Source: https://rechts.ninja/stichwort/sozialhilfe/
Timestamp: 2019-01-21 21:41:55
Document Index: 9775728

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 9', '§ 2', '§ 2', '§ 53', '§ 53']

Sozialhilfe › Rechts.Ninja ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechts.Ninja > Sozialhilfe
Schlagwort Archiv: Sozialhilfe
Autor: SozialrechtsNews 26. September 2018
Leistungen im Bereich der ambulanten Eingliederungshilfe, die eine selbständig tätige Psychologische Beraterin als „sonstige qualifizierte Person“ gegenüber zugelassenen Anbietern für hilfsbedürftige Personen erbringt, waren im Jahr 2010 na…
Ambulante Eingliederhilfe, Eingliederungshilfe, Psychologische Beraterin, Sozialhilfe, Sozialhilfeträger, Subunternehmer
Autor: SozialrechtsNews 10. April 2018
Jeder Vermieter deutschlandweit hat das Recht, vom Mieter eine Kaution zu verlangen. Diese entspricht meist zwei bis drei Kaltmieten im Voraus und dient dem Vermieter als Sicherheitsleistung. Geschieht diese Vorauszahlung durch das Sozialamt, stellen s…
Kaution, Mietkaution, Sozialhilfe, Wohnungskosten
Autor: SozialrechtsNews 25. September 2017
Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG, vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zu gewähren, liegen nicht vor, wenn der Antragsteller den von ihm geltend gemachten Anspruch auf existenzsichernde Leistungen teilweise auf Unterlagen stützt, die den Fachgerichten bei ihrer Beschlussfassung nicht vorgelegen haben. Es […]
einstweilige Anordnung, Grundsicherung, Lebensunterhalt, Sozialhilfe
Autor: SozialrechtsNews 14. Juni 2016
Eine Entgelterhöhung des Unternehmers (Heimträger) bei Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 9 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)1 bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Verbrauchers (Heimbewohner). Dies gilt auch gegenüber Verbrauchern, die Leistungen nach dem SGB XI oder SGB XII in Anspruch nehmen. Eine davon abweichende Vereinbarung, die ein einseitiges Entgelterhöhungsrecht des Heimträgers vorsieht, ist […]
Entgelterhöhung, Heimentgelt, Pflegeheim, Pflegeversicherung, Preiserhöhung, Sozialhilfe
Autor: HartzBote 29. April 2016
Aktuelles, Schuldbeitritt, Schulvertrag, Sozialhilfe, Sozialhilfeträge, Ungerechtfertigte Bereicherung
Autor: SozialrechtsNews 28. April 2016
Nach § 2 Abs. 2 PKHFV muss eine Partei, die nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) laufende Leistungen zum Lebensunterhalt bezieht, die Abschnitte E bis J des in der Anlage bestimmten Formulars nicht ausfüllen, wenn sie der Erklärung den zum Zeitpunkt der Antragstellung aktuellen Bewilligungsbescheid des Sozialamtes beifügt, es sei denn, das Gericht ordnet […]
Autor: HartzBote 28. April 2016
Aktuelles, ALG II, Grundsicherung, PKH, PKH-Formular, Prozesskostenhilfe, Sozialhilfe
Nach § 2 Abs. 2 PKHFV muss eine Partei, die nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) laufende Leistungen zum Lebensunterhalt bezieht, die Abschnitte E bis J des in der Anlage bestimmten Formulars nicht ausfüllen, wenn sie der Erklärung den zum Zeitpunkt der Antragstellung aktuellen Bewilligungsbescheid des Sozialamtes beifügt, es …
ALG II, Grundsicherung, PKH, PKH-Formular, Prozesskostenhilfe, Sozialhilfe, Steuerrecht, Zivilrecht
Autor: SozialrechtsNews 27. April 2016
Der Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers zur Zahlungsverpflichtung des Hilfeempfängers aus dessen zivilrechtlichem Vertrag mit dem Leistungserbringer (hier: Schulvertrag über die Betreuung eines behinderten Kindes – Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach §§ 53 ff SGB XII) erfolgt in der Regel durch einen privatrechtsgestaltenden Verwaltungsakt mit Drittwirkung (zugunsten des Leistungserbringers). Dadurch wird zwischen dem Sozialhilfeträger und dem Leistungserbringer […]
Rehabilitation Behinderter, Schuldbeitritt, Schulvertrag, Sozialhilfe, Sozialhilfeträge, Ungerechtfertigte Bereicherung
Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers – und die Aufhebung des Bewilligungsbescheides
Der Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers zur Zahlungsverpflichtung des Hilfeempfängers aus dessen zivilrechtlichem Vertrag mit dem Leistungserbringer (hier: Schulvertrag über die Betreuung eines behinderten Kindes – Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach §§ 53 ff SGB XII) erfolgt in der Regel durch einen privatrechtsgestaltenden Verwaltungsakt mit Drittwirkung (zugunsten des Leistungserbringers). Dadurch wird zwischen …
Schuldbeitritt, Schulvertrag, Sozialhilfe, Sozialhilfeträge, Sozialrecht, Ungerechtfertigte Bereicherung
Anspruchsübergang, Elternunterhalt, Erwerbseinkommen, Familienrecht, Grundsicherung, Grundsicherung im Alter, Heim, Pflegeheim, Sozialhilfe, Verwandtenunterhalt
ALG II, Aufenthaltsrecht, Grundsicherung, Sozialhilfe, Sozialrecht, Unionsbürger
Autor: SozialrechtsNews 1. April 2015