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Timestamp: 2016-08-27 01:23:10
Document Index: 301440763

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 448', '§ 286', 'BGH', '§ 145', '§611', '§615']

Parteivernehmung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff ParteivernehmungDie Parteivernehmung ist ein in der ZPO vorgesehenes Beweismittel. Im Rahmen der Beweisaufnahme wird eine Partei zum Beweisthema vernommen.
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-Redaktion, webmaster, SebastianErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu ParteivernehmungBGH: Grundsätze der Informationsdeliktshaftung erneut bestätigt (Fall ComRoad) (04.06.2007, 19:14)Die Beklagte ist die ComRoad AG, deren Aktien früher am Neuen Markt gehandelt wurden. Die beiden Kläger sind Aktionäre der Beklagten, die Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der Beklagten über die Börse begehren. Am 26....BGH: Klage auf rückständige Wohnraummiete im Urkundenprozeß zulässig (01.06.2005, 16:45)Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Vermieter von Wohnraum rückständige Miete im Urkundenprozeß geltend machen kann, auch wenn der Mieter Mängel der Wohnung...Entscheidungen zum Begriff ParteivernehmungLAG-KOELN, 25.09.2008, 13 Sa 523/08Zu den Voraussetzungen einer Parteivernehmung von Amts wegen.OLG-FRANKFURT, 19.01.2006, 13 W 95/05Zur Frage, ob Rechtshilfe zum Zwecke der Parteivernehmung "verboten" istOLG-STUTTGART, 22.02.2007, 13 U 165/06Beachtlichkeit eines Antrags auf Parteivernehmung des GegnersVoraussetzung einer Parteivernehmung des Gegners ist nicht, dass die bisherige Beweisaufnahme schon einigen Beweis erbracht hat.SAARLAENDISCHES-OLG, 02.10.2007, 5 W 112/07Die Voraussetzungen für die Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens liegen nicht vor, wenn die angebotenen Beweismittel nicht zulässig sind (hier: Parteivernehmung des Geschäftsführers der Antragstellerin, Auswertung von Verträgen, Handakten, notariellen Urkundeten, Verfahrensakten u.dgl.).SAARLAENDISCHES-OLG, 02.10.2007, 5 W 112/07 - 38Die Voraussetzungen für die Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens liegen nicht vor, wenn die angebotenen Beweismittel nicht zulässig sind (hier: Parteivernehmung des Geschäftsführers der Antragstellerin, Auswertung von Verträgen, Handakten, notariellen Urkundeten, Verfahrensakten u.dgl.).OLG-ZWEIBRüCKEN, 21.01.2005, 3 W 198/041. Zu den Voraussetzungen der Bindung eines Sonderrechtsnachfolgers (Wohnungserwerber) an eine schuldrechtliche Nutzungsvereinbarung der Wohnungseigentümer.
2. Zur Rechtskontrolle des tatrichterlichen Ermessens betreffend die Durchführung einer förmlichen "Parteivernehmung" von Amts wegen im Streitverfahren nach dem WEG.BAG, 06.12.2001, 2 AZR 396/00Das Landesarbeitsgericht muß die Aussage einer vom Arbeitsgericht nach § 448 ZPO vernommenen Partei in seine Beweiswürdigung nach § 286 Abs. 1 ZPO einbeziehen, auch wenn es selbst keinen Anlaß für eine solche Parteivernehmung gesehen hätte.LG-KOELN, 14.02.2013, 15 O 155/12Die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens (BGH, Ur. v. 08.05.2012 - XI ZR 262/10 gilt auch dann, wenn dem Beklagten der Beweis rechtmäßigen Alternativverhaltens durch Parteivernehmung des klagenden Anlegers deshalb abgeschnitten ist, weil der Anleger verstorben ist.BVERWG, 13.09.2010, 6 B 31.101. Hat ein Wehrpflichtiger seinen im Verwaltungsverfahren unvollständig gebliebenen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer im Klageverfahren vervollständigt, darf seine Klage in der Regel nicht ohne eine auf der Grundlage einer förmlichen Parteivernehmung durchgeführte sog. Vollprüfung des Anerkennungsbegehrens abgewiesen...LAG-BERLIN, 24.06.2005, 6 Sa 495/05Zu den Voraussetzungen für eine Parteivernehmung von Amts wegen über die Behauptung des erstinstanzlich teilweise obsiegenden Klägers, zur Abgabe eines Klagerücknahmeversprechens durch Drohung mit einem empfindlichen Übel bestimmt worden zu sein.Aktuelle ForenbeiträgeDie Zusammenhangsklage wird dann ggf. nach § 145 ZPO abgetrennt. ... (27.10.2012, 11:06)Ein Vermieter erhebt Urkundenklage wegen fehlender Miete.Urkunden:Mietvertrag und Bankbelege als Zahlungsnachweis. Vom Beklagten kommen keine Urkunden, nur Parteivernehmung.Der Mieter behauptet ein Arbeitsverhältnis mit dem Vermieter zu haben, demgemäß er nach §611 i.V.m. §615 BGB nicht zur Nachleistung verflichtet ist. Es ist jedoch...
14 - S ie.ben = Bisherige Kommentare zum Begriff (0)
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