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Timestamp: 2016-10-27 15:06:09
Document Index: 198578399

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_87/2007 (25.07.2007)
9C_87/2007
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf, Bahnhofstrasse 24, 6210 Sursee,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 14. Februar 2007.
B.________ (geboren 1955), von Beruf Mechaniker und Elektroingenieur HTL, war nach Absolvierung der Luftverkehrsschule seit Oktober 1983 als Linienpilot bei der Firma S.________ angestellt. Am 16. Mai 2001 erlitt er bei einem Sturz mit den Rollerblades einen Bruch des linken Handgelenks. Seit Februar 2002 leidet er an einem unklaren glutealen Schmerzsyndrom bei degenerativen lumbalen Wirbels�ulenver�nderungen. Nach einer am 17. Juni 2002 erfolgten Untersuchung wurde er hinsichtlich der Unfallfolgen am Handgelenk ab sofort als 100 % arbeitsf�hig und flugtauglich erkl�rt. Wegen der glut�alen Schmerzsymptomatik mit der Unf�higkeit, l�nger zu sitzen, war er weiterhin krankheitsbedingt fluguntauglich (Bericht der Firma S.________ vom 19. Juni 2002). Auf Ende September 2003 l�ste die Firma S.________ das Arbeitsverh�ltnis mit dem Versicherten auf.
Im Mai 2003 meldete sich B.________ bei der IV zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 19. Juni und 9. Juli 2003 gew�hrte die IV-Stelle Luzern B.________ Leistungen f�r Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche, Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen wies sie mit Verf�gung vom 4. Mai 2005 die Ausrichtung einer Invalidenrente ab, weil bei einem Invalidit�tsgrad von 0 % keine Erwerbsunf�higkeit vorliege. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2005 fest, wobei sie das Validen- und das Invalideneinkommen je auf Fr. 165'050.40 festsetzte.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 14. Februar 2007 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Sache zwecks korrekter Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Eventuell sei festzustellen, dass er in rentenbegr�ndendem Ausmass invalid sei und daher Anspruch auf eine Invalidenrente habe.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 ff. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur auch unter der Herrschaft des BGG g�ltigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invalidit�tsbemessung [Art. 16 ATSG] f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach Art. 28 Abs. 1 IVG BGG 132 V 393). Die R�ge der offensichtlich unrichtigen oder auf einer Rechtsverletzung beruhenden Sachverhaltsfeststellung kann nur erhoben werden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde muss dabei substantiert dargelegt werden, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind. Andernfalls kann ein von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweichender Sachverhalt nicht ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 130 III 138 E. 1.4 S. 140). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts.
2.1 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, betrifft ebenso eine Tatfrage wie die Prognose. Ebenfalls um Tatfragen handelt es sich bei medizinischen Einsch�tzungen �ber das verbliebene funktionelle Leistungsverm�gen oder (wichtig vor allem bei psychischen Gesundheitssch�den) �ber das Vorhandensein und die Verf�gbarkeit von Ressourcen im Einzelfall. Bei der Bemessung der Arbeits(un)f�higkeit handelt es sich in kognitionsrechtlicher Hinsicht ebenfalls um eine Frage tats�chlicher Natur - zumindest soweit auf konkreter Beweisw�rdigung und nicht auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhend -, deren Beantwortung durch das kantonale Gericht das Bundesgericht grunds�tzlich bindet (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397).
