Source: http://kinderklau.blogspot.com/2009/06/
Timestamp: 2018-08-16 13:46:49
Document Index: 173471147

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 105', '§ 1', '§ 35', '§ 1', 'Art. 6', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 28']

Kinder- und Jugendhilfe unter der Lupe: Juni 2009
Eine "vergessene Gesetzesnorm? § 1 Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII)
Angesichts der drastischen und zugleich äußerst beunruhigenden Zunahme von Inobhutnahmen durch Jugendämter um 25% seit 2005, scheint ein Blick in die Grundlagen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes sinnvoll. Mancher Leser wird zu Recht die Frage stellen, ob "sein" Jugendamtsmitarbeiter noch nach den Grundlagen des Gesetzes handelt:
Kinder- und Jugendhilfe Stand: Zuletzt geändert durch Art. 105 G v. 17.12.2008 I 2586 SGB VIII
Nach den Vorgaben des Gesetzgebers gibt es also keine "staatlichen" Erziehungsziele. Eltern dürfen ihre Erziehungsvorstellungen verwirklichen. Einzige Einschränkung: Die Erziehungsziele dürfen das Kindeswohl nicht beeinträchtigen. An dieser Stelle scheiden sich dann die "Geister".....
Dennoch bekomme ich häufig Klagen darüber, dass einzelne Jugendamtsmitarbeiter mit Sorgerechtsentzug drohen, sofern nicht "ihre" Erziehungsvorstellungen umgesetzt werden. Diese Vorgehensweise widerspricht - wie man sieht - ganz klar den gesetzlichen Grundlagen.
Kinderlose JugendamtsmitarbeiterInnen oder JugendamtsmitarbeiterInnen mit einem oder zwei Kindern, meist aus der Mittelschicht stammend, dürfen daher Ihre Erziehungsvorstellungen nicht einfach auf benachteiligte Familien, auf Familien in defizitären Lebenslagen (z.B. Hartz IV) und "Unterschicht"-Familien übertragen. Sie müssen in ihrem Denken und Handeln so flexibel sein, dass sie ihre eigenen Vorstellungen und Erwartungen außen vor lassen können und diese nicht zum Maßstab ihres Urteilens machen.
Im Gesetzeskommentar [Münder (2006), Seite 109,§ 1 SGB VIII, Rdnr.- 10] steht dazu:
"Wird die Weite der Gesetzesformulierung ernst genommen, so bedeutet das, dass Menschen in ihren Lebenslagen akzeptiert werden, dass sozialpädagogische Arbeit dort ansetzt, wo Menschen sich befinden, dass vorhandene Erfahrungen und Fähigkeiten nicht diskriminiert, sondern positiv verstärkt werden, um so den Aufbau einer eigenständigen, selbstbewussten Persönlichkeit zu fördern. Das bedeutet nicht kritiklose Akzeptanz existierender Verhaltensweisen (z.B. von körperlicher Gewalt, Misshandlung als Mittel zur Konfliktbewältigung)"
Viele Elternerfahrungen scheinen zu belegen, dass Mitarbeiter oft genau entgegen gesetzt handeln. Sie sehen nicht, was gut funktioniert, wo Eltern gute Ressourcen haben, eben all die Dinge, welche Eltern gut gelingen. Es scheint so, als gäbe es einen Wettbewerb darum, möglichst viele Defizite zu entdecken in dem Irrglauben, es gäbe ein perfektes "Erziehungsverhalten" und es gäbe die optimalen Bedingungen für eine gelingende Erziehung. Das Gegenteil ist der Fall. Die Erziehungswissenschaften kennen weder eine "Erziehungsfähigkeit", noch gibt es wissenschaftliche Belege, dass nur eine Form der Erziehung die einzig Richtige sei. Leider suggerieren Diplom Pädagogen- Kollegen, Diplom Psychologen und Diplom Sozialpädagogen, sowie Sozialarbeiter, dass "ihre" Vorstellungen die einzig Richtigen seien. In Stellungnahmen der Jugendämter suchen Rechtsanwälte, FamilienrichterInnen und Eltern vergeblich nachvollziehbare und wissenschaftlich belegbare Begründungen für ihr Handeln.
Kritisch fragende Eltern werden mit ihren Fragen alleine gelassen. Nur wenige Stellungnahmen von Jugendamtsmitarbeitern enthalten die gemäß § 35 SGB I vorgeschriebenen Begründungen. Vielmehr finden sich in Stellungnahmen Bewertungen, ohne dass diese mit Fakten belegt werden. Verwunderlich ist hier, dass trotz der ansonsten in der Juristerei streng geforderten "Beweiserheblichkeit" für den Vortrag von Jugendämtern, aber auch von Gutachtern oder Verfahrenspflegern allzu gerne auf Begründungen verzichtet und die Ausführungen für bare Münze genommen werden. Glücklicherweise gibt es natürlich auch hier Ausnahmen.
