Source: http://www.jurablogs.com/blog/lexegese/archives/2011/06
Timestamp: 2017-09-25 06:38:11
Document Index: 85038944

Matched Legal Cases: ['§ 32', 'BGH', '§ 40', '§ 19', '§ 110', '§ 110', '§ 18', '§ 23', '§ 35', '§ 35']

LEXEGESE - Archiv - JuraBlogs (Juni 2011)
LEXEGESE - Artikel vom Juni 2011
Zur Finanzierung der beschleunigten Energiewende hat die Bundesregierung ein Sondervermögen "Energie-und Klimafonds" eingerichtet. Das Geld fließt unter an ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 6, 2011 12:06pm
Energiewende - die Maßnahmen der Bundesregierung im Überblick
Eilmeldung: Regierungsentwurf des EEG 2012 verfügbar
Kurz notiert: Abkommen mit IRENA
Investing $40 billion annually in the forest sector is needed for the world to transition into a low car ...
LEXEGESE- 7 Leser - June 6, 2011 9:26am
UK: New feed-in tariff levels for large scale solar and anaerobic digestion announced today
Today’s announcement follows the recent public consultation on large scale solar and anaerobic digestion which closed on 6th May 2011. The fast track review looked at reducing the tariffs for large scale solar to protect the money available for small scale projects and the range of technologies supported under this scheme.
LEXEGESE- 16 Leser - June 10, 2011 9:37am
International: World Bank Prototype Carbon Fund Syndicate Agreement Extended Through 2023
The World Bank’s Prototype Carbon Fund extended an agreement until as late as 2023 to help gov ...
LEXEGESE- 3 Leser - June 13, 2011 2:39pm
Netzausbau: Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
Die Regierungsfraktionen haben am 6. Juni 2011 den Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze (BT-Drs. 17/6073) in den Bundestag eingebracht. Das Gesetz sieht für Leitungen für den Transport von Elektrizität mit europäischer oder überregionaler Bedeutung, insbesondere bundesländerübergreifende Höchstspannungsleitungen, eine bundes ...
LEXEGESE- 29 Leser - June 7, 2011 11:55am
Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels - Bericht des Umweltausschusses
Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksachen 17/5296, 17/5711 in seiner 45. Sitzung am 8. Juni 2011 abschließend beraten. Die Fraktion der CDU/CSU erklärte, man betrachte die zugrunde liegende Emissionshandelsrichtlinie als großen Fortschritt auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Emissionshandel m ...
LEXEGESE- 12 Leser - June 13, 2011 3:35pm
Nach den Plänen der Landesregierung können bereits im kommenden Frühjahr 1,5 Prozent der Landesfläche – das sind rund 23.600 Hektar – als Eignungsgebiete für die Windenergie genutzt werden. Das sehen die Entwürfe des Innenministeriums zur Teilfortschreibung der landesweit insgesamt fünf Regionalpläne vor, die das Kabinett am Dienstag (28. Juni 2011) in Kiel billigte.
LEXEGESE- 23 Leser - June 29, 2011 11:22am
Greenpeace legt heute eine Stellungnahme zur Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) vor. In der Stellungnahme fordert die Umweltschutzorganisation die Parlamentarier im Deutschen Bundestag auf, das Ausbauziel für Erneuerbare Energien auf mindestens 40 Prozent bis 2020 zu erhöhen. Dafür seien entscheidende Korrekturen am Gesetzentwurf der Regierung nötig.
LEXEGESE- 6 Leser - June 21, 2011 12:40pm
Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) fordert die Bundesregierung auf, der Empfehlung des Bundesrats zu folgen und Solarstrom auf landwirtschaftlichen Flächen künftig wieder zu fördern. Ackerflächen waren im Zuge der letzten Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2010 aus der Solarstrom-Förderung herausgenommen worden.
Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und den Bundesverband WindEnergie ist das Gesetzespaket der Bundesregierung für die Energiewende mit heißer Nadel gestrickt. Die Geschwindigkeit, mit der die Bundesregierung das Gesetzespaket auf den Weg gebracht hat, sei extrem ambitioniert. Das berge die Gefahr sachlicher Fehler.
LEXEGESE- 30 Leser - June 23, 2011 1:44pm
Erneuerbare Energien marktkonform fördern - der Weg in die Normalität?
Anlässlich der bevorstehenden Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in einem Brief an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie für eine effizientere und marktnähere Förderung der Erneuerbaren Energien plädiert.
LEXEGESE- 15 Leser - June 1, 2011 11:53am
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE-Vorhaben), die zur Entwicklung von konkurrenzfähigen Elektrofahrzeugen beitragen. Gefördert werden Projekte, welche die Reichweite von Elektrofahrzeugen vergrößern und/oder deren Sicherheitskonzepte verbessern.
LEXEGESE- 15 Leser - June 1, 2011 12:14pm
Änderung des Baugesetzbuchs fördert Photovoltaik und Windkraftanlagen
Die Regierungsfraktionen haben am 6. Juni 2011 den "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden" in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/6076). Es sind unter anderem Erl ...
LEXEGESE- 71 Leser - June 8, 2011 4:36pm
Viele Experten bemängelten am Mittwich in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit die sog. optionale Marktprämie. Die Branche werde durch das Gesetz eher behindert als gefördert. Die Regierungsfraktionen hatten einen ”Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien“ (BT-Drs.
