Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/bayern/korrespondierende-gesetze/korrespondierende-gesetze.html
Timestamp: 2018-05-22 17:45:19
Document Index: 208532770

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 11', '§ 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 63', 'Art. 18', 'Art. 63']

Korrespondierende Gesetze - Bayern - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Bayern - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze
Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (DschG)
Das Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (DSchG) gilt nach Art. 1 Abs. 1 DschG für Denkmäler als von Menschen geschaffene Sachen, deren Erhaltung z. B. wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit liegt. In Art. 1 Abs. 2 bis 4 DschG werden Baudenkmäler und Bodendenkmäler näher definiert.
Art. 6 Abs. 4 DSchG schreibt die Berücksichtigung von Belangen behinderter Menschen und Menschen mit sonstigen Mobilitätseinschränkungen vor. Dies gilt für Entscheidungen nach Art. 6 Abs. 1 bis Abs. 3 DschG , z. B. bei Veränderungen von Baudenkmälern und geschützten Ausstattungsstücken, aber auch bei deren unveränderten Beibehaltung im bisherigen Zustand.
Art. 10 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bauen und Verkehr
Durch das Bayerische Gesetz zur Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (BayBGG) werden in Art. 10 Abs. 1 BayBGG die allgemein anerkannten Regeln der Technik zur barrierefreien Gestaltung von öffentlichen Gebäuden der Kommunen und des Landes eingeführt. Zu den betreffenden Gebäuden gehören u. a. die von Behörden, Gerichten, Tageseinrichtungen für Kinder und die des Bayerischen Rundfunks. Die Regelung bezieht sich auf Neubauten, große Um- oder Erweiterungsbauten. Abweichungen von dieser Vorgabe sind erlaubt, wenn auf andere Weise die gleichen Anforderungen der Barrierefreiheit erfüllt werden. Die Regelungen der Bayerischen Bauordnung sind zusätzlich zu beachten.
Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz - DSchG) vom 25. Juni 1973 BayRS IV, 354 (2242-1-WFK), zuletzt geändert am 27.07.2009 (GVBl. 2009, 385, 390 f.)
Bayerisches Gesetz zur Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz - BayBGG) vom 9. Juli 2003 (GVBl 2003, S. 419), Art. 11 und 17 geänd. (§ 1 G v. 27.11.2012, 582)
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Art. 1, Abs. 1
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Art. 1, Abs. 2 bis 4
(2) 1 Baudenkmäler sind bauliche Anlagen oder Teile davon aus vergangener Zeit, soweit sie nicht unter Absatz 4 fallen, einschließlich dafür bestimmter historischer Ausstattungsstücke und mit der in Absatz 1 bezeichneten Bedeutung. Auch bewegliche Sachen können historische Ausstattungsstücke sein, wenn sie integrale Bestandteile einer historischen Raumkonzeption oder einer ihr gleichzusetzenden historisch abgeschlossenen Neuausstattung oder Umgestaltung sind. Gartenanlagen, die die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen, gelten als Baudenkmäler.
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Art. 6, Abs. 4
Bei Entscheidungen nach den Abs. 1 bis 3 sind auch die Belange von Menschen mit Behinderung und von Menschen mit sonstigen Mobilitätsbeeinträchtigungen zu berücksichtigen.
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Art. 6, Abs. 1 bis 3
(3) Ist eine Baugenehmigung oder an ihrer Stelle eine bauaufsichtliche Zustimmung oder abgrabungsaufsichtliche Genehmigung erforderlich, entfällt die Erlaubnis. Ist in den Fällen des Art. 18 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) keine Baugenehmigung oder bauaufsichtliche Zustimmung, jedoch eine durch die Denkmaleigenschaft bedingte Abweichung nach Art. 63 Abs. 1 Satz 1 BayBO erforderlich, schließt die Erlaubnis nach diesem Gesetz die Zustimmung im Einzelfall nach Art. 18 Abs. 2 BayBO und die Abweichung nach Art. 63 Abs. 1 Satz 1 BayBO ein.
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