Source: http://www.jurablogs.com/blog/lexegese/archives/2012/06
Timestamp: 2018-02-20 06:26:39
Document Index: 128504643

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 23', '§ 3', '§ 12', '§ 9']

LEXEGESE - Archiv - JuraBlogs (Juni 2012)
LEXEGESE - Artikel vom Juni 2012
Öffnung der japanischen Strombörse für kleine Erzeugungseinheiten geplant
Im Rahmen einer generellen Umstrukturierung des Energiesektors infolge des Reaktorunglücks von Fukushima, strebt die japanische Regierung eine stärkere Öffnung des Energiemarktes auch für kleine Erzeugungseinheiten erneuerbarer Energien, wie private PV- und Kleinwindanlagen, an. Thommy Weiss / pixelio.
LEXEGESE- 20 Leser - June 12, 2012 5:31pm
EU-Kommission veröffentlicht Strategie zu erneuerbaren Energien nach dem Jahr 2020
LEXEGESE - Am 6. Juni 2012 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zu ihrer Politik im Bereich der erneuerbaren Energien vorgestellt und dabei Optionen für den Zeitraum nach 2020 aufgezeigt. Sie bekräftigt die Marktintegration der Erneuerbaren und die Notwendigkeit der Zunahme ihres Anteils an der Energieerzeugung in den Jahrzehnten nach 2020.
LEXEGESE- 11 Leser - June 7, 2012 6:51pm
El Salvador: Ausschreibung über 350 MW erneut in Vorbereitung
Nachdem vergangenes Jahr eine erste Ausschreibung für neue Erzeugungskapazitäten im Strommarkt in El Salvador ohne ausreichend Teilnehmer realisiert worden ist, bereitet die zuständige Behörde (Superintendencia General de Electricidad y Telecomunicaciones, SIGET) ein erneutes Vergabeverfahren vor. Die damalige Ausschreibung beinhaltete die Vergabe von Lieferverträgen ab 2016 für ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 19, 2012 6:47am
Neue Investitionsanreize für erneuerbare Energien in Australien durch Carbon Tax
Zum 1. Juli 2012 tritt die im November letzten Jahres durch die australische Regierung beschlossene Carbon Tax in Kraft. Diese zielt darauf ab den Weg für nachhaltige Energien in Australien weiter zu ebnen und Investitionen in Solar- und Windenergie voranzutreiben. Für das erste Jahr ist der Preis einer Tonne CO2 auf australische Dollar (A$) 23 (€ 18,24, Stand: 07.06.
LEXEGESE- 13 Leser - June 11, 2012 5:38pm
Kurz notiert: NABU in NRW will notfalls gegen Windparks klagen
Zwar unterstütze der NABU in NRW die im Koalitionsvertrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien vereinbarten Ziele der Landesregierung. Allerdings wachse hinsichtlich des Ausbaus der Windkraft beim NABU die Skepsis. Denn die Landesregierung lehne es ab, eine Steuerung zu den am besten geeigneten Standorten auf der Ebene der Regionalpläne zu favorisieren. Gerd Altmann / pixelio.
LEXEGESE- 28 Leser - June 28, 2012 7:00am
KWK: Bundesrat macht Weg frei für den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes hat am 15. Juni 2012 die letzte Hürde des parlamentarischen Verfahrens genommen. Im Bundesrat wurden bei der zweiten und abschließenden Erörterung des Gesetzentwurfes keine Einwände erhoben. Damit kann das Gesetz nach Veröffentlichung im Amtsblatt im Laufe des Sommers in Kraft treten.
LEXEGESE- 17 Leser - June 16, 2012 3:05pm
Bundesregierung und Industrie intensivieren Monitoring der Energiewende
● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Der von der Bundesregierung im Okt. 2011 beschlossene und von allen Akteuren der Energiewende dringend angemahnte Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ nimmt langsam Fahrt auf. Am Donnerstag, 14.06.2012, haben Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier gemeinsam die Öffentlichkeit eingeladen ...
LEXEGESE- 12 Leser - June 16, 2012 3:52pm
Neues aus der Hauptstadt: 16+1 oder Einer für Alle
Obwohl sich auch in dieser Woche Bund und Länder im Vermittlungsausschuss nicht auf energiepolitische Kompromisse einigen konnten, scheint zumindest Bewegung in die Beratung gekommen zu sein. Ministerpräsident Albig freut sich darüber, dass man nun die Herausforderungen gemeinsam angehen wolle und nicht 16 +1 Strategie verfolge, und auch Merkel scheint ganz zufrieden mit dem Ein ...
LEXEGESE- 10 Leser - June 15, 2012 11:52am
Int'l Press Review: Japan approves renewable subsidies in shift from nuclear power
Japan approved on Monday incentives for renewable energy that could unleash billions of dollars in clean-ene ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 19, 2012 6:55am
EEG aktuell: Vermittlungsausschuss ohne Ergebnis
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Gestern Abend kam zum ersten Mal der Vermittlungsausschuss zum Thema Solarvergütung zusammen. Obwohl in den letzten Tagen auf allen Ebenen stark verhandelt wurde, ist der Vermittlungsausschuss zu keinem Ergebnis gekommen. Das nächste Treffen wird offiziell am 27.06.2012 statt finden. Bereits davor soll es ein Treffen mit Altmaier und den Ländern geben.
