Source: https://www.mietrechtmuenchen.com/tag/mangel/
Timestamp: 2019-10-16 21:23:40
Document Index: 358387450

Matched Legal Cases: ['§ 254', '§ 635', 'Art. 229', '§ 5', 'BGH', '§ 242', '§ 4', '§ 13', '§ 633', 'BGH']

Mangel Archives - Mietrecht München
Posts for Tag : Mangel
Der Auftragnehmer trägt das Risiko einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik 0
Seitens des Auftragnehmers wird ein dauerhaft mangelfreies und funktionstaugliches Werk geschuldet. Die Einstandspflicht des Auftragnehmers setzt lediglich voraus, dass dem Werk ein aus seinem Verantwortungsbereich herrührender Mangel anhaftet.
Selbst wenn der Auftragnehmer seine Leistung unter Beachtung der seinerzeit geltenden anerkannten Regeln der Technik erstellt hat, ist das Werk mangelhaft, wenn sich die zunächst als zutreffend unterstellten Regeln später als unrichtig herausstellen.
Ob das Werk mangelhaft ist, hängt nicht davon ab, ob der Auftragnehmer aufgrund ihm zugänglicher fachlicher Informationen darauf vertrauen konnte, dass die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit durch seine Leistung erfüllt wurde. Vielmehr ist das Werk auch dann mangelhaft, wenn den Auftragnehmer kein Verschulden trifft (IBRRS 2019, 1091;
BGB §§ 254, 278, 633, 634a Abs. 1 Nr. 2, §§ 635, 637 Abs. 3; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 1; OLG Koblenz, Urteil vom 27.09.2016 – 4 U 674/14; vorhergehend: LG Koblenz, 01.01.1970 – 4 O 40/12
nachfolgend: BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – VII ZR 263/16 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen).
Form eines ordnungsgemäßen Bedenkenhinweises 0
Der Bedenkenhinweis hinsichtlich einer unzureichenden Vorunternehmerleistung hat grundsätzlich zur rechten Zeit, in der gebotenen Form, der gebotenen Klarheit und gegenüber dem richtigen Adressaten zu erfolgen, damit der Auftraggeber in die Lage versetzt wird, die Tragweite der Nichtbefolgung klar zu erkennen.
Wird ein PVC- Design- Bodenbelag beim Ausbau einer repräsentativen Arztpraxis zwar technisch mangelfrei verlegt, neigt dies aber bei hoher Belastung durch rollbares Praxismobiliar zu optisch stark störenden Dellen und Eindrücken, entspricht dies nicht nur nicht der berechtigten Funktionalitätserwartung, sondern stellt insbesondere eine Abweichung von der Beschaffenheitsvereinbarung der Parteien und damit einen Mangel dar ( IBRRS 2018, 3890; BGB §§ 242, 633, 635; VOB/B § 4 Abs. 3, § 13 Abs. 1, 3; OLG Hamburg, Urteil vom 28.09.2018 – 11 U 128/17; vorhergehend: LG Hamburg, 24.04.2017 – 325 O 153/13).
Kleinere Unregelmäßigkeiten sind hinzunehmen. 0
Bei einer Vielzahl zu betonierender Wandflächen ist es bauüblich nicht auszuschließen, dass kleinere Störstellen auftreten können.
Weicht die Abstandshöhe zwischen Bodenplatte und Kellerwänden geringfügig von der vorgeschriebenen Abstandshöhe ab, ist dies zu tolerieren, wenn die umlaufende Mörtelschicht dicht ist.
Es ist davon auszugehen, dass die Wanne keine Mängel aufweist, wenn innerhalb von acht Jahren nach Fertigstellung einer weißen Wanne keine Undichtigkeiten auftreten (IBRRS 2018, 3796; BGB §§ 633, 634; OLG München, Urteil vom 16.02.2016 – 9 U 4919/12 Bau; vorhergehend: LG München I, 09.11.2012 – 2 O 6517/07; nachfolgend: BGH, Beschluss vom 25.04.2018 – VII ZR 64/16 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen).
Kann der Mieter seine Heizung selbst regulieren?
Keine Mehrvergütung des Auftragnehmers bei Verwendung nicht standardmäßig eingesetzter Baustoffe
Teileigentum an Tiefgaragenplätzen auch möglich, soweit sich die Tiefgarage sich über mehrere Grundstücke erstreckt.
Klärung der Lage der Versorgungsleitungen durch Architekten
Zur Schaffung „umfassenden Baurechts“ gehört auch ein Brandschutzkonzept