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Timestamp: 2018-10-22 10:24:35
Document Index: 314188563

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 15', 'Art. 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schiller-Apotheke
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge im Versandhandel zwischen der Schiller-Apotheke Inhaber Volker Krüger e.K., Friedrich- Schiller-Str. 5d, 03172 Guben,
? im Folgenden Schiller-Apotheke ?
und schließen entgegenstehende Vertragsbestimmungen durch den Besteller aus.
§ 2 Angebot und Zustandekommen eines Vertrages
1. Die Darstellung von Produkten im Onlineshop der Schiller-Apotheke ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden mittels Bestellung dar. Diese Bestellung führt der Kunde durch Anklicken des Bestell-Button auf der Internet-Seite mit dem Symbol des Warenkorbs aus. Das Angebot des Kunden als rechtlich verbindliche Bestellung bei der Schiller-Apotheke wird von dieser jedoch nur ausgeführt, wenn der Kunde bei "ich akzeptiere die AGB" einen Haken setzt und dadurch die AGB der Schiller-Apotheke als Teil seiner Bestellung akzeptiert sowie seine Telefonnummer (für eventuelle Rückfragen der Schiller-Apotheke zur Bestellung) angegeben hat.
2. Die Bestellung durch den Kunden wird von der Schiller-Apotheke durch Auslieferung der bestellten Produkte angenommen. Die bloße Bestätigungsmail der Schiller-Apotheke auf die Bestellung des Kunden ist keine Vertragsannahme; diese Mail dient lediglich der Vorab- Information des Kunden.
3. Die Schiller-Apotheke ist berechtigt, aus folgenden Gründen die Bestellung eines Kunden abzulehnen:
a) ein bestelltes als lieferfähig gekennzeichnetes Produkt ist nicht mehr lieferbar,
b) die Ausführung der Bestellung eines Produkts wäre für Schiller-Apotheke mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden und deshalb nicht zumutbar,
c) der Kunde hat ein Arzneimittel bestellt, für das die Transportbedingungen keine sichere
sachgemäße Beförderung zum Kunden gestatten,
d) der Kunde hat ein Arzneimittel bestellt, für dessen sichere Anwendung die persönliche Beratung des Kunden durch das pharmazeutische Personal des Schiller-Apotheke vor Ort in der Apotheke erforderlich ist,
e) der Kunde hat solche Mengen eines Produkts bestellt, die den Eigenbedarf des Kunden überschreiten oder
f) es besteht der begründete Verdacht des Arzneimittelmissbrauchs durch den Kunden.
4. Folgende Produkte sind von einer Lieferung im Versandhandel grundsätzlich ausgeschlossen:
a) Kühlartikel,
b) radioaktive Arzneimittel,
c) flüssige Zytostatika-Zubereitungen,
d) die Arzneimittel zur Anwendung bei Nutztieren,
e) Arzneimittel, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen,
f) individuell gefertigte Rezepturen bei fehlender Eignung zum Versand, g) Gifte und Gefahrstoffe.
Der Kunde legt durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" die Produkte der jeweils aufgerufen Angebotsseiten in den virtuellen Warenkorb. Der Kunde kann die im Warenkorb enthaltenen Produkte durch Setzen der Menge auf Null und Klicken des Button "Aktualisieren" wieder entfernen. Ebenso kann der Kunde durch Änderung der Anzahl der Bestellmengen seine Bestellung variieren. Sind alle gewünschten Produkte im Warenkorb enthalten, leitet das Klicken des Button "zur Kasse" durch den Kunden eine Übergabe in den Bestellvorgang ein. Es erscheint die Eingabeseite für die Kundendaten. Hier entscheidet der Kunde, ob er sich in ein bestehendes Benutzerkonto mittels E-Mail und Passwort einloggt oder sich als Neukunde anmeldet.
