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Timestamp: 2019-08-19 00:21:29
Document Index: 239759154

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 8', '§ 1', '§ 1', '§ 21', '§ 6', '§ 1', '§ 1', '§ 1', 'EuG', 'Art. 26', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', 'Art. 9', '§ 10', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ausn ... / 3.5 Überlagerung durch die Systematik des § 1 AStG
Zudem ist zu beachten, dass § 1 AStG nur "Lückenfüller" ist und vorrangig andere Korrekturnormen anzusetzen ist. Bei Verlagerungen auf Auslandstöchter wird häufig auch eine verdeckte Einlage vorliegen. Bei Gesamteinheiten ist im Rahmen der Einlage nach der Rechtsprechung des BFH unstrittig eine Gesamtbewertung unter Einbeziehung eines Geschäftswerts vorzunehmen.mehr
Die Behandlung dieser "Einzelabrechnungsfälle" ist ebenso wie in den Fällen untergeordneter Bedeutung geprägt durch die Einzelbewertung jeder einzelnen Transaktion und/oder Dienstleistung. Insbesondere sind zu untersuchen: die Überführung oder Übertragung gebrauchter Maschinen (Ansatz des Teilwerts); die Übertragung oder Mitnutzung von immateriellen WG (sowohl bei Patenten abe...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ausn ... / 1 Überblick über die Bestimmung des Preises für Funktionsverlagerungen
§ 1 Abs. 3 AStG differenziert hinsichtlich der Festlegung des Fremdvergleichspreises zwischen dem Hauptanwendungsfall der Bestimmung für ein Transferpaket unter Anwendung betriebswirtschaftlicher Unternehmensbewertungsgrundsätze und der Einzelbewertung der Einzelfaktoren. Aus den VWGFVerl lässt sich folgender Überblick ableiten. Wichtig Einzelbewertung führt zu niedrigeren Wer...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ausn ... / 3.2 Die 2. Escape-Möglichkeit – Vergleichsbewertung
Nach § 1 Abs. 3 Satz 10 1. Halbsatz 2. Alternative AStG sind anstelle eines Transferpakets die Verrechnungspreise der einzelnen betroffenen Wirtschaftsgüter, Dienstleistungen etc. anzuerkennen, wenn glaubhaft gemacht wird, dass das Gesamtergebnis der Einzelpreisbestimmungen, gemessen an der Preisbestimmung für das Transferpaket, dem Fremdvergleichsgrundsatz entspricht. Die T...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ausn ... / 3.4 Ansatz eines (ggf. anteiligen) Geschäftswerts?
Im Zusammenhang mit der Öffnungsklausel i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 10, 2. Halbsatz 2 AStG stellt sich die Frage, ob bei einer Übertragung z. B. eines Teilbetriebs unter Offenlegung eines immateriellen Wirtschaftsguts der (anteilige) Firmenwert/Geschäftswert bei Anwendung dieser dritten Öffnungsklausel zu erfassen ist. Nach Ansicht von Sachverständigen, die zum Gesetzesentwurf d...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ausn ... / 4 Dennoch Gesamtdokumentation
Die Möglichkeit, nach § 1 Abs. 3 Satz 10 AStG auf die Transferpaketbetrachtung zu verzichten, ändert nichts daran, dass der Tatbestand einer Funktionsverlagerung erfüllt ist. Insbesondere sind weiterhin die Aufzeichnungspflichten zu beachten. Es sind die Unterlagen vorzulegen, aus denen sich quantifiziert die wirtschaftlichen Gründe für die Funktionsverlagerung, insbesondere...mehr
Die Regelung des § 1 Abs. 3 Satz 10 AStG sieht insgesamt 3 Ausnahmen von der Verpflichtung zur Bildung eines Transferpakets vor: Die Bestimmung von Einzelverrechnungspreisen für alle betroffenen einzelnen Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen ist anzuerkennen, wenn der Steuerpflichtige glaubhaft macht, dass keine wesentlichen immateriellen Wirtschaftsgüter und Vorteile Gegens...mehr
Immaterielle Wirtschaftsgüter und Vorteile sind wesentlich i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 10 1. Halbsatz Var. 1 AStG, "wenn sie für die verlagerte Funktion erforderlich sind und ihr Fremdvergleichspreis insgesamt mehr als 25 % der Summe der Einzelpreise aller Wirtschaftsgüter und Vorteile des Transferpakets beträgt und dies unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Funktionsverl...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermittlung und Ansatz des Transferpakets
