Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-03-2010-2C_403-2009
Timestamp: 2016-10-28 18:01:01
Document Index: 38367673

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 19', 'Art. 26', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 68']

Rechtsanwalt lic. iur. J�rg Uhlmann,
Direkte Bundessteuer / Kantons- und Gemeindesteuern 2006 (Gewerbsm�ssiger Liegenschaftenhandel),
Am 15. Juni 1999 erhielt X.________ als Schenkung von ihrem Vater verselbst�ndigtes Miteigentum von 1/3 an einem Grundst�ck mit einer Fl�che von 10'831 m� in Schaffhausen. Die drei Miteigent�mer - neben der Beschenkten die A.________ AG und B.________ GmbH - liessen die Parzelle am 25. November 2002 in 20 Parzellen (mit gleichbleibendem Miteigentum von je 1/3) aufteilen. F�r die neuen Parzellen wurden mit Blick auf eine durch die C.________ GmbH geplante �berbauung gegenseitig Grenzbaurechte und ein Durchgangsrecht f�r Werkleitungen einger�umt. Gleichzeitig verkaufte X.________ ihre Miteigentumsanteile an vier Grundst�cken an die Baugesellschaft G.________ (bestehend aus C.________ AG und B.________ GmbH), die damit Alleineigent�merin dieser vier Grundst�cke war. Schliesslich verpflichtete sich X.________ durch einen Kaufrechtsvertrag, der Baugesellschaft G.________ ihre Drittel Miteigentum an den restlichen Parzellen im Laufe der n�chsten 10 Jahre zum Preis von Fr. 400.--/m� zu ver�ussern.
In der Folge ver�usserten X.________ und die B.________ GmbH am 6. M�rz 2003 (zwei), 28. April 2004 (zwei), 3. Januar 2006 (vier) und 30. M�rz 2007 (vier) Miteigentumsanteile an die jeweils ihr Kaufrecht aus�bende Baugesellschaft G.________.
Nachdem auf den zuvor vorgenommenen Verk�ufen gegen�ber X.________ lediglich die Grundst�ckgewinnsteuer erhoben worden war, wurde ihr Gewinn aus dem Verkauf vom 28. April 2004 bei der Veranlagung der direkten Bundessteuer und der Kantons- und Gemeindesteuern f�r das Steuerjahr 2004 als Einkommen aus Liegenschaftenhandel besteuert. Die Veranlagung ist unangefochten geblieben.
Mit Veranlagungsverf�gung vom 28. Januar 2008 wurde X.________ der Gewinn aus dem Verkauf der Miteigentumsanteile im Betrag von Fr. 117'694.-- f�r das Steuerjahr 2006 bei der direkten Bundessteuer und den Kantons- und Gemeindesteuern als Einkommen aus Liegenschaftenhandel aufgerechnet; das steuerpflichtige Einkommen von X.________ und Y.________ wurde auf insgesamt Fr. 209'600.-- (Direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 215'600.-- (Kantons- und Gemeindesteuern) festgesetzt.
Eine gegen die Veranlagung bzw. ihre Einstufung als Liegenschaftenh�ndler erhobene Einsprache der Steuerpflichtigen blieb ohne Erfolg. Ihr gegen den Einspracheentscheid gerichteter Rekurs (Kantons- und Gemeindesteuern) bzw. ihre Beschwerde (Direkte Bundessteuer) wurden vom Obergericht des Kantons Schaffhausen am 15. Mai 2009 abgewiesen.
Mit Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen X.________ und Y.________ dem Bundesgericht, die Entscheide des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 15. Mai 2009 aufzuheben und ihr steuerbares Einkommen auf Fr. 91'900.-- (Bundessteuer) bzw. Fr. 97'900.-- (Kantons- und Gemeindesteuern) festzusetzen.
Die Steuerkommission des Kantons Schaffhausen und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (in Bezug auf die direkte Bundessteuer) beantragen, die Beschwerden abzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.2 Die im Wesentlichen gleichlautenden Beschwerden betreffen die gleichen Parteien und den gleichen Sachverhalt. Da sie auch gr�sstenteils �bereinstimmende Rechtsfragen aufwerfen, rechtfertigt es sich, sie gemeinsam zu behandeln und die Verfahren zu diesem Zweck zu vereinigen.
