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Timestamp: 2020-07-02 09:02:57
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BGH 5 StR 82/19 - 3. April 2019 (LG Berlin) · hrr-strafrecht.de
BGH 5 StR 82/19 - 3. April 2019 (LG Berlin) [= HRRS 2019 Nr. 518]
BGH 5 StR 82/19:
HRRS-Nummer: HRRS 2019 Nr. 518
Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 82/19, Beschluss v. 03.04.2019, HRRS 2019 Nr. 518
BGH 5 StR 82/19 (alt: 5 StR 442/11) - Beschluss vom 3. April 2019 (LG Berlin)
Diese ergänzt der Senat wie folgt: Das von der Revision im Hinblick auf die Verfahrensverzögerung allein geltend gemachte Verfahrenshindernis hat er auch ohne diesbezügliche - nicht erhobene - Verfahrensrüge geprüft. Die den Urteilsgründen zu entnehmenden Umstände der vom Landgericht festgestellten sogenannten rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung ermöglichen dem Senat die Bewertung, dass der Ausspruch, ein Jahr der festgesetzten Gesamtfreiheitsstrafe gelte als vollstreckt, die dem Angeklagten erwachsenen finanziellen und gesundheitlichen Belastungen hinreichend kompensiert (zur sich regelmäßig auf einen „eher geringen Bruchteil der Strafe“ beschränkenden Anrechnung BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 147). Zum einen hat das Landgericht die außergewöhnliche Verfahrensdauer bereits bei der Festsetzung der Strafen mehrfach mildernd berücksichtigt, zum anderen befand sich der Angeklagte - von 22 in den Jahren 2005 und 2007 in Untersuchungshaft verbrachten Tagen abgesehen - durchgängig in Freiheit.