Source: https://publikationen.fgg-elbe.de/bewirtschaftungsplan/9-1-Ma%C3%9Fnahmen-zur-Information-und-aktiven-Beteiligung-der-oeffentlichkeit.html
Timestamp: 2020-02-22 23:15:50
Document Index: 92335105

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 5']

9.1 Maßnahmen zur Information und aktiven Beteiligung der Öffentlichkeit - Publikationen der FGG Elbe
Die Maßnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der FGE Elbe orientieren sich an den Grundsätzen der WRRL und des CIS-Prozesses, insbesondere dem CIS-Leitfaden Nr. 8: „Public Participation in relation to the Water Framework Directive“ (Europäische Kommission 2003d). In diesem Dokument werden die Anforderungen der EU an die Öffentlichkeitsbeteiligung harmonisiert.
Um den Anforderungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung und den Berichtspflichten nach WRRL in geeigneter Form nachzukommen, werden von der FGG Elbe auf überregionaler Ebene unterschiedliche Instrumente, wie z. B. Berichte, Informationsmaterialien oder Internetseiten genutzt und Veranstaltungen durchgeführt (Tabelle 9.1). Alle Berichtsdokumente an die Europäische Kommission, Anhörungsdokumente und Publikationen können auf der Internetseite der FGG Elbe (www.fgg-elbe.de) eingesehen werden.
Tabelle 9.1: Maßnahmen zur Information auf überregionaler Ebene
Bericht nach Art. 3 der WRRL für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe
Bericht der FGE Elbe nach Art. 5 der WRRL: Internationaler Bericht Teil A
Bericht nach Art. 8 der WRRL für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe
Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der WRRL für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe
Zwischenbericht nach Art. 15 (3) der WRRL (Umsetzung des Maßnahmenprogramms)
Poster/Aufsteller:
Zwischenbilanz zum Maßnahmenprogramm Elbe (2013)
Der deutsche Teil des Einzugsgebiets der Elbe (2013)
Webbasiertes Lehr- und Lernmaterial (2013)
Bewirtschaftungsplan WRRL (2012)
Bestandsaufnahme und Erstbewertung WRRL (2012)
FGG Elbe (Hrsg.) (2014): WWBF – Vom Wasser lernen, vom Wasser leben
FGG Elbe (Hrsg.) (2013): Maßnahmenprogramm Elbe – Eine Zwischenbilanz. Magdeburg
FGG Elbe (Hrsg.) (2011): Lebensraum Elbe – Entwicklung, Schutz und Vorsorge mit der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Magdeburg.
FGG Elbe (Hrsg.) (2011): Die Elbe und ihr Einzugsgebiet. Magdeburg
Jubiläumsmessfahrt auf der mittleren Elbe - Bilanz und Ausblick 20 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands am 21.06.2010 von Roßlau bis Magdeburg
Workshop Nährstoffmanagement im Elbeeinzugsgebiet am 28.-29.05.2013 in Klink (Müritz)
Informationsveranstaltung „Gewässer- und Hochwasserschutz im Elbegebiet - so geht’s weiter“ Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umsetzung der WRRL und HWRM-RL in der FGG Elbe am 05.05.2015 (Dessau)
FGG Elbe – http://fgg-elbe.de – Die Homepage wurde 2004 eingerichtet und wird seitdem fortlaufend aktualisiert. Weiterführende Informationen über die FGG Elbe und die WRRL sind verfügbar. Zudem stehen alle Berichte, Anhörungen und Publikationen zum Download zur Verfügung oder sind aktiv verlinkt.
Lern- und Lehrmaterial der FGG Elbe – https://www.fgg-elbe.de/lehr--und-lernmaterialien.html – Auf dieser Internetseite sind Erklärungen zur WRRL und zum deutschen Einzugsgebiet der Elbe schülergerecht aufgearbeitet. Für Lehrer sind auf der Seite u. a. Lehrmittel (Arbeitsblätter etc.) downloadfähig. Zudem werden Schulprojekte dokumentiert und die Auswirkungen des Klimawandels im Elbeeinzugsgebiet anhand eines virtuellen Dialogs erörtert.
Fachinformationssystem der FGG Elbe – http://www.elbe-datenportal.de/ – Das FIS Elbe ist das Datenportal der FGG Elbe und dient der Dokumentation der Gewässerüberwachung im Elbeeinzugsgebiet. Es enthält historische und aktuelle Messdaten zu hydromorphologischen, chemischen, chemisch-physikalischen und biologischen Parametern wichtiger Messstationen im Elbeeinzugsgebiet. Diese stehen der Öffentlichkeit als Anzeige oder Download zur Verfügung.
Internetseiten der Bundesländer
http://www.wrrl.bayern.de
http://www.mugv.brandenburg.de/info/wrrl
http://www.hamburg.de/wrrl
http://www.wrrl-mv.de/
http://www.wrrl.schleswig-holstein.de
Zum Zwischenbericht nach Art. 15 Abs. 3 WRRL wurde 2012 eine Broschüre veröffentlicht. Über die Aktualisierung der Bestandsaufnahme gemäß Art. 5 WRRL wurde auf der Homepage der FGG Elbe informiert. Zur Begleitung der Anhörung der WWBF vom 22.12.2013 bis 22.06.2014 wurde ebenfalls eine Broschüre „Vom Wasser lernen, vom Wasser leben“ erstellt. Darüber hinaus hat die FGG Elbe weiteres Informationsmaterial bereitgestellt.
