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Timestamp: 2017-12-18 10:48:36
Document Index: 14855753

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 258', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 47']

Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 803 Leser - March 7, 2017 11:22am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 596 Leser - March 7, 2017 3:00pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 588 Leser - February 22, 2017 3:00pm
© Elena Schweitzer – Fotolia.com So ganz häufig liest man ja nicht etwas zur Verjährung. Wenn dann aber mal, dann muss man über den Beschluss berichten. Und das tue ich dann mit dem BGH, Beschl. v. 10.08.2017 – 1 StR 218/17. Ergangen ist er in einem Verfahren wegen Beihilfe zum Betrug. Nach den Feststellungen des LG unterstützte die Angeklagte den anderweitig verfolgten und v ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 40 Leser - December 18, 2017 8:31am
© Teamarbeit – Fotolia.com Wahrscheinlich „Last-Time“ für Sonntagswitze der „normalen“ Art in 2017, denn am nächsten Sonntag ist Hl. Abend und in zwei Wochen Silvester. Mal schauen, was ich da mache, darum habe ich mir bei der Vorbereitung dieses Beitrags – am 13.11.2017 – noch keine Gedanken gemacht. Aber Gedanken gemacht habe ich mir um das heutige Thema. Ist m.E.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 94 Leser - December 17, 2017 2:45pm
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com So, die 50. KW. läuft ab. Und da ich immer noch nicht wieder daheim bin, gibt es heute dann auch mal wieder einen Wochenspiegel der besonderen Art. Wir gehen dafür drei Jahre zurück, also in die KW. 50/2014. Damals habe ich berichtet über: „Befangen zugunsten des Mandaten“ – der Kollege war sprachlos, ich auch, dazu passt: In dubio contra r ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 58 Leser - December 17, 2017 9:45am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 87 Leser - December 16, 2017 3:27pm
entnommen wikimedia.org Urheber Krd Im Kessel Buntes befindet sich dann heute zunächst das KG, Urt. v. 14.09.2017 – 22 U 174/16 -, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag: „Der Kläger macht gegen den Beklagten als den Arbeitgeber eines Herrn nnn Unn Ansprüche aus einem Fahrradunfall am 17. März 2015 auf dem Tempelhofer Feld geltend.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 78 Leser - December 16, 2017 10:07am
© AllebaziB – Fotolia Für einen „Junganwalt“ – was immer das ist – stellte sich vor einiger Zeit folgendes Abrechungsproblem: „Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, als treuer Leser Ihres Blogs weiß ich, dass Sie sich immer über Gebührenfragen freuen. Da ich als Junganwalt in dieser Hinsicht noch einiges zu lernen habe, möchte ich Ihnen gerne einen Sachverhalt vortragen, um ...
© Corgarashu – Fotolia.com Und zum Wochenschluss – na, nicht ganz, da ja noch das Rätsel kommt – das letzte Wort vom OLG Hamm. Nun ja fast, denn im OLG Hamm, Beschl. v. 19.09.2017 – 4 RBs 349/17 – geht es um die Frage: Letztes Wort noch mal erforderlich oder nicht? Das OLG sagt: Nein, in der Konstellation nicht: „Der Betroffene kann mit der Rüge der Verletzung der §§ 258 Abs. 1 und Abs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 57 Leser - December 15, 2017 11:29am
entnommen wikimedia.org Urheber KarleHorn Und zum Wochenschluss dann noch zwei OWi-Entscheidungen. Zunächst das AG Dortmund, Urt. v. 28.07.2017 – 729 OWi-268 Js 1065/17-178/17 – zur Frage der Verwertbarkeit einer Messung mittels Poliscanspeed trotz eines Verstoßes gegen die PTB-Zulassung des Gerätes. Das AG hat die Verwertbarkeit bejaht.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 84 Leser - December 15, 2017 8:25am
© fotomek – Fotolia.com Und als dritte „Verfahrensentscheidung“ des BGH dann noch den BGH, Beschl. v. 08.08.2017 – 1 StR 671/16 -, der zur Veröffentlichung in BGHSt besteimmt ist. Es geht um „Schlechtleistung“ des Dolmetschers und wie man damitin der Verfahrensrüge umgeht: Die Leitsätze des BGH Die Hinzuziehung eines Dolmetschers in gerichtlichen Verhandlungen bei Beteilig ...
© Dan Race Fotolia .com Über das BGH, Urt. v. 12.07.2017 – 1 StR 408/16 – ergangen in einem Missbrauchsverfahren habe ich in anderem Zusammenhang schon mal berichtete (vgl. Sexueller Missbrauch, oder: Abweichen vom Sachverständigengutachten). Heute greife ich das Urteil noch einmal auf, und zwar wegen der adrin vom BGh behandelten Beweisantragsproblematik.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 61 Leser - December 14, 2017 11:28am
entnommen openclipart.org Heute – ich bin in Kuala Lumpur – gehen dann drei verfahrensrechtliche Entscheidungen online. Zunächst jetzt der BGH, Beschl. v. 27.07.2017 – 1 StR 596/16 – mit einer m.E. ganz interessanten (Besetzungs)Frage. Der vom Angeklagten mit der Revision erhobenen Besetzungsrüge lage folgendes Verfahrensgeschehen zugrunde: „Die 5.
© Andreas Berheide – Fotolia.com Und als letzte Entscheidung aus der Reihe „Verständigungsfragen“ weise ich dann auf den KG, Beschl. v. 09.01.2017 – (4) 161 Ss 180/16 (248/16) – hin. Es geht um die Wirksamkeit der Beschränkung des Einspruchs gegen einen Strafbefe ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 45 Leser - December 13, 2017 3:34pm
© beermedia.de -Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung zur Verständigungsproblematik geht es um die Wirksamkeit eines Rechtmittelverzichts. Das AG hatte den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Auf die hiergegen rechtzeitig eingelegte Berufung des Angeklagten hat das LG Dortmund die Berufungshauptverhandlung am 20.10.2016 und 26.10.2016 durchgeführt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 57 Leser - December 13, 2017 11:20am
© FotolEdhar Fotolia.com Wenn man die Rechtsprechung zu Verständigungsfragen verfolgt, meint man häufig, dass nur der BGh dazu „Recht spricht“. das ist aber nicht zutreffend. Denn es gibt dazu inzwischen auch eine ganze Reihe von OLG-Entscheidungen. Und drei davon stelle ich heute vor. Ich beginne mit dem OLG Nürnberg, Beschl. v. 11.08.2017 – 1 OLG 8 Ss 57/17.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser - December 13, 2017 8:35am
© M. Schuppich – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann ncoh eine Entscheidung zur kurzfristigen Freiheitsstrafe und zur Unerlässlichkeit i.S. von § 47 StGB. Dazu hat das OLG Braunschweig im OLG Braunschweig, Beschl. v. 21.08.2017 – 1 Ss 35/17 – Stellung genommen: „Die Verhängung kurzer Freiheitsstrafen ist gem.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 35 Leser - December 12, 2017 2:55pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: December 18, 2017 5:05am (2017-12-18 05:05:21 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:26pm .
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