Source: https://bresto.prilution.de/agb
Timestamp: 2018-05-20 23:11:18
Document Index: 191227231

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 9', '§ 17', '§ 8', '§ 354', '§ 312']

AGB Bresto Media Druck
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Bresto Media Druck GmbH
§ 7 Leistungen von Bresto Media Druck
§ 9 Prüfung der Druckdaten durch Bresto Media Druck
§ 17 Eigentum an Druckträger, Archivierung, Urheberrecht
(1) Die Firma Bresto Media Druck GmbH & Co. KG, Im Eschle 1, 78333 Stockach – nachfolgend Bresto Media Druck genannt – ist auf die Herstellung von Kalendern und anderen Druckerzeugnissen (wie z.B. Flyer, Geschäftsberichte, Formulare etc.) spezialisiert.
(2) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen von Bresto Media Druck an seine Kunden, welche über die Internetseiten von Bresto Media Druck abgeschlossen werden. Sie gelten im Geschäftsverkehr mit Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden (Einkaufs-)Bedingungen des Kunden wird widersprochen.
1. „Kunden“ Personen, welche den Service von Bresto Media Druck auf www.bresto-media.de nutzen;
www.bresto-media.de;
4. „Passwort“ eine Kombination aus Zahlen und/oder Buchstaben, welche nach erfolgter Registrierung in Kombination mit der „Benutzernamen“ die Anmeldung des Kunden für die Leistungen über www.bresto-media.de ermöglicht;
(1) Der Empfang der Leistungen von Bresto Media Druck setzt eine dauerhafte Registrierung auf www.bresto-media.de voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Onlineformular. Die Registrierung ist mit dem Klick des Buttons „OK“ nach der Adresseingabe abgeschlossen.
(2) Bresto Media Druck ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Registrierung berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die Kommunikation mit dem Kunden erfolgt zu einem wesentlichen Teil per E-Mail. Der Kunde trägt daher in besonderer Form Sorge dafür, dass der Empfang von E-Mails gewährleistet ist. Insbesondere hat der Kunde spätestens bei der Erteilung des Auftrages seine E-Mail-Adresse für den zu erfolgenden Geschäftsverkehr anzugeben. Jede Änderung der E-Mail-Adresse hat der Kunde Bresto Media Druck unverzüglich mitzuteilen. Er darf an seinem E-Mail-Programm bzw. seinem E-Mail-Postfach keine Einstellungen vornehmen, die den Empfang von E-Mails vereiteln oder die dazu führen, dass die E-Mails nicht von ihm zur Kenntnis genommen werden, z.B. weil sie in einen Spam-Ordner verschoben werden.
(1) Bresto Media Druck ist berechtigt zum Zwecke der Prüfung der Bonität des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien Auskünfte über personenbezogene Daten einzuholen und zu verarbeiten, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Bresto Media Druck erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Die hierbei übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck genutzt und verarbeitet. Der Kunde kann bei der Wirtschaftsauskunftei Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
(1) Zur Bestellung wählt der Kunde zunächst ein individuelles Produkt aus, füllt die erscheinenden Onlineformulare aus, prüft auf der abschließenden Übersichtsseite die Richtigkeit seiner Angaben und schließt den Bestellvorgang sodann mit der Bestätigung des Buttons „Ich bestätige meine Bestellung“ ab. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bei Bresto Media Druck bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zum Produkt mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Auftrags des Kunden dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn Bresto Media Druck das Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung annimmt.
(2) Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von Bresto Media Druck gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift übersendet werden.
(1) Der Inhalt der von Bresto Media Druck geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls vereinbarten und bestätigten Vertragsänderungen und –ergänzungen.
(2) Es können geringfügige, drucktechnisch bedingte Farbabweichungen auftreten. Dies gilt auch für Farbabweichungen zu einem früheren Auftrag, der bei Bresto Media Druck gedruckt wurde.
(3) Eine Änderung der Bestellung kann nur durch den Abschluss eines Vertragsänderungs- bzw. –ergänzungsvertrages erfolgen. Jeder Änderungswunsch des Kunden ist ein Angebot an Bresto Media Druck zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages. Bresto Media Druck ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen.
(4) Nicht zu den Leistungspflichten von Bresto Media Druck gehört die Übermittlung der zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Druckdaten. Hierbei handelt es sich, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, um eine Mitwirkungspflicht des Kunden.
(5) Bresto Media Druck ist zu Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teilleistung ist für den Kunden unzumutbar.
(1) Bresto Media Druck führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen, insbesondere unter dem Punkt „techn. Datenblatt“, genannt sind. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er seinen Originaldatenbestand vorrätig hält. Die zu Bresto Media Druck hochgeladenen Druckdaten sind lediglich Kopien und werden nach Fertigstellung der Druckerzeugnisse von Bresto Media Druck gelöscht.
(2) In inhaltlicher Hinsicht verpflichtet sich der Kunde es zu unterlassen, an Bresto Media Druck pornografische, rechts- oder linksextremistische, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte zu übersenden. Der Kunde verpflichtet sich ebenso, nicht gegen das Urheberrecht zu verstoßen.
Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtung, so ist Bresto Media Druck zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Weitere Rechte und Ansprüche bleiben unberührt.
(1) Bresto Media Druck ist nur in dem Umfang zur Prüfung der Druckdaten verpflichtet, welcher sich aus den Angaben von Bresto Media Druck im Rahmen des Bestellvorgangs ergibt (sog. „Technischer Datencheck“).
(2) Eine weitere Überprüfung der Druckdaten durch Bresto Media Druck erfolgt nicht. Die Gefahr etwaiger inhaltlicher Fehler (z. B. Textfehler) der Druckerzeugnisse trägt insoweit allein der Kunde.
