Source: http://anwalt-im-netz.de/archiv/2015/elektronische-leseplaetze-bgh-2015.html
Timestamp: 2016-06-27 16:33:52
Document Index: 393125031

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Elektronische Lesepl�tze an Uni rechtm�ssig
Hilfe zu unserem Online-Angebot Diese Seite weiterempfehlen Was wir bieten / Inhalts�bersicht Druckversion + DruckenSuchenAbschicken / Erweiterte SucheBGH zu elektronischen Lesepl�tzen an Uni
Das Digitalisieren von B�chern f�r elektronische Lesepl�tze an einer Uni-Bibliothek ist nach Ansicht des BGH, Urteil vom 16.04.2015, Az. I ZR 69/11 grunds�tzlich erlaubt.
Ein Verlag klagte gegen die TU Darmstadt, weil diese B�cher digitalisierte und ihren Nutzern zur Verf�gung stellte.
� 52b UrhG sieht zwar keine solche Berechtigung vor. Jedoch ist in diesen F�llen die unmittelbar f�r das �ffentliche Zug�nglichmachen von Werken in Unterricht und Forschung geltende Regelung des � 52a Abs. 3 UrhG entsprechend anwendbar, die zur Zug�nglichmachung erforderliche Vervielf�ltigungen erlaubt. Recht lebensnah ging der BGH von einer erlaubten "akzessorischen" Nutzung der Bibliothek aus wenn die Bibliothek das Buch vorher erworben hatte und eine nicht kommerzielle Nutzung gegeben ist.Im Hinblick auf die M�glichkeit des sp�teren Vervielf�ltigens durch Ausdruck oder Speichern durch einzelne Nutzer konnte der BGH auch keine Verletzung des Urheberrechts sehen, schlie�lich greife das Privileg der Privatkopie nach �53 UrhG sofern dem keine entsprechenden Umst�nde entgegenstehen.
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