Source: https://www.peterlang.com/view/9783631743096/chapter-22.xhtml
Timestamp: 2019-11-22 14:18:42
Document Index: 42260947

Matched Legal Cases: ['Art. 10', '§ 22', '§ 24', '§ 18', 'Art. 10', '§ 18', '§ 18', 'Art. 10', '§ 18']

22 Ernennungsvoraussetzungen für das Richteramt und dessen Beendigung : „Dritter“ Weg und KAGH
22 Ernennungsvorausset...
22 Ernennungsvoraussetzungen für das Richteramt und dessen Beendigung
22.1 Allgemeine Voraussetzungen
Die allgemeinen Voraussetzungen zur Bestellung als Richter am KAGH werden im Zusammenspiel zwischen GrO und KAGO geregelt. Hierfür sind Art. 10 Abs. 3 GrO i. V. m. § 22 Abs. 1 KAGO die entscheidenden Normen. Für die Beendigung dieses Amtes wird über § 24 Abs. 2 KAGO auf die allgemeine Vorschrift des § 18 KAGO verwiesen, die damit Anwendung findet.1496
Um zum Richter am KAG oder am KAGH bestellt werden zu können, ist es nach Art. 10 Abs. 3 GrO i. V. m. § 18 Abs. 1 KAGO notwendig, dass die Kandidaten bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen, die von Seiten der katholische Kirche verlangt werden. Den kirchlichen Besonderheiten wird dadurch Rechnung getragen, dass die Richter „katholisch“ sein und jederzeit für das „kirchliche Gemeinwohl“ eintreten müssen. Auch müssen sie das Leitbild der Kirche achten und „die kirchlichen Vorschriften in diesem Sinne“ auslegen und anwenden. Außerdem dürfen sie „nicht in der Ausübung der allen Kirchenmitgliedern zustehenden Rechte behindert“ sein. § 18 Abs. 1 KAGO gilt für die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter ebenso wie für die beisitzenden Richter und damit auch für den Präsidenten und seinen Stellvertreter sowie die beisitzenden Richter am KAGH.
22.1.1 „Katholisch“
Der kirchliche Gesetzgeber verschweigt, was er in Art. 10 Abs. 3 GrO und § 18 Abs. 1 KAGO unter „katholisch“ versteht. In diesem Zusammenhang können zwei Formen...