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Timestamp: 2017-11-24 10:55:08
Document Index: 123350769

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§17', '§18', '§19']

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Sonntag, den 31. Juli 2011 um 21:08 Uhr
Allgemeine Geschäftsbedingungen Handelsgewerbe Christof Schramm
§1 Drucken und SpeichernUm diese AGB auszudrucken oder zu speichern, verwenden Sie bitte die Druck- bzw.
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§2 Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragspartein. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf unseren Webseiten sind wir zum Rücktritt des jeweiligen Geschäftsabschluss berechtigt. Alle unsere Angebote sind unverbindlich und gelten solange der Vorrat reicht. Der Verkauf von alkoholischen Getränken erfolgt ausschließlich an Personen ab 18 Jahren.
§3Leistungsbeschreibung
Die Nutzung des Onlineportals www.kartoffelhof.at ist für den Nutzer kostenfrei. Christof Schramm Handelsgewerbe stellt den Nutzern das Onlineportal www.kartoffelhof.at zur Verfügung, um sich über dort angebotene Produkte zu informieren, diese zu erwerben, zu bewerten und zu kommentieren.
§4Produktverkauf
Die Leistungen von Christof Schramm Handelsgewerbe gegenüber den Nutzern bezieht sich auf die Präsentation der Waren einzelner Produzenten, die Abwicklung des Bestell- und Bezahlvorgangs sowie die Organisation des Versandes der Produkte. Produktbilder welche zur Beschreibung der Ware verwendet werden sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige beschreibung des Artikels.
§5Vertragsabschluss
"Die Vertragssprache ist Deutsch". "Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme unsererseits, spätestens mit Versendung der Ware zustande. Der Kunde wird von der Versendung per E-Mail verständigt. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit* bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorgangs. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster "Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet" benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar." Sollten wir der Bestellung des Kunden aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde per E-Mail verständigt.
§6Vertragsrücktritt
Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde - ohne dazu berechtigt zu sein - vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen.
Privatkunden haben die Möglichkeit innerhalb von 14 Tagen von ihren Bestellungen zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Ware muss in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurück geschickt werden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
§7Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzten, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 10 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldenverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 3,50 zu bezahlen.
§8Preise und Versandkosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Der Nutzer (Kunde) hat zusätzlich zum Produktpreis die Kosten für den Versand zu trage. Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren, der Versandart und dem Lieferziel ab und werden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Bestellvorgang deutlich mitgeteilt.
§9Lieferung,Lieferfrist
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Österreich an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt ab Versand im Regelfall 1-2 Werktage. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche unverbindliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Der Nutzer (Kunde) ist für die Annahme der Produkte selbst verantwortlich. Falls er zum Zeitpunkt der Lieferung nicht erreichbar ist oder keine Alternativzustellung möglich ist, trägt er das alleinige Risiko, dass die Ware durch sein Verschulden verdirbt. Eine Rückvergütung der aus diesem Grund verdorbenen Ware ist hiermit ausgeschlossen.
Die angeführten Lieferfristen sind unverbindlich und können auf Grund nicht vorhersehbarer Ereignisse bis zu zwei Wochen überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setztung einer angemessenen Nachfrist von der Bestellung bzw. vom Vertrag zurücktreten.
§10Zahlung,Zahlungsbedingungen,Verzugszinsen
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware bar oder im Voraus bzw. per Rechnung auf unser Bank Konto einzuzahlen. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle eines Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.
§11Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung under Eigentum. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationskosten zu verrechnen.
§12Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, muss dieser sofort an das Christof Schramm Handelsgewerbe gemeldet werden. Wird dies nicht getan so sind Ansprüche auf Ersatz ausgeschlossen. Ein Betrug in dieser Sache wird strafrechtlich angezeigt.
§13Rechtseinräumung, Kundenrezensionen
Entscheidet sich der Nutzer (Kunde), eine Kartoffelhof Kundenrezension zu verfassen, gewährt er dem Kartoffelhof eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtliche unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezenssion für jegliche Zwecke online wie offline. Der Kartoffelhof wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Der Kartoffelhof behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen.
§14Haftung,Produkthaftung
Christof Schramm Handelsgewerbe übernimmt die Präsentation, die Bestell- und Bezahlabwicklung sowie die Organisation des Versandes jener Produkte, die von den einzelnen Landwirten auf www.kartoffelhof.at angeboten werden. Christof Schramm Handelsgewerbe organisiert den Versand durch einen Logistikdienstleister. Schäden, die während dem Transport auftreten, sind dem Logistikdienstleister zuzurechnen. Der Nutzer (Kunde) ist selbst dafür verantwortlich offensichtliche Transportschäden direkt ber Übernahme der Pakete beim Logistikdienstleister zu reklmaieren.
