Source: https://www.haufe.de/thema/wasserzaehler/pc/
Timestamp: 2019-02-18 16:54:05
Document Index: 276165688

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 2', '§ 4', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 555', '§ 555', 'BGH', '§ 10', '§ 555', '§ 555', '§ 555', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 29', '§ 556', '§ 2', '§ 315', '§ 49', '§ 14', '§ 6', '§ 31', '§ 2']

Wasserzähler | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Wasserzähler
Die Regelung in § 16 Abs. 3 WEG verschafft den Wohnungseigentümern eine umfassende Beschlusskompetenz zur Änderung des geltenden Verteilungsschlüssels. Ihnen ist hierbei aufgrund ihres Selbstorganisationsrechts ein weiter Gestaltungsspielraum eingeräumt. Sie dürfen jeden Maßstab wählen, der den Interessen der Gemeinschaft und der einzelnen Wohnungseigentümer angemessen ist u...mehr
Maßnahmen zur Einsparung von Wasser dienen in erster Linie ökologischen Zwecken. Insbesondere die folgenden Maßnahmen kommen insoweit infrage: Einbau von Wasserzählern Einbau von Durchlaufbegrenzern Wasser sparende Toilettenkästen Verwendung von Regenwasser zum Zweck der Gartenbewässerung Einbau von Wasserzählern Bis auf Bayern und Berlin regeln die Bauordnungen der einzelnen Bund...mehr
Die Kosten des Betriebs der zentralen Brennstoffversorgungsanlage dürfen nur nach dem Brennstoffverbrauch umgelegt werden. Die laufenden monatlichen Grundgebühren für Breitbandanschlüsse dürfen nur zu gleichen Teilen auf die Wohnungen umgelegt werden,die mit Zustimmung des Nutzungsbe­rechtigten angeschlossen wurden. Die Kosten der Einrichtungen für Wäschepflege dürfen nur auf ...mehr
Betriebskostenarten nach § 2 BetrKV / 2.2 Die Kosten der Anmietung
Die Kosten der Anmietung oder anderer Arten der Gebrauchsüberlassung von Wasserzählern sowie die Kosten ihrer Verwendung einschließlich der Kosten der Eichung sowie der Kosten der Berechnung und Aufteilung. Hinweis Eichkosten Die Umlagefähigkeit der Eichkosten für Kalt- und Warmwasserzähler entsprechend dem Eichgesetz bzw. der Eichordnung wurde mit Wirkung ab 1.1.2004 neu eing...mehr
Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer (oder Erbbauberechtigten) durch das Eigentum (oder das Erbbaurecht) am Grundstück oder durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. Nicht zu den Betriebskosten zählen Verwaltungskosten, d. h. die Kosten der zur Verwaltung des Gebäudes erford...mehr
Zähler / 3.3 Ist der Einbau der Wasserzähler eine bauliche Veränderung?
Beim Einbau von Kaltwasserzählern handelt es sich dann nicht um eine bauliche Veränderung, wenn der Einbau der Zähler zur Umsetzung einer beschlossenen oder vereinbarten verbrauchsabhängigen Verteilung der Wasserkosten erfolgt. Dies ist eine zwingende und logische Konsequenz aus der Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer. Können diese nämlich im Beschlussweg eine verbrauc...mehr
Gesundheitliche Anforderungen Der Immobilieneigentümer ist für die gesundheitlich unbedenkliche Qualität des Trinkwassers in seiner Hausinstallation verantwortlich, die durch bakterielle Kontamination (Stichwort "Legionellen") oder chemische Rückstände von Metallen (Stichwort "Bleirohre") beeinträchtigt werden kann. Diese Verantwortung wird in § 4 Abs. 2 und 3 TrinkwV durch d...mehr
Zähler / 3.2 Beschluss oder Vereinbarung?