Obwohl gerade in familiengerichtlichen Verfahren Entscheidungen von immenser Tragweite, insbesondere für die betroffenen Kinder, getroffen werden, sind die Ansprüche an die Stichhaltigkeit der Argumentation scheinbar gering.
In Jugendamtsberichten sind kaum Spuren "sozialwissenschaftlicher" Argumentation oder gar sinnvolle Hintergrundüberlegungen bzw. Abwägungen hinsichtlich den Folgen der gemachten Entscheidungsvorschläge zu finden. Gutachter bedienen sich fragwürdiger Untersuchungsverfahren, welche im ernsthaften Wissenschaftsbetrieb (z.B. in der universitären Forschung) längst in Aktenschränken verstauben. Die gutachterlichen Interviews, gerne auch "Explorationsgespräche" genannt, werden in sachverhaltsverdrehender Weise in indirekter Rede wieder gegeben. So wird häufig beklagt, dass man dieses und jenes so dem Gutachter gar nicht berichtet habe .......
Häufig werden in einseitiger Weise wissenschaftlich fragwürdige oder umstrittene theoretische Grundannahmen überbetont oder es werden gar Behauptungen aufgestellt, bei welchen der Leser des Gutachtens vergeblich nach den "Befundtatsachen" für die geäußerten Schlussfolgerungen eines Gutachters sucht. Auch in der Gutachtenpraxis scheint es eine Überbetonung mit dem Blick auf Defizite zu geben, oder es wird schlicht der wissenschaftlich unhaltbare Eindruck erweckt, man könne emotionale Beziehungen oder eine Erziehungsfähigkeit messen und in Grafiken oder statistische Zahlenangaben fassen....
Hier fragen sich Eltern zu Recht: Haben die Beteiligten an familiengerichtlichen Verfahren all unsere Fähigkeiten und unsere Liebe zu unseren Kindern denn nicht gesehen und nicht "gemessen"?
25% mehr Inobhutnahmen innerhalb von 3 Jahren....kann es sein, dass die hiermit suggerierte "erzieherische Unfähigkeit" der Eltern so enorm angestiegen ist und dass oft kinderlose Jugendamtsmitarbeiter mit ungenügender Fachkompetenz die Macht haben, zu entscheiden, was "richtig" und was "falsch" ist? Sind Jugendamtsmitarbeiter tatsächlich in der Lage, abzusehen, welches seelische Leid Kindern zugefügt wird, wenn sie von ihren sie liebenden Eltern zwangsweise weggenommen und einer kalten und gefühllosen Heimerziehung zugeführt werden. Hat denn niemand etwas aus der Hospitalisationsforschung gelernt ?
§ 1, Punkt 3.2. Verfassungsrechtliche Vorgaben(Seite 111, Münder 2006):
"Ausgangspunkt ist Art. 6 abs. 2 GG, wonach die Pflege und Erziehung der Kinder als natürliches Recht der Eltern und die ihnen zuvörderst obliegende Pflicht bezeichnet wird, über deren Betätigung die staatliche Gemeinschaft wacht. Damit ist, entsprechend einem lieberalen Verfassungsverständnis (Grundrecht als Abwehrrechte gegen staatliche Eingriffe angesprochen, begründet aus der Annahme, dass "in aller Regel Eltern das Wohl des Kindes mehr am Herzen liegt als irgendeiner anderen Person oder Institution" (BVerfG 9.02.1982 - 1 BvR 845/79 - E 59,376; BVerfG 3.11.1982 - 1 BvL 25,38,40/80 und 12/81 - E 61,358,371)"
Auch hier scheinen sich die Verhältnisse drastisch ins Gegenteil zu verkehren. Sobald Eltern in das Visier der Jugendämter geraten, scheint das natürliche Recht der Eltern und auch die ihnen obliegende Pflicht zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder zu einem Recht des jeweiligen Jugendamtsmitarbeiters zu werden.... Sie entscheiden dann, ob Eltern erziehen und pflegen dürfen. Sie behaupten "alleine" zu wissen, was das Wohl des Kindes sei.....(natürlich gibt es auch hier immer wieder lobenswerte Ausnahmen. Diese Ausnahmen werden der Autorin leider nicht berichtet......)
