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Timestamp: 2019-02-23 21:22:38
Document Index: 108591777

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 306', '§ 306', '§ 242', '§ 252']

Auch Uhrzeit ablesen auf dem Smartphone stellt unerlaubte Handynutzung dar
Rechtsanwalt Chistoph Riedel (Anwaltskanzlei Riedel) | Josefstr. 4, 76437 Rastatt
Wer sein Handy während der Fahrt in die Hand aufnimmt und sei es auch nur um die Uhrzeit im Display abzulesen muss mit einem Punkt und einem entsprechenden Bußgeld rechnen. Nach Auffassung der OLG Zwe … Weiterlesen
Betäubungsmittelstrafrecht: Das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Unter dem Handeltreiben versteht man jede eigennützige, auf Umsatz gerichtete Tätigkeit, egal ob gelegentlich oder gar nur einmalig. Die Rechtsprechung fasst diesen Begriff bewusst sehr weit, was jedo … Weiterlesen
Rechtsanwalt Christopher Müller (Christopher Müller Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) | Lortzingstr. 7, 76437 Rastatt
Es ist zwar für viele überraschend, aber Arbeitnehmer können durchaus wegen Krankheit gekündigt werden. Dies kann ohne Abmahnung und auch während der krankheitsbedingten Abwesenheit erfolgen. Allerdin … Weiterlesen
Was geschieht nach dem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid?
Nach dem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid prüft die Behörde, die den Bußgeldbescheid erlassen hat, ob der Einspruch zulässig und ob der Bußgeldbescheid richtig ist. Gegebenenfalls wird auch noch … Weiterlesen
Was tun bei Fahrerflucht – die späte Reue, wenn’s kracht
Rechtstipp vom 18.04.2017, aktualisiert am 26.07.2017
Eine Fahrerflucht, auch Unfallflucht genannt, ist schnell geschehen. Der natürliche Fluchtreflex sorgt dafür, dass man zunächst einfach nur wegwill, mit den möglichen Folgen setzt man sich oft erst zu … Weiterlesen
Nicht jeder ist erfreut, wenn er plötzlich in eine weit entfernte Stadt versetzt wird. Trotzdem nehmen Arbeitgeber häufig wenig Rücksicht auf die persönlichen Vorlieben ihrer Mitarbeiter. In manchen F … Weiterlesen
Sie wurden von der Polizei kontaktiert und sollen nun als Beschuldigter vernommen werden? Dann gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren und nichts zu überstürzen. Insbesondere, wenn man unschuldig ist, … Weiterlesen
Betäubungsmittelstrafrecht: die nicht geringe Menge an Drogen
Wenn es um Delikte mit Drogen geht, kommt schnell auch der Begriff der „nicht geringen Menge“ ins Spiel, doch was ist diese „nicht geringe Menge“ eigentlich? Um diese Menge zu bestimmen, ist es zunäch … Weiterlesen
Bußgeldbescheid erhalten - was tun? Einspruch oder akzeptieren
Rechtstipp vom 04.07.2017, aktualisiert am 23.08.2017
Diese Frage beschäftigt so ziemlich jeden, der Post von der Bußgeldbehörde bekommen hat. Eine einfache Ja- oder Nein-Antwort gibt es hier nicht, vielmehr kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an. Vor … Weiterlesen
Was geschieht nach einer Hausdurchsuchung? Wie läuft die Hausdurchsuchung ab?
Die Hausdurchsuchung stellt einen tiefen Eingriff in den Lebensbereich des Betroffenen dar. Daher im Folgenden einige Antworten zur Hausdurchsuchung: I. Wann muss mit einer Hausdurchsuchung gerechnet … Weiterlesen
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
Bei Delikten im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Neben dem strafrechtlichen Kernbereich müssen auch Nebenfolgen im Blick behalten werden, wie etwa eine … Weiterlesen
Gefahr von Nacktbildern durch Internet und WhatsApp (Sexting) – Risiken und Folgen für den Empfänger
Rechtstipp vom 06.04.2017, aktualisiert am 09.04.2017
Das Versenden von Nacktbildern birgt für die Person, welche die intimen Aufnahmen gemacht hat, enorme Risiken (siehe separaten Artikel), daneben bestehen jedoch auch Risiken für den Empfänger solcher … Weiterlesen
Was ist ein Pflichtverteidiger und wie wähle ich so einen? Brauche ich den überhaupt und was kostet der? Das sind Fragen, die sich in einem Strafprozess stellen können. Zu dieser Frage möchte ich Ihne … Weiterlesen
Raub und schwerer Raub – Was sind die Voraussetzungen, was ist zu beachten?
