Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/05/grenzen-markenrechts-europaeischen-union
Timestamp: 2016-10-22 13:46:55
Document Index: 276885517

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 611']

BlogsRechtslupeOktober 2011Grenzen des Markenrechts in der Europäischen UnionDer Gerichtshof der Europäischen Union hat den Umfang des Markenschutzes in der Europäischen Union präzisiert am Beispiel der Kontroverse zwischen Interflora British Unit und Marks & Spencer.Das amerikanische Unternehmen Interflora Inc. betreibt ein weltweites Blumenliefernetz. Interflora British Unit ist Lizenznehmerin von Interflora Inc. Das Netz von Interflora besteht aus Floristen, bei denen persönlich, telefonisch oder über das Internet Bestellungen aufgegeben werden können, die dann von dem Mitglied des Netzes, das dem Lieferort der Blumen am nächsten ist, ausgeführt werden. INTERFLORA ist eine nationale Marke im Vereinigten Königreich und auch eine Gemeinschaftsmarke. Diese Marken haben im Vereinigten Königreich und in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einen hohen Bekanntheitsgrad. Marks & Spencer, eine Gesellschaft englischen Rechts, gehört zu den wichtigsten Einzelhandelsunternehmen im Vereinigten Königreich. Ihre Tätigkeiten umfassen auch den Verkauf und die Lieferung von Blumen. Diese Geschäftstätigkeit erfolgt somit im Wettbewerb mit derjenigen von Interflora.Im Zusammenhang mit dem „AdWords“-Referenzierungsdienst von Google wählte Marks & Spencer das Wort „Interflora“ und Varianten dieses Wortes wie „Interflora Flowers“, „Interflora Delivery“, „Interflora.com“ und „Interflora co uk“ als Schlüsselwörter. Folglich erschien, wenn Internetnutzer das Wort „Interflora“ oder eine jener Varianten als Suchbegriff in die Suchmaschine Google eingaben, eine Anzeige von Marks & Spencer.Der High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Vereinigtes Königreich), bei dem Interflora gegen Marks & Spencer wegen Verletzung ihrer Markenrechte Klage erhob, legt dem Gerichtshof Fragen zu mehreren Aspekten der Benutzung von mit einer Marke identischen Schlüsselwörtern ohne Zustimmung des Markeninhabers im Rahmen eines Internetreferenzierungsdienstes vor ...Zum vollständigen Artikel20 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords41 LeserDer Energieblog:EuGH verpasst «Adword»-Werbung mit Konkurrenzmarken Dämpfer75 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Gebrauch von Markenzeichen als Keywords58 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising10 verwandte ArtikelEuGH: Fremde Marken als Keywords bei Google AdWordsEuGH: Zur Google-AdWords-Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern / Keyword AdvertisingEuGH Adword InterfloraWerbung mit fremden Marken als Adwords-KeywordsGoogle Adwords: EuGH gibt explizit grünes Licht für Brandbidding (Rechtssache C-323/09 – Interflora Inc., Interflora British Unit / Marks
& Spencer plc, Flowers Direct Online Ltd)Europäischer Gerichtshof: Verwendung einer fremden Marke bei Google AdWords verletzt nicht das MarkenrechtGeneralanwalt beim EuGH: Neues zu Google AdWords / AdWords-Werbung ist markenrechtswidrig, wenn klar differenzierende Hinweise des
werbenden Konkurrenten in der Anzeige fehlen oder fremde Marke als Gattungsbegriff verwendet wirdBeate UhseBGH: Zur Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke (”Beate Uhse”) im Rahmen der Google AdWords-WerbungDie Konkurrenzmarke als Adwords-SchlüsselwortÜber den ArtikelVeröffentlicht October 5, 2011 4:03am im Blog Rechtslupe.KategorienMarkenrechtThemenGoogle, Markenrecht, Wirtschaftsrecht, Wettbewerb, Marke, Internetwerbung, England, Investitionsfunktion, Interflora, SchlüsselwörterTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGesetzgeber definiert nun den „Arbeitnehmerbegriff“ im neuen § 611a BGBvon Arbeitsrecht & Mediation BerlinDie Black Friday-Marke: Ist denn der Sale nicht für alle da?von IT-Recht KanzleiPrüfling fährt mit dem Auto zur Führerscheinprüfungvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenWie bitte ?von Nozar Blog ... Alltag eines AnwaltesWie originell! – Kein Weiterverkauf von „Sicherungskopien“von IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Die Black Friday-Marke: Ist denn der Sale nicht für alle da?