§ 1, 5. Rechtsfolgen bei der Verletzung fachlicher Standards 5.1. Allgemeines (aus Münder 2006, Seite 116, Rdnr. 31):
"Aus § 1 - und weiteren zumindest objektiv -rechtlichen, erst recht subjektiv-rechtlichen Normen (zur Begrifflichkeit vgl. VorKap 2 Rz 6 ff) - ergibt sich die Verpflichtung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe zu entsprechendem Handeln. Damit wird auch dem in § 1 verankertem Garantienormkonzept (Rz 7) Rechnung getragen, die Pflicht der Träger der öffentlichen Jugendhilfe zum Handeln begründet. Im Vollzug dieser Verpflichtung haben sich die für den Träger der öffentlichen jugendhilfe handelnden Personen an den fachlichen Standards der Jugendhilfe (dazu Einl. Rz 31) auszurichten. "
Wer den Gesetzeskommentar zum Kinder- und Jugendhilfegesetz kennt, weiß, dass Jugendämter eine wichtige und sinnvolle Aufgabe erfüllen könnten und Eltern dankbar wären, fänden sie eine solche Jugendhilfe in der Realität vor, wie sie eigentlich vom Gesetzgeber vorgesehen ist. Im Gesundheitswesen gibt es strenge Vorschriften, allerdings wird dort auch streng die Einhaltung der Qualitätsgrundsätze beachtet. Dort gibt es ein hierarchisch organisiertes Kontrollwesen.
Dieses "Kontrollwesen" fehlt Jugendämtern. Niemand ist da, der die Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen prüft. Für Betroffene gibt es keine Möglichkeit sich wirkungsvoll zu beschweren. Jugendamtsmitarbeiter, welche die gesetzlichen Grundlagen nicht beherzigen, haben kaum oder gar keine Folgen zu fürchten. Manch ein Mitarbeiter gerät dabei in eine Machtstellung, welche allen Parteien - insbesondere den Hilflosesten der Hilflosen, nämlich den Kindern - am meisten schadet.
Eingestellt von Monika Armand um 16:09 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Labels: Elterngeneralverdacht, Grenzen der Erziehung, Kinder-undJugendhilfegesetz, Kinderrechte
unterschrieben von nur einer Person (einem Vorstand)? Ein solches Schreiben können Sie getrost zur Seite legen, denn dieses Schreiben kann keine Wirkung entfalten.
Schreiben, welche nur die Unterschrift eines Vorstandes tragen, können nicht im Namen des Vereines verfasst werden, sofern die Vereinssatzung wie hier dies so vorsieht:
Der geschäftsführende Vorstand ist Vorstand im Sinne des § 28 BGB. Er führt die Geschäfte des
Vereins; er wird in das Vereinsregister eingetragen; er ist das ausführende Organ des erweiterten
Vorstanden.
Alle den Verein rechtlich bindenden Willenserklärungen bedürfen der Unterschrift zweier Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes.
Das heißt, es werden keine rechtlich bindenden Willenserklärungen abgegeben und der Verfasser des Schreibens handelt hier in eigenem Namen und auch in eigener Haftung.
Wer solche Post von einem Verein mit einer solchen Satzung bekommt, kann diese getrost ignorieren. Denn was dort geschrieben steht hat keine (Rechts-)Folgen.
In manchen Vereinen scheinen einzelne Vorstände zu vergessen, dass sie im Namen der Mitglieder und im Sinne des Vereines handeln müssen. Sie scheinen nicht zu wissen, dass die Kassenführung kein Geheimnis des Vorstandes, sondern eine offene Angelegenheit ist:
Kassenwarte oder auch Schatzmeister sind vor allem den Mitgliedern Rechenschaft schuldig. Sie sind verpflichtet alle Einnahmen und Ausgaben vom und für den Verein aufzulisten und ihren Verwendungszweck zu erläutern. Jedes Mitglied hat das Recht, Einblick in die Kassenführung zu nehmen. Denn die Mitglieder müssen nachher auch den Vorstand bezüglich seiner Geschäftsführung "entlasten".
Gemeinnützige Vereine dürfen keine Luxusausgaben machen! Der Vorstand ist zu besonderer Sorgfalt verpflichtet. Kein Vorstand darf von Mitgliedern "privat" Gelder und Aufwandsentschädigungen verlangen, denn dann würde er sich des Betruges und der Untreue schuldig machen. Alle Einnahmen und Ausgaben müssen über das Vereinskonto und über den Schreibtisch des Schatzmeisters gehen.
Wenn ein Vorstand eines Vereines von Ihnen in bar oder privat Gelder verlangt und sich gar weigert, dafür eine Quittung auszustellen, dann besteht der berechtigte Verdacht, dass dieser Vorstand sich der Untreue und des Betruges schuldig macht.
Wer so betroffen ist, hat das Recht auf eine außerordentliche Kündigung und kann die zu Unrecht gezahlten Beträge zurückfordern. Denn hier ist das Vertrauensverhältnis schwer erschüttert. Im Übrigen haftet ein Vorstand für ein solches Verhalten dann auch privat.
Ich kann an dieser Stelle Betroffene nur warnen, genau zu prüfen, wem sie sich anvertrauen. Denn oft trügt der Schein. Auch Angaben auf Webseiten dienen oftmals der Täuschung und entsprechen nicht den Tatsachen.
