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Timestamp: 2016-10-25 06:59:29
Document Index: 348049296

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_746/2012 (29.10.2012)
8C_746/2012
vertreten durch Advokat Philipp Simonius,
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG Schadenservice, Hohlstrasse 552, 8048 Z�rich,
Unfallversicherung (Unfallbegriff; Berufskrankheit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 7. August 2012.
C.________, geboren 1957, arbeitete seit dem 1. Januar 2010 bei der Firma X.________ AG und war bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Allianz) f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 25. Februar 2010 versp�rte sie bei der Arbeit pl�tzlich einen starken Schmerz im R�cken und litt in der Folge unter anhaltenden Beschwerden. Am 22. April 2010 zeigte sich bei einer Magnetresonanzuntersuchung ein Bandscheibenvorfall, welcher am 7. September 2010 operiert wurde. Mit Verf�gung vom 20. September 2010 und Einspracheentscheid vom 25. Januar 2011 lehnte die Allianz ihre Leistungspflicht ab mit der Begr�ndung, dass das Geschehen weder als Unfall im Rechtssinne noch als unfall�hnliche K�rpersch�digung zu qualifizieren sei.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. August 2012 ab.
C.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihr zufolge Unfalls, unfall�hnlicher K�rpersch�digung oder (eventualiter) Berufskrankheit Heilbehandlung und Taggelder zuzusprechen, allenfalls nach Anordnung medizinischer Abkl�rungen. Des Weiteren ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Gem�ss der Unfallmeldung der Versicherten vom 7. Mai 2010 hatte sie am 25. Februar 2010 Waschpulver und Getr�nkepacks (6er) umplatzieren m�ssen. Beim Hochheben und Umstapeln habe sie pl�tzlich einen starken Schmerz in der R�ckengegend versp�rt. Auf Nachfrage der Allianz hin ("Wie und wann haben Sie sich die uns gemeldeten Beschwerden zugezogen? Genaue Beschreibung des Hergangs") gab sie am 1. Juni 2010 an: "Beim Hochheben der Ware die zum Umstapeln gedacht war um Platz zu machen f�r neue Ware". Die Frage, ob sich dabei etwas Besonderes, Unvorhergesehenes (Sturz, Anschlagen, usw.) ereignet habe, beantwortete sie mit nein. Des Weiteren erkl�rte sie auf Frage hin, dass sie fr�her nicht unter �hnlichen Beschwerden gelitten habe.
Nach den Angaben der Versicherten vom 7. Mai 2010 arbeitete sie nach dem Vorfall weiter und suchte, weil sie sich noch in der Probezeit befunden habe, nicht gleich einen Arzt auf. Aus den Akten ergibt sich, dass sie am 1. M�rz 2010 Dr. med. S.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin, konsultierte. Gem�ss dessen Krankengeschichte klagte sie �ber R�ckenschmerzen, schwere Schmerzen im linken Bein und dass sie nicht mehr laufen k�nne. Er diagnostizierte eine Dorsoischialgie mit Hyp�sthesie des linken Beines und verordnete nach einer Laboruntersuchung eine medikament�se Behandlung. Bei der n�chsten Konsultation vom 25. M�rz 2010 notierte der Hausarzt eine langsame Besserung (Bericht vom 2. Juli 2010). Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass sich die Versicherte am 3. M�rz und am 6. April 2010 in die Behandlung des Dr. med. N.________, Facharzt f�r Orthop�die und Unfallchirurgie, begab (Bericht vom 7. Juni 2010), welcher am 6. April 2010 eine akute Lumbalgie mit ISG-Blockierung diagnostizierte und eine Arbeitsunf�higkeit bescheinigte. Sie wurde des Weiteren seit dem 22. M�rz 2010 durch Frau R.________, Heilpraktikerin, betreut (Bescheinigung vom 18. April 2010). Ab dem 21. April 2010 stand die Versicherte in Behandlung des Dr. med. E.________, Facharzt f�r Orthop�die und Unfallchirurgie, (Attest vom 2. September 2010), welcher eine Magnetresonanzuntersuchung veranlasste. Diese zeigte gem�ss Bericht vom 22. April 2010 einen intraforaminalen Bandscheibenvorfall L4/5 mit Tangieren der Nervenwurzel S1. Schliesslich wurde kernspintomographisch ein grosser medio-lateraler Bandscheibenvorfall LWK4/5 links dargestellt, worauf bei anhaltenden Beschwerden am 7. September 2010 im Krankenhaus Y.________, operiert wurde (Bericht des Dr. med. T.________, Facharzt f�r Neurochirurgie, vom 15. September 2010).
3.1 Unfall ist die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper, die eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).
Der �ussere Faktor ist ungew�hnlich, wenn er - nach einem objektiven Massstab - nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was f�r den jeweiligen Lebensbereich allt�glich und �blich ist. Der �ussere Faktor ist zentrales Begriffscharakteristikum eines jeden Unfallereignisses; er ist Gegenst�ck zur - den Krankheitsbegriff konstituierenden - inneren Ursache. Die Bezeichnung der massgebenden Genese wird aber erst durch die weiter erforderliche Ungew�hnlichkeit des �usseren Faktors erm�glicht. Einwirkungen, die aus allt�glichen Vorg�ngen resultieren, taugen in aller Regel nicht als Ursache einer Gesundheitssch�digung. Liegt der Grund somit allein im Innern des K�rpers, ist Krankheit gegeben. Daran �ndert die blosse Ausl�sung des Gesundheitsschadens durch einen �usseren Faktor nichts; Unfall setzt vielmehr begrifflich voraus, dass das exogene Element so ungew�hnlich ist, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht f�llt (BGE 134 V 72 E. 4.1 und 4.1.1 S. 76 f.).
Rechtsprechungsgem�ss begr�nden ungew�hnliche Auswirkungen allein keine Ungew�hnlichkeit. Dies gilt namentlich dann, wenn der Gesundheitsschaden seiner Natur nach auch andere Ursachen als eine pl�tzliche sch�digende Einwirkung haben kann, also keine gesicherte Zuordnung zum exogenen Faktor erlaubt, insbesondere also dann, wenn die Gesundheitssch�digung erfahrungsgem�ss auch als alleinige Folge von Krankheit, insbesondere von vorbestandenen degenerativen Ver�nderungen eines K�rperteils, innerhalb eines durchaus normalen Geschehensablaufs auftreten kann; in solchen F�llen muss die unmittelbare Ursache der Sch�digung unter besonders "sinnf�lligen" Umst�nden gesetzt worden sein (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 u. 4.3.2 S. 79 ff.). Zur Beurteilung der Frage, ob ein Unfall angenommen werden kann, ist daher zu pr�fen, ob es um einen im betreffenden Lebensbereich allt�glichen und �blichen Vorgang geht, zu dem nichts Besonderes ("Programmwidriges" oder "Sinnf�lliges") hinzugetreten ist, oder ob ein schadenspezifisches Zusatzgeschehen - und mit diesem das Merkmal des ungew�hnlichen �usseren Faktors im Sinne einer den normalen Bewegungsablauf st�renden Programmwidrigkeit - gegeben ist (vgl. BGE 134 V 72 E. 4.3.2.1 S. 80 f.).
3.2 Die Rechtsprechung erachtete den f�r den Unfallbegriff vorausgesetzten ungew�hnlichen �usseren Faktor bisweilen insbesondere auch dann als erf�llt, wenn beim Heben oder Verschieben einer Last ein ganz ausserordentlicher Kraftaufwand erfolgt war und dieser zu einer, gelegentlich als Verhebetrauma bezeichneten, Sch�digung gef�hrt hat (BGE 116 V 136 E. 3b S. 139).
3.3 Im vorliegenden Fall waren bei der Arbeit als "Verk�uferin Hartwaren & Kasse" pl�tzlich starke Schmerzen im R�cken aufgetreten. Die Beschwerdef�hrerin war damit besch�ftigt, Waren zu transportieren, wobei es sich um Waschmittel- und Getr�nkepackungen mit sechs mal anderthalb Litern, somit um Gewichte von maximal 9kg, gehandelt habe.
