Source: https://sp.uni-bonn.de/dokumente/idx/Satzungen/Fachschaften/FSSatzungOrientAsia.html
Timestamp: 2019-01-20 08:29:31
Document Index: 182300232

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 17', '§ 18', '§ 20', '§21', '§ 22', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

Dokumente: FSSatzungOrientAsia – Studierendenparlament der Universität Bonn
FSSatzungOrientAsia
Satzung der Fachschaft OrientAsia
Fassung vom 18. Juni 2018 (?)
§ 3 Gemeinsame Bestimmungen für alle gewählten Organe
§ 4 Beschlussfassung der Organe
§ 6 Ausscheiden, Ausschluss und Rücktritt von Mitgliedern
§ 7 Rechtsstellung und Zusammensetzung
§ 9 Aufgaben und Zuständigkeit der FSV
§ 10 Das Präsidium der FSV und ihre Aufgaben
§ 11 Abwahl, Rücktritt
§ 12 Sitzungen der FSV
§ 13 Ausschüsse der FSV
§ 17 Abwahl, Rücktritt
§ 18 Aufgaben und Zuständigkeiten
§ 20 Rechtsstellung und Zusammensetzung
§21 Sitzungen der FSVV
§ 22 Grundsätze der Haushaltsführung
§ 24 Ausgabenvollmacht
§ 25 Einnahmeverpflichtung
§ 26 Kassenprüfung und -abschluss
§ 27 Abweichende Reglungen für Fachschaften ohne FSV
Als Teil der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und in Ausübung ihres Rechts auf Selbstverwaltung hat sich die Fachschaft OrientAsia die folgende Satzung gegeben.
Im Interesse der deutschen Sprache verwendet diese Satzung bei allen Personenbezeichnungen die geschlechtsneutrale Form.
(1) Die Fachschaft OrientAsia setzt sich aus der Gesamtheit der Studierenden der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, die gemäß der Satzung der Bonner Studierendenschaft der Fachschaft OrientAsia zuzuordnen sind.
(2) Die Fachschaft nimmt alle sie betreffenden Aufgaben innerhalb der Studierendenschaft wahr und vertritt im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Belange von Studierenden, die in Studiengänge eingeschrieben sind, die durch die Fachschaft OrientAsia vertreten sind oder die Veranstaltungen dieser Studiengänge besuchen.
(1) Die Fachschaft (FS) äußert ihren Willen durch ihre Organe und deren Wahl.
(2) Beschlussfassende Organe der Fachschaft sind:
die Fachschaftvertretung (FSV)*,
der Fachschaftsrat (FSR)*,
Die mit einem Stern gekennzeichneten sind gewählte Organe.
(3) Die Amtszeit der Mitglieder der gewählten Organe beträgt ein Jahr. Bis zur Neuwahl der Nachfolgemitglieder bleiben sie kommissarisch im Amt.
(4) Trifft diese Satzung Aussagen zu Mitgliederzahlen der gewählten Organe, so gelten diese nur vorbehaltlich Veränderungen, die sich nach der Fachschaftswahlordnung aus Veränderungen in der Zahl der Fachschaftsmitglieder ergeben.
(1) Fachschaftsrat und Fachschaftvertretung fördern auf der Grundlage einer demokratischen und sozialen Gesellschaftsordnung die politische Bildung und das staatsbürgerliche Verantwortungsbewusstsein der Fachschaftsmitglieder. Sie nehmen organisatorische Aufgaben im Rahmen der studentischen Selbstverwaltung der Fachschaft wahr und nehmen im Namen der Fachschaft Stellung zu hochschulpolitischen Themen.
(2) Fachschaftsrat und Fachschaftsvertretung wirken an der fachlichen und organisatorischen Gestaltung des Studiums mit. Sie vertreten die Studierenden gegenüber der Professorenschaft, den Gremien der Universitätsverwaltung und den übrigen Gremien der Studierendenschaft.
(3) Fachschaftsrat und Fachschaftsvertretung können – soweit rechtlich zulässig – durch gewöhnlichen Beschluss, Mitglieder der Fachschaft mit der Durchführung der ihnen nach dieser Satzung obliegenden Aufgaben betrauen.