LEXEGESE- 105 Leser - June 10, 2011 10:25am
Sachverständige stellen sich gegen Bundesländer - Kompetenzzuweisungen für die Netzplanung an die BNetzA begrüßt
In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie vom 27. Juni 2011 zu den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP und der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften (BT-Drs. 17/6072, 17/6248) sowie zum Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze (BT-Drs.
LEXEGESE- 11 Leser - June 27, 2011 2:49pm
Kaltreserve: Bundesrat fordert Verzicht - Bundesregierung lehnt ab
Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (BT-Drs. 17/6246), der identisch ist mit dem bereits eingebrachten Entwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP (BT-Drs. 17/6070), gefordert, auf die von der Bundesregierung geplante "Kaltreserve" zu verzichten.
LEXEGESE- 14 Leser - June 29, 2011 10:24am
Zypern: Kürzung der Einspeisetarife für Wind und PV im Gespräch
Aufgrund der schnellen Entwicklung der erneuerbaren Energien wird derzeit die Kürzung der Einspeisetarife für neu installierte PV- und Windenergieanlagen in Zypern diskutiert. Damit würde Zypern anderen europäischen Ländern wie Deutschland, Italien, Tschechien und Spanien folgen. Bereits 2010 hatten die erneuerbaren Energien in Zypern einen Anteil am gesamten Energieverbrauch von 5,4 Prozent.
LEXEGESE- 92 Leser - June 22, 2011 12:51pm
Saudi-Arabien: Ausbau der Solarenergie schreitet voran
Die Regierung Saudi-Arabiens möchte das große Solarenergiepotenzial des Landes vermehrt nutzen. Die Sonne solle zukünftig genauso viel Energie liefern wie dem Energiegehalt des Erdölexports entspricht, ließ Ölminister Ali Al-Naimi am 1. Juni 2011 bei einem Staatsbesuch in Polen verlauten. Auch saudische Erdölkonzerne entdecken die Kraft der Sonne (vgl. Meldung vom 25.05.2011).
LEXEGESE- 16 Leser - June 23, 2011 2:02pm
BMF regelt umsatzsteuerrechtliche Erfassung von kleinen PV- und Wasserkraftanlagen bis 30 kW
Das Bundesfinanzministerium hat auf eine Anregung der Clearingstelle EEG aufgrund der Empfehlung 2008/20 der Clearingstelle EEG vom 29. Dezember 2009 reagiert und die umsatzsteuerrechtliche Erfassung des Bezugsstroms von kleinen PV- und Wasserkraftanlagen bis 30 kW geregelt. Das Bundesfinanzministerium hat mit » Schreiben vom 23.
LEXEGESE- 39 Leser - June 15, 2011 4:10pm
Clearingstelle EEG - Hinweis 2011/4 (PV auf bestehenden Gewerbe- und Industriegebieten) veröffentlicht
Die Clearingstelle EEG hat am 23. Juni 2011 ihren Hinweis 2011/4 zu Fotovoltaikanlagen auf bestehenden Gewerbe- und Industriegebieten veröffentlicht. Dieser behandelt die Frage, ob die Privilegierung durch § 32 Abs. 3 Satz 2 und 3 EEG 2009 auch dann gilt, wenn die Festsetzung einer am 31. Dezember 2009 als Gewerbe- oder Industriegebiet ausgewiesenen Fläche nach diesem Zeitpunkt geändert und z.B.
LEXEGESE- 18 Leser - June 23, 2011 6:41pm
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zu Energiespeichertechnologien in Deutschland.
LEXEGESE- 11 Leser - June 1, 2011 12:12pm
Nachdem das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am 19. Mai 2011 den Referentenentwurf für das EEG 2012 veröffentlich hatte, stellt die Bundesregierung nunmehr den » Regierungsentwurf für das EEG 2012 vor Auf seiner Grundlage soll der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien kontinuierlich erhöht werden und bis 2020 auf mindestens 35 Prozent ...
LEXEGESE- 126 Leser - June 6, 2011 10:37am
In zwei Beschlüssen hat sich der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs am 29. Juni 2011 mit der Regulierung der Entgelte für die Durchleitung von Elektrizität durch fremde Stromnetze auseinandergesetzt (BGH, Beschlüsse vom 28. Juni 2011, Az. EnVR 34/10, EnVR 48/10). Wesentliche Fragen der Anreizregulierungsverordnung vom 29.
LEXEGESE- 58 Leser - June 29, 2011 4:50pm
Bundesfinanzhof: Anschaffungskosten eines Windparks - einheitliche Abschreibung selbständiger Wirtschaftsgüter eines Windparks
Zur Berücksichtigung von AfA beim Gewerbeertrag im Zeitpunkt der Aufnahme des Gewerbebetriebs - Zur Ermittlung der Anschaffungskosten eines Windparks - AfA-Tabelle für die Ermittlung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer - Gegenstand der Gewerbesteuer - Vereinfachungsregelung in R 44 Abs. 2 Satz 3 EStR Amtlicher Leitsatz ...
LEXEGESE- 13 Leser - June 5, 2011 10:28pm
Wenn Betreiber von Übertragungsnetzen unabhängig von verbundenen Vertrieben agieren, funktioniert der Netzanschluss von erneuerbaren Erzeugern nahezu reibungslos. Diese Kernaussage trafen Energie-Experten am 8. Juni in der Anhörung des Bundestagsumweltausschusses in Berlin. Für den Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V.
