Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/157/aid/7811/title/Nicht-Vereinbarung_von_Richtwerten_fuer_Ausbildungsstaetten_fuer_das_Jahr_2011
Timestamp: 2018-12-19 16:09:47
Document Index: 391655965

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 2', '§ 17', '§ 17', '§ 21', '§ 21', '§ 21']

Nicht-Vereinbarung von Richtwerten für Ausbildungsstätten für das Jahr 2011
In diesem Jahr erfolgte erstmals die Kalkulation der Ausbildungskosten gemäß § 17a KHG mit dem Ziel der Vereinbarung von Richtwerten für die einzelnen Berufe nach § 2 Nr. 1a KHG. Insgesamt konnten auf Grundlage der gelieferten Kalkulationsdaten allerdings nur zwei Ausbildungsberufe kalkuliert werden. Für den Beruf "Gesundheits- und Krankenpflegerin, Gesundheits- und Krankenpfleger" konnte ein bundesdurchschnittlicher Richtwert und für vier Bundesländer ein separater Richtwert ermittelt werden. Für den Beruf "Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger" konnte ein bundesdurchschnittlicher und nur ein weiterer Richtwert für ein Bundesland berechnet werden.
Auf Basis dieser Kalkulationsergebnisse wurde vor allem von Seiten der GKV und PKV eine Vereinbarung von regional differenzierten Richtwerten als unmöglich angesehen. Daher wurde im Spitzengespräch am 01. Dezember 2010 zwischen DKG/GKV/PKV unter Beteiligung des BMG die Nicht-Vereinbarung von Richtwerten für Ausbildungsstätten für das Jahr 2011 beschlossen.
Eine Festlegung der Richtwerte per Ersatzvornahme durch das BMG, welche gemäß § 17a Abs. 4b KHG möglich wäre, erscheint für das Jahr 2011 nach derzeitigem Kenntnisstand nicht zu erfolgen. Die Verhandlungen der Ausbildungsbudgets sind somit wie für den vergangenen Vereinbarungszeitraum ohne die Einbeziehung von Richtwerten durchzuführen.
Auch im kommenden Jahr wurde das InEK wieder mit der Ausbildungskostenkalkulation für Zwecke gemäß § 17a KHG beauftragt. Für die Vereinbarung von Richtwerten ab dem Jahr 2012 ist daher eine rege Beteiligung der Ausbildungsstätten aus allen Bundesländern an dieser Kalkulation sehr wichtig.
An dieser Stelle ist auch noch einmal auf die Qualität der § 21-Datenlieferung im Zusammenhang mit der Ausbildungskostenkalkulation hinzuweisen, da diese Daten auch zur Kalkulation der Richtwerte herangezogen werden können. Vor diesem Hintergrund sollten alle Krankenhäuser/Ausbildungsstätten, auch wenn Sie nicht direkt an der Kalkulation der Ausbildungskosten teilnehmen, auf eine korrekte Übermittlung der § 21-Daten besonderen Wert legen. Hierzu werden in Kürze von Seiten der DKG zur Unterstützung der Krankenhäuser Ausfüllhinweise für die Datenübermittlung nach § 21 KHEntgG zur Datei Ausbildung herausgegeben.