Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/katzen
Timestamp: 2016-09-25 17:24:34
Document Index: 268485039

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 24', 'Art. 4', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 11', '§ 11', 'Art. 20', '§ 104', '§ 80', '§ 113', '§ 16', '§ 14', '§ 4', 'Art 71', 'Art 71', 'BGH']

Katzen - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Katzen Katzen – Urteile online findenEntscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Katzen“.OLG-FRANKFURT-AM-MAIN – Beschluss, 20 W 500/08 vom 17.01.20111. Enthält die Teilungserklärung eine Regelung, wonach in Ergänzung des § 23 WEG bestimmt wird, dass zur Gültigkeit eines Beschlusses der Wohnungseigentümerversammlung außer den dort genannten Bestimmungen die Protokollierung des Beschlusses erforderlich ist und das Protokoll von zwei von der Eigentümerversammlung bestimmten Eigentümern zu unterzeichnen ist, so macht ein Verstoß hiergegen den Beschluss anfechtbar.
3. Ein Mehrheitsbeschluss, der die Hunde- und Katzenhaltung mit Ausnahme der bereits vorhandenen Tiere in einer Wohnanlage generell verbietet, ist nicht nichtig.VG-KARLSRUHE – Urteil, 3 K 2151/11 vom 26.04.2012Zur (fehlenden) Klagebefugnis eines Katzenschutzvereins auf Feststellung der Befugnis der beklagten Stadt zum Erlass einer Verordnung über die Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für frei laufende Katzen.
VG-OLDENBURG – Urteil, 7 A 2832/01 vom 19.05.2003Rinder müssen nach § 24 d ViehVerkV und Art. 4 der Verordnung 1760/2000/EG auch dann mit Ohrmarken gekenzeichnet werden, wenn der Halter nicht beabsichtigt, die Tiere zu vermarkten.
Zur angemessenen Pflege eines Tieres (§ 2 Nr. 1 TierSchG) gehört es, dieses bei einem konkreten Krankheitsverdacht einem Tierazt vorzuführen (hier: Katzen). Ob das Tier tatsächlich erkrankt ist, ist unerheblich.AG-NUERTINGEN – Urteil, 11 C 790/09 vom 15.07.2009Ein Tieraufseher hat gegen den Tierhalter eines sog.Luxustieres Anspruch auf Schadenersatz, es sei denn, der Tieraufseher hätte sich einer Sorgfaltspflichtverletzung bei der Führung der Aufsicht über die Tiere schuldig gemacht. Eine Sorgfaltspflichtverletzung liegt jedoch nicht vor, wenn die zu beaufsichtigenden Tiere (Katzen), die in der Vergangenheit keinen Schaden verursacht haben, in einem kurzen Zeitraum ohne Beobachtung Möbel in der Wohnung des Tieraufsehers beschädigen.BGH – Urteil, VIII ZR 168/12 vom 20.03.2013Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnra?ume, die den Mieter verpflichtet, "keine Hunde und Katzen zu halten" ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam.OLG-SCHLESWIG – Urteil, 6 U 27/12 vom 22.03.2013Im Mietpreis für eine Ferienwohnung müssen neben dem Entgelt für die Nutzungsüberlassung auch die pauschal vom Mieter zu zahlenden Kosten für die Endreinigung enthalten sein.VG-BERLIN – Beschluss, 24 L 25.13 vom 19.02.2013Ein Tier darf nicht veräußert werden, ohne dass dies zuvor durch einen Verwaltungsakt angeordnet und dem Halter effektiver Rechtsschutz ermöglicht wird.
Eine Folgenbeseitigung ist nicht unmöglich, solange nicht nachweisbar feststeht, dass die Behörde das Tier nicht wieder beschaffen, es nicht notfalls zurückkaufen kann.
