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Timestamp: 2016-10-23 20:37:48
Document Index: 180186434

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 16', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

8C_101/2014 � � Urteil vom 3. April 2014
Der 1967 geborene B.________ war bis Ende M�rz 2008 Chauffeur bei der A.________ AG. Danach war er arbeitslos. Am 15. Oktober 2009 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn zum Leistungsbezug an. Diese holte diverse Arztberichte, einen beruflichen Abkl�rungsbericht des Spitals X.________ vom 28. April 2010 und ein Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 25. November 2011 ein. Hierin wurde folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: Peripher-vestibul�re Funktionsst�rung links mit persistierendem erstgradigem Spontannystagmus nach links ohne Fixation. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit seien: 1. Verdacht auf chronischen Missbrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1); 2. Verdacht auf Abh�ngigkeitssyndrom (Alkohol) mit psychischen und Verhaltensst�rungen (ICD-10 F10.8); 3. Leichtgradiger, kompensierter Tinnitus beidseits; 4. Normakusis; 5. Arterielle Hypertonie; 6. Status nach Gallenoperation vom 23. Februar 2005. Mit Verf�gung vom 9. Juli 2012 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 19. Dezember 2013 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 eine ganze Rente zuzusprechen.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 f., Art. 29 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Untersuchungsgrundsatz, den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit und die freie Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) sowie den Beweiswert von Arztberichten (E. 1.1 hievor) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, dass das interdisziplin�re (internistische, psychiatrische, neurologische sowie Hals-/ Nasen- und Ohren- [HNO]-�rztliche) Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 25. November 2011 die Anforderungen an eine rechtsgen�gliche medizinische Beurteilungsgrundlage erf�lle. Gest�tzt hierauf sei der Versicherte in der angestammten Arbeit nicht mehr arbeitsf�hig. In einer Verweisungst�tigkeit, in der er nicht sturzgef�hrdet sei, sei er zu 80 % arbeitsf�hig.
Der Versicherte legt letztinstanzlich neu ein Mail seines Rechtsvertreters an die medizinische Abkl�rungsstelle Z.________ vom 3. November 2012 auf. Er macht hief�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde (hierzu vgl. nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C_690/2011]) geltend. Hievon abgesehen k�nnte er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. E. 5.4 hienach).
5.1.�Der Versicherte bringt vor, die Behauptung, dass er einzig keine T�tigkeiten mit Sturzgefahr aus�ben k�nne, sei willk�rlich. Vielmehr seien ihm beim Auftreten von Schwindelattacken jegliche Arbeiten unm�glich. Der Schwankschwindel mache z.B. ein normales Gehen unm�glich; er bestehe auch im Sitzen und verunm�gliche auch so eine Arbeitst�tigkeit. Im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ sei er dahin gehend zitiert worden, dass er den W�nden nach gehe, um St�rze zu vermeiden; er m�sse sehr langsam gehen und k�nne sich so kontrollieren; Sitzen sei verbessernd f�r den Schwindel, noch besser jedoch Abliegen. Betreffend H�ufigkeit und Ausmass der Beschwerden beruft sich der Versicherte auf von ihm erstellte "Kalenderbl�tter/Schwindelprotokolle", woraus hervorgehe, dass er nicht mehr arbeitsf�hig sei.
Dem ist entgegenzuhalten, dass er im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ angab, er habe noch seinen F�hrerschein und fahre Auto; er sei auch jetzt mit dem Auto zur Untersuchung gekommen. Auf die Nachfrage des psychiatrischen Gutachters, ob er auch Auto fahre, wenn ihm schwindlig sei, gab er er an, wenn er einen guten Tag habe, fahre er Auto. Wenn er unterwegs sei und Schwindel einsetze, dann fahre er noch nach Hause, was immer noch reiche. Wenn der Versicherte mithin trotz bzw. w�hrend den Schwindelattacken noch Auto fahren kann, korreliert dies nicht mit seinen obigen Ausf�hrungen zu deren Schwere. In diesem Lichte sind seine Angaben widerspr�chlich. Festzuhalten ist denn auch, dass seine rein subjektive Einsch�tzung betreffend seine Arbeitsf�higkeit nicht massgebend ist. Vielmehr ist es prim�r �rztliche Aufgabe, anhand der objektiven Befunderhebung die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsf�higkeit zu bestimmen (Urteile 9C_319/2011 vom 11. Juli 2011 E. 3.2 und 8C_611/2007 vom 23. April 2009 E. 4).
