Source: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/behinderte-menschen_idesk_PI42323_HI520517.html
Timestamp: 2019-12-06 11:00:31
Document Index: 360950252

Matched Legal Cases: ['§ 168', '§ 163', '§ 33', '§ 5', '§ 20', '§ 1']

Behinderte Menschen | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Als Behinderung bezeichnet man die dauerhafte Beeinträchtigung der gesellschaftlichen Teilhabe einer Person, verursacht durch Abweichungen der körperlichen Funktion, geistigen Fähigkeit oder seelischen Gesundheit. Die Abweichung muss dabei mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen.
Arbeitgeber haben für Menschen mit Behinderung den Lohnsteuerabzug auf Grundlage der jeweils vorliegenden individuellen Lohnsteuerabzugsmerkmale durchzuführen.
Sozialversicherungsrechtlich geht es hier um behinderte Menschen, die in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen oder in Blindenwerkstätten, für diese Einrichtungen in Heimarbeit oder bei einem anderen Leistungsanbieter tätig sind sowie um solche, die in Anstalten, Heimen oder gleichartigen Einrichtungen in gewisser Regelmäßigkeit eine Leistung erbringen, die einem Fünftel der Leistung eines voll erwerbsfähigen Beschäftigten in gleichartiger Beschäftigung entspricht. Es geht also nicht um Arbeitnehmer außerhalb der genannten Einrichtung, die als Schwerbehinderte gelten und bei denen ein Grad der Behinderung festgestellt wurde.
Arbeitsrecht: Arbeitsrechtlich sind darin insbesondere der Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen (§§ 168 ff. SGB IX) und besondere Pflichten von Arbeitgebern bzw. Rechte schwerbehinderter Arbeitnehmer (§§ 163 ff. SGB IX) von Bedeutung.
Lohnsteuer: Der steuerfreie Pauschbetrag, der entsprechend dem Grad der Behinderung gestaffelt ist, ist in § 33b Abs. 3 EStG geregelt. Weitere Regelungen sind in R 33b EStR enthalten.
Sozialversicherung: Hauptrechtsquelle ist das SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen). Die Versicherungspflicht behinderter Menschen ist in § 5 Abs. 1 Nr. 7 und 8 SGB V (Krankenversicherung), § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 und 8 i. V. m. Satz 1 SGB XI (Pflegeversicherung) sowie in § 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI (Rentenversicherung) normiert. In der Arbeitslosenversicherung besteht keine Versicherungspflicht, sofern der behinderte Mensch nicht im Rahmen eines Arbeitsvertrags gegen Arbeitsentgelt beschäftigt ist.
Körperlich, geistig oder seelisch Behinderte mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 sind Schwerbehinderte i. S. des SGB IX. Bei Einstellungsverhandlungen hat der Arbeitnehmer über Behinderungen, die für das konkrete Arbeitsverhältnis von Bedeutung sein können, Auskunft zu geben. Behinderte mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30 können auf ihren Antrag von der Agentur für Arbeit den Schwerbehinderten gleichgestellt werden. Sie haben dann den gleichen Kündigungsschutz wie Schwerbehinderte. Kündigungen sind dann nur mit vorheriger Zustimmung des Integrationsamts zulässig.
Außerordentliche Krankheitskosten können neben den Pauschbeträgen als außergewöhnliche Belastung in der Einkommensteuererklärung berücksichtigt werden...