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Timestamp: 2016-10-24 16:05:22
Document Index: 63433332

Matched Legal Cases: ['Art. 79', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 335', 'Art. 339', 'Art. 351', 'Art. 409', 'Art. 409', 'Art. 409', 'Art. 335', 'Art. 409', 'Art. 78', 'Art. 76', 'Art. 79', 'Art. 79', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_682/2012 (25.04.2013)
6B_682/2012
Gehilfenschaft zu gewerbsm�ssigem Betrug; Willk�r, Garantie des gesetzm�ssigen Richters, Anklagegrundsatz,
des Kantons Schaffhausen vom 19. Oktober 2012.
In den Jahren 1998 bis November 2001 warb der Sohn von Y.________, X.________ (Verfahren 6B_596/2012), teilweise zusammen mit A.________ aus M�nchen mittels Zeitungsinserate und Vermittler zahlreiche Kapitalsuchende an. X.________ gab den Interessenten wahrheitswidrig vor, bei den potentiellen Investoren handle es sich unter anderem um 976 Mitglieder des B.________ Sport Club Limited, welche um �usserste Diskretion bem�ht seien, so dass ein direkter Kontakt zwischen Kapitalsucher und Investor nicht m�glich sei. Die Kapitalsuchenden wurden sodann aufgefordert, Projektbeschreibungen einzureichen, die per Mailing an s�mtliche Clubmitglieder versendet werden sollten. F�r den angeblichen Versand hatten die Interessenten jeweils Vorauszahlungen zu leisten. Einzelnen Kapitalsuchenden gab X.________ weiter vor, die potentiellen Investoren des Clubs wollten ihre Investitionen aus steuertechnischen Gr�nden (Erzielung eines steuerfreien Kapitalgewinns) �ber eine britische Aktiengesellschaft mit Verlustvortrag einbringen. Soweit jene im Vertrauen auf die Richtigkeit der Angaben die angebotenen Beteiligungen erworben h�tten, h�tten sie indes lediglich einen praktisch wertlosen Mantel einer englischen Gesellschaft erhalten, zumal die Investoren ausblieben und die Aktien kaum ver�usserbar waren.
Y.________ wird vorgeworfen, ihren Sohn bei seiner betr�gerischen Gesch�ftst�tigkeit teilweise unterst�tzt zu haben. Dabei habe sie im Rahmen der einzelnen, von den Kapitalsuchenden vorgestellten Projekten verschiedene Dokumente, namentlich diverse Briefe, Rechnungen und Quittungen verfasst. Der Erl�s aus den Machenschaften sei zwischen ihr, X.________ und A.________ aufgeteilt worden.
Das Kantonsgericht Schaffhausen erkl�rte Y.________ mit Urteil vom 17. Mai 2011 der Gehilfenschaft zu gewerbsm�ssigem Betrug schuldig und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 60.-- sowie zu einer Busse von Fr. 700.-- unter gleichzeitiger Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen. An die Strafe rechnete es einen Tag Untersuchungshaft an. Den Vollzug der Geldstrafe schob es unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren bedingt auf.
Eine von Y.________ gegen diesen Entscheid gef�hrte Berufung wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 19. Oktober 2012 ab, wobei es sie in einem Punkt von Schuld und Strafe freisprach.
