Source: http://lipoedem-liposuktion.de/index.php?page=Thread&postID=69064
Timestamp: 2019-07-20 02:02:01
Document Index: 169366725

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 137', '§ 91', '§ 135', '§ 34', '§ 137', '§ 137', '§ 137', '§ 35']

G-BA ... Newsletter ... 4. Quartal 2017 - Seite 2 - Links zu aktuellen Informationen - Lipödem Board
G-BA ... Newsletter ... 4. Quartal 2017
Beiträge: 9 079
Donnerstag, 23. November 2017, 23:44
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Lamivudin, Gruppe 1, in Stufe 1
Beschlussdatum: 10.10.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 16.11.2017 B2
Beschlusstext (31,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (585,5 kB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (591,0 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/3085/
Donnerstag, 23. November 2017, 23:46
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Valproinsäure, Gruppe 2, in Stufe 1
Tragende Gründe zum Beschluss (583,2 kB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (561,5 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/3087/
Sonntag, 26. November 2017, 23:46
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Oktober 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 18. November 2017 in Kraft:
DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 11 (DMP COPD) – redaktionelle Anpassung
Disease-Management-Programme / Disease-Management-Programme
Inkrafttreten: 18.11.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 17.11.2017 B2
Beschlusstext (573,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (52,9 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (104,2 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie zur Zusammenführung der Anforderungen an strukturierte Behandlungsprogramme nach § 137f Abs. 2 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Disease-Management-Programme
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3104/
Sonntag, 26. November 2017, 23:48
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Oktober 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Aufnahme BD PosiFlush™ SP; BD PosiFlush™ XS
Arzneimittel / Medizinprodukte (V)
Inkrafttreten: 19.10.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 17.11.2017 B1
Beschlusstext (560,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (35,6 kB, PDF)
Richtlinien-Anlage: Anlage V: Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3109/
Sonntag, 26. November 2017, 23:52
Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss vom 21. November 2017
Folgende Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss vom 21. November 2017 ist ab sofort online abrufbar:
Innovationsausschuss veröffentlicht geförderte Projekte zu neuen Versorgungsformen
Berlin, 21. November 2017– Nach Ablauf der verbindlichen Rückmeldefrist hat der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) am Dienstag in Berlin eine Übersicht über die 26 geförderten Projekte zu der am 20. Februar 2017 ausgeschriebenen Förderbekanntmachung zu neuen Versorgungsformen veröffentlicht. Die Liste dieser Projekte ist ab sofort auf den Internetseiten des Innovationsausschusses einsehbar.
Die Entscheidung zur Förderung der Projekte aus dem themenoffenen Bereich fiel am 19. Oktober 2017. 62 Projektanträge wurden begutachtet und bewertet. Die 26 positiv beschiedenen Projekte werden nun mit den restlichen für 2017 für die neuen Versorgungsformen noch zur Verfügung stehenden Mitteln gefördert. Sobald die Projektnehmer die für die Auszahlungen erforderlichen Auflagen erfüllt haben, können die Fördergelder ausgezahlt werden. Dies erfolgt regulär immer zur Mitte eines Quartals über das Bundesversicherungsamt.
„Die aktuell veröffentlichten Projekte stießen bei allen im Innovationsausschuss Beteiligten – Vertreter der Kassen, der Leistungserbringer, der Ministerien einschließlich Expertenbeirat – auf breite Zustimmung, weil sie neue, überzeugende und zukunftsweisende Ansätze vorgelegt haben. Es zeigt sich deutlich, dass der Innovationsfonds bereits nach knapp zwei Jahren Laufzeit seine Rolle als Impulsgeber für die Verbesserung der Versorgung gefestigt hat“, sagte der Vorsitzende des Innovationsausschusses, Prof. Josef Hecken.
