Source: https://www.aktuelles-asylrecht.de/stichwort/asyl/
Timestamp: 2020-01-18 03:18:28
Document Index: 132992786

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 15', '§ 15', '§ 72', '§ 53', '§ 63', '§ 63']

Asyl | Aktuelles Asylrecht
Legal-News > Aktuelles Asylrecht > Asyl
Im Asylverfahrensrecht ist bei einer lediglich fingierten Zustellung der Ladung zur Anhörung kein Raum für die Rücknahmefiktion. Gemäß § 33 Abs. 1 AsylG gilt der Asylantrag als zurückgenommen, wenn der Ausländer oder die Ausländerin das Verfahren nicht betreibt. Das Nichtbetreiben wird gemäß § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 …
Asyl, Asylverfahren, Flüchtling, Rücknahmefiktion, Verwaltungsrecht, Zustellungsfiktion
Der von der UN beschützte palästinensische Flüchtling
Ein Palästinenser, der von der “United Nations Relief und Works Agency für Palestine Refugees in the Near East” (UNRWA), dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, als Flüchtling anerkannt wurde, kann in der Union nicht als Flüchtling anerkannt werden, solange ihm diese Organisation der Vereinten Nationen tatsächlich …
Asyl, Flüchtling, Subsidiärer Schutz, UNRWA, Verwaltungsrecht
Asyl, Familiennachzug, Flüchtling, Subsidiär Schutzberechtigter, Verwaltungsrecht
Die Klage auf Bescheidung des Asylantrags
Asyl, Asylantrag, Bescheidungsklage, Flüchtling, Untätigkeitsklage, Verwaltungsrecht
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist es ureigene Aufgabe des Gerichts, die Ernsthaftigkeit eines vom Asylbewerber behaupteten Glaubenswechsels zu würdigen. Danach ist die Frage, ob der von einem Asylbewerber behauptete Glaubensübertritt auf einer ernsthaften und innerlich gefestigten Überzeugung beruht, höchstpersönlicher Natur und kann (und muss) allein vom Asylbewerber glaubhaft gemacht werden. Hierbei …
Asyl, Flüchtling, Konvertit, Verwaltungsrecht
Asyl, Asylantrag, Flüchtling
Der Gesetzgeber hat mit § 15 Abs. 5 AufenthG für die Anordnung von Zurückweisungshaft ein abschließendes Sonderregime geschaffen. Von über die Voraussetzungen in § 15 Abs. 5 AufenthG hinausgehenden Voraussetzungen ist die Anordnung von Zurückweisungshaft auch mit Blick auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht abhängig zu machen. Die Anordnung von Zurückweisungshaft nach …
Abschiebungshaft, Anhörungstermin, Asyl, Beschwerdefrist, Dublin-III-VO, Flüchtling, Haftgrund, Verwaltungsrecht, Zurückweisungshaft
Die Annahme oder Erneuerung eines Nationalpasses des Ausländers führt nicht in jedem Fall automatisch zu einem Erlöschen seiner Rechtsstellung als Asylberechtigter bzw. Flüchtling gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 AsylVfG/AsylG und somit zu einem Entfallen des besonderen Ausweisungsschutzes nach § 53 Abs. 3 AufenthG. Vielmehr kommt diesem Verhalten eine …
Asyl, Flüchtling, Reisepass, Verwaltungsrecht
Asyl, Asylantrag, Flüchtling, Verwaltungsrecht
Zurückweisungshaft – und der Beginn der Beschwerdefrist
Der Lauf der einmonatigen Frist zur Einlegung der Beschwerde (§ 63 Abs. 1 FamFG) wird durch die im Termin zur Anhörung erfolgte Übergabe des Beschlusses an den Betroffenen in Gang gesetzt. Die in dem Termin erfolgte Übergabe war eine wirksame Bekanntgabe i.S.v. § 63 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § …
Abschiebungshaft, Anhörungstermin, Asyl, Beschwerdefrist, Dublin-III-VO, Flüchtling, Zivilrecht, Zurückweisungshaft