Source: https://www.hopsten.de/gv_hopsten/de/Impressum/?bsinst=0&bstype=m_get&bsparam=NRW:employee:790&detailed=1
Timestamp: 2020-06-05 22:16:06
Document Index: 369887529

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 3', '§ 5', 'Art. 3', '§ 3', '§ 18', 'Art. 4', '§ 78', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 16', '§ 6']

Impressum | GV Hopsten
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Telefax: 05458 - 9325 93
Die Gemeinde Hopsten ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Winfried Pohlmann.
Inhaltlich Verantwortlich gem. § 10 III MDStV: Philipp Gohmann, Manuela Jansen (Anschrift wie oben; Kontaktdaten siehe unten)
Elektronische Kommunikation (De-Mail) – Zugang gem. § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig. Die Schriftform kann auch ersetzt werden
bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines elektronischen Dokuments an die Behörde mit der Versandart nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes vom 28. April 2011 (BGBl. S. 666), das durch Art. 3 Abs. 8 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154} geändert worden ist;
durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung im Sinne von § 3a Abs. 2 S. 4 Nr. 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) festgelegt werden, welche den Datenübermittler (Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten; der IT-Planungsrat gibt Empfehlungen zu geeigneten Verfahren ab.
In den Fällen von elektronischen Formularen oder Anträgen muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes vom 18. Juni 2009 (BGBl. I S. 1346), das durch Art. 4 Abs. 1 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, oder nach § 78 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. September 2013 (BGBl. I S. 3556) geändert worden ist, erfolgen.
Die Gemeinde Hopsten bietet im Rahmen der Digitalisierung die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation. Gem. § 3 a VwVfG ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat.
Die Gemeinde Hopsten eröffnet hiermit den eingeschränkten Zugang gem. § 3a VwVfG. Die Bekanntmachung über die Eröffnung des Zugangs gem. § 3a Abs. 1 S. 2 VwVfG gilt hiermit als erfolgt.
Die Nutzung der elektronischen Kommunikation per De-Mail hat über die virtuelle Sammelpoststelle der Gemeinde Hopsten an folgende Adresse zu erfolgen:
Die Gemeinde Hopsten unterstützt nicht alle Dateianhänge. Folgende gängige Dateianhänge werden akzeptiert und verarbeitet:
(Joint Photografic Expert Group)
Verschlüsselte, kennwortgeschützte Dateien oder solche, die selbst ausführbar beziehungsweise ausführbare Bestandteile enthalten (z.B. mit Dateiendungen wie *.exe und *.bat) werden nicht entgegengenommen. Die Liste kann aufgrund aktueller Sicherheitsanforderungen jederzeit geändert werden. Ebenso werden vom Virenschutzprogramm infizierte Dateien nicht angenommen und die entsprechende Mail in Quarantäne verschoben und ggfls. gelöscht. Sollte dieses auf Ihre Mail zutreffen, erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung.
Die angefügten Dateien dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten.
Wir gehen davon aus, dass Sie eine Antwort via De-Mail wünschen, wenn Sie uns eine solche senden. Soll eine Antwort telefonisch oder per Post erfolgen, ist dieses entsprechend zu vermerken.
De-Mail als „Schriftform wahrende“ Versandart (vgl. § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes)
Verwaltungsverfahren, die ausdrücklich die Schriftform fordern, sind vom De-Mail-Verkehr ausgeschlossen. Für schriftform wahrende De-Mails nutzen Sie bitte die rechtsverbindliche elektronische Versendung von schriftformbezogenen Dokumenten gem. § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes. Diese gesetzliche Voraussetzung ist erfüllt, wenn bei der Versendung der De-Mail die Versandoption „absenderbestätigt“ gewählt wurde.
Eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten findet grundsätzlich nicht statt. Eine Weitergabe von Daten findet nicht statt. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Alle Rechte gemäß § 4 Abs. 7 TDDSG, § 16 Abs. 1 und Abs. 3 MDStV sowie § 6 Abs. 1 BDSG bleiben gewahrt. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die Gemeinde Hopsten keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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