Verbindliche Auskünfte über einen Verein kann nur das zuständige Registergericht geben.(Dort wird ein Verein registriert, dort wird die originale Satzung hinterlegt, dort ist auch registriert wer Vorstand im rechtlichen Sinne ist). Das für Vereine zuständige Finanzamt sitzt in Berlin. Von dort wird die Gemeinnützigkeit anerkannt bzw. aberkannt. Einen soliden Verein erkennen Sie auch daran, dass der erweiterte bzw. geschäftsführende Vorstand seit mehreren Jahren aktiv und die Vereinsführung für alle Mitglieder transparent gestaltet ist. Diese Infos bekommen Sie am besten von Mitgliedern.
Eingestellt von Monika Armand um 13:06 Kommentare: Links zu diesem Post
Eingestellt von Monika Armand um 11:41 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Obwohl das Familienministerium nicht erst seit kurzem eine riesige Anzahl von Elternbeschwerden erhalten hat, sah sich die Familienministerin Von der Leyen erst nach Veröffentlichung der Inobhutnahmezahlen des Statistischen Bundesamtes veranlasst, die ohne Fachaufsicht agierenden Jugendämter zu ermahnen:
Von der Leyen mahnt Jugendämter zu Vorsicht
Leider nützen hier banale Ermahnungen wenig, solange Jugendämter und ihre Mitarbeiter ohne jegliche Kontrolle schalten und walten können. Die im SGB VIII festgelegten Vorschriften werden viel zu oft missachtet und sind vielen Jugendamtsmitarbeitern offensichtlich überhaupt nicht bekannt.
Jedoch sind nicht nur Jugendämter, sondern auch FamilienrichterInnen, GutachterInnen und VerfahrenspflegerInnnen mit verantwortlich, dass Inobhutnahmen vielerorts nicht nach den Regeln des Gesetzes und insbesondere nicht im Interesse des eigentlichen Kindeswohls geschieht.
Solange die entscheidungserheblichen Fragen ausschließlich die Situation in einer Familie betrachten und die schwerwiegenden Folgen einer Fremdunterbringung für Kinder völlig ausblenden, solange Kinder vom Jugendamt unter Zuhilfenahme der Polizei mit Gewalt aus Familien herausgerissen werden.....müsste eigentlich jedem normal denkenden Menschen einleuchten, dass in Deutschlands Jugendämtern und Familiengerichten vieles im Argen liegt.
Wenn Eltern das Kindeswohl gefährden, dann greift der Staat (in Form des Jugendamtes) ein.
Wenn der Staat das Kindeswohl gefährdet, dann greift niemand ein und die betroffenen Kinder sind dem Willkürhandeln ausgeliefert.
Derzeit beschwert sich eine ganze Heimkindergeneration über das große Leid, welches ihr in den vergangenen Jahrzehnten widerfahren ist.
In 10 bis 20 Jahren wird eine neue Heimkindergeneration über die schrecklichen Erlebnisse mit Jugendämtern und ihrer familiären Zwangsentfremdung Klage führen.
Diese Kinder werden beklagen, dass sie ohne ihre Geschwister, ohne ihre Eltern und ohne Elternliebe und familiäre Bindungen aufwachsen mussten, weil Jugendamtsmitarbeiter glaubten, dass dies zu ihrem Wohle gewesen sei. Sie werden beklagen, dass sie keinen Kontakt zu ihrer Herkunftsfamilie haben durften, weil hartherzige "Vormünder" der Einfachheit halber jeglichen Kontakt gleich von vornherein unterbunden hatten.....und Familien-, sowie Vormundschaftsgerichte und ihre Rechtspfleger untätig dabei zusahen.......
Alle reden von Klimaerwärmung und übersehen die emotionale Eiszeit in unserer Gesellschaft......und wer nicht betroffen ist.......der schaut einfach weg ........oder hört nicht zu...
Eingestellt von Monika Armand um 11:16 Kommentare: Links zu diesem Post
Labels: Familienministerin, gesetzeswidriges Jugendamtshandeln, Jugendamtsgeschädigte, Jugendamtswillkür
Eingestellt von Monika Armand um 21:18 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Laut Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes gab es in 2008 einen Anstieg der Jugendamtsinobhutnahmen von 14 % (Pressemitteilung Nr. 234 vom 25.06.2008):
WIESBADEN - Im Jahr 2008 haben die Jugendämter in Deutschland 32 300 Kinder und Jugendliche in Obhut genommen. Das sind rund 4 100 (+ 14,4%) mehr als 2007. Gegenüber dem Jahr 2005 beträgt die Steigerung 26%. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.