LEXEGESE- 25 Leser - June 10, 2011 9:20am
Bundesrat: Energiesteuern dürfen Wirtschaft und Verbraucher nicht unzumutbar belasten
Der Bundesrat hat heute kritisch zu einer Vorlage Stellung genommen, mit der die Europäische Kommission eine Änderung der Vorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom vorschlägt (Drs. 228/11 und 228/1/11). Um ihre Klimaschutzziele zu erreichen, möchte die Kommission beim Energieverbrauch zukünftig auch den CO2-Ausstoß berücksichtigen.
LEXEGESE- 10 Leser - June 17, 2011 2:20pm
Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
Die Fraktionen der CDU/CSU und FDP haben am 6. Juni 2011 den "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften" (BT-Drs. 17/6072) in den Bundestag eingebracht. Mit dem Gesetz werden die Richtlinien 2009/72/EG und 2009/73/EG umgesetzt. Es werden insbesondere die Entflechtungsregeln für die Transportnetze geändert, um die Netzgesellschaft im Konzern zu stärken.
LEXEGESE- 14 Leser - June 6, 2011 8:28pm
Bund der Energieverbraucher: EEG 2012 verstößt gegen das Grundgesetz und Europarecht
Nach der bisher geltenden Regelung des § 40 EEG sind besonders stromintensive Betriebe von der Zahlung der EEG-Umlage weitgehend befreit. Durch diese Regelung seien im Jahr 2011 ein Drittel des Industriestromverbrauchs von der EEG-Umlage so gut wie befreit (75 TWh) gewesen. Haushalte und alle anderen Verbraucher zahlen dagegen eine EEG-Umlage von 3,5 Ct/kWh.
LEXEGESE- 60 Leser - June 21, 2011 1:12pm
Die Regierungsfraktionen haben am 6. Juni 2011 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKFG -ÄndG) in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/6075). Mit dem Gesetzentwurf werden dem Sondervermögen ab dem Jahr 2012 alle Einnahmen aus dem Emissionshandel für den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie, ...
LEXEGESE- 16 Leser - June 7, 2011 11:31am
Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizität (BT-Drs. 17/6249), der identisch ist mit dem von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP bereits eingebrachten Entwurf (BT-Drs. 17/6073), stößt bei den Ländern weiterhin auf Widerstand, weil die Bundesnetzagentur (BNetzA) zusätzliche Kompetenzen erhalten ...
LEXEGESE- 25 Leser - June 28, 2011 4:54pm
A two-week long round of UN climate negotiations, lasting from June 6 to June 17, 2011, kicked off in Bonn, Germany. The talks will prepa ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 10, 2011 10:01am
The future of the Kyoto Protocol forms a topic of considerable concern at this meeting. It is currently the sole legally binding international treaty that establishes targets for reducing emissions.
International: China threatens trade war over EU emissions trading scheme
China has threatened a damaging trade war with the European Union if Brussels pushes ahead wi ...
LEXEGESE- 8 Leser - June 7, 2011 11:21am
EEX unterstützt Vorschläge der EU-Kommission zu Sicherheitsmaßnahmen im EU-Emissionshandel
Laut einer Pressemitteilung der European Energy Exchange AG (EEX) vom heutigen Tag unterstützt diese die Vorschläge der EU-Kommission zur Verbesserung der Sicherheit im EU-Emissionshandel. Diese Maßnahmen, die als Reaktion auf die Hackerangriffe auf europäische Emissionshandelsregister erarbeitet wurden, sollen am 17. Juni 2011 von den EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden.
LEXEGESE- 5 Leser - June 14, 2011 1:06pm
EU: Council conclusions on Energy Efficiency Plan (EEP)
The Council adopted with respect to financing energy efficiency the following conclusions: Given the importance of energy efficiency, and in order to address financing needs for an effective implementation of the EEP, ways to make the best use of EU financial support mechanisms, to improve their coordination and to explore further options for unlocking investments in energy efficiency need to be .
LEXEGESE- 13 Leser - June 10, 2011 10:11am
U.N. talks have run out of time to meet a December 2012 deadline to put in place a binding successor to the Kyoto P ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 6, 2011 3:36pm
BONN, Germany (Reuters) - U.N. talks have run out of time to meet a December 2012 deadline to put in place a binding successor to the Kyoto Protocol on curbing greenhouse gases, the U.N.'s top climate
UK: Greg Barker's statement on EU decision to improve security of Emissions Trading System
Welcoming today’s EU vote to improve security measures for the EU’s emissions trading system, UK energy and climate change minister Greg Barker said that the decision will help crack down on those criminals targeting Europe’s carbon market. The EU’s carbon system is only as secure as the weakest link, which is why the UK’s been pushing for tougher European security measures.
LEXEGESE- 3 Leser - June 20, 2011 3:00pm
European Commission adopted Energy Efficiency Directive
On 22 June 2011, a new set of measures for increased Energy Efficiency is proposed by the European Commission to fill the gap and put back the EU on track. This proposal for this new directive brings forward measures to step up Member States efforts to use energy more efficiently at all stages of the energy chai ...
LEXEGESE- 3 Leser - June 23, 2011 1:57pm
Pakistan: Asian Development Bank finanziert Solarprojekte in Pakistan
Am Rande eines Energieforums in Manila sicherte der Präsident der Asian Development Bank (ADB), Haruhiko Kuroda, eine verstärkte Unterstützung für Solarprojekte in Pakistan zu. Im Rahmen der 2010 eingeführten Asia Solar Energy Initiative (ASEI) sollen bis 2013 3.000 MW an Solarenergie in Asien und dem Pazifikraum installiert werden. Asien müsse in den kommenden Jahren rund zehn Mrd.
