Source: http://ra-emde.de/
Timestamp: 2017-03-30 06:32:28
Document Index: 382071010

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 87', '§ 15', '§ 4', 'Art. 28', 'BGH']

Anwaltskanzlei Kai R. Emde - Recht vor Ort
Anwaltskanzlei Kai R. Emde	Recht vor Ort
SeminareWir kommen gerne und vermitteln unser Wissen. Wir vermitteln im Bereich Medienkompetenz, unsere Mitarbeiter aus den Bereichen Informatik und Rechtswissenschaften erläutern einfach und nachhaltig die Welt der Medien. Virtuell bedeutet nicht Rechtsfrei. Technisches Wissen kann Sie und ihre Lieben schützen,… BauordnungsrechtUnsere Ziel ist es Sie im Vorfeld zu beraten, bevor es zu unüberwindbaren Hindernissen für ihr Projekt kommt. Projektanalyse, fundierte Ermittlung der rechtlichen Rahmenbedingen, Lösungen für ihre Ideen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeiten, um Ihnen ein schnelles und sicheres ihres… MedienrechtNicht nur das Recht steht bei uns im Fokus, sondern auch das Verständnis für die Sache selbst. Wie funktionieren die technischen Abläufe, was ist möglich und was ist eben nicht möglich. Wir begleiten Sie in ihrem Projekt und/oder schützen Sie… VertragsrechtVerträge prüfen und gestalten, ist ein Prozess in dem die Absichten und das Ziel des Vertragswerks erarbeitet werden. Die möglichen Risiken in die Zukunft prognostiziert, mit dem Geschäftspartner diese gemeinsam besprochen und festgehalten werden. Unsere Beratung ist eine genaue Analyse… Krankenrückkehrgespräche sind Mitbestimmungspflichtig
Das Landesarbeitsgericht hatte sich mit dem Thema der systematisch geführten Krankenrückkehrgespräche durch den Arbeitgeber zu beschäftigen. In dem vorliegenden Fall hatte die Personalvertretung auf ihr Mitbestimmungsrecht gemäß § 75 BPersVG, § 87 BetrVG gedrängt und wurde darin durch das Landesarbeitsgericht… Von Kai Emde |
Weiterlesen Rahmenbedingungen verkaufsoffener Sonntag
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat sich in einer Entscheidung zu den Rahmendbedingung zu einem verkaufsoffenen Sonntag in Darmstadt geäußert. Die Evangelische Kirche Darmstadt und die Gewerkschaft hatten versucht durch ein Eilverfahren den öffentlichen Sonntag am 30.03.2014 zu unterbinden. Erstinstanzlich hatten sie… Von Kai Emde |
März 28, 2014 |
Weiterlesen Nur eingesschränke Nutzung von Büchern auf Lernplattformen für Unis und Schulen
Die Nutzung von Büchern auf Lernplattformen ist für Unis und Schulen begrenzt. Lediglich 12% können bei bestimmten Vorraussetzung frei genutzt werden. Universitäten und Schulen ist es erlaubt “kleine Teile eines Werkes”, welches urheberrechtlich geschützt ist an ihre Studenten und Schüler… Von Kai Emde |
Weiterlesen Seminar Blogs und Shops die neue E-Commerce Richtlinie 2014
Dieses Seminar beschäftigt sich mit den Neuerungen der E-Commerce Richtlinie 2014 Harmonsierung, dem Tracking und Datenschutzanforderungen beim Schreiben von Blogs bzw. dem veröffentlichen von Informationen und dem betreiben eines Shops im Internet. Welche Neuerungen bringt uns die E-Commerce Richtline, die… Von Kai Emde |
Semniare |
Weiterlesen Kein Rückforderung von Fördergeldern wegen Fehlstunden
Das Verwaltungsgericht Hannover hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die gewährten Fördergelder für eine Meister Ausbildung, (im Wege des BAföG), gerechtfertigt ist, wenn die geförderte Person am Unterricht aus arbeitsrechtlichen Gründen nicht immer teilnehmen konnte. Die geförderte Arbeitnehmer… Von Kai Emde |
Weiterlesen Zur rechtssicheren Nutzung von Trackingtools (Google-Analytics etc.)
Am 18.02.2104 hat das Landgericht Frankfurt ein weiteres Urteil zur rechtssicheren Nutzung von Trackingtools, wie Google Analytics, Piwik und anderen erlassen. Es stellt in seinem Urteil fest, dass § 15 Abs. 3 TMG eine Marktverhaltensregel im Sinne von § 4… Von Kai Emde |
März 16, 2014 |
Weiterlesen Bildrechte im Internet – Quellnachweispflicht im Vollbild
Das Landgericht Köln hat sich in einem Verfügungsverfahren zur Kennzeichnungspflicht des Urhebers in einem Bild geäußert und sich damit der ständigen Rechtsprechung des OLG Köln angeschlossen. Der Verfügungsbeklagte hatte ein Bild von der Plattform Pixelio heruntergeladen und auf seinen eigenen… Von Kai Emde |
Weiterlesen Progressive Kreisumlage rechtmäßig
Eine progressive Kreisumlage (finanzstärkere Gemeinden werden höher belastet) verstößt immer dann nicht gegen Art. 28 Abs. 2 GG, wenn durch die Erhebung, im Zusammenspiel mit anderen Umalgen, die Gemeinde nicht auf Dauer strukturell (ihre Pflichtaufgaben) unterfinaziert ist. Diese Grenze haben… Von Kai Emde |
März 11, 2014 |
Weiterlesen Endkorrektur bei Abiturprüfungen (VG Freiburg)
Der Schlusskorektor von Abiturarbeiten darf sich nur dann über die Bewertungen des Erst- und Zweitkorrektors hinwegsetzen, wenn diese Bewertung rechtswidrig ist. Hierfür reicht der Eindruck, dass die Bewertungen der beiden Vorprüfer, nach seiner Auffassung “nich angemessen” seien nicht aus. Das… Von Kai Emde |
Weiterlesen Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen
Der BGH hat bestätigt, dass sich die Straßenverkehrssicherungspflicht grundsätzlich auch auf den Schutz vor Gefahren durch Bäume erstreckt. Dieser Sicherungs- und Überwachungspflicht genügen Behörden regelmäßig, wenn sie – außer der stets gebotenen regelmäßigen Beobachtung des Baumzustandes, dürre und vertrocknete Äste,… Von Kai Emde |
Bauordnungsrecht |
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