Source: http://experten.business-on.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-02-21 15:18:39
Document Index: 107702525

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Business-On.de
Welness & Genuss
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Business-on.de Experten-Netzwerks
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen der Business-on.de Christian Weis GmbH (nachfolgend Business-on.de genannt) und dem Nutzer des Business-on.de Experten-Netzwerks (nachfolgend Experte genannt). Ggfs. Abweichende Bedingungen des Experten finden keine Anwendung.
Business-on.de behält sich Änderungen dieser AGB vor, insbesondere um sie einer Änderung der Rechtslage anzupassen. Der Experte wird jeweils über die geänderten Bedingungen frühzeitig per E-Mail informiert. Für das jeweilige Vertragsverhältnis werden die geänderten Bedingungen erst wirksam nach Ablauf einer Frist von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, wenn der Experte der Änderung innerhalb dieser Frist nicht widersprochen hat. Im Fall des Widerspruchs kann Business-on.de das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung kündigen. Business-on.de wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsfrist und die Kündigungsmöglichkeit hinweisen.
§ 2 Zugang zur Nutzung / Vertragsschluss / Unternehmereigenschaft
Der Zugang zur Nutzung des Business-on.de Experten-Netzwerks setzt die Anmeldung unter Angabe von persönlichen Daten und die Freischaltung durch Business-on.de voraus. Hierbei kann der Experte ein von ihm selbst gewähltes Passwort verwenden. Das Passwort ist vom Experten gegenüber Dritten geheim zu halten. Der Experte darf nur ein Expertenprofil anlegen. Der Experte darf Dritten nicht gestatten, das eigene Expertenprofil zu nutzen.
Mit der Anmeldung erkennt der Experte die vorliegenden AGB an und erklärt volljährig zu sein und die Leistungen von Business-on.de nicht als Verbraucher in Anspruch zu nehmen, sondern als Unternehmer für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit. Der Experte sichert Business-on.de zu, dass seine bei der Anmeldung angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Änderungen wird er Business-on.de unverzüglich mitteilen.
Mit der Freischaltung des Experten durch Business-on.de kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen Business-on.de und dem Experten zustande, der sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
Business-on.de hat das Recht, jederzeit den Zugang eines Experten zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen AGB oder sonstigen Vertragsbestimmungen festgeschriebenen Pflichten nutzt.
§ 3 Gegenstand der Dienste
Das Angebot im Rahmen dieses Nutzungsvertrages umfasst derzeit die folgenden Dienste (nachfolgend Dienste genannt):
Anlegen und öffentliches Zugänglichmachen eines Expertenprofils zur Bewerbung der Expertise oder von Waren und Dienstleistungen des Experten gegenüber Websitebesuchern des Business-on.de Experten-Netzwerks und des Regionalen Wirtschaftsportals www.business-on.de,
Upload und Verbreitung von Videos und Fachbeiträgen des Experten, die mit dem Expertenprofil verknüpft werden,
Verbreitung von Fachbeiträgen und Videos (nachfolgend Inhalte) des Experten über das Regionale Wirtschaftsportal Business-on.de in Kombination mit der Darstellung eines Kurzprofils,
Darstellung von Kurzprofilen des Experten (Name, Profilbild und Link zum Expertenprofil – ggfs. zusammen mit Kurzprofilen anderer Experten – im Umfeld von redaktionellen Beiträgen auf www.business-on.de, wenn diese redaktionellen Beiträge thematisch ähnlich zum Tätigkeitsgebiet des/der Experten sind
Das Expertenprofil / Kurzprofil (inkl. des Profilbildes) und die öffentlich zugänglich gemachten Videos und Fachbeiträge des Experten (nachfolgend Inhalte genannt) sind ohne Zugangsbeschränkung von Websitebesuchern über das Internet öffentlich abrufbar. Die Fachbeiträge und Videos des Experten werden auch im Rahmen des von Business-on.de betriebenen Regionalen Wirtschaftsportal www.business-on.de veröffentlicht.
Business-on.de behält sich vor, das Leistungsangebot zu erweitern bzw. zu reduzieren.
Der Vertrag wird mit einer Laufzeit von 6 Monaten geschlossen. Er ist vom Experten mit einer Frist von 1 Monat zum Ablauf der Laufzeit kündbar. Die Kündigung hat in Textform (auch E-Mail oder Fax) zu erfolgen.
Kündigt der Experte nicht oder nicht fristgemäß, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate.
Die Möglichkeit zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Business-on.de insbesondere vor, wenn der Experte.
a) die Dienste in betrügerischer Absicht in Anspruch nimmt;
b) die Erfüllung des Vertrages, insbesondere seine Zahlungen, in unberechtigter Weise ernsthaft und endgültig einstellt oder
c) gegen die Pflichten aus dem Nutzungsvertrag, wie sie sich insbesondere aus § 7 ergeben, verstößt.
Die Dienste von Business-on.de gem. § 3 sind entgeltpflichtig.
Der Preis des Entgelts der Dienste ergibt sich aus dem jeweiligen Preispaket, das der Nutzer im Rahmen der Anmeldung zum Dienst ausgewählt hat. Die Preise des Dienstes sind monatliche Bruttopreise inkl. der jeweils geltenden USt. Das Entgelt für die Nutzung der Dienste wird monatlich vom Experten entsprechend des von ihm gewählten Zahlungsmittels von seinem Konto eingezogen. Der Experte erhält von Business-on.de monatlich eine Rechnung mit ausgewiesener USt. zugesandt. Business-on.de ist berechtigt, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg an den Experten zu übermitteln.
Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Experte alle Business-on.de daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Endet die Vertragsbeziehung vor dem Ablauf der Laufzeit und hat der Experte die Beendigung des Vertragsverhältnisses zu vertreten, hat der Experte keinen Anspruch auf anteilige Rückzahlung des bereits geleisteten Entgelts.
§ 6 Haftung von Business-on.de
Business-on.de bietet mit seinen Diensten die Plattform vermittels derer der Experte sein Inhalte (Expertenprofil, Kurzprofil, Profilbild, Videos und Fachbeiträge) veröffentlichen kann. Für die Inhalte ist der Experte allein verantwortlich. Business-on.de haftet nicht für die Inhalte. Machen Dritte Ansprüche gegen Business-on.de geltend, die auf einer behaupteten Rechtsverletzung durch Inhalte beruhen, informiert Business-on.de den betreffenden Experten hierüber und sperrt die beanstandeten Inhalte vorübergehend oder dauerhaft.
Business-on.de haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Dritte. Es ist möglich, dass Dritte oder andere Experten den Dienst trotz Verbots in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung ist die Haftung von Business-on.de ausgeschlossen. Business-on.de haftet auch nicht dafür, wenn Angaben und Informationen, die die Experten selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen oder anderen missbraucht werden.
Business-on.de kann den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service nicht gewährleisten. Insbesondere haftet Business-on.de nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Business-on.de nicht zu vertreten hat. Business-on.de wird jedoch unverzüglich tätig, wenn die Erreichbarkeit des Service nicht gegeben ist und bemüht sich, die Erreichbarkeit schnellstmöglich wiederherzustellen. Soweit dies möglich ist, werden Wartungsarbeiten an der technischen Infrastruktur zur Nachtzeit ausgeführt.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -einschränkungen finden keine Anwendung auf schuldhaft verursachte Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit des Experten und auf Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Business-on.de oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Business-on.de beruhen.
§ 7 Verantwortlichkeit und Pflichten des Experten
Der Experte ist verpflichtet,
a) im Expertenprofil und bei der Übersendung seiner personenbezogenen Daten an Business-on.de ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden;
b) als Profilbild im Expertenprofil nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Experte klar und deutlich erkennbar ist. Der Experte sichert zu, dass das Profilbild oder dessen Veröffentlichung nicht gegen Rechte Dritter verstößt und er Inhaber der notwendigen Nutzungsrechte an dem Profilbild ist. c) bei der Nutzung der Dienste geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Experten insbesondere untersagt:
Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte,
Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, sittenwidriger oder jugendschutzrechtlich untersagter Inhalte,
Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen,
Unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 UWG) oder Kettenbriefe,
Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen ohne dazu berechtigt zu sein;
Machen Dritte Ansprüche wegen eines begründeten Rechtsverstoßes – gleich welcher Art – gegen Business-on.de geltend, die aus der Nutzung, Bearbeitung, Veränderung und Löschung von Inhalten Expertenprofil durch den Experten resultieren, ist der Experte verpflichtet, Business-on.de von der Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die Business-on.de wegen des Rechtsverstoßes entstehen. Business-on.de wird den Experten unverzüglich über die Geltendmachung solcher Rechte informieren. Der Experte hat sich unverzüglich mit Business-on.de und dem Anspruchsteller in Verbindung zu setzen. Reagiert der Experte nicht innerhalb von zwei Wochen ab der Information über die Geltendmachung von Rechten durch Dritte, löscht Business-on.de den beanstandeten Inhalt unwiderruflich.
Die Nichtbeachtung einer Verhaltensverpflichtung durch den Experten ist ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages durch Business-on.de. Im Fall des Ausspruchs der fristlosen Kündigung behält sich Business-on.de das Recht vor, den Experten von seinen Diensten mit sofortiger Wirkung auszuschließen.
Business-on.de ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Experten hochgeladene Inhalte, Profilbilder und Profildaten auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen AGB zu überprüfen und – falls erforderlich – die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
§ 8 Einräumung von Nutzungsrechten an den Inhalten / Veröffentlichung des Bildnisses
Der Experte räumt Business-on.de an den von ihm eingestellten Inhalten ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung der Inhalte im Internet sowie das Recht, die Inhalte zu bearbeiten und zu übersetzen. Der Experte willigt in die Veröffentlichung seines Bildnisses auf dem Profilsbild im Internet durch Business-on.de ein.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Köln. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Business-on.de ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Experten hierdurch keine Nachteile entstehen. Ebenso ist Business-on.de berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis einem Dritten zu übertragen. Der Schutz der personenbezogenen Daten des Experten bleibt hiervon unberührt.
Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unter Berücksichtigung der AGB unvollständig sein, so wird der gesamte Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes mit den AGB durch Business-on.de. Der Experte ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website unter dem LINK „AGB“ zugänglichen, Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere geeignete Weise zu archivieren
II.	Datenschutzerklärung des Business-on.de Experten-Netzwerks
Verantwortliche Stelle ist die Business-on.de Chrtistian Weis GmbH, Zäunchen 10, 51766 Engelskirchen (nachfolgend nur Business-on.de genannt). Die Der Schutz und die Sicherheit aller Expertendaten ist Business-on.de ein besonderes Anliegen. Wir verpflichten uns, beim Betrieb unseres Business-on.de Experten-Netzwerks (nachfolgend nur Dienste genannt) alle geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) zu beachten. Diese Datenschutzerklärung klärt die Experten und Websitebesucher darüber auf, welche Daten Business-on.de bei der Nutzung der Dienste erhebt und wie diese Daten gespeichert, übermittelt und genutzt werden.
Erhebung, Speicherung und Nutzung notwendiger Daten vom Experten: Zur Erbringung der Dienste und zu Abrechnungszwecken ist es notwendig, dass Business-on.de die vom Experten im Rahmen der Anmeldung und der Ausgestaltung des Expertenprofils anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Experte der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch Business-on.de oder durch beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der AGB zustimmt oder die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung gesetzlich erlaubt ist.
