Source: https://die-haftpflichtexperten.de/betriebshaftpflichtversicherung/
Timestamp: 2019-12-07 00:59:42
Document Index: 194563709

Matched Legal Cases: ['§ 701', '§ 4', '§ 823', 'BGH', 'BGH', '§ 21', '§278', '§ 831', '§ 31']

Betriebshaftpflichtversicherung Archive | Betriebshaftpflichtversicherung | die besten Tarife 2019
Kategorie: Betriebshaftpflichtversicherung
Hier finden Sie Informationen und Angebote zum Thema Betriebshaftpflichtversicherung
Haftungsbereich
Für einen Gebäudeeigentümer (Vermieter) und auch unter bestimmten Voraussetzungen für den Mieter, sind Schnee und Eis Synonyme für zusätzliche Arbeit und Stress. Schnee und Eis müssen weggeschafft und die Streupflicht muss penibel eingehalten werden. Wer diese Verpflichtungen schuldhaft vernachlässigt oder ignoriert. Der muss bei einem damit verbundenen Schaden am Dritten neben den Heilbehandlungskosten mit Schmerzensgeldleistung vielleicht sogar mit einer Geldbuße oder Geldstrafe rechnen. Für den privaten Wegbereich ist grundsätzlich der Grundstückseigentümer für die Räum- und Streupflicht zuständig…
Wer trägt für den öffentlichen Verkehrsbereich die Verantwortung, vor allem für den öffentlichen Gehweg?
Nach den Gesetzen ist die Gemeinde dafür verantwortlich aber die Kommunen wälzen zumeist per Satzung diesen Winterdienst auf die Anlieger ab. Der Eigentümer hat also die Verpflichtung, für die Sicherheit von Wegen zu sorgen. Ist er dazu aus beruflichen oder aus anderen Gründen (Krankheit, Alter, Urlaub) nicht in der Lage, muss er nach entsprechender Vertretung schauen. Um sich dieser lästigen Verpflichtung zu erziehen, sind die Vermieter schon längst dazu übergegangen, diese dem Mieter „aufs Auge“ zu drücken.
Diese Handhabung ist rechtlich auch zulässig, muss aber im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart werden. So reicht es nicht, wenn nur in der Hausordnung vermerkt ist, dass die Mieter alle behördlichen und polizeilichen Vorschriften zu beachten haben. Außerdem muss aus den Vertragsbestimmungen klar herauszulesen sein, welche Mieter zu welcher Zeit die besagten Arbeiten vorzunehmen haben. Zudem hat eine Hausordnung nur verbindlichen Charakter, wenn diese Bestandteil des Mietvertrages ist. Ein bloßer Aushang am schwarzen Brett ist nicht ausreichend, den Winterdienst auf den Mieter abzuwälzen. Zusammenfassend kann man sagen, dass der Vermieter, unter Einhaltung bestimmter Rechtsgrundsätze per Mietvertrag, sich der Winterdienstverpflichtung durch Delegieren entledigen kann. In diesem Fall ist dann der Mieter verantwortlich und haftet bei schuldhaftem Verhalten einem Dritten gegenüber.
Auch andere Methoden zur „Abwälzung“ sind vorhanden
Der Vermieter und Eigentümer einer Wohnanlage verzichtet auf die eben beschrieben Möglichkeit und beauftragt stattdessen eine Fremdfirma, die gegen Vergütung diese Arbeit übernimmt. Diese Vergütung hat dann die Mietergemeinschaft als sog. Wohnnebenkosten zu begleichen. Dies hat den Vorteil, dass dann dieses Dienstleistungsunternehmen eine spezielle Haftung per Werkvertrag übernimmt und somit kein Streit mit den Mietern für den Vermieter entstehen kann. Genauso verfährt eine sog. Wohnungseigentümergemeinschaft, die im Rahmen des Wohnungseigentumsgesetzes einen Hausverwalter per Vertrag verpflichtet, die Verwaltung der Wohnanlage zu übernehmen. Zu den Aufgabenbereichen gehört unter anderem auch eine ordnungsgemäße Durchführung der Räum- und Streupflicht. Eine andere Möglichkeit zur Übernahme der Streupflicht eines Dritten kann durch eine öffentliche Norm (Bsp.: ein Straßengesetz oder ein Wegreinigungsgesetz) geklärt werden. Solange die Übernahme der Streuaufgaben durch eine Erklärung gegenüber der Gemeinde mit dessen Zustimmung geklärt ist. Danach wäre der Übernehmer kraft öffentlichen Rechts der alleinige Verantwortliche.
Bei allen Fällen einer mietvertraglichen oder werkvertraglichen Übertragung ist immer auch zu prüfen, ob nicht der Eigentümer in gesamtschuldnerischer Haftung gemäß dem BGB mitverantwortlich ist. Überträgt ein Eigentümer/ eine Wohnungseigentümergemeinschaft die erforderlichen Maßnahmen des Winterdienstes wirksam einem Dritten (z.B. Mieter, Hausverwalter, sonstiger Dienstleistungsbetrieb), dann muss dafür gesorgt werden, dass der Dritte der Verkehrssicherungspflicht in gehöriger Weise nachkommt. Somit wandelt sich die ursprüngliche Pflicht in eine Überwachungs- und Kontrollpflicht um. Der Vermieter hat also den Mieter in zeitlichen Abständen daraufhin zu kontrollieren, ob er tatsächlich die Räum- und Streupflicht erfüllt. Bei einer Verletzung der Organisationsverpflichtung in Form einer Überwachungspflicht besteht also weiterhin eine eigene Haftung für den Vermieter.
Durch besondere Vereinbarungen kann der Versicherungsschutz auch auf das „Abhandenkommen von Sachen“ ausgedehnt werden. Zunächst einmal muss geklärt werden, was „Abhandenkommen“ heißt. Eine Sache gilt als abhandengekommen, wenn der unmittelbare Besitzer ohne seinen Willen den Besitz daran verloren hat oder auch einfach gesagt, wenn ein unfreiwilliger Verlust des unmittelbaren Besitzes, z.B. durch Diebstahl, Zwang oder Verlust entsteht. Dieser Risikobereich wird von der herrschenden Meinung als ein Unterfall eines echten Vermögensschaden eingestuft und nicht als Beschädigung oder Vernichtung einer Sache. Der Einschluss erfolgt entweder durch eine einzelvertragliche Regelung oder wird im Rahmen einer Firmenpolice in einer gewissen Größenordnung automatisch mitversichert…
Für den letzteren Bereich ergeben sich auf dem Versicherungsmarkt etliche Standardisierungen mit individueller Abweichung.
