Source: https://www.dancedress24.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-01-20 12:34:26
Document Index: 100116918

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 19', '§ 8', '§ 19', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Dancedress24
und den Verbrauchern und Unternehmern, die über den Online-Shop Dancedress24 unter www.dancedress24.de virtuelle Waren kaufen.
(1) Die Angebote von Dancedress24 sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Mit der Inanspruchnahme einer kostenlosen oder kostenpflichtigen Dienstleistung von Dancedress24 kommt ein Vertrag zwischen Dancedress24 und dem Nutzer bzw. Mitglied zustande. Dazu zählen: Registrierung und Nutzung eines Benutzerkontos, Abgabe von Angeboten auf Kleinanzeigen, Kommunikation über das Bietersystem, Kontaktaufnahme zum Autor einer Kleinanzeige.
(3) Zur Registrierung auf und Nutzung von Dancedress24 ist ausschließlich befugt, wer voll geschäftsfähig ist, oder das schriftliche Einverständnis eines gesetzlichen Vertreters nachweisen kann.
(4) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
§ 2 Anmeldung, Mitgliedschaft und Kündigung
(1) Zur Nutzung der Dienste von Dancdress24 ist eine Registrierung als Mitglied notwendig.
(2) Die Mitgliedschaft ist kostenlos.
(3) Die Mitgliedschaft ist unbefristet und kann beidseitig jederzeit gekündigt werden. Zur Kündigung der Mitgliedschaft genügt eine E-Mail an info@dancedress24.de.
(4) Die Registrierung als Mitglied erfolgt explizit unter Zustimmung zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Registrierung kommt zwischen Dancedress24 und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der Dancedress24-Website nach den jeweils aktuellen Bedingungen zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
(5) Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und uneingeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen erlaubt. Beschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen dürfen sich registrieren, wenn das schriftliche Einverständnis eines gesetzlichen Vertreters nachgewiesen werden kann. Mehrfaches Registrieren ist nicht zulässig.
(6) Die von Dancedress24 bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
(7) Gewerbliche Mitglieder sind verpflichtet beim Inserieren selbstständig und eigenverantwortlich die gesetzlichen Informationspflichten einzuhalten, insbesondere ein vollständiges Impressum anzugeben. Alle notwendigen Angaben sind in jeder Anzeige anzugeben.
(8) Die Registrierung einer juristischen Person darf nur im Namen einer vertretungsberechtigten, natürlichen Person vorgenommen werden.
(9) Die Registrierung ist nur Einzelpersonen erlaubt. Ein Mitgliedskonto für bspw. Familien, Ehepaare, Vereine ist nicht zulässig.
(10) Bei Änderung der persönlichen Daten ist jedes Mitglied verpflichtet, die Daten bei Dancedress24 umgehend zu korrigieren.
(11) Der bei der Registrierung gewählte Benutzername darf keine E-Mail- oder Internetadresse enthalten, nicht die Rechte Dritter verletzen, und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
(12) Jedes Mitglied ist für die Geheimhaltung des gewählten Passworts verantwortlich. Jedes Mitglied ist verpflichtet, Dancedress24 umgehend zu informieren, sollte es Hinweise darauf geben, dass das Passwort Dritten bekannte geworden ist, oder dass ein Mitgliedskonto von Dritten genutzt wurde. Dancedress24 wird das Passwort eines Mitglieds niemals an Dritte weitergeben und ein Mitglied niemals per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
(13) Jedes Mitglied haft grundsätzlich vollumfänglich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung des eigenen Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat ein Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu verantworten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten auszuschließen ist, so haftet das Mitglied nicht.
(14) Mitgliedskonten sind grundsätzlich nicht übertragbar.
(15) Dancedress24 behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten mit unvollständigen oder falschen Daten, und solche, die für länger als ein Jahr ungenutzt sind, ohne Hinweis zu löschen.
(16) Dancedress24 behält sich vor, die Nutzung der Dancedress24-Website oder einzelner Funktionen derselben, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, bspw. erfolgreiche Überprüfung der Gültigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse per Aktivierungslink.
