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Timestamp: 2018-07-18 09:44:14
Document Index: 197713367

Matched Legal Cases: ['Art. 67', 'Art. 67', 'Art. 63', 'Art. 60', 'Art. 32', 'Art. 49', 'Art. 7', 'Art. 27', 'Art. 27']

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1 38 EINWOHNERGEMEINDE TRUBSCHACHEN Protokoll der ordentlichen Versammlung Versammlung Nr: 1 / 2012 Datum: Freitag, 25. Mai 2012 Zeit: 2000 Uhr Ort: Schulhaus Hasenlehn, Aula Präsident Protokoll Anwesend Presse Michel Seiler, Stärenegg Irene Zürcher, Gemeindeschreiberin insgesamt 39 stimmberechtigte Personen Andreas Wymann (Berner Zeitung) Verhandlungen Der Präsident begrüsst die anwesenden Personen. Andreas Wymann (Berner Zeitung) dankt er für das Interesse und die Berichterstattung. Folgende Entschuldigungen sind eingegangen: Samuel Leuenberger, Verena Rüfenacht. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einberufung ordnungsgemäss erfolgt ist, d.h. durch Publikation im Anzeiger für das obere Emmental Nr. 16 vom Anzeiger für das obere Emmental Nr. 20 vom Der Präsident gibt die Voraussetzungen für das Stimmrecht in Gemeindeangelegenheiten bekannt: Schweizer Bürgerrecht, Seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde wohnhaft, Mindestens 18 Jahre alt Nicht entmündigt wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche Auf die unwidersprochene Anfrage des Vorsitzenden wird das Stimmrecht aller Anwesenden anerkannt, was vom Gemeindepräsidenten festgestellt wird. Er macht weiter auf die Rechtsmittel aufmerksam: Gemäss kantonaler Gesetzgebung kann gegen Versammlungsbeschlüsse innert 30 Tagen (Art. 67a Abs. 2 VRPG) in Wahlsachen innert zehn Ta-
2 39 gen (Art. 67a Abs. 1 VRPG) - ab Datum der Gemeindeversammlung oder dem Urnengang beim Regierungsstatthalter Emmental (Art. 63 Abs. 1 Bst. b i.v.m. Art. 60 Abs. 1 Bst. b VRPG) schriftlich und begründet (Art. 32 VRPG) Beschwerde geführt werden. Gemäss Art. 49a GG ist jedoch die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Gemeindeversammlung sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlässt, kann getroffene Beschlüsse nachträglich nicht mehr anfechten. Als Stimmenzähler werden bestimmt und einstimmig gewählt: Ernst Niederhauser, Ortbachstrasse 8, 3555 Trubschachen Er wird ersucht, die anwesenden Personen festzustellen und der Sekretärin zu melden. Ernst Niederhauser vermeldet 39 Stimmberechtigte. Das absolute Mehr beträgt 20 Stimmen. Die publizierte Traktandenliste wird verlesen und einstimmig genehmigt. Die Reihenfolge der Traktanden wird nicht geändert (Art. 7 Bst. f Reglement über das Abstimmungs- und Wahlverfahren): Traktanden: 01. Kenntnisnahme Protokoll der ordentlichen Versammlung vom Beschluss der Jahresrechnung 2011 / Kenntnisnahme Kreditüberschreitungen 03. Neuorganisation Feuerwehr a) Beschluss des Reglements zur Übertragung der Feuerwehr an die Einwohnergemeinde Trub (Sitzgemeindemodell) b) Genehmigung des Vertrages über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinden Trub und Trubschachen im Bereich der Feuerwehr (Anschlussvertrag) c) Aufhebung des Feuerwehrreglementes vom auf den d) Kenntnisnahme des Feuerwehrreglements der Einwohnergemeinde Trub und der erforderlichen Anschaffungen 04. Beschluss über einen Verpflichtungskredit über Fr. 109' zur Anschaffung von Schülerpulten 05. Verkauf Dorfstrasse 2 a) Beschluss über die Entwidmung aus dem Verwaltungsvermögen b) Beschluss über die Ermächtigung des Gemeinderates zur Veräusserung und zum Kaufvertragsabschluss 06. Kenntnisnahme der Kreditabrechnung über den Ersatz der Heizung im Schulhaus Hasenlehn 07. Verschiedenes / Umfrage
