Source: https://www.vitelements.com/agb/
Timestamp: 2019-01-18 13:55:15
Document Index: 59795709

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 145', '§ 312', '§ 312', '§ 433', '§ 13', '§ 14']

﻿ AGB - vitelements
Folgend findest du unsere allgemeinen und rechtlich bindenden Geschäftsbedingungen.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der
cardioscan GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“)
Valentinskamp 30, 20355 Hamburg, Deutschland,
vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Marc Weitl und Holger Weiß
Amtsgericht Hamburg, HRB 117288; USt-IdNr.: DE268167789
Tel.: +49 (0)40 30 37 23 30, E-Mail: shop@vitelements.de
gelten für alle Bestellungen im cardioscan Online-Shop durch Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Käufer“).
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB)
1.3. Diese AGB gelten ausschließlich. Der Geltung abweichender, entgegenstehender oder ergänzender AGB des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1.4. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
1.5. Die derzeit gültigen AGB können auf der Website www.cardioscan.de abgerufen und ausgedruckt werden.
2.1. Die Produktbeschreibungen und Warenpräsentationen im Online-Shop stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung an den Käufer, im Online-Shop zu bestellen.
2.2. Der Käufer kann Waren zunächst unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausnavigation korrigieren und löschen. Erst durch Klick auf die Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot (§ 145 BGB) über die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Käufer eine automatisch erzeugte Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Durch die Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande.
2.4. Ein Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt erst zustande, wenn der Verkäufer ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt. Alternativ kommt der Kaufvertrag zustande, wenn der Verkäufer die bestellte Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung an den Käufer versendet oder wenn der Verkäufer den Käufer nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert.
2.5. Trotz größtmöglicher Sorgfalt behält sich der Verkäufer mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische oder gestalterische Änderungen der im Online-Shop abgebildeten Produkte vor. Sie berechtigen den Verkäufer zur Anfechtung der Annahmeerklärung im Sinne der Ziffer 2.4..
2.6. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Der Käufer erhält den Vertragstext nebst AGB in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt.
2.7. Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
2.8. Die Bestellabwicklung und diesbezügliche Kommunikation erfolgt in der Regel per (automatisierter) E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass E-Mails, die der Verkäufer oder mit der Bestellabwicklung beauftragte Dritte an die bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse senden, auch empfangen werden können. Dies gilt insbesondere, wenn der Käufer SPAM-Filter verwendet.
3.1. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
3.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB) und das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB).
4.1. Die Preise ergeben sich aus den Angaben im Online-Shop. Sofern nicht anders angegeben handelt es sich dabei um Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen und anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich hat der Käufer die gesondert ausgewiesenen Versandkosten zu tragen.
4.2. Der Verkäufer bietet dem Käufer derzeit die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:
– Kreditkarte (Visa/MasterCard),
– SOFORT Überweisung,
4.3. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Abrechnung durch den Kreditkartendienstleister HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l., 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher, R.C.S. Luxembourg B 144133. E-Mail: info@hso-services.com, Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann, Heiko Strauß und Ramona Spies. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss des Kaufvertrages.
4.4. Bei Zahlung mit SOFORT Überweisung benötigt der Käufer lediglich ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto und seine Bankdaten (Bankleitzahl, Kontonummer, PIN und TAN). Der Kaufbetrag wird überwiesen, sobald der Käufer die Zahlung autorisiert. Weitere Informationen: www.sofort.com/ger-de.
4.5. Für die Zahlung mit PayPal ist eine Registrierung beim Online-Anbieter PayPal sowie die Anmeldung im PayPal-Konto erforderlich (E-Mail, Kennwort). Der Kaufbetrag wird dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben, sobald der Käufer die Zahlung autorisiert. Weitere Informationen: www.paypal.com/de.
4.6. Der Verkäufer nimmt nicht unmittelbar Zahlungen des Käufers an, sondern nutzt zur Zahlungsabwicklung den Zahlungsdienstleister Heidelberger Payment GmbH („Heidelpay“), Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg, Deutschland.
5.1. Die Lieferzeiten sind den jeweiligen Produktbeschreibungen und Warenpräsentationen im Online-Shop zu entnehmen.
5.2. Lieferungen erfolgen auf dem Versandweg an die vom Käufer im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Wenn der Käufer die Zahlungsart PayPal ausgewählt hat und im Bezahlprozess bei PayPal eine abweichende Lieferanschrift angibt, ist die bei PayPal angegebene Lieferadresse maßgeblich.
5.3. Wenn eine Rücksendung der Ware durch das Transportunternehmen erfolgt, weil keine Zustellung möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht wirksam ausübt oder wenn der Käufer die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten hat oder wenn der Käufer vorübergehend an der Annahme der Ware verhindert war, außer der Verkäufer hat die Lieferung mit angemessener Frist angekündigt.
5.4. Die Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.5. Die Lieferung an Packstationen ist nicht möglich.
7.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff BGB).
7.2. Wir bitten den Käufer, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon schnellstmöglich zu informieren. Die Versäumnis einer Reklamation oder Information hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers keinerlei Auswirkungen.
8.1. Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
8.2. Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In sonstigen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
8.3. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die Europäische Kommission ermöglicht es, verbraucherrechtliche Streitigkeiten bezüglich im Internet geschlossener Kaufverträge außergerichtlich beizulegen. Der Link zur Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU lautet http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
10.1. Für Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften) entgegenstehen.
10.2. Für Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit Unternehmern ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Für Klagen des Verkäufers gegen den Unternehmer gilt zudem jeder weitere gesetzliche Gerichtsstand.
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