Source: https://gewuerz-talk.de/html/nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2019-08-17 11:27:40
Document Index: 335870579

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 16', '§ 238', '§ 202', '§ 303', '§ 131', '§ 131', '§ 130', '§ 3', '§ 86', '§ 130', '§ 106']

Nutzungsbedingungen der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) für die Nutzung des Internet-Forums gewürz-talk.de
2. Registrierung, Mitgliedschaft
3. Kündigung, Löschung der Daten
4. Beendigung des Dienstes, Änderungen
6. Nutzung und Anwendungsverbote
11. Übertragung von Nutzungsrechten
12. Haftung/Haftungsausschluss
13. eShop
17. Geltungsdauer dieser Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen das Internet-Forum gewürz-talk.de, in der Folge Forum genannt, von der DiDe Media UG (haftungsbeschränkt), in der Folge Betreiber genannt, von Mitgliedern, in der Folge Nutzer genannt, in Anspruch genommen werden kann. Sie gelten für alle Formen der Nutzung von gewürz-talk.de. Der Umgang miteinander soll freundlich, höflich und tollerant sein. Als Forumsprache wird nur Deutsch akzeptiert. Fremdsprachliche Beiträge werden unmittelbar nach entdecken vom Bertreiber gelöscht. Im Forum dürfen nur forenbezogene Themen über Gewürze, Kräuter und Rezepte eingestellt werden. Jeder Nutzer kann seine Erfahrungen im Umgang mit Gewürzen, Kräutern und Rezepten (bei Rezepten Dritter immer den Urheber angeben) thematisieren. Vor dem Einstellen eines neuen Themas sollte der Nutzer überprüfen, ob dieses schon an anderer Stelle thematisiert wurde (Suchfunktion Nutzen). Wird das Thema noch nicht diskutiert sollte dieses im passenden Unterforum (z.B. Salz) eröffnet werden. Jeder an diesem Forum Interessierte darf sich nur einmal, mit einem individuellen Benutzernamen, registrieren. Nicht personalisierte Beiträge sind nicht zugelassen und auch nicht möglich. Hinweise auf Webseiten Dritter sind nur dann erlaubt, wenn ein privater Benutzer einen privaten Hinweis gibt. Z.B.:“ tolle Salzmühlen gibt es auch bei www....“.
Unsere Bitte an alle Nutzer: Unser Forum finanziert sich nur aus Werbeeinnahmen. Bitte schalten sie ihren Adblock aus, damit sie die Offerten unserer Werbepartner sehen können. Lästige Popup-Werbung wird auf diesem Portal nicht geschaltet.
a) Das Forum ist ein kostenloser Telemediendienst des Betreibers, der dem registrierten Nutzer die Möglichkeit bietet, sich mit anderen Nutzern über Gewürze/Kräuter und deren Verwendung auszutauschen. Er kann eigene Beiträge veröffentlichen und Beiträge anderer Nutzer kommentieren.
b) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Brauchbarkeit und Vollständigkeit der getroffenen Aussagen in den Foreneinträgen.
c) Die Nutzung des Forums und seiner Funktionen ist nur möglich, wenn der Nutzer die Nutzungsbedingungen anerkennt. Er bestätigt dieses mit seiner Registrierung.
a) Mitglied werden und teilhaben am Forum kann nur, wer sich mit wahrheitgemäßen Angaben auf der Startseite (anmelden/registrieren) des Forums registriert.
b) Als Benutzernamen dürfen keine Klarnamen oder Webseiten verwendet werden. Ebenfalls ist die Verwendung von Firmennamen, Markennamen oder Produktnamen als Benutzername unzulässig.
c) Ist die Registrierung erfolgreich abgeschlossen stehen dem neuen Mitglied alle Funktionen des Forums zur Verfügung. Der Nutzer erhält eine Email des Betreibers, über die erfolgreiche Registrierung.
d) Ein Rechtsanspruch auf die Registrierung und auf die Mitgliedschaft besteht nicht.
