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Timestamp: 2016-10-23 01:25:17
Document Index: 287983318

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 135', 'Art. 85', 'Art. 69', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 503/98 (16.03.2000)
I 503/98 Gi
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Ferrari und nebenamtliche Richterin Rumo-Jungo;
Urteil vom 16. M�rz 2000
S.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin W.________,
IV-StelledesKantonsZ�rich, R�ntgenstrasse17, Z�rich,
A.- Der 1957 geborene, aus Mazedonien stammende S.________ war vom 11. M�rz 1986 bis 31. August 1993 als Maler bei der Firma S.________, t�tig. Am 9. Juli 1993 st�rzte er mit seinem Fahrrad und erlitt dabei eine vordere Schulterluxation links. Die am 6. August 1993 im Universit�tsspital durchgef�hrte R�ntgenuntersuchung ergab eine ausgepr�gte Bankart-L�sion, wobei ein abgesprengtes oss�res Fragment nach kaudal und medial disloziert war. Ferner zeigte sich eine ausgepr�gte Hill-Sachs-Impressionsfraktur sowie - nach rezidivierenden Luxationen - eine deutlich ausgeweitete Gelenkkapsel. Eine f�r den 14. September 1993 geplante operative Stabilisierung am Universit�tsspital lehnte der Versicherte ebenso ab wie die auf den 4. M�rz 1994 angesetzte Operation durch Dr. med. B.________. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), welche bisher ein Taggeld ausgerichtet hatte, verf�gte darauf die Einstellung der Leistungen auf den 30. Juni 1994 (Verf�gung vom 27. Juni 1994).
Am 29. M�rz 1994 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab, indem sie Ausk�nfte der vormaligen Arbeitgeberin (vom 18. April 1994), Berichte des behandelnden Arztes, Dr. med. D.________, (vom 25. April 1994) und der Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung (vom 5. Juli 1994) sowie die Akten der SUVA beizog. Am 24. November 1994 unterzog sich der Versicherte schliesslich einer offenen Schulterstabilisation mit Bankart-Refixation und Kapselshift (Berichte des SUVA-Kreisarztes Dr. med. L.________, Spezialarzt f�r Chirurgie, vom 14. Februar und 25. April 1995 sowie des Dr. med. W.________, Spezialarzt f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 22. April 1997). Gest�tzt auf die Abkl�rungsergebnisse der kreis�rztlichen Untersuchung vom 25. April 1995 legte die SUVA die Arbeitsf�higkeit ab dem 26. April 1995 auf 50 % und ab dem 8. September 1995 auf 100 % fest. Die entsprechenden Verf�gungen wurden auf Einsprache hin mit (rechtskr�ftig gewordenem) Entscheid vom 2. Februar 1996 best�tigt. Die IV-Stelle ihrerseits verneinte unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 19 % einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (Verf�gung vom 2. Juli 1996).
B.- Hiegegen liess S.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sowie die R�ckweisung der Angelegenheit an die Verwaltung zur Vornahme erg�nzender medizinischer Abkl�rungen beantragen. Nachdem der Versicherte weitere medizinische Berichte eingereicht hatte (Unfallscheine UVG des Stadtspitals T.________ und des Dr. med. M.________, sowie Zeugnisse des Dr. med. W.________ vom 22. April 1997 und des Dr. med. H.________, vom 18. April 1997 und 4. August 1998) wies das angerufene Gericht die Beschwerde mit Entscheid vom 15. September 1998 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ sein vorinstanzlich gestelltes Begehren erneuern, erg�nzt durch den Eventualantrag um Ausrichtung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung. Zudem ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung. Der Eingabe liegt unter anderem der zwischenzeitlich erg�nzte Unfallschein UVG des Dr. med. M.________bei.
D.- Nach Abschluss des Schriftenwechsels reicht der Beschwerdef�hrer mit Eingaben vom 26. November 1998 und 10. September 1999 Kopien des - ebenfalls weitergef�hrten - Unfallscheines UVG des T.________ sowie von Zeugnissen der Dres. med. H.________ vom 4. August 1998, W.________ vom 23. November 1998 und P.________, Orthop�dische, vom 6. September 1999 ein. Die IV-Stelle erh�lt Gelegenheit, sich dazu zu �ussern.