(3) Zu einer Prüfung der Inhalte hinsichtlich eines Verstoßes gegen das Verbot aus § 8 Absatz 2 ist Bresto Media Druck berechtigt, aber nicht verpflichtet.
(1) Die Preise der von Bresto Media Druck geschuldeten Leistungen ergeben sich aus den Angaben auf den Internetseiten von Bresto Media Druck, der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls vereinbarten Vertragsänderungen und –ergänzungen.
(1) Bresto Media Druck versendet Rechnungen mit der Lieferung. Eine Rechnung in Papierform kann bei Bedarf angefordert werden.
(3) Bresto Media Druck ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Bresto Media Druck berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(4) Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn Bresto Media Druck über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks ist die Zahlung erst erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
(5) Wenn Bresto Media Druck Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen (z.B. Zahlungseinstellung, Scheckrückgabe), ist Bresto Media Druck berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Bresto Media Druck Schecks angenommen hat. Bresto Media Druck ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
(1) Termine oder Fristen zur Erbringung der Leistung von Bresto Media Druck sind grundsätzlich nur unverbindlich. Sie bezeichnen vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall lediglich voraussichtliche Zeiten bzw. Termine für die Erbringung der Leistung. Leistungszeiten werden ausschließlich in Arbeitstagen gerechnet.
(2) Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Bresto Media Druck die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Bresto Media Druck oder deren Unterlieferanten eintreten, hat Bresto Media Druck auch bei ausnahmsweise verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Bresto Media Druck, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird durch die vorgenannten Umstände die Leistung unmöglich, so wird Bresto Media Druck von der Leistungspflicht frei. Wenn die Behinderung länger als zwei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Kommt Bresto Media Druck in Verzug und ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, kann er, sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – wegen des Verzögerungsschadens eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Preises für den Teil der vom Verzug betroffenen Lieferungen verlangen.
(1) Ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Versendungskosten trägt und auch dann, wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter von Bresto Media Druck geschieht. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die Bresto Media Druck nicht zu vertreten hat, so gilt die Anzeige der Versandbereitschaft als Übergabe, mit der die Gefahr auf den Kunden übergeht.
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so behält sich Bresto Media Druck das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen vor.
a) Gelieferte Ware bleibt Eigentum von Bresto Media Druck. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für Bresto Media Druck als Hersteller, jedoch ohne dass daraus eine Vergütungspflicht für Bresto Media Druck entsteht. Erlischt das Eigentum von Bresto Media Druck durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum von Bresto Media Druck an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf Bresto Media Druck übergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum von Bresto Media Druck unentgeltlich.
b) Ware, an der Bresto Media Druck Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Zum ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gehören solche Maßnahmen nicht, die gegen andere Rechte von Bresto Media Druck verstoßen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Bresto Media Druck ab. Bresto Media Druck verpflichtet sich jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, kann Bresto Media Druck verlangen, dass der Kunde Bresto Media Druck unverzüglich die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen auf seine Kosten aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
c) Bresto Media Druck ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
d) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum von Bresto Media Druck hinweisen und Bresto Media Druck unverzüglich benachrichtigen, damit Bresto Media Druck die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Bresto Media Druck die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
e) Bresto Media Druck verpflichtet sich, die Bresto Media Druck zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert der gesamten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen im Nennwert um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Bresto Media Druck.
f) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug des Kunden, ist Bresto Media Druck berechtigt, die Herausgabe der Sache zu verlangen. Damit endet das vorläufige Recht des Kunden zum Behaltendürfen, eine Kündigung oder ein Rücktritt vom Vertrag ist damit im Zweifel nicht verbunden.
(2) Außer im Bereich des § 354a HGB kann der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Bresto Media Druck an Dritte abtreten.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Gewährleistung ist jedoch bei offenkundigen Mängeln ausgeschlossen, wenn diese nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware bei Bresto Media Druck angezeigt wurden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängelanzeige hat schriftlich, per E-Mail oder Telefax zu erfolgen.
(1) Das Eigentum an sämtlichen im Produktionsprozess eingesetzten Zwischenmaterialien (z.B. Druckplatten) steht ausschließlich Bresto Media Druck zu.
(4) Der Kunde hat Bresto Media Druck den aus der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten und sonstigen Rechten resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Kunde stellt Bresto Media Druck von allen Nachteilen frei, welche Bresto Media Druck aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Kunden zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Stockach.
Anbieter der Produkte auf www.bresto-media.de ist
Postanschrift: Im Eschle 1, 78333 Stockach
Handelsregister: Freiburg i.Br., HRA 590030
Telefon: 07771/8005-0
Telefax: 07771/8005-30
Internet: www.bresto-media.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 142761199
Bresto Media Druck verkauft ausschließlich Druckereierzeugnisse, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, sodass das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Ware ist nach Lieferung unverzüglich auf offensichtliche Fehler zu untersuchen. Bestehen solche, sind diese unverzüglich gegenüber Bresto Media Druck anzuzeigen. Eine E-Mail an [email protected] genügt. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen.
Der Vertrag zwischen Ihnen und Bresto Media Druck kommt dadurch zustande, dass Sie sich individuell ein Produkt zusammenstellen und die Bestellung nach sorgfältiger Prüfung Ihrer Daten absenden. Sie werden ausdrücklich darauf hingewiesen, wenn Sie die Bestellung durch anklicken der Schaltfläche „Bestellung abschließen“ verbindlich absenden.
Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an unseren betrieblichen Datenschutzbeauftragten Herrn Manuel Lettau.