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Timestamp: 2020-07-15 05:36:56
Document Index: 9682352

Matched Legal Cases: ['§8', '§8', '§6', '§0', '§291', '§7', '§9', '§3', '§7', '§7', '§8632']

1888 / 191 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger)
1888 / 191 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
ist verehelicht mit Josephine Dippel aus Prefsath obne Ehevertrag. Heidelberg, 23. Juli 1888. Gr. Amtsgericht. Büchner.
HWöchst a. M. Bekanntmachung. [23232] In das hiesige Firmenregister ist heute unter Nr. 166 die Dana! Ad. Stein zu Hofheim und als deren Inhaber der Apotheker Adolpk, Stein da- selbst eingetragen worden. Höchst a. M., den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht. Il.
HWirschberg. SBefanntmachung. [23183]
In unserem Prokurenregister ist heute bei Nr. 89 der Kaufmann und Buchhalter Johann Letel in Hirschberg als Kollefktiv-Prokurist der unter Nr. 631 des Firmenregisters eingetragenen Firma Starke & Hoffmann zu Hirschberg eingetragen worden.
Derselbe ist nur befugt, in Gemeinschaft mit dem Buchhalter Oswald Geschwend in Hirschberg die Firma zu zeichnen.
Die dem Kaufmann und Buchhalter Rudolf Fiedler ertheilte Kollektiv-Prokura ist erloschen.
Hirschberg, den 21. Juli 1888,
Königliches Amtsgericht. 1V. [23234]
Idstein. Das Erlöschen der Firma der unter Nr. 12 des Gesellschaftêregisters eingetragenen Handelsgesellshaft Schmor!l und Hinkelmann auf der Schornmühle bei Camberg {soll von Amts- wegen in das Handelsregister cingetragen werden.
In Gemäßheit des §. 2 des Geseßes vom 30. März 1888 werden die eingetragenen Inhab-r der Firma, die Gesellshafter Theodor Schmorl und Theodor Hinkelmann, deren Aufenthalt derzeit unbe- kannt ift, oder die Rechtsnachfolger derselben hHier- dur aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Eintragung des Erlöschens der Firma bis zum 15. November er. \chriftlich oder za Protokoll des Gerichts\chreibers geltend zu machen, widrigen- falis das Erlöschen der Firma von Amtswegen in das Handelsregister eingetragen werden wird.
JFdstein, den 20, Juli 1888,
Königliches Amtsgericht. Ik. Lossen.
Insterburg. Sandel8register. [23186] In unsecem Firmenregister is heute die unter Nr. 272 eingetragene Firma „W. Ehmke in n aaa wegen Aufgabe des Gecschäfts gelöscht. Justerburg, den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht, Insterburg. Sandel8register. [23185] In unserem E ilt heute unter Nr. 275 als Ort der Niederlassung des Kaufmanns Jul. Gennath, biëher zu Schwägerau, getragen. Insterburg, den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht.
Ntorkitten ein-
[23034] Jever. In das Handeléregister ist heute auf Seite 111 unter Nr. 383 zur Firma: Oldenburgische Sparx- und Leih:-Bank Filiale Jever,
Sit: Jever, eingetragen: i
3) In der am 20. April 1888 ftattgehabten Generalversammlung sind die aus dem Verwaltungs- rath ausscheidenden iitglieder iKathshcrr Julius Koch, Rathsherr Johannes Schäfer und Präsident E. Ruhstrat, sämmtlich zu Oldenburg, wiedergewählt. Sodann sind die in Folge des Reichsgeseßes vom 18, Juli 1884 erforderlih gewordenen, vom Ver- waltungêrath vorgeschlagencn Aenderungen des Sta- tuts genehmigt. i
4) Die Generalversammlung vom 20. April 1888 hat, außer den in Folge des Reichsgeseßes vom 18, Juli 1884 erforderlichen, noch folgende Aende- rungen des Statuts beschlossen: :
8, 4 soll heißen: Alle von der Gesellschaft aus- gehenden statutenmäßigen Bekanntmachungen erfolgen dur den Reichs-Anzeiger.
Zu §. 13 foll der zur Mitzeihnung der Firma per procura berechtigte Gesellshaftsbeamte hierzu vom Vorstande mit Zustimmung des Verwaltungs- raths ermächtigt werden.
Zu S. 16. Der Verwaltungsrath besteht aus mindestens 5, höchstens 7 Mitgliedern, von welchen mindestens 4 ihren Wohnsiß in der Stadt Olden- burg oder in deren nächster Umgebung haben müssen.
Zu §. 17. Die Wahl der Mitglieder des Ver- waliungsraths erfolgt auf den Zeitraum vom Tage der Wahl bis z1m Schlusse der dritten dorauf fol- genden ocdentlich,en Generalversammlung. So lange die Mitgliederzahl mindestens 5 beträgt, ist eine Ergänzungswahl durch cine außerordentliche General- versammlung nicht erforderlich.
Zu §. 20. Zur gültigen Beschlußfassung (im Verwaltungsrath) ift die Anwesenheit von min- destens drei Mitgliedern, wenn der Verwaltungsrath aus 5, von mindestens 4 Mitgliedern, wenn er aus 6 oder 7 Mitgliedern besteht, erforderlich.
S, 24 soll heißen: die Mitglieder des Verwal- tungsraths erhalten zusammen 5 °/6 Tantième (§. 34), mindestens aber jedes 600 A
§. 29 soll heißen: zur Theilnahme an der General- versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher wenigstens 3 Tage vor dem Versammlungstage an einer vom Verwaltungscath bezw. Vorstand bezw. Amtsgericht, in der die Generalversammlung be- rufenden Bekanntmachung bezeichneten Stelle seine Aktien deponirt hat. Hinsichtlih der Abstimmungen gelten die Bestimmungen des Aktiengeseßes, wonach jede Aktie eine Stimme hat.
