Source: https://www.jusline.at/gesetz/t-hk/paragraf/7
Timestamp: 2018-11-20 00:40:47
Document Index: 253853023

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 2', '§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 6', '§ 8']

§ 7 T-HK (Heilvorkommen- und Kurortegesetz 2004, Tiroler), Bezeichnung der Heilvorkommen - JUSLINE Österreich
§ 7 T-HK Bezeichnung der Heilvorkommen
T-HK - Heilvorkommen- und Kurortegesetz 2004, Tiroler
(1) Heilvorkommen sind in der Anerkennung nach § 2 oder in der Nutzungsbewilligung nach § 6 unter Anführung eines allfälligen Eigennamens (Markennamens), der örtlichen Lage und der für die Heilwirkung des Vorkommens maßgebenden Merkmale entsprechend der Anlage II zu kennzeichnen.
(2) Es ist verboten, für ein Heilvorkommen eine von der Kennzeichnung nach Abs. 1 abweichende Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr zu verwenden.
(3) In der Werbung für ein Heilvorkommen dürfen nur seine nach § 2 Abs. 4 und 7 anerkannten Indikationen und therapeutischen Anwendungsformen verwendet werden. Jede irreführende Werbung und die Verwendung von Laienurteilen über die Behandlungserfolge mit einem Heilvorkommen in der Werbung sind verboten. Als irreführende Werbung ist insbesondere anzusehen, wenn dem Heilvorkommen eine über seinen wahren Wert hinausgehende Wirkung beigelegt wird oder wenn durch die Werbung der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg regelmäßig zu erwarten ist. Die Werbung für ein Heilvorkommen darf auch keine Anleitung für eine Selbstbehandlung von Krankheiten durch den Patienten enthalten.
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Inhaltsverzeichnis T-HK Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
§ 1 T-HK Begriffsbestimmungen§ 2 T-HK Anerkennung§ 3 T-HK Anerkennung als Heilquelle§ 4 T-HK Anerkennung als Heilpeloid§ 5 T-HK Anerkennung sonstiger natürlicher Vorkommen§ 6 T-HK Nutzungs- und Vertriebsbewilligung; besondere Kennzeichnung der Produkte von Heilvorkommen§ 7 T-HK Bezeichnung der Heilvorkommen§ 8 T-HK Wiederkehrende Analysen§ 9 T-HK Zurücknahme von Anerkennungen als Heilvorkommen, von Indikationen und therapeutischen Anwendungsformen sowie von Nutzungs- und Vertriebsbewilligungen§ 10 T-HK Information der Landesregierung§ 11 T-HK Anerkennung als Kurort§ 12 T-HK Anerkennung als heilklimatischer Kurort oder Luftkurort§ 13 T-HK Bezeichnung der Kurorte§ 14 T-HK Gutachten über klimatische Veränderungen§ 15 T-HK Zurücknahme der Anerkennung als Kurort§ 16 T-HK Betriebsbewilligung§ 17 T-HK Sperre
§ 6 T-HK
§ 8 T-HK