Source: http://community.beck.de/category/nebenstrafrecht?page=2
Timestamp: 2016-10-24 21:47:56
Document Index: 20098288

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 93']

Bundeskabinett verabschiedet 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO)Veröffentlicht am 19.10.2014 von Jörn PatzakDas Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28. ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht4456 Aufrufe6
Landgericht Kleve legt nicht geringe Menge der Neuen Psychoaktiven Substanz 4-Fluoramphetamin (4-FA) festVeröffentlicht am 12.10.2014 von Jörn PatzakDas Landgericht Kleve hat die nicht geringe Menge von 4-Fluoramphetamin (4-FA) bei 15 Gramm 4-Fluoramphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 28. April 2014, 120 KLs – 103 Js 29/13 – 13/13 = BeckRS ... WeiterlesenRechtsgebiete: Betäubungsmittelrecht4-Fluoramphetamin4-FANebenstrafrechtStrafrecht2264 Aufrufe
Änderung des BtMG geplant: Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werdenVeröffentlicht am 19.09.2014 von Jörn PatzakDie Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom Bundesgesundheitsministerium zur ... WeiterlesenRechtsgebiete: BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht9411 Aufrufe4
Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden – Weitere BGH-Entscheidung in Folge des EuGH-UrteilsVeröffentlicht am 15.09.2014 von Jörn PatzakÜber das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie die ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht2248 Aufrufe
OLG Hamm: 7 Monate für den Besitz von 19,31 Gramm Haschisch sind zu vielVeröffentlicht am 31.08.2014 von Jörn PatzakDas OLG Hamm hat mit Beschluss von 6.3.2014 (1 RVs 10/14 = NStZ-RR 2014, 214) eine Verurteilung durch das Amtsgericht im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben, das gegen einen ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe Menge zum EigenkonsumÜbermaßgebotNebenstrafrechtStrafrecht3095 Aufrufe4
Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden: Erste freisprechende Entscheidung des BGH – zugleich ein Hinweis auf einen kritischen Beitrag zum Urteil des EuGHVeröffentlicht am 20.08.2014 von Jörn PatzakDer 1. Strafsenat hat durch den heute veröffentlichten Beschluss vom 23. Juli 2014, 1 StR 47/14, als erster Senat des BGH eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das AMG gegen einen Verkäufer ... WeiterlesenRechtsgebiete: EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenArzneimitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht4472 Aufrufe8
PoliScan Speed: Messung mit Smear-Effekt wohl ok - trotzdem Freispruch (OLG Karlsruhe)Veröffentlicht am 20.08.2014 von Carsten KrummEine insgesamt sehr interessante Entscheidung. Nicht nur weil es um Poliscan geht und den "berühmt-berüchtigten" Smear-Effekt, sondern auch, weil es sich um einen der seltenen Fälle handelte, in ... WeiterlesenRechtsgebiete: KarlsruhePoliScanSmearNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht6223 Aufrufe1
VG Köln zum Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken Veröffentlicht am 23.07.2014 von Jörn PatzakDas Verwaltungsgericht Köln hat gestern das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn verpflichtet, neu über mehrere Anträge auf Eigenanbau von Cannabis zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisBetäubungsmittelrechtMedizinalhanfAnbau zu therapeutischen ZweckenVerwaltungsgericht KölnMedizinalcannabisBedrocanNebenstrafrechtStrafrecht1836 Aufrufe3
Super, jetzt können wir Spice & Co. verkaufenVeröffentlicht am 12.07.2014 von Jörn PatzakFalls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... WeiterlesenRechtsgebiete: EuGHBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht8019 Aufrufe22
4. Strafsenat ruft Großen Senat des BGH anVeröffentlicht am 05.07.2014 von Jörn PatzakBei der umstrittenen Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in nicht geringer Menge zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitGroßer Senat des BGHNebenstrafrechtStrafrecht1778 Aufrufe
Ist Methamphetamin eine harte Droge?6 Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellen0 Die arbeitssparende Selbstmitteilung0 Rechtsgebiete und Themen