Zu §8. 27: Die Generalversammlungen werden durch den Verwaltungbrath oder Vorstand bezw. durch das Amtsgericht unter Angabe der Tagesord- nung mittelst zweimaliger Bekanntmahung im Reichsanzeiger berufen.
Zu §. 34. Von dem Gewinn wird zunächst eine Dividende von vier Procent des eingezahlten Aktien- kapitals an die Aktionäre vertheilt.
Jever, 1888, Juli 13.
Großherzoglihes Amtsgericht. Abtheilung I. Abrahams. Kalbe a. S. Bekanntmachung.
f [23175] In unserem Genossenschaftsregister
Calbeuser Credit - Verein, Eingetragene Ge- nossenschaft, in Colonne „Rechtsverhältnisse der Genossenschaft“ folgende Eintragung bewirkt : An Stelle des verstorbenen Kaufmanns A. C. Müller ist der Stadt!sekretär Theodor Schrader zu Kalbe a. S. als Controleur vom 1. August 1888 an dur Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juli 1888 gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Juli 1888 am 21. Juli 1888. Kalbe a. S., den 21. Juli 1888. Königliches Amtsgericht.
Kamen. Handelsregister [23173] des Königlichen Amtsgerichts zu Kamen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 22 die Firma
Carl Behrens und als deren Inhaber der Kauf-
mann Carl Behrens zu Kamen zufolge Verfügung
vom 21. Iuli 15888 am 21. Juli 1888 eingetragen.
Kamen. Handelsregister ¡23174] des Königlichen Amtsgerichts zu Kamen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 die
Firma W. Behreus und als deren Inhaber der
Kaufmann Wilhelm Behr:ns zu Kamen zufolge
Verfügung vom 21. Juli 1883 am 21, Juli 1888
Kamen. Handelsregister [23172] des Königlichen Amtsgerichts zu Kamen. Die unter Nr. 3 des Firmenregisters eingetragene
Firma „Gebr. Behrens“ (Firmeninhaber Kaufmann Wiihelm Behrens zu Kamen und Kaufmann Carl Behrens zu Kamen) ist aufgelöst am 21. Juli 1888. Alleiniger Liqui- dator ist der Kaufmann Wilhelm Behrens zu Kamen. Kamburg. Actiengesellschaft [23176] Zuckerfabrik Camburg. In der Generalversammlung vom Heutigen sind die ausgeschiedenen Mitglieder I. des Vorstands : i a, Rittergutsbesißer Rittmeister Eduard Telle- mann in Schkslen, b, Nittecgulsbesitzer Nobert Zschaush in Posewiy, I]. des Aufsichtsraths G a. Rentier Karl Vogt in Naumburg (Saale), b. Gutsbesißer Friedrih Kobe in Ranstädt, als folche wieder gewählt worden, was unter Nr. 74 des hiesigen Handelsregisters Heute eingetragen worden ist. Kamböurg, den 21. Juli 1888. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. Abesser. Handelsregis:er. [23171] 1) Nr. 331. Firma: Cari Pabst in Kassel. Die Firma ift erloschen, laut Anmeldung vom 29. Juni und 2. Juli 1888 eingetragen am 20. Iuli 1888. 2) Nr. 1621. Firma: Hahnenkamm Vrauerei- gesellschaft in Kassel, Den Vorstand der Gesellschaft bildet seit dem 1. Juli 1888 an Stelle des bisherigen Direktors Verl Hahnenkamm zu Kassel der Kaufmann J. Müller, früher zu Fürth, jeßt zu Kassel, laut Anmeldung vom 95. und 9, Juli 1888 eîin- geiragen am 20. Juli 1888, Kassei, den 20, Juli 1888. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 9 a. Birnbaum.
Kiel. Vekanntmachung. [23187]
Am heutigen Tage ift hieselbst eingetragen:
1. In das Firmenregister ad Nr. 1401, betreffend die Firma Lange Gebrüder in Neomühlen, Jr- haber Kaufmana Johannes Lange ip Neumüßhlen :
Die Handelsniederlassung ist von Neumüßlen
nach Kiel verlegt ; vergl. Ne. 1733 des Firmen-
registers. 11. In das Firmenregister sub Nr. 1733: die Firina Lange Gebrüder in Kiel und als deren Inhaber der Kaufmann Johonnes Lange in Kiel. Kiel, den 20. Juli 1883, Königiiches Amtsgericht. Abtheilung V.
Kottbus. Bekanntmachung. [22985] Ip. unserem Firmenregister ist folgende Eintragung bewirkt : Nr. 613, Bezeichnung des Firmeninhabers :
Gustav Adolph Gähler in Dresden. Ort der Niederlassung:
Dresden -—- Hauptniederlassung.
Kottbus —- Zweigniederlaffung. Bezeichnung der Firma:
G. A. Gäbler. Eingetragen zufolge Versügurg vom 20, Iuli 1888 am 21. Juli 1888, Kottbus, den 21. Juli 1888, Köntgliches Anitsgericht.
Lippstadt. Handelsregister 123188] des Königlichen Amtsgerichts zu Lippstadt. In unser Firmenregister ist unter Nr. 187 die Ke Cenr. Stoffregen jun. und als deren
nhaber der Kaufmann Conrad Stoffregen juuior zu Lippstadt am 21. Juli 1888 eingetragen. Lippftadt, den 21. Juli 1888.
Lippstadt. Handelsregister [23189] des Königlich-n Amtsgerichts zu Lippstadt. In unser Firmenregister ist unter Nr. 188 die A Eduard Kammeyer und als deren In- aber der Kaufmann Eduard Kammeyer zu Lippstadt am 21, Juli 1888 eingetragen. Lippstadt, den 21. Juli 1888,
Lobensteinv. Befanntmachung. [23130] ÎIn unserem Handelsregister Band T. sind urter dem 20, Juli 1888 auf dem die Apotheke der Brüdergemeine Ebersdorf betreffenden Fol. 41 in Rubr, „Vertreter“ folgende Einträge:
Die dem Gustav Gottlob Joseph Kühn er- theilte Prokura ift erloschen.
