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Timestamp: 2016-10-21 00:31:08
Document Index: 306031396

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 63', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 1036', 'Art. 20', 'Art. 1034', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 20', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 1', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 163', 'Art. 417', 'Art. 269', 'Art. 340', 'Art. 356', 'Art. 25', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 19', 'Art. 23', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 55', 'Art. 21', 'Art. 55', 'Art. 60', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 269', 'Art. 21', 'Art. 66', 'Art. 4', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 163', 'Art. 417', 'Art. 340', 'Art. 356', 'Art. 25', 'Art. 24']

123 III 29247. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 26. Juni 1997 i.S. Tonwerke Thayngen AG gegen Fussballclub Lohn (Berufung)
L�sion; inefficacit� partielle d'un contrat usuraire; d�termination de la disproportion objective des prestations �chang�es dans un contrat de bail (art. 21 CO). Dans le domaine des contrats usuraires �galement, la correction apport�e au d�s�quilibre prohib� des prestations par le maintien partiel de l'acte doit �tre confirm�e (pr�cision de la jurisprudence; consid. 2). En cas de l�sion av�r�e, l'usurier ne peut pas invoquer l'inefficacit� totale du contrat usuraire pour cause d'erreur (consid. 3). Notion de la g�ne (consid. 5). Pour juger du point de savoir si concr�tement il existe une disproportion objective des prestations �chang�es, le contenu contractuel constitue le facteur d'�valuation. Il s'agit de comparer les prestations d'apr�s leur valeur objective au moment de la conclusion du contrat (consid. 6). Faits � partir de page 293
Die Tonwerke Thayngen AG ist Eigent�merin der Liegenschaft GB Lohn Nr. 77, einer Wiese im Halte von 12'015 m2, welche sie mit Vertrag vom 17. Oktober 1974 dem Fussballclub Lohn gegen eine j�hrliche Entsch�digung von Fr. 300.-- zur Nutzung als Fussballplatz �berliess. Am 1. Juni 1990 k�ndigte sie den Vertrag auf den 31. Dezember 1992. In nachfolgenden Verhandlungen, in welchen auch ein Bauvorhaben des Fussballclubs eine Rolle spielte, offerierte dieser am 31. Januar 1991 f�r eine weitere Gebrauchs�berlassung eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- im Jahr. Die Grundeigent�merin unterbreitete ihm ein Gegenangebot �ber Fr. 3'000.--, welches er mit Schreiben vom 24. Juli 1991 annahm. Auf dieser Grundlage schlossen die Parteien am 17./22. Januar 1992 einen neuen Vertrag mit Nutzungsbeginn am 1. Januar 1993. Das Entgelt f�r die Gebrauchs�berlassung vereinbarten sie f�r die ersten f�nf Jahre, d.h. bis Ende 1997, mit j�hrlich Fr. 3'000.--.
Mit Klage vom 14. August 1992 beantragte der Fussballclub dem Kantonsgericht Schaffhausen im ordentlichen Verfahren, �den angefochtenen Mietzins auf Fr. 800.-- im Jahr herabzusetzen�, wobei er sich auf Art. 21 OR berief.
Die Grundeigent�merin schloss auf Abweisung der Klage und Feststellung der Rechtsverbindlichkeit des vereinbarten Mietzinses, eventuell auf Feststellung der vollumf�nglichen Unverbindlichkeit des Vertrags.
Mit Urteil vom 25. Januar 1994 hiess das Kantonsgericht die Klage gut und setzte den vertraglich festgesetzten Mietzins auf Fr. 800.-- im Jahr herab. Gleich entschied das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Urteil vom 28. Juni 1996. Das Bundesgericht heisst BGE 123 III 292 S. 294eine dagegen erhobene Berufung der Grundeigent�merin teilweise gut und weist die Streitsache zu neuer Beurteilung an das Obergericht zur�ck.
2. Wird ein offenbares Missverh�ltnis zwischen der Leistung und der Gegenleistung durch einen Vertrag begr�ndet, dessen Abschluss von dem einen Teil durch Ausbeutung der Notlage, der Unerfahrenheit oder des Leichtsinns des andern herbeigef�hrt worden ist, so kann der Verletzte innerhalb Jahresfrist erkl�ren, dass er den Vertrag nicht halte, und das schon Geleistete zur�ckverlangen (Art. 21 Abs. 1 OR). Der Kl�ger st�tzt sein Begehren zwar auf den �bervorteilungsschutz, beansprucht indessen keine Freistellung vom Vertrag, sondern einen gerichtlichen Eingriff in dessen Inhalt, will damit die einseitige Unverbindlichkeit nicht als g�nzliche, sondern bloss als teilweise festgestellt haben. Die Beklagte macht im Gegenzug vollst�ndige Unverbindlichkeit des Vertrags wegen Willensm�ngeln geltend, allerdings nur im Eventualstandpunkt f�r den Fall der Gutheissung der Klage. Da dem Gericht nach Art. 63 Abs. 1 OG verwehrt ist, �ber die Antr�ge der Parteien hinauszugehen, ist vorab zu pr�fen, ob Art. 21 OR dem �bervorteilten �berhaupt die M�glichkeit gibt, bloss eine teilweise Unverbindlichkeit des wucherischen Vertrags geltend zu machen und dessen Fortbestand mit ge�ndertem Inhalt zu beanspruchen. Wird dies verneint, ist die Klage unbesehen darum, ob der �bervorteilungstatbestand erf�llt ist, abzuweisen, somit die Berufung der Gegenseite gutzuheissen.
a) Das Obligationenrecht vom 14. Juni 1881 enthielt den �bervorteilungstatbestand nicht. Er wurde erst mit dessen Anpassung an das Zivilgesetzbuch - auf Veranlassung von Eugen Huber - in das Gesetz eingef�gt, angelehnt an � 138 Abs. 2 BGB, mit dessen urspr�nglicher Fassung (vor der Revision von 1976) er im Tatbestand, nicht aber in der Rechtsfolge �bereinstimmt, indem der wucherische Vertrag im Gegensatz zur deutschen Regelung nicht als nichtig, sondern bloss als einseitig unverbindlich und damit der Konvaleszenz zug�nglich erkl�rt wird (zur Entstehungsgeschichte: KRAMER, Berner Kommentar, N. 1 zu Art. 21 OR mit Hinweisen). Die M�glichkeit richterlicher Vertragskorrektur erw�hnt der Gesetzestext nicht.
b) In der Expertenkommission zur Revision des Obligationenrechts war im Jahre 1908 ein Antrag eingebracht worden, wonach BGE 123 III 292 S. 295der �bervorteilte den Vertrag h�tte anfechten oder eine angemessene Herabsetzung seiner Leistung verlangen k�nnen, doch wurde er im Laufe der Beratungen wiederum zur�ckgezogen. Diskutiert wurde der Vorschlag in der Kommission nicht, deren Beratungen beschr�nkten sich - soweit hier von Interesse - auf die Frage, ob als Rechtsfolge der �bervorteilung Nichtigkeit, Anfechtbarkeit oder Vertragsr�cktritt zu normieren sei (Protokoll der Expertenkommission zur Revision des OR, erste Session 4.-9. Mai 1908, S. 5 ff. zu Art. 1036). Dies mag mit Blick darauf erstaunen, dass in der n�mlichen Sitzung eine Bestimmung zur Teilnichtigkeit unm�glicher, rechts- oder sittenwidriger Vertr�ge verabschiedet wurde, welche Art. 20 Abs. 2 OR zugrunde liegt (Protokoll, a.a.O., S. 3 ff. zu Art. 1034; dazu auch ROLAND H�RLIMANN Teilnichtigkeit von Schuldvertr�gen nach Art. 20 Abs. 2 OR, Diss. Freiburg 1984, S. 14 ff.). Indessen scheint die Kommission sich der Regelungsdifferenz nicht bewusst gewesen zu sein. Jedenfalls lassen ihre Beratungen den Schluss nicht zu, der Verzicht auf eine m�gliche Teilung�ltigkeit des Wuchergesch�fts beruhe auf einem qualifizierten Schweigen des Gesetzgebers. Zudem ist zutreffend darauf hingewiesen worden, dass die auf anderen dogmatischen Grundlagen beruhenden Materialien ohnehin keine zwingende Autorit�t mehr beanspruchen d�rfen (SPIRO, K�nnen �berm�ssige Verpflichtungen oder Verf�gungen in reduziertem Umfang aufrechterhalten werden?, in: ZBJV 88/1952, S. 449 ff., 517; dazu auch BGE 118 II 307 E. 3a S. 309; MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, N. 218 zu Art. 1 ZGB).
c) Das Bundesgericht hat in BGE 64 I 39 erwogen, das rechtzeitig angefochtene wucherische Gesch�ft sei wohl im ganzen Umfang unverbindlich, wenngleich auch eine blosse Teilung�ltigkeit gesetzgeberisch vertretbar w�re. Auf solche sei aber jedenfalls zu schliessen, wenn das Rechtsgesch�ft verschiedene Verpflichtungen umfasse und eine davon als einwandfrei erscheine und eine ausgesprochene Sonderstellung einnehme (E. 4 S. 47). In BGE 84 II 107 erkannte das Gericht, der Richter d�rfe nicht in Analogie zu Art. 20 Abs. 2 OR auf blosse Teilnichtigkeit schliessen, wenn der �bervorteilte die vollst�ndige Unverbindlichkeit des Vertrags geltend mache (E. 4). In BGE 92 II 168 hat es diese Auffassung in einem obiter dictum als zutreffend best�tigt, die Frage aber ausdr�cklich offengelassen (E. 6c). Seither hat sich ihm die Frage der Teilung�ltigkeit eines wucherischen Vertrags nicht mehr gestellt.
d) In der �lteren schweizerischen Literatur wurde die Aufrechterhaltung des wucherischen Vertrags mit reduzierter Verpflichtung BGE 123 III 292 S. 296und damit die Annahme blosser Teilung�ltigkeit regelm�ssig, wenngleich meist mit Bedauern, abgelehnt (Nachweise bei SPIRO, a.a.O., S. 514 Fn 1 und S. 516 Fn 5). Dies entspricht im Ergebnis der in Deutschland herrschenden Auffassung zu � 138 Abs. 2 BGB, jedenfalls mit Ausnahme der gesondert geregelten Miet- und Lohnwucher sowie der Missachtung normativ bestimmter Preise (PALANDT, B�rgerliches Gesetzbuch, 56. Aufl., N. 75 zu � 138; STAUDINGER/SACK, 13. Aufl., N. 220 zu � 138, wobei dieser Autor allerdings mit der Mindermeinung f�r eine geltungserhaltende Reduktion des wucherischen Vertrags eintritt).
