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Timestamp: 2020-01-26 04:47:32
Document Index: 78426232

Matched Legal Cases: ['§8', 'Art. 46', '§ 571', '§ 563', '§ 133', '§ 565', '§ 566', '§ 562', '§ 113', '§ 18', '§8', '§ 567', '§ 579', '§ 567', 'Art. 46', '§ 1202']

1892 / 124 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 124 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
der Jahrzehnte und Jahrhunderte ohne Schwierigkeit und zu all- | Dienstempfänger zum Ersaß des dem Dienstleistenden dadur itigen Ablieferung nicht beseiti werde, ej Steuerstufen , theils durch das Ansteigen des Steuer- Ee iche luß des Land findet am 28. d. M. statt. Silberprägung binden, sowie die Relation enwärtig nit aner Befriedigung vollzogen haben. Für die landwirthschaftlichen E Solms Di ichtet sein und die Art der Ersag- Ugen Frist Me Beseitigung E Mangels atn S bis auf 4 Proc. des Ci Der ungefähre | Am 30. wis sich Seine Könicliche Hoheit mit Jhrer König- egen. Der Finanz-Minister Dr. Sb indes führte rbeiten wird zwar unter allen Umständen das Tageslicht leistung sich nah den Vorschriften bestimmen, die für den | zu bestimmen. Der Bestimmung einer Frist zur Be- Pobeil, welcher diefen Tarifänderungen an dem vom Ein- | lichen Hoheit der Prinzessin Therese nah Stuttgart begeben. | darauf aus, ein weiteres Abwarten Fönne die ößten maßgebend „iben, Rent ge wel dies der Zall, Vini [l einer durch eine unerlaubte Handlu herbeigeführten | seitigung des Mangels Jen es überhaupt nicht bedürf fommen über 3000 Æ erzielten Mehrertrag von 4881 583 4 | Die Rückkehr von dort erfolgt am folgenden Tage. Gefahren herbeiführen. - Die Schwierigkeit liege in ment N O E e S uer Waggon U S, wenig Werth | Tödtung oder Körperverleßung gelten (§8 722 bis 726). | wenn die sofortige Ge tendmahung des Anspruchs auf zugeschrieben werden muß, ist also auf Die Kammer der Reichsräthe nahm nach lebhafter | wo es sich nit - nur um Intriguen der Silber- Gf bie Zeisicoiben der Ühren; er wird Abweichungen bis zu urm halben | Ferner hielt man es für geboten, zu bestimmen, | Rückgängigmahung des Vertrags oder auf Min- 540 388 269 x 0,34 _ 1 837 320 Debatte den Antrag der Kammer der Abgeordneten über die besiger, fondern um weittragende sociale Fragen handele. Stunde faum bemerken, auch etwas größere Verichicvenbeiten niht | daß die hier in Rede stehende laffen A des Dienst: | derung der Vergütung dur ein besonderes Jnteresse des Be- 100 r —— | Kirthensteuern in namentlicher Abstimmung mit 33 gegen | Die Regierung müsse aufs alleren chiedenste auf der
achtbeilig empfinden. Ferner finden bei ter Landbevölkerung sowohl empfängers durch Vertrag weder erlassen noch ränkt, au | stellers gerechtfertigt wird. Die von der Verjährung de bezi „ während . 3044263 4 | 12 Stimmen an. Der Cultus-Minister Dr. von Müller Festseßung der Relation bestehen. züglih der Silber- u Sésmtanterri t E die Mittagêmahlzeit in vielen Gegenden | niht auf Grund des L Art. 46 des Entwurfs des Ein- Ansprüche des Bestellers wegen Mängel des ets 2E Henitens ) Ler K
gémahl elen G. bezw. höhere Schäßung des steuer- | sicherte zu, daß dem nächsten Landtag eine Kirchen- und Ge- | münzen ronenwährung deute das Geseg an, da Deutschlands im Sommer um eine bis zwei Stunden früher statt als führungsgeseßes bestimmten Vorbehalis für das Gesindereht | handelnden Vorschriften des § 571 wurden mit den Ab- pflichtigen Eg ertfall here Schäßung steuer Ö ß
meindeordnung zugehen werde. Die restirenden Etats sowie außer den daselbst genannten noch andere schwere
im Winter, auch wird von der während einiger Wintermonate etwa durch die Landesgesezgebung geändert werden kann. Ein weihungen angenommen, die für die Mängelgewähr beim Kau lher Weise das veranlagt teinkommen | das Finanzgeseß wurden schließlich ohne Debatte ange- | Silberkronenmünzen in Aussicht genommen seien. Wenn au erforderli den rgen SersGiebuni dexilther LEFen Dahul- Antrag, die beshlo}sene Vorschrift dahin zu erweitern, daß der | zu dem entsprechenden S 397 früher bes(toslen worden fin auf Le D S eder Elite ranlagte E E it nommen. niht der mindest Grund vorhanden sei, kriegerische Beit rin Viertel bie Ben del dec Mévilferia Dentbbiar 6s be- | Dienstempfänger auch verpflichtet sei, die zum Schuße gegen M G udere sollen