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Timestamp: 2016-10-24 18:19:35
Document Index: 98741486

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 121', 'Art. 63', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_318/2014 (27.11.2014)
2C_318/2014 � � Urteil vom 27. November 2014
Bundesamt f�r Migration, Beschwerdef�hrer,
�A.________ (geb. 1974) stammt aus Peru. Er reiste erstmals am 13. Juli 2001 mit einem dreimonatigem Visum in die Schweiz ein. Am 15. September 2001 heiratete er die in der Schweiz aufenthaltsberechtigte Peruanerin B.________. Nach Ablauf des Visums verliess er die Schweiz am 6. November 2001. Am 6. Juni 2002 reise er erneut in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs am 27. Juni 2002 eine Aufenthaltsbewilligung. Am 5. September 2007 erhielt er eine Niederlassungsbewilligung und am 19. Mai 2008 wurde die (kinderlos gebliebene) Ehe geschieden. Am 22. Dezember 2012 heiratete A.________ die Schweizer B�rgerin C.________.
�Am 26. September 2011 wurde A.________ vom Migrationsamt wegen fortlaufendem Sozialhilfebezugs darauf hingewiesen, dass seine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden k�nne, wenn er weiterhin auf Sozialhilfe angewiesen sein sollte.
�Mit Urteil des Bezirksgericht Z�rich vom 4. September 2012 wurde A.________ wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie mehrfacher �bertretungen des Bet�ubungsmittelgesetzes zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren, unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse, verurteilt.
�Mit Verf�gung vom 14. Juni 2013 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Den dagegen erhobenen Rekurs lehnte die Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion am 10. Oktober 2013 ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde an das Verwaltungsgericht wurde am 12. Februar 2014 gutgeheissen.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 31. M�rz 2014 beantragt das Bundesamt f�r Migration dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 12. Februar 2014 aufzuheben. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdegegner beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei diese abzuweisen.
1.1.�Das Bundesamt f�r Migration ist im Ausl�nderrecht befugt, gegen kantonal letztinstanzliche richterliche Entscheide mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zu gelangen (Art. 82 i.V.m. Art. 83 lit. c e contrario und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Seine Beschwerdebefugnis ergibt sich aus Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 14 Abs. 2 der Organisationsverordnung f�r das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement (OV-EJPD) vom 17. November 1999 (SR 172.213.1). Sie dient der richtigen und einheitlichen Anwendung des Bundesrechts und setzt kein hier�ber hinausgehendes spezifisches schutzw�rdiges (�ffentliches) Interesse voraus. Immerhin muss ein mit Blick auf die einheitliche Anwendung des Bundesrechts in vergleichbaren F�llen zureichendes Interesse an der Beurteilung der aufgeworfenen Probleme bestehen (vgl. BGE 135 II 338 E. 1.2.1 S. 341 f.; 134 II 201 E. 1.1 S. 203; 128 II 193 E. 1 S. 195 f.; Urteil 2C_861/2013 vom 11. November 2013 E. 1, nicht publ. in BGE 140 II 74 ff.).
�Das Bundesamt ist der Auffassung, die Interessenabw�gung sei qualifiziert unrichtig wahrgenommen worden. So sei ein Sozialhilfebezug im vorliegendem Umfang mitzuber�cksichtigen; auch sei bei Bet�ubungsmitteldelikten selbst ein geringes R�ckfallrisiko der ausl�ndischen Person nicht hinzunehmen. Beim der Straftat zugrunde liegenden Sachverhalt k�nne auch nicht von einer Beschaffungskriminalit�t ausgegangen werden. Da diese Kriterien f�r eine Vielzahl gleich gelagerter Konstellationen massgeblich sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2) oder wenn sie in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat bzw. diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Hiervon ist auszugehen, wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt oder sie sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu pr�fen ist (BGE 139 I 16 E. 2 S. 18 ff., 31 E. 2 S. 32 ff.; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5).
2.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; 135 II 377 E. 4.3 u. 4.5 S. 381 f., 383). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S.�
Trabelsi�). Dabei fliesst in die Interessenabw�gung mit ein, dass namentlich Gewaltdelikte, aber auch Drogenhandel nach dem Willen des Verfassungsgebers - im Rahmen der praktischen Konkordanz und des V�lkervertragsrechts (vgl. BGE 139 I 16 ff.) - zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren sollen (Art. 121 Abs. 3 BV; BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteile 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.3.2; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.2).
3.1.�Das Bundesamt f�r Migration bringt vor, entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen bestehe ein grosses �ffentliches Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdegegners. Die Delinquenz im Bereich des Bet�ubungsmittelhandels lasse sich im betriebenen Ausmass nicht mit einer Beschaffungskriminalit�t erkl�ren. Auch ein geringes R�ckfallrisiko in die Delinquenz sei in solchen F�llen nach der bundesrechtlichen Praxis jeweils nicht hinzunehmen. Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz w�re auch der Bezug von Sozialhilfeleistungen als �ffentliches Interesse zu ber�cksichtigen und in die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung mit einzubeziehen gewesen.