Demgegen�ber vertritt die herrschende j�ngere Lehre in der Schweiz entschieden die Auffassung, dass auch im Falle des Art. 21 OR eine richterliche Reduktion oder Anhebung wucherisch �berh�hter oder zu niedriger Leistungen stattfinden k�nne, jedenfalls auf Begehren des �bervorteilten (KRAMER, Berner Kommentar, N. 49 zu Art. 21 OR mit zahlreichen Hinweisen; HUGUENIN JACOBS, in: Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, 2. Aufl., N. 16 zu Art. 21 OR; WEBER, Berner Kommentar, N. 160 zu Art. 73 OR; SCHRANER, Z�rcher Kommentar, N. 118 zu Art. 73 OR; BUCHER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 2. Aufl., S. 234 f.; GAUCH/SCHLUEP, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 6. Aufl., Band I, Rz. 754 f.; ALFRED KOLLER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Band I, S. 297 f.; ENGEL, Trait� des obligations en droit suisse, 2. Aufl., S. 305 f.; MERZ, ZBJV 95/1959, S.469 f.; JEAN-BAPTISTE ZUFFEREY-WERRO, Le contrat contraire aux bonnes moeurs, Diss. Freiburg 1988, S. 354 bei Fn 34; wohl auch HAUSHEER, Die Allgemeinverbindlicherkl�rung von Kollektivvertr�gen als gesetzgeberisches Gestaltungsmittel, ZSR 95/1976, S. 225 ff., 275 bei Fn 87; f�r eine unterschiedliche Behandlung von Dauer- und Zielvertr�gen: HONSELL, Die Abwicklung sittenwidriger Darlehensvertr�ge in rechtsvergleichender Sicht, in: Freiheit und Zwang, FS Giger, Bern 1989, S. 287 ff., insb. 295 f.).
Die M�glichkeit einer geltungserhaltenden Behebung der verp�nten �quivalenzst�rung durch Reduktion der �bersetzten oder Anhebung der untersetzten Leistung wird dogmatisch unterschiedlich begr�ndet, sei es mit einer analogen Anwendung von Art. 20 Abs. 2 OR (namentlich GAUCH, Die �bervorteilung - Bemerkungen zu Art. 21 OR, recht 1989, S. 91 ff., 100; GAUCH/SCHLUEP, a.a.O., Rz. 754; STARK, Die �bervorteilung im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, in: Erhaltung und Entfaltung des Rechts in der BGE 123 III 292 S. 297Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts, Festgabe der schweizerischen Rechtsfakult�ten zur Hundertjahrfeier des Bundesgerichts, S. 377 ff., 393 ff.; PAUL PIOTET, JT 1958 I 535 ff.), mit einer aus dem Normzweck gewonnenen teleologischen Reduktion der Rechtsfolge von Art. 21 OR unbesehen eines hypothetischen Parteiwillens (namentlich KRAMER, Berner Kommentar, N. 53 zu Art. 21 OR; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 16 zu Art. 21 OR; HONSELL, a.a.O., S. 295), mit einer �ber Art. 20 Abs. 2 OR hinausreichenden prinzipiell-systematischen Gesetzesauslegung (SPIRO, a.a.O., S. 519 ff.; HAUSHEER, a.a.O., S. 274 ff.) oder mit richterlicher L�ckenf�llung nach Art. 1 Abs. 2 ZGB (OFTINGER, Betrachtungen �ber die laesio im schweizerischen Recht, in: Ausgew�hlte Schriften, S. 155 ff., 171). Die verschiedenen Auffassungen divergieren zwar in dogmatischer Hinsicht, gehen aber teilweise ineinander �ber und f�hren in der praktischen Anwendung kaum zu unterschiedlichen L�sungen. Dies namentlich nicht, wenn der in einem Teil der Lehre als Inhaltsmassstab f�r die Vertragsanpassung in Anschlag gebrachte hypothetische Parteiwille im Sinne von Art. 20 Abs. 2 OR von subjektiver Betrachtung gel�st und ausschliesslich normativ am Handeln redlicher Vertragspartner gemessen, d.h. nicht individuell-konkret, sondern normativ objektiviert ermittelt wird (GAUCH/SCHLUEP, a.a.O., Rz. 700 und 754).
aa) Die Rechtsfindung hat sich um juristische Erkenntnis zu bem�hen, welche die Umsetzung der normativen Vorgaben regelf�hig macht. Regelf�higkeit aber fordert nicht allein �ber den Einzelfall hinausgehende Wiederholbarkeit, sondern auch Widerspruchsfreiheit im Wertungssystem. Gefordert ist eine prinzipiell-systematische Rechtsfindung, die einerseits mit Ausrichtung des Entscheids auf die von der allgemeinen Rechts�berzeugung getragenen Prinzipien Wiederholbarkeit und damit Rechtssicherheit und anderseits mit dessen Einbindung in das vorgegebene System die erforderliche Koh�renz sicherstellt (vgl. Franz Bydlinski, �ber prinzipiell-systematische Rechtsfindung im Privatrecht, Berlin/New York, 1995, passim).
Beruhte das Obligationenrecht des Jahres 1881 noch auf einer �rein gesch�ftsm�ssigen Auffassung des Verkehrslebens� (BBl 1905 II 14), wandte bereits die Revision von 1911 - u.a. mit der Einf�hrung des zivilrechtlichen Wuchertatbestands - sich einem vermehrt materialen Vertragsdenken zu, und hat diese Tendenz sich BGE 123 III 292 S. 298im sogenannt sozialen Privatrecht kontinuierlich verst�rkt. Das Vertragsrecht wird zunehmend �materialisiert�, die formale Vertragsfreiheit durch materielle Vertragsgerechtigkeit verdr�ngt, besonders deutlich etwa in den Gebieten des Miet- und Arbeitsrechts, des Konsumentenschutzes oder der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen. Die zeitgem�sse Rechts�berzeugung ist nicht mehr allein vom Schwarz-weiss-Schema der G�ltigkeit oder Nichtigkeit privater Rechtsgestaltung gepr�gt, sondern fasst immer fester auch in der Grauzone der geltungserhaltenden Reduktion fehlerhafter Kontakte durch richterliche Inhaltskorrektur Fuss. Die M�glichkeit richterlicher Vertragsgestaltung entspricht augenf�llig dem Zeitgeist. Daran kann auch die Rechtsanwendung nicht vorbeisehen. Blosse Teilnichtigkeit wucherischer Vertr�ge entspricht damit geltungszeitlichem Grundsatzdenken.
Dieses Ergebnis ist auch systemkonform. Das Gesetz selbst sieht geltungserhaltende Reduktionen verbreitet vor, etwa in Art. 20 Abs. 2 OR mit der blossen Teilnichtigkeit unm�glicher, rechts- oder sittenwidriger Vertr�ge, in Art. 163 Abs. 3 und Art. 417 OR mit den herabsetzbaren Konventionalstrafe und M�klerlohn, in Art. 269 ff. OR mit dem anfechtbaren Mietzins, in Art. 340a Abs. 2 OR mit dem einzuschr�nkenden Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag oder in Art. 356b Abs. 2 OR mit der richterlichen Korrekturm�glichkeit unangemessener Anschlussbedingungen an einen Gesamtarbeitsvertrag. Auf rechtspolitisch �hnlichen �berlegungen beruht Art. 25 Abs. 2 OR, wonach die Unwirksamkeit des irrtumsbehafteten Vertrags gegen den Willen des Kontrahenten nicht weitergehend beansprucht werden kann, als der Irrtum reicht. Die Rechtsprechung ihrerseits hat etwa im Anwendungsbereich von Art. 27 ZGB auf geltungserhaltende Reduktion (BGE 114 II 159 E. 2c) oder im Recht der Willensm�ngel auf blosse Teilung�ltigkeit erkannt (BGE 78 II 216 E. 5, BGE 107 II 419 E. 3). Damit hat sie in der Lehre jedenfalls im Ergebnis Zustimmung gefunden (SCHMIDLIN, Berner Kommentar, N. 148 ff. zu Art. 23/24 OR mit weiteren Hinweisen; BUCHER, Berner Kommentar, N. 545 ff. zu Art. 27 ZGB). Leitgedanke ist dabei allemal, dass, wo blosses �bermass als unzul�ssig erscheint, die rechtliche Missachtung sich auf das �bermass beschr�nkt, mithin die Rechtsfolge der Unwirksamkeit, beruhe sie auf Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit, in solchen F�llen nicht zwingend qualitativ, sondern vorerst quantitativ zu beachten und zu beheben ist (SPIRO, a.a.O., S. 459). Die blosse Teilunwirksamkeit des mangelhaften Rechtsgesch�fts folgt dabei aus dem jeweiligen Normzweck selbst, auf welchen BGE 123 III 292 S. 299die Tragweite der anzuwendenden Bestimmung, reiche ihr Wortsinn auch dar�ber hinaus, teleologisch zu reduzieren ist (HONSELL, a.a.O., S. 288 f. und 295; BGE 121 III 219 E. 1d/aa). Die blosse Teilunwirksamkeit folgt damit unmittelbar aus der Verbotsnorm, und ein entsprechender hypothetischer Parteiwille ist dem Grundsatz der Teilnichtigkeit nicht vorausgesetzt, sondern hat allenfalls f�r die Bestimmung der angemessenen Rechtsfolge, d.h. den Inhalt der Ersatzordnung, Bedeutung (SPIRO, a.a.O., S. 459; KRAMER, Berner Kommentar, N. 345 ff. zu Art. 19-20 OR; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 61 zu Art. 19/20 und N. 16 zu Art. 21 OR). Dies ist allerdings nur dort notwendig, wo nicht bloss ein �bermass rechnerisch-quantitativ zu reduzieren, sondern zus�tzlich eine qualitative Vertragsgestaltung erforderlich ist. Richtig besehen ist der gegen eine Gesetzesbestimmung verstossende Vertrag nur dann - und eben auch nur insoweit - nichtig, als diese Folge sich aus Sinn und Zweck der verletzten Norm ergibt (BGE 119 II 222 E. 2; BGE 121 IV 365 E. 9a).