1.- a) Nach st�ndiger Rechtsprechung sind f�r die Beurteilung der angefochtenen Verf�gung durch den Sozialversicherungsrichter grunds�tzlich die tats�chlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses massgebend (BGE 121 V 366 Erw. 1b, 116 V 248 Erw. 1a).
b) Die vom Beschwerdef�hrer ins Recht gelegten �rztlichen Zeugnisse der Dres. med. H.________ (vom 4. August 1998) und W.________ (vom 23. November 1998) beziehen sich auf die Zeitspanne ab der Schulteroperation (24. November 1994) bis zur Ausstellung des Attests bzw. bis zum 27. Juni 1995. Der Unfallschein UVG des Stadtspitals T.________ (und anderer �rzte) weist Arbeitsunf�higkeiten ab dem Unfalltag (9. Juli 1993) bis zum 8. Juni 1994 und anschliessend wiederum vom 24. Juli 1998 bis zum 6. September 1999 aus. Der Unfallschein UVG des Dr. med. M.________ (und anderer �rzte) beschl�gt sodann die Periode vom 30. Mai bis 27. Juni 1995, die Zeit ab 25. April 1997 sowie vom 24. bis 28. Juli 1998 und den 24. September 1998. Diese Zeugnisse, welche sich teilweise bereits in den vorinstanzlichen Akten befinden, sind vorliegend insoweit rechtserheblich, als sie sich �ber die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung vom 2. Juli 1996 �ussern. Im �brigen m�ssen sie unber�cksichtigt bleiben, da sie zur Feststellung des Sachverhaltes im hier relevanten Zeitraum nichts beitragen k�nnen. Gleiches gilt f�r das Zeugnis des Dr. med. P.________ vom 6. September 1999, welches die aktuelle Arbeitsunf�higkeit zum Gegenstand hat.
2.- a) Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie �ber die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Koordination der Invalidit�tsbemessung durch Invaliden- und Unfallversicherung (BGE 119 V 470 Erw. 2b, 116 V 249 Erw. 1b).
b) Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
c) F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 229). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. , S. 278). Dieses Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweisw�rdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu pr�fen hat, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des strittigen Anspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und zu Schlussfolgerungen f�hrt, die begr�ndet sind. Das Gericht darf unter diesen Voraussetzungen in seiner Beweisw�rdigung auch Arztberichten folgen, welche die Sozialversicherungstr�ger im Administrativverfahren selber einholen, denn in diesem Verfahrensstadium handeln sie nicht als Partei, sondern treten als dem Gesetzesvollzug dienende Verwaltungsorgane auf. Wenn die vom Sozialversicherungstr�ger beauftragten �rzte oder �rztinnen zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, darf das Gericht in seiner Beweisw�rdigung auch solchen Berichten oder Gutachten folgen, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 122 V 160 Erw. 1c; RKUV 1991 Nr. U 133 S. 312 Erw. 1b; vgl. auch Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, in: BJM 1989 S. 30 f.).
3.- Zun�chst ist zu pr�fen, ob auf Grund der vorhandenen medizinischen Unterlagen eine abschliessende Beurteilung der Frage m�glich ist, in welchem Umfang eine eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit besteht.
a) Seit der Operation vom 24. November 1994 setzte sich einzig der Kreisarzt der SUVA, Dr. med. L.________, eingehend mit den gesundheitlichen Sch�den und der darauf beruhenden Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers auseinander, w�hrend s�mtliche anderen �rzte sich auf eine nicht weiter begr�ndete Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit in Form einfacher Arztzeugnisse beschr�nkten (Atteste des Dr. med. W.________ vom 22. April 1997 und 23. November 1998, des Dr. med. H.________ vom 4. August 1998 sowie die Eintr�ge auf den Unfallscheinen UVG durch verschiedene �rzte). Auch im Zeugnis vom 18. April 1997 best�tigt Dr. med. H.________ lediglich, dass der Beschwerdef�hrer unter Schmerzen im linken Schulterbereich leide und in der Beweglichkeit eingeschr�nkt sei.
