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Timestamp: 2016-10-26 21:24:15
Document Index: 352994156

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 101', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 17', 'Art. 7', 'Art. 11', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.485/2003 (20.02.2004)
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 5. September 2003.
Der indische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1960) reiste am 8. Januar 1988 zum ersten Mal illegal in die Schweiz ein und stellte am 12. Januar 1988 unter falschem Namen ein Asylgesuch, welches am 9. November 1988 abgelehnt wurde. Das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement wies die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde am 16. Juli 1991 ab, unter Ansetzung einer Frist zum Verlassen der Schweiz bis 31. Oktober 1991. Am 25. November 1991 trat es auf ein gegen diesen Entscheid eingereichtes Revisionsgesuch nicht ein. X.________ leistete einer Vorladung der Fremdenpolizei vom 26. November 1991 nicht Folge und galt anschliessend als unbekannten Aufenthaltes.
Nachdem X.________ erneut illegal eingereist war, stellte er am 10. Oktober 1994 ein weiteres Asylgesuch. Mit Strafbefehl des Bezirksamtes Aarau vom 6. Januar 1995 wurde X.________ wegen illegaler Einreise in die Schweiz zu einer Gef�ngnisstrafe von 14 Tagen verurteilt. Am 18. August 1995 heiratete X.________ eine 1945 geborene Schweizer B�rgerin. Gest�tzt auf diese Heirat erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung. Am 12. Juli 2000 wurde X.________ die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 27. Juni 2000 stellte er ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung. Am 11. September 2000 verstarb die Ehegattin von X.________. In der Folge wurde das Einb�rgerungsverfahren durch das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen (heute: Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung [IMES]) als gegenstandslos abgeschrieben.
X.________ heiratete nach eigenen Angaben am 28. Dezember 2000 in Indien seine Landsfrau Y.________ (geb. 1966). Bereits 1998 waren ihre gemeinsamen Zwillingst�chter A.________ und B.________ geboren worden. Nachdem X.________ am 5. M�rz 2001 f�r seine neue Ehefrau und die T�chter ein Familiennachzugsgesuch gestellt hatte, leitete die Fremdenpolizei des Kantons Aargau ein Verfahren zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung ein und sistierte das Familiennachzugsgesuch mit Schreiben vom 30. Juli 2001. Sie warf X.________ vor, es habe sich bei der Ehe mit der Schweizer B�rgerin um eine Ausl�nderrechtsehe gehandelt. Zudem habe er der Fremdenpolizei verschwiegen, mit einer Landsfrau Zwillingst�chter gezeugt zu haben. Am 7. September 2001 teilte die schweizerische Botschaft in New Delhi auf Nachfrage der Fremdenpolizei des Kantons Aargau hin mit, ihre Abkl�rungen h�tten ergeben, dass X.________ seine zweite Ehefrau zu einem Zeitpunkt geheiratet habe, in welchem er bereits mit seiner schweizerischen Ehefrau verheiratet gewesen sei. In der Folge liess sich X.________ zum Vorwurf der Bigamie vernehmen. Mit Verf�gung vom 13. Februar 2002 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons Aargau die Niederlassungsbewilligung von X.________ und setzte ihm Frist zur Ausreise; das Familiennachzugsgesuch wurde bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheids in Sachen Widerruf der Niederlassungsbewilligung sistiert. Die gegen diese Verf�gung von X.________ erhobene Einsprache wies die Fremdenpolizei des Kantons Aargau mit Entscheid vom 18. Juni 2002 ab.
X.________ erhob dagegen erfolglos Beschwerde beim Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau. Das Rekursgericht erblickte im Umstand, dass X.________ beim Erwerb der Niederlassungsbewilligung durch die Verheimlichung seiner ausserehelichen Kinder und ausserehelichen Beziehung der Fremdenpolizei wesentliche Tatsachen verschwiegen hatte, einen Grund zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 10. Oktober 2003 beantragt X.________ beim Bundesgericht, das Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 5. September 2003 aufzuheben und die Fremdenpolizei des Kantons Aargau anzuweisen, von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen und das h�ngige Gesuch um Familiennachzug unverz�glich zu behandeln; eventuell sei "das Verfahren an die Beschwerdegegnerin zum erneuten Entscheid zur�ckzuweisen".
Das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau und das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Departement des Innern des Kantons Aargau, Migrationsamt, beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
1.1 Gem�ss Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung f�llt hingegen nicht unter diesen Ausschlussgrund (vgl. Art. 101 lit. d OG). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig und der Beschwerdef�hrer hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. 1 und lit. b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG) ger�gt werden.
1.3 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung des angefochtenen Entscheides gebunden, wenn wie vorliegend eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt hat.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zwar eine "teils offensichtlich unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts". Dass ein erheblicher Mangel vorliegt, ist jedoch nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht n�her dargelegt. Insbesondere sind die Abkl�rungen der Vorinstanzen weder unvollst�ndig noch ist dargetan oder ersichtlich, dass die tats�chlichen Feststellungen des Rekursgerichts offensichtlich unrichtig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt sein sollen.
Dementsprechend sind sie f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG).
2.1 Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteil 2A.551/2003 vom 21. November 2003, E. 2; BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.) Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausl�nder verpflichtet, der Beh�rde �ber alles, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Hiervon ist er selbst dann nicht befreit, wenn die Fremdenpolizeibeh�rde die fragliche Tatsache bei gebotener Sorgfalt selbst h�tte ermitteln k�nnen (Urteil 2A.366/1999 vom 16. M�rz 2000, E. 3d). Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen die Fremdenpolizei bei der Bewilligung ausdr�cklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sind (Urteile 2A.84/2002 vom 21. Februar 2002, E. 2.1; 2A.374/2001 vom 10. Januar 2002, E. 3, und 2A.366/1999 vom 16. M�rz 2000, E. 3a, mit weiteren Hinweisen). Dazu geh�rt etwa die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der Begr�ndung einer neuen Ehe oder die Tatsache, dass der Betroffene aussereheliche Kinder hat (2A.551/2003 vom 21. November 2003, E. 2; 2A.511/2001 vom 10. Juni 2002, E. 3.3-3.5, ver�ffentlicht in: Pra 2002 Nr. 163). Ein Erschleichen der Niederlassungsbewilligung kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch darin liegen, dass die Angaben, auf die sich die Beh�rden bei der seinerzeitigen Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gest�tzt hatten oder die bei sp�teren Verl�ngerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend betrachtet werden durften, falsch oder unvollst�ndig waren. Es ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und vollst�ndigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen w�re (Urteile 2A.551/ 2003 vom 21. November 2003, E. 2.1; 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003, E. 3.5; 2A.57/2002 vom 20. Juni 2002, E. 2.2; Andreas Z�nd, Beendigung der ausl�nderrechtlichen Anwesenheitsberechtigung, in: Aktuelle Fragen des schweizerischen Ausl�nderrechts, 2001, S. 141). Immerhin ist die kantonale Beh�rde ihrerseits verpflichtet, vor Erteilung der Niederlassungsbewilligung "das bisherige Verhalten des Ausl�nders nochmals eingehend zu pr�fen" (Art. 11 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142.201]).
2.2 Das Rekursgericht hat die Frage, ob zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Schweizer Ehefrau eine Scheinehe vorgelegen habe, offen gelassen. Es wirft dem Beschwerdef�hrer hingegen vor, dass er seine Informationspflicht gegen�ber der Fremdenpolizei verletzt und die Niederlassungsbewilligung durch wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat.
2.3 Der Beschwerdef�hrer hat seine 15 Jahre �ltere schweizerische Ehefrau 1995 geheiratet. Nach eigenen Angaben feierte er mit seiner heutigen indischen Ehefrau 1996 eine verlobungs�hnliche religi�se Zeremonie, nachdem er bei einem Besuch in Indien ein aussereheliches sexuelles Verh�ltnis mit ihr begonnen hatte. Seit diesem Zeitpunkt lebt die jetzige Ehefrau bei der Familie des Beschwerdef�hrers in Indien. Seine mit seiner heutigen indischen Ehefrau gezeugten Zwillingst�chter wurden 1998 geboren. Am 4. Juli 2000 reichte der Beschwerdef�hrer die "Verfallsanzeige (Ausweis B)" ein. Unter der Rubrik "Zivilstand" kreuzte er korrekt "verheiratet" und "Ehegatte Schweizer/in" an. Die Geburt seiner beiden ausserehelichen T�chter zeigte er indessen nicht an. Damit machte er in einem objektiv wesentlichen Punkt unvollst�ndige Angaben, was er wissen musste, liegt es doch auf der Hand, dass wegen des Rechts auf Familiennachzug (vgl. Art. 17 Abs. 2 ANAG) die Existenz minderj�hriger Kinder bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung von Bedeutung ist (Urteile 2A.551/2003 vom 21. November 2003, E. 2.2; 2A.511/2001 vom 10. Juni 2002, E. 3.6). Dass es sich bei der Geburt eines ausserehelichen Kindes erkennbar um einen im Verfahren um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gem�ss Art. 7 ANAG entscheidrelevanten Umstand handelt, steht ausser Frage, h�tte er doch den Fremdenpolizeibeh�rden Anlass zu weiteren Abkl�rungen des bisherigen Verhaltens des Beschwerdef�hrers gegeben (vgl. Art. 11 Abs. 1 ANAV; Urteil 2A.366/1999 vom 16. M�rz 2000, E. 3c, mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann auch von einem rechtsunkundigen und aus einem fremdem Kulturkreis stammenden Ausl�nder erwartet werden, dass er seine pers�nlichen Verh�ltnisse vollst�ndig offenlegt und insbesondere die Geburt allf�lliger ausserehelicher Kinder den schweizerischen Beh�rden angezeigt, selbst wenn in dem vom Beschwerdef�hrer ausgef�llten Formular nicht ausdr�cklich nach Kindern gefragt wurde (Urteil 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003, E. 3.4.4). Verschwiegen hat der Beschwerdef�hrer nicht nur die Existenz zweier T�chter, sondern auch die Beziehung zur Mutter seiner Kinder, mit der er nach eigenen Angaben seit 1996 sexuelle Kontakte pflegte und die seit der "verlobungs�hnlichen Zeremonie" im Haushalt seiner Familie lebte. Schon ein Hinweis des Beschwerdef�hrers auf die in Indien geborenen Kinder h�tte die Fremdenpolizei zu Fragen �ber die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu deren Mutter veranlasst und alsdann entweder zur Offenlegung der Verh�ltnisse oder jedenfalls zu Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers gef�hrt, bei welchen dieser unter dem Gesichtspunkt von Art. 9 Abs. 4 ANAG h�tte behaftet werden k�nnen (Urteil 2A.449/ 2002 vom 13. November 2002, E. 6.4).
Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, es k�nne ihm kein wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen vorgeworfen werden, weil er �ber die Erteilung der Niederlassungsbewilligung hinaus bis zum unerwarteten Tod seiner Ehefrau eine intakte und tats�chlich gelebte Ehe ohne Scheidungs- und Trennungsabsichten f�hrte, verkennt er, dass nach der Praxis nicht feststehen muss, dass die Bewilligung bei richtigen und vollst�ndigen Angaben des Ausl�nders verweigert worden w�re (vgl. E. 2.1 ; Urteile 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003, E. 3.5; 2A.57/2002 vom 20. Juni 2002, E. 2.2). Der Umstand, dass die verstorbene schweizerische Ehefrau �ber die ausserehelichen Kinder offenbar im Bilde war, bzw. ob die Zwillinge nicht einer - wie der Beschwerdef�hrer behauptet - eigentlichen "Beziehung" des Beschwerdef�hrers mit seiner jetzigen Ehefrau, sondern einer ausserehelichen, kurzen, wenn auch folgenschweren Aff�re entstammten, was angesichts der zugestandenen sexuellen Kontakte mit seiner zweiten Gattin seit 1996 und der Tatsache, dass diese seit 1996 im Haushalt der Familie des Beschwerdef�hrers lebt, als eher unwahrscheinlich erscheint, ist im vorliegenden Zusammenhang nicht entscheidend. Ebenso wenig ist von Belang, dass die erste Ehe des Beschwerdef�hrers nicht durch Scheidung sondern durch den Hinschied seiner schweizerischen Gattin aufgel�st wurde. Es kommt - wie dargelegt - nicht darauf an, ob bei richtiger Angabe die Bewilligung zwingend zu verweigern gewesen w�re oder nicht. Es gen�gt, dass der Anspruch auf eine Niederlassungsbewilligung bei Offenlegung der Verh�ltnisse ernsthaft in Frage gestellt gewesen w�re, was der Fall ist, wenn der Gesuchsteller parallel zur Ehe mit der Schweizer B�rgerin eine Beziehung zu einer Frau in seinem Heimatstaat unterh�lt und mit dieser Kinder gezeugt hat.
2.4 Die gesamten Umst�nde lassen darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer seine Informationspflicht gegen�ber den fremdenpolizeilichen Beh�rden in verschiedener Hinsicht verletzt und die Niederlassungsbewilligung durch wissentliches Verschweigen von wesentlichen Tatsachen erschlichen hat. Die Voraussetzungen f�r einen Widerruf gem�ss Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG sind somit erf�llt.
Das Vorliegen eines Widerrufsgrundes f�hrt nicht zwingend dazu, dass die Niederlassungsbewilligung auch wirklich zu widerrufen ist. Die Beh�rde hat vielmehr nach pflichtgem�ssem Ermessen zu entscheiden, ob die Massnahme verh�ltnism�ssig ist (BGE 112 Ib 473 E. 4 S. 477 ff.). Im vorliegenden Fall sind keine Gr�nde ersichtlich, die f�r einen Verzicht auf den Bewilligungswiderruf sprechen w�rden. Der Beschwerdef�hrer ist erst im Alter von 28 Jahren in die Schweiz gekommen und hat somit seine Kindheit und die pr�genden Jugendjahre in seinem Heimatland verbracht. Er hat sich zwar beruflich in der Schweiz bew�hrt und ist seit seiner zweiten Einreise im Jahre 1994 beim gleichen Arbeitgeber besch�ftigt. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers kommt indessen dem Umstand, dass seine indische Ehefrau und seine beiden T�chter in Indien leben, besondere Bedeutung zu. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer seine Familie seit 1996 fast j�hrlich besuchte, und er somit den Kontakt zu seiner Familie und seinem Heimatland stetig gepflegt hat. Die R�ckkehr des Beschwerdef�hrers nach Indien, wo ausser seinen Kindern und seiner jetzigen Ehefrau auch seine angestammte Familie lebt, ist folglich zumutbar.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).