bb) Art. 21 OR markiert die Nahtstelle zwischen Art. 19 und 20 OR und den dort statuierten generellen Inhaltsschranken auf der einen sowie der Regelung der Willensm�ngel gem�ss Art. 23 ff. OR auf der andern Seite (KRAMER, Berner Kommentar, N. 5 zu Art. 21 OR). Sind aber - wie dargelegt - beide Nachbarbereiche auch bloss partieller Unverbindlichkeit zug�nglich, ist nicht einzusehen, weshalb der dazwischen liegende �bervorteilungstatbestand von dieser Rechtsfolge ausgenommen sein sollte. Dies wird namentlich dort augenf�llig, wo das wucherische Gesch�ft zugleich eine inhaltsbeschr�nkende Verbotsnorm verletzt (etwa im Bereich von H�chstpreis- oder H�chstzinsvorschriften; BGE 93 II 189, vgl. auch BGE 115 II 232 E. 4c; KRAMER, Berner Kommentar, N. 63 zu Art. 21 OR) und damit jedenfalls nach Art. 20 Abs. 2 OR blosser Teilunwirksamkeit zug�nglich ist. Hier in Art. 21 OR hinsichtlich der m�glichen Rechtsfolgen zu differenzieren, l�sst sich aus der gesetzlichen Ordnung schlechthin nicht begr�nden.
cc) Im sozialrelevanten Bereich von Dauerschuldverh�ltnissen ist zudem zu beachten, dass der �bervorteilte, namentlich wenn er sich bei Abschluss des Vertrags in einer Notlage befand, auf die gegnerische Vertragsleistung in aller Regel angewiesen ist. W�re aber auch diesfalls die Folge der Anfechtung unausweichlich die totale Unverbindlichkeit des Vertrages, st�nde der �bervorteilte allein vor der Wahl, entweder durch Anfechtung die fr�here Notlage wiederum herbeizuf�hren, oder den wucherischen Vertrag als solchen zu BGE 123 III 292 S. 300konvaleszieren. Dies kann nicht richtig verstandener Zweck einer auf materielle Vertragsgerechtigkeit mitausgelegten Rechtsordnung sein.
f) Aus all diesen Gr�nden ist die Rechtsfolge der partiellen Unwirksamkeit auch im wucherischen Vertragsverh�ltnis zu erm�glichen. Offen bleiben kann dabei die in der Literatur streitige Frage, ob eine geltungserhaltende Reduktion bloss vom �bervorteilten oder ebenfalls vom �bervorteiler beansprucht werden kann, wenn der Anfechtende die weitergehende volle Unwirksamkeit will (verneinend etwa KRAMER, Berner Kommentar, N. 51 zu Art. 21 OR; GAUCH/SCHLUEP, a.a.O., Rz. 755; bejahend etwa BUCHER, a.a.O., S. 235; ENGEL, a.a.O., S. 305; wohl auch MERZ, ZBJV 95/1959, S. 470). Im vorliegenden Fall beruft allein der Anfechtungsberechtigte sich auf eine bloss teilweise Unwirksamkeit des Mietvertrags und steht jedenfalls ihm dieser Anspruch bei gegebenen materiellen Voraussetzungen zu. Insoweit ist das Klagebegehren zul�ssig.
3. F�r den Fall, dass der �bervorteilungstatbestand entgegen ihrer eigenen Auffassung erf�llt sein sollte, widersetzt die Beklagte sich - mit einem als eventuelle Widerklage zu verstehenden - Eventualbegehren einer geltungserhaltenden Reduktion und beansprucht die totale Unwirksamkeit des Mietvertrags, wobei sie sich auf Willensm�ngel beruft. Das Begehren ist von vornherein unbegr�ndet. Folgt die M�glichkeit richterlicher Vertragskorrektur im Sinne einer blossen Teilunwirksamkeit unmittelbar aus dem Normzweck von Art. 21 OR, kommt dem hypothetischen Parteiwillen - wie erw�hnt - h�chstens noch f�r die Neugestaltung des Vertragsinhalts Bedeutung zu, nicht mehr aber f�r den Grundsatzentscheid. Es widerspr�che denn auch klar dem Schutzzweck der Bestimmung, sollte der Wucherer sich unter Berufung auf einen subjektiven hypothetischen Parteiwillen der sachgerechten Anpassung des Vertrags widersetzen k�nnen (KRAMER, Berner Kommentar, N. 53 zu Art. 21 OR; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 16 zu Art. 21 OR). Im �brigen f�llt das Ergebnis nicht anders aus, wenn ein hypothetischer Parteiwille auch auf Seiten des �bervorteilers ber�cksichtigt wird, sofern dieser Wille richtigerweise an einem normativen, an redlichen Vertragspartnern angelegten Massstab und nicht an den subjektiven Vorstellungen des Wucherers orientiert wird (GAUCH/SCHLUEP, a.a.O., Rz. 754). Dies aber schliesst aus, dass dieser sich erfolgreich mit der Begr�ndung auf Irrtum berufen kann, die wucherische Gesch�ftsgrundlage sei ihm - f�r den Kontrahenten erkennbar - wesentlich gewesen. Solchem Vorgehen steht bereits Art. 24 Abs. 1 OR entgegen, BGE 123 III 292 S. 301wonach die Berufung auf Irrtum unstatthaft ist, wenn sie Treu und Glauben widerspricht. Ebensowenig kann dem notleidenden Bewucherten eine arglistige T�uschung im Sinne von Art. 28 OR angelastet werden, wenn er bereits bei Abschluss des wucherischen Vertrags dessen sp�tere Anfechtung in Aussicht nimmt. Auch dies liefe letztlich auf eine Missachtung des Schutzzweckes von Art. 21 OR hinaus. Arglist kann nicht darin liegen, dass ein Verhandlungspartner sich dar�ber ausschweigt, gesetzeskonform vorgehen zu wollen. Dem Obergericht ist daher keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn es die von der Beklagten eventuell geltend gemachten Willensm�ngel nicht beachtete.
