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Timestamp: 2016-10-27 05:04:13
Document Index: 315733056

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 42', 'Art. 517', 'BGE', 'Art. 66']

5A_485/2007 (19.12.2007)
5A_485/2007/bnm
Bundesrichterin Escher, nebenamtlicher Bundesrichter Riemer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Keller,
Willensvollstreckung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 28. Juni 2007.
X.________ war von dem im September 2005 verstorbenen W.________ als Willensvollstrecker bezeichnet worden. Einzige Erbinnen sind die beiden T�chter Y.________ und Z.________.
Mit Eingabe vom 6. September 2006 erhoben Y.________ und Z.________ beim Bezirksgericht B.________ Beschwerde gegen X.________ und beantragten, die geeigneten Vorkehren zu treffen, damit dieser seine T�tigkeit als Willensvollstrecker vorantreibe, sie regelm�ssig �ber seine T�tigkeit informiere und ihnen dar�ber unaufgefordert Auskunft erteile. Ausserdem sei der Willensvollstrecker anzuhalten, ihnen eine Reihe von - im Einzelnen bezeichneten - Unterlagen sofort zu �bergeben.
Die Einzelrichterin im summarischen Verfahren am Bezirksgericht B.________ wies X.________ mit Verf�gung vom 7. Dezember 2006 an, nachlass- bzw. mandatsbezogene Fragen innert zwei bis drei Werktagen schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) zu beantworten oder darzulegen, weshalb er dazu nicht in der Lage sei. Ferner habe er die Teilung des Nachlasses bef�rderlich voranzutreiben und den Erbinnen pers�nlich oder einem allf�lligen Vertreter auf das Ende jeden Monats schriftlich �ber seine T�tigkeit Rechenschaft abzulegen. Dem Willensvollstrecker wurde zudem aufgegeben, innert zehn Tagen die Steuerbescheinigungen f�r die Jahre 2003, 2004 und 2005 f�r den Erblasser und die Erbinnen sowie s�mtliche Unterlagen zu den Landparzellen in Norditalien und zu den in A.________ gelegenen Grundst�cken den Erbinnen in Kopie zuzustellen oder diesen die M�glichkeit einzur�umen, sich selbst Kopien zu erstellen. Die Verfahrenskosten wurden X.________ auferlegt, der zudem verpflichtet wurde, den Erbinnen eine Prozessentsch�digung zu zahlen.
X.________ rekurrierte, worauf das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 28. Juni 2007 das Herausgabebegehren betreffend Unterlagen zur Liegenschaft in A.________ als gegenstandslos geworden abschrieb und die einzelrichterliche Verf�gung teilweise aufhob und in verschiedenen Punkten neu fasste. Es legte fest, dass der Willensvollstrecker innert zwei bis drei Werktagen auf einschl�gige Fragen der Erbinnen zu reagieren habe und aus seiner Reaktion zumindest der Zeitrahmen f�r die abschliessende Behandlung des Anliegens ersichtlich sein m�sse (Dispositiv-Ziffer 1.1). Alsdann habe der Willensvollstrecker die Nachlassteilung bef�rderlich voranzutreiben und die Erbinnen laufend unaufgefordert �ber die wichtigsten Ereignisse und �ber s�mtliche bereits ausgef�hrten oder beabsichtigten Massnahmen und Verwaltungshandlungen zu orientieren, wobei dort, wo im Interesse des Nachlasses unverz�gliches Handeln geboten sei, und bei Handlungen, die Nachlassgegenst�nde im Wert von unter Fr. 10'000.-- betr�fen oder Kosten von unter Fr. 1'000.-- ausl�sten, er sich auf eine zeitnahe nachtr�gliche Information beschr�nken d�rfe (Dispositiv-Ziffer 1.2). Schliesslich wies das Obergericht den Willensvollstrecker an, den Erbinnen innert zehn Tagen die Steuerbescheinigungen f�r die Jahre 2003, 2004 und 2005 in Kopie zuzustellen oder ihnen die M�glichkeit einzur�umen, selbst Kopien zu erstellen (Dispositiv-Ziffer 1.3). Das Obergericht best�tigte den erstinstanzlichen Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen (Dispositiv-Ziffer 4), auferlegte die Kosten des Rekursverfahrens zu einem Zehntel den Erbinnen und zu neun Zehnteln X.________ (Dispositiv-Ziffer 6) und verpflichtete diesen zur Bezahlung einer reduzierten Prozessentsch�digung an die Erbinnen (Dispositiv-Ziffer 7).
