Source: http://www.jurablogs.com/blog/it-recht-kanzlei-nachrichten/archives/2016/10
Timestamp: 2017-11-19 03:23:05
Document Index: 67869464

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 476', '§ 312', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

IT-Recht Kanzlei - Archiv - JuraBlogs (Oktober 2016)
IT-Recht Kanzlei - Artikel vom Oktober 2016
IT-Recht Kanzlei- 117 Leser - October 2, 2016 3:54pm
Abmahnung IDO Verband: Unbestimmte Lieferfrist
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe von unbestimmten Lieferfristen und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 75 Leser - October 4, 2016 3:10pm
Abmahnung YellowSunshine GmbH
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma YellowSunshine GmbH vertreten durch die Kanzlei Fischer Wende vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Zertifizierung nach der EU-Öko-Basisverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma YellowSunshine GmbH unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 71 Leser - October 4, 2016 5:16pm
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Richard Smet vor, vertreten durch die Kanzlei Sagsöz & Euskirchen. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Prüfzeichens für Fahrzeugbeleuchtungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Richard Smet unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 80 Leser - October 4, 2016 5:23pm
Abmahnung IDO Verband: Unzureichende Angaben zur Mängelhaftung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe von unzureichenden Angaben zur Mängelhaftung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 79 Leser - October 4, 2016 5:31pm
Abmahnung IDO Verband: Versicherter Versand per DHL
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe von unzulässiger Angaben zum Versand. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 92 Leser - October 4, 2016 6:26pm
Die EU hat die nächste Reform für den Online-Handel im B2C-Bereich im Visier, um den europaweiten Binnenmarkt im Online-Handel weiter zu vereinheitlichen. Was das für Händler bedeutet, auf was sie sich in etwa einstellen müssen und wie der Stand der Dinge ist, berichtet die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag. I. Planung einer neuen EU-Richtlinie zum Online-Handel Bereits am 9 .
IT-Recht Kanzlei- 88 Leser - October 5, 2016 1:16am
IT-Recht Kanzlei- 89 Leser - October 5, 2016 7:54pm
Wenn bei Google Shopping falsche Versandkosten zu einem Produkt angezeigt werden, haftet der jeweilige Händler des Artikels. Dies gilt sogar dann, wenn der Fehler Google selbst unterlief. (OLG Naumburg, Urteil vom 16.06.2016, Az. 9 U 98/15). Der Sachverhalt Ein Onlinehändler hatte seine Produkte auf der Internetplattform Google Shopping gelistet.
IT-Recht Kanzlei- 76 Leser - October 6, 2016 8:04pm
Abmahnung IDO Verband: Fehlende Informationen zur Ust
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur Umsatzsteuer und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 42 Leser - October 6, 2016 4:02pm
Jahrelang wurde diskutiert, nun ist es soweit: Seit dem 1. Oktober 2016 ist die lang umkämpfte Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Kraft. Die Novellierungen sollen insbesondere einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme etablieren und Alterskennungen angleichen. Auch der E-Commerce ist von den aktuellen Änderungen im JMStV betroffen.
IT-Recht Kanzlei- 74 Leser - October 7, 2016 1:29am
Seit dem 01.10.2016 ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft getreten, hierbei wurden neben einigen begrifflichen Anpassungen auch Novellierungen etabliert, die insbesondere einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme und Alterskennungen schaffen sollen. Im E-Commerce müssen geschäftsmäßige Anbieter von allgemein zugänglichen Telemedien, die entwicklun ...
IT-Recht Kanzlei- 85 Leser - October 7, 2016 3:32pm
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Fehlender Link zur OS-Plattform
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Links zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 60 Leser - October 7, 2016 4:41pm
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlende Verlinkung zur OS-Plattform
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Verlinkung zur OS-Plattform . Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 65 Leser - October 7, 2016 4:44pm
Abmahnung IDO Verband: Falsche Informationen zum Widerrufsrecht
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf falscher Informationen zum Widerrufsrecht. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1. Was wird in der Abmahnung des IDO Verbands konkret vorgeworfen? In der uns vorlieg ...