unter den dort näher bestimmten Voraus- genügender Zuverlässigkeit noch nicht festgestellt werden können. . Baden. E. befürchten, so müsse der Minister do darauf hinweisen, 1 i den Industriegegenden id vielfah ein | Gefahr für die Sittlichkeit erforderlichen Einrichtungen egungen die dem Besteller zustehenden Ansprüche au nah n Lebensversicherungsprämien (S 9 Nr. 7 des Ein- Karlsruhe, 25. Mai. Jn der gestrigen Sihung der aß if RKriegsfalle die Frage der Werthsteigerung des zu treffen und im Falle der Verleßung dieser Verpflichtung Vollendung der Verjährung im Wege der Einrede geltend kommensteuergeseßes) sind von dem Einkommen übcr 3000 d Ae : ge} g Goldes bedeutungslos sei, denn das Aufgebot niht nur an
troffen werden. F Unterschied, ob die Arbeit bei Tageslicht oder bei künstlicher Beleubtun [sen Ur / : ) 1 : . f - olDes r : j andctübet wird, nicht E A in diesem Fall bleibt E sich dem Dienstleistenden einen Anspruch auf eine nach rihterlihem | gemaht werden können. Ferner wurde zusäßglih be- bei der Veranlagung im ganzen 3365072 # in Abzug ge- | F weiten Kammer wurde der Gesegentwurf über die À uS- | friegerishen, sondern auch an nnanziellen Mitteln werde ein gleich, wann der Mittag angenommen wird; in größeren Städten, wo | Ermessen zu bestimmende Entschädigung zu gewähren, fand | stimmt, daß, wenn der Üebernehmer sich im Ein- bracht. : ührungder Krankenversicherung nach den Commissions- jo großes sein, daß derzeit garkein Staat existire, der der Schulunterricht, die Bureauarbeiten u. |. w. meist ununterbrochen dagegen nicht die Zustimmung der Mehrheit. Man war der verständnisse mit dem Besteller der Prüfung des Vor- Von den nicht physischen Personen sind veranlagt: E Bunmia angenommen. E Eee, die u gem fich ein genaueres Vild davon „machen fkönn&= wie si e) Qu 2) de M fast nas Liter mer (ie s 7” | Uns, das dag, i 5,06 lse Mlctrtret und der | Jandensang des Mangels dee de Beeliturs de M ree t ust der Sn de o | dard einverianden dal d fm niere tex Pecinfatas | eite fmangielen - Verhälinise " im rieg aestalis Als ein Beispiel dafür, wie gerin e Bedeutung man Abweichungen | drt dem Zurütretenden gewährte Anspruch pen n 3 unterzogen hat, die Verjährung so lange gehemmt sein Einkommen von Éede Steuerbetrage von und Kostenersparniß einen wesentlicher Fortschritt bedeute, wenn | Lürden. er e_des Ministers folgte lebhafter Beifall. vou der Sonerzeit im gemöiliüien Lebrn euch Kre gefübrt erjaß dem Dienstleistenden einen ausreichenden civilrehtlihen | soll, bis er das Ergebniß der N dem Bejteller mit- M "4 mit dem Inkrafttreten des Entwurfs g Ä die bäusli V pA Der Abg. Vasaty (Jungczeche) erklärte, die Stabilisirung des den, daß die Gerichtsub it Rücksicht auf die vorgeladenen | Schuß gewähre. Aus ähnlichen Erwägungen entschied si die getheilt oder ihm gegenüber die Beseitigung des Mangels für 900— 3 000 21 591 2 E l : ; i Goldes führe noch nit zu einem stabilen Geldwesen. Das t Ly E E a 10 Sti Le A S d | Mehrheit au gegen die Aufnahme der von einer Seite be- | vollzogen erklärt Fé die Fortseßung der Beseitigung verwei- h 19 2010 Dienstboten allgemein bei den reichsgeseßlihen Kranfen- Gold werde sich auc nit im Lande erhalten -lassen, ebenso- Aeu E Tite die Über g gr s die Oclözeit antragten Vorschrift daß der Dienstempfänger, wenn er dem | gert hat. Außerdem hielt man sowohl für den Kauf als für S 11 2 420 persicherungs-Einrichtungen zu versichern seien und die be- wenig wie in Jtalien, welches seinen Verpflihtungen gegen An Bahnhofsubr, sondern bis zu 15 Minuten und mebr je nah Dienstleistenden Wohnung únd Pflege zu gewähren habe, dies D Werkvertrag die Aufnahme der Vorschrift für angemessen 41 23 010 sondere AidesCetenticie Krankenversiherung der häuslichen den Dreibund nicht nachkommen konne. Der Dreibund werde der Entfernung des Bahnhofs, vorgestellt e E S : aber in einer die Sittlichkeit oder Gesundheit des Dienst- daß eine Hemmung oder Unterbrechung der Verjährung eines 3 7h R D Zu EN Dienstboten wegfalle. Der Leiter des Ministeriums des Jnnern niht von langer Dauer sein. Gladstone's Stern sei im Auf- Wenn auf die geringe Zabl der Reisenden hingewiesen wird, | leistenden gefährdenden Weise thue, verpflichtet sein solle, dem | der dem Käufer oder dem Besteller wegen Mängel zustehenden