3.2.�Der Beschwerdegegner wurde am 4. September 2012 der qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d des Bet�ubungsmittelgesetzes schuldig gesprochen. Mit seiner Verurteilung zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 24 Monaten ist ein Widerrufsgrund f�r seine Niederlassungsbewilligung gegeben (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG; oben E. 2.1). Es stellt sich die Frage, ob die Vorinstanz s�mtliche wesentlichen �ffentlichen Interessen, die gegen einen weiteren Aufenthalt des Beschwerdegegners sprechen, angef�hrt und angemessen gewichtet hat.
3.2.1.�Die Verurteilung betrifft den im Ausl�nderrecht generell schwer zu gewichtenden Bet�ubungsmittelbereich (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20; 129 II 215 E. 6 und 7 S. 220 ff.; 125 II 521 E. 4a S. 527 mit Hinweisen; vgl. die EGMR-Urteile�
Dalia gegen Frankreich�vom 19. Februar 1998 , Recueil Cour CEDH 1998-I S. 92 � 54 und�
Koffi gegen Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] � 65; vgl. auch Art. 121 Abs. 3 BV). Der Beschwerdegegner hat durch den Handel mit Kokain eine unbestimmte Anzahl von Personen abstrakt gef�hrdet (Urteile 2C_1033/2013 vom 4. Juli 2014 E. 4.2; 2C_963/2012 vom 1. April 2013 E. 5.1.2). Die Vorinstanz erwog, seine Straff�lligkeit habe der Finanzierung der eigenen Sucht gedient und stehe in engem Zusammenhang mit einer schwierigen Lebensphase und instabilen Verh�ltnissen (Ehescheidung, Verlust der Arbeitsstelle, Sozialhilfeabh�ngigkeit).
�Wie jedoch das Bundesamt und auch eine Minderheit der Kammer im angefochtenen Urteil zutreffend ausf�hren, sind allf�llige schuldmildernde Umst�nde wie eine schwere Abh�ngigkeit im strafgerichtlichen Urteil bereits ber�cksichtigt (vgl. etwa Urteil 2C_995/2013 vom 24. April 2014 E. 3.1). Auch l�sst sich der Handel mit 1.6 kg Kokaingemisch (240 Gramm reines Kokain) sowie 280.5 Gramm reinen Kokains mit Beschaffungskriminalit�t des Beschwerdegegners, der w�hrend dieser Zeit nach den Feststellungen der Sicherheitsdirektion, auf die sich die Vorinstanz st�tzt, Cannabis und drei Mal w�chentlich ein Gramm Kokain konsumierte, allein nicht begr�nden (anders diesbez�glich etwa Urteil 2C_1033/2013 vom 4. Juli 2014 E. 4.2 und 4.3; die gehandelte Menge w�rde f�r einen Konsum von 3 Gramm pro Woche w�hrend rund dreieinhalb Jahren reichen). Gem�ss den Feststellungen der Sicherheitsdirektion hatte der Beschwerdegegner zum Eigengebrauch sodann (28,9 Gramm) reines Kokain in der Wohnung.
3.2.2.�Der Beschwerdegegner hat die Delikte bei gleichzeitigem Bezug von Sozialhilfegeldern ver�bt. Er nahm solche Gelder von Februar 2009 bis April 2012 im Umfang von ca. Fr. 90'000.-- in Anspruch, weswegen er bereits 2011 ausl�nderrechtlich verwarnt wurde. Der Bezug von Sozialhilfegeldern, den der Gesetzgeber auch als eigenst�ndigen Widerrufsgrund anf�hrt (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG; vgl. hierzu Urteile 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.1; 2D_17/2011 vom 26. August 2011 E. 1.2; 2C_268/2011 vom 22. Juli 2011 E. 6.1 f.), muss als Kriterium in die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung miteinbezogen werden (vgl. zuletzt Urteile 2C_611/2013 vom 13. Oktober 2014 E. 3.2.1; 2C_665/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 3.1; 2C_953/2013 vom 16. September 2014 E. 3.2.2). In Abweichung zu den vorinstanzlichen Erw�gungen vermag die Sozialhilfeabh�ngigkeit des Beschwerdegegners demnach im Rahmen der Interessenabw�gung - die sich auch massgeblich an der Integration des Ausl�nders orientiert (vgl. Art. 4 AuG) -, keine Delinquenz im Bet�ubungsmittelbereich zu "erkl�ren" oder zu rechtfertigen.
