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Timestamp: 2016-09-25 22:31:23
Document Index: 260213692

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_256/2016 (20.05.2016)
4A_256/2016 � � Urteil vom 20. Mai 2016
Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer,
Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 23. M�rz 2016.
dass die Beschwerdef�hrerin am 12. September 2013 beim Bezirksgericht Z�rich gegen eine Stiftung im Wesentlichen auf Feststellung klagte, dass ihr Ehemann Eigent�mer verschiedener einzeln aufgef�hrter Schuldbriefe sei;
dass das Bezirksgericht Z�rich mit Beschluss vom 16. Februar 2016 das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies und ihr Frist zur Leistung des Gerichtskostenvorschusses von Fr. 22'750.-- und der Parteisicherheit von Fr. 25'400.-- ansetzte;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 23. M�rz 2016 eine von der Beschwerdef�hrerin gegen den bezirksgerichtlichen Beschluss vom 16. Februar 2016 erhobene Beschwerde abwies, soweit es darauf eintrat, und die Gerichtskosten f�r das Rechtsmittelverfahren der Beschwerdef�hrerin auferlegte;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 25. April 2016 erkl�rte, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 23. M�rz 2016 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass das Ausstandsbegehren gegen Bundesrichter von Werdt gegenstandslos ist, weil dieser nicht am vorliegenden Entscheid mitwirkt;
dass die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Vorinstanz sei von einem zu hohen Streitwert ausgegangen, ohne daraus jedoch konkrete Antr�ge hinsichtlich Kostenvorschuss und Sicherstellung bzw. Festsetzung der Prozesskosten abzuleiten, weshalb auf die Beschwerde insoweit mangels hinreichenden Antrags in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht eingetreten werden kann;
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdef�hrende Partei pr�zise geltend zu machen hat;
dass neue tats�chliche Vorbringen und Beweismittel grunds�tzlich ausgeschlossen und neue Begehren unzul�ssig sind (Art. 99 BGG);
dass es demnach nicht angeht, in einer Beschwerde an das Bundesgericht appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 140 III 264 E. 2.3; 136 II 101 E. 3; 134 II 244 E. 2.2);
dass die Beschwerdef�hrerin diese Begr�ndungsanforderungen nicht erf�llt, indem sie in frei gehaltenen Ausf�hrungen ihre Sicht der Dinge hinsichtlich der angeblich fehlenden Aussichtslosigkeit ihrer Begehren darlegt und sich nunmehr etwa auf eine Abtretung zur Sicherung des Darlehens an ihren Ehemann beruft, so dass nicht klar wird, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG);
dass sich die Beschwerdef�hrerin auch hinsichtlich der von der Vorinstanz verneinten Mittellosigkeit nicht hinreichend mit den konkreten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgen�gend zu begr�nden, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zul�ssig sein soll;
dass sie insbesondere nicht aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Erw�gung, wonach sie ihrer Mitwirkungspflicht hinsichtlich ihrer finanziellen Verh�ltnisse trotz entsprechender Aufforderung nicht nachgekommen sei, gegen Bundesrecht verstossen soll;
dass die Beschwerdef�hrerin zudem vor Bundesgericht in appellatorischer Weise vorbringt, die beklagte Stiftung sei handlungsunf�hig, ohne jedoch auf die vorinstanzliche Erw�gung einzugehen, wonach die Handlungsf�higkeit nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildete;
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 25. April 2016 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umst�nden auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten im bundesgerichtlichen Verfahren gegenstandslos wird;
dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung hat (Art. 68 Abs. 3 BGG);
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Mai 2016