Source: http://sarstedt.de/index.phtml?NavID=1737.46&La=1
Timestamp: 2017-03-25 15:35:18
Document Index: 372730441

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 47', '§ 33', '§ 58', '§ 58', '§ 36', '§ 7']

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Aktion Saubere Landschaft in Hotteln zum "Tag der Umwelt" 25.03.2017
Event-Saunanacht im Innerstebad Sarstedt 25.03.2017
4. Sarstedter Frühlingskonzert 26.03.2017
Film- und Diskussionsnachmittag in Hotteln Veranstaltungskalender Links
BekanntmachungenErneuerung der K 514 OD Ruthe; Informationsveranstaltung In der Ortsdurchfahrt Ruthe (K 514) wird im Zeitraum Juni/Juli 2017 eine Fahrbahnerneuerung durchgeführt. Wir möchten Sie als Anwohner der betroffenen Ortsteile Ruthe und Schliekum herzlich zu einer Informationsveranstaltung einladen. Bei dieser Veranstaltung wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, sowie die Stadt Sarstedt die vorgesehene Planung vorstellen. Die Informationsveranstaltung findet am Mittwoch, 29.03.2017 um 18.00 Uhr, in der Wagenremise des Lehr- und Forschungsgutes Ruthe, Schäferberg 1, 31157 Sarstedt, statt. Sarstedt, 14. März 2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin
Sitzung des Rates der Stadt Sarstedt am Dienstag, 28.03.2017 um 19.00 Uhr im Gemeindehaus St. Nicolai-Kirchengemeinde, Eulenstraße 5, 31157 Sarstedt
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Einwohnerfragestunde Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.12.2016 Personalangelegenheit Horst-Dieter Schelper; Versetzung in den Ruhestand Bericht über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Stadt Sarstedt im Haushaltsjahr 2016 Kurzfristige Schaffung neuer Kindergarten- und Krippenplätze
Sarstedt, 16.03.2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin
Bebauungsplan Nr. 12 "Hildesheimer Straße Süd"; 4. Änderung Öffentliche Auslegung I. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Sarstedt hat in seiner Sitzung am 23. Januar 2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Hildesheimer Straße Süd"; 4. Änderung beschlossen. Das Aufstellungsverfahren wird gem. § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) für Bebauungspläne der Innenentwicklung durchgeführt. Im Verfahren gem. § 13 a BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 , von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.12 "Hildesheimer Straße Süd"; 4. Änderung ist im nachfolgend abgedruckten Übersichtsplan durch schwarze Umrandung dargestellt.
II. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes soll durch Neufestsetzung der tatsächlich vorhandenen drei Vollgeschosse die Möglichkeit zur Schaffung von zusätzlichem Wohn-raum im Rahmen einer nachträglichen Innenverdichtung angeboten werden. Für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Hildesheimer Straße Süd"; 4. Änderung einschließlich Begründung wird aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsausschusses vom 23.12.2017 gem. § 13a Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB während der Dienststunden in der Zeit vom
27. März 2017 bis 28. April 2017 einschließlich
im Rathaus der Stadt Sarstedt, Steinstraße 22, Zimmer 24, 31157 Sarstedt durchgeführt. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und/oder Bedenken zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Hildesheimer Straße Süd"; 4. Änderung einschließlich Begründung vorgetragen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 12 "Hildesheimer Straße Süd"; 4. Änderung unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, so-weit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Sarstedt, 14.03.2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin Ab dem 1. April bis zum 15. Juli gilt in der freien Landschaft für Hunde ein Leinenzwang! Gemäß § 33 des Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) ist in der Zeit vom 1. April bis zum 15. Juli eines Jahres (allgemeine Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit) in der freien Landschaft jede Person verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihrer Aufsicht unterstehende Hunde an der Leine geführt werden. Ausgenommen sind von dieser Regelung nur Hunde, die zur rechtmäßigen Jagdausübung, als Rettungs- oder Hütehunde oder von der Polizei, dem Bundesgrenzschutz oder dem Zoll eingesetzt werden oder ausgebildete Blindenführhunde sind. Bei Verstößen gegen die Anleinpflicht kann die Stadt Sarstedt Bußgelder bis zu 5.000 Euro verhängen. Die meisten Tiere in unseren Breiten bringen ihren Nachwuchs im Frühjahr auf die Welt. Auch wenn junge Kitze, Hasen oder Küken anfangs noch keinen eigenen Wildgeruch besitzen, sind sie in höchster Gefahr, wenn sich ein frei laufender Hund in der Nähe ihres Geleges aufhält. Zwar verfolgen nicht alle freilaufenden Hunde wild lebende Tiere, aber es verenden unzählige Jungtiere qualvoll, weil sie nach Kontakt mit Hunden von ihren Eltern nicht mehr angenommen werden. Gelege, die