Source: http://dfw-bund.de/presse/pfw2-2008.htm
Timestamp: 2018-10-20 23:40:18
Document Index: 194945504

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 140', 'Art. 139', 'Art. 3', 'Art. 33', 'Art. 140', 'Art. 136', 'Art. 137']

Pressedienst 4-2007
Pressedienst Ausgabe 2-2008
Stellungnahme zu den Verfassungsbeschwerden der Evangelischen und Katholischen Kirchen zum Berliner Ladenöffnungsgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat dem DFW die Gelegenheit gegeben, sich zu den Verfassungsbeschwerden der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und des Erzbistums Berlin der Römisch-Katholischen Kirche gegen das Berliner Ladenöffnungsgesetz vom 14.11.2006 zu äußern. Im Kern geht es dabei um Ladenöffnungen an Sonntagen und staatlich anerkannten kirchlichen Feiertagen sowie um deren teilweise Verfassungswidrigkeit aufgrund Art. 4 Abs. 1 und 2 GG und Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV.
Der DFW stellt dazu fest:
1. Artikel 4 Abs. 1 und 2 GG regelt Grundrechte des Individuums und keine Rechte, auf die sich gesellschaftliche Gruppen berufen können. Das Ladenöffnungsgesetz Berlins schränkt die verfassungsgemäßen Grundrechte des Individuums nicht ein.
Es ist freie Entscheidung des Individuums, sich an Kollektivveranstaltungen zu beteiligen. Die korporative Ausübung der Religionsfreiheit ist kein individuelles Grundrecht, sondern sie wird gewährleistet durch die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit nach Artikel 8 und 9 GG. Diese Artikel werden durch das Ladenöffnungsgesetz ebenso wenig verletzt.
2. Artikel 139 WRV hebt die besondere Bedeutung der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen in der Regel hervor. Die im Ladenöffnungsgesetz geregelten Ausnahmen bestätigen die Regel und nehmen die heute innerhalb der Europäischen Union üblichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Kenntnis, die sich seit 1919 wesentlich verändert haben. Der Berliner Landesgesetzgeber ist diesem Anpassungsbedarf nachgekommen.
3. Der Staat ist Heimstatt aller Staatsbürger (BVerfG 14.12.1965) und zu weltanschaulicher Neutralität verpflichtet. „Der Staat, in dem Anhänger unterschiedlicher oder gar gegensätzlicher religiöser und weltanschaulicher Überzeugungen zusammenleben, kann die friedliche Koexistenz nur gewährleisten, wenn er selber in Glaubensfragen Neutralität beweist. Er darf den religiösen Frieden nicht von sich aus gefährden. Dieses Gebot findet seine Grundlage nicht nur in Artikel 4(1) GG, sondern auch in Art. 3(3), Art. 33(1), sowie Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136(1) und (4) und Art. 137(1) WRV. Sie verwehrt die Einführung staatskirchlicher Rechtsformen und untersagt die Privilegierung bestimmter Bekenntnisse ebenso wie die Ausgrenzung ‚Andersgläubiger'“.
Die Deutungshoheit der christlichen Kirchen über den Sonntag als Tag des Herrn bzw. als Adventssonntag ist verfassungsrechtlich abzulehnen. Ein kirchlicher Feiertag und ein kirchlich bestimmter Sonntag darf nicht aufgrund seiner kirchlichen Prägung und seelischen bzw. geistlichen Motivation ein Zulassungs- oder Ablehnungsgrund für die freie Betätigung des Handels und des individuellen Konsums werden. Im Übrigen ist ein Drittel der deutschen Bevölkerung kirchlich nicht gebunden.
4. Sonn- und Feiertagsarbeit hat grundsätzlich auch die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tarifrechtlich zu berücksichtigen. Zuschläge sind dafür von den Arbeitgebern im Handel zu sichern und zu zahlen. Angemessen sind Gesundheit, Familie und Privatleben der Arbeitnehmerschaft zu beachten. Die Freiheit des Verkaufens darf nur bei voller sozialer Absicherung der Arbeitnehmerschaft und mit Rücksicht auf deren Anspruch auf tariflich ausgehandelte Freizeit ermöglicht sein.