Y.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und die Sache sei zur Durchf�hrung einer neuen Hauptverhandlung und zur Ausf�llung eines neuen Entscheides an das Kantonsgericht, eventualiter an das Obergericht des Kantons Schaffhausen zur�ckzuweisen. Ferner ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung ihres Anspruchs auf ein gesetzm�ssiges Gericht. Das Kantonsgericht habe in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als Strafkammer in Dreierbesetzung getagt. Die Verhandlung sei am 4. Mai 2011 um 8.10 Uhr mit den Befragungen der Angeklagten zur Person und zur Sache er�ffnet und am folgenden Morgen fortgesetzt worden. Am 6. Mai 2011 sei die Verhandlung ab 8.10 Uhr mit der �bergabe der vom Gerichtsschreiber ausgefertigten Befragungsprotokolle zur Durchsicht und Unterzeichnung weitergef�hrt worden. Die Kontrolle des Protokolls habe bis 9.55 Uhr gedauert. Bei der Wiederaufnahme der Verhandlung an diesem Tag sei Kantonsrichter C.________ nicht anwesend gewesen. Er sei erst nachtr�glich gegen 9.35 Uhr im Gerichtssaal erschienen. Damit habe das Kantonsgericht bis zu diesem Zeitpunkt nicht in seiner gesetzm�ssigen Zusammensetzung getagt. Mangels Anwesenheit von Kantonsrichter C.________ h�tten ihre Fragen nicht gekl�rt werden k�nnen. Dieser habe sie am Tag zuvor gesondert befragt. Nach ihrer Auffassung habe diese Befragung zu ihrer Entlastung beigetragen. Dieser Teil der Einvernahme sei aber nicht protokolliert worden. Da sie nicht anwaltlich vertreten gewesen sei, habe sie die Protokolle schliesslich dennoch unterzeichnet. Die Sache sei daher zur Durchf�hrung einer neuen Hauptverhandlung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen (Beschwerde Ziff. 4).
1.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, soweit die Verhandlung f�r die Durchsicht und Unterzeichnung des Protokolls durch den Einvernommenen unterbrochen sei, sei die Anwesenheit s�mtlicher Richter nicht erforderlich. Dies ergebe sich auch aus Art. 79 Abs. 2 StPO. Dass Kantonsrichter C.________ w�hrend dieses Zeitraums nicht anwesend gewesen sei, schade daher nicht. Sodann gehe aus den Akten hervor, dass Kantonsrichter C.________ der Beschwerdef�hrerin in ihrer Einvernahme nur eine einzige Frage gestellt habe. Diesbez�glich habe die Beschwerdef�hrerin das Protokoll nicht korrigiert, obwohl sie an anderen Stellen Korrekturen vorgenommen habe. Es sei daher davon auszugehen, dass die Frage von Kantonsrichter C.________ sowie die Antwort der Beschwerdef�hrerin korrekt protokolliert worden seien. Im �brigen sei die Beschwerdef�hrerin vom Vorsitzenden des Kantonsgerichts �ber die Abwesenheit des Kantonsrichters informiert worden und habe hiegegen nicht opponiert. Es erscheine daher als treuwidrig, wenn sie diesen Punkt erst im Berufungsverfahren beanstande (angefochtenes Urteil S. 11 ff.).
1.3 Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht (vgl. auch Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 14 Abs. 1 IPBPR). Jede Besetzung, die sich nicht mit sachlichen Gr�nden rechtfertigen l�sst, verletzt die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters. Besteht eine Beh�rde aus einer bestimmten Zahl von Mitgliedern, so m�ssen - unter Vorbehalt einer abweichenden gesetzlichen Regelung - alle am Entscheid mitwirken. Die Beh�rde, welche in unvollst�ndiger Besetzung entscheidet, begeht eine formelle Rechtsverweigerung. Jeder Verfahrensbeteiligte hat Anspruch darauf, dass die Beh�rde in richtiger Besetzung, d.h. vollst�ndig und ohne Anwesenheit Unbefugter entscheidet (BGE 137 I 340 E. 2.2.1; 136 I 207 E. 5.6; 127 I 128 E. 4b; je mit Hinweisen).
Als Ausfluss dieser Garantie bestimmt Art. 335 Abs. 1 StPO, dass das Gericht w�hrend der gesamten Hauptverhandlung, mithin von der Er�ffnung der Verhandlung (Art. 339 Abs. 1 StPO) bis zur Urteilser�ffnung (Art. 351 StPO) in seiner gesetzm�ssigen Zusammensetzung und im Beisein einer Gerichtsschreiberin oder eines Gerichtsschreibers tagt. F�llt w�hrend der Hauptverhandlung eine Richterin oder ein Richter aus, so wird gem�ss Abs. 2 derselben Bestimmung die gesamte Hauptverhandlung wiederholt, es sei denn, die Parteien verzichteten darauf.