s T0 E stimmte dabei dem von mehreren Rednern geäußerten Wunsche } steigen begriffen, dann werde sich Jtalien® mit England ver- welche die Vortheile der S gen enes O it r Dienstleistenden eine nach rihterlihem Ermessen zu bestimmende Ansprüche au eine Hemmungoder Unterbrechung de erjährung __ ¿usammen 242 R u, es möge entsprehend dem dur die Krankenverficherung | hünden. Beweis hierfürsei die Ernennung Martini's zum Minister, zu erinnern, daß nah der Statistik auf jeden Bewohner Deutsch- Entschädigung zu leisten. der anderen Ansprüche bewirkt. Der 8 6572 Say 1, der dé Auch der weitaus überwiegende Theil der auf die niht | vermehrten Bedürfniß geordneter Krankenpflege durch die be- der einige Tage vor seiner Ernennung eine irredentistische
A a anr aug ée 0 A für E M EEA T O ‘ine wesentliche Aenderung erfuhr der § 563, welcher die | Ver pflichtung des Bestellers zur Abnahme des ver- physishen Personen veranlagten Steuer fällt somit den mit | theiligten Gemeinden und Krankenkassen, vielleicht au die | Nede gehalten habe. Es scheine, als cb Oesterreich-Ungarn
n um die erhöhte Sicherheit der Beförderung | Beendigung eines auf unbestimmte Zeit ein egangenen Dienst | tragsmäßig hergestellten Werks ausspricht, erfuhr feine An- großem Kapital ausgestatteten Actienunternehmungen zur Last. | Kreisverbände, dafür gesorgt werden, daß die Zahl der öffentlichen nichts Eiligeres zu- thun habe, als unter die deutshe Öber-
ichkeiten, \ s Me u : E S its : S “E : 2E / l L Es E E verhältnisses durch Kündigung regelt. An Stelle der im fehtung. Dagegen wurde der Saß 2, welcher bestimmt, daß Spitäler noch vermehrt und diese den der Pflege Bedürftigen leicht errlihkeit zu kommen. Der “ Dreibund enthalte die gefähr-
F ; F-bie Vortheile binunweis Ide di n 86 sige inhei Fündi T ei : : G E ! zugänglih gemacht würden. Auch erklärte sich der Regierungs- | f; 4; 5 Z z i : riGtung nicht nur im Vertebröleben, sontern auch in aneren Be: | Wogen geeten ‘nofdem die Vernitins nah, Cabn Werks nur in unerheblichen Maße vertagte Mei des S e rit zer von einigen Seiten gegebenen Änregung lajien Drohung Peantragie darauf, die Vorlagen eines ziehungen mit sih bringt, so auf dem Rechtsgebiete bei Feststellung der Wochen, Monaten, Vierteljahren oder größeren Zeit- | Abnahme nicht verweigern fann, gestrichen. Wélenenilié déctier be Gilu-GlGIs ien Mbacords ganz einvernani en, daß bei der Handhabung und Fortent- 48gliedrigen, aus dem ganzen Hause zu wählenden Zeit rechtlich erheblicher Thatsachen, in wissenschaf1licher Vinsicht bei der abschnitten bemessen ist der Kündigungstermin, sowie egentlih der athung des Cu us-Stais um Abgeor widelung der Arbeiterversiherung auf das weitverbreitete Be- Specialaus\shusse zu überweisen Der Ab Dr Can e R E De R fe rf Ali oe die Kündigungsfrist verschieden bestimmt. “Dagegen n hae 2 ee E T: die Eri Ai nos Ruhe und s De genommen werde | yon Plener beantragte, den Budgetaus\Guß u Wird die Amrecnungen in die Ortszeiten, soweit sie erforderlich, s Veraü i Dei i E O Me LMerrichlswelje der staatlihen Präparanden- | Jn der heutigen Sißuna nahm ie Kammer das Finanz- | g; S : 5: Schwierigkeit in Rube vornehmen können, während die Beamten der n agr des Dienel, Cte L en E i L Anstalten bemängelt und namentli der Befürchtung Aus- | gesetz pro 1892 Und 1893 einstimmig an. Die Sdentlihèn A E i real A En Sr ate Ten beim Ln E Es Le e Vene bel c Be Erwerbsthätiaîeit des Dienstleistenden Obwohl die Epebitse der Einkommensteuerveran- druck gegeben, daß zu viel und zu vielerlei gelehrt werde. Der | Ausgaben sind darin für die beiden Jahre auf 115279443 Æ, | mit der rage bereits beschäftigt habe. Der Antra Jaworsfi vir mex vie Gia füer Ter Mnhiiitcit cel rom U vollständig oder hauptsächlich in Anspruch nehmenden Dienst- E noch mehrsade Be Zuaültig fesistchen, R E S Dom sar. diese Bee E S Ee die ordentlichen Einnahmen auf 108 845 805 # veranschlagt. | wurde darauf angenommen. Der Aus\uß von 48 Mit- Fattliben: & n befü aka *stnifts ; ; : BREE ¿7 : i mehrfad igungen erfahren al) Schneider wies diese Besorgniß zurück und bediente fi ; t A E : s ae he Sie ie D Ma Ba ene a e | 28 108 Mort î Unfal on i A d dex faltie | Daten en A De fte ao bgnden Wf voi } ube e zum Lehramt erreid! werben oll mite fee meen Gefen. verden, "Der