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Timestamp: 2016-10-25 03:26:15
Document Index: 141785221

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 5', 'Art. 13', 'Art. 1', 'Art. 19', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 12']

I 757/03 (18.05.2004)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiber Hadorn
F.________, 1992, Beschwerdef�hrer, vertreten durch seine Eltern und diese vertreten durch Rechtsanw�ltin Lotti Stokar-Hildbrand, Schmiedengasse 33, 4104 Oberwil,
Mit Verf�gung vom 6. August 2001 lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft ein Gesuch des an Autismus leidenden F.________ (geb. 1992) um �bernahme einer ABA-Therapie nach Lovaas ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft nach Einholen eines Gutachtens von Dr. phil. W.________, Fachpsychologe f�r Kinder- und Jugendpsychologie FSP am Institut f�r Spezielle P�dagogik und Psychologie B.________, vom 28. Dezember 2002 mit Entscheid vom 20. August 2003 ab.
F.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und erneut die �bernahme der erw�hnten Therapie beantragen.
Das Kantonsgericht hat die gesetzlichen Vorschriften zum Anspruch Minderj�hriger auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung im Allgemeinen (Art. 12 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG) und bei Geburtsgebrechen im Besonderen (Art. 13 Abs. 1 IVG; Art. 1 Abs. 1 GgV), auf Sonderschulung (Art. 19 Abs. 1 IVG), auf p�dagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 8 ff. IVV) sowie die zu den jeweiligen Leistungsarten ergangene Rechtsprechung richtig dargelegt. Ferner trifft zu, dass die materiellen Bestimmungen des ATSG nicht anwendbar sind. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass auch die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 nicht zur Anwendung gelangen (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Streitig und zu pr�fen ist, ob und gegebenenfalls unter welchem Titel die Invalidenversicherung die ABA-Therapie nach Lovaas zu �bernehmen hat.
2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, nach der Rechtsprechung m�sse eine Behandlung bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechen, damit sie von der Invalidenversicherung �bernommen werden k�nne. Dies sei dann der Fall, wenn die Massnahme von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt sei. Bei der hier streitigen ABA-Therapie nach Lovaas sei gest�tzt auf das Gutachten von Dr. phil. W.________ vom 28. Dezember 2002 davon auszugehen, dass die erw�hnte Therapie wohl die derzeit wissenschaftlich am besten untersuchte Therapieform zur Behandlung von Autismus sei. In Norwegen und in den USA beginne sie sich langsam durchzusetzen. Hingegen stosse sie in andern L�ndern, darunter in Deutschland und in der Schweiz, zumindest momentan noch auf Widerstand. In der Schweiz fehlten geeignete Ausbildungsst�tten zur Anwendung der Therapie. Diese sei von den Krankenkassen noch nicht als Pflichtleistung anerkannt worden. Erfahrungswerte sowie Untersuchungen �ber Ergebnisse fehlten weitgehend. Daher sei die Therapie noch nicht auf breiter Basis wissenschaftlich anerkannt.
2.2 Es mag durchaus zutreffen, dass die streitige Therapie die gegenw�rtig besterforschte auf dem Gebiet der Autismusbehandlung ist. Nicht zu �bersehen ist auch deren bisheriger Erfolg in den USA und in Norwegen. Wie Dr. phil. W.________ jedoch ausf�hrt, gibt es weiterhin L�nder, welche der Therapie skeptisch gegen�ber stehen. Insgesamt l�sst sich daher noch nicht sagen, diese sei auf breiter Basis wissenschaftlich anerkannt. Den sorgf�ltigen und zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts ist beizupflichten.
2.3 Da sowohl f�r die �bernahme medizinischer wie p�dagogisch-therapeutischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung vorausgesetzt wird, dass die entsprechende Vorkehr von der Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist, kann offen bleiben, ob die ABA-Therapie im vorliegenden Fall als medizinische oder als p�dagogisch-therapeutische Massnahme einzustufen ist. Es fehlt ohnehin am Erfordernis der breiten wissenschaftlichen Anerkennung, weshalb die Invalidenversicherung nicht leistungspflichtig wird. Die Vorinstanz hat den Anspruch des Versicherten unter allen in Frage kommenden Titeln (Art. 12, 13 und 19 IVG) eingehend abgekl�rt und bei allen Varianten mit richtiger Begr�ndung verneint. Dem ist nichts Weiteres beizuf�gen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Land-schaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.