Source: http://www.jurablogs.com/topic/register
Timestamp: 2018-01-19 15:32:21
Document Index: 228865918

Matched Legal Cases: ['§ 382', '§371', '§555', '§565', '§ 4', '§ 8', '§ 3', '§ 5', '§ 3']

REGISTER - JuraBlogs
Artikel zum Thema Register
… 20. Juli 2016 Gewerblicher Rechtsschutz International Seit April 2016 besteht in Russland ein Nationales Register für geistiges Eigentum. Ab sofort können Rechte an geistigem Eigentum registriert werden. In dem neuen Register für geistiges Eigentum können in erster Linie Urheberrechte und verwandte Schutzrechte sowie eingetragene Marken…
Thomas Heidemann/ CMS Hasche Sigle- 55 Leser - July 20, 2016 7:20am
… Zwischenverfügungen des Registergerichts nach § 382 Abs. 4 S. 1 FamFG müssen nach herrschender Meinung, auch wenn es sich nicht um Endentscheidungen handelt, durch Beschluss ergehen, weil sie nicht lediglich verfahrensleitende Verfügungen darstellen. Sie müssen eine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Sie bedürfen eines Erlassvermerkes…
Rechtslupein Zivilrecht- 60 Leser - February 9, 2016 5:33am
… LG Köln: Domain-Registrar haftet für Rechtsverletzungen wie ein Host-Provider Von Arno Lampmann, 15. Juni 2015 Der Kollege Niklas Plutte berichtete Ende letzter Woche von einer Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 13.05.2015, Az. 28 O 11/15), die – anders als bisher – nicht den Täter einer Rechtsverletzung oder den Host…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 73 Leser - June 15, 2015 6:17am
Die Gewerbeauskunftszentrale lebt noch
… Vor weit über einem Jahr hat ein Mandant aus Versehen ein Fax der Gewerbeauskunftszentrale unterschrieben und zurückgesandt. Er hatte lediglich die Richtigkeit der Angaben für einen aus seiner Sicht amtlichen Eintrag in irgendein Zentralregister bestätigen wollen. Im Nachgang stellte sich heraus, dass es keine amtlichen Eintragungen sind, sondern…
Kanzleien im Internet- 512 Leser - August 19, 2014 5:50am
Einbürgerung bei Jugendstrafe?
… entschieden, welcher die Erteilung einer Einbürgerungszusicherung beansprucht. Eine von der Staatsangehörigkeitsbehörde eingeholte Auskunft aus dem Bundeszentralregister ergab lediglich, dass er 2007 zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt worden war. Darüber hinaus erlangte jedoch die Behörde aus der beigezogenen Ausländerakte davon Kenntnis…
Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 66 Leser - June 6, 2014 5:43am
… elektronischen Rechtsverkehrs soll nun nach dem neuen Gesetz in folgenden Stufen eingeführt werden: Zeitplan (Details) Mit Verkündung: §371b ZPO (Beweiskraft gescannter öffentlicher Urkunden) ab 01.01.2014: §555 (3), §565 (Anerkenntnisurteil nur auf Antrag des Klägers / zur Rücknahme der Revision) ab 01.07.2014: diverse Regelungen zu…
…-Domainnamens muss ein Bezug zur Schweiz nachgewiesen werden. Die Schweizerische Eidgenossenschaft wird eine zentrale Liste mit schützenswerten Bezeichnungen in der .SWISS-gTLD führen. Mögliche Beispiele dafür sind Bezeichnungen für das schweizerische Staatswesen und dessen Institutionen («bundesgericht.swiss»), Namen von Bundesräten («maurer.swiss») und…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 44 Leser - February 27, 2013 3:05pm
… über 600 GWh im Jahr kommen kann? Im Zweifel gar nicht, es sei denn Sie liefern selbst schon mehr. An dieser Stelle müssen Sie selbst aktiv werden und Ihren Industriekunden – zum Beispiel mit einem kleinen Brief für die spätere Nachweisbarkeit – fragen. Und sobald das Register existiert, in dem alle Großmarktteilnehmer gelistet werden sollen, sollte…