Nach der Anmeldung des Kunden erfolgt die Auswahl der Zahlungsarten und der Lieferdetails. Nachdem der Kunde diese ausgewählt hat, erscheint die Abfrage, ob alle Eingaben korrekt sind. An dieser Stelle hat der Kunde immer noch die Möglichkeit, durch Klicken des "Zurück-Button" und Änderung der vorhergehenden Seiten seine Eingaben zu korrigieren. Der Kunde kann an dieser Stelle auch die AGB der Schiller-Apotheke aufrufen, lesen, speichern oder ausdrucken. Dort wird dem Kunden auch sein Widerrufsrecht hervorgehoben angezeigt. Sodann sendet der Kunde seine rechtsverbindliche Bestellung an Schiller-Apotheke durch Klicken auf den Button "Bestellung zahlungspflichtig absenden". Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestätigungs-Mail der Schiller-Apotheke über den Bestellvorgang.
§ 4 Bestellung verschreibungspflichtiger Arzneimittel
Der Kunde kann verschreibungspflichtige Arzneimittel im Online-shop der Schiller-Apotheke zwar aufrufen, jedoch nicht elektronisch, sondern nur telefonisch oder schriftlich bzw. per Telefax mit einem im online-shop hinterlegten gesondert auszufüllenden Bestellformular bestellen. Die Belieferung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durch Schiller- Apotheke erfolgt nur, wenn der Kunde der Schiller-Apotheke zuvor ein gültiges Rezept im Original übersandt oder vorgelegt hat. Für die Übersendung des Rezepts an Schiller- Apotheke kann der Kunde dort einen Freiumschlag anfordern. Erst nach Vorlage des Originalrezepts erfolgt die Prüfung der Bestellung durch die Schiller-Apotheke. Hat der Arzt dem Kunden auf einem Rezept mehrere verschreibungspflichtige Arzneimittel verordnet, führt die Schiller-Apotheke zusätzlich einen besonderen Interaktions-Check bzw. die Prüfung durch, ob die verschriebenen Arzneimittel zusammen eingenommen verträglich sind. Danach erhält der Kunde eine Bestätigungsmail der Schiller-Apotheke unter Angabe des Lieferpreises, der Zahlungsmodalitäten und weiteren Lieferdetails.
§ 5 Beratung, Meldung von Arzneimittelrisiken
1. Der Kunde ist aufgefordert, zu Risiken und Nebenwirkungen die Packungsbeilage eines bestellten Arzneimittels zu lesen oder sich an seinen Arzt oder Apotheker vor Ort zu wenden. Treten bei der Anwendung von bestellten Arzneimitteln Probleme auf, kann und sollte sich der Kunde unverzüglich nicht nur an seinen behandelnden Arzt, sondern auch an das pharmazeutische Personal der Schiller-Apotheke wenden, und zwar telefonisch, per Fax oder per E-Mail. Der Kunde kann Schiller-Apotheke innerhalb der Geschäftszeiten montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 03561 540727, per Fax unter 03561/540718 oder der E-Mail-Anschrift info@Schillerapothekeguben.de oder der Postanschrift Schiller-Apotheke, Friedrich-Schiller-Str. 5d, 03172 Guben, erreichen. Sollten dem Kunden bei Gebrauch des bestellten Arzneimittels Unverträglichkeiten bekannt werden, wird er gebeten, Schiller-Apotheke davon in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder telefonisch umgehend zu unterrichten.
3. Sollten Schiller-Apotheke bisher unbekannte Risiken bekannt werden, die für den Kunden von den ihm gelieferten Arzneimitteln ausgehen, wird Schiller-Apotheke zu dem Kunden kurzfristig per Mail oder Telefon Kontakt aufnehmen.
§ 6 Preise für Produkte des Online-Shop sowie Kosten für Versand und Rücksendung bei Widerruf
1. Die in den Angeboten des Online-Shop der Schiller-Apotheke aufgeführten Preise sind
Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Für den Versand an Kunden in Deutschland werden zusätzlich Versandkosten von 4,95 € berechnet, wenn der Bestellwert 50 € nicht überschreitet. Für den Versand an Kunden in Polen werden zusätzlich 13,95 € berechnet, wenn der Bestellwert 100 € nicht überschreitet. Überschreitet der jeweilige Bestellwert die vorgenannte Beträge, erfolgt der Versand kostenfrei. Die Versandkosten für den Versand an Kunden in andere Länder sind von den Kunden vorab bei der Schiller-Apotheke zu erfragen. Für die Arzneimittel und Waren, welche die Schiller-Apotheke versendet, schließt sie über den Versanddienstleister jeweils eine Standardversicherung ab.