Mit Eingabe vom 3. September 2007 erhebt X.________ gegen den Beschluss des Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen, eventualiter subsidi�re Verfassungsbeschwerde. Er verlangt, den Beschluss sowohl in der Sache als auch bez�glich der Kosten- und Entsch�digungsfolgen aufzuheben und den Fall zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; allenfalls habe das Bundesgericht den kantonalen Entscheid selbst abzu�ndern.
Y.________ und Z.________ (Beschwerdegegnerinnen) erkl�ren, auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde zu verzichten.
Seit dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) am 1. Januar 2007 sind nach diesem Datum gef�llte Entscheide auf dem Gebiet der Aufsicht �ber die Willensvollstrecker und Willensvollstreckerinnen mit Beschwerde in Zivilsachen anzufechten (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 5 BGG). Der f�r eine Sache der vorliegenden Art erforderliche Streitwert von 30'000 Franken (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid bei weitem erreicht, wovon auch der Beschwerdef�hrer ausgeht. Soweit dieser hilfsweise eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhebt, er�brigt sich diese (vgl. Art. 113 BGG).
Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich sodann um einen Endentscheid (Art. 90 BGG). Er stammt zudem von der letzten kantonalen Instanz, zumal gegen Entscheide, die das Obergericht als Aufsichtsbeh�rde �ber Willensvollstrecker f�llt, die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht offen steht (� 284 Ziff. 2 der Z�rcher Zivilprozessordnung [ZPO]; D. von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und Strafsachen nach z�rcherischem Recht, 2. Auflage, Z�rich 1986, S. 7). Auf die Beschwerde ist mithin auch aus der Sicht von Art. 75 Abs. 1 BGG einzutreten.
2.1 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Unter dieses fallen auch verfassungsm�ssige Rechte des Bundes (BGE 133 III 446 E. 3.1 S. 447; 133 I 201 E. 1 S. 203).
2.2 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen soll. F�r R�gen der Verletzung von Bundesgesetzesrecht entsprechen die Begr�ndungsanforderungen denjenigen der altrechtlichen Berufung (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287). Wird die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht, ist - entsprechend den altrechtlichen Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG - klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzutun, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287). Bei der Willk�rr�ge (Art. 9 BV) ist in der erw�hnten Form aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen bzw. eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls in einem Berufungsverfahren zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt in verschiedener Hinsicht, das Obergericht habe ohne Begr�ndung von ihm angebotene Beweise ohne Erkl�rung nicht abgenommen und dadurch gegen Art. 8 ZGB verstossen bzw. seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) missachtet.
3.1 Die in erster Linie die Verteilung der Beweislast regelnde Bestimmung von Art. 8 ZGB verleiht der belasteten Partei einen bundesrechtlichen Anspruch auf Abnahme von Beweisen, die zum Nachweis rechtserheblicher Tatsachen - nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts frist- und formgerecht - angeboten worden sind. Das Bundesrecht bestimmt indessen nicht, wie der Sachrichter das Ergebnis der Beweiserhebungen zu w�rdigen habe, und verbietet ihm somit namentlich nicht, einem beantragten Beweismittel auf Grund einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung, weil er seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten, die Tauglichkeit abzusprechen (dazu BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.; 129 III 18 E. 2.6. S. 24 f., mit Hinweisen). Die im erw�hnten Sinn vorweggenommene Beweisw�rdigung vermag das �bergehen eines Beweisantrags freilich nur insofern zu rechtfertigen, als nicht dargetan ist, dass sie gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verst�sst (vgl. BGE 130 III 321 E. 5 S. 327 mit Hinweisen).
3.2 Der vom Beschwerdef�hrer ebenfalls als verletzt betrachtete Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV gebietet, dass das Gericht die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�rt und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die Parteien ein Bild �ber die Erw�gungen des Gerichts machen k�nnen, hat dieses ferner seinen Entscheid zu begr�nden. Dabei ist jedoch nicht erforderlich, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr gen�gt es, wenn sich aus den Erw�gungen ergibt, dass und warum das Gericht die Darstellung einer Partei nicht f�r stichhaltig erachtet hat, damit diese den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Hinweisen).
4.1 Der Beschwerdef�hrer verweist auf den von ihm im Rekurs an das Obergericht gestellten Antrag, es seien zu allen Punkten seiner Sachdarstellung die Beschwerdegegnerinnen pers�nlich zu befragen, und r�gt, dass die Vorinstanz den Verzicht auf diese Einvernahmen mit keinem Wort begr�ndet habe.
