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Timestamp: 2020-01-22 04:55:31
Document Index: 265654196

Matched Legal Cases: ['§ 190', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 2', '§ 8']

Erzieher | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Erzieher
Zusammenfassung Begriff Lehrer und Erzieher können in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und als Arbeitnehmer versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung sein. Andererseits kann dieser Personenkreis seinen Beruf aber auch in einer selbstständigen Tätigkeit ausüben. In diesem wird das Versicherungsverhältnis ande...mehr
Lehrer und Erzieher / 2 Selbstständige Lehrer und Erzieher in der KV, PV und ALV
In der Unfallversicherung können selbstständige Lehrer und Erzieher kraft Satzung oder freiwillig versichert sein. Auch in der Krankenversicherung können selbstständig tätige Lehrer und Erzieher sich freiwillig versichern. In der Pflegeversicherung liegt Versicherungspflicht vor, wenn eine freiwillige Krankenversicherung bei einer Krankenkasse oder eine Versicherung bei einem p...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.1.1 Beschäftigung mehrerer geringfügig entlohnter Arbeitnehmer
Die Regelung, dass kein versicherungspflichtiger Arbeitnehmer beschäftigt werden darf, ist nach der Rechtsprechung so auszulegen, dass nicht auf einen einzelnen Arbeitnehmer abzustellen ist. Vielmehr ist die Beurteilung unabhängig von deren konkretem Versicherungsstatus vorzunehmen. D. h., sollte der selbstständige Lehrer oder Erzieher mehrere geringfügig entlohnte Arbeitneh...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.3 Beitragstragung
Lehrer und Erzieher tragen die Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung in voller Höhe allein. Die Beitragszahlung ist in der Rentenversicherungs-Beitragszahlungsverordnung (RV-BZV) geregelt. Obwohl Versicherungspflicht kraft Gesetzes besteht, müssen Lehrer und Erzieher den Rentenversicherungsträger über alle Tatsachen unterrichten, die zur Feststellung der Versicherungspflich...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2 Beitragsberechnung
Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung sind für die ersten 3 Kalenderjahre nach der Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit nach dem halben Regelbeitrag zu zahlen. Nach Ablauf dieses Zeitraums ist der Regelbeitrag maßgebend. Der Lehrer/Erzieher kann auch beantragen, einkommensgerechte Beiträge zu zahlen. In der 3-jährigen Existenzgründungsphase kann der selbstständige Lehrer/E...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2.4 Einkommensbezogene Beitragsberechnung
Lehrer und Erzieher können bestimmen, dass der Beitragsberechnung das tatsächlich erzielte Arbeitseinkommen zugrunde gelegt wird.mehr
Lehrer und Erzieher / 3.1.2 Beschäftigung von Auszubildenden
Zu den versicherungspflichtigen Arbeitnehmern, durch deren Beschäftigung die Versicherungspflicht als selbstständiger Lehrer oder Erzieher entfallen kann gehören auch Auszubildende und Praktikanten. Die Beschäftigung freier Mitarbeiter, die ggf. als arbeitnehmerähnliche Selbstständige versicherungspflichtig sind, im Betrieb und von Arbeitnehmern im Haushalt steht der Versich...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2.6 Beitragszahlung bei nachträglich festgestellter Versicherungspflicht
Wird die Versicherungspflicht nachträglich festgestellt, sind rückwirkend ab Aufnahme der versicherungspflichtigen selbstständigen Tätigkeit die Beiträge nachzuzahlen. Selbst wenn strittig gewesen ist, ob es sich bei der Tätigkeit als Lehrer/Erzieher um eine abhängige Beschäftigung oder um eine selbstständige Tätigkeit handelt, sind die Rentenversicherungsbeiträge vom Beginn ...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.4 Meldepflichten
Rentenversicherungspflichtige Lehrer und Erzieher sind verpflichtet, sich innerhalb von 3 Monaten nach der Aufnahme ihrer selbstständigen Tätigkeit beim Rentenversicherungsträger zu melden. Damit dieser die Versicherungspflicht ordnungsgemäß feststellen kann, sind die entsprechenden Vordrucke auszufüllen. Diese Verpflichtungen ergeben sich unmittelbar aus § 190a SGB VI. Im w...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2.3 Regelbeitrag in der Existenzgründungsphase
