Source: http://www.olnhausen.com/rechtsprechung/urteile-2011/bgh-urteil-v-13-1-2011-i-zr-12507-bananabay-ii/
Timestamp: 2018-03-24 11:58:03
Document Index: 292406392

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, Urteil v. 13.1.2011 - I ZR 125/07 - Bananabay II | Thomas von Olnhausen
BGH, Urteil v. 13.1.2011 – I ZR 125/07 – Bananabay II
BGH, Urteil vom 13. Januar 2011 – I ZR 125/07 – OLG Braunschweig LG Braunschweig
c) Zu Recht wendet sich die Revision jedoch gegen die Annahme des Berufungsgerichts, die Beklagte habe das Zeichen „bananabay“ wie eine Marke benutzt. Der Inhaber einer Marke kann der Benutzung eines mit der Marke identischen Zeichens nicht widersprechen, wenn diese Benutzung keine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann (EuGH, GRUR 2009, 756 Rn. 60 L’Oréal/Bellure; GRUR 2010, 445 Rn. 76 – Google France). Die Verwendung des Begriffs „bananabay“ als Schlüsselwort für die in Rede stehende Adwords-Werbeanzeige beeinträchtigt nicht die Funktionen der Klagemarke.
bb) Zu den Funktionen der Marke gehören neben der Gewährleistung der Herkunft als Hauptfunktion auch ihre anderen Funktionen wie unter anderem die Gewährleistung der Qualität der mit ihr gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie die Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion (EuGH, GRUR 2009, 756 Rn. 58 – L’Oréal/Bellure). Diese werden durch die Benutzung eines mit der Marke identischen Zeichens als Schlüsselwort für Adwords-Werbung aber ebenfalls nicht beeinträchtigt.
3 Antworten auf „BGH, Urteil v. 13.1.2011 – I ZR 125/07 – Bananabay II“
Pingback: BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung « Allgemein « Media Company Blog
Pingback: Entscheidung des BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adwords ist zulässig | | Das Blog von interface medienDas Blog von interface medien
Pingback: Das Blog von interface medien - Entscheidung des BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adwords ist zulässig