2.1 Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Eink�nfte mit Ausnahme der Kapitalgewinne aus der Ver�usserung von Privatverm�gen (Art. 16 Abs. 1 und Abs. 3 DBG).
Steuerbar sind alle Eink�nfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit (Art. 18 Abs. 1 DBG).
2.2 Unter den Begriff der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit f�llt allgemein jede T�tigkeit, bei der ein Unternehmer auf eigenes Risiko, unter Einsatz von Arbeit und Kapital, in einer frei gew�hlten Organisation und mit der Absicht der Gewinnerzielung am Wirtschaftsverkehr teilnimmt. Eine solche T�tigkeit kann haupt- oder nebenberuflich, dauernd oder tempor�r ausge�bt werden. Ob eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit vorliegt, ist stets nach den gesamten Umst�nden des Einzelfalls zu beurteilen; die einzelnen Begriffsmerkmale d�rfen nicht isoliert betrachtet werden und k�nnen auch in unterschiedlicher Intensit�t auftreten (BGE 125 II 113 E. 5b).
2.3 Keine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit liegt vor, wenn lediglich das eigene Verm�gen verwaltet wird, insbesondere etwa durch die Vermietung eigener Liegenschaften. Dies gilt selbst dann, wenn das Verm�gen umfangreich ist, professionell verwaltet wird und kaufm�nnische B�cher gef�hrt werden (Urteil 2C_869/2008 vom 7. April 2009 E. 2.3).
2.4 Nach der Praxis des Bundesgerichts, auf welche die Vorinstanz sowohl in Bezug auf das kantonale Recht als auch das Bundesrecht abgestellt hat, liegt steuerbarer Immobilienhandel im Sinne einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit immer dann vor, wenn die steuerpflichtige Person An- und Verk�ufe von Liegenschaften nicht nur im Rahmen der privaten Verm�gensverwaltung bei sich zuf�llig bietender Gelegenheit t�tigt, sondern wenn sie dies systematisch und mit der Absicht der Gewinnerzielung tut; erforderlich ist die Entwicklung einer T�tigkeit, die in ihrer Gesamtheit auf Erwerb gerichtet ist. Als Indizien hierf�r kommen in Betracht: die systematische bzw. planm�ssige Art und Weise des Vorgehens (aktives, wertvermehrendes T�tigwerden durch Parzellierung, �berbauung, Werbung usw.; Erwerb in der offenkundigen Absicht, die Liegenschaft m�glichst rasch mit Gewinn weiterzuverkaufen; Ausn�tzung der Marktentwicklung), die H�ufigkeit der Liegenschaftsgesch�fte, der enge Zusammenhang eines Gesch�fts mit der beruflichen T�tigkeit der steuerpflichtigen Person, der Einsatz spezieller Fachkenntnisse, die kurze Besitzesdauer, der Einsatz erheblicher fremder Mittel zur Finanzierung der Gesch�fte oder die Realisierung derselben im Rahmen einer Personengesellschaft (BGE 125 II 113 E. 6a; 122 II 446 E. 3b).
In einem neusten Entscheid hat das Bundesgericht seine f�r gewerbsm�ssigen Liegenschaften- und Wertschriftenhandel entwickelte Praxis dahingehend pr�zisiert, dass beim Wertschriftenhandel - wo die Verh�ltnisse allerdings etwas anders liegen als beim Liegenschaftenhandel - die systematische und planm�ssige Vorgehensweise sowie der Einsatz spezieller Fachkenntnisse nur noch eine untergeordnete Bedeutung haben; dagegen sind die Kriterien der H�he des Transaktionsvolumens und der Einsatz erheblicher fremder Mittel st�rker zu gewichten (Urteil 2C_868/2008 vom 23. Oktober 2009 E. 2.7).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin, die seit 1991 ein Reinigungsunternehmen betreibt, hat ihren Drittel am in Frage stehenden Grundst�ck, das in der Folge im Hinblick auf den Verkauf in zwanzig Parzellen aufgeteilt wurde, als Schenkung von ihrem Vater erhalten. Fremdkapital wurde somit nicht eingesetzt.
