Source: https://www.curart.de/pages/agb
Timestamp: 2017-10-17 01:43:58
Document Index: 389540153

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 377', '§ 11']

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen – curart
curart UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Michael Glattmann
Dänenstraße 13, D-10439 Berlin
info@curart.org
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen der curart UG (haftungsbeschränkt), Berlin ( „curart“ ), handelnd unter der Marke curart aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unsere Webseiten www.curart.com, www.curart.de, www.curart.ch, www.curart.at und www.curart.org, www.cuart.fr, www.curart.es sowie www.curart.co.uk. curart bietet unter den o.g. Domains Kunstwerke zum Kauf an.
1.2. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist curart auch der Vertragspartner derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen. curart arbeitet als Kommissionär und verkauft die Kunstwerke im eigenen Namen auf Rechnung des Künstlers. Die Angebote von curart richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
1.3. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachigen oder die englischsprachige Seite curart abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Webseite, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Webseite, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.
§ 2 Vertragsschluss und Annahme dieser AGB
2.1 Mit der Präsentation unserer Angebote und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung auf den Webseiten www.curart.com, www.curart.de, www.curart.ch, www.curart.at und www.curart.org, www.cuart.fr, www.curart.es sowie www.curart.co.uk ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden.
2.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Webseiten von curart Kunstwerke auszuwählen und diese über die o.g. Webseiten zu bestellen. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Mit dem Anklicken des Buchungs-Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss („Bestellung“) ab.
2.3. curart wird dem Kunden den Zugang seiner Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen („Zugangsbestätigung“). In dieser Zugangsbestätigung sind sämtliche Bestelldaten zum bestellten Kunstwerk sowie sein Preis und die Kosten für den Versand und ggf. weitere anfallende Kosten aufgeführt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine wirksame Annahme des Angebots des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass dessen Bestellung bei curart eingegangen ist. In der Zugangsbestätigung sind sämtliche für die Bestellung relevanten Daten und Fakten enthalten sowie die Belehrung zum Widerrufsrecht und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.4. Der Vertrag mit curart kommt erst zustande, wenn curart die Bestellung des Kunden annimmt. Dies geschieht durch eine separate Bestellbestätigung per E-Mail an den Besteller („Auftragsbestätigung“). curart ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
2.5 Werden mehrere Produkte gleichzeitig bestellt, sind aber nicht alle von ihnen in der Auftragsbestätigung bzw. in der Versandbestätigung aufgeführt, so kommt ein Kaufvertrag nur über die in der Auftragsbestätigung bzw. Versandbestätigung genannten Produkte ein Kaufvertrag zu Stande.
2.6. Während des Bestellvorgangs werden die von dem Kunden eingegebenen persönlichen Daten aufgenommen und bei uns abgespeichert. Der Kunde kann zu jedem Zeitpunkt der Bestellung diese korrigieren oder aber auch ohne Ergebnis den Bestellvorgang beenden. In diesem Fall werden die von dem Kunden eingegebenen Datensätze gelöscht. Weitergehende Informationen zu den von Ihnen erhobenen Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzbestimmung.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die Adresse des Kunden bzw. an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Für den Umfang der Lieferung ist die Auftragsbestätigung von curart maßgeblich. Der Kaufgegenstand wird direkt durch den Künstler an den Kunden versandt.
4.2 Die Zeit für die Herstellung der Waren sowie die Lieferfrist variieren je nach Liefergebiet. Die für die Bestimmung der Herstellung und Lieferung maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer, Versandkosten und ggf. anfallenden weiteren Kosten. Die Lieferzeiten betragen für Inland ca. zehn (10) Tage, für weitere EU-Länder ca. 12 Tage und für internationalen Versand ca. 30 Tage.
4.3. Soweit curart aus Gründen, die curart zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
4.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die curart nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter), wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
4.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei einem Verbrauchsgüterkauf mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5.1. Es gilt der Preis, der zum Zeitpunkt der jeweiligen verbindlichen Bestellung in dem Online-Warenkorb dargestellt wird. Die ausgezeichneten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein und verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart oder angeboten ist, ab Versandstätte. Hinzu kommen die Kosten für Porto, Verpackung und Versand, die von der Versandart sowie der Größe und dem Gewicht der bestellten Ware(n) abhängig sind. Diese werden im Bestellvorgang gesondert angegeben. Der Kunde trägt alle bei Vertragsschluss ausgewiesenen Versandkosten.