Ein durch die gesetzlichen Vefahrensregelungen bedingter mehrfacher Halterwechsel ist einem Hund grundsätzlich zumutbar.VG-WIESBADEN – Urteil, 4 K 330/12.WI vom 16.08.2012Nebenbestimmungen zu einer tierschutzrechtlichen Erlaubnis müssen zum Schutz der Tiere erforderlich und verhältnismäßig sein.BGH – Urteil, VIII ZR 138/11 vom 11.07.2012Der eine fristlose Kündigung begründende Zahlungsverzug entfällt nicht wegen fehlenden Verschuldens des Mieters, wenn dieser bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte erkennen können, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des von ihm in Anspruch genommenen Minderungsrechts nicht bestehen (im Anschluss an BGH, Urteil vom 25. Oktober 2006 - VIII ZR 102/06, NZM 2007, 35).NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 11 LB 267/11 vom 23.04.2012Ein Tierarzt kann gegen die als Fundbehörde zuständige Gemeinde einen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen aus Geschäftsführung ohne Auftrag für die tierärztliche Behandlung und Unterbringung eines Fundtiers haben, auch wenn die Gemeinde durch Vertrag einem Tierschutzverein die Aufnahme von Fundtieren übertragen hat.VG-GIESSEN – Urteil, 4 K 2064/11.GI vom 27.02.2012Im Zweifelsfall sind aufgefundene Tiere aus Gründen des Artikel 20a GG zunächst als Fundtiere zu betrachtenHESSISCHER-VGH – Urteil, 8 A 396/10 vom 01.09.2011Verwilderte Stadttauben sind bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen als Schädlinge anzusehen (§ 11 Abs. 1 Nr. 3e TierSchG).OLG-HAMM – Beschluss, II-8 UF 63/11 vom 27.06.20111. Zum Entzug der elterlichen Sorge und Herausnahme der Kinder aus der Familie, wenn diese infolge eines Erziehungsversagens der Eltern in ihrer sozialemotionalen Entwicklung gestört sind.
2. Zur Qualifikation einer familienpsychologischen Sachverständigen.NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 ME 549/10 vom 21.06.2011Zu den Anforderungen an eine - hier bejahte - tierheimähnliche Einrichtung iSd § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TierSchG in Abgrenzung zu einem sog. Gnadenhof.VG-BERLIN – Beschluss, 24 L 466.10 vom 21.01.2011Bestätigung eines sofort vollziehbaren Tierhaltungsverbots wegen Sammelns von unzureichend tierärztlich versorgten Tieren in verwahrloster Wohnung und mehrfacher Verweigerung von notwendiger Euthanasie. Wegen Art. 20 a GG ist das besondere Vollzugsinteresse mit dem Interesse am Erlass des Bescheides deckungsgleich.AG-BUEHL – Urteil, 3 C 42/10 vom 14.01.20111. Bei der Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses aufgrund einer Vielzahl von dem Mieter vorgeworfenen Pflichtverletzungen ist es unerlässlich, dass die einzelnen Pflichtverletzungen in der Kündigungserklärung konkretisiert werden.
3. Zu den Voraussetzungen der Umdeutung einer außerordentlichen fristlosen Kündigung eines Mietverhältnisses über Wohnraum in eine ordentliche Kündigung.AG-LEMGO – Urteil, 17 C 28/10 vom 14.06.2010Zur Frage, ob die Kastration eines entlaufenden Katers durch das diesen aufnehmende Tierheim Schadensersatzansprüche auslöst.VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 7 K 2091/09 vom 21.04.2010Zwangsmaßnahme im TierschutzrechtVG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 7 K 2168/09 vom 31.03.2010tierschutzrechtliche AnordnungenSG-KARLSRUHE – Urteil, S 1 VG 2257/09 vom 13.10.2009Opfer einer Gewalttat kann grundsätzlich auch eine dritte Person sein, die durch einen gegen einen nahen Angehörigen gerichteten tätlichen Angriff einen Schockschaden erlitten hat. Ein Entschädigungsanspruch des Sekundäropfers setzt voraus, dass die psychischen Auswirkungen der Gewalttat bei ihm mit der gegen das Primäropfer gerichteten Gewalttat so eng verbunden sind, dass beide eine natürliche