3 40 Traktandum Nr /0821 Protokollführung Protokollgenehmigung Das Protokoll der ordentlichen Versammlung vom wurde durch den Gemeinderat in der Sitzung vom genehmigt (Art. 27 Reglement über das Abstimmungs- und Wahlverfahren). Die Sekretärin gibt die gefassten Beschlüsse bekannt. Nähere Auskunft darüber oder das Verlesen des Protokolles werden nicht verlangt. Traktandum Nr /0301 Jahresrechnungen Jahresrechnung 2011, Beschluss Der Finanzverwalter erläutert die Jahresrechnung Diese schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr ab. Das ist Fr schlechter als budgetiert. Gründe dafür sind Steuerausfälle und weniger Finanzausgleich. Die Liste der Kreditüberschreitungen zeigt auf, wo die grössten Abweichungen gegenüber dem Budget sind. Diese finden sich auf Seite 34 und 35 der Gemeinderechnung Vgl. auch die Präsentation in der Beilage. Auch die Besserstellungen werden vorgetragen. Beim Sachaufwand wurden zum Beispiel 12% weniger ausgegeben. Weil die Bevölkerungszahl gesunken ist, mussten wir auch weniger in den Lastenausgleich Soziale Wohlfahrt einlegen. Bei den Steuern wurden gut Franken Reserven aufgelöst. Die Schwankungen bei den Steuern wirken sich zu späterem Zeitpunkt beim Finanzausgleich entsprechend aus. Erfreulich ist, dass wir relativ wenig Steuerausstände verzeichnen müssen. Als Nächstes stellt der Finanzverwalter die Abschlüsse der Spezialfinanzierungen vor. Die Wasserrechnung schliesst noch knapp negativ ab und verfügt über eine Reserve von Fr Die Abwasser- und Abfallrechnung schliessen jedoch positiv ab und verfügen über eine Reserve von Fr bzw Die Nettoinvestitionen fallen um eine knappe Viertelmillion höher aus als budgetiert, bei den Spezialfinanzierungen dafür im ähnlichen Umfang tiefer. Den grössten Anteil der Investitionen machen diejenigen für Sportplatz und Heizung im Hasenlehn aus. Das Eigenkapital beträgt auf Ende Jahr rund 1.25 Millionen Franken, was etwa 13 Steueranlagezehntel ausmacht. Die Rechnungsprüfungskommission hat die Rechnung vom 14. bis zum revidiert und beantragt ebenfalls Annahme der Vorlage. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Gemeinderechnung 2011 zu genehmigen und von den Kreditüberschreitungen Kenntnis zu nehmen. Diskussion: Keine Beschluss (grosses Mehr ohne Gegenstimme):
4 41 1. Die Rechnung 2011 wird mit einem Aufwand von Fr. 4'902' und einem Ertrag von Fr. 4'616' sowie dem damit ausgewiesenen Aufwandüberschuss von Fr. 286' genehmigt. 2. Von den Kreditüberschreitungen (Seiten 34 und 35) wird Kenntnis genommen. 3. Geht mit Protokollauszug an: Finanzverwaltung Traktandum Nr /0300 Feuerwehr Neue Organisation Feuerwehr, Übertragung an Trub Jürg Zürcher erklärt: Die Gebäudeversicherung hat auf den neue Mindestanforderungen an die Feuerwehren beschlossen. So muss jede Feuerwehr über eine Atemschutzgruppe und diverse Geräte verfügen. Bisher wurde zum Beispiel der Atemschutz durch einen Zusammenarbeitsvertrag mit Langnau sichergestellt. Ebenfalls ein Zusammenarbeitsvertrag besteht mit der Gemeinde Trub. Die Gebäudeversicherung akzeptiert solche Zusammenarbeitsverträge leider nicht mehr. Auf Anhieb war klar, dass die neuerliche Rekrutierung für den Atemschutz nebst den erforderlichen Anschaffungen die Möglichkeiten der Feuerwehr Trubschachen sowohl organisatorisch wie auch finanziell übersteigt. Zusammen mit der Gemeinde Trub wurde eine Arbeitsgruppe gebildet und ein Zusammenschluss der beiden Feuerwehren Trub und Trubschachen ins Auge gefasst. Es wurden verschiedene Zusammenarbeitsformen geprüft. Als am Einfachsten wurde das