LEXEGESE- 22 Leser - June 15, 2012 7:21am
Frankreich: Dynamik im PV-Markt trotz Kürzung der Einspeisetarife
Trotz der drastischen Kürzungen der Feed-in-Tarife (FIT) Frankreichs in den letzten zwölf Monaten, wächst die Nachfrage nach Photovoltaik-Anlagen bei den französischen Verbrauchern. Nach Angaben der nationalen Regulierungsbehörde für den Energiesektor, der Commission de Régulation d'Énergie (CRE), kommunizierten Großhändler zwischen März 2011 und März 2012 eine Nachfrage an 640 ...
LEXEGESE- 24 Leser - June 12, 2012 5:53pm
Intersolar 2012: Exportinitiative Erneuerbare Energien informiert über Solarmärkte weltweit
Die Exportinitiative Erneuerbare Energien wird 2012 zum dritten Mal mit einem Stand auf der Intersolar Europe in München vertreten sein. Vom 13. bis 15. Juni 2012 können sich interessierte Unternehmen in Halle B2, Stand 420 ausführlich über die Angebote der Exportinitiative informieren. Am Donnerstag, den 14.06.
LEXEGESE- 11 Leser - June 11, 2012 5:55pm
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Unzulässige Zurückstellung eines Genehmigungsantrags zur Sicherung des gemeindeübergreifenden Windenergie-Abstandskonzepts im Landkreis Dachau
Seit Anfang 2011 versuchten 16 der 17 Gemeinden des Landkreises Dachau einen gemeinsamen Teilflächennutzungsplan zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen abzustimmen (§§ 5 Abs. 2 b, 35 Abs. 3 Satz 3, 204 Abs. 1 BauGB). Mit einer solchen Planung erhalten Gemeinden die Möglichkeit zur örtlichen Steuerung entsprechender Nutzungen in ihrem Gebiet.
LEXEGESE- 27 Leser - June 5, 2012 8:01am
Algerien: Ausschreibungsphase für Erneuerbare-Energien-Projekte eingeleitet
Wie kürzlich bekannt wurde, ruft die algerische Gesellschaft für Engineering, Elektrizität und Gas (CEEG) Unternehmen aus dem In- und Ausland auf, an einem Ausschreibungsverfahren für den Bau von PV- und Windkraftwerkskapazitäten teilzunehmen. Einsendeschluss der Angebote, die inklusive einer Garantie über 40.000 € eingereicht werden müssen, ist der 16.07.2012 um 10:00 Uhr Ortszeit.
LEXEGESE- 10 Leser - June 27, 2012 6:56am
ENTSO-E Memo 2011 published
The ENTSO-E Memo represents a short extract from a wide range of data and information, which is available from ENTSO-E’s website on its four main areas of activity: system operation, system development, market and research & development, and of course on the network codes and Ten-Year Network Development Plans.
LEXEGESE- 5 Leser - June 19, 2012 6:58am
Die Kunst im Lichte der Energieverschwendung: "Heatballs" bleiben verboten
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat nunmehr auch in der Hauptsache mit Urteil vom 19. Juni 2012 (3 K 181/11) entschieden, dass die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Köln, mit welcher der Verkauf von sogenannten "Heatballs" untersagt worden war, rechtmäßig ist. Bereits in dem gerichtlichen Eilverfahren im Juni 2011 hatte die Kammer das Verbot vorläufig bestätigt. JMG / pixelio.
LEXEGESE- 33 Leser - June 20, 2012 7:15am
Bundesamt für Naturschutz stellt sich gegen BMWi: Naturschutz verhindert weder Netzausbau noch Energiewende
Zu den jüngsten Äußerungen, dass die Naturschutzgesetzgebung zu Gunsten einer Beschleunigung des Netzausbaus und der Energiewende ausgehebelt werden solle, erklärt das Bundesamt für Naturschutz (BfN): Das Naturschutzrecht ist hinreichend flexibel, um überwiegenden Interessen des Gemeinwohls Rechnung zu tragen. Es verhindert weder den Netzausbau noch die Energiewende.
LEXEGESE- 10 Leser - June 19, 2012 6:51am
Die Bundesregierung verringere Energie- und Stromkosten auch für solche Industrien, die durch höhere Energiepreise keinerlei Wettbewerbsnachteile befürchten müssten. Dies führe zu verzerrtem Wettbewerb und gehe zu Lasten von Privathaushalten, Mittelstand und der Energieeffizienz. Zu diesem Ergebnis kommt eine » Studie, die das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) gemei ...
LEXEGESE- 13 Leser - June 15, 2012 7:35am
Markttransparenzstellen-Gesetz in Bundestag eingebracht
Die Bundesregierung hat am 21. Juni 2012 das lange von der Opposition angemahnte Markttransparenzstellen-Gesetz in Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/10060). I. Transparenzdefizite Einleitend heißt es zum Gesetzentwurf, dass die bestehende Aufsicht über die Preisbildung auf den Großhandelsmärkten für Elektrizität und Gas nicht ausreiche, um eine unzulässige Einflussnahme auf den ...
