Source: https://archive.is/4uk5r
Timestamp: 2018-05-27 03:36:59
Document Index: 49654459

Matched Legal Cases: ['Art. 57', 'Art. 59', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 83']

Bundesamt für Gesundheit - Revision Anhang 7 ChemV (2013)
9 Jul 2015 11:07:23 UTC
<a href="http://archive.today/4uk5r"> <img style="width:300px;height:200px;background-color:white" src="https://archive.is/4uk5r/7f6643875a09ebd92724bf173a509080d1426baf/scr.png"><br> Bundesamt für Gesundheit - Revision Anhang 7 ChemV (2013)<br> archived 9 Jul 2015 11:07:23 UTC </a>
{{cite web | title = Bundesamt für Gesundheit - Revision Anhang 7 ChemV (2013) | url = http://www.bag.admin.ch/themen/chemikalien/00531/01460/06002/14084/index.html?lang=de | date = 2015-07-09 | archiveurl = http://archive.today/4uk5r | archivedate = 2015-07-09 }}
Ausbildung und Weiterbildungsangebote
> Gewerbe, Handel und...
> Rechts- und Vollzug...
> Revisionen des Schw...
> Revision Anhang 7 C...
Revision Anhang 7 ChemV (2013)
Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC)
Seit dem 1.12.2012 enthält die Chemikalienverordnung (ChemV) in Anhang 7 eine Liste mit besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) . Diese Liste wird unter Berücksichtigung der Entwicklung in Europa fortlaufend aktualisiert. Für gelistete Stoffe, die in Gegenständen verwendet werden, gibt es Informationspflichten. Stoffe aus Anhang 7 ChemV sind zudem Kandidaten für eine Aufnahme in Anhang 1.17 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung. Darin aufgenommene Stoffe können ab einem definierten Zeitpunkt nur noch mit einer Bewilligung, resp. einer Zulassung nach der REACH-Verordnung, in Verkehr gebracht und beruflich oder gewerblich verwendet werden.
Aktualisierung der Liste besonders besorgniserregender Stoffe (Anhang 7 ChemV)
Die Chemikalienverordnung enthält seit dem 1.12.2012 in Anhang 7 eine Liste mit besonders besorgniserregenden Stoffen (Substances of Very High Concern, SVHC), welche derzeit 84 Stoffe umfasst. Diese Liste basiert auf der europäischen Kandidatenliste.
Am 19. Dezember 2012 sind weitere 54 als SVHC identifizierte Stoffe auf die europäische Kandidatenliste gesetzt worden. Aus diesem Grund wird derzeit Anhang 7 der Chemikalienverordnung revidiert und voraussichtlich am 1. August 2013 in aktualisierter Form in Kraft treten.
Was sind besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC)?
Besonders besorgniserregende Stoffe weisen mindestens eine der in Art. 57 REACH genannten Eigenschaften auf:
PBT (Persistent, Bioakkumulierbar, Toxisch)
vPvB ( sehr persistent, sehr bioakkumulierbar)
vergleichbare besorgniserregende Eigenschaften (bspw. hormonaktiv)
Stoffe, die nach dem in Art. 59 REACH beschriebenen Verfahren als SVHC identifiziert wurden, werden auf die europäische Kandidatenliste gesetzt. Die Kommisison hat erst kürzlich das weitere Vorgehen zur Identifikation von SVHC bis 2020 skizziert (vgl. hierzu: Roadmap on Substances of Very High Concern).
Europäische Kandidatenliste (externer Link, neues Fenster)
Die in der europäischen Kandidatenliste aufgeführten SVHC können einer Zulassungspflicht unterstellt werden durch eine Aufnahme in Anhang XIV der REACH-Verordnung. In der Schweiz sind die in Anhang 7 ChemV gelisteten SVHC Kandidatenstoffe für eine Aufnahme in Anhang 1.17 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV).
Informationspflicht für besorgniserregende Stoffe in Gegenständen
Wer eine Gegenstand gewerblich abgibt, welcher mehr als 0,1 Gewichtsprozent eines in Anhang 7 ChemV gelisteten besonders besorgniserregenden Stoffes enthält, muss den Abnehmer über das Vorhandensein des SVHC im Gegenstand und über die zur sicheren Verwendung notwendigen Massnahmen informieren (Art. 83c ChemV). Bei beruflichen oder gewerblichen Abnehmern hat diese Information unaufgefordert zu erfolgen, bei privaten Abnehmern auf Verlangen innerhalb von 45 Tagen.