Richard Martin ist Prokurist. bewirkt worden. / Lobenftein, den 21. Juli 1888.
é Fürstlihes Amtsgericht.
Memel. Bekanutmachung. [23197 In unser Genossenschaftsrezister, betreffend den Vorschufi-Verein zu Prökuls, Eingetragene Genossenschaft, ist zufolge Verfügung vom 18. Juli 1888 am heutigen Tage Folgendes eingetragen : An Stelle des bisherigen Kassirers Superinten- denten a. D. Rudolf Zippel aus Drucken ist in der Generalversammlung am 21. Juni 1888 der Forst- kfassen-Rendant und Amtsanwalt Wilhelm Hippke aus Prökuls als Kassirer in den Vorstand gewählt.
Memel, den 18. Juli 1888. Königliches Amtsgericht.
Oppeln. Vekanutmachung. [23200]
In unserem Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 72, betreffend die Firma:
„Oberschlesische Portlaud Cement-Fabrik“( in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden :
a. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellshaft von unbestimmter Dauer.
b Das Statut ist vom 3, April 1888 nebst Er-
12, Iuli 1888
gänzungen vom 10. Juli und U S
ec, Zwedck der Gesellschaft ift der Betrieb von allen in die Cementfabrikation einshlagenden Geschäften, insbesondere die Erzeugung und Verwerthung von Cement sowie die Aufsuung, Nußbarmachung und Förderung von Fossilien.
Die Gesellschaft darf auch selbständig Handels- geseUschasten und Aktiengesellshaften mit gleichen oder ähnlihen Zwecker ins Leben rufen und sür die- selbe die Ausgabe von Aktien und Obligationen besorgen, ebenso bereits bestehende Etablissements dieser Art zum Weiteröetriebe erwerben.
d. Das Gesellschaftétapital beträgt 2200 000 und wird aufgebraht durch Ausgabe von 2200 Aktien, jede Aktie zu 1000 M.
e. Vie Aktien lauten auf den Inhaber.
f. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen außer dur den Deutschen Reichs-Anzeiger noch durch folgende Blätter:
a. die S{hlesishe Zeitung,
), Breslauer Zeitung,
c. Berliner Börsenzeitung,
d, den Berliner Börsen-Courier ; geht eines dieser Blätter ein, so genügt die Bekannt: machung in den übrigen, so lange noch nit ein anderes Blatt an Stelle des cingegangenen von der General- versammlung gewählt ist.
g. Der Vorstand besteht aus einern oder mehreren, vom Aufsichtsrathe zu erwählenden Mitgliedern. Dem Aufsihtsrathe teht es zu, Über die Art der Zusammensetzung des Vorstandes und die Zahl der Vorstandsmitglieder zu entscheiden.
Die Ernennung derselben erfolgt zu notariellem Protokoll.
Für behinderte Mitglieder des Vorstandes ift der Autfsichisrath gemäß Artikel 228 H. G. B, berech- tigt, aus seiner Vätte Stellvertreter zu bestellen. Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellshaft verbindlich, wenn fie wit der Firma der Gesellschaft unterzeihnet und mit der eigenhändigen Namensunterschrift zweier Vorstands- mitglieder oder eines Vorstandsmitgliedes und eines Proturisten, oder aker, wenn der Borstand nur aus einem Mitgliede besteht, mit dessen Unterschrift oder mit der Unterschrift zweier Prok.1risten versehen sind.
Ueber die fonstigen Rechte und Pflichten des Vor- standes #. §8. 16 und 17 des S-atuts.
h. Der Aufsichtsrath besteht aus wenigstens 5, höchstens 9 Mitgliedern, deren Wahl dur die Ge- neralverversammlung rfolgt. Der erste Auf- sihtsrath wird in der ersten Tcnstituirenden Ver- fammlung bis zum 31. Dezember 1888, \päier jedes- mal auf 4 Geschäftsjahre gewählt. :
Beschlußfähig ist der Aufsichtsra!h, wenn mindestens 3 Mitglieder und unter ihnen der Borsißende oder dessen Stellvertreter anwesend sind. Schriftfiüke, welche vom Aufsichtsrc.th zu vol. ziehen sind und Be- kanntmachungen desselben find wie folgt zu unter-
zeichnen : Der Aufsic{;tsrath der Oberschlesischen Das Cement Fabrik
___ Vorsißender. beziehungsweise N stellvertretender Borsitgender. Ucber die fonstigen Vefugnisse des Aufsichtsraths \. §6. 22-—27 des Statuts.
i, Jede ordentliche oder a1ßerordentlihe General- versc.mmlung wird mittels einer, mindestens 20 Tage vor dem anberaumten Terra:ne in den Gesellschafts- blättern zu veröffentlihenden VBekanntmachuag durch den Aufsichtsrath berufen. Der Zweck der Generalversammlung soll jederzeit bei ihrer Berufung bekannt gemacht werden. Anträge von Aktionären, welche nicht wenigstenn 4 Wochen vor der General- versam-nlung bei dem Vorsitzenden des Aufsichtsraths eingereiht sind, brauchen nicht auf die Tagesordnung geseßt zu werden. :
Oroentlihe Generalversammlungen finden regel- mäßig innerhalb der ersten 4 Monate jeden Geschäfts- jahres in Breslau oder Oppeln statt, außerordent- liche kann der Auffichtsra1h jederzeit berufen und er ist dazu verpflichtet, wenn Aktionäre, deren Antheil mindestens 1/20 des Aktienkapitals repräsentiren, unter Augabe des Zwedks und der Gründe \chriftlich darauf ar.tragen. / i
Die Generalversammlung faßt ihre Beschlüsse mit cbsoluter Stimmenmehrheit, ausgenommen in den St. 8. 39d, e, f, g. bezeihneten Fällen. Zur Theil- nahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berehtigt, welcher spätestens 2 Tage vor der anbe- raumten Generalversammlung bis Abends 6 Uhr seine Aktie oder seinen Interimschein bei der Gesell- \chaftskasse oder der Stelle (8.29 St ) deponirt hat. Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. Besitt ein Aktionär mehrere Aktien, so geben ihm je drei Aktien, die überschießenden vollgecehnet, 1 Stimme. Die übrigen Rechtsverhältnisse der Generalversammlung \. St, 88. 28—35. N
k. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.