LEXEGESE- 13 Leser - June 26, 2012 7:11am
E.ON strukturiert Regionalgeschäft in Deutschland neu
LEXEGESE - E.ON beabsichtigt, das Regionalversorgungsgeschäft in Deutschland künftig auf die vier größten Regionalversorger E.ON Avacon AG, E.ON Bayern AG, E.ON edis AG und E.ON Hanse AG zu konzentrieren. Nach Auskunft von E.ON stehen diese Unternehmen für rund drei Viertel des heutigen Regionalversorgungsgeschäfts. E.
LEXEGESE- 33 Leser - June 5, 2012 5:45pm
Brasilien: Ausschreibung einer Photovoltaik-Dachstromanlage
Die PV-Branche in Brasilien hat erst kürzlich neuen Auftrieb erhalten durch die Einführung von Net-Metering für Geschäfts- und auch Privatkunden, die ihren überschüssigen Strom von Photovoltaik-Anlagen ins Netz einspeisen können. Nun führen auch die Vorbereitungen für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien zu neuen Anreizen für die PV Branche.
LEXEGESE- 12 Leser - June 25, 2012 7:19am
Int'l Press Review: Seeking a Profitable Place to Put Captured Carbon
(New York Times) - Two major oil companies joined by a chemical company and an investment group have invested $9 mil ...
LEXEGESE- 4 Leser - June 28, 2012 6:47am
Dii legt Machbarkeitsstudie für die Desertec-Vision vor
Ein gemeinsamer Stromverbund für Nordafrika, den Nahen Osten und Europa (EUMENA) bringt allen Beteiligten deutliche Vorteile. Dies ist das zentrale Ergebnis der Studie „Desert Power 2050“, die von der Industrieinitiative Dii am 21. Juni 2012 in München vorgestellt wurde. Wind und Sonne spielen 2050 die zentrale Rolle „Desert Power 2050“ zeige, dass die reichlich vorhandenen Sonn ...
LEXEGESE- 21 Leser - June 21, 2012 8:45am
ENTSO-E: Finalization of Network Code for Requirements for Grid Connection applicable to all Generators
ENTSO-E publishes its proposal for the Network Code for Requirements for Grid Connection applicable to all Generators (» NC RfG), as submitted to the ENTSO-E Assembly for approval on 26 June. As a result of stakeholders’ comments, this version of the NC RFG includes significant updates and improvements from the version that was published in advance of the public web-consultation in January 2012.
LEXEGESE- 14 Leser - June 16, 2012 2:41pm
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) erhöht zum 1. Juli 2012 die Zuschüsse für die qualifizierte Energieberatung in Wohngebäuden. Die sogenannte "Vor-Ort-Beratung" in einem Ein- bis Zweifamilienhaus wird künftig mit einem Zuschuss bis zu 400 Euro gefördert, bei Wohngebäuden ab drei Wohneinheiten sind es maximal 500 Euro.
LEXEGESE- 17 Leser - June 26, 2012 6:56am
Neues aus der Hauptstadt: Die Regierung gibt Gas bei der Energiewende
Liebe Leser, nachdem die Kanzlerin die Energiewende letzte Woche zur Chefsache erklärt hatte, flog sie diese Woche höchstpersönlich nach Bonn, um den Netzentwicklungsplan der Übertragungsnetzbetreiber vorzustellen. Umweltminister Peter Altmaier gab bekannt, bis zur Sommerpause ein zehn Punkte-Programm zur Energiewende aufzustellen, und auch Wirtschaftsminister Philipp Rösler bet ...
LEXEGESE- 8 Leser - June 4, 2012 7:10am
Energiewende: Ministerpräsidenten bemühen sich um Einigung mit dem Bund
● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Auf der Agenda der Ministerpräsidentenkonferenz am 14.06.2012 stand neben dem Fiskalpakt die Umsetzung der Energiewende ganz oben auf der Tagesordnung. Aufbauend auf der Sonderministerpräsidentenkonferenz, die vom 04.05.06. in NRW stattgefunden hatte, diskutierten die Ministerpräsidenten in Berlin den von ...
LEXEGESE- 9 Leser - June 16, 2012 2:55pm
● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Bei einem Treffen des norwegischen Energieministers Ole Borten Moe mit Wirtschaftsminister Rösler am 21.06.2012 in Berlin haben sich beide darauf geeinigt, das Projekt Nord.Link, eine Seekabelverbindung von Norwegen nach Deutschland mit einer Kapazität von 1400 MW, zu realisieren.
LEXEGESE- 14 Leser - June 22, 2012 6:55am
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Uruguay
Aktuell stützt sich der Primärenergiebedarf Uruguays vorrangig auf Erdöl. Das Land strebt eine Verschiebung seines Energiemix von importierten fossilen Energieträgern hin zu einheimischen, erneuerbaren Energieträgern an. Mindestens die Hälfte des Primärenergiebedarfs Uruguays soll bis 2015 aus erneuerbaren Energien stammen.
LEXEGESE- 13 Leser - June 7, 2012 6:23pm
Zur Zeit findet in Rio de Janeiro die UN-Konferenz Rio plus 20 zur nachhaltigen Entwicklung statt. Die Konferenz beleuchtet die zentralen Fragen des Planeten, so wie sie beim ersten Umweltgipfel in Rio 1992 bereits angegangen wurden. Es wurden zwar die richtigen Themen gesetzt, aber es gibt weder eine der Dramatik angepasste Analyse, noch werden Lösungsansätze hin zu einer globa ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 22, 2012 2:17pm
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! In harten Verhandlungen um die Solarförderung im Vermittlungsausschuss konnten die Grünen Verhandlungspartner noch schlimme Fehler korrigieren. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat noch in den vergangenen Tagen versucht, eine Deckelung für die Photovoltaik durchzusetzen, was de facto sogar eine Verschlechterung des zu verhandelnden Gesetzes bedeutet hätte.
