Source: http://iuzb.de/?paged=1
Timestamp: 2019-07-24 00:02:36
Document Index: 38177955

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 341', '§ 345', '§ 79', '§ 80', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

IUZB – Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin e. V.
Ort: Sitzungssaal der KZV Berlin Top 2 Dem Einspruch des Kollegen Klutke zum Protokoll der […]
28.09.2019 Einladung DAZ/IUZB Tagung: Manuelle Diagnostik und Therapie bei CMD
Zahnstatus und Röntgenbefund geben dem Zahnarzt nur Hinweise auf mögliche funktionelle Störungen oder eine CMD-Erkrankung. […]
Offener Brief an den Vorsitzenden der Vertreterversammlung der KZV Berlin
Vorbemerkung: Die KZV Berlin hat uns drei Urteile übermittelt, nach denen sich (zwingend?) ergeben soll, […]
Der Bericht des Kammervorstands „verflüchtigt“ sich ins Nichts
Betrifft: Einspruch gegen das Protokoll der Delegiertenversammlung vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Dr. Heegewaldt, […]
Bericht zur Verhandlung KZV Berlin gegen Land Berlin in Sachen Vorstands-Alterszusatzversorgung vor dem LSG Berlin-Brandenburg
Die Klage der KZV Berlin gegen das Land Berlin in Sachen einer Zusatzrente zugunsten des […]
Die Vertreterversammlung des VZB am 06. April 2019 war vom Verlauf, bis auf einen Punkt, […]
Kommentar zur „Information der Zahnärztekammer Berlin zum Betrugs- und Untreuefall im Philipp-Pfaff-Institut“
Vertrauen war gut, Kontrolle wäre wohl besser gewesen! Nun ist es sogar „amtlich“, dass weder […]
Aufruf: Umfrage zur zahnärztlichen Frühuntersuchung (FU) beim Kleinkind – Nehmen Sie sich bitte 5 Minuten Zeit – Online oder per FAX – Umfrage läuft bis 31.07.2019
24. Juni 2019 Uwe Gerber Zahnmedizin
In Zusammenarbeit mit Zahnärztekammern und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen führen die Klinik für Zahnerhaltung und Parodontologie des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) und die Universität Greifswald, Abteilung für Präventive Zahnmedizin und Kinderzahnheilkunde derzeit eine kurze Online-Umfrage zur oralen Frühuntersuchung unter allen in einer Praxis tätigen Zahnärzten durch. Trotz des allgemeinen Kariesrückgangs in der Gesellschaft stellt die frühkindliche Karies […]
Die in der heutigen Senatssitzung von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vorgelegten Leitlinien der Wohnungslosenpolitik begrüßt Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, ausdrücklich. Senatorin Dilek Kalayci: „Als Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung konnten wir im Rahmen der Leitlinien der Wohnungslosenpolitik der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales die medizinische […]
Berliner Morgenpost, 23.07.2019: Gesundheitskarte: Wie Berlin sein Gesundheitssystem digitalisieren will
LG: Schadensersatzklage über 14 Millionen Euro von DocMorris gegen die Apothekerkammer Nordrhein abgewiesen
17. Juli 2019 Uwe Gerber Recht
Erfolglose Schadensersatzklage einer Versandapotheke Mit Urteil vom 17.07.2019 hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf die Schadensersatzklage einer Versandapotheke gegen die Apothekerkammer Nordrhein über knapp 14 Millionen Euro abgewiesen. Die Versandapotheke hatte im Rahmen verschiedener Werbemaßnahmen mit Gutscheinen, z.B. für ein Hotel, Kostenerstattungen oder Prämien um Kunden geworben. Die Apothekerkammer war der Ansicht, dass […]
Tagesspiegel, 16.07.2019: Wie sollen Selbstständige künftig fürs Alter vorsorgen?
Staatsanwaltschaft legte Revision gegen Freispruch für Ex-Vorstände der KV Berlin ein
15. Juli 2019 Uwe Gerber BGH, KV Berlin, Recht
Der Ärztenachrichtendienst meldet, dass die Berliner Staatsanwaltschaft zunächst rein formal Revision gegen den Freispruch der Ex-Vorstände der KV Berlin durch die 28. Strafkammer des Berliner Landgerichts eingelegt hat (§ 341 StPO). Da die Urteilsbegründung inzwischen vorliegt, hat die Staatsanwaltschaft nunmehr bis Ende Juli Zeit, die Revision zu begründen (§ 345 StPO). Falls die Staatsanwaltschaft […]
Betrüger im Arztkittel: Falsche Mediziner sind ein Problem für Kliniken
14. Juli 2019 Uwe Gerber Allgemein
Berliner Zeitung, 14.07.2019: Betrüger im Arztkittel: Falsche Mediziner sind ein Problem für Kliniken (1. Verurteilung Amstgericht Kassel, Mai 2018, Az unbekannt) (2. Verfahren 11. Strafkammer LG Kassel, Verhandlung ab 15. Juli 2019)
Wie viel verdient ein Zahnarzt?