1, Die Einlage wird ir. folgender Weise geleistet : Die Breslauer Diskontobank und die Firma S. L. Landsberger zu Breslau hat durch Vertrag vom 20. März 1888 folgende bisher zur Cement- fabrikation und Lantwirth\chaft dienende, den Loebel Schottlaender’ schen Erben gehörigen Gruadstücke und
abrikanlagen, nämlich die Grundstücke Nr. 23
isherei Oppeln Nr. 36 A. und 36B, Oppeln
oslawißzer Vorstadt, sowie alle sonstigen von den Verkäufern in unv um Oppeln besessenen Grund-
unter Nr. 2 eingetragenen Firma:
' Hoffmann.
¡ Die Bestände und Reservetheile sind ¿zum Selbst- kostenpreis übernommen und das Geschäft nebst Betrieb wird vom 1. Januar 1888 ab für Rechnung der Käuferin geführt.
_Der Kaufpreis wird dahin berichtigt, daß die Ver- fäufer in Höhe einer zur ersten Stelle auf die ver- kauften Grundstücke einzutragenden, mit 49/0 seit 1. Januar 1888 verzinslichen gegen \echsmonatliche Kündigung zahlbaren Hypothek
von 600 000 A sichergestelt werden, ferner, daß die Veriäufer bei der Auflassung baar
735 000 M nebst 4 9/9 Zinsen seit 1. Januar 1888 gezahlt erhalten und daß ihnen das Recht ein- geräumt ist, für
1 100090 4 Aktien der Gesellschaft zu nehmen.
S. L. Landsberger hat feine Rechte aus diesem Vertrage durch Cession vom 3. April 1888 auf die Breslauer Diskonto-Bank übertragen, diese über- trägt alle diese Nehte, ausgenommen das Options- reht §. 6 des Vertrages vom 20, März 1888, auf die Aktiengesellschaft und sie erhält als Entgeld
a baar 735000 Æ nebst 4 9/9 Zinsen seit 1. Januar 1888, L
b. ferner in Aktien der Gesellschaft 1100 000 4 und wird in Höhe von
c, 6000009 6 den Locbel Swottlaender’schen Erben gegenüber dadurch entlastet, daß die Akter- gejellshaft denselben zur ersten Stelle mit den ge- kauften Objekten eine Hypothek unter den obigen Modalitäten bestellt unter persönlicher Schuld- übernahme.
In Verfolg dieser Abmachung übernimmt die Breslauer Diskonto-Bank von den zu emittirenden 2200 Stück Aktien als theilweisen Gegenwerth der gemachten Einlagen A . 1100 Stück.
Sodann übernehmen gegen Baarzah- lung zum Nominalbetrage von 1000 M pro Aktie, wovon zunächst 25 9/0 einge- fordert werden sollen,
1) die Breslauer Diskonto-Bank . . 1075
2) der Rechtsanwalt und Notar Hein-
rih Slickler zu Breslau
3) Doktor Philipp Znmuinerwar zu Oswitz
4) Brauereibesißer Julius Pringsheim
5) Direktor Karl Korßer za Oppeln 5 ,
Das sind 2200 Stü.
m. Gründer der Gefellschaft sind:
1) Die Breslauer Diékonto-Bank zu Breslau,
2) Rechtéanwalt Stiebler zu Breslau, i
3) Rittergutsbesitzer Dr. phil. Philipp Immerwar
zu Oswiß,
4) Brauereibcsizer Julius Pringsheim zu Oppeln,
5) Fabrikdirektor Karl Korher zu Dppeln.
n, Der Aussichtörath besteht bis auf Weiteres aus :
1) dem Direktor der Breslauer Diskonto-Bank
Hugo Heymann zu Breslau, |
2) Konsul Sigmund Leonhard daselbft,
3) Rechtéanwalt Stiebler daselbst,
4) Doktor phil. Philipy Immerwar zu Oswit,
5) Brauereibesißer Julius Pringsheim zu Oppeln,
3) Rittergutsbesißer Julius Schottländec zu
o, Der Borstand besteht bis auf Weiteres aus 2 Personen, und zwar:
1) dem Direktor Leopold Frankfurter,
2) dem Direktor Karl Korgter,
Beide zu Oppeln.
p. Als Neviforen zur Prüfung des Gründungs- berganges haben fungirt:
1) Hauptmann a. D.
zu Königshütte, /
2) Bergwerks- und Hüttendirektor Oito Menzel
zu Katiowitß,
Oppeln, den 23. Juli 18383.
9 u 10
Gustav Schimmelpfennig
Sæarbrücken. SHandel8register [23204] ves Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Das Geschäft unter der Firma: „M. Pauly“
mit dem Siße zu Malstatt wurde der Wittwe von Mathias Pauly, geborene Anna Marie Weber, Kauffrau zu Malstatt wohnend, übertragen, welche ibrer Tochter Susanna Pauly daselbst Prokura er- theilt hat.
Eingetragen auf Anmeldung und Verfügung vorn
21, cr. unter Nr. 1744 des Firmen- und 338 des Prokurenregisters. Saarbrücken, den 21. Juli 1888. Dec Königliche Gerichtsschreiber: Krien e. {(23214] Schmiedeberg i. Schl. Befanntmachung. In unserem Firmenregister sind heut : a. cingetragen worden :
1) lfd. Nr. 74 die Firma Emil Dietrich zu Buchwald und als derca Inhaber der Mülermeister Emil Dietrich, Z
2) lfd. Nr. 75 die Firma Ernst Jäkel zu Schmiedeberg und als deren Inhaber der Müller- und Bäckermeister Ernst Jäkel,
3) lfd. Nr. 76 die Firma verw. Helene Schulz zu Schmiedeberg und als deren íInhaber die verw. Frau Bäkermeister Heleie Schulz, geb. Lange, E i
4) lfd. Nr. 77 die Firma Heinrich Flegel zu Schmiedeberg und als deren Inhaber der Fleischermeister Heinrich Flegel,
b, gelöscht worden: lfd, Nr. 478 bezw. 31 die Firma R. Wehrsig zu Erdmannsdorf. Schmiedeberg i. Schl., den 21. Juli 1888, Königliches Amtsgericht. I.
