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Timestamp: 2016-09-27 00:11:01
Document Index: 32837134

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'in fine', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 15', 'Art. 18', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 21', 'in fine', 'Art. 14']

9C_783/2015��� {T�0/2} � � Urteil vom 7. April 2016
Der 1959 geborene A.________ meldete sich im Februar 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Invalidit�tsgrad von 0,9 %. Mit Verf�gung vom 26. April 2013 verneinte sie einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, mit jener vom 29. Mai 2013 einen Rentenanspruch.
A.________ liess beide Verf�gungen mit Beschwerde anfechten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies diese mit Entscheid vom 14. September 2015 ab, soweit es darauf eintrat.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 14. September 2015 sowie die Verf�gungen vom 26. April und 29. Mai 2013 seien aufzuheben, und die IV-Stelle sei anzuweisen, mit ihm Integrationsmassnahmen und berufliche Massnahmen durchzuf�hren und danach erneut �ber den Rentenanspruch zu befinden.
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 % arbeitsunf�hig (Art. 6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen f�r die Durchf�hrung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden k�nnen (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als Integrationsmassnahmen gelten gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozial-beruflichen Rehabilitation und Besch�ftigungsmassnahmen (Art. 14a Abs. 2 IVG). Unter dem Titel "Massnahmen beruflicher Art" sind insbesondere Berufsberatung (Art. 15 IVG), Umschulung (Art. 17 IVG) und Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG) vorgesehen. Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die (a) ihre Erwerbsf�higkeit oder die F�higkeit, sich im Aufgabenbereich zu bet�tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern k�nnen, (b) w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunf�hig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und (c) nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). F�r die Bemessung der Invalidit�t von erwerbst�tigen Versicherten ist Artikel 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG).
3.1.�In Bezug auf geltend gemachte Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG ist das kantonale Gericht nicht auf die Beschwerde des Versicherten eingetreten. In der Verf�gung vom 26. April 2013 deute nichts darauf hin, dass �ber einen solchen Anspruch entschieden worden sei. Auch in der Vorgeschichte dieser Verf�gung finde sich kein Indiz f�r die Abkl�rung eines Anspruchs auf Integrationsmassnahmen. Deshalb k�nne auch das Sozialversicherungsgericht nicht dar�ber befinden.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, betreffend Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG sei die Vorinstanz in Rechtsverweigerung verfallen; damit habe sie Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 BV verletzt. Er bringt vor, er habe mit Schreiben vom 8. April 2013 explizit auch um Integrationsmassnahmen ersucht und in der Verf�gung vom 26. April 2013 habe die Verwaltung einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung "oder auf andere durch Sie beantragte berufliche Massnahmen", mithin auch auf Integrationsmassnahmen, verneint.
Er verlangt indessen auch nicht sinngem�ss eine materielle Beurteilung der Sache durch das kantonale Gericht. Es kann daher offenbleiben, ob im vorinstanzlichen teilweisen Nichteintreten eine (formelle) Rechtsverweigerung liegt (vgl. BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9; 134 I 229 E. 2.3 S. 232). Im �brigen f�llt nach dem klaren Wortlaut (vgl. BGE 140 III 550 E. 2.6 S. 553; 140 II 80 E. 2.5.3 S. 87, je mit Hinweisen) von Art. 14a Abs. 1 in fine IVG (E. 2) ein Anspruch auf Integrationsmassnahmen ohnehin nur im Hinblick auf die Durchf�hrung von Massnahmen beruflicher Art (Art. 15 bis 18d IVG; dazu nachfolgend E. 4.7 und 4.8.3) in Betracht.
4.1.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, dem Versicherten sei seine angestammte Hilfsarbeitert�tigkeit als Werkzeugwechsler aufgrund der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen am rechten Arm nicht mehr zumutbar. In einer leidensadaptierten T�tigkeit hingegen sei er seit dem 1. Juni 2012 uneingeschr�nkt arbeitsf�hig.