Voraussichtlich Ende November wird die Liste der geförderten Projekte zur Versorgungsforschung und zur Evaluation von Selektivverträgen, die am 2. November 2017 vom Innovationsausschuss beschlossen wurden, auf den Internetseiten des Innovationsausschusses abrufbar sein.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/718/
Sonntag, 26. November 2017, 23:54
Bundesanzeigerveröffentlichung von zwei Beschlüssen zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage V
Folgende Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 10. Oktober 2017 wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung Serumwerk-Augenspüllösung BSS
Inkrafttreten: 15.12.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 20.11.2017 B3
Beschlusstext (557,8 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (35,3 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3097/
Sonntag, 26. November 2017, 23:56
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung ALCON BSS
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3098/
Dienstag, 28. November 2017, 01:00
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Oktober 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 19. Oktober 2017 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Tofacitinib
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 21.11.2017 B1
Beschlusstext (776,6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (377,7 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Tofacitinib
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3091/
Donnerstag, 30. November 2017, 19:06
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 7. November 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat mit Wirkung vom 22. Oktober 2017 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung ParkoLax®; Kinderlax® elektrolytfrei
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. August 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 28. November 2017 in Kraft:
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Anpassungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und zur Klarstellung
Verfahrensbeschlüsse / Geschäftsordnung, Verfahrensordnung
Beschlussdatum: 17.08.2017
Inkrafttreten: 28.11.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 27.11.2017 B2
Beschlusstext (562,3 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (92,0 kB, PDF)
Richtlinien: Geschäftsordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses, Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3040/
Donnerstag, 30. November 2017, 19:09
Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss:
Weitere Projekte zur Versorgungsforschung und zur Evaluation von Selektivverträgen veröffentlicht
Folgende Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss vom 28. November 2017 ist ab sofort online abrufbar:
Berlin, 28. November 2017– Nach Ablauf der verbindlichen Rückmeldefrist hat der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) am Dienstag in Berlin eine Übersicht über die 54 geförderten Projekte zu den am 20. Februar 2017 ausgeschriebenen Förderbekanntmachungen zur Versorgungsforschung und zur Evaluation von Selektivverträgen veröffentlicht. Die Liste dieser Projekte ist ab sofort auf den Internetseiten des Innovationsausschusses einsehbar.
Am 2. November 2017 fiel die Entscheidung zur Förderung von 50 Projekten aus dem themenoffenen Bereich der Versorgungsforschung und zu vier Projekten zur Evaluation von Selektivverträgen. Die positiv beschiedenen Projekte werden nun mit den für 2017 für diese Themen zur Verfügung stehenden Mitteln gefördert: 66,1 Millionen Euro für Versorgungsforschung und 3,2 Millionen Euro für die Evaluation von Selektivverträgen. Sobald die Projektnehmer die für die Auszahlungen erforderlichen Auflagen erfüllt haben, können die Fördergelder ausgezahlt werden. Dies erfolgt regulär immer zur Mitte eines Quartals über das Bundesversicherungsamt.
Seit dem 21. November ist eine Liste der mit 101,1 Millionen Euro geförderten Projekte zu neuen Versorgungsformen, die am 19. Oktober beschlossen wurden, auf den Internetseiten des Innovationsausschusses abrufbar.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/719/
Donnerstag, 30. November 2017, 19:12
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. August 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 29. November 2017 in Kraft:
Geschäftsordnung: Übertragung der Sitzungsleitung des Plenums auf weitere unparteiische Mitglieder
Inkrafttreten: 29.11.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.11.2017 B3
Beschlusstext (556,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (51,6 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3042/
Samstag, 2. Dezember 2017, 23:00
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller:
Einsatz von aktiven Kniebewegungsschienen zur Selbstanwendung durch Patientinnen und Patienten im Rahmen der Behandlung von Rupturen des vorderen Kreuzbands – Aufforderung zur Meldung –
der G-BA hat vor Entscheidungen über die Richtlinien nach den §§ 135, 137c und 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Methoden, deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts beruht, den jeweils betroffenen Medizinprodukteherstellern (im Folgenden: Hersteller) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die technische Anwendung einer Methode beruht maßgeblich auf einem Medizinprodukt, wenn ohne dessen Einbeziehung (technische Anwendung) die Methode bei der jeweiligen Indikation ihr, sie von anderen Vorgehensweisen unterscheidendes, theoretisch-wissenschaftliches Konzept verlieren würde.
Hiermit sind solche Hersteller aufgefordert sich beim G-BA zu melden, die der Auffassung sind, dass Sie von Entscheidungen des G-BA zum
Einsatz von aktiven Kniebewegungsschienen zur Selbstanwendung durch Patientinnen und Patienten im Rahmen der Behandlung von Rupturen des vorderen Kreuzbands
im oben genannten Sinne betroffen sind. Der G-BA prüft dann auf der Grundlage der von Ihnen eingereichten Unterlagen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Stellungnahmeberechtigung vorliegen.
Hierzu sind aussagekräftige Unterlagen einzureichen. Diese umfassen Ausführungen in deutscher Sprache
zur Bezeichnung und Beschreibung des Medizinprodukts,
zur Beschreibung der Einbindung des Medizinprodukts in die Methode und,
zur Zweckbestimmung, für die das Medizinprodukt in Verkehr gebracht wurde.
Es sind außerdem
die medizinprodukterechtliche Konformitätserklärung bzw. das Konformitätszertifikatdes Medizinprodukts für das Inverkehrbringen in der Bundesrepublik Deutschland sowie
die technische Gebrauchsanweisung
Die Unterlagen sind bis zum 22. Dezember 2017 der Geschäftsstelle des G-BA – nach Möglichkeit in elektronischer Form (z. B. als Word- oder PDF-Dokumente) per E-Mail – zu übermitteln. Bitte teilen Sie uns Ihre Korrespondenz-Post- und E-Mail-Adresse unter Angabe einer Kontaktperson mit.
