Source: http://www.ebay.de/itm/POLARLENS-SPORTBRILLE-MIT-BAND-Flexframe-mit-UV-400-Filter-p15NEU-/362053177032
Timestamp: 2017-08-17 03:27:21
Document Index: 252608977

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 14', '§ 346', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 1', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§10', '§ 10', '§ 1']

POLARLENS SPORTBRILLE MIT BAND Flexframe mit UV 400 Filter p15NEU ! | eBay
Details zu POLARLENS SPORTBRILLE MIT BAND Flexframe mit UV 400 Filter p15NEU !
POLARLENS SPORTBRILLE MIT BAND Flexframe mit UV 400 Filter p15NEU !
07. Aug. 2017 22:04:50 MESZ
polarlens-de (15689 )
POLARLENS Shop
362053177032
EAN: 4048831006996
POLARLENS Deutschland Herbert Hörz
Telefon:07117738123
Fax:07117738125
E-Mail:h.hoerz@arcor.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Stand: Juni 2014 § 1. (Allgemeine Bestimmungen; Geltungsbereich) (1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte über den POLARLENS Online-Shop begründete Geschäftsbeziehung zwischen POLARLENS Herr Herbert Hörz Anne-Frank-Straße 14, 70794 Filderstadt / Deutschland Telefon: +49 (0)711 - 7738123 Telefax: +49 (0)711 - 7738125 Email: info@polarlens.de USt.-Ident.Nr.: DE9713439114 (im Folgenden "POLARLENS" genannt) und ihren Kunden. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. (2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGBs sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. (3) Vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (4) Die Bestimmungen des CISG (= Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf bzw. UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. § 2. (Widerrufsbelehrung) Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziff. 2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Herrn Herbert Hörz, Inhaber der Firma Polarlens, Anne-Frank-Straße 14, 70794 Filderstadt, Telefon 0711/7738123, Telefax 0711/7738125, E-Mail info@polarlens.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefugte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde, - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. Wertersatz beim Widerruf Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Abs. 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war und wir den Kunden nach Artikel 246 a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch über sein Widerrufsrecht unterrichtet haben. § 3. (Preise, Liefer- und Versandkosten) (1) Alle genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen. § 4. (Zahlungsbedingungen) (1) Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig und ist vom Kunden spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei POLARLENS. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens POLARLENS in Zahlungsverzug. (2) Die Bezahlung erfolgt - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist - gemäß den Liefer- und Zahlungsbedingungen. (3) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. § 5. (Versandbedingungen; Gefahrübergang) (1) Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandwege über ein nach billigem Ermessen durch POLARLENS ausgewählten Transportunternehmen und innerhalb Deutschlands ausschließlich als versicherter Versand, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist. (2) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. (3) Der Kunde versichert POLARLENS die richtige und vollständige Lieferanschrift übermittelt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. (4) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet. § 6. (Transportschäden) (1) Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang im Beisein des Zustellers auf ihre Vollständigkeit und Unversehrtheit hin zu überprüfen. (2) Der Kunde wird POLARLENS unbeschadet der folgenden Absätze nach besten Kräften unterstützen, soweit dieser Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. (3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - insbesondere die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln an der Kaufsache - bleiben von den vorstehenden Absätzen unberührt. § 7. (Gewährleistungs- und Garantiebedingungen) (1) Gewährleistung und Garantie gewährt POLARLENS nach Maßgabe der folgenden Absätze. Die bloße Präsentation der Artikel auf der POLARLENS-Website ist grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung und nicht als Beschaffungsgarantie anzusehen. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt. (2) Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an POLARLENS über die unter § 1 dieser AGB angeführten Kontaktdaten zu richten. (3) Entsprechend den gesetzlichen Vorschriften kann der Verbraucher bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst lediglich Nacherfüllung verlangen und insoweit zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. POLARLENS bleibt zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung kann der Verbraucher nach den gesetzlichen Vorschriften wahlweise Minderung verlangen, vom Vertrag zurücktreten, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Maßgabe des § 9 dieser AGB. (4) Kein Fall der Gewährleistung liegt vor bei Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind; gleiches gilt für den sog. gewollten Verschleiß. (5) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr. Die Verjährung beginnt jeweils ab Ablieferung der Ware, wobei die vorgenannten Verjährungserleichterungen nicht gelten, soweit POLARLENS nach § 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe der gelieferten Ware verlangt werden kann. § 8. (Haftung) (1) Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, haftet POLARLENS uneingeschränkt. (2) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet POLARLENS, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solche Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt. (3) Bei einfacher sowie leichter Fahrlässigkeit haftet POLARLENS gegenüber Unternehmern nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Gegenüber Verbrauchern ist die Haftung bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher oder leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden begrenzt. (4) Im Übrigen ist die Haftung - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. § 9 (Datenschutz) (1) POLARLENS darf die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrags erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. (2) POLARLENS wird Personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind. (3) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem §10 genannten Zwecken ist POLARLENS nicht gestattet. (4) Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: Herr Herbert Hörz, Anne-Frank-Straße 14, 70794 Filderstadt Telefon: 0711/7738123 Telefax: 0711/7738125 E-Mail: info@polarlens.de § 10. (Gerichtsstand) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz und der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von POLARLENS. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Herrn Herbert Hörz, Inhaber der Firma Polarlens, Anne-Frank-Straße 14, 70794 Filderstadt, Telefon 0711/7738123, Telefax 0711/7738125, E-Mail info@polarlens.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefugte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde, - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Herrn Herbert Hörz, Inhaber der Firma Polarlens, Anne-Frank-Straße 14, 70794 Filderstadt, Telefax 0711/7738125, E-Mail info@polarlens.de: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*) /erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen
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