Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=22&g=AZRG
Timestamp: 2019-09-22 11:20:46
Document Index: 226327489

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 7', '§ 22', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 10', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 9', '§ 22', '§ 21', '§ 73', '§ 2', '§ 15', '§ 22', '§ 22', '§ 6', '§ 73', '§ 22', '§ 14', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 2', '§ 22', '§ 22', '§ 21', '§ 22']

§ 22 AZRG Abruf im automatisierten Verfahren AZR-Gesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AZRG > § 22
§ 22 - AZR-Gesetz (AZRG k.a.Abk.)
§ 22 hat 6 frühere Fassungen und wird in 16 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 22 AZR-Gesetz
Zitierungen von § 22 AZR-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 7 AZRG Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe
... nach § 22 Abs. 1 zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren zugelassenen Stellen dürfen der ...
§ 21 AZRG Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren (vom 09.08.2019)
... Person im automatisierten Verfahren zugelassen werden. Für die Zulassung gilt § 22 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2, 3 und 4 entsprechend. (3) Ist die Identität nicht eindeutig feststellbar, sind ...
... Stellen können zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren zugelassen werden. § 22 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 bis 4 gilt ...
... 3 und 5 erfolgen schriftlich, elektronisch oder im automatisierten Verfahren. § 22 Abs. 2 bis 4 des AZR-Gesetzes gilt entsprechend. (8) Die Daten sind ...
§ 10 AZRG-DV Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren (vom 09.08.2019)
... Die Zulassung zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren nach § 22 Abs. 1 des AZR-Gesetzes ist schriftlich bei der Registerbehörde zu beantragen. Im Fall des § 22 Abs. 1 ... des AZR-Gesetzes ist schriftlich bei der Registerbehörde zu beantragen. Im Fall des § 22 Abs. 1 Nr. 9 des AZR-Gesetzes ist die Zustimmung der für den Antragsteller zuständigen obersten Bundes- oder ... Registerbehörde ist berechtigt, entsprechende Nachweise zu verlangen. Im Fall des § 22 Abs. 1 Nr. 9 des AZR-Gesetzes holt sie die Zustimmung des Bundesministeriums des Innern ein, wenn sie dem Antrag stattgeben ...
... 1 und 2 auf Ersuchen übermittelt. Absatz 3 gilt entsprechend." 8. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 8 werden die Wörter ...
§ 9 VWDG-DV Zulassung zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren
... die Zulassung bis zur Entscheidung über den Antrag als erteilt, soweit die Stelle nach § 22 des AZR-Gesetzes zum Abruf von Daten aus dem Ausländerzentralregister im automatisierten ...
Artikel 11 2. DAVG Evaluierung
... Stellen, die Ausweitung der Übermittlungsbefugnisse nach den §§ 21, 21a, 22 und 24a des AZR-Gesetzes und des Datenabgleichs nach § 73 Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes, ...
... 3. In § 2 Absatz 2 Nummer 13, § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des AZR-Gesetzes vom 2. September 1994 (BGBl. I S. 2265), das zuletzt ...
... gelten die Übermittlungsregelungen dieses Gesetzes entsprechend." 13. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...
... der Übermittlungsbefugnisse nach den §§ 6, 10, 11, 15, 16, 18a bis 18e, 21a und 22 des AZR-Gesetzes sowie des Datenabgleichs nach § 73 Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes und die ...
... Unionsbürger sind," eingefügt. 17. In § 22 Absatz 4 werden nach den Wörtern „die Grunddaten nach § 14 Abs. 1" die ...
... beteiligte Organisationseinheit des Bundesverwaltungsamtes erfolgen." 12. § 22 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ...
... aa) In Satz 2 wird das Wort „Zuvor" durch die Wörter „Im Fall des § 22 Abs. 1 Nr. 9 des AZR-Gesetzes" ersetzt. bb) Satz 5 wird wie folgt gefasst: ... ersetzt. bb) Satz 5 wird wie folgt gefasst: „Im Fall des § 22 Abs. 1 Nr. 9 des AZR-Gesetzes holt sie die Zustimmung des Bundesministeriums des Innern ein, wenn ...
... 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1, 3, 7, 7a und 12." 3. Nach § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 wird folgende Nummer 7a eingefügt: „7a. die Zentralstelle für ...
... der betroffenen Person im automatisierten Verfahren zugelassen werden. Für die Zulassung gilt § 22 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2, 3 und 4 entsprechend." 13. § 21a Satz 1 wird wie folgt ... im Bundesverwaltungsamt weitergegeben." 14. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6626/a94303.htm