Der Regelbeitrag kann auf Antrag des Selbstständigen anstelle des halben Regelbeitrags auch in der 3-jährigen Existenzgründungsphase gezahlt werden. Die Zahlung des Regelbeitrags ist erst vom Tag des Eingangs des Antrags beim zuständigen Rentenversicherungsträger an zulässig. Unabhängig vom Tag der Antragstellung bestimmt sich der Zeitraum, für den die Zahlung des halben Rege...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2.5 Beiträge für Teilmonate
Bei Aufnahme oder Beendigung der selbstständigen Tätigkeit oder bei einem Wechsel der Beitragsbemessungsgrundlage im Laufe eines Kalendermonats sind die zu zahlenden Beiträge für den jeweiligen Teilmonat zu leisten. Der Beitrag für den Teilmonat wird ermittelt, indem der jeweils zu zahlende Monatsbeitrag durch die Anzahl der Kalendertage zu teilen ist, auf den er entfällt. S...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.1.3 Geringfügig Beschäftigte
Geringfügig Beschäftigte gelten nicht als Arbeitnehmer.mehr
Lehrer und Erzieher / 5 Auslandslehrer
5.1 Deutsche Lehrer an ausländischen Schulen Lehrer, die an deutschen oder an ausländischen Schulen im Ausland beschäftigt sind, sind nicht versicherungspflichtig in der deutschen Sozialversicherung. Vereinbarungen über die Entsendung von deutschen Lehrern bestehen mit Estland, Rumänien und der Ukraine. Auslandsschullehrer können auf Antrag in der Rentenversicherung pflichtver...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2.1 Halber Regelbeitrag für die ersten 3 Jahre
Der Lehrer/Erzieher zahlt ohne Nachweis des tatsächlich erzielten Arbeitseinkommens in den ersten 3 Jahren der versicherungspflichtigen selbstständigen Tätigkeit den halben Regelbeitrag. Beitragsbemessungsgrundlage für den halben Regelbeitrag ist ein fiktives Arbeitseinkommen in Höhe der halben monatlichen Bezugsgröße. Wird die selbstständige Tätigkeit im Rechtskreis Ost eins...mehr
Lehrer und Erzieher / 3.2.2 Regelbeitrag nach Ablauf von 3 Jahren
Regelbeitrag ist der Beitrag, den der Lehrer/Erzieher kraft Gesetzes nach Ablauf der 3-jährigen Existenzgründungsphase zu zahlen hat, sofern er nicht beantragt, dass die Beiträge einkommensgerecht erhoben werden. Beitragsbemessungsgrundlage für den Regelbeitrag ist ein fiktives Arbeitseinkommen in Höhe der Bezugsgröße. Wird die selbstständige Tätigkeit im Rechtskreis Ost eins...mehr
Lehrer und Erzieher / 5.2 Ausländische Lehrer an deutschen Schulen
Ausländische Lehrer, die an Schulen in der Bundesrepublik Deutschland Unterricht erteilen, unterliegen der inländischen Versicherungspflicht. Aufgrund von Ausnahmevereinbarungen nach der EG-Verordnung 883/2004 oder einem Sozialversicherungsabkommen können diese Lehrer den Rechtsvorschriften über die Versicherungspflicht ihres Heimatlands unterstellt werden (Ausnahmevereinbar...mehr
Lehrer und Erzieher / Sozialversicherung
1 Lehrer und Erzieher in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis Lehrer und Erzieher, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis (Beamtenverhältnis oder vergleichbares Dienstverhältnis) stehen, sind in der Regel in der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung versicherungsfrei. Sie sind in der Pflegeversicherung versicherungspflichtig, wenn eine ...mehr
Lehrer und Erzieher / 5.1 Deutsche Lehrer an ausländischen Schulen
Lehrer, die an deutschen oder an ausländischen Schulen im Ausland beschäftigt sind, sind nicht versicherungspflichtig in der deutschen Sozialversicherung. Vereinbarungen über die Entsendung von deutschen Lehrern bestehen mit Estland, Rumänien und der Ukraine. Auslandsschullehrer können auf Antrag in der Rentenversicherung pflichtversichert werden (Antragspflichtversicherung)....mehr
Versicherungsfreiheit (Krankenversicherung) / 1.5 Hauptamtlich beschäftigte Lehrer
Hauptamtlich beschäftigte Lehrer an privaten genehmigten Ersatzschulen sind unter den gleichen Voraussetzungen wie Beamte krankenversicherungsfrei. Von der Versicherungsfreiheit werden nur Lehrer, nicht hingegen Erzieher erfasst.mehr
Selbstständige (einkommensbezogene Beitragsbemessung zur RV) / 1 Personenkreis
Von den Sonderbestimmungen der einkommensbezogenen Beitragsbemessung zur gesetzlichen Rentenversicherung sind folgende in §§ 2 Satz 1 und 4 Abs. 2 SGB VI genannten Personengruppen betroffen: Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, Pflegepersonen, die in der Kranken-, Wochen-, Säugli...mehr
