Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-07-2014-8C_78-2014
Timestamp: 2016-10-26 07:45:38
Document Index: 284009424

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 17', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 70', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 65', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

8C_78/2014 (18.07.2014)
8C_78/2014 � � Urteil vom 18. Juli 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 6. Dezember 2013.
Der 1966 geborene A.________ war vom 1. Dezember 2007 bis 30. November 2009 als Gipservorarbeiter f�r die B.________ AG t�tig. Am 19. Januar 2010 stellte er Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit ab 1. Februar 2010. Gem�ss Bagatellunfall-Meldung der Syna Arbeitslosenkasse vom 18. M�rz 2010 sp�rte er am 6. Februar 2010 beim Abtrocknen nach dem Duschen einen starken Schmerz in der linken Schulter. Eine MRI-Untersuchung der linken Schulter vom 30. M�rz 2010 ergab unter anderem eine SLAP-L�sion (Ausriss des Bizepssehnenankers) mit nahezu vollst�ndiger Ruptur der langen Bizepssehne und eine Partialruptur der Supraspinatus- und der Subscapularissehne (Bericht der medizinischen Abkl�rungsstelle C.________ vom 30. M�rz 2010). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte zun�chst Versicherungsleistungen. Nachdem die IV-Stelle Luzern A.________ mit Vorbescheid vom 6. Oktober 2011 f�r die Zeit vom 1. Februar bis 30. September 2010 eine ganze Rente (entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 82 %) und ab 1. Oktober 2010 (auf der Basis eines 56%igen Invalidit�tsgrades) eine halbe Rente angek�ndigt hatte, stellte die SUVA ihre Leistungen - nach Einholung einer Best�tigung der Syna Arbeitslosenkasse vom 28. Februar 2012, wonach A.________ die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG in der Zeit vom 1. Februar bis 30. September 2010 nicht erf�llt habe - mit Verf�gung vom 24. April 2012 ab 14. M�rz 2012 ein und verzichtete auf eine Verrechnung der bisher bezahlten Heilungskosten mit der Krankenkasse. Zur Begr�ndung gab sie an, die Arbeitslosenkasse werde r�ckwirkend ab 1. Februar 2010 Leistungen ablehnen, sobald der Rentenentscheid der Invalidenversicherung rechtskr�ftig werde, womit auch kein Versicherungsschutz bei der SUVA bestehe. Daran hielt die SUVA auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 8. August 2012).
Das Kantonsgericht Luzern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 6. Dezember 2013).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei festzustellen, dass er im Zeitpunkt des Unfalls vom 6. Februar 2010 bei der SUVA obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert gewesen sei, und die Unfallversicherung sei zu verpflichten, ihm f�r die Folgen des Unfalls vom 6. Februar 2010 ab 14. M�rz 2012 weiterhin die gesetzlichen Versicherungsleistungen zu gew�hren.
Die SUVA schliesst unter Verweis auf den Entscheid des kantonalen Gerichts und ihre eigenen Ausf�hrungen im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.
Arbeitslose Personen, welche die Anspruchsvoraussetzungen gem�ss Art. 8 AVIG erf�llen oder Entsch�digungen nach Art. 29 AVIG beziehen, sind bei der SUVA obligatorisch gegen Unf�lle versichert (Art. 2 Satz 1 der Verordnung �ber die Unfallversicherung von arbeitslosen Personen vom 24. Januar 1996 [UVAL], SR 837.171, erlassen durch den Bundesrat gest�tzt auf Art. 3 Abs. 5 UVG und Art. 2a Abs. 4 AVIG; BGE 133 V 161 E. 2.2.1 S. 163 f.). Vorbehalten bleiben gem�ss Art. 2 Satz 2 UVAL die Artikel 6 bis 8 UVAL, welche abweichende Regelungen bei Erzielung eines Zwischenverdienstes (Art. 6 UVAL) und bei Teilarbeitslosigkeit (Art. 8 UVAL; Art. 7 UVAL wurde auf Ende 1999 ausser Kraft gesetzt) enthalten. Die Versicherung beginnt nach Art. 3 Abs. 1 UVAL mit dem Tag, an welchem die arbeitslose Person erstmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erf�llt oder Entsch�digungen nach Art. 29 AVIG bezieht (vgl. BGE 127 V 458 E. 2 S. 460). Nicht (mehr) erf�llt sind die Anspruchsvoraussetzungen unter anderem bei fehlender Vermittlungsf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG). Soweit die UVAL keine spezielle Regelung enth�lt, richtet sich die Unfallversicherung der arbeitslosen Personen nach den Vorschriften des UVG und der UVV (Art. 1 UVAL).
