Source: https://e.stulz.com/de/footer/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2018-12-10 01:09:23
Document Index: 51522375

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9']

Nutzungsbedingungen | E-STULZ
Endnutzer („Nutzer“)
(„Stulz“)
(1) Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen (Bedingungen) ist die kostenlose Nutzung des Portals e-STULZ.
(2) Diese Bedingungen gelten ausschließlich zwischen Unternehmern.
§ 2 Anlegen eines Benutzerkontos
(1) Voraussetzung für die Nutzung von e-STULZ ist das Anlegen eines Benutzerkontos sowie die Akzeptanz dieser Bedingungen (Registrierung). Die Behandlung der in diesem Rahmen erfassten personenbezogenen Daten richtet sich nach den Datenschutzbestimmungen für e-STULZ, die jederzeit unter https://e.stulz.com/de/footer/datenschutzerklaerung/ einsehbar sind.
(2) Nach der Registrierung wird der Nutzer von Stulz für e-STULZ freigeschaltet; ein Anspruch auf die Freischaltung besteht nicht.
(3) Der Nutzer muss sein Benutzerkonto spätestens alle neunzig (90) Tage bestätigen, um eine Deaktivierung zu vermeiden. Den dafür zu verwendenden Link schickt Stulz an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse..
(1) Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche Recht, auf e-STULZ mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die auf e-STULZ jeweils zur Verfügung stehenden Funktionalitäten gemäß diesen Bedingungen zu nutzen. Weitergehende Rechte werden dem Nutzer nicht eingeräumt.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, e-STULZ über die nach Maßgabe dieser Bedingungen erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen.
(3) Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, erlischt das ihm eingeräumte Nutzungsrecht, ohne dass es einer Erklärung von Stulz bedarf. Die Geltendmachung weiterer Rechte wird ausdrücklich vorbehalten.
(4) Stulz ist jederzeit berechtigt, das Recht zur Nutzung von e-STULZ mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
§ 4 Urheberrecht; geistiges Eigentum
(1) e-STULZ ist geistiges Eigentum von Stulz und durch die Gesetze der Europäischen Union zum geistigen Eigentum, internationale Vertragsbestimmungen und die anwendbaren Gesetze des Landes, in dem sie benutzt wird, geschützt. Diese Bedingungen räumen dem Nutzer keine geistigen Eigentumsrechte an e-STULZ ein.
(2) Handbücher, technische Mitteilungen, Zeichen, Bilder, Symbole, Produktdaten und sonstige Dateien, die im Rahmen der Nutzung von e-STULZ heruntergeladen werden können, sind geschützte Marken und Inhalte von Stulz, von mit Stulz verbundenen Unternehmen bzw. Dritter. Die Inhalte dürfen nur für die Nutzung von e-STULZ sowie für den alleinigen Gebrauch durch den Nutzer vervielfältigt werden. Jede weitere Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere darf der Nutzer keine Urheberschaftsvermerke von Stulz oder Dritten beseitigen oder verändern oder die Inhalte an Dritte weitergeben.
§ 5 Eingeschränkte Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts- und Maßbeschreibungen von Stulz, die im Rahmen der Nutzung von e-STULZ angesehen oder heruntergeladen werden können, haben rein informatorischen Charakter. Eine Haftung für die Richtigkeit der Daten ist ausgeschlossen.
(2) Stulz behält sich vor, die über e-STULZ aufrufbaren Daten, insbesondere Produktdaten und Preise, jederzeit ohne Ankündigung zu ändern.
§ 6 Keine Garantie für die Bereitstellung von e-STULZ und bestimmter Funktionalitäten
(1) Stulz kann aufgrund der Komplexität des Internets nicht gewährleisten, dass e-STULZ jederzeit verfügbar und damit jederzeit nutzbar ist. Sofern nicht anderweitig mit dem Nutzer vereinbart, übernimmt Stulz keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit einzelner Funktionalitäten von e-STULZ. Soweit der Nutzer die Website unter https://e.stulz.com/de/ nicht aufrufen kann, bitten wir um eine Störungsmeldung unter webmaster(at)stulz.de.
(2) Sofern nicht anderweitig zwischen Stulz und dem Nutzer vereinbart, behält Stulz sich ausdrücklich vor, nach freiem Ermessen über das Angebot und die Aufrechterhaltung des Angebots und einzelner Funktionalitäten zu entscheiden.
§ 7 Haftung; Schadensersatz
(1) Für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Stulz unbeschränkt. Das Gleiche gilt für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Für sonstige Schäden haftet Stulz nur, wenn die Schäden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, bei derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Stulz haftet darüber hinaus bei leichter Fahrlässigkeit nur, soweit wesentliche Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) verletzt sind. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Auch in dem Fall der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, bei derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Für den Verlust von Daten haftet Stulz im Rahmen der vorstehenden Haftungsregeln nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Nutzer zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.
(1) Beide Parteien können diesen Vertrag schriftlich (auch per E-Mail oder Telefax) mit einer Frist von dreißig (30) Tagen kündigen.
§ 9 Geltendes Recht; Sonstiges
(1) Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg.
(2) Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Klauseln unwirksam sein oder unwirksam werden, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt.
(3) Die Änderung dieser Bedingungen bedarf der Schriftform. Gleiches gilt für die Änderung dieser Schriftformklausel.