Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bostrab/58
Timestamp: 2017-02-20 02:21:03
Document Index: 51865127

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 58', '§ 49', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 58', '§ 58', '§ 63', '§ 57', '§ 59']

§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge | Gesetze auf anwalt24.de
§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung§§ 49 - 59, Sechster Abschnitt - Betrieb
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen§ 60 BOStrab, Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen§ 61 BOStrab, Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen§ 62 BOStrab, Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 63 BOStrab, Ordnungswidrigkeiten§ 64 BOStrab, Übergangsvorschrift§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten
§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 58 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtSechster Abschnitt – BetriebTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Personen, die nicht Betriebsbedienstete sind, dürfen Betriebsanlagen und Fahrzeuge, soweit sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen, nicht betreten oder sonst benutzen. Vor allem dürfen sie besondere und unabhängige Bahnkörper nur an den dafür bestimmten Stellen überqueren. Der Betriebsleiter kann Ausnahmen zulassen.(2) Vertreter der Technischen Aufsichtsbehörde und sonstige Personen, die mit der Ausübung von Hoheitsrechten beauftragt sind, sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes oder Auftrages Betriebsanlagen und Fahrzeuge zu betreten. Sie müssen sich ausweisen können.(3) Die Technische Aufsichtsbehörde kann im Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde Unternehmern des Personenverkehrs die Benutzung besonderer und unabhängiger Bahnkörper durch Kraftomnibusse oder Obusse des Linienverkehrs gestatten. Die Sicherheit des Bahnbetriebes darf hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 1 AllGO LSAAnhang 1.24 AVerwGebO NRW, 24 Verkehrsrechtliche Angelegenheiten§ 63 BOStrab, OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 9. SächsKVZAnlage 1.2 8. SächsKVZ
§ 57 BOStrab, Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen