Source: http://www.verwaltung.uni-halle.de/KANZLER/ZGST/ABL/2000/00%275%2709.htm
Timestamp: 2017-09-20 11:07:44
Document Index: 74020329

Matched Legal Cases: ['§ 101', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 4']

10. Jahrgang, Nr. 5 vom 30. Oktober 2000, S. 27
Benutzerordnung des Universitätsrechenzentrums der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg
Aufgrund des § 101 Abs. 5 HSG LSA vom 7. Oktober 1993, zuletzt geändert durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 8. August 2000 (GVBl. LSA S. 520 ff.), hat der Akademische Senat der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg für das Universitätsrechenzentrum folgende Benutzerordnung beschlossen.
Die Benutzerordnung soll die möglichst störungsfreie, ungehinderte und sichere Nutzung der Kommunikations- und Datenverarbeitungsinfrastruktur des Universitätsrechenzentrums der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg gewährleisten. Die Benutzungsordnung orientiert sich an den gesetzlich festgelegten Aufgaben der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg sowie an ihrem Mandat zur Wahrung der akademischen Freiheit. Sie stellt Grundregeln für einen ordnungsgemäßen Betrieb der DV-Infrastruktur auf und regelt so das Nutzungsverhältnis zwischen den einzelnen Nutzern und dem Universitätsrechenzentrum.
Diese Benutzungsordnung gilt für die Nutzung der DV-Infrastruktur des Universitätsrechenzentrums der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg, bestehend aus den Datenverarbeitungsanlagen, Kommunikationssystemen und sonstigen Einrichtungen zur rechnergestützten Informationsverarbeitung, für die das Universitätsrechenzentrum zuständig ist.
Einzelheiten der Bedingungen für die Benutzung dieser Infrastruktur sind in der Betriebsordnung des Universitätsrechenzentrums (URZ), in der Netzordnung, in der Netzbetriebsordnung und in der Entgeltordnung festgelegt.
Rechtsstellung, Organisation und Aufgaben des Universitätsrechenzentrums
Rechtsstellung, Organisation und Aufgaben des URZ sind in der „Satzung für das Rechenzentrum der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg“ vom 25. Mai 1993 (Amtsblatt der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg 1993, Nr. 3, Seite 31) geregelt.
Benutzungsberechtigte und Zulassungsverfahren
(1) Zur Nutzung der DV-Ressourcen und Dienste des Universitätsrechenzentrums können zugelassen werden:
Mitglieder und Angehörige der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg,
Beauftragte der Universität in Erfüllung ihrer Dienstaufgaben,
Mitglieder und Angehörige von anderen Hochschulen des Landes Sachsen-Anhalt oder staatlicher Hochschulen außerhalb des Landes Sachsen-Anhalt,
sonstige staatliche Forschungs- und Bildungseinrichtungen und Behörden des Landes,
Mitarbeiter der Studentenwerke des Landes,
sonstige juristische oder natürliche Personen, sofern Belange der unter 1. bis 5. genannten Nutzer nicht beeinträchtigt werden.
(2) Die Zulassung zur Nutzung der DV-Ressourcen und Dienste des URZ erfolgt durch Erteilung einer Nutzungserlaubnis. Diese wird vom URZ schriftlich auf Antrag des Nutzers erteilt (Anlage).
(3) Der Antrag soll unter Verwendung eines vom URZ vorgegebenen Formblattes folgende Angaben enthalten:
Name, Geburtsdatum, Fachbereich, Matrikelnummer (Studenten), Anschrift (dienstlich), Projektgruppe und Unterschrift sowie Status (Studierender bzw. Studierende, Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterin oder sonstiger Nutzer bzw. sonstige Nutzerin im Sinne § 3 Abs. 1),
Beschreibung des Nutzungszwecks bzw. des geplanten Vorhabens,
gewünschte DV-Ressourcen,
Einverständniserklärung des Nutzers oder der Nutzerin zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten.
(4) Mit dem zu unterzeichnenden Antrag auf Zulassung werden die Bestimmungen dieser Ordnung, der Satzung, der Netzordnung, der Netzbetriebsordnung, der Betriebsordnungen und die Entgeltregelungen anerkannt. Gleichzeitig wird das Einverständnis zur Speicherung personenbezogener Daten für Verwaltungszwecke des URZ erklärt.
(5) Die Zulassung ist personengebunden und nicht übertragbar.
(6) Die Nutzungserlaubnis ist auf das beantragte Vorhaben beschränkt und kann zeitlich befristet werden.
(7) Zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen und störungsfreien Betriebs kann die Nutzungserlaubnis überdies mit einer Begrenzung der Rechen- und Onlinezeit sowie mit anderen nutzungsbezogenen Bedingungen und Auflagen verbunden werden.