IT-Recht Kanzlei- 65 Leser - October 7, 2016 4:47pm
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Ahmad El-Sahbi vor, vertreten durch die Kanzlei Absenger. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden OS-Links. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Ahmad El-Sahbi unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 80 Leser - October 7, 2016 4:52pm
In letzter Zeit erreichen uns immer mal wieder Anfragen von Mandanten, deren Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay von Dritten gehackt bzw. manipuliert wurde und die sich in der Folge Forderungen von Kunden ausgesetzt sehen, die sie entweder nicht erfüllen können oder nicht erfüllen wollen. Dabei tauchen in unserer Beratungspraxis immer wieder zwei bestimmte Fallkonstellationen auf.
IT-Recht Kanzlei- 80 Leser - October 7, 2016 9:32pm
Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass auch beim Kauf von WC-Sitzen das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht. Die Ausnahmeregelungen in § 312 g Abs. 2 S. 1 Nr. 3 aufgrund des Gesundheitsschutzes und der Hygiene sowie in § 312 g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB wegen der Individualisierung würden greifen nicht.
IT-Recht Kanzlei- 62 Leser - October 10, 2016 8:23pm
Wohl jeder Online-Händler kennt die Situation: Ein Kunde beschwert sich, dass sein lang erwartetes Paket zwar ankommt, jedoch nicht alle von ihm bestellen Artikel enthält. Nun verlangt er von dem Shop-Betreiber Nachlieferung der fehlenden Ware. Doch welche Möglichkeiten haben Händler in solchen Fällen, sich möglichst günstig aus der Affäre zu ziehen? A.
IT-Recht Kanzlei- 112 Leser - October 11, 2016 2:55pm
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Time Gate GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke SAM vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist.
IT-Recht Kanzlei- 78 Leser - October 11, 2016 3:15pm
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Reichweite der Beweislastumkehrregelung des § 476 BGB* beim Verbrauchsgüterkauf beschäftigt. Der Sachverhalt Der Kläger kaufte von der Beklagten, einer Kraftfahrzeughändlerin, einen gebrauchten BMW 525d Touring zum Preis von 16.200 €. Nach knapp fünf Monaten und einer vom Kläger absolvierten Laufleistung von rund 13.
IT-Recht Kanzlei- 42 Leser - October 12, 2016 8:12pm
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Verbraucher, der einen im Onlinehandel erworbenen Katalysator in sein Fahrzeug einbaut und anschließend eine Probefahrt unternimmt, nach dem daraufhin erfolgten Widerruf seiner Kauferklärung verpflichtet ist, dem Verkäufer Wertersatz für die bei der zurückgegebenen Sache eingetretene Verschlechterung zu leis.
IT-Recht Kanzlei- 34 Leser - October 12, 2016 8:15pm
Abmahnung Marcel Frank: Fehlender OS-Link
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden OS-Links. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Marcel Frank in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 38 Leser - October 12, 2016 8:46pm
Abmahnung Uebler GmbH
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Uebler GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Weiß & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der widerrechtlichen Nutzung von Produktfotos. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Uebler GmbH in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 40 Leser - October 12, 2016 8:43pm
Abmahnung Ahmad El-Sahbi: Fehlender OS-Link
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Ahmad El-Sahbi vor, vertreten durch die Kanzlei Absenger. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Links zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Ahmad El-Sahbi unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 42 Leser - October 12, 2016 8:49pm
Abmahnung Nicole Jung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Nicole Jung vor, vertreten durch die Kanzlei Alter & Winzer. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Hinweises auf das Bestehen eines Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Nicole Jung unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 37 Leser - October 12, 2016 9:01pm
IT-Recht Kanzlei- 78 Leser - October 13, 2016 9:49pm
Drei, zwei, eins – meins. Der allseits bekannte eBay-Slogan verspricht ein einfaches und schnelles Kaufvergnügen. Das dieses jedoch oftmals im Einzelnen problematisch ist, zeigt die stattliche Anzahl an gerichtlichen Urteilen rund um die Onlineversteigerung. Um sich vor sogenannten „Spaßbietern“ zu schützen, formulieren Verkäufer bei eBay oftmals eine sogenannten Vertragsstrafe ...
