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Timestamp: 2016-07-29 21:45:15
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Matched Legal Cases: ['§ 7', 'Art. 6', '§ 81', '§ 81', '§ 7', 'Art. 6', '§ 81']

HESSISCHER-VGH - 26.07.2007, 11 TG 1414/07 - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Hessischer Verwaltungsgerichtshof > Beschluss vom 26.07.2007, Aktenzeichen: 11 TG 1414/07 HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 11 TG 1414/07Beschluss vom 26.07.2007
Leitsatz:Ein ordnungsgemäßer Wohnsitz iSd § 7 Satz ARB 1/80 setzt wie der Begriff der ordnungsgemäßen Beschäftigung iSd Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 eine gefestigte aufenthaltsrechtliche Position voraus. Die Fiktion einer Aufenthaltserlaubnis oder des Fortbestehens eines Aufenthaltstitels (§ 81 Abs. 3 und 4 AufenthG) genügt diesen Anforderungen nicht.Rechtsgebiete:AufenthG, ARB 1/80Vorschriften:§ 81 Abs. 4 AufenthG, § ARB 1/80Stichworte:ordnungsgemäßer WohnsitzVerfahrensgang:VG Gießen 7 G 497/06 vom 18.06.2007
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Weitere Entscheidungen vom HESSISCHER-VGHHESSISCHER-VGH – Urteil, 8 UE 3140/05.A vom 26.07.20071. Bei einer geltend gemachten religiösen Verfolgungsgefährdung wegen eines in Deutschland vorgenommenen Glaubenswechsels vom Islam zum Christentum bedarf es einer gerichtlichen Prüfung der inneren, religiös-persönlichkeitsprägenden Beweggründe.
3. Einzelfall eines in Deutschland während des Asylklageverfahrens durchgeführten Glaubenswechsels afghanischer Staatsangehöriger, der nach gerichtlicher Überzeugung nicht auf einer ernsthaften, aus einem inneren Bedürfnis heraus erfolgten Gewissensentscheidung, sondern nur auf asyl- bzw. verfahrenstaktischen Erwägungen beruht.HESSISCHER-VGH – Beschluss, 11 TG 1414/07 vom 26.07.2007Ein ordnungsgemäßer Wohnsitz iSd § 7 Satz ARB 1/80 setzt wie der Begriff der ordnungsgemäßen Beschäftigung iSd Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 eine gefestigte aufenthaltsrechtliche Position voraus. Die Fiktion einer Aufenthaltserlaubnis oder des Fortbestehens eines Aufenthaltstitels (§ 81 Abs. 3 und 4 AufenthG) genügt diesen Anforderungen nicht.HESSISCHER-VGH – Beschluss, 6 UE 3108/05.A vom 24.07.2007Zur Verfolgungsgefährdung von Mitgliedern und Anhängern der Komala nach Rückkehr in den Iran auf Grund exilpolitischer Aktivitäten in Deutschland.
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