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Timestamp: 2019-08-22 14:47:10
Document Index: 34700701

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 131', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 181', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 23', 'Art. 7', 'Art. 36', 'Art. 21', 'Art. 36', 'Art. 35', 'Art. 37']

SR 811.117.3 Verordnung vom 15. Oktober 2008 über das Register der universitären Medizinalberufe (Registerverordnung MedBG)
811.117.3 Verordnung vom 15. Oktober 2008 über das Register der universitären Medizinalberufe (Registerverordnung MedBG)
[811.117.3]
(Registerverordnung MedBG)
gestützt auf Artikel 51 Absatz 5 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20061 (MedBG),
1 Diese Verordnung regelt den Betrieb, den Inhalt und die Nutzung des Registers über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberuferegister).
2 Das Medizinalberuferegister enthält Daten zu den Personen der folgenden universitären Medizinalberufe (Medizinalpersonen):
Das Medizinalberuferegister enthält Daten betreffend die Inhaberinnen und Inhaber von Diplomen und Weiterbildungstiteln gemäss MedBG. Es dient dem Erreichen folgender Zwecke:
Information und Schutz der Patientinnen und Patienten;
Erstellung der medizinischen Demografie;
Information ausländischer Behörden;
Vereinfachung der Abläufe für die Erteilung der kantonalen Berufsausübungsbewilligungen;
Vollzug des Bundesgesetzes vom 18. März 19941 über die Krankenversicherung (KVG).
Art. 3 Betrieb des Medizinalberuferegisters und Koordination
1 Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) betreibt das Medizinalberuferegister.
2 Es koordiniert seine Tätigkeiten mit den Datenlieferantinnen und -lieferanten des Medizinalberuferegisters sowie mit den Nutzerinnen und Nutzern der Standardschnittstelle.1
3 Es erteilt die individuellen Bearbeitungsrechte und Passwörter für das Medizinalberuferegister.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
2. Abschnitt: Datenlieferantinnen und -lieferanten und Inhalt
Art. 4 Medizinalberufekommission
Die Medizinalberufekommission (MEBEKO) trägt folgende Daten zu den Medizinalpersonen in das Medizinalberuferegister ein:
Name, Vorname(n), frühere Name(n);
Versichertennummer der AHV;
Art des Diploms (eidgenössisches, anerkanntes oder gleichwertiges Diplom gemäss MedBG, andere);
eidgenössische Diplome mit Ausstellungsdatum und Ort der Diplomerteilung;
anerkannte ausländische Diplome gemäss Artikel 15 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Anerkennung durch die Medizinalberufekommission;
Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Medizinalberufekommission;
Art des Weiterbildungstitels (eidgenössisch, anerkannt, gleichwertig gemäss MedBG oder andere);
anerkannte ausländische Weiterbildungstitel gemäss Artikel 21 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung des Weiterbildungstitels sowie Datum der Anerkennung durch die Medizinalberufekommission;
Gleichwertigkeitsbescheinigung für Weiterbildungstitel gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung des Weiterbildungstitels sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Medizinalberufekommission;
eine eindeutige Identifikationsnummer für die Medizinalpersonen (GLN1).
Art. 5 BAG
Das BAG trägt in das Medizinalberuferegister ein:
die Angabe, ob besonders schützenswerte Personendaten gemäss Artikel 7 Absatz 3 bestehen oder nicht;
den Vermerk «gelöscht» gemäss Artikel 54 Absätze 1 und 2 MedBG sowie das Datum des Vermerks;
das Sterbedatum;
1 Eingefügt durch Anhang Ziff. 6 der V vom 26. Jan. 2011 über die Unternehmens-Identifikationsnummer (AS 2011 533). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, mit Wirkung seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
Art. 6 Weiterbildungsorganisationen
1 Die für die Weiterbildung der universitären Medizinalberufe verantwortlichen Organisationen (Weiterbildungsorganisationen) tragen folgende Daten ein:
eidgenössische Weiterbildungstitel nach den Anhängen 1 und 2 der Verordnung vom 27. Juni 20071 über Diplome, Ausbildung, Weiterbildung und Berufsausübung in den universitären Medizinalberufen;
Datum und Ort der Erteilung des Weiterbildungstitels.