IT-Recht Kanzlei- 131 Leser - October 13, 2016 9:55pm
Mit Urteil v. 24.06.2016 (Az. 6 U 78/15) hat das OLG Köln entschieden, dass uneingeschränkt als „vollsynthetisch“ nur solche Motorenöle ohne Mineralölanteil beworben werden dürfen, die der Verbraucher als vollsynthetisch seit den 1970er Jahren kennt. Zu dieser Produktgruppe zählen ausschließlich solche Öle, deren Grundöl-Anteil aus den API Gruppen IV und V besteht.
IT-Recht Kanzlei- 67 Leser - October 14, 2016 12:39pm
Erhält ein Kunde nach seiner Bestellung die gekaufte Ware in mangelhaftem Zustand, unterfällt der versendende Händler grundsätzlich der kaufvertraglichen Gewährleistungshaftung. Diese ist allerdings nicht ausschließlich auf die Wiederherstellung des vertragsgemäßen Zustands des Kaufgegenstandes gerichtet, sondern kann auch dann eingreifen, wenn andere vermögenswerte Güter oder ...
IT-Recht Kanzlei- 110 Leser - October 17, 2016 12:31pm
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der unzureichenden Formatierung der Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 60 Leser - October 17, 2016 4:16pm
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: 10 Jahre und 24 Monate Garantie
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Angaben zur Garantie. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 40 Leser - October 17, 2016 4:19pm
Abmahnung LACD GmbH
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma LACD GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Richert. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf des Vetriebs von Sport-Tapes ohne CE-Zeichen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma LACD GmbH unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 37 Leser - October 17, 2016 4:30pm
Die fehlende Information über die sog. „OS-Plattform“ zur Online-Streitbeilegung hat sich leider zu einem Abmahnklassiker entwickelt. Jetzt sorgt eine Entscheidung des LG Dresden für Wirbel, nach der einen Händler auf dem Marktplatz von Amazon.de diese Pflicht angeblich gar nicht treffen soll. Ist dem wirklich so? Wir klären auf! Worum geht es? Mit der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 trat am 09.01.
IT-Recht Kanzlei- 98 Leser - October 17, 2016 8:09pm
CleverReach-Mitgründer Jens Klüsener im Interview mit der IT-Recht Kanzlei zu seinem neuen Startup userball. IT-Recht Kanzlei: Was ist userball? Jens Klüsener: userball ist eine webbasierte Empfehlungsmarketing-Software, mit der man Reichweiten durch Empfehlungen von glücklichen Kunden erhöhen, neue Kunden gewinnen und seine Umsätze steigern kann.
IT-Recht Kanzlei- 66 Leser - October 17, 2016 9:18pm
Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt ab sofort das Online-Shopsystem TYPO3 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren TYPO3- Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihren Shop bei TYPO3 auf Fehlerfreiheit.
IT-Recht Kanzlei- 38 Leser - October 18, 2016 1:49pm
EU-Richtlinienentwurf: Bereitstellung von digitalen Inhalten
Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt im Dezember 2015 zwei Richtlinienentwürfe vorgestellt, die einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen ermöglichen sollen. Der Richtlinienentwurf zum Onlinewarenhandel, der im wesentlichen Fragen des Gewährleistungsrecht abdeckt , wurde bereits in einem Beitrag der IT-Recht Kanzlei abgehandelt.
IT-Recht Kanzlei- 42 Leser - October 19, 2016 7:30pm
Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Bravado International Group Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung eingetragener Bild- und Wortmarken der Rolling Stones vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
IT-Recht Kanzlei- 74 Leser - October 19, 2016 9:56pm
OLG Köln: Telefonnummer als Pflichtangabe im Impressum?
