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Timestamp: 2016-10-25 08:38:02
Document Index: 206156913

Matched Legal Cases: ['Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art 190', 'Art. 187', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190']

82 IV 153 32. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 14. September 1956 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen Rellstab.
Art. 190 CP. Notion de la faiblesse d'esprit et des troubles mentaux s�rieux. Consid�rants � partir de page 154
Art. 190 StGB sch�tzt die schwachsinnige oder in ihrer geistigen Gesundheit wesentlich beeintr�chtigte Frau vor geschlechtlichen Angriffen. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft f�hrt jeder Schwachsinn und jede wesentliche Beeintr�chtigung der geistigen Gesundheit des Opfers zur Anwendung des Art. 190 StGB, w�hrend sich das Obergericht von der Erw�gung leiten l�sst, die Geistesschw�che m�sse die psychische Widerstandskraft der Frau so herabsetzen, dass ihr allf�lliges Einverst�ndnis zu sexuellen Handlungen regelm�ssig nicht mehr als Ausfluss eines freien, sittlich verantwortlichen Willens betrachtet werden kann.
Die Auslegung des Art 190 StGB durch die Staatsanwaltschaft hat wohl dessen Wortlaut f�r sich, geht aber weiter, als es dem Sinn der Bestimmung entspricht. Diese will die geschlechtliche Freiheit sch�tzen und die Ehre und Unversehrtheit einer Frau gew�hrleisten, die nicht in der Lage ist, zwischen einer dem Sittengesetz entsprechenden und einer verp�nten Befriedigung des Geschlechtstriebes zu unterscheiden, oder sich gegen geschlechtliche Zumutungen zu wehren (vgl. LOGOZ, N. 1a der Vorbemerkungen zu Art. 187 bis 192 sowie N. 1 zu Art. 190 StGB). Das Opfer muss sich in einem Zustand befinden, der beim T�ter im Sinn einer verminderten Zurechnungsf�higkeit gew�rdigt w�rde (THORMANN/VON OVERBECK, Nr. 1 zu Art. 190 StGB): es muss in der F�higkeit beeintr�chtigt sein, das Unrecht der Tat, die an ihm begangen wird, einzusehen, und gem�ss dieser Einsicht zu handeln. Dies trifft bei den leichteren Formen des Schwachsinns, die unter dem Begriff der Debilit�t zusammengefasst werden, nicht notwendigerweise zu. Die Auswirkungen einer mangelhaften geistigen Veranlagung oder Entwicklung brauchen nicht auf allen Gebieten gleich stark in Erscheinung zu treten (GARTMANN, ZStR 1952, S. 107/8). L�sst auch der Schwachsinn die F�higkeit zur sexuellen Selbstbestimmung BGE 82 IV 153 S. 155in der Regel nicht unber�hrt, so werden doch manche Debile durch ihre Beschr�nktheit nicht daran gehindert, vern�nftig zwischen Erlaubtem und Unerlaubtem zu unterscheiden, die Bedeutung des Geschlechtsverkehrs und dessen m�gliche Folgen zu erkennen, ihre Triebe zu beherrschen und ungeh�rigen Zumutungen entgegenzutreten. Verf�gt eine geistesschwache oder in ihrer geistigen Gesundheit beeintr�chtigte Frau �ber diese F�higkeiten, so bedarf sie keines besonderen strafrechtlichen Schutzes. Art. 190 StGB gelangt in solche F�llen nicht zur Anwendung.