Source: http://www.jurablogs.com/2016/12/21/der-bgh-kann-zaehlen-das-lg-nicht-oder-berichtigung
Timestamp: 2017-02-24 05:55:37
Document Index: 227544028

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 349', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogDezember 2016Der BGH kann zählen, das LG nicht, oder: Berichtigungvon Detlef Burhoff© Gina Sanders – Fotolia.comEinen sog. Zählfehler berichtigt hat der BGH im BGH, Beschl. v. 22.11.2016 – 1 StR 471/16, der in einem Verfahren wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt ergangen ist. Verurteilt hatte das LG den Angeklagten in 38 Fällen, in den Urteilsgründen war dann aber nur von 37 Fällen die Rede. Der BGH „berichtigt“ den Urteilstenor und verwirft dann als „ou“ nach § 349 Abs. 2 StPO:„Die vom Senat entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts vorgenommene Berichtigung des Urteilstenors hinsichtlich der Anzahl der Taten ist zulässig, weil es sich um ei ...Zum vollständigen Artikel267 LeserAnwalt bloggt:Notar we­gen Ge­bühr­en­über­heb­ung in 1.661 Fäll­en zu neun Mo­nat­en ver­urt­eilt101 LeserBurhoff online Blog:Acht oder neun Monate Freiheitsstrafe, oder: Durcheinander?177 LeserBurhoff online Blog:Grundkurs „Inbegriff der Hauptverhandlung“, oder: Wo haben die eigentlich StPO gelernt?60 LeserBurhoff online Blog:Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…186 LeserBurhoff online Blog:“… Verdacht einer späteren sachlichen Änderung des Urteils” – das macht der BGH nicht mit112 LeserBurhoff online Blog:Beweiswürdigung – so einfach ist das nicht137 LeserBurhoff online Blog:Für die Urteilsgründe gibt es kein Fleisskärtchen269 LeserBurhoff online Blog:Kleiner Grundkurs, oder: Ab mit der Strafkammer in den Einführungslehrgang10 verwandte ArtikelFehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richtenWieder ein Flüchtigkeitsfehler – 3 Jahre oder 3 Jahre und 3 Monate Jugendstrafe, ja was denn jetzt?Erfolgreicher Revision: Differenz zwischen Urteilstenor und UrteilsbegründungHauptverhandlung – und der nachträgliche ErkenntnisgewinnEine “Berichtigung”, die keine “Berichtigung” ist, geht nicht….Revision gegen Freispruch ist unzulässigDie falschen Einsatzstrafen – und die nachträgliche Berichtigung der UrteilsgründeDas liest man nicht gern(Fachanwalt Strafrecht Berlin-Revision) BGH vom 11.6.2013: Verschlechterungsverbot bezieht sich auf verhängte, nicht auf in Urteilsgründen
genannte Strafe (5 StR 174/13)(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 22.12.2010: Keine Urkundenqualität eines Ausdrucks oder einer Kopie eines Führerscheins (2 StR 416/10)Über den ArtikelVeröffentlicht December 21, 2016 11:30am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2784 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Bgh, Urteil, Stpo, Rechtsmittelverfahren, Berichtigung, Urteilstenor, ZählfehlerTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresgewalttätiger Reichsbürgervon Fachanwalt für IT-RechtLiebes Jobcenter, ich bräuchte mal 60.000 € Startkapital, um an der Börse zocken zu könnenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderSinn und Unsinn der Sprungrevisionvon Sie hören von meinem Anwalt!OLG Rostock: Rechtsmittel per E-Mail mit PDF-Anhang zulässig, wenn Gericht PDF-Datei ausdrucktvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogErst mal plappern lassenvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 80 Leser:Sexualstraftaten des Rechtsanwalts, oder: Berufsbezogenheit