Die Richter am Kölner Oberlandesgericht (OLG) haben entschieden: Das Impressum eines Online-Shops erfordert nicht zwingend die Angabe einer Telefonnummer. Im Einzelfall kann auch ein Rückruf-System à la Marketplace-Riese Amazon den fernabsatzrechtlichen Informationspflichten genügen. Was bedeutet das für Online-Händler? A. Fernabsatzrechtliche Informationspflichten § 312d Abs.
IT-Recht Kanzlei- 83 Leser - October 20, 2016 8:22pm
I. Problemstellung Sowohl Hersteller als auch Händler haben bei dem Vertrieb von Waren darauf zu achten, keine markenschutzrechtlichen Verstöße zu begehen und keine Waren zu verkaufen, bei denen die Gefahr einer Verwechslung mit einer geschützten Marke zu besorgen ist. Schließlich drohen bei Verstößen nicht nur die Löschung der zuletzt eingetragenen Marke, sondern auch Unterlass ...
IT-Recht Kanzlei- 75 Leser - October 21, 2016 7:40pm
Abmahnung Matthias Mahler
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Matthias Mahler vor, vertreten durch die Kanzlei Carsten Krois. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Registrierung beim Umweltbundesamt. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Matthias Mahler unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 72 Leser - October 21, 2016 4:29pm
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Bravado International Group Ltd. vor, vertreten durch die Kanzlei Gutsch & Schlegel. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an der Marke ROLLING STONES. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Bravado International Group Ltd.
IT-Recht Kanzlei- 74 Leser - October 21, 2016 4:50pm
IT-Recht Kanzlei- 99 Leser - October 21, 2016 8:58pm
Bald ist es wieder soweit: Black Friday wird in den USA der Freitag genannt, der nach thanksgiving Ende November folgt - dieser Tag wurde von der US-Werbewirtschaft als Startschuss für das Weihnachtsgeschäft angesehen und ist mittlerweile auch in Deutschland ein Begriff für Schnäppchenjäger. Der Onlinehandel winkt dann mit guten Angeboten – und das soll jetzt zumindest in Deuts ...
IT-Recht Kanzlei- 188 Leser - October 21, 2016 9:50pm
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut mit dem Thema Datenschutz befasst. Konkret ging es darum, ob auch dynamische IP-Adressen, die bei jedem Internetaufruf neu vergeben werden und nur über Umwege Rückschlüsse auf Nutzer zulassen, personenbezogene Daten darstellen.
IT-Recht Kanzlei- 103 Leser - October 22, 2016 8:36pm
EuGH: Die Preisbindung verschreibungspflichtiger Medikamente ist nicht mit dem Unionsrecht vereinbar
Nachdem der EuGH bereits das deutsche Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln gekippt hat (EugH, Urteil v. 11.12.2003, Deutscher Apothekerverband, Rechtssache C-322/01), wackelt jetzt auch die Preisbindung verschreibungspflichtiger Medikamente. Der Europäische Gerichtshof kommt in einem Vorabentscheidungsverfahren zu dem Ergebnis, dass das die gesetzliche Vorschrift, einen ...
IT-Recht Kanzlei- 47 Leser - October 24, 2016 1:00pm
Restposten24.de: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort rechtssichere AGB an
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für restposten24.de an. Bei restposten24.de handelt es sich um eine reine B2B-Plattform, über die Hersteller bzw. Händler ihre Waren an andere Unternehmer verkaufen können. Kaufverträge können direkt über restposten24.de abgeschlossen werden. restposten24.
IT-Recht Kanzlei- 37 Leser - October 24, 2016 1:28pm
„Schnelle Wundheilung“ und „Für die optimale Heilung“: Mit diesen Versprechen warb ein Hersteller von Medizinprodukten in der Gebrauchsanweisung für eine Wundsalbe. Das Landgericht (LG) Dortmund stufte diese Aussagen jedoch mangels wissenschaftlichem Beleg der Wirkung der Salbe als irreführend und damit unzulässig ein. A. Der Streitfall: Wettbewerbsverband vs.
