Source: http://www.jurablogs.com/blog/markenblog/archives/2012/05
Timestamp: 2017-12-18 05:21:14
Document Index: 226157361

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 49', '§51', '§ 47', 'Art. 9', '§ 14', '§ 2', '§8', '§ 47']

MarkenBlog - Archiv - JuraBlogs (Mai 2012)
MarkenBlog - Artikel vom Mai 2012
Löschungen nach Widerspruch (16/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister ge ...
MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser - May 1, 2012 8:34am
Eine erste Aufwahl von zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011. Aktenzeichen 3020110075115 Nizzaklasse 36, 37, 42 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr.
MarkenBlog- 21 Leser - May 2, 2012 1:06pm
Für das Jahr 2011 ist nach heutigem Stand insgesamt 3341 Marken die Eintragung ins Markenregister des DPMA versagt worden. Das sich noch mehr als 7000 Marken in Anmeldung befinden, wird sich diese Zahl in de ...
MarkenBlog- 30 Leser - May 2, 2012 12:38pm
Erzähl es Microsoft!
TELLME (Registernummer: 301 03 968) heißt die jüngste Errungenschaft der Microsoft Corporation. Die Marke genießt mit Anmeldepriorität vom 22.01.2001 Schutz für Information mittels Computer- und Telefonnetzwerken über Dienstleistungen auf den Gebieten Transport- und Reisereservierung; Zustel ...
MarkenBlog- 13 Leser - May 2, 2012 6:31am
Löschungsanträge (17/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungs ...
MarkenBlogin Markenrecht- 17 Leser - May 3, 2012 1:58pm
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1071 vom 02.05.2012: Wer’s glaubt, ...
MarkenBlog- 9 Leser - May 3, 2012 6:31am
Weiter geht es mit den zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011. Aktenzeichen 302011018370.8 Nizzaklasse 06, 37 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) “Darstellung der konkreten Waren (HInweisschilder) und der Art der Dienstleistungen, die insbesondere von Elektrotankstellen angeboten werden.
MarkenBlog- 19 Leser - May 3, 2012 8:31am
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruch ...
MarkenBlog- 6 Leser - May 4, 2012 6:32am
Update im Markenstreit um “HOECHST”
Der Prozess um die Löschung des bekannten Hoechst-Markenzeichens “Brücke und Turm” nimmt immer größere Ausmaße an. Gestern verhandelte die Spezialkammer des Landgerichts für Wettbewerbs- und Markenrecht erneut. Am 13. Juni ist nun ein Verkündungstermin vorgesehen. Als wahrscheinlich gilt allerdings, dass kein abschließendes Urteil bekannt gegeben wird.
MarkenBlog- 32 Leser - May 4, 2012 7:57am
Ein Stuhl als Markeninhaber?
301 43 324 Melissengeist vom Heiligen Grab Nizzaklassen: 05, 33 und 301 55 171 Nizzaklassen: 05, ...
MarkenBlog- 14 Leser - May 9, 2012 1:18pm
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 531/11 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarke “Gummibärchen” (30 2008 074 886.9) für diverse Waren der Klasse 30 zu befassen. Der Senat h ...
MarkenBlog- 1 Leser - May 16, 2012 8:35am
Immer mehr Fälschungen in der Bekleidungsindustrie Aus EinsExtra wurde tagesschau24 “Was nicht geschützt ist, darf nachgeahmt werden” Mit dem ...
MarkenBlog- 17 Leser - May 6, 2012 9:11am
Im letzten Monat hatte ich bereits über einige Bildmarkenanmeldungen der Volkswagen AG für den Bulli berichtet. In diesem Monat zieht das Unternehmen die Anmeldungen für den Käfer durch. EU Markenanmeldung: 10901106 Anmeldedatum 07.05.2012 Nizzaklasse 12, 14, 16, 25, 28, 35, 37, 39, 41 EU Markenanmeldung: 10901114 Anmeldedatum 07.05.