3.1.�Das kantonale Gericht verneint eine Leistungspflicht der SUVA mit der Begr�ndung, es bestehe kein Versicherungsschutz. Es st�tzt sich dabei einerseits auf ein Antwortschreiben der Arbeitslosenkasse vom 28. Februar 2012. Darin best�tigt diese unter Hinweis auf den Vorbescheid der Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2011, dass "der Vermittlungsgrad w�hrend der Zeitspanne vom 1. Februar 2010 bis 30. September 2010 nicht herabgesetzt" werde und der Beschwerdef�hrer in dieser Periode Art. 8 AVIG nicht erf�lle. Andererseits beruft es sich auf eine Aktennotiz vom 23. April 2012 zu einem Telefongespr�ch zwischen einem Mitarbeiter der SUVA und einem Angestellten der Arbeitslosenkasse, worin festgehalten wurde, dass "man" r�ckwirkend bei einem Invalidit�tsgrad von 82 % die Vermittelbarkeit verneinen w�rde, womit Art. 8 AVIG im Zeitpunkt des Unfalls vom 6. Februar 2012 nicht erf�llt sei. Die Vorinstanz schliesst daraus, die Arbeitslosenkasse habe eine "negative, nachtr�gliche und berichtigte Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG" vorgenommen, welche f�r die SUVA bindend sei. Der Beschwerdef�hrer sei folglich vom 1. Februar bis 30. September 2010 mangels Erf�llung der Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG nicht im Sinne von Art. 2 Satz 1 UVAL �ber die SUVA gegen die Folgen von Unf�lle versichert gewesen. F�r die Anwendung von Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV bestehe ebenfalls kein Raum.
3.2.1.�Die Arbeitslosenkasse legt den Beginn der Rahmenfrist individuell f�r jede versicherte Person fest. Stichtag f�r die Berechnung der Rahmenfristen ist der erste Tag, f�r den s�mtliche Anspruchsvoraussetzungen, somit die in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgez�hlten und in Art. 10 bis 15 und Art. 17 AVIG konkretisierten Erfordernisse, erf�llt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG). Als Stichtag kommt demgem�ss fr�hestens der Tag der Anmeldung bei der zust�ndigen Amtsstelle in Frage, sp�testens der Zeitpunkt, in welchem alle Anspruchsvoraussetzungen erf�llt sind ( THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2217 Rz. 121). Die Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug beginnt mit dem Stichtag und ist in die Zukunft gerichtet ( NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2217 Rz. 123).
3.2.2.�Gem�ss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, wenn er (unter anderem) vermittlungsf�hig ist, d.h. wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsf�higkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsf�hig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 120 V 385 E. 4c/aa S. 390) anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1 S. 97). Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt der k�rperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsf�hig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Ber�cksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden k�nnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat �bertragen worden. Dieser hat in Art. 15 Abs. 3 AVIV festgelegt, dass ein Behinderter, der unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunf�hig ist, und der sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsf�hig gilt. Dieser Anspruch auf eine ungek�rzte Arbeitslosenentsch�digung besteht namentlich, wenn die voll arbeitslose Person aus gesundheitlichen Gr�nden lediglich noch teilzeitlich arbeiten k�nnte, solange sie im Umfang der ihr �rztlicherseits attestierten Arbeitsf�higkeit eine Besch�ftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutreten (BGE 136 V 95 E. 7.1 S. 101). Die gesetzliche Vermutung der grunds�tzlich gegebenen Vermittlungsf�higkeit von Behinderten (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) f�hrt f�r die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgekl�rt wird und somit noch nicht feststeht (Schwebezustand), zu einer Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung. Damit sollen L�cken im Erwerbsersatz vermieden werden.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass die Arbeitslosenkasse die Anspruchsvoraussetzungen gem�ss Art. 8 AVIG zu Recht bejaht habe, nachdem Dr. med. D.________, Allgemeinmedizin FMH, f�r angepasste T�tigkeiten eine volle Arbeitsf�higkeit ab 1. Februar 2010 attestiert habe (Arztzeugnis vom 23. Februar 2010).
