Source: https://www.ebay.de/itm/Plusbrief-Fix-Foxi-0-70-0-30-C6/263182314798?hash=item3d46e36d2e%3Ag%3AXckAAOSwNf1ZqlhW
Timestamp: 2018-01-18 20:45:03
Document Index: 250064915

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 355', '§ 357', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Plusbrief "Fix & Foxi" 0,70 + 0,30 €, C6 | eBay
Details zu Plusbrief "Fix & Foxi" 0,70 + 0,30 €, C6
imbmo (2712 )
263182314798
Letzte Aktualisierung am 29. Dez. 2017 10:09:49 MEZ Alle Änderungen anzeigen
lrak otto
8 gewnehöh
:nofeleT63786/12060
:liaM-Eed.xmg@baylrahc
Gebiet: Bundesrepublik Angebotsumfang: Einzelbrief
Motiv: Fix + Foxi Expertengeprüft: Ungeprüft
MICHEL-Nummer: steht noch nicht fest Herstellungsland und -region: Deutschland
MICHEL-Katalogwert: steht noch nicht fest Land: Deutschland
Verkauf von Briefmarken und Münzen als Kleinunternehmen nach § 19 USTG
Verkauf von Briefmarken und Münzen als Kleinunternehmen nach § 19 USTG Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Karl Otto, Höhenweg 8, D-63743 Aschaffenburg (nachfolgend Verkäufer genannt) 1. Geltungsbereich (1) Der Verkäufer betreibt u.a. über eBay einen Fachhandel für Philatelie. Die insoweit vom Verkäufer vertriebene Ware bietet dieser seinen Kunden sowohl zum Festpreis ("Sofort-Kaufen") als auch gegen Höchstgebot (“Auktion“) zum Kauf an. Die vom Verkäufer mit den Kunden hierbei über eBay abgeschlossenen Verträge unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit seiner über eBay erfolgten Bestellung bzw. Gebotsabgabe erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. (2) Abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen, Streichungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten nur, soweit sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. (3) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden vor Vertragsschluss ausgedruckt und/oder digital gespeichert werden. Bei Bedarf können sie vom Kunden in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) unter der Postanschrift Karl Otto, Höhenweg 8, D-63743 Aschaffenburg bzw. per E-Mail unter der E-Mail-Adresse charlyab@gmx.de angefordert werden. Im Übrigen werden sie dem Kunden jeweils bei Kaufbestätigung und Warenlieferung in Textform (Brief oder E-Mail) mitgeliefert. 2. Vertragsschluss (1) Bei einem gegen Höchstgebot („Auktion“) angebotenen Artikel legt der Verkäufer neben einem Startpreis eine Laufzeit („Angebotsdauer“) fest, binnen derer das Angebot vom Kunden durch Abgabe eines Gebotes angenommen werden kann. Das Angebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit ein höheres Gebot abgibt. Mit Ende bzw. Abbruch der vom Verkäufer bestimmten Laufzeit kommt zwischen dem Verkäufer und dem meistbietenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des ersteigerten Artikels zum höchsten Gebot zustande. (2) Bei einem zum Festpreis ("Sofort-Kaufen") angebotenen Artikel kommt ein Vertrag über den Erwerb des jeweiligen Artikels zustande, wenn ein Kunde das Angebot zum Festpreis ("Sofort-Kaufen") annimmt. Das Angebot kann angenommen werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. (3)	Enthält das Angebot einen Fehler (Tipp-Fehler, falsche Abbildung), kommt es nicht zum Vertragsschluss. Das entsprechende Angebot wird entfernt, korrigiert und erneut eingestellt. 3. Preise, eBay-Gebühren, Versandkosten, Leistungsbeschreibung (1) Es gelten die in der Kaufbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich einschließlich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Die durch den Verkauf anfallenden eBay-Gebühren trägt der Verkäufer. Die in der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots angegebenen Versandkosten trägt der Kunde. (3) Die geschuldete Beschaffenheit der bestellten Ware bestimmt sich umfassend und abschließend nach der hierzu zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen eBay-Angebotsseite wiedergegebenen Artikelbeschreibung. 4. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Zahlungsverzug (1) Der Verkäufer stellt dem Kunden über die gekaufte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden in Textform (Brief oder E-Mail) zugeht. (2) Der Kaufpreis ist einschließlich der anfallenden Versandkosten mit Vertragsschluss fällig und zahlbar auf das von eBay in der Verkaufsabwicklung genannte Konto innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum. (3) Bleibt ein Zahlungseingang nach Ablauf von 10 Tagen ab Rechnungsdatum aus, gerät der Kunde mit Ablauf des zehnten Tages nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es hierzu weiterer Erklärungen oder Mahnungen seitens des Verkäufers bedarf. (4) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 5. Lieferung, Gefahrübergang (1) Der Verkäufer liefert die Ware grundsätzlich nur gegen Vorkasse unmittelbar nach Zahlungseingang bzw. gesicherter Gutschrift durch Versendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. (2)	Die Transportgefahr geht grundsätzlich erst mit der Ablieferung der Ware auf den Kunden über. 6. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. 7. Kostentragungsvereinbarung Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht (siehe nachfolgende Ziff. 8) Gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 8. Widerrufsbelehrung (1)	Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der dem Verkäufer gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB obliegenden Informationspflichten sowie der dem Verkäufer gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB obliegenden Pflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Karl Otto Höhenweg 8 63743 Aschaffenburg E-Mail: charlyab@gmx.de (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgangmit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 9. Haftung (1) Der Verkäufer haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eigens eine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 dieses Absatzes gegeben ist. (2) Die Regelungen des vorstehenden Absatz 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 10. Datenschutz (1) Die personenbezogenen Daten des Kunden, die der Verkäufer im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, behandelt der Verkäufer streng vertraulich. Der Verkäufer erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt diese Daten, soweit dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist. Darüberhinaus nutzt der Verkäufer die Kundendaten zur Unterbreitung von Angeboten per Post oder per E-mail. Hierbei wird der Verkäufer alle datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) beachten. Der Kunde kann der weiteren Kontaktaufnahme jederzeit ganz oder teilweise widersprechen. (2) Der Verkäufer erteilt dem Kunden auf Verlangen Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten. Die Auskunft erfolgt in Textform (Brief oder E-Mail). (3) Im Übrigen wird der Vertragstext nach Vertragsschluss bei eBay für die Dauer von 90 Tagen elektronisch gespeichert und ist dort für den Kunden abrufbar. Insoweit gelten die Datenschutzbestimmungen auf www.ebay.de. 11. Hinweise zur Verpackungsverordnung Nach der Verpackungsverordnung ist der Verkäufer verpflichtet, Verpackungen, die nicht das Zeichen einer flächendeckenden Entsorgungssystems (z.B. Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen und für deren Neuverwertung oder Entsorgung zu sorgen. In diesem Fall kann der Kunde postalisch oder per E-Mail zu Karl Otto Höhenweg 8 D-63743 Aschaffenburg E-Mail: charlyab@gmx.de Kontakt aufnehmen. Der Verkäufer wird dem Kunden dann eine Sammelstelle in der Nähe zu dessen Wohnort benennen. Sollte dem Kunden die Rückgabe auf diesem Wege nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an Karl Otto, Höhenweg 8, D-63743 Aschaffenburg zu schicken. Der Verkäufer wird dann dafür sorgen, dass die Verpackungen entweder wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt werden.
Widerrufsbelehrung1 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen [1 Monat]2 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Geschäftsführer: Karl Otto Höhenweg 8, 63743 Aschaffenburg [E-Mail-Adresse] charlyab@gmx.de [keine Telefonnummer!] Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 3 Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung nach oben Erläuterungen zur Muster-Widerrufsbelehrung: 1Diese Belehrung entspricht dem neuen vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB bereitgestellten und ab 04.08.2011 gültigen Muster für eine Widerrufsbelehrung. 2Die Widerrufsfrist beträgt gemäß § 355 Abs. 2 BGB 14 Tage wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform eine Widerrufsbelehrung mitgeteilt wird. Erfolgt die Belehrung in Textform später, beträgt die Frist einen Monat. 3Ein Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kann gemäß § 357 Abs. 3 S.1 BGB verlangt werden, wenn der Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform darauf hingewiesen wird und der Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über die Wertersatzpflicht und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung informiert wurde. Anderenfalls ist an dieser Stelle folgender Satz einzufügen: "Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht." 4Falls Sie dem Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung in diesen Fällen auferlegen möchten, müssen Sie auch eine entsprechende vertragliche Regelung in Ihre Artikelbeschreibung bzw. Ihre AGB einfügen! nach oben Rückgabebelehrung1 Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen [1 Monat]2 durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen G
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