Source: http://www.hugo-grotius.de/Transparenz.759.0.html?L=0
Timestamp: 2019-02-21 16:13:37
Document Index: 76059248

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'Art. 5', 'Art. 19', '§ 51', '§ 5', '§ 3', '§ 51', '§ 2']

Informationen zur Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften:
- Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften, Parkallee 231, 28213 Bremen
- Register: Amtsgericht Bremen, HRB 29831 HB
Vollständiger Gesellschaftsvertrag sowie Angaben zum Zweck der Gesellschaft
- Gesellschaftsvertrag vom 16.05.2014, zuletzt geändert am 18.08.2016
- Zweck gemäß § 2 Gesellschaftsvertrag: "(1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Diesen Zweck verwirklicht die Gesellschaft durch ihre zwei Forschungsinstitute, nämlich das Institut für Seevölkerrecht und Internationales Meeresumweltrecht (ISRIM) und das Institut für IT-, Medien- und Immaterialgüterrecht (MLS LEGAL). Die Institute betreiben die wissenschaftliche Forschung frei und unabhängig. Sie unterliegen der "Freiheit der Forschung und Lehre" gem. Art. 5 Abs. 3 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GG.
(2) Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprojekten (Forschung), Lehrveranstaltungen (Lehre) sowie Veranstaltungen und Publikationsprojekten (Wissenschaftstransfer) verwirklicht. Darüber hinaus übt die Gesellschaft auch verlegerische Tätigkeiten aus, insbesondere im Rahmen ihrer Open-Access-Policy. Weiter kann die Gesellschaft auch Stipendien an Studierende und Wissenschaftler vergeben."
Die Satzung der Hugo Grotius gGmbH in der Fassung vom 18.08.2016 erfüllt gemäß Bescheid des Finanzamtes Bremen vom 17.03.2017 die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 AO. Zudem ist die Hugo Grotius gGmbH nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftssteuer und nach § 3 Nr. 6 GewStG von der Gewerbesteuer befreit, weil sie ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigten gemeinnützigen Zwecken im Sinne der §§ 51 ff. AO dient.
- geschäftsführende Gesellschafterin (50%): Prof. Dr. Iris Kirchner-Freis
- geschäftsführender Gesellschafter (50%): Prof. Dr. Andree Kirchner
2 Vollzeit (Geschäftsführer)
öffentliche Zuwendungen aus Forschungsprojekten
- "Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden" (§ 2, Abs. 3 Gesellschaftsvertrag)
Zuwendungen, die mehr als 10% des Gesamtjahreseinnahmen ausmachen
Zudem nehmen wir seit 2013 am Global Compact der Vereinten Nationen teil und haben uns in einer Selbstverpflichtung zu den 10 Grundsätze bekannt.
Die Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften ist im Transparenz-Register der Europäischen Union unter der Register-Nr. 387963517726-44 verzeichnet.