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Timestamp: 2016-10-26 19:19:52
Document Index: 40827429

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_186/2013 (12.07.2013)
9C_186/2013 � � Urteil vom 12. Juli 2013
D.________, geboren 1957, welche erstmals 1993 und erneut in den Jahren 2001 und 2003 wegen verminderter H�rf�higkeit Leistungen der Invalidenversicherung bezogen hatte, meldete sich am 14. August 2008 unter Hinweis auf Schilddr�senprobleme, Schwerh�rigkeit, Angst, Ersch�pfung und Erm�dung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau holte - nebst weiteren Abkl�rungen - ein psychiatrisches Gutachten des med. pract. R.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Integrierte Psychiatrie X.________ (Integrierte Psychiatrie X.________; Gutachten vom 10. November 2009), ein und gew�hrte Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche (Mitteilung vom 14. Dezember 2009). Nach erfolglos gebliebener Arbeitsvermittlung und Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. G.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie) vom 20. September 2010 und 9. M�rz 2011 teilte die IV-Stelle D.________ am 29. M�rz 2011 mit, es sei eine weitere medizinische Abkl�rung (Begutachtung durch Dr. med. L.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH) notwendig. Das Gutachten des Dr. med. L.________ wurde am 25. Juli 2011 erstellt. In der Folge ordnete die IV-Stelle eine Abkl�rung der Verh�ltnisse im Haushalt an (Abkl�rungsbericht vom 7. September 2011). Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens liess D.________ einen Bericht des behandelnden Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. November 2011 ins Recht legen, welchen die IV-Stelle Dr. med. L.________ unterbreitete (Stellungnahme vom 4. Januar 2012). Mit Verf�gung vom 16. August 2012 sprach sie D.________ r�ckwirkend eine vom 1. September 2008 bis zum 28. Februar 2009 befristete ganze Invalidenrente zu.
Auf hiegegen erhobene Beschwerde der D.________ hin hob das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau - nachdem es eine reformatio in peius angedroht und Gelegenheit zum Beschwerder�ckzug gegeben hatte - die Verf�gungen der IV-Stelle vom 16. August und 6. November 2012 (Kinderrente) auf und stellte fest, dass kein Anspruch auf Rentenleistungen bestehe (Entscheid vom 16. Januar 2013).
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente von 1. September 2008 bis 28. Februar 2009 und einer halben Invalidenrente ab 1. M�rz 2009, zuz�glich Kinderrenten f�r die 1988 geborenen Zwillinge, eventualiter die R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung an die Vorinstanz oder die IV-Stelle, beantragen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz den Rentenanspruch zu Recht verneinte.
3.1.�Die Vorinstanz w�rdigte die medizinischen Akten pflichtgem�ss und erwog, es k�nne auf das beweistaugliche Gutachten des Dr. med. L.________ vom 25. Juli 2011 (inklusive Stellungnahme vom 4. Januar 2012) abgestellt werden. Dieser hatte eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0), diagnostiziert und seit Austritt der Beschwerdef�hrerin aus der Psychiatrischen Tagesklinik am 14. November 2008 in einer angepassten T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von h�chstens 30 % attestiert. Ausgehend davon, die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall zu 80 % im Erwerb und 20 % im Haushalt t�tig, ermittelte sie ab dem 15. November 2008 einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 7.57 %. Weiter setzte sich die Vorinstanz einl�sslich mit dem Einwand auseinander, das Gutachten des Dr. med. L.________ sei eine unzul�ssige "second opinion" (E. 3.3) sowie mit der R�ge der sprachlichen Verst�ndigungsschwierigkeiten bei der Begutachtung (E. 4.2).