5.2. curart verschickt im Standardversand ausschließlich als versichertes Paket via DHL oder einem gleichwertigen Kurierdienst. Die genauen Versandkosten werden abhängig von der angegeben Lieferanschrift berechnet und im Laufe des Kaufabschluss auf der Website angegeben. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann der Versand auch von einer Kunstspedition durchgeführt werden. Die dabei anfallenden Versandmehrkosten werden im jeweiligen Fall dem Kunden gegenüber angegeben.
5.3. Für den Fall, dass der Kunde die Annahme der bestellten Sendung verweigert (nicht annimmt) bzw. dass ein von curart beauftragter Dritter die bestellte Sendung aus von ihm nicht zu vertretenen Gründen mehrfach nicht zustellen kann und der Kunde sich hierdurch in Annahmeverzug befindet, ist curart berechtigt, die entstandenen Auslagen mit mindestens 25 EUR Ersatzleistung zu berechnen. Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass curart kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. Weitere Ansprüche von curart, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt.
§ 6 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Zahlungsverzug
6.1 Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erhält der Kunde die Bestellung nur gegen Vorkasse, gegen Zahlung per Kreditkarte oder über PayPal.
6.2. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 14 Kalendertage nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig.
6.3. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird der Bestellbetrag als Zahlungsreservierung auf der Karte des Kunden hinterlegt, bis die Bestellung entweder verschickt (dann wird der Betrag verbucht) oder die Bestellung storniert wird (dann wird der Betrag wieder freigegeben).
6.4. Sämtliche Zahlungen sind in Euro an curart zu leisten. Bei Zahlung in ausländischer Währung geht ein etwaiger Kursverlust zu Lasten des Kunden. Alle Steuern, Kosten und Gebühren der Zahlung (inklusive der curart belasteten Bankspesen) gehen zu Lasten des Kunden.
6.5. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann curart Verzugszinsen und Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Weitere Rechte von curart bleiben dabei unberührt.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von curart anerkannt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8.1. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht auf den Kunden erst mit vollständiger Bezahlung der Ware über.
8.2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von curart nicht zulässig.
9.1 Hat die Kaufsache zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs einen Mangel, stehen den Kunden Gewährleistungsrechte zu, deren Umfang sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen richten, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen in § 9 und § 10 Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
9.2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen curart.
9.3. Dem Kunden ist bekannt, dass die gelieferte Ware geringfügige Abweichungen gegenüber der Präsentation im Internet haben kann. Insbesondere bei Kunstwerken (Gemälde, Objekte, Skulpturen, Fotos, limitierte Editionen) sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Für die von curart vertriebenen Kunstwerke werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
9.4. Dem Kunden ist bekannt, dass alle Kunstwerke von Umwelteinflüssen abhängig sein, ihre Anmutung und Farbigkeit verändern und ausbleichen können. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess übernimmt curart keine Gewährleistung.
9.5. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt für Schadensersatzansprüche dann nicht, wenn curart, seinem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schadensersatzanspruch auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht.
9.6. Es wird dem Kunden empfohlen, die gelieferten Produkte unverzüglich auf Schäden zu überprüfen und unverzüglich nach deren Entdeckung curart mitzuteilen. Es wird dem Kunden außerdem empfohlen, offensichtliche Transportschäden sofort dem Versandunternehmen oder dem Spediteur gegenüber anzuzeigen bzw. sich die Transportschäden quittieren zu lassen. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt § 377 HGB.
10.1. curart haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch curart, seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstands sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
10.3. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.
10.4. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber curart als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von curart ausgeschlossen.
10.5. Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet curart dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.
§ 11 Keine Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten
Mit der Übereignung des Kunstwerks erwirbt der Kunde das dingliche Eigentum an dem Abzug. Dem Kunden werden insbesondere keinerlei urheberrechtliche Nutzungsrechte an dem Kunstwerk übertragen; insoweit darf er das Kunstwerk ausschließlich in dem gesetzlich zulässigen Umfang nutzen.
12.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten Berlin.
12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin auch dann, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
13.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrags mit dem Kunden nichtig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer vertraglichen Regelungslücke.
13.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.