LEXEGESE- 47 Leser - June 28, 2012 9:37am
UK: Written Ministerial Statement on the Renewable Heat Incentive
● by Minister of State for Climate Change Greg Barker ● The Renewable Heat Incentive (RHI) is the first of its kind in the world and provides long term support for renewable heat technologies such as heat pumps, biomass boilers and solar thermal panels. On 26 March 2012 I reaffirmed Government’s commitment to growing the UK market for renewable heat technologies by announcing fu ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 12, 2012 6:27pm
Int'l Press Review: China shoots down accusations on gas emissions
A Foreign Ministry spokesman on Monday refuted criticism on China's carbon emissions. Foreign Ministry spokesman Liu Weimin told a dail ...
LEXEGESE- 9 Leser - June 12, 2012 5:48pm
Türkei: Angebote für PV-Projekte können im Juni 2013 abgegeben werden
Die Türkei strebt einen massiven Zubau im Bereich Photovoltaik von derzeit rund sechs MWp auf 600 MWp im Jahr 2015 an. Um dieses Ziel zu erreichen, können im Zeitraum vom 10. Juni 2013 bis zum 14. Juni 2013 Bewerbungen von Investoren bei der türkischen Regulierungsbehörde EPDK (Enerji Piyasasi Düzenleme Kurumu) eingereicht werden.
LEXEGESE- 29 Leser - June 22, 2012 6:53am
KfW senkt erneut Zinsen
Die KfW nutzt die anhaltend günstige Entwicklung am Kapitalmarkt, um zum 6. Juni 2012 die Zinsen in zahlreichen Kreditprogrammen zu senken. Dabei weitet die KfW auch den vor einigen Wochen in einer Reihe von Kreditprogrammen für Privatpersonen und Unternehmen eingeführten „Signalzins“ von 1% auf weitere Programmvarianten aus.
LEXEGESE- 21 Leser - June 7, 2012 6:34pm
Italien: Grünes Licht für „Conto Energia 5“
Nach der Überarbeitung des Entwurfes des italienischen „Conto Energia 5“, welcher von der europäischen Kommission als zu bürokratisch und entmutigend für private Investitionen bezeichnet wurde, erteilte die italienische Regierung zusammen mit den Regionen nun grünes Licht. Detlev Müller / pixelio.de Bereits Mitte April dieses Jahres waren erste Grundzüge des „Conto Energia 5“ bekannt geworden.
LEXEGESE- 23 Leser - June 16, 2012 2:34pm
Kurz notiert: Novellierung des Energieeinsparrechts
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/9834) auf eine sog. Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 26, 2012 7:00am
Umweltbundesamt: Zusätzliche Kohlekraftwerke in Deutschland entbehrlich
Nach Ansicht des Umweltbundesamtes gibt es in der Bundesrepublik derzeit genügend Kraftwerkskapazitäten. Es bestehe kein Bedarf an zusätzlichen Kohlekraftwerken über die bereits im Bau befindlichen Anlagen hinaus. Der Zuwachs erneuerbarer Energien, die effizientere Stromnutzung und die bereits im Bau befindlichen fossilen Kraftwerke können die wegfallende Kernenergie auch in den ...
LEXEGESE- 15 Leser - June 7, 2012 7:10pm
Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit der BayernLB die Aufnahme eines Globaldarlehens in Höhe von 100 Mio. Euro vereinbart. Damit kann die BayernLB ab sofort insbesondere mittelständischen Unternehmen und Kommunen zinsgünstige Investitionskredite anbieten. Mit den Fördermitteln lassen sich Vorhaben teilfinanzieren, die im Zusammenhang mit Energieeffizienz, Umweltschutz, ...
LEXEGESE- 14 Leser - June 12, 2012 6:19pm
Literaturhinweis: Neue REE erschienen - Recht der Erneuerbaren Energien
Die REE ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich dem Recht der Erneuerbaren Energien widmet. In bewährter Weise beinhaltet die Ausgabe 2/2012 u.a. die aktuelle Rechtsprechung, den Bericht der Clearingstelle EEG und folgende ...
LEXEGESE- 7 Leser - June 25, 2012 7:16am
Bundesnetzagentur veröffentlicht Biogas-Monitoringbericht 2012
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 1. Juni 2012 ihren Bericht an die Bundesregierung über die Auswirkungen der Sonderregelungen für die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz veröffentlicht. Zum Jahresende 2011 haben 77 Biogasanlagen 275 Mio. m³ Biogas in das Gasnetz eingespeist. Im Vergleich zum Vorjahr stellt dies eine Steigerung von 54 Prozent dar.
LEXEGESE- 25 Leser - June 11, 2012 5:49pm
Int'l Press Review: EU Report on Carbon Market Due Before August: Hedegaard
The European Union will present a report on its emissions trading system and a proposal to delay auct ...