3.2 Nach den Akten erwirbt und �berbaut die Baugesellschaft G.________ , an welcher die Beschwerdef�hrerin nicht beteiligt ist, jeweils die Grundst�cke mit Doppeleinfamilienh�usern; ihr geh�rt auch die B.________ GmbH (Zweck: Haltung, Erwerb, �berbauung, Belastung und Verkauf von Grundeigentum). Zwischen der A.________ AG (Architekturb�ro und t�tig als Generalunternehmerin) und der an der Baugesellschaft beteiligten C.________ GmbH besteht dadurch eine Verbindung, dass S.________ deren Verwaltungsrat bzw. Gesch�ftsf�hrer und Gesellschafter ist. Die beiden Miteigent�merinnen der Beschwerdef�hrerin sind Unternehmen der Immobilienbranche.
3.3 Die Vorinstanz hat erkannt, die Beschwerdef�hrerin sei durch die Parzellierung und anschliessende Einr�umung von Grenzbaurechten und Rechten f�r Wegleitungen (recte: Werkleitungen) im Hinblick auf ein bereits geplantes Bauprojekt der C.________ GmbH aktiv wertvermehrend t�tig geworden. Neben der grossen Anzahl bzw. H�ufigkeit von Liegenschaftsgesch�ften und der eher kurzen Besitzdauer liege darin insbesondere eine systematische und planm�ssige Art des Vorgehens, die �ber die Verwaltung des Privatverm�gens hinausgehe. Ihre im Zusammenhang mit den Liegenschaften stehende T�tigkeit sei in ihrer Gesamtheit auf Erwerb ausgerichtet gewesen, womit gewerbsm�ssiger Liegenschaftenhandel vorliege.
3.4 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Vor der Vorinstanz legte die Beschwerdef�hrerin dar, das Vorgehen mit dem Abschluss eines einzigen Kaufrechtsvertrages sei gew�hlt worden, weil die Erwerberin nicht �ber jene Mittel verf�gt habe, die es ihr erlaubt h�tten, den Kauf uno acto und sofort zu vollziehen. Sie habe sich auch in keiner Art und Weise an irgendwelchen gesch�ftlichen Verrichtungen der K�uferschaft beteiligt - auch nicht indirekt oder passiv. Sie habe weder aktiv noch passiv an der �berbauung und am Verkauf der Parzellen durch die Baugesellschaft mitgewirkt.
Diese Darstellung wird von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt. Sie erscheint denn auch glaubhaft, sollten die 20 Parzellen doch jeweils mit einem Doppeleinfamilienhaus �berbaut werden, was erhebliche Mittel erfordert. Diese h�tten wohl auch durch einen Bankkredit erlangt werden k�nnen, was aber mit zus�tzlichen, ins Gewicht fallenden Finanzierungskosten verbunden gewesen w�re. Es kommt hinzu, dass Miteigentumsanteile an un�berbauten Grundst�cken nur schwer an aussenstehende Dritte zu verkaufen sind, da sich eine angestrebte �berbauung nur gemeinsam mit den anderen Miteigent�mern realisieren l�sst. Weder aus dem angefochtenen Entscheid noch aus den Akten ergeben sich irgendwelche Hinweise darauf, dass die Beschwerdef�hrerin - ausser der unterschriftlichen Zustimmung zum jeweiligen Verkauf der Parzellen an die Baugesellschaft - in irgendeiner Form an der weiteren Detailplanung, Erschliessung oder �berbauung der Parzellen t�tig geworden w�re. Ein systematisches und planm�ssiges Vorgehen, dem f�r sich allein keine entscheidende Bedeutung zukommt, liegt damit nicht vor.
