Source: http://www.jurablogs.com/2015/11/19/benutzung-einer-dreidimensionalen-marke-in-verbindung-mit-einem-wortbestandteil
Timestamp: 2016-10-22 22:21:38
Document Index: 242424871

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 15', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Blogskanzlei.bizNovember 2015Benutzung einer dreidimensionalen Marke in Verbindung mit einem WortbestandteilUrteil des EuG vom 24.09.2015, Az.: T-317/14Der Nachweis der ernsthaften Benutzung einer Marke umfasst laut Art. 15 Abs. 1 Buchst. a der VO Nr. 207/2009 auch den Nachweis ihrer Benutzung in einer Form, die von der Eintragung in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird. Wird also eine ...Zum vollständigen Artikel40 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Keine Marke für Coca-Cola30 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Aus für den Walzertraum283 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Schachmatt für Louis Vuitton gegen Nanu-Nana86 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat64 LeserMarkenBlog:EuG: The Coca-Cola Company / HABM42 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“32 LeserMüller Müller Rößner:EuG weist die Klage von Coca-Cola ab, die eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeins...55 LeserMarkenserviceblog:Gemeinsame Praxis zur Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden Wörtern10 verwandte ArtikelEuG: Zum Nachweis rechtserhaltender Markenbenutzung durch RechnungenRotes Stofffähnchen – EuGH entscheidet zur rechtserhaltenden Benutzung einer MarkeEuG: Kein Markenschutz für BOUNTY-SchokoriegelDie Markenbenutzung für eine jüngere Marke kann auch dann abweichen, wenn die abweichende Benutzungsvariante ihrerseits als Marke
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