5. Die sog. Sonntagsruhe bleibt im säkularen Staat grundsätzlich schutzbedürftig. Für ein arbeitendes und multikulturell lebendes Gemeinwesen sind strukturelle Gegebenheiten freier Tage für familiäre und private Freizeitaktivitäten und für die Erholung des Menschen wesentlich bedeutsam.
Daher fordert der DFW:
1. Die Verfassungsbeschwerden der Kirchen sind abzuweisen, da sie in der Substanz und im Grundrechtskanon im Wesentlichen keinen Rechtsbestand haben. Eine kirchliche Deutungshoheit der Sonn- und Feiertage ist abzulehnen.
2. Die sozialen Arbeitnehmerinteressen sind bei den vorgesehenen Ladenöffnungen in Berlin auch gesetzgeberisch abzusichern.
3. Sonntage und gesetzliche Feiertage mögen als freie Tage grundsätzlich Bestand haben, unabhängig von religiösen Begründungen. Ausnahmen sind angemessen zu ermöglichen.
Dr. Volker Mueller (Präsident) / Horst Prem ( Vizepräsident)
Kinder-OASE in Nauen eröffnet
Freidenker decken Tafel für Kinder und Jugendliche im Kinderrestaurant mit Herz
In Deutschland ist nach Aussagen des Kinderhilfswerkes UNICEF die relative Kinderarmut seit 1990 stärker gestiegen als in den meisten anderen Industrienationen. Deutschland liegt im internationalen Vergleich auf Platz 18 von 24 Industriestaaten. Vor allem Kinder aus Zuwanderfamilien und Kinder von Alleinerziehenden leiden unter Armut. Die Kinderarmut steigt auch im Havelland schneller als die Armutsrate im Schnitt der Bevölkerung. Nach Expertenangaben lebten im März d.J. 1,93 Millionen Kinder bis 15 Jahren in Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen. Das war ein Höchststand, „und das in der Hochkonjunktur“, beklagt der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers. In Brandenburg leben ca. 70.000 Kinder in sog. Bedarfsgemeinschaften von Sozialgeld (Hartz IV).
Als Kooperationsprojekt zwischen dem Humanistischen Freidenkerbund Havelland e.V. und der Nauener Tafel e.V. wird in Nauen, Mittelstr. 4 a, die „Kinder-Oase“ eröffnet, die Kinder und Jugendliche bei ihrer gesunden und ihrer regelmäßigen Ernährung unterstützt. Das Ziel unseres neuen Kinder- und Jugendhilfeprojektes ist die Sicherung der Grundversorgung mit Frühstück und Mittagessen, die Förderung der gesunden Ernährung Minderjähriger und die sozialpädagogische Unterstützung sozialer Kommunikation. Die soziale und Jugendhilfeeinrichtung nennen wir „Kinder-Oase“, sie ist geöffnet von Montag bis Freitag, von 6.30 bis 9.00 Uhr und von 11.00 bis 16.00 Uhr.
Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien. Allerdings ist die Sozialeinrichtung im Interesse der Integration offen für alle Minderjährigen im Schulalter.
Folgende Aufgaben sollen insbesondere erfüllt werden:
Zubereitung von Frühstücksbroten/Sandwichs zum Mitnehmen als Frühstück bzw. Schulpausenbrot zwischen 6.30 und 7.50 Uhr
Zubereitung eines Frühstücksangebots im Haus und von Getränken (Tee, Kakao, Milch)
Herstellung einer warmen Mittagsmahlzeit für die „Kinder-Oase“ und Esseneinnahme zwischen 11.00 und 16.00 Uhr
Gemeinsames Herstellen von gesunden und ernährungsphysiologisch ausgewogenen Mahlzeiten mit Minderjährigen, evtl. Kochkurse
Erlernen von Tischsitten (Tische eindecken; Esskultur)
freizeitpädagogische Angebote und soziale Kommunikationsmöglichkeiten am Nachmittag
Unterstützung der Ausbildungs- und Jobsuche durch Aushänge und Internet
Einbeziehung ehrenamtlicher Mitarbeit
Partner dieses neuen Projektes werden sein: Schulen, Betriebe (Praktikums-, Ausbildungs- und Arbeitsplätze), Jugendhilfeträger wie Mikado und ASB, Netzwerk Gesunde Ernährung, evtl. Krankenkassen.