(4) Mitglieder der gewählten Organe sind verpflichtet, an Sitzungen des entsprechenden Organs teilzunehmen. Über den Inhalt nicht-öffentlicher Beratung ist Stillschweigen zu wahren.
(1) Rede- und Antragsrecht in den Sitzungen der FSV haben alle Mitglieder der Fachschaft, Stimmrecht nur Mitglieder des FSV.
Rede- Antragsrecht in den Sitzungen des FSR haben alle Mitglieder des FSR und der FSV, Stimmrecht nur die Mitglieder des FSR.
Rede-, Antrags- und Stimmrecht in der FSVV haben alle Mitglieder der Fachschaft.
(2) Drei Mitglieder eines Organs können verlangen, dass auf seiner nächsten Sitzung ein gewähltes Mitglied eines anderen Organs anwesend zu sein hat (Zitierrecht). Die Sitzungsleitung darf das Verlangen wegen fehlender Begründung zurückweisen.
(3) Die FSV ist mit der Hälfte ihrer satzungsgemäßen, der FSR mit der Hälfte seiner gewählten Mitglieder beschlussfähig. Die FSVV ist mit 5% ihrer Mitglieder beschlussfähig.
(4) Die Organe gelten solange als beschlussfähig, bis auf Antrag eines Mitglieds durch den Sitzungsleiter das Gegenteil festgestellt wurde. Ihm ist unverzüglich Folge zu leisten; er wird durch den Sitzungsleiter durch namentlichen Aufruf umgesetzt.
(6) Ein Beschluss ist rechtskräftig zustande gekommen (gewöhnlicher Beschluss), wenn
das Organ beschlussfähig war und
er die Zustimmung der Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat, soweit diese Satzung für den speziellen Fall nichts Gegenteiliges bestimmt.
(7) Beschlüsse über Personalentscheidungen finden als Wahlen statt. Hierbei ist grundsätzlich die Mehrheit der Stimmen aller Stimmberechtigten erforderlich. Sollte diese Mehrheit nicht erreicht werden, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt. Wird auch hier die notwendige Stimmzahl nicht erreicht, gilt ab dem dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit als ausreichend. Auf Wunsch eines Organmitgliedes findet eine Wahl geheim statt.
Während einer Wahl mit mehreren Wahlgängen können neue Kandidaten nur vorgeschlagen werden, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder einem Antrag auf Öffnung der Wahlliste zustimmt.
Soweit diese Satzung nichts anderes vorsieht und für mehrere Posten nicht mehr Kandidaten als Posten zur Wahl stehen, können die Wahlen en bloc durchgeführt werden.
(8) Sofern dem Sitzungsleiter oder dem Organvorsitzenden eine schriftliche Erklärung vorliegt, kann bei FSV- und FSR-Sitzungen die Stimme eines nicht-anwesenden Stimmberechtigten bei einem Beschluss gezählt werden, sofern seine Abwesenheit begründet ist. Hierbei reicht die digitale Form der Erklärung aus.
(9) Für die Sitzungen der Organe gilt, soweit anwendbar und solange sie sich keine eigene Geschäftsordnung geben, die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments, sofern diese in den entsprechenden Punkten nicht den Bestimmungen dieser Satzung widersprechen.
(1) Die Sitzungsleitung des Organs sorgt für die Erstellung eines Protokolls einschließlich Anwesenheitsliste. Die Sitzungsleitung gibt das Protokoll eine Woche nach der Sitzung in digitaler Form an den FSR-Vorsitzenden und die Organmitglieder weiter. Protokolle der FSV und der FSVV müssen für die Mitglieder der Fachschaft eineinhalb Jahre lang einsehbar sein.
(2) Sämtliche Aushänge der Fachschaft erfolgen am Fachschaftsraum.
(3) Über die Vollständigkeit und Richtigkeit des vorherigen Protokolls wird zu Beginn einer Organsitzung durch gewöhnlichen Beschluss abgestimmt.
(1) Ein Mitglied scheidet aus den gewählten Organen aus:
durch Niederlegung seines Amtes,
durch Ausscheiden aus der Fachschaft.
(1) Das ausscheidende Mitglied muss hierüber den Organvorsitzenden informieren.
(2) Nach einem Rücktritt ist eine kommissarische Amtsführung nur erforderlich, wenn die Weiterführung der Amtsgeschäfte durch den gewählten Stellvertreter nicht möglich oder kein Stellvertreter gewählt ist. Die Fachschaftsvertretung darf durch einfachen Beschluss einem Fachschaftsmitglied die kommissarische Amtsführung antragen. Auf Antrag eines FSV-Mitglieds ist eine Neuwahl des Postens durchzuführen.
(3) Die in dieser Satzung genannten gegenseitigen Ausschlusskriterien verschiedener Ämter hindern eine Wahl nicht, sofern die Ämterkonkurrenz noch in der gleichen Organsitzung aufgehoben wird.
(1) Die Anzahl der Mitglieder der FSV ergibt sich durch die Satzung der Studierendenschaft.
(2) Sie tritt mindestens dreimal im Semester zusammen.
(2) Die Wahl wird nach Maßgabe der Fachschaftswahlordnung von einem Wahlausschuss vorbereitet und durchgeführt.
(3) Der Wahlleiter beruft die konstituierende Sitzung der neu gewählten FSV ein und leitet sie bis zur Wahl eines FSV-Vorsitzenden.
(2) Sie wählt den Kassenprüfungs- und den Wahlausschuss.
(3) Sie wählt die Vertreter der Fachschaft, welche die FS in universitären Gremien und Ausschüssen vertreten.
(4) Sie beschließt über den Haushaltsplan.
(5) Sie beschließt durch gewöhnlichen Beschluss die organisatorische und finanzielle Entlastung des FSR. Die finanzielle Entlastung kann nicht verweigert werden, wenn eine Überprüfung der Kasse durch den Kassenprüfungsausschuss keine Ungenauigkeiten ergibt. Die organisatorische Entlastung kann nur von einem Mitglied der FSV beantragt werden, finanzielle Entlastung auch von den Kassenprüfern. Auf Antrag eines Mitglieds der FSV müssen Einzelentlastungen durchgeführt werden.
(1) Das FSV-Präsidium besteht aus dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter. Sie müssen Mitglieder der FSV sein und dürfen nicht dem Fachschaftsrat der gleichen Wahlperiode angehören.
(2) Die Mitglieder des Präsidiums werden von der FSV einzeln durch gewöhnlichen Beschluss auf der in § 12 (1) genannten Sitzung gewählt.
(1) Mitglieder des Präsidiums können durch gewöhnlichen Beschluss vermöge der Wahl eines Nachfolgers abberufen werden.
(2) Tritt ein Mitglied des Präsidiums zurück, so wählt die FSV unverzüglich einen Nachfolger. Das ausgeschiedene Mitglied führt sein Amt kommissarisch bis zur Nachwahl weiter. Die Ladungsfristen gewöhnlicher FSV-Sitzungen nach § 12 (3) sind dabei einzuhalten.
(3) Gewählte Ausschussmitglieder oder gewählte Vertreter für universitäre Gremien können durch gewöhnlichen Beschluss der FSV entlassen werden.
(4) Gewählte Ausschussmitglieder oder gewählte Vertreter für universitäre Gremien können jederzeit zurücktreten. Sie sind jedoch verpflichtet, die ihnen übertragenen Geschäfte bis zur Bestimmung eines Nachfolgers in ihren Geschäften kommissarisch fortzuführen. Soll es nach Entscheidung der FSV keinen Nachfolger in diesen Geschäften geben, so haben sie diese in möglichst drei Wochen ordnungsgemäß zu Ende zu führen.
(1) Die FSV tritt binnen vierzehn Tagen nach ihrer Wahl zur Wahl des FSR zusammen.
(2) Der Vorsitzende muss die FSV einberufen, wenn dies
der Vorsitzende des Fachschaftsrates,
ein gewöhnlicher Beschluss des Fachschaftsrates,
drei Mitglieder der Fachschaftsvertretung,
15 Mitglieder oder 5% aller Mitglieder der Fachschaft unter Angabe von zu behandelnden Tagesordnungspunkten schriftlich verlangt bzw. verlangen.
(3) Die Einladung muss sieben Tage vor der geplanten Sitzung an alle FSR- und FSV-Mitglieder verschickt werden. Die Einladung in digitaler Form ist ausreichend. Zu FSV-Sitzungen muss auch öffentlich durch Aushang eingeladen werden. Alle Mitglieder der FS dürfen an FSV-Sitzungen teilnehmen.
(4) Zu nicht-öffentlichen Punkten der Tagesordnung können Teilnehmer, die nicht der FSV angehören, von der Sitzung ausgeschlossen werden.
(5) FSV-Beschlüsse der laufenden Sitzungsperiode können durch Beschluss mit Zweidrittelmehrheit der Mitglieder aufgehoben werden.
(1) Die nachfolgenden Ausschüsse werden von der FSV gewählt.
(2) Der Wahlausschuss besteht aus einem Wahlleiter als Vorsitzendem sowie nach Maßgabe der Fachschaftswahlordnung aus zwei bis vier weiteren Mitgliedern. Er hat die Wahl zur FSV durchzuführen und Voraussetzungen für einen möglichst reibungslosen Ablauf der Wahl sowie eine hohe Wahlbeteiligung zu schaffen.
(3) Der Kassenprüfungsausschuss besteht aus drei Fachschaftsmitgliedern als Kassenprüfern. Sie dürfen nicht dem FSV-Präsidium angehören. Mitglieder des FSR im zu prüfenden Haushaltsjahr dürfen nicht zu Kassenprüfern gewählt werden.
(4) Die Kassenprüfer kontrollieren die ordnungsgemäße Kassenführung des Haushaltsjahres, für das sie gewählt wurden, nach Maßgabe des Abschnitts zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und erstatten der Fachschaftsvertretung umgehend Bericht über das Ergebnis ihrer Prüfung.
(1) Der FSR nimmt die alleinige Vertretung der Fachschaft nach außen wahr und führt ihre Geschäfte unter Leitung seines Vorsitzenden.
(1) Der Fachschaftsrat besteht aus mindestens drei und höchstens neun Mitgliedern, mindestens aus
dem stellvertretendem Vorsitzenden und
(2) Die drei Genannten bilden den geschäftsführenden Vorstand des FSR. Die Vorstandsmitglieder können sich bei gegenseitigem Einvernehmen wechselseitig vertreten.
(1) Der FSR-Vorstand wird von der FSV auf der gleichen Sitzung wie das FSV-Präsidium gewählt. Die weiteren FSR-Mitglieder werden nach Vorschlag einzeln gewählt.
(2) Der FSR-Vorsitzende muss zum Zeitpunkt seiner Wahl der Fachschaftsvertretung angehören.
(3) Der geschäftsführende Vorstand muss der Fachschaft angehören. Die weiteren Mitglieder des FSR müssen der Fachschaft angehören oder in einem der durch die Fachschaft OrientAsia vertretenen Studiengänge eingeschrieben sein.
(1) Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands des FSR können durch gewöhnlichen Beschluss der FSV vermöge der Wahl eines Nachfolgers abberufen werden.
(2) Die übrigen Mitglieder des FSR können durch gewöhnlichen Beschluss der FSV entlassen werden.
(3) Mitglieder des FSR können jederzeit zurücktreten. Sie sind jedoch verpflichtet, die ihnen übertragenen Geschäfte bis zur Bestimmung eines Nachfolgers in ihren Geschäften kommissarisch fortzuführen. Soll es nach Entscheidung der FSV keinen Nachfolger in diesen Geschäften geben, so haben sie diese in möglichst drei Wochen ordnungsgemäß zu Ende zu führen.
(4) Tritt ein Mitglied des Vorstandes zurück, so wählt die FSV unverzüglich einen Nachfolger. Die Ladungsfristen gewöhnlicher FSV-Sitzungen nach § 12 (3) sind dabei einzuhalten.
(1) Der FSR organisiert kulturelle und gesellige Veranstaltungen, die der fachlichen und außerfachlichen Bildung und dem Zusammenhalt innerhalb der Fachschaft dienen.
