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Timestamp: 2020-07-10 02:45:13
Document Index: 23076555

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 43', '§ 172', '§ 172', '§ 172', 'BGE', 'BGE']

Vollversammlung (2013-10-23 09:00:00)
16.01.2014: Internet-Protokoll (öff) Plenum
1: Haushaltsplan 2014
1.: Einbringung des Haushaltes
1.1.: Rede des Oberbürgermeistes
1.2.: Rede des Stadtkämmerers
1.3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
1.4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
1.5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
1.6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
3.1.: Vereidigung von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser
3.2.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Dr. Alexander Dietrich in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
3.3.: Vereidigung von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich
3.4.: Umbesetzung in Ausschüssen und weiteren Gremien StR-Antrag: Umbesetzung in Ausschüssen und weiteren Gremien bei der CSU-Fraktion
3.5.: Internationaler Kirchentag der Neuapostolischen Kirche 2014 im Olympiapark
3.6.: Südanbindung Perlach Verhandlungen zu Planungs- und Finanzierungsfragen mit der Gemeinde Neubiberg StR-Antrag: Südanbindung Perlach - Verhandlungen zu Planungs- und Finanzierungsfragen mit der Gemeinde Neubiberg
3.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017
4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
4.1.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; - die gegenwärtige Förderung in den Referaten - die Ergebnisse der Studie - das Handlungskonzept für die Landeshauptstadt München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.02.2013
4.2.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Konzept zur Anlaufstruktur für Unternehmensengagement in München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.02.2013
4.3.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Konzept zur Raumvermittlung an Initiativen, Gruppen und gemeinnützige Vereine Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.02.2013; SV-Nr. 08-14 / V 07833 Von der Messestadt lernen - Model der Online-Raumbörse auf ganz München übertragbar?
Verwandter Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München
Verwandter Antrag: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2008 Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für das Wirtschaftsjahr 2009
4.4.: Bundesfreiwilligendienst auf solide Beine stellen " Bundesfreiwilligendienst - Veränderungen und Defizite gegenüber dem ausgesetzten Zivildienst - Konzept zum weiteren Vorgehen der Landeshauptstadt München "
Verwandter Antrag: Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
4.5.: ABGESETZT Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe
Verwandter Antrag: Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe
Verwandter Antrag: Keine Diskriminierung der Beschäftigten durch kirchliche Arbeitgeber - die Vergabe städtischer Mittel an die Antidiskriminierungsvereinbarung der Stadt München koppeln!
4.6.: Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen bei kommunalen Unternehmen durch Aktienrechtsnovelle 2011 ermöglicht?
Verwandter Antrag: Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen bei kommunalen Unternehmen durch Aktienrechtsnovelle 2011 ermöglicht?
4.7.: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
4.8.: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; IT-Vorhaben_ITV_0076 Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag über die Anmietung von Multifunktionsgeräten (Ersatzbeschaffung)
4.9.: ABGESETZT Korruptionsbericht 2013
Verwandter Antrag: Korruptionsbekämpfung und vorbeugende Maßnahmen
4.10.: "Karriere in Teilzeit" Ergebnisse der Workshops, des Stadtratshearings und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
4.11.: ABGESETZT Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten
Verwandter Antrag: Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten
4.12.: Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden
Verwandter Antrag: Bio und Billig — kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden.