-Aus einem defekten und dadurch nicht mehr absperrbaren Kleiderspind „verschwindet“ eine teure Uhr des Mitarbeiters des Versicherungsnehmers, der wiederum wegen des sog. „Organisationsverschuldens“ haftbar gemacht wird.
– Ein Handwerker erhält von seinem Auftraggeber den Generalschlüssel, um bestimmte Arbeiten durchzuführen. Er verliert diesen, so dass die gesamte Schließanlage ausgetauscht werden muss.
Damit keine Missverständnisse auftreten, betonen diese Reglungen ausdrücklich, dass eine Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen vorliegen muss, d.h. grundsätzlich ist ein Verschulden nötig. Mitunter gab (gibt) es diesen Versicherungsschutz im Bereich Abhandenkommen von Belegschafts- und Besucherhabe auch ohne einen Haftpflichtsanpruch gegen den Versicherungsnehmer. Davon ist man ziemlich schnell wieder abgekommen, weil ein solches Bedinungswerk im Widerspruch zum Sinn und Zweck einer Betriebshaftpflichtversicherung steht. Eine besonders zu vereinbarende Festlegung betrifft das Abhandenkommen von eingebrachten Sachen bei Beherbergungs- und Restaurationsbetrieben, welche von den §§ 701 ff. BGB behandelt werden. Gehen wir abschließend noch etwas näher auf die sog. „Schlüsselschadendeckung“ ein, die vor allem im Bauhandwerker-/Bauhauptgewerbe-Bereich prämienfrei miteingeschlossen ist. Zu beachten sind die Deckungsausschlüsse nach § 4 AHB:
-Punkt 1 hat den Ausschluss mit der Folge, dass z.B. das Abhandenkommen von gemieteten Schlüsseln ausgeschlossen ist.
-Punkt 2 hingegen bietet besseren Versicherungsschutz. Dabei wird aber eine Selbstbeteiligung integriert.
-Punkt 3 stellt sogar eine Versicherungssumme in Höhe der Sachschadendeckung zur Verfügung. Es wird auch auf eine Selbstbeteiligung verzichtet.
Alle drei Punkte bringen aber zum Ausdruck, dass die mit dem Abhandenkommen von Schlüsseln entstehenden Folgeschäden nicht abgesichert sind.
Für was benötigt man eine Betriebshaftpflicht?
Jeder Selbstständige oder Freiberufler haftet für alle Schäden, die er oder seine Mitarbeiter, anderen zufügen. Der § 823 im BGB verpflichtet zur Haftung. Wer aus Leichtsinn, Missgeschick oder Fahrlässigkeit, einen Schaden verursacht, muss dafür gerade stehen. Das können Personenschäden, Sachschäden oder Vermögensschäden sein. Der Verursacher haftet grundsätzlich in unbegrenzter Höhe und mit seinem gesamten Vermögen. Die Hauptaufgabe dieser Versicherungsart ist, unberechtigte Forderungen an Sie abzuwehren sowie berechtigte Forderungen zu übernehmen…
Deshalb beinhaltet die Betriebshaftpflicht einen passiven Rechtsschutz. Ohne diesen Schutz müssten Sie alleine gegen unberechtigte oder überzogene Forderungen angehen. Das ist sehr zeitraubend und kann auch schnell sehr teuer werden.
Die Betriebshaftpflicht zahlt Schäden, wenn Ihnen oder Betriebsangehörigen, eine Schuld nachgewiesen werden kann. Schnell ist es einmal passiert, dass Material liegen bleibt und Jemand darüber stolpert und sich verletzt. In diesem Fall haften Sie für die Heilungskosten, Schmerzensgeld und vielleicht auch noch für den Arbeitsausfall. Eine Betriebshaftpflichtversicherung muss nicht teuer sein. In den meisten ist die private Haftpflichtversicherung kostenfrei mit versichert. Denn auch im privaten Bereich unterliegen Sie der Haftpflicht. Somit haben Sie diese Beiträge schon eingespart.
Macht ein Betriebshaftpflicht Rechner im Internet Sinn?
Das macht auf jeden Fall Sinn. Selbstverständlich sollten Sie sich gut informieren. Im Internet stehen viele Vergleichsrechner zur Verfügung. Damit können kostenfrei, mehrere Unternehmen vergleichen. Dabei sollten Sie aber auf Verschiedenes achten. Ganz wichtig ist, dass Sie genau definieren, welche Tätigkeit Sie ausüben. Damit die entsprechenden Risiken in der Versicherung auch wirklich abgesichert sind. In einem Sägewerk kommen eher mal Personen zu Schaden, als die Kunden eines Friseurbetriebes. Falls Sie in einem Heilberuf arbeiten, sollten Sie beachten, dass für Behandlungsfehler oder Beratungsfehler, kein Versicherungsschutz besteht. Niemand ist absolut perfekt und ein Fehler oder eine Unachtsamkeit kann mal passieren.
Solche Schäden übernimmt nur eine entsprechende Berufshaftpflicht. Natürlich ist ein Vergleich immer gut, auch kann man online schon vorab berechnen, was eine Betriebshaftpflicht, passend zu Ihrem Unternehmen, kosten wird. Auch wenn Sie sich intensiv mit diesem Thema beschäftigen, bleiben am Ende doch viele Fragen offen. Oft kann man die Versicherungssprache auch gar nicht verstehen und weiß nicht, was jetzt gemeint ist. Wir können Ihnen nur empfehlen, nachdem Sie sich über einen Betriebshaftpflichtversicherung Rechner schlau gemacht haben, sich einem Versicherungsmakler anzuvertrauen. Er kann Ihnen alles erklären und ist im Schadensfall immer auf Ihrer Seite. Nicht immer ist der günstigste Schutz der schlechteste, oder der Teuerste der Beste.