Gem�ss Art. 409 Abs. 1 StPO hebt das Berufungsgericht das angefochtene Urteil auf und weist die Sache zur Durchf�hrung einer neuen Hauptverhandlung und zur F�llung eines neuen Urteils an das erstinstanzliche Gericht zur�ck, wenn das erstinstanzliche Verfahren wesentliche M�ngel aufweist, die im Berufungsverfahren nicht geheilt werden k�nnen. Als wesentlicher Mangel gilt u.a. die nicht richtige Besetzung des Gerichts (LUCIUS EUGSTER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, Art. 409 StPO N 1; MARL�NE KISTLER VIANIN, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale suisse, 2011, Art. 409 N 4; THOMAS FINGERHUTH, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2010, Art. 335 N 9; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2009, N 1576; DERS., Praxiskommentar StPO, 2009, Art. 409 N 5).
1.4.1 Gem�ss dem Verhandlungsprotokoll wird am 6. Mai 2011 die erstinstanzliche Verhandlung um 08.10 Uhr er�ffnet, die Gerichtsbesetzung bekannt gegeben, die anwesenden Personen festgestellt und die Protokolle �ber die Befragung zur Sache an die Beschwerdef�hrerin und den Mitangeklagten zur Durchsicht und Unterschrift �bergeben. Um 9.55 Uhr wurde die Verhandlung unterbrochen und um 10.25 Uhr weitergef�hrt (Akten des Obergerichts, act. 520). Wie sich aus dem Protokoll der Verhandlung vom 4. Mai 2001 ergibt, brachte die Beschwerdef�hrerin verschiedene Korrekturen an (Akten des Obergerichts act. 512 ff.).
Im Protokoll der Verhandlung vom 6. Mai 2011 wird festgehalten, dass die II. Strafkammer in vollst�ndiger Besetzung, mithin mit Einschluss von Kantonsrichter C.________, anwesend war (Akten des Obergerichts, act. 133). Unbestrittenermassen war Kantonsrichter C.________ in der Zeit von 8.10 bis 9.35 Uhr wegen der Wahrnehmung anderweitiger, nicht aufschiebbarer Termine aber abwesend. Die Beschwerdef�hrerin wurde �ber diesen Umstand vom Vorsitzenden des Kantonsgerichts in Kenntnis gesetzt. Weder die Abwesenheit von Kantonsrichter C.________ noch der Hinweis des Vorsitzenden des Kantonsgerichts wurden indes im Protokoll festgehalten. Die Beschwerdef�hrerin brachte nach eigenem Bekunden gegen die Abwesenheit des Kantonsrichters keine Einwendungen vor.
1.4.2 Nach Art. 78 Abs. 1 StPO werden die Aussagen der Parteien, Zeuginnen, Zeugen, Auskunftspersonen und Sachverst�ndigen laufend protokolliert (vgl. auch Art. 76 StPO). Nach Abs. 5 derselben Bestimmung wird der einvernommenen Person nach Abschluss der Einvernahme das Protokoll vorgelesen oder ihr zum Lesen vorgelegt. Sie hat das Protokoll nach Kenntnisnahme zu unterzeichnen und jede Seite zu visieren. Lehnt sie es ab, das Protokoll durchzulesen oder zu unterzeichnen, so werden die Weigerung und die daf�r angegebenen Gr�nde im Protokoll vermerkt. Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass die Verhandlung w�hrend der Durchsicht des Protokolls nicht notwendig unterbrochen ist. Im zu beurteilenden Fall ist aus dem Protokoll ersichtlich, dass die erstinstanzliche Verhandlung vom 6. Mai 2011 erst in der Zeit von 9.55 bis 10.25 Uhr unterbrochen war. Das Kantonsgericht hat am 6. Mai 2011 in der Zeit von 8.10 bis 9.35 Uhr in Abwesenheit von Kantonsrichter C.________ und damit in unvollst�ndiger Besetzung getagt. Das erstinstanzliche Verfahren leidet insofern an einem wesentlichen Mangel. Dass gem�ss Art. 79 Abs. 2 StPO die Verfahrensleitung �ber Gesuche um Protokollberichtigung entscheidet, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Denn die Protokollberichtigung nach dieser Bestimmung kann sich naturgem�ss nur auf nachtr�gliche Berichtigungen, mithin auf erst sp�ter entdeckte und geltend gemachte M�ngel beziehen (Urteil des Bundesgerichts 6B_492/2012 vom 22. Februar 2013 E. 1.5; DANIELA BR�SCHWEILER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2010, Art. 79 N 1; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 3. Auflage, 2012, N 1279).