Dr. Volker Mueller/Marina Sult
61. Landesversammlung in Neustadt/Weinstraße
„Werteerziehung ohne Gott –
Die Herausforderungen einer Freien Religion“
Werteerziehung wurde von der Bundesregierung als wichtiges Ziel der Bildung in Familie und Schule bezeichnet. Das „Bundesforum Familie“ wurde geschaffen, in dem Voraussetzungen und Inhalte einer Erziehung zu Werten diskutiert werden sollen. Ursprünglich auf christliche und theistische Organisationen und Inhalte eingegrenzt, wurde nun auch der DFW als Mitglied in das Gremium aufgenommen.
Werteerziehung aber ist eines der zentralen Themen und Arbeitsfelder der freireligiösen Gemeinde von Anfang an gewesen. Sie zielt darauf ab, Menschen zu einem Miteinander vor dem Hintergrund der grundsätzlichen Achtung anderer zu ermutigen, eben zu genau jenem Handeln und Denken, das heute von vielen als fehlend beklagt wird. Unsere Arbeit kann daher Wege und Ziele aufzeigen, die in der heutigen Diskussion um Werteerziehung hilfreich sind und nötig, um ein friedliches Miteinander, ausgehend von verschiedenen kulturellen und religiösen Hintergründen der Menschen, zu erreichen.
Die Landesversammlung findet am Samstag, 17. Mai 2008, 10.00 Uhr im Nebenzimmer des Restaurants Böbig, Harthäuserweg 40e in 67433 Neustadt (Postsportverein NW) aus Anlass des 60. Jahrestages der ersten Versammlung der pfälzischen Gemeinden nach 1945 statt. Auch diese tagte damals in Neustadt.
Wir bitten unsere Delegierten aus den Gemeinden, Fahrgemeinschaften zu bilden. Die Geschäftsstelle ist Ihnen dabei gerne behilflich.
Kein Himmel
Freireligiöse Landesgemeinde Pfalz K.d.ö.R.
Adolph Hoffmann zum 150. Geburtstag –
eine Veranstaltung der Freireligiösen Gemeinde Berlin
Adolph Hoffmann (1858 bis 1930) war ein bedeutsamer sozialdemokratischer Politiker, ein Freireligiöser und Freidenker sowie Initiator der Kirchenaustrittsbewegung. Aufgrund seiner moralischen Standpunkte und seiner Veröffentlichungen war er als „Zehn-Gebote-Hoffmann“ gut bekannt. Der 150. Geburtstag war der Freireligiösen Gemeinde Berlin und der Historischen Kommission der SPD Berlin ein guter Anlass, sich am 3. April 2008 in den Berliner Ausstellungsräumen der Freireligiösen Gemeinde dem Leben und Wirken eines ihrer „Urgesteine“ würdig zu erinnern.
In der Einführung von PD Dr. Siegfried Heimann (SPD Berlin) und im würdigenden Vortrag von Anke Reuther (Freireligiöse Gemeinde) wurde intensiv auf das politische Leben Hoffmanns eingegangen, auf seine Tätigkeiten in der deutschen Sozialdemokratie, im Preußischen Abgeordnetenhaus und im Deutschen Reichstag, deren Mitglied er war. Besonderes Augenmerk wurde auf seine Leistungen als Kultusminister in den ersten Monaten der neuen Republik nach dem Kaiserreich 1918/19 gelegt. Für Hoffmann war es stets wichtig, das Ringen um soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte mit der Forderung der Trennung von Staat und Kirche zu verbinden.
1873 kam Hoffmann zur Freireligiösen Gemeinde nach Berlin und setzte sich u.a. für eine entkonfessionalisierte Schule und für einen Moralunterricht für sog. Dissidentenkinder ein. Er gründete 1881 neben Ludwig Büchner, Wilhelm Bölsche, Wilhelm Liebknecht u.a. den Deutschen Freidenkerbund mit. Von 1913 bis 1926 war er Vorsitzender der Freireligiösen Gemeinde Berlin.
Der Schauspieler Karl Koch hat den ca. 50 Anwesenden am 3.4.08 – quasi zur Abrundung – verschiedene Texte von Hoffmann aus seinen Reichstagsreden vorgetragen. Klare politische Positionen verbanden sich bei ihm mit Humor und lebendiger Schlagfertigkeit. Die gesamte Veranstaltung war eine ausgezeichnete historische Würdigung für Adolph Hoffmann und ein Besinnen auf die gegenwärtigen politischen und freigeistigen Herausforderungen.
