Source: https://www.ssg-sachsen.de/index.php?id=corona-virus&L=0%27A%3D0
Timestamp: 2020-05-27 05:32:36
Document Index: 164662947

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 5', '§ 56', '§ 30', '§ 30']

Corona Virus | Sächsischer Städte- und Gemeindetag e.V.
Sächsicher Städte- und Gemeindetag
Tagesbriefe des SSG
Durchführung von Gemeinderatssitzungen
Informationen zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichungen
Allgemeinverfügung Verbot von Veranstaltungen
Erwartungen an den Koalitionsvertrag für die 7. Legislaturperiode des sächsichen Landtages
Positionspapier zur Stärkung kommunaler Selbstverwaltung im Freistaat Sachsen
Positionspapier zur Bevölkerungsentwicklung
Positionspapier zur Europäischen Kohäsionspolitik ab 2021
Positionspapier Sächsisches Integrations- und Teilhabegesetz
Positionspapier Novellierung des Vergaberechts
Kommunal- und Verwaltungsrecht,
IT und E-Government,
Sicherheit, Ordnung und Verkehr,
Bau, Umwelt & Ländliche Entwicklung,
Personal, Kommunales Wirtschaftsrecht,
Kommunales Haushaltsrecht,
Finanzausgleich, Abgabenrecht,
Bildung, Kultur und Europa,
Projekt elektronisches Kommunalarchiv,
Der Corona-Virus SARS-CoV-2 breitet sich weltweit aus und stellt eine meldepflichtige Erkrankung nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Die zentrale Stelle der Bundesregierung für Infektionskrankheiten ist das Robert-Koch-Institut, auf dessen Themenseite werden stets aktuelle Risikobewertungen und umfangreiche Informationen bereitgestellt:
Im Freistaat Sachsen wird die Lage vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) regelmäßig beobachtet und bewertet. Das SMS steht dazu im Austausch mit dem Robert-Koch-Institut und den anderen Ländern. Wichtige aktuelle Informationen zur Entwicklung der Lage im Freistaat Sachsen finden Sie auf der Homepage des SMS unter folgendem Link:
Funktionspostfach des SMS: corona@sms.sachsen.de
1. Allgemeine Informationen und Rundschreiben
3. Kindertagesstätten
7. Durchführung von Gemeinderatssitzungen
8. Weiterführende Links und Informationen
Tagesbriefe des SSG zur Corona-Pandemie finden Sie hier
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO (Link REVOSAX)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (SächsGVBl. 2020 Nr. 10 S. 170, gültig ab: 20. April 2020)
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (Link REVOSAX)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona-Virus (SächsGVBl. 2020 Nr. 8 S. 158, Fassung gültig ab: 20. April 2020)
Antworten auf häufig gestellte Fragen (Link FAQ SMS)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zur Vereinheitlichung der Form der ortsüblichen Bekanntmachung von Allgemeinverfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (20.03.2020)
Hinweise und Empfehlungen zur Sicherstellung der Funktion der Standesämter während der Corona-Krise (18.03.2020)
Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (18.03.2020)
Information des SSG an seine Mitglieder zur Allgemeinverfügung des SMS (18.03.2020)
Ministerpräsident informiert über aktuelle Entwicklungen im Freistaat Sachsen (15.03.2020)
Kabinett beschließt aus Sondersitzung weitere Maßnahmen gegen Ausbreitung des Corona-Virus
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 10. März 2020 beschlossen, einen Krisenstab einzurichten. Dieser wird beim Gesundheitsministerium gebildet und soll schnell und koordiniert nötige Maßnahmen für die Eindämmung des Coronavirus auslösen. Je nach Bedarf werden Vertreter der medizinischen Versorgung sowie der Landkreise und Kreisfreien Städte eingeladen.