LEXEGESE- 13 Leser - June 30, 2011 9:03pm
Oman: Regierung plant 200 MW Solarprojekt
Laut aktuellen Angaben will die omanische Regierung in Kürze ihre endgültige Genehmigung für das erste groß angelegte Solarprojekt erteilen. Zuvor werden sich die Regierungsvertreter über die damit verbundenen Herausforderungen der geplanten 200 MW-PV-Anlage beratschlagen und über die daraus resultierenden Chancen für den Oman, dessen Stromversorgung zum größten Teil auf fossile ...
LEXEGESE- 11 Leser - June 1, 2011 11:56am
Großbritannien: Britische Regierung plant Ausbau von 33 GW an Erneuerbaren
Am 23.06.2011 veröffentlichte die Regierung Großbritanniens ihre neuen Energy National Policy Statements (NPSs). Die Statements stellen ein Rahmenwerk für Entscheidungsträger dar und spezifizieren klar den Bedarf an Investitionen in neue Energiequellen. Laut den aktuell veröffentlichten Statements sollen bis zu 33 GW an neuen Erneuerbare-Energien-Kapazitäten zugebaut werden.
LEXEGESE- 7 Leser - June 27, 2011 1:48pm
Green Climate Fund - A bad time to talk finance
The world’s climate change negotiators are no closer to identifying where the sources of the $100 billion Green Climate Fund ...
LEXEGESE- 10 Leser - June 24, 2011 11:34am
UK: All island approach to open up renewables opportunities
Ministers from the British Isles, Ireland, The Channel Islands and the Isle of Man today signed up to a historic deal to cooperate on exploiting the major wind and marine resource in and around the islands. The states involved agreed to co-operate in the All Islands Approach to energy at this afternoon’s British Irish Council in London.
LEXEGESE- 2 Leser - June 20, 2011 8:00pm
Press Review: Ministers Voice Concern over European 2050 Emissions Goals
EU transport ministers have warned the European Commission that the proposed objective to cut transport emissions 60 per ...
LEXEGESE- 4 Leser - June 29, 2011 10:32am
International Press Review: Australia closes in on carbon deal
Australia's government, fighting a slump in popularity over plans to price carbon, said on Thursday it was determined to start emis ...
LEXEGESE- 4 Leser - June 30, 2011 9:14am
UPDATE 1-Australia closes in on c deal
* PM Gillard says will have emissions trading soon * Govt close to deal with Greens, independents * Deal sees 2015 deadline for carbon market * Compensation seen for coal mining and power sectors
Verwaltungsgericht Neustadt: Gemeinde Steinweiler unterliegt im Raumordnungsstreit gegen geplantes Geothermiekraftwerk
Mit Urteil vom 30. Juni 2011 hat das Verwaltungsgericht Neustadt (Az. 4 K 61/11.NW) die Klage der Gemeinde Steinweiler gegen einen Bescheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) abgewiesen. Mit diesem Bescheid hatte die SGD Süd dem Antrag eines Energieunternehmens auf Zulassung einer Abweichung von dem Ziel des Regionalen Raumordnungsplans Rheinpfalz 2004 (ROP) stattgegeben. I.
LEXEGESE- 13 Leser - June 30, 2011 9:14pm
Sloweniens Energiemarkt ist nach wie vor zu einem beträchtlichen Teil von importierten, fossilen Energieträgern abhängig. Im Rahmen des National Renewable Energy Action Plan (NREAP) werden ambitionierte Ziele zum Ausbau erneuerbarer Energien gesteckt. Bis zum Jahr 2020 will Slowenien 25 Prozent des Bruttoendenergieverbrauchs aus regenerativen Energien abdecken, fünf Prozent mehr ...
LEXEGESE- 7 Leser - June 29, 2011 2:19pm
© RainerSturm / pixelio.de Am 20. Juni 2011 begannen nach einer Pressemiteilung der solar-konzept GmbH in der Marktgemeinde Giebelstadt, Landkreis Würzburg, die Bauarbeiten für einen der größten Solarparks Bayerns. Hierfür werden 120.000 Module des norwegischen Solar-Herstellers Renewable Energy Corporation (REC) benutzt.
LEXEGESE- 9 Leser - June 21, 2011 10:09pm
Im Rahmen des Gesetzespakets für den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie soll die Bundesregierung auch Eckpunkte für eine Novelle des Gesetzes über die Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) vorlegen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (BT-Drs. 17/6084). Die Eckpunkte für eine KWKGes-Novelle sollen u.a.
LEXEGESE- 8 Leser - June 13, 2011 2:49pm
LEXEGESE- 65 Leser - June 27, 2011 1:43pm
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
Das Sofortprogramm zum Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 sieht eine Änderung der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) vor. Diese soll mit dem Ziel angepasst werden, Vorratshaltungen von Genehmigungen für Offshore-Projekte zu vermeiden und die Genehmigungen zu bündeln. Die Änderungen setzen eine Anpassung der Ermächtigungsgrundlage der SeeAnlV, dem Seeaufgabenge ...
