Source: http://www.buzer.de/gesetz/4851/a67597.htm
Timestamp: 2019-08-18 00:36:01
Document Index: 390649393

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 18', '§ 36', '§ 115', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 37', '§ 42', '§ 39', '§ 42', '§ 39', '§ 42', '§ 42', '§ 41', '§ 42', '§ 42', '§ 27', '§ 42', '§ 38', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 14', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 40', '§ 42', '§ 39', '§ 38', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 39', '§ 42', '§ 39', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 38', '§ 18', '§ 36', '§ 115', '§ 42', '§ 39', '§ 42', '§ 39', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42']

§ 42 SGB XI Kurzzeitpflege Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 42 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 42 hat 6 frühere Fassungen und wird in 22 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 42 SGB XI
Zitierungen von § 42 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe ...
... (§ 40), 6. Tagespflege und Nachtpflege (§ 41), 7. Kurzzeitpflege ( § 42 ), 8. vollstationäre Pflege (§ 43), 9. Pflege in ...
§ 37 SGB XI Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (vom 11.05.2019)
... Hälfte des bisher bezogenen Pflegegeldes wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis ...
... gebunden. Anteiliges Pflegegeld wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis ...
... um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2.418 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. Der ... Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet. (3) Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, ...
... (3) Die dem pflegebedürftigen Heimbewohner nach den §§ 41 bis 43 zustehenden Leistungsbeträge sind von seiner Pflegekasse mit befreiender Wirkung ...
... Pflegebedürftige, die am 31. Dezember 2016 Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 1 und 2 in Anspruch nehmen, gilt der am 31. Dezember 2016 gezahlte Pflegesatz für die ... Pflegebedürftige am 31. Dezember 2016 Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 42 und nach dem Ende der Kurzzeitpflege ohne Unterbrechung des Heimaufenthalts auch Sachleistungen ...
§ 27 BBhV Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit (vom 31.07.2018)
... der Pflegegrade 2 bis 5 vor, sind Aufwendungen für eine Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in zugelassenen Einrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch oder in anderen geeigneten ...
§ 38e BBhV Kurzzeitpflege (vom 01.01.2017)
... Pflege nicht aus, sind Aufwendungen für Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ...
... der sozialen Pflegeversicherung, die Leistungen der stationären Pflege nach den §§ 42 und 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in Anspruch nehmen, sind die Leistungen des ...
... nicht aus, erbringt die Krankenkasse die erforderliche Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches für eine Übergangszeit, wenn keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder ... festgestellt ist. Im Hinblick auf die Leistungsdauer und die Leistungshöhe gilt § 42 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Elften Buches entsprechend. Die Leistung kann in zugelassenen Einrichtungen nach dem Elften Buch oder ...
§ 14 WBVG Sicherheitsleistungen
... erhöhen die Sicherheit. (4) Von Verbrauchern, die Leistungen nach den §§ 42 und 43 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in Anspruch nehmen, oder Verbrauchern, denen Hilfe in ...
... Für Pflegebedürftige, die am 31. Dezember 2016 Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 1 und 2 in Anspruch nehmen, gilt der am 31. Dezember 2016 gezahlte Pflegesatz für die ... fort. Nehmen Pflegebedürftige am 31. Dezember 2016 Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 42 und nach dem Ende der Kurzzeitpflege ohne Unterbrechung des Heimaufenthalts auch Sachleistungen ...
... um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2.418 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. Der für ... Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet." 10. § 40 wird wie folgt geändert: ... erfolgt." c) Die Absätze 4 bis 7 werden aufgehoben. 12. § 42 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... Angabe „§§ 39 und 40" durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40, 41, 42 und 45e" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt: ...
... der Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 2007" gestrichen. 12. In § 42 Abs. 2 Satz 2 werden die Wörter „in der Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni ...
... nicht aus, erbringt die Krankenkasse die erforderliche Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches für eine Übergangszeit, wenn keine Pflegebedürftigkeit im Sinne ... Buches festgestellt ist. Im Hinblick auf die Leistungsdauer und die Leistungshöhe gilt § 42 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Elften Buches entsprechend. Die Leistung kann in zugelassenen ...
... Hälfte des bisher bezogenen Pflegegeldes wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 und einer Verhinderungspflege nach § 39 jeweils für bis zu vier Wochen je Kalenderjahr ... „Anteiliges Pflegegeld wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 und einer Verhinderungspflege nach § 39 jeweils für bis zu vier Wochen je Kalenderjahr ... für Tages- oder Nachtpflege abzurechnen und zu bezahlen." 16. § 42 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „bis ...
... ist, der sich ohne Inanspruchnahme der Tagespflege ergeben würde." 22. § 42 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe 1.432 ...
... Buches Sozialgesetzbuch vor, sind Aufwendungen für eine Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in zugelassenen Einrichtungen nach dem Elften Buch ...
... Pflege nicht aus, sind Aufwendungen für Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beihilfefähig. § 38f Ambulant betreute ...
... weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4" eingefügt. ... Hälfte des bisher bezogenen Pflegegeldes wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis ... „Anteiliges Pflegegeld wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis ... um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2.418 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. Der für ... Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3 und wie ... Anwendung." d) Der bisherige Absatz 3 wird aufgehoben. 21. § 42 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „vier" ...
... die Wörter „der Pflegegrade 2 bis 5" eingefügt. 23. § 42 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...
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