Einheit bilden. Daran fehlt es auch bei einem nahen Angehörigen, wenn im Zeitpunkt der Kenntnis vom Tod des Primäropfers keine objektiven Anhaltspunkte für eine Gewalttat bestehen, der Angehörige von der Gewalttat als Todesursache vielmehr erst mit einem zeitlichen Abstand von rund einem Monat tatsächlich Kenntnis erlangt.HESSISCHES-LAG – Urteil, 13 Sa 2141/08 vom 14.07.2009Bei einem Arbeitsunfall steht § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII einer Haftung des Arbeitgebers für fahrlässiges Handeln entgegen.Von nur fahrlässigem Handeln und nicht von bedingtem Vorsatz des Arbeitgebers ist auszugehen, wenn in einer Tierklinik eine Angestellte von einem renitenten Kater gebissen wird.VG-DES-SAARLANDES – Beschluss, 6 L 1176/07 vom 15.10.2007Bissiger Hund i.S.d. Polizeiverordnung über den Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden im Saarland vom 26.07.2000;
Im Rahmen des Eilrechtsschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO rechtfertigt eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht eine Interessenabwägung zu Gunsten des Hundehalters jedenfalls dann, wenn sie ein Ausmaß erreicht, das im Hauptsacheverfahren nach § 113 Abs. 3 VwGO beachtlich wäre.KG – Beschluss, 2 Ss 300/05 - 5 Ws ( B) 626/05 vom 04.01.2006Zum Leinenzwang für Hunde in öffentlichen GrünanlagenVG-STUTTGART – Beschluss, 4 K 3529/04 vom 28.10.2004Werden Tiere nach § 16a S. 2 Ziff. 2 TierSchG weggenommen und gleichzeitig eingezogen, verliert der bisherige Eigentümer das Eigentum. Für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder Rückgängigmachung der Vollziehung ist dann kein Raum mehr.
Fundstellen ...TenorDer Antrag wird zurückgewiesen.
Der Streitwert wird auf 5.000,00 € festgesetzt.VG-OSNABRUECK – Urteil, 2 A 4/03 vom 26.03.20041. Ein aus einer 2,40 m breiten, 1,35 hohen und 1,05 m tiefen Holzkonstruktion (mit darin integrierten Beuten) bestehender Bienenstock stellt eine bauliche Anlage dar.
2. Die Haltung von 6 - 7 Bienenvölkern in einem durch Bebauungsplan ausgewiesenen und faktisch relativ dicht besiedelten allgemeinen Wohngebiet ist nicht "gebietsverträglich" i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO.VG-OLDENBURG – Urteil, 7 A 3252/02 vom 14.01.2004Eine Rattenbekämpfungspflicht der Gemeinde nach § 4 RattenbekVO besteht nur dann, wenn eine derartig große Fläche und Zahl an Grundstücken betroffen ist, dass ein isoliertes Tätigwerden der Grundstücksbesitzer nicht erfolgversprechend und deshalb ein koordiniertes Vorgehen der Gemeinde sinnvoll ist.
Die Rattenbekämpfungspflicht der Gemeinde ist in der Regel gegenüber der Pflicht des Inhabers der tatächlichen Gewalt bzw. Eigentümers eines Grundstücks nachrangig.NIEDERSAECHSISCHES-FG – Urteil, 11 K 506/01 vom 13.11.2003Zur steuerlichen Behandlung der Zucht von Kleintieren (Meerschweinchen, Zwergkaninchen, Hamstern, Ratten und Mäusen).LG-KLEVE – Urteil, 2 O 323/01 vom 29.05.2002Wandlungsklage hinsichtlich eines gekauften Blindenhundes erfolgreich, weil Täuschung über die Richtigtkeit des mitgelieferten Geburtsnachweises (als zugesichterte Eigenschaft des Hundes)VG-STADE – Urteil, 2 A 1529/00 vom 18.04.2002Die Haltung von 100 Brieftauben ist in einem als "allgemeines Wohngebiet" festgesetzen Baugebiet, das sich tatsächlich als "reines Wohngebiet" darstellt, bauplanungsrechtlich unzulässig.STGH-FUER-DAS-LAND-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 4/97 vom 05.10.19981. Art 71 Abs 3 LV (juris: Verf BW) gilt nicht nur für die Übertragung von "Auftragsangelegenheiten" als Pflichtaufgaben nach - unbeschränkter - Weisung sondern auch für die Zuweisung neuer Selbstverwaltungsaufgaben. Das gilt auch für die Kostendeckung und des Mehrlastenausgleichs nach Art 71 Abs 3 Sätze 2 und 3 LV.
Seite: 1 2 Weitere BegriffeKatastrophenschutz UrteileKatasterstetigkeit UrteileKatasterrecht UrteileKatasternachweis UrteileKatasterkarte UrteileKatzenKatzenhaltung UrteileKauf UrteileKauf auf Feldprobe UrteileKaufkraftabfluss UrteileKaufkraftausgleich UrteileNachrichten zum ThemaEpilepsie: Große Ähnlichkeit zwischen Menschen und Katzen (01.02.2013, 10:10)Epilepsie entsteht, wenn im Gehirn die Signale der Nervenzellen vorübergehend unkoordiniert überschäumen. Ein Forschungsteam der Vetmeduni Vienna hat jetzt eine Ursache für eine bestimmte Art der Epilepsie bei Katzen entdeckt. Sie entsteht durch...Landkreis Diepholz durfte 90 Katzen wegnehmen (20.11.2012, 14:44)11. Kammer des Gerichts lehnt mit Beschluss vom 19.11.2012 den dagegen gerichteten Eilantrag der Tierhalter ab.
Die Antragsteller, eine Mutter mit zwei erwachsenen Kindern, hielten in Wagenfeld-Ströhen in einer ca. 85 m² großen Wohnung in einem...Lockige Katzen: Spontane Genmutation begründet neue Katzenrasse (30.10.2012, 10:10)Neben vielen Hunderassen gab es bisher auch drei traditionelle Katzenrassen mit gelocktem Haar. Eine vierte Rasse mit dem Namen Selkirk Rex wurde 1987 in den USA begründet, nachdem dort ein Muttertier gänzlich unerwartet ein Junges mit...Mütterliche Antikörper behindern Impfschutz bei jungen Katzen (22.05.2012, 16:10)Katzenseuche (Feline Panleukopenie) ist eine schwere virusbedingte Katzenkrankheit, die tödlich verlaufen kann. Deshalb sollen Kätzchen routinemäßig im Alter von acht Wochen dagegen geimpft werden. Wiederholte Berichte von Katzenzüchtern über...Einladung zur Pressekonferenz: Macht die Rassezucht Hunde und Katzen krank? (04.01.2012, 12:10)Sehr geehrte Medienvertreter,vor Beginn des 6. Leipziger Tierärztekongresses laden wir Sie herzlich zu einer Pressekonferenz ein, die sich mit aktuellen Problemen der Tiermedizin befasst. Experten werden in ihr jeweiliges Fachgebiet einführen....Von Falken und Katzen (21.10.2011, 13:10)Das Tier im Mittelpunkt der RingvorlesungDas Tier als Gegenstand einer geistes- und kulturwissenschaftlichen Diskussion gewinnt zusehends an Bedeutung – die "Animal Studies" boomen regelrecht. Zahlreiche Forschungsdisziplinen befassen sich mit dem...Je früher, desto besser: Katzen mit Epilepsie haben bei früher Behandlung gute Überlebenschancen (02.09.2011, 11:10)Auch Katzen können an Epilepsie erkranken, bei ihnen ist aber häufig nicht der gesamte Körper von den Anfällen betroffen. Eine neue Studie der Vetmeduni Vienna weist nun nach, dass Katzen mit einer solchen, so genannten fokalen Epilepsie, die auch...Weniger Neurodermitis bei Kindern dank Nutztieren und Katzen (02.12.2010, 15:00)Kinder von Müttern, die mit Nutztieren und Katzen leben, sind besser gegen Neurodermitis geschützt. Bis zum zweiten Lebensjahr erkranken sie weniger häufig an dieser schmerzhaften Entzündung der Haut. Dies zeigt eine Studie von Forschenden der...Zuchtverbot: 14 Katzen in Wohnhaus (12.07.2010, 14:36)Zu Recht hat die zuständige Behörde einem Mann aus Rheinhessen (Antragsteller), der seit mehreren Jahren eine Zucht mit Bengal-Katzen betreibt, mit sofortiger Wirkung die gewerbsmäßige Zucht von Katzen und den Handel mit ihnen untersagt. Das hat...Nur noch Katzen haben ein Katzenfell (19.11.2009, 10:00)PTB empfiehlt für elektrostatische Reibversuche ab sofort Filz aus SchafwolleViele Kunststoffe lassen sich durch Reibung elektrostatisch aufladen. In diesem Zustand können sie bei der Entladung zu gefährlichen Zündquellen werden - beispielsweise...Ratgeber zum ThemaKatzenhaltung in der Wohnung – was ist gemäß Mietrecht erlaubt? (13.01.2016, 07:13) Mieter die eine oder mehrere Katze in ihrer Mietwohnung halten möchten, sollten die Rechtslage kennen. Sonst droht Ärger mit dem Vermieter. Was Katzenlieber vor allem beachten sollten. Vermieter müssen das Halten von einer oder sogar...Generelles Haltungsverbot für Hunde oder Katzen unwirksam (18.07.2015, 23:13) Die Klausel in einem Formularmietvertrag, die dem Mieter die Haltung von Hunden oder Katzen generell untersagt, ist unwirksam Dies hat der BGH mit Urteil vom 20.03.2013 – VIII ZR 168/12 entschieden. Die klagende...Ist ein Fangnetz für Katzen auf dem Balkon als Mieter erlaubt? (11.02.2015, 07:43) Die meisten Katzen haben einen natürlichen Freiheitsdrang und möchten deswegen gerne Freilauf haben. Dies ist in Stadtgebieten nicht immer möglich, insbesondere dann nicht, wenn sich die betreffende Wohnung in einem...Darf man eine Katzenklappe in der Mietwohnung einbauen? (06.01.2015, 07:40) Haustiere sind für viele Menschen nicht einfach nur Tiere, sondern oftmals auch treue Freunde und Gefährten, wenn nicht sogar flauschige Familienangehörige. Daher ist es auch kaum verwunderlich, dass die Besitzer ihren Haustieren...Freigängerkatzen fressen Singvögel: wie kann sich ein Gartenbesitzer wehren? (10.04.2014, 08:00) Katzen, insbesondere die Freigänger unter ihnen, haben schon regelrechte Kriege unter Nachbarn hervorgerufen. Es liegt in der Natur der Katzen, im eigenen Revier zu streunen, das natürlich auch die umliegenden Gärten mit...Welche Impfungen sind bei Katzen Pflicht? (10.04.2014, 08:00) In Deutschland gibt es keine gesetzliche Pflicht für Impfungen bei Katzen. Anders sieht es allerdings aus, wenn man eine Katze mit ins Ausland nehmen möchte, dann sind bestimmte Impfungen je nach der vorhandenen Landesregelung...Kastrationspflicht bei Katzen (10.04.2014, 08:00) Nach Angaben von Tierschutzorganisationen leben circa zwei Millionen herrenlose Katzen in Deutschland (Stand: August 2013). Ständig werden es mehr, denn diese Katzen vermehren sich unkontrolliert, da sie nicht kastriert sind. Dies führt...Muss ein Gartenbesitzer Nachbarkatzen auf seinem Grundstück dulden? (10.04.2014, 08:00) Jede freilaufende Katze hat ein eigenes Revier. Das Revier besteht in aller Regel aus einem Areal in dem sie ruht und frisst und einem Streifgebiet. Das Streifgebiet besteht aus regelmäßig besuchten Örtlichkeiten und lässt...
Sie lesen gerade: Katzen - Urteile © JuraForum.de — 2003-2016