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Timestamp: 2016-10-20 19:38:16
Document Index: 141117981

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 637/99 (30.01.2001)
I 637/99 Vr
Urteil vom 30. Januar 2001
S.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Willi Berchten, Bruggliweg 6, Netstal,
IV-Stelle Glarus, Sandstrasse 29, Glarus, Beschwerdegegnerin,
A.- Der 1956 geborene S.________ meldete sich am 3. November 1995 unter Hinweis auf seit zwei bis drei Jahren bestehende R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht verneinte die IV-Stelle Glarus mit Verf�gung vom 10. November 1997 den Anspruch auf eine Invalidenrente.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus mit Entscheid vom 13. April 1999 ab.
C.- S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen l�sst.
1.- Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) und �ber die dabei den �rztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit zukommende Bedeutung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 156 Erw. 1).
2.- Laut Gutachten des Spitals X.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, vom 19. September 1996 leidet der Beschwerdef�hrer an einem chronischen lumbal und zervikal betonten spondylogenen Syndrom links bei Fehlhaltung der Wirbels�ule und muskul�rer Dysbalance sowie degenerativen Ver�nderungen, an Diabetes mellitus Typ II mit peripherer Polyneuropathie und an Adipositas. Auf Grund der reduzierten Belastungstoleranz des R�ckens und einer mangelnden Kraft- und Ausdauerleistung der Rumpf-, Bein- und Schulterg�rtelmuskulatur ist er in seiner bisherigen T�tigkeit als Maurer bei einer Leistung von 50 % den ganzen Tag arbeitsf�hig; leichte k�rperliche Arbeit mit Wechselbelastungen sind zu 100 % m�glich. Gem�ss Schlussbericht der beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) vom 26. Juni 1997 besteht 100 %ige Arbeitsunf�higkeit f�r alle k�rperlich schweren und stark r�ckenbelastenden T�tigkeiten. Behinderungsbedingt nicht mehr zumutbar sind insbesondere alle Arbeiten mit �berwiegendem T�tigsein in unebenem Gel�nde, mit vorwiegend stehender oder vorwiegend gehender Arbeitsweise. Die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Maurer kann behinderungsbedingt nicht mehr empfohlen werden und auch die gelernte T�tigkeit als Dreher ist langfristig ausge�bt wegen der h�ufig stehend-vorn�bergeneigten Arbeitsposition nicht behinderungsgerecht. Volle Arbeitsf�higkeit liegt dagegen vor bei allen k�rperlich leichten und r�ckenschonenden T�tigkeiten, bei denen die M�glichkeit zur Wechselbelastung (Sitzen/Stehen oder Gehen in ebenem Gel�nde) gegeben ist. Dabei kann gelegentliches Begehen von Treppen oder kurzen Leitern zugemutet werden, ebenso kurzzeitiges Arbeiten auf oder �ber Schulterh�he - sofern dabei keine erh�hten Kraftaufwendungen n�tig sind. H�ufiges Arbeiten in den R�cken belastenden K�rperpositionen (z.B. geb�ckt, stehend mit vorn�bergeneigtem oder rotiertem Oberk�rper) sollte bei einer behinderungsgerechten T�tigkeit nicht n�tig sein, ebenso wenig das Heben und Tragen von Lasten �ber 15 bis 20 kg. Aus medizinischer Sicht g�nstig w�ren beispielsweise geeignete T�tigkeiten im Dienstleistungsbereich (z.B. Nachtportier) oder leichtere, vorwiegend manuell auszuf�hrende T�tigkeiten an einem ergonomisch eingerichteten Arbeitsplatz (z.B. im Montagebereich). Nicht invalidisierend wirken sich gem�ss den Abkl�rungen der BEFAS - bei denen auch ein Mediziner mitwirkte - Diabetes und Adipositas aus.
3.- a) Verwaltung und Vorinstanz haben das f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs massgebende Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen im bisherigen Beruf zu erzielen verm�chte (Valideneinkommen) f�r das Jahr 1997 auf Fr. 58'734.- (entsprechend Fr. 4518.- im Monat) festgesetzt. Dieses liegt um rund Fr. 2500.- �ber dem gem�ss den Angaben der vormaligen Arbeitgeberin, der Firma Y.________ & Co. AG, vom 22. Januar 1996 in den ersten drei Monaten des Jahres 1995 ausgerichteten und auf ein Jahr umgerechneten Lohn von Fr. 56'246.40.
Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren erstmals ein, er habe bei der zuletzt ausge�bten T�tigkeit wegen der R�ckenbeschwerden nicht mehr die volle Leistung erbringen k�nnen. Auf Grund seiner langj�hrigen Berufserfahrung auf dem Bau m�sse das Valideneinkommen daher ausgehend von der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 1996 auf einem monatlichen Bruttolohn von zwischen Fr. 4962.- (Anforderungsniveau 3: Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) und Fr. 6005.- (Anforderungsniveau 2: Verrichtung selbst�ndiger und qualifizierter Arbeiten) und somit auf Fr. 5500.- festgesetzt werden.
b) Bei der Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens ist davon auszugehen, was der Versicherte auf Grund seiner beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde zu erwarten gehabt h�tte. In der Regel wird dabei beim zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft. Dies beruht auf der empirischen Feststellung, wonach die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re; Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b).
Wie den Angaben der Berufsberaterin der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 5. Juni 1996 zu entnehmen ist, lernte der Beschwerdef�hrer den Beruf eines Drehers. Im Jahre 1977 kam er als Bauhandlanger in die Schweiz, wo er in verschiedenen Baugesch�ften t�tig war. Gem�ss den Angaben in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde er bei seinem ersten Arbeitgeber in der Schweiz als Maurer angelernt. Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdef�hrer aus der Bezeichnung "Bauarbeiter" in der Arbeitgeberbescheinigung f�r die Arbeitslosenversicherung, welche keineswegs auf eine besondere berufliche Qualifikation schliessen l�sst. Hinzu kommt, dass im Fragebogen f�r den Arbeitgeber der Invalidenversicherung dieselbe Firma den Beruf des Versicherten mit "Hilfsarbeiter" angab. Die Frage, ob der angegebene Lohn der Arbeitsleistung entsprochen habe, verneinte sie mit der Begr�ndung, die Leistungen seien generell ungen�gend gewesen. Daraus ist zu schliessen, dass keine Lohneinbusse erfolgte. Hingegen wurde dem Beschwerdef�hrer die Stelle wegen ungen�gender Arbeitsleistungen gek�ndigt. Dass er an seinen fr�heren Stellen wesentlich mehr verdient h�tte, wird nicht geltend gemacht.
Daraus ergibt sich, dass das von der Verwaltung ermittelte Valideneinkommen von Fr. 58'734.- einen f�r den vorliegenden Fall repr�sentativen Wert darstellt, welcher den konkreten Umst�nden angemessen Rechnung tr�gt.
4.- a) Bei der Festsetzung des hypothetischen Einkommens, welches der Beschwerdef�hrer trotz des Gesundheitsschadens durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), st�tzte sich die Verwaltung auf sog. DAP-Lohnangaben (vgl. hiezu RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412; SZS 42/1998 S. 487). Dabei hat sie auf die DAP-Arbeitspl�tze Nr. 1396 (Montagemitarbeiter im Handel), Nr. 1498 (Elektromontagemitarbeiter) und Nr. 1543 (Kassier, Autogewerbe) abgestellt und daraus ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 45'487.- ermittelt. Dieses reduzierte sie auf monatlich Fr. 3600.- (entsprechend Fr. 43'200.- im Jahr), um den Verdienstverh�ltnissen im Kanton Glarus Rechnung zu tragen. Davon ist auch die Vorinstanz ausgegangen, w�hrend in der streitigen Verf�gung das Invalideneinkommen mit Fr. 46'800.- (Fr. 3600.- x 13) angegeben wurde.
b) Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Zumutbarkeit dieser Arbeitspl�tze und macht geltend, die genannten Verweisungsberufe stellten keine ihm tats�chlich offen stehenden Besch�ftigungsm�glichkeiten dar. Wie es sich damit verh�lt, l�sst sich nicht n�her pr�fen, weil die DAP-Bl�tter mit den Anforderungsprofilen und weiteren Angaben zu den angegebenen Arbeitspl�tzen fehlen. Weitere Abkl�rungen er�brigen sich indessen. Der Beschwerdef�hrer verf�gt n�mlich trotz des Gesundheitsschadens noch �ber ein weites Feld von Besch�ftigungsm�glichkeiten. Zumutbar sind ihm grunds�tzlich alle leichten, r�ckenschonenden und wechselbelastenden T�tigkeiten. Damit stehen ihm auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gen�gend Stellen offen, welche sich keineswegs ausschliesslich auf das Baugewerbe beschr�nken. Vielmehr hat er in Nachachtung der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 28 Erw. 4a) auch geeignete T�tigkeiten ausserhalb dieses Sektors anzunehmen. F�r den im Rahmen der Invalidit�tsbemessung vorzunehmenden Einkommensvergleich (Art. 28 Abs. 2 IVG) ist nicht die Berufsunf�higkeit massgebend, sondern die gesundheitsbedingte Erwerbsunf�higkeit (Art. 4 IVG), verstanden als das Unverm�gen, auf dem gesamten f�r den Versicherten in Frage kommenden Arbeitsmarkt die verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise wirtschaftlich zu verwerten (BGE 121 V 331 Erw. 3b, 109 V 29). Anl�sslich der BEFAS-Abkl�rungen gab der Versicherte selber an, er wolle an der Kasse oder im Magazin eines Kaufhauses arbeiten und seine Stellensuche allenfalls auf Fabrikarbeiten ausdehnen.
c) Praxisgem�ss sind daher f�r die Invalidit�tsbemessung Tabellenl�hne heranzuziehen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa). Die Vorinstanz hat im Sinne einer Plausibilit�tspr�fung das Invalideneinkommen auch auf Grund der Oktoberlohnerhebung des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit ermittelt. Diese Publikation ist indessen letztmals f�r 1993 herausgegeben und im Jahre 1994 von der LSE abgel�st worden. F�r den Verwendungszweck des Einkommensvergleichs ist dabei auf die im Anhang enthaltene Statistik der Lohns�tze, d.h. der standardisierten Bruttol�hne (Tabellengruppe A) abzustellen, wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen ist (BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb). Laut Tabelle TA1 der LSE 1996 betrug der Zentralwert f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigte M�nner im privaten Sektor (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden, einschliesslich 13. Monatslohn; vgl. LSE 1996 S. 5) im Jahre 1996 Fr. 4294.-, was bei Annahme einer betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb) ein Gehalt von monatlich Fr. 4498.- oder Fr. 53'976.- im Jahr ergibt. Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung von 0,5 % (Die Volkswirtschaft 10/2000 Anhang S. 28 Tabelle B10.2) im Jahre 1997 entspricht dies einem Invalideneinkommen von Fr. 54'246.-. Zu keinem f�r den Versicherten g�nstigeren Ergebnis zu f�hren verm�chte der Heranzug der L�hne des Kantons Glarus - wie dies die Vorinstanz vergleichsweise getan hat - da der Zentralwert f�r die Ostschweiz im Anforderungsbereich 4 gem�ss LSE 1996 knapp �ber dem hier angenommenen gesamtschweizerischen Durchschnitt liegt (vgl. Tabelle TA13; LSE 1996 S. 34).
Nichts einwenden l�sst sich gegen den vom Tabellenlohn vorgenommenen Abzug von 25 %. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 126 V 75 festgehalten hat, beurteilt sich die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, nach den gesamten pers�nlichen und beruflichen Umst�nden (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad), im konkreten Einzelfall, wobei der Abzug auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen ist (Erw. 5b/aa-cc). Wenn die Vorinstanz im vorliegenden Fall den h�chstzul�ssigen Abzug von 25 % vorgenommen hat, so ist dieser zwar hoch, im Rahmen der Angemessenheitspr�fung jedoch nicht zu beanstanden. Das Invalideneinkommen bel�uft sich damit auf Fr. 40'684.- (Fr. 54'246.- x 0,75).
Mangelhafte Sprachkenntnisse verm�gen zu keinem Abzug zu f�hren, weil sie sich im zumutbaren T�tigkeitsbereich nicht zus�tzlich auswirken und es sich um einen invalidit�tsfremden Faktor handelt, welcher entweder nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen zu ber�cksichtigen ist (vgl. RKUV 1993 Nr. U 168 S. 104 und ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b).
d) Bei einem Valideneinkommen von Fr. 58'734.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 40'684.- ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von rund 30 %, womit der Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausgewiesen ist.
Luzern, 30. Januar 2001