�Wie das Verwaltungsgericht zutreffend anf�hrt, ist dem Beschwerdegegner das Wohlverhalten seit seiner Verurteilung zugutezuhalten, das ihm auch durch Schreiben best�tigt wird. Zu beachten ist indessen, dass die Verurteilung erst im Jahr 2012 erfolgte und er sich seither unter dem Druck der Probezeit und des h�ngigen ausl�nderrechtlichen Verfahrens befindet. Sein Verhalten seither vermag das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung daher praxisgem�ss nicht entscheidend zu relativieren (BGE 130 II 176 E. 4.2-4.4 S. 185 ff. mit Hinweisen; Urteile 2C_836/2013 vom 10. Februar 2014 E. 3.2; 2C_352/2013 vom 11. November 2013 E. 2.5; 2C_17/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.3.2). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz besteht demnach insgesamt ein grosses �ffentliches Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdegegners.
3.2.3.�Dem �ffentlichen Interesse an der Aufenthaltsbeendigung sind die pers�nlichen Verh�ltnisse beim Beschwerdegegner gegen�berzustellen. Dieser ist in seinem 29. Lebensjahr in die Schweiz gekommen und h�lt sich seit 2002 hier auf. Er hat teilweise, offenbar auch wieder seit Juli 2013, als Hilfskoch an verschiedenen Orten gearbeitet, war aber �ber l�ngere Zeit arbeitslos und sozialhilfeabh�ngig. Er kann vor diesem Hintergrund nicht als wirtschaftlich integriert gelten. Demgegen�ber hat er seine Kindheit und Jugend sowie einen Teil seines Erwachsenenlebens in Peru verbracht. Er ist mit den sozio-kulturellen Gegebenheiten wie auch mit der Sprache seiner Heimat bestens vertraut. Zudem pflegt er intensiven telefonischen Kontakt mit seiner Mutter, und ebenso mit seinem Bruder, der in Peru als Universit�tsprofessor lehrt. Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen kehrt der Beschwerdegegner sodann regelm�ssig - zumindest einen Monat pro Jahr - dorthin zur�ck. Eine (Re-) Integration in seine Heimat, in der er nach wie vor �ber ein enges famili�res Beziehungsnetz verf�gt, ist ihm ohne Weiteres zumutbar. Dass die wirtschaftlichen Umst�nde dort schwieriger sind als in der Schweiz, vermag hieran praxisgem�ss nichts zu �ndern (vgl. Urteile 2C_873/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 4.3.2; 2C_695/2012 vom 28. Januar 2013 E. 3.2.3).
3.2.4.�Zu pr�fen bleiben die Auswirkungen des angefochtenen Entscheids auf die famili�ren Beziehungen in der Schweiz. Der Beschwerdegegner ist seit dem 22. Dezember 2012 mit einer Schweizerin verheiratet. Seine Ehegattin trifft eine Ausreise zweifelsohne hart, da sie ausser einem Ferienaufenthalt keine Beziehung zur Heimat ihres Ehemannes hat und auch kaum Spanisch spricht. Die Vorinstanz h�tte allerdings auch in Betracht ziehen m�ssen, dass die Eheschliessung erst rund drei Monate nach der Verurteilung des Beschwerdegegners zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe am 4. September 2012 erfolgte. Diesem wurde das rechtliche Geh�r zur geplanten Wegweisung vor der Heirat, am 4. Dezember 2012, gew�hrt. Der Ehegattin musste - wie dies die Minderheit der Kammer korrekt anf�hrt - schon nach einer 45-t�gigen Untersuchungshaft und der Verurteilung im September 2012 bewusst sein, dass sie die Beziehung angesichts der erheblichen Straff�lligkeit ihres Gatten im Bet�ubungsmittelbereich allenfalls insk�nftig nicht zusammen mit ihm in der Schweiz w�rde leben k�nnen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149). Insgesamt k�nnen die privaten Interessen des Beschwerdegegners an einem weiteren Verbleib in der Schweiz nicht als derart gewichtig angesehen werden, dass sie die - von der Vorinstanz unvollst�ndig angef�hrten - �ffentlichen Interessen an der Beendigung seines Aufenthalts zu �berwiegen verm�chten.
�Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass die Vorinstanz das erhebliche Fernhalteinteresse aufgrund der Delinquenz (die auch unter generalpr�ventiven Gesichtspunkten ins Gewicht f�llt), des Bezugs von Sozialhilfegeldern in betr�chtlichem Umfang sowie des Umstands, dass der Beschwerdegegner bereits mit Fernhaltemassnahmen bedroht war, als er sich erneut verheiratete, kaum in Betracht gezogen hat. Bei angemessener Gewichtung dieser Umst�nde, die im Rahmen der Interessenabw�gung praxisgem�ss massgebliche Kriterien sind, kann der Widerruf der Niederlassungsbewilligung durch das Migrationsamt nicht als unverh�ltnism�ssig bezeichnet werden. Die Beschwerde des Bundesamts ist daher begr�ndet.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Februar 2014 - entsprechend dem Antrag des Bundesamtes f�r Migration - aufzuheben. Die Niederlassungsbewilligung ist zu widerrufen. Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdegegner zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
�Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Februar 2014 wird aufgehoben. Die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdegegners wird widerrufen.
�Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.