Anmerkung der Blogautorin: Man darf dabei nicht vergessen, dass "Inobhutnahmen" in der Mehrzahl der Fälle in langfristige Heimaufenthalte etc. pp. umgewandelt werden und Jugendämter die Vormundschaft vor Familiengerichten beantragen und mit Hilfe von fragwürdigen Psychologischen Gutachten und "hilfsbereiten" Verfahrenspflegern (oftmals Juristen) auch übertragen bekommen....
Jugendämter nehmen Minderjährige auf deren eigenen Wunsch oder auf Initiative Anderer (etwa der Polizei oder Erzieher) in Obhut und bringen sie - meist für Stunden oder einige Tage - in einer geeigneten Einrichtung unter, etwa in einem Heim.
Anmerkung: In der Regel findet keine Abwägung statt, zwischen den Nachteilen einer Fremdbetreuung und Heimerziehung, zwischen dem Abbruch sämtlicher sozialer Beziehungen und dem notwendigen Neuaufbau der betroffenen Kinder in den Heimen. Weiterhin findet oft auch keine Abwägung statt, welche Nachteile der Entzug des Elternkontaktes und der Elternliebe auf die psychische Situation des betroffenen Kindes hat. Oft werden nur oberflächlich äußere Faktoren betrachtet (Sauberkeit, Struktur im Alltag, mögliche zukünftige Gefährdungen, vermutete Erziehungseinschränkungen, Lern- und andere Behinderungen der Kinder) und der Entzug ohne Berücksichtigung der individuellen Bedürfnisse und Belange der Kinder durchgezogen!
Bereits um die Jahrtausendwende hatte die Zahl der jährlichen Inobhutnahmen bei über 31 000 gelegen,
war dann aber bis 2005 auf 25 700 gesunken. Seitdem ist die Zahl wieder deutlich angewachsen.
Berücksichtigt man die rückläufige Zahl junger Menschen in der Bevölkerung, zeigt sich gegenüber dem Jahr 2000 auch eine gestiegene Intensität der Inobhutnahmen: Im Jahr 2000 wurden 20 von 10 000 Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren in Obhut genommen, im Jahr 2008 waren es 23 von 10 000.
Insbesondere in der Altersstruktur der in Obhut genommenen Kinder hat es
erhebliche Veränderungen gegeben. Der Anteil der unter Dreijährigen an allen in Obhut genommenen Minderjährigen hat sich von 5% im Jahr 2000 auf 10% im Jahr 2008 verdoppelt. Bei den Drei- bis Achtjährigen stieg der Anteil im gleichen Zeitraum von 9 auf 14%. Im Jahr 2000 wurden, wiederum auf die Bevölkerung bezogen, 6 von 10 000 Kindern unter neun Jahren in Obhut genommen, im Jahr 2008 waren es dagegen 12 von 10 000. Diese Zahlen deuten darauf hin, dass die Jugendämter verstärkt den Schutz jüngerer Kinder im Blick haben.
Anmerkung: Möglich, dass Jugendämter den Schutz jüngerer Kinder mit der frühen Inobhutnahme beabsichtigen. Übersehen wird hier allerdings, dass eine Inobhutnahme jüngerer Kinder, wenn sie nicht notwendig ist, auch zu langfristigen Schäden bei den Kindern führen, welche von zahlreichen Jugendamtsmitarbeitern nicht bedacht werden.
Die Tatsache, dass ich in etlichen Fällen der frühen Inobhutnahme feststellen muss, dass mutmaßlich "Pflegefamilien" mit anvisierten Dauerinobhutnahmen bedient werden und betroffene Eltern ohne Grund auch der gesetzliche Umgang verwehrt wird, stimmt mich sehr sehr nachdenklich.
Der mit Abstand meistgenannte Anlass für die Inobhutnahme war die
Überforderung der Eltern (in 44% aller Fälle). Bei 7 700 Kindern und Jugendlichen oder 24% der Fälle waren Vernachlässigung beziehungsweise Anzeichen für Misshandlung oder für sexuellen Missbrauch festgestellt worden.
Der Grund "Überforderung der Eltern" für 44 % aller Fälle ist für mich gleichfalls ein Hinweis, dass mit einem pauschalen Verdacht, welcher nur schwer beweisbar ist, zahlreiche Kinder ohne Grund ihren Herkunftsfamilien gesetzes- und grundrechtswidrig entzogen wird.
FAZIT: Eine der traurigsten Pressemitteilungen, welche ich in meinem Leben je erhalten habe, besagt sie doch, dass zunehmend Kinder nicht bei ihren Eltern aufwachsen dürfen und Opfer des Wirtschaftszweiges der wachsenden "Heimindustrie" geworden sind............Wie sinnvoll könnte man mit einem Bruchteil des Geldes "überforderten" Familien helfen, denn ein fremd untergebrachtes Kind kostet jeden Monat zwischen 4.000 und 6.000 Euro.