Diese Vorbringen treffen an sich zu. Dass er bereits im bezirksgerichtlichen Verfahren einen Antrag des angef�hrten Inhalts gestellt h�tte, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Es ist freilich einzur�umen, dass nach � 267 in Verbindung mit � 278 ZPO im Rekursverfahren grunds�tzlich kein Novenverbot besteht. Indessen ist festzuhalten, dass das Beweisbegehren auf Befragung der Beschwerdegegnerinnen (die ja dann ohnehin zur Einreichung einer Rekursantwort eingeladen wurden), ihrer Vertreterin und des Beschwerdef�hrers selbst in keiner Weise substantiiert worden war. So wurde nirgends im Rekurs dargetan, zu welchen konkreten Sachverhaltselementen die genannten Personen angerufen w�rden und weshalb ihre Befragung von Nutzen sein soll. Das �bergehen eines derart allgemein formulierten Beweisantrags kann von vorherein nicht gegen Art. 8 ZGB verstossen. Dass ein pauschales Begehren unbeachtet bleibt, ist zudem so selbstverst�ndlich, dass es f�r den Verzicht auf die verlangten Befragungen keiner Begr�ndung bedurfte. Auch von einer Missachtung des Anspruchs des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) kann in diesem Zusammenhang demnach keine Rede sein.
4.2 Zu seinen Vorbringen, es treffe nicht zu, dass er seine Aufgabe als Willensvollstrecker verschleppe bzw. die Beschwerdegegnerinnen (Erbinnen) ungen�gend informiere, will der Beschwerdef�hrer "sachdienliche Beweismittel" angeboten haben. Er scheint damit wiederum die erw�hnten Befragungen anzusprechen. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht einzutreten, wird doch nicht dargetan, was die angerufenen Personen h�tten best�tigen sollen.
4.3 Unter Hinweis auf die entsprechende Stelle in seinem kantonalen Rekurs erkl�rt der Beschwerdef�hrer alsdann, er habe geltend gemacht, dass per 30. Mai 2006 die �berwiegenden Teile des Nachlassverm�gens bereits verteilt worden seien, was nachzuweisen die beantragten Befragungen geeignet gewesen w�ren. Das Obergericht habe die angebotenen Beweise indessen nicht abgenommen und sinngem�ss erkl�rt, es habe keine partielle Teilung stattgefunden. Damit habe die Vorinstanz gegen die Art. 8 ZGB und 9 BV verstossen.
Auch in diesem Punkt legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, was die angerufenen Personen bez�glich der geltend gemachten teilweisen Teilung h�tten best�tigen sollen. Auf die Beschwerde ist demnach auch insofern nicht einzutreten. Im �brigen enth�lt der angefochtene Beschluss an der vom Beschwerdef�hrer bezeichneten Stelle (S. 17) nichts, woraus sich erg�be, das Obergericht sei davon ausgegangen, es sei �berhaupt noch nichts geteilt worden.
4.4 Ferner beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass das Obergericht sein Vorbringen, die verlangten Grundbuchausz�ge �ber die Liegenschaft in A.________ seien den Beschwerdegegnerinnen bereits am 29. Mai 2006 gefaxt worden, kommentarlos �bergangen habe. Soweit ersichtlich, haben sich die Beschwerdegegnerinnen im Rekursverfahren zu diesem Vorbringen nicht ge�ussert und es somit auch nicht bestritten. Es ist unter diesen Umst�nden nicht ersichtlich, was das Obergericht zu diesem Punkt h�tte ausf�hren sollen bzw. was eine Befragung der angerufenen Personen, w�re sie denn an dieser Stelle konkret beantragt worden, h�tte beitragen k�nnen. Auf das zur Liegenschaft in A.________ weiter Vorgebrachte ist mangels hinreichender Substantiierung nicht einzutreten: Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich mit einer unzul�ssigen Verweisung auf die kantonale Rechtsschrift und legt nicht dar, was f�r Beweise er abzunehmen beantragt habe und weshalb. Letzteres gilt auch f�r die von ihm im Zusammenhang mit Bescheinigungen betreffend den T________--Verlag, mit Steuerunterlagen, mit dem Thema der ungen�genden Kommunikation mit den Beschwerdegegnerinnen und mit den Aktien der V.________ AG erhobenen R�gen der Nichtabnahme von Beweisen.