Indes hat die Beschwerdef�hrerin, wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, gegen die angek�ndigte Vorgehensweise nicht opponiert. Zwar ist es grunds�tzlich Sache des Gerichts und nicht der Parteien, f�r die richtige Besetzung des Gerichts besorgt zu sein (vgl. schon BGE 32 I 33, S. 37). Doch wurde die Beschwerdef�hrerin nach ihren eigenen Angaben �ber die Abwesenheit von Kantonsrichter C.________ in Kenntnis gesetzt (Beschwerde Ziff. 4.1 lit. c). Die Abwesenheit h�tte ihr bei geh�riger Aufmerksamkeit ohnehin nicht verborgen bleiben k�nnen. Bei dieser Sachlage w�re sie gehalten gewesen, ihre Einw�nde hiegegen sogleich vorzutragen. Indem sie bis zur Erhebung der Berufung damit zugewartet hat, hat sie sich treuwidrig verhalten. Denn nach der Rechtsprechung sind Einwendungen gegen die Zust�ndigkeit und Zusammensetzung des Gerichts im fr�hest m�glichen Zeitpunkt geltend zu machen (BGE 136 I 207 E. 3.4; 134 I 20 E. 4.3.1; 130 III 66 E. 4.3; 121 I 121 E. 2; je mit Hinweisen). Im �brigen w�re nicht ersichtlich, inwiefern sich die Wiederholung der Verhandlung in Bezug auf die Durchsicht des Protokolls zugunsten der Beschwerdef�hrerin auswirken k�nnte. Denn die Beschwerdef�hrerin konnte zum einen ihre Korrekturen am Protokoll anbringen und zum andern erschien Kantonsrichter C.________ nach den Angaben der Beschwerdef�hrerin zu einem Zeitpunkt im Gerichtssaal, als die Kontrolle des Protokolls noch im Gange war, so dass allf�llige Unklarheiten auch noch w�hrend seiner Anwesenheit h�tten gekl�rt werden k�nnen.
Dass sich aus dem in Art. 31 und 32 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten Anspruch auf ein faires Verfahren f�r den Richter die Pflicht ergibt, rechtsungewohnte, nicht anwaltlich vertretene Verfahrensbeteiligte �ber ihre prozessualen Rechte aufzukl�ren (vgl. BGE 131 I 350 E. 4.1 und 4.2; 124 I 185 E. 3a), f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Die Beschwerdef�hrerin hat offensichtlich das Protokoll �berpr�ft, darin Korrekturen angebracht und es schliesslich unterzeichnet. Eine Verletzung der richterlichen F�rsorgepflicht ist nicht ersichtlich. Ob die erste Instanz ihr Gesuch um Beiordnung einer unentgeltlichen Verteidigung zu Recht abgewiesen hat, bildet nicht Gegenstand des Verfahrens. Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt kein Bundesrecht.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht ferner eine Verletzung des Anklagegrundsatzes, eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r und eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts geltend. Sie bringt im Wesentlichen vor, sie sei aufgrund ihrer Ausbildung als Zahnarztgehilfin und ihrer lediglich zudienenden praktischen T�tigkeit im B�ro ihres Sohnes nicht in der Lage gewesen, dessen Gesch�ftst�tigkeit zu erfassen und zu erkennen, dass es sich dabei um ein strafbares Verhalten gehandelt habe. Sie habe dieses daher auch nicht wissentlich und willentlich unterst�tzen k�nnen. Falls �berhaupt kriminelle Handlungen stattgefunden h�tten, seien diese bei A.________ in M�nchen und damit ausserhalb ihres Wahrnehmungsbereichs erfolgt. Im Weiteren r�gt sie die Abweisung ihres Antrags auf Beizug eines IT-Fachmannes und die W�rdigung der Aussagen der Zeugen A.________ und D.________ durch die Vorinstanz. Die Staatsanwaltschaft M�nchen sei zum Schluss gekommen, dass A.________ ihren Sohn betrogen habe, und habe entsprechend Anklage erhoben. Jener sei im Schweizer Verfahren zudem als L�gner qualifiziert worden, der nur zugegeben habe, was ohnehin habe bewiesen werden k�nnen. Schliesslich macht die Beschwerdef�hrerin geltend, bei den Gesch�ften E.________ Ltd. habe es sich nicht um Verlustgesch�fte, sondern um Neugr�ndungen gehandelt (Beschwerde Ziff. 5 ff.).
