Source: https://www.umwelt.sg.ch/home/Themen/Strahlung/Rechtsgrundlagen.html
Timestamp: 2019-03-19 02:37:55
Document Index: 198779469

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art 3', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 16', 'Art. 19']

Rechtliche Grundlagen für den NIS-Bereich
Gesetze und Erlasse im Bereich nichtionisierende Strahlung
Im Folgenden werden die wichtigsten Erlasse bezüglich nicht ionisierender Strahlung (NIS) aufgeführt. Die Links verweisen auf die Sammlung relevanter Umweltschutzvorschriften, von wo aus die einzelnen Gesetze aufgerufen werden können.
Dies ist eine Glossar-BeschreibungNISAufklapp-PfeilNIS (Nicht ionisierende Strahlung)Nichtionisierende Strahlung besitzt nicht genügend Energie, um Atome oder Moleküle zu ionisieren. Nichtionisierende Strahlung umfasst UV-Strahlung, sichtbares Licht, Wärmestrahlung (Infrarot) Hochfrequenzstrahlung sowie niederfrequente elektrische und magnetische Felder. Technisch erzeugte nieder- und hochfrequente Strahlung wird landläufig auch als Elektrosmog bezeichnet.ElektrosmogEnde Glossar-Beschreibung
Allgemeines | Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Nach Art. 1 des Umweltschutzgesetzes (USG) sind Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen zu schützen und die Fruchtbarkeit des Bodens zu erhalten. Im Sinn der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen. Als Einwirkungen gelten nach Art. 7 USG unter anderem Strahlen, wovon jedoch nach Art. 3 Abs. 2 USG die ionisierenden Strahlen ausgenommen sind. Für diese gilt vielmehr die Strahlenschutz- und die Atomgesetzgebung.
Emissionen werden nach Art. 11ff. USG durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt. Sie sind im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Zwecks Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat nach Art. 13 USG durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest. Er berücksichtigt dabei die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit. Dies ist eine Glossar-BeschreibungImmissionenAufklapp-PfeilImmissionenLuftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden am Orte ihres Einwirkens als Immissionen bezeichnet.EmissionenEnde Glossar-Beschreibung
Die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) ist am 1. Februar 2000 in Kraft getreten. Sie schützt die Bevölkerung vor schädlichem Elektrosmog und sorgt dafür, dass die Langzeitbelastung in Wohngebieten möglichst tief ist. Dies ist eine Glossar-BeschreibungElektrosmogAufklapp-PfeilElektrosmogDie Gesamtheit der nichtionisierenden Strahlung, die uns umgibt, wird im Volksmund auch Elektrosmog genannt.NIS (nichtionisierende Strahlung)Ende Glossar-Beschreibung
Der Schutz des Menschen steht in der NISV im Vordergrund. Er wird durch Anforderungen an die Errichtung, Ausrüstung und den Betrieb ortsfester Anlagen sichergestellt, deren Emissionen durch die NISV begrenzt werden.
Zu diesem Zweck wurden einerseits Anlage-Grenzwerte und andererseits Gefährdungs-Grenzwerte festgelegt.
a) Die Gefährdungs-Grenzwerte schützen vor wissenschaftlich nachgewiesenen Gesundheitsschäden, wobei die gesamte Strahlung berücksichtigt wird, die an einem Ort vorhanden ist. Sie entsprechen den Richtlinien der Internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP), welche in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgearbeitet worden sind, und dienen in mehreren Ländern als Grundlage für nationale Regelungen. Die Gefährdungs-Grenzwerte müssen überall eingehalten sein, wo sich Menschen aufhalten können, also bspw. auch auf Wanderwegen, Wiesen oder in Wäldern (vgl. Art. 13 NISV).
b) Die Anlage-Grenzwerte liegen deutlich unterhalb der Gefährdungs-Grenzwerte und begrenzen die Strahlung einer einzelnen Anlage. Die Anlagegrenzwerte müssen dort eingehalten werden, wo sich Menschen längere Zeit aufhalten (bspw. in Wohnungen, Schulen, Spitäler). Bestehende Anlagen, die den Anlage-Grenzwert nicht einhalten, müssen saniert werden (vgl. Art. 3 Abs. 6 NISV). Dies ist eine Glossar-BeschreibungEmissionenAufklapp-PfeilEmissionenLuftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden beim Austritt aus Anlagen als Emissionen bezeichnet.ImmissionenEnde Glossar-Beschreibung
Die NISV enthält auch Vorschriften für die Raumplanung: Neue Bauzonen dürfen nur noch dort ausgeschieden werden, wo der Anlagegrenzwert eingehalten ist (Art. 16 NISV).
