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Timestamp: 2020-02-25 00:06:04
Document Index: 215015766

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 8', '§ 75', '§ 76', '§ 94', '§ 94', '§ 119', '§ 94', '§ 1', '§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 94', '§ 93', '§ 94', '§ 93', '§ 94']

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EinigVtr (28)
VGTRIER (1)
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BBG 2009 § 94 Hinweispflicht (Law)
...che aufgrund beamtenrechtlicher Regelungen sowie auf die Möglichkeit einer Befristung mit Verlängerung und deren Folgen.
AO 1977 § 94 Eidliche Vernehmung (Law)
...cht am Sitz eines Finanzgerichts oder eines besonders errichteten Senats, so kann auch das zuständige Amtsgericht um die eidliche Vernehmung ersucht werden. (2) In dem Ersuchen hat die Finan...
MitbestGWO 2 2002 § 94 Delegiertenliste (Law)
...ch eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 75 Abs. 2 und 3 und § 76 sind entsprechend anzuwenden.
PatAnwO § 94 Reihenfolge der Teilnahme an den Sitzungen (Law)
...ch Anhörung der beiden ältesten der zu Beisitzern berufenen Patentanwälte vor Beginn des Geschäftsjahres aufstellt.
SGB 9 § 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung (Law)
...chtigten schwerbehinderten Menschen kann der Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt (§ 119) das Erlöschen des Amtes einer Vertrauensperson wegen grober Verletzung ihrer Pflichten beschließen. ...
SVWO 1997 § 94 Stadtstaaten-Klausel (Law)
...che Stellen die Aufgaben wahrnehmen, die im Vierten Buch Sozialgesetzbuch und in dieser Verordnung den Gemeindeverwaltungen übertragen sind.
EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)
...ch diese anzugeben. Zur Anmeldung nach Satz 1 ist jedoch nicht verpflichtet, wer die Schußwaffen oder die Munition vor dem Ablauf der Frist nach Satz 1 einem Berechtigten überläßt. Zum Nachweis der An...
EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)
...cklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4...
EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)
...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)
...chnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs. 1 werden nach dem Wort "Flughäfen"...
EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)
...191a des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafrechtsänderu...
BBiG 2005 § 94 Wissenschaftlicher Beirat (Law)
...chschulen und anderen Forschungseinrichtungen und 3. zu den jährlichen Berichten über die wissenschaftlichen Ergebnisse des ...
BHO § 94 Zeit und Art der Prüfung (Law)
...1) Der Bundesrechnungshof bestimmt Zeit und Art der Prüfung und läßt erforderliche örtliche Erhebungen durch Beauftragte vornehmen. (2) Der Bundesrechnungshof kann Sachverständige hinzuziehe...
BRAO § 94 Ernennung der Mitglieder des Anwaltsgerichts (Law)
...cht. Die Landesjustizverwaltung bestimmt, welche Zahl von Mitgliedern erforderlich ist; sie hat vorher den Vorstand der Rechtsanwaltskammer zu hören. Die Vorschlagsliste des Vorstandes der Rechtsanwal...
SGB 10 § 94 Arbeitsgemeinschaften (Law)
...chtsbehörde kann auf eine Unterrichtung verzichten. (2) Können nach diesem Gesetzbuch Arbeitsgemeinschaften gebildet werden, unterliegen diese staatlicher Aufsicht, die sich auf die Beachtun...
WHG 2009 § 94 Mitbenutzung von Anlagen (Law)
...chtigte Person. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für die Mitbenutzung von Grundstücksbewässerungsanlagen durch Eigentümer von Grundstücken, die nach § 93 zur Errichtung oder zum Betrieb d...
UmwG 1995 § 94 Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens (Law)
...che auf Auszahlung des Geschäftsguthabens nach § 93 Abs. 2 sind binnen sechs Monaten seit der Ausschlagung zu befriedigen; die Auszahlung darf jedoch nicht erfolgen, bevor die Gläubiger, die sich nach...
StrlSchV 2001 § 94 Dosisreduzierung (Law)
...cksichtigung aller Umstände des Einzelfalls die Strahlenexposition so gering wie möglich zu halten.
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