4.1.2.�Weiter hat das kantonale Gericht darauf verwiesen, dass der Versicherte als Hilfsarbeiter t�tig gewesen sei und die Invalidenkarriere ebenfalls in einer (adaptierten) Hilfsarbeitert�tigkeit bestehe; daraus hat es auf einen Invalidit�tsgrad von 0 % geschlossen. In einer Eventualbegr�ndung hat es erwogen, auch wenn f�r das Invalideneinkommen ein Tabellenlohn herangezogen und davon ein Abzug von 10 % vorgenommen w�rde, resultiere eine Erwerbseinbusse von lediglich 15 %. Dabei hat es die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit angenommen. Als adaptierte Hilfsarbeit k�men beispielsweise �berwachungs- und Kontrollt�tigkeiten und leichte Montagearbeiten in Frage.
Folglich hat die Vorinstanz einen Anspruch auf Umschulung (Art. 17 Abs. 1 IVG) mangels eines gen�genden Invalidit�tsgrades ausgeschlossen. Den Anspruch auf Berufsberatung (Art. 15 IVG) hat sie verneint mit der Begr�ndung, eine solche sei f�r die Suche einer adaptierten Hilfsarbeitert�tigkeit nicht notwendig. Was den Anspruch auf Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 IVG) anbelangt, so hat sie die Voraussetzungen im Grundsatz bejaht. Weil es dem Versicherten bei Erlass der Verf�gung vom 26. April 2013 an der subjektiven Vermittlungsf�higkeit gefehlt und er keine Motivation f�r die Stellensuche gezeigt habe, hat sie einen Anspruch dennoch verneint und ihn auf die M�glichkeit eines erneuten Gesuchs hingewiesen. Schliesslich hat das kantonale Gericht auch eine Rente verweigert.
4.2.�Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit��� (E. 4.1.1) offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen. Sie bleiben daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.3.�Der Versicherte kritisiert den vorinstanzlichen Einkommensvergleich, welcher direkte Auswirkung auf den Anspruch auf Umschulung (und allenfalls vorangehende Berufsberatung) sowie auf die Rentenberechtigung hat. Er macht geltend, leichte Montagearbeiten fielen als "manuell-produktive" T�tigkeiten ausser Betracht. F�r das Invalideneinkommen m�sse ein Tabellenlohn ("LSE 2010"; Fr. 61'164.-) herangezogen und davon ein Abzug von 25 % vorgenommen werden. Bei einem Valideneinkommen (gem�ss "UVG act. 214"; vgl. Verf�gung der SUVA vom 4. M�rz 2013) von Fr. 65'824.- resultiere ein Invalidit�tsgrad von rund 30 %.
4.4.1.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
4.4.2.�F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen insbesondere Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f. mit Hinweis).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25 % zu k�rzen, wenn pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebens-alter, Dienstjahre, Nationalit�t resp. Aufenthaltskategorie oder Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80).
4.4.3.�Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der LSE. In dieser Sicht ist die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nurmehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3).
4.5.�Entgegen der vorinstanzlichen Auffassung l�sst der Umstand, dass sowohl die angestammte als auch die zumutbare Arbeit Hilfsarbeitert�tigkeiten umfassen, die keine spezifischen Berufskenntnisse voraussetzen, f�r sich allein nicht auf eine fehlende Erwerbseinbusse schliessen. Da dem Versicherten die bisherige T�tigkeit nicht mehr zumutbar ist, ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen, wobei das Invalideneinkommen auf der Grundlage eines Tabellenlohnes zu bestimmen ist. Dies hat die Vorinstanz denn auch getan, indem sie in der Eventualbegr�ndung f�r das Vergleichsjahr 2010 das Valideneinkommen gest�tzt auf den Auszug aus dem individuellen Konto auf Fr. 64'491.- und das Invalideneinkommen - unter Ber�cksichtigung der LSE und eines Abzugs von 10 % - auf Fr. 55'047.- festgelegt hat.
