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Timestamp: 2017-03-30 06:34:19
Document Index: 380047415

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 55', '§ 6', '§ 13', '§ 437', '§ 14']

Imp - Images that sell - Bildarchiv und Textreportagen
Autor und redaktionell verantwortlich: Karl-Heinz Hänel
Auf Panoramo.de lesen Sie persönlich recherchierte Geschichten von Karl-Heinz Hänel. Nach mehrjähriger Mitarbeit für die TV-Sender ARD und ZDF, sowie für internationale Bildagenturen, wechselte der studierte Dipl.- Kommunikations-Designer und Landschaftsfotograf 1995 in den freien Reisejournalismus, nachdem ihn zunächst nach einer Standortsuche das Thema Toskana nicht mehr los lies. 2004 veröffentlichte GEO-Saison für Geniesser Toskana eine Reportage über seine Spurensuche in der Val d'Orcia. 2006 entwickelte Karl-Heinz Hänel ein Online-Reisemagazin speziell für Italien-Liebhaber und Genießer, 2008 Liebhaberreisen.de
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"Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung. Diesen Worten des Gesetzes ist nichts hinzuzufügen" www.vgwort.de
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Das Internet ist nicht - wie von vielen befürchtet und von einigen erhofft - ein rechtsfreier Raum, sondern es gelten weitgehend die gleichen Regeln wie in der analogen Welt. Dies gilt insbesondere für das Urheberrecht, also für die Nutzung geschützter Werke (Musik, Fotos, Werke der bildenden Kunst, Text) im Netz. Hier haben in den vergangenen Jahren nicht nur die Rechtsprechung sondern vor allem auch der Gesetzgeber den Rahmen abgesteckt und weitgehend für Rechtssicherheit gesorgt.Ungenehmigte Nutzungen, die im Rahmen der regelmäßigen Kontrolle festgestellt werden, muss die VG BILD-KUNST im Interesse ihrer Mitglieder ebenso wie im Interesse derjenigen Nutzer, die ordnungsgemäß eine Genehmigung eingeholt haben, verfolgen. Eine nicht genehmigte Nutzung gibt der VG BILD-KUNST aufgrund der ihr von den Urhebern eingeräumten Ausschließlichkeitsrechte Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach § 97 UrhG. www.bildkunst.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzlich vorgeschriebene Kundenbelehrung
Präambel: Die Transdia GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Karl-Heinz Hänel, Schweffelstrasse 22, D-24118 Kiel, HRB 2534, Steuernummer: FA Kiel-Nord 1929632784 Ust.Ident-Nr. DE 134873914, nachfolgend Transdia genannt, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter dieser Domain eine Homepage und bietet ihren Kunden auf diesen Websites insbesonders, aber nicht ausschliesslich, Bildangebote für die Werbebranche, Kalender, Reiseführer, Bilder, Leitfäden zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet die Transdia solche Produkte auch über diverse Internet-Verkaufsplattformen und im Rahmen von Internet-Auktionen an. 1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Transdia abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. mit seiner Gebotsabgabe (bei Internet-Auktionen) ausdrücklich an.
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden gegen Vorkasse sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist nach Zahlungseingang zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Transdia unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Zahlungseingang, mitgeteilt.
Die Angebote von Transdia sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, gelieferte Waren, die er über das Internet oder unter Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel bei Transdia gekauft oder ersteigert hat, ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung an die obige Adresse von Transdia zurückzugeben. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rücknahme auch durch ein bloßes Rücknahmeverlangen in Textform, also per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Die Ware ist vollständig und in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an Transdia zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von Transdia nicht mit Postpaket zugesandt wurden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von Transdia.
Bei Warenwerten bis zu EUR 40,00 trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,00, übernimmt Transdia die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall übersendet Transdia dem Kunden entweder vorab einen Paketaufkleber in Form einer "Freeway-Marke" oder erstattet die Kosten der Rücksendung dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis. Verwendet ein Kunde eine ihm übersandte "Freeway-Marke" nicht für die Rücksendung an Transdia, so kommt eine anderweitige Erstattung der Rücksendekosten nicht in Betracht. Unfrei versandte Rücksendungen werden von Transdia grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.
Lieferung von Waren, die nicht pauschal auf den Websites von Transdia angeboten und im Sortiment von Transdia nicht geführt, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt oder angefertigt werden, so auch alle Fine Art Objects, die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind, Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Kalendern, Broschuren, Illustrierten und von Informationen, die dem Urheberrecht unterliegen und deren Schutz vor Urheberrechtsverletzungen allein durch den Versand an den Kunden nicht mehr gewährt ist. Der Kauf oder die Bestellung dieser, dem Urheberrecht unterliegenden Informationen kann bis zum Zeitpunkt des Versandausgangstag bei Transdia storniert werden. Der Vorabpreis wird dann dem Käufer zurückerstattet.
. 4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird Transdia die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung für die Rückerstattung bekannt zu geben.
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird Transdia einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass Transdia ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Transdia vorbehalten.
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von Transdia. 5.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von sechs Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Transdia unterrichtet.
Hat der Kunde im Rahmen einer Internet-Auktion mehrere Gegenstände zu unterschiedlichen Zeiten ersteigert, so werden auf seinen Wunsch die Artikel gesammelt und zur Ersparnis von Versandkosten zusammen verschickt. Dabei kann der Kunde jedoch aus versandtechnischen Gründen maximal vier Artikel sammeln. Sofern diese Artikel insgesamt ein Gewicht von mehr als 31,5 kg aufweisen, wird die Ware jedoch entsprechend dem Gewicht auf mehrere Pakete verteilt. Es gelten in jedem Fall auch für das Sammeln von Käufen die in Ziffer 5.8 genannten Versandklassen und Versandbedingungen. 5.7
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Transdia für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich Transdia eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. 5.8
Die Ware ab einem Warenwert über 20 Euro wird ausschließlich als versichertes Postpaket geliefert. Dabei gelten folgende Versandklassen:
- Standardpaket (Pakete bis 31,5 kg) Versandklasse 2:
- Großpaket (Pakete die die von der Post AG festgelegten Maße für Standardpakete überschreiten)
- (Es kann grundsätzlich nur ein Artikel pro Sendung verschickt werden!)
- Spedition für besonders schwierig zu transportierende oder transportempfindliche Artikel (wie z.B. Fine Art Objects 80cm x 240cm). Auf diese Versandform wird im jeweiligen Angebot ausdrücklich hingewiesen
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Transdia noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Transdia unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl Transdia in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von Transdia stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von Transdia - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von Transdia unverzüglich mitgeteilt wird. Transdia erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Transdia nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
Jede Rücksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit Transdia, um überprüfen zu können, ob nicht gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand gegenüber einer Rücksendung der Ware minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat diese vollständig zu sein.
Transdia ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Transdia oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Transdia vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
Bei Sendungen, die durch die deutsche Post befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an Transdia. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines Ersatzanspruchs zur Folge.
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 8.1 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Transdia unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Transdia ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. Der Käufer ist verpflichtet einen Transportschaden mit einer Niederschrift beim zuständigen Transportunternehmen zu melden und Transdia hiervon zu unterrichten.
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Transdia für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.
Für den Fall, dass Transdia die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Transdia für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Transdia die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Transdia wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
Im übrigen gilt die gesetzlichen Bestimmungen.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von Transdia. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Kiel, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
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