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Timestamp: 2017-06-28 05:39:28
Document Index: 352673456

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 80', 'Art. 27', 'Art. 81', 'Art. 100', 'Art. 117', 'Art 108']

5D_138/2010 (30.11.2010)
5D_138/2010
beide vertreten durch Rechtsanwältin Monika Reich,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 13. September 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 13. September 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 9'573.40 an die Beschwerdegegner abgewiesen hat,
dass die vor Bundesgericht neu eingereichten Beweismittel zum Vornherein unzulässig sind (Art. 99 BGG),
dass das Obergericht im Beschluss vom 13. September 2010 erwog, in Übereinstimmung mit der ersten Instanz sei der Beschluss des Amtsgerichts Lindau vom 19. Februar 2008 (einstweilige Anordnung zur Zahlung von zeitlich unbefristeten Unterhaltsbeiträgen an die Beschwerdegegner) vollstreckbar zu erklären und als Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG zu qualifizieren, Verweigerungsgründe nach Art. 27 LugÜ bestünden nicht, der Rechtsöffnungsrichter dürfe den Rechtsöffnungstitel nicht auf seine materielle Richtigkeit überprüfen, einen diesen aufhebenden oder abändernden Gerichtsentscheid lege der Beschwerdeführer nicht vor,
dass das Obergericht weiter erwog, die vom Beschwerdeführer behaupteten Gegenforderungen seien nicht durch Urkunden bewiesen, eine von der Beschwerdegegnerin Nr. 1 unterzeichnete Empfangsbestätigung über 10'000 Euro enthalte den ausdrücklichen Hinweis darauf, dass es sich nicht um ein Darlehen handle, weshalb keine Schuldanerkennung vorliege, Einwendungen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG lägen somit keine vor, ebenso fehle es an Einwendungen gegen die Unterhaltsbeitragsberechnung als solche, schliesslich habe der Beschwerdeführer ohne weiteres in Erfahrung bringen können, für welche periodischen Unterhaltsleistungen er betrieben worden sei,
dass zwar der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht die obergerichtlichen Erwägungen kritisiert und den Sachverhalt aus eigener Sicht schildert,
dass er erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 13. September 2010 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und nach Ablauf der Beschwerdefrist auch nicht verbesserbare (Art. 100 Abs. 1 BGG) - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,