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Timestamp: 2016-10-27 23:02:57
Document Index: 1343840

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 110', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 137', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

A.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, 3012 Bern,
Mit Verf�gung vom 11. Mai 1993 lehnte die IV-Stelle Bern ein Rentengesuch des 1956 geborenen A.________ ab, was das beschwerdeweise angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 22. November 1994 best�tigte. Auf Neuanmeldungen vom 15. Februar 1995 und 4. Mai/6. Juni 2000 trat die Verwaltung mit Verf�gungen vom 4. April 1995 und 8. August 2000 nicht ein. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies am 1. M�rz 2002 die gegen die letztgenannte Verf�gung erhobene Beschwerde ab. Gleichzeitig �berwies es die Beschwerdeschrift zusammen mit den nachgereichten Stellungnahmen des Dr. med. R.________, Neurochirurgie FMH, vom 8. November 1999 und 15. September 2000 sowie des Dr. med. S.________ vom 29. Januar 2001 als weitere Neuanmeldung an die IV-Stelle. Diese zog zus�tzliche Berichte des Spitals X.________ vom 23. April und 21. Juli 2003 sowie des Dr. med. T.________, Innere Medizin FMH, vom 13. M�rz 2004 bei und gab bei der Medizinischen Abkl�rungsstation des Spitals Y.________ (MEDAS) ein polydisziplin�res Gutachten in Auftrag, welches am 8. Juni 2004 erstattet wurde. Anschliessend sprach die Verwaltung dem Versicherten mit Verf�gung vom 5. April 2005 f�r die Zeit ab 1. Februar 2004 eine Viertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von 44 % zu. Daran wurde - nach Einholung einer Stellungnahme des IV-internen regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 14. Juni 2005 - mit Einspracheentscheid vom 21. Juli 2005 festgehalten.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 23. Dezember 2005). Im Verlauf des Rechtsmittelverfahrens waren eine Best�tigung des Dr. med. T.________ vom 23. Mai 2005 und ein Zeugnis des Dr. med. G.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 24. Mai 2005 aufgelegt worden.
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei die Vorinstanz "anzuweisen, dem Beschwerdef�hrer eine ganze Rente ab fr�hm�glichstem Zeitpunkt auszurichten", eventuell sei eine neue MEDAS-Begutachtung durchzuf�hren. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Mit erg�nzender Eingabe vom 2. M�rz 2006 l�sst der Beschwerdef�hrer ein Arztzeugnis des Dr. med. Z.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 9. Februar 2006 nachreichen.
Gem�ss der Rechtsprechung zu Art. 108 Abs. 2 OG ist es im letztinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen, wenn, wie hier, kein zweiter Schriftenwechsel (Art. 110 Abs. 4 OG) angeordnet wurde. Zu ber�cksichtigen sind in der Regel nur Eingaben, welche dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen (BGE 127 V 357 Erw. 4a). Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn zu einem sp�teren Zeitpunkt unaufgefordert eingereichte Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 357 Erw. 4b). Nur unter diesem beschr�nkten Gesichtswinkel ist der mit der Eingabe vom 2. M�rz 2006 nachgereichte Arztbericht zu ber�cksichtigen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das in zeitlicher Hinsicht anwendbare Recht (BGE 130 V 45 Erw. 1 mit Hinweisen), die weiterhin geltende Massgeblichkeit der zu den bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Rechtsgrundlagen ergangenen Rechtsprechung (BGE 130 V 343), den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2; vgl. auch BGE 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
In medizinischer Hinsicht gelangten Verwaltung und Vorinstanz zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer sei zumutbarerweise in der Lage, jegliche leichtere T�tigkeit mit wechselnd sitzender K�rperposition w�hrend sechs bis acht Stunden pro Tag mit einer um 25 % reduzierten Leistung auszu�ben. Sie st�tzten sich bei dieser Beurteilung in erster Linie auf das MEDAS-Gutachten vom 8. Juni 2004. Der Beschwerdef�hrer l�sst - unter Berufung auf andere medizinische Stellungnahmen - die Aussagekraft dieses Gutachtens bestreiten.
3.1 Das MEDAS-Gutachten enth�lt eine kurze Zusammenfassung der Vorakten und eine ausf�hrliche Anamnese. Anschliessend werden die subjektiven Angaben des Exploranden und die objektiven Befunde wiedergegeben. Es folgt eine Zusammenfassung der spezial�rztlichen Teilgutachten von Dr. med. F.________, Psychiatrische Poliklinik, Spital Y.________, vom 1. M�rz 2004 und Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, vom 9. April 2004. Auf dieser Grundlage formulieren die Gutachter schliesslich die Diagnosen, �ussern sich zur Beurteilung und zur Prognose und beantworten die gestellten Fragen. Inhaltlich gelangen sie zum Schluss, der Versicherte leide - im Sinne von Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit - an einer Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Verstimmung und einem chronischen lumbo-spondylogenen Syndrom links. Ihm sei jegliche leichtere k�rperliche T�tigkeit, am besten in wechselnd sitzender K�rperposition, im Umfang von sechs bis acht Stunden pro Tag zumutbar, wobei von einer Leistungsreduktion um 25 % ausgegangen werden m�sse. Diese Einsch�tzung wird in nachvollziehbarer Weise aus den erhobenen Befunden, unter Einschluss der beiden spezial�rztlichen Teilgutachten, hergeleitet. Das MEDAS-Gutachten erf�llt damit, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, die von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Stellungnahme (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Das Argument, es sei unn�tigerweise eine Dolmetscherin beigezogen worden und dieser Umstand spreche gegen die Zuverl�ssigkeit der Exploration, wurde bereits durch das kantonale Gericht �berzeugend entkr�ftet. Dem MEDAS-Gutachten ist daher grunds�tzlich volle Beweiskraft beizumessen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb; Urteil A. vom 9. August 2000, I 437/99, Erw. 4b/bb). Derartige Anhaltspunkte k�nnen sich insbesondere aus den weiteren bei den Akten befindlichen medizinischen Stellungnahmen ergeben.