Sitzgemeindemodell gewählt. Vorgeschlagen ist nun, dass die Gemeinde Trubschachen die Feuerwehr an die Gemeinde Trub übergibt. Trub ist Sitzgemeinde, weil Trub die Anforderungen der GVB selber hätte erfüllen können. Die Gemeindegebiete wurden neu aufgeteilt, indem Risisegg und Buhus von Trubschachen aus bedient würden. Die GVB bezahlt einen Fusionsbeitrag von gut Fr Franken. Dieser Betrag wird zum Teil für nötige Anschaffungen verwendet. Vom bis zum sind sowohl das Reglement zu Übertragung der Feuerwehr an die Einwohnergemeinde Trub als auch der Anschlussvertrag öffentlich aufgelegen. Beide Dokumente sind an der heutigen Versammlung zu beschliessen. Ebenfalls das aufzuhebende bisherige Feuerwehrreglement ist öffentlich aufgelegen. Die Feuerwehren werden über ein gemeinsames Kommando verfügen. Trubschachen ist in der Feuerwehrkommission von Trub entsprechend des jeweiligen Bevölkerungsanteils vertreten. Der Gemeinderat Trubschachen schlägt die Kommissionsmitglieder vor. Die bisherigen Feuerwehrmagazine und Einsatzzentralen bleiben bestehen. Es ist vorgesehen, das Gros der Feuerwehr in eine Gruppe Trub und eine Gruppe Trubschachen aufzuteilen. Je nach Ort des Brandes wird die jeweils zuständige Gruppe ausrücken. Die Feuerwehr Trub Trubschachen muss Anschaffungen tätigen, um die Mindestanforderungen erfüllen zu können. Trub beschliesst heute einen Kredit über Fr. 175' für Atemschutzfahrzeug und material. Diese Kosten können mit dem Zuschuss der Gebäudeversicherung (voraussichtlich Fr. 208'000.--), welcher für den Zusammenschluss ausgerichtet wird,
5 42 beglichen werden. Spätere Anschaffungen werden falls die Reserven nicht ausreichen, nach dem jeweiligen Schutzwertfaktor der GVB aufgeteilt. Für Trub gilt momentan der Schutzwertfaktor 2.788, für Trubschachen der Faktor Wie hoch die Feuerwehr-Ersatzabgaben sind, legt die Gemeinde Trub in ihrem Feuerwehrreglement fest. Falls der Satz aber auf über 15% des Staatssteuerbetrages angehoben werden sollte, muss die Gemeinde Trubschachen zustimmen. Momentan bleibt die Höhe der Ersatzabgabe unverändert. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das Reglement zur Übertragung der Feuerwehr an die Einwohnergemeinde Trub (Sitzgemeindemodell) zu beschliessen und den Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinden Trub und Trubschachen im Bereich der Feuerwehr (Anschlussvertrag) zu genehmigen. Das Feuerwehrreglement der Gemeinde Trubschachen vom soll auf den aufgehoben werden. Das Feuerwehrreglement der Einwohnergemeinde Trub und die erforderlichen Anschaffungen sollen zur Kenntnis genommen werden. Diskussion: Keine Beschluss (einstimmig): 1. Dem Antrag des Gemeinderates wird zugestimmt, d.h. a) das Reglement zur Übertragung der Feuerwehr an die Einwohnergemeinde Trub (Sitzgemeindemodell) wird beschlossen. b) der Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinden Trub und Trubschachen im Bereich der Feuerwehr (Anschlussvertrag) wird genehmigt. c) das Feuerwehrreglement vom wird auf den aufgehoben. d) das Feuerwehrreglement und die erforderlichen Anschaffungen der Einwohnergemeinde Trub werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt, dass die heutige Gemeindeversammlung Trub dem Zusammenarbeitsvertrag ebenfalls zustimmt und das Feuerwehrreglement beschliesst. 3. Geht mit Protokollauszug an: Gemeinderat, 3556 Trub Arbeitsgruppe NOF Traktandum Nr /0681 Schulgeräte und Material 08/0401 Kredite und Darlehen Schülerpulte, Verpflichtungskredit für Anschaffung Peter Schwitter erläutert das Geschäft: Heute stehen in fast jedem Schulzimmer andere Pulte. Viele können fast nicht mehr geflickt werden. Einzelne Pulte sind unbequem, weil sie nicht verstellbar sind. Mit neuen Pulten sollen sich die Schüler wohler fühlen, so dass auch Rückenschäden verhindert werden können. Wenn überall gleiche Pulte sind, lassen sich diese auch besser bewirtschaften. Ein Ausschuss hat verschiedene Offerten geprüft und ein passendes Produkt ausgewählt, bei dem auch der Preis stimmt. Die Offerte umfasst 132