Viel Steuergeld geht hier den Bach hinunter und sorgt auch noch für viele Kindheiten fernab der Eltern, der Geschwister und der Verwandschaft.....einfach weil fachlich schlecht ausgebildete staatliche (oft selbst kinderlose) Jugendamtsmitarbeiter konstatieren, dass Eltern überfordert seien.......
Labels: Jugendamt, Jugendamtswillkür, Kinderheim, Kinderrechte, Kosten Jugendhilfe
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Kinderrechte: Menschenrechtsverletzungen von Kindern
und wie sich (minderjährige) Betroffene wehren können: Das Individualbeschwerdeverfahren (Zitat von der Webseite: www.kindernothilfe.de):
Menschenrechtsrat spricht sich für Individualbeschwerdeverfahren aus
(Duisburg/ Genf, 18. Juni) Der UN-Menschenrechtsrat hat auf seiner gestrigen Sitzung die Einführung eines Individualbeschwerderechts für Kinder auf internationaler Ebene auf den Weg gebracht. Die Kindernothilfe bewertet das als großen Erfolg für die Durchsetzung von Kinderrechten. Die Organisation aus Duisburg hatte vor zehn Jahren die Diskussion über ein solches Beschwerdeverfahren in Gang gebracht und das Thema zu einem Arbeitsschwerpunkt gemacht. mehr
Flyer "Kinder so stark wie Staaten"
Flyer zur Inidvidualbeschwerde download
Broschüre: "Kinder so stark wie Staaten" (675 MB)
Wie eine soplche Individualbeschwerde gemacht werden kann, finden Sie im Themenheft Seite 7 zur Individualbeschwerde: download
Eingestellt von Monika Armand um 17:13 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Labels: Kinderrechte, Menschenrechte
Wenn (Jugendamts-)Betroffene sich Vereinen anschließen....
um sich helfen zu lassen, sollten sie einige wichtige Regeln beachten:
Versichern Sie sich, welche Kosten für die Mitgliedschaft entstehen und gegebenenfalls welche zusätzlichen Kosten im Falle einer persönlichen Unterstützung auf Sie zukommen.
Ausschlaggebend für das was Sie von einem Verein zu erwarten haben, ist zunächst die Satzung des jeweiligen Vereines. Diese Satzung muss jedem Mitglied zugänglich gemacht werden. Nicht immer jedoch arbeiten Vereine satzungsgemäß. Die Seriosität eines Vereines erweist sich daher oftmals erst durch das Handeln der Vereinsführung.
In der Regel bekommen Sie dafür eine Mitgliedsbescheinigung. Fordern Sie diese umgehend nach Einzahlung Ihres Mitgliedbeitrages an. Hier gibt es oft spezielle Regelungen, welche Sie ebenfalls nur aus der Vereinssatzung entnehmen können. Lassen Sie sich also die Vereinssatzung aushändigen oder rufen diese ggf. auf einer vorhandenen Vereinswebseite ab, bevor Sie sich entscheiden irgendwo Mitglied zu werden.
Hinweise für unseriöse Vereinsführungen können z.B. ungewöhnliche "hochrangige Titulierungen" für Vorstände sein. Wenn ein kleiner unbekannter Verein einen "Präsidenten" hat, dann scheint Vorsicht geboten. Hochtrabende Titel sagen wenig über die Qualität eines Vereines ,sondern vielmehr etwas über das Geltungsbedürfnis der Vereinsführung aus. Laut BGB hat ein Verein normalerweise einen Vereinsvorstand, welcher sich zusammensetzt aus einem Vorstand und einem stellvertretenden Vorstand. Beim "erweiterten" Vorstand handelt es sich um Personen, welche den beiden vereinsführenden Vorständen zur Seite stehen: z.B. ein Kassenwart und mit anderen wichtigen Aufgaben betraute Personen.
4.1. Rechte und Pflichten von Vorständen
Ein Verein existiert insbesondere durch seine Mitglieder. Vereinsvorstände vertreten daher die Interessen der Mitglieder. Diese Mitgliederinteressen sind in der Vereinssatzung festgehalten und diese Satzung ist für die Vorstände bzw. die gesamte Vereinsvertretung verbindlich !
Vorstände vertreten die Mitglieder des Vereines in Gerichtsverfahren und anderen den Verein betreffenden Angelegenheiten. Dabei dürfen sie nicht ihre persönlichen Interessen, sondern müssen die Interessen der Mitglieder vertreten: denn für etwaige Verbindlichkeiten haften die Mitglieder! Daher sind die Vorstände auch allen Mitglieder rechenschaftspflichtig.
Aus diesem Grund sieht das Gesetz auch vor, dass ein neuer Vorstand nur durch die Vereinsmitglieder gewählt werden kann.