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe vor der Vorinstanz dargelegt, dass er seit dem Fr�hjahr 2005 auch wegen Depressionen, Orientierungslosigkeit u.s.w. in medizinischer Behandlung stehe. Mit �rztlichem Zeugnis des Dr. med. H.________ vom 13. Februar 2006 sei dies medizinisch best�tigt und dargelegt worden, dass er auch in einer angepassten T�tigkeit nur zu 50 % arbeitsf�hig sei. Dieses Zeugnis habe das kantonale Gericht ignoriert. Davon kann indessen nicht die Rede sein. Das kantonale Gericht hat sich eingehend mit s�mtlichen medizinischen Unterlagen befasst und ist zum Schluss gekommen, dass die Handgelenksverletzung vollst�ndig verheilt sei und der Beschwerdef�hrer diesbez�glich an keinen Restbeschwerden mehr leide, welche seine Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigten. Was die unklaren Glutealbeschwerden betreffe, sei er f�r alle T�tigkeiten, ausser l�ngerem Sitzen, voll arbeitsf�hig. Sodann befasste sich das kantonale Gericht entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers mit dem Bericht des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 13. Februar 2006 und kam zum Schluss, dass dieses Zeugnis keinen invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychischen Gesundheitsschaden in dem bis zum Erlass des Einspracheentscheids relevanten Zeitpunkt (13. Dezember 2005) glaubhaft darlege. Es sei somit mit der IV-Stelle davon auszugehen, dass der Versicherte f�r T�tigkeiten in wechselnder Position voll arbeitsf�hig sei. Die in der Beschwerde erhobenen Einw�nde verm�gen diese vorinstanzliche Schlussfolgerung nicht in Zweifel zu ziehen, da die einl�sslich und nachvollziehbar begr�ndete Tatsachenfeststellung einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit durch das kantonale Gericht in W�rdigung des Berichtes von Dr. med. H.________ vom 13. Februar 2006 erfolgt und jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig ist und daher im Rahmen der Kognition nach Art. 105 Abs. 2 BGG stand h�lt. Unter diesen Umst�nden ist schliesslich auch die Auffassung des kantonalen Gerichts, der Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt, nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig.
Streitig ist auch die Ermittlung des Invalidit�tsgrades.
3.1 Auf der nichtmedizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 348 E. 3.4, 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b), einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; BGE 129 V 475 E. 4.2.1, 126 V 77 E. 3b/bb, 124 V 322 E. 3b/aa) und der Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP; BGE 129 V 472 ff.). In dieser Sicht stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei. Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen der massgeblichen LSE-Tabelle und in den Arbeitsplatznachweisen der DAP Tatfragen. Schliesslich ist die Frage nach der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Leidensabzuges eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (Art. 104 lit. a OG; zum Ganzen: BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
3.2 Das kantonale Gericht hat zu Recht die Invalidit�t nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG) ermittelt und f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens auf die Tabellenl�hne abgestellt. Nicht bestritten ist die H�he des vom kantonalen Gericht f�r das Jahr 2002 auf Fr. 165'050.40 festgesetzten Einkommens ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung (Valideneinkommen). In Bezug auf das Invalideneinkommen ist die Frage nach der anwendbaren Tabelle und dem massgebenden Niveau umstritten. Das kantonale Gericht hat bei der Anwendung der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) f�r das Jahr 2002 aufgrund der Ausbildung des Beschwerdef�hrers als Elektroingenieur HTL auf die Tabelle TA11 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert und Quartilbereich] nach Ausbildung, beruflicher Stellung und Geschlecht, privater Sektor und �ffentlicher Sektor [Bund] zusammen) abgestellt. Angesichts der intellektuellen F�higkeiten des Beschwerdef�hrers rechtfertige es sich, mindestens vom Anforderungsniveau 3 ("Unteres Kader") auszugehen. Die Lohnverh�ltnisse nach Anforderungsniveau 4 betr�fen die Kategorien unterstes Kader oder ohne Kaderfunktion, was hier auch gest�tzt auf die breite berufliche Erfahrung ausser Betracht falle. Der Beschwerdef�hrer sei aufgrund seiner umfangreichen Berufsausbildung und intellektuellen Beweglichkeit durchaus in der Lage, auch in einem neuen Aufgabenbereich anspruchsvolle Arbeiten in leitender Funktion sich anzueignen und erfolgreich auszuf�hren. Bei einem anrechenbaren Monatslohn von Fr. 8588.- (basierend auf einer 40 Arbeitsstunden-Woche) ergebe sich hoch gerechnet auf eine 41.7-Stundenwoche ein Monatslohn von Fr. 8953.- oder j�hrlich Fr. 107'436.-.