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 4 Übersicht zu den Gestaltungsmöglichkeiten
Die folgende Übersicht zeigt die Gestaltungsmöglichkeiten auf:mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 2 System der Bewertung des Transferpakets
2.1 Grundlagen Die Bestimmung (Wertermittlung) des in § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG genannten Transferpakets soll als Ganzes nach den Sätzen 5 und 6 und unter Berücksichtigung funktions- und risikoadäquater Kapitalisierungszinssätze erfolgen. Für eine Bewertung eines teilbetriebsähnlichen Pakets kommt grundsätzlich nur eine betriebswirtschaftliche Unternehmensbewertung in Frage. Ins...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 2.2 Einzelheiten der Preisfestlegung
Einzelheiten der Berechnungsgrundlagen aus Sicht der Finanzverwaltung sind in den Rz. 61 ff. der VWGFVerl festgelegt. Im Einzelnen sind folgende Punkte zu beachten: 2.2.1 Verrechnungspreismethode – Systematik und Begrifflichkeit des hypothetischen Fremdvergleich Die ab 2008 § 1 AStG normierte Verrechnungspreissystematik sieht grundsätzlich die Verwendung der 3 Standartmethoden...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 3 Vereinfachungen bei der Funktionsabschmelzung im Vertriebsbereich (§ 8 FVerlV)
3.1 Gefahr einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) Für inländische Vertriebsgesellschaften eines ausländischen Konzerns prüfte man bei einer Änderung der Funktion bereits vor Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung vorrangig, ob eine vGA wegen nicht geltend gemachter Ausgleichsansprüche besteht. Eine vGA kommt regelmäßig in Betracht, wenn die Vertriebsgesellschaft in die ...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 4 Grundkonzept der gesetzlichen Regelung
4.1 Grundvoraussetzungen für eine Korrektur Im Einzelnen müssen für eine Korrektur von Funktionsverlagerungen wie bei jeder Verrechnungspreiskorrektur folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Ein Steuerpflichtige hat eine grenzüberschreitende Geschäftsbeziehung zum Ausland (§ 1 Abs. 5 AStG); Die Geschäftsbeziehung besteht zu einer dem Steuerpflichtigen nahe stehenden Person (§ 1 ...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 6 Zeitlicher Anwendungsbereich
Die Regelungen zur Funktionsverlagerung gelten nach § 21 Abs.15 AStG ab dem VZ 2008. Eine Rückwirkung ist daher nicht möglich Die VWGFVerl enthalten in den Rn. 61 ff. kurze Hinweise, welche Grundsätze bereits in den Vorjahren anzuwenden sind (z. B. Prinzip der doppelten Fremdgeschäftsführer).mehr
Der BFH hat in drei Entscheidungen zur Frage der Korrektur von Teilwertabschreibungen an kapitalersetzende Darlehen, die ausländischen notleidenden Tochtergesellschaften gewährt wurden, den Grundsatz der Sperrwirkung der DBA herausgearbeitet. Da kein Doppelbesteuerungsabkommen Regelungen trifft, wonach zum Fremdverhaltensgrundsatz auch die Vereinbarung einer 10-jährigen Preis...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 2 Charakter und Wirkungsweise der Norm
Die Regelung über die Besteuerung von Funktionsverlagerung erfolgte nicht im Bereich der steuerbilanziellen Vorschriften des § 6 ff. EStG, sondern ausschließlich in § 1 Abs. 3 AStG als steuerliche Korrekturvorschrift. Hieraus ergeben sich folgende Problemfelder: 2.1 Beschränkung auf sog. outbound-Fälle? Obwohl § 1 AStG nur gewinnerhöhend für Steuerinländer wirkt, gelten der Fre...mehr
§ 1 AStG 2008 regelt wie die Vorfassungen nur grenzüberschreitende Einkunftskorrekturen. Insoweit stellt sich die Frage der sog."Europatauglichkeit". Der EuGH hat in seinem Urteil v. 21.1.2010 erstmals zu nationalen Verrechnungspreiskorrekturvorschriften entschieden, dass Gewinnkorrekturvorschriften, die wie Art. 26 des belgischen Einkommensteuergesetzes nur bei Geschäftsbezi...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Prei ... / 1.3 Prüfschema und Einzelfragen
