Source: http://www.blogday.net/blog/burhoff-online-blog
Timestamp: 2017-05-28 02:48:44
Document Index: 279871807

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 201', '§ 185', '§ 222', '§ 71', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR']

BlogsBurhoff online BlogAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageTop-Meldungen seit Listung des BlogsIn eigener Sache: Manchmal reicht es mir… Den Wochenauftakt macht in dieser Woche ein Posting in eigener Sache, denn: Ja, manchmal reicht es mir (wirklich), was so von Kollegen an mich herangetragen wird. Aber vielleicht bin ich ja auch nur zu dünnhäutig. Jedenfalls fand ich ein Telefonat aus der vergangenen Woche nun nicht gerade „prickelnd“. Also: Mich erreicht der Anruf eines Kollegen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 1275 Leser - May 30, 2016 7:36am Der „Sexfilm“ des Vertrauenslehrers, oder: Filmen beim Sex Dem BGH, Beschl. v. 22.06.2016 – 5 StR 198/16 – liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Zwei Schülerinnen wandten sich Ende des Jahres 2012 bzw. Ende des Jahres 2013 mit persönlichen Problemen an den als Vertrauenslehrer an einem Gymnasium tätigen Angeklagten. Zwischen den in den Tatzeiträumen15 bzw.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 862 Leser - August 9, 2016 7:25am VorRiBGH Fischer schreibt „beleidigend, diskriminierend, verleumdend, nötigend, betrügend und übervorteilend“, oder: Ein ganz Schlimmer :-) entnommen openclipart.org In einem beim BGH anhängigen Beschwerdeverfahren ist der BGH, Beschl. v. 18.1.2017 – 2 ARs 278/16 u. 2 AR 168/16 ergangen. Die Beschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des OLG Brandenbrug, die der BGH bereits durch Beschluss vom 14.12.2016 verworfen hatte. Zu dem Zeitpunkt befand sich aber ein am 07.12.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 704 Leser - March 7, 2017 11:22am AktuellesTop-Meldungen„Bekifft“ am Steuer, oder Entziehung der Fahrerlaubnis nach wie vor bei 1,0 ng/ml In meinem Blogordner hing dann noch eine weitere Entscheidung (zum ersten Posting des heutigen Tages zum BayVGH, Urt. v. 25.04.2017 – 11 BV 17.33 und dazu Entzug der Fahrerlaubnis: Nicht ohne MPU nach einmaligem Fahren unter Cannabiseinfluss) zur Entziehung der Fahrerlabnis wegen einer Fahrt nach Cannabiskonsum. Es ist das OVG Münster, Urt. v. 5.03.2017 – 16 A 432/16 u.a.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 49 Leser - May 27, 2017 2:45pm Entzug der Fahrerlaubnis: Nicht ohne MPU nach einmal Fahren unter Cannabiseinfluss © gepard – Fotolia.com Vor einiger Zeit sind in nahem zeitlichen Zusammenhnag eine ganze Reihe von Entscheidungen zur Entzeihung der Fahrerlaubnis nach dem StVG und/oder zur MPU über die Ticker gelaufen. Es dauert dann immer ein wenig bis die Volltexte vorliegen. Allmählich trudeln sie nun ein. So zum BayVGH, Urt. v. 25.04.2017 – 11 BV 17.33, über das ich dann heute zunächst berichte.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 67 Leser - May 27, 2017 9:15am Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG ggf. zweimal? © AllebaziB – Fotolia Im freitäglichen RVG-Rätsel heute dann mal wieder eine Frage aus dem RVG-Forum auf meiner Homepae „Burhoff-Online“. Da fragte ein Kollege: „Hallo zusammen, folgender kleiner Fall, bei dem ich ratlos bin, ob die Nr. 4141 VV nicht vielleicht 2 mal anfällt: Anklage ist erhoben.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 39 Leser - May 26, 2017 2:30pm Nochmals: Wenn Strafkammern es besser können wollen, oder: Auf dem Weg zum Klassiker © Alex White – Fotolia.com Ja: Nochmals. Denn ich hatte neulich schon über einen häufigerenn Fehler in den tatrichterlichen Urteilen berichtet, der sich m.E. zum Klassiker entwickelt (vgl. dazu schon den BGH, Beschl. v. 29.09.2016 – 2 StR 63/16 – und Das aussagepsychologische Glaubwürdigkeitsgutachten, oder: Wenn die Richter meinen, es besser zu können).Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser - May 26, 2017 10:45am Das mit dem Handy gefilmte rectale Einführen einer Flasche, oder: Zurschaustellen von Hilflosigkeit? entnommen wikimedia.org Der BGH hat sich im BGH, Beschl. v. 25.04.2017 – 4 StR 244/16 – mit den Voraussetzungen, unter denen die Hilflosigkeit einer Person auf einer Bildaufnahme zur Schau gestellt wird (§ 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB) befasst. Zwischen dem Angeklagten und zwei Mitangeklagten und dem Nebenkläger war es im August 2015 zu einer „Auseinandersetzung“ gekommen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 91 Leser - May 26, 2017 7:47am Zusammenstoß 12 jähriges Mädchen/Motorrad – wer haftet wie? © psdesign1 – Fotolia.com Und zum Abschluss des Vatertages dann noch eine „Kinderentscheidung“. Nun ja, Kind? Jedenfalls geht es um ein „älteres Kind“, nämlich um ein Mädchen, das zum Zeitpunkt eines Verkehrsunfalls, den das OLG Stuttgart, Urt. v. 09.03.2017 – 13 U 143/16 – zum Gegenstand hat, etwa 12 Jahre und sieben Monate alt war.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 73 Leser - May 25, 2017 2:20pm An Kindergärten ist Tempo 30 demnächst Regelfall entnommen wikimedia.org Author Mediatus Und noch ein Posting mit Kindergartenbezug, das ich schon länger bringen wollte, das ich dann aber immer wieder (vermeintlich) aktuelleren Dingen geopfert habe. Es geht um einen Beschluss des Bundesrates (schon) vom 10.03.2017 betreffend die Bundesrat-Drucksache 85/17.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 64 Leser - May 25, 2017 10:51am Entwarnung für Kindergartenverein, oder: Wer „gemeinnützig“ ist, betreibt keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb © storm – Fotoliua.com Was mache ich heute, das war die Frage? Es ist Feiertag – Christi Himmelfahrt bzw. „Vatertag“ – und damit ein Quasi-Sonntag, so dass man den Betrieb reduzieren könnte. Aber: Ich habe mich für „Normalbetrieb“ entschieden, fange allerdings etwas später an. Und: Es gibt dieses Jahr keine „Vatertagswitze“ (wer nicht ohne kann hier aus dem Jahr 2016: Heut ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 82 Leser - May 25, 2017 8:30am Der Richter ein „ignoranter, kranker Penner, Schläfer, Folterer, …..vielleicht nutzt ja ein Hirnschrittmacher.“, oder: Beleidigung? © rcx – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch eine Entscheidung aus dem inzwischen auch fast unüberschaubaren Reservoir der Beleidigungen (§ 185 StGB). Es geht um den Vorwurf der Beleidigung eines Familienrichters durch eine Partei. Der ist in einem Strafbefehl dann folgendes zur Last gelegt worden: „Am 09.09.14 um 13:22 Uhr sandten Sie eine E Mail an die PI Sbr.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 182 Leser - May 24, 2017 2:10pm Auch wenn man es „eilig hat“: Spielregeln beachten, oder: Namhaftmachung © bluedesign – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung des heutigen Tages handelt es sich um den OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 – 4 RBs 97/17. Er behandelt eine Problematik, die in der Praxis sicherlich häufiger vorkommen dürfte und rückt dabei eine Vorschrift in den Fokus, die in der Praxis manchmal übersehen wird, nämlich § 222 StPO, der über § 71 OWiG auch im Bußgeldverfahren gilt.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 105 Leser - May 24, 2017 10:44am Mordverurteilung im „Berliner Kudammraserfall“, oder: Wenn der Pkw zum „gemeingefährlichen Mittel“ wird entnommen wikimedia.org Urheber Manfred Brückels Und heute dann auch noch mal ein wenig aus dem „Restepool“. Zunächst das Urteil des LG Berlin im „Kudammraserfall“ – LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017 – (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16) – über das ja einige Blogs schon kurz nach Erlass berichtet haben und der Kollege Gratz in der vorigen Woche auf der Grundlage des Volltextes, den er m ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 169 Leser - May 24, 2017 7:25am „ein durch Schlaufe verbundener Auf- und Abstrich“ ist keine Unterschrift, oder: (Daher) Aufhebung © Gina Sanders Fotolia.com Manchmal liest man zu bestimmten Fragen und Problemen lange keine Entscheidungen. Und dann häufen sich auf einmal Urteile/Beschlüsse zu diesen Fragestellungen. So geht es mir derzeit mit der Frage der ausreichenden Unterschrift. Dazu hat dann – wenn ich es richtig sehe: zuletzt – der BGH im BGH, Beschl. v. 29.11.2016 – VI ZB 16/16 – Stellung genommen (vgl.