Source: http://www.buzer.de/gesetz/4851/a67654.htm
Timestamp: 2020-08-14 10:30:01
Document Index: 306653141

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 84', '§ 89', '§ 84', '§ 84', '§ 89', '§ 89', '§ 85', '§ 75', '§ 85', '§ 140', '§ 84', '§ 85', '§ 89', '§ 92', '§ 85', '§ 89', '§ 92', '§ 85', '§ 89', '§ 92', '§ 72', '§ 84', '§ 89', '§ 120', '§ 89', '§ 89', '§ 85', '§ 85', '§ 84', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 84', '§ 89', '§ 75', '§ 94', '§ 89', '§ 104', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 84', '§ 89', '§ 17', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 14', '§ 87', '§ 89']

§ 89 SGB XI Grundsätze für die Vergütungsregelung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
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§ 89 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 89 hat 6 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 89 SGB XI
Zitierungen von § 89 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 89 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... vereinbaren die Pflegekassen oder deren Arbeitsgemeinschaften in entsprechender Anwendung des § 89 Absatz 1 und 3 mit dem Träger des zugelassenen Pflegedienstes oder mit der von der Pflegekasse beauftragten ...
... in der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen (§ 84 Abs. 1, § 89 ) berücksichtigungsfähig. Betreut die Einrichtung auch Personen, die nicht ... über die allgemeinen Pflegeleistungen gesondert auszuweisen; die §§ 84 bis 86 und 89 gelten entsprechend. (3) Wird die Ausbildungsvergütung ganz oder teilweise durch ...
... (§ 84 Abs. 1) und bei ambulanten Pflegeeinrichtungen in den Vergütungen (§ 89 ) berücksichtigungsfähig. Die Aufwendungen können in der ...
... Vergütung muß leistungsgerecht sein, den Bemessungsgrundsätzen nach § 89 entsprechen und hinsichtlich ihrer Höhe regionale Unterschiede berücksichtigen. ...
... die auf eine vertragliche Regelung der Pflegevergütung nach den §§ 85 und 89 verzichten oder mit denen eine solche Regelung nicht zustande kommt, können den Preis ...
... regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten Versorgung ... Beteiligten leistungsgerechte Zuschläge zu den Pflegevergütungen (§§ 85 und 89 ). § 140a Absatz 2 Satz 1 bis 3 des Fünften Buches gilt für ...
... 5. die Abrechnung mit den Leistungserbringern und die Kostenerstattung (§§ 84 bis 91 und 105), 6. die Überwachung der Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der ... von Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85, 86), Vergütungsvereinbarungen ( § 89 ) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b), 7. die Aufklärung ...
... 72 bis 74), Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85, 86), Vergütungsvereinbarungen ( § 89 ) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b), 3. die Wahrnehmung der ...
... 72 bis 74), Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85, 86), Vergütungsvereinbarungen ( § 89 ) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b), 3. im Falle der ...
... dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen (§§ 72 bis 74, 85, 86 oder 89 ) spätestens nach zwei Jahren zu löschen sind. Die Fristen beginnen ...
... gilt bei Nichtbezahlung der nach § 84 Absatz 2 Satz 5 beziehungsweise nach § 89 Absatz 1 Satz 4 zu Grunde gelegten Gehälter. Abweichend von Absatz 3 Satz 2 und 3 ist das ...
§ 120 SGB XI Pflegevertrag bei häuslicher Pflege (vom 11.05.2019)
... und Umfang der Leistungen einschließlich der dafür mit den Kostenträgern nach § 89 vereinbarten Vergütungen für jede Leistung oder jeden Leistungskomplex gesondert zu ... für die zusätzlich abgerufenen Leistungen keine höhere als die nach § 89 vereinbarte Vergütung ...
... die eine vertragliche Regelung der Pflegevergütung nach den §§ 85 und 89 abgeschlossen haben, findet § 85 Absatz 7 insoweit keine Anwendung. Dabei sind bei ...
... Umlagebeträge in der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen (§ 84 Absatz 1, § 89 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ) ...
... Wörter „in der Regel binnen drei Monaten," eingefügt. 17c. § 89 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 3 werden nach dem Wort ...
... die Wörter „stationären Pflegeeinrichtungen" ersetzt. 26a. § 89 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ... Umfang der Leistungen einschließlich der dafür mit den Kostenträgern nach § 89 vereinbarten Vergütungen für jede Leistung oder jeden Leistungskomplex gesondert zu ...
... Entsprechendes gilt bei Nichtbezahlung der nach § 84 Absatz 2 Satz 5 beziehungsweise nach § 89 Absatz 1 Satz 4 zu Grunde gelegten Gehälter. Abweichend von Absatz 3 Satz 2 und 3 ist das Einvernehmen ...
... zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten Versorgung ... 41. In § 94 Abs. 1 Nr. 6a werden nach der Angabe „(§ 89 )" das Wort „sowie" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „(§ ... eingefügt. 42. In § 104 Abs. 1 Nr. 2a werden nach der Angabe „(§ 89 )" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „(§ ...
... die Wörter „stationären Pflegeeinrichtungen" ersetzt. 35. § 89 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden nach dem Wort ... Umfang der Leistungen einschließlich der dafür mit den Kostenträgern nach § 89 vereinbarten Zeitvergütungen und der vom Zeitaufwand unabhängigen vereinbarten ...
... (§ 84 Abs. 1) und bei ambulanten Pflegeeinrichtungen in den Vergütungen (§ 89 ) berücksichtigungsfähig. Die Aufwendungen können in der Vergütungsvereinbarung ... für Gesundheit wirksam; § 17 Abs. 2 gilt entsprechend." 54. § 89 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
... vereinbaren die Pflegekassen oder deren Arbeitsgemeinschaften in entsprechender Anwendung des § 89 Absatz 1 und 3 mit dem Träger des zugelassenen Pflegedienstes oder mit der von der Pflegekasse beauftragten ... Wörter „und die Festbeträge nach Absatz 3" gestrichen. 17. Nach § 89 Absatz 3 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Bei der Vereinbarung der Vergütung ...
... §§ 14 und 15" ersetzt. 39. § 87b wird aufgehoben. 40. § 89 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...
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