Source: https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht?fbclid=IwAR0JVybcm40RchojjOwm3DXApb1noGdgTa6Xm7WJVRJgw7Nnzt4-nbWUUc8
Timestamp: 2020-07-04 19:46:36
Document Index: 302960417

Matched Legal Cases: ['Art. 13', '§ 1', 'Art. 13', '§ 2', '§ 1', '§ 1', 'Art. 13']

﻿ Was ist wieder erlaubt, was nicht? | Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Startseite Wirtschaft Corona-Info Was ist wieder erlaubt, was nicht?
Stand:06.07.2020
Kurzübersicht zu den Regelungen
Ordnungsbehörden; sie geben anhand von konkreten, nicht abschließenden Fallbeispielen Hinweise zum Verständnis der Verordnung. Es gilt der Grundsatz der schrittweisen Öffnung wesentlicher wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftlicher Bereiche unter Vermeidung von sozialen Nahkontakten.
Dort, wo eine größere Anzahl von Menschen zusammentrifft, müssen die Verantwortlichen weitergehende Schutzmaßnahmen ergreifen sowie die Einhaltung sicherstellen und überwachen. Ein vollständiges Verbot gilt nur noch für besonders infektionsträchtige Einrichtungen wie Prostitutionsstätten, Tanzlokalen, Diskotheken und Großveranstaltungen.
Nicht abschließende Liste mit Beispielen von zulässigen Veranstaltungen/Zusammenkünften:
Jagdausübung, Jagdhundeausbildung
Kulturangebote (sowohl Veranstaltungen als auch Einrichtungen), wie Kino, Freilichtkino, Autokino, Konzert, Theater, Oper, Ballett, Kabarett u.ä.
Dringend empfohlen wird, auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen in geschlossenen Räum oder ohne Mindestabstand von mindestens 3 Metern zu verzichten; dies gilt gleichermaßen für Vereine wie auch für Proben oder Veranstaltungen.
Der Mindestabstand von 1,5 Metern gilt nicht im öffentlichen Personenverkehr, in Bussen, Bürgerbussen, im freigestellten Schülerverkehr, in Bahnen, Taxen etc. sowie in Schiffen und in Luftfahrzeugen. Dort muss daher für die Dauer des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) getragen werden, siehe hierzu und zu den Ausnahmefällen die Anlage zu den Auslegungshinweisen. Sofern der Mindestabstand eingehalten werden kann, insbesondere bei längeren Fahrten und Flügen, kann auf eine MNB verzichtet werden; dies gilt nicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die MNB-Pflicht gilt auch in Bahnhofs- und Flughafengebäuden sowie in anderen umschlossenen Einrichtungen, die passiert werden müssen, um das Transportmittel besteigen zu können (z. B. unterirdische U-Bahn-Stationen und Anlegestellen der Fahrgastschifffahrt).
Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn der Zusammenkunft, Trauerfeierlichkeit oder Bestattung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte, für die zuständigen Behörden vorzuhalten und bei bestätigter Infektion mindestens einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren.
Zusammenkünfte, Veranstaltungen sowie Kulturangebote (siehe die Liste oben) sind bei Einhaltung der nachfolgenden Voraussetzungen gestattet. Dies gilt z. B. auch für Fachmessen, Antik- und Trödelmärkte sowie andere Spezialmärkte wie etwa Gartenmärkte. Die Ermöglichung kleinerer Kulturveranstaltungen bedeutet keine Erwartungshaltung an Institutionen Theater, Opern oder Kinos zu öffnen. Vielmehr erhalten diese – soweit vom Träger gewünscht – ebenso wie alle anderen Institutionen und Veranstalter die Möglichkeit, wieder Kulturveranstaltungen unter strengen Hygienebedingungen anzubieten. Im Rahmen von gewerblichen Kulturangeboten sind die Auftretenden (z.B. Schauspieler eines Theaterensembles oder Musiker eines Orchesters) wie Arbeitnehmer einzustufen, die den Mindestabstand im Rahmen ihrer Aufführung auch unterschreiten dürfen.
durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen, der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Einzelpersonen oder Gruppen von höchstens zehn Personen oder mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes eingehalten werden kann oder statt des Mindestabstandes Trennvorrichtungen aufgebaut sind. Der Abstand muss in alle Richtungen gegeben sein. Der Veranstalter muss die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist; ein kurzes Unterschreiten des Mindestabstandes, um beispielsweise sitzende Personen zu passieren, ist zulässig,
in geschlossenen Räumen mit Zuschauerplätzen erfolgt, wobei aneinanderliegende Sitzplätze von Personen eingenommen werden, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nach § 1 Abs. 1 Satz 1 und 2 gestattet ist (Einzelpersonen oder eine Gruppe bis zu 10 Personen oder Personen aus zwei Hausständen). Zwischen diesen Einzelpersonen oder Gruppen ist der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Die personalisierte Sitzplatzvergabe bedeutet nicht, dass zwingend ein Reservierungssystem bestehen muss. Es ist auch ein spontanes Placement oder - bei bekanntem Teilnehmerkreis - ein geplantes Placement möglich. Nicht möglich ist allerdings, spontane 10er-Gruppen zu bilden. Es empfiehlt sich bei der personalisierten Sitzplatzvergabe zu dokumentieren, wer wo sitzt. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen nicht mit der Einnahme von Sitzplätzen verbunden sein, bei Veranstaltungen ohne Einnahme von Sitzplätzen muss aber in jedem Fall der Mindestabstand von 1,5 Metern einhaltbar sein.
Die Teilnehmerzahl darf 250 nicht übersteigen (Regelobergrenze). Teilnehmende sind Gäste, nicht Beschäftigte und Mitwirkende. Die zuständige Behörde kann ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl gestatten, wenn eine kontinuierliche Überwachung durch den Veranstalter oder von ihm beauftragte Dritte die Einhaltung der Voraussetzungen gewährleisten kann. Es ist ein strenger Beurteilungsmaßstab heranzuziehen und dabei sind insbesondere die Größe des Veranstaltungsraums und die Möglichkeit seiner Belüftung bzw. die Größe des Veranstaltungsareals und die örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu berücksichtigen. Daneben ist auch die Art der Veranstaltung von Bedeutung. So bieten Veranstaltungen, bei denen beispielsweise gemeinsam (laut) gesungen wird, ein höheres Infektionsrisiko als Veranstaltungen, bei denen gemeinsam meditiert wird. Auch bei Veranstaltungen, die hauptsächlich sitzend unter Einhaltung des Mindestabstands, mit wenigen Personenkontakten und geringer Tröpfchen- oder Aerosolbildung stattfinden (z. B. Theatervorführungen, Mitgliederversammlungen von Vereinen, Parteien etc.), ist das Infektionsrisiko geringer einzuschätzen als bei dynamischen Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Bewegung sind und wechselnde Kontakte haben (z. B. Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung).
Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, „Spaßnamen“) ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen.
Auch bei Zusammenkünften außerhalb des öffentlichen Raums sollte auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen unterschiedlicher Hausstände geachtet werden. Außerhalb des öffentlichen Raums finden Veranstaltungen statt, zu denen ein klar definierter Personenkreis eingeladen wird, die nicht dienstlichen Charakter haben und die nicht offen für die Öffentlichkeit sind. Dies gilt unabhängig davon, ob sie in privaten Wohnungen oder als Hochzeit in einer Kirche oder als nach außen erkennbare exklusive Gruppe in einem Park (z.B. Sektempfang) stattfindet. Für (kleinere) Zusammenkünfte in einem überschaubaren und gegenseitig allgemein bekannten Personenkreis gelten keine weiteren besonderen Regeln. Für größere Veranstaltungen gelten die Regelungen für die öffentlichen Zusammenkünfte und Veranstaltungen entsprechend. Was unter kleineren Zusammenkünften zu verstehen ist, hängt wesentlich von den Umständen des Einzelfalls (insb. der Familien- und Wohnsituation) ab. Von einer privaten Veranstaltung ist immer dann auszugehen, wenn aufgrund der Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der räumlichen Gegebenheiten davon auszugehen ist, dass die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln und eine Nachverfolgung nur durch die Erfassung der Daten der Gäste und ein Hygienekonzept sichergestellt werden kann.
Die Schließung bestimmter Betriebe und das Verbot diverser Angebote ist erforderlich, um das Infektionsgeschehen weiterhin zu verlangsamen. Es handelt sich um Einrichtungen und Veranstaltungen, in bzw. bei denen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln aufgrund der Ausgestaltung des Angebots typischerweise nicht sichergestellt werden kann bzw. besonders vulnerable Gruppen zusammenkommen, die es in besonderer Art und Weise zu schützen gilt.
Tanzschulen sind keine Tanzlokale im Sinne der Verordnung. Der Tanzunterricht ist jedoch von Tanzveranstaltungen (z. B. Tanzpartys in Tanzschulen) abzugrenzen. Diese sind grundsätzlich verboten. Auch beim Tanzen in der Tanzschule sollte der Kontakt zu Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, möglichst minimiert werden. Es ist jedoch nicht verboten, auch mit anderen Tanzpartnern zu tanzen. Analog den Regelungen für den Sportbetrieb kann auch gemeinsam mit Personen, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum gestattet ist (derzeit bis maximal 10 Personen), getanzt werden. Sollten Umkleidekabinen, Dusch- und Waschräume sowie Gemeinschaftsräumlichkeiten und Sportgeräte (Ballettstange) zur Verfügung stehen, müssen diese wie beim Sportbetrieb behandelt werden.
Nach § 2 Abs. 2 vorletzter Satz sind Zuschauer nach den allgemeinen Regelungen, die für Zusammenkünfte und Veranstaltungen gelten (§ 1 Abs. 2b)) gestattet. Begleitpersonen der Sportlerinnen und Sportler, insbesondere etwa Betreuerinnen und Betreuer, Trainerinnen und Trainer, Aufsichtspersonen bei Minderjährigen (Erziehungsberechtigte, Mütter und Väter oder Verwandte) welche die Kinder und Jugendliche zum Training oder zum Wettkampf bringen oder währenddessen betreuen, dürfen sich weiterhin unter Wahrung der ansonsten geltenden Kontaktbeschränkungen während des Trainings oder Wettkampfs auf der Sportanlage aufhalten.
Umkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden und sichergestellt ist, dass dort der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
Zuschauer sind unter den Regelungen für Zusammenkünfte und Veranstaltungen (§ 1 Abs. 2b) gestattet. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind zu beachten. Für den Trainings- und Wettkampfbetrieb von Profi- und Spitzensportler gelten gesonderte Vorgaben.
In der Regel sollte jeder Person 3 Quadratmeter der begehbaren Fläche zur Verfügung stehen. Dies gilt auch für die Anzahl der Personen im Wasserbecken, bezogen auf die Beckengröße. Von dieser Regel kann abgewichen werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, welches die Einhaltung der allgemeinen Voraussetzungen sicherstellt und
Umkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) dürfen nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden. Es muss sichergestellt sein, dass dort der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen sichergestellt ist, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern kein geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.
Umkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden und der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden. Es gelten die gleichen Fristen und Regelungen wie bei Veranstaltungen und für Gaststätten.
Die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen muss durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen gewährleistet werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen zur Einhaltung dieses Abstands vorhanden sind; das heißt jeder Einzelne muss zu anderen Personen Abstand halten, ausgenommen zwischen Angehörigen zweier Hausstände oder innerhalb von Gruppen von 10 Personen; darüber hinaus muss der Veranstalter die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist,
In der Regel muss jeder Person 3 Quadratmeter der begehbaren Fläche zur Verfügung stehen. Von dieser Regel kann abgewichen werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, welches die Einhaltung der allgemeinen Voraussetzungen sicherstellt.
Das Betreten des Publikumsbereichs von Geschäften ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Es kann jede Bedeckung vor Mund und Nase verwendet werden, die geeignet ist, eine Ausbreitung des Virus zu verringern, z. B. selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher (vgl. Anlage zu den Auslegungshinweisen).
Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden; die Datenerfassungspflicht gilt nicht bei der Abholung und Lieferung von Speisen und Getränken,
Kellnerinnen und Kellner sowie Servicekräfte eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen; die MNB-Pflicht gilt nicht in Bereichen, in denen ausschließlich das Personal Zutritt hat und anderweitige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden,
Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn des Besuchs geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und bei bestätigter Infektion mindestens einer Person diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, „Spaßnamen“) ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Gäste sind über diese Beschränkungen zu informieren.
Für Gäste besteht grundsätzlich nicht die Pflicht, beim Betreten und Verlassen der Lokalität eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Für Veranstaltungen, Feierlichkeiten und andere Zusammenkünfte in Gaststättengelten die Abstands- und Hygieneregeln, die unter Ziffer 1 „Zusammenkünfte und Veranstaltungen“ gelistet sind.
Spielecken und Spielbereiche für Kinder können, insbesondere im Freien, geöffnet werden.
Bei außerschulischen Bildungsangeboten sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten muss der Unterricht so erfolgen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen sichergestellt werden kann. Die Gruppengröße soll in der Regel 15 Personen nicht überschreiten. Die Lehrkraft wird hierbei nicht gezählt. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind einzuhalten.
​Weitere Informationen zur Mund-Nasen-Bedeckung sind in der Anlage zu den Ausführungshinweisen aufgeführt.
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bekämpfung des CoronaVirus Quarantäne (gültig vom 15. Juni bis 16. August)
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bekämpfung des CoronaVirus Quarantäne (gültig vom 15. Juni bis 16. August) (PDF / 30 KB)
Lesefassung (gültig ab 22. Juni 2020) Verordnung zu Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungen
Lesefassung (gültig ab 22. Juni 2020) Verordnung zu Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungen (PDF / 228 KB)