Source: http://arnstein.de/leben-wohnen/bauleitplanung/bekanntmachung-neue-mitte/
Timestamp: 2017-05-25 14:26:59
Document Index: 37350597

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 47', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3']

Arnstein - Stadt im Werntal: Bekanntmachung Neue Mitte
BauleitplanungBekanntmachungder Beteiligung der Öffentlichkeit
zur Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche in Binsfeld (Teil A) und zur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandel in Arnstein (Teil B) sowie
Bebauungsplan „Sondergebiet für Einzelhandel `Neue Mitte`“ mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplans „Neuberg, 1. Änderung“
Der Stadtrat hat in öffentlicher Sitzung am 24.10.2016/14.11.2016 beschlossen, den Flächennutzungsplan zu ändern sowie den o. g. Bebauungsplan gemäß § 8 Abs. 3 BauGB im sog. Parallelverfahren aufzustellen. Wesentliches Ziel der Planung ist die erweiterte Nutzung des Sportheimes Binsfeld durch ein zusätzliches Geschoss sowie die Schaffung von Einzelhandelsflächen in der „Neuen Mitte“ mit einer Verkaufsfläche von insgesamt 3.550 m².
Der räumliche Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung Teil A beinhaltet eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 133, Gemarkung Binsfeld und ergibt sich aus dem Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Arnstein, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Arnstein mit Kennzeichnung des räumlichen Geltungsbereiches der 8. Änderung des Flächennutzungsplans (Teil A, schwarz strichliert umrandet Der räumliche Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung Teil B beinhaltet die Grundstücke Fl.Nrn. 411, 418, 431, 431/2, 433, 433/1, 436/2 und 443 sowie Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 412/1, 436, 440, 441, 442, 445, 446, 1296/4 und 1297 der Gemarkung Arnstein und ergibt sich aus dem Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Arnstein, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Arnstein mit Kennzeichnung des räumlichen Geltungsbereiches der 8. Änderung des Flächennutzungsplans (Teil B, schwarz strichliert umrandet)
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 411, 418, 431, 431/2, 433, 433/1, 436/2 und 443 sowie Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 412/1, 436, 440, 441, 442, 445, 446, 1296/4 und 1297 der Gemarkung Arnstein und ergibt sich aus dem Luftbild, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplans „Sondergebiet für Einzelhandel `Neue Mitte`“ mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplans „Neuberg, 1. Änderung“, Quelle: www.bayernatlas.de/Bayerische Vermessungsverwaltung, Dezember 2016)
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 27.03.2017 den Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplans Teil A “Sportgelände Binsfeld“ und Teil B „Sondergebiet für Einzelhandel“ i. d. Fassung vom 22.03.2017 sowie den Entwurf des Bebauungsplans „Sondergebiet für Einzelhandel `Neue Mitte`“ mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplans „Neuberg, 1. Änderung“ i. d. Fassung vom 22.03.2017 gebilligt und beschlossen die öffentliche Auslegung der Planentwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen sowie die Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung und der Entwurf des Bebauungsplans liegen jeweils einschließlich Begründung mit Umweltbericht sowie einschließlich der nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom
07.04.2017 bis einschließlich 08.05.2017 im Rathaus der Stadt Arnstein, Marktstraße 37, in 97450 Arnstein, Zimmer 12 zu den üblichen Öffnungszeiten Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur allgemeinen Einsichtnahme für jedermann öffentlich aus. Die Unterlagen können auch online unter
cloud-schirmer.rockenstein.de/index.php/s/eNOczA9zIqvNOss
