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Timestamp: 2017-08-19 16:57:37
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Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 28', '§ 31', '§ 31', '§ 28', '§ 10', 'EuG', '§ 10', 'EuG']

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Quelle, Tr, Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Quelle:Tr/Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Autor Bernd Holznagel, Christoph Enaux, Christian Nienhaus
[1.] Tr/Fragment 344 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-08 20:13:12 Fret BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Holznagel Enaux Nienhaus 2006, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr
Seite: 344, Zeilen: 3-9
Seite(n): online, Zeilen: Rn 297
Selbst wenn die IPTV- und Mobile TV-Plattformanbieter eine beträchtliche Marktmacht erlangen sollten, ist im Rahmen der nachträglichen Entgeltkontrolle der Überprüfungsmaßstab gegenüber der Ex-ante-Regulierung vermindert. Eine strenge Kostenkontrolle nach § 31 TKG findet nicht statt.1381 Im Verfahren der nachträglichen Entgeltregulierung wird lediglich überprüft, ob die Entgelte den Maßstäben des § 28 TKG entsprechen, also nicht missbräuchlich sind. Die nachträgliche Entgeltüberprüfung entspricht damit jedenfalls im Hinblick auf die zugrundeliegenden Maßstäbe weitgehend einer kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht.1382
1381 Vgl. hierzu Hölscher/Lünenbürger, in: Scheurle/Mayen (Hrsg.), § 31 TKG, Rn. 11 ff.
1382 Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, 120. Siehe auch Groebel, K&R Beilage 1/2004, 18,21.
Außerdem ist der Überprüfungsmaßstab gegenüber der Exante-Regulierung vermindert. Eine strenge Kostenkontrolle nach § 31 TKG findet nicht statt. Im Verfahren der nachträglichen Entgeltregulierung wird lediglich überprüft, ob die Entgelte den Maßstäben des § 28 TKG entsprechen, also nicht missbräuchlich sind. Die nachträgliche Entgeltüberprüfung entspricht damit weitgehend einer kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht.
Kein Hinweis darauf, dass hier detailliertes Material im Wortlaut übernommen wurde.
[2.] Tr/Fragment 382 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-08 20:03:59 Fret BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Holznagel Enaux Nienhaus 2006, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr
Seite: 382, Zeilen: 3-14
Seite(n): online, Zeilen: Rn 99
[3.] Tr/Fragment 382 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-08 20:08:14 Fret BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Holznagel Enaux Nienhaus 2006, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr
Seite: 382, Zeilen: 17-25
Seite(n): online, Zeilen: Rn 100
Das Kriterium der Anbietersubstituierbarkeit prüft deshalb, wie viele Anbieter bei derartigen Preisänderungen dazu in der Lage sind, ihrerseits ihre Produktion umzustellen und die relevanten Produkte ohne große Zusatzkosten kurzfristig auf den Markt zu bringen.1557 Dies wird in der Telekommunikation wegen der hohen Infrastrukturkosten vor allem bei Produkten im Bereich der Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere bei Mehrwertdiensten, angenommen. Netzstrukturen können hingegen auf Grund der hohen Anteile an irreversiblen Kosten in der Regel nicht kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.1558
1557 KOM, Leitlinien Marktanalyse, Tz. 52; Heinen, in: Säcker (Hrsg.), § 10 TKG, Rn. 35.
1558 Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, 42.
Das Kriterium der Anbietersubstituierbarkeit prüft demgegenüber, wie viele Anbieter bei derartigen Preisänderungen dazu in der Lage sind, ihrerseits ihre Produktion umzustellen und die relevanten Produkte ohne große Zusatzkosten kurzfristig auf den Markt zu bringen. [FN 89] Dies wird in der Telekommunikation wegen der hohen Infrastrukturkosten vor allem bei Produkten im Bereich der Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere der Mehrwertdienste, der Fall sein. Netzstrukturen können hingegen auf Grund der hohen Anteile an irreversiblen Kosten in der Regel nicht kurzfristig alternativ zur Verfügung gestellt werden.
[FN 89] EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 87), Tz. 52.
Bei KOM, Leitlinien Marktanalyse steht dieser Wortlaut nicht.
Der übernommene Text in der Quelle schliesst sich nahtlos an Tr/Fragment_382_03 an.