(8) Das URZ kann die Zulassung zur Nutzung überdies vom Nachweis bestimmter Kenntnisse über die Benutzung der gewünschten Datenverarbeitungssysteme und DV-Dienste abhängig machen.
(9) Wenn die Kapazitäten der DV-Ressourcen nicht ausreichen, um allen Nutzungsberechtigten gerecht zu werden, können die Betriebsmittel für die einzelnen Nutzer entsprechend Reihenfolge in § 3 Abs. 1 kontingentiert werden, da die Zulassung nur im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten erfolgen kann.
(10) Für die Zulassung von Studierenden im Rahmen der Immatrikulation gilt ein vereinfachtes Verfahren. Das vereinfachte Verfahren besteht darin, dass jeder Student oder jede Studentin sein oder ihr Kennzeichen während der Immatrikulation erhält. Die Kennzeichenaktivierung erfolgt nach persönlicher Vorsprache am URZ.
(11) Die Zulassung kann ganz oder teilweise versagt, widerrufen oder nachträglich beschränkt werden, wenn
kein ordnungsgemäßer Antrag vorliegt,
die Angaben im Antrag nicht oder nicht mehr zutreffen,
die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Benutzung der Datenverarbeitungsanlagen nicht gegeben sind,
die nutzungsberechtigte Person nach § 5 von der Benutzung ausgeschlossen worden ist,
das geplante Vorhaben nicht mit den Aufgaben des URZ und den in § 3 Abs. 2 genannten Zwecken vereinbar ist,
das fällige Nutzungsentgelt nicht entrichtet wird,
dies mit Rücksicht auf die Zweckbestimmung des URZ notwendig ist.
(1) Die Nutzer haben das Recht:
die Einrichtungen, Datenverarbeitungsanlagen, das Universitätsnetz, den WIN-Anschluss und öffentliche Programmsysteme im Rahmen dieser Ordnung, der Netzordnung und Betriebsordnung nach Maßgabe der Zulassung zu benutzen sowie die vom URZ angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen,
sich mit Anregungen und Beschwerden an die DV-Kommission des Akademischen Senats zu wenden.
(2) Die Nutzer sind grundsätzlich gleichberechtigt im Zugang zu den DV-Ressourcen und Diensten des Universitätsrechenzentrums.
(3) Die Nutzer sind verpflichtet:
die Vorgaben der Benutzungsordnung, der Betriebsordnung, der Netzordnung und der Netzbetriebsordnung zu beachten;
dafür Sorge zu tragen, dass keine anderen Personen Kenntnis von den Benutzerpasswörtern erlangen sowie Vorkehrungen zu treffen, damit unberechtigten Personen der Zugang zu den DV-Ressourcen des Rechenzentrums verwehrt wird; dazu gehört auch der Schutz des Zugangs durch ein geheimzuhaltendes und geeignetes, d.h. nicht einfach zu erratendes Passwort, das möglichst regelmäßig geändert werden sollte;
in den Räumen des Universitätsrechenzentrums den Weisungen des Personals Folge zu leisten und die Hausordnung des Rechenzentrums zu beachten;
Störungen, Beschädigungen und Fehler an DV-Einrichtungen und Datenträgern des Rechenzentrums nicht selbst zu beheben, sondern unverzüglich den URZ-Mitarbeitern zu melden;
der URZ-Leitung auf Verlangen in begründeten Einzelfällen - insbesondere bei begründetem Missbrauchsverdacht und zur Störungsbeseitigung - zu Kontrollzwecken Auskünfte über Programme und benutzte Methoden zu erteilen sowie Einsicht in die Programme zu gewähren;
eine Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Rechenzentrum abzustimmen und - unbeschadet der eigenen datenschutzrechtlichen Verpflichtungen des Nutzers - die vom Universitätsrechenzentrum vorgeschlagenen Datenschutz- und Datensicherheitsvorkehrungen zu berücksichtigen.
(4) Auf die folgenden Straftatbestände wird besonders hingewiesen:
schuldhaft gegen diese Benutzungsordnung, insbesondere gegen die in § 4 aufgeführten Pflichten, verstoßen (missbräuchliches Verhalten) oder
die DV-Ressourcen des Rechenzentrums für strafbare Handlungen missbrauchen oder
der Hochschule durch sonstiges rechtswidriges Nutzerverhalten Nachteile entstehen.
(2) Maßnahmen nach Abs. 1 sollen erst nach vorheriger erfolgloser Abmahnung erfolgen. Dem Betroffenen oder der Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Er oder sie kann den Vorsitzenden oder die Vorsitzende der DV-Kommission um Vermittlung bitten. In jedem Fall ist ihm oder ihr Gelegenheit zur Sicherung seiner oder ihrer Daten einzuräumen.
(3) Vorübergehende Nutzungseinschränkungen, über die der Leiter oder die Leiterin des Rechenzentrums entscheidet, sind aufzuheben, sobald eine ordnungsgemäße Nutzung wieder gewährleistet ist.
(4) Eine dauerhafte Nutzungseinschränkung oder der vollständige Ausschluss eines Nutzers oder einer Nutzerin von der weiteren Nutzung kommt nur bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen in Betracht, wenn auch künftig ein ordnungsgemäßes Verhalten nicht mehr zu erwarten ist. Die Entscheidung über einen dauerhaften Ausschluss trifft der Rektor oder die Rektorin auf Antrag des Leiters oder der Leiterin des Rechenzentrums und nach Anhörung der DV-Kommission durch Bescheid. Mögliche Ansprüche des URZ aus dem Nutzungsverhältnis bleiben unberührt.
Rechte und Pflichten des Universitätsrechenzentrums
(1) Das URZ führt über die erteilten Benutzungsberechtigungen eine Nutzerdatei, in der die Benutzer- und Mailkennungen sowie der Name und die Anschrift der zugelassenen Nutzer aufgeführt werden.
(2) Soweit dies zur Störungsbeseitigung, zur Systemadministration und -erweiterung oder aus Gründen der Systemsicherheit sowie zum Schutz der Nutzerdaten erforderlich ist, kann das URZ die Nutzung seiner Ressourcen vorübergehend einschränken oder einzelne Nutzerkennungen vorübergehend sperren. Sofern möglich, sind die betroffenen Nutzer hierüber im Voraus zu unterrichten.
(3) Sofern tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer oder eine Nutzerin auf den Servern des Rechenzentrums rechtswidrige Inhalte zur Nutzung bereithält, kann das Rechenzentrum die weitere Nutzung verhindern, bis die Rechtslage hinreichend geklärt ist.
(4) Das Rechenzentrum ist berechtigt, die Sicherheit der System- bzw. Benutzerpasswörter und der Nutzerdaten durch regelmäßige manuelle oder automatisierte Maßnahmen zu überprüfen und notwendige Schutzmaßnahmen, z.B. Änderungen leicht zu erratender Passwörter, durchzuführen, um die DV-Ressourcen und Benutzerdaten vor unberechtigten Zugriffen Dritter zu schützen. Bei erforderlichen Änderungen der Benutzerpasswörter, der Zugriffsberechtigungen auf Nutzerdateien und sonstigen nutzungsrelevanten Schutzmaßnahmen ist der Nutzer oder die Nutzerin hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(5) Das URZ ist nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen berechtigt, die Inanspruchnahme der Datenverarbeitungssysteme durch die einzelnen Nutzer zu dokumentieren und auszuwerten, jedoch nur soweit dies erforderlich ist
(6) Unter den Voraussetzungen von Absatz 5 ist das Rechenzentrum auch berechtigt, unter Beachtung des Datengeheimnisses Einsicht in die Benutzerdateien zu nehmen, soweit dies erforderlich ist zur Beseitigung aktueller Störungen oder zur Aufklärung und Unterbindung von Missbräuchen, sofern hierfür tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen. Eine Einsichtnahme in die Nachrichten- und E-Mail-Postfächer ist jedoch nur zulässig, soweit dies zur Behebung aktueller Störungen im Nachrichtendienst unerlässlich ist.
In jedem Fall ist die Einsichtnahme zu dokumentieren und der betroffene Benutzer oder die betroffene Benutzerin ist nach Zweckerreichung unverzüglich zu benachrichtigen.
(7) Unter den Voraussetzungen von Absatz 5 können auch die Verbindungs- und Nutzungsdaten im Nachrichtenverkehr (insbes. Mail-Nutzung) dokumentiert werden. Es dürfen jedoch nur die näheren Umstände der Telekommunikation - nicht aber die nicht-öffentlichen Kommunikationsinhalte - erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Die Verbindungs- und Nutzungsdaten der Online-Aktivitäten im Internet und in sonstigen Telediensten, die das Rechenzentrum zur Nutzung bereithält oder zu denen das Rechenzentrum den Zugang zur Nutzung vermittelt, sind frühestmöglich, spätestens unmittelbar am Ende der jeweiligen Nutzung zu löschen, soweit es sich nicht um Abrechnungsdaten handelt.
(8) Nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ist das Rechenzentrum zur Wahrung des Telekommunikations- und Datengeheimnisses verpflichtet.
(1) Der Nutzer oder die Nutzerin haftet für alle Nachteile, die der Hochschule durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der DV-Ressourcen und Nutzungsberechtigung oder dadurch entstehen, dass der Nutzer oder die Nutzerin schuldhaft seinen oder ihren Pflichten aus dieser Benutzungsordnung nicht nachkommt.