Bildquelle: Katharina Bregulla / pixelio.de
Versicherungsmakler sind treuhänderische Sachverständige und haben entsprechend umfassend zu vermitteln
Der Bundesgerichtshof (BGH) fällte ein entscheidendes Urteil zur Versicherungsvermittlung. Gemäß dem Urteil (Az.: IV ZR 422/12) müssen Versicherungsmakler bedarfsgerecht und ihre Kunden entsprechend versichern. Im Falle das eine Versicherung vermittelt wird, bei der pflichtwidrig ein erkennbares Risiko nicht mitversichert wurde, ist der Versicherungsmakler gegebenenfalls zu Schadensersatz verpflichtet.
Im Falle des Urteils hatte ein selbstständiger Ofenbaumeister geklagt. Zu seinem Tagesgeschäft gehört nicht nur das Verlegen von Ofenfliesen sonder auch reguläres Fliesenverlegen. In der ihm vermittelten Betriebshaftpflichtversicherung waren allerdings derartige Arbeiten nicht abgesichert…
Der betreffende Handwerker hatte 2009 im Keller einer Dialysepraxis Fliesen verlegt. Im Verlauf der Arbeiten hatte der Handwerker es versäumt einen „Pumpensumpf“ ordnungsgemäß abzudichten. Dieser Auffangbehälter dient zum Auffangen vom Abwasser, welches dort von einer Pumpe abgesaugt werden kann. Die angebrachte Abdichtung hatte sich allerdings kurz nach den Arbeiten gelöst und aus dem Pumpensumpf trat nun Wasser aus. Durch die sich ausbreitende Feuchtigkeit wurden Schäden nicht nur im Keller sondern auch im Fahrstuhlschacht verursacht. Der Grund des Schadens wurde erst vier Monate nach Abschluss der Arbeit des Handwerkers entdeckt.
Als der Handwerker den Schaden seiner Versicherung meldete, wurde ihm mitgeteilt, dass derartige Arbeiten von seiner Betriebshaftpflichtversicherung nicht abgedeckt werden. Mit dem Klagegrund, dass der Makler ihm wissentlich eine unzureichende Versicherung verkauft hatte, wandte sich der Mann an das zuständige Gericht.
In dem vorliegenden Fall hatte der Ofenbaumeister angeführt, dass er seinen Versicherungsmakler explizit darauf hingewiesen hatte, dass er auch Fliesenlegearbeiten unabhängig vom Ofenbau durchführt. Der BGH wiederum hält dem Makler nun eine „schuldhafte Pflichtverletzung“ vor. Ein Makler sein seinem Kunden gegenüber dessen „treuhänderischer Sachverständiger“. Entsprechend „umfassende Pflichten“ sind mit dieser Postion verbunden, darunter auch die einen „entsprechenden Versicherungsschutz zu besorgen“.
Gemäß des neuen Urteils aus Karlsruhe hätte der Handwerker seinen Makler allerdings nicht einmal selber auf den Umstand des vom Ofenbaus unabhängigen Fliesenverlegens hinweisen müssen. Es wäre tatsächlich in den Aufgabenbereich des Makler gefallen sich genau über die konkreten Tätigkeiten des Handwerkers zu informieren.
Auch wenn dieses Urteil für die Branche und Versicherte ungemein wichtig ist, für den Ofenbaumeister ist der Prozess allerdings noch nicht abgeschlossen. Selbst wenn er unabhängig vom Ofenbau Fliesenlegearbeiten mit abgesichert hätte, hätte eine solche Mitversicherung nicht zwingend diesen Schaden mit abgesichert. Die allgemeinen Versicherungsbedingungen sehen in diesem Fall eine Ausnahmeklausel für Schäden durch Abwasser vor. Vor dem Oberlandesgericht Brandenburg muss nun geprüft werden, ob der Makler diesen weiteren zusätzlichen Bedarf in der Versicherung hätte erkennen können. Erst wenn das OLG auch hier zugunsten des Handwerkers urteilt muss der Makler Schadensersatz leisten.
Wer eine Betriebshaftpflicht, eine Berufshaftpflichtversicherung, eine private Haftpflicht oder irgendeine andere Versicherung sucht, soll sich immer einen unabhängigen Versicherungsmakler suchen, wenn ein Vergleich ansteht. Nur so findet man heraus, wo und wie man am besten versichert ist. Der Makler geht auch auf Details ein und berücksichtigt, ob Vermögensschäden zu versichern sind, ob die Betriebshaftpflicht für Angestellte erforderlich ist oder ob weitere Informationen zum Versicherungsschutz zu beachten sind. Wir sind ein unabhängiger Versicherungsmakler, haben langjährige Erfahrung und erstellen Ihnen gerne ein individuelles Angebot. Sie erreichen über folgenden Link auch unsere online Rechner aber wir empfehlen immer ein individuelles Angebot, denn wir möchten das Sie im Schadenfall richtig versichert sind! Als Versicherungsmakler können wir durch unser Netzwerk alle Bereiche des Versicherungsmarktes optimal für Sie abdecken.
Sie suchen eine Versicherung? Hier geht´s zu unserer Homepage.
Wie so oft im Leben gilt auch auf der Suche nach der geeigneten Betriebshaftpflicht der Grundsatz „drum prüfe wer sich ewig bindet, ob er nicht eine bessere findet“. Wir geben Ihnen in diesem Artikel einige einfache Punkte an Hand, die für Sie einen solchen Vergleich simpel gestalten sollten.
Auch wenn eigentlich jedes Unternehmen eine betriebliche Haftpflichtversicherung haben sollte, so kommt es doch immer wieder vor, dass Unternehmer auf eine solche verzichten…
Dabei ist ein Haftpflicht, sowohl im privaten als auch im betrieblichen Rahmen, ein wirklich integraler Bestandteil unseres Alltages. Im Schadensfall, ob es nun Personen-, Objekt- oder Sachschäden sind, hat gemäß dem bürgerlichen Gesetzbuch, die schädigende Partei die geschädigte zu entschädigen. Bevor dies aber aus eigener Tasche geschehen muss, tritt die Haftpflichtversicherung ein. Was im privaten Rahmen im Normalfall ertränkte Smartphones an feucht-fröhlichen Abenden sind oder mit Fußbällen eingekickte Fenster und zum Glück nicht allzu häufig vorkommt, kann im betrieblichen Rahmen schnell ungeahnte Kosten verursachen. Kosten, die man als Unternehmer unter Umständen auch mit seinem Privatvermögen ausgleichen muss.
