Source: https://www.medienrechtsnews.de/stichwort/urheberrechtsabgabe/
Timestamp: 2018-04-23 00:06:08
Document Index: 366905997

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 7', '§ 2', '§ 16', '§ 27', '§ 27']

Urheberrechtsabgabe | MedienrechtsNews
Nach der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung des Urheberrechtsgesetzes besteht nach § 54 Abs. 1 UrhG ein Vergütungsanspruch zugunsten der Verwertungsgesellschaften hinsichtlich sämtlicher Geräte und Speichermedien, deren Typ zur Vornahme von bestimmten Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch benutzt werden.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Urheberrechtsabgabe, Urheberrechtsrichtlinie, Urheberrechtsvergütung
Verrechnung von Musik in Werbefilmen – der Verteilungsplan der Verwertungsgesellschaft
Einer Verwertungsgesellschaft (hier: die GEMA) ist beim Aufstellen und Ändern der Regeln eines Verteilungsplanes nach § 7 Satz 1 UrhWG ein außerordentlich weiter, nur durch das Willkürverbot begrenzter Beurteilungsspielraum eingeräumt. Überschreitet sie diesen Beurteilungsspielraum, ist für die Frage, ob der… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Beurteilungsspielraum, Urheberrechtsabgabe, Verwertungsgesellschaft, Werbefilm
Der Geburtstagszug – Urheberrechtsschutz für Werke angewandter Kunst
An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG sind grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Angewandte Kunst, Urheberrechtsabgabe, Urheberrechtsvergütung
Urheberrechtsabgabe: Gesamtvertrag für das Hochschul-Intranet
Soweit die Festsetzungen eines Gesamtvertrags von vergleichbaren Regelungen in anderen Gesamtverträgen oder von Vorschlägen der Schiedsstelle abweichen, kann nicht angenommen werden, dass sie billigem Ermessen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) entsprechen, wenn das Oberlandesgericht keinen überzeugenden… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Hochschule, Urheberrechtsabgabe, Verwertungsgesellschaft
Die Angemessenheit von nach der Übergangsregelung des § 27 Abs. 1 UrhWG als Tarife weitergeltenden Vergütungssätzen ist gerichtlich überprüfbar. Der Vertragspartner der Verwertungsgesellschaft trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass gemäß § 27 Abs. 1 Satz 1 UrhWG als Tarife… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Urheberrecht, Urheberrechtsabgabe, Urheberrechtsvergütung
Die Abgabe für die Vervielfältigung geschützter Werke kann nach einer aktuellen Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union auf den Vertrieb eines Druckers oder eines Computers erhoben werden. Die EU-Mitgliedstaaten verfügen insoweit über einen weiten Ermessensspielraum bei der Bestimmung des Schuldners… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Urheberrechtsabgabe, VG Wort