LEXEGESE- 26 Leser - June 24, 2011 1:31pm
Vergütungssätze für PV bleiben unverändert: Bundesnetzagentur veröffentlicht aktuelle Zahlen über den Zubau von Photovoltaikanlagen
LEXEGESE- 22 Leser - June 16, 2011 12:34pm
Veranstaltungshinweis: EEG-Praxistag - Neuerungen & Folgen im Überblick
Das EEG 2012 wird voraussichtlich am 8. Juli beschlossen. Damit wurde die Novelle gut ein halbes Jahr gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan vorgezogen. Der BWE zieht daher auch seine Informationsveranstaltung zum EEG vor und berichtet der Branche am 30. und 31. August d ...
LEXEGESE- 22 Leser - June 22, 2011 12:59pm
Bundestag: Öffentliche Anhörungen zur Energiewende
Am Mittwoch, den 8. Juni 2011 führt der Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zwei öffentliche Anhörungen zur Änderung des Atomgesetzes, der Energiewende und dem Ausbau erneuerbarer Energien durch. Die erste Anhörung beginnt um 10.00 Uhr. Thema ist die Änderung des Atomgesetzes, zu der die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP einen Gesetzentwurf vorlegen werden.
LEXEGESE- 15 Leser - June 7, 2011 3:31pm
CCS: Bundesländer wollen keine Risiken tragen
Die kontrovers geführte Debatte um die unterirdische Speicherung von CO2 ist in die nächste Runde gegangen. Nachdem die Bundesregierung einen Entwurf des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) (BT-Drs. 17/6264) in den Deutschen Bundestag eingebracht hatte, forderte der Bundesrat die Bundesregierung in seiner Stellungnahme auf, die Rechtsgrundlagen so zu gestalten, dass den Lände ...
LEXEGESE- 17 Leser - June 29, 2011 2:49pm
Änderungen bei Genehmigungen für Offshore-Projekte vorgesehen
Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften (BT-Drs. 17/6077) in den Bundestag eingebracht. Insbesondere soll das See ...
LEXEGESE- 16 Leser - June 7, 2011 3:52pm
Amsterdam, 23 June 2011 -- A new analysis of the global power plant market launched today by Greenpeace International shows that since the 1990s, installations of wind and solar grew faster than any other power plant technology. In addition, renewable energy expanded rapidly, to reach its biggest market share in 2010 and providing enough capacity to supply electricity to the equ ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 23, 2011 5:42pm
IPCC's Special Report on Renewable Energy Sources and Climate Change Mitigation (SRREN) published
The » Special Report on Renewable Energy Sources and Climate Change Mitigation (SRREN), agreed and released by the Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), assesses existing literature on the future potential of renewable energy for the mitigation of climate change. It covers the six most important renewable energy t ...
LEXEGESE- 8 Leser - June 16, 2011 6:55pm
International: US top court rejects global warming lawsuit
The U.S. Supreme Court on Monday rejected a global warming lawsuit against five big power companies, its most importan ...
LEXEGESE- 3 Leser - June 21, 2011 12:47pm
The European Commission today adopted a Decision on how free emission allowances should be allocated from 2013 to industrial installations covered by the EU Emissions Trading System (EU ETS). Although auctioning will become the main principle for allocating allowances as of 2013, a proportion of free allowances will still be given to industry until 2020, no ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 8, 2011 4:28pm
Frankreich: Erhöhung des Einspeisetarif für Strom aus Biogas
Die französische Regierung hat Ende Mai das Anreizsystem für die Stromerzeugung aus Biogas geändert und die Vergütungshöhe für eingespeisten Strom um 20 Prozent erhöht. Der Ausbauplan wird Frankreich ca. 300 Mio. Euro pro Jahr kosten und soll bis zum Jahr 2020 die i ...
LEXEGESE- 32 Leser - June 8, 2011 4:23pm
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Bulgarien
Bulgarien deckt 70 Prozent seines Energiekonsums in Form von Energieimporten. Für die Energieträger Erdöl und Erdgas gilt dies zu fast 100 Prozent. Aufgrund der historisch traditionell engen Beziehung zwischen der Volksrepublik Bulgarien und der ehemaligen UDSSR ist Bulgarien fast vollständig von Öl- und Gaslieferungen aus Russland abhängig.
LEXEGESE- 18 Leser - June 16, 2011 12:24pm
Bangladesch: Asian Development Bank sichert Finanzierung für 500 MW Off-Grid-PV-Projekt zu
Aktuellen Meldungen zufolge, sicherte die Asian Development Bank (ADB) am Rande des Asia Solar Energy Forums in Bangkok weitere Zuschüsse für den Ausbau der Solarenergie in Bangladesch zu. Die ADB sieht die Solarenergie als eine der bedeutendsten Energieträger und damit als wichtige Voraussetzung für das weitere Wachstum Asiens.
LEXEGESE- 9 Leser - June 17, 2011 2:32pm
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Frankreich
Die französische Republik verfügt über hervorragende Potenziale für Wind, Bioenergie und auch Solarenergie. Aber auch Wasserkraft und Geothermie weisen große Entwicklungsmöglichkeiten auf, so dass das Land für alle Branchen der erneuerbaren Energien einen interessanten Zielmarkt darstellt. Um die Verpflichtungen gegenüber der EU zu erfüllen, sollen bis 2020 23 Prozent des franzö ...
LEXEGESE- 19 Leser - June 23, 2011 2:25pm
Regierungserklärung von Angela Merkel zum Atomausstieg und zur Energiewende mit anschließender Aussprache und Reden von Fra ...