(17) Ein Anspruch der Mitgliedern auf Verfügbarkeit der Dancedress24-Website und einzelner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Dancedress24 behält sich vor seine Leistungen jederzeit zeitweilig zu beschränken oder einzustellen, wenn dies hinsichtlich Kapazitätsgrenzen, Sicherheit, Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und die Einschränkung der gewohnten oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Dancedress24 ist bemüht Mitglieder vor geplanten Maßnahmen zu informieren.
§ 3 Missbrauch, Löschung von Anzeigen, Ausschluss von der Nutzung
(1) Dancedress24 behält sich das Recht vor, Mitglieder ohne Vorwarnung von der Nutzung seines Angebots auszuschließen, wenn sie gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dancedress24 verstoßen.
(2) Dancedress24 behält sich das Recht vor, Anzeigen oder Teile davon ohne Vorwarnung zu löschen, wenn sie gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen, geltendes Recht, oder die guten Sitten verstoßen.
§ 4 Erwerb von Waren
(1) Dancedress24 ist ein Kleinanzeigenportal. Dancedress24 tritt lediglich als Vermittler zwischen Käufer und Verkäufer auf. Dancedress24 selbst bietet neben kostenpflichtigen Anzeigen und Partnerschaften keine Waren zum Kauf an.
(2) Dancedress24 wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieser Website geschlossenen Verträge. Entsprechend erfolgt die Erfüllung der über Dancedress24 vermittelten Verträge ausschließlich zwischen den beteiligten Mitgliedern.
(3) Durch die Abgabe von Geboten über das Bietersystem mittels Klick auf den Button „Angebot senden“ kommt kein Vertrag zustande. Das interessierte Mitglied erlangt keinerlei Rechte an der angebotenen Ware oder Dienstleistung. Ein verbindlicher Vertrag zwischen den Mitgliedern ist grundsätzlich gesondert zu schließen.
(1) Auf der Website von Dancedress24 finden sich sowohl Inhalte des Betreibers, als auch Inhalte der Mitglieder (bspw. Anzeigen). Sämtliche Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne eine schriftliche Genehmigung des Rechteinhabers kopiert, verändert, verbreitet oder zu fremden Zwecken verwendet werden.
(2) Wenn Sie den Verdacht haben, dass durch Inhalte auf der Website Ihre Rechte verletzt wurden, informieren Sie uns bitte umgehend per E-Mail an info@dancedress24.de oder postalisch an Timo Fricke, Dürerring 122, 38228 Salzgitter, damit wir den Sachverhalt prüfen können.
(3) Die von Mitgliedern auf der Dancedress24-Website veröffentlichten Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von Dancedress24 auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit geprüft und stellen nicht die Meinung von Danedress24 dar. Es besteht von Seiten Dancedress24.de keine Prüfungspflicht für die Inserate des Mitglieds. Bei jedem Verstoß gegen die AGB, geltendes Recht oder die genannten Bedingungen behält sich Dancedress24 vor, den Vertrag ohne Vorwarnung fristlos zu kündigen und den Zugang sofort zu sperren.
(4) Jedes Mitglied ist für die Inhalte seiner Anzeigen vollumfänglich selbst verantwortlich.
(5) Die Verbreitung obszöner, pornographischer, bedrohlicher, verleumderischer oder gesetzeswidriger Inhalte (bspw. Texte und Bilder) über Dancedress24 ist untersagt.
(6) Es ist grundsätzlich untersagt, Bilder mit einem Urheberrechtsvermerk oder Wasserzeichen des Rechteinhabers auf unseren Server hochzuladen und im Rahmen von Anzeigen zu nutzen.
(6) Das mehrfache Anbieten identischer Artikel bzw. Dienstleistungen ist untersagt.
(7) Für jede Anzeige ist eine passende Kategorie zu wählen.
(8) Gewerblicher Anbieter auf Dancedress24 unterliegen besonderen, gesetzlichen Bestimmungen. Jeder gewerbliche Anbieter muss selbstständig und eigenverantwortlich sicherstellen, dass alle Anzeigen die gesetzlichen Anforderungen erfüllen.
(9) Dancedress24 behält sich mögliche Schreibfehler im Angebot vor.