Abg Blan ini thue tate L Lad e päischen Staaten und den Vereint ten Staaten von Amerita ers c G - Î T niite ung DerU en en u}jammen}t el ungen ein im gro en UN em 2 ege zum eyramt erreimt werden ou, nl t ic r wesen - Darmstadt, E. Mai. Der ; ten a , di r e d em ée d C s / forderten Berichte über die in den betreffenden Ländern zur Anwen- | Fesebbuhs und den § 133a der Gewerbeordnung hielt man | «anzen zutreffendes Bild von der Wirkung, die das neue Ein- li über das hinausgche, was in einer guten mehrfklassigen | sich heute auf unbestimmte Zeit e Du Lu ine Vorlage | cmt-Ministerium eine Jnterpellation, in welcher er dung gekommene Normal-Zeitbeftimmung besagen, daß nach den damit | kerner die Aufnahme der besonderen Vorschrift für an- fommenjsteuergeses in der Hauptstadt geübt hat. Bei dem Volksschule erreicht werde. Obgleich der Zusammenhang er- | sh, 5; ggr - n brüde bei More oe | anfragte, ob die Regierung von der traurigen politischen gemachten Erfahrungen Belästigungen irgend " welcher Art nit | gemessen, daß das Dienstverhäl tniß eines mit Interesse, welhes für diesen Gegenstand in weiten Kreisen iebt, daß der Redner bei biesen Wlorien. e. an die aer Erbauung einer festen Rheinbrüe bei Worms zu- | und wirthshaftlihen Lage Dalmatiens Kenntniß empfunden worden sind und ihre Cinführung sich anstandslos voll- uen A ren R M A t PurE vorausgeseßt werden darf, findet es deshalb kein Bedenken, die enntnisse gedaht haben kann, welche in der | S99ngen. © "Scala Nies e Pelisting dee: Vene Dae C aGiat
“Jedenfalls ist die Veränderung für den größten Theil Deutsh- | das Dienstverhältniß vollständig oder haup ächlih in An- folgenden ahlen schon jegt mitzutheilen. _ L 2 Seminar-Aufnahmeprüfung nachgewiesen werden s MEOS* : irioctilben: ateela etliärté ‘vonldles 5 L Das Veranlagungsfoll an Einkommensteuer für das Jahr jollen, und obgleih es allgemein bekannt ist, daß Braunschweig, 24. Mai. Der Landtag hat, wie Im ungarisch hause erklärte vorgestern der
lands fo wenig beträhtlid, daß man zuversihtlich behaupten fann: ruch genommen wird (Lehrer, ieher, Privatbeamte, Buch- : ch E l € es aug Ï O j : Del & Mini U N es wird feiner. langen Suwöhnnng E um den Begriff der e Gesells@afterimnec Y \. N h Nast Vas Ÿ: | 1892/93 beträgt . 22 758 498 M die Lehrordnung für die Seminare vom 15. Öktober | der „Köln. Ztg.“ berichtet wird, einstimmig den Antrag an- | Cultus-Minister Graf Csak y bei der weiteren Berathung des
Dirt 1 eon „um den 2 M auf, ob Dra (Gvs N E — Es: ; : ; Cultus-Etats, die Regierung sei bereit, den Ant des Ab
Ortszeit und das Verständniß des Unterschiedcs zwischen Orts- | 2. - R E R Das Erhebungssoll, d. h. der nach Abzug 1872 aus der der des Wirklihen Geheimen Ober- genommen, die Regierung zu ersuchen, eine Reform der ? , Di terung je , den Antrag g- zeit und Einheitszeit für breite Volksschichten ebenso der d Tol nas Zlashattien en va S der erlassenen Monatsraten wirklich zur Er- Regierungs-Raths Schneider berrdben ein Angriff gegen | gesammten directen Staatssteuern in Erwägung zu | Jranyi auf freie Reli ionsübung und Gleichberechtigung der Vergessenheit anheimfallen zu lassen, wie dies in _Eng- Sinbercie rieliahves und unter Einkainen dés Kündi ung E hebung gestellte Betrag an Klassen- und diese also von ihm am wenigsten zu erwarten ist, so find seine | ziehen und Os dem nächsten Landtag Vorlage zu | Confessionen, der den Absichten der Regierung entspreche, an- land, Schweden und Japan, welches seit dem 1. Januar fit vor 6 Mo ben AelinDiat merten Ee “wan gung Einkommensteuer belief sich für das Jahr Worte do als ein solcher Angriff aufgefaßt worden und machen. Die Regierung behielt sich ihre Stellunguahme vor; | zunehmn. 2 i A ;
ae e e Oeffentlichkei O Ras beschäftigt bat, | welher bei cinem at Tan Trt Dauer ein egang enen | O/S n g —15 479103 haben in Lehrerkreisen zu Befürchtungen Anlaß gegeben. Wir | in der Erörterung wurde vorwiegend die Einführung einer Der griechische Kreuzer „Sphakteria“ ist, von Venedig belt Nele h e A u S O ritte zar Dieustper hältnisse. dem Dienstleistenden na Ablauf von Sonach ergiebt si ein Mehraufkommen sind der in Lage, diese als unbegründet bezeihnen un versichern | einzigen Staatseinkommensteuer unter Wegfall aller anderen | kommend, in Triest eingetroffen.
