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Timestamp: 2016-10-25 15:49:02
Document Index: 295830070

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 75', 'Art. 29', 'Art. 68']

4A_392/2016 (01.07.2016)
4A_392/2016 � � Urteil vom 1. Juli 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansj�rg Lenhard.
des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 1. Juni 2016.
dass das Bezirksgericht Z�rich mit Urteil vom 17. M�rz 2016 die Forderungsklage der B.________ AG gegen die Beschwerdef�hrerin �ber Fr. 1'156'696.40 nebst Zinsen guthiess und auf die von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Widerklagen nicht eintrat;
dass die Beschwerdef�hrerin dagegen Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich erhob, das ihr mit Verf�gung vom 22. April 2016 Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 38'000.-- ansetzte;
dass die Beschwerdef�hrerin mit Eingabe vom 20. Mai 2016 sinngem�ss ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren stellte;
dass das Obergericht mit Beschluss vom 1. Juni 2016 das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren abwies und ihr eine Frist von 20 Tagen ab Zustellung der Verf�gung ansetzte, um f�r die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens einen Vorschuss von Fr. 38'000.-- zu leisten;
dass die Beschwerdef�hrerin dagegen mit der vom 20. Juni 2016 datierten Eingabe Beschwerde an das Bundesgericht erhob;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116), wobei eine allf�llige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit die Beschwerdef�hrerin darin den Entscheid des Bezirksgerichts kritisiert, da es sich dabei nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 1 BGG handelt;
dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe in mehrfacher Weise die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz kritisiert, wobei die diesbez�glichen Ausf�hrungen die Begr�ndungsanforderungen an Sachverhaltsr�gen offensichtlich nicht erf�llen;
dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe sodann zwar eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV beklagt, dass sich diese Geh�rsr�ge aber lediglich auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz bez�glich der Umst�nde des Kaufs einer Liegenschaft in Schweden bezieht, auf welche sich die Vorinstanz f�r ihren Entscheid nur erg�nzend abst�tzte und sie die Mittellosigkeit der Beschwerdef�hrerin auch ohne diese Ausf�hrungen verneinte, so dass demzufolge der Beschwerdef�hrerin von vornherein das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung dieser R�ge fehlt;
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrerin im Weiteren die Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht erf�llt, indem sie darin bloss in frei gehaltenen Ausf�hrungen ihre Sicht der Dinge darlegt, ohne indessen auf die Erw�gungen der Vorinstanz hinreichend konkret einzugehen, geschweige denn nachvollziehbar aufzuzeigen, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid inwiefern verletzt haben soll;
dass der B.________ AG, der aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist, keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, und der B.________ AG schriftlich mitgeteilt.