Source: http://www.jurablogs.com/2015/07/28/zur-kennzeichnung-von-marken-mit-dem-r-zeichen
Timestamp: 2017-05-27 21:31:10
Document Index: 344824787

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR']

BlogsVersandhandelsrecht.deJuli 2015Zur Kennzeichnung von Marken mit dem ®-Zeichenvon Dr. Selina Karvani 28. Juli 2015 | Von Dr. Selina Karvani | Kategorie: Aktuelles, NewsIst eine Marke eingetragen, darf sie auch mit dem ®-Zeichen zur Kennzeichnung des markenrechtlichen Schutzes versehen werden. Zwingend ist dies nicht. Der markenrechtliche Schutz besteht auch unabhängig von dieser Kennzeichnung. Will man mit dem ®-Zeichen werben, so muss diese Werbung auch richtig erfolgen und darf nicht zu einer wettbewerbsrechtlichen Irreführung führen. Diese könnte z.B. dadurch ausgelöst werden, dass ein Wort- Bildzeichen mit einem leicht von der eingetragenen Graphik abweichenden Bildelement beworben wird. Über einen solchen Fall hatte gerade das OLG Frankfurt, Beschluss vom 15. Juni 2015, Az.: 6 W 61/15, zu entscheiden, wobei die Abweichung im zu beurteilenden Fall gerade als noch tolerierbar und nicht irreführend beurteilt wurde ...Zum vollständigen Artikel62 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht: keine Verwechslungsgefahr zwischen “Open Air” und “Legacy Open Air” (BPatG...20 LeserMarkenserviceblog:RE-DESIGN von Wort-/Bildmarken oder Bildmarken40 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Schutzzeichen im Markenrecht – Was bedeuten TM und ® ?95 LeserDas Blog für Markenrecht:OLG Köln – Zusatz ® („R im Kreis“) kann Irreführung des Verkehrs darstellen101 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!180 LeserKanzlei Plüschke:Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler36 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:“Wafer Breax” verletzt die Marke “HAVE A BREAK”16722 LeserDas Blog für Markenrecht:„R im Kreis“ ® ohne entsprechende Markeneintragung wettbewerbswidrig10 verwandte ArtikelBenutzungszwang im Markenrecht: Bundesgerichtshof (BGH) legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von
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