Press Review: Europe steps up efforts to cut shipping emissions
European Commission Vice-President Siim Kallas and Climate Action Commissioner Connie Hedegaard are meeting today with the shipping industry, Member State ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 29, 2011 10:35am
dena und Consentec drängen auf Beschleunigung des Netzausbaus zur Integration der erneuerbaren Energien
Zwei Tage vor dem Energiegipfel von Bund und Ländern am kommenden Freitag hat die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) zusammen mit dem Consultingunternehmen Consentec an alle Beteiligten appelliert, dem beschleunigten Ausbau der Übertragungsnetze oberste Priorität einzuräumen. Dafür liefere die dena-Netzstudie II eine maßgebende Planungsgrundlage.
LEXEGESE- 9 Leser - June 1, 2011 12:00pm
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Irland
Um die Verpflichtungen gegenüber der EU zu erfüllen, sollen bis 2020 16 Prozent des irischen Energiebedarfs durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Gegenwärtig liegt deren Anteil an der Energieversorgung des Landes bei knapp über sechs Prozent. Das Länderprofil Irland gibt Auskunft durch welche Maßnahmen und durch welche Technologie die Energiegewinnung aus Erneuerbaren zur S ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 23, 2011 4:48pm
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums vorgelegt. IRENA för ...
LEXEGESE- 11 Leser - June 6, 2011 9:23am
Mit Urteil vom 14. April 2011 IV R 46/09 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Windpark aus mehreren selbständigen Wirtschaftgütern besteht, die aber einheitlich abzuschreiben sind. I. Hintergrund der Entscheidung Wurden in den Anfängen der Stromerzeugung mittels Windenergie lediglich einzelne Windkraftanlagen errichtet, entstanden nicht zuletzt durch die erheblich ...
Netzausbau: Länder lehnen bundeseinheitliche Regelung ab
Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) die bisher der Länderhoheit unterliegende Planung neuer Stromtrassen im Wesentlichen auf die Bundesnetzagentur (BNA) übergehen. Am Beispiel von Niedersachsen lasse sich nachweisen, dass Raumordnung und Planfeststellung gut synchronisiert sind und auch bei länderübergreifenden Verfahre ...
LEXEGESE- 18 Leser - June 5, 2011 10:05pm
Fluch oder Segen - Die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CCS)
Der von der Bundesregierung in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf zur Erprobung der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid (BT-Drs. 17/5750) ist weiter umstritten. Während einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses gingen die Meinungen der Experten weit auseinander. Nach Michael Kühn vom Deutschen Geoforschungszentrum, sei die Kohlendioxidspeicherung ”sicher un ...
LEXEGESE- 24 Leser - June 8, 2011 5:23pm
Von » Heike Ewers, StromAuskunft Ökostrom boomt. Gerade in den letzen Wochen nach den schrecklichen Ereignissen in Fukushima wechseln immer mehr Menschen auf sauberen Ökostrom. Kein Wunder, dass sich die rund 1000 Stromversorger in Deutschland auf die boomende Nachfrage einstellen. So gibt es mittlerweile weit über 1000 verschiedene Ökostromtarife in Deutschland.
LEXEGESE- 24 Leser - June 17, 2011 3:25pm
Der Bundesrat begrüßt in seiner Stellungnahme zum "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien" (BT-Drs. 17/6247), der mit dem von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP bereits eingebrachten Entwurf (BT-Drs. 17/6071) identisch ist, das Ziel der Bundesregierung, Maßnahmen ”für eine umweltschonende, zuv ...
LEXEGESE- 12 Leser - June 29, 2011 10:45am
Schnellerer Atomausstieg – Endlagerfrage klären Klima schützen – erneuerbare Energien stärken Zügige Planung und Genehmigungen Neue Energiespeicher: Stromangebot und -nachfrage in Einklang bringen Netzausbau: Versorgungssic ...
LEXEGESE- 14 Leser - June 6, 2011 9:26am
According to a press release by the EU Commission dated June 17 2011, the Climate Change Committee backed proposals by the European Commission to enhance the integrity and the security of the registries system underpinning the EU Emissions Trading System (EU ETS). If the regulation is endorsed by the Parliament and the Council, registry administrators and law enforcement authori ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 17, 2011 2:27pm
BWE und WVW legen Gutachten zur EEG-Novelle vor / 60 Prozent der geplanten Windenergieprojekte seien gefährdet / Bundestag soll Bundesratsempfehlungen folgen Das Bundeskabinett hatte am 6. Juni 2011 im Rahmen der EEG-Novellierung Vergütungskürzungen für die Windenergie an Land beschlossen. Vor diesem Hintergrund haben der Bundesverband WindEnergie e.V.
LEXEGESE- 39 Leser - June 28, 2011 2:55pm
Die Clearingstelle EEG hat am 15. Juni 2011 ihren Hinweis 2011/11 veröffentlicht. Dieser beantwortet die Frage, welcher Inbetriebnahmezeitpunkt für PV-Anlagen gilt, die zu bestehenden Anlagen zugebaut werden - vor allem, wenn dieser Zubau innerhalb von zwölf Kalendermonaten (§ 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009) stattfindet. Der Hinweis ist insbesondere bedeutsam, falls für ab dem 1.
