Source: http://lebenshilfe-nds.de/de/service/Handbuch-der-verguetungs--und-betriebsrelevanten-Fragen-/Hilfebedarfsgruppen-HMB-Verfahren.php
Timestamp: 2017-06-28 17:24:03
Document Index: 169371397

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 5', '§ 75', '§ 5', '§ 93', '§ 79']

Hilfebedarfsgruppen/ HMB-Verfahren - Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Landesverband Niedersachsen e.V.
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Mit den von Frau Dr. Heidrun Metzler von der Forschungsstelle „Lebenswelten behinderter Menschen“ der Universität Tübingen entwickelten so genannten HMB-Verfahren wird der Hilfebedarf für die individuelle Lebensgestaltung in den Bereichen „Wohnen“ (HMB-W) und
„Gestaltung des Tages“ (HMB-T) in dem Bereich Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) auf Erhebungsbögen erfasst und dokumentiert.
Für Wohnstätten erfolgt bereits seit dem 1.1. 2006 eine „Zuordnung zu
Leistungsberechtigtengruppen zur Kalkulation der Entgelte nach Gruppen für Leistungsberechtigte mit vergleichbarem Bedarf“. Damit wurde das zuvor einheitliche Entgelt innerhalb einer Wohnstätte durch ein bedarfsorientiertes Entgelt in fünf unterschiedlichen Stufen ersetzt.
Gemäß § 5 Ergänzungsvertrag („III. Vertrag“) folgt für die so genannte Tagesstruktur (HMBT) ab 01.01.2013 in Niedersachsen die vergleichbare Bildung von Leistungsberechtigtengruppen zu Kalkulationszwecken nach dem HMB- T- Verfahren.
Diese Vereinbarung gilt für:geistig, körperlich oder seelisch wesentlich behinderte Leistungsberechtigte im Berufsalter, die in Werkstätten für behinderte Menschen beschäftigt sindund fürvolljährige geistig oder körperlich wesentlich behinderte Leistungsberechtigte bis zum Erreichen der gesetzlichen Regelaltersgrenze (z. Zt. 65 Jahre), die in Tagesförderstätten oder in Angeboten der sog. „sonstigen heiminternen Tagesstruktur“ betreut werden.
Die Träger von Einrichtungen und der Sozialhilfe sollen sich möglichst einvernehmlich gem der Niedersächsischen Anwendungshinweise zum HMB-T- sowie zum HMB-W-Verfahren über die Zuordnung in die bedarfsgerechte Leistungsberechtigtengruppe verständigen. Im Nichteinigungsfall
ist in Niedersachsen vorgesehen, dass ein sachverständiger Schlichter über die Zuordnung entscheidet (Anlage 4 des FFV zur LRV). Die Verfahrensregelungen werden in der Gemeinsamen Kommission festegelegt.
Rechtlicher Bezug:§ 75 SGB XII§ 5 Ergänzungsvertrag („III. Vertrag“) zur Vereinbarung zur Fortführung der Inhalte und Regelungen des Niedersächsischen Landesrahmenvertrages nach § 93 d Abs. 2
BSHG und des Niedersächsischen Landesrahmenvertrages zur Vergleichbarkeit (FFV LRV)Anlage 4 FFV-LRV i.V.m. „Regelung von Verfahrensfragen…“ (Beschluss GK FFV LRV 7. Sitzung 19.08.2010 Verfahrensregelung Schlichtung HMB)Anlage 4 FFV LRV gem. § 79 Abs. 1 SBG XII, Nds. Anwendungshinweise zum HMB-T Verfahren, vom 8.03.2011
Stand: 16.11.2015 © 2016 Lebenshilfe Landesverband Niedersachsen e.V. - Nordring 8G, 30163 Hannover -