Am 14. Februar 1995 konnte der Kreisarzt eine ausgezeichnete aktive Beweglichkeit der linken Schulter mit einer Elevation und Abduktion von zirka 170 Grad, eine m�ssige Einschr�nkung der Aussenrotation sowie die M�glichkeit des Nackengriffs feststellen. Angesichts dieses Befundes betrachtete er das Operationsergebnis als objektiv hervorragend. Der Beschwerdef�hrer sei indessen unter anderem entt�uscht �ber die Form des operativen Zuganges, �ber die Narbe sowie �ber die (bewusst angestrebte) leichte Rotationseinschr�nkung. Ferner wies der Kreisarzt auf gewisse psychische Probleme des Beschwerdef�hrers hin, welche wohl auf den unverarbeiteten Tod seines 7-j�hrigen Sohnes sowie auf eine gewisse Heimwehproblematik zur�ckzuf�hren seien. Die Prognose der Rehabilitation sei daher etwas belastet (Bericht vom 14. Februar 1995). Anl�sslich der Untersuchung vom 25. April 1995 befand Dr. med. L.________ ein auffallend feindseliges Verhalten des Beschwerdef�hrers. Obgleich dieser - wegen der Schmerzen - eine Beweglichkeitspr�fung verweigerte, konnte der Kreisarzt w�hrend des An- und Auskleidens indes deutlich eine freie Beweglichkeit erkennen. Da die weitere Untersuchung durch das aggressive und obstruktive Verhalten des Beschwerdef�hrers praktisch verunm�glicht wurde, setzte der Arzt die Arbeitsf�higkeit gest�tzt auf seine Beobachtungen auf 50 % fest. Angesichts der massiven Verdeutlichungstendenzen hielt er jedoch auch eine h�here Arbeitsf�higkeit f�r m�glich. In einem erg�nzenden Bericht vom 8. Dezember 1995 stellte Dr. med. L.________ weiter fest, ein medizinischer Grund f�r die Entwicklung einer Schultersteife sei generell nicht zu erwarten und im vorliegenden Fall klinisch auch nicht ersichtlich. Allerdings seien auf Grund der aktiven Gegeninnervation und Obstruktion objektiv messbare Bewegungsumf�nge der Schulterfunktion links nicht zu erheben. In s�mtlichen Arztberichten seien aber w�hrend des postoperativen Verlaufs keine objektiven Befundschilderungen zu finden, welche die Attestierung einer weiteren Arbeitsunf�higkeit gerechtfertigt h�tten. Daher d�rfe von der allgemeinen Erfahrung ausgegangen werden, wonach bei entsprechender Kooperation nach 10 bis 12 Wochen eine restitutio in integrum erwartet werden k�nne.
Diese kreis�rztlichen Berichte sind in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, in der Darlegung sowie Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge einleuchtend und f�hren zu begr�ndeten Schlussfolgerungen. Auf sie kann daher abgestellt werden. Ihnen entspricht sodann die Erhebung eines vom SUVA-Kreisarzt als hervorragend bezeichneten Operationsergebnisses vom 14. Februar 1995 sowie die Angabe des Dr. med. W.________, wonach bei Operationen wie der vorliegenden in der Regel mit Ausnahme der Aussenrotation eine volle Beweglichkeit nach sechs Monaten wieder zu erreichen sei (Bericht vom 23. November 1998). Anders als Dr. med. L.________ gehen die �brigen �rzte generell von einer andauernden vollen Arbeitsunf�higkeit aus. Diese Beurteilungen verm�gen indes nichts an der �berzeugungskraft der kreis�rztlichen Angaben zu �ndern, da sie nicht n�her begr�ndet werden.
b) Unter Ber�cksichtigung der Berichte des Dr. med. L.________ sowie des anl�sslich der kreis�rztlichen Untersuchungen und w�hrend des ganzen Verfahrens an den Tag gelegten Verhaltens des Versicherten durfte die IV-Stelle von weiteren Abkl�rungen absehen und zur Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit auf die bestehenden Akten abstellen. Sie hat auf Grund der geringen gesundheitlichen Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers T�tigkeiten im Verkauf-Aussendienst f�r Farben oder Werkzeuge, kaufm�nnische T�tigkeiten allgemein, Portier usw. f�r uneingeschr�nkt zumutbar erachtet. Zwar ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdef�hrer ohne Umschulung im kaufm�nnischen Bereich t�tig sein sollte, doch �ndert dies nichts daran, dass diesem eine grosse Palette an Besch�ftigungen mit einer vollen Arbeitsleistung zuzumuten sind. In Betracht zu ziehen sind unter anderem T�tigkeiten in der metallbe- oder -verarbeitenden Industrie, im verarbeitenden Gewerbe allgemein oder als Lagerist. Im Hinblick auf dieses Ergebnis kann die Frage, ob der Beschwerdef�hrer in seinem angestammten Beruf als Maler ebenfalls noch zu 100 % arbeitsf�hig w�re, offen gelassen werden.