3. Macht der Kunde von seinem nachstehend näher ausgeführten gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung gemäß der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu tragen und behält sich die Schiller-Apotheke vor, die Annahme einer unfreien Warenrücksendung durch den Kunden zu verweigern.
§ 7 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis ist vom Kunden nach seiner Wahl durch Barzahlung in der Schiller- Apotheke, per PayPal oder Vorkasse zu bezahlen. Bei Vorkasse erfolgt die Zahlung durch Überweisung oder Einziehungsermächtigung an die Schiller-Apotheke.
2. Wählt der Kunde die Zahlungsart PayPal, wird der Kunde auf die verschlüsselte Web- Seite von PayPal weitergeleitet. Hier kann der Kunde auch ohne vorherige Registrierung die bestellten Produkte durch Kreditkarte oder Erteilung einer Einziehungsermächtigung bezahlen. Nach Abschluss dieses Zahlungsvorgangs wird PayPal den Kunden sowie die Schiller-Apotheke per E-Mail über die damit erfolgte Zahlung informieren.
Wählt der Kunde Zahlung per Vorkasse, teilt die Schiller-Apotheke ihm in ihrer Bestätigungsmail ihre Bankverbindung mit. Nach Überweisung des vollständigen Rechnungsbetrages oder Eingang des Rechnungsbetrages nach Ausübung der vom Kunden erteilten Einziehungsermächtigung liefert Schiller-Apotheke die bestellten Produkte an die Kunden aus. Die Schiller-Apotheke betrachtet die Bestellung eines Kunden als gegenstandslos, wenn dieser nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung - mit Zahlungseingang bei Schiller-Apotheke - gezahlt hat.
3. Ein Recht zur Aufrechnung gegen den vom Kunden zu bezahlenden Kaufpreis steht dem Kunden gegenüber der Schiller-Apotheke nur zu, wenn die Ansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von der Schiller-Apotheke schriftlich anerkannt worden sind.
4. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Sämtliche Produkte, welche Schiller-Apotheke an einen Kunden geliefert hat, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der Schiller-Apotheke.
5. Rückprüfungsgebühren der Banken und Sparkassen, die durch falsche Kontoangaben des Kunden oder mangelnde Deckung des Kundenkontos entstehen und nicht auf schuldhaftem Handeln der Schiller-Apotheke beruhen, gehen zulasten des Kunden und werden dem Kunden durch Schiller-Apotheke pauschal mit 10 € in Rechnung gestellt.
6. Bei Zahlungsverzug des Kunden berechnet die Schiller-Apotheke gegenüber dem Kunden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Schiller- Apotheke ist berechtigt, gegen Nachweis gegebenenfalls einen höheren Verzugsschaden gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
§ 8 Lieferung der Bestellung an den Kunden
1. Die Lieferung der Bestellung durch die Schiller-Apotheke erfolgt einen Versanddienstleister oder den eigenen Botendienst an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse bzw. die von ihm alternativ anzugebende abweichende Lieferadresse. Allein der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der unter der angegebenen Adresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Der Kunde kann eine Lieferung der Bestellung an sich persönlich bzw. eine von ihm genau bezeichnete Person verlangen. Scheitert eine Zustellung der Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die Kosten einer erneuten Zustellung.
2. Die Bestellung eines Kunden wird von Schiller-Apotheke in der Regel innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung verschickt. Ist das bestellte Produkt bei Schiller- Apotheke nicht auf Lager, muss der Kunde allerdings mit einer längeren Lieferzeit rechnen. Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Streiks, Ausschreitungen, Katastrophen und Unwetter sind von Schiller-Apotheke nicht zu vertreten. Wenn eine Lieferung auch nach 14
Tagen noch nicht ausgeführt ist und der Kunde von Schiller-Apotheke keine konkreten
Informationen über den voraussichtlichen Liefertermin erhält, kann der Kunde innerhalb einer Frist von weiteren zwei Wochen durch Erklärung in Textform gegenüber der Schiller- Apotheke von seiner Bestellung ganz oder teilweise zurücktreten.