Soweit also überwiegend auch keine Pflicht dazu besteht, die so genannten "Bestandsimmobilien" nachträglich mit Wasserzählern auszustatten, kann es im Interesse der Eigentümergemeinschaft sein, die Wohnanlage entsprechend nachzurüsten. Werden nämlich die Kaltwasserkosten verbrauchsunabhängig nach der Größe des jeweiligen Raumeigentums oder aber nach den Miteigentumsanteilen ...mehr
Nachdem sich nunmehr im Hinblick auf Umweltschutz und dahingehende Disziplinierung der Wohnungseigentümer die Auffassung in der Rechtsprechung durchgesetzt hat, dass grundsätzlich ein Mehrheitsbeschluss für die Nachrüstung der einzelnen Raumeigentumseinheiten mit Wasseruhren ausreichend ist, schließt sich jedenfalls die weitere Problematik an, ob einzelne Wohnungseigentümer ...mehr
Kaltwasseruhren / 1 Installation von Kaltwasseruhren
Kaltwasseruhren / 2 Beschluss oder Vereinbarung?
Soweit also überwiegend keine Pflicht dazu besteht, die so genannten "Bestandsimmobilien" nachträglich mit Wasserzählern auszustatten, kann es im Interesse der Eigentümergemeinschaft sein, die Wohnanlage entsprechend nachzurüsten. Werden nämlich die Kaltwasserkosten verbrauchsunabhängig nach der Größe des jeweiligen Raumeigentums oder aber nach den Miteigentumsanteilen umgel...mehr
Kaltwasseruhren / 4 Anspruch einzelner Wohnungseigentümer auf verbrauchsabhängige Abrechnung?
Nachdem nunmehr im Hinblick auf Umweltschutz und dahingehende Disziplinierung der Wohnungseigentümer auch der Gesetzgeber eingesehen hat, dass grundsätzlich ein Mehrheitsbeschluss für die Nachrüstung der einzelnen Raumeigentumseinheiten mit Wasseruhren ausreichend ist, schließt sich die weitere Problematik an, ob einzelne Wohnungseigentümer gegen die Gemeinschaft einen Anspr...mehr
Wasserversorgung bei Haus- und Grundbesitz: Allgemeine V ... / 8 Verbrauchserfassung
Wasserzähler Der Wasserverbrauch wird mithilfe eines Wasserzählers ermittelt, der nach § 18 Abs. 1 Satz 1 AVBWasserV den eichrechtlichen Vorschriften entsprechen und gemäß § 18 Abs. 2 Satz 1 AVBWasserV eine einwandfreie Messung der verbrauchten Wassermenge gewährleisten muss. Nach § 18 Abs. 2 Satz 3 AVBWasserV wird der Wasserzähler vom Versorgungsunternehmen zur Verfügung ges...mehr
Wasserversorgung bei Haus- und Grundbesitz: Allgemeine V ... / 4 Hausanschluss
Der Hausanschluss besteht nach § 10 Abs. 1 AVBWasserV aus der Verbindung des Verteilungsnetzes mit der Kundenanlage (Hausinstallation). Er beginnt an der Abzweigstelle des Verteilungsnetzes und endet an der hausseitigen Absperrvorrichtung hinter dem Wasserzähler. Wichtig Herstellung und Unterhaltung Nach § 10 Abs. 3 Satz 2 AVBWasserV werden Hausanschlüsse ausschließlich vom Wa...mehr
Wasserversorgung bei Haus- und Grundbesitz: Allgemeine V ... / 7 Hausinstallation
Wichtig Übergabepunkt Für die ordnungsgemäße Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung der Hausinstallation ist nach § 12 Abs. 1 Satz 1 AVBWasserV der Anschlussnehmer verantwortlich. Von entscheidender Bedeutung ist hierbei der sogenannte Übergabepunkt, das ist die hausseitige Hauptabsperrvorrichtung hinter dem Wasserzähler. Nur bis zu diesem Übergabepunkt ist das Wa...mehr
EnEV 2014 und neues Mietrecht bei baulichen Maßnahmen am ... / 2.3 Nachhaltige Reduzierung des Wasserverbrauchs (§ 555b Nr. 3 BGB)