erfanut wverwiegenden Vortheile der Neuerung in weiten Kreifen an- | zehn Jahren die Befugniß zu kündigen gewährt, fand mit der | von 7279 395 M dinmunera 206 an eine Aenderung der Allgemeinen Be- | directen Staatssteuern empfohlen. Frankreich. erkannt worden. So hat noh neuerdings ‘auch der deutshe Handels- Abweichung Zustimmung, daß statt zehn Jahre fünf Jahre immungen vom 15. Oktober 1872, sowie überhaupt an eine E
Hiervon entfallen auf 242 Actiengesell-
tag die Ausdehnung der Einheitszeit auf das gesammte bürgerliche bestimmt wurden. Gegen die Vorschrift des § 565 über | haften, Genossenschaften und Consumvereine 2 307 051 4 Herabdrückung der Lehrerbildung nicht im entferntesten ge- Hamburg. Die spanische Regierung hat, wie „W. T. B.“ untcr
Leben für dringend geboten erklärt. Verschiedene größere Vereine | L!tmmt ; c z e = T3 998 77 Ff 2 ——TOO T S dacht wird. amburg, 23. Mai. Die hiesige Einkommensteuer, | gestrigem Datum meldet, der französishen Regierun haben HG. f on früher in derseryen e E E Juf Ses ice f E l C decivrua, M l Boriäritt bes L Le ats Diese Ea, D ‘ausschließlich l g pen die Ri 31/9 Free vom Einkommen lder 10 000 A und mit ti in dem vorgestrigen Mini fter A fn Madrid E a H on raa hig E e a ASE über das beiden Theilen eingeräumte Recht aus wichtigen | pflichtigen mit hohem Einkommen zu entrichten. Es bringen Os Zegen ven Too as E gerin e erieden ien. Beschluß über E warerzeits E lud das Zu- rechnung buten zur Einführung gelangen wird. Gründen jederzeit zurückzutreten, wurde im wesentlichen | mehr auf als im Vorjahre die Steuerpflihtigen mit Éin- Die im Reihs-Eisenb t elte in ; 11 15 336 11e t e Bg. Sei für zel standefommen eltend handelspolitischen ommens mit
Wenn mit diefer Thatsache gerechnet wird, so ist damit für die genehmigt. Eine Ergänzung erfuhr der § 566 Abs. 1 durch | kommen le im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellte, in er Ers en 5 Á# erbracht. on iesem Betrage entfie en Ae zu stellenden Bedingungen übermittelt. Gutem Bejahung der Frage, ob die Einführung der neuen Einheitszeit au | den Zusaß, daß, wenn jemand, ohne in einem dauernden von mehr als 100000 A... . . 2371960 « bezw. ZweitenBeilage zur heutigen Nummer des „R-- U. St.-A.“ | 10 141 869 #6 auf Privatleute und 993 467 s auf Actien- | ernehmen nah verlauge die spanische Regierung, für das gesammte bürgerliche Leben in Deutschland geboten erscheine, Dienstverhältnisse mit festen Bezügen zu stehen, die Leistung E „ 30500 bis 100000 4. . 2000%4 _ veröffentlihte Uebersicht der Betriebs - Ergebnisse griemshalien. In der untersten Steuerstufe mit 600 bis t folle Spanien die Vortheile des französischen das entscheidende Moment gegeben. Selbst diejenigen , welche von Diensten höherer Art übernommen hat, die auf - x v 9900 bis S0 K O00 deutsher Eisenbahnen für den Monat Ap Ti O L H Einkommen steuerten 43908 Cenfiten oder | Minimaltarifs zugestehen, Spanien würde dagegen in der Annahme derselben für den geschäftlichen und sonstigen Verkehr e a . G , ährend bei den Ei f Tf 900 bis 95 “4 ergiebt für die 71 Bahnen, welche âuh {hon im entsprechen: | 31,382 Proc. der Gesammtzahl mit 230735 600 Á | scinem Tarif die für französishe Producte geltenden Zollsäße widerstreben, werden einräumen müssen, daß das Nebeneinanderbestehen | Srund besonderen Vertrauens übertragen zu werden | währen F March Unn er von geza a den Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Ver- st flihtigem Einkommen und 215426 # = 2,12 Proc äßi zweier von einander verschiedener Zeitrechnungen mit großen Unzuträg- | pflegen, jeder Theil, auch wenn ein wichtiger Grund | gegen das Vorjahr im ganzen ein Minderauffommen von alei a e ieben konnten, mit einer Gesammtbetri R Stetrevect o der Gesammtsumme Gebe mit lie E bischof Marchal in B s ist gestorbe lichkeiten verbunden und auf die Dauer [chwer zu ertragen sein würde. | für den Rüdcktritt niht vorliegt, jederzeit das Dienst- | 332584 # zu verzeichnen ist. F eiGung I 37 90 km Folaendes: J April d e. is 106A 6 Jah nt Fteuert 348 imli 201 E FFIVIQo, Mara in L ULIES. He Sor e
a 2 E C h: verhältniß durch Kündigung beendigen fann. Ferner Dementsprechend ist der procentuale Antheil am esammten ange von fs Folgendes: Jm April d. J. Dez j ais 10 © Ja reseintommen steuerten 348, nämlich Nach einem Telegramm aus Kotonu von vorgestern
Es wird dann die Nothwendigkeit der gesezlichen ddt: ce de U 3 M dae =5 : ; 2 QOE trug die Einnahme: a. aus dem Personenverk Individ ind 47 Actiengesellshaften, mit 87 109 900 M c tg 5 j Negeluna der F d [ y wurde eine Vorschrift Über den Umfang der Vergütung auf- Erhebungssoll bei den Einkommen von 900 bis ÁÉ& von g. die Inna €. 4 As ] e ehr: im In wvi0uen 1 gel E O bedrohten die Dahomeyer Groß -Popo. Verstärkungen waren Regelung der Frage dargelegt. genommen, wenn in den Fällen des & 566 nah Beginn der | rund 51 Proc. im Jahre 1891/92 auf rund 36 Proc. im ganzen 28 774 980 4 oder 4 243 340 # mehr als in dem- Jahreseinkommen und 4002 620 Steuerertrag. Während dorthin auf dem Dampfer „Brandon“ vorgestern abgegangen.