Für die Anwendbarkeit des § 1 Abs. 3 Satz 11 AStG müssen folgende 3 Tatbestandsmerkmale erfüllt sein: Funktionsverlagerung Zuerst wird durch den Verweis auf die Sätze 5 und 9 deutlich, dass eine Funktionsverlagerung vorliegen muss, für die durch einen hypothetischen Fremdvergleich Verrechnungspreise ermittelt wurden. Wesentliche immaterielle Wirtschaftsgüter als Gegenstand der ...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 1 Die ertragswertorientierte Gesamtbewertung
Wesentliches Element der gesetzlichen Neuregelung ab dem Veranlagungszeitraum 2008 ist die Abkehr von der bisherigen Betrachtung der Verrechnungspreisfestlegung und -prüfung auf Basis von Einzeltransaktionen. Ausgangspunkt ist nach der Begründung der Neufassung die Überlegung, dass hier - wie bei einer Teilbetriebsübertragung – das von der übertragenen Funktion umfasste unter...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 2.1 Grundlagen
Die Bestimmung (Wertermittlung) des in § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG genannten Transferpakets soll als Ganzes nach den Sätzen 5 und 6 und unter Berücksichtigung funktions- und risikoadäquater Kapitalisierungszinssätze erfolgen. Für eine Bewertung eines teilbetriebsähnlichen Pakets kommt grundsätzlich nur eine betriebswirtschaftliche Unternehmensbewertung in Frage. Insoweit stellt s...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 2.2.3 Abrechnung
Von erheblicher finanzieller Bedeutung ist die Frage, ob ein faktischer Verkauf (Sofortrealisierung) oder eine Lizenzierung vorliegt. Dies ist im Regelfall Sache der vertraglichen Gestaltung. Die Rechtsverordnung bestimmt nunmehr für Grenzfälle: "Bestehen Zweifel, ob hinsichtlich des Transferpakets oder einzelner Teile eine Übertragung oder Nutzungsüberlassung anzunehmen ist,...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 3.1 Gefahr einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA)
Für inländische Vertriebsgesellschaften eines ausländischen Konzerns prüfte man bei einer Änderung der Funktion bereits vor Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung vorrangig, ob eine vGA wegen nicht geltend gemachter Ausgleichsansprüche besteht. Eine vGA kommt regelmäßig in Betracht, wenn die Vertriebsgesellschaft in die vorzeitige unentgeltliche Auflösung eines seit Jahre...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 2.1 Beschränkung auf sog. outbound-Fälle?
Obwohl § 1 AStG nur gewinnerhöhend für Steuerinländer wirkt, gelten der Fremdvergleichsgrundsatz und damit auch die Regeln zur Bewertung einer Funktionsverlagerung für Outboundfälle wie Inboundfälle gleichermaßen. Im Inboundfall kann es damit zur Aktivierung immaterieller Wirtschaftsgüter und somit zu Abschreibungspotenzial kommen. Der ermittelte Kaufpreis soll nach Auffassun...mehr
Im Einzelnen müssen für eine Korrektur von Funktionsverlagerungen wie bei jeder Verrechnungspreiskorrektur folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Ein Steuerpflichtige hat eine grenzüberschreitende Geschäftsbeziehung zum Ausland (§ 1 Abs. 5 AStG); Die Geschäftsbeziehung besteht zu einer dem Steuerpflichtigen nahe stehenden Person (§ 1 Abs. 2 AStG); Die konkreten Bedingungen der ...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / Zusammenfassung
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 3.3 Mögliche Sperrwirkung der Doppelbesteuerungsabkommen
Der BFH hat in drei Entscheidungen zur Frage der Korrektur von Teilwertabschreibungen an kapitalersetzende Darlehen, die ausländischen notleidenden Tochtergesellschaften gewährt wurden, den Grundsatz der Sperrwirkung der DBA herausgearbeitet. Der abkommensrechtliche Grundsatz des "dealing at arm's length" nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MA ermöglicht eine Einkünftekorrektur nach nat...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Prei ... / 1.4 Rechtsfolgen