[4.] Tr/Fragment 383 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-08 20:10:34 Fret BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Holznagel Enaux Nienhaus 2006, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr
Seite: 383, Zeilen: 3-11
Seite(n): online, Zeilen: Rn 102
Daher umfasst der räumlich relevante Markt eine Region, in der die Unternehmen bei den relevanten Produkten an Angebot und Nachfrage beteiligt sind und die Wettbewerbsbedingungen einander gleichen oder hinreichend homogen sind und von Nachbargebieten unterschieden werden können, in denen erheblich andere Wettbewerbsbedingungen bestehen.1561 Für die Beurteilung der Frage, ob die Wettbewerbsbedingungen in verschiedenen Gebieten hinreichend homogen sind, wird ebenso wie bei der Festlegung des sachlich relevanten Marktes die Nachfrage- und Angebotssubstituierbarkeit als Reaktion auf eine relative Preiserhöhung herangezogen.1562
1561 Vgl. EuGH, Rs. 322/81, Slg. 1983, 3461, Rn. 37; siehe auch KOM, Leitlinien Marktanalyse, Tz. 56. Vgl. zur räumlichen Marktabgrenzung insgesamt Krüger, K&R-Beilage 1/2003, 9, 12 f.; Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, 42 f.
1562 KOM, Leitlinien Marktanalyse, Tz. 57; Heinen, in: Säcker (Hrsg.), § 10 TKG, Rn. 42 ff.
Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH umfasst der räumlich relevante Markt ein Gebiet, „in dem die Unternehmen bei den relevanten Produkten an Angebot und Nachfrage beteiligt sind und die Wettbewerbsbedingungen einander gleichen oder hinreichend homogen sind und von Nachbargebieten unterschieden werden können, in denen erheblich andere Wettbewerbsbedingungen bestehen.“ [FN 92] Für die Beurteilung der Frage, ob die Wettbewerbsbedingungen in verschiedenen Gebieten hinreichend homogen sind, wird ebenso wie bei der Festlegung des sachlich relevanten Markts die Nachfrage- und Angebotssubstituierbarkeit als Reaktion auf eine relative Preiserhöhung herangezogen. [FN 93]
[FN 92] EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 87), Tz. 56. Vgl. zur räumlichen Marktabgrenzung insgesamt Krüger, K&R-Beil. 1/2003, 9, 12 f.
[FN 93] EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 87), Tz. 57.
In der Dissertation finden sich keine Anführungszeichen, die das in der Quelle enthaltene Zitat kenntlich machen würden. Schon das ist ein gravierender Verstoß gegen ordentliches wissenschaftliches Arbeiten. Die tatsächliche Quelle wird an dritter (!) Stelle genannt.
Die übrigen Literaturangaben erscheinen z.T. aus der Quelle übernommen.
[5.] Tr/Fragment 383 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-08 20:11:02 Fret BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Holznagel Enaux Nienhaus 2006, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr
Seite: 383, Zeilen: 17-23
Seite(n): online, Zeilen: Rn 103, 104
Für die Bestimmung der räumlich relevanten Märkte in der elektronischen Kommunikation sollen vor allem zwei Kriterien von maßgeblicher Bedeutung sein: das von einem Netz erfasste Gebiet und die bestehenden Rechts- und Verwaltungsinstrumente.1566 Insofern kann es - je nach Einfluss der oben genannten Faktoren - nach Auffassung der EU-Kommission lokale, regionale, nationale oder aber auch länderübergreifende Märkte, wie die Satellitenmärkte, geben.1567
1566 KOM, Leitlinien Marktanalyse, Tz. 59, Fn. 43 f.
1567 Ebd., Tz. 60; hierzu Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, 43.
[Rn 103]
Für die Bestimmung der räumlich relevanten Märkte in der elektronischen Kommunikation sollen zwei Kriterien von maßgeblicher Bedeutung sein:
- das von einem Netz erfasste Gebiet [FN 94]
- die bestehenden Rechts- und Verwaltungsinstrumente [FN 95].
[Rn 104]
[...] Insofern kann es - je nach Einfluss der oben genannten Faktoren - nach Auffassung der Kommission lokale, regionale, nationale oder länderübergreifende Märkte geben. [FN 97]
[FN 96] EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 87), Tz. 59, Fn. 44 m. w. N.
[FN 97] EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 87), Tz. 60.
In KOM, Leitlinien Marktanalyse findet sich der Wortlaut so nicht.
Zwar handelt es sich nur um einen kleinen Ausschnitt, allerdings setzt er - insbesondere in der Quelle, den in Fragment 383 03 belegten Passus fort.
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