Source: http://www.juralit.com/2010/03/07/schneiderwolf-anwaltskommentar-rvg-5-aufl-2010/
Timestamp: 2018-05-23 07:07:56
Document Index: 353584750

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 18', '§ 15', '§ 4', '§ 49', '§ 4', '§ 4', '§ 812']

Schneider/Wolf, Anwaltskommentar RVG, 5. Aufl., 2010
Ein Großkommentar für die Praxis
Bonn: Anwaltverlag, 2010, 2526 S. , 128 Euro
ISBN 978 3 3824 01040 0
Der bewährte Kommentar zieht einerseits eine Bilanz nach über 6 Jahren RVG, arbeitet aber auch anderseits die aktuellen Änderungen des RVG ein. Inzwischen hat der BGH zu vielen Streifragen Stellung genommen, die die allerdings die Praxis nicht immer überzeugt haben und nicht immer zu einer einheitlichen Praxis geführt haben. Es liegt auf der Hand, dass dieser Praxiskommentar die gesamte Rechtsprechung zum RVG souverän diskutiert und sich mit aber auch kritisch auseinandersetzt.
Anlass für die Neuauflage waren indessen zwei Gesetzesnovellen, einmal in Form der gebührenrechtlichen Bewältigung des FamFG, die etwa zum Wegfall des § 18 Abs.1, 2 RVG geführt haben. Besonders berücksichtigt werden auch die Auswirkungen des FamGKG auf das anwaltliche Gebührenrecht. Zum anderen wird der neue § 15 a RVG, der bereits zu einer Flut von Gerichtsentscheidungen geführt hat, eingehend kommentiert.
Eingehend erörtert werden nunmehr die ersten Praxiserfahrungen mit dem neuen Erfolgshonorar, dessen Reichweite durchaus begrenzt ist.
Die Kommentierung zu § 4 a RVG widmet sich dem neuen Erfolgshonorar des § 49 b Abs.1 BRAO. Es wird eingehend erörtert, unter welchen Voraussetzungen ein Erfolgshonorar überhaupt zulässig ist, zumal kein Rechtsanwalt gezwungen werden kann, von dieser Regelung überhaupt Gebrauch zu machen. Man wird ohnehin abwarten müssen, wie sich die Praxis zu dieser Regelung entwickelt. Die Kommentierung hält insbesondere § 4 a Abs.1 S.2 BGB RVG für misslungen, da sie nicht praktikabel und extrem streitanfällig ist, da man für den Erfolgsfall immer darüber streiten kann, was ein “angemessener Zuschlag” ist. Wichtig ist der Hinweis hinsichtlich der Kostenerstattung, da eine vereinbarte erfolgsbasierte Vergütung nicht erstattungsfähig ist, sondern sich der Erstattungsanspruch auf die Höhe der fiktiven gesetzlichen Kosten beschränkt. Sehr treffend ist der Hinweis, dass § 4 b S.2 RVG schlicht überflüssig ist, da die §§ 812 ff BGB für derartige Konstellationen ohnehin gelten.
Intensiv aufgearbeitet wird die gesamte Rechtsprechung zum Vergütungsrecht.
Der ungemein facettenreiche und sehr detaillierte Kommentar behandelt - auch anhand vieler Berechnungsbeispiele - eingehend, welche Anwendungsprobleme das RVG aufweist und versucht hier stets praktikable Lösungen zu entwickeln. Innerhalb der zahlreichen Kommentierungen zum RVG gehört er sicherlich zu den interessantesten und bietet der Praxis mannigfaltige Hilfestellungen. Eine fünfte Auflage seit 2004 spricht ohnehin für sich.
März 7th, 2010 Posted by admin | Anwaltsthemen | no comments