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Timestamp: 2016-10-28 10:36:06
Document Index: 128192232

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 20', 'Art. 62']

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern vom 26. August 2003.
Beim Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Konolfingen, ist gegen H.________ (Schuldnerin) die Betreibung Nr. ... h�ngig. Am 10. April 2003 beauftragte das erw�hnte Betreibungsamt das Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, rechtshilfeweise gegen�ber H.________, die sich im Passantenheim der Heilsarmee in Bern aufh�lt, die Pf�ndung zu vollziehen. In der Folge stellte die Dienststelle Bern der Schuldnerin am 30. April 2003 eine erste Pf�ndungsank�ndigung zu. Da der Pf�ndungsweibel H.________ anl�sslich einer Vorsprache im Passantenheim jedoch nicht antreffen konnte, wurde sie auf die Dienststelle Bern vorgeladen, wo sie am 26. Mai 2003 erschien.
Am 6. August 2003 erhob H.________ Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt, welches diese zust�ndigkeitshalber an die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern weiterleitete. Diese wies die Beschwerde mit Entscheid vom 26. August 2003 ab.
H.________ gelangt mit Beschwerde vom 8. September 2003 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie r�gt insbesondere eine fehlerhafte Zustellung der Pf�ndungsank�ndigung.
Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der Aufsichtsbeh�rde gebunden, sofern sie weder offensichtlich auf einem Versehen beruhen noch unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Daher kann auf die R�gen der Beschwerdef�hrerin, welche die tats�chlichen Verh�ltnisse betreffen, nicht eingetreten werden. Dies gilt insbesondere f�r ihre Ausf�hrungen in Bezug auf den ersten Pf�ndungsversuch im Passantenheim.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, ihr sei die Pf�ndungsank�ndigung nicht zur Kenntnis gebracht worden. Es kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob diese R�ge zutrifft: Sowohl aus dem angefochtenen Entscheid wie auch aus dem von der Beschwerdef�hrerin unterzeichneten Pf�ndungsprotokoll vom 26. Mai 2003 ergibt sich, dass die Schuldnerin bei der Pf�ndung anwesend war. Allf�llige M�ngel bei der Zustellung der Pf�ndungsank�ndigung sind damit durch die Anwesenheit der Beschwerdef�hrerin bei der Pf�ndung geheilt (BGE 115 III 41 E. 1 S. 43; Andr� E. Lebrecht, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 16 zu Art. 90 SchKG; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 1997, � 22 N. 28).
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG), und es darf keine Parteientsch�digung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, dem Betreibungs- und Konkursamt Bern-Mittelland, Dienststelle Konolfingen, und der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern schriftlich mitgeteilt.