Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-10-2012-5D_167-2012&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-06-26 05:40:00
Document Index: 28552754

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 113', 'Art. 576', 'Art. 64']

5D_167/2012 (30.10.2012)
5D_167/2012
Bezirksgericht Y.________.
Verlängerung der Erbausschlagungsfrist,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) vom 17. September 2012.
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 17. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (in teilweiser Gutheissung der Berufung des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Abweisung seines Gesuchs um eine weitere Erstreckung der Ausschlagungsfrist) dem Beschwerdeführer die Frist zur Erklärung der Ausschlagung der mütterlichen Erbschaft bis zum 15. November 2012 erstreckt, die Berufung im Übrigen jedoch abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass gegen das in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Urteil des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer auch die Entscheide des Bezirksgerichts Zürich und der Vormundschaftsbehörde anficht,
dass das Obergericht im Urteil vom 17. September 2012 erwog, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung bestünden wichtige Gründe im Sinne von Art. 576 ZGB für eine (zweite) Erstreckung der Ausschlagungsfrist, im Übrigen erweise sich jedoch die Berufung, soweit sie überhaupt zulässig sei, als unbegründet, die Frage der korrekten Amtsführung durch die Vormundschaftsbehörde sei nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb darauf nicht einzugehen sei, sodann habe der Beschwerdeführer zu den Auskünften der Vormundschaftsbehörde Stellung nehmen können, entgegen seiner Auffassung trage der Beschwerdeführer im nichtstreitigen Verfahren die Kosten und könne keine Entschädigung beanspruchen, das Obergericht sei gegenüber dem Bezirksgericht nicht weisungsbefugt, der obergerichtliche Entscheid werde von Gesetzes wegen begründet, weshalb auf den diesbezüglichen Antrag des Beschwerdeführers nicht einzutreten sei, die Kompetenz des Obergerichts beschränke sich auf die Bestätigung des angefochtenen Entscheids oder einen Neuentscheid oder eine Zurückweisung an die Vorinstanz, auf die weiter gehenden Anträge des Beschwerdeführers sei nicht einzutreten,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert anhand dieser Erwägungen aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch das Urteil des Obergerichts vom 17. September 2012 verletzt sein sollen,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), zumal eine Verbesserung der Beschwerdeschrift durch einen Anwalt nach Ablauf der Beschwerdefrist ohnehin ausgeschlossen wäre,
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksgericht Y.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.