Source: https://szostecki.com/aufzug-fragen-und-antworten/
Timestamp: 2019-08-21 12:10:02
Document Index: 156637565

Matched Legal Cases: ['§16', '§ 37', '§ 15', '§ 36', '§ 10', '§ 10']

Aufzug Fragen und Antworten Teil I vom Team Szostecki und Asco GmbH
Blog / Allgemein / Aufzug Fragen und Antworten – Teil I
Wir klären die wichtigsten Fragen rund um das Thema Aufzug durch Fragen und Antworten. Alles, was Sie rund um das Thema Sicherheit, Prüfung und Wartung einer Aufzugsanlage wissen müssen, erfahren Sie hier:
Was versteht man unter einer überwachungsbedürftigen Aufzugsanlage?
Was ist eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS)?
Hier geht es weiter mit Aufzug Fragen und Antworten …
Welche Aufzüge sind zwar prüfpflichtig aber nicht überwachungsbedürftig?
Weitere Details zu -> Aufzug Fragen und Antworten …
Aufzug Fragen und Antworten: Welche Aufzugsanlagen müssen geprüft werden?
Ist die Anwesenheit der Wartungsfirma für die Prüfung erforderlich?
Ist es erlaubt, maximale Prüffristen zu verlängern?
Endspurt zu Aufzug Fragen und Antworten …
Aufzug Fragen und Antworten: Wer führt an Aufzügen Instandhaltungsarbeiten durch?
Wo steht, dass eine regelmäßige Prüfung von Aufzügen stattfinden muss?
Aufzug Fragen und Antworten: Wieviel kostet eine Aufzugsprüfung?
Ist die regelmäßige Wartung eines Aufzugs erforderlich?
Letzter Punkt Teil I zu Aufzug Fragen und Antworten …
Benötige ich eine sicherheitstechnische Bewertung?
Fazit zu Aufzug Fragen und Antworten:
Jeder Aufzug, der für die Beförderung von Personen bestimmt ist, gilt als überwachungsbedürftige Aufzugsanlage. Dazu gehören auch Anlagen mit einer Förderhöhe über 3 Metern wie beispielsweise Befahranlagen, Fassadenbefahranlagen sowie Plattformlifte.
Nach §16 BetrSichV sind überwachungsbedürftige Anlagen prüfpflichtig. Diese wiederkehrenden Prüfungen dürfen nur durch eine Zugelassene Überwachungsstelle, kurzum ZÜS, vorgenommen werden.
Zugelassene Überwachungsstellen haben dem § 37, Abs. 1 und 2 des Produktsicherheitsgesetztes (ProdSG) zu entsprechen. Des weiteren müssen sie die besonderen Anforderungen des Anhang 2 zu den §§ 15 und 16 Abschnitt 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) erfüllen. Demzufolge müssen sich zugelassene Überwachungsstellen durch Kompetenz und Eignung auszeichnen.
Die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) in München erteilt den ZÜS die Befugnis. Für die entsprechenden Bereiche hat die ZLS Richtlinien (ZÜS-RL) herausgegeben. Besonders an das Prüfpersonal und dessen technische Kompetenz werden hohe Ansprüche gestellt. Das heißt, das Prüfpersonal darf nur mit Aufgaben betraut werden, für die eine ausreichende Qualifikation sowie berufliche Erfahrung vorliegt und darüber hinaus auch die passende Einarbeitung stattgefunden hat.
So erfüllt z.B. die DEKRA alle Anforderungen und ist aus diesem Grund in ganz Deutschland eine zugelassene Überwachungsstelle.
Aufzüge, welche nur zur Beförderung von Gütern bestimmt sind und nicht der Beförderung von Personen dienen und die von in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Mitarbeitern benutzt werden, sind zwar nicht überwachungsbedürftig, jedoch prüfpflichtig. Dazu gehören beispielsweise Güter-, Kleingüter-, Behälter und Unterfluraufzüge. Ferner auch Treppen- und Plattformlifte, sofern eine Förderhöhe und somit auch Absturzhöhe von 3 Metern besteht.
Die entsprechende Prüfung kann sowohl durch eine ZÜS als auch durch eine befähigte Person vorgenommen werden. Wer als eine „zur Prüfung befähigten Person“ anerkannt wird, bestimmt der Arbeitgeber. Ihm obliegt jedoch trotzdem die volle Verantwortung für eine sachgerechte Prüfung.
Alle Aufzugsanlagen sind gemäß der Betriebssicherheitsverordnung prüfpflichtig. Unabhängig davon, ob sie der Personenbeförderung dienen oder nicht bzw. ob sie überwachungsbedürftig sind oder nicht oder ob sie durch Beschäftigte benutzt werden oder nicht.
Behälteraufzüge
Mit dem § 36 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) ist die Anwesenheit von Wartungspersonal zu einer Prüfung vorgeschrieben und somit erforderlich. Das bedeutet, dass Eigentümer verpflichtet sind, Beauftragten von ZÜS Zugang zu den Anlagen zu verschaffen sowie die behördlich angeordnete Prüfung zu erlauben. Darüber hinaus müssen benötigte Arbeitskräfte bereit gestellt und erforderliche Angaben gemacht sowie Unterlagen vorgelegt werden.
Interessant: Dadurch wird das Grundrecht des Artikel 13 im Grundgesetz eingeschränkt.
Die Prüffrist darf 2 Jahre nicht überschreiten. Die Möglichkeit einer Prüffristverlängerung ist in der BetrSichV nicht vorgesehen.
Entsprechend § 10 Absatz 2 Satz 2 BetrSichV sind nur fachkundige, beauftragte und unterwiesene Angestellte dazu berechtigt, Instandhaltungsarbeiten durchzuführen. Oder aber auch von anderweitigen, vergleichbar qualifizierten Auftragnehmern.
Man nennt regelmäßige Prüfungen von Aufzugsanlagen wiederkehrende Prüfungen. Diese wiederum sind in der Betriebssicherheitsverordnung vorgeschrieben. Die BetrSichV wird als Gesetz gewertet und muss aus diesem Grund verbindlich eingehalten werden.
Die Preise für eine Aufzugsprüfung werden nicht mehr über die Gebührenordnung festgelegt seit Ende des Prüfmonopols 2008. Seitdem wird der Preis individuell auf die Bedürfnisse und Anforderungen der jeweiligen Aufzugsanlage von der DEKRA abgestimmt.
Laut § 10 BetrSichV müssen Instandhaltungsmaßnahmen getroffen werden, um sicherzustellen, dass die Arbeitsmittel den Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen die gesamte Verwendungsdauer über entsprechen und diese darüber hinaus in einem sicheren Zustand erhalten werden.
Seit der BetrSichV 2015 brauche ich keine sicherheitstechnische Bewertung mehr.
Wenn Sie unsere Expertise rund um das Thema Aufzusganlagen in Anspruch nehmen möchten, kontaktieren Sie uns von der Szostecki und Asco GmbH. Wir stehen Ihnen zur Seite und lassen keine Fragen offen.