Ist aufgrund der Anpassungsklausel eine Berichtigung des Verrechnungspreises vorzunehmen, erfolgt dies in dem Jahr, das dem Jahr folgt, in dem die Abweichung eingetreten ist. Es ist allerdings auch eine Reduktion im Fall der Einengung des Preisrahmens möglich. In diesem in § 10 Satz 3 FVerlV bezeichneten Fall ist der Mittelwert zwischen dem ursprünglichen Mindestpreis des ver...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Prei ... / 1.3.1 Vorrang einer vertraglichen, fremdvergleichskonformen Preisanpassungsklausel
Die gesetzliche Preisanpassungsklausel wird auch hinfällig, wenn eine fremdvergleichskonforme vertragliche Preisanpassungsklausel aufgenommen wird. Bernhard/von der Han/Kluge haben folgende Vorteile dieser Handlungsalternative herausgearbeitet: es sind auch Anpassungen möglich, die zu einem steuerlichen Minderergebnis führen, es kann ein kürzerer Anpassungszeitraum vereinbart ...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 3.2 Einzelfragen der Umwandlung eines Vertragshändlers zum Kommissionär bzw. zum Vertreter ("Funktionsabschmelzung")
Der Kommissionär verkauft Waren im eigenen Namen, aber auf Rechnung des Kommittenten. Der Handelsvertreter dagegen ist im Namen und auf Rechnung des Geschäftsherrn tätig. Überträgt eine bisher als Eigenhändler tätige inländische Vertriebsgesellschaft bestimmte Funktionen (z. B. Lagerhaltung, Transport, Garantie) auf ein ausländisches verbundenes Unternehmen und wird sie ansch...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 5.1 Vermeidung einer Funktionsverlagerung dem Grunde nach
Eine betriebliche Funktion kann auch grundsätzlich ohne dass es zum Ansatz eines Transferpaketes kommen muss auf eine ausländische Tochtergesellschaft übertragen werden. Ansatzpunkt für die entsprechende Gestaltung ist hierbei die Grundtatbestandsvoraussetzung des § 1 Abs. 3 AStG, wonach immaterielle Wirtschaftsgüter wesentlicher Bestandteil des Transferpakets ein müssen. Du...mehr
Die Regelungen zur Funktionsverlagerung gelten für die VZ 2008 – 2012 nur im Verhältnis zu verbundenen Kapitalgesellschaften. Erst mit der Aufnahme des sog. AOA-Konzepts der OECD in das AStG sind die Grundsätze ab 2013 auch für Funktionsübertragungen auf Personengesellschaften und Betriebsstätten anwendbar. Dies bedeutet aber nicht, dass in Vorjahren kein Aufgriff erfolgt. Di...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 8 Ergänzende Literaturhinweise
Andresen/Schoppe, Keine Rückwirkung des § 1 Abs. 3 AStG in die Zeit vor 2008, IStR 2009 S. 600: Andresen, Produktionsverlagerung ohne Funktionsverlagerung. Die Abgrenzung von verdeckter Gewinnausschüttung und Funktionsverlagerung i.S. des § 1 Abs. 3 S. 9 AStG, IWB 2013 S. 333 Baumhoff/Ditz/Greiner, Auswirkungen des U-RefG 2008 auf die Besteuerung grenzüberschreitender Funktion...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung - Ermi ... / 2.2.1 Verrechnungspreismethode – Systematik und Begrifflichkeit des hypothetischen Fremdvergleich
Die ab 2008 § 1 AStG normierte Verrechnungspreissystematik sieht grundsätzlich die Verwendung der 3 Standartmethoden vor: Preisvergleichsmethode Wiederverkaufspreismethode und Kostenaufschlagsmethode Als Ausnahmeregelung bestimmt jedoch § 1 Abs. 3 Satz 5 AStG, dass in den Fällen, in denen weder ein uneingeschränkter Vergleich (z. B. Preisvergleichsmethode) noch ein eingeschränkt...mehr
Internationales Steuerrecht: Funktionsverlagerung im Übe ... / 5.2 Optimierung der Steuerbelastung bei einer unvermeidbaren Funktionsverlagerung
Ist eine Funktionsverlagerung im engeren Sinne nicht zu vermeiden, d. h. ist der Preis nach § 1 Abs. 3 AStG zu ermitteln, verbleiben dennoch vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten zur Optimierung der steuerlichen Belastungen sowohl im In- als auch Ausland. Eine Übersicht zeigt die Möglichkeiten auf: Während die inländische Disposition regelmäßig durch Finanzierungsfragen bestimm...mehr