MarkenBlog- 37 Leser - May 29, 2012 10:29am
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 10 792 Chilibeißer Nizzaklassen: 29, 30 304 48 689 Air-Vent Nizzaklassen: 25, 28 305 48 501 BESLER Nizzaklassen: 29, 30, 32 30 2010 068 483 PRACHTKERL Nizzaklassen: 18, 21, 25 30 2010 068 484 HAUSHERR Nizzaklassen: 18, 21, 25 30 2010 06 ...
MarkenBlog- 6 Leser - May 24, 2012 6:29am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 397 11 302 T-Sky Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 12 293 T-SkyNet N ...
MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser - May 10, 2012 6:29am
Bayern auf Platz zwei – irgendwie typisch dieser Tage. Allerdings ist das keine unglückliche Niederlage, sondern die Münchner ...
MarkenBlog- 14 Leser - May 21, 2012 1:08pm
Löschungen (21/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 19 748 Ventadose Nizzaklasse: 10 Außermarkenrechtlicher Grund 30 2009 059 013 Nizzaklass ...
MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser - May 30, 2012 6:22am
Löschungen (20/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 48 016 Nizzaklassen: 3, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 44 Löschung nach §51-Ni ...
MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser - May 23, 2012 6:29am
Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Ein Knackpunkt bei zurückgewiesenen Markenanmeldungen ist die Nennung einer Jahreszahl. Ohne entsprechende Belege kann das DPMA darin eine täuschende Angabe sehen. 3. Jahreszahlen Akt ...
MarkenBlog- 12 Leser - May 24, 2012 8:35am
MarkenBlog- 12 Leser - May 21, 2012 6:31am
Markennummer EM10259083 Rechtsstand Angemeldet – Widerspruch Anhängig Nizzaklasse 16, 24, 25 ...
MarkenBlog- 13 Leser - May 22, 2012 12:21pm
BPatG (25 W (pat) 520/11) Microfoam Markenrecht – INTA-Roundtable in München BPatG: “ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist” Kombination aus Abkürzung und beschreibender Angabe als Marke nicht schutzfähi ...
MarkenBlog- 8 Leser - May 20, 2012 6:11pm
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig ...
MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser - May 8, 2012 6:31am
Urteil in der Rechtssache C-98/11 P Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG / HABM Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig Der Gerichtshof bestätigt, dass diese Form keine Unterscheidungskraft hat Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 können die Form und die Aufmachung einer Ware eine Gemeinschaftsmarke bilden.
MarkenBlog- 22 Leser - May 25, 2012 8:21am
„Bestia Negra“, das klingt nicht nur gefährlich. Die „schwarze Bestie“ sorgt in Südeuropa auch für jede Menge Respekt. Denn als „Bestia Negra“ bezeichnen die Spanier gemeinhin den FC Bayern München. Regelmäßig vor Duellen mit Real Madrid macht die „Bestia Negra“ von sich reden – und stand dennoch bis vor kurzem ohne Markenschutz da. Nun nicht mehr.
MarkenBlog- 40 Leser - May 18, 2012 8:15am
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 30 2010 073 409 BE HAPPY Nizzaklassen: 30, 32, 33 30 2011 020 8 ...
MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser - May 31, 2012 6:25am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 30 2009 037 8 ...
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 2 489 Nizzaklasse: 16 Anmeldetag: 20.01.1885 N ...
MarkenBlog- 17 Leser - May 11, 2012 6:33am
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahren ...
MarkenBlog- 10 Leser - May 16, 2012 6:31am
I ZR 175/09 Medusa Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 a) Der Umstand, dass ein zunächst nach § 2 UrhG geschütztes Kunstwerk gemeinfrei geworden ist, schließt eine markenmäßige Verwendung einer dem Kunstwerk entsprechenden oder ihm ähnlichen Gestaltung nicht aus. b) Fasst der Durchschnit ...