von aufgeschreckten Bodenbrütern verlassen werden, kühlen aus und sind nicht mehr zu retten. Naturschutz bedeutet auch die besondere Rücksichtnahme unserer tierischen Bewohner fernab des eigenen Grund und Bodens. Leider ist immer wieder zu beobachten, dass sich Hundehalter, teils aus Unkenntnis, teils aus Sorglosigkeit, nicht an die Bestimmungen halten. Immer wieder sind einige Hundebesitzer der Meinung: Mein Hund muss nicht an die Leine, der gehorcht. Wenn das erste Kaninchen hochschreckt oder der erste Vogel hochflattert, wird so mancher eines Besseren belehrt. Es liegt in der Natur des Hundes, dass er hinterherläuft. Und leider werden dann auch die Ohren auf "Durchzug" gestellt. Wahrscheinlich wird jetzt so mancher denken: "Mein Hund ist erzogen – soll ich das arme Tier denn jetzt über 3 Monate nicht mehr laufen lassen?" Sie können mit dem Hund joggen – an der Leine! Sie können mit dem Hund Radfahren – an der Leine! Sie können ihn auch intensiver in ihrem eigenen Garten beschäftigen – ohne Leine! Tierliebe sollte nicht beim eigenen Hund aufhören. Sarstedt, 15.03.2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt am Dienstag, 21.03.2017 um 18.00 Uhr im Gemeindehaus St. Nicolai-Kirchengemeinde, Eulenstraße 5, 31157 Sarstedt
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2017
Aktualisierung und Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Sarstedt; Unterrichtung
Sarstedt, 09.03.2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin Kein Schmutzwasser in den Straßengulli Aus gegebenem Anlass weist die Stadt Sarstedt darauf hin, dass es in Sarstedt und den Ortsteilen eine sogenannte Trennkanalisation gibt. Das bedeutet, dass das häusliche Schmutzwasser und das Regenwasser in getrennten Kanalsystemen abgeführt werden. Während das Schmutzwasser zur Kläranlage geführt und dort gereinigt wird, fließt das Regenwasser durch die Regenwasserkanalisation direkt und ungeklärt in die Flüsse und Seen. Dabei ist es grundsätzlich sinnvoll, dass die zum Teil gewaltigen Regenwassermassen nicht durch die Kläranlage laufen und diese unter Umständen zum Überlaufen bringen. Es ist jedoch zum Schutz der Gewässer wichtig, dass kein Schmutzwasser in die Regenwasserkanalisation gelangt. Es ist also zum Beispiel absolut falsch, einen Eimer mit Putzwasser in den Straßengulli zu schütten, denn dieses Putzwasser fließt ungeklärt und ungereinigt in die Flüsse und Seen. Und wenn man weiß, dass zum Beispiel die Tenside, die in den meisten Reinigungsmitteln enthalten sind, stark fischgiftig sind, sieht man die Notwendigkeit dieses Verbotes. Bei Verstößen haftet der Verursacher übrigens für entstandene Schäden. Außerdem kann die Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld bis zu 5.000,00 € geahndet werden. Schütten Sie Ihr Schmutzwasser (aber bitte keine Schadstoffe !) also stets in die Toilette oder ins Waschbecken. Auf diese Weise gelangt es zur Kläranlage und richtet keinen Schaden an. Weitere Hinweise gibt Ihnen gern der Umweltbeauftragte Peter Plein, Tel.: 05066 805 56. Sarstedt, 02.03.2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin
Anmeldung für Schulanfänger 2018/2019
Donnerstag, 30.03.2017 von 14.00 Uhr bis 18.00 UhrFreitag, 31.03.2017 von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
(Innerhalb dieses Zeitraums gibt es für jeden Kindergarten eigene Zeiten, die am 16.03.2017 bekanntgegeben werden.)
Regenbogenschule, Vor der Kirche 9
Donnerstag, 30.03.2017 von 14.00 Uhr bis 17.00 UhrFreitag, 31.03.2017 von 08.00 Uhr bis 11.0 Uhr
Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung nach § 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes Gemäß § 58 c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Familienname, Vorname und gegenwärtige Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden. Die erhobenen Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften verwendet werden. Sie sind zu löschen, wenn die Betroffenen dies verlangen, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung der Daten beim Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr. Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) widersprochen haben. Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Sarstedt - Bürgercenter – Steinstraße 22, eingelegt bzw. abgegeben werden. Sarstedt, 20.01.2017 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin
Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Sarstedt und Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Sarstedt
Der Rat der Stadt Sarstedt hat in seiner Sitzung am 20.12.2016 die obigen Satzungen beschlossen. Der Inhalt wird gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Sarstedt im Internet unter der Adresse www.sarstedt.de/Politik & Bürgerservice/Ortsrecht bekannt gemacht.
Sarstedt, 21.12.2016 Stadt Sarstedt Die Bürgermeisterin Bekanntmachung der Stadt Hildesheim und der Stadt Sarstedt zur Wiederinbetriebnahme des Hartsalzwerkes Siegfried Giesen