4. Zu pr�fen bleibt, ob das Obergericht bundesrechtskonform eine �bervorteilung bejaht und gegebenenfalls das Mass der Restwirksamkeit des Mietvertrags richtig bestimmt hat.
�bervorteilung im Sinne von Art. 21 OR setzt objektiv ein offenbares Missverh�ltnis zwischen den Austauschleistungen und subjektiv - soweit hier von Interesse - eine Notlage der benachteiligten Vertragspartei auf der einen und ihre Ausbeutung auf der andern Seite voraus. Das Obergericht hat alle drei Voraussetzungen bejaht und den vertraglichen Mietzins ungef�hr auf den Betrag gesenkt, den die Beklagte mit einer Verpachtung des Wieslandes zu landwirtschaftlichen Zwecken erzielen k�nnte.
5. Eine Notlage im Sinne von Art. 21 OR liegt vor, wenn sich eine Partei bei Vertragsabschluss in starker Bedr�ngnis, in einer Zwangslage befindet. Die romanischen Gesetzestexte sind insoweit aussagekr�ftiger als der deutsche, wenn sie das Tatbestandselement mit �g�ne� oder - am deutlichsten - mit �bisogni� umschreiben (GAUCH, a.a.O., S. 96). In Betracht f�llt dabei nicht nur die wirtschaftliche Bedr�ngnis, sie kann auch pers�nlicher, famili�rer, politischer oder anderer rechtserheblicher Natur sein (BGE 61 II 31 E. 2b, BGE 84 II 107 E. 2; KRAMER, Berner Kommentar, N. 36 zu Art. 21 OR; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 11 zu Art. 21 OR; STARK, a.a.O., S. 383 ff.). Entscheidend ist, dass ein Verhandlungspartner den Abschluss des f�r ihn ung�nstigen Vertrags gegen�ber der Inkaufnahme drohender Nachteile als das kleinere �bel betrachtet (STARK, a.a.O., S. 384; GAUCH, a.a.O., S. 96; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 11 zu Art. 21 OR), sofern diese G�terabw�gung auch in objektiver Betrachtung (Art. 2 Abs. 1 ZGB) als vertretbar erscheint. Auf eine solche Notlage kann sich ebenfalls eine juristische Person berufen (BGE 84 II 107 E. 2; KRAMER, Berner Kommentar, N. 38 zu Art. 21 OR mit Hinweisen; STARK, a.a.O., S. 383 Fn 32).
Das Obergericht hat die Notlage des Kl�gers mit der Begr�ndung bejaht, der Fussballclub sei zwingend auf einen Spielplatz angewiesen, wolle er nicht seine Lizenz oder gar seine Existenzberechtigung verlieren. Mithin habe er bloss die Wahl gehabt, die Offerte der Beklagten anzunehmen oder ohne Fussballplatz dazustehen. Die Behauptung der Beklagten, der Kl�ger h�tte den Platz des FC Thayngen ben�tzen k�nnen, hat es als unzul�ssiges Novum zur�ckgewiesen, zus�tzliche Vorbringen um die allgemeine wirtschaftliche Situation des Kl�gers wurden nicht n�her gepr�ft.