4.- Zu pr�fen bleibt, wie sich die fach�rztlich festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
a) Unbestrittenermassen bel�uft sich das Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) f�r 1996 auf Fr. 72'119. -. Bez�glich des trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise in einer leidensangepassten T�tigkeit noch erzielbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) ist auf die sogenannten Tabellenl�hne abzustellen, da der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen hat (BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa). Ausgehend von Tabelle A 1.1.1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1994 des Bundesamtes f�r Statistik betrug der standardisierte monatliche Bruttolohn (Zentralwert) f�r die im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner im Jahre 1994 Fr. 4'127. - (LSE 1994, S. 53). In Ber�cksichtigung einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (LSE 1994, S. 42) sowie der bis 1996 eingetretenen Nominallohnerh�hung (1995 und 1996: je 1,3 % [Die Volkswirtschaft, 1999 Heft 4, Anhang S. 28, Tabelle B 10.2]) resultiert ein monatlicher Verdienst von Fr. 4'436. - oder Fr. 53'232. - im Jahr.
b) Im Weiteren gilt es zu beachten, dass insbesondere gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die bisher k�rperliche Schwerarbeit verrichtet und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch f�r leichtere Arbeiten nicht uneingeschr�nkt einsatzf�hig sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnans�tzen rechnen m�ssen (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Der Abzug von 25 % kommt jedoch nicht generell und in jedem Fall zur Anwendung. Vielmehr ist anhand der gesamten Umst�nde zu pr�fen, ob und in welchem Ausmass das hypothetische Einkommen als Invalider zus�tzlich reduziert werden muss (AHI 1998 S. 177 Erw. 3a). In diesem Zusammenhang ist auch zu ber�cksichtigen, dass Ausl�nder nicht immer gleich viel verdienen wie der Durchschnitt aller Arbeitnehmer, d.h. Ausl�nder und Schweizer (vgl. Tabelle A 4.4.1 der LSE 1994, S. 99).
Vorliegend kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer im Umfang der verbliebenen Arbeitsf�higkeit eine entsprechende Besch�ftigung aus�ben k�nnte, ohne dass ein Arbeitgeber weitere gesundheitsbedingte Einschr�nkungen des Leistungsverm�gens zu gew�rtigen h�tte. Jedenfalls sind insbesondere aus den kreis�rztlichen Untersuchungsergebnissen keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche auf eine wegen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung verminderte Leistungsf�higkeit schliessen liessen. Da namentlich Hinweise auf eine St�rung der Feinmotorik fehlen, gibt es auf dem Arbeitsmarkt gerade in Bezug auf die hier noch zumutbaren Verweisungst�tigkeiten Stellen in gen�gender Anzahl. Tabelle A 4.4.1 der LSE 1994 (S. 99) zeigt jedoch, dass bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4, M�nner) der Medianwert f�r alle Ausl�nder (Fr. 4'044. -) rund 4,3 % weniger als der Totalwert aller Schweizer und Ausl�nder (Fr. 4'225. -) betr�gt. Unter diesen Umst�nden erscheint ein Abzug in dieser H�he vom Tabellenlohn als angemessen.
c) Aus dem Vergleich des Validen- (Fr. 72'119. -) mit dem hypothetischen Invalideneinkommen (Fr. 50'943. -) resultiert ein Invalidit�tsgrad von rund 29 %, womit die minimale leistungsbegr�ndende Invalidit�t von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) nicht erreicht wird.
5.- Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135OG), dadieBed�rftigkeitaktenkundigist, dieBeschwerdenichtalsaussichtsloszubezeichnenunddieVertretunggebotenwar(BGE124 V 309 Erw. 6; ARV 1998 Nr. 32 S. 178 Erw. 5a mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Dr. iur. W.________ f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'089. 30 (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Luzern, 16. M�rz 2000