Source: https://mjnd.de/agb/
Timestamp: 2018-03-18 13:11:44
Document Index: 111930746

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 8', '§ 10', '§ 12', '§ 15', '§ 17']

AGB | MJND
#soläuftdas#fairness#agb
(1) Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Angebotes, jeder Bestellung und jeden Vertrages mit MJND (Simon Gincberg & Fabian Hintzen GbR), im folgenden „Agentur” genannt.
(2) Diese AGB gelten nach erstmaliger Einbeziehung auch für alle zukünftigen Geschäfte des Auftraggebers, im folgenden “Kunde” genannt, mit der Agentur, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.
Alle Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich sowie bis zum 10. Tage nach dem Ausstellungsdatum befristet.
§ 5 Änderungen der Software
§ 8 Verzug durch die Agentur
§ 10 Betriebsstörungen
§ 12 Rechte an erstellten Produkten und Dienstleistungen
(2) An Gestaltungskonzepten und -entwürfen werden dem Kunden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Alle übrigen Rechte verbleiben bei der Agentur.
(3) Der Kunde erkennt an, dass es sich bei der Software aber auch allen weiteren Produkten und Dienstleistungen und den zugehörigen Unterlagen um rechtlich geschützte Gegenstände und Betriebsgeheimnisse handelt und verpflichtet sich, sämtliche Rechte der Agentur bzw. Dritter an den erworbenen Produkten (z.B. Eigentum, Patente, geistiges Eigentum, Urheber- und Nutzungsrechte) zu respektieren und alles zu unterlassen, was diese Rechte verletzen könnte.
(4) Das Urheberrecht für alle Scripte, Programme, Quellcodes, Grafiken und Texte bleibt auch nach dem Verkauf bei der Agentur. Bei verschlüsselten Formen des Quelltextes, z.B. bei kompilierter Software, darf der Quelltext nicht dekompiliert, disassembliert oder anderweitig entschlüsselt werden.
(5) Sollte der Kunde den Quelltext des Produktes ändern und durch das Überschreiben durch ein Update oder durch Einwirken Dritter ein Fehler entstehen, ist die Agentur in keinem Falle haftbar.
(6) Die Agentur ist berechtigt, das erstellte Produkt oder Dienstleistungen für Werbungs- und Vermarktungszwecke einzusetzen. Dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung in Werbeprospekten, im Internet, sowie die Veröffentlichung über Fernseh- und Rundfunksender. Der Agentur steht es dabei frei, Textauszüge und Markennamen, sowie Bilder und Logos zu verwenden, an denen der Kunde die Urheberrechte besitzt, ausgenommen der Fall, dass dies der Agentur vom Kunden schriftlich untersagt wurde.
(7) Eine Quellcode-Hinterlegungsregelung kann ggf. gesondert vereinbart werden. Die Kosten für eine derartige Hinterlegung trägt der Kunde.
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die überlassene Software, die zugehörigen Unterlagen sowie sämtliche Informationen, die er im Laufe dieser Geschäftsbeziehung über die Agetur erhält, geheim zu halten.
§ 15 Preiserhöhungen
(1) Alle Preise gelten vom Tage des Vertragsschlusses an 6 Monate. Danach können durch Lohnerhöhungen sowie durch Gesetzesänderungen (insbesondere Erhöhung der Umsatzsteuer) bedingte Kostensteigerungen in entsprechendem Umfang an den Kunden weitergegeben werden.
§ 17 Vertragspartnerwechsel
(1) Erfüllungsort ist der Sitz der Agentur in D-41179 Mönchengladbach
Gerichtsstand ist Krefeld (Deutschland). Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt für alle Fälle, in denen kein ausschließlicher Gerichtsstand besteht.