Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/kreuzg/15
Timestamp: 2017-02-28 15:39:20
Document Index: 250442250

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 11', '§ 11', '§ 3', '§ 12', '§ 3', '§ 16', '§ 14', '§ 16']

§ 15 KreuzG Inhaltsübersicht
§ 15 KreuzGGesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (Eisenbahnkreuzungsgesetz)BundesrechtTitel: Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (Eisenbahnkreuzungsgesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: KreuzGGliederungs-Nr.: 910-1Normtyp: Gesetz(1) Wird eine neue Kreuzung hergestellt, so hat im Falle des § 11 Abs. 1 der Beteiligte, dessen Verkehrsweg neu hinzukommt, die hierdurch verursachten Erhaltungs- und Betriebskosten dem anderen Beteiligten zu erstatten. Im Falle des § 11 Abs. 2 hat jeder Beteiligte seine Erhaltungs- und Betriebskosten ohne Ausgleich zu tragen. (2) Wird an einer Überführung eine Maßnahme nach § 3 durchgeführt, so hat der Beteiligte, der nach § 12 Nr. 1 oder 2 die Maßnahme verlangt oder sie im Falle einer Anordnung hätte verlangen müssen, dem anderen Beteiligten die hierdurch verursachten Erhaltungskosten zu erstatten. (3) Wird an einem Bahnübergang eine Maßnahme nach § 3 durchgeführt, so hat jeder Beteiligte seine veränderten Erhaltungs- und Betriebskosten ohne Ausgleich zu tragen. (4) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 sowie des Absatzes 2 ist auf Verlangen eines Beteiligten die Erhaltungs- und Betriebslast abzulösen. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 16 KreuzG
§ 14a KreuzG§ 16 KreuzG