5.2.1.�Die HNO-Gutachterin der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ legte dar, theoretisch sei es denkbar, dass sich die peripher-vestibul�re Funktionsst�rung verschlechtere oder aber auch die zumindest teilweise erfolgte zentrale Kompensation vor�bergehend schlechter werde, so dass die subjektiven Beschwerden zun�hmen. Ein genaue Vorhersage dar�ber, ob und wann derartige Verschlechterungen eintr�fen, sei nicht m�glich. Auch l�ngere station�re Verl�ufe seien bekannt und m�glich. Dies sei der Grund daf�r, dass sie den Versicherten grunds�tzlich aus HNO-�rztlicher Sicht in T�tigkeiten, bei denen er nicht sturzgef�hrdet sei, f�r 80 % arbeitsf�hig halte, wobei m�glicherweise immer wieder mit kurzzeitigen Ausf�llen zu rechnen sei.
5.2.2.�Der Versicherte macht geltend, diese Aussage sei widerspr�chlich und willk�rlich. Die Gutachterin f�hre selber aus, dass eine genaue Prognose dar�ber, ob und wann eine Verschlechterung eintrete, nicht m�glich sei. Zudem gebe sie an, angeblich solle (nur) mit kurzzeitigen Ausf�llen zu rechnen sein; gerade im vorangehenden Satz werde aber festgehalten, dass auch l�ngere station�re Verl�ufe m�glich seien. Trotzdem masse sich die Gutachterin an, eine (�berdies nach ihrer Auffassung erst k�nftig eintretende) Arbeitsunf�higkeit zu quantifizieren.
Hierzu ist festzuhalten, dass eine �rztliche Prognose zur Arbeitsf�higkeit zul�ssig und �blich ist und eine Sachverhaltsfrage betrifft (E. 1.1 hievor; BGE 132 V 393 E. 3.2. S. 398; Urteil 8C_199/2011 vom 9. August 2011 E. 6.3). Wenn im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ unter Ber�cksichtigung der m�glichen Einschr�nkungen und Ausf�lle des Versicherten eine 80%ige Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten Arbeiten prognostisch festgestellt wurde und die Vorinstanz hierauf abgestellt hat, kann dies - wie sich auch aus E. 5.3 f. hienach ergibt - weder als widerspr�chlich noch als willk�rlich angesehen werden.
5.3.�Der Versicherte wendet ein, gem�ss Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 25. November 2011 k�nne f�r eine Verweisungst�tigkeit nach Angew�hnung an die Symptome und zumindest teilweiser zentraler Kompensation ab ca. 10/2008 von einer 80%igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen werden. Nun sei es aber unbestritten, dass die peripher-vestibul�re Funktionsst�rung nach wie vor bestehe, und bis heute eben gerade keine zentrale Kompensation eingetreten sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass die HNO-Teilgutachterin der medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ davon ausging, eine zentrale Kompensation sei zumindest teilweise erfolgt (vgl. E. 5.2.1 hievor). In diesem Lichte ist ihre Annahme einer Teilarbeitsf�higkeit des Versicherten nicht zu beanstanden.
5.4.�Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Versicherte aus dem von ihm in Auftrag gegebenen Bericht der medizinischen Abkl�rungsstelle Z.________ vom 10. Januar 2013, worin von einer nicht kompensierten peripher vestibul�ren St�rung ausgegangen wurde. Denn dieser Bericht enth�lt keine Angaben zu seiner Arbeitsf�higkeit. F�r die Bestimmung des Rentenanspruchs ist es jedoch - grunds�tzlich unabh�ngig von der Diagnose und unbesehen der �tiologie - massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeintr�chtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit vorliegt (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; Urteile 8C_901/2013 vom 27. Februar 2014 E. 3.3 Ingress und 8C_825/2013 vom 21. Januar 2014 E. 3.4). Unbehelflich ist der Einwand des Versicherten, die medizinische Abkl�rungsstelle Z.________ sei von ihm im Mail vom 3. November 2012 nicht beauftragt worden, zu seiner Arbeitsf�higkeit Stellung zu nehmen.
5.5.�Insgesamt zeigt der Versicherte nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, dass und inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung im Lichte der in E. 1.2 hievor dargelegten Grunds�tze mangelhaft sein oder eine Bundesrechtsverletzung vorliegen soll.
Der vorinstanzliche Einkommensvergleich (zur diesbez�glichen bundesgerichtlichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), der zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 34 % f�hrt (Art. 28 Abs. 2 IVG), ist unbestritten, weshalb der kantonale Entscheid zu best�tigen ist.