Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/10/die-versicherungspauschale-30-eur-6-abs-1-nr-1-alg-ii-vo-einzelnen-einkommen
Timestamp: 2017-07-23 19:01:09
Document Index: 17792020

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 11', '§ 2', '§ 11', '§ 12']

Versicherungspauschale 30 Euro | Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur
einmal abgezogen werden.
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur
einmal abgezogen werden.§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 06.06.2011, - L 1 AS 4393/10 - Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur einmal abgezogen werden(BSG, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R-; Rdnr. 4). Eine erneute Berücksichtigung scheidet auch dann aus, wenn eine sog. gemischte Bedarfsgemeinschaft vorliegt und Einkommen eines nichtbedürftigen Mitglieds einem bedürftigen Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet wird. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=144213&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= Anmerkung: 1. Vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger ist ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs 2 Nr 3 SGB II als Pauschbetrag abzusetzen (§ 6 Abs 1 Nr 1 Alg II-V ). Diese Pauschale in Höhe von 30 Euro ist ohne jeden Nachweis und von jedem erzielten Einkommen abzuziehen (vgl zuletzt BSG , Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R , RdNr 28 ; BSG, Urteil vom 19. September 2009 - B 14 AS 56/07 R, RdNr 14 mwN und daran anschließend BSG, Urteil vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 39/08 R, RdNr 20). Soweit der pauschale Abzug von Versicherungsbeiträgen vorgeschrieben ist, knüpft diese Privilegierung ausdrücklich an den Zufluss des Einkommens an und ist nicht bedarfsbezogen (etwa für jede Person in der Bedarfsgemeinschaft, für die Versicherungsbeiträge gezahlt werden) zu verstehen . Die Pauschale ist damit lediglich - einmal- vom jeweiligen Einkommen abzusetzen (BSG , Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R , RdNr 28) ...Zum vollständigen Artikel93 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter10 verwandte ArtikelWann kann von dem Einkommen Minderjähriger, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für Beiträge
zu privaten Versicherungen in Abzug gebracht werden? Muss der Minderjährige die Versicherung selbst - also eigentätigBrand aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts zum Thema - Hartz IV -Nach Antragstellung tatsächlich zugeflossenes Arbeitslosengeld 1 ist als Einkommen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 iVm § 2 Abs 2 AlgIIV auch dann
zu berücksichtigen, wenn die Arbeitslosengeldbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben und das ArbeitBundessozialgericht veröffentlicht brand aktuelles Urteil zu Hartz IV - Hartz-IV-Empfänger dürfen Stromkostenerstattung behalten‎, denn es
ist Vermögen.Hartz IV treibt besondere BlütenDie Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
Abs. 1 SGB II und nicht Vermögen im Sinn von § 12 SGB II - Werden verfügbare Mittel vorzeitig verbraucht, so ist diesBremen - Hartz IV - Empfänger gucken in die Röhre, denn wohl möglich standen ihnen im Jahre 2005 höhere Kosten der Unterkunft zu.Erzielt ein Hartz IV - Empfänger Einkommen, das unter Betreiben eines sog. Raubbaus an seiner Gesundheit erzielt wird, ist es wie jedes
andere Einkommen anzurechnenDer Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII - 33 KW/2011Chance auf höhere Miete nach Umzug: Ein Kalendermonat seinen Unterhalt durch eigene Arbeit verdienen!Über den ArtikelVeröffentlicht August 10, 2011 6:56am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Bsg, Baden, ModulTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMandant verschwunden.von Lars Nozar / Alltag eines AnwaltesBefindlichkeitenvon Udo Vetter / LawBlogKein Präzedenzfall in Sachen Impotenzvon Udo Vetter / LawBlogAngestellte überweist aus Versehen 1,9 Millionen Euro an Trickbetrügervon KERNER Rechtsanwälte / RA KERNER, Fachanwalt für Arbeitsrecht in HannoverPrivate Parkraumüberwachungvon SchadenfixblogAls nächstes lesen - bislang 74 Leser:Leidiges Thema, oder: Reisekostenerstattung für den auswärtigen Wahlverteidiger