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Timestamp: 2017-05-28 16:42:36
Document Index: 340582519

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 4', '§ 4', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 16', '§ 17', '§ 2']

AIDS-Gesetz Österreich | 2minus1
16. November 2011 – Recht / Gesetz
Österreichisches Gesetz für AIDS Erkrankungen
Aids-G § 1
(1) Ein erworbenes Immundefektsyndrom (AIDS/Acquired Immuno Deficiency Syndrome) liegt vor, wenn nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft:
1. ein entsprechender Nachweis für eine Infektion mit einem Human Immunodeficiency Virus (HIV) und
2. zumindest eine Indikatorerkrankung vorliegen.
Aids-G § 2
1. jede gemäß § 1 manifeste Erkrankung an AIDS;
2. jeder Todesfall, wenn anläßlich der Totenbeschau oder Obduktion festgestellt wurde, daß im Zeitpunkt des Todes eine Erkrankung nach Z 1 bestanden hat; ein Todesfall ist auch dann zu melden, wenn bereits eine Meldung über den vorangegangenen Krankheitsfall erfolgt ist.
1. jeder freiberuflich tätige Arzt;
2. in Krankenanstalten der ärztliche Leiter der Krankenanstalt;
Aids-G § 3
Aids-G § 4
(1) Personen, bei denen eine Infektion mit einem HIV nachgewiesen wurde oder das Ergebnis einer Untersuchung gemäß Abs.2 nicht eindeutig negativ ist, ist es verboten, gewerbsmäßig sexuelle Handlungen am eigenen Körper zu dulden oder solche Handlungen an anderen vorzunehmen.
1. eine HIV-Infektion vorliegt,
2. das Ergebnis einer Untersuchung im Sinne des Abs. 2 nicht eindeutig negativ ist, oder
3. die Vornahme einer Untersuchung im Sinne des Abs. 2 verweigert wird.
Aids-G § 5
Aids-G § 6
(2) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/1999)
(2a) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/1999)
Aids-G § 7
Aids-G § 8
Aids-G § 9
1. entgegen § 4 Abs. 1 gewerbsmäßig sexuelle Handlungen am eigenen Körper duldet oder solche Handlungen an anderen vornimmt;
2. gewerbsmäßig sexuelle Handlungen am eigenen Körper duldet oder solche Handlungen an anderen vornimmt, ohne sich vor der Aufnahme dieser Tätigkeit oder regelmäßig wiederkehrend einer amtsärztlichen Untersuchung gemäß § 4 Abs. 2 zu unterziehen.
Aids-G § 10
Aids-G § 11
Aids-G § 12
Änderung idF: BGBl. I Nr. 112/1997 (NR: GP XX RV 110 AB 652 S. 70.BR: 5429 AB 5430 S. 626.) (CELEX-Nr.: 392L0109, 393L0046) BGBl. I Nr. 78/1998 (NR: GP XX RV 1077 AB 1147 S. 118. BR: AB 5674 S. 641.) BGBl. I Nr. 117/1999 (NR: GP XX RV 1778 AB 1983 S. 174. BR: AB 5984 S. 656.) (CELEX-Nr.: 398L0079) BGBl. I Nr. 98/2001 (NR: GP XXI RV 621 AB 704 S. 75. BR: 6398 AB 6424 S. 679.)
Tags: AIDS, Amtsarzt, Arzt, Geldstrafe, Gesetz, HIV-Infektion, Immundefektsyndrom, Krankheitsfall, Meldung, Obduktion, Österreich, Todesfall, Totenbeschau	Andere Beiträge die Sie interessieren könnten:
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