Beisitzerbenennung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat für die Gremien der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf Vorschlag des Bundes Freireligiöser Gemeinden Deutschlands (BFGD) Herrn Dr. Volker Mueller, Präsident des Dachverbandes Freier Weltanschauungsgemeinschaften (DFW), zum Beisitzer und Frau Renate Bauer, Landessprecherin der Freireligiösen Landesgemeinde Pfalz, zur stellvertretenden Beisitzerin der Gruppe „der Kirchen, der jüdischen Kultusgemeinden und anderer Religionsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind“ ernannt.
Die Amtszeit beginnt am 1. April 2008 und endet am 31. März 2011. Beide Personen wurden als für dieses Amt qualifiziert in Absprache mit dem DFW vom BFGD vorgeschlagen. Der BFGD ist die größte Mitgliedsorganisation des DFW und steht mit den anderen säkularen Organisationen im ständigen Austausch.
Den Begriff Religion versteht er als „undogmatische“ Religion. So war auch die Entscheidung, Herrn Dr. Mueller, den Präsidenten des DFW, als Beisitzer vorzuschlagen, einstimmig.
Rainer Schrauth (Präsident des BFGD)
Wohin brachte uns Charles Darwin?
Rückblick und Ausblick zum Darwin-Jahr 2009
Zu einer Tagung mit diesem Thema lädt die Freie Akademie vom 1. bis 4.5.2008 nach Schney/Franken ein. Das Jahr 2009 wird ein doppeltes Darwin-Jubiläumsjahr: Der große englische Naturforscher kam 1809 zur Welt, wir begehen also 2009 seinen 200. Geburtstag. Vor 150 Jahren (1859) erschien sein bahnbrechendes Werk »Über die Entstehung der Arten«.
Darwin war nicht der eigentliche Begründer der Evolutionstheorie – das war der Franzose Lamarck mit seinem Werk „Zoologische Philosophie“, welches genau 50 Jahre davor (1809) erschien. Aber erst Darwins Werk verhalf der Idee der Veränderung der Organismenarten zum entscheidenden Durchbruch. Diese Idee hat unser Weltbild revolutioniert wie kaum eine andere. Denn sie schließt auch den Menschen mit ein, nicht nur hinsichtlich seiner Anatomie und Physiologie, sondern auch in bezug auf seine psychischen, geistigen und kulturellen Leistungen. Nimmt man Darwin und die Evolutionstheorie wirklich ernst, dann sind wir Menschen lediglich »modifizierte Affen«.
Diese Konsequenz ist bis heute nicht verkraftet – daher wird die Evolutionstheorie nach wie vor vielerorten angezweifelt, und Vertreter der Schöpfungslehre gewinnen immer noch Anhänger. Auch dort, wo der Evolutionsgedanke grundsätzlich akzeptiert wird, sucht man häufig noch Zuflucht in anderen Vorstellungen wie der eines »intelligent design«. Ziel der Tagung ist es, Darwins Evolutionstheorie, ihre Voraussetzungen und Konsequenzen sowie den heutigen Stand der Diskussionen um die Abläufe und Mechanismen der Evolution aus der Perspektive verschiedener Disziplinen zu beleuchten. Es soll auch diskutiert werden, ob es zur Evolutionstheorie heute noch eine ernsthafte Alternative gibt. Nicht zuletzt bleibt zu hoffen, dass die Tagung helfen wird, viele Missverständnisse zu beseitigen, die sich immer noch um Darwin und seine Gedankenwelt ranken.
Auf dem Programm stehen u.a. folgende Vorträge:
Charles Darwin – ein stiller Revolutionär (Prof. Dr. FRANZ M. WUKETITS, Universität Wien), Auferstehung des Schöpfungsglaubens – Kreationismus in Europa (Prof. Dr. DITTMAR GRAF, Universität Dortmund), Der 'alte' Darwin und die 'neuen' Theorien (Dr. Dr. JAN BRETSCHNEIDER, Weimar), 'Licht wird fallen auf den Ursprung des Menschen' – Paläoanthropologie und Menschenbild (Prof. Dr. WINFRIED HENKE, Universität Mainz), Kultur in der Natur – Wenn Tiere wie Menschen sind (Prof. Dr. VOLKER SOMMER, University College London), Darwin und unser Verständnis der Völker und Kulturen (Prof. Dr. CHRISTOPH ANTWEILER, Universität Trier), Ist Darwin schuld an Völkermord und Glaubenskriegen? (Prof. Dr. BERNHARD VERBEEK, Universität Dortmund), Darwins evolutionärer Humanismus und die Folgen (Prof. Dr. ERHARD OESER, Universität Wien).
