Source: http://mx1.blogday.net/
Timestamp: 2018-02-21 05:33:46
Document Index: 208249995

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 719', '§ 544', '§ 143', '§ 307', '§ 307', 'Art. 12', '§ 10']

Holger Hembach:
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien:
aufrecht.de - Terhaag & Partner RAe -...:
BGH-Urteil erschüttert Geschäftsmodell von Bewertungsportal Jameda
Der Mandant, der zu diesem Zeitpunkt in seinem privaten Pkw unterwegs war, wurde außerhalb geschlossener Ortschaften mit einer um 43 km/h zu hohen Geschwindigkeit gemessen. Im Bußgeldbescheid wurde ein einmonatiges Fahrverbot und eine Geldbuße von 160 Euro ausgesprochen. Dadurch, dass in dem Fahreignungsregister des Mandanten außerdem bereits fünf Punkte („in Flensburg“) ges ...
Rechtsanwältin Monika Zimmer-Gratz (Bous)in Verkehrsrecht- 208 Leser - February 20, 2018 8:30am
Ein Hilfe- und Warnruf der IT-Stelle eines Oberlandesgerichts landete Ende vergangener Woche in den Postfächern aller Gerichte des OLG-Sprengels. Den OLG-Technikern waren Probleme gemeldet worden. Es ging um „Anfragen und Beschwerden„, die ein „unzureichendes Antwort-Zeitverhalten in der Nutzung zentraler IT-Fachsysteme und -Dienste“ zum Gegenstand hatten.
Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 180 Leser - February 20, 2018 8:37am
JurCase- 136 Leser - February 20, 2018 8:00am
Steuerliche Vor- und Nachteile der GmbH für kleine Unternehmen
LG Nürnberg-Fürth: Halter des Leasingfahrzeugs muss sich als Prozessstandschafter Haftu...
Nach § 719 Abs. 2 ZPO, der gemäß § 544 Abs. 5 Satz 2 ZPO im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde entsprechende Anwendung findet, kann das Revisionsgericht die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil anordnen, wenn die Vollstreckung dem Schuldner einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde und nicht ein übe ...
Rechtslupe -
February 21, 2018 5:27am
Soweit § 143a Abs. 1 MarkenG ein Handeln “trotz eines Verbotes und ohne Zustimmung des Markeninhabers” verlangt, ist der Ausspruch eines gesonderten Verbotes nicht erforderlich1. Vielmehr genügt das absolut wirkende Verbot der Benutzung der Gemeinschafts- bzw. Unionsmarke2. Durch die Übernahme dieser beiden Tatbestandsmerkmale des Artikels 9 Absatz 1 Satz 2 der damals gültigen ...
Rechtslupe- 5 Leser -
February 21, 2018 5:18am
Die Regelung in Ziff. 61.1 der Anlage iVm. Ziff. 4.1 und Ziff. 4.2 und Ziff. 2.3 Unterabs. 3 des Runderlasses des Kultusministeriums vom 15.01.19961 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 (Eingruppierungserlass) war intransparent iSv. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und deshalb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.
Ist ein fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge zulässig? Die Frage lässt sich wie so oft mit einem ja, aber… beantworten. Grundsätzlich ist dies möglich, allerdings sollten Sie im Betrieb ein paar Dinge beachten. Fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge – müssen Zuschläge sein? Zunächst einmal ist es natürlich zulässig nicht ...
Minijobs aktuell- 7 Leser -
February 21, 2018 5:14am
Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 14 Leser -
February 21, 2018 5:00am
Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht Zivilrecht- 13 Leser - February 21, 2018 4:30am
Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch bei tarifwidrigen Regelungsabreden
Der gewerkschaftliche Anspruch auf Unterlassung tarifwidriger Regelungsabreden und deren einzelv ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 14 Leser - February 21, 2018 4:20am
Ersatzanspruch des nichtehelichen Kindes gegen den Staat bei von diesem vereinnahmter Erbschaft
Der Wertersatzanspruch des nichtehelichen Kindes gegen den Staat gemäß Art. 12 § 10 Abs. 2 Satz 1 ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 18 Leser - February 21, 2018 4:20am
Voraussetzungen eines Absehens von Fahrverbot bei Abstandsverstoß
Von der Anordnung eines Regelfahrverbotes wegen eines Abstandsverstoßes kann nicht mit der Be ...
Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed und die private Auswertung
Soll eine Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed als Ergebnis eines standardisierten Messve ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 11 Leser - February 21, 2018 4:20am
Unfallaufnahmedienst eines Sachverständigen darf genutzt werden!
Grundsätzlich darf ein Unfallgeschädigter den Unfallaufnahmedienst eines Sachverständ ...
AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 12 Leser - February 21, 2018 4:20am
IT-Recht Kanzlei- 28 Leser - February 20, 2018 10:33pm
Recht links- 44 Leser - February 20, 2018 10:07pm
Verwaltungsgericht Magdeburg: Urheberrecht kein Ausschlussgrund für IFG-Auskünfte
https://netzpolitik.org/2018/verwaltungsgericht-urheberrecht-kein-ausschlussgrund-fuer-auskuenfte/ „Das Gericht entschied nun, das Urheberrecht dürfe einer Akteneinsicht nicht im Wege stehen. Zum einen erreiche der Bericht der Wirtschaftsprüfer nicht die nötige Schöpfungshöhe, um überhaupt urheberrechtlich geschützt zu sein.
Klaus Graf/ Archivalia- 35 Leser - February 20, 2018 8:46pm
US-Gericht: Einbetten von Tweets kann Urheberrechtsverletzung darstellen
Abmahnungen Anwaltssuche Anwaltsverzeichnis Anzeigen Genot Arbeitsrecht Azur Awards 2018 Bgh Binder Grösswang Datenschutz Datenschutzrecht Entscheidungen Facebook Gesetzgebung Im Fokus Internetrecht Jameda Kardinalthemen Liegenschaften M&A Magazin Mietzinsminderung Rückwirkend New Media Rechteinhaber Rechtsanwaelte Rechtsanwaltsanwärter Rechtsanwaltskanzlei Rechtsinformation Rechtsino Rechtsprechung Schiedsrecht Schiedsverfahren Schönherr Social Media Stammkapital Gmbh Toknow Urheberrecht U. Markenschutz Urteile Verkehrsrecht Verwaltungsrecht Walter J. Sieberer Werberecht Wettbewerbs U. Kartellrecht Wettbewerbsrecht Wien Wirtschaftsanwaelte Wirtschaftsanwalt Wirtschaftsanwälte Wirtschaftsrecht. Wirtschaftsanwaelte.Eu Zeitschrift österreich