Source: https://regiobio.de/agb
Timestamp: 2018-03-18 13:14:58
Document Index: 267059172

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8']

AGB | RegioBio | Wir liefern Bio-Lebensmittel aus der Region Hamburg
§ 1 Vertragspartner / Geltungsbereich
Regiobio ist der Online-Lieferservice der Firma Vitalien GbR (Dorotheenstrasse 178, 22299 Hamburg) für den Vertrieb von Lebensmittel- und Naturwaren aus regionaler Herstellung für den Belieferungsbereich Hamburg. Die Firma Vitalien ist Anbieter und Vertragspartner, mit dem ein Kauf- und Liefervertrag mit dem Kunden zustande kommt
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Vertragsbeziehungen, die über die Internetseite www.regiobio.de zwischen Regiobio und den Kunden zustande kommen.
Für die Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende AGB von Kunden werden nicht anerkannt, solange deren Geltung von Regiobio nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Dies gilt auch, soweit Regiobio in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen abweichender AGB Leistung vorbehaltlos ausführt.
Für die Bestellung bei RegioBio ist es erforderlich, sich mit seiner eMail Adresse und einem Password zu registrieren. Alle Angaben, die Sie im Anmelde- und Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Regiobio, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Liefervertrag kommt durch die Auftragsbestätigung zustande, die Regiobio lhnen per Mail zeitnah übersendet.
Die Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann Regiobio das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Sollte eine Nach- oder Ersatzlieferung nicht möglich sein, sind wir zum Rücktritt berechtigt und werden Sie unverzüglich informieren sowie erbrachte Gegenleistungen erstatten.
Das Angebot von Regiobio richtet sich an Endverbraucher. Mit Abgabe der Bestellung versichert der Kunde, über 18 Jahre alt zu sein. Unrichtige Angaben berechtigen Regiobio zum Rücktritt. Es werden nur haushaltsübliche Mengen geliefert.
Bei loser Ware, die unverpackt (nach Gewicht/Volumen/Stück) beworben wird, bemüht sich Regiobio, die vom Kunden gewünschte Menge in der Weise kundenindividuell abzuwiegen und zusammenzustellen, dass jedenfalls die bestellte Menge erreicht wird. Unsere Angebotspreise beziehen sich auf €/kg oder €/l und wir bitten Sie bei der Mengenangabe das gewünschte Bestellgewicht bzw. Bestellvolumen einzutragen. Eine etwa überschießende Menge wird nicht berechnet. Sollte die Lieferung von der Menge unter der bestellten liegen, wird eine etwaige Differenz zum vorausgezahlten Preis für die bestellte Menge bei oder unverzüglich nach der Lieferung nach Wahl gutgeschrieben oder erstattet. Berücksichtigen Sie dabei bitte die angezeigten Verpackungsgrößen und das deren Gewicht variieren kann. Wir versuchen uns bei der Bearbeitung Ihres Auftrags so genau wie möglich an Ihre Vorgaben zu halten. Dennoch können die gelieferte Packungsgröße und der Endpreis von der angezeigten Bestellmenge leicht abweichen.
Unser Obst, Gemüse sowie unser Fleisch und unseren Fisch erhalten wir täglich frisch von unseren Lieferanten. Deshalb besteht die Besonderheit, dass diese Produkte den tagesaktuellen Preisschwankungen unterliegen können. Wünscht der Kunde eine sofortige Belieferung, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Online-Shop angegebenen Preise. Sollte der Kunde jedoch eine Belieferung zu einem späteren Termin wünschen, gelten im Übrigen die tagesaktuellen Preise am Tag der Versendung der Ware.
§ 3 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher (Widerrufsbelehrung)
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vitalien Naturkost GbR, Dorotheenstrasse 178, 22299 Hamburg, info@regiobio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.regiobio.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück-gesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist vor 14 Tagen absenden.
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauches zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragschluss verein-bart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde,
§ 4 Preise, Versandkosten, Rechnung, Selbstabholung
Die auf den Produktseiten aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Für die Lieferung inklusive Verpackung innerhalb des Liefergebietes (siehe § 6) berechnet Regiobio Euro 9,95.
Ab einem Bestellwert von Euro 100,-- werden keine Versand- und Servicegebühren berechnet. Die Versand- und Verpackungskosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem sowie auf den Bestellseiten und auf der Rechnung mitgeteilt.
Für die Selbstabholung der Bestellung im Ladengeschäft steht für den Kunden die Ware zu den Öffnungszeiten des Geschäfts (10.00 bis 20.00 Uhr) jedoch frühestens 2 Stunden nach der Bestellbestätigung von RegioBio zum Abholen bereit.
Die Zahlung erfolgt per Onlineüberweisung, Vorkasse, Kreditkarte (Master Card, Visa Card) oder Paypal.
Auf der Rechnung sind alle Details zu Ihrer Bestellung zu finden. Wir weisen darauf hin, dass die auf Regiobio ausgezeichneten Preise erst mit Rechnungsstellung verbindlich werden. Einige Artikel unterliegen täglichen Preisschwankungen, weshalb wir uns Preisänderungen vorbehalten.
§ 6 Belieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Hamburgs (ausser die Stadtteile südlich der Elbe) durch unseren angeschlossenen Kurierservice. Die Lieferung erfolgt in der Regel dienstags und frreitags zwischen 18.00 und 20.00 Uhr.
Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entgegennahme der bestellten Lieferung im angegebenen Zeitfenster (zwischen 18.00 und 20.00 Uhr) zu sorgen. Wird er nicht angetroffen, wird die Ware vom Kurier in das Ladengeschäft zurückgeliefert, wo die Ware erforderlichenfalls gekühlt und gelagert und zur Abholung durch den Kunden binnen 2 Tagen bereitgehalten wird. Regiobio haftet nicht für eine etwaige Qualitätsverschlechertung der bestellten infolge solchen Scheiterns der Auslieferung. Auf Wunsch wird die Ware erneut angeliefert, die Lieferpauschale wird dann erneut fällig. Der Kunde kann ausdrücklich und auf eigenes Haftungsrisiko von vornherein bestimmen, dass eine Auslieferung ggf. durch Deponierung vor der Haustür oder beim Nachbarn erfolgen soll.
Unsere kühlpflichtigen Artikel werden direkt aus dem Kühlregal entnommen und für den Transport mit Gel-Kühl-Kissen frisch gehalten. Damit stellen wir sicher, dass die Kühlkette nicht unterbrochen wird. Kühlpflichtigen Artikel sind mit einem (*) Hinweis ausgezeichnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt / Pfand
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Zahlungsansprüche bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Regiobio.
Unsere Preise bei Pfandverpackungen (Flaschen, bestimmte Verpackungen) enthalten bereits das anfallende Pfandentgelt. Sie können die pfandpflichtigen Artikel zurückgeben und sich das Pfandentgelt bei uns im Laden (Vitalien, Dorotheenstrasse 178, 22299 Hamburg) oder in einem anderen Biogeschäft oder Supermarkt zurück erstatten lassen.
§ 8 Haftung, Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, mit folgender Einschränkung:
Ansprüche gegen Regiobio auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden an Körper und Gesundheit von Menschen.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Regiobio nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Eine selbstständige Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit der Ware beinhaltet die Warenbeschreibung auf der Angebotsseite im Internet nicht.
Für Qualitätsmängel von Waren infolge von Rücklieferung und Zwischenlagerung wegen Nichtantreffens des Kunden zum gewünschten Lieferzeitpunkt und/oder einer Auslieferung der Ware auf Kundenwunsch bei Nachbarn oder durch Deponierung vor der Wohnung, ist jegliche Haftung von Regiobio ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Soweit zulässig gilt (z.B. unter Kaufleuten) als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesen Geschäftsbedingungen unterfallenden Verträgen das für den Sitz von Regiobio zuständige Gericht.
Download: AGB-RegioBio53f4815f2c15d