Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1763.1
Timestamp: 2019-11-15 18:35:49
Document Index: 320338938

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 53', '§ 43', '§ 54', '§ 55', '§ 55', '§ 63', '§ 39', '§ 56']

Historische Fassung war gültig vom 01.03.2005 bis 31.07.2017
Klassenschülersprecher und Jahrgangsstufensprecher
(1) Den Schülern der Klassen- oder Jahrgangsstufen 5 bis 13 ist während der allgemeinen Unterrichtszeit eine Stunde im Monat, den Schülern im Teilzeitunterricht eine Stunde im Quartal, für Angelegenheiten der Schülermitwirkung zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Stundenplan der Schule ist nach Möglichkeit so zu gestalten, dass innerhalb der allgemeinen Unterrichtszeit zur Durchführung von Veranstaltungen des Schülerrates wöchentlich eine Stunde, bei Schülern im Teilzeitunterricht monatlich eine Stunde,von Unterrichtsveranstaltungen freigehalten wird.
(4) Schülervertreter können während der Unterrichtszeit bis zu zwei Unterrichtsstunden im Monat zusammentreten. Die Klassenschülersprecher sind für die Teilnahme an den Sitzungen des Schülerrates freizustellen. Die Schülersprecher sowie die anderen gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SchulG gewählten Mitglieder des Schülerrates sind zusätzlich für die Teilnahme an den Sitzungen des Kreis- oder Landesschülerrates vom Unterricht freizustellen.
(5) Der Schülerrat ist in allen schulischen Angelegenheiten, die das Interesse der Schüler berühren, zu beteiligen. Dies schließt die Vertretung der Schüler in der Schulkonferenz mit ein und kann auch die Teilnahme von Beauftragten des Schülerrates an Lehrerkonferenzen im Rahmen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Lehrerkonferenzen (Lehrerkonferenzverordnung – LKonfVO) vom 12. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1452), geändert durch Verordnung vom 21. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 353), umfassen.
(1) Der Schülerrat, der Kreisschülerrat und der Landesschülerrat können sich im Rahmen des Schulgesetzes und dieser Verordnung eine eigene Geschäftsordnung geben, in der ergänzende Bestimmungen über Aufgaben und Arbeitsweise der Schülervertretungen getroffen werden können (SV-Geschäftsordnung).
dem Regionalschulamt durch den Kreisschülerrat oder
dem Staatsministerium für Kultus durch den Landesschülerrat.
(1) Schülervertretungen in der Schule sind die Klassenschülersprecher, die Jahrgangsstufensprecher, der Schülersprecher und der Schülerrat. Überregionale Schülervertretungen sind der Kreisschülerrat und der Landesschülerrat.
(1) Von Klassenstufe 5 an wählen die Schüler einer Klasse bis zum Ablauf der zweiten Unterrichtswoche nach Schuljahresbeginn einen Klassenschülersprecher und dessen Stellvertreter.
(3) Im Falle neugebildeter Klassen oder wenn kein geschäftsführender Amtsinhaber und auch kein Stellvertreter für die Vorbereitung der Wahl zur Verfügung steht, veranlasst der Klassenlehrer für die Wahl des Klassenschülersprechers und der Vertrauenslehrer oder ein vom Schulleiter beauftragter Lehrer für die Wahl der Jahrgangsstufensprecher das Erforderliche.
(1) Der Schülerrat gemäß § 53 Abs. 1 SchulG tritt binnen drei Wochen nach der Wahl seiner Mitglieder, spätestens jedoch bis zum Ablauf der fünften Unterrichtswoche nach Schuljahresbeginn, zusammen und wählt aus der Mitte der Schüler den Schülersprecher, dessen Stellvertreter sowie die weiteren Vertreter der Schüler für die Schulkonferenz gemäß § 43 Abs. 3 Nr. 4 und Abs. 5 SchulG und deren Stellvertreter.
(5) Die Mitglieder des Schülerrates sind den Schülern ihrer Klasse oder Jahrgangsstufe zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit verpflichtet.
(1) Der Kreisschülerrat gemäß § 54 Abs. 1 SchulG tritt binnen drei Wochen nach der Wahl seiner Mitglieder, spätestens jedoch bis zum Ablauf der achten Unterrichtswoche nach Schuljahresbeginn, zusammen und wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. Er kann einen Vorstand wählen, der aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter und höchstens fünf weiteren Mitgliedern besteht.
(4) Steht kein geschäftsführender Amtsinhaber und auch kein Stellvertreter für die Einberufung der ersten Sitzung und die Vorbereitung der Wahl des Vorsitzenden zur Verfügung, übernimmt das zuständige Regionalschulamt die Einladung der Mitglieder sowie die Vorbereitung der ersten Sitzung.
(5) In regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch zweimal im Schuljahr, findet eine gemeinsame Sitzung des Kreisschülerrates und des zuständigen Regionalschulamtes statt.
(6) Die Mitglieder des Kreisschülerrates sind den Schülerräten zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit verpflichtet.
(1) Der Landesschülerrat gemäß § 55 Abs. 1 SchulG setzt sich wie folgt zusammen: Die Anzahl der Vertreter, die ein Kreisschülerrat als Mitglieder des Landesschülerrates wählt, wird gemäß folgender Formel errechnet: Einwohnerzahl des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt dividiert durch 60 000. Die daraus resultierende Zahl wird mathematisch gerundet. Ein Kreisschülerrat wählt mindestens zwei aber höchstens fünf Vertreter und deren Stellvertreter, die nicht derselben Schulart angehören sollen.
(2) Der Landesschülerrat tritt binnen drei Wochen nach der Wahl seiner Mitglieder, spätestens jedoch bis zum Ablauf der zwölften Unterrichtswoche nach Schuljahresbeginn, zusammen und wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie die Vertreter der Schüler für den Landesbildungsrat gemäß § 55 Abs. 2 Satz 3 und § 63 Abs. 3 Nr. 3 SchulG. Er kann einen Vorstand wählen, der aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter und höchstens fünf weiteren Mitgliedern besteht.
(4) Steht kein geschäftsführender Amtsinhaber und auch kein Stellvertreter für die Einberufung der ersten Sitzung und die Vorbereitung der Wahl des Vorsitzenden zur Verfügung, übernimmt das Staatsministerium für Kultus die Einladung der Mitglieder sowie die Vorbereitung der ersten Sitzung.
(5) In regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch zweimal im Schuljahr, findet eine gemeinsame Sitzung des Landesschülerrates und des Staatsministeriums für Kultus statt.
(7) Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus dem Landesschülerrat aus, rückt sein Stellvertreter an dessen Stelle. Bei Verlust der Wählbarkeit erlischt die Mitgliedschaft erst mit der Wahl eines neuen Vertreters.
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen gegenüber Schülern gemäß § 39 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 bis 5 SchulG,
die Durchführung gemeinsamer Veranstaltungen zur Förderung der fachlichen, sportlichen, kulturellen und sozialen Interessen der Schüler.
(3) Für Veranstaltungen des Kreisschülerrates und des Landesschülerrates, die als Schulveranstaltungen durchgeführt werden sollen, ist beim Regionalschulamt oder beim Staatsministerium für Kultus rechtzeitig vorher die Genehmigung zu beantragen. Die Absätze 1 und 2 Satz 2 gelten entsprechend.
(3) Sonstige Anschläge der Schülervertretungen außerhalb der Anschlagtafel bedürfen der Genehmigung des Schulleiters. Das Gleiche gilt für die Verteilung von Schriften und Flugblättern auf dem Schulgrundstück. Im Falle der Ablehnung muss der Schulleiter diese begründen. § 56 Abs. 2 SchulG bleibt unberührt.
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1763.1 Stand vom 15.11.2019