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Timestamp: 2016-10-25 12:03:49
Document Index: 295634358

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 5', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

I 956/06 (30.01.2007)
I 956/06
P.________, 1984, Beschwerdef�hrer,
vertreten durch den Rechtsdienst Integration Handicap, B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich,
P.________, geboren 1984, leidet an einem Morbus Addison (Nebennierenrinden-Insuffizienz). Ab August 2001 absolvierte er eine Lehre als Fahrradmechaniker, die er Ende 2001 abbrach. Am 22. M�rz 2004 meldete er sich unter Hinweis auf Probleme mit der Feinmotorik bei der Invalidenversicherung zu Berufsberatung und Arbeitsvermittlung an. Vom 4. bis 22. April 2005 unterzog sich P.________ einer Vorabkl�rung im beruflichen Trainingszentrum X._______ (Abschlussbericht vom 10. Mai 2005). Vom 17. Mai bis 10. Juni 2005 hielt er sich ferner im Hinblick auf eine erstmalige berufliche Ausbildung im Werkstattbereich in der Stiftung Y._______ auf (Abkl�rungsbericht vom 17. Juni 2005). Gest�tzt auf diese Berichte und die beigezogenen medizinischen Unterlagen gelangte die IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Schluss, dass keine voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit vorliege, welche eine Invalidit�t begr�ndet. Dementsprechend lehnte sie das Leistungsgesuch mit Verf�gung vom 5. Juli 2005 ab. Auf Einsprache hin hielt die IV-Stelle mit Entscheid vom 31. Oktober 2005 an ihrem Standpunkt fest.
P.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des Einspracheentscheides seien ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form einer erstmaligen beruflichen Ausbildung samt Taggeld zuzusprechen; eventuell seien erg�nzende neuropsychologische und psychiatrische Abkl�rungen vorzunehmen. Mit Entscheid vom 20. September 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst P.________ beantragen, die Sache sei zur Vornahme erg�nzender neurologischer und psychiatrischer Abkl�rungen und zu neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf Ersatz der invalidit�tsbedingten zus�tzlichen Kosten bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung (Art. 16 Abs. 1 IVG) sowie deren Konkretisierung (Art. 5 Abs. 1 IVV) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Erg�nzend ist festzuhalten, dass als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gr�nden bei einer seinen F�higkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. Bez�glich psychischer Beeintr�chtigungen sind die von der Rechtsprechung zum invalidisierenden geistigen Gesundheitsschaden entwickelten Grunds�tze (vgl. BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen) auch im Bereich des Art. 16 IVG massgeblich; dabei ist jedoch nicht die Erwerbst�tigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang Bezugspunkt (BGE 114 V 30 Erw. 1b mit Hinweisen; ZAK 1989 S. 598 Erw. 2a).
4.1 Laut Feststellungen der Vorinstanz leidet der Beschwerdef�hrer seit 1991 an Morbus Addison (Nebennierenrinden-Insuffizienz), einer Krankheit, welche die Arbeitsf�higkeit nicht einschr�nkt. Des Weiteren hat das kantonale Gericht gest�tzt auf die Berichte des Dr. med. L.________ vom 21. April 2004 und des Dr. med. B.________ vom 22. April 2004 (Datum des Versands durch die IV-Stelle) dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer zwar eine t�gliche medikament�se Behandlung ben�tige, seine Erkrankung einer beruflichen Ausbildung in der freien Wirtschaft jedoch nicht entgegenstehe. Hingegen best�nden beim Versicherten Einschr�nkungen im geistig-intellektuellen Bereich, welche die Absolvierung einer ordentlichen Berufsausbildung erheblich erschwerten. Die Vorinstanz weist alsdann darauf hin, dass keine �rztliche Beurteilung die vorhandenen Einschr�nkungen wie Antriebsarmut oder geringe Intelligenz auf einen Gesundheitsschaden zur�ckf�hre. Schliesslich habe der Beschwerdef�hrer unter Beweis gestellt, dass ein Einsatz in der freien Wirtschaft grunds�tzlich m�glich ist, indem er vom 1. Februar bis 31. August 2002 (sowie eigenen Angaben zufolge wiederum von Februar bis August 2003) in der Firma Z.________ gearbeitet habe.
4.2 Nach den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts (Erw. 2 hievor) steht fest, dass der Beschwerdef�hrer auf Grund des Morbus Addison bei einer Berufsausbildung nicht eingeschr�nkt ist. Zur Frage, ob er infolge eines psychischen oder neurologischen Leidens bei einer seinen Fertigkeiten angepassten beruflichen Ausbildung beeintr�chtigt ist, enth�lt der angefochtene Entscheid keine Feststellungen, obwohl sich in den Akten verschiedentlich ernst zu nehmende Anhaltspunkte f�r eine psychische Erkrankung finden, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht geltend gemacht wird. Vielmehr beschr�nkt sich die Vorinstanz darauf, auf das Fehlen einer entsprechenden fach�rztlichen Stellungnahme, sei es aus psychiatrischer oder neurologischer Sicht, hinzuweisen und in der Folge diese Frage unter Berufung auf die Arbeitssituation des Versicherten, u.a. die Eins�tze in der Firma Z.________, zu verneinen.
4.3 Indem der angefochtene Entscheid keine tats�chliche Feststellung zur Frage enth�lt, ob der Beschwerdef�hrer infolge eines psychischen oder neurologischen Leidens im Hinblick auf eine erstmalige berufliche Ausbildung erheblich eingeschr�nkt ist, hat die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt, weshalb das Bundesgericht nicht daran gebunden ist. Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts ist der Umstand, dass der Versicherte offenbar in der Lage war, als Ungelernter w�hrend Monaten eine Arbeit bei der Firma Z.________ zu verrichten, hinsichtlich der hier interessierenden Frage nach allf�lligen gesundheitlichen Einschr�nkungen bei einer Berufsausbildung nicht entscheidend.
Im Bericht des beruflichen Trainingszentrums X.________ vom 10. Mai 2005 �ber die vom 4. bis 22. April 2005 dauernde berufliche Vorabkl�rung wurden u.a. eine neuropsychologische und eine psychiatrische Beurteilung empfohlen. Der Bericht ist von einer Psychologin unterzeichnet und nimmt Bezug auf Aussagen des beratenden Mediziners des beruflichen Trainingszentrums X.________. Sodann enth�lt auch der Abkl�rungsbericht der Stiftung Y.________ vom 17. Juni 2005 Hinweise darauf, dass beim Versicherten ein psychischer Gesundheitsschaden bestehen k�nnte. Damit die Frage, ob der Beschwerdef�hrer an einer neurologischen oder psychischen Krankheit leidet, welche die M�glichkeit, eine erstmalige Berufsausbildung zu absolvieren, erheblich beeintr�chtigt, beantwortet werden kann, sind zus�tzliche medizinische Abkl�rungen unabdingbar. Die Sache ist zu diesem Zweck an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Gest�tzt auf die Ergebnisse der Aktenerg�nzung wird sie �ber den Anspruch auf Leistungen f�r die erstmalige berufliche Ausbildung neu befinden.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese hat dem Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. September 2006 und der Einspracheentscheid vom 31. Oktober 2005 aufgehoben, und die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf erstmalige berufliche Ausbildung neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.