Source: http://www.die-aktiengesellschaft.de/62692.htm
Timestamp: 2020-08-13 06:24:39
Document Index: 30965055

Matched Legal Cases: ['Art. 240', '§ 2', 'Art. 240', '§ 2', 'Art. 240', '§ 2']

Update Coronakrise: "NÃ¼tzliche" VertragsbrÃ¼che von GeschÃ¤ftsleitern
Die Coronakrise hat viele GeschÃ¤ftsleiter in ein schwieriges Spannungsfeld manÃ¶vriert: So kann es in bestimmten Konstellationen im Unternehmensinteresse liegen, bestehende VertrÃ¤ge der Gesellschaft nicht oder verspÃ¤tet zu erfÃ¼llen, wenn der Gesellschaft hieraus entsprechende Vorteile erwachsen. RA Dr. Gerrit M. Bulgrin, LL.M., und RA Dr. Maximilian Wolf, LL.M., haben diese Problematik, die gerade auch durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht und die Debatte Ã¼ber die Aussetzung von Mietzahlungen in den Fokus gerÃ¼ckt ist, im aktuellen Heft der AG eingehend unter die Lupe genommen (AG 2020, 367).
Der vorliegende Beitrag nimmt dies zum Anlass, anhand des neugefassten Art. 240 Â§ 2 EGBGB die gesellschaftsrechtlichen Grenzen von sog. â€žnÃ¼tzlichenâ€œ VertragsbrÃ¼chen aufzuzeigen und GeschÃ¤ftsleitern Leitlinien an die Hand zu geben, an welchen sie ihre unternehmerische Entscheidung in der Praxis ausrichten kÃ¶nnen.
Verschiedene Unternehmen haben jÃ¼ngst angekÃ¼ndigt, fÃ¼r die nÃ¤chste Zeit keine oder nur noch geringe Mieten fÃ¼r die von ihnen gemieteten GeschÃ¤ftsrÃ¤ume zahlen zu wollen. GestÃ¼tzt wurde dies u.a. auf den neugefassten Art. 240 Â§ 2 EGBGB. Diese AnkÃ¼ndigung hat zu heftiger Kritik in der Ã–ffentlichkeit (etwa an Vorreiter adidas) gefÃ¼hrt, der sich auch prominente Politiker angeschlossen haben. Mittlerweile hat sich adidas dem Ã¶ffentlichen Druck gebeugt und erklÃ¤rt, auf die angekÃ¼ndigten MaÃŸnahmen verzichten zu wollen.
Der vorliegende Beitrag beleuchtet in diesem Zusammenhang die Frage, inwieweit GeschÃ¤ftsleiter das Recht (bzw. mÃ¶glicherweise sogar die Pflicht) haben, sich im Einzelfall Ã¼ber bestehende Vertragspflichten hinwegzusetzen und ob sie sich hierbei auf die sog. Business Judgement Rule berufen kÃ¶nnen. Am Beispiel der Nichtleistung der Miete vor dem Hintergrund des Art. 240 Â§ 2 EGBGB soll daraufhin verdeutlicht werden, in welchem Spannungsfeld komplexer Rechts- und Tatsachenfragen sich GeschÃ¤ftsleiter bei der Entscheidung fÃ¼r oder wider einen Vertragsbruch bewegen. Auf dieser Grundlage werden fÃ¼r die Praxis Leitlinien entwickelt, welche AbwÃ¤gungskriterien GeschÃ¤ftsleiter bei der Entscheidung Ã¼ber "nÃ¼tzliche" VertragsbrÃ¼che zu berÃ¼cksichtigen haben. AbschlieÃŸend werden die Ergebnisse thesenartig zusammengefasst.
Lesen Sie den vollstÃ¤ndigen Beitrag in Heft 10 der AG (AG 2020, 367) - frei abrufbar fÃ¼r Abonnenten sowie im Rahmen eines kostenlosen Datenbanktests mit unserem Aktionsmodul Otto Schmidt Gesellschaftsrecht)
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 19.05.2020 11:22