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Timestamp: 2016-10-27 03:07:06
Document Index: 161075286

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_46/2012 (30.01.2012)
Am 24. August 2010 wurde die Einsprache von X.________ und seiner Ehefrau gegen die Veranlagung zu den Kantons- und Gemeindesteuern 2008 abgewiesen. Der Einspracheentscheid wurde innert Frist nicht angefochten. Am 18. April 2011 wurden die Pflichtigen aufgefordert, die restlichen ausstehenden Kantons- und Gemeindesteuern 2008 sofort zu begleichen. X.________ gelangte am 21. Mai 2011 mit einer Beschwerde ans Steuerrekursgericht des Kantons Aargau mit dem Anliegen, es sei ein bisher nicht zugelassener Abzug f�r Liegenschaftsunterhaltskosten bei der Veranlagung zu ber�cksichtigen. Das Steuerrekursgericht trat auf den Rekurs nicht ein, soweit er die Veranlagung als solche betraf, weil das Rechtsmittel in Bezug auf den Einspracheentscheid vom 24. August 2010 versp�tet sei; es wies ihn ab, soweit er sich gegen die Bezugsverf�gung vom 18. April 2011 richtete, weil im Bezugsverfahren weder Fragen der materiellen Veranlagung thematisiert noch R�gen �ber allf�llige Verfahrensm�ngel im Veranlagungs- bzw. dem diesbez�glichen Rechtsmittelverfahren erhoben werden k�nnten. Mit Urteil vom 7. Dezember 2011 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die gegen den Entscheid des Steuerrekursgerichts erhobene Beschwerde ab.
Am 13. Januar 2012 hat X.________ beim Bundesgericht eine Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts eingereicht. Er forderte "eine rechtskonforme Behandlung in der Angelegenheit der definitiven Steuerveranlagung 2008, wobei die Behauptungen und Falschaussagen beseitigt werden, indem das Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG, � 35 Erl�uterung und Nachweise angewendet wird und meine Rechte gewahrt werden". Am 22. Januar 2012 hat er innert der ihm hierf�r angesetzten Frist ein vollst�ndiges Exemplar des angefochtenen Urteils nachgereicht.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt (schweizerisches) Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein, d.h. der Beschwerdef�hrer muss auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen konkret eingehen. Sollen vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen (vgl. Art. 97 Abs. 1 sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; dazu BGE 136 II 304 E. 2.4 und 2.5 S. 313 f. mit Hinweisen) oder die Anwendung kantonalen Rechts (vgl. Art. 95 BGG, dazu BGE 35 III 513 E. 4.3 S. 521 f.; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 III 462 E. 2.3 S. 466) bem�ngelt werden, kann im Wesentlichen bloss die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden; was spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung bedarf (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2 Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass keine der vom Beschwerdef�hrer erw�hnten Eingaben sp�testens innert 30 Tagen seit Er�ffnung des Einspracheentscheids vom 24. August 2011 (richtig: 2010) erfolgt sei, sodass das Steuerrekursgericht zu Recht von einem versp�teten Rekurs ausgegangen sei (E. 5.2). Inwiefern das Verwaltungsgericht dabei offensichtlich falsche Sachverhaltsannahmen getroffen habe, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf; ebenso wenig legt er dar, inwiefern die Handhabung der kantonalrechtlichen Vorschriften �ber die Rechtsmittelfrist mit schweizerischem Recht nicht vereinbar sei. Er kommt seiner Begr�ndungspflicht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht nach. Dasselbe gilt bez�glich E. 6 des angefochtenen Urteils: Der Beschwerdef�hrer zeigt auch nicht ansatzweise auf, inwiefern die Erl�uterungen des Verwaltungsgerichts �ber die Unzul�ssigkeit von das Veranlagungsverfahren betreffenden R�gen im Bezugsverfahren auf einer verfassungswidrigen Auslegung kantonalen Rechts beruhten oder sonst wie mit schweizerischem Recht nicht vereinbar w�ren. Soweit der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht wiederum materiell auf die Veranlagung eingeht oder angebliche verfahrensrechtliche M�ngel im Veranlagungsverfahren behauptet, stossen seine Ausf�hrungen ins Leere; es kann insofern zus�tzlich auf E. 5.1 des angefochtenen Urteils verwiesen werden.
2.3 Die Beschwerde enth�lt mithin offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.