Der Energieblog- 180 Leser - January 10, 2013 5:02pm
…Hinter dem 11. Türchen versteckt sich ein Aktenzeichen. Und eine Übersetzung Az. 2 O 145/12 Gesehen hat sowas vermutlich jeder schoneinmal, spätestens bei der Suche nach einem Urteil. Aber was bedeutet das Aktenzeichen eigentlich? Die Ziffer am Anfang (im Beispiel die 2) steht für den Spruchkörper. Bei einem Amtsgericht ist das für gewöhnlich der…
Gedankensalat- 186 Leser - December 11, 2012 5:46pm
LG Ingolstadt: Fehlender Registereintrag im Impressum ist wettbewerbswidrig
… LG Ingolstadt, Beschluss vom 06.02.2012, Az. 1 HK O 105/12 § 4 Nr. 11 UWG, § 8 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 3 UWG; § 5 Abs. 1 Nr. 4 TMG Das LG Ingolstadt hat entschieden, dass ein fehlender Registereintrag im Impressum (Registernummer, Eintragungsbehörde und deren Sitz) wettbewerbswidrig ist und dieses Verhalten per einstweiliger Verfügung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 34 Leser - March 9, 2012 7:43am
…-Branchenbuch sauber dargestellt. Wir können uns nur wiederholen und raten Betroffenen dazu, sich unverzüglich anwaltlichen Rat einzuholen, wenn man sich nicht dazu berufen fühlt, Anfechtungserklärungen zu formulieren. Vor gut sieben Jahren berichteten wir über Anzeigenaufträge wider Willen. An unseren Empfehlungen von damals hat sich nichts…
BERLIN BLAWGin Markenrecht Zivilrecht- 9 Leser - October 8, 2011 7:40am
…, Bürgerrechte, BGB, Branche, Brauch, Bundesgerichtshof, Dresden, Europäische Union, Frankfurt, Gewerbetreibende, Handelsregister, Hinweis, Interesse, Klausel, Kosten, Marke, Marken, Markenamt, Markt, München, Patent, Register, Unternehmer, Urteil, Urteile, Verbraucher, Verbraucherrecht, Vertragsrecht, Widerruf, Widerrufsrecht, Zivilrecht…
BERLIN BLAWGin Markenrecht Zivilrecht- 68 Leser - October 8, 2011 7:40am
Apple, die teuerste Marke der Welt, und der App Store
…Die Marke Apple wurde erst kürzlich zur teuersten Marke der Welt gekürt. Jetzt wurde bekannt, dass sich Apples Mitbewerber Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson u.a., gegen Apples Anspruch auf die Gemeinschaftsmarke (GM, auch Europamarke genannt) App Store wehren und „Bemerkungen Dritter“ beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM…
BERLIN BLAWGin Markenrecht- 31 Leser - May 15, 2011 7:53am
Fahrtenbuchauflage für zu schnelles Fahren
… es, den Verstoß als so gewichtig einzustufen, dass auch ohne zusätzliche Umstände die Anordnung zum Führen eines Fahrtenbuchs verhältnismäßig ist”. Schlagworte: Auto, Bewertung, Haftung, Mangel, Register, Straßenverkehr, Strafrecht, Täter, TV, Uhr, Urteil, Verordnung, Verstoß, Wein Verwandte Artikel: BVerfG, Urteil vom 02.03.2010 – 1 BvR 256/08…
BERLIN BLAWGin Strafrecht- 28 Leser - May 2, 2010 8:11am
… auch eine Entscheidung des Kammergerichts interessant, das mit Beschluss vom 11.04.2008 – 5 W 41/08 – eine Überschreitung der Bagatellgrenze des § 3 UWG bei falschem Impressum ablehnte, wenn nur der Vorname eines Geschäftsführers nicht ausgeschrieben sei. Schlagworte: Berlin, Geschäftsführer, Geschäftspraktiken, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm…
BERLIN BLAWGin Wettbewerbsrecht- 85 Leser - April 13, 2010 9:23am
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