Ein einfacher Preisvergleich ist nicht alles
Zur Ermittlung von Ansprüchen beispielsweise gewährt eine betriebliche Haftpflicht bereits eine Art passiven Rechtsschutz. Sie übernimmt also bereits die Kosten von bestellten Gutachtern, die ermitteln ob überhaupt ein Anspruch besteht. Auch im weiteren Verlauf wird durch die Betriebshaftpflichtversicherung, sollte es soweit kommen, der Rechtsanwalt gestellt. Durch eine solche Haftpflicht sind, im Gegensatz zu einer Berufshaftpflicht oder privaten Haftpflicht, auch alle Personen mitversichert, die in Ihrem Betrieb regulär einer Tätigkeit nachgehen oder gar als Kunden ein und ausgehen. Für alle diese Personen, so sie sich nicht grob fahrlässig verhalten oder gar absichtlich verletzen, tragen Sie im Endeffekt auf Ihrem Gelände oder der von Ihnen gemieteten Arbeitsstätte Sorge. Gleiches gilt natürlich auch für Ihrer Obhut übergebene Objekte. Ob Sie nun Uhren warten, Kunstwerke restaurieren oder Rennpferde kurieren… Sobald Sie über eine eigne Arbeitsstätte verfügen und gar Angestellte haben, so schützt Sie nur noch eine betriebliche Haftpflichtversicherung.
Ist Ihr Versicherungsschutz auch finanziell ausreichend?
Bei dieser gilt es natürlich schon zu Beginn zu vergleichen und abzuwägen. Achten Sie insbesondere auf die Deckungssumme, die in der Police angegeben ist. Ist diese ausreichend oder stehen Sie im schlimmsten Falle immer noch gewaltig im Regen? Oder ist Sie gar viel zu hoch angesetzt und Sie zahlen für Summen von mehreren Millionen Euro, welche Sie auch im Falle eines schweren Schadens niemals erreichen?
Achten Sie auf die Bedürfnisse Ihrer spezifischen Branche
Beziehen Sie auch immer Ihre Branche mit ein. Jede Berufsgruppe, jede Art von Unternehmen hat seine völlig eigenen Risiko- und damit Kostenfaktoren. In der Versicherungswelt heutzutage finden Sie eigentlich für jeden ein gut abgestimmtes Versicherungspakt. Bedenken Sie zudem besonders eventuelle Schäden an Personen. Sollte sich jemand innerhalb Ihres Betriebes, ob nun Kunde oder Angestellter, so gravierend verletzen, dass er gar sein weiteres Leben arbeitsunfähig sein sollte, so müssen Sie beziehungsweise Ihre Versicherung dem Geschädigten eine Rente zahlen. Gleiches gilt auch bei anderen kurzfristigen sowie langfristigen Vermögensschäden, wie beispielsweise durch Schädigung eines Nutz- oder Sporttieres beim Tierarzt oder durch den Ausfall von teurem Arbeitsgerät wie einem Fahrzeug oder besonderem elektronischen Geräts.
Günstiger ist im direkten Preisvergleich nicht zwingend besser
Lassen Sie sich auch bitte nicht von zu niedrigen Kosten und einem niedrigen, monatlichen Beitrag locken. Vergleichen Sie lieber mehrmals und fordern Sie genaue Informationen an, bevor Sie sich von einem offensichtlichen Schnäppchen locken lassen. Im schlimmsten Falle sind Sie der Leidtragende! Denn für einen Schaden kommt nach der Versicherung das Firmenvermögen auf. Wenn das nicht reicht müssen dann schließlich Sie als private Person haften. Dagegen gilt es so früh wie wie möglich eine adäquate Absicherung zu schaffen.
Achten Sie also darauf, dass Ihre Versicherer Ihren Bedürfnissen angepasst ist. Optimaler Service für angemessene Tarife ist ein wichtiger Punkt. Scheuen Sie auch nicht bei einer bereits bestehenden und abgeschlossenen Betriebshaftpflicht zu verglichen und zu prüfen ob diese auch noch Ihren Ansprüchen entspricht. Möglicherweise gerbt ein einfacher Preisvergleich vielleicht, dass Sie viel zu viel für viel zu wenig bezahlen. Sollten Sie sich dabei nicht sicher sein, ist es ein einfaches einen unabhängigen Berater zu kontaktieren, offene Fragen mit diesem zu besprechen und sich im Zweifelsfall gemeinsam mit Ihrem Berater für einen anderen Anbieter zu entscheiden. Auch bei Unverständnis oder Missverständnissen in der AGB Ihrer Police kann dieser Ihnen helfen.
Wer eine Betriebshaftpflicht oder irgendeine andere Versicherung sucht, soll sich immer einen unabhängigen Versicherungsmakler suchen, wenn ein Vergleich ansteht. Nur so findet man heraus, wo und wie man am besten versichert ist. Der Makler geht auch auf Details ein und berücksichtigt, ob Vermögensschäden zu versichern sind, ob die Betriebshaftpflicht für Angestellte erforderlich ist oder ob weitere Informationen zum Versicherungsschutz zu beachten sind. Wir sind ein unabhängiger Versicherungsmakler, haben langjährige Erfahrung im Bereich Betriebshaftpflicht und erstellen Ihnen gerne ein individuelles Angebot. Sie erreichen über folgenden Link auch unseren online Rechner aber wir empfehlen immer ein individuelles Angebot. Als Versicherungsmakler decken wir nicht nur den Bereich der Betriebshaftpflichtversicherung ab, sondern können durch unser Netzwerk alle Bereiche des Versicherungsmarktes für Sie abdecken.