Die NISV gilt nur für ortsfeste Anlagen wie bspw. Frei- und Kabelleitungen zur Übertragung elektrischer Energie, Transformatorenstationen, Unterwerke, elektrische Hausinstallationen, Eisenbahnen, Sende- und Radaranlagen, welche Felder bis zu 300 GHz erzeugen, nicht aber für elektrische Geräte wie bspw. Mobiltelefone oder Kochherde (Art. 2 NISV). Dies ist eine Glossar-BeschreibungMobilfunkAufklapp-PfeilMobilfunkMobilfunk ist die Sammelbezeichnung für den Betrieb von beweglichen Funkgeräten. Darunter fallen vor allem tragbare Telefone, (Mobiltelefone) und in Fahrzeuge eingebaute Wechselsprechgeräte (z.B. Taxifunk). Es existieren jedoch viele weitere Anwendungsbereiche, wie zum Beispiel mobile Datenerfassung, Funkrufdienste, Telemetrie, See- und Binnenschifffahrtfunkdienste, CB- und Amateurfunk, die nicht ortsgebunden sind. Der Mobilfunk fand vor allem durch die GSM-Netze für Handys Mitte der 1990er Jahre starke Verbreitung. Diskutiert werden mögliche Gesundheitsschäden durch die elektromagnetischen Wellen der Mobiltelefone und Mobilfunksender. Elektromagnetische StrahlungEnde Glossar-Beschreibung
Neue Anlagen müssen die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 der NISV einhalten (Anlage-Grenzwerte). Anlagen, die am bisherigen Standort ersetzt werden, gelten als neue Anlagen (Art. 3 NISV). Anlagen, die am bisherigen Standort ersetzt werden, gelten als neue Anlagen (Art 3. NISV). Wird ein oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 2 der NISV überschritten, werden ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen angeordnet, bis die Immissionsgrenzwerte wieder eingehalten sind (Art. 5 NISV).
Auch alte Anlagen müssen die entsprechenden Emissionsbegrenzungen der Anhänge 1 und 2 einhalten. Überschreitet eine alte Anlage den entsprechenden Anlage-Grenzwert oder hält sie die Immissionsgrenzwerte nicht ein, muss sie saniert oder stillgelegt werden (Art. 7 NISV). Wird eine alte Anlage i.S.v. Anhang 1 NISV geändert, so gelten grundsätzlich die Vorschriften über die Emissionsbegrenzung bei neuen Anlagen (vgl. Art. 9 NISV).
Der Vollzug der NISV erfolgt durch den Bund oder die Kantone. Grundsätzlich vollziehen die Kantone diese Verordnung (Art. 17 NISV). Wenn aber Bundesbehörden andere Bundesgesetze oder völkerrechtliche Vereinbarungen oder Beschlüsse anwenden, die Gegenstände der NISV betreffen, so vollziehen sie dabei auch die NISV (Art. 18 NISV).
Die Bundesbehörden vollziehen die NISV bei
- Frei- und Kabelleitungen zur Übertragung von elektrischer Energie
- Unterwerken und Schaltanlagen
- elektrischen Hausinstallationen
- Eisenbahnen und Strassenbahnen
- Sendeanlagen für Rundfunk und übrige Funkanwendungen
Sind die Bundesbehörden für den Vollzug der NISV zuständig, hören sie die betroffenen Kantone an und berücksichtigen deren Umweltschutzmassnahmen.
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Für die Kantone verbleibt im Wesentlichen der Vollzug bei Sendeanlagen für Mobilfunk und Amateurfunk. Im Kanton St. Gallen vollziehen die Gemeinden als Baubewilligungsbehörde die NISV. In welcher Form die Gemeinden betroffen sein können, ist in folgender Tabelle dargestellt. Dies ist eine Glossar-BeschreibungMobilfunkAufklapp-PfeilMobilfunkMobilfunk ist die Sammelbezeichnung für den Betrieb von beweglichen Funkgeräten. Darunter fallen vor allem tragbare Telefone, (Mobiltelefone) und in Fahrzeuge eingebaute Wechselsprechgeräte (z.B. Taxifunk). Es existieren jedoch viele weitere Anwendungsbereiche, wie zum Beispiel mobile Datenerfassung, Funkrufdienste, Telemetrie, See- und Binnenschifffahrtfunkdienste, CB- und Amateurfunk, die nicht ortsgebunden sind. Der Mobilfunk fand vor allem durch die GSM-Netze für Handys Mitte der 1990er Jahre starke Verbreitung. Diskutiert werden mögliche Gesundheitsschäden durch die elektromagnetischen Wellen der Mobiltelefone und Mobilfunksender. Elektromagnetische StrahlungEnde Glossar-Beschreibung
In Art. 35 des Einführungsgesetzes zur Umweltschutzgesetzgebung wird der Vollzug der eidgenössischen Vorschriften über den Schutz vor nicht ionisierender Strahlung, einschliesslich Licht, grundsätzlich den Gemeinden Übertragen. Gemäss Art. 36 unterstützt der Kanton die politischen Gemeinden, insbesondere bei der Überwachung und Kontrolle.
NISV Betreffnis Verantwortlich
Art. 4 Überprüfen der vorsorgl. Emissionsbegrenzungen Gemeinde
Art. 5 Überprüfen, ob ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen anzuordnen sind Gemeinde
Art. 7 & 20 Sanierungen verfügen Gemeinde
Art. 9 Änderungsgesuche bearbeiten Gemeinde
Art. 12 Überwachung der Emissionsbegrenzungen Gemeinde
Art. 14 & 15 Ermittlung und Beurteilung der Immissionen Gemeinde
Art. 16 Anforderungen an die Ausscheidung von Bauzonen Gemeinde / Kanton (AREG)
Art. 19 Koordination Gemeinde / Kanton (AREG)