Source: https://www.internet-law.de/2015/01/bgh-entscheidet-demnaechst-wieder-filesharing-sachverhalte-und-den-streit-um-die-tagesschau-app.html
Timestamp: 2019-06-16 06:48:27
Document Index: 14221522

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Internet-Law » BGH entscheidet demnächst wieder Filesharing-Sachverhalte und den Streit um die Tagesschau-App
„Eine grundlegende Klärung ist wohl auch in diesen Verfahren nicht zu erwarten.“
Die PM des BGH zu dem Fall I ZR 7/14 ist doch etwas sehr oberflächlich. Zunächst geht es aber wirklich um spezielle Fragen, wie eben ob die Aussage: „Ich kann mich (2013) nicht erinnern, ob ich (2007/2008) belehrt wurde.“ zu Lasten der Beklagten gewertet werden kann. Dies ist nur ein Detail und ja — schon klar über was der BGH befinden kann/nicht. Ich war uA bei der Beweisaufnahme dabei – und es ist müßig das alles vor dem Juni-Termin aufzurollen.
Jedoch wendet sich die Revision, wie Ziffer III des OLG-Urteils zeigt (http://2.bp.blogspot.com/-qm4cCy0PYtI/Uq_rKcg40rI/AAAAAAAABJI/PD-mIZ8rvu0/s1600/11.JPG), auch ganz anderen Inhalten zu. Und die sind als „höchst spannend“ einzustufen.
Ich persönlich gehe davon aus, dass der Fall nicht erfolgreich für die Beklagte endet. Daher bekommt der BGH die Gelegenheit -anders als bei BGH-„Morpheus“ und BGH-„Bearshare“- zu sehr wichtigen Fragen Antworten zu geben. Bislang wurden die verschiedenen Vorträge der „Musikindustrie“ und die Einwendungen der „Gegenseiten“ zu diesen Themen nicht höchstrichterlich bewertet.
Dies sollte sich ändern – es sei denn der BGH entscheidet für die Beklagte und spart sich schon wieder die allerdings wirklich sehr komplizierten Antworten….
Comment by Shual — 29.01, 2015 @ 15:22
Es kommt vielleicht der Tag, an dem diese Asos vor Gericht einfach sagen: Ja, ich habe eine Straftat begangen, ich habe mich schuldig gemacht, ich nehme meine Strafe an.
Das würde auch die Richterschaft zur Milde verleiten.
Comment by Conny — 30.01, 2015 @ 18:59