Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=40&g=BPolG
Timestamp: 2019-10-22 17:48:33
Document Index: 370776631

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 5', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 4', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 41']

§ 40 BPolG Richterliche Entscheidung Bundespolizeigesetz
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§ 40 - Bundespolizeigesetz (BPolG)
§ 40 hat 1 frühere Fassung und wird in 10 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 7 FGG-Reformgesetz (FGG-RG) G. v. 17. Dezember 2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449 m.W.v. 1. September 2009
Frühere Fassungen von § 40 BPolG
aktuell vorher 01.09.2009 Artikel 7 FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
Zitierungen von § 40 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... einer Anordnung nach Satz 1 nicht nach, kann sie zwangsweise durchgesetzt werden. § 40 Abs. 1 und 2 , die §§ 41, 42 Abs. 1 Satz 1 und 3 des Bundespolizeigesetzes finden entsprechende ...
... oder Fortsetzung von Straftaten nach § 5 Absatz 1 Satz 2 zu verhindern. (2) § 40 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Absatz 1 Satz 1, 3 und Absatz 2 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
... Straftat gegen die zu schützenden Personen oder Räumlichkeiten zu verhindern. § 40 Absatz 1 und 2 , die §§ 41 und 42 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
... gegen die zu schützende Person oder den zu schützenden Vermögenswert zu verhindern; § 40 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
... unerlässlich ist, um einen rechtswidrigen Angriff auf Leib und Leben abzuwehren. § 40 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
... und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit" ersetzt. 2. § 40 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Das Verfahren richtet sich nach Buch 7 des ...
... wenn dies unerlässlich ist, um einen rechtswidrigen Angriff auf Leib und Leben abzuwehren. § 40 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
... von Straftaten gemäß § 4a Abs. 1 Satz 2 zu verhindern. (2) § 40 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Abs. 1 Satz 1, 3 und Abs. 2 des ...
... Straftat gegen die zu schützenden Personen oder Räumlichkeiten zu verhindern. § 40 Abs. 1 und 2, die §§ 41 und 42 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
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