Erhebung, Speicherung und Nutzung notwendiger Daten von Websitebesuchern: Von Websitebesucher, die unsere Website aufrufen, die Dienste nutzen oder mit Werbeanzeigen oder Inhalten interagieren, erfasst Business-on.de automatisch Daten, die vom Computer, mobilen Gerät oder anderem technischen Gerät an uns übertragen werden. Diese Daten werden nur dann dem Websitebesucher zugeordnet, wenn dieser sich als Experte einloggt, und beinhalten folgende Informationen: Geräte-ID oder eindeutige ID, Gerätetyp, Computer- und Verbindungsinformationen, statistische Daten zu Seitenaufrufen, Datenverkehrsdaten zu und von den Websites, Referral-URL, Werbeanzeigendaten, IP-Adresse und standardmäßige Weblog-Informationen
Datennutzung: Business-on.de erhebt, speichert und nutzt die Daten jeweils nur zur Erbringung und Abrechnung der Dienste und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste im gesetzlich erlaubten Umfang. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es ist gesetzlich erlaubt, der Experte hat vorher ausdrücklich sein Einverständnis erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Erteilt der Experte Business-on.de die Einwilligung, weitere freiwillige Daten zur individuellen Information und Betreuung zu erheben, zu speichern, zu nutzen und zu verarbeiten, wird Business-on.de die persönlichen Daten des Experten über den jeweiligen aktuellen Anlass hinaus speichern und die Daten für die vom Experten gesondert genehmigten Zwecke verwenden. Auch diese Einwilligung wird protokolliert.
Nutzungsprofile: Business-on.de wird Analysen über das Verhalten seiner Experten und der Websitebesucher im Rahmen der Nutzung der Dienste durchführen und zu diesem Zweck anonyme Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem alleinigen Zweck, die Dienste laufend zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt. Die gewonnenen Daten werden nicht zu anderen Zwecken genutzt.
Einsatz von Cookies: Business-on.de verwendet „Cookies“, um die Online-Erfahrung und Online-Zeit des Experten und der Websitebenutzer individuell auszugestalten und zu optimieren. Ein Cookie ist eine Textdatei, die entweder temporär im Arbeitsspeicher des Computers abgelegt („Sitzungscookie“) oder auf der Festplatte gespeichert wird („permanenter“ Cookie). Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf Ihren Computer zu laden. Hauptzweck von Cookies ist vielmehr, ein speziell auf den Experten zugeschnittenes Angebot bereitzustellen und die Nutzung des Dienstes so zeitsparend wie möglich zu gestalten. Business-on.de verwendet sog. Sessioncookies, die nicht auf der Festplatte des Experten gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden. Sessioncookies werden hierbei zur Login-Authentifizierung und zum Load-Balancing (Ausgleich der System-Belastung) verwendet. Weiterhin verwendet business-on.de Cookies, wenn ein Experte über eine externe Werbefläche auf die Dienste des zugreift. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Experte auf einer Website anmeldet - andernfalls werden sie nach vier Wochen automatisch gelöscht. ,,Permanente“ Cookies verwendet business-on.de, um Clickstreams nachzuverfolgen und um automatisch zu unterscheiden, ob ein Experte etwa bereits an einer Umfrage teilgenommen oder eine auf der Website platzierte Infomeldung oder Werbemaßnahme gesehen hat – so dass diese beim nächsten Besuch der Website nicht erneut angezeigt wird. Experten und Websitebesucher können in ihrem Browser das Speichern von Cookies deaktivieren, auf bestimmte Websites beschränken oder Ihren Browser so einstellen, dass er benachrichtigt, sobald ein Cookie gesendet wird. Cookies können auch jederzeit von der Festplatte des PC gelöscht werden. Bitte beachten Sie aber, dass die Nutzung der Dienste nicht möglich ist, wenn Session- Cookies abgelehnt werden.
Löschung und Berichtigung von Daten: Der Experte kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn gespeicherten Daten verlangen. Der Experte ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail an Business-on.de. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann Business-on.de für den jeweiligen Experten bestimmte Dienste oder die Dienste insgesamt nicht mehr erbringen und wird insoweit von seiner Leistungspflicht frei.
Auskunft über gespeicherte Daten: Der Experte oder der Websitebesucher ist berechtigt, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich abzurufen. Die Auskunft wird schriftlich oder auf Verlangen elektronisch erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie an folgende Adresse zu richten business-on.de Christian Weis GmbH, Zäunchen 10, 51766 Engelskirchen oder per E-Mail an [email protected] zu richten.
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