Schwelm. Handelsregister [23203] des Königlichen Amtsgerichts zu Schwelm. Der Kausmann August Siepmann zu Schwelm hat für seine zu Schwelm bestehende, unter der Nr. 95 des Firmenregisters mit der Firma Aug. Siepmann Jr. eingetragene Handelsniederlassung seinen Sohn, den Kaufmann Julius Siepmann zu Schwelm, als Prokuristen bestellt, was am 21. Juli 1888 unter Nr. 172 des Prokurenregisters ver- merkt ist.
Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: i Verlag der Expedition (I. V. : Heidrich).
\tückde erworben. Der Uebernahmepreis ist 2 435 000 M4
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutscheu Reichs- und
tce Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Ne Rel icli Preußischen Staats-
E Reich. (Nr. 191A)
Das Central - Handels - Register für e Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt L 50 F für das Viertelja Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 -.
r. — Einzelne Nummern ftfosten 20 K. —
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 1914. und 191 B. ausgegeben.
KlasSe. S j XIXK. Nr. 19 771. Stoßverbindung für transportable
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chÜübßt.
KIRSSC. d s
V. F. 3459. Sangvorrichtung für Förderschalen mit N L chienen. — Ulrich Frantz in Zabrze O.-Schl. l /
E 8012. Mitnehmer mit beweglichem Kettenlager für Streckenförderung. — Frl. Ottilie
Hering und Frl. Teska Hering in Kappel b. Chemniy. |
XTIL. G. 4902. Heizung des Steigrohres von Sclammfängern durch Heizgase. — Firma Grimme, Natalis & C®., Kommandit- Gesellshaft auf Actien in Braunschweig.
XIV. K. §291. Abstellvorrihtung für Dampf- maschinen. — König Friedrich-August- Múütte in Potschappel.
XV. P. 3677. Verfahren zur Herstellung trans- parenter Bilder. — Ludwig PotthoÆ in Berlin, Triftsiraße Nr. 12.
XX. Seh. 5212. Krcraftsammelnde Bremfe. — Robert George Schwarz in Yonbon E. C., 110 Cannon Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Becktin,
XXK, G. 4813, Zange zum Entkronen von Zähnen. — Valentin Gliatter in Leitomiil, Nosengæ\se 1811. (Vöhmea); Vertreter: Carl Pataky in Berlin s. L
XXXKIU. G. 4430. Neuerungen an Sand- strablgebläsen. — Alfred Gutmann in Ottensen, Nölferftr. 18,20. E R
X%XKV. L. 4727. Selbstthätiger Geshwindig- feitsregeler bei Wassertruck-Fahrstüblen. — Th. Lissmanm, Vaschinenfabrifk, Inhaber C, Flobr in Berlin X, Chausseestr. 28 Þ. j
XXXVI. K. 6118. Ruße und Funkenfang. — Firma Keidel & C in Berlin W, ‘Friedenau.
XXXVEL. K. 6016. Neuerung an Fenstern. — August ersten in Hannover.
. Bé. 6167. Neuerung an der durch das Patent Nr. 17 586 bekannt gewordenen Fenster- fonstrukiion — August Kersten in Hau- nover, ;
XLII. F. 3680. CGentrirvorrihtung sür Theo- doliten. — Otto Fenmnel in Kassel. —
XLIV. S. 4290. Doppelseitige Klappmechanik für Manschettenknöpfe und dergl. — U. Sohn-
40oltz in Hamburg, Uhlenhorst, Bachste. 9. XLVI. R. 4558. Neucrung an (Sasmotoren, —- Pierre Joseph Ravel und Eugène Breittmayer in Paris, 73 Nue Piaalle bezw. 20 Rue d’Aumale; Bertreter: C. Fehlert & (G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW.
XLVIE. M. 5821. Selbsithätige Doppelventil- Schmiervorrichtung mit Niederschlagwasser-Wir- kung für Dampsfcylinder. _Joseph Mense in La Bastide—Bordeaux, Gironde, Frankreich; Vertreter: Otto Sack in Leipzig.
S8. 4246. Shmierpnmpe mit Klinkenschalt- werk und Gegengewicht zur Abkürzung der Saug- periode. -— Joh. Sattler in Neuß a. Rh. XLIX. G. 4761. Maschine zur Fabrikation von Metallgittern aus Blehen. — John French Golding in Chicago, Illinois, V. St. A.: Vertretec: Robert R. Schmid in Berlin SW.
K. 6251. Stiefelcisenmaschine. — August Klein in Ernsdorf, Kreis Siegen.
L. 4683. Geschosse und Verfahren zum Härten derselben auf trockenem Wege. — Robert Lew und Claud Th, Cayley in Woolwich, England ; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW. LV. G. 4345. Prueumatischer Zugapparat für
Papier und andere Stoffe. — Grahl «&
KHoehl in Dresden.
LK&. S. 4083. Elcktrisher Geshwindigkeits- regulator für Seedampfschisfsmaschinen. — P, W. Sothmann und C. 0. H. Kroll in Glüd- stadt i. Holstein. j
LKXIV. K. 6213. Verfahren zur Bereitung fohlensäurchaltiger Getränke in Flaschen. — A, Knoop in Minden i. W,., Marienstr. 16.
LXVIIA. K. 6318, l Anscchlagleisten. — August Kersten in Han- nover.