6 43 Schulpulte. Peter Schwitter erklärt die Vorteile des ausgewählten Schweizer Produktes. Im Kredit sind übrigens auch die Kosten für die Entsorgung der alten Pulte enthalten. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, einen Kredit in der Höhe von Fr. 109'000 für die Anschaffung von Schulpulten zu beschliessen. Diskussion: Keine Beschluss (einstimmig): 1. Dem Antrag des Gemeinderates wird zugestimmt, d.h. der Verpflichtungskredit im Betrag von Fr. 109' für die Anschaffung von 132 Schülerpulten wird beschlossen. 2. Geht mit Protokollauszug an: Schulkommission / Finanzverwaltung Traktandum Nr /0501 Hochbauten, Land, Wald Verkauf Liegenschaft Dorfstrasse 2 Beat Fuhrer erläutert: Der Gemeinderat hat bereits anlässlich des Kreditbeschlusses über den Umbau des Mauerhoferhauses orientiert, die Liegenschaft an der Dorfstrasse 2 verkaufen zu wollen. Welcher Preis für die Liegenschaft erzielt werden kann, ist ungewiss. Diverse Anhaltspunkte sind vorhanden: Amtlicher Wert: Fr GVB-Wert: Fr. 1' Umbauter Raum: 2865 m 3 Umschwung: 290 m 2 Verkehrswert: Fr Den Verkehrswert hat ein Mitglied des Immobilienschätzerverbandes berechnet. Der Gemeinderat findet diesen Wert hoch. Es ist klar, dass wir das Haus zu einem für uns möglichst attraktiven Preis verkaufen wollen, wieviel Interessenten jedoch bereit sind, zu zahlen, kann heute noch nicht beantwortet werden. Aus diesem Grund kann nicht beantragt werden, zu welchem Preis das Gebäude verkauft werden soll. Mit dem Beschluss wird der Gemeinderat ermächtigt, zu gegebenem Zeitpunkt entsprechende Verhandlungen aufzunehmen, zu führen und einen Kaufvertrag abzuschliessen. Per wird das Gemeindehaus mit einem Wert von Fr in der Bestandesrechnung geführt. Die Differenz zum Verkaufspreis soll zu Gunsten des Kredites Umbau Mauerhoferhaus verwendet werden. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, a) die Liegenschaft Dorfstrasse 2 auf den Umzug der Gemeindeverwaltung hin aus dem Verwaltungsvermögen zu entwidmen und auf diesen Zeitpunkt hin zum Buchwert ins Finanzvermögen zu übertragen. b) den Gemeinderat zu ermächtigen, die Verkaufsverhandlungen zur Liegenschaft Dorfstrasse 2 zu führen und den Kaufvertrag zum
7 44 bestmöglichen Preis abzuschliessen. Als Zielrichtpreis gilt der Verkehrswert gemäss Schatzung. Diskussion: Michael Roth fragt an, ob es dem Gemeinderat nicht darauf an komme, was jemand aus dem Haus machen will. Er beantragt deshalb, auch den Nutzungszweck zu bewerten. Bernhard Kunz bekräftigt diesen Antrag. Es wäre natürlich auch schön, wenn ein allfälliger wirtschaftlicher Nutzen für die Gemeinde, wie beispielsweise die Ansiedlung eines KMU auch berücksichtigt würde. Peter Mürner ist nicht der Meinung seiner Vorredner, er findet die Meinung des Gemeinderates richtig, wir sollten uns nicht noch weiter einschränken. Das Baureglement ist schliesslich auch noch zu beachten, so dass nicht jenste Möglichkeiten im Mauerhoferhaus realisierbar sind. Walter Guggisberg sieht die Voten Roth und Kunz im Sinne eines zusätzlichen Entscheidspielraums für den Gemeinderat. Er unterstützt das. Peter Bieri erklärt, dass es für den Gemeinderat schwierig ist zu entscheiden, was sinnvoll ist. Schliesslich muss niemand offen legen, was er mit dem Haus vor hat. Der Gemeinderat zieht seinen Antrag zu Gunsten des Antrages von Roth / Kunz zurück. Peter Mürner unterstützt nach wie vor den ursprünglichen Ratsantrag. Abstimmungsverfahren Beschluss: 1. Für den Antrag Mürner Verkauf zum bestmöglichen Preis stimmen vier Personen. 