13. Juli 2019 Alexander Klutke Zahnmedizin-Studium
DZW, 12.07.2019: Gehalt und Arbeitszeit: Wie viel verdient ein Zahnarzt?
BSG präzisiert Spiegelbildlichkeitsgrundsätze (in KVen)
10. Juli 2019 Uwe Gerber BSG, Recht, Spiegelbildlichkeit
Bundessozialgericht – 6. Senat Entscheidungsdatum: 15.05.2019 Aktenzeichen: B 6 KA 57/17 R Normen: § 79c SGB 5 § 80 Abs 1 S 4 SGB 5 Urteil: Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Wahlen zu beratenden Fachausschüssen sowie zu einem Beirat durch die Vertreterversammlung – fehlende Satzungsregelung zur Bildung von Fraktionen – Grundsatz der Spiegelbildlichkeit – keine […]
Abgeordnetenhaus: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin
9. Juli 2019 Uwe Gerber Berlin, Flüchtlingshilfe, Zahnmedizinische Versorgung
Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 19 893 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 07. Juni 2019 und Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 27. Juni 2019 Thema: Einführung des anonymen Krankenscheins in Berlin Antwort zu Frage 3: Seit 31.05.2019 kann die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen Kostenübernahmescheine […]
Versorgungswerk ZÄK SH: Wie Zahnärzte Steuern sparen – und Berliner Mieten hochtreiben
8. Juli 2019 Dr. Helmut Dohmeier-de Haan Versorgungswerke
rbb, 03.07.2019: Luxus-Modernisierung in Friedrichshain: Wie Zahnärzte Steuern sparen – und Berliner Mieten hochtreiben Vorhergehend: Siehe Kategorie Versorgungswerke / Versorgungswerk der ZÄK SH Weiterführend: „Share Deal“ und „Dank Share-Deals sparen Investoren die Grunderwerbsteuer„
EuGH kippt die Min­dest- und Höchst­sätze der HOAI – Keine Auswirkungen auf die GOÄ
6. Juli 2019 Uwe Gerber EuGH, Europa, Recht
Die Europäische Kommission hatte im November 2016 gegen Österreich, Belgien, Zypern, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Italien, Litauen und Spanien Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da die nationalen Vorschriften dieser Länder zu unverhältnismäßigen und nicht gerechtfertigten Hindernissen für die Erbringung von Dienstleistungen im gesamten Binnenmarkt führen, siehe: Honorarordnung HOAI: EU leitet Vertragsverletzungsverfahren ein. Nunmehr liegt ein Urteil des Europäischen […]
5. Juli 2019 Alexander Klutke Allgemein
Spektrum.de, 05.07.2019: Wie Tinnitus entsteht Personen u.a.: Universitäts-HNO-Klink Erlangen, Mitarbeiter
4. Juli 2019 Uwe Gerber Flüchtlingshilfe, Recht, Zahnmedizin-Studium
Die Bundesregierung hat auf ihrer Kabinettssitzung am 03. Juli die vom Bundesminister für Gesundheit vorgelegte Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung in der Fassung des Bundesratsbeschlusses vom 07. Juni zur Kenntnis genommen. Damit steht der Umsetzung nichts mehr im Wege. Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt, dass die völlig veraltete Approbationsordnung für Zahnärzte (ZApprO) nun endlich […]
2. Juli 2019 Uwe Gerber Recht
Ärzteblatt, 28.06.2019: Jameda: Zwangslistung nicht rechtens /pdf Jameda ist gegen die Entscheidungen in Berufung gegangen. Es wird also eine weitere Entscheidungsrunde vor den Oberlandesgerichten geben. Urteile (anscheinende bisher nicht veröffentlicht): LG Bonn, Urteil von 28. März 2019, Az.: 18 O 143/18 LG Bonn, Urteil von 29 März 2019, Az.: 9 O 157/18 LG Wuppertal, […]
„Im Sinne der Vernunft und Aufklärung“: Lauterbach will Kostenerstattung von Homöopathie verbieten
2. Juli 2019 Uwe Gerber Allgemein
Tagesspiegel, 02.07.2019: „Im Sinne der Vernunft und Aufklärung“: SPD-Politiker will Kostenerstattung von Homöopathie verbieten Siehe bitte auch, vorhergehend: Homöopathie: Abmahnung wegen Globuli-Kritik und Homöopathie wirkt* | NEO MAGAZIN ROYALE mit Jan Böhmermann – ZDFneo
2. Juli 2019 Uwe Gerber BGH, Recht
Anwaltsregister.de, 01.07.2019: BGH: Behandlungs­fehler kann auch zu Entschädigung für Angehörige führen Weiterführend: BGH Leitsatzentscheidung vom 21.05.2019 zu VI ZE 299/19
VZB Investment Fleesensee: Großbrand nahe Ferienanlage Fleesensee gelöscht
2. Juli 2019 Uwe Gerber Investment Fleesensee, Versorgungswerk VZB
Nordkurier, 01.07.2019: Großbrand nahe Ferienanlage Fleesensee gelöscht