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Timestamp: 2016-10-25 22:41:55
Document Index: 278455253

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 33', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 33', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 154']

2A.523/2004 (22.09.2004)
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 10. September 2004.
A.________, geb. ... 1983, nach eigenen Angaben Staatsangeh�rige von Lettland, reiste am 19. Juni 2004 ohne Identit�ts- bzw. Reisepapiere in die Schweiz ein. Am 21. Juni 2004 wurde sie von der Polizei angehalten. Am 22. Juni 2004 verf�gte das Migrationsamt des Kantons Z�rich i.S. von Art. 12 Abs. 1 ANAG die Wegweisung von A.________ und nahm sie in Ausschaffungshaft. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich best�tigte am 23. Juni 2004 deren Anordnung und bewilligte die Haft bis zum 21. September 2004. In der Folge stellte A.________ ein Asylgesuch, auf welches das Bundesamt f�r Fl�chtlinge mit Verf�gung vom 19. Juli 2004 gest�tzt auf Art. 33 AsylG nicht eintrat. Am 10. September 2004 stellte das Migrationsamt den Antrag auf Verl�ngerung der Ausschaffungshaft um drei Monate. Nach m�ndlicher Verhandlung bewilligte der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich mit Verf�gung vom 10. September 2004 die Verl�ngerung der Ausschaffungshaft bis zum 21. Dezember 2004.
Mit Eingabe in russischer Sprache vom 13. September 2004, welche von Amtes wegen ins Deutsche �bersetzt wurde (Eingang der �bersetzung beim Bundesgericht am 21. September 2004), ersucht A.________ das Bundesgericht um �berpr�fung ihres Falles bzw. der Haftverl�ngerungsverf�gung.
Die Beschwerdef�hrerin ist vorerst vom Migrationsamt fremdenpolizeirechtlich, anschliessend auch im Asylverfahren aus der Schweiz weggewiesen worden, und die gegen sie angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs. Wie sich aus den zwei Haftrichterverf�gungen vom 10. September und 23. Juni 2004 sowie aus dem Haftverl�ngerungsantrag des Migrationsamtes vom 10. September 2004 ergibt, zu deren Inhalt die Beschwerdef�hrerin sich nicht gezielt �ussert und auf welche gem�ss Art. 36a Abs. 3 OG verwiesen werden kann, gen�gt sie den gesetzlichen Anforderungen:
Der von den kantonalen Beh�rden genannte Haftgrund (Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG, Haftgrund der Untertauchensgefahr) ist erf�llt, nachdem die Beschwerdef�hrerin dem Haftrichter am 23. Juni 2004 erkl�rt hatte, ihre wahre Identit�t nicht bekannt geben zu wollen, weil sie in diesem Falle mit einer sofortigen R�ckschaffung in ihr Heimatland rechnen m�sse, und da sie sodann auch nach Abweisung des Asylgesuchs die R�ckkehr in ihr Heimatland und jegliche Mithilfe bei der Papierbeschaffung ablehnt. Hinzu kommt, dass das Bundesamt f�r Fl�chtlinge auf das Asylgesuch der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 33 AsylG nicht eingetreten ist, was nicht nur gem�ss Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG f�r sich einen eigenst�ndigen Haftgrund darstellt, sondern auch als Indiz f�r das Bestehen der Untertauchensgefahr gelten kann (vgl. zu den Haftgr�nden von Art. 13b Abs. 1 lit. c und d ANAG neuestens BGE 2A.342/2004 vom 15. Juli 2004 E. 3.2 und 3.3). Zutreffend hat der Haftrichter sodann dargelegt, dass das Beschleunigungsgebot eingehalten ist und dass es keine Anzeichen f�r das Bestehen rechtlicher oder tats�chlicher Gr�nde gibt, die im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG gegen die Durchf�hrbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen w�rden. Die der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren beigegebene Rechtsanw�ltin hat denn auch ausdr�cklich der Verl�ngerung der Ausschaffungshaft zugestimmt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und ist, ohne Schriftenwechsel oder weitere Instruktionsmassnahmen, im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG) abzuweisen. Diesem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG). In F�llen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und 153a Abs. 1 OG).