anbelangt, ist nicht entscheidend, wie die Funktion der Group genau bezeichnet wird; massgebend ist vielmehr, um wessen Rechtshandlungen es ging, d.h. wem die angefochtenen Zahlungen zuzurechnen sind. Unbestrittenermassen war die Lines die Vertragspartnerin des OSLA. Auf ihren Wusch hin wurde der Zahlungsverkehr indes �ber die Group abgewickelt; das allein macht die Zahlungen aber noch nicht zu Rechtsgesch�ften der Group. Nach den (als solchen nicht in Frage gestellten) Sachverhaltsfeststellungen des Handelsgerichtes wurden s�mtliche Zahlungen auf Rechnung der Lines get�tigt oder entgegengenommen. Die Group ist der Y.________ gegen�ber nie in eigenem Namen aufgetreten und sie war auch nie (origin�re oder abgeleitete) Tr�gerin der sich aus dem OSLA ergebenden Rechte und Pflichten; sie wickelte einfach den Zahlungsverkehr f�r die Lines ab, welche Schuldnerin des "Rebates" und Gl�ubigerin der "Cash Collaterals" war. Die Transaktionen haben sich ausschliesslich im Verm�gen der Lines ausgewirkt und m�ssen vor dem geschilderten Hintergrund ihrem Herrschaftsbereich zugeschrieben werden. Das Handelsgericht hat zutreffend erwogen, dass der Anfechtung nur Rechtshandlungen des Schuldners unterliegen (BGE 134 III 52 E. 2.2 S. 59) und vorliegend die Rechtshandlungen der Lines zuzurechnen waren, weshalb allein diese zur Anfechtungsklage legitimiert gewesen w�re.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Group aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.