Source: https://shop.mevalia.de/de/allgemeine-vertragsbedingungen.html
Timestamp: 2019-01-17 09:58:38
Document Index: 61518549

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 8', '§ 10', 'Art. 14', '§ 36']

Allgemeine Vertragsbedingungen - Dr. Schär Deutschland GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen,
die über die Plattform http://shop.mevalia.de
der Dr. Schär Deutschland GmbH
(im Folgenden „Anbieter“, „wir“, „unser“, „uns“ etc.)
den in §§ 1, 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Kunden
(im Folgenden „Kunde“, „Sie“, „Ihr“ etc.),
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „Allgemeine Geschäftsbedingungen“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Kunden sind ausschließlich Verbraucher. Kaufverträge mit Unternehmern finden dagegen nicht über die Plattform http://shop.mevalia.de statt.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegendseiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss und nutzungsberechtigte Personen
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere spezielle Nahrungsmittel bei bestimmten Krankheitsbildern, auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Als nächstes muss der Kunde durch Klicken (d.h. das Setzen eines Häkchens) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren. Der Kaufantrag (Bestellung) kann von Kunden nur abgegeben und an den Anbieter übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seiner Bestellung (Antrag) aufgenommen hat. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(2) Der Anbieter schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dient ausschließlich zur Information des Kunden und dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags des Kunden durch den Anbieter dar. Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 dieses § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftrags/Versandbestätigung) versandt wird.
(3) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht in ausreichender Zahl verfügbar oder ist das ausgewählte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies per E-Mail unverzüglich mit. Ein Vertrag kommt in beiden Fällen nicht zustande, es sei denn, bei einer nicht ausreichenden Anzahl des Produkts bestätigt der Kunde die Bestellung mit einer geringeren Anzahl bzw. einer gestückelten Lieferung der vollständigen Anzahl (sofortige Lieferung der vorrätigen geringeren Anzahl und Nachlieferung der ursprünglich bestellten, nicht vorrätigen Restanzahl).
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden diesen Umstand sowie die verlängerte Lieferzeit ebenfalls unverzüglich per E-Mail mit. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die verlängerte Lieferzeit durch den Kunden bestätigt wird.
(5) Bei Bestellungen per Telefon wird dem Kunden vom Anbieter ebenfalls eine Empfangsbestätigung zugeschickt, mit der Bitte die aufgegebene telefonische Bestellung per E-Mail zu bestätigen. Nach erfolgter Bestätigung des Kunden gilt der Kaufantrag des Kunden als abgegeben. Die Annahme durch den Anbieter erfolgt hier ebenfalls über eine Auftrags-/Versandbestätigung.
(6) Unsere Produkte dürfen nur von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind gekauft werden. Beschränkt geschäftsfähige Personen (Minderjährige) dürfen nur unter Mitwirkung ihrer gesetzlichen Vertreter unsere Produkte erwerben.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie, an uns
Kein Widerrufsrecht besteht bei Lieferverträgen von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn Ihre Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde.
An Dr. Schär Deutschland GmbH, Simmerweg 12, D-35085 Ebsdorfergrund:
(2) Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden angezeigt bevor er seine Bestellung abgibt. Ferner werden dem Kunden die Versandkosten in der Empfangsbestätigung angegeben. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 liefern wir versandkostenfrei nach Deutschland und Österreich.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Kurierdienst.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, PayPal oder per Banküberweisung/ Vorauskasse vornehmen.
(2) Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Lastschrifteinzug von Ihrem Bankkonto. Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt einen (1) Bankarbeitstag nach Abschluss der Bestellung durch unseren Partner Novalnet AG, Gutenbergstraße 2, 85737 Ismaning, unter der Gläubiger-Identifikation DE53ZZZ00000004253. Die Frist für die Vorabankündigung (sog. Pre-Notification) wird auf einen (1) Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn er hat die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht zu vertreten.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter die gesetzlichen Zinsen zu zahlen.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich vom Anbieter zum jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Für kostenpflichtige Leistungen ist die Haftung des Anbieters wie folgt beschränkt:
(a) Für Schäden im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter in vollem Umfang.
(b) Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden beschränkt.
(c) Unberührt bleibt eine Haftung, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat oder sofern Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
(d) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(2) Für kostenlose Dienste haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters haften nicht weitergehend als der Anbieter gemäß dieses § 8 selbst.
Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen, insbesondere soweit dies aufgrund geänderter und neuer gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist. Der Anbieter wird den Kunden hierüber mindestens sechs (6) Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Der Kunde hat die Möglichkeit das Nutzungsverhältnis zu kündigen, indem er seinen Nutzer-Account löscht, wenn er mit den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist.
Der Schutz der Daten des Kunden ist uns sehr wichtig. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung unter http://shop.mevalia.de/de/datenschutzerklarung.html, wenn Sie wissen möchten, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen.
§ 10 Anwendbares Recht und salvatorische Klausel/ Hinweis zur Alternativen Streitbeteiligung
(2) Falls eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ungültig, nicht durchsetzbar oder unrechtmäßig befunden wird, bleibt die volle Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.
(3) Alternative Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG