Source: http://www.kameon-test.de/business-software/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-08-26 09:19:24
Document Index: 108385540

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 543', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Version 6.0 - 08.11.2017
(1) Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit für die Software „kameon“ (nachfolgend kurz kameon) durch uns, die bbg bitbase group GmbH, Am Heilbrunnen 47, 72766 Reutlingen, für Sie über einen Netzwerkzugang (Internet oder Intranet) in der Cloud. Sie dürfen kameon für eigene Zwecke nutzen, ihre Daten verarbeiten und speichern.
(2) Die für die Nutzung erforderliche Rechnerleistung sowie der notwendige Speicherplatz für Daten wird von uns oder einem von uns beauftragten Rechenzentrum bereitgehalten. Der Ihnen zugewiesene Systembereich ist gegen den Zugriff Dritter geschützt.
(3) Ihr Zugang zum Internet oder Intranet ist nicht Gegenstand dieses Vertragsverhältnisses. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit Ihres Internet- oder Intranet-Zugangs einschließlich der Übertragungswege sowie Ihres eigenen Computers.
(4) Wir übermitteln Ihnen die für die Nutzung von kameon erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation. Ihnen ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen, sofern es sich nicht um einen uns benannten zusätzlichen Nutzer handelt, der bei der Entgeltberechnung berücksichtigt wurde. Neue zusätzliche Nutzer werden Sie uns vor Tätigkeitsbeginn melden, damit eine Anpassung der Entgeltberechnung erfolgen kann. Die Meldung kann über ein von uns zur Verfügung gestelltes Softwaresystem erfolgen.
(5) Ein etwaiger Testzugang zu kameon wird dem Kunden für einen Zeitraum von maximal 30 Tagen für 1 registrierten Nutzer kostenfrei gewährt. Die Nutzung des Testzugangs darf ausschließlich für Testzwecke erfolgen. Nach Ablauf des Testzeitraums erlischt die Zugangsberechtigung automatisch und die enthaltenen Daten werden nach 90 Tagen automatisch gelöscht, es sei denn, der Kunde schließt eine Vereinbarung über die reguläre Nutzung von kameon.
§ 2. Serviceleistungen
(1) kameon ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 99,8 % im Jahresmittel einsatzfähig. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von kameon bzw. des eingesetzten Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen sind. Generell sollte die Ausfallzeit bei einem einzelnen Ausfall nicht länger als 8 Zeitstunden betragen.
(2) Unser Support steht Ihnen zu den regulären Geschäftszeiten zur Verfügung. Die regulären Geschäftszeiten sind Montag – Freitag von 08:00 – 17:00 Uhr. Alle kommunizierten Reaktionszeiten beziehen sind auf die regulären Geschäftszeiten. Mit Zustandekommen des Vertrags, erhält der Kunde automatisch den Support aus der Stufe Basis. Je nach gewähltem Support-Paket können sowohl die Art der Kontaktaufnahme, als auch die Reaktionszeiten divergieren. Störungsmeldungen oder Fehler in der Software sind von der Reaktionszeit ausgenommen und werden nicht bei der Zählung von Anfragen berücksichtigt.
Die Supportleistungen werden zu den üblichen Support-Stundensätzen von kameon abgerechnet. Die Berechnung der Leistung erfolgt je angefangene 15 Minuten, die Abrechnung erfolgt monatlich im Nachhinein.
Supportpakete Basis Silver Gold Platinum
Telefonischer Support - ja ja ja
Online Chat - ja ja ja
E-Mail ja ja ja ja
Fernwartung - ja ja ja
FAQ und Handbuch ja ja ja ja
Reaktionszeiten 48 Stunden 24 Stunden 12 Stunden 8 Stunden
Inkl. Anfragen pro Monat - 3 5 10
(3) kameon ist berechtigt, den Inhalt der Serviceleistungen einschließlich der bereitgestellten Software zu verändern und anzupassen, insbesondere bei technologischen Weiterentwicklungen.
§ 3. Nutzungsentgelt
(1) Das Entgelt wird nach Monatsabschnitten berechnet und ist am 1. Werktag eines jeden Monats im Nachgang fällig. Der Berechnungsmodus für die Vergütung berücksichtigt im Wesentlichen die Zahl der Nutzer, die Größe des bereitgestellten Speicherplatzes, die Leistungsfähigkeit und die Verfügbarkeit der Anwendung sowie die Anwenderunterstützung. Bei Vertragsabschlüssen die nicht auf den 1. des Monats fallen, werden die Entgelte für den laufenden Monat anteilig berechnet. Die Berechnungsgrundlage ist hierbei ein Kalendermonat mit 30 Tagen.
(2) Sie werden uns ermächtigen, das Nutzungsentgelt im SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren, via Kreditkarte oder Paypal einzuziehen, und für die erforderliche Deckung ihres Bankkontos sorgen.
(3) Das monatliche Entgelt errechnet sich über die maximale Nutzung an konkurrierenden Lizenzen im abgelaufenen Monat und dem gebuchten Lizenzmodell zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Wir können das Nutzungsentgelt der allgemeinen Preisentwicklung und in Bezug auf den zur Verfügung gestellten Funktionsumfänge anpassen. Beträgt die Erhöhung des Nutzungsentgelts mehr als 10% können Sie das Vertragsverhältnis kündigen.
§ 4. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis beginnt am Tag der Bestellung von kameon. An diesem Tag erfolgt die betriebsfähige Bereitstellung der vereinbarten Leistungen. Die Zugangsdaten werden dem Kunden spätestens 24 Stunden nach der Einwilligung übermittelt.
(2) Der kameon-Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, erstmals nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Start des Vertragsverhältnisses.
(3) Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat. Die Kündigung muss in Textform oder im Buchungssystem erfolgen und kameon spätestens am dritten Werktag des Monats der Kündigungsfrist zugehen.
(4) Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn ein Vertragspartner die in diesem Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt, sowie insbesondere dann, wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Vertragspartei insolvent oder zahlungsunfähig wird. Ein wichtiger Grund liegt ferner dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Entgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Entgelts in Verzug ist, oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung des Entgelts in Höhe eines Betrags in Verzug ist, der das Entgelt für zwei Monate erreicht. Für Sie kann ein wichtiger Grund in einer erheblichen Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeit von kameon liegen; hiervon ist regelmäßig bei einem Unterschreiten um mehr als 10% auszugehen.
(5) Ab dem Zeitpunkt einer Kündigung wird die Zugangsberechtigung automatisch eingeschränkt und gewährt lediglich einen Zugang zum Herunterladen einer Datensicherung. Die enthaltenen Daten werden nach 90 Tagen automatisch gelöscht. Hiervon ausgenommen sind die Daten die im Rahmen von Aufbewahrungspflichten noch in Backup-Sicherungen vorgehalten werden müssen.
§ 5. Mitwirkungspflicht des Kunden
(1) Bei der Umschreibung, Eingrenzung, Feststellung und Meldung von Störungen müssen Sie die von uns erteilten Hinweise befolgen. Gegebenenfalls sind Sie verpflichtet unsere Checklisten zu verwenden.
(2) Sie sind Verpflichtet, Ihre Störungsmeldungen und Fragen nach Kräften präzisieren. Sie müssen hierfür gegebenenfalls auf kompetente Mitarbeiter zurückgreifen, die die Fragestellungen konkretisieren können.
(3) Sie führen im Rahmen des Private Cloud Betriebs auf Ihrem eigenen Rechnernetz regelmäßige Datensicherungen durch und setzen auf ihren eigenen Computern ein Virenschutzprogramm in jeweils aktueller Version ein.
(4) Sie verhindern den unbefugten Zugriff Dritter auf kameon und verpflichtet auch seine Mitarbeiter zur Einhaltung dieser Pflicht.
§ 6. Pflichtverletzungen des Kunden, Vertragsstrafe, Kündigungsrecht von kameon
(1) Sie sind ist zur pünktlichen Zahlung des Entgelts verpflichtet. Bei einem Zahlungsrückstand von mehr als 500,00 € und einer Verzögerung von über zwei Wochen sind wir zur Sperrung des Zugangs berechtigt. Der Vergütungsanspruch bleibt von einer solchen Zugangssperrung unberührt. Die erneute Freischaltung erfolgt unmittelbar nach der Begleichung der Rückstände.
(2) Verstoßen Sie schuldhaft gegen Ihre Verpflichtung, keinem unberechtigten Dritten die Nutzung von kameon zu ermöglichen oder uns neue Nutzer vor deren Tätigkeitsbeginn zu benennen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Monatsentgelts fällig. Darüber hinaus sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos und mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Zugang zu sperren.
(3) Die Verfolgung weitergehender Ansprüche, etwa nach dem Urheberrechtsgesetz, sowie insbesondere auch von sonstigen Schadensersatzansprüchen bleibt in allen Fällen vorbehalten.
§ 7. Mängelansprüche und Kündigungsrechte des Kunden
(1) Mängel der Software einschließlich der Handbücher und sonstiger Unterlagen werden von uns nach entsprechender Mitteilung des Mangels durch den Kunden innerhalb der in § 2 Abs. 2 bzw. im gesondert vereinbarten SLA festgelegten Reaktionszeit behoben. Gleiches gilt für sonstige Störungen der Möglichkeit zur Softwarenutzung. Für die Mängelansprüche gilt mietvertragliches Mängelrecht.
(2) Sie dürfen eine Entgeltminderung nicht durch Abzug vom vereinbarten Nutzungsentgelt durchsetzen. Entsprechende Bereicherungs- oder Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
(3) Ihr Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ausgeschlossen, sofern nicht die Herstellung des vertragsgemäßen Gebrauchs als fehlgeschlagen anzusehen ist.
(1) Wir haften unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf das Fünffache des monatlichen Entgelts sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen eines Service as a Service Providing typischerweise gerechnet werden muss.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschränkung nach Absatz 1 dieser Haftungsreglung entsprechend heranzuziehen.
§ 9. Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Wir gewährleisten die datenschutzrechtliche Sicherheit der von Ihnen eingestellten Daten und beachten die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz.
(2) Wir unterrichten Sie hiermit, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies für den Betrieb von kameon notwendig ist. Sie sind damit einverstanden, dass Ihre Daten von uns gespeichert, übermittelt, gelöscht und gesperrt werden, soweit dies unter Abwägung der berechtigten Belange des Kunden und des Zwecks dieses Vertrags notwendig ist.
(3) Wir werden alle Informationen und Daten vertraulich behandeln, die uns im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses von Ihnen zugänglich gemacht werden. Dies betrifft insbesondere Informationen über von Ihnen verwendete Methoden, Verfahren und Geschäftsgeheimnisse, Geschäftsverbindungen, Preise sowie Informationen über Ihre Vertragspartner. Wir sind ferner verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf Ihre Informationen und Daten durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
(4) Wir sind verpflichtet, die Geheimhaltung gegenüber Dritten auch durch unsere Mitarbeiter sicherzustellen.
(5) Die Geheinhaltungspflicht gilt nach Vertragende noch drei weitere Jahre. Wir werden bei Vertragsende auf Ihren Wunsch des Kunden sämtliche Daten auf transportable Datenträger überspielen und dem Kunden aushändigen. Unabhängig von einer Kontrolle des Datenträgers durch den Kunden werden wir sämtliche Daten des Kunden 90 Tage nach Vertragsende löschen.
§ 10. Schriftform / Textform
Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind in Textform niederzulegen. Werden sie von Vertretern oder Hilfspersonen von uns erklärt, sind sie nur dann verbindlich, wenn wir hierfür unsere Zustimmung in Textform erteilen.
§ 11. Kollision mit anderen Geschäftsbedingungen
Sofern Sie ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass Ihre Geschäftsbedingungen Regelungen enthalten, die im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende Allgemeinen Nutzungsbedingungen Regelungen, die in Ihren Geschäftsbedingungen nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
§ 12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
(2) Gerichtsstand ist Stuttgart.
§ 13. Vorangegangene Vereinbarungen / Salvatorische Klausel
(1) Dieser Vertrag mit den dazugehörigen Anlagen stellt die Gesamtheit der Vereinbarungen zwischen den Parteien dar und ersetzt alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen und Erklärungen oder Vereinbarungen in Bezug auf den Vertragsgegenstand.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
Anlage zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen - Service Level Agreement (SLA)
(1) Die kameon Cloud Software stellt dem Kunden eine Softwareanwendung zur Durchführung betrieblicher Tätigkeiten zur Verfügung. Im Rahmen dieser Bereitstellung wird neben der eigentlichen Softwareanwendung auch der Betrieb, die Wartung und die Sicherung der Anwendung in einem von kameon bereitgestellten Rechenzentrum durchgeführt. Je nach gewähltem Lizenzmodell und Produktlinie stehen dem Kunden unterschiedliche Speichergrößen im Rahmen der monatlichen Entgelte zur Verfügung. Die aufgeführten Speichergrößen beziehen sich auf einzelne Benutzerlizenzen pro Monat und sind nicht über Monate oder Anzahl von Lizenzen aufrechenbar.