4.13.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
4.14.: Grundsatzbeschluss „Zielplanung Feuerwachen 2020" "Standortkonzept Feuerwachen" StR-Antrag: Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" "Standortkonzept Feuerwachen“
4.15.: Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) Zwischenbericht und 2. Fortschreibung 2013 -VMP-Zwischenbericht -ÖPNV-Beschleunigung -Grüne Wellen -Umweltorientiertes Verkehrsmanagement (UVM) -Weiteres Vorgehen VMP StR-Antrag: Antrag: —Intelligente Verkehrssteuerung in München ausbauen (I) — Ergebnisse des Projekts zur Optimierung der intelligenten Verkehrssteuerung am Frankfurter Ring nutzen!?	endlich behandeln: StR-Antrag: Intelligente Verkehrssteuerung in München ausbauen (I) - Ergebnisse des Projektes zur Optimierung der intelligenten Verkehrssteuerung am Frankfurter Ring nutzen! StR-Antrag: Intelligente Verkehrssteuerung ausbauen (II) — Fahrerassistenzsysteme erproben
4.16.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Taxitarif (Taxitarifordnung)
4.17.: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
4.18.: Förderung von Münchner Klimaherbst und Münchner Zukunftssalon Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss
4.19.: Wohnen in München V Beschleunigung laufender Verfahren für den Wohnungsbau Personalmehrbedarfe im Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltvorsorge; Produkt 5350100 Umweltvorsorge, Finanzierungsbeschluss
4.20.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Mehrbedarfe Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss Frauen nach Krisen rund um Schwangerschaft und Geburt betreuen! Aufklärung und Information über Genetik und Pränataldiagnostik an Schulen!
Verwandter Antrag: Frauen nach Krisen rund um Schwangerschaft und Geburt betreuen! Aufklärung und Information über Genetik und Pränataldiagnostik an Schulen!
Verwandter Antrag: Prävention und gesundheitliche Vorsorge für Frauen ausbauen! Beratung für hormonfreie Verhütung stärken!
4.21.: Elektronische Übermittlung von Untersuchungsaufträgen an das LGL — finanzieller Mehrbedarf wegen erforderlicher Lizenzen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz und Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
4.22.: Münchens Stadtteilkultur stärken
4.23.: Erhöhung des Digitalen Medienetats der Münchner Stadtbibliothek für E-Books, Lizenzen und verbesserte Online-Ausleihe
Verwandter Antrag: 250.000 Euro für ebooks, Lizenzen und verbesserte Online-Ausleihe: Erhöhung des Digitalen Medienetats der Münchner Stadtbibliothek
4.24.: Münchens Freie Szenen stärken Münchens freie Kulturarbeit stärken
Verwandter Antrag: Münchens freie Kulturarbeit stärken
Verwandter Antrag: Künstlerinnen-Förderung
Verwandter Antrag: Szenepartnerschaft München — Kiew finanziell absichern!
4.25.: Münchner Marionettentheater Erhöhung der Zuwendung der Landeshauptstadt München aufgrund der Umbaumaßnahme in 2014
4.26.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2014
4.27.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplanänderung 2013 und Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
4.28.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2014
4.29.: Finanzierung Anmietung Poccistraße 11 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
4.30.: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern a) Information über neues Landesentwicklungsprogramm 2013 b) Ersatzlose Löschung der Freihaltung der Transrapidtrasse aus dem Landesentwicklungsplan und nachgeordneten Plänen zu erwirken und dazu auch den Rechtsweg auszuschöpfen (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013 BV-Empfehlung: Ersatzlose Löschung der Freihaltung der Transrapidtrasse aus dem Landesentwicklunsplan und nachgeordneten Plänen zu erwirken und dazu auch den Rechtsweg auszuschöpfen (Ziffer 1 des Antrages)
4.31.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“ 2. Anträge a) Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2011 b) Verlängerung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04866 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 04.06.2013 BA-Antrag: Verlängerung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ BA-Antrag: Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“
4.32.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
