Source: https://buch-klassiker.de/agb/
Timestamp: 2018-02-23 08:20:13
Document Index: 161783480

Matched Legal Cases: ['§7', '§ 44', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB – SoTo – Verlag
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Alle rechtlichen Grundlagen dieses Online-Shops bezüglich Widerrufsbelehrung, Versandkosten, Versandbedingungen, Impressum und Rückgabebelehrung gelten durch Annahme dieser AGB als gelesen und verstanden.
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von SoTo entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt SoTo nicht an, es sei denn, sie werden von SoTo bestätigt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelabrufvertrages. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch SoTo oder ein von SoTo beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, SoTo Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. SoTo ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
SoTo gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von SoTo kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt SoTo eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von SoTo Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet SoTo nicht für etwaige Störungen im Internet.
Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons „Bestellung (zahlungspflichtig) abschicken“ und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch SoTo oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Es besteht ein Widerrufsrecht gem. §7. SoTo speichert die Daten des Vertragsschluss und zeigt dem Nutzer unter dem Menüpunkt „Konto“ die bereitgestellten Dateien an.
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen.
Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, erhalten in regelmäßigen Abständen eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist.
Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, SoTo seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Der durch SoTo vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten.
Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Die E-Books werden – falls nicht anders gekennzeichnet – mit einem technischen Kopierschutz (Adobe DRM) ausgeliefert. Sie können auch mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass im Fall einer missbräuchlichen Nutzung unter Beachtung gesetzlicher Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Nutzers möglich ist.
Der Nutzer erwirbt von SoTo das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen, sofern auf diesen Endgeräten jeweils die Lesesoftware Adobe Digital Editions installiert ist. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt SoTo.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger – im Sinne eines vollständigen E-Book-Downloads oder der Nutzung des E-Books via Online-Lesen – und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
SoTo Media, Verlag Sandra Oelschläger, Quirlweg 1, 01824 Königstein
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Fax: 035021-580004
Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents.
Eine weitergehende Haftung von SoTo gegenüber dem Nutzer ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte (Produkthaftungsgesetz) und aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von SoTo oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SoTo beruhen.
SoTo haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
SoTo erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. SoTo beachtet dabei die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von SoTo nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
Mit der Bestellung durch das Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail-Adresse zur gelegentlichen Information über die Tätigkeiten von SoTo genutzt wird. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung an publikation@buch-klassiker.de jederzeit zurückgezogen werden, ohne dass dem Nutzer zusätzliche Kosten außer den Übermittlungskosten nach dem Basistarif des Providers des Nutzers entstehen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass SoTo die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
SoTo benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte „Secure Socket Layer“ (SSL-)Übertragung, um Nutzerdaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Königstein. Gerichtsstand für Kaufleute ist Königstein. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.