Außerdem werden die für die Unfallversicherung erforderlichen Beiträge vom Arbeitgeber allein aufgebracht. Dem Arbeitgeber wird somit das Risiko einer weitergehenden Haftung aus Arbeitsunfällen abgenommen. Ist dies gerecht? Es ist bekannt, dass Arbeitgeber S von der Existenz einer schadhaften Leiter wusste. Diese Anschauung kann so akzeptiert werden, da ein Sozialversicherungsträger Rückgriff nehmen kann, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dieser Rückgriff des Sozialversicherungsträgers gegen den Arbeitgeber S ist zulässig und auch begründet. Die Verletzung der Sicherheitsvorschriften wird von der Berufsgenossenschaft als „grob fahrlässige“ Herbeiführung eines Arbeitsunfalles bewertet. Nach einer Neureglung hat jetzt der Unternehmer nur noch für Aufwendungen bis zur Höhe des Schadenersatzanspruches aufzukommen. Mit dieser Beschränkung der Schadensbemessung nach zivilrechtlichen Grundsätzen kann dem Sozialversicherungsträger nunmehr ein Mitverschulden des verunfallten
Arbeitnehmers entgegengehalten werden. Es sollte immer zu beachten sein, dass eine betriebliche Haftpflichtversicherung einem Unternehmer mögliche Rechtsauseinandersetzungen mit der Betriebsgenossenschaft abnimmt.
Der missglückte Heizungseinbau
Bevor wir uns mit diesem Betriebshaftpflicht Schadenbeispiel beschäftigen, sollten wir uns zunächst einmal einige Details über die Wesenselemente eines Werkvertrages erlangen. Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werks, der Besteller im Gegenzug dazu verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu zahlen. Gegenstand eines derartigen Vertrages kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache oder ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein. Einige Beispiele sind: Bau eines Hauses, Reparaturarbeiten, Erstellung eines schriftlichen Gutachtens, Anfertigung einer Statik…
für ein Bauvorhaben usw. Der Leistungs- (Erfüllungs-) Gegenstand eines Werkvertrages kann somit jeder Erfolg sein, der durch den Einsatz von persönlichen oder sachlichen Mitteln herbeigeführt wird. Eine Abgrenzung zu einem Dienstvertrag ist oft nicht leicht zu ziehen. Kurz zusammengefasst, kann man folgende Abgrenzungskriterien finden:
Beim Werkvertrag wird ein Erfolg, beim Dienstvertrag lediglich ein Tätigwerden/Bemühen geschuldet. Ein Begriff darf wegen der Abgrenzung Werklieferung zum Werkvertrag, die zum Teil verschiedene Rechtsfolgen auslösen, nicht übersehen werden. Der Werklieferungsvertrag hat zwar mit dem Werkvertrag die Herstellung eines körperlichen Arbeitserfolges gemeinsam, aber bei einem Werkvertrag steht die Schöpfung des Werkes für den Besteller, beim Werklieferungsvertrag die mit dem Warenumsatz verbundene Übertragung von Eigentum und Besitz im Vordergrund. Der Begriff „vertretbare Sachen“ spielt somit für die Abgrenzung eine gewichtige Rolle. Vertretbar ist eine Sache, wenn sie sich von anderen der gleichen Art nicht durch ausgeprägte Individualisierungsmerkmale abhebt und daher austauschbar ist. Ist hingegen die Art der Herstellung dem Bestellerwunsch genau und individuell angepasst, dann spricht man von einer unvertretbaren Sache.
Kommen wir nun zu unserem Sachverhalt. Der Heizungsinstallationsbetrieb H richtet in dem zu erstellenden Mehrfamilienhaus des Eigentümers und Vermieters E eine komplette Heizungsanlage ein. Nach Einzug des Mieters M in einer der Wohnungen treten während der Heizperiode Feuchtigkeitsschäden auf. E vermutet, dass diese Schäden auf die mangelhafte erstellte Leistung des H zurückzuführen sind. Deshalb fordert er ohne Erfolg den H auf, den Mangel zu ermitteln und zu beseitigen. Ein Sachverständigengutachten stellt die Ursache für die Feuchtigkeitsschäden fest: Ein unter dem Estrich verlegtes Rohr ist undicht, dadurch wurde der auf dem Estrich angebrachte Teppichboden durch die Feuchtigkeit in Mitleidenschaft gezogen. Nach Aufforderung des E bringt H diese Angelegenheit auch in Ordnung, weigert sich aber, die weiteren Schäden auszugleichen. Folgende weitere Feuchtigkeitsschäden sind nämlich nach Aussagen des E durch das undichte Heizungsrohr entstanden:
Teppichboden: 1000€
Gutachterkosten: 500€
Schrank: 500€
Mietausfall: 1500€
Lösung: Hier wird auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht verwiesen. Durch die Schuldrechtsreform hat sich der Schadensersatzanspruch erheblich gegenüber den früheren Altreglungen vereinfacht. Da nunmehr künftig alle in Betracht kommenden Schadensersatzansprüche als Pflichtverletzung einheitlich abgewickelt werden, erübrigt sich seit 1.1.2002 die frühere komplizierte Handhabung durch die Rechtsprechung.Mit der Basisnorm hat der Besteller somit einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn eine Pflichtverletzung vorliegt, die der Unternehmer zu vertreten hat. Bei einem Folgeschaden ist nur noch zu prüfen, ob dieser kausal auf die Mangelhaftigkeit der Hauptleistung zurückzuführen werden kann. Somit kann E alle Schäden bei H einreichen und eine Entschädigung verlangen. Bei der Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche ist noch darauf zu achten, ob nicht Ausschlusstatbestände aufgrund einer Individualvereinbarung im Wege stehen. Bei der Durchsetzung der Ansprüche sind seit 1.1.2002 Verjährungsfristen eingeführt worden, die sich nun auf 5 Jahre belaufen.
Wer eine Betriebshaftpflicht, eine Berufshaftpflichtversicherung, eine private Haftpflicht oder irgendeine andere Versicherung sucht, soll sich immer einen unabhängigen Versicherungsmakler suchen, wenn ein Vergleich ansteht. Nur so findet man heraus, wo und wie man am besten versichert ist. Der Makler geht auch auf Details ein und berücksichtigt, ob Vermögensschäden zu versichern sind, ob die Betriebshaftpflicht für Angestellte erforderlich ist oder ob weitere Informationen zum Versicherungsschutz zu beachten sind.Wir sind ein unabhängiger Versicherungsmakler, haben langjährige Erfahrung im Bereich Betriebshaftpflicht und erstellen Ihnen gerne ein individuelles Angebot. Sie erreichen über folgenden Link auch unseren online Rechner aber wir empfehlen immer ein individuelles Angebot. Schließlich möchten wir das Sie im Schadenfall richtig versichert sind! Als Versicherungsmakler decken wir nicht nur den Bereich der Betriebshaftpflichtversicherung ab, sondern können durch unser Netzwerk alle Bereiche des Versicherungsmarktes für Sie abdecken.
Zunächst einmal muss der Begriff „Verein“ definiert werden. Lässt sich ein Verein in das Vereinsregister eintragen, erhält dieser eine Rechtsfähigkeit gemäß § 21 BGB. Damit ist dieser Verein eine sogenannte juristische Person des Privatrechts geworden. Eine juristische Person des Privatrechts ist in vermögensrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht einer natürlichen Person gleichgestellt, d.h. sie kann besitzen, Eigentum erlangen, Vertragspartner sein und kann erb- und vermächtnisfähig sein. Der rechtsfähige Verein ist somit Träger von Rechten und Pflichten…
Die Haftung eines Vereins bezieht sich darauf, dass der Verein für jeden Schaden verantwortlich ist, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstandes oder ein anderer verfassungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zustehenden Verrichtungen begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einem Dritten zufügt. Diese Vorschrift ist eine sog. haftungszuweisende Norm, d.h. sie setzt zunächst voraus, dass der verfassungsmäßige Vertreter eine zum Schadensersatz verpflichtende Handlung begangen hat, gleichgültig, worauf die Ersatzpflicht im Einzelnen beruht. Sie ist keine selbstständige Haftungsgrundlage, sondern sie muss immer mit dem eigentlichen Haftungsgrund zusammen genannt werden.
Der Verein haftet für die verfassungsmäßigen Vertreter, vor allem für den Vorstand. Eine Haftung wegen Verschuldens sonstiger Personen, die für den Verein tätig sind, wird nach den üblichen Regeln abgewickelt: Einmal im vertraglichen Bereich (§278 BGB) und im Deliktrecht (§ 831 BGB). Der eingetragene Verein haftet dann mit seinem gesamten Vereinsvermögen. Die Mitglieder des Vereins hingegen müssen grundsätzlich nicht persönlich mit dem eigenen Privatvermögen für Vereinsschulden einstehen.
Wird durch diese Spezialnorm des § 31 BGB eine persönliche Haftung des Vereinsorgans gänzlich ausgeschlossen? Ist der Geschädigte allein auf Ansprüche gegen den Verein angewiesen?
Es ist schon lange anerkannt, dass die Verantwortlichkeit für die einer juristischen Person zuzurechnenden Schädigung unter besonderer Voraussetzungen auch die zu ihren Organen bestellten Personen trifft, selbst wenn diese nicht eigenhändig geschädigt haben, aber die Ursache für die Schädigung in Versäumnissen bei der ihnen übertragenen Organisation und Kontrolle zu suchen ist. Bei einer derartigen Konstellation besteht trotzdem die Möglichkeit, das verfassungsmäßige Organ persönlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn mit den Pflichten aus der Organstellung gegenüber dem Verein Pflichten einhergehen, die zugleich auch eine Garantenstellung zum Schutz fremder Schutzgüter begründen.
Inwieweit ein Vereinsorgan wegen „unerlaubter Handlung durch Unterlassung“ persönlich belangt werden kann, ist einer Einzelfallprüfung überlassen. Dies ist für alle Vereinsorgane wichtig zu wissen, die irrtümlich glauben, das Fehlverhalten auf den Verein abwälzen zu können. In vielen Fällen des Deliktrechts besteht nämlich für ein Vereinsorgan neben der strafrechtlichen Verantwortung auch sehr schnell eine eigenständige Haftung, die vor dem eigenen Privatvermögen nicht Halt macht.
Wie ergeht es zivilrechtlich dem sonstigen Vereinsmitglied (ohne Ausübung einer Organfunktion), dem der Schutzcharakter überhaupt nicht zur Seite steht?
Im vertraglichen Bereich haftet eigentlich nur der Verein, weil dieser allein der Vertragspartner diverser Verträge ist. Passiert z.B. ein Malheur beim Servieren der Speisen und Getränke, haftet der Verein für seine Mitglieder als seine „Erfüllungsgehilfen“ ohne Entlastungsmöglichkeit. Aber der Geschädigte kann bei Vorliegen einer „unerlaubten Handlung“ auch gegen das einzelne Vereinsmitglied unmittelbar zivilrechtlich vorgehen. In diesem Fall haftet das Mitglied nach den allgemeinen Grundsätzen der unerlaubten Handlung, wenn es schuldhaft einem Dritten durch aktives Tun einen Schaden zufügt. dann haftet er/ sie auch grundsätzlich mit seinem/ihrem eigenen Vermögen. Das eine oder andere Mitglied wird darüber nicht wirklich erfreut sein. Da engagiert man sich mit viel Idealismus für die Belange des Vereins und wird dann finanziell „bestraft“, weil durch ein „dummes Fehlverhalten“ jemand erheblich geschädigt worden ist.
Wie kann man sich dagegen absichern? Richtig und umfassend, lückenlos?
