Source: https://bgb-faq.de/thema/unkenntnis/
Timestamp: 2019-12-14 23:37:00
Document Index: 208252467

Matched Legal Cases: ['§ 276', '§ 281', '§ 281', '§ 280', '§ 283', '§ 311', '§ 214', '§ 812']

Unkenntnis Archive - bgb-faq.de
Schlagwort: Unkenntnis
Ist Verschulden bei vertraglichem Schadenersatz notwendig?
Ja, genauer gesagt ist Vertretenmüssen (eigenes oder fremdes Verschulden, §§ 276, 278 BGB) notwendig. Je nach Art des Schadenersatzes bezieht sich das Verschulden aber auf unterschiedliche Pflichtverletzungen:
bei der Schlechtleistung (§ 281): strittig, entweder ursprüngliche Mangelhaftigkeit, die Lieferung oder das Unterbleiben der Nacherfüllung
bei der Nichtleistung (§ 281): das Unterbleiben der Leistung
bei der Pflichtverletzung (§ 280): die Pflichtverletzung selbst
bei der nachträglichen Unmöglichkeit (§ 283): die Unmöglichkeit selbst
bei der anfänglichen Unmöglichkeit (§ 311a Abs. 2): die Unkenntnis bzgl. der Unmöglichkeit
Veröffentlicht am Dezember 4, 2017 Juli 25, 2016 Tags Leistung, Nacherfüllung, Nichtleistung, Pflichtverletzung, Schadenersatz, Schlechtleistung, Unkenntnis, Unmöglichkeit, Verschulden, Vertretenmüssen
Wann ist ein Geschäft sittenwidrig?
Sittenwidrigkeit wird definiert als ein Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller „billig und gerecht Denkenden“. Es muss sowohl objektiv als auch subjektiv vorliegen. Der Vertragsschließende muss also die Sittenwidrigkeit kennen; dies wird aber grundsätzlich vermutet und eine Unkenntnis müsste bewiesen werden.
Insbesondere ist ein wucherisches Rechtsgeschäft nichtig.
Veröffentlicht am März 1, 2016 September 26, 2015 Tags alle billig und gerecht Denkenden, Kenntnis, Nichtigkeit, objektiv, Rechtsgeschäft, Sittenwidrigkeit, subjektiv, Unkenntnis, Vermutung, Wucher
Kann man etwas zurückfordern, das man trotz Verjährung geleistet hat?
Nein. § 214 Abs. 2 Satz 1 BGB sagt eindeutig:
Das zur Befriedigung eines verjährten Anspruchs Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, auch wenn in Unkenntnis der Verjährung geleistet worden ist.
Damit sind Rückzahlungsansprüche aus §§ 812 und 813 BGB ausgeschlossen.
Die Regelung ist insofern ein Kompromiss: Ist eine Forderung verjährt, muss man nicht zahlen. Hat man bezahlt, bleibt es aber dabei.
Veröffentlicht am Dezember 20, 2011 August 22, 2015 Tags Erfüllung, Forderung, Kondiktion, Rückforderung, Unkenntnis, VerjährungHinterlasse einen Kommentar