Source: https://www.hosp.eu/agbs.aspx
Timestamp: 2019-05-20 11:35:33
Document Index: 87351485

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§ 3', '§ 8', '§ 434', '§ 474', '§ 11', '§13', '§14', '§ 13', '§ 14']

AGB | Hosp GmbH
Die nachstehende Geschäftsbedingung ( nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen dem Anbieter und dem Kunden* über den Online Shop unter dem Domainnamen : www.hosp.eu und über die Kataloge sowie anderen Werbeangeboten geschlossenen Vertrag.
Abweichende Bedingungen von unseren AGB durch den Kunden erkennen wir nicht an, selbst dann nicht, wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen. Mit seinem Vertragsangebot erklärt sich der Kunde mit dieser
Vertragsgrundlage ausdrücklich einverstanden.
Zwischen dem oben stehenden Anbieter und dem Kunden sind weitere Vereinbarungen nicht getroffen worden und mündliche Zusagen wurden nicht abgegeben.
*Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher (§13 BGB) als auch Unternehmer ( §14 BGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Kunden aus Deutschland sowie aus anderen Ländern, außer der Schweiz, schließen den Kaufvertrag mit der HOSP GmbH, D-79771 Klettgau ab. Kunden aus der Schweiz schließen den Kaufvertrag mit der Hosp&Flückiger AG, CH 8193 Eglisau.
Die im Webshop angebotenen Warenangebote sind freibleibend und keine Vertragsangebote im Rechtssinne. Durch anklicken des Buttons (In den Warenkorb) kann der Kunde die jeweiligen Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Diese Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot des Kunden oder Anbieters dar. Vor Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebotes wird der Inhalt der Bestellung einschliesslich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten einsehen und über die vorgesehenen Änderungsfelder berichtigen. Durch das Anklicken des Buttons (Bestellen) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch klicken des Buttons „AGB akzeptierten“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Anbieter schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt des Angebotes eine automatische Empfangs-/ Bestellbestätigung zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt, und deren Einzelheiten wiedergibt
(Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung beim Anbieter und stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder durch Warenlieferung zustande. Der Kunden kann diese AGB jederzeit über den Link am Fuße der Website aufrufen.
Den Inhalt der Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion „Ihr Konto“ einsehen.
Der Vertragsschluss offline
Bei Bestellungen aus dem Katalog oder anderen gedruckten Werbeangeboten des Anbieters, gibt der Kunde eine Bestellung durch Abgabe der Bestellung per Telefon oder durch Übersendung des Bestellformulares per Fax oder Post an den Anbieter ab.
Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung oder einer ähnlichen, vom Anbieter abgegebenen Erklärung zustande. Die dem Vertrag zugrunde liegenden Eigenschaften des Lieferungs- oder Leistungsgegenstandes ergeben sich ausschliesslich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Lieferverzug, Rücktritt
Unsere Angebote und Lieferzeitangaben stehen in jedem Fall unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Bei Lieferengpässen werden wir den Kunden unverzüglich informieren und gegebenenfalls vom Kunden bereits geleistete Zahlungen zurück erstatten.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren dauerhaft nicht verfügbar, so teilt dies der Anbieter dem Kunden mit und sieht von einer Annahmeerklärung ab. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von Ihm ausgewählten Waren nur vorübergehend nicht verfügbar, so wird dies bereits schon im Shop ausgewiesen und die voraussichtliche Lieferzeit mitgeteilt. Ein Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist erst dann möglich, wenn der Besteller schriftlich eine angemessene Nachfrist von mind. 2 Wochen gesetzt hat, ausser ein fixer Liefertermin wurde vorher ausdrücklich vereinbart. Der Besteller kann eine Herabsetzung der Vergütung oder ein Zurücktreten vom Vertrag nur dann fordern, wenn nach Setzen einer angemessenen Nachfrist von 14 Tagen eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen hat.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Bei einer von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch einen Vorlieferanten sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und seine Gegenleistungen zurückerstatten. Die angegebenen Liefertermine verstehen sich als ungefährer Zeitpunkt, zu dem die Ware das Lager verlassen wird bzw. die Ware zu Abholung verfügbar ist.