LEXEGESE- 27 Leser - June 15, 2011 4:05pm
Die Clearingstelle EEG hat am 23. Juni 2011 ihre praktisch höchst relevante Empfehlung 2008/19 zum Inbetriebnahmezeitpunkt beim sachmangelbedingten Austausch von Fotovoltaikmodulen unter dem EEG 2004 veröffentlicht. Die Empfehlung beantwortet die Frage, unter welchen Voraussetzungen die erstmalige Inbetriebsetzung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie ...
Neue dena-Marktstudie: Länderprofil Ukraine
Der ukrainische Energiemarkt ist stark fokussiert auf fossile Energieträger und noch immer abhängig von Öl- und Gaslieferungen aus Russland. Trotz der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl im Jahre 1986 werden 47 Prozent der Elektrizität aus Kernenergie gewonnen. Neben vier bestehenden Kernkraftwerken befinden sich zwei weitere derzeit im Bau.
LEXEGESE- 12 Leser - June 29, 2011 2:21pm
Deutschland unterstützt China bei Energieeffizienz für Megastädte
Gemäß einer Pressemitteilung der Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) vom heutigen Tag haben sich China und Deutschland bei ihren ersten gemeinsamen Regierungskonsultationen darauf verständigt, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung klimaschonender Groß- und Megastädte zu verstärken. Geplant sind unter anderem die Definition von Planungskriterien, die Realisierung von Pilotproje ...
LEXEGESE- 13 Leser - June 28, 2011 6:30pm
VG Oldenburg: Vogelschutz rechtfertigt Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage
Mit Beschluss vom 10. Juni 2011 hat das Verwaltungsgericht Oldenburg einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, mit dem der Betreiber sich gegen Beschränkungen des Betriebs einer Windkraftanlage durch eine Verfügung des Landkreises Aurich wandte. I. Sachverhalt Der Landkreis Aurich hat dem Betreiber in der Zeit vom 21. Mai bis 1.
LEXEGESE- 25 Leser - June 14, 2011 12:53pm
Bundesumweltministerium bringt Windenergieforschung voran - Technologischen Vorsprung der deutschen Windindustrie erhalten und ausbauen
Das Bundesumweltministerium fördert gezielt die Technologieentwicklung im Bereich Windenergie. Denn die Windkraft wird eine zentrale Rolle beim grundlegenden Umbau der deutschen Energieversorgung spielen, wie sie die Bundesregierung am 6. Juni 2011 beschlossen hat. Der Rotorblattprüfstand für Windenergieanlagen der Multi-Megawatt-Klasse und der Gondelprüfstand mit einer Antriebs ...
LEXEGESE- 8 Leser - June 10, 2011 12:44pm
KfW: 5 Milliarden Euro für Offshore Windenergie
Die KfW Bankengruppe und das Bundesumweltministerium (BMU) haben heute den Startschuss zum neuen KfW-Programm „Offshore Windenergie“ gegeben, das im Rahmen des 10-Punkte-Sofortprogramms zum Energiekonzept der Bundesregierung ab 8. Juni bereitgestellt wird. Die durch das Programm finanzierten Projekte sollen dem Erfahrungsgewinn dienen und die zukünftige Beherrschung der technisc ...
LEXEGESE- 12 Leser - June 6, 2011 12:03pm
Aktualisierter Zeitplan der EEG-Novelle
13. Mai – Referentenentwurf 6. Juni – Kabinettsbeschluss EEG-Erfahrungsbericht und EEG-Novelle 8. Juni – Erste Lesung Bundestag und Anhö ...
LEXEGESE- 69 Leser - June 1, 2011 3:46pm
Das EEG 2012 wird voraussichtlich zu beachtlichen Veränderungen im Vergütungssystem führen. Hier die Eckdaten und die von der Bunderegierung prognostizierten Konsequenzen für den Strompreis: Feste Vergütung oder Marktprämie Bislang bekommen Erzeuger stets einen festen Betrag, die sogenannte Einspeisevergütung, wenn sie Strom aus erneuerbaren Energien in die Netze der Versorger einspeisen.
LEXEGESE- 302 Leser - June 6, 2011 8:48pm
Shutdown of eight nuclear power plants no threat to Europe - European power balance expected to be maintained this summer
ENTSO-E’s Summer Outlook Report 2011 finds that, in average weather conditions, the balance between generation and supply is expected to be maintained in Europe during the entire summer period, although some countries will rely on imports over the whole summer period (Finland, Hungary, Poland and Latvia).
LEXEGESE- 8 Leser - June 16, 2011 3:22pm
Am Montag, dem 27.06.11, lädt der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages von 10 bis 14 Uhr zu öffentlichen Anhörung in den Sitzungssaal E.400 des Paul-Löbe-Hauses. Gegenstand sind die im Rahmen des Atomausstiegs vorgesehenen Gesetzesänderungen. Konkret geht es um den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewir ...
LEXEGESE- 6 Leser - June 20, 2011 3:13pm
Scharfe Kritik der SPD-Bundestagsfraktion an EEG-Novelle
Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zeige die von der Bundesregieurng eingebrachte Vorlage zur Änderung des EEG gravierende Mängel. Das Ergebnis sei zu wenig Erzeugung bei zu hohen Kosten und eine Behinderung beim notwendigen forcierten Ausbau. Nach einhelliger Auffassung der Fachwelt würden mit den Änderungen im EEG die Ausbauziele nicht erreicht, die Netz- ...