LEXEGESE- 8 Leser - June 12, 2012 5:33pm
OVG Münster: E.ON verliert Rechtsstreit um Kraftwerk Datteln IV
Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für das bereits weitgehend fertiggestellte Kohlekraftwerk Datteln IV aufgehoben. Er hat damit der Klage des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz e.V.) stattgegeben (Az. 8 D 38/08.AK). I. Sachverhalt Die Bezirksregierung Münster hatte E.
LEXEGESE- 33 Leser - June 13, 2012 6:00pm
Steuerrecht kompakt: Investitionsabzugsbetrag gemäß § 7g Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) für Photovoltaikanlagen - verbindliche Bestellung des Wirtschaftsguts notwendig?
● Von Dr. Falk Amler, Richter am Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt ● Nach dem Finanzgericht München (FG München-Urteil vom 26. Oktober 2010 2 K 655/10, EFG 2011, 521) und dem Niedersächsischen FG (Urteil vom 3. Mai 2011 13 K 12121/10, EFG 2011, 1601) hat auch das FG Nürnberg mit Urteil vom 28.
LEXEGESEin Steuerrecht- 27 Leser - June 15, 2012 11:23am
Der Bericht entstand in Zusammenarbeit mit der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) im Rahmen des Projektes "Monitoring zur Wirkung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) auf die Entwicklung der Stromerzeugung aus Biomasse". Das Projekt wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gefördert und dokumentiert die zeitliche Entwicklun ...
LEXEGESE- 17 Leser - June 21, 2012 9:00am
Technik aktuell: Forschungsverbund für bessere Windenergieanlagen
Windenergieanlagen, die effizienter, kostengünstiger und leiser sind, erforschen das Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), das Zentrum für Windenergieforschung der Universitäten Oldenburg, Hannover und Bremen (ForWind) und das Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) in Zukunft auch gemeinsam.
LEXEGESE- 9 Leser - June 27, 2012 7:25am
Int'l Press Review: Global carbon emissions rise is far bigger than previous estimates
(Guardian) - New analysis by the Guardian shows the world emitted a record 31.8bn tonnes of carbon from energy consumption in 2010 Carbon dioxi ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 25, 2012 7:22am
Int'l Press Review: U.N. sees natural gas a key to forests, helping poor
Reuters - Natural gas, including non-traditional shale gas, should play a major role in cutting greenhouse gases, ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 20, 2012 7:04am
RWE's UK Onshore Windfarm under Public Review
A joint public inquiry will be held into two applications for onshore windfarms in Powys, mid-Wales. These refer to applications made by Vattenfall for the Llanbadarn Fynydd scheme (59.5 MW), and RWE npower renewables for the Carnedd Wen scheme (130-250 MW), for development consent under section 36 of the Electricity Act 1989.
LEXEGESE- 5 Leser - June 28, 2012 6:41am
Treffen der Umweltministerkonferenz der Bundesländer in Schleswig
● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Auf der 78. Umweltministerkonferenz, die vom 20.-22. Juni in Schleswig stattfand, berieten die Umweltminister der Länder über die Umsetzung der Energiewende. Vor allem der Stand des Netzausbaus wurde diskutiert, sowie die Entwicklung von Energiespeichern, die Einführung von Kapazitätsmärkten und das von Wi ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 25, 2012 7:24am
Int'l Press Review: Study accuses corporations of hypocrisy on climate change
Some major U.S. corporations that support climate science in their public relations materials actively work to derail regulations and laws addressing global warming through lobbying, ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 4, 2012 7:41pm
ENTSO-E publishes “Summer Outlook and Winter Review”
The review of ENTSO-E assesses the adequacy of the power system for the summer period as well as the potential electricity issues that may occur during the summer period from 6 June until 25 September 2012. It also provides an overview of the main events which occurred during the previous winter period from 7 December until 4 April 2012. S. Hofschlaeger / pixelio.
LEXEGESE- 6 Leser - June 11, 2012 7:07pm
Leading global long-term investors commit to supporting transition to a green economy in advance of Rio
The 14 leading global financial institutions and institutional investors, with a combined balance sheet total of US $ 3.2 trillion, recognise the scale and challenge of investment needed for a green economy. The Long Term Investors’ Club members support the Rio + 20 Agenda and agree to encourage investment in climate and environment projects and support efforts to develop innova ...
LEXEGESE- 7 Leser - June 12, 2012 6:16pm
OLG Düsseldorf:: Keine Gaspreiserhöhung bei fehlender Belehrung über Kündigungsrecht
Der 2. Kartellsenat des Oberlandesgerichts hat entschieden, dass die Formvorschriften, die in einer für Gas-Haushaltskunden im Regelfall geltenden Verordnung geregelt sind, europarechtswidrig sind und Gasversorger Preiserhöhungen daher nicht durchsetzen können (Urteil vom 13.06.2012, Az. VI-2 U (Kart) 10/11). I.
LEXEGESE- 15 Leser - June 19, 2012 7:06am
OLG Düsseldorf entscheidet über Netzkosten
Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 6. Juni 2006 in 19 Pilot-Beschwerdeverfahren entschieden, dass die Berechnungsmethode der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Ermittlung der Anlagenkosten unzutreffend ist, und die Bescheide der BNetzA daher aufgehoben. In den Verfahren wurde um die Frage gestritten, inwieweit Gas- und Stromnetzbetreiber die Preis- und Lohn ...