e) Nutzer können natürliche Personen, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind und natürliche Personen oder juristische Personen, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind sein. Jedoch dürfen Nutzer, insbesondere die Nutzer i.S. von § 14 BGB, sich weder mit ihrer Firma noch mit einer Marke, oder einem Produktnamen als Nutzer anmelden. Werbung darf nur von Werbekunden des Betreibers im Forum betrieben werden.
a) Der Nutzer kann jeder Zeit, mit sofortiger Wirkung, mittels einer eindeutigen Erklärung und ohne Einhaltung einer Frist, seine Mitgliedschaft kündigen.
b) Sämtliche, der vom Nutzer eingestellten Inhalte können, müssen aber nicht, durch den Betreiber, nach Aussprache der Kündigung gelöscht werden, soweit keine gesetzliche Regelung dagegen spricht.
c) Der Betreiber hat das Recht, jeder Zeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen, ein vom Nutzer angelegtes Profil zu löschen oder zu sperren.
d) Der Nutzer kann keine Ansprüche auf die Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte geltend machen.
a) Der Betreiber kann seinen Dienst ohne Angabe von Gründen beenden. Dies kann unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen geschehen. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte können, müssen aber nicht, vom Betreiber gelöscht werden. Der Nutzer kann keine Ansprüche auf die Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte geltend machen.
b) Der Betreiber kann jederzeit, ohne das es der Zustimmung durch den Nutzer bedarf, Änderungen am Forum vornehmen.
5. Verfügbarkeit unseres Internet-Forums gewürz-talk.de
a) Der Betreiber ist bestrebt, im Jahresdurchschnitt das Forum zu 99% verfügbar zu halten. Nicht berücksichtigt sind hierbei Ausfälle, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Diese Ausfälle können durch technische Störungen des Internets, durch höhere Gewalt, durch Wartungsarbeiten und durch Dritte geschehen. Ein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Forums besteht aber nicht.
b) Um unser Forum vollständig genießen zu können sollte die neueste Browsertechnologie verwendet werden. Cookies und JavaScript sollten zugelassen werden. Für den Video Chat wird der FlashPlayer ab Version 10 oder höher benötigt. Aus Sicherheitsgründen sollten grundsätzlich immer die aktuellsten Versionen vorhanden sein.
Unser Forum kann von Privatpersonen und Unternehmen, sowie von öffentlichen Institutionen genutzt werden. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere folgende Verpflichtungen einzuhalten:
a) Die Verfolgung kommerzieller Interessen, egal welcher Art, sind zu unterlassen. Unternehmen, die sich als Nutzer anmelden möchten, dürfen sich weder mit ihrer Firma noch mit einer Marke, oder einem Produktnamen als Nutzer anmelden. Werbung darf nur von Werbekunden des Betreibers im Forum betrieben werden.
b) Der Nutzer verpflichtet sich keine wettbewerbswidrigen Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung vorzunehmen oder zu fördern (§ 16 UWG).
c) Das Forum darf nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) eingesetzt werden (z.B. Stalking § 238 StGB).
d) Der Nutzer wird keinen Versuch unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten (§ 202a StGB) Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von gewürz-talk.de zu beeinträchtigen und die internen Kommunikationssysteme des Forums nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten, z.B. Spamming, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen. Unzulässig sind zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von gewürz-talk.de und das automatisierte Abrufen von Inhalten aus dem Forum (§§ 303a, 303b StBG).
a) Der Nutzer stellt sicher, dass von ihm im Forum eingestellte Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von gewürz-talk.de oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können. Er ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf gewürz-talk.de sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.
b) Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Öffentliche als auch nicht-öffentliche Kommunikation mit anderen liegt ebenfalls, unter Wahrung der Rechte, insbesondere der Persönlichkeitsrechte und der Interessen anderer Nutzer oder sonstiger Dritten in seiner Verantwortlichkeit.
c) Der Betreiber macht sich von Nutzern oder sonstigen Dritten eingestellte Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen und/oder infolge sonstiger rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten im Zusammenhang mit den vom Nutzer eingestellten Inhalten gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der Nutzer verpflichtet sich die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Betreibers bzw. seiner Angestellten, Vertreter und/oder Dritten zu übernehmen.