Produktlinie/Lizenzmodell Basic Standard Enterprise
kameon ERP 1 GB 2 GB 4 GB
Preis pro weiteres angefangenes GB 0,10 EUR 0,10 EUR 0,10 EUR
(2) Die kameon Systeme sind durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 99,8 % im Jahresmittel einsatzfähig. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von kameon bzw. des eingesetzten Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen sind. Generell sollte die Ausfallzeit bei einem einzelnen Ausfall nicht länger als 8 Zeitstunden betragen.
(3) Die kameon Cloud Software ist für die Nutzung über ein Netzwerk (wie das Internet) optimiert. Der Zugriff auf das System setzt eine Datenleitung mit mindestens 1 Mbit pro Nutzer sowie die Verwendung eines Browsers in der aktuellen Version für den optimalen Gebrauch voraus.
(4) Die Rechnersysteme für den Betrieb der kameon Cloud Software sind redundant ausgestaltet und garantieren hierdurch eine hohe Verfügbarkeit auch bei steigenden Benutzerzahlen. Kameon ist bemüht die Leistungsfähigkeit der Anlagen kontinuierlich an die Bedarfe anzupassen.
(5) Die kameon Cloud Software wird auf einer Microsoft Umgebung betrieben. Zum Einsatz kommen aktuelle Versionen des Microsoft SQL Servers (Datenbankanwendung), Microsoft Windows Server (Betriebssystem), Microsoft IIS (Webserver). Die hierfür benötigten Betriebskosten und Lizenzen sind in den monatlichen Benutzerlizenzen inbegriffen.
(6) Die Rechenzentren, die für den Betrieb von kameon eingesetzt werden sind hinsichtlich der Prozesslandschaft und der gelebten Qualität nach dem Internationalen ISO-Standard 9001 zertifiziert. Weiterhin werden sie kontinuierlich nach dem internationalen ISO-Standard 27001 für Informationstechnologische Management Systeme geprüft und gesichert. Kameon stellt den Schutz der Daten des Kunden in den Vordergrund. Alle Daten werden nach aktueller Gesetzeslage verarbeitet und nicht ohne Einwilligung des Verantwortlichen an Dritte übermittelt. Die Kundeninstanzen werden täglich gesichert.
(7) kameon steht dem Kunden zu den regulären Geschäftszeiten zur Verfügung. Die regulären Geschäftszeiten sind Montag – Freitag von 08:00 – 17:00 Uhr. Alle Kommunizierten Reaktionszeiten beziehen sind innerhalb der regulären Geschäftszeiten anzurechnen. Mit Zustandekommen des Vertrags, erhält der Kunde automatisch den Support aus der Stufe Basis. Je nach gewähltem Support-Paket können sowohl die Art der Kontaktaufnahme, als auch die Reaktionszeiten divergieren. Störungsmeldungen oder Fehler in der Software sind von der Reaktionszeit ausgenommen und werden nicht bei der Zählung von Anfragen berücksichtigt. Die Supportleistungen werden zu den üblichen Support-Stundensätzen von kameon abgerechnet. Die Berechnung der Leistung erfolgt je angefangene 15 Minuten, die Abrechnung erfolgt monatlich im Nachhinein.
(8) Diese Vereinbarungen zum Servicelevel und alle geltenden Servicelevel gelten nicht für Leistungs- oder Verfügbarkeitsprobleme:
aufgrund von Faktoren, die außerhalb unserer Kontrolle liegen (zB. Naturkatastrophen, Kriege, Terroranschläge, Aufstände oder staatliche Maßnahmen,
die durch Services, Hardware oder Software des Kunden oder von Dritten verursacht wurden,
die durch die Verwendung eines Dienstes verursacht wurden, nachdem wir den Kunden angewiesen haben, die Verwendung eines Dienstes zu ändern, und der Kunde die Verwendung nicht wie angewiesen geändert hat,
Während Vorabversions-, Beta- und Testdiensten (wie von uns festgelegt), die durch den Kunden nicht autorisierte Handlung oder Unterlassung oder der Mitarbeiter, Vertreter, Vertragspartner oder Lieferanten des Kunden oder durch andere Personen verursacht wurden, die sich mithilfe der Kunden-Kennwörter oder der Kunden-Geräte Zugriff auf unsere Netzwerk verschafft haben, oder
die durch ein Versäumnis des Kunden, erforderliche Konfigurationen einzuhalten, unterstützte Plattformen zu verwenden und Richtlinien für die akzeptable Nutzung einzuhalten, verursacht wurden,
für Lizenzen, die zum Zeitpunkt des Vorfalls reserviert, aber nicht bezahlt waren