4.5 Zu dem gegen ihn erhobenen Vorwurf der ungen�genden Kommunikation bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Obergericht sei auf seine Sachdarstellung nicht eingegangen. Anhand verschiedener im Rekurs erw�hnter Vorkommnisse habe er dargelegt, dass die Beschwerdegegnerinnen seine Aufgabe als Willensvollstrecker erschwert h�tten. All diese Umst�nde h�tten bei der Pr�fung der Frage, ob er rechtzeitig und hinreichend informiert habe, ber�cksichtigt werden m�ssen.
An der vom Beschwerdef�hrer genannten Stelle des angefochtenen Entscheids hat das Obergericht dem Vorwurf ungen�gender Kommunikation mit der Feststellung beigepflichtet, ein Indiz liege darin, dass der Beschwerdef�hrer den Grund, weshalb er die Unterlagen zur Liegenschaft in A.________ nicht fr�her habe zustellen k�nnen, erst im Nachhinein genannt habe. Warum die Vorinstanz in diesem Zusammenhang zu dem von ihm beanstandeten Verhalten der Beschwerdegegnerinnen h�tte Stellung nehmen m�ssen, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, so dass auf die R�ge der Geh�rsverletzung mangels hinreichender Substantiierung nicht einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht an verschiedenen Stellen eine Verletzung der Offizial- bzw. Untersuchungsmaxime vor. Diese R�gen sind ebenfalls nicht hinreichend substantiiert. Namentlich wird nicht dargelegt, inwiefern die angerufenen Verfahrensgrunds�tze hier zum Tragen kommen sollen. Im �brigen ist zu bemerken, dass diese die Beteiligten nicht davon entbinden, durch Hinweise zum Sachverhalt oder Bezeichnung von Beweisen am Verfahren mitzuwirken (BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183 f. mit Hinweisen).
6.1 Das Obergericht h�lt fest, der Beschwerdef�hrer habe gewisse E-Mails der Beschwerdegegnerinnen und ihrer Rechtsvertreterin, die berechtigte Anliegen enthalten h�tten und keinesfalls schikan�s oder missbr�uchlich gewesen seien, ignoriert und wochenlang nicht beantwortet oder sei in seiner Antwort auf die gestellten Fragen nicht eingegangen. In W�rdigung einer Reihe von Beispielen gelangte es zum Schluss, die Einzelrichterin habe zu Recht die Weisung erteilt, E-Mails der Beschwerdegegnerinnen oder ihrer Rechtsvertreterin innert zwei bis drei Werktagen zu beantworten, und sei es auch nur im Sinne einer Eingangsbest�tigung mit einer Erkl�rung, weshalb die gew�nschten Ausk�nfte nicht sofort erteilt werden k�nnten. Die Vorinstanz hielt zus�tzlich fest, dass aus den Reaktionen des Beschwerdef�hrers auf jeden Fall der Zeitrahmen f�r die abschliessende Behandlung des jeweiligen Anliegens ersichtlich sein m�sse. Unter Hinweis auf den Informationsanspruch der Beschwerdegegnerinnen hat das Obergericht alsdann in Best�tigung der einzelrichterlichen Verf�gung den Beschwerdef�hrer angewiesen, den Beschwerdegegnerinnen verschiedene Steuerbescheinigungen zuzustellen oder jenen zu gestatten, davon Kopien zu erstellen. Bez�glich der herausverlangten Grundbuchausz�ge und �brigen Unterlagen zu den Parzellen in Norditalien hob es den erstinstanzlichen Entscheid auf, weil nicht davon auszugehen sei, dass der Beschwerdef�hrer �ber solche Unterlagen verf�ge. Das Unterlagen zur Liegenschaft in A.________ betreffende Herausgabebegehren wurde von der Vorinstanz als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
6.2 Der Beschwerdef�hrer erkl�rt, er habe die in Frage stehenden Steuerbescheinigungen l�ngst zugestellt und auch die Kopien aller Steuererkl�rungen mehrfach ausgeh�ndigt. Dass er dies bereits im kantonalen Verfahren dargelegt habe, macht er indessen nicht geltend, so dass das Vorbringen als neu erscheint (Art. 99 Abs. 1 BGG) und deshalb unbeachtlich ist. Im �brigen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht in einer Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Form mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinander. Mit der R�ge des �berspitzten Formalismus scheint er sich an den detaillierten Anweisungen zur Beantwortung von E-Mails zu stossen. Indessen sind seine Vorbringen nicht darzutun geeignet, dass die Vorinstanz mit ihrer ausf�hrlichen Regelung von dem ihr zustehenden Ermessen einen bundesrechtswidrigen Gebrauch gemacht oder sonst wie gegen Bundesrecht, namentlich gegen die von ihm angerufenen Art. 517, 518 und 595 ZGB, verstossen h�tte.