Ausführung der Dienstleistung das Dienstverhältniß durch | Jahre 1892/93 zurückgegangen, und umgekehrt bei den Ein- selben Monat des Ls, Sve e Wlänge 791 M | also die amg A Es ris rae a De des A
Kündigung des einen oder anderen Theils beendigt wird (vgl. | kommen von mehr als 30500 M von rund 26 Proc. auf oder 16,15 Proc. mehr a L Oa: G36 orjahres ; La Le up E ie hôhsteStufe mit 29, Pas Rumänien. S 596 Abj. 2). Einvernehmen herrschte weiter darüber, daß rund Al Proc. geitiegen. b. aus dem Güterver A v selber M E Mt den D E Mats rage. d Toi mit Tin er as Die Deputirtenkammer trat vorgestern, wie der Die Commission für die zweite Lesung des | cine dem S 598 Abs. 2, 3 entsprechende Vorschrift einzustellen ._, Eine wesentliche Entlastung wird namentlih den Ange- oder 3731 857 e L böläne 1791 en nug A0 Vor- | 31/2 Proc. Ee en is E anb B E eN „Wien. Ztg.“ gemeldet wird, in die Specialberathung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gescßbuchs für das sei, welche für solche Fälle, in denen die Beendigung des Dienst- | hörigen der Einkommenstufen von 3000 bis 6000 e zu jahres, auf 1 dentdb M Eh z R Á#Æ oder 6, : Proc. uin E TE Proc. É Ea en S p vai 10900 Un, 1 Gele entwurfs über den Agrarcredit ein. Der Minister Deutsche Neich sehte in den Sigungen vom 23. bis 25. Mai | verhältnisses durch Kündigung jederzeitzulässig, der Dienstleistende | theil, indem hier der durchschnittlich von jedem einzelnen weniger als t E 1sjah aue ‘End E, In 4 Zeit LEE L Fus E Ne „Wer #6 | des Aeußern Lahovary wies den Vorwurf der Opposition, zunächst" die Berathung der Vorschriften über den Dienst- | aber auf Grund des Dienstverhältnisses verpflichtet ist, Geschäfte Steuerpflichtigen zu entrichtende Beitrag zur Staatseinkommen- eg reis bad / S Bei M re ; as B e T E etrug aufgebracht wurden. daß die Regierung den Staatssocialismus schaffen woll e, zurüd vertrag (S8 559 bis 566) fort. für den anderen Theil zu besorgen, eine unzeitige Kündi- | steuer von 107,36 Á im Jahre 1891/92 auf 95,97 Æ im Die N h A. A R 31 Men, di Ft e: Deutsche Colonien. und führte aus, daß in Rumänien keine Vanitctica ohne
Im Anschluß an den § 562 war beantragt, bei einem gung des Dienstleistenden nit gestattet und ihn im Falle | Jahre 1893/94, also um nahezu 12 M ermäßigt Ut. jahr e QICTI Bt ? eé Gn anzen 5 147 BEN p E ; [ bekanntli t el Theil staatliche Hilfe gedeihen könne. Der private Credit sei Wucher. dauernden, die Erwerbsfähigfkeit des Dienstleistenden vollständig | einer solchen zum Schadensersaß verpflichtet. Zu einer ein- Aber auc die Einkommenstufen von 900 bis 3000 3 483 Menio E bemilelben 2 icin des Vor: E L — Ln N Me E E E n ridacbli di Der vorliegende Geseßentwurf befasse sich mit dem gegenwärtigen oder hauptsählich in Anspruch nehmenden und mit Eintritt ehenden Erörterung führte noch der von einer Seite gestellte | haben — ganz abgesehen von der Verminderung der Gemeinde- f 1k 4s A e 796 p cat 6 20 P Ce, seiner Expedition E em Vie uhlmann zurüdckgeblieben Stand der Dinge. Der Minister fügte hinzu, daß es sein in die häuslihe Gemeinschaft des Dienstempfängers ver- | Antrag, im Anschluß an die Vorschriften des § 113 Abs. 1, 2 | steuerzuschläge — eine nit unerhebliche n in der d d elb F E L hes Vorjahres b! e af | war, als dieser im Februar M nin glas E Ste Hdeal sei, das Individuum von der staatlichen Bevormundung bundenen Dienstverhältnisse für den Fall, daß der | der Gewerbeordnung, bei Beendigung ines dauernden Dienst- | Staatseinkommensteuer erfahren, und zwar vornehmlich infolge L E ben Zeitraum 54 209 343 2 dée 9094 Ss e soll nunmehr N ¿La elî nan erie Denb E } Frei zu machen: Die conservative Partei habe Fortschritte ge- Dienstleistende ohne sein Verschulden erkrankt, verhältnisses dem Dienstleistenden ein Ret auf Ertheilung | der im § 18 des Einkommensteuergeseyes vorgesehenen Abzüge ke ehr: g gee selben - Keitraum B des V é S gleihfals in Bukoba noch in frankem Zustande an- macht, den Anforderungen der Zeit Rechnung getragen, werde dem Dienstempfänger die Verpflichtung aufzuerlegen, dem | cines schriftlihen Zeugnisses dem anderen Theile wegen der Kinder unter 14 Jahren. Auf Grund dieser Vor- auf T Em: Sea R C Se n P oriahres, | gelangt sein. bér in: Nail Lia 1a Aufenthalt | aber, eingedenk ihrer Ma, feine gefährlichen Wege be- Dienstleistenden, sofern er niht gegen Krankheit versichert ist, | gegenüber zu gewähren. Die Mehrheit