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Timestamp: 2020-07-07 15:20:58
Document Index: 318027678

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 62', '§ 61', '§ 63', '§ 63', '§ 61', '§ 61', '§ 55', '§ 88', '§ 1', '§ 34', '§ 35', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 33', '§ 34', '§ 19', '§ 34', '§ 35', '§ 56']

Angezeigt werden Ergebnisse 26 - 50 von 121 gesamt (Seite 2 von 5).
Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 61, EEG 2017 §§ 62a, 62b (§ 61h a.F.), EEG 2017 §§ 63 bis 69a, MessEG
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt.
BAFA: Förderprogramm Wärmenetze 4.0
Das "Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0" ist als Förderprogramm des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am 1. Juli 2017 gestartet. Gefördert werden sollen Wärmenetze mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien, die effiziente Nutzung von Abwärme und ein deutlich niedrigeres Temperaturniveau im Vergleich zu klassischen Wärmenetzen auszeichnen.
Die Förderung teilt sich in zwei Module auf:
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/3 »zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung« veröffentlicht.
Politisches Programm: Umweltbundesamt
UBA: Kohleverstromung und Klimaschutz bis 2030
In diesem Thesenpapier schlägt das Umweltbundesamt (UBA) strategische Maßnahmen und zielgerichtete Instrumente zur Reduzierung der Kohleverstromung für den Zeitraum bis 2030 vor.
Politisches Programm: EnergieAgentur.NRW
BMWi: Impulspapier Strom 2030
In dem »Impulspapier Strom 2030: Langfriste Trends - Aufgaben für die kommenden Jahre« schlägt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Wege zu einer kostengünstigen und klimafreundlichen Stromversorgung bis 2050 vor. Grundlage hierfür bildet das gesteckte Ziel, die Treibhausgasemissionen im Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent zu verringern. Das Papier dient auch als Diskussionsgrundlage, die das BMWi unter anderem in den Plattformen Strommarkt und Energienetze führt.
BMWi: Grünbuch Energieeffizienz
Das im August 2016 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herausgegebene Grünbuch Energieeffizienz stellt den Beginn eines Diskussionsprozesses dar, der in eine mittel- bis langfristige Strategie zur Steigerung der Energieeffizienz in allen Sektoren in Deutschland münden soll. Die vorliegende Publikation gibt einen Überblick über die E
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht.
BMWi: Eckpunkte zur regionalen Grünstromkennzeichnung
Gesetzesbezug: EEG 2016
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 11. März 2016 ein Eckpunktepapier zur regionalen Grünstromkennzeichnung veröffentlicht (s. Anhang).
Durch das in den Eckpunkten vorgestellte Modell soll eine regionale Grünstromkennzeichnung ermöglicht und bestehende Möglichkeiten zur Stromkennzeichnung erweitert werden. Die Eckpunkte beinhalten folgende Leitgedanken:
BMWi: EEG-Novelle 2016 - Eckpunktepapier
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 25. November 2015 ein Eckpunktepapier zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2016 (EEG 2016) veröffentlicht. Dieses wurde mit der Fassung vom 8. Dezember 2015 fortgeschrieben und um die Details zum Referenzertragsmodell für Wind an Land ergänzt. Eine erneut überarbeitete Fassung wurde am 15.
BAFA: Förderung von Mini-KWK-Anlagen - Merkblatt zum Antragsverfahren
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wendet sich mit seinem Merkblatt zum Antragsverfahren zur Förderung von Mini-KWK-Anlagen (s. Anhang) an Personen, die Interesse an einer Förderung haben und erläutert das Antrags- und Bewilligungsverfahren.
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 55, EEG 2014 §§ 88 bis 96, FFAV, EEG 2014 §§ 1, 2, 3, 4
BMWi: Ein Strommarkt für die Energiewende (Weißbuch)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) wertet in seiner Veröffentlichung »Ein Strommarkt für die Energiewende (Weißbuch)« vom Juli 2015 den durch das Grünbuch angeregten Konsultationsprozess aus und kommt zu dem Ergebnis, dass der Stromma
Politisches Programm: CDU, CSU und SPD
CDU, CSU und SPD: Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende
Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU uns SPD haben am 1. Juli 2015 eine politische Vereinbarung über die Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende getroffen (s. Anhang). Danach soll der bestehende Strommmarkt zum Strommarkt 2.0 weiterentwickelt werden.
Politisches Programm: BMWi
BMWi: Eckpunktepapier Strommarkt
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 27. März 2015 ein Eckpunktepapier Strommarkt veröffentlicht. Darin werden für einen verlässlichen und kostengünstigen Strommarkt, der den zukünftigen Anforderungen an die Energiewende gerecht werden soll, Eckpunkte zu den nachfolgenden Themen vorgestellt:
Politisches Programm: Bundesministerium der Finanzen
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 34 i.V.m Anl. 1, §§ 35, 36, StromStG, StromStV
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) geht in seinem Schreiben vom 25. März 2015, III B 6 V 4250/05/10003: 004 (s. Anhang) eingangs auf den Anlagenbegriff nach § 12b Abs. 2 StromStV ein und befasst sich anschließend mit der Frage, ob eine zentrale Steuerung zum Zweck der Stromerzeugung i.S.d. § 12b Abs.
Politisches Programm: Bundesminsterium der Finanzen
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 16, 18, 21, EEG 2012 § 33a-f, EEG 2012 §§ 34, 35, 36, 37, EEG 2014 §§ 19, 22, 23, EEG 2014 § 34 i.V.m Anl. 1, §§ 35, 36, EEG 2014 §§ 56 bis 60, KWKG 2012, StromStG, StromStV
Das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 23. März 2015, III B 6 V 4250/05/10003 (s. Anhang) enthält Hinweise