Was beim Vorwurf des Raubes zunächst von Interesse ist, ist was der Tatvorwurf des Raubes überhaupt voraussetzt. Der Tatbestand des Raubes Der Tatbestand des Raubes setzt zunächst eine Gewaltanwendung … Weiterlesen
Unverschuldeter Unfall und alle sind freundlich Ein kurzer Augenblick und schon ist es passiert: Der Hintermann ist Ihnen aufs Auto gefahren. Kein Problem, der Gegner gibt es gleich zu, die Polizei ve … Weiterlesen
Die Gründe für falsche Angaben sind vielfältig: Angst, Rache, Unterstützung von Freunden, um deren Bestrafung zu verhindern etc. Eine solche falsche Aussage kann jedoch auch unerwünschte Folgen mit si … Weiterlesen
Filesharing – Grundsatzurteil des BGH vom 06.10.2016 zur Beweislast bei Urheberrechtsverletzung
Rechtstipp vom 11.10.2016, aktualisiert am 26.09.2017
Rechtsanwältin Susanne Landua (Anwaltskanzlei Dr. Ditz & Kollegen) | Kaiserstr. 67-69, 76437 Rastatt
Abmahnung – Umfang der sekundären Darlegungslast von BGH geklärt Der BGH hat endlich klargestellt, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht die Pflicht hat, seine Familienangehörigen … Weiterlesen
Vorwurf Brandstiftung, § 306 StGB – was ist Brandstiftung und was gibt es zu beachten?
Der Tatbestand der einfachen Brandstiftung nach § 306 StGB setzt zunächst voraus, dass eine bestimmte, fremde Sache in Brand gesetzt wird, oder durch Brandlegung ganz oder teilweise zerstört wird. Hie … Weiterlesen
Was tun bei einen Anhörungsborgen oder einem Bußgeldbescheid?
Sie haben einen Anhörungsbogen oder sogar schon einen Bußgeldbescheid bekommen und überlegen sich, was nun zu tun ist? Anhörungsbogen Wenn Sie einen Anhörungsbogen bekommen, haben Sie die Möglichkeit, … Weiterlesen
Gefahr von Nacktbildern durch Internet und WhatsApp (Sexting) - was tun nach dem Versenden?
Rechtstipp vom 05.04.2017, aktualisiert am 10.04.2017
Häufig liest man über juristische Fälle, in denen Nacktbilder verbreitet wurden, teilweise freiwillig, teilweise unfreiwillig. Doch welche (rechtlichen) Risiken und Folgen kann dies haben? Im Folgende … Weiterlesen
Prügelnde Polizisten - Was tun bei Polizeigewalt
Vier Polizisten prügeln, gemeinsam und mit einem Schlagstock, auf einen Mann ein. Was wie eine Szene aus amerikanischen Filmen klingt, ereignete sich Anfang des Jahres in Stuttgart. Die Untersuchungen … Weiterlesen
Wie sollte man sich als Beschuldigter verhalten? Was muss man im Strafverfahren beachten?
Ermittlungsverfahren wirken bedrohlich, man fühlt sich unter Druck gesetzt und möchte aus dieser unangenehmen Situation schnellstmöglich wieder entkommen. Dies ist absolut verständlich, daher im Folge … Weiterlesen
Was droht beim Diebstahl, welche Folgen hat der Diebstahl – Bundesweite Strafverteidigung
In den Kriminalstatistiken steht der Diebstahl, § 242 StGB, weit oben auf der Liste. Dementsprechend viele Beschuldigte, denen ein Diebstahl vorgeworfen wird, gibt es. Im Folgenden sollen daher der Di … Weiterlesen
§ 252 StGB: Der räuberische Diebstahl und seine möglichen Folgen
Die mögliche Strafe bei einem räuberischen Diebstahl Bei einer Verurteilung wegen eines räuberischen Diebstahls droht eine Freiheitsstrafe von einem bis zu 15 Jahren. Der räuberische Diebstahl ist dah … Weiterlesen
Was machen bei häuslicher Gewalt – der Weg raus aus der Opferrolle
Was machen bei häuslicher Gewalt – der Weg raus aus der Opferrolle Man wird ohne Übertreibung sagen können, dass bei häuslicher Gewalt eine Sondersituation vorliegt, welche auch besondere Lösungen ben … Weiterlesen