Liegt eine nachhaltige Reduzierung des Wasserverbrauchs durch bauliche Maßnahmen des Vermieters vor, handelt es sich ebenfalls um eine Modernisierungsmaßnahme. Es kommt nicht darauf an, ob für den Mieter künftig tatsächlich geringere Kosten anfallen. Auch bei § 555b Nr. 3 BGB reicht die Einsparung von Primärenergie aus. Der BGH hat im Jahr 2008 für eine in Hamburg gelegene Wo...mehr
EnEV 2014 – Umsetzung baulicher Maßnahmen / 3 Sanitärinstallation
Die Lebensdauer der Einzelteile der Sanitärinstallationen können ungefähr wie folgt angenommen werden: Gerade bei Bädern wandeln sich allerdings die Anforderungen an die Ausstattung erheblich schne...mehr
§ 10 Die Pflicht des Vermieters zur Gebrauchserhaltung / f) Nicht zu vertretende Maßnahmen
Rz. 62 Modernisierungsmaßnahmen können nach § 555b Nr. 6 BGB auch bauliche Veränderungen sein, die vom Vermieter nicht zu vertreten sind und keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a BGB darstellen. Diese Maßnahmen können dem Vermieter durch Gesetz oder Behörden vorgeschrieben sein. Da hiernach auch Modernisierungen zählen können, die nicht unter§ 555a BGB fallen, kann hier gege...mehr
Betriebskosten richtig zuordnen / 3.2.3 Kosten der Anmietung oder anderer Arten der Gebrauchsüberlassung von Wasserzählern
Der Vermieter kann die Zähler mieten oder kaufen (Auswahlermessen). Die Kosten für die Miete können auf den Mieter umgelegt werden. Zu den Kosten der Wasserversorgung gehören auch die Kosten der Berechnung und Aufteilung, z. B. eines Mess-, Ablese- oder Abrechnungsdienstes. Kosten der Eichung Nach Ablauf der Eichfrist (Kaltwasserzähler: 6 Jahre, Warmwasserzähler: 5 Jahre) sind ...mehr
Betriebskosten richtig zuordnen / 3.2.1 Kosten des Wasserverbrauchs
Der Mieter hat die Kosten des Wasserverbrauchs nur zu tragen, wenn sie im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache entstanden sind. Ablesung geeichter Geräte Werden die Kaltwasserkosten durch Wasserzähler nach Verbrauch abgerechnet, kommt es für die inhaltliche Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung allein darauf an, ob der tatsächliche Verbrauch zutreffend erfasst...mehr
Betriebskosten richtig zuordnen / 3.5.1 Kosten des Betriebs der zentralen Warmwasserversorgungsanlage
§ 2 Nr. 5a BetrKV Zitat die Kosten des Betriebs der zentralen Warmwasserversorgungsanlage, hierzu gehören die Kosten der Wasserversorgung entsprechend Nummer 2, soweit sie nicht dort bereits berücksichtigt sind, und die Kosten der Wassererwärmung entsprechend Nummer 4 Buchstabe a; Die Kosten der zentralen Warmwasserversorgung können auf die Mieter umgelegt werden, wozu die Koste...mehr
Betriebskosten richtig zuordnen / 3.4.1.7 Kosten für die Ausstattung zur Verbrauchserfassung
Zur Erfassung des anteiligen Wärmeverbrauchs sind Wärmezähler oder Heizkostenverteiler, zur Erfassung des anteiligen Warmwasserverbrauchs Warmwasserzähler oder andere geeignete Ausstattungen zu verwenden. Es dürfen nur solche Geräte verwendet werden, die entweder über eine sachverständige Bestätigung verfügen, wonach sie den anerkannten Regeln der Technik entsprechen oder der...mehr
Betriebskosten richtig zuordnen / 3.2 Kosten der Wasserversorgung, § 2 Nr. 2 BetrKV
§ 2 Nr. 2 BetrKV Zitat die Kosten der Wasserversorgung, hierzu gehören die Kosten des Wasserverbrauchs, die Grundgebühren, die Kosten der Anmietung oder anderer Arten der Gebrauchsüberlassung von Wasserzählern sowie die Kosten ihrer Verwendung einschließlich der Kosten der Eichung sowie der Kosten der Berechnung und Aufteilung, die Kosten der Wartung von Wassermengenreglern, d...mehr