Auch die Anzahl der in der Folge verkauften Parzellen f�hrt zu keiner anderen Beurteilung. Mit dem Abschluss des einzigen Kaufrechtsvertrages vom 25. November 2002 war die Beschwerdef�hrerin nicht mehr zur freien Verf�gung �ber ihren Eigentumsanteil bzw. ihre Eigentumsanteile befugt; sodann war sie zufolge der gleichzeitigen Fixierung des Kaufpreises f�r eine Dauer von zehn Jahren nicht mehr an allf�lligen konjunkturellen oder anderen Wertvermehrungen der Liegenschaft beteiligt. Die Steuerverwaltung hat denn auch den gleichentags vorgenommenen Verkauf von vier Parzellen und den Verkauf von weiteren zwei Parzellen am 6. M�rz 2003 lediglich der Grundst�ckgewinnsteuer unterworfen. Erst den Erl�s aus dem Verkauf von zwei Parzellen am 28. April 2004 hat sie als steuerbares Einkommen (im Betrag von Fr. 62'141.--) aus Liegenschaftenhandel qualifiziert; diese Veranlagung ist von den Beschwerdef�hrern allerdings "zu Folge eines Versehens" nicht angefochten worden und in Rechtskraft erwachsen.
Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde des vorliegenden Falles ist davon auszugehen, dass sich das T�tigwerden der Beschwerdef�hrerin zur Hauptsache im Abschluss des Kaufrechtsvertrages und der gleichzeitigen Einr�umung der erforderlichen Rechte am 25. November 2002 ersch�pfte. In diesem Vertragsabschluss hat die Beschwerdef�hrerin bereits ihren verbindlichen Willen zum Ausdruck gebracht, ihre(n) Grundst�cksanteil(e) zu einem Preis von Fr. 400.--/m� zu verkaufen; das ausdr�cklich als �bertragbar bezeichnete Kaufrecht - ein Gestaltungsrecht - wurde f�r eine Dauer von zehn Jahren (d.h. bis 25. November 2012) einger�umt. Damit erscheinen die nachfolgenden, allein durch Aus�bung des Kaufrechts durch die Baugesellschaft ausgel�sten Grundst�ckanteilsverk�ufe lediglich als etappenweiser Vollzug des ihnen zu Grunde liegenden Rechtsgesch�fts, die ohne ein eigentliches T�tigwerden der Beschwerdef�hrerin zu Stande kamen. Mit der Einr�umung eines Kaufrechts �ber eine derart lange Dauer und der bereits erfolgten Festsetzung des Kaufpreises hat die Beschwerdef�hrerin wesentliche Teile der dem Grundeigentum innewohnenden Verf�gungsmacht rechtsgesch�ftlich �bertragen; dieses Vorgehen r�ckt daher in die N�he einer wirtschaftlichen Hand�nderung (vgl. Urteil 2C_500/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1).
Es ist somit davon auszugehen, dass im vorliegenden Fall auch die gest�tzt auf denselben Kaufrechtsvertrag vorgenommenen sp�teren Verk�ufe von Grundst�cksanteilen der urspr�nglichen Parzelle im Rahmen der privaten Verm�gensverwaltung durch die Beschwerdef�hrerin erfolgten.
Art. 17 Abs. 1, Art. 19 Abs. 1 und Art. 26 lit. b des Schaffhauser Gesetzes vom 20. M�rz 2000 �ber die direkten Steuern [StG/SH]) entsprechen Art. 16 Abs. 1 und Abs. 3 sowie Art. 18 Abs. 1 DBG bzw. Art. 7 und Art. 8 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14). Daraus folgt, dass die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer auch f�r die kantonalen Steuern gelten (Urteil 2C_868/ 2008 vom 23. Oktober 2009 E. 2.1). Damit ist auch die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern gutzuheissen und das angefochtene Urteil sowie der Einspracheentscheid sind aufzuheben.
Bei diesem Ausgang hat der Kanton Schaffhausen die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 BGG) und die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 15. Mai 2009 sowie der Einspracheentscheid der Kantonalen Steuerkommission Schaffhausen vom 26. August 2008 werden aufgehoben.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 15. Mai 2009 sowie der Einspracheentscheid der Kantonalen Steuerkommission Schaffhausen vom 26. August 2008 werden aufgehoben.
Die Sache wird zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen im kantonalen Verfahren an die Vorinstanz und zur neuen Veranlagung im Sinne der Erw�gungen an die Kantonale Steuerverwaltung Schaffhausen zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 3'000.-- (f�r beide Verfahren) werden dem Kanton Schaffhausen auferlegt.
Der Kanton Schaffhausen hat die Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit insgesamt Fr. 3'000.-- (f�r beide Verfahren) zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. M�rz 2010