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Auf Wunsch wird die Planung erläutert. Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen sowie wesentlicher umweltbezogener Stellungnahmen verfügbar: Schutzgut Art der vorhandenen Informationen Stadt- und Landschaftsbild Beschreibung und Bewertung im Umweltbericht Mensch Schalltechnische Untersuchung (Ausführung in Begründung, Schallgutachten - Vorprüfung); Emissionen/Immissionen (Ausführungen in Begründung und Umweltbericht); Tiere/Artenschutz Pflanzmaßnahmen (Stellungnahmen, Ausführung in Begründung und Umweltbericht); Bilanzierung des Ausgleichs von Eingriffen in Natur und Landschaft (Begründung mit Umweltbericht); Lage und Art der Kompensationsmaßnahmen (Begründung mit Umweltbericht); Vorkommen besonders geschützter Arten (Aussagen in der Begründung mit Umweltbericht) Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (Anlage zum Umweltbericht) Pflanzen Boden Versiegelung von Boden (Stellungnahme, Ausführungen in der Begründung und im Umweltbericht) Wasser Abwasserbeseitigung/Niederschlagswasserbewirtschaftung und (Stellungnahmen, Ausführungen in Begründung und Umweltbericht); Aussagen zu Grundwasser und Schichtenwasser (Ausführungen in der Begründung und im Umweltbericht) Luft/Klima Auswirkungen und Begründung im Umweltbericht Kultur- und Sachgüter Bodendenkmäler (Darstellung in Begründung und Umweltbericht) Wechselwirkungen Übersicht im Umweltbericht Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgemäße Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über einen Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können sowie dass ein Normenkontrollantrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. ____________________________________________________________________________________________________
Frühzeitige der Beteiligung der Öffentlichkeit
Änderung des Flächennutzungsplaneszur Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche in Binsfeld (Teil A) undzur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandel in Arnstein (Teil B)und Aufstellung des Bebauungsplanes „Neue Mitte“frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
Der Stadtrat hat in seinen Sitzungen vom 24.10.2016 und 14.11.2016 aufgrund § 2 BauGB die Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche für sportliche, soziale und kulturelle Zwecke in Binsfeld (Teil A) und eines Sondergebietes für Einzelhandel in Arnstein (Teil B) die Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Arnstein beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Rahmen der 8. Änderung geändert. Der Geltungsbereich des Teilbereichs A (Sportgelände Binsfeld) umfasst eine Teilfläche des Flurstücks 133 der Gemarkung Binsfeld. Der Teilbereich B („Neue Mitte“, Bereich Bayernstraße, Neugasse, Hofriedplatz) umfasst die Flurstücke 411, 418, 431, 431/2, 433, 433/1, 436/2 und 443 sowie Teilflächen aus den Flurstücken 412/1, 436, 440, 441, 442, 445, 446, 1296/4 und 1297 der Gemarkung Arnstein. Der Bebauungsplan für ein Sondergebiet für Einzelhandel „Neue Mitte“ umfasst den Geltungsbereich FlNrn. 411, 418, 431, 431/2, 433, 433/1, 436/2 und 443 sowie Teilflächen aus den Flurstücken 412/1, 436, 440, 441, 442, 445, 446, 1296/4 und 1297 der Gemarkung Arnstein (Bereich Bayernstraße, Neugasse, Hofriedplatz). Die Bauleitpläne werden im Parallelverfahren durchgeführt.
Der Aufstellungs- und Änderungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht. Für den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung sowie des Bebauungsplanes mit der jeweiligen Begründung wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Zu diesem Zweck liegen in der Zeit vom 06. Februar bis einschließlich 06. März 2017
im Rathaus Arnstein, Marktstr. 37, 97450 Arnstein, Zimmer Nr. 12,während der allgemeinen Dienststunden,Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhrund Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
die Unterlagen zur allgemeinen Einsichtnahme für jedermann aus.
Die Unterlagen können auch online unter http://www.schirmer-stadtplanung.de/_upload/Beteiligung/BPL_Arnstein.zip
eingesehen und heruntergeladen werden. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB unterrichtet die Stadt Arnstein über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung. Den Bürgern wird außerdem Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Nachtrag Bekanntmachung_Verlängerung öffentliche Auslage
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