Source: https://www.buzer.de/gesetz/1344/a19019.htm
Timestamp: 2020-02-19 17:37:42
Document Index: 224343344

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 4', '§ 13', '§ 12', '§ 16', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 4', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

§ 12 ContStifG Leistungsberechtigte Personen Conterganstiftungsgesetz
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§ 12 - Conterganstiftungsgesetz (ContStifG)
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes G. v. 25. Juni 2009 BGBl. I S. 1534 m.W.v. 30. Juni 2009
Frühere Fassungen von § 12 ContStifG
Zitierungen von § 12 ContStifG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ContStifG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ContStifG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 11 ContStifG Verwendung des Stiftungsvermögens (vom 01.01.2017)
... 1. für die jährlichen Sonderzahlungen an die leistungsberechtigten Personen nach den §§ 12 und 13 a) die Mittel nach § 4 Abs. 1 Nummer 3 und die daraus erzielten ...
§ 13 ContStifG Art und Umfang der Leistungen an behinderte Menschen (vom 01.01.2017)
... Den in § 12 genannten leistungsberechtigten Personen stehen als Leistungen zu: 1. eine einmalige ...
§ 16 ContStifG Gang des Verfahrens (vom 01.01.2017)
... hat in Zweifelsfällen vor ihrer Entscheidung zu der Frage, ob eine Fehlbildung im Sinne des § 12 vorliegt, eine gutachtliche Stellungnahme einzuholen. (6) Der Stiftungsvorstand setzt ...
... a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Den in § 12 genannten Personen stehen als Leistungen Kapitalentschädigung, Leistungen zur Deckung ...
... geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Den in § 12 genannten leistungsberechtigten Personen stehen als Leistungen zu: 1. eine einmalige ...
... die jährlichen Sonderzahlungen an die leistungsberechtigten Personen nach den §§ 12 und 13 a) die Mittel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 und die daraus erzielten Erträge ... 1 mit Ausnahme der Mittel für die notwendigen Verwaltungskosten." 7. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Leistungsberechtigte Personen (1) ... Verwaltungskosten." 7. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Leistungsberechtigte Personen (1) Leistungen wegen Fehlbildungen, die mit der Einnahme ...
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