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Timestamp: 2016-09-30 13:28:22
Document Index: 71976661

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_443/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 18. Januar 2016
Der 1973 geborene A.________ bezog wegen der Folgen eines im Jahre 1994 erlittenen Verkehrsunfalles seit dem 1. Oktober 1995 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Anl�sslich eines im Juni 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graub�nden, IV-Stelle, eine Observation des Versicherten und eine polydisziplin�re Begutachtung beim �rztlichen Begutachtungsinstitut (nachfolgend: ABI), Basel. In der Folge ordnete die Verwaltung mit Verf�gung vom 25. Oktober 2012 die vorsorgliche Einstellung der laufenden Rente an. Gest�tzt auf die am 21. November 2012 erstattete Expertise hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 19. April 2013 den Anspruch auf eine Rente r�ckwirkend auf den 31. Oktober 2012 auf.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 2. Dezember 2014 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, es sei ihm in Aufhebung des angefochtenen Entscheides weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, weitere Abkl�rungen zu treffen und berufliche Massnahmen vorzunehmen, bevor erneut �ber den Anspruch auf eine Rente entschieden werde. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die am 19. April 2012 durch die IV-Stelle verf�gte Aufhebung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ab 1. November 2012 vorinstanzlich zu Recht best�tigt wurde.
Anzuf�gen bleibt, dass regelm�ssig keine versicherte Gesundheitssch�digung vorliegt, soweit die Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere �usserungen eines sekund�ren Krankheitsgewinns (dazu BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197) ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken; schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287 mit Hinweisen). Besteht im Einzelfall Klarheit dar�ber, dass solche Ausschlussgr�nde die Annahme einer Gesundheitsbeeintr�chtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage f�r eine Invalidenrente (BGE a.a.O. E. 2.2.2 S. 288).
4.1.�Das kantonale Gericht hat eine einl�ssliche W�rdigung der fach�rztlichen Unterlagen, insbesondere des polydisziplin�ren Gutachtens des ABI vom 21. November 2012, vorgenommen. Dabei gelangte es zum Schluss, das Gutachten erf�lle die von der Rechtsprechung an den Beweiswert einer �rztlichen Expertise gestellten Anforderungen und es f�nden sich in den Akten keine Indizien, die auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit des Gutachtens erweckten. In tats�chlicher Hinsicht stellte die Vorinstanz unter anderem weiter fest, es sei nicht plausibel, dass der Versicherte w�hrend der Begutachtung beim ABI unangemessen behandelt worden sei. Aus dem Observationsmaterial ergebe sich unmissverst�ndlich und im Einklang mit den Untersuchungsergebnissen der Gutachter, dass der Beschwerdef�hrer k�rperliche Beeintr�chtigungen bewusst vort�usche, weshalb die Experten nachvollziehbar von einer Simulation ausgingen. Es bestehe kein Anlass, an der hirnorganischen Unversehrtheit des Beschwerdef�hrers zu zweifeln. Weiter sei ausgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer sp�testens seit dem Zeitpunkt der Untersuchungen durch das ABI am 11. September 2012 an keinen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen mehr leide, welche seine Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigten. Damit sei eine wesentliche Verbesserung eingetreten, weshalb ein Revisionsgrund gegeben und die verf�gte Rentenaufhebung nicht zu beanstanden sei.
4.2.1.�Die Tatsachenfeststellungen des Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine durch Observation vermutete und danach medizinisch einwandfrei verifizierte Simulation vorliegt und damit eine uneingeschr�nkte Arbeits- und Leistungsf�higkeit besteht, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (vgl. E. 1 hievor). Wie dargelegt (E. 3 zweiter Absatz) besteht bei Vorliegen einer Simulation kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
4.2.2.�Das kantonale Gericht hat sich mit den vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Einw�nden bereits auseinandergesetzt. Soweit dieser die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig r�gt, wie beispielsweise bez�glich der Ereignisse, Verletzungen und Behandlungen beim Unfall im Jahre 1994, sind diese f�r die Beurteilung der sich vorliegend stellenden Rechtsfrage irrelevant. Im Weiteren legt der Beschwerdef�hrer nicht substanziert dar, weshalb auf das Gutachten nicht abgestellt werden kann. Die darin getroffenen, vom Beschwerdef�hrer als tendenzi�s ger�gten Ausf�hrungen bez�glich der festgestellten Simulation treffen offensichtlich zu. Es liegt nicht nur eine Selbstlimitierung, sondern eine verifizierte T�uschung vor, hat er doch bewiesen, dass er entgegen seiner ausdr�cklichen Darstellung selbst�ndig l�ngere Autofahrten oder Spazierg�nge mit dem Hund machen, Eink�ufe erledigen und weiteres mehr unternehmen kann. Die gutachterlichen Feststellungen und Folgerungen sind daher nicht aktenwidrig, sondern durch die Observation best�tigt.
4.2.3.�Schliesslich �ndern auch die neu aufgelegten Akten - soweit novenrechtlich �berhaupt zul�ssig (Art. 99 BGG) - nichts an der Verbindlichkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen. Soweit sie eine seit Verf�gungserlass vom 19. April 2013 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes betreffen, k�nnen sie - wie von der Vorinstanz bereits dargelegt - im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden.
4.3.�Mit seinen Einw�nden legt der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Die R�gen ersch�pfen sich vielmehr in unzul�ssiger appellatorischer Kritik am ABI-Gutachten vom 21. November 2012. Diese kann zum vornherein nicht beachtet werden (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs.1 und 2 BGG).
4.4.�Eventualiter ersucht der Beschwerdef�hrer um berufliche Massnahmen. Wie das kantonale Gericht bereits ausf�hrte, hat der Versicherte bisher keinen Eingliederungswillen erkennen lassen. Sollte sich dies in Zukunft �ndern, kann er sich diesbez�glich erneut bei der Invalidenversicherung melden.
5.1.�Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung erledigt wird.
5.2.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren kann nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG), da seine Beschwerde von vornherein aussichtslos war.