Source: https://www.hohentengen-online.de/de/aktuelles/meldungen/05_02_Corona-Lockerungen.php
Timestamp: 2020-05-27 02:15:09
Document Index: 53728764

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 111', '§ 6', '§ 6']

Gemeinde Hohentengen | Änderungen der Corona-Verordnung
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mit Hinweisen zum Schulstart
Die 7. Änderungsverordnung der Corona-Verordnung betrifft folgende Punkte:
>>> HIER geht´s zur Corona-Verordnung.
•	Der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung von Prüfungen an Pflegeschulen, an Schulen für Gesundheitsfachberufe und an Fachschulen für Sozialwesen wird gestattet,
(§ 1 Abs. 2a, sowie § 1d Abs. 2.)
Pressemitteilung des Kultusministeriums zur Öffnung der Schulen
Häufige Fragen zum Start der Schulen
•	An Hochschulen und Akademien des Landes darf teilweise wieder in persona zusammengetroffen werden, insbesondere § 2 Abs. 3 n.F.
•	Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum werden vom 3. Mai 2020 zum 10. Mai 2020 verlängert, § 3 Abs. 1, 2.
•	Die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit wird als expliziter Ausnahmetatbestand vorgesehen, § 3 Abs. 3 Nr. 3.
•	Veranstaltungen und Zusammenkünfte der Kirchen, Religions- und Glaubensgemeinschaften werden – vorbehaltlich einer Änderung der entsprechenden Verordnung des Kultusministeriums – wieder ermöglicht, § 3 Abs. 4.
•	Schließung von Einrichtungen, § 4 Abs. 1:
•	Öffnung von Einrichtungen, § 4 Abs. 3:
•	Die generellen Hygienestandards für Einzelhandelsbetriebe und Handwerker können nunmehr durch gemeinsame Rechtsverordnung von Sozialministerium und Wirtschaftsministerium festgelegt werden, § 4 Abs. 5.
•	Für Bildungseinrichtungen nach § 4 Abs. 3 Nr. 9 werden spezielle Hygienestandards geregelt, umfassend in § 4 Abs. 6.
•	In Einrichtungen nach § 111a SGB V sind die Durchführung von Mutter-Kind und Vater-Kind-Maßnahmen bis 10. Mai 2020 untersagt.
•	Es erfolgt eine Konkretisierung der Zu- und Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf, § 6 Abs. 4a n.F.; vgl. hierzu auch unten Ziff. 2, bzw. angefügtes Schreiben des Sozialministeriums.
•	§ 6a, Einschränkung zahnärztlicher Behandlungen, wird gestrichen.