Nachversicherung / 1 Personenkreis
Nachversichert werden in der gesetzlichen Rentenversicherung u. a. Personen, die als Beamte oder Richter auf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder als Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst, sonstige Beschäftigte von Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts, deren Verbänden (z. B. Krankenkassenverband) einschli...mehr
Antragspflichtversicherung (Selbstständige) / 1 Voraussetzungen und anspruchsberechtigte Selbstständige
Voraussetzungen Voraussetzung für die Versicherungspflicht ist, dass die selbstständige Tätigkeit, für die die Versicherungspflicht beantragt wird, nicht nur vorübergehend im Inland ausgeübt wird, nicht bereits kraft Gesetzes versicherungspflichtig ist. Der Antragspflichtversicherung für eine selbstständige Tätigkeit steht es nicht entgegen, wenn neben dieser Tätigkeit eine vers...mehr
Sachverhalt Ein Leiter einer gemeinnützigen Einrichtung, die Freizeitangebote wie Sportgemeinschaften und künstlerische Arbeitsgemeinschaften für Kinder anbietet, ist auf die Mitarbeit von freiwilligen Helfern angewiesen. Diese Helfer arbeiten üblicherweise neben einer Hauptbeschäftigung einige Stunden nachmittags oder am Wochenende. Wie können diese Mitarbeiter für ihre Täti...mehr
Nebentätigkeit / 1.2.1 Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbare Tätigkeit
Gemeinsames Merkmal der Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder eine vergleichbare Tätigkeit ist eine pädagogische Ausrichtung. In diese Gruppe fällt z. B. die Tätigkeit von Sporttrainern, Sport- und Jugendwarten, Mannschaftsbetreuern in Sportvereinen, Kinderbetreuern, Jugendleitern, Schulweghelfern, Chorleitern, Orchesterdirigenten, die Lehr- und Vor...mehr
Nebentätigkeit / 1.2 Begünstigte Tätigkeit
Die begünstigten Tätigkeiten lassen sich in 3 Gruppen unterteilen, und zwar in die nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder eine vergleichbare Tätigkeit, nebenberufliche künstlerische Tätigkeit, nebenberufliche Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen. 1.2.1 Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbare ...mehr
Aufwandsentschädigungen: Voraussetzungen für die Steuer- ... / 2.1 Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer
Die Steuerbegünstigung gilt für Personen, die nebenberuflich tätig sind als Übungsleiter, Ausbilder oder Erzieher. Eine Betreuertätigkeit ist nur dann begünstigt, wenn sie eine pädagogische Ausrichtung hat. Hieran fehlt es beispielsweise einem ehrenamtlichen Versichertenberater, der nur den Freibetrag nach § 3 Nr. 26a EStG (Ehrenamtsfreibetrag) erhalten kann. Entscheidend ist, d...mehr
Aufwandsentschädigungen: Voraussetzungen für die Steuer- ... / 1 Sozialversicherungsrechtliche Bewertung folgt der steuerrechtlichen
Die Sozialversicherung folgt in ihrer Bewertung der lohnsteuerrechtlichen Behandlung. Dabei ist zu differenzieren zwischen Aufwandsentschädigungen für nebenberufliche Tätigkeiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, für nebenberufliche künstlerische oder pflegerische Tätigkeiten einerseits und ehrenamtlichen Tätigkeiten im Dienst oder Auftrag einer inländischen juristischen ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG Überb ... / b) Änderungen bei der Besteuerung von Arbeitnehmern
Rn. 133b Stand: EL 48 – ET: 08/2001 § 3 Nr 26 EStG: Der Übungsleiter-Freibetrag für nebenberufliche Tätigkeiten als Ausbilder, Erzieher und für vergleichbare Tätigkeiten, für nebenberufliche künstlerische Tätigkeiten oder die nebenberufliche Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen sowie neuerdings auch für Betreuer, die einen direkten pädagogisch ausgerichteten persönl...mehr
Aufwandsentschädigungen: Voraussetzungen für die Steuer- ... / 3 Ehrenamtsfreibetrag im Sinne des § 3 Nr. 26a EStG
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten, die nebenberuflich im Dienst oder Auftrag einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG fallenden Einrichtung zur Förderung gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke erzielt werden, sind bis zur Höhe von insgesamt 720 EUR im Kalenderjahr steuerfrei. Sie stelle...mehr
Meister-BAföG / 3 Förderungsfähige Maßnahmen und zeitliche Vorgaben
