Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_37_LEG_Personenverkehr_und_oeffentlicher_Verkehr-d170518,38.html
Timestamp: 2017-01-19 17:42:43
Document Index: 270318918

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 37', '§ 37', '§ 36', '§ 38']

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Landeseisenbahngesetz (LEG)…§ 37 LEG, Personenverkehr und öffentlicher Verkehr§ 38 LEG, Aufsicht§ 39 LEG, Grubenanschlussbahnen§ 40 LEG, Sonstige Bahnen§ 41 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 42 LEG, Übertragung von Befugnissen§ 43 LEG, Bisherige Genehmigungen§ 44 LEG, In-Kraft-Treten
§ 37 LEG, Personenverkehr und öffentlicher Verkehr
§ 37 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht HamburgTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 930-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Anschlussbahnen (1) Für die Beförderung von Personen auf einer Anschlussbahn ist die Zustimmung der zuständigen Behörde erforderlich. Der Kreis der zu befördernden Personen ist in einer den öffentlichen Verkehr ausschließenden Weise abzugrenzen. Die Beförderungsbedingungen für den Personenverkehr sind der zuständigen Behörde vor dem In-Kraft-Treten mitzuteilen.(2) Die zuständige Behörde kann auf einer Anschlussbahn in beschränktem Umfange öffentlichen Verkehr zulassen. Die Eigenschaft als Eisenbahn des nicht öffentlichen Verkehrs bleibt unberührt.
§ 36 LEG, Eisenbahnbetriebsleiter§ 38 LEG, Aufsicht