Source: https://www.etl-rechtsanwaelte.de/frage-des-tages
Timestamp: 2020-01-27 00:50:20
Document Index: 242296799

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 25', '§ 26', '§ 2', '§ 7', 'BGH', '§ 2']

Frage des Tages - ETL-Rechtsanwälte
Bei Kurzeit- oder Tagesverträgen geht die Rechtsprechung von einer zulässigen Alternative zur Abrufarbeit aus: Notwendige Voraussetzung für die Annahme eines Arbeitsverhältnisses … weiterlesen
Ja, der Bundesgerichtshof hat entschieden (BGH, Urt. v. 03.12.2019  II ZB 18/19, DB 2020, 48): Auch wer nicht als Täter (§ 25 StGB), sondern als Teilnehmer (§§ 26, 27 StGB) … weiterlesen
Grundsätzlich dürfen alle Zeitarbeitsfirmen der EU/dem EWR Arbeitnehmer nach Deutschland überlassen. Dagegen ist die Arbeitnehmerüberlassung vom Ausland außerhalb der EU/des EWR ausnahmslos … weiterlesen
Das Landessozialgericht Hessen (LSG) hat mit Urt. v. 31.10.2019 - L 1 BA 38/18 - zur Frage des sozialrechtlichen Status eines freien Mitarbeiters in einer Praxis für Atem-, Sprech- und … weiterlesen
Grundsätzlich können Arbeitsverträge formfrei geschlossen werden. Dabei sind lediglich die Vorschriften des § 2 Nachweisgesetz zu beachten. Danach hat der Arbeitgeber spätestens einen Monat … weiterlesen
Hierbei handelt es sich um ein Verfahren im Zusammenhang mit der sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellung. § 7a SGB IV lautet: Anfrageverfahren (1) … weiterlesen
Dazu der BGH, Urt. v. 25.10.2019  V ZR 271/18: (1) Als Anspruchsgrundlage für den unmittelbaren Anspruch eines Sondereigentümers gegen den Mieter eines anderen … weiterlesen
Steht dem Arbeitnehmer gegenüber seinem (früheren) Arbeitgeber wegen einer Wettbewerbsabrede eine Karenzentschädigung zu, unterliegt diese Entschädigung weder in der Sozialversicherung noch in … weiterlesen
Nach § 2 Abs. 2 Nr. 4 LStDV liegt Arbeitslohn vor, wenn der Arbeitnehmer von seinem (früheren) Arbeitgeber für das Nichtausüben einer nichtselbstständigen Tätigkeit eine Entschädigung … weiterlesen
Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Celle befasst (OLG Celle, Urt. v. 19.08.201  14 U 141/19): 1. Auf einem Sonderweg, der eine Mischung des Radverkehrs mit … weiterlesen
Zum 01.02.2020 wird die Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA) bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) ihre Arbeit aufnehmen. Konkret wird die ZSBA bei der Zentralen Auslands- und … weiterlesen