Wenn die Beklagte - in zum Teil neuen und daher ohnehin nicht zu h�renden Sachvorbringen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG) - eine Notlage des Kl�gers mit der Begr�ndung in Abrede stellt, dessen wirtschaftliche Situation sei ungekl�rt geblieben und erlaube offensichtlich ohne weiteres eine Belastung der Vereinskasse mit dem vereinbarten Mietzins, verkennt sie den auszulegenden Begriff. Einerseits muss die Bedr�ngnis nicht wirtschaftlicher Natur sein, und anderseits ist nicht zu fragen, ob ein Vertragspartner durch Abschluss des f�r ihn ung�nstigen Vertrags in eine Notlage geraten ist, sondern ob er sich aus einer Notlage heraus gezwungen sah, den mit diesem Inhalt nicht gewollten Vertrag abzuschliessen. In einer Notlage im Sinne von Art. 21 OR kann sich daher durchaus auch befinden, wer die Mittel zur Verf�gung hat, das geforderte �bermass zu leisten. Nicht zu h�ren ist die Beklagte sodann mit der Behauptung, dem Kl�ger h�tten Ausweichm�glichkeiten zur Verf�gung gestanden. Da das Obergericht dieses Vorbringen als prozessual versp�tet zur�ckgewiesen hat, gilt es im Berufungsverfahren als neu und damit als unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Im Lichte der massgebenden Kriterien wird zwar nicht leichthin davon auszugehen sein, Vertr�ge im Freizeitbereich k�nnten in einer objektiv rechtserheblichen Notlage geschlossen werden, doch verh�lt es sich grunds�tzlich anders, wenn der Vertragsgegenstand f�r eine Partei von existentieller Bedeutung ist, selbst wenn ihre Existenz sich allein aus dem Zweck der Freizeitgestaltung herleitet. Indem das objektive Recht dem Verein den idealen Zweck als Grundlage juristischer Existenz gen�gen l�sst, gar als notwendig erachtet (Art. 60 ZGB), stellt es von vornherein auch ihm seinen Rechtsbehelf gegen existenzbedrohende Ausbeutung zur Verf�gung. Hat das Obergericht aber f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 63 Abs. 2 OG), bei Verlust des Spielplatzes h�tte der Kl�ger seine Lizenz und damit wohl auch seine Existenzberechtigung verloren, hat es in dieser drohenden Gefahr zu Recht einen BGE 123 III 292 S. 303Umstand erblickt, welcher als Notlage im Sinne von Art. 21 OR zu beachten ist. Insoweit erweist die Berufung sich als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
6. Ein objektives Missverh�ltnis zwischen den Austauschleistungen hat das Obergericht mit der Begr�ndung bejaht, der Fussballplatz liege als zonenwidrige Anlage in der Landwirtschaftszone und k�nnte daher anderweitig nur als Landwirtschaftsland genutzt werden. Damit aber liesse sich bloss ein Jahrespachtzins von rund Fr. 480.-- bis Fr. 720.-- erzielen. Mit dem vereinbarten Jahresmietzins von Fr. 3'000.-- werde dieses Mass um mehr als 200% �berschritten, was in objektiver Hinsicht den zivilrechtlichen Wuchertatbestand erf�lle. Damit hat es die vermieterseitige Leistung bundesrechtswidrig bewertet.
a) Zu vergleichen sind Leistung und Gegenleistung nach ihrem objektiven Wert zur Zeit des Vertragsschlusses, der bei Sachleistungen dem damaligen Verkehrswert, der �communis aestimatio�, der �valeur courante� entspricht (BGE 61 II 31 E. 2a, BGE 92 II 168 E. 2). Auszugehen ist vom Marktpreis gleicher oder jedenfalls vergleichbarer Leistungen, bei dessen Fehlen von anerkannten Bewertungsmassst�ben entsprechender Leistungen, solange eine objektive Wertbestimmung aufgrund einigermassen gesicherter Parameter noch m�glich ist (KRAMER, Berner Kommentar, N. 21 ff. zu Art. 21 OR; GAUCH, a.a.O., S. 95; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 6 zu Art. 21 OR; ausserhalb des Marktpreises zur�ckhaltend BUCHER, a.a.O., S. 231).
b) Bewertungsgegenstand ist das vertraglich Vereinbarte (KRAMER, Berner Kommentar, N. 17 zu Art. 21 OR; GAUCH/SCHLUEP, a.a.O., Rz. 734), mithin weder abweichend davon Geleistetes noch - bei Sachnutzungen - anderweitig M�gliches. Mit andern Worten ist bei der Bewertung des Nutzungswerts einer Mietsache der markt�bliche Preis f�r die vertragskonforme Nutzung zu ermitteln und mit dem streitigen Entgelt zu vergleichen und ist unbeachtlich, welchen Ertrag das Objekt mit einer andern Nutzung abwerfen k�nnte. Zu fragen ist daher im vorliegenden Fall nach der Marktmiete f�r einen Fussballplatz und nicht nach dem landwirtschaftlichen Ertrag einer entsprechenden Bodenfl�che. Zwar ist das Obergericht zu Recht davon ausgegangen, der Fussballplatz sei an seinem Standort in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform, hat aber ebenso richtig festgestellt, dass er dort als altrechtliche Anlage weiterhin betrieben werden kann. Daraus verbietet sich der Schluss, marktwertbestimmend sei allein die zonenkonforme Ersatznutzung. Es ist gerichtsnotorisch, BGE 123 III 292 S. 304dass Verkehrs- und Ertragswert einer zonenwidrig aber rechtm�ssig genutzten Liegenschaft sich nicht nach der zonenkonformen, sondern nach der effektiven, rechtm�ssigen Nutzung bemessen. Dies ist auch im Anwendungsbereich von Art. 21 OR zu beachten. Wird daher beispielsweise ein rechtm�ssig zonenfremd genutztes Grundst�ck in der Landwirtschaftszone verkauft, hat der Preisvergleich sich bei behauptetem Missverh�ltnis an den Kaufpreisen entsprechend genutzter Liegenschaften in vergleichbarer Lage und nicht am hypothetischen Marktwert derselben, aber landwirtschaftlich genutzten Fl�che zu orientieren. Nicht anders verh�lt es sich bei der �berpr�fung von Mietzinsen, erfolge sie nach Art. 269 ff. oder nach Art. 21 OR.