LEXEGESE- 16 Leser - June 7, 2012 7:49pm
Oberlandesgericht gibt Netzbetreibern recht: Strom und Gas könnten teurer werden
US Transportation Secretary Ray LaHood on Wednesday called on the European Union to a ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 7, 2012 6:04pm
Libyschen Minister für Strom und Erneuerbare Energien im Gespräch mit BMWi
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat am 26. Juni 2012 den libyschen Minister für Strom und Erneuerbare Energien, Dr. Awad Ibrahim Al Baraasi, zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Gegenstand des Gesprächs waren nach Angaben des BMWi die Lage auf den internationalen Energiemärkten und die bilaterale Kooper ...
LEXEGESE- 9 Leser - June 27, 2012 7:02am
Int'l Press Review: D.C. appeals court upholds EPA regulations to fight global warming
(Washington Post) - A federal appeals court on Tuesday upheld the Environmental Protection Agency’s finding that greenhouse gases contribute to glob ...
LEXEGESE- 4 Leser - June 28, 2012 6:44am
CrossBorderBioenergy - B2B-Datenbank für europäische Marktakteure im Bereich Bioenergie verfügbar
Das Projekt „Cross Border Bioenergy“ zielt, so der Bundesverband Bioenergie e.V., auf die bessere Vernetzung der Marktakteure und auch auf eine systematische Bewertung der Marktattraktivität der EU-Mitgliedsstaaten für die Bioenergiebranche ab, um den vorwiegend klein- und mittelständischen Unternehmen der Branche eine Vorauswahl potenzieller Zielländer für ein Engagement im Aus ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 22, 2012 7:05am
Costa Rica: Ausschreibung von 140 MW Wind- und Wasserkraft
Der staatliche Energieversorger Costa Ricas, Instituto Costarricense de Electricidad (ICE), möchte bis 2015 Stromabnahmeverträge für Windparks mit einer Kapazität von 100 Megawatt versteigern. Zusätzlich sollen Wasserkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 40 MW über die Versteigerung adressiert werden.
LEXEGESE- 9 Leser - June 20, 2012 7:02am
Recht kompakt: OLG Stuttgart zu § 23 Abs. 1 EEG
Wird das durch ein Stauwehr aufgestaute Flusswasser von jeweils einer Stromerzeugungseinheit auf jeder Flussseite zur Stromerzeugung genutzt, liegt eine einheitliche Anlage gemäß § 3 Abs. 1 EEG in der Fassung ab 01.07.2010 vor, weil das Stauwehr Teil beider Stromerzeugungseinheiten ist und sie dadurch zu einer Anlag ...
LEXEGESE- 15 Leser - June 5, 2012 7:03pm
● Von RA Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) ● Was meint der Gesetzgeber des EEG, wenn er den Begriff der „Anlage“ verwendet? Will man die für Rechtsanwälte nicht untypische Antwort „das kommt darauf an“ vermeiden, müssen Gegenfragen gestellt werden: Welcher Gesetzgeber? Welches EEG? In welchem Zusammenhang? Rainer Sturm / pixelio.de 1.
LEXEGESE- 37 Leser - June 25, 2012 7:43am
UK: Offshore Wind Industry to Slash Costs by over 30% in next seven years
A new report launched on 14 June 2012 by the industry-led Offshore Wind Cost Reduction Task Force shows that the UK is on course to reduce the cost of electricity from offshore wind substantially over the next seven years. The report builds on detailed evidence in a study by The Crown Estate, also published today, to show how reductions can be achieved, setting out specific acti ...
LEXEGESE- 10 Leser - June 15, 2012 8:46am
Vermittlungsausschuss beschließt zu CCS-Technologie
Nach achtmonatigen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss haben Bund und Länder am 27. Juni 2012 eine Einigung zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid erreicht: Die neue CCS-Technologie wird künftig zugelassen, allerdings auf Speicher begrenzt, die jährlich nicht mehr als 1,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid einlagern.
LEXEGESE- 15 Leser - June 28, 2012 6:50am
Kommentar: Solarmärkte nicht abschotten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! In den letzten Wochen wurde immer wieder über eine Abschottung der deutschen oder europäischen Solarmärkte diskutiert. Die jetzt eigeführten Strafzölle der US-Regierung von 31 Prozent gegen die chinesische Photovoltaikindustrie sind in der Solarbranche heftig umstritten.
LEXEGESE- 11 Leser - June 4, 2012 7:21am
Kommentar: FDP und Union rufen zum Sturmangriff auf das EEG auf
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Aufrufe zum Abschaffen des EEG häufen sich. Alleine gestern und heute meldeten sich mit Warnungen gegen das EEG oder gar mit klaren Abschaffungsforderungen die Koalitionspolitiker Brüderle, Rösler und Kauder zu Wort. Selbst Bundespräsident Gauck ließ sich von seiner Administration gefährliche Fehleinschätzungen zum EEG aufschreiben und ford ...
LEXEGESE- 24 Leser - June 5, 2012 5:33pm
Neues aus der Hauptstadt: Nach der Sommerpause ist Wahlkampf
Liebe Leser, die Kosten der Energiewende beschäftigen nicht nur Energieintensive Industrien, sondern auch immer mehr die Wohlfahrtsverbände. Die soziale Sprengkraft, die dieses Thema bereit hält, hat sicher das Zeug, sich zu einem großen Wahlkampfthema auszuwachsen. Der neue Umweltminister baut deshalb vor und sucht das Gespräch nicht nur mit dem BDI, sondern auch mit den Vertre ...