(10) Auf Dancedress24 veröffentlichte Inhalte sind weltweit über das Internet aufrufbar und können von Dritten gespeichert werden. Dancedress24 ist nicht dafür verantwortlich und kann nicht dafür haftbar gemacht werden, sollten Dritte die auf Dancedress24 veröffentlichten Inhalte missbräuchlich (z.B. auf anderen Websites) verwenden.
Inhaber oder deren Rechtsvertreter von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten können Inhalte auf Dancedress24, die ihre Rechte verletzten, per E-Mail an info@dancedress24.de oder postalisch an Timo Fricke, Dürerring 122, 38228 Salzgitter melden bzw. deren Löschung beantragen. Nach Prüfung des Sachverhalts werden wir die betroffenen Inhalte von der Dancedress24-Website entfernen.
(1) Die Nutzung von Dancedress24 ist kostenlos. Für bestimmte Leistungen und Funktionen verlangen wir Gebühren (z.B. Anzeigenpakete, Premiumanzeigen, Erneuern von Anzeigen und Partnerschaften). Vor der Inanspruchnahme einer gebührenpflichtigen Leistung werden wir Sie jedoch darauf hinweisen und Ihre Zustimmung einholen.
(2) Mitglieder können ein oder mehrere kostenpflichtige, virtuelle Produkte (z.B. Anzeigenpakete, Premiumanzeigen, Erneuen von Anzeigen) in den Warenkorb legen. Die im Warenkorb befindlichen Produkte kann jedes Mitglied jederzeit unter „Warenkorb“ einsehen.
(3) Im Warenkorb kann mit Klick auf den Button „Weiter zur Kasse“ der Kaufprozess gestartet werden. Im Laufe des Kaufprozesses gibt das Mitglied seine Daten ein und wählt eine Zahlungsart. Erst mit Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
(4) Als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG weisen wir keine Umsatzsteuer aus.
(5) Alle Gebühren werden in Euro angezeigt und können jederzeit geändert werden. Geänderte Gebühren werden Ihnen vor erneuter Inanspruchnahme einer gebührenpflichtigen Leistung angezeigt (u.a. im Warenkorb und an der Kasse).
(6) Folgende Zahlverfahren können zur Zahlung kostenpflichtiger Leistungen genutzt werden: Überweisung (Vorauskasse), PayPal, SEPA-Lastschrift. Für bestimmte Leistungen (z.B. Partnerschaften) ist darüberhinaus ein Kauf auf Rechnung möglich.
(7) Wenn auf der Rechnung nicht anders angegeben, sind von Dancedress24 gestellte Rechnungen sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Dancedress24 über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Dancedress24 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach DÜG zu berechnen. Ebenso ist Dancedress24 berechtigt, den Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
(8) Bei Auswahl der Zahlart SEPA-Lastschrift erteilt das Mitglied Dancedress24 mit Aufgabe der Bestellung ein SEPA-Lastschriftmandat („Hiermit erteile ich das SEPA Lastschriftmandat.“). Dancedress24 wird das Mitglied über das Datum der Kontobelastung informieren (sog. „Pre-Notification“). Mit dem Einreichen des SEPA-Lastschriftmandats wird Dancedress24 seine Bank beauftragen, den fälligen Betrag via SEPA-Lastschrift vom Konto des Mitglieds einzuziehen. Wenn nicht anders vereinbart (z.B. Partnerschaften), erfolgt die Kontobelastung, nachdem die virtuellen Waren bereitgestellt worden sind.
Die Frist für die Vorankündigung über das Datum der Kontobelastung („Pre-Notification-Frist“) beträgt einen Tag.
(9) Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift hat das Mitglied sicherzustellen, dass die angegebene Bankverbindung korrekt ist, es verfügungsberechtigt über das angegebene Bankkonto ist, und dass das Bankkonto zum Zeitpunkt der Abbuchung eine ausreichende Deckung aufweist. Kosten für fehlgeschlagene Abbuchungen, insbesondere Rücklastschrift- und Mahngebühren, werden dem Mitglied berechnet, sofern nicht Dancedress24 für das Fehlschlagen verantwortlich ist.
(10) Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Mitglieds. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt Dancedress24 keine Haftung.