3.2 Der Beschwerdef�hrer l�sst vorbringen, die Ergebnisse des MEDAS-Gutachtens seien nicht mit den Aussagen in den Berichten des Spitals Y.________ vom 23. April und 21. Juli 2003 zu vereinbaren. Der psychiatrische Konsiliarius der MEDAS hat jedoch nachvollziehbar und �berzeugend dargelegt, dass kein inhaltliches Korrelat zu den dort beschriebenen Leiden gefunden werden konnte. Die abweichende Beurteilung des Gesundheitszustandes in den Berichten der genannten Institution ist deshalb - ebenso wie der letztinstanzlich aufgelegte Bericht des Dr. med. Z.________ vom 9. Februar 2006, welcher sich auf eine vom 23. April bis 12. Mai 2003 durchgef�hrte Behandlung st�tzt - nicht geeignet, die Ergebnisse der MEDAS-Begutachtung in Frage zu stellen. Gleiches gilt f�r das der Vorinstanz eingereichte Zeugnis des Psychiaters Dr. med. G.________ vom 24. Mai 2005, begr�ndet dieser doch seine Aussage, der Beschwerdef�hrer sei mindestens seit Aufnahme der Behandlung im September 2004 und bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunf�hig, in keiner Weise. Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde weiter geltend gemachte Notwendigkeit einer Erg�nzung der Begutachtung bez�glich "neurologischer und allenfalls neuropsychiatrischer Anteile" wird nicht n�her begr�ndet und l�sst sich auch aus den Akten nicht herleiten. Unter diesen Umst�nden ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auf die medizinische Beurteilung des Gesundheitszustandes durch die MEDAS abstellte und gest�tzt darauf eine leichte, angepasste T�tigkeit mit einem Pensum von sieben Stunden pro Tag (zum Heranziehen des Mittelwerts vgl. Urteil K. vom 21. April 2005, I 822/04, Erw. 4.4) bei um 25 % reduzierter Leistung als zumutbar erachtete. Auf die vom Beschwerdef�hrer verlangten zus�tzlichen Abkl�rungen kann verzichtet werden, weil davon keine weiteren relevanten Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen).
4.1 Der Beschwerdef�hrer hat seine letzte Arbeitsstelle infolge einer Umstrukturierung, mithin aus invalidit�tsfremden Gr�nden, verloren. Das mutmassliche Einkommen ohne Behinderung (Valideneinkommen) l�sst sich daher nicht auf der Basis des zuletzt erzielten Verdienstes bestimmen, sondern muss gest�tzt auf die Tabellenwerte der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt werden. Angesichts seiner Ausbildung und seines beruflichen Werdegangs ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer im Gesundheitsfall eine Arbeit im Bereich der einfachen und repetitiven T�tigkeiten aus�ben w�rde, wobei sich die Branche nicht n�her umschreiben l�sst. Das Valideneinkommen ist daher auf der Basis des Zentralwerts des standardisierten Monatslohns der im privaten Sektor im Anforderungsniveau 4 besch�ftigten M�nner gem�ss der LSE-Tabelle A1 festzusetzen.
4.2 Weil das aus den medizinischen Akten abzuleitende Zumutbarkeitsprofil keine Einschr�nkungen auf bestimmte Branchen zur Folge hat, rechtfertigt es sich, f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens ebenfalls vom erw�hnten Wert der LSE-Tabelle A1 auszugehen. Da somit derselbe Tabellenlohn sowohl f�r die Ermittlung des Validen- als auch des Invalideneinkommens massgebend ist, er�brigt sich deren genaue Ermittlung. Der Invalidit�tsgrad kann - unter Ber�cksichtigung eines allf�lligen Prozentabzugs - direkt aus der Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit abgeleitet werden (Urteil M. vom 15. April 2003, I 1/03, Erw. 5.2). Bei einer leistungsm�ssigen Einschr�nkung um 25 %, einer gesundheitsbedingt erforderlichen Pensenreduktion um 16 % (35 Wochenstunden gegen�ber einer durchschnittlichen betriebs�blichen Arbeitszeit im Jahr 2004 von 41,6 Stunden [Die Volkswirtschaft 3/2006 S. 90 Tabelle B9.2]) sowie einem im Rahmen der Ermessenspr�fung (BGE 126 V 81 Erw. 6) nicht zu beanstandenden Prozentabzug von 10 % resultiert ein Invalidit�tsgrad von 43 %.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden, da die hief�r nach Gesetz (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG) und Praxis (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen) erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird F�rsprecher Ulrich Seiler, Bern, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.