2. Für den Antrag Kunz / Roth Verkauf ohne weitere Bestimmungen stimmt ein grosses Mehr. 3. Die Schlussabstimmung erfolgt einstimmig. a) Die Liegenschaft Dorfstrasse 2 wird auf den Umzug der Gemeindeverwaltung hin aus dem Verwaltungsvermögen entwidmet und auf diesen Zeitpunkt hin zum Buchwert ins Finanzvermögen übertragen. b) Den Gemeinderat zu ermächtigen, die Verkaufsverhandlungen zur Liegenschaft Dorfstrasse 2 zu führen und den Kaufvertrag abzuschliessen. Traktandum Nr /0321 Subventionskontrolle 05/0621 Schulhaus Hasenlehn 04/0577 Energie Abrechnung Verpflichtungskredit, Ersatz Heizung Peter Bieri bringt die Kreditabrechnung zur Kenntnis: Nr. Betreff: Kredit: Abweichung: Netto: 184 Heizung Schulhaus Hasenlehn Traktandum Nr /0300 Gemeindeversammlung Verschiedenes a) Beat Wüthrich erinnert an das Votum von Bernhard Kunz anlässlich der letzten Gemeindeversammlung. Die Umweltkommission hat das Anliegen geprüft und hält am bisherigen Gebührensystem fest. Die Ver-
8 45 brauchsgebühren sind in Trubschachen im Vergleich höher als andernorts. In der Schache-Poscht wurde die Thematik ausführlich dargelegt. Bernhard Kunz hat aus der direkten Besprechung Vieles über das bernische Gebührensystem gelernt. Er hat sich im Internet schlau gemacht und stellt fest, dass viele verschiedene Systeme im Umlauf sind. Ihm käme das Modell des Kantons Baselland entgegen. Vielleicht kommt der Kanton Bern auch einmal auf dieses. b) Peter Mürner will wissen, wie der Stand beim Sportplatz ist. Peter Bieri informiert, dass noch verschiedene Fronarbeiten hängig sind. Die Abnahme des Rasens ist ebenfalls hängig; frühestens danach wird der Rasen frei gegeben. Finanziell sieht es so aus, dass der Kredit der ersten Etappe überschritten worden ist. Allerdings wurden auch Arbeiten ausgeführt, die der Etappe 2 zugerechnet worden wären (z.b. Veloständer). Auch zusätzlichen Ausgaben wurden ausgeführt (Spielplatz). Die Abrechnung ist noch nicht vollständig. c) Michel Seiler dankt der abtretenden Gemeindeschreiberin Irene Zürcher für Ihren Einsatz. Irene Zürcher gibt den Dank der Versammlung weiter und ist froh, dass es doch immer wieder Leute gibt, die sich engagieren. Es ist schön zu wissen, dass der Bevölkerung das Wohlergehen ihrer Gemeinde nicht egal ist. d) Heidi Stalder wird ab dem 1. September den Posten der Gemeindeschreiberin übernehmen. Michel Seiler wünscht dazu alles Gute und schon heute einen guten Start. Schluss: 2120 Uhr Für das Protokoll Der Präsident Die Sekretärin Michel Seiler Irene Zürcher Beilagen: Präsentation zur Gemeindeversammlung Genehmigungsverbal Das vorliegende Protokoll wurde vom Gemeinderat gemäss Art. 27 Reglement über das Abstimmungs- und Wahlverfahren am genehmigt. An der Versammlung vom wurden die gefassten Beschlüsse bekanntgegeben. Das Verlesen des Protokolles ist nicht verlangt worden Trubschachen, Die Gemeindeschreiberin
Protokoll der Versammlung der Einwohnergemeinde Aefligen von Donnerstag, den 18.06.2015 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal
94 Protokoll der Versammlung der Einwohnergemeinde Aefligen von Donnerstag, den 18.06.2015 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal Vorsitz: Protokoll: Leiter Gemeindeversammlung Markus Schmitter Gemeindeschreiber