Tagungsort ist die Franken-Akademie Schloss Schney, Schlossplatz 8, 96215 Lichtenfels, Telefon: 09571/97500, Telefax: 09571/975025.
Anmeldung an: Frau Alke Prem, Prinz-Otto-Straße 9, 85521 Ottobrunn oder E-mail: Alke.Prem@gmx.net.
Weitere Informationen im Internet: www.freie-akademie-online.de.
Prof. Dr. Franz M. Wuketits (Wissenschaftlicher Tagungsleiter)
Geschichten am laufenden Faden
Stephan Blinn, Meister des Varieté-Puppenspiels, tritt am Mittwoch, 11. Juni 2008, um 19 Uhr im Johannes-Ronge-Haus, Wörthstraße 6a, in 67059 Ludwigshafen auf.
Er gilt als einer der besten Puppenspieler Deutschlands und ist seit 1980 auf Europas Bühnen mit seiner professionellen Varieté-Show unterwegs.
Er spielt mit Puppen, dem Publikum, die Puppen mit ihm, mit Geschick und Charme, mit Witz und Ironie. Er zaubert das Leben auf die Bühne, macht die Bühne zu seinem Leben, lebt in den Puppen und die Puppen durch ihn. Durch die offene Spielweise schafft Blinn bewusst den Brückenschlag zwischen Show und Wirklichkeit.
Die Veranstaltung wird im Rahmen des Ludwigshafener Kultursommers von der Freireligiösen Gemeinde Ludwigshafen, Tel. 0621-512582, angeboten und kostet 5 Euro Eintritt (mit Rheinpfalz-Card 4 Euro).
Heiraten in Europa
Der Vorstand des Europäischen Humanistischen Föderation (EHF) hat in letzter Zeit die Gesetze zum Thema „Heirat“ in den europäischen Ländern diskutiert. Folgende Schlussfolgerungen konnten gezogen werden:
1. Die Heirat ist eine freiwillige und legale Vereinigung zwischen zwei Menschen und erlaubt ihnen, Verpflichtungen miteinander zu teilen.
2. Das Recht zu heiraten und sich scheiden zu lassen muss durch das bürgerliche Gesetz geregelt sein.
3. Staatliche Behörden müssen alle Heiratswilligen gleich behandeln, egal welcher Weltanschauung sie sind (religiös oder nichtreligiös), welcher ethnischen Herkunft, sexuellen Orientierung oder welchen Geschlechts.
4. Die Behörden müssen hinsichtlich der Eheschließung eine neutrale Haltung einnehmen, die nicht auf einer bestimmten Weltanschauung (religiös oder nichtreligiös) beruhen darf.
5. Wenn religiöse Heiratszeremonien gesetzlich anerkannt werden, müssen Heiratszeremonien, die auf einer nicht-religiösen Weltanschauung beruhen, ebenfalls gesetzlich anerkannt werden.
Der EHF-Vorstand glaubt, dass dieses Statement die verschiedenen Positionen in den verschiedenen Ländern berücksichtigt. Kommentare sind jedenfalls willkommen.
David Pollock (EHF-Präsident).
„Moi Pälzer Werterbuch“ von Arno Reinfrank
Die erste Auflage von „Moi Pälzer Werterbuch“ von Arno Reinfrank war überraschend schnell vergriffen. Nun wurde es neu aufgelegt und ist bei der Freireligiösen Landesgemeinde Pfalz, Johannes-Ronge-Haus, Wörthstraße 6a, 67059 Ludwigshafen zum Stückpreis von 14,90 € erhältlich.
Es kann per Telefon 0621-512582, per Fax 0621-626633, per E-Mail pfalz@freireligioese.de bestellt oder während der Bürozeiten direkt bezogen werden.