4.33.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-Westpark) 1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“ 2. Empfehlungen und Anträge a) Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssatzung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00685 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 — Sendling am 13.10.2010 b) Erhaltungssatzung Sendling;
4.34.: Die Zukunft des Münchner Wärmemarktes
Verwandter Antrag: Die Zukunft des Münchner Wärmemarktes
4.35.: Beschleunigung der Buslinie 154 (inkl. abschnittsweise 54, 153 und 184) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.345.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 — 2017
4.36.: Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
4.37.: Nutzung der Theresienwiese 2 - weitere Angebote für Freizeitsport prüfen
Verwandter Antrag: Nutzung der Theresienwiese 2 - weitere Angebote für Freizeitsport prüfen
Verwandter Antrag: Freitzeitnutzung der Theresienwiese
Verwandter Antrag: Entwicklung eines landschaftsplanerischen Konzepts für die Theresienwiese (Naherholungsgebiet)
Verwandter Antrag: Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzung des Ensembles Theresienwiese mit Bavariapark; Wiederherstellung des Gleichgewichts der kommerziellen mit der nichtkommerziellen Nutzung der Theresienwiese
Verwandter Antrag: Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzung des Ensembles Theresienwiese mit Bavariapark; Wiederherstellung des Gleichgewichts der kommerziellen mit der nichtkommerziellen Nutzung der Theresienwiese Antragsteller
Verwandter Antrag: Nutzung der Theresienwiese als Grün-, Erholungs- und Freizeitfläche unter Einbeziehung des Bavariaparks
4.38.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2013; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
4.39.: Weitere Schuldentilgung
Verwandter Antrag: Weitere Schuldentilgung
4.40.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren
4.41.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2013
4.42.: Vollzug des Haushalts 2013 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.07. - 04.10.2013
4.43.: Maßnahmen im Bereich der Schnittstelle Schule - StR-Antrag: Maßnahmen im Bereich der Schnittstelle Schule - Berufsausbildung sinnvoll miteinander vernetzen, Synergien nutzen und Daten weitergeben
4.44.: Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Unterhalt, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand und Personalbedarf nach Fertigstellung
4.45.: Projektförderung im Ganztagsbereich an Münchner Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Projektförderung im Ganztagesbereich an Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
4.46.: Verstärkung bei der Schulsozialarbeit StR-Antrag: Verstärkung bei der Schulsozialarbeit in den beruflichen Schulen
4.47.: SV Neuperlach München e.V. 1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht- Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht- Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015
4.48.: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt — Lehel Teilprojekt 1: Bauteil I: Generalinstandsetzung / Umbau Projektkosten	36.330.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten	1.070.000 Euro Bauteil II: Erweiterung / Neubau	Projektkosten 10.360.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten	300.000 Euro Teilprojekt 2: Vorgezogene Baumaßnahmen: Interimsgebäude mit 30 Klassenräumen zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkosten	7.160.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 180.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung für das Teilprojekt 2 Interimsgebäude 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 — 2016 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2320, Maßnahmennummer 8330 StR-Antrag: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Sitzungsvorlage Nr.08-14/V 12347 StR-Antrag: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
4.49.: Praktische Umsetzung der Anforderungen einer Verpflegung mit ökologischen Lebensmitteln in städtischen Kindertageseinrichtungen Die Bio-Offensive im Bereich der Kindertagesstätten weiter fördern und vorantreiben:
Verwandter Antrag: Die Bio-Offensive im Bereich der Kindertagesstätten weiter fördern und vorantreiben!
