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Timestamp: 2018-05-22 09:47:46
Document Index: 263271747

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Markenstreit um Bildzeichen MESSI | juris Das Rechtsportal
Markenstreit um Bildzeichen MESSI
Der EuG hat entschieden, dass Lionel Messi seine Marke "MESSI" für Sportartikel und Sportbekleidung eintragen lassen kann, da die Bekanntheit des Fußballspielers die bildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten zwischen seiner Marke und der Marke "MASSI" eines spanischen Unternehmens neutralisiert.
Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Andrés Messi Cuccittini beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke "MESSI" u.a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Turn- und Sportartikel an. Im November 2011 legte Herr Jaime Masferrer Coma Widerspruch gegen die Eintragung der Marke von Herrn Messi ein. Er berief sich auf eine Verwechslungsgefahr mit den Unionswortmarken "MASSI", die u.a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Helme für Radfahrer, Schutzanzüge und Handschuhe eingetragen sind (die Rechte aus diesen Marken wurden im Mai 2012 auf die J.M.-E.V. e hijos übertragen). Dieses Unternehmen ist Kläger in einer anderen Markensache vor dem EuG (T-2/17).
Im Jahr 2013 gab das EUIPO dem Widerspruch statt. Herr Messi legte gegen diese Entscheidung eine Beschwerde beim EUIPO ein. Im April 2014 wies das EUIPO die Beschwerde zurück. Es bejahte im Wesentlichen eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken. Die betreffenden Marken seien einander ähnlich, da ihre dominierenden Elemente, die Begriffe "MASSI" und "MESSI", in bildlicher und klanglicher Hinsicht nahezu identisch seien und eine etwaige begriffliche Unterscheidung gegebenenfalls nur von einem Teil der maßgeblichen Verkehrskreise vorgenommen werde.
Da Herr Messi mit der Entscheidung des EUIPO nicht einverstanden war, hat er das EuG angerufen und ihre Aufhebung beantragt. (Der brasilianische Fußballspieler Neymar ist ebenfalls Partei in einer Markensache vor dem EuG - T-795/17).
Der EuG hat die Entscheidung des EUIPO aufgehoben.
Nach Auffassung des EuG weisen die Zeichen, aus denen die einander gegenüberstehenden Marken bestehen, eine durchschnittliche bildliche Ähnlichkeit auf, wobei der dominierende Bestandteil der Marke von Herrn Messi dem Wortelement der Marke MASSI äußerst ähnlich ist. Auch in klanglicher Hinsicht seien die Feststellungen des EUIPO, dass diese sehr ähnlich seien, zu bestätigen.
Jedoch sei dem EUIPO ein Fehler beim begrifflichen Zeichenvergleich unterlaufen. Es könne nicht angenommen werden, dass Herr Messi nur dem Teil der Öffentlichkeit bekannt sei, der sich für Fußball und Sport im Allgemeinen interessiert. Denn er sei eine bekannte Person des öffentlichen Lebens, die man im Fernsehen sehen könne und über die im Fernsehen und Radio regelmäßig gesprochen werde. Das EUIPO hätte überdies prüfen müssen, ob nicht ein wesentlicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise eine begriffliche Assoziation zwischen dem Wort "Messi" und dem Namen des berühmten Fußballers herstellen könne. Es sei auch zu berücksichtigen, dass es sich bei den Waren, auf die sich die beiden Marken beziehen und für die eine Verwechslungsgefahr bestehen könnte, insbesondere um Sportartikel und Sportbekleidung handele, auch wenn sie nicht auf den Bereich des Fußballs beschränkt seien. Es erscheine aber wenig wahrscheinlich, dass ein Durchschnittsverbraucher dieser Waren das Wort "Messi" nicht in den allermeisten Fällen unmittelbar mit dem Namen des berühmten Fußballers gedanklich in Verbindung bringen werde. Es sei zwar möglich, dass einige Verbraucher noch nie von Herrn Messi gehört haben oder sich nicht daran erinnern, doch werde dies beim Durchschnittsverbraucher, der Sportartikel oder Sportbekleidung kaufe, nicht typischerweise der Fall sein.
Obwohl die Zeichen insgesamt betrachtet ähnlich seien, könnten die begrifflichen Unterschiede zwischen ihnen die bildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten neutralisieren. Ein wesentlicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise werde nämlich das Wort "Messi" mit dem Namen des berühmten Fußballers gedanklich in Verbindung bringen und daher das Wort "Massi" als begrifflich unterschiedlich wahrnehmen. Der Grad der Ähnlichkeit zwischen den Marken reiche nicht für die Annahme aus, dass die maßgeblichen Verkehrskreise glauben könnten, die fraglichen Waren stammten aus demselben Unternehmen oder ggf. aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen.
Das EUIPO sei somit zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Benutzung der Marke "MESSI" für Bekleidungsstücke, Turn- oder Sportartikel sowie Schutzapparate und -instrumente beim Verbraucher die Gefahr einer Verwechslung mit der Marke "MASSI" begründen könne.
Quelle: Pressemitteilung des EuGH Nr. 56/2018 v. 26.04.2018