Source: https://hubwagenberater.de/wer-prueft-hubwagen/
Timestamp: 2017-10-22 06:21:12
Document Index: 157992676

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 9', '§ 37', '§ 39']

Wer prüft Hubwagen? - Hubwagenberater.de
Hubwagenprüfungen, Sicherheit geht vor.
Im Grunde stellt sich die Sicherheit in einem Unternehmen ganz einfach dar und könnte auf dem weltbekannten Leitsatz eines Ingenieurs der US-Air Force beruhen, der unter dem Begriff „Murphys Gesetz“ bekannt wurde: „Whatever can go wrong will go wrong.“. Übersetzt: „Alles, was schiefgehen kann, wird auch schiefgehen.“ Entsprechend dieser Weisheit müssten dann alle Flurförderzeuge einfach so gebaut werden, das nichts mit ihnen schief gehen kann.
So einfach ist es jedoch nicht. Wenn eine Maschine, also auch ein Hubwagen, so absolut sicher gebaut werden müsste, das damit alle Unwägbarkeiten von menschlichem Versagen über plötzlich auftretende Gefahren auszuschließen wären, könnte der Hubwagen schlicht nicht mehr verwendet werden. Oder er wäre so kostspielig, dass es preiswerter käme, statt des Hubwagens die entsprechende Menge an Personen einzustellen, die dann die Paletten und Gitterboxen von Hand befördern, wobei ja dann wieder neue Risiken auftreten. Eine 100-prozentige Sicherheit gibt es nicht.
Die Grundlagen zur Frage: Wer prüft Hubwagen?
Wann und wie oft wird geprüft?
Natürlich besagt schon der gesunde Menschenverstand, dass bestimmte Einrichtungen an Maschinen so konstruiert sein sollten, dass ihre Nutzung keine oder nur minimale Risiken in sich bergen. Allerdings steht dem die mögliche Vereinfachung in der Fertigung gegenüber, die ein Produkt verbilligt, jedoch auf Kosten der Sicherheit.
Diesem Gewinnstreben ohne Berücksichtigung der Sicherheit setzte zumindest in Deutschland schon Kaiser Wilhelm I. mit der Einrichtung eines Unfallversicherungsgesetzes im Jahre 1884 nicht unbedingt ein Ende, aber zumindest eine erste Schranke. Der Anfang der Berufsgenossenschaften. Was für den Kaiser und dessen Reichskanzler Bismarck damals ein Weg war, den sozialen Frieden zu wahren, stellte sich in den darauf folgenden Jahrzehnten als eine Institution dar, die die Sicherheit in Unternehmen maßgeblich beeinflusste und dies später auch innerhalb der Europäischen Union.
Heute ist die Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates, die sogenannte Maschinenrichtlinie, die Grundlage zur Prüfung von Hubwagen bzw. Flurförderzeugen. Diese Richtlinie wurde mit der neunten Verordnung (Maschinenverordnung) zum Produktsicherheitsgesetz im § 3 in Deutsches Recht umgesetzt. Die Berufsgenossenschaften wiederum tragen speziell im Bereich der Flurförderzeuge mit der BGV (berufsgenossenschaftliche Verordnung) D27 der Maschinenverordnung Rechnung.
Der Prüfumfang basiert auf den Beschaffenheitsanforderungen der Maschinenverordnung, siehe § 3 der BGV D27.
In § 9 der BGV D27 sind die sicherheitsrelevanten Mängel aufgeführt, die an einem Flurförderzeug auftreten können. Diese beinhalten sowohl Mängel an motorgetriebenen Flurförderzeugen wie Gabelstapler als auch durch Muskelkraft bewegte Gabelhubwagen, Scherenhubwagen, Hochhubwagen oder Wiegehubwagen. Folgende Mängel besitzen Einfluss auf das Prüfungsergebnis:
übergroßes Lenkungsspiel,
defekte Reifen,
ungenügender Luftdruck in den Reifen,
schadhafte Sicherung am Deichselkopf von Mitgänger-Flurförderzeugen,
wirkungslose Betriebs- und Feststellbremse,
verformte und ausgeschlagene Gabelzinkenaufhängungen,
nicht funktionierende Sicherung der Gabelzinken
Beschädigung der Gabelzinken (Risse, verbogen, stark abgeschliffen),
Niveau-Unterschiede der Gabelzinken,
ungleichmäßig und unzureichend gespannte Hubketten,
Dichtungslecks der Hydraulik (Neigen, Senken, Heben, Anbaugeräte),
tragenden Teile mit Rissen (Hubmast etc.).
Jede Maschine und damit jeder Hubwagen oder ein anderes Flurförderzeug muss nach dem Erwerb und der Anlieferung vor der Nutzung einer Funktionsprüfung unterzogen werden, die natürlich auch die sicherheitsrelevanten Bauteile betrifft. Danach erfolgt die Mängelprüfung immer im Abstand von einem Jahr. Davon abgesehen ist der jeweilige Nutzer eines Flurförderzeuges (§ 9) dahin gehend zu unterweisen, dass vor der Inbetriebnahme eine Sichtprüfung auf etwaige Mängel vorzunehmen ist und bei der Feststellung von Mängeln die dafür im Unternehmen verantwortliche Person umgehend zu verständigen.
Der Unternehmer oder die Geschäftsleitung ist verpflichtet, einen Sachkundigen (§ 37) zu bestimmen, der gemäß seiner Ausbildung und seiner Erfahrung in der Lage ist, eine Prüfung auf Mängel an Flurförderzeugen vorzunehmen. Dieser Sachkundige kann sowohl ein Mitarbeiter des Unternehmens sein wie auch eine externe Person. Der Sachkundige muss mit den Unfallverhütungsvorschriften, den Arbeitsschutzvorschriften sowie den anerkannten Richtlinien und Regeln der Technik vertraut sein. Alle Prüfungen müssen dokumentiert werden.
Bezüglich durch Muskelkraft bewegte Flurförderzeuge wie Hubwagen besteht erst dann eine Nachweispflicht (§ 39) der durchgeführten Prüfungen, wenn dies von der Berufsgenossenschaft oder der Arbeitsschutzbehörde verlangt wird.
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