LEXEGESE- 133 Leser - June 29, 2011 11:47am
München: Intersolar Europe 2011 erfolgreich beendet
Die weltweit größte Fachmesse der Solarwirtschaft Intersolar Europe schloss am 10. Juni 2011 mit einem neuen Aussteller- und Besucherrekord ihre Pforten. Rund 77.000 Besucher und 2.280 Aussteller waren vom 8. bis zum 10. Juni 2011 auf der Messe vertreten und zeigten sich mehr als zufrieden mit der thematischen und technologischen Vielfalt der Intersolar Europe.
LEXEGESE- 6 Leser - June 13, 2011 1:54pm
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben heute auf einer Sitzung in Brüssel einem Kompromiss für eine branchenspezifische Regulierung des europäischen Energiemarktes in Bezug auf Transparenz und Integrität (Regulation on Energy Market Integrity and Transparency - REMIT) zugestimmt. Den Kompromiss hatten zuvor das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der ...
LEXEGESE- 49 Leser - June 29, 2011 12:33pm
Long-term financing key focus at UN climate conference at Durban
The effort to ensure long-term financing to address climate change is expected to be a key issue at t ...
LEXEGESE- 5 Leser - June 28, 2011 10:26am
Die Minister Großbritanniens, Irlands, den Kanalinseln und der Isle of Man verständigten sich Anfang der Woche auf eine verstärkte Kooperation im Bereich der erneuerbaren Energien, um die Einfuhr fossiler Brennstoffe zu verringern. Vorgesehen ist neben dem Ausbau von Meeresenergie- und Windenergieanlagen (On- und Offshore), den Netzausbau zwischen den Inseln voranzutreiben, um S ...
LEXEGESE- 9 Leser - June 24, 2011 1:39pm
Studie: Anreizregulierung in der Energiewirtschaft - Stromversorger sehen Netzregulierung kritisch
In Zeiten steigender Strompreise fordern die einen mehr Regulierung und ein stärkeres Vorgehen gegen die als zu mächtig erscheinenden Stromkonzerne. Die anderen warnen vor zu viel Regulierung und dem Abwürgen des Wettbewerbs. In Deutschland gilt für die Stromnetze seit Anfang des Jahres 2009 die sogenannte Anreizregulierung.
LEXEGESE- 23 Leser - June 24, 2011 11:17am
Bunderegierung beschließt EnWG-Novelle
Die Koalitionsfraktionen haben am Montag das Gesetz zur Novellierung des EnWG beschlossen. Von großer praktischer Bedeutung ist insbesondere die Neufassung des § 110 EnWG (vormals "Objektnetz", jetzt "Geschlossene Verteilernetze") und die Abgrenzung zur sog. "Kundenanlage". Die Regelung besagt: "§ 110 Geschlossene Verteilnetze (1) Die §§ 18, 21a, 22 Absatz 1, §§ 23a und 32 Absat ...
LEXEGESE- 128 Leser - June 8, 2011 6:35pm
Nach Einschätzung des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE) hat die Bundesregierung mit dem vorliegenden Entwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG), der voraussichtlich morgen im Bundestag verabschiedet wird, die Chance auf eine beschleunigte Energiewende vertan. In letzter Minute seien zwar grobe Fehler wi ...
LEXEGESE- 105 Leser - June 29, 2011 11:32am
Verwaltungsgericht Stade: Baurechtliche Privilegierung einer Biogasanlage gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB
Leitsätze des Gerichts Die Privilegierung einer Biogasanlage nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB setzt voraus, dass die Biogasanlage einem landwirtschaftlichen Basisbetrieb organisatorisch zugeordnet ist. Sofern der Inhaber des landwirtschaftlichen Betriebes nicht zugleich Eigentümer der zu genehmigenden Anlage ist, ist diese organisatorische Zuordnung nur gewährleistet, wenn der Inhab ...
LEXEGESE- 57 Leser - June 7, 2011 11:18am
Wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) am 22. Juni 2011 mitteilte, soll in Köln ein Institut für Solarforschung gegründet werden. Weitere Standorte des Instituts sind Jülich, Stuttgart und A ...
Änderungen beim "Energie- und Klimafonds" zugestimmt
Der Haushaltsausschuss hat am Abend des 29. Juni 2011 dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens ”Energie- und Klimafonds“ (BT-Drs. 17/6075) in geänderter Fassung zugestimmt. Die Oppositionsfraktionen stimmten dagegen. Die Oppositionsfraktionen argumentierten unter anderem, dass durch da ...
LEXEGESE- 9 Leser - June 30, 2011 10:46am
Slowenien plant den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz
Zurzeit wird in Slowenien ein neuer Energieplan diskutiert, welcher den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Energieeffizienz bis 2030 definieren soll. Mit einem Anteil von sieben Prozent an der Primärenergieversorgung spielen erneuerbare Energien in Slowenien bisher eher eine untergeordnete Rolle.
LEXEGESE- 14 Leser - June 1, 2011 3:48pm
Indien: Lizenzrücknahmen von Solarprojekten ohne gesichertes Kapital
Die indische Regierung plant nach einem Kabinettsbeschluss bereits genehmigten Solarprojekten im Rahmen der Jawaharlal Nehru National Solar Mission (JNNSM) die Lizenz zu entziehen, wenn diese nicht bis zum 9. Juli 2011 die Finanzierung sicherstellen können. JNNSM ist ein Teil des staatlichen National Action Plan on Climate Change. Insgesamt sollen bis 2022 20.
LEXEGESE- 7 Leser - June 7, 2011 3:45pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: September 25, 2017 4:04am (2017-09-25 04:04:45 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 9:40am .