Source: https://www.stblasien.de/index.php?id=10&tx_solr%5Bq%5D=gemeinderat&type=98
Timestamp: 2019-12-12 11:00:21
Document Index: 163767053

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 25', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 1']

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Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung
Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 11. November 2019 [mehr]
N N T M A C H U N G zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17. Dezember 2019, findet die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus St Blasien, Sitzungszimmer statt. Beginn [mehr]
N N T M A C H U N G zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 3. Dezember 2019, findet die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus St Blasien, Sitzungszimmer statt. Beginn [mehr]
Stadt St. Blasien sind der Gemeinde- rat und der Bürgermeister. 2. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Stadt. Er [...] Zusammensetzung 1. Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. 2. Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt [...] festgesetzt. 3. Ausschüsse des Gemeinderates § 4 Beratende Ausschüsse bzw. Kommissionen Der Gemeinderat entscheidet durch Beschluss über die Be- rufung und Besetzung von beratenden Ausschüssen und Kommissionen [mehr]
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 10. Februar 2015 folgende Satzung über Verkaufssonntage beschlossen: § [mehr]
1 GewO und der §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in der Sitzung vom 26.06.2018 folgende Änderung der Satzung über die Wochen- [mehr]
Verordnung der Landesregierung über Parkgebühren jeweils in der derzeit geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 07.02.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Parkgebühren 1. Soweit das [mehr]
Verbindung mit den §§ 2 und 8a des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 15. Februar 1982 hat der Gemeinderat der Stadt St.Blasien am 15. Oktober 1991 diese Satzung beschlossen. Die Anpassung an den Euro wurde [mehr]
STADT St.Blasien Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in St.Blasien Der Gemeinderat der Stadt St.Blasien hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden- Württemberg in der Fassung [mehr]
2, 8 Abs. 2 Nr. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 11.09.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt [mehr]