LEXEGESE- 9 Leser - June 11, 2012 8:34am
Philippinen: Die Asian Development Bank (ADB) kündigt Förderung von Solaranlangen ohne Einspeisevergütung an
Aufgrund der weltweit fallenden Preise von Photovoltaiktechnologien ließ die Asian Development Bank mit Hauptsitz in Manila verlauten, dass die Vergabe ihrer Kredite künftig nicht mehr an Einspeisevergütungen geknüpft sein könnte. Ein Energiespezialist der ADB erklärte, dass zunächst insgesamt ein Kreditvolumen von 100 Millionen Dollar für Solarenergieunternehmer zur Anleihe ber ...
LEXEGESE- 15 Leser - June 21, 2012 8:39am
VG Trier: Keine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Außenbereich
Bei einer Freiflächen-Photovoltaikanlage handelt es sich nicht um ein im Sinne der Vorschriften des Baugesetzbuches im Außenbereich privilegiertes – und damit dort regelmäßig zulässiges – Vorhaben. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. Mai 2012 entschieden (Az. 5 K 1511/11.TR). horben Wengert / pixelio.de I.
LEXEGESE- 72 Leser - June 13, 2012 5:40pm
Greening China's rural energy: new insights on the potential of smallholder biogas
● By Luc Christiaensen, Luc; Rasmus Heltberg ● Clean, safe energy for rural areas is an important component of green growth and sustainable development. Biogas could be an important contributor, if its record in reality lives up to its expected potential. This paper provides a preliminary assessment of biogas use by smallholder farmers in rural China, using data collected from 2 ...
LEXEGESE- 7 Leser - June 21, 2012 8:50am
Literaturhinweis: Bürgerwindpark - Konzept mit Zukunft?
Die BWE-Broschüre zeigt auf, welche Besonderheiten sich in der Windparkplanung und -umsetzung durch die intensive Einbeziehung der Menschen vor Ort im Detail ergeben können. Es wird hierbei ein Überblick über das Potenzial und die bereits gesammelten Erfahrungen der verschiedenen Beteiligungsformen bei der Realisierung von Windparkprojekten gegeben.
LEXEGESE- 9 Leser - June 21, 2012 9:07am
Int'l Press Review: Poland fights carbon cuts in EU again
Coal-reliant Poland has pitched itself against the other 26 members of ...
LEXEGESE- 8 Leser - June 13, 2012 5:51pm
Kurz notiert: Kaltreserve zwei Mal abgerufen
Auf auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teilte die Bundesregierung mit (BT-Drs. 17/9828), dass die sog. Kalt ...
LEXEGESE- 29 Leser - June 22, 2012 7:51am
Kroatien: Drastische Kürzung der Einspeisetarife
In Kroatien wird seit Anfang Juni erneuerbar erzeugter Solarstrom geringer vergütet. Während der Preis für eine durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen erzeugte Kilowattstunde zuvor noch bei 0,52 Euro/kWh lag, fiel dieser seit Anfang des Monats auf nur noch 0,15 Euro/kWh. Weniger drastisch sind die Kürzungen für Solarstrom aus Aufdachanlagen, der nunmehr mit 0,35 Euro/kWh bei eine ...
LEXEGESE- 42 Leser - June 13, 2012 5:49pm
Clearingstelle EEG: Hinweis 2012/11 zu "BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012" veröffentlicht
Die Clearingstelle EEG hat am 23. Mai 2012 den Hinweis zu dem Thema BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012" beschlossen. Der Hinweis klärt, ob die zum 1. Juni 2012 geänderten Bestimmungen zur immissionsschutzrechtlic ...
LEXEGESE- 16 Leser - June 26, 2012 9:28am
EIB finanziert Stromverbundleitung zwischen Spanien und Frankreich
Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat der Red Eléctrica de España (REE) ein Darlehen von 175 Mio EUR gewährt. Dies entspricht dem Anteil Spaniens an der Finanzierung der Verbundleitung zwischen Spanien und Frankreich, des ersten transeuropäischen Gleichstrom-Übertragungsnetzes, bei dem eine innovative Umwandlungstechnik zum Einsatz gelangt.
LEXEGESE- 7 Leser - June 19, 2012 6:54am
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Bosnien und Herzegowina
Bosnien und Herzegowina verfügt über gute einheimische Energieressourcen, während die Energieversorgung bisher wenig nachhaltig ausgestaltet ist, da die Vernetzung und Kooperation unter den Akteuren bisher gering ist und die Potenziale nicht ausgeschöpft werden. Aufgrund der ethnischen Differenzen im Land fehlt nach wie vor eine nationale Energiestrategie, jedoch haben die beide ...
LEXEGESE- 16 Leser - June 7, 2012 6:09pm
● By Donald F. Larson, Ariel Dinar and Brian Blankespoor ● Greenhouse gas emissions are largely determined by how energy is created and used, and policies designed to encourage mitigation efforts reflect this reality. However, an unintended consequence of an energy-focused strategy is that the set of policy instruments needed to tap mitigation opportunities in agriculture is incomplete.
