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Timestamp: 2016-10-20 19:43:36
Document Index: 295040732

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_178/2011 (11.05.2011)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Januar 2011.
A.a Der 1959 geborene G.________ bezog ab 1. August 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 100% eine ganze Invalidenrente. Gest�tzt auf ein Gutachten der MEDAS vom 19. Juli 2003 reduzierte die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Versicherungsleistung mit Verf�gung vom 25. Juli 2003 und Einspracheentscheid vom 30. September 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 52% mit Wirkung ab 1. September 2003 auf eine halbe Rente. Die Herabsetzung wurde mit Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Februar 2004 und Urteil des fr�heren Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 8. Februar 2005 als Wiedererw�gung wegen zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung best�tigt. Mit durch Einspracheentscheid vom 10. Januar 2006 best�tigter Verf�gung vom 14. Oktober 2005 teilte die IV-Stelle G.________ im Rahmen eines Revisionsverfahrens mit, dass mangels relevanter Ver�nderung weiterhin Anspruch auf die halbe Rente bestehe. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 7. Dezember 2006 ab, was vom Bundesgericht mit Urteil vom 5. April 2007 gesch�tzt wurde.
A.b Im Rahmen eines erneuten amtlichen Revisionsverfahrens, in welchem G.________ wiederum eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend machte, verneinte die IV-Stelle nach Einholung diverser medizinischer Berichte und Gutachten mit Verf�gung vom 6. Juli 2009 den Anspruch auf eine h�here als eine halbe Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. Januar 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst G.________ beantragen, es sei ihm in Aufhebung des angefochtenen Entscheids eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Gleichzeitig l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352, je mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz eine rentenrelevante Ver�nderung des Invalidit�tsgrades des Beschwerdef�hrers in der Zeit zwischen dem Erlass des Einspracheentscheids vom 10. Januar 2006 und der angefochtenen Verf�gung vom 6. Juli 2009 zu Recht verneint hat.
3.1 In einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Aktenlage hat das kantonale Gericht zun�chst gest�tzt auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 18. Mai 2009 sowie auf die verschiedenen Berichte der Rheumaklinik des Spitals Y.________ und des behandelnden Arztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, �berzeugend dargelegt, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers in somatischer Hinsicht nicht verschlechtert hat. Es hat aufgezeigt, dass die Befunde im Wesentlichen mit denjenigen des MEDAS-Gutachtens vom 19. Juni 2003 sowie mit den seit Jahren gestellten Diagnosen des Hausarztes �bereinstimmen und sich lediglich Differenzen in der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit ergeben, was jedoch als andere Einsch�tzung des gleichen Sachverhalts revisionsrechtlich nicht von Bedeutung ist. Bez�glich Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers in psychischer Hinsicht sodann hat die Vorinstanz im Wesentlichen gest�tzt auf den Bericht der ip (Integrierte Psychiatrie) vom 12. August 2008 dargelegt, dass die Voraussetzungen f�r die ausnahmsweise Verneinung der Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur �berwindung der Schmerzproblematik nicht gegeben sind. Nach wie vor sei von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit in einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit mit Wechselbelastung sowie Heben von Lasten bis maximal 15 kg auszugehen.
Daran verm�gen die Einw�nde des Beschwerdef�hrers, der sich wiederum haupts�chlich auf die Berichte des Dr. med. B.________ beruft, nichts zu �ndern. Mit der Vorinstanz ist diesbez�glich darauf hinzuweisen, dass Dr. med. B.________ in seinen Berichten vom 14. Dezember 2008 und 1. Februar 2009 selber best�tigt hat, dass sich die subjektiven Beschwerden und objektiven Befunde seit der Berichterstattung vom 24. M�rz 2003 nicht mehr wesentlich ge�ndert h�tten. Soweit er dem Beschwerdef�hrer trotzdem eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestiert, weist das kantonale Gericht zu Recht auf die Erfahrungstatsache hin, wonach Haus�rzte und behandelnde �rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353; Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.4.1, nicht publiziert in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Zusammenfassend weist die vorinstanzliche W�rdigung des medizinischen Dossiers keine augenf�lligen M�ngel auf, welche eine offensichtliche Unrichtigkeit oder eine Unvollst�ndigkeit der diesbez�glichen Feststellungen begr�nden k�nnten.
3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer wiederum eine Ver�nderung in erwerblicher Hinsicht infolge Notwendigkeit der Gew�hrung des 25%igen Leidensabzuges vom Tabellenlohn geltend macht, ist ihm mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich im Entscheid vom 13. Februar 2004 bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades anhand von Tabellenl�hnen bereits einen Abzug von 25% ber�cksichtigt hat. Den vorinstanzlichen Erw�gungen ist nichts beizuf�gen.
3.3 Auch mit der wiederum geltend gemachten Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die IV-Stelle und dem deswegen gestellten Antrag auf R�ckweisung zur Neubeurteilung hat sich das kantonale Gericht bereits einl�sslich auseinandergesetzt. Auf die diesbez�glichen Erw�gungen kann verwiesen werden.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG), da dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) mangels der gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG hierf�r erforderlichen Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht stattgegeben werden kann.