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Timestamp: 2016-10-25 10:23:00
Document Index: 2307037

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 20', 'Art. 62']

7B.211/2004 (08.11.2004)
7B.211/2004 /rov
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 6. Oktober 2004.
Mit Verf�gung vom 24. M�rz 2004 teilte das Betreibungsamt Winterthur Z.________ (Schuldner) mit, dass es vom Betrag von Fr. 11'266.--, welchen Y.________ im Rahmen der Einkommenspf�ndung �berwiesenen hatte, Fr. 1'260.-- an ihn ausbezahle, die Restsumme werde gepf�ndet. Dagegen erhob Z.________ Beschwerde beim Bezirksgericht Winterthur als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen und beantragte, es sei der ganze Betrag von Fr. 11'266.-- freizugeben. Am 25. Juni 2004 wies die untere Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde ab. Dieser Beschluss wurde am 2. Juli 2004 von der Ehefrau von Z.________ in Empfang genommen.
Mit Rekurs vom 26. Juli 2004 (Poststempel) gelangte Z.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Mit Beschluss vom 6. Oktober 2004 wies dieses ein Fristwiederherstellungsgesuch ab und trat wegen Versp�tung auf den Rekurs nicht ein.
Z.________ gelangt mit Beschwerde vom 24. Oktober 2004 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Er verlangt sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und die Wiederherstellung der (kantonalen) Beschwerdefrist.
Die Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akteneinreichung auf Gegenbemerkungen (Art. 80 Abs. 1 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1 S. 50). Nicht vorgebracht werden k�nnen indes neue Tatsachen, wenn dazu im kantonalen Verfahren Gelegenheit bestanden hat.
Im vorliegenden Fall ersch�pft sich die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen in einer Darstellung des Sachverhaltes, wobei ein Teil der Ausf�hrungen als neu und damit unzul�ssig anzusehen ist. Auf den angefochtenen Beschluss geht der Beschwerdef�hrer demgegen�ber nicht ein und zeigt insbesondere nicht auf, inwieweit die Aufsichtsbeh�rde Art. 33 Abs. 4 SchKG verletzt haben soll. Damit kann auf Grund der mangelhaften Begr�ndung nicht auf die Beschwerde eingetreten werden.
Ohnehin h�lt der angefochtene Beschluss dem Bundesrecht stand: Die Leitung eines Ferienlagers in der Schweiz kann nicht als unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG angesehen werden, zumal die Abwesenheit f�r den Beschwerdef�hrer vorhersehbar gewesen ist. Wie die Aufsichtsbeh�rde zu Recht ausf�hrt, hat der Beschwerdef�hrer mit der Zustellung des strittigen Entscheides rechnen m�ssen, insbesondere nachdem er selber Beschwerde gef�hrt hatte. Dementsprechend h�tte er bereits vor seiner Abreise ins Ferienlager entsprechende Vorkehren treffen k�nnen, wie beispielsweise die Instruktion seiner Ehefrau.
Damit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG), und es darf keine Parteientsch�digung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Winterthur Kreis I und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.