Es ergeben sich daraus keine �usseren Einwirkungen auf den K�rper, die in diesem Lebensbereich nicht allt�glich und �blich w�ren. Mit Blick auf vergleichbare F�lle ist insbesondere ein ganz ausserordentlicher Kraftaufwand zu verneinen, bed�rfte es dazu doch erheblich schwererer Lasten. So waren die entsprechenden Voraussetzungen nach der Rechtsprechung etwa beim Heben von 25kg-S�cken mit Erde (Urteil 8C_246/2011 vom 25. August 2011 E. 4.4), einer Lautsprecherbox (30kg; Urteil U 65/02 vom 13. Dezember 2002), einer 85kg schweren Steinplatte (Urteil U 7/00 vom 27. Juli 2001), eines Radiators (100kg; Urteil U 110/99 vom 12. April 2000) oder einer 200kg schweren Glasscheibe (Urteil U 214/95 vom 23. Dezember 1996) nicht erf�llt.
Dass die Versicherte, wie sie geltend macht, erst seit dem Vorfall vom 25. Februar 2010 unter betr�chtlichen gesundheitlichen Beschwerden leide, vermag die Annahme, es habe sich damals ein Unfall im Rechtssinne ereignet, f�r sich allein nicht zu begr�nden. Der in der bildgebenden Untersuchung zwei Monate sp�ter festgestellte Bandscheibenvorfall k�nnte auch rein krankheitsbedingt und innerhalb eines durchaus normalen Geschehensablaufs aufgetreten sein, entspricht es doch einer medizinischen Erfahrungstatsache im Bereich des Unfallversicherungsrechts, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer Bandscheibenver�nderungen entstehen und ein Unfallereignis nur ausnahmsweise, unter besonderen Voraussetzungen, als eigentliche Ursache in Betracht f�llt (SVR 2009 UV Nr. 1 S. 1, 8C_677/2007 E. 2.3; RKUV 2000 Nr. U 379 S. 192, U 138/99 E. 2a; Urteil U 159/95 vom 26. August 1996 E. 1b). Der erlittene Bandscheibenvorfall k�nnte allenfalls dann f�r einen Unfall im Rechtssinne sprechen, wenn es zu einer den normalen Bewegungsablauf st�renden Programmwidrigkeit gekommen w�re.
Daf�r bestehen hier jedoch gest�tzt auf die Angaben der Beschwerdef�hrerin keine Anhaltspunkte. Dass sich etwas Besonderes ereignet h�tte, wird nicht geltend gemacht und wurde von der Versicherten auch auf Nachfrage hin ausdr�cklich verneint. Nachdem sich die Sch�digung auf das K�rperinnere beschr�nkt, unterliegt der Nachweis eines Unfalls strengen Anforderungen, wobei die unmittelbare Ursache der Sch�digung unter besonders sinnf�lligen Umst�nden h�tte gesetzt werden m�ssen (BGE 99 V 136 E. 1 S. 138; 134 V 72 E. 4.3.2.1 S. 80).
3.4 Damit sind die Voraussetzungen f�r eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin aus Unfall nicht erf�llt.
Gem�ss dem - gest�tzt auf Art. 6 Abs. 2 UVG erlassenen - Art. 9 Abs. 2 UVV sind verschiedene K�rpersch�digungen, sofern sie nicht eindeutig auf eine Erkrankung oder eine Degeneration zur�ckzuf�hren sind, auch ohne ungew�hnliche �ussere Einwirkung Unf�llen gleichgestellt. Sie sind in Art. 9 Abs. 2 lit. a bis h UVV abschliessend aufgez�hlt (BGE 134 V 72 E. 4.3.2.2 S. 81; 123 V 43 E. 2b S. 45).
