Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/12_prodsv-1/6
Timestamp: 2017-02-27 05:25:44
Document Index: 95654854

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 6', '§ 6', '§ 9', '§ 20', '§ 21', '§ 5', '§ 7']

§ 6 12. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 12. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs Inhaltsübersicht
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV)...…§ 6 12. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montageb...§ 7 12. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Herstellers§ 8 12. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstell...§ 9 12. ProdSV, Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herst...§ 10 12. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Einführers§ 11 12. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführ...§ 12 12. ProdSV, Pflichten des Händlers§ 13 12. ProdSV, Einführer oder Händler als Hersteller§ 14 12. ProdSV, Angabe der Wirtschaftsakteure§ 15 12. ProdSV, Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge§ 16 12. ProdSV, Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Auf...§ 17 12. ProdSV, Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure§ 18 12. ProdSV, Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde§ 19 12. ProdSV, Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein ...§ 20 12. ProdSV, Formale Nichtkonformität§ 21 12. ProdSV, Ordnungswidrigkeiten§ 22 12. ProdSV, Straftaten§ 23 12. ProdSV, Übergangsvorschriften§ 24 12. ProdSV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 6 12. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs
§ 6 12. ProdSVZwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV) BundesrechtAbschnitt 2 – Pflichten der WirtschaftsakteureTitel: Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 12. ProdSVGliederungs-Nr.: 8053-4-15-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der Montagebetrieb hat dafür zu sorgen, dass seine Aufzüge beim Inverkehrbringen eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen.(2) 1Der Montagebetrieb hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf dem Aufzug anzubringen. 2Bei der Postanschrift handelt es sich um die Anschrift einer zentralen Stelle, unter der der Montagebetrieb kontaktiert werden kann. 3Die Kontaktdaten sind in einer Sprache zu verfassen, die von den Endnutzern und den Marktüberwachungsbehörden leicht verstanden werden kann.(3) Der Montagebetrieb hat dafür zu sorgen, dass dem Aufzug die Betriebsanleitung nach Anhang I Nummer 6.2 der Richtlinie 2014/33/EU in deutscher Sprache beigefügt ist.(4) Alle Kennzeichnungen und die Betriebsanleitung müssen klar, verständlich und deutlich sein.(5) 1Der Montagebetrieb ist verpflichtet, der Marktüberwachungsbehörde auf deren Verlangen alle Informationen und Unterlagen auf Papier oder elektronisch zur Verfügung zu stellen, die für den Nachweis der Konformität des Aufzugs mit den Anforderungen dieser Verordnung erforderlich sind. 2Die Informationen und Unterlagen müssen in deutscher Sprache oder in einer Sprache, die von der Marktüberwachungsbehörde leicht verstanden werden kann, abgefasst sein. 3Der Montagebetrieb arbeitet mit der Marktüberwachungsbehörde auf deren Verlangen bei allen Maßnahmen zur Abwendung von Risiken zusammen, die mit den Aufzügen verbunden sind, die er in den Verkehr gebracht hat.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 9 12. ProdSV, Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers§ 20 12. ProdSV, Formale Nichtkonformität§ 21 12. ProdSV, Ordnungswidrigkeiten
§ 5 12. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs§ 7 12. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Herstellers