Source: https://www.tvs-com.de/agb-tvs/
Timestamp: 2018-11-15 23:17:52
Document Index: 303888310

Matched Legal Cases: ['§ 649', '§ 13', '§ 14', '§ 104', '§ 14', '§ 14']

Telefonbuchverlag Südbaden GmbH & Co. KG: AGB TVS
für Eintragungen in den Verzeichnissen Das Örtliche / Das Telefonbuch
1. Der Auftrag ist für eine Ausgabe verbindlich erteilt und kann nicht zurückgezogen werden. Wird der Auftrag für mehrere Ausgaben abgeschlossen, so ist die Bestellung für die auf der Bestellbestätigung genannten Ausgaben verbindlich erteilt. Bei telefonischer Beauftragung ist der Auftrag mit dem Zugang der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber verbindlich erteilt. Vertragspartner ist die Firma Telefonbuchverlag Südbaden GmbH & Co. KG, Industriestraße 25, 77656 Offenburg (nachfolgend „Verlag“ genannt). Der Verlag behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsät­zen des Verlages abzulehnen oder von bereits angenommenen Aufträgen zurückzutreten, wenn der Inhalt oder die Form der Eintragung gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages bzw. den Rücktritt teilt der Verlag dem Auftraggeber unverzüglich mit. Der Verlag ist berechtigt, einen Auftrag nur gegen Vorkasse anzunehmen, insbesondere wenn der Auftraggeber mit der Zahlung eines Vorauftrages in Verzug ist oder wenn in der Vergangenheit Zahlungsschwierigkeiten bestanden haben. Unabhängig davon kann der Verlag von einem Auftrag zurücktreten, wenn nicht bis zum Anzeigenschlusstermin ein Zahlungsausgleich erfolgt ist.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, bei Vorliegen eines nachgewiesenen wichtigen Grundes (z.B. Geschäftsaufgabe) bis zum Redaktionsschluss von diesem Vertrag zurückzutreten; in diesem Fall berechnet der Verlag nach Maßgabe von § 649 BGB einen Pauschalbetrag von 50 % des vereinbarten Insertionspreises.
3. Die vom Verlag herausgegebenen Verzeichnisse basieren auf den vom Auftraggeber gegenüber seinem Telefonanschlussanbieter angegebenen und bei Redaktionsschluss der Verlagsverzeichnisse gültigen Daten. Kostenfreie Standardeinträge werden vom Verlag als freiwillige Leistung veröffentlicht. Ein Telefonteilnehmer kann jeweils nur einen Eintrag kostenfrei veröffentlichen lassen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Änderungswünsche hinsichtlich des Standardeintrags sind an den Telefonanschlussanbieter zu richten. Aufträge, die den festgelegten Umfang überschreiten oder abändern, führen zur Kostenpflicht des gesamten Eintrags auf der Grundlage der jeweils gültigen Preisliste des Verlags. In diesem Fall entfällt der kostenfreie Standardeintrag. Der kostenfreie Standardeintrag als Onlineeintrag erscheint namensalphabetisch. Als Erscheinungstermin für die Onlineeintragung gilt spätestens das Erscheinungsdatum des Printverzeichnisses. Die Erreichbarkeit des Onlineeintrags beträgt 98 % im Jahresmittel, davon ausgenommen Zeiten, in denen der Eintrag aufgrund von Problemen, die nicht in der Sphäre des Verlags liegen, nicht verfügbar ist.
4. Liefert der Auftraggeber die erforderlichen Unterlagen nicht rechtzeitig (in der Regel 4 Wochen nach Erteilung des Auftrages, mindestens aber eine Woche vor Redaktionsschluss), so ermächtigt er den Verlag, den Wortlaut und die Gestaltung der Insertion nach bestem Wissen gemäß ihm zugänglicher Daten zum Bearbeitungszeitpunkt zu erstellen. Die Zahlungspflicht des Auftraggebers bleibt uneingeschränkt bestehen. Die Weitergabe vom Verlag gestalteter Insertionen durch den Auftraggeber an Dritte (insbes. Wettbewerber des Verlages) ist nur mit Zustimmung des Verlages zulässig.
5. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Werbung sowie der von ihm gemachten Angaben gegenüber dem Verlag. Er versichert, dass die von ihm überreichten Unterlagen für den Druck oder die Online Darstellung frei von Rechten Dritter sind bzw. keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder gewerbliche Schutzrechte) oder gesetzliche Vorschriften (z.B. UWG) verletzen. Dies betrifft auch Hyperlinks und Rechte an Internet Domains. Sofern der Auftraggeber die Wiedergabe des Logos eines sozialen Netzwerks oder einer Internetplattform wie Facebook u.a. in seinem Eintrag beauftragt, so ist er dafür verantwortlich, dieses in der vom Inhaber vorgeschriebenen Form dem Verlag anzuliefern. Für ein fehlerhaftes oder nicht zur Veröffentlichung frei gegebenes Logo ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber stellt den Verlag von sämtlichen Unterlassungs-, Schadenersatz- und Regressansprüchen frei, egal auf welcher Rechtsgrundlage sie beruhen, die Dritte aufgrund des Inhalts seiner Insertion ggf. gegen den Verlag geltend machen könnten. Die Haftungsfreistellung schließt auch die Kosten von eventuell erforderlichen gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsverteidigungen des Verlags ein. Es ist ausschließlich die Angelegenheit des Auftraggebers wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtliche Fragen sowie Fragen betr. die Premium-Dienste-Rufnummern vor Erteilung des Auftrags von sich aus zu klären. Werden Mehrwertrufnummern in Werbeanzeigen veröffentlicht, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Pflichtangaben zu den Preisen gemäß TKG einzuhalten und diese veröffentlichen zu lassen. Der Verlag ist berechtigt, Onlineeintragungen zu entfernen bzw. zu deaktivieren, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass der Eintrag ganz oder teilweise rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Der Auftraggeber besitzt in diesem Fall keine Ansprüche auf Rückgewähr von Leistungen. Für die Wiedergabequalität der durch den Auftraggeber gelieferten Druckvorlagen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Druckunterlagen werden nur auf besondere schriftliche Anforderung (bei Verbrauchern iSv § 13 BGB genügt eine Anforderung in Textform) an den Auftraggeber zurückgeschickt. Die Aufbewahrungsfrist endet mit dem Erscheinen des Buches.
6. Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen kann aus umbruchtechnischen Gründen keine Gewähr geleistet werden. Branchenschutz und Konkurrenzausschluss können nicht vereinbart werden.
7. Die Kosten für die Anfertigung bestellter Vorlagen und Zeichnungen bzw. Kosten für die Digitalisierung von Signets sowie Kosten für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen können an den Auftraggeber weitergegeben werden. Korrekturabzüge werden nur für gestaltete Anzeigen, nicht aber für Zeileneintragungen, Freiraum- und Systemanzeigen geliefert.
8. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Korrekturabzug innerhalb des auf dem Korrekturabzug genannten Zeitraums zurück zu senden. Unterbleibt die fristgerechte Rücksendung, so gilt die Genehmigung zum Druck bzw. zur Veröffentlichung als erteilt, sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Unternehmer i.S. des § 14 BGB handelt. Jeder Auftraggeber trägt die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit des zurückgesandten Korrekturabzugs.
9. Die Preise verstehen sich zuzüglich der bei Auftragserteilung gültigen Mehrwertsteuer. Ändert sich der Steuersatz zwischen Auftragserteilung und Leistungsdatum (Erscheinungstermin), so bleibt die Nachbelastung bzw. Rückvergütung der Mehrwertsteuer vorbehalten.
