Source: https://shop.artmeetseducation.de/pages/agbs-und-datenschutz
Timestamp: 2020-07-14 09:33:47
Document Index: 109094827

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 145', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 12', '§ 13']

AGB – Art Meets Education
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Websites
https://www.ame-shop.de/ und https://www.artmeetseducation.de/, welche betrieben werden von dem
Art Meets Education e.V., Beethovenstraße 33,14513 Teltow (nachfolgend “AME“ genannt).
§ 1 Allgemeine Informationen, angebotene Ware, Kunden, Vertragspartner, Vertragssprache, Geltungsbereich
1. AME bietet unter https://www.ame-shop.de/ und https://www.artmeetseducation.de/ die Weiterleitung zu dem Online-Shop – Angebot https://art-meets-education-shop.myshopify.com/ an (nachfolgend: “AME - shop“ genannt). Unter das Shopangebot fallen Postkarten, Poster, Originale (limitiert und handsignierte Fotodrucke) sowie Merchandisingartikel (z.B. Pullover, Shirts, Skateboard, Beutel und Rucksack), nachfolgend allgemein “Ware“ genannt).
2. Vertragspartner ist:
1. Vorsitzender: Nico Klein-Allermann, Beethovenstr. 33, 14513 Teltow
2. Vorsitzender: Thomas Hoffmann, Otto-Hersing-Weg 4, 48167 Münster
+49 176 203 094 72
3. Kunden i.S. unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“ genannt) sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher i. S. unserer AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder eine selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. unserer AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Vertragssprache ist die deutsche Sprache.
5. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem AME und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
6. Entgegenstehende oder von uns abweichende Bedingungen des Kunden, der Unternehmer ist, werden nicht anerkannt, es sei denn, AME hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
§ 2 Log- in, Bestellvorgang und Vertragsabschluss für unsere Ware
1. Im ersten Bestellschritt können Sie sich oben auf der Seite über “Einloggen“ durch Eingabe Ihrer E- Mail- Adresse und das von Ihnen in früheren Bestellungen gewählte Passwort anmelden. Danach erscheint Ihr angegebener Name und Sie können auf Ihr angelegtes Konto zugreifen. Andernfalls können Sie ein Konto erstellen oder Sie registrieren sich später im Bestellvorgang.
2. Die Darstellung des Warensortiments in dem AME- shop stellt kein Angebot i.S.d.145 BGB dar. Die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Ware finden Sie bei der Ware selbst. Unser Warenangebot ist freibleibend und unverbindlich.
3. Die von Ihnen ausgewählte Ware wird in den virtuellen Warenkorb gelegt, indem Sie den “In den Einkaufswagen legen“ –Button bedienen. Sobald Sie sich für eine Ware entschieden haben, können Sie diese, wenn Sie den Warenkorb anklicken, zur Bestellung aufgeben. Sie werden Schritt für Schritt durch den Bestellvorgang, bestehend aus Warenkorb, Rechnungs- und Versanddetails, Zahlungsmethoden und Bestätigung, geleitet. Soweit Sie sich im ersten Bestellschritt nicht angemeldet haben, können Sie dies im Bestellvorgang nachholen. Pflichtangaben im Bestellvorgang sind stets im Gegensatz zu sog. optionalen Angaben als solche gekennzeichnet.
4. Zuletzt erhalten Sie nochmals eine Bestellübersicht mit Korrekturmöglichkeit. Um den Bestellvorgang abzuschließen, müssen Sie einen extra dafür gekennzeichneten Button “kaufen“ anklicken.
5. Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an den AME- shop absenden, geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem AME- shop ab.
7.Bevor Sie Ihre Bestellung abschicken, haben Sie die Möglichkeit, unsere AGB inklusive der Widerrufsbelehrung zur Kenntnis zu nehmen.
8. Wir speichern Ihre Bestelldaten und den Vertragstext. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine technische Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese können Sie ausdrucken. In dieser automatischen Bestelleingangsbestätigung finden Sie Ihre Bestellung wiedergegeben und als Dateianhang unsere AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da wir die Bestellung erst prüfen. Prüfen Sie bitte die Bestätigungsmail auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Bitte teilen Sie uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mit. Bitte teilen Sie uns auch mit, soweit Sie binnen einer Stunde nach Bestellung keine Bestelleingangsbestätigung erhalten haben.
9. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware, bzw., durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist, oder durch Zusenden der Rechnung annehmen. Es gilt das zeitlich frühere Ereignis als Vertragsannahme.
§ 3 Nichtverfügbarkeit von Ware, Vorbehalt der Lieferung unserer Ware
1. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird der Kunde umgehend, max. innerhalb von 2 Werktagen, darüber informiert. Bereits erhaltene Gegenleistungen werden schnellstmöglich zurückerstattet.
§ 4 Preisbestandteile und Zahlungsbedingungen der Ware, Zahlungsarten in unserem shop, Rechnung
1. Alle Preise, die auf der Webseite von dem AME- shop angegeben sind, enthalten ausweislich des entsprechenden Angebots die gesetzlich gültige deutsche Mehrwertsteuer von derzeit 7%. Alle Preisbestandteile finden Sie einzeln aufgeführt und nochmals unmittelbar unter dem Bestellbutton zusammengefasst. Alle Warenpreise verstehen sich ferner zuzüglich Versandkosten (inklusive der Verpackungskosten). Eine Übersicht über die konkreten Versandkosten erhält der Kunde über einen Link in dem Text “Versandkosten“ sowie im Rahmen des Bestellvorgangs, nachdem die Ware in den Warenkorb gelegt wurde.
2. Die Bezahlung der Ware durch den Kunden kann durch PayPal, Amazon Pay, Google Pay, Sofortüberweisung, Pay Later oder Kreditkarte (wir haben Shopify Payments eingerichtet, damit können unsere Kunden in dem Shop mit Kreditkarte zahlen) erfolgen.
3. Sie erhalten mit jeder Warenlieferung eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Diese Rechnung gilt zudem als Kaufnachweis und sollte deshalb sorgfältig aufbewahrt werden. Ist eine E- Mail- Adresse angegeben, erfolgt der Rechnungsversand per E- Mail.
4. Der Kunde ist auch zur Zahlung von Bestellungen verpflichtet, welche durch Minderjährige oder andere Mitnutzer verursacht worden sind und durch seinen Zugang erfolgt sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm kein Verschulden zur Last zu legen ist.
§ 5 Liefergebiet, Sendungsverfolgung, Versand- und Verpackungskosten bei Ware
1. Derzeit liefern wir weltweit.
2. Im Rahmen der Warenbeschreibung findet sich der Zusatz “Versandkosten“. Dabei ist das Wort „Versandkosten“ als Link ausgestattet, von dem aus Sie zu einer Übersicht der Versandkosten kommen. Die genauen Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses spätestens vor Abschluss des Bestellvorgangs mitgeteilt.
3. Verpackungen gehen mit Erhalt der Ware in das Eigentum von dem Kunden über.
§ 6 Lieferung/ Lieferfrist, Lieferverzug/ Teillieferungen/ Gefahrübergang/ Einlagerung
1. Die genauen Lieferzeiträume werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt. Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Bei Nichteinhaltung der Lieferungsfrist, hat der Kunde AME eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Nach Ablauf der Frist ist der Kunde berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, wenn wir die gekaufte Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert haben. Ist der Kunde jedoch Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Mit Eintritt des Verzugs geht die Gefahr jedenfalls auf den Kunden über.
§ 7 Eigentumsvorbehalt beim Warenverkauf
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei Verbrauchern, bei Unternehmern bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen von AME aus der Geschäftsbeziehung mit diesen, verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von AME.
3. Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde, der Unternehmer ist, bei Annahme der Ware vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen. Der Kunde, der Unternehmer ist, verpflichtet sich, unverzüglich nach Untersuchung bzw. Eingang der Ware am Bestimmungsort – jedoch spätestens 5 Tage nach Untersuchung bzw. Erhalt- schriftlich diesen Mangel anzuzeigen. Soweit es sich um einen verborgenen Mangel handelt, der bei der Lieferung nicht erkennbar war, so hat die schriftliche Anzeige des Unternehmers unverzüglich nach der Entdeckung – spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung - zu erfolgen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und möglichst original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden.
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Kunden, die Unternehmer sind, 1 Jahr ab Eingang der Ware.
2. Ansprüche verjähren innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs, soweit eine Haftung für Schäden bei leichter Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist. Schäden, die eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden darstellen, unterliegen nicht der verkürzten Verjährungsfrist.
Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Einzelheiten finden Sie auf den Websites unter “Datenschutz.“
§ 12 Möglichkeit zur Online-Streitschlichtung laut EU-Verordnung
In deutscher Sprache finden sich folgende Informationen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE .
§ 13 Sonstiges/ Schlussbestimmungen
1. Der Kunde ist verpflichtet, AME von jeder Änderung seiner Anschrift unverzüglich zu unterrichten. Solange eine solche Mitteilung durch den Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gilt die bis dahin bekannte Anschrift als weiterhin gültige Anschrift des Kunden.
5. Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung ausschließlich im unternehmerischen Verkehr zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von AME. Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von AME. Dies gilt nicht für unseren Kunden, der Verbraucher ist, dort ist der Erfüllungsort der Wohnsitz des Kunden bzw. der vom Kunden benannte Lieferort.
Teltow, Art Meets Education e.V., März 2020