MarkenBlog- 10 Leser - May 9, 2012 8:15am
Peinliche Momente bei der Klassifizierung Meet the Bloggers VIII – Photos Madrid (Marks) Notification No. 194 – Accession by the Republic of the Philippines Zehn Tipps für Markenschutz im Internet BPatG: 33 W (pat) 2 ...
MarkenBlog- 10 Leser - May 13, 2012 9:11am
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Mo ...
MarkenBlog- 9 Leser - May 14, 2012 6:31am
Der Leipziger T-Shirt-Spezialist Spreadshirt will die Marke von 100 Millionen Euro Umsatz knacken. Dazu hat sich das Unternehmen die Markenrechte für den Schriftzug “I love” gesichert. Quelle: Wirtschafts Woche Markennummer EM10023067 Rechtsstand Eingetragen Nizzaklasse 18, 21, 25 Inhaber: sprd.net AG, vertreten durch den Vorstand, Gießerstr. 27, 04229 Leipzig, DE ...
MarkenBlog- 41 Leser - May 22, 2012 8:22am
Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Ein nicht unerheblicher Teil der Ablehnungen erfolgt wegen der Verwendung von Hoheitszeichen oder von Zeichen internationaler Organisationen. Die entsprechenden Regelungen finden sich im §8 Abs. 2 Nr. 6 und 8 MarkenG.
MarkenBlog- 15 Leser - May 23, 2012 8:37am
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Mai 2012 +++ Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten entwickeln sich uneinheitlich – Patentanmeldungen bleiben stabil – Geschmacksmuster gewinnen an Bedeut ...
MarkenBlog- 9 Leser - May 30, 2012 12:45pm
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 62 491 Pip ...
MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser - May 15, 2012 6:26am
MarkenBlog- 12 Leser - May 7, 2012 6:29am
Löschungsanträge (18/2012)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in ...
MarkenBlog- 6 Leser - May 9, 2012 6:27am
Vor einigen Tagen hatte ich ermittelt, dass Wort-/Bildmarken etwa 18% der zurückgewiesenen Markenanmeldungen ausmachen. Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Häufigster Ablehnungsgrund ist die fehlende Unterscheidungskraft. 1.
MarkenBlog- 19 Leser - May 15, 2012 8:23am
Registernummer: 30441498 Nizzaklassen: 08, 12, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 41 Quelle: DPMA Da hat die Fortuna ihrem N ...
MarkenBlog- 13 Leser - May 11, 2012 8:22am
MarkenBlog- 12 Leser - May 28, 2012 8:15am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregist ...
MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser - May 22, 2012 6:31am
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden 156 377 d’Ors ...
MarkenBlog- 34 Leser - May 29, 2012 6:30am
Meet the Bloggers @ INTA2012
Terminhinweis für alle, die heute Abend in Washington DC weilen. The eighth annual “Meet the Bloggers” gathering will take place on Monday night, May 7th, from 8-10 pm a ...
MarkenBlog- 4 Leser - May 7, 2012 2:45pm
Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa und ...
Neues Schalke Logo?
Über einen Tweet des Blogkollegen Thomas Felchner bin ich auf die folgende Markenanmeldung des Fußballclubs Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vom 02.02.2012 aufmerksam geworden. Registernummer: 302012012446 Nizzaklassen: 28, 16, 18, 21, ...
MarkenBlog- 37 Leser - May 7, 2012 12:47pm
Ein neues Logo für Haiti Branding of political parties Jeremy Lin about to win trademark war Formula One to Ad ...
MarkenBlog- 10 Leser - May 27, 2012 9:11am
Golem berichtet über die Domain iphone5.com für die Apple jüngst ein UDRP-Verfahren bei der World Intellectual Property Organization WIPO angestrengt hat. Mit einer Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) will Apple erreichen, dass der jetzige Besitzer der Domain iPhone5.com diese an Apple abgeben muss, hat Fusible.com bemerkt.
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Fakten zuletzt aktualisiert: December 18, 2017 5:02am (2017-12-18 05:02:19 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:04pm .