Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=KWKG+2002&a=12
Timestamp: 2018-12-16 05:30:40
Document Index: 232202344

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 1', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 6', '§ 11', '§ 9', '§ 14', '§ 11', '§ 9', '§ 14', '§ 7', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

§ 12 KWKG Zwischenüberprüfung Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
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§ 12 - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG k.a.Abk.)
1Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führt im Jahr 2014 unter Mitwirkung von Verbänden der deutschen Wirtschaft und Energiewirtschaft unter Berücksichtigung bereits eingetretener und sich abzeichnender Entwicklungen bei der KWK-Stromerzeugung eine Zwischenüberprüfung über die Entwicklung der KWK-Stromerzeugung in Deutschland, insbesondere mit Blick auf die Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung und dieses Gesetzes, der Rahmenbedingungen für den wirtschaftlichen Betrieb von KWK-Anlagen und der jährlichen Zuschlagzahlungen durch. 2Im Hinblick auf die Erreichung der klimapolitischen Ziele der Bundesregierung erfolgt die Zwischenüberprüfung in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
Text in der Fassung des Artikels 13 Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts G. v. 21. Juli 2014 BGBl. I S. 1066 m.W.v. 1. August 2014
Frühere Fassungen von § 12 Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
aktuell vorher 01.08.2014 Artikel 13 Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
aktuell vorher 19.07.2012 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
vom 12.07.2012 BGBl. I S. 1494
aktuell vorher 08.11.2006 Artikel 170 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 12 Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 KWKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... § 10 Zuständigkeit § 11 Kosten § 12 Zwischenüberprüfung § 13 Übergangsbestimmungen". ... die Wörter „Abrechnung nach Absatz 1 Satz 8" ersetzt. 16. In § 12 werden die Wörter „im Jahr 2011" durch die Wörter „im Jahr 2014" ...
... § 10 Zuständigkeit § 11 Kosten § 12 Zwischenüberprüfung". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: ... Erfüllung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben erforderlich ist." 15. § 12 wird wie folgt gefasst: § 12 Zwischenüberprüfung Das ... erforderlich ist." 15. § 12 wird wie folgt gefasst: § 12 Zwischenüberprüfung Das Bundesministerium für Wirtschaft und ...
... und werden die Wörter „die §§ 6, 8 Absatz 4, die §§ 11 und 12 " durch die Wörter „die §§ 9, 12 Absatz 4 sowie die §§ 14 und ... 6, 8 Absatz 4, die §§ 11 und 12" durch die Wörter „die §§ 9, 12 Absatz 4 sowie die §§ 14 und 15" ersetzt. 3. § 7 wird wie folgt ... ermöglichen." c) Der bisherige Absatz 7 wird Absatz 8. 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) Das Wort „Technologie" wird durch das Wort ...
Artikel 170 9. ZustAnpV Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
... In § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 Satz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), das ...
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