4.2. Zahlungen an Vorstände und Vereinsmitglieder
Ein Verein ist verpflichtet, um seine Gemeinnützigkeit unter Beweis zu stellen, dass sowohl die Einnahmen, als auch die Ausgaben ordentlich über das Vereinskonto verbucht werden und regelmässig darüber dem Finanzamt Auskunft erteilt wird.
Sämtliche Kosten und Aufwandsentschädigungen müssen klar ausgewiesen werden, was heißt, dass nur solche Kosten von Mitgliedern erstattet werden müssen, welche in der Vereinssatzung festgehalten werden.
Mitglieder haben Anspruch auf eine Aufschlüsselung der Kosten für Aufwandsentschädigungen. Zahlen Sie daher nie etwas ohne eine Rechnung und zahlen Sie grundsätzlich nie in bar, es sei denn der Zahlungsempfänger bestätigt Ihnen die Zahlung per Zahlungs- oder Rechnungsquittung.
Sofern Vorstände / Vereinsmitglieder von Ihnen Barzahlungen oder Einzahlungen auf ihr Privatkonto verlangen ist größte Zurückhaltung angesagt. Hier ist davon auszugehen, dass eine eigennützige ungerechtfertigte "Bereicherung" stattfindet und dies ist, wie Schwarzarbeit auch, schlicht verboten.
Jedes Vereins- oder Vorstandsmitglied, welches im Namen eines Vereines tätig wird, darf von Ihnen keine Zahlungen in bar oder gar auf ein Privatkonto verlangen. Auch wenn es sich um angeblichen "privaten" Aufwand handelt, muss jedes Mitglied bzw. jeder Vorstand auch seine privaten Kosten über das Vereinskonto abwickeln.
Geschieht dies nicht, dann werden oder sind Sie betrogen worden.
Daher: Auch wenn Ihre Not groß ist, sollten Sie dabei nicht vergessen, dass nur wenige Menschen tatsächlich zu absolut selbstloser Hilfe bereit sind, selbst wenn sie sich diesen Anschein geben sollten. Bevor Sie Hilfe annehmen, fragen Sie sicherheitshalber immer vorher nach, welche Kosten Ihnen dabei entstehen. Und auch hier gilt: Wichtig ist, dass Sie eine Aussage im Nachhinein z.B. durch einen Zeugen oder ein Schreiben (auch Email) belegen können.....
Eingestellt von Monika Armand um 09:45 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Labels: Helfersysteme, Vereine
Eingestellt von Monika Armand um 13:37 Kommentare: Links zu diesem Post
Eingestellt von Monika Armand um 18:48 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Am Beispiel der unten stehenden Pressemitteilung zeigt sich erneut, dass Jugendämter offenbar große Probleme haben ihr Handeln mit sachlichen Argumenten zu vertreten. Anstatt dessen wird dann lieber ein "Hausverbot" als "demokratisch-bürgerorientierte" Maßnahme samt mit Jugendamtsmacht durchgesetzter Hausdurchsuchung auf den Weg gebracht......noch Worte?? Wo bleiben hier die im SGB VIII für das Jugendamt geforderten "fachlichen Standards" und rechtsstaatliche Grundsätze ??
Pressemitteilung vom 15.06.2009 des Redaktionsbüros Stuttgart, Pressekontakt: xxxx
Jugendamt Stuttgart auf der Anklagebank : Willkürliche Hausverbote gegen Journalisten
Im Fall der Kindesentziehung des anderthalbjährigen Mädchens Nina Veronika findet am Freitag, den 26. Juni 2009 die erste öffentliche Verhandlung gegen das Jugendamt der Stadt Stuttgart statt:
Die Verhandlung wird einmalige, tiefe Einblicke in das Wirtschaftssystem Jugendamt geben und aufzeigen, wie politische, systematische Fehler im System Jugendamt zu unkontrollierter Willkür und den gegenwärtigen Zuständen führen.
Insbesondere die Presse wird gebeten, zahlreich zu dieser öffentlichen Verhandlung zu erscheinen. Sie kann sich aus der ersten Reihe ein Bild vom Handeln des Jugendamtes Stuttgart machen und einen Blick hinter die Kulissen des Jugendamtes Stuttgart bekommen, insbesondere hinsichtlich seiner fachlichen Inkompetenz und maßlosen Arroganz. Das Jugendamt Stuttgart weigert sich sogar, die Akten dem Verwaltungsgericht vorzulegen, wenn es um Überprüfung der Rechtmäßigkeit seiner Arbeit geht.
Vom stellvertretenden Leiter des Jugendamtes Stuttgart, Heinrich Korn, werden Journalisten dafür generell für „minderintelligent und intellektuell verwaidet“ gehalten.