(2) Der Nutzer oder die Nutzerin haftet auch für Schäden, die im Rahmen der ihm oder ihr zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Drittnutzung entstanden sind, wenn er oder sie diese Drittnutzung zu vertreten hat, insbesondere im Falle einer Weitergabe seiner oder ihrer Benutzerkennung an Dritte. In diesem Fall kann die Hochschule vom Nutzer oder von der Nutzerin nach Maßgabe der Entgeltordnung ein Nutzungsentgelt für die Drittnutzung verlangen.
(3) Der Nutzer oder die Nutzerin hat die Hochschule von allen Ansprüchen freizustellen, wenn Dritte die Hochschule wegen eines missbräuchlichen oder rechtswidrigen Verhaltens des Nutzers oder der Nutzerin auf Schadensersatz, Unterlassung oder in sonstiger Weise in Anspruch genommen wird. Die Hochschule wird dem Nutzer oder der Nutzerin den Streit erklären, sofern Dritte gegen das Rechenzentrum gerichtlich vorgehen.
(4) Die Hochschule übernimmt keine Garantie dafür, dass das System fehlerfrei und jederzeit ohne Unterbrechung läuft. Eventuelle Datenverluste infolge technischer Störungen sowie die Kenntnisnahme vertraulicher Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter können nicht ausgeschlossen werden.
(5) Die Hochschule übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Programme. Die Hochschule haftet auch nicht für den Inhalt, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt.
(6) Im Übrigen haftet die Hochschule nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, es sei denn, dass eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Kardinalpflichten vorliegt. In diesem Fall ist die Haftung der Hochschule auf typische, bei Begründung des Nutzungsverhältnisses vorhersehbare Schäden begrenzt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(7) Mögliche Amtshaftungsansprüche gegen die Hochschule bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Die Benutzerordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg in Kraft.
Halle (Saale), 7. Juli 2000
Vom Akademischen Senat am 07.06.2000 beschlossen.
Antrag zur Nutzung zentraler Ressourcen / Dienstleistungen im Rechenzentrum
A. Antragsteller bzw. Antragstellerin:
[ ] Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterin
Student bzw. Studentin
Fachbereich / Institut / Einrichtung:
(falls Student bzw. Studentin)
Projektgruppe (Projektbeschreibung und ggf. vorhandene Nutzergruppe):
B. Antragsumfang
[ ] Mailadresse für eine Mailbox im URZ
[ ] Mailadresse, nach Standard der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg, für vorhandene Mailbox im Fachbereich:
Internetadresse des Rechners: 141.48.____.____ Rechnername und Domain: ______._______.uni-halle.de
Kennzeichen lautet:
[ ] Kennzeichen für Fileservice und Softwarenutzung unter UNIX
[ ] Kennzeichen für parallele oder lastintensive Anwendungen (Nachweis) auf Supercomputer
[ ] Telefoneinwahl
Hiermit bestätige ich, dass ich Angehöriger oder Angehörige der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg bin und zur Kenntnis genommen habe, dass für die Benutzung zentraler DV-Dienste folgende Regelungen verbindlich sind und erkläre mein Einverständnis, dass meine persönlichen Daten in einer Nutzerdatei der Universität geführt werden. Es gilt die Benutzerordnung für das URZ der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg (siehe: http://www.uni-halle.de/MLU/URZ/nutzerordnung.html).
Es gelten folgende Softwarenutzungsrechte:
Die gesamte zur Verfügung gestellte Software unterliegt den jeweiligen Copyright-Bestimmungen. Sie darf nicht kopiert oder kommerziell genutzt werden.
Mit Hilfe dieser Produkte erstellte Programme oder Dokumente dürfen nur zu persönlichem Gebrauch und im Zusammenhang mit meiner Tätigkeit an der Universität Halle eingesetzt werden.
Andere als die zur Verfügung gestellte Software darf nur genutzt werden, wenn eine ordnungsgemäße Lizenz nachgewiesen wird.
Die Benutzung eigener Software kann aus organisatorischen Gründen oder wenn die Gefahr besteht, dass der Netzbetrieb gestört wird, untersagt werden.
Datum / Unterschrift des Antragstellers oder der Antragstellerin:
D. Rückmeldung (Bearbeitungszeit 5 Tage):
Ich möchte meine Nutzerangaben erhalten
[ ] per Universitätspost (nur Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen)
[ ] per E-Mail, meine aktuelle Mailadresse lautet: _______________________________. uni-halle.de
[ ] per Universitätsfax (nur Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen) an die Nummer:
[ ] durch persönliche Abholung bei Frau Silberborth im URZ, Kurt-Mothes-Straße 1, Raum 2060
E. Bestätigung der Korrektheit der Angaben durch den Leiter oder die Leiterin / den Verantwortlichen oder die Verantwortliche des Antragstellers oder der Antragstellerin (nur für Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen):
Datum / Unterschrift des Verantwortlichen oder der Verantwortlichen:
Stempel des Instituts bzw. der Einrichtung