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Timestamp: 2018-11-14 04:17:11
Document Index: 301100481

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 33', '§ 54', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 54', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 19', '§ 20', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 18', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 23', '§ 39', '§ 22', '§ 22', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54']

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WeinV - Weinverordnung
Weinverordnung *)
Richtlinie 2002/23/EG der Kommission vom 26. Februar 2002 zur Änderung der Anhang des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. L 64 vom 7.3.2002, S. 13),
Richtlinie 2002/71/EG der Kommission vom 19. August 2002 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln (Formothion, Dimethoat und Oxydemeton-methyl) auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. L 225 vom 22.8.2008, S. 21),
Richtlinie 2002/79/EG der Kommission vom 2. Oktober 2002 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs einschließlich Obst und Gemüse (ABl. L 291 vom 28.10.2002, S. 1),
Richtlinie 2003/60/EG der Kommission vom 18. Juni 2003 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von bestimmten Schädlingsbekämpfungsmitteln in und auf Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. L 155 vom 24.6.2003, S. 15),
Richtlinie 2006/59/EG der Kommission vom 28. Juni 2006 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der Rückstandshöchstgehalte für Carbaryl, Deltamethrin, Endosulfan, Fenithrothion, Methidathion und Oxamyl (ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 61),
In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827)
Zuletzt geändert durch Artikel 16 der Verordnung vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2272)
§ 1 WeinV
§ 2 WeinV Landweingebiete
§ 2a WeinV
§ 3 WeinV Formular für Anträge auf Genehmigung einer Neuanpflanzung
§ 4 WeinV Nachweis des Vorliegens von Prioritätskriterien
§ 5 WeinV Härtefallregelung für Neuanpflanzungen
§ 6 WeinV
§ 7 WeinV
§ 7a WeinV
§ 8 WeinV Umstrukturierung und Umstellung
§ 9 WeinV
§ 10 WeinV Hektarertragsregelung
(zu § 12 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 5 und Absatz 2 und § 33 Nummer 2 i. V. m. § 54 Absatz 1 des Weingesetzes)
§ 10a WeinV Destillation
§ 11 WeinV Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe
§ 12 WeinV Reinheitsanforderungen
§ 13 WeinV Behandlungsverfahren und Gehalt an Stoffen
(4) Die in Anhang V Abschnitt A Nummer 1 und 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 genannten Grenzwerte des Gesamtgehalts an Schwefeldioxid dürfen
des bestimmten Anbaugebietes "Mosel",
des Landweingebietes "Landwein der Mosel",
des Landweingebietes "Landwein der Ruwer",
des Landweingebietes "Landwein der Saar" oder
des Landweingebietes "Saarländischer Landwein" geerntet worden sind.
(5) Bei inländischem Traubenmost und Wein aus im Jahre 2003 geernteten Trauben darf abweichend von Anhang V Abschnitt E Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 eine Säuerung nach Maßgabe des Anhangs V Abschnitt E Nummer 2, 3 und 7 der genannten Verordnung vorgenommen werden.
(6a) Bei inländischem Traubenmost und Wein aus im Jahre 2010 in den bestimmten Anbaugebieten Baden und Württemberg geernteten Trauben darf abweichend von Anhang VIII Teil I Abschnitt C Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates eine Säuerung nach Maßgabe des Anhangs VIII Teil I Abschnitt C Nummer 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 1308/2013 vorgenommen werden.
(7) Prädikatswein mit dem Prädikat "Eiswein", "Beerenauslese" oder "Trockenbeerenauslese" darf abweichend von Anhang I C Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen (ABl. L 193 vom 24.7.2009, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, wenn er in Verkehr gebracht wird, einen Gehalt an flüchtiger Säure aufweisen, der folgende Werte nicht übersteigt:
30 Milliäquivalent pro Liter Prädikatswein mit dem Prädikat "Eiswein" oder "Beerenauslese",
35 Milliäquivalent pro Liter Prädikatswein mit dem Prädikat "Trockenbeerenauslese".
§ 13a WeinV Herstellung von aromatisierten weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Cocktails und aromatisiertem Wein
§ 14 WeinV Hygienische Anforderungen
§ 15 WeinV Erhöhung des natürlichen Alkoholgehaltes
§ 16 WeinV Süßung
§ 16a WeinV Restzuckergehalt bei Landwein
Der Restzuckergehalt darf bei einem unter der Bezeichnung Landwein in Verkehr gebrachten Wein nicht den für die Angabe "halbtrocken" höchstzulässigen Wert übersteigen. Satz 1 gilt nicht für einen unter der Bezeichnung "Landwein Neckar", "Landwein Rhein-Neckar", "Landwein Oberrhein" oder "Landwein Rhein" in Verkehr gebrachten Landwein.