Gesundheitliche Beschwerden wie die vorliegend zu beurteilenden lassen sich nicht unter die in Art. 9 Abs. 2 UVV genannten Sch�digungen subsumieren, namentlich auch nicht unter die Muskelzerrungen gem�ss lit. e. Das Bundesgericht hat sich zum Beschwerdebild der Lumbago beziehungsweise Lumbalgie oder "Hexenschuss" in BGE 116 V 145 eingehend ge�ussert (E. 4 S. 149 ff.) und erkannt, dass es, wie auch die Diskushernie, nach dem gesetzgeberischen Willen von Art. 9 Abs. 2 UVV nicht erfasst werde (E. 5 S. 152 ff.). Eine andere Beurteilung der hier zun�chst als "Dorsoischialgie" beziehungsweise "akute Lumbalgie" diagnostizierten R�ckenbeschwerden l�sst sich auch gest�tzt auf die Stellungnahme des Dr. med. E.________ vom 15. Februar 2011 nicht rechtfertigen. Er erw�hnt dort erstmals, dass der Bandscheibenvorfall auf eine LWS-Distorsion mit Muskelzerrung zur�ckzuf�hren sei. Ausschlaggebend ist, dass er die Versicherte ab dem 21. April 2010, somit zwei Monate nach dem Vorfall, betreute, die erstbehandelnden �rzte jedoch keine solche Diagnose gestellt haben, sodass die ein Jahr sp�ter einzig von Dr. med. E.________ notierte Muskelzerrung nicht als selbstst�ndige Diagnose neben der Lumbago (beziehungsweise Ischialgie) in Betracht fallen kann (BGE 116 V 145 E. 4d S. 151 f., 5c S. 153 f.).
Im �brigen w�re eine Leistungspflicht des Unfallversicherers aus Art. 9 Abs. 2 UVV auch deshalb zu verneinen, weil es gest�tzt auf die Angaben der Beschwerdef�hrerin an einem benennbaren �usseren Faktor fehlt (vgl. Urteil 8C_665/2010 vom 10. Januar 2011 E. 3.1 und 3.4 und die in E. 3.3 zitierten Pr�judizien).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich schliesslich darauf, dass es sich bei ihrem Leiden um eine Berufskrankheit handeln k�nnte, und es werden diesbez�gliche weitere Abkl�rungen beantragt. Eine Berufskrankheit ist indessen bei den vorliegend zu beurteilenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen rechtsprechungsgem�ss von vornherein zu verneinen.
Nachdem das Leiden in der Liste arbeitsbedingter Erkrankungen im Anhang 1 zur UVV (Ziff. 2), welche der Bundesrat gest�tzt auf Art. 9 Abs. 1 Satz 2 UVG erlassenen hat, nicht enthalten ist, w�re gem�ss Art. 9 Abs. 2 UVG nachzuweisen, dass die Krankheit ausschliesslich oder stark �berwiegend durch berufliche T�tigkeit verursacht worden ist. Die Voraussetzung des ausschliesslichen oder stark �berwiegenden Zusammenhanges gem�ss Art. 9 Abs. 2 UVG ist nach st�ndiger Rechtsprechung erf�llt, wenn die Berufskrankheit mindestens zu 75% durch die berufliche T�tigkeit verursacht worden ist. Die Anerkennung von Beschwerden im Rahmen dieser von der Gerichtspraxis als "Generalklausel" bezeichneten Anspruchsgrundlage ist - entsprechend der in BGE 114 V 109 (E. 3c S. 111 f.) auf Grund der Materialien eingehend dargelegten legislatorischen Absicht, die Grenze zwischen krankenversicherungsrechtlicher Krankheit und unfallversicherungsrechtlicher Berufskrankheit nicht zu verw�ssern - an relativ strenge Beweisanforderungen gebunden. Verlangt wird, dass die versicherte Person f�r eine gewisse Dauer einem typischen Berufsrisiko ausgesetzt ist (zum Ganzen: BGE 126 V 183 E. 2b S. 186). Im Rahmen von Art. 9 Abs. 2 UVG ist grunds�tzlich in jedem Einzelfall dar�ber Beweis zu f�hren, ob die geforderte stark �berwiegende (mehr als 75%ige) bis ausschliessliche berufliche Verursachung vorliegt (BGE 126 V 183 E. 4b S. 189). Angesichts des empirischen Charakters der