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Timestamp: 2013-06-18 23:38:44
Document Index: 124033928

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 1', '§ 3', '§ 98']

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ÖPNV-Branche
§ 45a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) In § 45a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) sind Ausgleichsleistungen für die Bus- und Straßenbahnunternehmen festgeschrieben, wenn sie rabattierte Zeitfahrausweise im Ausbildungsverkehr anbieten.
view § 45a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) § 45a des Personen- beförderungsgesetzes (PBefG) Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) ist die „Marktordnung" für Eisenbahnen. Es regelt insbesondere die Rechte und Pflichten der Eisenbahnen, die Marktzugangsbedingungen und den Zugang zur Infrastruktur.
view Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Arbeitsplätze Bild: Deutsche Bahn AG Die Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), stellen in Deutschland direkt etwa 240.000 sichere Arbeitsplätze zur Verfügung. Sie sind regional gebunden und können nicht ins Ausland verlagert werden.
view Arbeitsplätze Aufgabenträger Aufgabenträger fragen bei den Verkehrsunternehmen nach den im Rahmen der Daseinsvorsorge gewünschten Leistungen. Die verantwortlichen Stellen werden nach Maßgabe der jeweiligen Landesgesetzgebung bestimmt.
view Aufgabenträger Ausbildungsverkehr Bild: Hill Street Studios - Getty Images Unter Ausbildungsverkehr versteht man die Beförderung von Auszubildenden zur Ausbildungsstätte. Wer Auszubildender im Sinne des Personenbeförderungsrechts ist, ergibt sich aus § 1 der Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Straßenpersonenverkehr (PBefAusglV).
view Ausbildungsverkehr Bestellermarkt Auf dem Bestellermarkt werden Leistungen des Schienen-personennahverkehrs (SPNV) zwischen einem Auftraggeber (Aufgabenträger) und einem Auftragnehmer (Eisenbahn-verkehrsunternehmen) vereinbart: Die häufig im Wettbewerb vergebenen Verkehrsverträge über ein Nahverkehrsangebot laufen üblicherweise zwischen zehn und 15 Jahren.
view Bestellermarkt Bundeseigene Eisenbahnen Bild: Deutsche Bahn AG/Volker Emersleben Bundeseigene Eisenbahnen sind Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen, deren Gesellschaftsanteile zu über 50 Prozent in der Hand des Bundes liegen. Dabei ist es unerheblich, ob die Anteile unmittelbar oder mittelbar durch den Bund gehalten werden. Eisenbahnen, die nicht mehrheitlich in der Hand des Bundes liegen, sind Nichtbundeseigene Eisenbahnen.
view Bundeseigene Eisenbahnen Bundesnetzagentur Bild: Bundesnetzagentur Die Bundesnetzagentur ist die Regulierungsbehörde für den Eisenbahnsektor in Deutschland. Sie überwacht, ob und wie die Eisenbahninfrastrukturunternehmen ihrer gesetzlich verankerten Pflicht nachkommen, den Zugangsberechtigten (vor allem Eisenbahnverkehrsunternehmen) diskriminierungsfrei Zugang zu ihrer Eisenbahninfrastruktur zu gewähren.
view Bundesnetzagentur Eisenbahn-Bundesamt Bild: Getty Images / Gregor Schuster/ Photographer’s Choice RF Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist eine selbstständige Bundesoberbehörde. Sie ist zuständig für die Eisenbahnverwaltung und unterliegt der Fach- und Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS).
view Eisenbahn-Bundesamt Eisenbahnfahrzeug-Führerschein Zum Führen von Schienenfahrzeugen brauchen Lokführer den sogenannten Eisenbahnfahrzeug-Führerschein. Der in drei Klassen unterteilte Führerschein ist kein behördliches Dokument, sondern wird von Eisenbahnunternehmen ausgestellt.
view Eisenbahnfahrzeug-Führerschein Eisenbahnfahrzeug- Führerschein Eisenbahnpersonenverkehr Eisenbahnpersonenverkehr ist der Teil der Personenbeförderung, der von Eisenbahnen bzw. mithilfe der Eisenbahninfrastruktur (z. B. Schienen) erbracht wird. Man unterscheidet zwischen Eisenbahnpersonennahverkehr und Eisenbahnpersonenfernverkehr sowie zwischen öffentlichem (Regelfall) und nichtöffentlichem Verkehr (Ausnahme).
view Eisenbahnpersonenverkehr Eisenbahn- personenverkehr Interoperabilität Interoperabilität bezeichnet die Fähigkeit zur Zusammenarbeit von verschiedenen Systemen, Techniken oder Organisationen. Grundlage ist in der Regel die Einhaltung gemeinsamer Standards. Interoperabilität ist z. B. eine Voraussetzung für einen möglichst nahtlosen grenzüberschreitenden Verkehr.