entschied sich für die | rift sind 52731 Steuerpflichtige, oder mehr als 20 Proc. n E N ange N h 4 Do E A Dr. Peiexs, EL N A e Folgen at l t treten. Auch der gas inister Ghermani wies nah, daß für eine verhältnißmäßig nit erhebliche, die Dauer von zwei | Annahme des Antrags. der überhaupt mit Einkommen bis 3000 Á veranlagten Per- H h E en Le ias E it s RaI L NNIeNgelt F zit neuen a sihtigte, Aa PO Li iy Erbolu dveise ‘Tâd: die ausgedrückten Befürchtungen wegen eines Deficits und Wochen nicht übersteigende Zeit freie Kur und Ver- Die Berathung wandte sih sodann den Vorschriften über jonen, theils von der Steuer freigestellt, theils ermäßigt; der R 4 eren o ct A gut T Fe eiOdee zujammen- | Fiebererkran 08, zu A E isch P r Cas lg dt ein- | drohenden Verlustes unbegründet seien, sowie daß es eine reine pflegung zu gewähren. Landesgeseßzlihe Vorschriften, | den Werkvertr ag (§8 567 bis 579) zu. Gegen den § 567, hierdurch herbeigeführte Steuerausfall beträgt 263937 #Æ 16 440 189 «C s 182988 4 2 h É: V elb O wärts weiter fo n Ri R M Dien h-Ostafrika Verdächtigung sei, wenn behauptet würde, man wolle den welche der Dienstherrshaft zu Gunsten erkrankter Dienstboten | der in Verbindung mit dem S 579 den wesentlichen Jn- Diese Zahlen ergeben klar, daß die bei Erlaß des Ein- L bs A AEEE E IK B iriebaläns La f E getroffen, e wo er Mitte Juni wieder i ts{ch-Ostafr Bauer durch Gewährung von Gelddarlehen zu hohen Zinsen weitergehende Verpflichtungen auferlegen, sollten unberührt bleiben. | halt des Werkvertrags bestimmt, erhob sich in sahlicher Hin- | kommensteuergeseßes beabsichtigte Wirkung, nämlich einerseits N Bo es a mge au ; ae e (9 Unge s Ver: E eintreffen E Di igenten der Colonial-Abtheilung des Aus- | Ausbeuten. Nach lebhafter Debatte wurde der Antrag abgelehnt. Die Mehrheit | siht kein Widerspruch. In redactioneller Hinsicht wurde aber | die Entlastung der minder bemittelten Bevölkerungskla}sen, b A pte Gt E er en gei I L O M Bon An: T irkli O Gehei 7 L a 2 Nath war der Ansicht, daß anlangend das hauptsählich in Betracht | beschlossen, unter Streichung des § 579 im § 567 zum Aus- | andererseits die A Leistungsfähigkeit entsprechende stärkere dde LÉD Se L LSE a nifellen Vetta bes Vor- Be E 93 en le beé Cou Eén ittheilt kommende Gesinde es den Vorzug verdiene, in der hier frag: | druck zu bringen, daß Gegenstand eines Werkoertrags nit | Heranziehung der Wohlhabenden in der Stadt Berlin in vollem übr e E fen 7 Bais as n dp Lor L E or- } Dr. AHLen ps am 2. d., N S E D Na icht E lichen Hinsicht es lediglich nah Maßgabe des Art. 46 des | nur die Herstellung oder Veränderung einer Sache, sondern | Maße erreicht worden ist. L 0 ats : e ; det Ib y itr p N A 35 Proc. | in Berlin 11 T b an B fol ten Abreise ge ai edi c Entwurfs des Einführungsgeseßes bei den landesrectlihen | auch ein sonstiger bur Arbeits- oder Dienstleistung zu bewir- Auch die Veranlagung der Einkommen von 660 bis iger ais in demselben. Zeitraum des Vorjahres. ae t T t Kaiser“ bei ber Durchfahrt O Pie Parlamentarische Nachrichten. Vorschriften zu belassen, umsomehr, als bei den Verhandlungen | fender Erfolg sein könne : die in den Nrn. 1, 2 des S 579 bestimm- | 2900 M, welche nur noch für die Stadt, und zwar nach einem theilt mit, Mess: y f d fGwères Wettes N eileben Haile i : ; über die Krankenversicherungsnovelle vom 10. April 1892 im | ten Besonderheiten sollen bei den einzelnen dort hervorge- | Steuersagze von 4 statt bisher mit 6 M eingeshägt werden, Dierbei le züglich b ihrt habe. Ab esth davon, dak In der heutigen (14.) Sigung des Herrenhauses, Reichstag Anträge, die bezweckten, das Gesinde dem hobenen Vorschriften berüsihtigt werden. Hin ugefügt wurde | hat ein damit übereinstimmendes Ergebniß geliefert. Die Köniali z Z l sich hierbei aber rige. ep Dee 22 rciheit Ñ B batte der der Minister für Landwirthschaft 2c. von ahgrida bei- statutarishen Verjicherungszwange zu unterwerfen, abge- | dem £ 567 die Vorschrift, daß, wenn die gte er Vergütung | Zahl dieser Censiten ist von 194 799 im Vorjahre auf 179 167 bs Der Königlich Lomelische Gesandte am hiesigen Aller- Mane Tasagier Len foi l des G hei Râths p D selbft wohnte, ehrte quavyst das Haus das Andenken der ver- lehnt worden seien. Auch im übrigen entspreche es | nicht bestimmt ist, beim Bestehen einer Tare die taxmäßige | und das Steuersoll derselben von 1 168794 / im Vorjahre falten ofe Ph ya Nond