Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/28/ob-der-verkehr-eine-marke-als-beschreibende-angabe-oder-abkuerzung-erkennt-ist-anhand-der-marke-selbst-zu-beurteilen-der-inhalt-des-dienstleistungsverzeichnisses-kann-zur-ermittlung-des-verkehrsverstaendnisses-nicht-herangezogen-werden
Timestamp: 2017-04-27 19:11:45
Document Index: 295731005

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 8']

BlogsMarkenrechte-BlogNovember 2014Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.BGH BESCHLUSS I ZB 64/13 vom 22. Mai 2014 – ECR-AwardMarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 – I ZB 64/13 – Bundespatentgericht - 2 - Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22. Mai 2014 durch die Richter Prof. Dr. Büscher, Prof. Dr. Schaffert, Dr. Koch, Dr. Löffler und die Richterin Dr. Schwonke beschlossen:Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 8. Juli 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.Gründe: I. Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintra-gung der Wortmarke ECR-Award für die folgenden Dienstleistungen der Klasse 41 beantragt: 1 - 3 - Organisation und Durchführung von Preisverleihungen für Manage-mentleistungen, insbesondere im Bereich Efficient Consumer Response, die intelligente Kooperation zum Nutzen der Konsumen-ten. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmel-dung wegen Fehlens der Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Das Bundes-patentgericht hat die dagegen gerichtete Beschwerde zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 8. Juli 2013 – 27 W (pat) 521/13, juris). Mit der zugelassenen Rechtsbeschwerde verfolgt die Anmelderin ihren Eintragungsantrag weiter. II ...Zum vollständigen Artikel30 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!49 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...62 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW49 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht: Slogan “sei gut zu dir” für Körperpflegekartikel nicht eintragungsfähig (B...76 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen31 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Bindestrich kommt selten allein – zur Schutzfähigkeit der Marke T-81 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Das ist doch myschwiegermutterkäse…?85 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin – BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke10 verwandte ArtikelDie Marke als Abkürzung"Kaleido" nicht gleich "Kaleidoskop"BGH: Dem Begriff “Kaleido” fehlt für die Ware “Spielzeug” nicht jede Unterscheidungskraft / Kaleido ist nicht gleich KaleidoskopBGH: Das Namensrecht an einer Bezeichnung führt nicht automatisch zu einer markenrechtlichen Schutzfähigkeit(Markenrecht) BGH vom 22.11.2012: Rüffel für “abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse” des Bundespatentgerichts (I ZB 72/11 –
Kaleido)BGH: “Willkommen im Leben!” Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer einzutragenden Marke kann auch thematisch eingeschränkt werdenStarsat"Deutschlands schönste Seiten" nicht unterscheidungskräftigRheinpark-Center NeussBGH: Bildmarken aus üblichen dekorativen Elementen sind in der Regel nicht schutzfähig / Berichtet von Dr. Damm und PartnerÜber den ArtikelVeröffentlicht November 28, 2014 4:38pm im Blog Markenrechte-Blog.KategorienMarkenrechtThemenAnwalt, Kanzlei, Bgh, Markenrecht, Markenanmeldung, Beschwerde, Bundespatentgericht, Marken, Marke, Beschreibende Angabe, Markenamt, Abkürzung, Absolute Schutzhindernisse, Marke Schützen, Markenanwalt, Markenverfahrensrecht, Schutzunfähige Zeichen, Schutzunfähig, Absolute Eintragungshindernisse, Klassenverzeichnis, Markenrechtlich, Gesamtzeichen, Schutzunfähig Bestandteile, § 8 MarkengesetzTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresInschwungbringungvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deGeschäftsführer als „soziale Arschlöcher“ bezeichnetvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderAngsthasen sind in der Justiz fehl am Platzvon Udo Vetter / LawBlogFinger von der (Zustellungs)Vollmacht, oder: Dann kann man sich freuenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogKammerspiel für Juristenvon Fachanwalt für IT-RechtAls nächstes lesen - bislang 71 Leser:Die deutsche Justiz hat nichts gemerkt