Source: https://www.cyberpunk-forum.com/index.php?sc-terms-of-use/&aboutToRegister=1
Timestamp: 2020-03-28 17:36:41
Document Index: 286248384

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6']

Nutzungsbedingungen - Cyberpunk Forum
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Cyberpunk Forum
Für die Nutzung des Forums cyberpunk-forum.com (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden. Niemand darf wegen Geschlecht, Alter, oder Sonstigem persönlich angegriffen werden. Sollte jemand von anderen belästigt werden, bitte bei dem Betreiber oder Moderatoren per Ticket melden.
8. Die vom Anbieter bereitgestellten Tickets sollen der Kommunikation zwischen Nutzer und Moderation dienen, und lösen die persönlichen Nachrichten seitens der Nutzer ab. Durch sie können persönliche oder forenrelevante Anliegen geäußert werden. Sei es das Verschieben/Löschen/Zusammenschieben von Threads, Beschwerden jeglicher Art z.B. auch, wenn Threads drohen, abzudriften oder provokantes Potenzial entwickeln. Anregungen, Fragen zur Forennutzung, Verbesserungsvorschläge, Smileywünsche ect. können auch über sie versendet werden.
9. Der Nutzer stimmt zu, die vom Betreiber und dem Moderatorenteam vorgegebenen Regeln einzuhalten. Der Anbieter und die Moderatoren werden einem Nutzer bei Regelverstößen eine Verwarnung per PN (persönliche Nachricht) zukommen lassen. Im Streitfall ist das Team nicht dazu verpflichtet, genaue Vorgänge über das Verwarnsystem an Dritte preiszugeben.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• unter 16 Jahre alt zu sein;
• raubkopierte Software und Hilfsmittel (Isos, Roms, Emulatoren, Warez, Cracks, etc.). Es darf diese nicht angeboten werden und es darf nicht darauf verlinkt werden. Verstöße können mit allen rechtlichen Mitteln verfolgt werden;
• Links zu rassistischen Seiten, pornographischen Seiten, sowie Warezsites;
• eingebetteten Youtube-Videos in der Signatur;
• Fremdsprachen oder übertriebene Sonderzeichen im Nickname,
• Doppel- oder Mehrfachaccounts;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• ein Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
• Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Administrator zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden;
• Doppel- oder Mehrfachpostings. Diese werden zusammengefügt oder gelöscht. Ausnahmen hierfür bilden die Foren, in denen Beiträge nicht gezählt werden, wie zBs. in der Spielecke ;
• fremde Texte, Ideen und andere Werke und Inhalte als eigene auszugeben. Ein Verstoß gegen diese Regel kann eine Sperrung des Accounts mit sich ziehen.
• wie auch der Diebstahl von Texten anderer Mitglieder.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Dazu gilt,
• eure Beiträge sollten ein gewisses Maß an Inhalt bieten, solche mit nur einem Wort (z.B. "Ok") oder lediglich einem Smiley werden nicht geduldet und gelöscht (eine Ausnahme sind die Foren, in denen Beiträge nicht gezählt werden, wie zBs. in der Spielecke);
• bevor ein Thema droht abzuschweifen, wird ein neues Thema mit dem spezifischen Inhalt eröffnet;
• Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen;
• Beiträge mit beleidigenden, vulgären, stark provozierenden, geschützten, rassistischen und bewiesenermaßen falschen/gelogenen Inhalten werden nicht geduldet und ziehen eine Sperrung des Accounts mit sich. Dies gilt natürlich auch für die Signatur, das Profil, die Shoutbox, den Chat oder den Avatar;
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
• Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;
• dem gänzlichen oder zeitbedingten Schließen von Themen;
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zum Forum;
• grundsätzlich ist eine 2. Verwarnung gleichgesetzt mit einer 1-wöchigen Forensperrung und die 3. Verwarnung bedeutet eine dauerhafte Verbannung aus dem Forum. Das Team nimmt sich jedoch die Freiheit, dies je nach Fall differenziert zu entscheiden. Sollte z. B. zwischen den Verstößen ein längerer Zeitraum liegen - 6 Monate - kann eine Verwarnung verfallen sein, so dass der entsprechende Nutzer eine Art "Probezeit" bestanden hat.
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
5. Signaturen dürfen eine Gesamtgrösse von 600 x 200 Pixel nicht überschreiten. Mit Signatur ist der freie, gestaltbare Bereich unter den Beiträgen gemeint und bezieht sich nicht explizit auf Bilder. Wenn ein Nutzer seine Signatur mit einem Bild und einem Text kombiniert, greift dennoch die Regel, dass das Gesamtprodukt nicht über 200 Pixel hoch sein darf.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
(Letzte Änderung: 10. Dezember 2019, 13:30)
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