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Timestamp: 2016-10-27 16:43:26
Document Index: 152298149

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 87', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 109']

9C_722/2012 (09.11.2012)
9C_722/2012 {T 0/2}
dass die IV-Stelle Basel-Stadt, die ein erstes Rentengesuch der 1970 geborenen T.________ am 31. Mai 2007 verf�gungsweise abgelehnt hatte, mit Verf�gung vom 6. August 2010 das mit einer Neuanmeldung vom 26. Januar 2009 gestellte Gesuch um Zusprechung einer Invalidenrente wiederum abschl�gig beschied,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt die von T.________ hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 20. Dezember 2011, er�ffnet am 13. Juli 2012, abwies,
dass die Versicherte mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen l�sst, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zu weiterer medizinischer Abkl�rung und neuer Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, eventuell sei ihr sp�testens ab 1. September 2009 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen,
dass die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 130 V 71 E. 3.1 S. 73 f.) zutreffend festgehalten hat, dass im Fall des Eintretens auf eine Neuanmeldung nach Art. 87 Abs. 3 IVV analog zu einer Rentenrevision zu pr�fen ist, ob sich die tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letzten materiellen Abweisung eines Gesuchs in einer anspruchsrelevanten Weise ver�ndert haben,
dass das kantonale Gericht in einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Unterlagen, aufgrund eines Vergleichs der Verh�ltnisse bei Erlass der ersten Ablehnungsverf�gung vom 31. Mai 2007 mit dem Sachverhalt, wie er sich bis zur zweiten Verf�gung vom 6. August 2010 entwickelt hat, festgestellt hat, dass keine rentenerhebliche Ver�nderung des Gesundheitszustands eingetreten sei,
dass die Beschwerdef�hrerin geltend macht, das Gutachten des Spitals B.________ (vom 22. Juni 2009) und dessen Stellungnahme vom 24. M�rz 2010 bildeten eine unvollst�ndige Beweisgrundlage, indem darin eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit von den Fach�rzten bloss vermutet werde, was in der Formulierung zum Ausdruck komme, die Arbeitsf�higkeit "d�rfte" zu 100 % bestehen,
dass dieser Einwand unbegr�ndet ist, die Wendung "d�rfte" vielmehr in dem Sinn zu verstehen ist, dass eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit zwar nicht mit Sicherheit anzunehmen, jedoch zumindest �berwiegend wahrscheinlich sei,
dass aus dieser und weiteren, von der Versicherten als zweifelhaft erachteten Formulierungen nicht zu schliessen ist, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, wenn sie von einer Leistungsf�higkeit von 100 % in einer angepassten Arbeit ausgegangen ist,
dass der Verzicht von Verwaltung und Vorinstanz auf die in der Expertise des Spitals B.________ vom 22. Juni 2009 als M�glichkeit zur Objektivierung des Leistungsniveaus erw�hnte EFL (Evaluation funktioneller Leistungsf�higkeit) weder als offensichtlich unrichtige noch als sonst wie bundesrechtswidrige Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 lit. a BGG) qualifiziert werden kann, liegt doch die Durchf�hrung der EFL im Ermessen der rechtsanwendenden Beh�rden, wie in der Beschwerde denn auch einger�umt wird,
dass sich die Gutachter mit den Angaben der Haus�rztin Frau Dr. med. S.________, entgegen den Ausf�hrungen der Versicherten auseinandergesetzt haben, jedoch zu anderen Folgerungen gelangt sind als diese,
dass sodann kein hinreichender Anlass f�r eine psychiatrische Abkl�rung bestanden hat, weshalb die Tatsache, dass die Vorinstanz keine entsprechende Untersuchung angeordnet hat, keinesfalls als willk�rliche Sachverhaltsermittlung bezeichnet werden kann,
dass der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich, welcher einen Invalidit�tsgrad von lediglich 6 % ergeben hat, nicht zu beanstanden ist,
dass in der Beschwerde nicht begr�ndet wird, weshalb das Einkommen, das die Versicherte vom 30. Mai 2001 bis 31. Januar 2003 mit einer Nebenerwerbst�tigkeit als Zeitungsvertr�gerin erzielt und welche sie lange vor der ersten Anmeldung bei der Invalidenversicherung (am 21. Januar 2005) wieder aufgegeben hatte, entgegen dem angefochtenen Entscheid zum hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t hinzugerechnet werden sollte, zumal sie nicht vorbringt, die T�tigkeit seinerzeit aus gesundheitlichen Gr�nden eingestellt zu haben (vgl. Urteil 8C_491/2011 vom 7. Oktober 2011),
dass die weiteren R�gen der Beschwerdef�hrerin betreffend die Invalidit�tsbemessung, soweit einer letztinstanzlichen �berpr�fung zug�nglich, ebenfalls unbegr�ndet und jedenfalls angesichts der vorinstanzlich - nach dem Gesagten verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) - festgestellten vollen Arbeitsf�higkeit f�r angepasste T�tigkeiten nicht entscheidrelevant sind,
dass die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, sodass sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt wird,