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Timestamp: 2016-10-21 22:11:44
Document Index: 92726601

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE']

I 213/00 (10.04.2001)
I 213/00 Vr
I.________, 1946, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Keller, Obergasse 34, Winterthur,
Der 1946 geborene I.________ meldete sich am 6. September 1996 unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Nach Abkl�rungen in medizinischer sowie beruflicher Hinsicht verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 29. Mai 1998 einen Rentenanspruch.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. Februar 2000 ab.
I.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid und die Verf�gung vom 29. Mai 1998 seien aufzuheben und ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten.
1.- Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.- Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer seinen bisherigen Beruf als Hilfsmaler aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr aus�ben kann. Die Vorinstanz hat in einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere der Gutachten des Spitals Y.________ vom 3. Juli 1997 und des Dr. med. V.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. M�rz 1997, festgestellt, dass der Versicherte hingegen in einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden T�tigkeit, ohne monotone Arbeiten auf Schulterh�he oder �ber Kopf und ohne repetitives Heben von Lasten �ber 20 kg, zu 80 % arbeitsf�hig ist. Die zeitliche Einschr�nkung ist dabei im Wesentlichen auf die psychischen Beschwerden zur�ckzuf�hren.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat der in allen Teilen �berzeugenden Begr�ndung, auf die verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), nichts beizuf�gen. Dies umso weniger, als der Beschwerdef�hrer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine neuen Einwendungen vorbringt, die nicht schon vom kantonalen Gericht entkr�ftet wurden.
3.- Anhand eines Einkommensvergleichs hat die Vorinstanz sodann einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von rund 36 % ermittelt. Was der Beschwerdef�hrer dagegen einwenden l�sst, ist unbehelflich. Nicht zu beanstanden ist insbesondere der vom Tabellenlohn vorgenommene Abzug von 15 %. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc festgestellt hat, beurteilt sich die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, nach den gesamten pers�nlichen und beruflichen Umst�nden (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) im konkreten Einzelfall, wobei der Abzug auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen ist. Der Beschwerdef�hrer kann nicht nur f�r k�rperlich leichte, sondern auch f�r mittelschwere wechselbelastende Arbeiten eingesetzt werden, sodass er auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz mit einem Mitbewerber ohne physische Einschr�nkungen - wenn �berhaupt - nur gering benachteiligt ist. Kaum ins Gewicht f�llt weiter das Merkmal des Besch�ftigungsgrades, zumal Teilzeitarbeit haupts�chlich eine weibliche Besch�ftigungsform bildet und somit vor allem die Verdienstm�glichkeiten von Frauen durch eine Teilzeitarbeit reduziert werden (BGE 126 V 82 Erw. 7b mit Hinweis). Daf�r, dass der Versicherte wegen seiner ausl�ndischen Nationalit�t auf dem Arbeitsmarkt eine Lohneinbusse hinnehmen m�sste, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich. Abgesehen davon liegen die statistischen L�hne von Niedergelassenen (Ausweis C) �ber denjenigen des Totals (Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] des Bundesamtes f�r Statistik 1996 S. 31, Anforderungsniveau 4, M�nner). Wenn die Vorinstanz unter diesen Umst�nden dem Beschwerdef�hrer einen Abzug von 15 % auf dem Tabellenlohn gew�hrt hat, ist dies im Rahmen der Angemessenheitskontrolle zwar nicht zu beanstanden (Art. 132 lit. a OG; BGE 114 V 316 Erw. 5a mit Hinweisen), aber immerhin als wohlwollend zu bezeichnen.