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Timestamp: 2016-10-26 19:12:42
Document Index: 61535650

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 30', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 24']

C 38/01 (23.01.2002)
Arbeitslosenkasse SMUV, Weltpoststrasse 20, 3015 Bern, Beschwerdef�hrerin,
Mit Verf�gung vom 15. Oktober 1998 stellte die Arbeitslosenkasse SMUV den 1960 geborenen A.________ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 16. September 1998 f�r 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein.
Auf Beschwerde von A.________ reduzierte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Dezember 2000 die Dauer der Einstellung auf 6 Tage und wies die Sache zur Ermittlung des Einstellungsgegenstandes an die Kasse zur�ck.
A.________ und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.- Das kantonale Versicherungsgericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Schadenminderungspflicht der Arbeitslosen (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die Pflicht zur Annahme zumutbarer Arbeitsstellen (Art. 16 AVIG) und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), namentlich bei Aufgabe einer zumutbaren Stelle ohne Zusicherung eines andern Arbeitsplatzes (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV), sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 124 V 234) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.- a) Es steht fest, dass der Versicherte auf Ende November 1997 arbeitslos geworden ist und ab 1. Dezember 1997 Arbeitslosenentsch�digung bezogen hat. Vom 11. bis
15. September 1998 arbeitete er im Zwischenverdienst als Koch bei der Pizzeria X.________. Diese Stelle k�ndigte er selber auf den 15. September 1998 mit der Begr�ndung, er habe keine Erfahrung in der italienischen K�che. Am 23. September 1998 trat er im Restaurant C.________ eine neue Stelle im Zwischenverdienst an. W�hrend die Beschwerde f�hrende Arbeitslosenkasse den Versicherten wegen Aufgabe des Zwischenverdienstes bei der Pizzeria f�r 31 Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte, erwog die Vorinstanz, zwar habe der Versicherte diese Stelle schuldhaft aufgegeben.
Da er indessen bereits 6 Arbeitstage sp�ter, n�mlich ab 23. September 1998, die neue Zwischenverdienstt�tigkeit angetreten habe, sei der Arbeitslosenversicherung lediglich ein geringer Schaden entstanden, weshalb sich eine Einstellungsdauer von nur 6 Tagen rechtfertige.
Die Vorinstanz habe statt dessen rechtsprechungswidrig auf die Dauer der eingetretenen Arbeitslosigkeit abgestellt, was nicht zul�ssig sei, da diese von Zuf�lligkeiten abhange.
b) Wird statt einer Vollzeitstelle bloss ein Zwischenverdienst aufgegeben, �ndert sich nichts daran, dass sich die Einstellungsdauer nach dem gleichen Verschuldensmasstab (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 AVIV) bemisst wie die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit (BGE 122 V 40f. Erw. 4c/bb). Die K�ndigung eines Zwischenverdienstes wirkt sich allerdings masslich in dem Sinne aus, dass der Versicherte nur soweit einzustellen ist, als die Arbeitslosenentsch�digung den ihm bei Beibehaltung des Zwischenverdienstes zustehenden Differenzausgleich �berstiegen h�tte.
c) Dem Beschwerdegegner war es als gelerntem Koch zumutbar, die T�tigkeit in der Pizzeria beizubehalten. Die von ihm hiegegen vorgebrachten Argumente sind nicht stichhaltig.
Es gab somit keinen Grund, die Arbeit in der Pizzeria nicht zumindest bis zum Antritt der Stelle im Restaurant C.________ beizubehalten. Demnach ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Grundsatz gerechtfertigt, zumal an Hand der Akten nichts darauf hindeutet und auch nicht geltend gemacht wurde, dass der Versicherte seinen Anspruch auf Kompensationszahlungen im Sinne von Art. 24 AVIG schon ausgesch�pft h�tte und nicht verpflichtet gewesen w�re, eine lohnm�ssig unzumutbare Stelle anzunehmen.
d) Wohl hat der Beschwerdegegner gem�ss der Bescheinigung �ber den Zwischenverdienst der Pizzeria vom 23. September 1998 die Stelle in diesem Restaurant erst aufgegeben, nachdem er die andere Anstellung erhalten hatte. Daher kann ihm nicht der Vorwurf gemacht werden, eine Stelle gek�ndigt zu haben, ohne eine Zusage f�r eine anderweitige Besch�ftigung zu besitzen. Indessen fragt sich, ob er trotzdem weiterhin in der Pizzeria h�tte arbeiten m�ssen.
Denn es f�llt auf, dass er im Restaurant C.________ im November 1998 bloss 15, im Dezember 1998 16,5, im Januar 1999 11,5 und im Februar 1999 5,5 Stunden gearbeitet hat. Demnach h�tte der Versicherte wenigstens versuchen sollen, die beiden Zwischenverdienste im Restaurant C.________ und in der Pizzeria zugleich auszu�ben. In der Pizzeria arbeitete er sodann an den insgesamt vier dort verbrachten Tagen 18,5 Stunden. Soweit an Hand der kurzen Anstellungszeit von nur einer Woche R�ckschl�sse gezogen werden k�nnen, hat er demnach eine Stelle mit einem h�heren Pensum zu Gunsten eines Arbeitsplatzes aufgegeben, an welchem er weniger Stunden arbeiten konnte. Auf der andern Seite ist zu beachten, dass beide Zwischenverdienste nur geringe Entl�hnungen mit sich brachten, so dass der der Arbeitslosenversicherung durch die Ablehnung einer dieser Stellen verursachte Schaden betragsm�ssig nicht sehr schwer ins Gewicht f�llt. Insgesamt erscheint die von der Verwaltung verf�gte Einstellungsdauer von 31 Tagen, welche dem untersten Bereich des schweren Verschuldens entspricht, unter den Umst�nden des vorliegenden Falles als zu hart. In ARV 1998 Nr. 9 S. 41ff. hatte ein Versicherter ebenfalls einen Zwischenverdienst ohne stichhaltige Gr�nde abgelehnt, obwohl ihm eine neue Stelle, wenn �berhaupt, so fr�hestens mehr als eineinhalb Monate sp�ter in Aussicht stand (S. 46 Erw. 3b). Dort liess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht eine Einstellung von 5 Tagen unbeanstandet (S. 48 Erw. 5b). Demnach ist die im vorliegenden Fall von der Vorinstanz angeordnete Einstellungsdauer von 6 Tagen als angemessen zu betrachten, weshalb der kantonale Entscheid im Ergebnis Stand h�lt.