10. Für Aufträge, die über Werbemittler erteilt werden, wird keine AE-Provision gewährt.
11. Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit, sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und schriftlicher Bestätigung durch den Verlag. Ein bestimmter Erscheinungszeitpunkt des Buches oder eine bestimmte Laufzeit des Buches (in der Regel ein Jahr) ist zwischen den Parteien nicht vereinbart; Zeitpunkt der Ausgabe sowie Distributionsart der Bücher liegen in der Zuständigkeit der Deutsche Tele Medien GmbH.
12. Im Falle des Nichterscheinens in Folge höherer Gewalt übernimmt der Verlag keine Verpflichtung auf Erfüllung von Aufträgen und Leistung von Schadensersatz.
13. Offensichtliche Mängel des Auftrags sind dem Verlag innerhalb von 30 Tagen, bei Vollkaufleuten unverzüglich, nach Erscheinen des Objekts oder nach Erhalt des Belegexemplars schriftlich anzuzeigen; bei Verbrauchern genügt eine Anzeige in Textform. Bei späteren Mängelrügen gilt die mangelhafte Ausführung als genehmigt. Geringfügige Farbabweichungen zwischen Korrekturabzug und Originalveröffentlichung stellen keine wesentlichen Mängel dar. Ein Recht des Auftraggebers bei wesentlichen Mängeln auf Nacherfüllung in Form von Neudruck, Einfügung und Versendung von Berichtigungseinträgen besteht nicht. Bei fehlerhafter oder unterbliebener Insertion kann der Auftraggeber vom Verlag den teilweisen oder vollständigen Erlass des Entgelts für diesen Eintrag verlangen. Die Höhe des Preisnachlasses richtet sich je nach Beeinträch­tigung des Aussagewertes der Insertion. Für Fehler jeder Art aus telefonischen Übermittlungen übernimmt der Verlag keine Haftung. Bei Online-Einträgen hat der Verlag in angemessener Frist den mangelhaften Eintrag zu berichtigen. Die Herstellung der Verzeichnisse erfolgt in der angegebenen Auflagenhöhe, die Verbreitung im angegebenen Verbreitungsgebiet.
14. Bei Schadenersatzansprüchen wegen Pflichtverletzungen des Verlags, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen haftet der Verlag unbeschränkt für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nicht, es sei denn, es handelt sich um verkaufswesentliche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf. In diesem Fall haftet der Verlag allerdings nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden und nicht für mittelbare Folgeschäden. Ist der Auftraggeber Vollkaufmann, so ist auch die Haftung für grob fahrlässiges Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Für Druckausführungen von fehlerhaft gestalteten Druckunterlagen haftet der Verlag nicht. Der Auftraggeber kann auch keine Ansprüche herleiten aus Satz- und Druckfehlern an anderer Stelle des Buches. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden, wenn sich die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt, wenn es um eine Garantieerklärung geht oder ein Mangel arglistig verschwiegen wurde. Ist der Verlag an der Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse wie Arbeitskampf, Ausfall von Energie, behördliche Maßnahmen, u.a. gehindert und konnte er dies auch nicht mit der gebotenen Sorgfalt verhindern, so verlängert sich die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Nach 6 Monaten ab Eintritt des Ereignisses ist der Auftraggeber berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
15. Auch wenn der Auftrag digitale Produkte nicht umfasst, ist der Auftraggeber damit einverstanden, dass seine Insertion bzw. ihr Inhalt evtl. in andere elektronische Verzeichnisse aufgenommen wird, unabhängig davon, ob diese vom Verlag, der Deutsche Tele Medien GmbH oder Dritten herausgegeben werden. Dies gilt auch für die Weitergabe von Daten an Dritte für eine Voice-Auskunft. Vorstehende Regeln gelten ungeachtet eines evtl. Widerspruches gegen die Veröffentlichung des Standardeintrages in elektronischen Verzeichnissen. Ein Rechtsanspruch auf Weitergabe dieser Daten bzw. Veröffentlichung in den digitalen Produkten oder in der Voice-Auskunft besteht jedoch nicht; die unterlassene/fehlerhafte Veröffentlichung in den digitalen Produkten bzw. in der Voice-Auskunft entbindet den Auftraggeber daher nicht von den Zahlungsverpflichtungen für den Print-Insertionsauftrag. Der Auftraggeber erklärt sein Einverständnis, dass seine Insertion in digitalen Verzeichnissen auch über Inverssuche gefunden werden darf.