Es ist untersagt Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:
1. Pornographische Darstellungen aller Art
2. Verletzungen der Menschenwürde, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind (§ 131 StGB)
3. Gewaltverherrlichung oder deren Verharmlosung, die Darstellung von Drogenmissbrauch (§ 131 StGB)
4. Anleitung zu rechtswidrigen Taten wie z.B. Folter, Mord, Totschlag u.a. (§ 130a StGB)
5. Mobbing gegen Einzelpersonen oder Gruppen (wegen sexueller Ausrichtung oder aus anderen Gründen) ist verboten (§ 3 AGG)
6. Die Verwendung von Kennzeichen oder Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und Aufstachelung zum Rassenhass, sowie Verharmlosungen von Handlungen, die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangen wurden sind verboten (§§ 86, 86a StGB).
7. Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen (§ 130 StGB))
a) Der Nutzer ist sich bewusst, dass seine eingestellten, öffentlich gemachten Inhalte durch andere Nutzer über gewürz-talk.de verbreitet, vervielfältigt und für andere Nutzer zugänglich gemacht werden können. Diese Inhalte können über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) aufgerufen und heruntergeladen werden. Durch diese technischen Möglichkeiten werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen ermöglicht, die vom Nutzer und vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können.
b) Darüber hinaus ist sich der Nutzer bewusst, dass seine Inhalte zur Einstellung unter gewürz-talk.de evtl. technisch aufbereitet werden müssen, um auf gewürz-talk.de eingestellt werden zu können.
c) Der Nutzer stellt sicher, dass durch das Einstellen seiner Inhalte Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere sind die Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter zu wahren. Jeder Nutzer ist verfplichtet sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf gewürz-talk.de Rechte Dritter verletzt werden (§ 106 UrhG).
d) Der Betreiber ist nicht für Handlungen der Nutzer von gewürz-talk.de, oder Dritter verantwortlich zu machen.
a) Der Nutzer räumt dem Betreiber, für die von ihm eingestellten Inhalte, deren Urheber er ist, das dauerhafte Recht ein, diese Inhalte öffentlich zugänglich und abrufbar zu machen. Der Betreiber hat das Recht, diese Inhalte innerhalb des Forums zu verschieben oder mit anderen Beiträgen zu verbinden.
b) Der Nutzer kann keine Ansprüche hinsichtlich der Löschung oder der Änderung, gegenüber dem Beteiber geltend machen.
Jeder Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen, ist unwirksam. Jede darüber hinausgehende Haftung ist jedoch ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen.
a) Bertreiber des eShops auf gewürz-talk.de ist die Firma Ralf Niewöhner, Cardamome, Jakobstr. 70, 52064 Aachen, Tel.: +49 241 95781996, Ust-ID-Nr.: DE292500874
E-Mail: info@cardamome.de Es gelten seine allgemeinen Geschäftsbedingungen.
b) Verantwortlich für alle Inhalte, Wort- und Bildbeiträge ist Ralf Niewöhner, Cardamome, Jakobstr. 70, 52064 Aachen, Tel.: +49 241 95781996, Ust-ID-Nr.: DE292500874
E-Mail: info@cardamome.de
c) Den Inhalt des eShops, der über das Forum gewürz-talk.de, der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) erreichbar ist, machen wir, die DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt), uns ausdrücklich nicht zu eigen.
Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt), Aachen. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Nutzer aus dem In- und Ausland.
Für alle Rechtsgeschäfte mit der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) gilt die Deutsche Sprache als Vertragssprache. Auch der allgemeine Schriftverkehr muss in Deutscher Sprache erfolgen. Als Forumssprache gilt Deutsch als vereinbart.
Diese Nutzungsbedingungen gelten solange, bis sie durch neue oder geänderte Nutzungsbedingungen ersetzt werden. Gründe für eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen können eine geänderte Gesetzeslage, eine höchstrichterliche Rechtssprechung oder eine Anpassung an neue Marktgegebenheiten sein
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem Ziel und/oder dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
Quelle:DiDe-Media UG(haftungsbeschränkt)