Einladung Staatsministerin Petra Köpping: Informationen zum Coronavirus
Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 12. März 2020
Sachsen untersagt Großveranstaltungen ab 1.000 Besucher
Umgang mit Corona-Virus in Kultureinrichtungen
Information zum eingeschränkten Betrieb der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
Handlungsempfehlungen für Betreiber Kritischer Infrastrukturen (05.03.2020)
Newsletter Nr. 06 vom 05.03.2020 der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Sozialministerium richtet zusätzliches Bürgertelefon zum Corona-Virus ein: 0351 564 55855
Aktuelle Informationen (vom 02.03.2020) sowie Hinweise für die Schulträger und aktuelle Empfehlungen zur Durchführung von Großveranstaltungen
SARSCoV2: Priorisierung von Labortestungen bei Kapazitätsengpässen (Anlage 1)
Hinweise zum Coronavirus sowie empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen für Schulleiter (Anlage 2)
Mitteilung einer »meldepflichtigen Erkrankung an der Schule« nach § 8 IfSG (Anlage 2)
Hinweise zum Coronavirus sowie empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen (Anlage 3)
COVID19 Allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen (Anlage 4)
Das Sächsische Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat den sächsischen Pandemieplan mit Stand vom 29. Februar 2009 auf Basis des nationalen Pandemieplanes veröffentlicht. Damit wird eine Handlungsgrundlage für den Infektionsschutz in Sachsen für die aktuelle Ausbreitung von COVID-19 geboten.
Das RKI hat eine krankheitsspezifische Anpassung und Ergänzung zum nationalen Pandemieplan mit Stand 04.03.2020 veröffentlicht. Darin werden die an die aktuelle Lage angepassten spezifischen Empfehlungen, Handreichungen und Vorbereitungen zusammengefasst. Weiterhin werden Handlungsbedarfe für den Fall dargestellt, dass eine andere Risikobewertung als aktuell vorgenommen werden muss.
Ergänzung zum Nationalen Pandemieplan - COVID 19 - neuartige Coronaviruserkrankung
Die Ärztin oder der Arzt, der bei einem Patienten den Verdacht auf eine Erkrankung mit dem neuartigen Corona-Virus feststellt, muss dies dem Gesundheitsamt gemäß Corona-Virus-Meldepflichtverordnung melden. Die Labore, die das neuartige Corona-Virus bei einem Menschen nachweisen, müssen dies dem Gesundheitsamt ebenfalls melden.
Großveranstaltungen können dazu beitragen, das Virus schneller zu verbreiten. Der konkrete Umgang mit geplanten Veranstaltungen muss je nach Einzelfall vor Ort entschieden werden. Nach Infektionsschutzgesetz sind in Sachsen dafür die Landkreise und Kreisfreien Städten mit ihren Gesundheitsämtern zuständig. Am 11. März 2020 hat das SMS auf die Forderung der Kommunen sowie des SSG nach einer landeseinheitlichen Regelung reagiert und mit Wirkung ab 12. März 2020, 08:00 Uhr eine Weisung per Erlass (Medieninformation) an die Gesundheitsämter zur Entscheidungsfindung gegeben. Veranstaltungen mit mehr als tausend Besuchern sind untersagt. Weiterhin wird festgelegt, dass bei Veranstaltungen mit weniger als tausend Teilnehmern sorgsam zu prüfen ist, ob diese stattfinden müssen. Dafür sind die Empfehlungen des RKI heranzuziehen (Anlage). Ebenso verweist der DST (Anlage) auf diese.
Der Deutsche Städtetag (DST) empfiehlt den zuständigen kommunalen Behörden, in Sachsen sind das die Gesundheitsämter, bei der Entscheidung zur Durchführung von Veranstaltungen die Empfehlungen des RKI (Anlage 4) zu Grunde zu legen. In der Abwägung sind rechtliche Aspekte und der öffentliche Diskurs einzubeziehen. Das RKI trifft keine Aussagen zu konkreten Teilnehmerzahlen. Allerdings wurde nunmehr auch durch den Bundesgesundheitsminister die Empfehlung ausgesprochen, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen abzusagen. Die Anzahl der Personen und die Möglichkeiten zur Feststellung deren Identität sind in die Abwägung einzubeziehen.