3.3 Die Annahme von Niveau 3 durch das kantonale Gericht beruht auf der W�rdigung der konkreten Umst�nde und betrifft die Sachverhaltsfeststellung. Diese ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht willk�rlich. Der Begriff "Unteres Kader" bezeichnet zwar in der Regel, aber nicht zwingend, eine F�hrungsfunktion. Er kann aber auch eine blosse Lohnklasseneinreihung umschreiben und z.B. Stabs- oder Beratungsfunktionen oder andere qualifizierte Funktionen meinen. Das kantonale Gericht hat daher den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig ermittelt, wenn es den Beschwerdef�hrer aufgrund seiner Ausbildung und Erfahrung dem Niveau 3 zugeordnet hat.
3.4 Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich aufgrund der LSE von der Tabellengruppe A (standardisierte Bruttol�hne) auszugehen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). �blich ist die Tabelle TA1 (BGE 126 V 75 E. 7a S. 81; SVR 2003 IV Nr. 1 E. 4b). Es besteht jedoch kein Grundsatz, wonach stets auf die Tabelle TA1 abzustellen ist. Welche Tabelle zur Anwendung zu bringen ist, bestimmt sich nach den konkreten Umst�nden des Einzelfalls. Es kann sich durchaus rechtfertigen, auf Tabelle TA7 abzustellen, wenn dies eine genauere Festsetzung des Invalideneinkommens erlaubt und wenn dem Versicherten der �ffentliche Sektor auch offen steht (RKUV 2000 Nr. U 405 S. 400 E. 3b).
F�r qualifizierte Berufsleute mit Fachhochschulabschluss kann es sich rechtfertigen, Tabelle 11 anzuwenden. Bei Anwendung der Tabelle TA1 w�re dort angesichts der Qualifikation des Beschwerdef�hrers von Anforderungsniveau 1 und 2 (Sektor Dienstleistungen, M�nner, monatlich Fr. 8049.-) auszugehen, was ein Invalideneinkommen von Fr. 100'693.- ergibt.
3.5 Nach der Rechtsprechung ist die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles (wie leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) abh�ngig (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481, 126 V 75). Die Frage, ob ein Leidensabzug vorzunehmen ist, beschl�gt eine Rechtsfrage, diejenige nach der H�he des gew�hrten Abzuges eine typische Ermessensfrage (E. 3.1 hievor; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die Vorinstanz hat von einem Leidensabzug mit der Begr�ndung abgesehen, ein solcher rechtfertige sich weder aufgrund der leichten funktionellen Einschr�nkungen, des Alters, der Dienstjahre noch der Nationalit�t. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers verkennt damit das kantonale Gericht, dass er im Zeitpunkt der Verf�gung bereits 50 Jahre alt gewesen sei, kein volles Arbeitspensum mehr bekleiden k�nne, a priori keinen Durchschnittslohn erhalten k�nne und dass er ganz allgemein in einem komplett neuen Berufszweig t�tig werden m�sste und daher wegen fehlender einschl�giger Berufserfahrung niemals einen Durchschnittslohn erreichen k�nne. Diese Gr�nde lassen die Verweigerung eines Leidensabzuges jedoch nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Ein Abzug hat nicht automatisch zu erfolgen, sondern nur dann, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa S. 80). Der Beschwerdef�hrer kann ausser der spezifisch sitzenden Pilotent�tigkeit alle anderen T�tigkeiten uneingeschr�nkt aus�ben. Mit seinem Abschluss als El. Ing. HTL und als Absolvent der Luftverkehrsschule verf�gt er �ber eine qualifizierte und hochstehende Ausbildung. Die anschliessende zwanzigj�hrige anspruchsvolle T�tigkeit als Co-Pilot bei der Firma S.________ hat einigen Stellenwert und war namentlich auch mit Weiterbildung in technischer Hinsicht verbunden. Es besteht daher kein Anlass zur Annahme, der Beschwerdef�hrer k�nne seine volle Erwerbsf�higkeit nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten. Der angefochtene Entscheid ist demzufolge auch in diesem Punkt bundesrechtskonform.
3.6 Bei Gegen�berstellung der beiden Einkommen (Fr. 165'050.- und Fr. 107'436.-/Fr. 100'693.-) resultiert ein Invalidit�tsgrad von gerundet 35 %/39 % (zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 123). Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.