(11) Zurückbehaltungsrechte stehen einem Mitglied nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.
§ 8 Parterschaften
(1) Dancedress24 bietet gewerblichen Mitgliedern die Möglichkeit, die kostenlose Mitgliedschaft in eine kostenpflichtige Partnerschaft umzuwandeln.
(2) Die Partnerschaft „Partner“ umfasst einen Partnerlink und 80 Prozent Rabatt auf Anzeigenpakete.
(3) Die Partnerschaft „PartnerPlus“ umfasst die Platzierung des Logos des Partners auf der Dancedress24-Startseite, einen Partnerlink, sowie 90 Prozent Rabatt auf Anzeigenpakete. Das Logo des Partners kann mit einem Link versehen werden. Die Größe der Darstellung des Logos bestimmt Dancedress24 in Abhängigkeit von der aktuellen Gestaltung der Seite.
(4) Die Partnerschaft „Partner“ kostet 14,90 EUR pro Monat, „PartnerPlus“ 21,90 EUR pro Monat (Kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG.). Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus.
(4) Die Buchung einer Partnerschaft erfolgt in Textform an Timo Fricke, Dürerring 122, 38228 Salzgitter oder per E-Mail info@dancedress24.de. Mit der Bestätigung der Buchung durch Dancedress24 kommt ein Vertrag zwischen Mitglied und Dancedress24 zu Stande. Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich fortlaufend um je drei Monate.
(5) Eine Partnerschaft kann in Textform an Timo Fricke, Dürerring 122, 38228 Salzgitter oder per E-Mail info@dancedress24.de. gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit.
(6) Es besteht kein Anspruch auf eine Partnerschaft. Dancedress24 behält sich vor, die Umwandlung einer Mitgliedschaft in eine Partnerschaft ohne Nennung von Gründen abzulehnen.
Sollten Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die oben genannte Anschrift oder senden Sie eine E-Mail an info@dancedress24.de.
Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 10 Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Dancedress24 ist berechtigt vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.
(1) Dancedress24 übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit der in den Anzeigen oder in der Kommunikation mit unseren Nutzer getätigten Aussagen. Dancedress24 haftet nicht für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
(2) Gegenüber Unternehmern haftet Dancedress24 für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Dancedress24 und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Dancedress24 für jedes schuldhafte Verhalten.
(3) Gegenüber Verbrauchern haftet Dancedress24 nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Dancedress24 zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Dancedress24 für jedes schuldhafte Verhalten.
(4) Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Dancedress24, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(5) Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden (insbesondere für entgangenen Gewinn) besteht nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Dancedress24 oder Erfüllungsgehilfen von Dancedress24.
(6) Dancedress24 haftet nicht für die Wiederherstellung verlorener Daten, es sei denn, Dancedress24 hat den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt, und das betroffene Mitglied hat eine Datensicherung durchgeführt, sodass die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(7) Dancedress24 übernimmt keine Garantie dafür, dass das Angebot permanent verfügbar ist. Dancedress24 kann für Störungen des Internet keine Haftung übernehmen. Dancedress24 übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenübertragung verursacht worden sind.
(8) Für Schäden, die durch Dateien verursacht werden, die vom Dancedress24-Server heruntergeladen bzw. installiert worden sind, übernimmt Dancedress24 keinerlei Haftung. Auf den Dancedress24-Server hochgeladene Dateien werden zwar auf Viren geprüft, für die Virenfreiheit kann aber keine Garantie übernommen werden. Sollten Sie schädliche Dateien auf der Dancedress24-Website entdeckt haben, senden Sie bitte eine E-Mail an info@dancedress24.de. Dancedress24 wird solche Dateien schnellstmöglich entfernen.
(9) Die genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, sowie im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Dancedress24.
Dancedress24 informiert in der „Datenschutzerklärung“ über erhobene Daten und den Umgang damit. Die Datenschutzerklärung finden Mitglieder auf der Dancedress24-Website. Alternativ kann die Datenschutzerklärung mittels einer E-Mail an info@dancedress24.de angefordert werden.
Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Dancedress24 und den Mitgliedern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen eines Vertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben alle übrigen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte, wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.