§ 9 Belehrung über das Widerrufsrecht des Kunden
Ist der Kunde Verbraucher, hat er folgendes Widerrufsrecht:
Der Kunde ist berechtigt, seine Bestellung gegenüber Schiller-Apotheke innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) zu widerrufen; die bloße Rücksendung des bestellten Produkts genügt dazu nicht. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung über die AGB der Schiller-Apotheke, allerdings nicht vor Eingang des bestellten Produkts beim Kunden bzw. bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist von 14 Tagen genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Schiller-Apotheke.
Schiller-Apotheke Inhaber Volker Krüger e. K. Friedrich-Schiller-Str. 5d, 03172 Guben,
Tel. 03561 540727
Fax: 0356 1540718
E-Mail: info@schillerapothekeguben.de
Im Fall eines wirksamen Widerrufs hat der Kunde die empfangene Ware binnen 14 Tagen an die Schiller-Apotheke zurückzusenden und vom Kunden gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Umgekehrt hat die Schiller-Apotheke binnen 14 Tagen nach dem Widerruf und nach Rücksendung der empfangenen Ware durch den Kunden den empfangenen Kaufpreis einschließlich vereinnahmter Versandkosten (sofern der Kunde nur eine Standardversendung und z.B. keinen Expressversand in Auftrag gegeben hat) ggf. abzüglich Nutzungsentschädigung an den Kunden zurückzuzahlen. Kann der Kunde der Schiller-Apotheke das gelieferte Produkt sowie dessen Nutzung wie z. B. Gebrauchsvorteile nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Schiller-Apotheke insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung des bestellten und zurückgegebenen Produkts und für daraus gezogenen Nutzungen hat der Kunde jedoch Wertersatz nur zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit dem bestellten Produkt zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise ist das Testen und Ausprobieren des bestellten Produkts zu verstehen, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen. Im Fall des Widerrufs durch den Kunden hat Schiller-Apotheke ihre Verpflichtung, dem Kunden die bisher von ihm geleisteten Zahlungen zu erstatten, innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen. Diese Zahlungsfrist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung des Kunden oder, wenn der Kunde keine Widerrufserklärung in Textform abgibt, mit dem Empfang des vom Kunden zurückgesandten Produkts durch Schiller-Apotheke.
Hinweis zum Ausschluss des Widerrufsrechts:
Gegenüber Bestellungen von Arzneimitteln bei und Versand durch die Schiller-Apotheke hat der Kunde kein Widerrufsrecht, weil Arzneimittel aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit und wegen ihrer Beschaffenheit schnell verderblich und nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Gleichfalls ist ein Widerrufsrecht für Teststreifen, Hygieneartikel und sonstige Waren ausgeschlossen, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene versiegelt sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 10 Mängelhaftung der Schiller-Apotheke
Für die Mängelhaftung der Schiller-Apotheke gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Produktbestellungen durch Unternehmer ist die Mängelhaftung der Schiller-Apotheke zeitlich auf zwölf Monate seit der Lieferung begrenzt. Sendet ein Kunde ein mangelhaftes Produkt an Schiller-Apotheke zurück, hat diese die Versandkosten zu tragen. Dem Kunden obliegt es jedoch, zuvor Schiller-Apotheke von dem Mangel eines gelieferten Produkts zu informieren. In einem solchen Fall wird die Schiller-Apotheke dem Kunden eine Freimarke des Versanddienstlers der Schiller-Apotheke übersenden oder das mangelhafte Produkt durch den eigenen Botendienst beim Kunden abholen. Hat der Kunde bereits zuvor, ohne Schiller- Apotheke zu informieren, das mangelhafte Produkt an Schiller-Apotheke zurückgeschickt und dazu die Versandkosten verauslagt oder die Ware unfrei zurückgesandt, werden dem Kunden von Schiller-Apotheke nur die üblicherweise anfallenden Kosten und Gebühren erstattet.