Die FGG Elbe hat in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die bereits im ersten Bewirtschaftungszeitraum aufgebauten webbasierten Lern- und Lehrmaterialien weiterentwickelt. Die Unterlagen stehen den Lehrkräften und Schülern als unterrichtsbegleitendes Material auf der Internetseite der FGG Elbe zum Download zur Verfügung. Das Angebot unterstützt die lehrplanbezogene Einbindung der Umsetzung der WRRL und wurde um das Themenfeld Klimawandel erweitert.
Darüber hinaus wurde der umfangreiche Altdatenbestand zu verschiedenen Messstellen und Gewässergüteparametern im Bereich der FGG Elbe in einem neu aufgebauten Fachinformationssystem (FIS) zusammengeführt. Ein Zugang zu diesem System, das jährlich um die Daten des koordinierten Elbemessprogramms (KEMP) erweitert wird, ist seit 2011 über die Homepage der FGG Elbe möglich (http://www.fgg-elbe.de/elbe-datenportal.html). Neben Universitäten bzw. außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden diese Daten auch z. B. von Fachjournalisten genutzt.
Eine Serie von Aufstellern zum Stand der Umsetzung der WRRL wurde auf Veranstaltungen aber auch auf Messen genutzt, um die Öffentlichkeit anzusprechen und die Ziele der WRRL zu vermitteln. Ein weiteres wichtiges Instrument zur Information der breiten Öffentlichkeit waren Pressemitteilungen zu besonderen Anlässen wie z. B. Ministerkonferenzen, die für Beiträge in überregionalen bzw. deutschlandweiten Printmedien und im Hörfunk genutzt wurden. In Vortragsveranstaltungen wie dem Elbeforum oder in Fachgesprächen auf Ebene der Länder konnten sich interessierte Bürger und das Fachpublikum über den Stand und aktuelle Fragen der Bewirtschaftungsplanung informieren.
Auch die Bundesländer selbst nutzen neben Veranstaltungen weitere Medien für die Information der Öffentlichkeit, z. B. Berichte und Dokumentationen in den gängigen Printmedien. Darüber hinaus hat das Internet einen festen Platz bei der Informationsbereitstellung (vgl. Tabelle 9.1). Zudem wurden in den Bundesländern, ähnlich wie auf überregionaler Ebene, Informationsbroschüren und Flyer veröffentlicht, Schriftenreihen verfasst, Plakate gedruckt, Hinweistafeln erstellt und Ausstellungen konzipiert.
Weitere Informationen, die die Umsetzung der WRRL in Deutschland betreffen, können der Bund-Länder-Informations- und Kommunikationsplattform WasserBLIcK entnommen werden (www.wasserblick.net).
Die Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit werden im 2. Bewirtschaftungszeitraum fortgesetzt.
Um die Öffentlichkeit in den Planungs-, Entscheidungs- und Umsetzungsprozess zu integrieren, erfolgte bei der Aufstellung des Bewirtschaftungsplans und der Aktualisierung eine aktive Beteiligung von Institutionen, Verbänden und interessierten Personen in allen Bundesländern. Es wurden entsprechende Gremien gegründet, in denen regelmäßig die verschiedenen Interessengruppen und die Wasserwirtschaftsverwaltung zur Umsetzung der WRRL zusammentreten. Die Organisationsformen dieser Beteiligung in den Bundesländern unterscheiden sich im Einzelnen voneinander (Tabelle 9.2).
In Gewässerbeiräten bzw. Flussgebietsbeiräten werden Themen behandelt, die von landesweiter Bedeutung sind. Die hauptbetroffenen Institutionen werden am Planungsprozess beteiligt. Gewässerforen sind dauerhafte Einrichtungen zur Beteiligung der Interessengruppen bei der Umsetzung der WRRL und zur Unterstützung des Dialogs zwischen Verbänden und Behörden in den jeweiligen Gebieten. Sie finden auf Landesebene, auf regionaler Ebene und auch flussgebietsbezogen statt. Weitere Maßnahmen zur aktiven Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit auf Landesebene, regionaler Ebene und lokaler Ebene sind bilaterale Entscheidungstreffen, die Bildung von Arbeitsgruppen, die Durchführung von Workshops und andere Veranstaltungen wie Runde Tische und Symposien. In den Stadtstaaten Berlin und Hamburg werden ebenfalls Interessengruppen in den Planungsprozess eingebunden. Auf dieser Ebene werden jedoch abweichende Bezeichnungen verwendet.
Tabelle 9.2: Instrumente für eine aktive Beteiligung am Umsetzungsprozess der WRRL
Umsetzung in Bundesländern
Landesebene Gewässerbeiräte/
Flussgebietsbeiräte,
Informationsveranstaltungen Interessenvertreter der Landnutzerverbände, IHK, Wirtschaftsverbände, Umweltverbände, Wasserverbände, Unternehmerverbände, Kommunen, etc. BB, BE, BY, NI, SH, SN, ST, TH
Regionale Ebene Gewässerforen/
Gebietsforen,
Informationsveranstaltungen Interessensvertreter der Kommunen, der Wirtschaft, der Unterhaltungspflichtigen der Träger der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung BB, BE, BY, MV, NI, SN, ST, TH
Lokale Ebene Arbeitsgruppen, Arbeitskreise, Gebietskooperationen, bilaterale Abstimmungstreffen, sog. runde Tische; Werkstätten örtliche Vertreter Naturschutz, Wasser- und Bodenverbände, Bauernverband, Fischerei-/Anglerverband, Gemeinde/Gemeindeverbände, Wasseranlieger, Bürgerinnen und Bürger BB, BE, BY, MV, NI, SH, SN, ST, TH