Source: http://www.ebay.de/itm/T-Shirt-F800GS-F-800-GS-fur-BMW-Fans-T0130-/290579787885?pt=LH_DefaultDomain_77&var=&hash=item43a7e7b06d
Timestamp: 2013-12-11 11:45:19
Document Index: 248541472

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 950', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

T-Shirt F800GS F 800 GS für BMW Fans (T0130) | eBay
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16. Nov. 2013 12:51:30 MEZ Alle Änderungen anzeigen
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Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf dem schnellstmöglichen Weg. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein oder sich die Lieferung verzögern, wird der Käufer umgehend per Email hierüber informiert. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung per DHL oder Spedition. Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahmeverzug gerät. Alle Artikel werden von unserem Versandpersonal geprüft und sorgfältig verpackt. Sollte trotzdem ein Artikel beschädigt beim Käufer ankommen, sollte er in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensmeldung ausstellen. 5. Rücksendekosten
Der Käufer hat die Rücksendekosten zu tragen, wenn er sein Widerrufsrecht (siehe Punkt 7.) ausübt sowie die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
7. Widerrufsrecht (gilt nur für Verträge mit Verbrauchern!)
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fa. HeiTec24.de Rainer Heitzmann
8. Widerrufsfolgen (gilt nur für Verträge mit Verbrauchern!)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Gemäß unseren AGB hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 9. Bildschirmdarstellung
Zur Aufrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen ist der Käufer nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung unbestritten, bei Gericht anhängig und entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist. Abzüge, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, werden nicht anerkannt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Käufer nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 11. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns unter Ausschluss des Eigentumserwerbs gemäß § 950 BGB. Der Käufer ist zudem verpflichtet, uns alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte, insbesondere Name und Anschrift des Vertragspartners, zu erteilen. 12. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsansprüche oder etwaige Beschwerden können Sie an die unter Punkt 7. genannte Anschrift richten. 13. Haftung
Mit einer Bestellung willigt der Käufer mit der Erhebung/Speicherung/Verarbeitung seiner im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten ein. Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Wir versichern, dass keine Weitergabe seiner Daten an Dritte ohne seine ausdrückliche und widerrufliche Einwilligung erfolgt. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Wir speichern den Vertragstext und senden dem Käufer die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch hier ________________eingesehen werden. Seine vergangenen Bestellungen kann der Käufer in seinem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben	Widerrufsbelehrung für Verbraucher Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1. Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fa. HeiTec24.de Rainer Heitzmann
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Gemäß unseren AGB hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
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