Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67656.htm
Timestamp: 2019-12-11 17:12:11
Document Index: 235937357

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 91', '§ 91', '§ 91', '§ 91', '§ 91', '§ 94', '§ 91', '§ 91', '§ 5']

§ 91 SGB XI Kostenerstattung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 91 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Vierter Abschnitt Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
§ 91 wird in 4 Vorschriften zitiert
(2) 1Den Pflegebedürftigen werden die ihnen von den Einrichtungen nach Absatz 1 berechneten Kosten für die pflegebedingten Aufwendungen erstattet. 2Die Erstattung darf jedoch 80 vom Hundert des Betrages nicht überschreiten, den die Pflegekasse für den einzelnen Pflegebedürftigen nach Art und Schwere seiner Pflegebedürftigkeit nach dem Dritten Abschnitt des Vierten Kapitels zu leisten hat. 3Eine weitergehende Kostenerstattung durch einen Träger der Sozialhilfe ist unzulässig.
Zitierungen von § 91 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 94 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (vom 26.11.2019)
... auf Erstattung der Kosten für die pflegebedingten Aufwendungen gemäß § 91 Absatz 2 in Höhe des ihnen für den Monat Dezember 2016 zustehenden Leistungsbetrages, ...
Artikel 19 PflegeVG Änderung des Heimgesetzes
... zu tragen sind, ist unmittelbar gegen die zuständige Pflegekasse zu richten, soweit in § 91 des Elften Buches Sozialgesetzbuch nichts anderes bestimmt ist." 3. § 5 Abs. ...
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