LEXEGESE- 8 Leser - June 7, 2012 8:20pm
Bulgarien: Starke Kürzung der Einspeisetarife zum 01. Juli 2012 erwartet
Für die Vergütungsperiode vom 01.07.2012 bis zum 30.06.2013 plant die staatliche Energie- und Wasserregulierungskommission (SWERC) die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien zu kürzen. Besonders stark trifft die geplante Kürzung Photovoltaik und Windenergie. Die Tarife für Freiflächenanlagen sollen in den verschiedenen Anlagenklassen zwischen 45 und 54 Prozent gekürzt werden.
LEXEGESE- 69 Leser - June 26, 2012 6:51am
Steuerrecht kompakt: BMF gibt Auslegungshinweise zu § 12b Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes (StromStV)
● Von Dr. Falk Amler, Richter am Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt ● Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat sich in einem Schreiben an die Bundesfinanzdirektion vom 30. März 2012 (III B 6-V 4250/05/10003:004, 2012/0258171) mit dem Begriff der Anlage im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG auseinandergesetzt und Hinweise zur Auslegung des mit Wirkung vom 30.
LEXEGESEin Steuerrecht- 59 Leser - June 13, 2012 6:08pm
Int'l Press Review: Australian Law Allows UN CO2 Use Through 2020
Australia can accept United Nations emission offsets in its planned carbon market through 2020 and potentially be ...
LEXEGESE- 3 Leser - June 4, 2012 7:37pm
Rumänien hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Investoren im Bereich Windenergie anziehen können. Der rumänische Verband der Energieversorger bestätigte aktuell eine Kapazität von 1.514 MW an installierter Windleistung. Ende 2011 waren es 1.000 MW, zum Jahresende 2012 wird mit einer Kapazität von 2.100 MW gerechnet.
LEXEGESE- 19 Leser - June 7, 2012 6:07pm
Bundesländer setzen eigene Akzente in der Energiepolitik
● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Nachdem die Bundesländer von der Bundesregierung in den letzten Wochen mehrfach dazu aufgefordert worden waren, ihren Beitrag zur Energiewende zu leisten, haben diese die Energiepolitik auf ihrer Agenda ganz nach oben gesetzt.
LEXEGESE- 11 Leser - June 11, 2012 7:18pm
Neues aus der Hauptstadt: Opposition um energiepolitisches Profil bemüht
Die letzte parlamentarische Sitzungswoche steht an und die Opposition hat sich vorgenommen, noch einmal Profil zu zeigen, bevor es in die Sommerpause geht. Insbesondere die SPD bemüht sich darum, mit einer Veranstaltung zur Energiepolitik auch endlich in die Diskussion einzusteigen und setzt dabei ganz auf Bürgerbeteiligung.
LEXEGESE- 7 Leser - June 22, 2012 2:09pm
LEXEGESE - Der Preis für eine Tonne CO2 hat mit aktuell 6,50 Euro einen historischen Tiefstand erreicht und bietet Unternehmen nach Auffassung von Greenpeace keine Anreize für klimafreundliche Investitionen. Die Wirtschaftskrise und Schlupflöcher für die Industrie hätten eine wahre Flut von Verschmutzungsrechten ausgelöst und den Emissionshandel ins Wanken gebracht.
LEXEGESE- 15 Leser - June 11, 2012 7:37pm
Int'l Press Review: U.N. aviation body says will have emissions plan by March
(Reuters) - The head of the United Nations body that oversees civil aviation said on Monday he expects t ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 20, 2012 7:06am
Globale Investitionen in erneuerbare Energien steigen auf einen Rekordwert von US$ 257 Milliarden
Am 11. Juni 2012 wurden die Schwesterpublikationen Global Trends in Renewable Energy Investment von UNEP und den Renewables 2012 Global Status Report von REN21 gemeinsam veröffentlicht. Laut des UNEP-Berichtes Global Trends in Renewable Energy Investment 2012 stiegen die globalen Investitionen in erneuerbare Energien (ohne große Wasserkraft) trotz des immer stärkeren Anpassungsd ...
LEXEGESE- 13 Leser - June 11, 2012 7:54pm
Kommentar: Das EEG ist keine Planwirtschaft
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! In verschiedenen Stellungnahmen der jüngsten Zeit, vor allem ausgelöst durch die Rede von Bundespräsident Gauck, wurde im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbare Energien die Thematik der Planwirtschaft vs. Marktwirtschaft angesprochen. Einigkeit herrscht wohl unter den meisten Politikern, dass Planwirtschaft nicht anzustreben sei.
LEXEGESE- 15 Leser - June 20, 2012 10:12am
Uruguay und Brasilien kooperieren beim Ausbau der Windenergie
Im April unterzeichneten der Präsident Uruguays, José Mujica, und seine brasilianische Amtskollegin, Dilma Rousseff, ein Erklärung zur Zusammenarbeit beim Ausbau der Windenergie. Diese sieht vor, dass der staatliche Energieversorger Uruguays, UTE, und sein brasilianischer Counterpart, Eletrobras, gemeinsame Windprojekte realisieren.
LEXEGESE- 10 Leser - June 7, 2012 6:25pm
RENEWABLE ENERGY - LAW & FINANCE
http://lexegese.blogspot.com
Autoren: Dr. Peter Nagel, Dr. Peter Nagel
gelistet March 31, 2011 10:04pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: February 20, 2018 5:07am (2018-02-20 05:07:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:02pm .