Zunächst muss ein umfassendes Beratungsgespräch über Versicherungsmöglichkeiten mit dem Vereinsvorstand durchgeführt werden. Dem Organisator eines Festes muss klar sein, wie groß die Haftungssituation für den Verein, aber auch für die Mitglieder sein kann, wenn bei der Durchführung ein entscheidender Fehler passiert. Die Frage nach dem passenden Versicherungsschutz (z.B. eine Betriebshaftpflichtversicherung) stellt sich dann ganz von alleine:
Ein Veranstalter bzw. Ausrichter ist bei der Organisation und Durchführung der verschiedenen Veranstaltungen grundsätzlich verantwortlich und kann somit sehr schnell bei Veranstaltungsstörungen in eine eventuelle Haftung hineingezogen werden. So wissen wir, dass nach deutschem Recht ein Schädiger bei Verschulden unbegrenzt haften kann. Wenn eine Tribühne einstürzt und Menschen sich verletzen kann dies zu einem schwerwiegenden (nicht nur) finanziellen Problem werden. In der Praxis haben wir es meistens mit einer Vielzahl kleiner Sach- und Personenschäden zu tun, die sich aber summieren und letztendlich finanziell stark zu Buche schlagen. Bei diesen Schäden handelt es sich vorwiegend um Schmerzensgeld, Heilbehandlungskosten, Lohnfortzahlung oder um Regressansprüche des Sozialversicherungsträgers oder eines Privatversicherers.
Sie suchen eine Vereinshaftpflichtversicherung? Hier geht´s zum Kontakt.
Bildquelle: Helmut J. Salzer / pixelio.de
Jedes Jahr unterziehen Fachmagazine wie Öko-Test und Focus Money auch Betriebshaftpflichtversicherungen einem ausführlichen Test und Vergleich. Sie versuchen anhand bestimmter Parameter und eines allgemein gehaltenen Beispiels die besten Tarife zu ermitteln. Leider ist man insbesondere bei Versicherungen,so man dem Motto eines berühmten Elektronikdiscounters „Geiz ist geil“ folgt, schnell alleine gelassen.
Im Falle eines ausgewogenen Verhältnisses hat beispielsweise im Test für 2015 die Rheinland Versicherung mit monatlichen Kosten von etwa 60 Euro als Testsieger das Rennen gemacht und unterm Strich hat sie als bester abgeschnitten im Bereich betriebliche Haftpflichtversicherung. Bevor Sie jetzt aber jubelnd die Hände über dem Kopf zusammenschlagen möchten und laut rufen:“Nehme ich!“, möchten wir Sie doch noch ein wenig bremsen.
Niemals am falschen Ende sparen
Natürlich ist es ungemein wichtig optimal zu wirtschaften und an den richtigen Ecken Geld zu sparen um immer gut am Markt als Unternehmen operieren zu können, aber, im Gegensatz zu einer privaten Haftpflicht, kann man bei einer Betriebshaftpflicht nicht einfach pauschalisieren. Hier gilt es ganz klar die einzelnen Versicherungen ganz genau zu vergleichen um für Sie wirklich das beste Versicherungspaket herauszuholen.
Als private Person sind wir, bis auf eventuellen luxuriösen Privatbesitz, alle etwa den gleichen Risiken ausgesetzt. Unter Umständen ertränken wir im Laufe unseres Lebens das ein oder andere Smartphone, vergießen auf einer Hochzeit oder im Theater über ein teures Kleid ein Glas Rotwein oder lassen bei einem Umzug mit viel Pech einen Fernseher fallen. Im Falle als Besitzer eines Betriebes, mit ein paar Angestellten und möglicherweise Kundenverkehr in einem Ladenlokal, aber auch schon als Freiberufler mit einem eigenen Büro, sehen die Risikofaktoren schon bedeutend anders aus. Die Menge von Ansprüchen durch eventuelle Schäden, ob nun gerechtfertigter oder ungerechtfertigter Natur, ist deutlich höher.
Viele unterschiedliche Faktoren müssen in Betracht gezogen werden
Somit richtet sich der effektive Preis einer Betriebshaftpflichtversicherung nicht nur nach der Menge der Angestellten und dem erwirtschafteten Umsatz, auch Faktoren wie die Branche und das damit einhergehende Risiko müssen immer mit in Betracht gezogen werden.Aus Versicherungsnehmer Sicht ist es wiederum extrem wichtig, dass im Falle von wirklich hohen Schäden, die Deckungssumme ausreichend ist bis zu der Ihre Versicherung auch Kosten übernimmt.
Da Sie durch eine Betriebshaftpflichtversicherung gegen Ansprüche von Dritten durch Personen-, Sach- und Vermögensschäden abgesichert sind, kommen Sie mittels einer betrieblichen Haftpflicht auch in den Vorzug eines passiven Rechtsschutzes. Um den genauen Schadenshergang zu ermitteln werden Gutachter angefordert und Gutachten erstellt. Je nach Branche in der Sie arbeiten können allein diese schon sehr teuer werden. Es ist eines, einen einfachen Kfz-Unfall zu begutachten, es ist etwas völlig anderes den Tot eines Rennpferdes in einer Tierarztpraxis zu rekonstruieren.
Welche Zusatzversicherungen machen für Sie individuell Sinn
Beachten Sie auch, ob nicht für Ihre Branche eventuelle Zusatzversicherungen angemessen sind. Als Glaser zum Beispiel macht eine zusätzliche Glasversicherung durchaus Sinn. Gleiches gilt für einen Juwelier, für den Fall, dass bei einem Einbruch von den Dieben Vitrinen und Austellungsschränke zerschlagen wurden.
Der Anbieter Ihrer Versicherung wird Sie aber dahingehend mit den nötigen Informationen für Ihren Betrieb versorgen können. Als Versicherer ist er ja auch bestrebt Sie als langfristigen Kunden zu gewinnen und Sie mit optimieren Leistungen zu binden und die Beiträge für Sie angemessen zu halten.
Haben Sie auch immer ein Auge auf Ihre Mitarbeiter und Angestellten. Welche Risiken sind diese Tag für Tag ausgesetzt und welche Kosten kämen auf Sie zu, sollte sich einer dieser langfristig verletzten und gar Maßnahmen zur gesundheitlichen Rehabilitation anfallen. Ein derartiger, arbeitsbedingter Vermögensschaden für Ihren Mitarbeiter würde auch von Ihrer Betriebshaftpflichtversicherung übernommen werden.