§ 17 WeinV Umrechnung von Oechslegraden in Volumenprozent Alkohol
Die Ermittlung des natürlichen Alkoholgehalts in Volumenprozent (%vol) aus den Oechslegraden (GradOe) erfolgt nach der in der Anlage 8 aufgeführten Tabelle. Für andere Umrechnungen ist die Tabelle nicht anzuwenden.
§ 18 WeinV Weitere Verarbeitungsregeln
§ 19 WeinV Herstellen von Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b. A., Qualitätsperlwein b. A. oder Qualitätslikörwein b. A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes
§ 20 WeinV Herstellen von Landwein außerhalb des Landweingebietes
§ 20a WeinV
§ 21 WeinV Qualitätsprüfung
(zu § 21 Absatz 1 Nummer 1 i. V. m. § 54 Absatz 1 des Weingesetzes)
§ 22 WeinV Antrag auf Erteilung einer Prüfungsnummer
§ 23 WeinV Untersuchungsbefund
§ 24 WeinV Prüfungsverfahren
§ 25 WeinV Zuständige Stelle
§ 26 WeinV Prüfungsbescheid
§ 27 WeinV Rücknahme der Prüfungsnummer
§ 28 WeinV Ausnahmen
Abweichend von § 19 Absatz 1 und § 20 Absatz 1 des Weingesetzes dürfen die beantragte Prüfungsnummer und die Bezeichnung Qualitätswein, Prädikatswein in Verbindung mit dem beantragten Prädikatsbegriff, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A. oder Sekt b.A. vom Antragsteller schon vor der Zuteilung einer Prüfungsnummer auf dem Behältnis des abgefüllten Erzeugnisses und bei Preisangeboten angegeben werden. Darüber hinaus darf ein in Satz 1 genanntes, nicht zum Verkauf bestimmtes abgefülltes Erzeugnis, dessen Behältnisse mit der beantragten Prüfungsnummer versehen sind, in geringer Menge in den Verkehr gebracht werden. Als gering gilt dabei eine Menge, die insgesamt 3 vom Hundert der Menge, für die ein Antrag auf Erteilung einer amtlichen Prüfungsnummer nach Satz 1 gestellt worden ist, und, soweit diese Menge größer als 100 Liter sein würde, 100 Liter nicht übersteigt. Wer ein in Satz 2 genanntes Erzeugnis in den Verkehr bringt, hat dies unter Angabe der in den Verkehr gebrachten Menge und des Empfängers in die Weinbuchführung einzutragen und auf dem Behältnis deutlich sichtbar und gut lesbar die Angabe "Muster, nicht zum Verkauf bestimmt" anzugeben. Im Übrigen darf ein so gekennzeichnetes Erzeugnis erst nach der Zuteilung der Prüfungsnummer und, soweit es sich um Prädikatswein handelt, erst nach der Zuerkennung des Prädikats in den Verkehr gebracht werden.
§ 28a WeinV Qualitätsprüfung bestimmter Qualitätsschaumweine
§ 29 WeinV Eintragung von Lagen und Bereichen
§ 30 WeinV Auszeichnungen und ähnliche Angaben
"Deutsches Weinsiegel" der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft e. V. oder
(6) Die Landesregierung unterrichtet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft über eine Anerkennung einer Auszeichnung oder eines Gütezeichens. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaf veröffentlicht zu Beginn eines Weinwirtschaftsjahres ein Verzeichnis der Auszeichnungen und Gütezeichen der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft e. V. sowie der von den Landesregierungen anerkannten Auszeichnungen und Gütezeichen im Bundesanzeiger.
§ 31 WeinV Wein für religiöse Zwecke
§ 32 WeinV Angabe von Weinarten; Reifeangaben
§ 32a WeinV Classic
§ 32b WeinV Selection
§ 32c WeinV Weitere Bestimmungen für Classic und Selection
§ 32d WeinV Abweichungen; Ausnahmen
§ 32a Nummer 1 dürfen bei einem als "Classic" bezeichneten Qualitätswein aus im bestimmten Anbaugebiet Württemberg geernteten Weintrauben die Rebsorten Trollinger und Lemberger angegeben werden, soweit diese Rebsorten durch Rechtsverordnung nach § 32c Absatz 2 festgelegt worden sind; diese Rebsorten müssen in Verbindung mit der Bezeichnung "Classic" angegeben werden,
den §§ 32a bis 32c Absatz 1 dürfen die Bezeichnungen "Classic" und "Selection" von einem Abfüller für andere als die dort genannten Qualitätsweine und für Prädikatsweine bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiterverwendet werden, wenn er sie vor dem 6. Dezember 2000 in Übereinstimmung mit den maßgeblichen Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft verwendet hat.