2 Die für die Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte zuständige Organisation ist für die Eintragung der privatrechtlichen Weiterbildungsqualifikationen zuständig, die für die Abrechnung von Leistungen nach KVG2 benötigt werden, und für die Eintragung des Datums der Erteilung dieser Qualifikationen gemäss Anhang 2.
3 Die Weiterbildungsorganisationen können freiwillig weitere privatrechtliche Weiterbildungsqualifikationen in das Medizinalberuferegister eintragen.
Art. 6a1Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) trägt die Fähigkeitszeugnisse «leitende amtliche Tierärztin» oder «leitender amtlicher Tierarzt» sowie «amtliche Tierärztin» oder «amtlicher Tierarzt» gemäss Artikel 1 der Verordnung vom 16. November 20112 über die Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen ins Medizinalberuferegister ein.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
Art. 7 Kantone
1 Die zuständigen kantonalen Behörden tragen folgende Daten betreffend die selbstständige Berufsausübung in das Medizinalberuferegister ein:1
die Rechtsgrundlage, auf welcher die Berufsausübungsbewilligung erteilt wurde;
den Bewilligungsstatus (erteilt, keine Bewilligung, abgemeldet) mit dem entsprechenden Datum;
das Datum einer allfälligen Befristung der Berufsausübungsbewilligung;
Datum der Praxis- beziehungsweise Betriebseröffnung sowie der Praxis- beziehungsweise Betriebsaufgabe (fakultativ);
Meldungen von 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und Dienstleistungserbringer gemäss Artikel 35 MedBG, mit Datum der Meldung sowie fakultativ das Start- und das Enddatum der Dienstleistung;
die Tatsache, ob eine Medizinalperson der Human-, Zahnmedizin, Pharmazie oder Chiropraktik zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung berechtigt ist oder nicht;
allenfalls vorhandene fachliche, zeitliche oder räumliche Einschränkung(en) oder Auflagen gemäss Artikel 37 MedBG und deren Beschreibung mit Datum und allfälliger Befristung der Einschränkung(en) oder Auflagen;
hbis.2
die Tatsache, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation von Arzneimitteln nach kantonalem Recht berechtigt ist oder nicht;
hter.3
allfällige Bemerkungen zur Selbstdispensation gemäss Buchstabe hbis;
die Tatsache, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation gemäss Artikel 66 Absatz 2 Betäubungsmittelkontrollverordnung vom 25. Mai 20115 (BetmKV) berechtigt ist oder nicht;
allfällige Bemerkungen zur Selbstdispensation gemäss Buchstabe i;
den Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln gemäss Artikel 75 Absatz 1 BetmKV;
allfällige Bemerkungen zum Verkehr mit den Betäubungsmitteln gemäss Buchstabe k;
Praxis- beziehungsweise Betriebsadresse(n), Strasse, PLZ, Ort;
Praxis- oder Betriebstelefon sowie Faxnummern (fakultativ);
E-Mail-Adresse (fakultativ).
2 Sie können auch die entsprechenden Angaben gemäss Absatz 1 der nach kantonalem Recht bewilligungspflichtigen Medizinalpersonen eintragen.
3 Sie melden dem BAG folgende, besonders schützenswerte Personendaten betreffend die selbstständig tätigen Medizinalpersonen:
die Einschränkung, den Entzug oder die Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung mit Datum sowie deren Gründe;
die Aufhebung der Einschränkungen mit Datum der Aufhebung;
die Verwarnung mit Datum und Grund;
der Verweis mit Datum und Grund;
die Erteilung einer Busse mit Datum und Grund, die Höhe der Busse;
das befristete Verbot der selbstständigen Berufsausübung, mit dem Datum des Beginns und des Endes sowie mit dem Grund;
das definitive Verbot der selbstständigen Berufsausübung oder eines Teils des Tätigkeitsspektrums, mit Datum und Grund.
