Source: http://zahnfreundchenshop.de/agb/
Timestamp: 2013-06-20 09:11:11
Document Index: 270435853

Matched Legal Cases: ['§5', '§7', '§ 2', '§ 1', '§312', '§ 3', '§9']

AGB | Zahnfreundchen - der Shop für zahnfreundliche Süßigkeiten
Allgemeine Geschäftsbedingungen von ZAHNFREUNDCHEN
Für die Geschäftsbeziehung zwischen "ZAHNFREUNDCHEN", Inhaber Tobias Elger und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
1. Angebote von "ZAHNFREUNDCHEN" auf der Website, in Katalogen oder auf anderen Datenträgern sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. 2. Der Kaufvertrag kommt zustande mit ZANFREUNDCHEN Inhaber: Tobias Elger, Müggenkampstraße 35, 20257 Hamburg. Durch Anklicken des Buttons [Bestellung abschicken] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erhalten Sie per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen. 3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden - insbesondere, obwohl wir unsere eigene Belieferung rechtzeitig und im richtigen Umfang mit unserem Lieferanten vereinbart haben (kongruentes Deckungsgeschäft) - nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
1. Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat "ZAHNFREUNDCHEN" die vertragliche Hauptpflicht erfüllt. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst bei der Übergabe der Ware durch den Transportdienstleister auf den Verbraucher über. 2. "ZAHNFREUNDCHEN" behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern. 3. Der Versand erfolgt auf Grundlage der zum Bestellzeitpunkt gültigen und auf der Website angegebenen Versandbedingungen. 4. "ZAHNFREUNDCHEN" behält sich gegenüber Unternehmern vor, die Bestellung in Teilen auszuliefern, soweit eine Teillieferung nicht unter Berücksichtigung der Belange des Käufers unzumutbar ist. Entstehen durch Teillieferungen zusätzliche Kosten trägt diese "ZAHNFREUNDCHEN".
1. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch "ZAHNFREUNDCHEN" fällig. "ZAHNFREUNDCHEN" kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. 2. "ZAHNFREUNDCHEN" behält sich vor, in Einzelfällen bestimmten Kunden eine andere als vom Kunden gewählte Zahlart vorzuschreiben. 3. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist "ZAHNFREUNDCHEN" berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Falls "ZAHNFREUNDCHEN" ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist "ZAHNFREUNDCHEN" berechtigt, diesen geltend zu machen. 4. Kosten, welche „ZAHNFREUNDCHEN" durch eine unberechtigte und vom Kunden zu vertretende Rückbuchung oder Stornierung (Chargeback) von Bankeinzug oder Kreditkartenzahlungen entstehen, sind vom Kunden zu erstatten.
§5 Auslandssendungen
1. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder deklarieren wir die Lieferung mit Bezeichnung des Inhalts und Wert. Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Empfänger zu tragen. Bei Lieferungen in die Schweiz und ins Nicht-EU-Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter:http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htmzur Einfuhrumsatzsteuer unter:http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.dound speziell für die Schweiz unter:http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.doNationale Einfuhrbestimmungen für die jeweiligen Produkte sind vom Kunden zu beachten. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Konformität unserer Produkte mit nationalen Richtlinien und Vorschriften außerhalb der EU.
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Wirksamkeit des Kaufvertrags und bis zum Eingang aller vom Besteller zu leistenden Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit "ZAHNFREUNDCHEN" im Eigentum von "ZAHNFREUNDCHEN". Zahlungen werden stets auf die älteste Schuld angerechnet.
§7 Mängelhaftung und Haftung
1. Mängelhaftungsrechte des Bestellers setzen bei gewerblichen Abnehmern voraus, dass der Besteller die gelieferte Ware bei der Anlieferung unverzüglich auf erkennbare Mängel untersucht und bei der Prüfung festgestellte Mängel innerhalb von 14 Tagen rügt. 2. Soweit ein von "ZAHNFREUNDCHEN" zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist "ZAHNFREUNDCHEN" zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder wird die Nacherfüllung von "ZAHNFREUNDCHEN" endgültig verweigert, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag über den Erwerb des mangelhaften Artikels zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. 3. "ZAHNFREUNDCHEN" haftet für Schäden, die von "ZAHNFREUNDCHEN“ oder den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von "ZAHNFREUNDCHEN" grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die Haftung von "ZAHNFREUNDCHEN" sowie deren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Von den Vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ZAHNFREUNDCHEN, Inhaber Tobias Elger, Müggenkampstraße 35, 20257 Hamburg, Email: info@zahnfreundchen.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung
KostentragungsvereinbarungMachen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§9 Anwendbares Recht, Sonstiges
1. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht. 2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung. 3. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen , so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg, wobei "ZAHNFREUNDCHEN" gleichwohl berechtigt bleibt, den Besteller am Ort seines ordentlichen Gerichtsstands zu verklagen. Sie haben keine Artikel im Warenkorb.