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferungsversuch scheitern, kann der Anbieter von Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlung werden an den Kunden unverzüglich erstattet.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Bei Zahlungsunterlass erlauben wir uns rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten oder die Forderungen an Inkassounternehmen weiter zu veräussern. Der Kunde ist berechtigt die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräusserung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.
Unsere Preise verstehen sich exkl. Mwst.. Ausnahmen sind entsprechenden gekennzeichnet. Preise gelten innerhalb Deutschlands, jedoch ohne Versand bzw. Transportkosten, Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei schriftlicher und telefonischer Bestellung legen wir die veröffentlichten Katalogpreise zugrunde. Bei Bestellungen über den Web Shop gelten die veröffentlichten tagesaktuellen Shop Preise, die sich normalerweise am Hauptkatalog oder ggf. an aktuellen Angebotsblättern orientieren. Preisänderungen und Irrtum vorbehalten. Keine Haftung für Rechtschreibfehler oder Fehldeklarationen usw. Mit Erscheinen eines neuen Kataloges oder neuer Preislisten werden alle anderen Kataloge und Preislisten ungültig.
In den angegebenen Katalog und Webshop Artikelpreisen sind keine Verpackungskosten und keine Versandkosten enthalten.
Die Bezahlung Online ist per PayPal, Kreditkarte, Lastschrift, Nachnahme und bis zum einem Betrag von 250,- € per Rechnung möglich. Nach Absprache ist im gesonderten Fall eine Bezahlung per Rechnung über dem Betrag von 250,- € möglich.
§ 8 Garantie / Sachmängelgewährleistung
Der Anbieter haftet für Sachmängel grundsätzlich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff, §§ 474 ff, BGB. Wir liefern nach unserer Wahl bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge kostenlos Ersatz oder bessern nach. Der Kunde hat die Mängel zu belegen. In Fällen von höherer Gewalt oder aussergewöhnlicher Ereignisse sind wir für die Dauer Ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung der Vertragserfüllung befreit. Garantien bestehen nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung oder Rechnung des Anbieters zu der jeweiligen Ware angegeben wurden. Wird dem Kunden über die gesetzliche Gewährleistungsrechte hinaus eine Garantie gewährt, so kann er vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Zusage, aus dieser Garantie keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadenersatz herleiten, sondern nur Ansprüche auf Nachbesserung. Ebenfalls kann er hieraus keinen Anspruch auf kostenlosen Austausch gegen Neuware oder auf Ersatzgeräte für die Zeit der Reparatur herleiten. Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden und wird durch die Nachbesserung nicht unterbrochen oder gehemmt. Die gesetzliche Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.
Der Anbieter haftet stets für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Stellvertreter oder Erfüllungsgehilfen ruhen.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt , mit deren Entstehung der Anbieter nach dem bei Vertragsabschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat sowie für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind und
für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Verkauft der Kunde die von uns gelieferten Artikel an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen bzw. vertraglichen Gewährleistungsansprüche an uns zu verweisen. Ist der Kunde Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fähigkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, Ihre Berechtigung ist durch uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
Für Schäden, die infolge unvollständiger, verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung entstehen, wird keine Haftung übernommen, wenn diese durch Feuer, Streik, Aussperrung, höhere Gewalt, Lieferverzögerungen von Vorlieferanten oder durch andere Umstände , die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, verursacht werden. Wenn dem Kunden dadurch, dass verbindlich vereinbarte Lieferfristen schuldhaft von uns nicht eingehalten wurden oder wir in Verzug geraten sind, ein Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, eine Entschädigung in Höhe von 0,5% für jede Woche Verspätung, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung und Leistungen zu verlangen. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn unser Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten des Kunden voraus.
Bei Lieferung durch die Spedition oder Paketdienst ist die Ware, soweit möglich, unverzüglich zu prüfen. Offensichtliche Schäden müssen sofort schriftlich auf den Frachtpapieren erfasst und vom Fahrer der Spedition gegengezeichnet werden. Andernfalls sind Reklamationen nahezu aussichtslos. Der Kunde wird gebeten den Schaden schnellstmöglich dem Anbieter (Fa. Hosp) unter info(at)hosp.eu oder Telef. 0049 /7742 /91131 mitzuteilen.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzliche Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft dem Anbieter aber, seine Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.
