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Timestamp: 2016-10-23 12:14:37
Document Index: 394401542

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_420/2014 (27.11.2014)
9C_420/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 27. November 2014
Der 1958 geborene A.________, gelernter Forstwart, war seit April 1988 bis Juli 2010 als Hausmeister an der Schule B.________ t�tig. Am 10. Mai 2010 meldete er sich unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden und Aussetzer, die zur Bewusstlosigkeit f�hren, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Beizug verschiedener Arztberichte und gest�tzt auf ein interdisziplin�res Gutachten der MEDAS D.________ vom 28. November 2012 sowie eine Stellungnahme des Dr. med. C.________, Regionaler �rztlicher Dienst, vom 11. Dezember 2012 lehnte die IV-Stelle des Kantons Aargau den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 1. M�rz 2013 ab.
A.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 9. April 2014 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
2.1.�Die Vorinstanz hat die Rechtsprechung zum (in der Regel fehlenden) invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzst�rungen und �hnlicher pathogenetisch-�tiologisch unerkl�rlicher syndromaler Beschwerdebilder ohne organische Grundlage (BGE 130 V 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Weiter hat das kantonale Gericht festgehalten, dissoziative St�rungen der Bewegungs- und Sinnesempfindung verursachten - ebenso wie die somatoforme Schmerzst�rung - Symptome, die nicht auf organisch-strukturelle Sch�digungen zur�ckgef�hrt werden k�nnen. Das Bundesgericht habe deshalb seine Rechtsprechung zu den unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage auch auf die dissoziativen St�rungen der Bewegungs- und Sinnesempfindung angewendet; der Beschwerdef�hrer leide an dissoziativen Krampfanf�llen, welche systematisch zur selben Diagnoseklasse geh�rten wie die dissoziativen St�rungen der Bewegungs- und Sinnesempfindungen. Die Krampfanf�lle seien nicht auf eine organisch-strukturelle Sch�digung zur�ckzuf�hren. Damit sei es gerechtfertigt, auch die dissoziativen Krampfanf�lle des Beschwerdef�hrers unter BGE 130 V 352 zu subsumieren. Alsdann gelangte die Vorinstanz aufgrund einer Pr�fung anhand des Kriterienkatalogs gem�ss BGE 130 V 352 zum Schluss, die dissoziativen Krampfanf�lle seien mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar und stellten aus rechtlicher Sicht keine invalidisierende Gesundheitssch�digung dar. Der neben den Krampfanf�llen bestehenden mittelgradigen depressiven Episode komme kein invalidisierender Charakter zu. F�r s�mtliche k�rperlich leichten wechselbelastenden T�tigkeiten ohne Fremd- und Selbstgef�hrdung und ohne hohe Anforderungen an kognitive F�higkeiten sei der Beschwerdef�hrer voll arbeitsf�hig.
2.2.�Der Versicherte macht unter Berufung auf das Gutachten der MEDAS vom 28. November 2012 geltend, es sei ihm lediglich eine leichte Arbeit im Umfang von 60 % zumutbar. Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz habe die MEDAS die Ursache der Krampfanf�lle mit Sturzereignissen offengelassen und teilweise deren organische Genese best�tigt. Im Hinblick auf die vermutete gemischte Ursache der Schwindelattacken und Sturzereignisse sowie die deutlichen Hinweise auf bewusstseinsfremde Elemente sei fraglich, ob die zu den somatoformen Schmerzst�rungen entwickelte Rechtsprechung hier anwendbar ist. Letztlich k�nne die Frage offengelassen werden; denn der Expertise der MEDAS sei zu entnehmen, dass die Verdachtsdiagnose der dissoziativen Krampfanf�lle die Arbeitsf�higkeit selbst nicht generell einschr�nkt. Sie verbiete einzig Arbeiten mit Selbst- und Fremdgef�hrdung, begr�nde aber nicht die von den Gutachtern bescheinigte teilweise Arbeitsunf�higkeit in s�mtlichen beruflichen T�tigkeiten. Vielmehr werde diese Beeintr�chtigung durch die mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom begr�ndet. Die invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven St�rung k�nne nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Die mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, die gem�ss Gutachten seit 2010 besteht, k�nne nicht bloss als Begleiterscheinung der dissoziativen St�rung angesehen werden. Vielmehr handle es sich laut Expertise der MEDAS um die Hauptdiagnose. Letztlich sei es allein die depressive St�rung, die zur Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit um 40 % in einer angepassten Erwerbst�tigkeit f�hrt.
3.1.�Die �rzte der MEDAS diagnostizierten beim Beschwerdef�hrer eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
- mit Status nach Suizidversuch 2010,
- bei Verdacht auf akzentuierte Pers�nlichkeit
- bestehend seit 2010
sowie einen Verdacht auf dissoziative Krampfanf�lle als Co-Diagnose zu den beiden ersten Diagnosen sowie ein Schmerzsyndrom mit verschiedenen degenerativen Ver�nderungen.
Dem Gutachten ist weiter zu entnehmen, dass die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers aufgrund vor allem der psychiatrischen Symptomatik f�r s�mtliche T�tigkeiten um 40 % eingeschr�nkt ist.
Von einem pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild im Sinne von BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399 kann nach der Rechtsprechung nicht ausgegangen werden, wenn eine depressive Erkrankung nicht bloss als Begleiterscheinung eines psychogenen Schmerzgeschehens, sondern als ein selbstst�ndiges, davon losgel�stes Leiden anzusehen ist (SVR 2012 IV Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.4; Urteil 8C_484/2012 vom 26. April 2013 E. 4.3.1), wie dies im vorliegenden Fall gem�ss den Er�rterungen im polydisziplin�ren Gutachten zutrifft. Hinsichtlich der Verdachtsdiagnose dissoziative Krampfanf�lle gilt dies im �brigen auch deshalb, weil die MEDAS zu den Sturzereignissen ausf�hrt, die Ursache bleibe trotz multipler Abkl�rungen unklar. Aufgrund der Schwere der Sturzereignisse mit erheblichen Begleitverletzungen (Zahnfrakturen) k�nne eine organische Ursache nicht ausgeschlossen werden. Soweit die Vorinstanz beim geschilderten Beschwerdebild, welches von der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom gepr�gt wird und im Weiteren davon losgel�ste Schwindelattacken und Sturzereignisse unklarer, gem�ss Gutachten teils organischer, teils nicht organischer Ursache, umfasst, die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen gem�ss BGE 130 V 352 angewendet hat, hat sie Bundesrecht verletzt.
Im Lichte dieser Darlegungen stellt sich entgegen den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid nicht die Frage, "inwieweit dem Beschwerdef�hrer die �berwindung der dissoziativen Krampfanf�lle zumutbar ist"; vielmehr ist mit R�cksicht auf die seitens der Gutachter des MEDAS bescheinigte Arbeitsunf�higkeit von 40 %, an der angesichts der umfassenden und schl�ssigen polydisziplin�ren Abkl�rung nicht zu zweifeln ist, zu ermitteln, welche Arbeiten der Versicherte zumutbarerweise aus�ben und welche Eink�nfte er damit erzielen k�nnte. Alsdann wird anhand eines Einkommensvergleichs der Invalidit�tsgrad zu bestimmen sein. Dabei steht fest, dass f�r das hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) vom Lohn auszugehen ist, den der Beschwerdef�hrer zuletzt im Jahre 2010 als Hausmeister bei der Schule B.________ verdient hat. Das Invalideneinkommen wird die Vorinstanz, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, gest�tzt auf die Tabellenl�hne gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik festsetzen, da der Versicherte in den letzten Jahren seit Eintritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbst�tigkeit mehr verrichtet hat. Dabei wird zu beachten sein, dass der Beschwerdef�hrer zumutbarerweise nur noch ein teilzeitliches Arbeitspensum auszu�ben vermag. Wie in der Beschwerde zu Recht geltend gemacht wird, k�nnen pers�nliche und berufliche Merkmale wie der (reduzierte) Besch�ftigungsgrad und das im vorliegenden Fall in Betracht zu ziehende Alter des knapp 56-j�hrigen Versicherten einen auf h�chstens 25 % begrenzten Leidensabzug von dem nach den LSE-Tabellenl�hnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsf�higkeit aufgrund eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327). Im vorliegenden Fall wird die Vorinstanz mit Blick auf die erw�hnten, in der Regel zu einer Lohnreduktion f�hrenden Merkmale einen angemessenen Abzug vorzunehmen haben.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist damit gegenstandslos. �berdies hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid vom 9. April 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.