LXXIIL. E. 2194. ( Seiler. — Jakob Ehrhardt Ik. in Ober- Ramstad: bei Darrastadt.
Thonwaaren. — walde a /O. LXXKXBV.
in Haarlem; Vertreter : Ullland in Seipzig—Gohlis, Lindenstr. 13. LXXXVI. P. 3636. Saftmascine. Eduardo Pont in Barcelona, Spanien; treter: U, & W, Pataky in Berlin SW. Verliu, den 26. Juli 1888. Kaiserliches Patentamt. Wendt.
Versagung von Patenteu.
Auf die nachstehend bezeihneten, im
Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht eingetreten.
KIlasSse. : e XXK. Sch. 4965. Lufthcizung für Eisenbahn-
XLVE,.
Espagnolettestange nit Dopvelspinnmaschine für
Kreuzgatterschneidapparat | »
zum Schneiden von Sechskantfliesen und anderen Karl Jüngst in Freien-
D. 34983. Einrichtung an Saug- | » baggern zur Erhöhung der Beweglichkeit des Saugrohrs. — Pieter Goedkoop Danielzoon | , Wilhelm Heinrich
l Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Vom 22 März 1888. : D. 3144. Zündvorrihtung für Gas- mascbinen. Vom 8. Dezember 1887. E LV. W. 5185. Verfahren zum Unschädlich- machen der Bisulfit-Abfaillaugen von Zellstoff- Fabrik:n unter Gewinnung nußbarer Stoffe. Bom 23. Januar 1888. ; LIEX. Sch. 5084. CLampfrasserbeber; Zusaß ¿u Sch, 4892. Vom 283. Februar 1888. Verlin, den 26. Juli 1888. Kaiserliches Patentamt. Wendt.
Uebertragung vou Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nunir er der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt cemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannter Per- sonen übertcagen worden.
ass e. : XKKV. Nr. 39792. Dresdner Strick-
maschimenfsabrik Laue & Timaeus in Löbtau-Dresden. — Ringelapparat für die Lamb’\che Strickmaschine. Vom 1. Juni 1886 ab. XXXEV. Nr. 44 374. Valentin Landsber& in Posen. — Stuhl mit versteUbarem Siß. Vom 10, Februar 1888 ab, XAAMVLEIE. Ne. 42 O98. Carl KOenemann in Chrenfeld. — Verfahren zur Herstellung von verzierten Rahmenhöljern oder Leisten für Bilder, Spiegel u. dergl. Vom 29. Juli 1887 ab. XL. Nr. 44 473. Firma Usine gemevoise de dégrossissage d’er in Genf; Bertre- ter: M. M. Rotten in Berlin NW , Schiffbauer- tamm 29a. — Platin-Legirang. Vom 18. De- zember 1887 ah, LIKE. Nr. §7 075. Eiaarnann & Reiner in Holzmindea. Verfahren zur Darsteilunz von m-Chlor-p-nitrobenzaldehud und von m- Methoxy-p-nitrobenzaldebyd aus dem leßterer: zum Zwecke der Dacstellung von Vanillin. Vom 31, März 1886 ab. Nr. 28 059, Füseckinenfabrilk fär Schulk- und ELeder-Indänstrie, ' Miller « Anáreazae in Bodenheim bei Frankfurt a. M. — Holznagelapparat für Schuh- waaren. Vom 6. Februar 1884 ab. - Nr. 43 270. Maschinenfabrik sir Schukh- und Leder-Kndustrie, Miller « Andreae in Bodecnheim bei Frank- furt a. M. — Neuerung an dem Holznagel- apparat für Schuhwaaren; Zusay zunx Patent Nr. 28059, Vom 22. November 1887 ab. LXXVEN Nr. 29806. George Frederick Luttieke in West-Brighton, 50 Cronwell Noad, Sussex, England; Vertreter: ©, Fehlert & 6G, Loubier, in Firma: C. Kesscier in Berlin 8W. 11. — Spielfiguren mit automäatish be- wegten Gliedern. Vom 1. Juli 1884 ab. VBerlin, den 26. Juli 1588. Kaiserlictes Patentamt. [23273] Wendt.
Erlöschuug von Patenten, Die nachGfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrobie eingetragenen Patente sind auf Grand des §. 9 des Geseges vom 25. Vai 1877 erloschen. KIasse. | In. Nr. 37 636. Teigformmafchine. E A. Ner, 19,968. ZQusammenlegbares Kostüme- gestell zum Gebraue in der Damenschneiderei. „Nr. 32888. Neuerung an Nadeln zum Hand- und Maschinen-Näßen. a V. Nr. 37 722. Aufsagvorrcichtung für Förder-
anlagen. E VI. Nr. 37 361. Gährbottich-Bierkühler. Selbstthätiger Hefeanstell-
«„ Nr. 40 965.
apparat. : i:
VIEEL. Nr. 37 116. Versahren und Vorrichtung zur HersteUung von künstlihen Perlen und von Perlgacn. | L ‘
Nr. 38 597. Verzierung von Flächen mit- telst cines Leimanstriches. XUJIL. Nr. 32052. Gliederkesl.
Nr. 35 771. Neuerung an Gliederkesseln; Zusaß zum Patente Nr. 3302. „ Nr, 36 111. Rohrverbindung für den unter
Nr. 33 052 patentirten Gliederkessel ; IL. Zusay zum Patente Nr. 33 052. :
Nr. 37 277. Neuerung an Gliederkesseln; III. Zusay zum Patente Nr. 33 052. XLV. Nr. 31 313. Sicherheits-Druckkatarakt- Steuerung.
Nr. 37 326. Sciebern. L :
Nr. 37755. Coulissensteuerung mit nur einem Excenter, bezw. dessen Ersaß. i /
Nr. §9 631. Coulissensteuerung mit zwei Sciebern; Zusay zum Patente Nr. 37 326. X V. Nr. 6666. Neuerungen an lithographishen Schnellpressen.
