Source: https://www.elo-forum.org/threads/ortsabwesenheit-zaehlen-zu-den-22-tagen-auch-der-an-und-abreisetag-und-weitere-fragen-dazu.193964/
Timestamp: 2019-09-17 09:48:12
Document Index: 75842868

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 7', '§ 7']

Ortsabwesenheit zählen zu den 22 Tagen auch der An,- und Abreisetag und weitere Fragen dazu. | Erwerbslosenforum Deutschland
Ortsabwesenheit zählen zu den 22 Tagen auch der An,- und Abreisetag und weitere Fragen dazu. (1 Betrachter)
Ein Freund beabsichtigt mehr als drei Wochen, also insgesamt 22 Tage zu Verwandten zu reisen. Laut SGB wird ALGII aber nur für 3 Wochen also 21 Tage gezahlt! (Bewilligt wurde die Leistung bis November 2018)
1. Zählen zu den 22 Tagen auch der An,- und Abreisetag
2. Muss er, sobald er zurück ist, einen neuen ALGII Antrag stellen (wie ich nachgelesen habe, wäre dies bei einer Ortsabwesenheit von mehr als 6 Wochen nötig, bei mehr als 3 Wochen hab ich nix gefunden)
Denn dann würde er den Neuantrag noch vor der Abreise ausfüllen und gleich nach Rückkehr abgeben, dmit es nicht zu knapp wird und die Leistung nahtlos weiterläuft!
Vielen Dank für eine Aufklärung schon im Voraus!
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: 14 Mai 2018 ...
AW: Ortsabwesenheit zählen zu den 22 Tagen auch der An,- und Abreisetag
Hallo @Mitglied
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder "Ortsabwesenheit" sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Natürlich zählen die Reisetage zu den erlaubten 21 Tagen OAW. Sobald du in den Zug bzw. ins Auto steigst und abfährst, bist du ja nicht mehr erreichbar.
Bei OAW bis 21 Tage muss er keinen Neuantrag stellen, sich aber persöhnlich beim JC melden.
Am besten nach Pfingsten also ab Dienstag den 22.05.2018 die 21 Tage geltend machen, so hast Du inklusive Pfingsten 24 Tage OAW.
Einen neuer Antrag auf ALG II muss nicht nach genehmigter/vollzogener OAW gestellt werden. Manche JC verlangen nach der OAW eine persönliche Rückmeldung beim JC, dem würde ich mich verweigern sofern die OAW genehmigt worden ist. Frage zur Not nach den gesetzlichen Grundlagen nach denen Du verpflichtet wärst dich persönlich zurück zumelden.
Ferner Du beantragst 21 Tage OAW, diese genehmigt man Dir, warum solltest Du dann 22 Tage fern bleiben? Im Zweifel müßte das JC nachweisen das Du 22 Tage und nicht wie geplant 21 Tage OAW warst. Feiertage zählen übrigens nicht dazu, diese kannst Du ohne Genehmigung fernab des Briefkastens verbringen - deshalb der Tipp mit Pfingsten.
Manche JC verlangen nach der OAW eine persönliche Rückmeldung beim JC, dem würde ich mich verweigern sofern die OAW genehmigt worden ist.
Das kann aber nach hinten losgehen wenn das JC dann annimmt, man hat die 21 Tage OAW überschritten und sanktioniert.
wenn das JC dann annimmt, man hat
Dann muss es diese Mutmaßung beweisen.
Danke schön mal bis hierher! Er ist bei der Reise auf jemand angewiesen, fährt also mit jemandem mit, daher dir 22 Tage. Die Fahrt würde am 2.6.2018 (Samstag) beginnen und am Sonntag, den 24.6.2018 kämen sie zurück. Da hat er keine Wahl.
Wenn ich das dann richtig verstanden habe, bekommt er nur bis zum 23.6. Leistung und ab 24.6. nichts mehr, so das ihm "nur" Geld für 7 Tage fehlt und ab 30.6. wird die Leistung für Juli wieder ganz normal weitergezahlt und er muss dazu keinen neuen Fortzahlungsantrag stellen?
Was, wenn er aus irgendeinem Grund z.B. früher zurückkommt oder sie erst am 3.6 losfahren? Müsste ihm das Jc dann die zuvor 'gekürzte" Leistung nachzahlen, da dann die 21 Tage (oder auch weniger) eingehalten würden? (Die OAW vom 2. bis 24.6. würde übrigens genehmigt mit dem Hinweis, das die Leistung nur für 21 Tage gezahlt wird. Sonst keine weitern Angaben dazu, deswegen die Fragen)!