Wichtig: Die Informationspflicht gilt für SVHC unmittelbar ab dem Zeitpunkt ihrer Aufnahme in Anhang 7 ChemV.
Bei der massgebenden Konzentration von 0,1 Gewichtsprozent orientiert sich die Schweiz am gesamten Gegenstand. Dies entspricht der Auslegung der europäischen Chemikalienagentur und der meisten Mitgliedstaaten. Einige europäische Mitgliedsstaaten beziehen diesen Prozentsatz aber weiterhin auf einzelne Teile des Gegenstandes.
Bezüglich der Form der Information, ist Art. 83c der ChemV bewusst so offen ausgestaltet, dass er die gleichen Möglichkeiten bietet, wie sie in der Leitlinie zu Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen der europäischen Chemikalienagentur dargestellt werden. Damit bleibt bei der Wahrnehmung der Informationspflicht genügend Raum für auf den jeweiligen Einzelfall ausgerichtete Lösungen (vgl. hierzu: Faktenblatt zur Informationspflicht nach Art. 83c ChemV).
Kandidatenstoffe für eine Aufnahme in Anhang 1.17 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung
Die in Anhang 7 ChemV gelisteten SVHC sind Kandidatenstoffe für eine Aufnahme in Anhang 1.17 der ChemRRV. Darin aufgenommene Stoffe können ab einem definierten Zeitpunkt in der Schweiz nur noch mit einer Bewilligung, resp. einer Zulassung nach der REACH-Verordnung, in Verkehr gebracht und beruflich oder gewerblich verwendet werden.
Anhang 1.17 ChemRRV (externer Link, neues Fenster)
Bei der Identifizierung von SVHC für die Kandidatenliste stehen die Stoffeigenschaften im Vordergrund. Beim Entscheid über die Aufnahme eines Stoffes in Anhang XIV der REACH-Vo werden darüber hinaus im europäischen Verfahren verwendungs- und risikobezogene Aspekte sowie sozioökonomische Überlegungen miteinbezogen.
Auch in der Schweiz ist es wichtig, dass verwendungs- und risikobezogene Informationen verfügbar sind im Hinblick auf einen Entscheid über die Aufnahme eines Stoffes in Anhang 1.17 ChemRRV und für die Ausgestaltung der Rahmenbedingungen (verwendungsbezogene Ausnahmen, Fristen). Zu diesen Informationen gehören bspw. Hinweise auf die besondere Bedeutung einzelner Stoffe im Schweizerischen Kontext, Angaben zu besonderen Verwendungszwecken am Standort Schweiz sowie risikobezogene Informationen (bspw. Hinweis auf eine ausschliessliche Verwendung in geschlossenen Systemen/Anlagen).
Spezifische Informationen zu denjenigen SVHC, die mit der laufenden Revision neu in Anhang 7 ChemV aufgenommen werden, können deshalb bis Ende August 2013 bei der Anmeldestelle Chemikalien eingereicht werden (vgl. hierzu: Informationsschreiben zur Revision Anhang 7 ChemV).
Zurück zur Übersicht Revisionen des Schweizer Rechts
Fachkontakt: bag-chem@bag.admin.ch
Revision Anhang 7 ChemV (April 2013)
Informationsschreiben zur Revision Anhang 7 ChemV
30.04.2013 | 60 kb | PDF
Revision Anhang 7 ChemV
25.04.2013 | 56 kb | PDF
Auszug Erläuterung ChemV 2012
25.04.2013 | 48 kb | PDF
Informationspflichten für besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC)
Faktenblatt zur Informationspflicht (Art. 83c ChemV)
Stoffe der Kandidatenliste in Gegenständen (externer Link, neues Fenster)
Identifizierung besonders besorgniserregender Stoffe (externer Link, neues Fenster)
Roadmap on Substances of Very High Concern (externer Link, neues Fenster)
http://www.bag.admin.ch/themen/chemikalien/00531/01460/06002/14084/index.html?lang=de