2.2 Die Vorinstanz nimmt an, aus der Anklageschrift gehe ohne Weiteres hervor, welcher Sachverhalt Gegenstand der Anklage bilde. Die Beschwerdef�hrerin habe somit genau gewusst, was ihr vorgeworfen werde. Gest�tzt auf ihre eigenen Aussagen vor der Polizei, auf diejenigen anderer Beteiligter und auf diejenigen ihres mitangeklagten Sohnes sowie angesichts der von ihr unterschriebenen Korrespondenz mit den Gesch�digten und der �brigen Belege best�nden keine ernsthaften Zweifel daran, dass die Beschwerdef�hrerin s�mtliche Dokumente, in denen sie gem�ss Anklageschrift als Autorin bezeichnet werde, verfasst habe. Daran verm�ge auch ihre Behauptung nichts zu �ndern, wonach ihr Computer und derjenige ihres Sohns mit einem Peer-to-Peer-Kabel verbunden gewesen seien. Weitere Beweiserhebungen erwiesen sich in dieser Situation als nicht erforderlich. Indem die Beschwerdef�hrerin die erw�hnte Korrespondenz verfasst habe, habe sie die betr�gerischen Machenschaften ihres Sohns gef�rdert, wof�r sie sich habe entl�hnen lassen. Angesichts des Beweisergebnisses sei auch davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin - wenn auch nicht bis in jede Einzelheit - um die betr�gerischen Machenschaften ihres Sohnes gewusst habe. Sie habe zumindest in Kauf genommen, diese zu f�rdern. Damit habe sie den Tatbestand der Gehilfenschaft zu gewerbsm�ssigem Betrug erf�llt (angefochtenes Urteil S. 18).
2.3 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ist in der Begr�ndung der Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich die Beschwerdef�hrerin wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1). Soweit sich die Beschwerde gegen die tats�chlichen Feststellungen richtet, gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Die R�ge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG) pr�ft das Bundesgericht nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet.
2.4 Soweit die vorliegende Beschwerde bei Anwendung einer bei Laienbeschwerden �blichen wohlwollenden Betrachtungsweise den Begr�ndungsanforderungen �berhaupt gen�gt, erweist sie sich jedenfalls als unbegr�ndet. Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 129 IV 6 E. 6.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1).
Die Beschwerdef�hrerin h�tte darlegen m�ssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen. Dies hat sie indes nicht getan. Sie beschr�nkt sich darauf, noch einmal die Einwendungen vorzubringen, die sie im kantonalen Verfahren erhoben hat. Dies ist jedoch nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt verwirklicht hat. Denn f�r die Begr�ndung von Willk�r, unter welchem Gesichtspunkt das Bundesgericht pr�ft, ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt ist, gen�gt nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung der Beschwerdef�hrerin nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Willk�r liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 I 49 E. 7.1 und 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil in diesem Sinne willk�rlich w�re, ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da ihr Rechtsbegehren von vornherein als aussichtslos (vgl. BGE 138 III 217 E. 2.2.4) erschien, ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ihren ung�nstigen finanziellen Verh�ltnissen kann bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 BGG).