Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/stvo/41
Timestamp: 2017-02-22 06:44:30
Document Index: 197115119

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 36', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 41', '§ 2', '§ 48', '§ 49', '§ 45', 'BGH', '§ 40', '§ 42', '§ 41', 'BGH', '§ 315']

§ 41 StVO, Vorschriftzeichen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 41 StVO, Vorschriftzeichen Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundStVO - Straßenverkehrs-Ordnung§§ 36 - 43, II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Bundesrecht…§ 41 StVO, Vorschriftzeichen§ 42 StVO, Richtzeichen§ 43 StVO, Verkehrseinrichtungen§ 44 StVO, Sachliche Zuständigkeit§ 45 StVO, Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen§ 46 StVO, Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis§ 47 StVO, Örtliche Zuständigkeit§ 48 StVO, Verkehrsunterricht§ 49 StVO, Ordnungswidrigkeiten§ 50 StVO, Sonderregelung für die Insel Helgoland§ 51 StVO, Besondere Kostenregelung§ 52 StVO, Übergangs- und Anwendungsbestimmungen§ 53 StVO, Inkrafttreten, AußerkrafttretenAnlage 1 StVO, Allgemeine und Besondere GefahrzeichenAnlage 2 StVO, VorschriftzeichenAnlage 3 StVO, RichtzeichenAnlage 4 StVO, Verkehrseinrichtungen
§ 41 StVOStraßenverkehrs-Ordnung (StVO)BundesrechtII. – Zeichen und VerkehrseinrichtungenTitel: Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: StVOGliederungs-Nr.: 9233-2Normtyp: Rechtsverordnung(1) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Vorschriftzeichen nach Anlage 2 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen.(2) 1Vorschriftzeichen stehen vorbehaltlich des Satzes 2 dort, wo oder von wo an die Anordnung zu befolgen ist. 2Soweit die Zeichen aus Gründen der Leichtigkeit oder der Sicherheit des Verkehrs in einer bestimmten Entfernung zum Beginn der Befolgungspflicht stehen, ist die Entfernung zu dem maßgeblichen Ort auf einem Zusatzzeichen angegeben. 3Andere Zusatzzeichen enthalten nur allgemeine Beschränkungen der Gebote oder Verbote oder allgemeine Ausnahmen von ihnen. 4Die besonderen Zusatzzeichen zu den Zeichen 283, 286, 277, 290.1 und 290.2 können etwas anderes bestimmen, zum Beispiel den Geltungsbereich erweitern.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 12 FeV, Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes)§ 48 OBG, Besondere Regelungen über die Zuständigkeit§ 49 StVO, OrdnungswidrigkeitenAnlage 2 StVO, VorschriftzeichenUrteileBVerfG, 11.08.2009 - 2 BvR 941/08 - Grenzen der Rechtsprechung bei der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts i.R.d. aus dem allgemeinen Gleichheitssatz folgenden Willkürverbots; Eingriff in…BVerwG, 06.04.2016 - 3 C 10.15 - Rechtswirkung von Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr unabhängig von ihrer tatsächlich Wahrnehmung durch den Verkehrsteilnehmer; Entfaltung von Rechtswirkung…BVerwG, 09.04.2014 - BVerwG 3 C 5.13 - Einleitung einer kostenpflichtigen Abschleppmaßnahme wegen eines verbotswidrig an einem Taxenstand abgestellten Fahrzeugs ohne Einhaltung einer bestimmten…BVerwG, 29.06.2012 - BVerwG 9 B 11.12 - Notwendigkeit der Kenntnisnahme und in Erwägungziehen des Vorbringens der Parteien zur Vermeidung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches GehörBVerwG, 15.12.2011 - BVerwG 3 C 40.10 - Anforderungen an eine sachgerechte Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines auf § 45 Abs. 9 S. 3 StVO gestützten Durchfahrverbots; Durchfahrverbot zwecks…BGH, 11.02.2014 - VI ZR 161/13 - Schadenseratz nachVerkehrsunfall im Zusammenhang mit dem Nichtabbiegen trotz Richtungspfeilen; Verpflichtung eines Verkehrsteilnehmers zum Abbiegen bei nach rechts…BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09 - Beginn der Anfechtungsfrist gegen ein Verkehrszeichen schon mit dessen Aufstellung gegenüber allen Verkehrsteilnehmern; Aufstellung eines Verkehrszeichens als…BVerwG, 26.03.2014 - BVerwG 4 B 55.13 - Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Möglichkeit der Geltendmachung des Rechtschutzbegehrens im Wege der VerpflichtungsklageBVerwG, 23.05.2013 - BVerwG 9 B 45.12 - Abkoppelung der erforderlichen Regelung der Nutzung einer Straßenbaumaßnahme von der Genehmigung des Straßenbauvorhabens entgegen der Konzentrationswirkung der…BVerwG, 18.11.2010 - BVerwG 3 C 42.09 - Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht im Falle des Bestehens einer aufgrund der örtlichen Verhältnisse bestehenden und das allgemeine Risiko einer…RechtswörterbuchSmog
§ 40 StVO, Gefahrzeichen§ 42 StVO, Richtzeichen
03.06.2010 - 1.142 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Sven Skana aus BerlinVerstoß gegen das Handyverbot: Einheitliche Geldbuße bei Tateinheit mit zeitgleich weiteren OrdnungswidrigkeitenDas OLG Jena hat am 15.10.2009 entschieden, dass für das Führen eines Kraftfahrzeugs mit überhöhter Geschwindigkeit und das teils zeitgleiche Benutzen eines Mobiltelefons nur eine einheitliche… mehr
15.10.2008 - 1.762 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Sven Skana aus BerlinBußgeldbescheid / Fahrverbot rechtswidrig: Fehler auch bei standartisiertem Laser-Messverfahren möglich!Das AG Hagen hatte den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung gem. §§ 41 Abs. 2 StVO, 49 StVO, 24, 25 Abs. 2 a StVG zu einer Geldbuße von 295,- € und 1 Monat Fahrverbot… mehr
01.09.2008 - 3.036 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Demuth aus DüsseldorfStraftat Straßenverkehrsgefährdung - BGH: Fußgängerüberwege sind nur Zebrastreifen§ 315c Abs. 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch (StGB) listet die sieben kriminellen „Todsünden“ im Straßenverkehr auf und stellt sie dem Fahren im verkehrsuntauglichen Zustand gleich. Eine dieser sog.… mehr