Buri hat Berlin verlassen, um Var I9N as s en fowoh Gesells ast di N is E E storbenen Mitglieder, des Wirklichen Geheimen Raths von dem Gedanken, auf mwelhem die neuere Scocial- Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung | auf 716 668 M herabgegangen. ; S ich auf kurze Zeit nah Kopenhagen zu begeben. wie der erren, n Port Said cit mee “beiciedia nen, Kleist-Reßow und des Ober - Bürgermeisters Dr. von gesesgebung beruhe, mehr, wenn die Fürsorge in Krankheits- | als vercinbart anzuschen ist. Die Berathung der Vorschriften | _ Bei Veranlagung der physischen Personen mit Einkommen Der neu ernannte Regierungs-Assessor von Trotha ift | bei Tai t Dampfer fahrplanmäßig am 31. M ral * } Forckenbeck, dur Erheben von den Sizen. âllen nicht dur privatrehtlihe, nur den Dienstherrn be- | des & 568 über die Abgrenzung des Werkvertrags | über 3000 ( ist für 1892/93 insgesammt ein steuerpflichtiges der Königlichen Regierung zu Merseburg und der Regierungs- | In Tanga ift der E äg Big - Fa g. Graf von Hohenthal legte in einer Bemerkung lastende Vorschriften, sondern, soweit nöthig, durch Erweiterung gegenüber dem Kauf wurde bis nah Erledigung der | Einkommen D «s g a ele L E 008 Assessor Korth zu Kreuznah der Königlichen Regierung zu zur Geschäftsordnung Verwahrung ein gegen den der Verpflichtung zur Krankenversicherung erfolge. Ange- | &8 569 bis 578 ausgeseßt. Die S8 569, 570, welche die | im Vorjahre ein solches von... 43094875 , Hildesheim zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen vom Abg. Richter im Abgeordnetenhause am 28. April nommen wurde dagegen ein Antrag, in Anlehnung an die Haftung dcs Uebernehmers wegen Mängel des mithin mehr —_ 109 133 394 M worden. gegen den Fürsten Bismarck und das ganze Staats-Ministerium Vorschriften des § 1202 der Gewerbeordnung bei jedem Dienst- | Werks regeln, fanden ihrem sachlihen Jnhalte nach mit einigen | zu Grunde gelegt. R Oesterreich-Ungarn. ge]hleuderten Vorwurf des Bruchs des auf die Verfassung verhältnisse dem Dienstempfänger die Verpflichtung aufzuerlegen, | niht erbheblihen Aenderungen ustimmung. Hinzugefügt Das Erhebungssoll von dem Einkommen über 3000 f L geleisteten Eides in der Conflictszeit. j die für die Dienstleistung bestimmten Räume, Vorrichtungen | wurde insbesondere die Vorschrift, daß, wenn der Uebernehmer | beträgt für 1892/93: 4 Vebeea , Das österreichische Abgeordnetenhaus hat vorgestern | Jn einmaliger Schlußberathung wurden der Geseßzentwurf ‘und Seräthschaften so einzurihten und zu unterhalten, fowie die mit der Beseitigung eines Mangels im Verzuge is, der Be- 16 851 460 MÆ oder duráshnittlih 3,12 Proc., für 1891/92: : / S | die erste Berathung der Valutavorlagen beendet. Ueber | über die Erweiterung des Ünternehmens der Star- nach seiner Anordnung oder unter seiner Leitung zu verrichtenden | steller sie bewirken und von dem Uebernchmer den Érsaß der 11 869 877 Münqhen, 26. Mai. Seine Königliche Hoheit der | den Verlauf der Ss tragen wir noch Ss O: ß ard-Küstriner Eisenbahngesellshaft durh den käuf- Dienstleistungen so zu regeln, daß der Dienstleistende gegen dazu erforderlich gewesenen Kosten verlangen kann, ferner die | oder durschnittlih 2,78 Proc. des veranlagten Einkommens. rinz-Regent ist heute aus Wien hier wieder eingetroffen. | Der Abg. Sueß ertilärte sich als Gegner der Goldwährung | lichen Erwerb der Eisenbahn von Glasow nach Berlinchen ; Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschüßt ist, Vorschrift, daß, wenn si vor der zur Ablieferung des Werks | Die hiernah eingetretene Erhöhung der durchschnittlichen eute Mittag fand eine Sigung des Staatsraths unter | und {lug vor, niht früher Bes lu zu fassen, als bis | der Gesegentwurf wegen Beseitigung der kirch- als es die Natur der Dienstleistungen gestattet. Im Falle | bestimmten Zeit ein Mangel zeigt, der Besteller berechtigt ist, procentualen Belastung um 0,34 M erklärt sih theils dem Vorsiße des Prinz-Regenten statt, worin der Landtags- das nothwendige Gold herbeigeschafft sei. Man solle ferner | lichen S e der Angehörigen der Kieler schuldhafter Nichterfüllung dieser Verpflichtung soll der | dem Uebernehmer für den Fall, daß der Mangel bis zur | durch die in dem neuen Tarif vorgesehene Vermehrung Abschied und das Finanzgeseß zur Vorlage gelangten. Der | die Regierung bevollmähtigen, Gold anzukaufen, die | Univ ersität; der Gesezentwurf zur Ergänzung des Ge-