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Timestamp: 2016-10-23 22:15:21
Document Index: 117894507

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 65']

5A_908/2013 � � Urteil vom 30. Januar 2014
in die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 22. Oktober 2013 des Obergerichts des Kantons Bern, das eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten auf ein Revisionsbegehren des Beschwerdef�hrers betreffend Eheschutzverfahren) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in die bundesgerichtliche Verf�gung vom 5. Dezember 2013 (betreffend Gegenstandsloserkl�rung eines Ausstandsbegehrens des Beschwerdef�hrers, Abweisung dessen Massnahmegesuchs, Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit samt Aufforderung des Beschwerdef�hrers zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'000.--),
in die bundesgerichtliche Verf�gung vom 13. Januar 2014 (Abweisung des Gesuchs des Beschwerdef�hrers um Wiedererw�gung der Verf�gung vom 5. Dezember 2013 samt Aufforderung zur Leistung des Kostenvorschusses innerhalb einer Nachfrist von 10 Tagen),
in die Best�tigung der Bundesgerichtskasse, wonach der Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- fristgem�ss geleistet worden ist,
in die erneuten Gesuche des Beschwerdef�hrers (um Ausstand des Abteilungspr�sidenten, um vorsorgliche Massnahmen, um unentgeltliche Rechtspflege),
dass das Obergericht im Wesentlichen erwog, es sei f�r die Begehren auf strafrechtliche Verfolgung und auf Behandlung des Revisionsgesuchs nicht zust�ndig, ebenso wenig einzutreten sei auf die Begehren auf Kostenr�ckerstattung und Genugtuung, die Beurteilung von Justizpersonen durch die Justizkommission des Grossen Rates k�nne nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein, zu Recht sei die Vorinstanz auf das Revisionsbegehren mangels eines rechtskr�ftigen Endentscheids im Eheschutzverfahren nicht eingetreten, die Vorinstanz sei nicht zur Beurteilung von Revisionsgesuchen betreffend Entscheide des Obergerichts und des Bundesgerichts zust�ndig, eine unzul�ssige Rechtsverz�gerung liege nicht vor, die unentgeltliche Rechtspflege k�nne dem Beschwerdef�hrer wegen Aussichtslosigkeit nicht gew�hrt werden,
dass auf das einzig zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellte und damit missbr�uchliche Ausstandsbegehren gegen den Abteilungspr�sidenten nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d),
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG von Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den alleinigen Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, n�mlich den Entscheid des Obergerichts vom 22. Oktober 2013 hinausgehen,
dass auf die Beschwerde ebenso wenig einzutreten ist, soweit der Beschwerdef�hrer seine Vorbringen nach Ablauf der Beschwerdefrist zu erg�nzen sucht (Art. 100 Abs. 1 BGG),
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erw�gungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 22. Oktober 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem missbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG) und sich die Beschwerde auch aus diesem Grund als unzul�ssig erweist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das erneute Gesuch des Beschwerdef�hrers um vorsorgliche Massnahmen gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei die missbr�uchliche Art der Prozessf�hrung bei der Geb�hrenbemessung zu ber�cksichtigen ist (Art. 65 Abs. 2 BGG),