4.6.�Was der Versicherte dagegen vorbringt (E. 4.3), h�lt nicht stand: In Bezug auf das Valideneinkommen beruft er sich auf eine auf das Jahr 2013 hochgerechnete Gr�sse, womit sein Einkommensvergleich nicht auf der notwendig zeitidentischen Grundlage (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.2 S. 224; 128 V 174 E. 4a in fine S. 175) beruht. Ausserdem ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt, inwiefern das vorinstanzlich festgestellte Valideneinkommen offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich: BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2; zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen) sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen soll (vgl. E. 1). Es bleibt daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
Was das Invalideneinkommen anbelangt, so finden sich, auch wenn Montagearbeiten nicht zumutbar sind, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gen�gend realistische Bet�tigungsm�glichkeiten f�r Personen, die funktionell als Einarmige zu betrachten sind und �berdies nur noch leichte Arbeiten verrichten k�nnen (Urteile 8C_217/2015 vom 28. August 2015 E. 2.2.1; 9C_396/2014 vom 15. April 2015 E. 5.2 mit Hinweisen). Weiter macht der Versicherte nicht (substanziiert) geltend (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), dass die Verwertung der Restarbeitsf�higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung (vgl. Urteil 9C_506/2014 vom 10. November 2014 E. 4.2 mit Hinweisen) nicht m�glich sein soll. Es sind denn auch keine Umst�nde ersichtlich, die gegen die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung sprechen (vgl. SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2; Urteil 9C_524/2015 vom 30. November 2015 E. 4.1 mit Hinweisen). Schliesslich liegt die H�he des (Leidens-) Abzugs (E. 4.4.2) von 10 % im vorinstanzlichen Ermessensspielraum: Zum einen ist der hier gegebene Sachverhalt nicht mit jenem im Urteil 9C_418/2008 vom 17. September 2008 vergleichbar, waren doch dort weitere gesundheitliche Einschr�nkungen und eine zus�tzliche quantitative Arbeitsunf�higkeit ("Teilzeiteinbusse") zu ber�cksichtigen, was schliesslich zu einem Abzug von insgesamt 20 % f�hrte (Urteil 9C_418/2008 vom 17. September 2008 E. 3.3.3). Zum andern wurde des �fteren bei funktioneller Einarmigkeit ein Abzug von 10 bis 15 % als angemessen bezeichnet (Urteil 8C_971/2008 vom���23. M�rz 2009 E. 4.2.6.2). Dass weitere Umst�nde einen (h�heren) Abzug erfordern sollen, wird nicht geltend gemacht.
4.7.�Nach dem Gesagten bleibt es bei der vorinstanzlichen Festsetzung des Invalidit�tsgrads auf (aufgerundet) 15 %. Damit f�llt ein Anspruch auf Umschulung von vornherein ausser Betracht (vgl. BGE 139 V 399 E. 5.3 S. 403). Berufsberatung wird nur im Zusammenhang mit diesem verneinten Anspruch geltend gemacht, weshalb sich diesbez�gliche Weiterungen er�brigen. Ausserdem sind mit Blick auf die genannten beruflichen Massnahmen auch vorbereitende Integrationsmassnahmen hinf�llig (E. 3.2). Ein Anspruch auf eine Rente - der sich unabh�ngig von jenem auf Arbeitsvermittlung beurteilen l�sst (Urteile 9C_393/2008 vom 27. Januar 2009 E. 2; I 503/01 vom 7. M�rz 2003 E. 3.2) - ist ebenfalls zu verneinen.
4.8.1.�Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, dass in Bezug auf Arbeitsvermittlung kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG durchgef�hrt wurde.
4.8.2.�Zwar darf die Einstellung einer einmal zugesprochenen beruflichen Eingliederungsmassnahme wegen (angeblich) fehlender subjektiver Eingliederungsbereitschaft zwingend erst nach Durchf�hrung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens angeordnet werden (Urteile 9C_494/2007 vom 6. Mai 2008 E. 2; 8C_156/2008 vom 11. August 2008 E. 2.2.2). Daraus ergibt sich indessen nichts f�r den Beschwerdef�hrer: In concreto geht es nicht um die Einstellung einer vorg�ngig gew�hrten Leistung; es wurden lediglich erste Abkl�rungen getroffen und anschliessend die Arbeitsvermittlung verweigert (vgl. Urteil 9C_765/2013 vom 21. Januar 2014 E. 3.4). Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegr�ndet.
4.8.3.�Ob der Versicherte nach Erlass der Verf�gung vom 26. April 2013 resp. des angefochtenen Entscheids die IV-Stelle erneut um Arbeitsvermittlung ersucht hat (vgl. Urteil 9C_765/2013 vom 21. Januar 2014 E. 3.4 in fine), ist nicht bekannt. Gegebenenfalls wird die Verwaltung nicht nur den Anspruch auf Arbeitsvermittlung zu pr�fen haben, sondern allenfalls auch, ob mit Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG die Voraussetzungen f�r deren Durchf�hrung geschaffen werden k�nnen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung II, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.