Allgemeinverfügung Maßnahmen in Kindertagesstätten und Schulen vom 17.04.2020 inkl. Anlagen (gültig ab: 18.04.2020)
Meldepflichten Einrichtungsleitung
Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) hat mit Schreiben vom 28. Februar 2020 (Anlage 3) den örtlichen Trägern der Jugendhilfe einige Hinweise zum Coronavirus übermittelt.
Wie bei Schulen, trifft die Pflicht zur Meldung von Verdachtsfällen an das Gesundheitsamt nach § 8 IfSG grundsätzlich die Einrichtungsleitung, nicht den Träger der Einrichtung. Insbesondere wenn es sich um kommunale Einrichtungen handelt, sollte gleichwohl auch die jeweilige Gemeinde als Träger der Kita durch die Einrichtungsleitung informiert werden.
Die Meldung muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt spätestens innerhalb von 24 Stunden vorliegen. Dabei müssen auch Name, Adresse und Kontaktdaten der betroffenen Person dem Gesundheitsamt gemeldet werden, damit das Gesundheitsamt die Person kontaktieren kann und die notwendigen Maßnahmen (z. B. Isolierung des Patienten, Ermittlung von Kontaktpersonen) einleiten kann.
Weitere Entscheidungen im Zusammenhang mit möglichen Infektionen obliegen anschließend dem Gesundheitsamt, dem Verdachtsfälle zu melden sind, oder dem Leiter der Einrichtung.
Erlass zu Schulfahrten und schulischen Veranstaltungen bis zum Schuljahresende (19.03.2020)
Schulen bleiben für Blutspenden geöffnet (18.03.2020)
Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (15.03.2020)
Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen im FSN zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Erlass zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2019/2020 -
Anordnung von unterrichtsfreien Tagen ab dem 16. März 2020 bis auf Weiteres aufgrund der Corona-Situation
Unterrichtsfreie Tage und Schließung von Schulen
Pressemitteilung des SMS zur unterrichtsfreien Zeit an Sachsens Schulen
Das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) hat mit einem Schulleiterbrief vom 28. Februar 2020 (Anlage) Hinweise zum Corona-Virus sowie empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen an die Schulen übermittelt.
Den Schulen wird empfohlen, sich mit den Schulträgern bezüglich der Möglichkeiten zu gründlichen Hygienemaßnahmen abzustimmen. Insofern sind verstärkt Anfragen zu erwarten, die auf eine Ausstattung der Schulen mit Desinfektionsmitteln (Wirkbereich gegen Viren) gerichtet sind.
Meldepflicht von Verdachtsfällen
Die Meldepflicht für Verdachtsfälle an Schulen trifft gemäß § 8 Infektionsschutzgesetz (IfSG) grundsätzlich den Schulleiter als Leiter der Einrichtung. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass an den Schulen auch Personal tätig wird, das beim Schulträger angestellt ist bzw. im Auftrag des Schulträgers tätig wird. Im Wesentlichen handelt es sich um den gleichen Personenkreis, der auch von der Masernimpfpflicht betroffen ist. Es ist daher empfehlenswert, diesen Personenkreis zu informieren und zu bitten, in Verdachtsfällen umgehend den Schulleiter zu informieren, damit dieser seiner Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz nachkommen kann.
Weitere Entscheidungen im Zusammenhang mit möglichen Infektionen obliegen anschließend dem Gesundheitsamt, dem Verdachtsfälle zu melden sind, oder dem Schulleiter als Leiter der Einrichtung.
Angesichts der der dynamischen Entwicklung der Ausbreitung des Corona-Virus ergänzt das Sächsische Staatsministerium für Kultus seine Ausführungen in dem ersten Schulleiterbrief vom 28. Februar 2020 (Anlage) insbesondere zu dem Thema Schulfahrten mit Schreiben vom 6. März 2020 (Anlage).
Die Einschätzung der Risikogebiete erfolgt durch das Robert-Koch-Institut und ist ständig aktualisiert auf deren Homepage abrufbar https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html. Nunmehr ist auch die Region Südtirol als Risikogebiet eingestuft. Alle Schulfahrten in Risikogebiete sind zunächst für den Zeitraum bis Ende April abzusagen. Schulfahrten nach Italien, in die Volksrepublik China sowie nach Südkorea sind im selben Zeitraum untersagt. Aufgrund der dynamischen Entwicklung und er fortlaufenden Anpassung der RKI-Empfehlungen sind die Einstufungen weiterer Gebiete sorgsam zu verfolgen.
Schulfahrten im Inland können nach derzeitigen Stand stattfinden.
Sofern die Absage danach zwingend vorzunehmen ist, werden berechtigte, vom Veranstalter in Rechnung gestellte Stornierungskosten vom Freistaat Sachsen übernommen, wobei hier eine Schadensminderungspflicht gilt.
Die Corona-Pandemie zieht auch verschiedene personalrechtliche Fragestellungen der kommunalen Arbeitgeber nach sich. Der kommunale Arbeitgeberverband informiert seine Mitglieder über spezielle tarifrechtliche Fragestellungen auf seiner Homepage: www.kavsachsen.de.
Im Folgenden haben wir wichtige Dokumente, die den Personalbereich betreffen, für Sie zusammengestellt:
weitere Gesetze zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie (Auszug aus dem Tagesbrief 44/20 vom 19.05.2020)
Telefonische Krankmeldung vorerst letztmalig bis 31. Mai 2020 verlängert (Auszug aus dem Tagesbrief 41/20 vom 15.05.2020)
Anordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Auszug aus dem Tagesbrief 40/20 vom 14.05.2020)
Anerkennung eines triftigen Grundes für die Nutzung des Privat-Kfz bei Dienstreisen (Auszug aus dem Tagesbrief 37/20 vom 11.05.2020)
Anlage: Schreiben SMF vom 06.05.2020 Reisekostenvergütung nach dem Sächsischen Reisekostengesetz (SächsRKG); Erleichterte Anerkennung triftiger Gründe nach § 5 Abs. 2 SächsRKG zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 für die Nutzung eines privaten Kfz bei Dienstreisen
Verlängerung der Möglichkeit einer telefonischen Anforderung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Auszug aus dem Tagesbrief 32/20 vom 04.05.2020)
Verlängerung der Möglichkeit einer telefonischen Anforderung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Auszug aus dem Tagesbrief 23/20 vom 20.04.2020)
Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie vom 09.04.2020 (Anlage 5 zum Tagesbrief 22/20 vom 17.04.2020)
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Anlage 3 zum Tagesbrief 22/20 vom 17.04.2020)
Redaktionsverhandlungen zum Tarifvertrag COVID abgeschlossen (Auszug aus dem Tagesbrief 21/20 vom 16.04.2020)
Anpassungen beim Elterngeld (Auszug aus dem Tagesbrief 18/20 vom 09.04.2020)
BMF-Schreiben Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen für Arbeitnehmer vom 09.04.2020 (Anlage 1 zum Tagesbrief 18/20 vom 09.04.2020)
Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bei Kurzarbeit und Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz (lfSG) (Auszug aus dem Tagesbrief 15/20 vom 06.04.2020)
Anlage zum Leistungsantrag Kug-Abrechnungsliste Pauschalierte SV-Erstattung (Stand 108/03.2020) (Anlage 4.2 zum Tagesbrief 18/20 vom 09.04.2020)
Kurzantrag auf Kurzarbeitergeld (Stand 107/03.2020) (Anlage 4.1 zum Tagesbrief 12/20 vom 01.04.2020)
Bundesagentur für Arbeit - Weisung Verbesserung für das KUG bis 31.12.2020 (Anlage 4 zum Tagesbrief 12/20 vom 01.04.2020)
Zahlung von Kurzarbeitergeld (Auszug aus dem Tagesbrief 08/20 vom 26.03.2020)
Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgestz (lfSG) - Antragstellung durch den Arbeitgeber (Auszug aus dem Tagesbrief 02/20 vom 20.03.2020)
Personalrechtliche Konsequenzen bei der Schließung von Betriebsstätten durch Allgemeinverfügung (19.03.2020)
Hinweise des Freistaates Sachsen als Arbeitgeber/Dienstherr für die Bediensteten der Landesverwaltung zum Thema Corona-Virus (10.03.2020)
Erstattung wegen Verdienstausfall auf Grund eines Tätigkeitsverbotes (Link mit Formularen)
Information zu dem neuen Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) und zum Verhalten bei Verdachtsfällen (05.03.2020)
Zurzeit ist es nicht absehbar, in welchem Umfang der Corona-Virus Unternehmen in Deutschland treffen und welche Auswirkungen das auf Beschäftigung und Arbeitsmarkt haben wird. Aus diesem Grund hat der Koalitionsausschuss des Bundes aus CDU, CSU und SPD am 8. März erste Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dabei geht es in erster Linie um eine Erleichterung bei den Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld, die das Quorum der vom Ausfall betroffenen Beschäftigten wird auf 10 % gesenkt, sowie Vorschläge für Liquiditätshilfen für Unternehmen.
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht (Auszug aus dem Tagesbrief 43/20 vom 18.05.2020)
Anlage Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgend der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
EU-Kommission Leitlinien zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation (Anlage zum Tagesbrief 13/20 vom 02.04.2020)
EU-Kommission Notifizierung "Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" (Anlage zum Tagesbrief 08/20 vom 26.03.2020)
Vereinfachung im Beihilferecht (Auszug aus dem Tagesbrief 07/20 vom 25.03.2020)
Schreiben SMWA vom 19.03.2020 - Zwingend notwendige Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Bedrohung durch das Corona-Virus (Anlage 3 zum Tagesbrief 05/20 vom 23.03.2020)
Vergabeerleichterungen im Oberschwellenbereich (Hinweise des BMWi vom 19.03.2020)
Weitere Informationen sind in den nachfolgenden Veröffentlichungen der sächsischen Staatsregierung enthalten:
• Medieninformation des SMWA vom 9. März 2020
• Medieninformation des SMF vom 9. März 2020
Reisebeschränkungen der Tschechischen Republik (14.03.2020)
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Befristete generelle Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsverbot zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit im Einzelhandel nach § 30 Absatz 3 StVO im Freistaat Sachsen (gültig vom 05.04.2020 bis 31.05.2020)
Freistaat Sachsen verlängert Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis zum 19. April 2020 (Medieninformation SMWA vom 31.03.2020)
Befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsverbot für den Transport von Artikeln des Trockensortiments zur Sicherstellung der Warenverfügbarkeit im Einzelhandel nach § 30 Absatz 3 StVO im Freistaat Sachsen vom 15.03. bis 05.04.2020
Hinweise zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (Anlage 3 zum Tagesbrief Nr. 34/20 vom 06.05.2020)
Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO); hier: Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (Schreiben SSG vom 21.04.2020)
Hinweise zur Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (01.04.2020)
Hinweise des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Durchführung von Gemeinderats-‚ Kreistags-und Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie vom 24.03.2020
Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO); hier: Durchführung von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse (Schreiben SSG vom 18.03.2020)
für Freiwillige Helfer / Alltagshilfen:
Team Sachsen - eine Initiative der sächsischen Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Nachbarschaftshilfe finden und anbieten: nebenan.de
Corona-Virus-Freiwilligendienste (16.03.2020)
Rundschreiben zum Umgang mit Corona-Infektions-Fällen (DST)
Rundschreiben der ARBEITSGEMEINSCHAFT DER LEITER DER BERUFSFEUERWEHREN
Rundschreiben Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Corona-Virus und Freiwilligendienste