3.3.1.�Es steht fest und ist unbestritten geblieben, dass die Arbeitslosenkasse ab 1. Februar 2010 eine Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug er�ffnete und ab diesem Zeitpunkt Arbeitslosentaggelder ausrichtete. Sie gab in der Bagatellunfall-Meldung UVG f�r arbeitslose Personen vom 18. M�rz 2010 dementsprechend an, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG seit 1. Februar 2010 erf�llt seien. Auf die Anfrage der SUVA vom 14. Februar 2012, ob die Arbeitslosenkasse aufgrund der Angaben der Invalidenversicherung im Vorbescheid vom 6. Oktober 2011 den versicherten Verdienst, respektive das Taggeld, r�ckwirkend vom 1. Februar bis 30. September 2010 he-rabsetzen werde, und ob der Beschwerdef�hrer in dieser Zeit �ber-haupt vermittlungsf�hig gewesen sei, bzw. Art. 8 AVIG erf�llt habe, antwortete die Kasse mit Brief vom 28. Februar 2010, dass der "Vermittlungsgrad" (vgl. E. 3.2.2 hiervor) w�hrend der Zeitspanne vom 1. Februar bis 30. September 2010 nicht herabgesetzt werde. Gleichzeitig teilte sie aber mit, der Beschwerdef�hrer erf�lle Art. 8 AVIG nicht. Es kann offen bleiben, welcher Bedeutungsgehalt diesem Schreiben beizumessen ist. Denn allein gest�tzt auf den Vorbescheid der IV-Stelle vom 6. Oktober 2011, also noch vor der rechtskr�ftigen Zusprache oder Ablehnung einer Invalidenrente, waren abschliessende Aussagen �ber ihre - definitive - Leistungspflicht noch gar nicht m�glich, weshalb ihre Antwort vom 28. Februar 2012 entgegen der Ansicht von Verwaltung und Vorinstanz nicht als Entscheidungsgrundlage in Bezug auf die Unfallversicherungsdeckung taugt. Im �brigen ergibt sich aus dem Vorbescheid vom 6. Oktober 2011, dass die IV-Stelle f�r die Zeit vom 12. November 2009 bis "Sommer 2010" von einer 25%igen Arbeitsf�higkeit und ab Oktober 2010 von einer "durchschnittlichen Leistungsf�higkeit von 62,5 %" bei ganzt�gig zumutbarem Einsatz ausging. Ist die arbeitslose Person bereit und in der Lage, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen, ist sie vermittlungsf�hig (E. 3.2.2 hiervor). Selbst wenn man also bereits dem Vorbescheid eine Massgeblichkeit zumessen w�rde, k�nnte man daraus keine fehlende Vermittlungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers ableiten.
Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die Unfallversicherung im Rahmen der Abkl�rung der Versicherungsdeckung gem�ss Art. 2 UVAL keine eigene Pr�fung der Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG vornehmen kann, wenn die zust�ndigen Beh�rden der Arbeitslosenversicherung den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung in nachvollziehbarer Weise bejahen (SVR 2011 UV Nr. 2 S. 5, 8C_1010/2009). Die Beh�rden der Arbeitslosenversicherung stellten damals die Vermittlungsf�higkeit - und damit auch die Anspruchsberechtigung an sich - nicht in Frage. Diese Einsch�tzung ist mit Blick auf die erw�hnten arbeitslosenversicherungsrechtlichen Bestimmungen und Grunds�tze jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig. Dabei muss es bei der vorliegenden Ausgangslage sein Bewenden haben.
3.3.2.�Da die arbeitslosenversicherungsrechtlichen Erfordernisse im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG von den zust�ndigen ALV-Beh�rden f�r den Zeitpunkt des 6. Februar 2010 bejaht worden sind, was jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig gelten kann, ist der Beschwerdef�hrer nach Art. 2 UVAL bei der SUVA obligatorisch gegen die Folgen des an diesem Tag erlittenen Ereignisses versichert. Daran vermag entgegen der Ansicht der Vorinstanz nichts zu �ndern, dass er die Frage, ob er "in diesem Monat Leistungen einer andern Sozialversicherung verlangt oder erhalten" habe, in den monatlich der Arbeitslosenkasse abgegebenen Formularen jeweils verneint hatte. Er macht zu Recht geltend, dass er den Antrag auf Invalidenleistungen schon vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung gestellt und zudem - echtzeitlich - von Februar bis September 2010 keine Invalidenrente bezogen hatte. Von unwahren Angaben kann aber auch deshalb nicht ausgegangen werden, weil bereits im Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung vom 19. Januar 2010 vermerkt ist, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht mehr als Gipser arbeiten k�nne, und zudem die Arbeitslosenkasse unbestrittenermassen am 12. Februar 2010 �ber die Anmeldung bei der Invalidenversicherung in Kenntnis gesetzt worden war, woraufhin diese der IV-Stelle Luzern am 25. Februar 2010 Meldung �ber die Auszahlung von ALV-Leistungen erstattete und vorsorglich Antrag auf Verrechnung ihrer R�ckforderung mit der IV-Leistungsnachzahlung stellte.
Die SUVA und das kantonale Gericht haben die Versicherungsdeckung verneint, weshalb sie sich �ber den konkreten Anspruch auf Leistungen und �ber deren allf�llige H�he nicht ausgesprochen haben. Die Angelegenheit geht daher an die Beschwerdegegnerin zur�ck, damit sie nach allf�lligen weiteren Abkl�rungen �ber die Versicherungsleistungen befinde.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 642) und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 6. Dezember 2013 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 8. August 2012 aufgehoben werden und die Angelegenheit an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erw�gungen �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers verf�ge.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern zur�ckgewiesen.