Hintergrund: Der Journalist xxxxx und seine Mitarbeiter recherchieren seit dem Jahr 2008 wegen Unregelmäßigkeiten in Sachen Jugendamt Stuttgart. Am 15. August 2008 erteilte ihm Jugendamtsleiter Bruno Pfeifle Hausverbot für alle Gebäude des Jugendamtes Stuttgart: "Sie haben ab sofort Hausverbot für alle Dienststellen des Jugendamtes der Landeshauptstadt Stuttgart."
Die spätere Begründung des Jugendamtes gegenüber dem Gericht: "Die Leitung des Jugendamtes sah dann schließlich am 15.08.2008 keinen andern Ausweg, als das Hausverbot auszusprechen."
Zudem verhängte Amtsleiter Pfeifle sämtlichen Mitarbeitern –auch seiner Pressesprecherin– einen Maulkorb in dieser brisanten Angelegenheit: „E-Mails und Anrufe werden von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht mehr angenommen.“
Genau zwei Monate später fand veranlasst durch das Jugendamt Stuttgart dann noch eine Hausdurchsuchung in den Räumen des Journalisten statt.
Die Stadt Stuttgart wollte Beweismaterial verschwinden lassen, zum Beispiel Bilder des tätlichen Angriffs zweier Abteilungsleiterinnen sowie des beteiligten Vormundes des Jugendamtes auf einen Kameramann.
Der offizielle Grund für die Hausdurchsuchung: "Verdacht der Beleidigung."
Somit war gegen die wahrheitswidrigen Behauptungen des Jugendamtes Stuttgart Feststellungsklage zu erheben.
Das Jugendamt Stuttgart jedoch bleibt bei seinen ursprünglichen Behauptungen und bietet dafür nun sogar noch mehrere Zeugen dafür an:
"Als Beweis für den Sachverhalt bieten wir Zeugnis von Herrn P., Frau W., Frau S., Frau S. und Frau S. an."
Für die am 26.06.2009 stattfindende Verhandlung wurde beantragt, folgende Personen als Zeugen zur mündlichen Verhandlung am unter Eid zu hören:
Herr P., Jugendamt Stuttgart, Bereichsleiter ASD Bad Cannstatt
Frau W., Jugendamt Stuttgart, Ex-Amtsvormund
Frau S., Jugendamt Stuttgart, ASD Bad Cannstatt
Frau S., Jugendamt Stuttgart, Bereitschaftspflege
Herr P., Jugendamt Stuttgart, Amtsleiter
Herr K., Jugendamt Stuttgart, stellvertretender Amtsleiter
Frau S., zurzeit Fremdpflegerin auf der Gehaltsliste des Jugendamtes
Denn nur bei einer vereidigten Vernehmung ist sichergestellt, dass diese Personen für ihre Aussagen bei einer stattfindenden Zeugenvernehmung verantwortet und danach auch zwangsweise aus dem Staatsdienst entfernt werden.
Mehr dazu in Kürze – beachten Sie zwischenzeitlich auch die Informationen im Internet.
Eingestellt von Monika Armand um 21:38 Kommentare: Links zu diesem Post
Labels: Jugendamt Stuttgart, Jugendamtsgeschädigte, Jugendamtswillkür, Maulkorb für Journalisten
Eingestellt von Monika Armand um 10:07 Kommentare: Links zu diesem Post
Gebt uns unsere Kinder zurück: Ortsänderung für Treff am Samstag
Ortsänderung für Samstag:
Der Carnival der Kulturen zieht am Samstag-Nachmittag über den Jahnplatz.
Daher ist leider ein Ortswechsel für unsere Aktion erforderlich:
Jugendamt, gib uns unsere Kinder zurück.
Samstag, 6.Juni, 15 Uhr auf dem Kronenplatz, vor C&A.
Dies ist etwa 100m vom Bahnhof aus Richtung Innenstadt, am Anfang der Fußgängerzone.
Alle, die aus den umliegenden Städten per Zug in Bielefeld einkaufen, müssen also an uns vorbei.
Wenn Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz (Verkehrs-Kreisel) und Kronenplatz ein Dreieck beschreiben, ist der Kronenplatz die untere linke Ecke.
Labels: Jugendamtsgeschädigte
Zur Info für meine Leser: Franz Romer teilt auf seiner Webseite mit, dass er sein Amt als stellvertretender Vorstand der Curare e.V. am 29.05.2009 niedergelegt hat:
Letzte Neuigkeit vom 29.05.2009: Franz Romer tritt von seinem Amt als stellvertretender Vorstand des Vereins Curare e.V., Köln zurück und forderte auf seine Angaben von der Webseite zu nehmen - siehe http://www.curare-ev.org/
(Zitat: Kritik an der Institution Jugendamt.)
Eingestellt von Monika Armand um 18:04 Keine Kommentare: Links zu diesem Post