medizinischen Wissenschaft (BGE 126 V 183 E. 4c S. 189) spielt es indessen f�r den Beweis im Einzelfall eine entscheidende Rolle, ob und inwieweit die Medizin, je nach ihrem Wissensstand in der fraglichen Disziplin, �ber die Genese einer Krankheit im Allgemeinen Auskunft zu geben oder (noch) nicht zu geben vermag. Wenn auf Grund medizinischer Forschungsergebnisse ein Erfahrungswert daf�r besteht, dass eine berufsbedingte Entstehung eines bestimmten Leidens von seiner Natur her nicht nachgewiesen werden kann, dann schliesst dies den (positiven) Beweis auf qualifizierte Urs�chlichkeit im Einzelfall aus. Oder mit andern Worten: Sofern der Nachweis eines qualifizierten (zumindest stark �berwiegenden [Anteil von mindestens 75%]) Kausalzusammenhanges nach der medizinischen Empirie allgemein nicht geleistet werden kann (z.B. wegen der weiten Verbreitung einer Krankheit in der Gesamtbev�lkerung, welche es ausschliesst, dass eine eine bestimmte versicherte Berufst�tigkeit aus�bende Person zumindest vier Mal h�ufiger von einem Leiden betroffen ist als die Bev�lkerung im Durchschnitt), scheidet die Anerkennung im Einzelfall aus. Sind anderseits die allgemeinen medizinischen Erkenntnisse mit dem gesetzlichen Erfordernis einer stark �berwiegenden (bis ausschliesslichen) Verursachung des Leidens durch eine (bestimmte) berufliche T�tigkeit vereinbar, besteht Raum f�r n�here Abkl�rungen zwecks Nachweises des qualifizierten Kausalzusammenhanges im Einzelfall (BGE 126 V 183 Erw. 4c S. 189 f.; Urteil U 337/01 vom 27. August 2003 E. 2).
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hat im erw�hnten Urteil U 337/01 vom 27. August 2003 mit Blick auf die vorliegenden medizinischen Akten, in welchen auf verschiedene Studien und Statistiken verwiesen wurde, erkannt, dass strenge k�rperliche Arbeit einen signifikanten �tiologischen Faktor darstelle, eine �berm�ssige H�ufung der bandscheibenbedingten Erkrankungen in einem zur Anerkennung als Berufskrankheit erforderlichen Verh�ltnis von 4:1 statistisch hingegen nicht nachzuweisen sei, wobei der Fall eines Postbeamten zu beurteilen war (E. 3). Gleiches galt denn auch f�r einen Gipser (Urteil 8C_1029/2009 vom 11. Januar 2010 E. 2.2.2), und ebenfalls in diesem Sinne war bereits im Fall eines rund sechzigj�hrigen Schauspielers entschieden worden, der sich anl�sslich einer Vorstellung eine Diskushernie zugezogen hatte, als er eine auf ihn zuspringende, etwa 58kg schwere Kollegin aufzufangen hatte (auch wenn das St�ck mit der fraglichen Sprungszene bereits rund hundertmal gespielt worden war und der Bandscheibenvorfall w�hrend der Arbeit auftrat, Urteil U 67/94 vom 10. Oktober 1994, ZBJV 1996 S. 489, E. 5). Es besteht kein Anlass f�r eine abweichende Beurteilung im Fall der Beschwerdef�hrerin, welche als Verk�uferin t�tig war. So ergab auch die "Deutsche Wirbels�ulenstudie" im Jahr 2007 ein statistisch signifikant erh�htes Risiko f�r einen Prolaps oder eine Chondrose in der Lendenwirbels�ule bei Verk�uferinnen, nicht aber eine stark �berwiegende berufliche Verursachung (Zentralblatt f�r Arbeitsmedizin, Arbeitsschutz und Ergonomie, 2007, Heft 9, S. 277 ff., insb. 283 ff.). Auch die Leistungspflicht des Unfallversicherers zufolge einer Berufskrankheit ist daher mit der Vorinstanz zu verneinen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Advokat lic. iur. Philipp Simonius, Basel, wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 500.- ausgerichtet.