view Interoperabilität Nicht-öffentlicher Verkehr Als nicht-öffentlichen Verkehr bezeichnet man Verkehre, die nicht allgemein entsprechend der jeweils geltenden Bedingungen nutzbar sind, sondern nur für eigene Belange durchgeführt werden. Praktische Bedeutung hat der nicht-öffentliche Verkehr vor allem im Güterverkehr auf Schiene (Werksbahnen) und Straße (Werkverkehr). view Nicht-öffentlicher Verkehr Nichtbundeseigene Eisenbahnen Bild: Hessische Landesbahn GmbH Eisenbahninfrastruktur- und Eisenbahnverkehrsunternehmen, deren direkte oder indirekte Gesellschaftsanteile mehrheitlich nicht durch den Bund gehalten werden, sind Nichtbundeseigene Bahnen (NE-Bahnen).
view Nichtbundeseigene Eisenbahnen Ombudsstelle Ombuds- und Schlichtungsstellen sind Institutionen, die Streitigkeiten neutral und ohne Gerichtsverfahren regeln. Träger sind oft Verbände oder Vereine. Der Begriff „ombud“ kommt aus dem nordgermanischen Sprachraum und bedeutet Vollmacht (umboð).
view Ombudsstelle Privatbahn NordwestBahn GmbH/Detlef Heese Der Begriff Privatbahn wird teilweise als Synonym für die Nichtbundeseigene Eisenbahn verwendet. Sollen die Eigentumsverhältnisse eines Unternehmens dargestellt werden, ist der Begriff jedoch irreführend. Die Mehrzahl der klassischen Privatbahnen steht zwar nicht im Eigentum des Bundes, aber mehrheitlich im Eigentum von Ländern und Gemeinden.
view Privatbahn Schienenpersonennahverkehr Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ist der Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der mit Eisenbahnzügen erbracht wird.
view Schienenpersonennahverkehr Schienenpersonen- nahverkehr Schlichtungsstelle → Ombudsstelle
view Schlichtungsstelle Steuern Steuern sind Geldleistungen ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung. Sie werden von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen allen auferlegt, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft. Einnahmen zu erzielen, kann dabei Nebenzweck sein (§ 3 Absatz 1 Abgabenordnung).
view Steuern Umsatzsteuer Verkauft ein Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, zahlt er für diesen Umsatz eine Umsatzsteuer an die Finanzbehörden. Als Verbraucherabgabe ist die Steuer darauf angelegt, dass sie wirtschaftlich vom Endverbraucher getragen wird. Für bestimmte Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gilt ein ermäßigter Steuersatz.
view Umsatzsteuer Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) sind rund 600 Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Schienengüter-verkehrs (SGV) organisiert. Täglich ersetzen Busse und Bahnen über 18 Millionen Autofahrten und 77.000 voll beladene Lkw. Der VDV und seine Mitgliedsunternehmen sorgen so dafür, dass Deutschland nachhaltig mobil bleibt.
view Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Vergaberecht Unter Vergaberecht versteht man jene Regeln und Vorschriften, die die sogenannten „öffentlichen Auftraggeber“ bei der Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen zu beachten haben. view Vergaberecht Verkehrsstatistik Das Verkehrsgeschehen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie im Schienengüterverkehr (SVG) wird monatlich, quartalsmäßig, jährlich und fünfjährlich von den statistischen Landesämtern bei meldepflichtigen Unternehmen erhoben und vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden in verschiedenen Veröffentlichungen zusammengestellt.
view Verkehrsstatistik Öffentliche Auftraggeber Als öffentliche Auftraggeber werden öffentliche Einrichtungen oder private Unternehmen bezeichnet, die durch die Vorschriften des Vergaberechts verpflichtet sind. Die öffentlichen Auftraggeber sind in § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) definiert.
view Öffentliche Auftraggeber Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist der Sammelbegriff für Angebote im Nahverkehr, die nach einem regelmäßigen Fahrplan verkehren und die jeder nutzen kann.
view Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Öffentlicher Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) Bild: Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft Der Öffentliche Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) ist eine in der Verkehrsstatistik gebräuchliche Abkürzung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Bussen und Straßenbahnen. Der ÖSPV kann weitgehend gleichgesetzt werden mit dem ÖPNV nach Maßgabe des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). view Öffentlicher Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) Öffentlicher Straßenpersonen-nahverkehr (ÖSPV) Öffentlicher Verkehr Bild: Otto Durst - Fotolia.com Der Öffentliche Verkehr umfasst Verkehrs- und Transportangebote, die jedermann im Rahmen der jeweiligen Beförderungsbestimmungen in Anspruch nehmen kann.
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