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Timestamp: 2016-10-28 14:14:29
Document Index: 339090513

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 16', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 152']

U 311/05 (13.03.2006)
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Seiler; Gerichtsschreiber Gr�nvogel
B.________, 1949, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Raphael Mullis, Bahnhofstrasse 6, 8302 Kloten,
Der 1949 geborene B.________ erlitt bei einem Sturz im Jahr 1988 eine Distorsion der rechten Schulter. F�r diesen Unfall war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versichert. Im Jahre 1992 und 1996 wurde je ein R�ckfall in Form von rezidivierenden Schultersubluxationen rechts gemeldet. Am 22. Januar 1997 folgte die operative Revision des Limbus und ein Kapselshift. Bei komplikationsfreiem Heilungsverlauf konnte B.________ ab 24. M�rz 1997 erneut eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit attestiert werden. Wiederum verst�rkt aufgetretene Schulterbeschwerden erforderten ab 12. Februar 1999 einige Physiotherapiesitzungen. Ab 10. Januar 2003 bezog B.________ wegen Beschwerdepersistenz ein auf einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % basierendes Taggeld. Der behandelnde Arzt, Dr. med. C.________, berichtete am 2. Dezember 2003 �ber den Heilungsverlauf und empfahl eine kreis�rztliche Untersuchung u.a. zur Rentenfrage. Die Exploration wurde am 13. Februar 2004 von Dr. med. W.________ durchgef�hrt. Gest�tzt darauf stellte die SUVA die Taggelder mit Verf�gung vom 16. Februar 2004 mit sofortiger Wirkung ein und sprach B.________ eine Integrit�tsentsch�digung auf der Grundlage einer Integrit�teinbusse von 10 % zu. Gegen die Einstellung der Taggelder und die fehlende Zusprechung einer Invalidenrente erhob B.________ Einsprache. Die Anstalt hielt mit Entscheid vom 23. M�rz 2004 an ihrer Auffassung fest.
Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. Juni 2005 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des Einsprache- und des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen; evt. sei die SUVA zu verpflichten, �ber den 16. Februar 2004 hinaus Taggelder zu erbringen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beigelegt sind Berichte des Dr. med. C.________ vom 29. August 2005 sowie der Klinik X.________ vom 21. Juni 2005, 2. April 2003 und 22. Februar 2001, wovon die beiden �lteren dem Kreisarzt bei der Schlussuntersuchung vorgelegen haben.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Ihrer Rechtsschrift beigelegt ist eine Stellungnahme des Dr. med. S.________, Abteilung Unfallmedizin der SUVA, vom 10. Oktober 2005. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung im Allgemeinen, namentlich auf zweckm�ssige Heilbehandlung (Art. 10 Abs. 1 UVG), Taggeld (Art. 16 Abs. 1 UVG) und Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG), sowie die nach der Rechtsprechung bei der beweism�ssigen Auswertung verschiedener medizinischer Berichte zu beachtenden Grunds�tze (BGE 125 V 352 Erw. 3, 122 V 160 Erw. 1c, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf ist zu verweisen.
2.1 Die Vorinstanz hat in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in W�rdigung der Akten sodann ebenso zutreffend dargelegt, dass der Bericht des Dr. med. W.________ �ber die kreis�rztliche Abschlussuntersuchung vom 13. Februar 2004 keineswegs im offenen Widerspruch zu den zu diesem Zeitpunkt vorgelegenen Stellungnahmen des orthop�dischen Chirurgen Dr. med. C.________ steht, sondern diese vielmehr aufnimmt und in Kenntnis der Krankengeschichte nachvollziehbar begr�ndet, weshalb dem Versicherten ab dem Untersuchungszeitpunkt als Taxifahrer wieder eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit zuzumuten war. Auch auf diese Ausf�hrungen ist zu verweisen und auf die Einsch�tzung des Kreisarztes abzustellen.