2 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
5 SR 812.121.1
6 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
Art. 7a1Bundesamt für Statistik
Das Bundesamt für Statistik überträgt die Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) in das Medizinalberuferegister.
3. Abschnitt: Rechte und Pflichten der Datenlieferantinnen und -lieferanten und der Nutzerinnen und Nutzer2
Art. 81Rechte und Pflichten der Datenlieferantinnen und -lieferanten
Die Rechte und Pflichten der Datenlieferantinnen und -lieferanten richten sich nach Anhang 1.
Art. 9 Aufsicht über die Datenbearbeitung
1 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten stellen sicher, dass die Daten im eigenen Bereich vorschriftsgemäss bearbeitet werden.
2 Sie stellen insbesondere sicher, dass nur richtige und vollständig nachgeführte Daten ins Medizinalberuferegister eingetragen oder der zuständigen Stelle gemeldet werden.
Art. 10 Meldung und Ablage besonders schützenswerter Personendaten
1 Die kantonalen Behörden melden dem BAG im Medizinalberuferegister mit einem Mutationsantrag die Tatsache, dass besonders schützenswerte Personendaten über eine selbstständig tätige Medizinalperson vorhanden sind.
2 Mit dem ihnen vom BAG zugesendeten Formular melden sie die detaillierten Angaben über eine sichere Verbindung.
3 Das BAG legt die gemeldeten Daten in einem vom Medizinalberuferegister getrennten, sicheren Bereich ab.1
Art. 11 Bekanntgabe der besonders schützenswerten Personendaten durch das BAG an die kantonalen Behörden
1 Die für die Erteilung von Berufsausübungsbewilligungen zuständigen kantonalen Behörden können über einen elektronischen Antrag beim BAG Auskunft über die besonders schützenswerten Personendaten verlangen.
2 Das BAG gibt der kantonalen Behörde die besonders schützenswerten Personendaten innerhalb von drei Arbeitstagen über eine sichere Verbindung bekannt.
Art. 12 Bekanntgabe der besonders schützenswerten Personendaten an die Medizinalperson
1 Die Medizinalperson kann beim BAG über einen elektronischen Antrag Auskunft über Einträge von besonders schützenswerten Personendaten zu ihrer Person verlangen.
2 Sie kann dazu beim BAG einen Benutzernamen und ein Passwort beantragen.
3 Das BAG gibt der betroffenen Person die besonders schützenswerten Personendaten zu ihrer Person über eine sichere Verbindung bekannt.
Art. 131Bekanntgabe der öffentlich zugänglichen Daten
1 Die öffentlich zugänglichen Daten sind in Anhang 1 aufgeführt und als solche gekennzeichnet.
2 Sie sind entweder in einem Abrufverfahren über das Internet oder auf Anfrage zugänglich.
Art. 13a1Zugang über eine Standardschnittstelle
1 Das BAG stellt den folgenden Nutzerinnen und Nutzern eine Standardschnittstelle zu den als öffentlich zugänglich gekennzeichneten Daten zur Verfügung:
2 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten erhalten über die Standardschnittstelle nur zu denjenigen Daten Zugang, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen des MedBG erforderlich sind.
3 Öffentliche und private Stellen nach Absatz 1 Buchstabe b erhalten über die Standardschnittstelle nur zu denjenigen Daten Zugang, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Der Zugang wird nur auf schriftlichen Antrag gewährt.
Art. 14 Mutationen der Daten
1 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten sind verantwortlich für die Mutation derjenigen Daten, die sie nach den Artikeln 4-7a in das Medizinalberuferegister eintragen oder übertragen.1
2 Die Mutationsanträge von Dritten müssen von den Datenlieferantinnen und -lieferanten auf ihre Richtigkeit hin überprüft werden.
