Source: http://www.jurablogs.com/2016/08/11/bgh-i-zr-7-strich-15-textilkennzeichnung
Timestamp: 2016-10-23 12:06:02
Document Index: 102571794

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 16', 'Art. 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsPatentWeblogAugust 2016BGH, I ZR 7/15 – Textilkennzeichnungvon Dr. Martin Meggle Freund11 Aug2016BGH, I ZR 7/15 – TextilkennzeichnungWritten by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, WettbewerbsrechtBGH, Urteil vom 24. März 2016 – I ZR 7/15 – TextilkennzeichnungAmtliche Leitsätze:a) Bestimmungen, die die Kennzeichnung von Textilprodukten regeln, stellen grundsätzlich dem Schutz der Verbraucher dienende Marktverhaltensregelungen dar.b) Die in Art. 16 Abs. 1 Satz 1 TextilKennzVO bestimmte Pflicht, die in Art. 5 und 7 bis 9 TextilKennzVO aufgeführten Beschreibungen der Textilfaserzusammensetzung in Katalogen, in Prospekten, auf Verpackungen, Etiketten und Kennzeichnungen anzugeben, ist (nur) auf den Zeitpunkt der Bereitstellung eines Textilerzeugnisses auf dem Markt und damit auf jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Produkts zum Vertrieb, zum Verbrauch oder zur Ve ...Zum vollständigen Artikel31 Leserkanzlei.biz:Prospekte ohne Bestellmöglichkeit erfordern keine Textilkennzeichnung46 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Überblick über die neue EU-Textilkennzeichnungsverordnung34 LeserVersandhandelsrecht.de:Textilkennzeichnung in Werbemittel ohne Bestellmöglichkeit?33 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH verneint die Pflicht zur Angabe der Textilfaserzusammensetzung in Werbeprospekten o...52 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ab Mai 2012 gilt neue EU-Verordnung zur Textil-Kennzeichnung258 LeserDas Blog für IT-Recht:Zum 08.05.2012 ersetzt die neue Textilkennzeichnungsverordnung das Textilkennzeichnungs...72 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Textilkennzeichnung in der Werbung erforderlich?10 verwandte ArtikelBGH: Vorschriften zur Kennzeichnung von Textilprodukten sind verbraucherschützende Markverhaltesregelungen - Keine Informationspflichten bei reinen Werbeprospekten ohne BestellmöglichkeitBestimmungen, die die Kennzeichnung von Textilprodukten regeln, stellen grundsätzlich dem Schutz der Verbraucher dienende Marktverhaltensregelungen dar.Keine Textilkennzeichnungspflicht bei WerbeprospektenZur Entbehrlichkeit der "textilen Zusammensetzung"Etikettierung von Textilien: Faserzusammensetzung, Herstellerkennzeichnung, PflegekennzeichnungLG Düsseldorf: Werbeprospekt für ein stationäres Modehaus muss keine Angaben gemäß der TextilKennzVO enthaltenFAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema „Textilkennzeichnungsgesetz, Abmahnung und Prävention“ - Folge 1: Basics zum TKGLG Düsseldorf: Keine Textilkennzeichnungspflichten in Werbeprospekten für Ladengeschäfte (?)FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema „Textilkennzeichnungsgesetz, Abmahnung und Prävention“ - Folge 2: Kennzeichnungspflicht bestimmter
TextilerzeugnisseBGH: Textilkennzeichnung in Werbeprospekten ohne direkte Bestellmöglichkeit nicht erforderlichVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats24.3.2016 - I ZR 7/15 -Über den ArtikelVeröffentlicht August 11, 2016 7:39pm von Dr. Martin Meggle Freund im Blog PatentWeblog.Über den AutorDr. Martin Meggle Freund115 Artikel von Dr. Martin Meggle FreundMehr von Dr. Martin Meggle FreundKategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, LeitsätzeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWas tun, wenn jemand stirbt? Rechte und Pflichten von Erbenvon Rechtsindex„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenErledigung einer Fahrtenbuchauflage bei Geschäftsfahrzeugen?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVorsorgeregister - Was ist das?von Blog Aktuelles Rechtsanwälte Lehmann & StermannDie Krux mit dem Datenschutz – EuGH urteilt zu dynamischen IP-Adressenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 73 Leser:Vorsorgeregister - Was ist das?