Sofern der G-BA in der Folge feststellen wird, dass Sie von geplanten Entscheidungen des G-BA zur obengenannten Methode betroffen sind, wird Ihnen zu gegebenem Zeitpunkt Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme gegeben.
Abteilung Methodenbewertung & Veranlasste Leistungen
Postfach 12 06 06
10596 Berlin
E-Mail: kniebewegungsschienen@g-ba.de
Nachmeldungen sind zulässig. Insoweit ist zu beachten, dass bis zu der Entscheidung über die Nachmeldung die Wahrnehmung des Stellungnahmerechts nicht möglich ist.
Den vollständigen Text der Bekanntmachung finden Sie hier:
Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Einsatz von aktiven Kniebewegungsschienen zur Selbstanwendung durch Patientinnen und Patienten im Rahmen der Behandlung von Rupturen des vorderen Kreuzbands – Aufforderung zur Meldung –
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3118/
Samstag, 2. Dezember 2017, 23:03
Bekanntmachung eines Beratungsthemas zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage II
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 7. November 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage II: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Ergänzung und Aktualisierung
Arzneimittel / Lifestyle-Arzneimittel (II)
Beschlussdatum: 07.11.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 30.11.2017 B1
Beschlusstext (33,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (48,8 kB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (560,3 kB, PDF)
Richtlinien-Anlage: Anlage II: Verordnungsausschluss von Arzneimitteln zur Erhöhung der Lebensqualität gemäß § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V
https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/3122/
Samstag, 2. Dezember 2017, 23:07
Bundesanzeigerveröffentlichung eines Beschlusses
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. November 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Veröffentlichung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2016 des Gemeinsamen Bundesausschusses einschließlich des Innovationsausschusses
Verfahrensbeschlüsse / Sonstiges
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 30.11.2017 B2
Beschlusstext (586,1 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3155/
Dienstag, 5. Dezember 2017, 23:10
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 21. Dezember 2017
Die Sitzung am 21. Dezember 2017 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
https://sitzungsanmeldung.g-ba.de/downlo…cher%20Teil.pdf
Dienstag, 5. Dezember 2017, 23:13
Bundesanzeigerveröffentlichung eines Beschlusses zu einer Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V
Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V: Koronare Lithoplastie bei koronarer Herzkrankheit
Methodenbewertung (und zugehörige Qualitätssicherung) / Methoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 01.12.2017 B1
Beschlusstext (556,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (87,0 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (8,4 MB, PDF)
Verfahren nach § 137h SGB V: Koronare Lithoplastie bei koronarer Herzkrankheit
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3130/
Freitag, 8. Dezember 2017, 00:31
Bekanntmachung eines Beratungsthemas zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage IX und X
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX und X: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Aktualisierung der Vergleichsgrößen für Kombinationen von Beta-Rezeptorenblockern mit Calciumkanalblockern, Gruppe 1, in Stufe 3
Arzneimittel / Bildung Festbetragsgruppen (IX), Vergleichsgrößen (X)
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 04.12.2017 B2
Beschlusstext (35,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (781,6 kB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (561,0 kB, PDF)
Richtlinien-Anlagen: Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung gemäß § 35 SGB V, Anlage X: Aktualisierung von Vergleichsgrößen
https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/3121/
Freitag, 8. Dezember 2017, 00:33
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. November 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 17. November 2017 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage XII: Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Hodgkin-Lymphom)
Inkrafttreten: 17.11.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 05.12.2017 B1
Beschlusstext (569,8 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (99,0 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Hodgin-Lymphom)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3127/
Montag, 11. Dezember 2017, 00:17
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Hodgkin-Lymphom)
Montag, 11. Dezember 2017, 00:19
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Osimertinib (Ablauf der Befristung)
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 07.12.2017 B5
Beschlusstext (668,5 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (225,7 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Osimertinib (Neubewertung nach Fristablauf)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3092/
G-BA ... Newsletter ... 1. Quartal 2017 (1. Oktober 2016, 00:34)
G-BA - Newsletter aktuell 2017 (29. März 2017, 20:42)
G-BA ... Newsletter ... 3. Quartal 2017 (15. Juni 2017, 23:05)
G-BA ... Newsletter ... 2. Quartal 2017 (22. März 2017, 17:59)
Hits heute: 9 770 Hits gestern: 58 514 Hits gesamt: 56 380 157
Hits Tagesrekord: 547 010 Hits pro Tag: 18 735,01
Samstag, 20. Juli 2019, 04:02