Source: http://www.edates.de/index.php?p=agb
Timestamp: 2015-05-25 11:10:31
Document Index: 67256195

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Der Nutzer von EDATES (nachfolgend „Nutzer“ genannt) erklärt sich mit seiner Anmeldung zum Kontaktportal der Be Beauty GmbH, Münchener Straße 14, 85540 Haar, bei München, „EDATES“ (nachfolgend "Betreiber" genannt) mit den im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn der Nutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, darf er sich nicht anmelden.
kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.(3) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und alle andere Nachrichten, die sich aus der Nutzung des Portals und dem daraus resultierenden Kontakt mit anderen Nutzern, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der Betroffenen Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt neben Namen, Telefonnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs, für sämtliche persönlichen Angaben/Daten.(4) Darüber hinaus ist jeder Nutzer verpflichtet, das Portal und die enthaltenen Daten nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: über das Portal kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder entsprechende Informationen zu verbreiten; es nicht zu benutzen, um strafbare Handlungen, Ordnungswidrigkeiten oder Verletzungen von allg. Persönlichkeitsrechten vorzunehmen; keine Daten auf den Server zu laden, die Viren enthalten (infizierte Software), Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; es nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird) zu unterlassen; keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden; in der Personenbeschreibung (Profil) keine Nachnamen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail Adressen zu nennen.(5) Zur Nutzung des Premium-Services muss der Nutzer volljährig sein oder die Genehmigung seiner Erziehungsberechtigten besitzen. Eine Erstattung von Mitgliedsbeiträgen findet nicht statt. Der Betreiber behält sich ebenfalls das Recht vor, dem Nutzer den Zugang auf das Portal auszusetzen oder gar zu beenden, wenn dem Betreiber eine Verletzung der Regelung oder Vereinbarung bekannt wird. Wird die Mitgliedschaft durch den Betreiber aufgrund eines Verstoßes durch den Nutzer beendet, entfällt ebenfalls die Erstattung von Mitgliedsbeiträgen. § 7 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen(1) Die Mitgliedschaft nach § 3.1 kann jederzeit per E-Mail, Kontaktformular oder Brief gekündigt werden. Die Kündigung ist sofort wirksam und das Profil wird gelöscht. Eine E-Mail mit dem Kündigungswunsch genügt. (2) Die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft nach § 3.2 kann vom Nutzer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 8 Wochen zum Vertragsende in gesetzlich geregelter "Elektronischer Form" z.B. per Email gekündigt werden. Die Kündigung in "Textform" ist aus Datenschutz- und Sicherheitsgründen ausgeschlossen. Damit die Kündigung des Nutzers zugeordnet werden kann, wird darum gebeten, zur Identifizierung und zum Schutz vor Missbrauch, unter Angabe der Kundennummer, des Benutzernamens und der vom Nutzer bei eDates hinterlegten Email Adresse zu kündigen. Bei Weiterführung bzw. Nichtkündigung verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft periodisch um die bei Kauf gewählte Laufzeit (z.B. 9 Monate).(3) Die exklusive Test-Premium-Mitgliedschaft, zu einem Preis von EUR 2,90 deren Laufzeit 15 Tage beträgt, kann vom Nutzer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 7 Tagen zum Vertragsende, wie § 7.2, gekündigt werden. Bei Nichtkündigung verlängert sich die kostenpflichtige 15 tägige Test-Premium-Mitgliedschaft automatisch in das 9-Monats Paket. Die reguläre Premium Mitgliedschaft (derzeit 9 Monate) kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 8 Wochen gekündigt werden.(4) Der Nutzer kann im Rahmen der zulässigen Kombinationsmöglichkeiten jeweils zum nächsten Vertragsende und jeweils in Verbindung mit einem Neubeginn seiner Vertragslaufzeit auf mindestens gleichwertige Paketkombinationen wechseln. Die jeweilig möglichen Paketangebote können den Angaben auf der Angebots-Webseite entnommen werden. Darüber hinaus ist der Nutzer jederzeit während der Vertragslaufzeit berechtigt, ein Upgrade seines gebuchten Pakets vorzunehmen. Ein Downgrade des Paketumfangs ist jeweils zum Ende der Vertragslaufzeit zulässig und muss bis zum Wirksamwerden der Vertragsverlängerung dem Betreiber mitgeteilt werden. Während der Laufzeit des Vertrages können Extras, soweit angeboten, zu den jeweils gültigen Bedingungen erworben werden. Für diese gilt die jeweils auf der Angebotsseite angegebene Laufzeit. Extras können mit einer Frist von 8 Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit, auch einzeln, gekündigt werden. Andernfalls verlängern sich diese jeweils um ihre beim Kauf gewählte Laufzeit. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Störungen bzw. Unterbrechungen der geschuldeten Leistung aufgrund von höherer Gewalt, d.h. für Umstände, die nicht dem Einflussbereich des Betreibers unterliegen. Das sind z.B. Unterlassungen von Telekommunikationsanbietern, Stromversorgern bzw. ganz allgemein dritter Dienstleistungsanbieter.Die Bearbeitung von Kundenanliegen erfolgen in den Servicezeiten, welche im Impressum angegeben sind. (5) Der Vertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht.§ 8 SonstigesMündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.§ 9 Salvatorische KlauselSollten Teile dieser AGB unwirksam sein, tritt an ihrer Stelle die entsprechende gesetzliche Regelung oder es hat eine sinnentsprechende Auslegung zu erfolgen, soweit keine gesetzliche Regelung greift. Die Gültigkeit der übrigen AGB bleibt von der möglichen Unwirksamkeit einzelner Teile der AGB unberührt.§ 10 Widerrufsbelehrung WiderrufsrechtWiderrufsrecht
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Be Beauty GmbH, Münchener Straße 14, 85540 Haar, E-mail: anfrageuebersendungatedates.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular:(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) - An Be Beauty GmbH, Münchener Straße 14, 85540 Haar: - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________________________ - Name des/der Verbraucher(s): __________________________ - Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________ - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________________ - Datum: __________________________ - (*) Unzutreffendes streichen Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 11 Erfüllungsort und anwendbares Recht(1) Auf den geschlossenen Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber findet das Deutsche Recht Anwendung.(2) Der Erfüllungsort ist Haar bei München, in der Bundesrepublik Deutschland.
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