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 378 Leser - May 23, 2017 2:25pm AG Halle: Umbeiordnung – einfach so, oder: Zur Nachahmung empfohlen © G.G. Lattek – Fotolia.com Ebenfalls während meines Urlaubs hat mir der Kollege Odebralski aus Essen den AG Halle (Saale), Beschl. v. 09.05.2017 – 302 Ds 442 Js 6961/16 – übersandt. Er betrifft (mal wieder) das Thema der Umbeiordnung des Pflichtverteidigers. Der Angeklagte hatte in dem Verfahren wegen des Vorwurfs des Verbreitens kinderpornographischer Schriften u.a.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - May 23, 2017 10:35am AG Tiergarten: Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei 3,64 Promille, oder: Geduld muss man haben © Alexander Raths – Fotolia.com Zweiter „Aufräumtag“ nach dem Urlaub. Den eröffne ich mit dem AG Tiergarten, Urt. v. 20.04.2017 – (315 Cs) 3023 Js 2034/16 (254/16). Bei der Entscheidung handelt es sich um den zweiten „Durchgang“ – der BGH spricht manchmal vom „Rechtsgang“ – nach dem KG, Urt. v. 20.12.2016 – (3) 121 Ss 163/16 (111/16) (vgl.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 308 Leser - May 23, 2017 7:25am Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Anschaffungskosten für ein Wörterbuch und Dolmetscherkosten erstattet? © haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Bekomme ich die Anschaffungskosten für ein Wörterbuch und Dolmetscherkosten erstattet? (vgl. hier: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Anschaffungskosten für ein Wörterbuch und Dolmetscherkosten erstattet?). Antworten hat es dazu nicht gegeben.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser - May 22, 2017 2:20pm 1
Burhoff online BlogIn diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.http://blog.burhoff.de/ImpressumAutor:DetlefBurhoffJuraBlogs Faktengelistet May 18, 2009 1:29pm#4 im JuraBlogs Ranking7.641 Artikel, gelesen von 998.643 Lesern131 Leser pro Artikel78 Artikel pro MonatFakten zuletzt aktualisiert: May 27, 2017 10:03pm (2017-05-27 22:03:54 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 7:31am. Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteres„Bekifft“ am Steuer, oder Entziehung der Fahrerlaubnis nach wie vor bei 1,0 ng/mlvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogGoogle AdWords: Störerhaftung des Inserentenvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzDeniz Yücel vs. Türkei vor dem EGMRvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deEntzug der Fahrerlaubnis: Nicht ohne MPU nach einmal Fahren unter Cannabiseinflussvon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog2000 Euro Schadensersatz für irreführende Emojisvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenThemenWeiteresAbsehen Absprache Akteneinsicht Amtshaftung Anforderungen Anscheinsbeweis Belehrungspflicht Beleidigung Benutzung Berufsrecht Beweisverwertungsverbot Beweiswürdigung Bewährungsstrafe Bewährungswiderruf Bgh Bindungswirkung Bußgeldverfahren Bverfg Datenschutz Durchsuchung Einwilligung Entscheidung Entschädigung Entziehung Der Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren Erstattung Fahrtenbuchauflage Fahrverbot Faires Verfahren Feststellungen Gebührenrecht Geschwindigkeitsmessung Gesetzlicher Richter Haftungsquote Haftungsverteilung Hauptverhandlung In Eigener Sache Insolvenzverwalter Kollision Kündigung Lg Dortmund Lg Frankfurt Lg Saarbrücken Mobiltelefon Mord Nebengebiete Notwehr Nötigung Olg Bamberg Olg Brandenburg Olg Celle Olg Frankfurt Olg Hamm Olg Koblenz Olg Naumburg Olg Oldenburg Olg Saarbrücken Olg Stuttgart Ovg Münster Owi Pflichtverteidiger Rechtliches Gehör Rechtsmittelverfahren Richtervorbehalt Rvg Rätsel Sachverständigengutachten Sachverständigenkosten Schmerzensgeld Schulung Sonntagswitz Sonstiges Stgb Stpo Strafmilderung Strafrecht Strafverfahren Straßenverkehrsrecht Terminsgebühr Trunkenheitsfahrt Uli Hoeneß Unterschrift Urlaub Urteil Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Verletzung Verständigung Verwaltungsrecht Vorlage Waffe Widerruf Wiedereinsetzung Wochenspiegel Zeuge Zivilrecht Zulassung Zulässigkeit überlange Verfahrensdauer RECHTLICHES