16. Für digitale Produkte behält sich der Verlag vor, den Eintrag mediengerecht aufzubereiten und ggf. abzuändern (z.B. Formatänderungen).
17. Ansprüche wegen Schadenersatz oder Mängeln verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und nicht bei Ansprüchen aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.
18. Der Verlag und/oder dessen Dienstleister ist berechtigt, die gesamten Geschäftsinformationen derzeit, soweit nicht anderweitig vereinbart, kostenfrei in Suchmaschinen, Katalogen, sozialen Netzwerken sowie weiteren Online-Portalen einzutragen bzw. zu aktualisieren. Der Auftraggeber wurde ausdrücklich darüber informiert, dass er dieser Leistung jederzeit widersprechen kann. Das gilt ungeachtet eines eventuellen Widerspruchs gegen die Veröffentlichung des Standardeintrages in den elektronischen Verzeichnissen (§ 104 TKG).
19. Hinweis gem. § 14 DSGVO: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.
Der Auftraggeber akzeptiert, dass die erhobenen Daten zum Zwecke der Betreuung und Kommunikation gespeichert werden. Zur Beratung und Anbahnung eines eventuellen Hausvertrages und zu werblichen Informationen erklärt er sich mit der Kontaktierung per Telefon/E-Mail/Newsletter/Post einverstanden. Er wurde auf die ausführlichen Hinweise zum Datenschutz in der Datenschutzerklärung unter www.tvs-com.de/datenschutz hingewiesen.
20. Zahlungsbedingungen: Der Auftraggeber erklärt sich mit der Übersendung elektronischer Rechnungen per E-Mail einverstanden. Der Auftraggeber hat den Rechnungsbetrag – unabhängig vom Erscheinungsdatum des Objekts - bis spätestens 30 Tage nach Rechnungserhalt zu zahlen, soweit sich aus der Auftrags-/Bestellbestätigung nichts anderes ergibt. Die erste Zahlungsaufforderung bestimmt den Leistungszeitpunkt gemäß § 14 UStG, wenn auf der Rechnung nichts anderes ausgewiesen ist. Alle Zahlungen sind direkt an den Verlag zu leisten. Die Beauftragten des Verlages sind befugt, Zahlungen entgegen zu nehmen. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen und Bearbeitungskosten berechnet. Für die 1.te und letzte Mahnung werden 5,00 EUR in Rechnung gestellt, es sei denn, der Auftraggeber kann nachweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Im SEPA Lastschriftverfahren gilt zwischen dem Auftraggeber und dem Verlag eine Vorabankündigung von 14 Tagen vereinbart. Sofern der Einzug per SEPA Lastschrift beim 1. Versuch scheitert, werden dem Auftraggeber die dadurch entstandenen Bankkosten sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 EUR berechnet. Sind Ratenzahlungen vereinbart und der Auftraggeber befindet sich mit mindestens einer Rate im Verzug, so ist der gesamte Restbetrag sofort zur Zahlung fällig und nach den gesetzlichen Vorschriften zu verzinsen. Sollten gegen den Auftraggeber noch offene Forderungen aus vorangegangenen Aufträgen bestehen, so werden eingehende Zahlungen zunächst auf diese angerechnet, es sei denn, es ist etwas Abweichendes vereinbart.
21. Ist der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Der Verlag hat jedoch das Recht, Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen allgemeinem gesetzlichen Gerichtsstand anhängig zu machen.
22. Alle Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verlags. Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht.