Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bimschg/47d-laermaktionsplaene
Timestamp: 2016-02-13 08:59:44
Document Index: 367403386

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 46', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 47', '§ 47', '§ 17', '§ 47']

§ 47d BImSchG - Lärmaktionspläne - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > B > BImSchG > § 47d BImSchG - Lärmaktionspläne § 47d BImSchG - LärmaktionspläneGesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge | Jetzt kommentieren (0)
Stand: 08.02.2016 Sechster Teil (Lärmminderungsplanung)(1) Die zuständigen Behörden stellen bis zum 18. Juli 2008 Lärmaktionspläne auf, mit denen Lärmprobleme und Lärmauswirkungen geregelt werden für 1.Orte in der Nähe der Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über sechs Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr, der Haupteisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von über 60 000 Zügen pro Jahr und der Großflughäfen,2.Ballungsräume mit mehr als 250 000 Einwohnern.Gleiches gilt bis zum 18. Juli 2013 für sämtliche Ballungsräume sowie für sämtliche Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken. Die Festlegung von Maßnahmen in den Plänen ist in das Ermessen der zuständigen Behörden gestellt, sollte aber auch unter Berücksichtigung der Belastung durch mehrere Lärmquellen insbesondere auf die Prioritäten eingehen, die sich gegebenenfalls aus der Überschreitung relevanter Grenzwerte oder aufgrund anderer Kriterien ergeben, und insbesondere für die wichtigsten Bereiche gelten, wie sie in den Lärmkarten ausgewiesen werden.
(7) Die zuständigen Behörden teilen Informationen aus den Lärmaktionsplänen, die in der Rechtsverordnung nach § 47f bezeichnet werden, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder einer von ihm benannten Stelle mit.Weitere Vorschriften um § 47d BImSchG§ 46a BImSchG - Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 47 BImSchG - Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen§ 47a BImSchG - Anwendungsbereich des Sechsten Teils§ 47b BImSchG - Begriffsbestimmungen§ 47c BImSchG - Lärmkarten§ 47d BImSchG - Lärmaktionspläne§ 47e BImSchG - Zuständige Behörden§ 47f BImSchG - Rechtsverordnungen§ 48 BImSchG - Verwaltungsvorschriften§ 48a BImSchG - Rechtsverordnungen über Emissionswerte und Immissionswerte§ 48b BImSchG - Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
Entscheidungen zu § 47d BImSchGBVERWG, 27.09.2007, BVerwG 7 C 36.07Ein Dritter, der von Überschreitungen des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10 betroffen ist, hat ein Recht auf Abwehr seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch planunabhängige Maßnahmen (im Anschluss an Beschluss vom 29. März 2007 - BVerwG 7 C 9.06 - NVwZ 2007, 695 zur Veröffentlichung in BVerwGE und Buchholz...BVERWG, 29.03.2007, BVerwG 7 C 9.06Ein Dritter, der von gesundheitsrelevanten Überschreitungen des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10 betroffen ist, hat nach nationalem Recht keinen Anspruch auf Erstellung eines Aktionsplans i.S.d. § 47 Abs. 2 BImSchG. Er kann sein Recht auf Abwehr gesundheitlicher Beeinträchtigungen durch Feinstaubpartikel PM10 im Wege...BVERWG, 18.11.2004, BVerwG 4 CN 11.03§ 17 UVPG 1993 unterwirft die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen auch unter dem Blickwinkel der Umweltverträglichkeitsprüfung den Anforderungen, die sich aus dem Abwägungsgebot ergeben.
Die Umweltverträglichkeitsprüfung schafft die methodischen Voraussetzungen dafür, die Umweltbelange vorab so herauszuarbeiten,...BVERWG, 26.05.2004, BVerwG 9 A 6.031. Die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens.
2. Dem Grundsatz der Problembewältigung wird im Hinblick auf die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV in einem Planfeststellungsverfahren für ein Straßenbauvorhaben in der Regel hinreichend...
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Immissionsschutzrecht Crailsheim
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