IT-Recht Kanzlei- 33 Leser - October 24, 2016 2:21pm
Viele eBay-Verkäufer nutzen die Möglichkeit, neben den normalen eBay-Artikelseiten ihre Produkte auch im Rahmen eines eigenen „Shops“ bei eBay.de zu bewerben. Leider ist die standardmäßige von eBay.de vorgegebene Gestaltung eines solchen „eBay-Shops“ nach hiesiger Auffassung unzureichend in Bezug auf die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung. Worum geht es? eBay.
IT-Recht Kanzlei- 46 Leser - October 25, 2016 12:38am
Abmahnung IDO Verband: Angaben zum Gerichtsstand
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Angaben zum Gerichtsstand und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 47 Leser - October 24, 2016 8:10pm
Abmahnung Union Harbour Ltd. Central Hong Kong
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. Central Hong Kong vor, vertreten durch die Kanzlei Bee Kay Legal. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. Central Hong Kong in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 31 Leser - October 24, 2016 8:18pm
Der Betreiber der Verkaufsplattform DaWanda ändert die Nutzungsbedingungen für seine deutschsprachige Verkaufsplattform mit Wirkung zum 26.10.2016. Diese Anpassungen machen auch eine Anpassung der von den DaWanda-VerkäuferInnen genutzten AGB erforderlich. Abmahnsichere AGB der IT-Recht Kanzlei für DaWanda - schon ab 8,90 Euro / Monat Über 30.
IT-Recht Kanzlei- 96 Leser - October 24, 2016 9:59pm
IT-Recht Kanzlei- 79 Leser - October 25, 2016 9:55pm
Das Amtsgericht (AG) Hamburg entschied, dass die Einwilligung in E-Mails mit Werbeinhalt nicht durch den bloßen Zeitablauf erlischt. Voraussetzung dafür ist, dass der Empfänger die Einwilligung in die Werbung durch E-Mails erteilt, die erhaltenen E-Mails bisher nicht beanstandet und der Unternehmer die Einwilligung regelmäßig durch den Versand von Werbe-E-Mails nutzt – so das Amtsgericht Hamburg.
IT-Recht Kanzlei- 83 Leser - October 27, 2016 12:53am
Abmahnung IDO Verband: Fehlende E-Mail Adresse
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden E-Mail Adresse und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1. Was wird in der Abmahnung des IDO Verbands konkret vorgeworfen? In der uns vorliegen ...
IT-Recht Kanzlei- 101 Leser - October 28, 2016 4:06pm
Shop-Betreiber, die eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben, müssen die beanstandeten Inhalte von der eigenen Webseite löschen. Doch müssen Online-Händler auch darauf hinwirken, dass Google, Bing, Yahoo und Co. die beanstandeten Inhalte löschen? A. Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Und nun? Nutzen Shop-Betreiber zur Bewerbung ihrer Produkte einen urh ...
IT-Recht Kanzlei- 110 Leser - October 28, 2016 6:27pm
Bereits jetzt sehen sich Online-Händler bei der Gestaltung ihrer AGB mit zahlreichen gesetzlichen Vorgaben konfrontiert, die sie durch umfangreiche inhaltliche und strukturelle Anforderungen in ihrer vertragsrechtlichen Autonomie beschneiden. Für Furore sorgt deshalb zurzeit ein Entschließungsantrag des Landes Hessen, der die unternehmerischen Verpflichtungen im Umgang mit AGB ...
IT-Recht Kanzlei- 90 Leser - October 28, 2016 7:51pm
Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in den USA vertreiben, sind zumindest in einigen Bundesstaaten verpflichtet, wie in Deutschland eine Datenschutzerklärung in Ihre Webseite aufzunehmen. Nun könnte die Erwartung bestehen, dass der Datenschutz in den USA lax gehandhabt werde und eine solche Datenschutzerklärung unproblematisch sei. Dem ist aber nicht so.
IT-Recht Kanzlei- 74 Leser - October 31, 2016 5:24pm
3.864 Artikel, gelesen von 197.433 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: November 18, 2017 11:04pm (2017-11-18 23:04:34 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:42am .