3 Sämtliche Mutationen werden protokolliert.
Art. 15 Meldung von Änderungen durch die Medizinalpersonen
1 Medizinalpersonen können falsche oder fehlende Angaben durch elektronische Mutationsanträge im Medizinalberuferegister der für die Eintragung der entsprechenden Daten verantwortlichen Stelle melden.
2 Sie benötigen dazu einen Benutzernamen und ein Passwort.
Art. 16 Archivierung
Das BAG archiviert die Daten.
Art. 17 Löschung und Entfernung von Eintragungen im Medizinalberuferegister
Die Eintragungen im Medizinalberuferegister werden gemäss Artikel 54 MedBG entfernt und anonymisiert. Das BAG trifft die Massnahmen, die notwendig sind, um die fristgerechte Datenlöschung und -entfernung sicherzustellen.
Art. 181Technische Verantwortung und Kostenteilung
1 Das BAG stellt die Programmierung, den Betrieb und die Weiterentwicklung der Datenbank sicher.
3 Die Kosten der Anbindung und der Anpassungen an die Standardschnittstelle gehen zulasten der Datenlieferantinnen und -lieferanten.
Art. 18a1Gebühren
1 Von den Nutzerinnen und Nutzern der Standardschnittstelle nach Artikel 13a Absatz 1 Buchstabe b werden je nach Aufwand folgende Gebühren erhoben:
eine einmalige Gebühr von maximal 3000 Franken für die Antragsbearbeitung und den Beratungsaufwand für die Programmierung der Standardschnittstelle, inklusive Zertifikat sowie Schulung der Nutzerinnen und Nutzer; und
eine jährliche Gebühr von maximal 5000 Franken für den Support, die Zertifikatserneuerung, die erweiterte Serverkapazität sowie für die Qualitätssicherung der Daten.
2 Nutzerinnen und Nutzer, die gleichzeitig Datenlieferantinnen und -lieferanten sind, sind von der Gebührenpflicht befreit.
3 Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 20042.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, mit Wirkung seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
Art. 20 Organisatorische und technische Massnahmen
1 Alle am Medizinalberuferegister beteiligten Stellen treffen die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen erforderlichen organisatorischen und technischen Massnahmen, damit ihre Daten vor Verlust und gegen jegliche unbefugte Bearbeitung, Kenntnisnahme oder Entwendung geschützt sind.
5. Abschnitt: Missbrauch und Zweckentfremdung
Wer das Funktionieren des Medizinalberuferegisters stört, wird mit einer Busse von bis zu 10 000 Franken bestraft.
6. Abschnitt: Inkrafttreten3
Art. 23 …1
Rechte und Pflichten der Datenlieferantinnen und -lieferanten
Inhalt und Zugriff:
Eintragen, mutieren, lesen
Mutationsaufforderung möglich
Öffentlich zugänglich im Abrufverfahren (Internet: www.medreg.admin.ch)
Datenlieferantinnen und -lieferanten:
Die Register führende Stelle des Bundesamtes für Gesundheit
Kantonale Behörden / Ämter aller Kantone, die für die Erteilung von Berufsausübungsbewilligungen zuständig sind
Datenfelder Medizinalberuferegister
Öffentlich zugänglich (via Abrufverfahren über das Internet)
pharma-Suisse
Eindeutige Identifikationsnummer für Medizinalpersonen (GLN)
Heimatort(e)
Besonders schützenswerte Daten gemäss Art. 7 Abs. 3 vorhanden (ja/nein)
Bemerkungsfeld «gelöscht» sowie Datum des Vermerks
Daten zu den Diplomen:
Art des Diploms (eidgenössisches, anerkanntes, gleichwertiges oder anderes Diplom)
Eidgenössische Diplome mit Datum der Erteilung
Anerkannte ausländische Diplome mit Datum der Erteilung sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz
Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome gemäss Art. 36 Abs. 3 MedBG mit Datum der Erteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz
Ort der Erteilung des Diploms
Land der Erteilung des Diploms
Daten zur Weiterbildung:
Art des Weiterbildungstitels (eidgenössischer WBT, anerkannter WBT, gleichwertiger WBT, anderer WBT)
Eidgenössischer Weiterbildungstitel mit Datum der Erteilung
Anerkannter ausländischer Weiterbildungstitel gemäss Art. 21 Abs. 1 MedBG mit Datum der Erteilung sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz
Gleichwertigkeitsbescheinigung für Weiterbildungstitel gemäss Art. 36 Abs. 3 MedBG mit Datum der Erteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz
Ort der Erteilung des Weiterbildungstitels
Land der Erteilung des Weiterbildungstitels
Fähigkeitszeugnisse «amtlicher Tierarzt» sowie «leitender amtlicher Tierarzt» mit Datum der Erteilung
Ort der Erteilung der Fähigkeitszeugnisse
Land der Erteilung der Fähigkeitszeugnisse
Privatrechtliche Fähigkeitsausweise gemäss Anhang 2 mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Weiterbildungstitel oder -ausweise gemäss Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Schwerpunkte gemäss Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Fähigkeitsausweise gemäss Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Privatrechtliche Fertigkeitsausweise gemäss Weiterbildungsordnung mit Datum der Erteilung
Daten zur Bewilligung der selbstständigen Berufsausübung und zur Meldung von Dienstleistungserbringern:
Rechtsgrundlage der Berufsausübung (MedBG, selbstständig; kant. Recht, unselbstständig, fachverantwortlich/unter Aufsicht)
X/ Y8
Status der Berufsausübungsbewilligung (erteilt, keine Bewilligung, abgemeldet, pensioniert)
Datum des Entscheids betreffend Status
Datum einer allfälligen Befristung der Berufsausübungsbewilligung
Datum der Praxis- bzw. Betriebseröffnung
Datum der Praxis- bzw. Betriebsaufgabe
Meldungen von Dienstleistungserbringern gemäss Art. 35 MedBG
Berechtigung zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung OKP (ja/nein/unbekannt)
Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln
Allfällige Bemerkungen zum Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln
Daten zu Praxis- bzw. Betriebsadresse(n):
Praxis- bzw. Betriebsadresse(n) (Strasse, PLZ, Ort)
Praxis- oder Betriebstelefon- und Faxnummer(n)
Berechtigung zu Selbstdispensation (ja/nein/unbekannt)
Allfällige Bemerkungen zu Selbstdispensation
Daten zu Auflagen und Einschränkungen:
Fachliche, zeitliche oder räumliche Einschränkung(en) oder Auflage(n) gemäss Art. 37 mit Beschreibungsfeld
Datum und allfällige Befristung der Einschränkung(en) / Auflage(n)
1 Fassung gemäss Ziff. II der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).
2 Die MEBEKO erfasst die Personendaten der eidg. diplomierten Medizinalpersonen und der Medizinalpersonen mit entsprechendem Abschluss.
3 Das BAG erfasst die Personendaten von berufstätigen Medizinalpersonen, die vor 1984 ihr Diplom erhalten haben.
4 Weiterbildungsorganisation FMH trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein.
5 Weiterbildungsorganisation pharmaSuisse trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein.
6 Weiterbildungsorganisation SSO trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein.
7 Weiterbildungsorganisation SCG trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein.
8 Die Einträge von Berufsausübungsbewilligungen und der entsprechenden Angaben gemäss kantonalem Recht sind fakultativ.
9 Diese Information betrifft alle Medizinalpersonen gemäss MedBG ausser die Tierärztinnen und Tierärzte.
Privatrechtliche Weiterbildungsqualifikationen nach der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 19952
Folgende privatrechtlichen Fähigkeitsausweise FMH in Humanmedizin berechtigen zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Titel muss bei Vorhandensein eingetragen werden):
1 Fassung gemäss Ziff. II der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657
AS 2008 4743
1 SR 811.112 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4657).