(2) Der FSR führt Einführungsveranstaltungen für Neumitglieder der Fachschaft durch und steht als Ansprechpartner für alle Studierenden der Fachschaft und der zugehörigen Studiengänge beratend zur Verfügung.
(3) Der Vorsitzende bestimmt die Richtlinien der Arbeit des FSR und trägt die Verantwortung für diese Arbeit. Innerhalb seiner Richtlinien sind die weiteren Mitglieder sowohl ihm als auch der FSV gegenüber für ihr Aufgabengebiet verantwortlich.
(4) Der Vorsitzende hat auf jeder FSV-Sitzung über den derzeitigen Stand der Fachschaftsarbeit zu berichten.
(5) Der Vorsitzende hat Beschlüsse, Unterlassungen oder Maßnahmen der Fachschaftsorgane zu beanstanden, die gegen geltendes Recht verstoßen. Er sollte dafür die Hilfe des Fachschaftenreferats in Anspruch nehmen.
(6) Die weiteren Mitglieder des Fachschaftsrates sollen klare Aufgabenbereiche (Referate) besitzen. Sie erstatten dem FSR-Vorsitzenden auf den Sitzungen Bericht über den Stand ihres Referates und legen wesentliche Entscheidungen dem Fachschaftrat zur gemeinschaftlichen Entscheidung vor.
(7) Die Einweisung der Amtsnachfolger in die Geschäfte ist wesentlicher Teil der übernommenen Aufgabe.
(1) Der FSR tritt zusammen:
während der Vorlesungszeit normalerweise einmal wöchentlich,
auf gewöhnlichen Beschluss der FSV.
FSR-Sitzungen nach den Punkten b) und c) werden der Fachschaft durch Aushang bekanntgegeben. FSR-Mitglieder werden mindestens zwei Tage im Voraus eingeladen. Die Einladung in digitaler Form ist ausreichend.
(2) Alle Mitglieder der FS dürfen jederzeit an FSR-Sitzungen teilnehmen.
(3) Alle Mitglieder der FSV dürfen jederzeit an FSR-Sitzungen teilnehmen.
(4) Zu einzelnen Tagesordnungspunkten kann der FSR Nichtmitglieder von seinen Sitzungen ausschließen. Der Ausschluss kann einzeln oder in Gesamtheit erfolgen.
(5) Die Protokolle der FSR-Sitzungen sind den Mitgliedern der FSV zur Verfügung zu stellen.
(1) Die FSVV ist das oberste beschlussfassende Organ der Fachschaft.
(2) Die FSVV besteht aus allen wahlberechtigten Mitgliedern der Fachschaft OrientAsia.
(3) Die FSVV tritt mindestens einmal im Semester zusammen.
auf schriftlichen Antrag von mindestens fünf Mitgliedern der FSV,
auf schriftlichen Antrag von mindestens 5% der Mitglieder der Fachschaft, sofern der Antrag einen Tagesordnungsvorschlag enthält. Die Tagesordnung wird unter Berücksichtigung desselben vom FSR-Vorsitzenden bestimmt.
(2) Die Ankündigung der FSVV erfolgt mindestens zwei Wochen vor ihrer Durchführung. Sie enthält zuwenigst präzise Zeit- und Ortsangabe sowie die Tagesordnung. Die Ankündigung erfolgt per Aushang.
(3) Die Tagesordnung kann während der Sitzung durch gewöhnlichen Beschluss geändert werden. Die Änderungen sind zu protokollieren.
(4) Die FSVV wählt zu Beginn jeder Versammlung eine Sitzungsleitung.
(5) Beschlüsse der FSVV können nur durch FSVV-Beschluss aufgehoben werden. Beschließt die FSVV eine Satzungsänderung oder -neufassung, so hat sie darüber zu beschließen, ob die FSV zur Änderung derselben befugt ist.
(1) Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fachschaft richtet sich nach den Vorgaben der Satzung der Studierendenschaft und der Haushalts- und Wirtschaftsführungs-Verordnung der Studierendenschaften NRW (HWVO NRW).
