Source: http://www.markenmagazin.de/tag/nichtbenutzung/
Timestamp: 2019-01-18 16:19:21
Document Index: 224131217

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 15', 'Art. 15', 'BGH', 'BGH', '§ 26', '§ 66', '§ 43', '§ 107', '§ 43', '§ 107']

Nichtbenutzung Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archiv: Nichtbenutzung
BGH: ZAPPA Urteil vom 31.05.2012 – I ZR 135/10
a) Eine Gemeinschaftsmarke (hier: ZAPPA), die aus dem Nachnamen einer bekannten Person (hier des Musikers Frank Zappa) besteht, wird durch die Verwendung eines Domainnamens, der aus dem Namen dieser Person und der Top-Level-Domain gebildet ist (hier: zappa.com), nicht rechtserhaltend im Sinne von Art. 15 Abs. 1 GMV benutzt, wenn der Verkehr diesem Domain-namen nur den beschreibenden Hinweis entnimmt, dass auf der so bezeichneten Internetseite Informationen über Werk und Leben der Person zu finden sind, und diese Erwartung auch dem Inhalt der Internetseite entspricht.
b) Wird eine Gemeinschaftsmarke (hier: ZAPPA) in einer von der Eintragung abweichenden Form benutzt (hier: ZAPPA Records), liegt eine Benutzung im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV, durch die die Unterscheidungskraft der Marke unbeeinflusst bleibt, nicht vor, wenn das angesprochene Publikum nur in der abgewandelten Form eine kennzeichenmäßige Verwendung (hier: „ZAPPA Records“ als Hinweis auf eine Gesellschaft zur Produktion von Mu-sikaufnahmen) sieht.
BGH, Urteil vom 31.05.2012 – I ZR 135/10 – ZAPPA
Dieser Beitrag wurde am 04/07/2012 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Domainnamen, Nichtbenutzung, ZAPPA.
BPatG: FRUIT SHOT – rechtserhaltende Benutzung des Markenwortes durch „Fruitshot®“ Beschluss vom 19.01.2011 – 26 W (pat) 11/10
Die angegriffene Marke „FRUIT SHOT“ ist wegen Verwechselungsgefahr mit der wortgleichen Widerspruchsmarke „FRUIT SHOT“ zu löschen.
Die allein beanstandete Verwendung des Wortes „Fruitshot®“ anstelle von „FRUIT SHOT“ stellt eine rechtserhaltende Benutzung der Marke „FRUIT SHOT“ im Sinne des § 26 Abs. 1, 3 MarkenG dar. Dem steht nicht entgegen, dass sich das schwach kennzeichnungskräftige Markenwort zur Beschreibung des in räumlicher Nähe zu „Fruitshot®“ ebenfalls auf dem Etikett erwähnten Fruchtsaft – Mineralwassergemisches eignet und in einer im Vergleich zur Registereintragung leicht veränderten Schreibweise verwendet wird.
BPatG, Beschluss vom 19.01.2011 – 26 W (pat) 11/10 – FRUIT SHOT
§§ 66 Abs. 1 S. 1, 42 Abs. 1, 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
Dieser Beitrag wurde am 15/03/2011 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: abweichende Benutzungsform, BPatG, FRUIT SHOT, Glaubhaftmachung, Kennzeichnungskraft, Nichtbenutzung, PUNICA, rechtserhaltende Benutzung, Schutzumfang, Verwechslungsgefahr.
Der Widerspruch gegen die Eintragung der Marke „Prinzessin von Hohenzollern“ aus der IR-Marke „Prinz von Hohenzollern“ war gemäß § 43 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 MarkenG i. V. m. §§ 107 Abs. 1, 115 Abs. 2, 116 Abs. 1 MarkenG zurückzuweisen, da die Widersprechende nach Erhebung der Nichtbenutzungseinrede im Beschwerdeverfahren eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im maßgeblichen Benutzungszeitraum für keine der Waren, auf die sie den Widerspruch gestützt hat, glaubhaft gemacht hat.
BPatG, Beschluss vom 13.01.2011 – 25 W (pat) 21/10 – Prinzessin von Hohenzollern
§ 43 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 MarkenG i. V. m. §§ 107 Abs. 1, 115 Abs. 2, 116 Abs. 1 MarkenG
Dieser Beitrag wurde am 15/02/2011 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen, Verfahrensrecht veröffentlicht. Schlagworte: BPatG, Markenanmeldung, Nichtbenutzung, Prinzessin von Hohenzollern, Verwechslungsgefahr, Widerspruch, Wortmarke.