Source: http://www.unterscheidungskraft.com/page/2
Timestamp: 2017-03-28 02:19:46
Document Index: 68336121

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

UNTERSCHEIDUNGSKRAFT. - Seite 2 von 5 - Marken. Designs. Urheberrecht. Aber größtenteils Marken.
5. Januar 2016 Christian Franz	Schreibe einen Kommentar
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Köln bestätigt, das sich mit den Voraussetzungen der Haftung für fremde Inhalte bei Verlinkung auseinandersetzt. Im Grundsatz gilt danach: bei Verletzung absoluter Rechte – zu denen auch Marken gehören – haftet der Verlinkende wie für eine eigene Veröffentlichung (BGH, Urt. v. 18.06.2015, I ZR 74/14 – Haftung für Hyperlinks).
Grundsätzliches vom BGH zur Linkhaftung weiterlesen →
teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen teilen teilen teilen Markenrecht, Markenverletzung, Verwechslungsgefahr
5. Januar 2016 Christian Franz	1 Kommentar
Jetzt neu: auch schutzunfähige Zeichenbestandteile können unter Umständen eine Markenverletzung begründen. Klingt zunächst komisch – ist aber jetzt (jedenfalls in Deutschland) so, findet der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 09.07.2015, I ZR 16/14, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).
Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!) weiterlesen →
teilen 0 twittern teilen 1 teilen teilen teilen 0 mitteilen 5 teilen 0 teilen 0 teilen Markenrecht, Markenstrategie
23. Dezember 2015 Christian Franz	Schreibe einen Kommentar
Schon vor einiger Zeit hatte der DFB angekündigt, die National-Elf künftig als „Die Mannschaft“ betiteln zu wollen. Umfangreiches Marketing-Brimborium voller Männerromantik begleitete die Vorstellung. Inzwischen kann man das Ergebnis erster Markenanmeldungen bewundern. Warum nur gelingt es Fußballverbänden ein ums andere mal, sich markenrechtlich so ins eigene Bein zu schießen?
„Die Mannschaft“ – der DFB und die Lust am Schmerz weiterlesen →
teilen 0 twittern teilen 0 teilen teilen teilen 1 mitteilen 0 teilen 0 teilen 0 teilen Gesetzgebung
Wort-Bruch – Gesetzesnovellen, die einem die Tränen in die Augen treiben
21. Dezember 2015 Christian Franz	Schreibe einen Kommentar
„Warum immer wir?“ möchte man rufen – aber vermutlich rege ich mich auch nur so auf, weil ich die brandheißen News zum Erbschaftssteuerrecht einfach nicht mitbekomme. Allerdings: man kann nur hoffen, dass in anderen Rechtsgebieten nicht so kuriose Stilblüten vorkommen wie im gewerblichen Rechtsschutz. Ein paar aktuelle Beispiele…
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teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen teilen teilen teilen Allgemein, Markenrecht
17. Dezember 2015 Christian Franz	1 Kommentar
Ich musste mich hart zusammenreißen, um nicht zu kreischen und Schlüpfer zu werfen: die „Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2015“ in Hamburg war herausragend besetzt und erheblich spannender als der Name erwarten ließe. Im nächsten Jahr sollte man als Titel etwas Explosiveres wählen. Für alle, die sich von dem Namen – oder dem geballten Programm von zehn Votragsstunden in 28 Stunden – abschrecken ließen, werde ich in loser Folge zusammenfassen, was mir besonders bemerkenswert erschien. Heute: wie’s insgesamt so war, Drei-Wetter-Taft in Vortragsform und wo der BGH seine Rechtsprechung im Markenrecht geändert hat.
Die Boygroup des Gewerblichen Rechtsschutzes spielt Bushido weiterlesen →
teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen teilen teilen teilen Christian Franz, einstweilige Verfügung, Zustellung
BGH: „Genau, Christian.“ – Das Urteil des BGH zur fehlenden Pflicht zur Mitwirkung bei Zustellungen ist da
20. November 2015 Christian Franz	1 Kommentar
Das erlebt man nicht alle Tage: da stelle ich mich gegen die gesamte berufsrechtliche Literatur und eine respektabel Anzahl von Anwaltsgerichtsentscheidungen, und der Bundesgerichtshof gibt mir Recht. Das Urteil (BGH, Urt. v. 26.10.2015, AnwSt (R) 4/15) liegt jetzt im Volltext vor. Macht Laune.
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teilen 0 twittern teilen 0 teilen teilen teilen 1 mitteilen 0 teilen 0 teilen 0 teilen Markenrecht
Zeitreisen mit dem BGH – oder mit den Worten von Doc Brown: „Du musst dir angewöhnen vierdimensional zu denken!“
16. November 2015 Christian Franz	2 Kommentare
Der Tag, an dem Marty McFly uns nach „Zurück in die Zukunft“ beehren sollte – der 21. Oktober 2015 – ist ja leider recht enttäuschend vorbeigezogen. Statt Hoverboards haben wir ein Internet voller Katzenfotos. Gut, dass wenigstens der Bundesgerichtshof die Weiterentwicklung der Menschheit kräftig vorantreibt – zuletzt mit einem Urteil, bei dessen Lektüre man zeitlich-räumlich schon sehr genau orientiert sein muss. Aber das Lesen hat sich gelohnt – und wir fassen die wesentlichen Aspekte hier kurz zusammen.
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teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen teilen teilen teilen Christian Franz
Der Fall Franz – BGH: Keine Pflicht zur Mitwirkung bei Zustellungen zu Lasten des eigenen Mandanten weiterlesen →
teilen 16 twittern teilen 0 teilen teilen teilen 1 mitteilen 0 teilen 0 teilen 0 teilen Designrecht, Markenrecht, Markenstrategie, Steuern
Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen
21. Oktober 2015 Christian Franz	1 Kommentar
Die Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.
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teilen 0 twittern teilen 0 teilen teilen teilen 1 mitteilen 0 teilen 0 teilen 0 teilen Allgemein, Christian Franz, Düsseldorf
6. Oktober 2015 Christian Franz	1 Kommentar
„Viele kamen allmählich zu der Überzeugung, einen großen Fehler gemacht zu haben, als sie von den Bäumen heruntergekommen waren. Und einige sagten, schon die Bäume seien ein Holzweg gewesen, die Ozeane hätte man niemals verlassen dürfen.“ Findet man sich in einer Situation, wie sie Douglas Adams vorstehend beschreibt, muss man konsequent handeln. Haben wir.
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