4.50.: Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Referat für Bildung und Sport; Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben
4.51.: Zuschuss an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und allgemein bildenden Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger“ - - Dauerhafte Erhöhung des Zuschusses - Freigabe des Zuschusses für 2014 - Auszahlung des Zuschusses in zwei Raten
4.52.: Anmietung einer Teilfläche in der Neubaumaßnahme Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk Giesing ab 2016 für ein Familien- und Beratungszentrum, eine Mobile Tagesbetreuung für Kinder und einen Nachbarschaftstreffpunkt Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Neubaumaßnahme Pöllatstraße 11 Anmietung von Räumlichkeiten für ein Vorlaufprojekt Familienangebote Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
4.53.: Konzept für eine langfristige Sicherung und Durchführung von kostenlosen Kulturveranstaltungen für junge Leute im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel
Verwandter Antrag: Konzept für eine langfristige Sicherung und Durchführung von kostenlosen Kulturveranstaltungen für junge Leute im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel
4.54.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Einrichtung „ZAK-Spielhütte“ beim Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach
Verwandter Antrag: Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder u. Jugendliche im Wohnring Neuperlach
4.55.: Kommunales Management für Flüchtlinge Bildungs- und beschäftigungsorientierte Integrationsangebote Fortsetzung des ESF-Bundesprogrammes zur Unterstützung von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen am Arbeitsmarkt (Beschluss Nr. 47 der Vollversammlung des Ausländerbeirates München vom 24.06.2013) Produkt 6.2.1 Integration nach Zuwanderung
4.56.: Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Caubstraße 4 Flst. 211/2, Gemarkung München Moosach, 10. Stadtbezirk Betriebskostenanmeldung, Haushaltsjahr 2014 ff Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit Stadtratsziel 2013 - Nr. V 3.4
4.57.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Beratung für Prostituierte mit Migrationshintergrund stärken!
Verwandter Antrag: Beratung für Prostituierte mit Migrationshintergrund stärken!
Verwandter Antrag: Lesbisch-schwule-transgender Jugendarbeit stärken!
4.58.: Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention Prävention und Schutz vor sexuellem Missbrauch in Institutionen und Einrichtungen mit exklusiver und inklusiver Ausrichtung Produkt 60.3.1.2/5 Jugendsozialarbeit Stadtratsziel: S10.1
4.59.: Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für 1 bis 3-jährige Kinder hier: Weiterer Ausbau der öffentlich geförderten Kindertagesbetreuung im Rahmen der drei Modelle zur Ersatzbetreuung: Tageskindertreff, Tageselternteam und Mobile Tagesbetreuung sowie Investitionskostenförderung und Ersatzbetreuung im Rahmen des Ausbaus der Münchner Großtagespflege Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016 Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive" Beschluss vom 08.11.2011 "Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege" Beschluss vom 02.07.2013 "Weiterer Ausbau der Kindertagesförderung“ zum Rechtsanspruch U3 Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung
4.60.: Eigentumsübergang städtische Wohnungen u.a. Ausgleich des Verwalterkontos und Unterbringungsmanagement Produkte 60 4.1.4, 60 4.1.5, 60 4.1.7 60 4.1.8, 60 4.1.9, 60 6.2.3
4.61.: "Schulische und sozialpädagogische Betreuung von jugendlichen Flüchtlingen" - Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH Haushaltsjahr 2013 und folgende Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 15.05.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
4.62.: Interkulturelles Integrationskonzept Grundsatz 6 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Budget Produkt 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
4.63.: Parkraummanagement in München 1. Sachstand 2. Bürgerversammlungsempfehlungen StR-Antrag: Parkraummanagement in München BV-Empfehlung: Parklizenzbereich für die Barlowstraße BV-Empfehlung: Parkplatzsituation in der Siedlung am Hart BV-Empfehlung: Parklizenzgebiet Neuhausen - Erweiterung der Beobachtungszone BV-Empfehlung: Einrichtung des Parkraummanagements im Umfeld der U-Bahnhöfe entlang der U 1 in Harlaching: Mangfallplatz, St.-Quirin-Platz und Wettersteinplatz BV-Empfehlung: Ausweisung eines Parklizenzgebietes westlich des S-Bahnhofs Karlsfeld / Gerberau BV-Empfehlung: Einführung des Parkraummanagements im Umfeld der Bezirkssportanlage Dietramszeller Straße
5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
6: Nachprüfungsanträge
7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Internationaler Kirchentag der Neuapostolischen Kirche 2014 im Olympiapark
1: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2013 Ziele 2014 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
2: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2013 Ziele 2014 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