Zu beachten ist in diesem Zusammenhang zus�tzlich, dass landwirtschaftliche Pachtzinse keine Marktpreise, sondern beh�rdlich kontrollierte und vorgeschriebene Preise sind, die nicht durch Angebot und Nachfrage bestimmt werden. Die Preisvorschriften aber sind allein im Interesse der landwirtschaftlichen P�chter und nicht in demjenigen von Fremdnutzern aufgestellt worden. Auch daraus verbietet sich grunds�tzlich, sie als Vergleichspreise f�r eine nichtlandwirtschaftliche Nutzung heranzuziehen.
Demzufolge hat das Obergericht den als massgebend erachteten Vergleichs- oder Marktpreis bundesrechtswidrig ermittelt. Insoweit ist die Berufung begr�ndet und das angefochtene Urteil aufzuheben. Da im angefochtenen Entscheid tats�chliche Feststellungen zum massgebenden Marktwert der vertraglichen Nutzung fehlen, ist die Streitsache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
c) Der vereinbarte Jahresmietzins von Fr. 3'000.-- f�r eine Bodenfl�che von 12'015 m2 entspricht der Verzinsung eines Bodenwerts von rund Fr. 5.--/m2 zu 5%. Das Obergericht wird in seinem neuen Entscheid nach Massgabe der nach Art. 66 OG und dem dort vorbehaltenen kantonalen Prozessrecht zu beachtenden Vorbringen zu pr�fen haben, ob ein Entgelt in dieser H�he von der markt�blichen Entsch�digung f�r die Nutzung eines Fussballplatzes in vergleichbarer Lage derart abweicht, dass im Rahmen des richterlichen Ermessens (Art. 4 ZGB) von einer offenbaren Leistungsin�quivalenz im streitigen Mietverh�ltnis auszugehen ist (dazu KRAMER, Berner Kommentar, N. 25 ff. zu Art. 21 OR). Fehlen aussagekr�ftige Vergleichspreise aus einschl�gigen Mietverh�ltnissen, wird auf andere Bewertungskriterien auszuweichen sein, vorab auf den angemessenen Landwert unter Ber�cksichtigung der zonenfremden BGE 123 III 292 S. 305Nutzung und eine �bliche Verzinsung nach den Markts�tzen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
7. Bei weiterhin bejahtem offenbarem Missverh�ltnis der Austauschleistungen wird das Obergericht zudem zu pr�fen haben, ob auch unter den neuen Gegebenheiten das Tatbestandselement der Ausbeutung zu bejahen ist, d.h., ob die Beklagte die Entscheidungsschw�che des Kl�gers in Kenntnis der offenbaren In�quivalenz der Leistungen �missbraucht� hat (dazu KRAMER, Berner Kommentar, N. 33 zu Art. 21 OR; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 14 zu Art. 21 OR; GAUCH, a.a.O., S. 98). Dabei bleibt allerdings entgegen der Auffassung der Beklagten unbeachtlich, dass der Kl�ger an den Vertragsverhandlungen aktiv mitwirkte und seinerseits einen Jahresmietzins von Fr. 2'000.-- anbot; Ausbeutung setzt nicht voraus, dass die Anregung zum Vertragsschluss vom �bervorteilenden ausgegangen ist (KRAMER, Berner Kommentar, N. 33 zu Art. 21 OR; GAUCH, a.a.O., S. 98).
8. Nach dem Gesagten wird das Obergericht, sollte es den �bervorteilungstatbestand erneut bejahen, den Mietzins herabzusetzen haben, wobei es im angefochtenen Entscheid unangefochten davon ausgegangen ist, massgebend sei alsdann das markt�bliche Durchschnittsentgelt und nicht der unter dem Gesichtspunkt des Wuchers gerade noch zul�ssige aber immer noch in�quivalente Preis. F�r diese Auffassung spricht wiederum der Schutzzweck von Art. 21 OR. Danach soll der Wucherer nicht risikolos davon ausgehen d�rfen, das privatrechtlich h�chstzul�ssige Entgelt sei ihm jedenfalls und unbesehen seiner Ausbeutung garantiert (KRAMER, Berner Kommentar, N. 52 zu Art. 21 OR mit Hinweisen; HUGUENIN JACOBS, a.a.O., N. 16 zu Art. 21 OR). Dagegen liesse sich allerdings einwenden, Art. 21 OR sei keine Strafnorm und erfordere nicht mehr als die Vermeidung von Wucher. Dies w�rde im Einklang etwa mit der Rechtsprechung zur Verletzung von H�chstzinsvorschriften stehen, wonach ein �bersetzter Zins regelm�ssig nicht auf das �bliche Durchschnittsmass, sondern auf das gesetzliche H�chstmass, z.B. das konkordatsrechtliche von 18%, reduziert wird (BGE 93 II 189). Die Frage kann indes im vorliegenden Fall offen bleiben, da insoweit die Rechtsauffassung der Vorinstanz nicht beanstandet wurde.
84 II 107,
92 II 168,
Art. 21 Abs. 1 OR,
Art. 163 Abs. 3 und Art. 417 OR,
Art. 340a Abs. 2 OR,
Art. 356b Abs. 2 OR,
Art. 25 Abs. 2 OR,
Art. 24 Abs. 1 OR,