§15Widerrufsrecht
Der Kunde hat die Möglichkeit innerhalb 14 Tagen von seiner Bestellung zurückzutreten. im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Ware muss in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurück geschickt werden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
§16Rechtswahl, Gerichtstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN- Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Käufer bzw. Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.
§17Datenschutz (Datenerhebung, Nutzung der Daten, Speicherdauer, Kundenkonto)
Bei der Verwendung der Nutzerdaten (Kundendaten) hält sich Christof Schramm Handelsgewerbe an die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes. Insbesondere erhebt, speichert und verarbeitet Christof Schramm Handelsgewerbe personenbezogenen Daten nur sofern dies für die Erfüllung des Vertragszeweckes erforderlich ist, oder der Nutzer (Kunde) ausdrücklich seine Einwilligung erklärt hat. Eine verwendung Ihrer Daten im Rahmen des Vertragszweckes umfasst insbesondere auch die Nutzung der personenbezogenen Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln des Kaufvertrages mit Christof Schramm Handelsgewerbe. Die personenbezogenen Daten, die der Nutzer (Kunde) bei einer Bestellung oder per E-Mail an Christof Schramm Handelsgewerbe mitteilt (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit dem Nutzer und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer uns die Daten zu Verfügung gestellt hat. Die Abwicklung der Bezahlung erfolgt direkt über die jeweiligen Portale der Kredit- bzw. Bankinstitute -Christof Schramm Handelsgewerbe speichert keine kontobezogenen Daten (Kontodaten wie Kontonummer, Bankleitzahl,...) sondern erhält lediglich eine Bestätigung des Zahlungseinganges vom jeweiligen Kredit- bzw. Bankinstitut. Christof Schramm Handelsgewerbe versichert, dass sie die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer der Christof Schramm Handelsgewerbe vorher seine Zustimmung gegeben hat. Der Besuch des registrierten Nutzers auf den Webseiten von Christof Schramm Handelsgewerbe wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell vom Pc des Nutzers verwendete IP- Adresse sowie Datum und Uhrzeit. Personenbezogene Daten, die der Christof Schramm Handelsgewerbe über das Onlineportal www.kartoffelhof.at mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie Christof Schramm Handelsgewerbe anvertraut wurden. Soweit Handels- und Steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer bis zu 10 Jahre betragen. Wenn die Nutzer ein Kundenkonto eröffnen, willigen sie damit ein, dass ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse sowie ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden. Dadurch haben sie die Möglichkeit, mit ihrem Benutzernamen und dem persönlichen Passwort jederzeit auf dem Onlineportal www.kartoffelhof.at zu bestellen.
§18Sonstiges
Christof Schramm Handelsgewerbe verweist auf www.kartoffelhof.at oder den Subdomains gelegentlich auf die Webseiten Dritter. Obwohl Christof Schramm Handelsgewerbe diese Dritten sorgfältig aussucht, kann Christof Schramm Handelsgewerbe und www.kartoffelhof.at keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit von Webseiten Dritter übernehmen. Auch gilt diese Datenschutzerklärung nicht für verlinkte Webseiten Dritter. Eine Nutzung des Angebotes von Christof Schramm Handelsgewerbe auf www.kartoffelhof.at erfolgt im Einsatz eines Cookies. Voraussetzung hierführ ist, dass der Nutzer Cookies in seinen Browsereinstellungen aktiviert hat, ansonsten kann es zu Darstellungsfehlern des Onlineportals kommen. Soweit das Christof Schramm Handelsgewerbe neue Produkte oder dienstleistungen einführt, Internet- Verfahren ändert oder wenn sich die Internet- und EDV- Sicherheitstechnik weiterentwickelt, ist die Datenschutzerklärung zu aktualisieren. Das Christof Schramm Handelsgewerbe und www.kartoffelhof.at behält sich deshalb das Recht vor, die Erklärung nach Bedarf zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen wird Christof Schramm Handelsgewerbe und www.kartoffelhof.at an dieser Stelle veröffentlichen. Daher sollte der Nutzer (Kunde) diese Website regelmäßig aufrufen, um sich über den aktuellen Stand der Datenschutzerklärung zu iformieren.
§19Schlussbestimmungen
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt österreichisches Recht. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt. Der Gerichtstand befindet sich in Mistelbach (Niederösterreich). Der Nutzer verpflichtet sich Christof Schramm Handelsgewerbe, Kartoffelhof Schramm und www.kartoffelhof.at Schad- und Klaglos zu halten.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 11. August 2011 um 07:39 Uhr