3: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2013 und Ziele 2014 für die Städtisches Klinikum München GmbH
3: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; IT-Vorhaben_ITV_0076 Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag über die Anmietung von Multifunktionsgeräten (Ersatzbeschaffung)
4: Städtisches Klinikum München GmbH; 6. Bericht über den Fortgang der Sanierung der StKM 2. Quartal 2013 Vorstellung der Studie zur Situation kommunaler Krankenhäuser
Verwandter Antrag: Vorstellung der Studie zur Situation kommunaler Krankenhäuser
4: ABGESETZT Korruptionsbericht 2013
5: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
5: Städtisches Klinikum München GmbH; Hygieneskandal - Schadenersatzklage gegen ehemalige Geschäftsführer Missmanagement bei der Städtischen Klinikum München GmbH verantwortlich für finanzielles Debakel
Verwandter Antrag: Wirtschaftsprüfung bei der Städtischen Klinikum München GmbH
Verwandter Antrag: Millionenverluste bei der Städtischen Klinikum München GmbH
6: Flughafen München GmbH (FMG) - Erwerb der Anteile an der Munich Airport International GmbH - Beteiligung an privaten Kosortien in Brasilien für die Teilnahme an der Ausschreibung über die Vergabe von Flughafenkonzessionen
6: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA I
7: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2013 Ziele 2014 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
8: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2013 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
10: Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzern GEWOFAG München Vollzug der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.2008 und 17.12.2008: Zusätzliches wohnungswirtschaftliches Engagement anstelle Gewinnausschüttungen nach dem 4. Haushaltssicherungskonzept hier: Verzicht auf jährliche Regelgewinnausschüttung der GEWOFAG ab 2013
11: Beteiligungssteuerung Ziele 2014 — Berichte 2013 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2013
12: Stadtwerke München GmbH; Projekt Gwynt y Mor: Liquidation einer Holdinggesellschaft, Geschäftsfeld der weiteren Holdinggesellschaft
13: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2013 Ziele 2014 für folgende Beteiligungsgesellschaften: - Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. - evobis GmbH - Flughafen München GmbH - Gasteig München GmbH - Internationale Münchner Filmwochen GmbH - Messe München GmbH - MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH - Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Münchner Arbeit gGmbH - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Olympiapark München GmbH - Solarinitiative München - Stadtwerke München - Konzern
14: Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktoberbericht 2013 Betriebszuschusserhöhung
15: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2013 Ziele 2014 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
16: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2014
17: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2013 Ziele 2014 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
18: Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München Wiederberufungen
19: Änderung eines bestehenden Erbbaurechts im Landkreis Starnberg
20: Vergabe eines Erbbaurechts 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
21: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung mit Außenspielfläche sowie Regelung zur Bereit- stellung einer öffentlichen Grünfläche im Rahmen des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Oertelplatz Bahnlinie München — Ingolstadt (westlich), Hinter- meierstraße (östlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesalinsstraße (südlich), Georgen-Reismüller- Straße (östlich), Franz-Nißl-Straße (westlich) 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
22: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fortnerstr. 18 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
23: Haus für Kinder an der Ottobrunner Str. 52 mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Fertigstellung durch die Gewofag Grundstücksgesellschaft mbh, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 1.1 - Ersteinrichtungskosten 405.000 — 1. Weiterführung des Projekts 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel 3. Änderung des MIP 2012 - 2016
24: Praktische Umsetzung der Anforderungen einer Verpflegung mit ökologischen Lebensmitteln in städtischen Kindertageseinrichtungen; Die Bio-Offensive im Bereich der Kindertagesstätten weiter fördern und vorantreiben:
25: Hinausschieben des Ruhestands
26: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport (Luisengymn.)
27: Beförderung zur Realschuldirektorin (Wilh.-Röntgen-RS) Referat für Bildung und Sport
28: Beförderung zum Realschuldirektor (Blutenburg) Referat für Bildung und Sport
29: Beförderung zum Realschuldirektor Referat für Bildung und Sport (Carl-v.-Linde-RS)
30: Beförderung zum Studiendirektor (BS für den Einzelhandel Nord) Referat für Bildung und Sport