Der Beschwerdef�hrer ficht den Beschluss des Obergerichts (formell) schliesslich sowohl hinsichtlich der Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen als auch hinsichtlich der Regelung dieser Folgen f�r das Rekursverfahren an.
7.1.1 F�r die Bemessung der Gerichtsgeb�hr in Beschwerdeverfahren gegen Willensvollstrecker hat das Obergericht unter Hinweis auf seine Praxis den Nachlasswert als massgebend erkl�rt. Dem Umstand, dass solche Verfahren �berschaubarer seien als etwa Teilungsprozesse bez�glich eines Nachlasses gleichen Umfangs, sei durch Aussch�pfen der Reduktionsfaktoren f�r das summarische Verfahren Rechnung zu tragen. Seien keine Angaben vorhanden, d�rfe auf die Steuerwerte abgestellt werden. Der letzte Steuerwert des Nachlassverm�gens betrage nach den im Rekursverfahren neu eingereichten Dokumenten hier 5,015 Mio. Franken. Die Einzelrichterin, die wie das Obergericht die Gerichtsgeb�hr auf 7'500 Franken ansetzte, war ihrerseits von einem letzten steuerbaren Reinverm�gen des Erblassers von rund 7,3 Mio. Franken ausgegangen.
7.1.2 Der Beschwerdef�hrer bezeichnet einen Streitwert von �ber 5 Mio. Franken als "jedenfalls merkw�rdig und absonderlich". Dass er in seinem Rekurs an das Obergericht die H�he der von der erstinstanzlichen Richterin festgesetzten Gerichtsgeb�hr bzw. den dieser zugrunde gelegten Streitwert angefochten h�tte, macht er indessen nicht geltend. Insofern sind seine Vorbringen neu und unbeachtlich. Der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf BGE 126 II (recte: III) 446 und die Bemerkung, dass im Gegensatz zum dortigen Fall der Auskunftsanspruch der Beschwerdegegnerinnen nie strittig gewesen sei, gehen insofern an der Sache vorbei, als die Vorinstanz den Steuerwert des Nachlasses als f�r die Bemessung der Gerichtsgeb�hr massgebliche Grundlage betrachtet hat. Dass Letzteres in grunds�tzlicher Hinsicht oder zumindest im vorliegenden - aufgrund der tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid als immerhin verh�ltnism�ssig aufwendig erscheinenden - Fall in der angenommenen H�he von etwas mehr als 5 Mio. Franken vollkommen unhaltbar sei und die Vorinstanz damit das einschl�gige kantonale Prozessrecht willk�rlich angewendet h�tte, legt der Beschwerdef�hrer nicht substantiiert dar. Ebenso wenig begr�ndet er seinen Eventualstandpunkt, in Willensvollstreckerangelegenheiten habe sich der Streitwert auch f�r das kantonale Verfahren nach Bundesrecht zu bestimmen.
7.2 W�hrend die Einzelrichterin den Beschwerdef�hrer zur vollumf�nglichen Bezahlung der Gerichtskosten verpflichtet hatte, wurden die Kosten f�r das Rekursverfahren zu neun Zehnteln dem Beschwerdef�hrer und zu einem Zehntel den Beschwerdegegnerinnen auferlegt. Mit der vom Obergericht best�tigten erstinstanzlichen Kostenauflage setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Was er zur Verlegung der Kosten des Rekursverfahrens ausf�hrt, ist rein appellatorischer Natur und deshalb nicht darzutun geeignet, dass das Obergericht das Ermessen, das ihm bei seinem Entscheid aufgrund des kantonalen Prozessrechts zustand, in willk�rlicher Weise ausge�bt h�tte.
7.3 Der Beschwerdef�hrer befasst sich weder mit der vom Obergericht best�tigten Parteientsch�digung, die die erstinstanzliche Richterin den Beschwerdegegnerinnen zugesprochen hatte, noch mit der von der Vorinstanz f�r das Rekursverfahren zugesprochenen Parteientsch�digung. Soweit auch diese Punkte angefochten werden, ist auf die Beschwerde demnach ebenfalls von vornherein nicht einzutreten.
Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, ist nach dem Gesagten abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnerinnen, die auf eine Vernehmlassung verzichtet haben, sind keine Kosten erwachsen, die die Zusprechung einer Parteientsch�digung rechtfertigen w�rden.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.