§ 33 WeinV Liebfrau(en)milch; Hock
(4) Bei Landwein mit der Bezeichnung "Landwein Rhein" darf die Bezeichnung "Hock" nur verwendet werden, wenn er aus Weintrauben weißer Rebsorten hergestellt ist und der Restzuckergehalt innerhalb der nach Anhang XIV Teil B der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 für die Geschmacksangabe "lieblich" zulässigen Spanne liegt.
§ 33a WeinV Verwendung bestimmter Behältnisse
§ 34 WeinV Riesling-Hochgewächs; Der Neue; primeur
§ 34a WeinV Crémant, Winzersekt
(1) Bei einem Sekt b.A. darf die Angabe "Crémant" nur gebraucht werden, wenn
(2) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung zusätzliche Voraussetzungen für die Verwendung der Bezeichnung "Crémant" festlegen, soweit dies erforderlich ist, um regionalen Gegebenheiten Rechnung zu tragen.
(3) Ein Sekt b.A. darf unter der Bezeichnung "Winzersekt" nur in Verkehr gebracht werden, wenn folgende Anforderungen erfüllt sind:
§ 34b WeinV Steillage; Terrassenlage
(1) Bei inländischem Landwein, Qualitätswein und Prädikatswein darf die Angabe "Steillage" oder "Steillagenwein" in Anwendung des Artikels 66 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 nur verwendet werden, wenn der Wein ausschließlich aus Weintrauben hergestellt worden ist, die von einer Rebfläche stammen, deren Neigung mindestens 30 vom Hundert beträgt.
(2) Bei inländischem Landwein, Qualitätswein und Prädikatswein darf die Angabe "Terrassenlage" oder "Terrassenlagenwein" in Anwendung von Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 nur verwendet werden, wenn er ausschließlich aus Weintrauben hergestellt worden ist, die von einer
§ 34c WeinV Teilweise gegorener Traubenmost
(1) Bei einem teilweise gegorenen Traubenmost, der zum unmittelbaren Verbrauch bestimmt ist, ist in Ergänzung der Bezeichnung nach Anhang VII Teil II Nummer 11 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 der Begriff "Federweißer" nur zulässig, wenn eine geografische Angabe nach Absatz 2 oder 3 verwendet wird. Bei der ausschließlichen Verwendung von Rotweintrauben darf das Wort "Roter" vorangestellt werden.
(2) Für inländischen teilweise gegorenen Traubenmost darf als geografische Angabe vorbehaltlich des Satzes 2 eine Bezeichnung eines für Landwein festgelegten Gebietes verwendet werden mit der Maßgabe, dass das Wort "Landwein" durch den Begriff "Federweißer" ersetzt wird. Für teilweise gegorenen Traubenmost aus den bestimmten Anbaugebieten Franken und Rheinhessen darf abweichend von Satz 1 stattdessen das aus dem Namen des bestimmten Anbaugebietes abgeleitete Eigenschaftswort in Verbindung mit dem Begriff "Federweißer" verwendet werden. Ein mit einer geografischen Angabe bezeichneter teilweise gegorener Traubenmost muss den für die Herstellung von Landwein des betreffenden Gebietes festgelegten Bedingungen entsprechen.
(3) Bei einem teilweise gegorenen Traubenmost, der zum unmittelbaren Verbrauch bestimmt ist und in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hergestellt worden ist, ist ergänzend zur Bezeichnung nach Anhang VII Teil II Nummer 11 der Verordnung (EG) Nr. 1308/2013 der Begriff "Federweißer" nur zulässig, wenn in der Kennzeichnung eine für den jeweiligen Mitgliedstaat eingetragene geschützte geografische Angabe im Sinne des Artikels 93 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 verwendet wird.
(4) Bei einem inländischen teilweise gegorenen Traubenmost ohne geschützte geografische Angabe im Sinne des Artikels 93 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013, der zum unmittelbaren Verbrauch bestimmt ist, darf ergänzend zur Bezeichnung nach Anhang VII Teil II Nummer 11 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 einer der folgenden Begriffe "Süßer", "Neuer Süßer" "Bremser", "Bitzler", "Suser", "Sauser", "Neuer " oder "Rauscher" angegeben werden. Bei einem in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hergestellten teilweise gegorenen Traubenmost ohne geschützte geografische Angabe im Sinne des Artikels 93 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 darf ergänzend der Begriff "Sauser" verwendet werden. Bei der ausschließlichen Verwendung von Rotweintrauben darf das Wort "Roter" vorangestellt oder der Begriff "Federroter" verwendet werden. Bei einem inländischen teilweise gegorenen Traubenmost von blass- bis hellroter Farbe, der abweichend von § 18 Absatz 1 durch Verschneiden von Weißweintrauben, auch gemaischt, mit Rotweintrauben, auch gemaischt, hergestellt ist, darf die Bezeichnung "Federrotling" verwendet werden.
§ 35 WeinV
§ 36 WeinV Vorgeschriebene Angaben
§ 37 WeinV Zugelassene und verbotene Angaben
§ 38 WeinV Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung
§ 39 WeinV Geografische Angaben
einer Lage- oder einer kleineren geografischen Einheit gemäß § 23 Absatz 1 des Weingesetzes verwendet, ist diesem der Name der Gemeinde oder des Ortsteils hinzuzufügen.
(2) Erstreckt sich eine Lage über mehrere Gemeinden, so bestimmt die Landesregierung durch Rechtsverordnung, welcher Gemeindename anzugeben ist; dabei können, wenn unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Beteiligten ein unabweisbares wirtschaftliches Bedürfnis besteht, auch mehrere Gemeindenamen bestimmt werden, von denen wahlweise einer anzugeben ist.
§ 39a WeinV Geografische Bezeichnungen mit EU-Schutz
(zu § 22c Absatz 8 Nummer 3, den §§ den§§ 22d und 24 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Weingesetzes)
§ 40 WeinV Angabe kleinerer geografischer Einheiten
§ 41 WeinV Geschmacksangaben
§ 42 WeinV Rebsortenangaben
§ 43 WeinV Jahrgangsangaben
§ 44 WeinV Kumulierungsverbot
§ 45 WeinV Verwendung von Kennziffern
(2) Der Code besteht aus einer von der zuständigen Behörde zugeteilten Kennziffer unter Voranstellung des Buchstabens "D" und der Angabe des Landes mit der Abkürzung gemäß Anlage 11.
§ 46 WeinV Verkehrsverbote bei vorverpackten aromatisierten Weinerzeugnissen und vorverpackten weinhaltigen Getränken
§ 46a WeinV Kennzeichnung in deutscher Sprache
§ 46b WeinV Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen
§ 47 WeinV Alkoholfreier und alkoholreduzierter Wein
§ 48 WeinV
§ 49 WeinV Art der Aufmachung
§ 50 WeinV Angabe des Loses
§ 51 WeinV
§ 52 WeinV Straftaten
§ 53 WeinV Ordnungswidrigkeiten
§ 54 WeinV Übergangsregelungen
Anlage 1 WeinV
Anlage 2 WeinV
Anlage 3 WeinV
Anlage 4 WeinV
Anlage 5 WeinV Reinheitsanforderungen
Anlage 6 WeinV
Anlage 7 WeinV Gehalt an Stoffen
Anlage 7a WeinV Stoffe
1 -Methylcyclopropen
Phorat, Phorat-sulfoxid, Phorat-sulfon, Phoratoxon, Phorat-oxon-sulfoxid, Phorat-oxon-sulfon (insgesamt berechnet als Phorat)
Pyridat (Summe von Pyridat, seinem Hydrolyseprodukt CL 9673 und der hydrolysierbaren CL-9673-Konjugate, ausgedrückt als Pyridat)
Anlage 8 WeinV Tabelle zur Ermittlung des natürlichen Alkoholgehalts in Volumenprozent aus dem Oechslegrad
ºOe %vol Alkohol ºOe %vol Alkohol ºOe %vol Alkohol ºOe %vol Alkohol ºOe %vol Alkohol ºOe %vol Alkohol
54 6,6 73 9,5 92 12,5 511 15,5 130 18,4 149 21,4
58 7,2 77 10,2 96 19,1 115 16,1 134 19,1
Anlage 9 WeinV Prüfungsantrag/Sinnenprüfung
Anlage 10 WeinV Untersuchungsbefund
Anlage 11 WeinV Abkürzungen der Bundesländer bei der Angabe von Kennziffern
Anlage 12 WeinV