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Timestamp: 2018-08-15 21:14:32
Document Index: 392355934

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 6']

Fahrerlaubnis AM mit 15
Geschrieben von M. Teufel am 01. Mai 2013 . Veröffentlicht in Aktuell
Mit der 3. VO über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnisverordnung vom 22.04.2013 wurde die Grundlage zur Einführung eines Pilotprojekts "Moped mit 15" geschaffen. Damit wurde das Mindestalter der Fahrerlaubnisklasse AM zunächst in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt von 16 auf 15 Jahre herabgesetzt. Die Ausnahmeregelung tritt am 01. Mai 2013 in Kraft.
Die Initiaive dazu ging bereits 2011 vom Freistaat Sachsen aus. Der auf 5 Jahre befristete Modellversuch soll die jungen Verkehrsteilnehmer nach einer fundierten theoretischen und praktischen Ausbildung Schritt für Schritt an den Straßenverkehr heranführen. Auch die 3. EU-Führerscheinrichtlinie sieht die Möglichkeit für die einzelnen EU-Staaten vor, das Mindestalter der Klasse AM auf 15 Jahre zu senken. Die Bundesrepublik Deutschland hatte bisher Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit. Auch der Präsident des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) Dr. Walter Eichendorf befürchet, dass als Folge dieser Attraktivitätssteigerung die Verkehrsbeteiligung mit derartigen Fahrzeugen zunimmt und die Unfallzahlen steigen werden.
Der Modelversuch wird wissenschaftlich von unabhängigen Organisationen wie der Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) begleitet. Ob nach Abschluss im Jahr 2018 diese Ausnahmebestimmung in allgemeines Recht übergeht, bleibt abzuwarten.
Die Jugendlichen insbesondere in ländlicher Region mit einem weniger dichten öffentlichen Nahverkehrsnetz dürften grundsätzlich sehr froh über diese zusätzliche Mobilität sein. Beispielsweise Fahrten zur Schule oder Arbeit lassen sich mit dieser Ausnahmeregelung unabhängiger und flexibler gestalten.
Die Klasse AM umfasst alle
zwei- und dreirädrigen Kleinkrafträder (Mokicks),
Fahrräder mit Hilfsmotor (Mopeds)
sowie Leichtkraftfahrzeuge (Quads u.a.)
jeweils bis zu 45 km/h bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit, maximal 50 ccm bzw. 15 kW bei Elektroantrieb.
(Nähere Beschreibung siehe § 6 FeV unten).
Diese neue seit 19.01.2013 einführte Klasse AM ersetzt die bis 18.01.2013 ausgestellten Klassen M und S.
3. AusnVO zur FeV
Vom 22. April 2013 (BGBl. 2013 Teil I Nr. 20, ausgegeben zu Bonn am 30. April 2013, Seite 940)
(1) Abweichend von § 10 Absatz 1 Nummer 1 der FeV wird für den Freistaat Sachsen, das Land Sachsen-Anhalt und den Freistaat Thüringen das Mindestalter für die Erteilung der Fahrerlaubnisklasse AM auf 15 Jahre festgesetzt; § 11 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung ist insoweit nicht anzuwenden.
Quelle: Bundesgesetzblatt.
Dritte VO über Ausnahmen von den Vorschriften der FeV vom 22.04.2013
Anlage zur 3. AusnVO FeV
Bescheinigung zum Modellprojekt "AM mit 15 Jahren"
§ 10 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) - Mindesalter
(3) Das Mindestalter für das Führen eines Kraftfahrzeugs, für das eine Fahrerlaubnis nicht erforderlich ist, beträgt 15 Jahre. Dies gilt nicht für das Führen eines motorisierten Krankenfahrstuhls nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 FeV mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 10 km/h durch behinderte Menschen.
(4) Wird ein Kind unter sieben Jahren auf einem Mofa nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 FeV mitgenommen, muss der Fahrzeugführer mindestens 16 Jahre alt sein.
§ 5 FeV - Sonderbestimmung für das Führen von Mofas
(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Mofa (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 FeV) führt, muss in einer Prüfung nachgewiesen haben, dass er
§ 4 Abs. 1 FeV - Definition Mofa
Nr. 1 einspurige, einsitzige Fahrräder mit Hilfsmotor – auch ohne Tretkurbeln –, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn nicht mehr als 25 km/h beträgt (Mofas); besondere Sitze für die Mitnahme von Kindern unter sieben Jahren dürfen jedoch angebracht sein, ...
§ 6 FeV - Einteilung der Fahrerlaubnisklassen
Links zum Thema: "Mopedführerschein ab 15"
BMVBS - Modellversuch "Moped mit 15"
ADAC - Modellversuch: Klasse AM ab 15 Jahre
ZDF Mediathek Video - Modellversuch: Mopedführerschein mit 15
Spiegel-Online - Führerschein mit 15 Jahren: Mobil mit dem Moped