Mit dem Aufstiegs-BAföG können grundsätzlich sowohl Vollzeit- als auch Teilzeitfortbildungen gefördert werden, sofern diese fachlich gezielt auf öffentlich-rechtliche Prüfungen nach dem Berufsbildungsgesetz, der Handwerksordnung oder auf gleichwertige Abschlüsse nach Bundes- oder Landesrecht vorbereiten. Der angestrebte berufliche Abschluss muss über dem Niveau einer Facharb...mehr
Aufwandsentschädigungen: Voraussetzungen für die Steuer- ... / 2 Übungsleiterpauschale im Sinne des § 3 Nr. 26 EStG
Aufwandsentschädigungen für nebenberufliche Tätigkeiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher oder für eine vergleichbare nebenberufliche Tätigkeit, für nebenberufliche künstlerische Tätigkeiten oder für die Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen sind bis zur Höhe von insgesamt 2.400 EUR im Kalenderjahr steuerfrei. Sie stellen kein Arbeitsentgelt dar und sind damit beitra...mehr
Seit einigen Jahrzehnten wird der Begriff auch in der Psychologie (und anderen Disziplinen) verwendet. Zuerst wurde der Begriff vorwiegend auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bezogen. So führte die Psychologin Emmy Werner Anfang der 1950er-Jahre Forschungen auf Hawaii zur Entwicklung von Kindern aus schwierigen Familienverhältnissen durch. Sie versuchte, diejeni...mehr
Ersthelfer / 2.2 Fortbildung
Um eine effektive Erste Hilfe im Betrieb sicherstellen zu können, müssen die betrieblichen Ersthelfer entsprechend ihrer Tätigkeit regelmäßig fortgebildet werden. Dazu wird von den Bildungseinrichtungen ein spezielles Erste-Hilfe-Training angeboten, in dem die wichtigsten Maßnahmen (z. B. die Wiederbelebung in der Einhelfer- und der Zweihelfermethode) nochmals wiederholt und ...mehr
Rz. 5 Abs. 1 der Norm trifft zunächst allgemeine Vorgaben zur Berechnung der Abzüge für Sozialabgaben. Welche Zweige der Sozialversicherung bei der Ermittlung der Abzüge für Sozialabgaben zu berücksichtigen sind, legt Abs. 1 Satz 1 fest, wobei die Konkretisierungen des Abs. 1 Satz 2 zu beachten sind. Es sind diese Beträge für die gesetzliche Sozialpflichtversicherung (Kranke...mehr
Ehrenamt / 2.2.2 Übungsleiterfreibetrag
Bei einer ehrenamtlichen, nebenberuflichen Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher o. Ä., Pfleger in einer inländischen gemeinnützigen, kirchlichen oder mildtätigen (karitative) Einrichtung, Künstler bleiben von der hierfür gezahlten Vergütung insgesamt 2.400 EUR jährlich steuerfrei. Der Betrag gilt auch, wenn gleichzeitig mehrere ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeübt werden....mehr
Mehrfachbeschäftigung / 7 Übungsleiterfreibetrag von 2.400 EUR
Handelt es sich bei dem zweiten oder weiteren Dienstverhältnis um eine Nebentätigkeit als Übungsleiter (z. B. Sporttrainer), Ausbilder, Betreuer, Erzieher oder um eine vergleichbare Tätigkeit, um eine künstlerische Nebentätigkeit oder um eine nebenberufliche Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen, so bleiben von den hierfür erhaltenen Vergütungen 2.400 EUR jährlich steuerf...mehr
Mindestbeitrag / 2.2.3 Pflichtversicherung (Selbstständige)
Für Selbstständige, die kraft Gesetzes (z. B. arbeitnehmerähnliche Selbstständige, Handwerker, Hebammen, Krankenpflegepersonen, Lehrer und Erzieher, sog. "Ich – AG") und auf Antrag (Antragspflichtversicherung) in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind, gilt, sofern die Beiträge nach dem tatsächlichen Arbeitseinkommen gezahlt werden, eine Mindestbeitragsbe...mehr
Ländergesetze zum Bildungsurlaub - Allgemeiner Teil / 4.4 Beispiele
Rz. 20 Die Rechtsprechung muss sich dabei immer wieder mit ausgefallenen Themen beschäftigen, die die Arbeitnehmer zum Inhalt ihrer Freistellung zum Bildungsurlaub wählen. So waren etwa folgende Themen von Weiterbildungsveranstaltungen Gegenstand von Gerichtsentscheidungen (alle abgelehnt): Fachberaterlehrgang des Kleingärtnerverbands Lehrveranstaltung, die der Schulung von Re...mehr
Rz. 6 Mit Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 wird ein Befreiungsgrund für Beschäftigungsverhältnisse von Lehrern und Erziehern (vgl. § 2 Nr. 1 und die dortige Kommentierung) geschaffen, bei denen eine Versorgung außerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung gewährleistet ist. Die Regelung bestand schon in vergleichbarer Form vor Geltung des SGB VI (§ 8 Abs. 1 Satz 1 AVG). Nichtöffentliche ...mehr