Am Samstag, den 02.06.2018 hat er doch ab eintreffen des Postboten frei (sofern der Postbote nix böses mehr bringt - keinen Widerruf der OAW-Genehmigung, kein Vorstellungsgespräch am Sonntag, ... das waren eigtl. schon alle Möglichkeiten).
Also "normalerweise" einen OAW-Antrag erst ab Mo, den 04.06.2018 (00:00 Uhr^^).
... ein paar Tage weg (bin grad zu faul zum auszählen) ...
Und am So, den 24.06.2018 wieder eintreffen zu Hause. Am Sonntag kommt aber so gut wie nirgendwo ein Postbote - entsprechend gilt auch an diesem Tag eine Befreiung von der Erreichbarkeitspflicht.
Also den OAW-Antrag nur bis einschließlich Sa, den 23.06.2018 (24:00 Uhr^^), bzw. "normalerweise" lediglich bis Fr, den 22.06.2018.
Da ist jetzt auch nichts "gemogelt" - kommt eben auf die genauen Umstände drauf an.
Wichtig ist, daß -hier- der Briefkasten am So, den 24.06.2018 bis gegen Mitternacht (24:00 Uhr) wieder geleert wird. Denn wäre leider nicht das erste mal, daß während der OAW ein Meldetermin für den ersten darauffolgenden Tag um früh um 8 reingeschneit wäre (das m.W.n. BSG hat mal so einen traurigen Fall verhandelt ... ist nicht gut ausgegangen).
Ich hab mich das letzte mal persönlich per Fax zurückgemeldet folgenlos
[Vorsicht liebe Kinder: nur unter Aufsicht eurer Eltern nachmachen ... kann ggf. zu Leistungswegfall führen]
Ja, diese fälle haben wir hier ab und an.
Ich bekomme immer bei OAW Bewilligung gleichzeitig auch eine Meldeaufforderung für die Pille danach.
Es wird allgemein geraten sich aus OAW zurück zu melden.
Sonst wie @Claus:
warum OAW für ein Samstag beantragen?
Ich würde den 04.06. nehmen.
er soll am Montag zum Amt gehen und sich persönlich zurückmelden. Da Sa. So. niemand da ist müsste das
reichen dass nichts gekürzt wird.
Leider hat er die OAW schon beantragt und diese wurde auch schon genehmigt, mit dem Hinweis, das nur für 21 Tage gezahlt wird! (Siehe Post eiter oben) Und im Gesetz steht, das 21 KALENDERTAGE gelten. Somit auch Wochenenden! Spielt jetzt auch keine Rolle mehr. Wichtig wäre nur zu wissen, ob er nach den 22 Tagen (also am 25.6. einen neuen Fortzahlungsantrag stellen muss und ob das JC nachzahlen müsste, falls sich die OAW verkürzt!
Und im Gesetz steht, das 21 KALENDERTAGE gelten. Somit auch Wochenenden!
Nein, in der EAO steht "drei Wochen im Kalenderjahr", nicht "21 Kalendertage" (siehe dazu § 3 EAO )
Da eine Erreichbarkeit auch nur an Werktagen gegeben sein muss, fallen Sonn- und Feiertage logischerweise weg. ( siehe § 1 EAO ).
https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk1/~edisp/l6019022dstbai378539.pdf
Falls er 24.06 zurückkommt (Sonntag) kann eigentlich nichts passieren.
Die Frage bleibt, ob er sich am Montag beim JC zurückmelden soll - ich würde es empfehlen.
Seine Leistungen sind bis 11/2018 bewilligt, er muss keine Anträge stellen.
Wichtig wäre nur zu wissen, ob er nach den 22 Tagen (also am 25.6. einen neuen Fortzahlungsantrag stellen muss und ob das JC nachzahlen müsste, falls sich die OAW verkürzt!
Er bekommt durchgehend Leistungen für jeden der 21 Tage OAW. Wenn die Mitfahrt festgelegt ist, verstehe ich nicht, warum nun hin-und her geschoben wird mit Abreise und Rückreise.
Am Montag 25.6. soll er sich persönlich beim JC melden. Das genügt. Einen Fortzahlungsantrag braucht er nicht stellen, weil er 21 Tage doch sowieso bezahlt bekommt.
Den Antrag auf Zustimmung zur OAW kann er jetzt ebenso gut stellen für die Zeit vom 3.6. bis 23.6.