§ 29 Miete und Pacht / 2. Rechtliche Grundlagen
Rz. 47 Gem. § 556 Abs. 1 BGB können die Vertragsparteien vereinbaren, dass der Mieter die Betriebskosten i.S.d. § 2 der BetrKV trägt. Haben die Parteien nichts vereinbart, hat der Vermieter sämtliche Betriebs- und Nebenkosten zu tragen. Für die Überbürdung der Betriebskosten auf den Mieter ist eine eindeutige vertragliche Abrede erforderlich. In Wohnraummietverhältnissen ist...mehr
Betriebskosten: Flächenschlüssel, Wasserabrechnung bei installierten Messvorrichtungen und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz
Mit wiederkehrenden Problemen bei der Abrechnung von Betriebskosten befasste sich das Landgericht Leipzig. 1 Verteilerschlüssel nach verschiedenen Flächen In der Abrechnung wurden die kalten Betriebskosten nach der "Mietfläche" abgerechnet, die Heizkosten nach der "beheizbaren Nutzfläche" und bestimmte weitere Kosten nach der "Nutzfläche" umgelegt. Zwar lag insoweit für das Ger...mehr
Frischwasserversorgung: Grundsätze der Billigkeit bei der Festsetzung des Entgelts
Begriff BGB §§ 315, 433 Ein Wasserversorgungsunternehmen, das in seinem Versorgungsgebiet die Anschlussnehmer auf privatrechtlicher Grundlage versorgt, kann bei seiner Tarifgestaltung für die Lieferung von Trinkwasser neben verbrauchsabhängigen Entgelten zugleich verbrauchsunabhängige Grundpreise zur Abgeltung der durch das Bereitstellen und ständige Vorhalten der Versorgung...mehr
Zugang zur Heizungsanlage ist zwingend Gemeinschaftseigentum
Begriff Zugänge zur gemeinschaftlichen Heizungsanlage sind zwingend Gemeinschaftseigentum. Die Heizung erfordert einen ständigen Bedienungs-, Wartungs- und Kontrollaufwand und damit einen ständigen ungehinderten Zugang aller Eigentümer zu der Anlage. Der gemeinschaftliche Zugang darf nicht dadurch gefährdet werden, dass ein Wohnungseigentümer im Rahmen seiner Raumherrschaft...mehr
Streitwert: Anfechtung einer Kostenposition in der Abrechnung
Leitsatz Greift ein Wohnungseigentümer die Gesamt- und seine Einzelrechnung wegen eines behauptet fehlerhaft erfassten Wasserverbrauchs in seinem Sondereigentum an, richtet sich der Streitwert allein nach dem behauptet zu hohen Wasserverbrauch. Normenkette GKG § 49a Das Problem Wohnungseigentümer K geht im Wege der Anfechtungsklage gegen den Beschluss vor, mit dem die Wohnungs...mehr
Gemeinschaftseigentum modernisieren / 2.3 Reduzierung des Wasserverbrauchs
Maßnahmen zur Einsparung von Wasser dienen in erster Linie ökologischen Zwecken. Insbesondere die folgenden Maßnahmen kommen insoweit infrage: Einbau von Wasserzählern Einbau von Durchlaufbegrenzern Wassersparende Toilettenkästen Verwendung von Regenwasser zum Zweck der Gartenbewässerung Einbau von Wasserzählern Bis auf Bayern regeln die Bauordnungen der einzelnen Bundesländer ein...mehr
Gemeinschaftseigentum modernisieren / 5.2.2 Vermietete Eigentumswohnung
Schwieriger gestaltet sich die Rechtslage dann, wenn Zutritt zu vermieteten Wohnungen erforderlich ist. Die Regelung des § 14 Nr. 4 WEG rechtfertigt jedenfalls kein Vorgehen gegen Fremdnutzer, wie insbesondere Mieter. Nur in den seltensten Fällen dürften Mietverträge eine Regelung dahingehend enthalten, dass der Mieter zur Duldung bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarer Mod...mehr
Geringwertige Wirtschaftsgüter – ABC / 2 Keine geringwertigen Wirtschaftsgüter
Folgende beispielhaft aufgeführten Wirtschaftsgüter können nicht als geringwertige Wirtschaftsgüter behandelt werden, auch wenn ihre Anschaffungs- oder Herstellungskosten 410 EUR bzw. 800 EUR nicht übersteigen. Bei Anschaf fungs- oder Herstellungskosten zwischen 150 EUR (ab 2018: 250 EUR) und 1.000 EUR besteht auch nicht das Wahlrecht, diese in einen Sammelposten nach § 6 Ab...mehr
Installation einer Videokamera zur Überwachung des Sondereigentums
Leitsatz Ein Wohnungseigentümer darf sein Sondereigentum mittels einer Videokamera überwachen, wenn die Überwachung nicht auch fremdes Sondereigentum oder gemeinschaftliches Eigentum sowie öffentliche Flächen oder fremde Grundstücke erfasst. Die theoretische Möglichkeit einer manipulativen Veränderung der Anlage, sodass die Überwachung danach nicht mehr ordnungsmäßiger Verwa...mehr
Begriff MessEG §§ 31, 37, 60 Die Verwendung nicht geeichter (oder wegen Ablaufs der Eichfrist nicht mehr geeichter) Wasser- oder Wärmezähler ist rechtswidrig. Die Behörde kann die Verwendung solcher Geräte untersagen. Dies gilt auch, wenn die Messergebnisse ausschließlich für das Rechtsverhältnis zwischen dem Vermieter und dem Mieter oder für das Verhältnis der Wohnungseigen...mehr
Sondereigentumsfähigkeit eines Abstellraumes, der die Heizungsanlage beherbergen soll
Leitsatz Die Sondereigentumsfähigkeit der Zugänge zu gemeinschaftlichen Räumen hängt davon ab, ob der Zugang wegen der Art des instand zu haltenden oder instand zu setzenden gemeinschaftlichen Eigentums eine maßgebende Rolle spielt oder der betreffende Raum im Hinblick auf seinen Nutzungszweck der ständigen Herrschaftsmacht aller Wohnungseigentümer unterliegt, ein jederzeiti...mehr
Niedenführ/Vandenhouten, WEG - Kommentar und Handbuch zu ... / 2. Wasser- und Abwasserkosten
Rz. 61 Zu den Betriebskosten zählen gemäß § 2 Nr. 2 und 3 BetrKV die Kosten der Wasserversorgung und die Kosten der Entwässerung. Die Rechtsprechung hatte schon vor der WEG-Novelle 2007 mit feinsinniger Argumentation die Beschlusskompetenz für die Einführung einer verbrauchsabhängigen Abrechnung der Kosten der Wasserversorgung der Sondereigentumseinheiten und der damit verbu...mehr
Niedenführ/Vandenhouten, WEG - Kommentar und Handbuch zu ... / Literaturtipps
Energiedaten als Grundlage für das Energiecontrolling au ... / 4 Operatives Energiecontrolling und Datenanalyse
Sind die Messtechnik, die zugehörige Verkabelung zur Datenübertragung, die Datenhaltung und -aufbereitung sowie die Datenvisualisierung einmal aufgebaut und in Betrieb, kann operatives Energiecontrolling betrieben werden. Je nach Anwendergruppe stehen unterschiedliche Funktionen im Vordergrund. Nachfolgend werden beispielhaft unterschiedliche Aspekte des operativen Energieco...mehr
Die Sache mit dem Notfallschlüssel Sie müssen in die Mieterwohnung. Schnell. Sofort. Nur leider ist der Mieter im Urlaub und telefonisch nicht erreichbar. Als Vermieter oder Verwalter sind Sie nicht berechtigt, die Mieterwohnung ungefragt zu betreten. Das wäre ein strafbarer Hausfriedensbruch und würde den Mieter zur fristlosen Kündigung berechtigen. Mit einem Notfallschlüsse...mehr