2.2 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers wie auch die letztinstanzlich ins Recht gelegten Berichte verm�gen an diesem Ergebnis nichts zu �ndern: Wie in der von der SUVA beigebrachten Stellungnahme von Dr. med. S.________ vom 10. Oktober 2005 erw�hnt, l�sst sich das Ausmass der Schmerzen nicht allein von R�ntgenbildern ableiten. Auch ist nicht einsichtig, was auf Grund des Umstandes, dass Dr. med. C.________ vom Beschwerdef�hrer im Nachgang zu der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung zwei weitere Male wegen der Schulterbeschwerden in der Sprechstunde aufgesucht wurde, gewonnen ist. Wie Dr. med. C.________ selbst ausf�hrt, lag die Ursache der dabei festgestellten schmerzhaften Bewegungseinschr�nkungen in einer jeweils ungewohnten, w�hrend des Taxibetriebes ausgef�hrten, belastenden Bewegung des rechten Armes. Solche sollte der Versicherte aber bei seiner T�tigkeit weitestgehend vermeiden k�nnen, worauf erneut Dr. med. S.________ in der Stellungnahme vom 10. Oktober 2005 zu Recht hinweist. Die kr�ftig ausgestaltete Muskulatur am Schulterg�rtel und die nach wie vor vorhandene ansehnliche Beweglichkeit im Schulterbereich sprechen gegen eine erhebliche Schmerzsymptomatik, wie sie Dr. med. C.________ als vom Versicherten glaubhaft geschildert bezeichnet (Dauerbeschwerden, wie Schmerzen im rechten Oberarm bei der Lenkradbet�tigung, beim Ein- und Ausladen von Gep�ckst�cken wie auch beim Ein- und Aussteigen nach t�glicher 4-5 st�ndiger Arbeit).
2.3 Dr. med. C.________ geht davon aus, im von ihm bei der Klinik X.________ veranlassten, am 21. Juni 2005 erstatteten Bericht �ber die gleichentags durchgef�hrte bildgebende Untersuchung sei eine wesentliche Zunahme der bereits fr�her erkannten posttraumatischen Ver�nderungen umschrieben. Ob dies tats�chlich zutrifft, ist f�r das Gericht nicht erkennbar, zumal sich der dort berichtende Radiologe auf die Bestandesaufnahme beschr�nkt. Einen direkten Bezug zu seinen fr�heren Untersuchungsergebnissen vom 2. April 2003 und 22. Februar 2001 stellt er nicht her. Werden sodann die einzelnen Berichte verglichen, fallen zwar kleinere Unterschiede in der Befunderhebung auf. Auf der anderen Seite wird aber auch etwa die erstmals erw�hnte Signalalteration anterior am Humeruskopf im Rahmen eines degenerativen Geschehens und nicht des Traumas gesehen. Die Aufnahmen selbst hat sodann auch Dr. med. S.________ von der SUVA einander gegen�ber gestellt und dabei keine erhebliche Verschlimmerung erkannt. Wie es sich letztlich damit verh�lt, ist nicht entscheidend, da dieser neue Bericht rund 15 Monate nach dem Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2004 erstellt worden ist. R�ckschl�sse aus dem j�ngeren Bericht auf den hier alleine interessierenden Zeitraum bis M�rz 2004 (BGE 129 V 169 Erw. 1) k�nnen keine gezogen werden.
2.4 War auf den 13. Februar 2004 die Arbeitsf�higkeit wieder hergestellt, durfte die SUVA die Taggelder in Anwendung von Art. 16 Abs. 2 UVG auf den 16. Februar 2004 einstellen. Heilbehandlungen standen keine zur Diskussion.
Bez�glich der anbegehrten Rentenleistung wird weder dargelegt noch ist ersichtlich, inwiefern dem Versicherten bei vollst�ndiger Arbeitsf�higkeit als Taxifahrer oder einer anderen leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeit in Folge des unfallbedingten Gesundheitsschadens eine Einkommenseinbusse von mindestens 10 % (Art. 18 Abs. 1 UVG) entstanden sein soll. Eine Invalidenrente ist demnach nicht geschuldet.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Soweit das Gesuch des unterliegenden Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege die Befreiung von Gerichtskosten umfasst, ist es demnach gegenstandslos. Dagegen ist ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren, da die hief�r nach Gesetz (Art. 152 OG) und Praxis (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen) erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Raphael Mullis, Kloten, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.