34 179. Apparat zum Anordnen und Be- festigen von Drudlstreifen behufs Vervielfältigung der Schrift, E S X VAaL. Nr. 36 031. Einrichtungen zur Besreiung
des zur Krystalleisfabrikation bestimmten Wassers von Gasen und Kalksalzen.
LXKAE,
Coulifsensteuerung mit zwei
XXx, 5A, X MUAD, XXAVR, M AVOUE, AAXURE, XXAMTY,
KXAAVU,
XAAXVHRL,
Eisenbaßngeleise.
Nr. 22 942, Stofßverbindung für tcansportable Eisenbangeleisez Zusay zu P. R 19771, „Nr. 25 050. Neuerung an transportabelen
Eisenbahngelcisen ; Zusaß zu P. N. 10 971.
Nr. 26 074. Befenigung von Schienen auf Unterlazsplatten für transportable Gleise; II. Zufag zu P. R. 19 771. i l Nr. 32 070. Lokomctive mit rotirender Dampfmaschine.
L i 24 720. Neuerung an Farbschreibern für telegraphische und ähnliche Zioece. E 989. Verfahren tellung von Cocoïnäther.
| , Nr. 41 592. Sicher)eits-Gashahn.
Nr. 23 103. Einrichtung von Etagen- Ningventilen an Gebläfen.
E) Nr. 37 838. Neuerung .an Werk- zeugen zum Ergreifen oder Äbschneidèn entfernter
Gegenstände. e i ‘ 40 116. Ciüifulations- bezw.
Nr. Wasch-Apparat.
Nr. 41 212, Schubschlen-Neinigungéapparat.
Nr. 956. VBaerbessetrter Regulir-
Mantelofen. i S
Nr. 16 080. Fülli ahn für Wusserheizungen.
Nr. 26 220. NMeuerungen an Dampfkoch- apparaten für militärische und andere Zwecke, Nr. 38 TSU. Kreissögen-Schuhzs
vorrichtung, E O Nr. 41710. Maschine zur Nachahmung der Textur edler Höljer, ZL. Ne. 32 104. Säurefeste Bronze. j KLEE. Nr. 15315, Feststellvorrihtung für Decimal- und Centesimalwaagen. e Nr, 18 791. Neuerungen an einer Feststell- vorrichtung für Decimal- und Centestmalwaagen ; Zusatz zu P. N. Nr. 19319. : L Nr. §3 122. NMeigungowaage für Wirth- \{chaftszwedcke, j e Nr. 37 546. Selbsithätig wirkender Apparat zur quantitativen Bestimmng des Grubengases. Rur. 41 023. Borrichtung zur Begrenzung des Gesichtsfeides. L E KLV. Nr. 25633. Zugführung, um bet Dampsfbetricb mehrere Bodenbearbeitungsgeräthe in cinem Zuge hintereinander laufen zu lassen. Nr. 26396. QZugsührung, um mehrere Bodenbearbeitungsgeräthe bei Dampsbetrieb in einem Zuge hinter einander laufen zu lassen; Zusay zum Patente Nr. 25633, Nr. 37 544. Neuecung an Stellhebeln. Nr. §7 968. Neuerung an Häckselmaschinen. „ Nr. 38 237. Neuerung an Ernte- und Bindemaschinen. E R LVEI. Nr, 2632. Verbefserte atmosphärische Gasfrastmaschine. : S . : Nr. 43452, Kraftmaschine für Gas, Wasser und Dampf als in festem Gehäuse mit Muttergewinde gedrehte Schraube mit eutgegen- geseßter Gewinderichtung. XLWVRIA. Nr. 30628. Schmierpunipe. „ Nr. 37 481. Drosselklappen mit Rippen ¿ur Regulirung des Durgangsquerschnittes. _ „Nr. 41594. Lamelleareibräoec mit selbs\t- thätiger Zusammenpressung der Lamellen durch Rechts- und Linksgewinde der treibenden Welle. Nr. 43 462. Signalglocke zur Anzeige des Fettverbrauchhces bei Schmiervorrichtängen mit &ederandrucdk. | XLIX. Nr. 29883. Vorrichtung zum Ab- \chneiden und Pressen der Nägel aa Ma!chinen zur Herstellung von Schuhnägewn. : „Nr. 33054. Gewinde\hneidelluppe mit einem drehbaren Backten zum Deffnen derselben. Nr. 323687. Verfahren und Apparat zur
Nr. 42 207. Neuerung an Maschinen zum für Graupengänge. Nr. §7 894. Einrichtung an Zierstih-Apparat für Näh» maschinen. LIX. Nr. 27655. Rcotirende Maschine. LXIEL. Nr. 25 876. Velocipedrad mit Draht- maschinen. Nr. 40 966. Lösbare Befestigung des Henkels Nr. 38 786 geshüßten Schraubbügelverschlusse LXVHI. Nr. 309. i A Befestigungsart der Messer in 8605. Neuerungen an Fleischhack-
XIX. Nr. 10 971. Tranéportabeles Eisenbahn-
Anmeldungen ist cin Patent versagt worden.
geleis.
LXXE,
LXXVE. LXXVEL.
LAAMNVE,
MC1aESe. LXVIEE.
Nr. 40 994. CLombinations-Sicher- beits\chloß.
Nr. 24 591. naturgemäßer Leisten.
LXXEL. Nr. 20 427. Neuerungen an Revolvern.
„ Nr. 37 488. Pfeilgeshoß für Feuerwaffen.
LXXV. Nr. 28 838. Verfahren zur Gewinnung
von Theerprodukten und Alkzli durch Destillation von Melasscentzuckerung8laugen mit Steinkohlen- tbeer oder Steinkohlentheerölen. Nr. 40790. Maschine zum An- zwirnen von Perlen auf einein Grundfaden. Nr. 15409. Vorrichtung, Kreisel in rotirende Bewegung zu setzen. Nr. 25 288. Vorrichtung, um Kreisel in rotirende Bewegung zu seßen; Zusaß ¿zum Pa- tente Nr 15 409. „ Nr. §8632. Verrichtung zur Erzielung einer selbstthätigen Drehbewegung des Wagen- obertheilcs bei parabolishen Eisenbahnen.
LXKXEX. Nr. 20 189, Neuerungen an Cigarren-
widckelmaschinen.
LXXXK. Nr. 38 287. Vorrichtung zum genauen '
Einstellen der Drähte an Ziegelschneideapparaten.
LAXAXXUV. Nr. 29 679. Bagger-Vorrichtung. LXXKXKVY. Nr 236 984. Apparat zurn Reguliren
des Abflusses von Abwässern: îm Verhältniß zum Wasserstande des Wasserlaufes, in welchen
sie abfließen. / Nr. 24 474. Bewegungs-Mecha- nismus für Nadtelkämme an Webftüh!en. „ Nr. 33154. Elberfelder Broschirlade Kettentrieb. «„ Nr. 43599, Jacquardgetriebe Musterketten und nur einer Lade. Berlin, den 26. Juli 18838, Kaiserliches Parentamt. Wendt.
Berichtigung. Der Name des Patentinhabers für die in Nr. 188 des „Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers“ vom 23. Juli d. I. unter Klasse 64 bekannt gemachte Patentertheilung, Nr. 44 559, heißt nicht, wie dort angegeben; UHermer, sondern: Hesmer. Berlin, den 26, Iuli 1888, Kaiserliches Vateutaguit. Wendt.
mit zwet
Wochenschrift für den Papier- und Schreibwaarenhandel und die Papier ver- arbeitende Industrie. (Armand M. Lanim, Berlin SW., Halles@e Straße 12.) Nr. 145. íInhalt: Fachmesse zu Berlin. — Vereinsnachrihten. — Der äFahresabshluß des Kaufmanns. (Fortsezung.) — Deutscher Papier-Verein. Tintenprüfung. — Ünreelles Geschäftsgebahren. — Die Brüsseler Aus- stellung. — Vorsicht. — Waarenverpackung und Waarenangebot. — Schrecklich, — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. — Zollwesen, — Ürsprungs- Zeugnisse, — Photographie und Lithographie. TT. — Der Balgzuweit’sche Doppelmord. — Neue Ge- schäfte, Geschäftsveränderungen und Geschäftsberichte, — Warnung. — Holzpapier für Tapeten. — Hec- stellung dauernd brauhbarer Abdrüde. -—- Avs- ste!lungen. — Berichte über das Papierfa. — Ein neues Spiel. — Berliner Briefmarken-Börse. — Allerlei. — Briefkasten. — Honorarvedingungen der Wochenschrift. — Adreß- und Bezugsquellen- Tafel.
Deutsche Schlosser-Zeitung. Fachblatt für Maschineubau, Schlofserci und verwandte Zweige. (Iulius Bloem, Dresden - Altstadt.) Nr. 21. — íInhait: Zum dritten deutsGen Schlossertage. — Die Krastmaschinen für das Kleingewerbe. — Das Eiser: im endenden Mittelalter. — Patentbericht. — Ueber Holzkonservirung. — Verbands- und Innungs-Ange- legenheiten. — Kleine Mittheilungen. — Literatur beriht. — Submissionen. — Patentliste. — Inserate.
Der Deutsche Leinen - Industrielle. Wochenschrift für die Flachs-, Hanf- und Jute- JIndustrie. (Bielefeld , Arnold Bertelsmann.) Nr. 230. — Juhalt: Das Appretiren der Gewebe. —- Ueber Maschinenbeshafungen. — |# Komtnerzien-Rath Alexander Grushwiß, Neusalz; a. O. — Patent- Nebersiht. — Bericht über den Stand der Flachs» und Hanffelder. — Marktber:chte. — Chemikalien. — Coursberihte. — Anzeigen.
Exporx. Organ des Centralvercins für Handels- geographie und Förderung deutscher Interessen im Auélande., (Berlin W., N 32.) Nr. 30. — Inhalt: Entwickelung des Verkehrs und de: Schiffs» frahten in Hamburg. (Originalbericht aus Hamburg von Mitte Juli.) — Europa: Die direkte Damypf- \chiffverbindung zwischen Deutschland und Ost-Jndien. — Neiedergang der englishen Glasindustrie. Asien: Indiens Handel und Schiffab1t 1854 bis 1888, — Kohlerminen und Briguettenfabrikation in Borneo. — Afrika: Handel in Madagascar. — Süd-Amerika: Die Goldindustrie in Surinam. — Nenestes aus Brasilien. — „Deutscher Swulverein in Säo Paulo (Brasilien), — Dic Hafenarbeiten in Buenos Aires. — Literarische Umschau. — Briefs kasten. — Deutsche Exportbank (Abtheilung: Exports Bureau). — Anzeigen.
s Herstellung von Metalihelfen. Anschlagen der Nadeln an Schuürriemen. L. n 20 291. Seleostthälige Auslaßvöcricitung LIIL. Nr. 21 A am Carter’scen Syulapparat für Nähma]chinen. ; Nr. / ichtung Schiffchen- nähmaschinen für Plüschstickerei. Nr. 42 589. . Nr. 43 456. Strohhut-Nähmaschine. LV. Nr. 37 627. Knotenfänger. LX. Nr. 37388. Regulator für Motoren zum Betriebe von Dynamomaschinen, \{nurspeichen und verstellbaren Nabscheiben. LXEV. Nr. 23 902. Neuerungen an Kork- Nr. 38 786. Neuerung an Sraubbügel- verschlüssen für Milchtransportkannen. an Deckelgläsern und anderen Gefäßen.
„Nr. 41458. Neuerung an dem unter für Milchtransportkannen; Zusaß zum Patente Nr. 38 786. i P
Fleishhackmaschine.
„ Nr. 3078. :
N Zusaß ¿u P. R. Nr. 309,
j r. maschinen; Zusatz zu P. R. 309, i
N 11161. Neuerungen an Fleishhack-
maschinen; 111. Zusaß zu P. R. 309,
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