Der Kunde hat die vertragliche Nebenpflicht, im Fall der Rücksendung der bestellten Produkte eine sichere, schützende Verpackung zu verwenden. Für Beschädigungen der Produkte und hieraus entstehende Kosten, die durch eine unzureichende Verpackung der zurückgesandten Produkte durch den Kunden entstehen, hat der Kunde der Schiller- Apotheke Schadensersatz zu leisten.
Die Schiller-Apotheke haftet für Schäden des Kunden in Fällen, in denen dem Inhaber, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen der Schiller-Apotheke Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen, oder für Schäden des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haftet Schiller-Apotheke für Schäden des Kunden nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und in solchen Fällen beschränkt auf die Höhe der bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung Voraussetzung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages mit dem Kunden sind und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Soweit die Schiller-Apotheke in ihrem Onlineshop Informationen von dritter Seite eingestellt hat, hat sie diese sorgfältig geprüft. Die Schiller-Apotheke steht jedoch nicht dafür ein, dass diese Informationen vollständig und richtig sind.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes über eine Haftung der Schiller-Apotheke bleiben in jedem Fall unberührt.
§ 12 Informationen zur Batterieverordnung/Elektro- und Elektronikgesetz
Im Rahmen des Vertriebs von Batterien, Akkus oder Versendung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, weist die Schiller-Apotheke den Kunden auf folgende gesetzliche Regelung hin: Der Kunde darf Batterien nicht über den Hausmüll entsorgen. Der Kunde ist berechtigt, solche von Schiller-Apotheke gelieferten Batterien oder solcher Batterien, die dem Sortiment der Schiller-Apotheke entsprechen, in üblicher Menge per Post zurückzusenden. Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, Batterien nach Gebrauch über die örtlichen Verkaufsstellen des Handels oder kommunale Sammelstellen zu entsorgen.
Nach den gesetzlichen Vorschriften ist es dem Kunden auch verboten, elektrische und/oder elektronische Geräte über den Hausmüll zu entsorgen. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen des Handels oder der kommunalen Abfallbeseitigung zulässig.
Schiller-Apotheke verpflichtet sich, alle Daten eines Kunden ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung und zum Zwecke seiner Betreuung und Beratung zu verwenden. Die Schiller-Apotheke wird Daten des Kunden an Dritte wie Versanddienstleister, Kreditkartenorganisationen und PayPal nur zur Abwicklung der Bestellung des Kunden weitergeben.
1. Für deutsche Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, für Kunden aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union das Recht ihres Staates. Die Schiller- Apotheke behält sich das Recht vor, eine Lieferung an Kunden außerhalb der Europäischen Union abzulehnen.
2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Gerichtsstand Guben. In einem solchen Fall ist die Schiller- Apotheke nach ihrer Wahl berechtigt, gegen den Kunden am Ort seines Sitzes Klage zu erheben.
3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen der AGB sowie des Liefervertrags der Schiller-Apotheke mit dem Kunden in ihrer Wirksamkeit davon unberührt.
§ 15 Anbieterinformationen
Angebote und Versandhandel nach diesen AGB erfolgen durch: Schiller-Apotheke Inhaber Volker Krüger e.K.
Friedrich-Schiller-Str. 5d,
03172 Guben,
Internet: www.schillerapothekeguben.de
Staat, in dem der Titel erworben wurde: Deutschland zuständige Aufsichtsbehörde:
Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg Landesgesundheitsamt
Dezernat Apotheken, Arzneimittel, Medizinprodukte
zuständige Apothekerkammer: Apothekerkammer Brandenburg Am Buchhorst 18
Handelsregistergericht und -nummer: Amtsgericht Cottbus HRA 1120 CB Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE276065970
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@schillerapothekeguben.de
Stand der AGB: August 2014
Halsschmerzen (14)
Komplexmittel (15)
Magen & Darm (108)
Abführmittel (35)
Gelenkschmerzen (24)
Cremes & Salben (22)
Naturkosmetik (284)
Weleda (228)
Kosmetik (777)
Eubos (65)
Olivenöl (87)
für die Frau (39)
Mineralstoffe (29)
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