Sind das nicht genau 21 Tage?
Gibt es allerdings Tickets für Züge oder Flüge, dann sollte man nicht an den Wochenend-Tagen manipulieren.
In der Zustimmung zur OAW steht regelmäßig, dass man sich persönlich zurückmelden soll am 1. Tag nach der OAW. (Wenn das JC geöffnet hat)
Diese Interpretation halte ich für sehr mutig.
Leider auch für falsch.
Ich empfehle daher § 3 der EAO
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: 15 Mai 2018 ...
Ich interpretiere da gar nichts.
In der EAO steht ziemlich eindeutig in § 1 Abs 1 Satz 2 EAO:
2Der Arbeitslose hat deshalb sicherzustellen, daß das Arbeitsamt ihn persönlich an jedem Werktag an seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt unter der von ihm benannten Anschrift (Wohnung) durch Briefpost erreichen kann
Alles weitere sind (falsche) Interpretationen deinerseits in Bezug auf meinen Beitrag.
Ich kann mich daher nur dem Tipp von @Claus. anschließen, die OAW geschickt im Anschluss oder vor evtl. Feiertagen zu planen, um eine möglichst lange Nichterreichbarkeit hinzukriegen.
Da verwechselst du leider postalische Erreichbarkeit lt. EAO mit Ortsabwesenheit.
Ich mach das Wichtige mal fett:
Kein JC-Mitarbeiter möchte einen Kunden während der erlaubten OAW postalisch erreichen. Kein Kunde will das.
Damit kriegt er die erlaubte OAW hin, hätte keinen Tag unerlaubte OAW.
Von Nichterreichbarkeit steht weder in der EAO noch im § 7(4a) SGB II etwas.
Nach Absatz 4a sind sogar Ausnahmen von mehr als 3 Wochen im Kalenderjahr möglich.
Ich verwechsle da nichts. Die postalische Erreichbarkeit und die OAW sind eng miteinander verbunden.
Bin ich OAW, bin ich postalisch nicht erreichbar. Und genau dafür bedarf es der Genehmigung durch das JC.
Man könnte es auch so sehen, dass das JC die Genehmigung dafür erteilt, dass ich nicht täglich in meinen Briefkasten schauen muss und im Ergebnis eine Sanktion drohen könnte. Denn OAW heißt ja nicht automatisch, dass ich auch tatsächlich abwesend bin. Du kannst auch Urlaub auf "Balkonien" machen, hast aber drei Wochen lang Ruhe vor dem JC.
Du willst etwas vom JC, also musst auch Du nachweisen dass Dir die Leistungen für den Zeitraum X zustehen, da Du nicht OAW warst.
Die Bundesagentur setzt 3 Wochen mit 21 Kalendertagen gleich, berücksichtigt also keine Wochenfeiertage
Fachliche Weisungen, § 7, 7.128:
(2) Die Zustimmung kann maximal für insgesamt 3 Wochen (21 Kalendertage) im Kalenderjahr erteilt werden.
Man könnte es auch so sehen, dass das JC die Genehmigung dafür erteilt, dass ich nicht täglich in meinen Briefkasten schauen muss und im Ergebnis eine Sanktion drohen könnte.
Nein. Das JC erteilt keine Genehmigung. Sondern es gibt die Zustimmung.
Wer hier im EP fragt, wie das ist, wenn er 22 Tage wegfahren will---usw.
Derjenige will ortsabwesend sein und zwar außerhalb der zeit-u.ortsnahen Bereiches und zwar für 22 Tage.
Dass man mit den Wochenenden und geschickter Planung durchaus auch mehr als diese 3 Wochen ortsabwesend (und eben auch postalisch nicht erreichbar)sein kann, habe ich ja bestätigt. Es soll dann möglichst fernab unterwegs aber nichts passieren, was einem dann später auf die Füße fällt. Etwa Kontoauszugsbeleg an diesem bestimmten Tag.
Wenn hier jemand für die Zeit VON Montag 4.6. BIS Freitag 22.6. die Zustimmung einholt, kann man ihn eben frühestens am 1.Werktag (Montag 25.6.) nach Rückkehr einladen zur persönlichen Meldung.
Dann hat er nur 19 Tage verbraucht.
Die Varianten sind alle seit Jahren ausprobiert worden, und warum auch nicht?
Manche oder die meisten haben sowieso immer länger Ruhe vorm JC als 3 Wochen.