Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=31.03.1992&Aktenzeichen=9b%20RAr%2019/90
Timestamp: 2019-08-24 21:22:28
Document Index: 181867010

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 169', '§ 26', '§ 41', '§ 40', '§ 40', '§ 59', '§ 59', '§ 40', '§ 40']

BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 19/90 - dejure.org
https://dejure.org/1992,3177
BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 19/90 (https://dejure.org/1992,3177)
BSG, Entscheidung vom 31.03.1992 - 9b RAr 19/90 (https://dejure.org/1992,3177)
BSG, Entscheidung vom 31. März 1992 - 9b RAr 19/90 (https://dejure.org/1992,3177)
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Zum Ersatz des Ausbildungsgeldes durch das Übergangsgeld für eine Stufenausbildung - Berufliche Rehabilitation
Aufbauende Abschnitt - Stufenausbildung - Rehabilitation - Fortbildung - Übergangsgeld
AFG § 59 Abs. 1 S. 3, § 169 Abs. 1 S. 2; BBiG § 26
Dies gilt schon deshalb, weil es sich im vorliegenden Fall unter keinem denkbaren rechtlichen Gesichtspunkt um eine einheitliche, aus mehreren Teilen bestehende Bildungsmaßnahme handelt (…vgl nur: BSGE 37, 163, 166 ff = SozR 4100 § 41 Nr. 1; SozR 3-4100 § 40 Nr. 6).
Insoweit bedarf es keiner Entscheidung darüber, ob dem früher für die berufliche Bildung zuständigen 9b-Senat in seiner Entscheidung vom 31. März 1992 (SozR 3-4100 § 40 Nr. 6) gefolgt werden kann.
LSG Hessen, 16.10.1996 - L 6 Ar 561/95
Berufliche Rehabilitation - Übergangsgeld - einheitliches …
§ 59 Abs. 5 AFG greife deshalb auch nicht ein (BSG 31.03.1992 - 9 b RAr 19/90).
Das Bundessozialgericht habe zwar die Begründung eines Anspruches auf Übergangsgeld durch Zeiten einer Ausbildung, die Bestandteil eines Gesamtplanes sei und auf der sich der nächste Ausbildungsschritt aufbaue, ausgeschlossen (BSG 31.03.1992 - 9 b RAr 19/90 - Breithaupt 1992, S. 858), ein solcher Fall liege hier jedoch nicht vor.
LSG Hessen, 16.10.1996 - L-6/Ar - 561/95
Antrag auf Gewährung vonÜbergangsgeld anstelle von bereits gewährtem …
§ 59 Abs. 5 AFG greife deshalb auch nicht ein (BSG 31.03.1992 - 9b RAr 19/90).
Das Bundessozialgericht habe zwar die Begründung eines Anspruches auf Übergangsgeld durch Zeiten einer Ausbildung, die Bestandteil eines Gesamtplanes sei und auf der sich der nächste Ausbildungsschritt aufbaue, ausgeschlossen (BSG 31.03.1992 - 9b RAr 19/90 - Breithaupt 1992, S. 858), ein solcher Fall liege hier jedoch nicht vor.
LSG Hessen, 16.10.1996 - L-6/Ar 561/95
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2002 - L 1 RA 134/01
Vormerkung einer Ausbildungs-Anrechnungszeit - Berufsausbildung - Erstausbildung …
So hat das BSG in einem Fall, in dem es um die Förderung einer Rehabilitation durch Übergangs- statt Unterhaltsgeld ging, eine Spezialausbildung zum Funkelektroniker als Fortsetzung der Ausbildung zum Nachrichtengerätemechaniker angesehen (BSG-Urteil vom 31. März 1992, Az: 9 b Rar 19/90, SozR 3-4100 § 40 AFG Nr. 6).
BSG, 16.01.2014 - B 4 AS 289/13 B
Demgegenüber hätte auf die Rechtsprechung des BSG zur Abgrenzung von unterschiedlichen Fördermaßnahmen (vgl etwa BSG SozR 3-4100 § 40 Nr. 6 zur Abgrenzung von Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen) eingegangen und untersucht werden müssen, ob hierdurch die aufgeworfenen Fragen beantwortet werden.