3.2.1.�Nicht durchzudringen vermag die Beschwerdef�hrerin zun�chst mit der letztinstanzlich wiederholten R�ge, das Gutachten des Dr. med. L.________ vom 25. Juli 2011 sei eine unzul�ssige "second opinion". Nachdem sie bis zum Abschluss der Arbeitsvermittlung im September 2010 die von pract. med. R.________ prognostizierte Steigerung der Arbeitsf�higkeit nicht erreicht hatte, schlug der RAD-Arzt Dr. med. G.________ die Einholung eines kl�renden Berichts des Dr. med. B.________ vor. In der Folge bem�hte sich die IV-Stelle offenbar erfolglos um einen solchen Bericht. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, wonach die dokumentierten Bem�hungen der Verwaltung (Protokolleintrag vom 20. September 2010, Schreiben vom 10. November und 15. Dezember 2010) �berwiegend wahrscheinlich dargetan seien, ist bundesrechtskonform. Auf Anraten des RAD (Dr. med. G.________, Stellungnahme vom 9. M�rz 2011) gab die IV-Stelle hierauf die psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. L.________ in Auftrag. Dass sich die Verwaltung mit Blick auf den zu diesem Zeitpunkt nicht entscheidreifen medizinischen Sachverhalt veranlasst sah, im Rahmen der Abkl�rungspflicht (Art. 43 ATSG) zus�tzliche Abkl�rungen vorzunehmen, ist nicht zu beanstanden. Entgegen der Beschwerdef�hrerin war sie jedoch nicht verpflichtet, ein Verlaufsgutachten bei der Integrierten Psychiatrie X.________ einzuholen. Denn es liegt im Ermessen der Verwaltung, dar�ber zu entscheiden, mit welchen Mitteln die Sachverhaltsabkl�rung zu erfolgen hat (Susanne Leuzinger-Naef, Die Auswahl der medizinischen Sachverst�ndigen im Sozialversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Soziale Sicherheit - SozialeUnsicherheit, Riemer-Kafka/Rumo-Jungo [Hrsg.], 2010, S. 414). Von einer unzul�ssigen "second opinion" (hiezu BGE 136 V 156 E. 3.3 S. 158) kann unter diesen Umst�nden nicht gesprochen werden.
Auch die weiteren Einw�nde gegen das Gutachten des Dr. med. L.________, soweit sie nicht als unzul�ssige appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung unber�cksichtigt bleiben (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356), verm�gen keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun. Namentlich die bereits im kantonalen Verfahren erhobene, von der Vorinstanz mit zutreffender Begr�ndung entkr�ftete und letztinstanzlich wiederholte R�ge, der fehlende Beizug einer das Brasilianische Portugiesisch sprechenden Dolmetscherin habe zu Verst�ndigungsschwierigkeiten gef�hrt, dringt nicht durch. Nicht nur hatte die Portugiesisch sprechende �bersetzerin explizit festgehalten, es gebe keine Verst�ndigungsprobleme (Stellungnahme von Dr. med. L.________ vom 4. Januar 2012), sondern es ist auch unglaubw�rdig, dass die Beschwerdef�hrerin, welche in Brasilien ein Gymnasium besucht und anschliessend ein Jurastudium begonnen hatte, die Dolmetscherin nicht ausreichend verstanden hat. Unbehelflich ist ferner der Einwand, die Expertise des Dr. med. L.________ sei in beweism�ssiger Hinsicht wie ein Privatgutachten zu w�rdigen, weil es von der Verwaltung eingeholt wurde (vgl. hiezu Urteil 8C_257/2012 vom 7. Mai 2012 E. 5.1 und 5.2 mit weiteren Hinweisen). Dass sich Dr. med. L.________ betreffend den Zeitraum vor der Begutachtung nur retrospektiv �ussern konnte, liegt in der Natur der gutachterlichen T�tigkeit und ist dem Beweiswert der Expertise nicht abtr�glich.
3.2.3.�Nicht stichhaltig ist schliesslich die R�ge, die Vorinstanz habe ihre Begr�ndungspflicht verletzt, indem sie nicht auf die abweichende Beurteilung des behandelnden Facharztes eingegangen sei. Das kantonale Gericht hat der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch t�tigen (Fach-) Arztes Rechnung getragen und zutreffend erkannt, dass der behandelnde Psychiater keine wichtigen, nicht rein subjektiver �rztlicher Interpretation entspringenden Aspekte benennen konnte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben w�ren (Urteil I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.1, publ. in: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44). Namentlich ist die Einsch�tzung des Schweregrades psychischer St�rungen der hier vorliegenden Art und der sich daraus ergebenden Auswirkungen auf das funktionelle Leistungsverm�gen kein solcher Aspekt (Urteil 9C_746/2010 vom 28. Januar 2011 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.3.�Die Vorinstanz hat somit in willk�rfreier, in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) auf das Gutachten des Dr. med. L.________ vom 25. Juli 2011 abgestellt.
3.4.�Soweit die Beschwerdef�hrerin im letztinstanzlichen Verfahren erstmals geltend macht, sie w�re im Gesundheitsfall nunmehr, nachdem die Kinder erwachsen seien, als voll Erwerbst�tige einzustufen, kann sie nicht geh�rt werden. Es handelt sich um ein unzul�ssiges neues Vorbringen tats�chlicher Natur, zu dem nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 BGG - ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - abgewiesen. Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG).