Source: https://www.langenhagen.de/index.phtml?sNavID=1620.169&mNavID=1620.2&ffsm=1&ffmod=tx&object=tx%7C1620.5894.1&La=1&FID=1620.5894.1
Timestamp: 2020-06-04 08:26:49
Document Index: 354791897

Matched Legal Cases: ['§ 112', '§ 4', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 19', '§ 19', '§ 140', '§ 112', '§ 114']

Haushaltssatzung der Stadt Langenhagen für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Langenhagen in der Sitzung am 14.12.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
der ordentlichen Erträge auf
148.288.031 Euro
der ordentlichen Aufwendungen auf
der außerordentlichen Erträge
der außerordentlichen Aufwendung auf
der Einzahlungen auf
157.355.940 Euro
der Auszahlungen auf
174.002.038 Euro
von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen
auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
145.855.982 Euro
auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
135.127.218 Euro
auf Einzahlungen für Investitionen
8.499.958 Euro
auf Auszahlungen für Investitionen
38.083.820 Euro
auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
791.000 Euro
Der Haushaltsplan für den Eigebetrieb Bad wird für das Haushaltsjahr 2016
1.100.481 Euro
4.291.381 Euro
9.373.179 Euro
1.099.179 Euro
3.190.900 Euro
8.274.000 Euro
Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden in Höhe von 3.000.000 Euro veranschlagt.
Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 26.313.000 Euro festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.100.000 Euro festgesetzt.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 24.000.000 Euro festgesetzt.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 0 Euro festgesetzt.
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt
430 v. H.
440 v. H.
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze von 75.000 Euro werden gem. § 4 Abs. 6 i.V.m. § 9 Abs. 2 Gemeindehaushalts- und –kassenverordnung (GemHKVO) einzeln dargestellt.
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze von 75.000 Euro werden gem. § 4 Abs. 6 i.V.m. § 9 Abs. 2 GemHKVO einzeln dargestellt.
(1) Als unerhebliche Auszahlung für Investitions- und Finanzierungstätigkeit gem. § 19 Abs. 4 Satz 1 und 2 GemHKVO gilt eine Wertgrenze von 5.000 €.
(2) Als unerhebliche Auszahlung für Investitions- und Finanzierungstätigkeit gem. § 19 Abs. 4 Satz 3 und 4 GemHKVO gilt eine Wertgrenze von 1.000 €.
Langenhagen, 12.01.2016
Aufgrund des § 140 Abs. 1 i.V.m. § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der Rat der Stadt Langenhagen in seiner Sitzung am 16.11.2015 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtentwässerung Langenhagen“ für das Wirtschaftsjahr 2016 beschlossen.
Ich gebe die vorstehende Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2016 öffentlich bekannt. Die Region Hannover hat die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes am 15.03.2016 genehmigt.
Der Haushaltsplan 2016 einschließlich des Beteiligungsberichtes für das Jahr 2014 und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung liegen gemäß § 114 Abs. 2 NkomVG vom 21.03.2016 bis einschließlich zum 31.03.2016 im Rathaus (Zimmer 222) während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.
Langenhagen, 17.03.2016