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Timestamp: 2016-10-23 14:20:17
Document Index: 306251803

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134']

I 825/05 (16.01.2006)
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Kr�henb�hl
M.________, 1972, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter R. Marty, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,
Mit Verf�gung vom 5. Juli 2004 und Einspracheentscheid vom 15. Juni 2005 lehnte die IV-Stelle Graub�nden das Leistungsbegehren von M.________ (Antr�ge vom 4. Juli 2002 auf "Umschulung auf eine neue T�tigkeit" und vom 20. Februar 2003 auf eine Invalidenrente) ab, da keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes vorliege.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 11. Oktober 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ die Zusprechung von Leistungen der Invalidenversicherung beantragen; insbesondere verlangt er die Erstellung eines neuen medizinischen Gutachtens. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
1.1 Bereits die IV-Stelle hat in ihrem Einspracheentscheid vom 15. Juni 2005 die invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Invalidenversicherungsleistungen (Rente: Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG; berufliche Eingliederungsmassnahmen: Art. 8 IVG) und die Bedeutung �rztlicher Stellungnahmen bei der Beurteilung einer Invalidit�t und ihrer Bemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Das kantonale Gericht hat �berdies die nach st�ndiger Rechtsprechung bei Alkohol- und Drogenproblemen f�r die Annahme einer krankheitsbedingten Beeintr�chtigung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit - mithin f�r die Bejahung eines invalidisierenden Charakters der Suchtproblematik - verlangten Voraussetzungen (BGE 99 V 28; AHI 2002 S. 29 Erw. 1 mit Hinweis [I 454/99], 2001 S. 228 Erw. 2b [I 138/98 = SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b], 1996 S. 302 f. Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a, S. 308 f. Erw. 2a) richtig wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden.
1.2 Das kantonale Gericht ist in W�rdigung der vorhandenen medizinischen Unterlagen mit �berzeugender Begr�ndung zur Ansicht gelangt, dass der bekannte Alkoholmissbrauch mit weiterem Drogenkonsum nicht als Folge eines vorbestehenden Gesundheitsschadens zu betrachten ist. Insoweit ist der vorinstanzlichen Betrachtungsweise - unter Ber�cksichtigung der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, welche gegen�ber der Argumentation im kantonalen Verfahren kaum neue Aspekte beinhalten - seitens des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vollumf�nglich beizupflichten. Daf�r, dass der Alkohol- und Drogenkonsum eine invalidisierende Sch�digung bewirkt h�tte, bestehen ebenfalls keine hinreichenden Anhaltspunkte. Angesichts der fach�rztlichen Stellungnahmen, gegen die der Beschwerdef�hrer konkret nichts einwendet, ist auch nicht ersichtlich, weshalb und inwiefern die Anordnung weiterer Begutachtungen angezeigt sein sollte. Dies gilt ebenso hinsichtlich der angegebenen Schwierigkeiten beim Gehen zufolge rasch auftretender Beinbeschwerden. Es darf angenommen werden, dass sich der Beschwerdef�hrer deshalb, h�tten ihn solche tats�chlich �ber l�ngere Zeit ernsthaft behindert, selbst in �rztliche Behandlung begeben h�tte. Dass er dies getan h�tte, ist nicht aktenkundig belegt und wird auch nicht behauptet.
1.3 Hinsichtlich der beanstandeten Verweigerung des Armenrechts im kantonalen Verfahren ist zu beachten, dass die Rechtslage schon auf Grund der ausf�hrlichen Begr�ndung des Einspracheentscheids vom 15. Juni 2005 klar erkennbar war. Die Ausf�hrungen im kantonalen Entscheid vom 11. Oktober 2005 sind mit denjenigen im Einspracheentscheid inhaltlich denn auch praktisch identisch. Dass die Vorinstanz die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung zufolge Aussichtslosigkeit des ergriffenen Rechtsmittels ablehnte, ist daher nicht zu beanstanden. Daraus, dass der Beschwerdef�hrer seine Situation selbst - subjektiv - anders gesehen hat, vermag er nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, solange sich in den medizinischen Akten f�r diese eigene Beurteilung keine Best�tigung finden l�sst.
Das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist gegenstandslos, da in der vorliegenden Streitsache f�r das letztinstanzliche Verfahren auf Grund von Art. 134 OG keine Verfahrenskosten erhoben werden. Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung kann nicht entsprochen werden, weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von vornherein als aussichtslos zu bezeichnen war.