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Timestamp: 2016-10-21 16:47:18
Document Index: 268892074

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36']

K.________, 1971, Beschwerdef�hrer, vertreten durch seinen Vater,
K.________ (geboren 1971) erh�lt seit 1. Juli 1996 Erg�nzungsleistungen zu seiner Invalidenrente. Von Ende April 1998 bis 21. Juni 1999 befand er sich in Behandlung in der Psychiatrischen Klinik X.________. Nachdem die Ausgleichskasse des Kantons Aargau im Verlaufe des Jahres 2000 von der Entlassung aus der Klinik Kenntnis erhalten hatte, nahm sie eine Neuberechnung der Erg�nzungsleistungen r�ckwirkend ab 1. Juli 1999 vor und forderte mit Verf�gung vom 11. August 2000 zu viel bezahlte Leistungen in der H�he von Fr. 17'274.- zur�ck.
K.________ l�sst durch seinen Vater Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem sinngem�ssen Antrag auf Aufhebung der R�ckerstattungsverf�gung. - Ausgleichskasse und Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.- Das kantonale Gericht hat nach einl�sslicher Wiedergabe der im vorliegenden Fall massgebenden gesetzlichen Grundlagen, insbesondere �ber die R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Erg�nzungsleistungen (Art. 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG), sowie der nach der Rechtsprechung notwendigen Voraussetzungen f�r ein wiedererw�gungs- oder revisionsweises Zur�ckkommen auf die formell rechtskr�ftig verf�gte Leistungszusprechung (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 110 V 178 Erw. 2a) zutreffend erkannt, dass die Ausgleichskasse die Erg�nzungsleistungen seit dem 1. Juli 1999 auf der Basis von falschen Sachverhaltsfeststellungen ausgerichtet hat. Diese war deshalb gehalten, ihre Berechnung im Rahmen einer prozessualen Revision - unabh�ngig von einer allf�lligen Meldepflichtverletzung (BGE 122 V 138 f.
21) - r�ckwirkend zu korrigieren (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 115 V 313 Erw. 4a/aa). Die angefochtene R�ckerstattungsverf�gung l�sst sich auch in betraglicher Hinsicht nicht beanstanden.
Das kantonale Gericht hat auch zutreffend festgehalten, dass die Frage des Erlasses der R�ckforderung nicht Gegenstand des Verfahrens ist. Es steht dem Beschwerdef�hrer frei, ein Erlassgesuch bei der Ausgleichskasse zu stellen.
2.- Da sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegr�ndet erweist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.