Wichtig ist vor allen Dingen der Schutz Ihres Unternehmens und Privatbesitzes
Der Sinn hinter einer solchen Versicherung ist wie bei einer privaten Haftpflicht immer in erster Linie Sie, das Vermögen Ihres Betriebes und Ihr Privatvermögen vor den Ansprüchen von Dritten zu schützen. Ohne eine Betriebshaftpflicht und einen treuen Versicherungsgeber sind Sie derartigen Ansprüchen im Falle eines Schadens schutzlos ausgeliefert. Dann können Sie sich schnell mit Kosten konfrontiert sehen, auf die Sie nicht vorbereitet waren.
Wenn Sie auf der Suche nach einer Betriebshaftpflicht sind können Sie uns unter folgendem Link gerne kontaktieren. Wir sind ein unabhängiger Versicherungsmakler, haben langjährige Erfahrung im Bereich Betriebshaftpflicht und erstellen Ihnen gerne ein individuelles Angebot. Sie erreichen über folgenden Link auch unseren online Rechner aber aus den genannten Gründen empfehlen wir immer ein individuelles Angebot. Schließlich möchten wir das Sie im Schadenfall richtig versichert sind!
Auf der Suche nach der geeigneten Betriebshaftpflicht für das eigene Unternehmen stellen sich einem viele Fragen. Eine der ersten ist natürlich diejenige der Kosten…
Im Gegensatz zur privaten Haftpflicht gilt es im Falle einer Betriebshaftpflichtversicherung eine Vielzahl von Faktoren mit einzubeziehen, die im privaten Rahmen nicht notwendig sind.
Ihre private Haftpflicht richtet sich ausschließlich nach Ihnen und nicht nach eventuellen Mitarbeitern. Auch fällt in den Schutz Ihrer privaten Haftpflicht nicht die eventuelle Beschädigung von teuren Geräten und Objekten oder Verletzung von Verantwortungen…
Solche Schäden können schnell hohe Kosten nach sich ziehen.
Betriebsgröße und materielle Werte
So fallen im Gegensatz einer häufig pauschalierten Versicherung zur persönlichen Haftpflicht bereits zu Beginn der Kalkulation der genauen Kosten auch Faktoren wie der von Ihnen erzielte Umsatz in Gewicht. Doch auch die Menge der Mitarbeiter ist ein wichtiger Faktor. Dort, wo mehr Menschen auf einem Ort arbeiten erhöht sich natürlich, rein statistisch betrachtet, das Risiko eines Fehlers oder Unfalls, welcher nicht nur Kosten durch die Verletzung eines Angestellten sondern auch durch Beschädigung von Arbeitsmaterialien oder Besitztürmern von Kunden nach sich ziehen kann. Zur Bereinigung dieses Schadens käme dann Ihr Betriebshaftpflicht auf, da sie derartige Ansprüche von Dritten Ihnen gegenüber auffängt.
Alltägliche Risiken für Angestellte und Besitztümer Ihrer Kunden
Ein weiterer, sehr gewichtiger Faktor für den Versicherer ist die Frage, welchen Risiken Ihre Angestellten ausgesetzt sind. Die Wahrscheinlichkeit, dass in einem Maklerbüro ein Angestellter während des normalen Arbeitsablaufes vom Dach fällt ist erheblich geringer als im Falle eines Dachdeckers. Aber auch die Wertigkeit von Objekten mit denen gearbeitet wird, oder die auf Wunsch der Kunden bearbeitet und der Obhut Ihres Unternehmens übergeben werden sind häufig ein großer Faktor beim Berechnen der genauen Kosten. Sachschäden an solchen werden oft versucht einzufordern. Ein Tierarzt, welcher auch edle Sporttiere wie Rennpferde betreut wiegt hierbei erheblich höher als einer, der sich auf Kleintiere spezialisiert hat. Dies schlägt sich dann auch bei allen Versicherungen in den Kosten nieder.
Erstattung ausfallender Löhne und Vermögenseinbußen
Da eine betriebliche Haftpflicht auch Ausfälle durch Verletzungen und damit einhergehende Vermögensschäden durch Verletzungen auf Kundenseite abdeckt – also in Fällen, wo sich diese in Ihrem Betrieb verletzen – sondern auch insbesondere auf der Seite Ihrer Angestellten, stellt die Summe der gezahlten Gehälter einen wichtigen Faktor dar. Personen, denen Sie höhere Gehälter zahlen, bedeuten für den Versicherungsgeber immer einen Risikofaktor, insbesondere wenn diese Personen durch Ihre Arbeit auch noch erhöhten Risiken ausgesetzt sind.
Bei der Kalkulation der eigentlichen Kosten sollten Sie sich als Versicherungsnehmer auch Gedanken über die den Selbstbehalt machen. Dieser sorgte immer für eine Minderung der im Jahr anfallenden Kosten, bedeutet aber für den Fall, dass ein Schaden anfällt immer eine größere Belastung für Sie beziehungsweise Ihren Betrieb. In jedem Falle gilt, dass ein genauer Vergleich zwischen unterschiedlichen Versicherern und deren unterschiedlichen Tarifen der einfachste und nachhaltigste Weg ist, für Sie den besten Versicherungsschutz zu ermitteln.
Ihre Sicherheit sollte es Ihnen wert sein
Abschließend sei Ihnen noch ans Herz gelegt. Auch für den Fall, dass Sie das sicherste Unternehmen leiten, welches nur vorstellbar ist, bedeutet der Verzicht auf eine betriebliche Haftpflicht schnell Kosten in Höhen, die außerhalb Ihrer persönlicher Möglichkeiten liegen könnten. Dort wo Menschen arbeiten, geschehen leider Unfälle. Für die Kosten dieser muss früher oder später jemand bezahlen. Eine Betriebshaftpflichtversicherung, ähnlich wie eine private Haftpflicht, tut nichts anderes als Sie und Ihr persönliches Vermögen vor Ansprüchen Dritter zu schützen. Niemand möchte sich plötzlich mit einer Forderung von mehreren hunderttausend Euro konfrontiert sehen, nur weil er nicht oder nicht rechtzeitig gehandelt hat. Bevor Sie sich aber zu schnell entscheiden, vergleichen Sie erst einmal die unterschiedlichsten Angebote darauf, dass Sie auch in Kosten und Leistungen Ihrer Tätigkeit und Branche angemessen sind.