(2) Dem Finanzreferenten des FSR obliegt die Finanzführung der Fachschaft. Er führt über alle Einnahmen und Ausgaben ordnungsgemäß Buch.
(1) Der Finanzreferent hat vor Beginn des Haushaltsjahres einen ausgeglichenen Haushaltsplan aufzustellen und diesen der FSV auf einer Sitzung vor Beginn des Haushaltsjahres vorzulegen. Das Haushaltsjahr beginnt mit dem 1. August eines Jahres.
(2) Für über- und außerplanmäßige Ausgaben haftet der Finanzreferent bis zum Inkrafttreten eines Nachtragshaushaltes persönlich. Dies gilt nicht, soweit sein Handeln der Umsetzung eines Beschlusses der FSV oder des FSR diente und die Ausgaben ohne sein Verschulden unvermutet hoch ausgefallen sind. Er hat in diesem Falle FSR und FSV unverzüglich zu unterrichten. Ein Nachtragshaushalt kann nur für das laufende Haushaltsjahr beschlossen werden.
(3) Anschaffungen und Ausgaben, die von den unter dem Titel „Sonstiges“ im Haushaltsplan ausgewiesenen Geldern getätigt werden und einen Höchstbetrag von 125,- Euro überschreiten, sind von der FSV gesondert zu beschließen.
(1) Zur finanziellen Verpflichtung der Fachschaft ist wenigstens erforderlich:
Unterschriften des FSR-Vorsitzenden und Finanzreferenten,
Unterschrift des zuständigen FSR-Referenten nach Zustimmung des Vorsitzenden und Finanzreferenten oder
Unterschrift eines vom FSR Beauftragen zur Umsetzung eines gewöhnlichen FSR- Beschlusses mit Zustimmung des FSR-Vorsitzenden und Finanzreferenten.
(1) Der Finanzreferent ist verpflichtet, im Rahmen der Finanzordnung der Studierendenschaft für Unterstützung durch allgemeine Fachschaftengelder (AFSG) sowie die üblichen Beihilfen im Rahmen besonderer Fachschaftengelder (BFSG) zu sorgen, soweit diese nach Maßgabe der Fachschaftenkonferenz unterstützt werden.
(1) Der von der FSV gewählte Kassenprüfungsausschuss führt eine Jahresabschlussprüfung durch. Die Prüfung dient dem Zweck festzustellen, ob insbesondere
Ist- und Soll-Bestand der Kasse übereinstimmen,
die Buchungen mit der Ordnung des Kassenabschlusses übereinstimmen und
die Belege den Buchungen des Kassenbuches entsprechen.
Über die Kassenprüfung ist ein Protokoll zu führen, in das die Kassenbestände aufzunehmen sind.
(2) Nach den gleichen Richtlinien ist die Kasse mindestens einmal jährlich unangekündigt zu prüfen.
(3) Die Abschlussprüfung ist notwendige Voraussetzung einer finanziellen Entlastung des FSR-Vorstandes.
(1) Hat die Fachschaft gemäß der Satzung der Studierendenschaft keine FSV, so finden die Regelungen über die FSV keine Anwendung.
(1) Diese Satzung kann geändert werden:
durch Zweidrittelmehrheit in einer beschlussfähigen FSVV,
durch Zweidrittelmehrheit aller satzungsgemäßen FSV-Mitglieder.
(2) Der Tagesordnungspunkt „Satzungsänderung“ muss bereits in der Einladung zur FSV- bzw. FSVV-Sitzung angekündigt werden. Der Ankündigung ist der Wortlaut der beantragten Satzungsänderung beizufügen.
(1) Die Satzung tritt mit ihrer Veröffentlichung in der AKUT in Kraft. Sie ist unverzüglich der Fachschaft auf einem geeigneten Kommunikationsweg bekanntzugeben.
Titel Satzung der Fachschaft OrientAsia
Beschlussorgan Fachschaftsvertretung Fachschaft OrientAsia
Beschlussdatum 01. Juni 2018
Publikationsdatum 18. Juni 2018
URL https://www.akut-bonn.de/wp-content/uploads/2018/06/akut_extra_2018-9.pdf