Source: http://shop.hochschwarzwald.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2017-04-29 05:29:44
Document Index: 73267492

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 145', '§ 145', '§ 151', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Der Online-Shop zur Ferienregion Hochschwarzwald | Wanderkarten, Kochbücher, Design-Kuckucksuhren und der Original Schwarzwälder Kirschkuchen in der Dose - Allgemeine Geschäftsbedingungen / Shop - Hochschwarzwald Tourismus GmbH
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hochschwarzwald Tourismus GmbH§ 1 Geltungsbereich(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Hochschwarzwald Tourismus GmbH und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Hochschwarzwald Tourismus GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.§ 2 Zustandekommen des Vertrages(1) Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von der Hochschwarzwald Tourismus GmbH stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.(2) Indem der Kunde eine Bestellung schriftlich, mündlich, online über ein Formular auf der Webseite oder per Email an die Hochschwarzwald Tourismus GmbH absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Bei Online-Bestellungen über das Bestell-Formular erhält der Kunde eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Hochschwarzwald Tourismus GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.(3) Der Vertrag mit der Hochschwarzwald Tourismus GmbH kommt zustande, wenn die Hochschwarzwald Tourismus GmbH dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Hochschwarzwald Tourismus GmbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann die Hochschwarzwald Tourismus GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt.(4) Bei größeren Bestellungen behält sich die Hochschwarzwald Tourismus GmbH vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.§ 3 Lieferung(1) Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die Hochschwarzwald Tourismus GmbH dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.§ 4 Gutscheine(1) Gutscheine sind 12 Monate uneingeschränkt gültig. Danach muss auf eine Preiserhöhung aufgezahlt werden.(2) Eine Barauszahlung von Waren-Gutscheinen und Geldwertgutscheinen ist ausgeschlossen.§ 5 EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von der Hochschwarzwald Tourismus GmbH.§ 6 Fälligkeit und Bezahlung(1) Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die Hochschwarzwald Tourismus GmbH berechtigt, Verzugszinsen iHv 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von der Hochschwarzwald Tourismus GmbH, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Hochschwarzwald Tourismus GmbH anerkannt sind.§ 7 Widerruf(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die Hochschwarzwald Tourismus GmbH zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.(2) Im Fall des Widerrufs zahlt die Hochschwarzwald Tourismus GmbH einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von der Hochschwarzwald Tourismus GmbH ggfs. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.(3) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs die Hochschwarzwald Tourismus GmbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die Hochschwarzwald Tourismus GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.§ 8 Gewährleistung(1) Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren (bei gebrauchter Ware von einem Jahr) gemäß folgenden Regeln einstehen.(2) Liegt ein von der Hochschwarzwald Tourismus GmbH zu vertretender Mangel vor, kann der Kunde diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen lassen.(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist die Hochschwarzwald Tourismus GmbH hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Hochschwarzwald Tourismus GmbH zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.§ 9 Datenschutz(1) Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte mit.(2) Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.(3) Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.§ 10 HaftungEine Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.§ 11 SchlussbestimmungenDieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.