Source: http://www.jurablogs.com/2016/09/18/patentnichtigkeit-des-apple-patents-betreffend-die-entsperrung-durch-wischen-von-motorola-durchgesetzt
Timestamp: 2017-03-29 14:07:14
Document Index: 173565920

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 52', 'Art. 56', '§ 1', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art 56', 'Art 52']

BlogsPatentrechtler.comSeptember 2016Patentnichtigkeit des Apple-Patents betreffend die Entsperrung durch Wischen von Motorola durchgesetztvon Michael Horaka) Bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bleiben Anweisungen, die die Vermittlung bestimmter Inhalte betreffen und damit darauf zielen, auf die menschliche Vorstellung oder Verstandesfähigkeit einzuwirken, als solche außer Betracht. Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der er-findungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen, können die Patent-fähigkeit unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit nur insoweit stützen, als sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mit-teln bestimmen oder zumindest beeinflussen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 Wiedergabe topo-grafischer Informationen; Urteil vom 26. Februar 2015 X ZR 37/13, GRUR 2015, 660 Bildstrom).b) Informationsbezogene Merkmale eines Patentanspruchs sind darauf hin zu untersuchen, ob die wiederzugebende Information sich zugleich als Ausfüh-rungsform eines im Patentanspruch nicht schon anderweitig als solches angegebenen technischen Lösungsmittels darstellt. In einem solchen Fall ist das technische Lösungsmittel bei der Prüfung auf Patentfähigkeit zu be-rücksichtigen.BGH URTEIL X ZR 110/13 vom 25. August 2015 – Entsperrbild (Apple IPhone)EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. d, Art. 56; PatG § 1 Abs. 3 Nr. 4, § 4 …BGH, Urteil vom 25. August 2015 – X ZR 110/13 – Bundespatentgericht - 2 - Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Ver-handlung vom 25. August 2015 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck, die Richter Gröning, Dr. Grabinski, Hoffmann und die Richterin Dr. Kober-Dehm für Recht erkannt: Die Berufung der Beklagten gegen das am 4. April 2013 verkünde-te Urteil des 2. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentge-richts wird zurückgewiesen ...Zum vollständigen Artikel31 LeserMüller Müller Rößner:Bundesgerichtshof erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig74 LeserKanzlei Plutte:Apple Patent zur Entsperrung von Touchscreens nichtig54 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Apple bekommt eine ausgewischt33 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Patentrecht: BGH hält „Slide to Unlock“-Maßnahme von Apple zur Entsperrung eines Touchs...10 verwandte ArtikelBGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens ist nichtigApple – weggewischtBGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens nichtig da es sich aus dem Stand der Technik ergibt - Motorola mit Patentnichtigkeitsklage erfolgreichFahrzeugnavigationssystemBGH: Ein Computerprogramm kann nur patentiert werden, wenn auch die zum Ablauf benutzte Hardware eine “technische Neuigkeit” darstelltBGH: Wird eine technische Lehre in einem Handbuch beschrieben, gehört diese zum Stand der Technik, auch wenn die Vervielfältigung des
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solche vom Patentschutz ausgeschlossenÜber den ArtikelVeröffentlicht September 18, 2016 6:25pm von Michael Horak im Blog Patentrechtler.com.Über den AutorMichael HorakIP-Recht/ IT-Recht/ Technikrecht Anwalt/ Dipl.-Ing (Elektrotechnik) und (Mit-)Inhaber von horak . Rechtsanwälte. LL.M in European Law, Born 1967. 86 Artikel von Michael HorakFolge @michaelhorakMehr von Michael HorakThemenPatentrecht, Nichtigkeitsverfahren, Neuheit, Patentanwalt, Technizität, Patentstreitsache, Apple, Patentanspruch, Apple Patent, Europäisches Patent, Art 56 Epü, Erfinderisch, Patentfähig, Patentnichtigkeit, Patentvoraussetzungen, Motorola, Art 52 Abs 2 Epü, Eu Patentanmeldung, Eu PatentrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFischerIn im Unrechtvon Blog zum MedienrechtSchönes Urteil, schwerer Fehlervon Udo Vetter / LawBlogDer beste Strafverteidigervon Mirko Laudon / StrafakteGeldvon Fachanwalt für IT-RechtWerden die Richter immer fauler?von Gerfried Braune / Recht & MediationAls nächstes lesen - bislang 178 Leser:Der beste Strafverteidiger