§ 11 Reparaturen / Reklamation
Damit eine Reparatur bzw. Reklamation bearbeitet werden kann, benötigen wir einen Antrag. Ihre Reparatur bzw. Reklamationen können Sie dann an uns zurücksenden. Den Antrag erhalten nach telef. Rücksprache unter 0049/7742/91131 oder Sie senden uns eine e-mail an info(at)hosp.eu. Wichtig ist jedoch, dass Sie mit uns Kontakt aufnehmen, bevor Sie Ware an uns zurücksenden.
Der Kunde hat ein Widerrufsrecht, über das der Anbieter den Kunden in der Automatischen Empfangsbestätigung/Bestellbestätigung per E.-Mail (Zugangsbestätigung) belehrt. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Widerberufsbelehrung, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „ AGB und Widerrufsbelehrung“ abgerufen und dort vom Kunden ausgedruckt werden kann.
Kunden im Sinne von Verbrauchern (§13 BGB) haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Hosp GmbH, Schwarzenbergstraße 28, 79771 Klettgau , Telef. 0049 7742 91131, Fax. 0049 7742 4524, info(at)hosp.eu , mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss , diesen Vertrag zu wiederrufen, informieren.
Von diesem Recht ausgeschlossen sind Kunden im Sinne von Unternehmen (§14 BGB). Bei Rücknahmen von Waren von Kunden im Sinne von Unternehmen handelt es sich allenfalls um Kulanz, es wird dann eine Einlagerungspauschale von 10% des Warenwertes in Rechnung gestellt.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und der gezogenen Nutzen müssen Sie Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Bezüglich paketversandfähiger Ware haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Für nicht paketversandfähige Sachen tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware (Die Kosten für Rücksendungen per Spedition sind vom Kunden zu tragen). Die Kosten werden auf höchstens etwa 150,- € geschätzt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb 14 Tagen erfüllt sein. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Schwarzenbergstrasse 28, 79771 Klettgau
§ 13 Datenschutz, Datenerfassung
Der Anbieter erhebt und speichert im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG sowie dem Telemediengesetz TMG. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Werbung oder Markt- und Meinungsforschung nutzen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, gespeicherte Daten unter dem Button "Ihr Konto" abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Nähere Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf der Internetseite des Anbieters jederzeit über den Button "Datenschutz" in druck- und speicherbarer Form abrufbar ist. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
Katalogbestellung / Werbeangebote
Sie können unseren Katalog oder Prospekte per Telefon, Fax, schriftlich oder übers Internet auf unserer Website www.hosp.eu kostenlos bestellen. Dadurch oder durch die Aufgabe einer Warenbestellung erklären Sie sich einverstanden, dass Sie bis zum Widerruf mit der Zusendung weiterer Werbeangebote aus unserem Haus einverstanden sind. Damit wir Ihren Katalog verschicken und Ihren Auftrag bearbeiten können, werden Ihre Daten bei uns durch EDV gespeichert und verarbeitet.
Mit der Bestellung von Ware oder eines Kataloges erklären Sie sich einverstanden, dass wir Ihre Daten verwenden um Ihnen unseren Newsletter zukommen zu lassen. Der Newsletter kann jederzeit über die Abmeldefunktion im Newsletter abbestellt werden. Das Abbestellen des Newsletters heißt aber nicht, dass Ihre email vollständig aus dem Datenbestand gelöscht wird, sondern lediglich zum Adressabgleich in eine Black-List verschoben wird. Die Black List wird von der Software geführt um Neueintragungen zu verhindern. Wenn Sie keine andersgeartete Werbung mehr erhalten wollen reicht eine einfache email: info(at)hosp.eu
§ 14 Katalog, Bildnachweis, Bildverwendung
Für Verträge mit Kaufleuten wird als Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung, sowie als Gerichtsstand unser Firmensitz in D-79771 Klettgau vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir auch berechtigt sind, am Ort des Kunden zu klagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland , je nach Vertragsschluss. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten zwischen uns und dem Kunden nicht. Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
Klettgau, November 2016