Source: http://anonymox.net/en/agb
Timestamp: 2013-05-23 15:09:33
Document Index: 352607087

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB | anonymox.net
What is my benefit surfing via anonymoX?
What's the difference to other systems?
For non-german speaking users: you may refer to the google translation of this text.
§ 1 - Vertragsinhalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, gelten diese AGB für jede entgeltliche Nutzung der Dienste von anonymoX. Die kostenfreie Nutzung von anonymoX unterliegt diesen Regeln nicht und kann jederzeit ganz oder teilweise beschränkt oder eingestellt werden.
(2) Von diesen AGB ganz oder teilweise abweichende AGB des Nutzers bedürfen für ihre Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von anonymoX. Die Erteilung in elektronischer Form ist ausgeschlossen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn anonymoX in Kenntnis entgegenstehender AGB des Nutzers die hier beschriebenen Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(1) anonymoX ermöglicht es dem Nutzer, die von anonymoX bereitgestellten Proxys zu nutzen. Hierduch kann der Nutzer seine IP-Adresse gegenüber Anbietern von Telemedien pseudonymisieren und seine Herkunft verschleiern.
(2) anonymoX stellt dem Nutzer die zur Nutzung erforderlichen Softwaremodule kostenfrei zum Download zur Verfügung. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass für seine jeweilige Betriebssystem- und/oder Browserversion ein kompatibles Softwaremodul entwickelt wird. Der Nutzer wird sich daher vor Vertragsabschluss vergewissern, dass er die Leistungen von anonymoX mit den zur Verfügung stehenden Softwaremodulen adäquat wahrnehmen kann. anonymoX behält sich vor, die Entwicklung einzelner Softwaremodule ganz oder teilweise einzustellen.
(3) Der Nutzer hat das Recht, mittels der Softwaremodule alle zur Verfügung stehenden Proxys von anonymoX zu benutzen. anonymoX steht für eine Verfügbarkeit des Dienstes von 95% im Mittel des jeweiligen Abrechungszeitraumes ein. Für die Berechnung bleiben Störungen, Sperrungen u.ä. außer Betracht, die außerhalb des Einflussbereiches von anonymoX liegen; ebenso der vorrübergehende oder dauerhafte Ausfall einzelner Proxys, sofern dem Nutzer andere Proxys weiterhin zur Nutzung zur Verfügung stehen. Schließen einzelne Anbieter von Telemedien die Proxys von anonymoX ganz oder teilweise vom Zugriff auf ihre Dienste aus, liegt darin weder ein Mangel noch eine Beeinträchtigung der Verfügbarkeit der Dienste von anonymoX begründet.
(4) Jeder Nutzer hat das Recht, alle von anonymoX zur Verfügung gestellten Proxys zu nutzen. Die zur Verfügung stehende Bandbreite kann dabei auf Seiten von anonymoX beschränkt werden, um allen Nutzern die Nutzung zu ermöglichen. anonymoX wird bei Kapazitätsengpässen jedoch zahlende Nutzer gegenüber den Nutzern des kostenfreien Zuganges bevorzugen. (5) Es ist dem Nutzer untersagt, die Dienste von anonymoX für illegale Aktivitäten, insbesondere aber nicht ausschließlich zur Durchfügung technischer Angriffe auf Computersysteme (bspw. DDoS, Defacement) oder der Versendung unerwünschter Werbe-Botschaften (Spam), zu nutzen. Weiterhin wird der Nutzer die Dienste von anonymoX nicht in einer Art und Weise nutzen, die erkennbar geeignet ist, den ordnungsgemäßen Betrieb von anonymoX zu stören. Ebenso ist es untersagt, die Proxys von anonymoX anders als mittels der zur Verfügung gestellten Softwaremodule zu nutzen. anonymoX behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieses Absatzes die betreffenden Nutzerkonten umgehend zu sperren.
(6) Die Installation und Einrichtung der zur Verfügung gestellten Softwaremodule obliegt dem Nutzer. Zur Unterstützung bietet anonymoX eine kostenfreie Hilfestellung über E-Mail und ein Nutzer-Online-Forum an.
(1) Der Nutzer sichert zu, die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto nicht an Dritte weiterzugeben. Die Benutzung desselben Nutzerkontos auf mehreren Rechnern oder mit mehreren Browserinstanzen durch denselben Nutzer ist zulässig.
(2) Dem Nutzer wird eindringlich geraten, Updates für die von anonymoX zur Verfügung gestellten Softwaremodule umgehend einzuspielen. anonymoX behält sich das Recht vor, Nutzer mit veralteten Softwaremodulen von der Nutzung des Dienstes auszuschließen, sofern daran ein berechtigtes Interesse besteht.
§ 4 - Vertragsschluss / Vertragsende
(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif.
(2) Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen oder wurde eine automatische Verlängerung der Vertragslaufzeit nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so kann der Nutzer mit einer Frist von 2 Wochen kündigen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Das Recht zur Kündigung im Falle der Verletzung vertraglicher Pflichten bleibt unberührt.
§ 5 - Entgelt und Bezahlung
(1) Die Preise und Zahlungsfristen für die Nutzung von anonymoX richten sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif.
(2) Die Nutzung eines Nutzerkontos ist erst nach Zahlung des vereinbarten Entgelts möglich. Andere als die angebotenen Zahlungsarten bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen anonymoX und dem Kunden.
(3) Eine Aufrechnung ist dem Nutzer nur mit unstrittigen oder rechtskräftigen Gegenforderungen gestattet.
§ 6 - Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
(1) anonymoX gewährt keine Garantie in Bezug auf Dienstleistungen und Software.
(2) anonymoX haftet für alle adäquat kausal verursachten Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von anonymoX oder seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet anonymox nur bei Verletzungen einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In solchen Fällen ist die Haftungshöhe von anonymoX auf den Betrag beschränkt, der für anonymoX bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
(4) anonymoX haftet nicht für
a) Schäden, die durch Aufdeckung der Identität oder IP-Adresse des Kunden entstehen,
b) die Verfügbarkeit einzelner Proxys,
c) Schäden, die durch Mängel an den zur Verfügung gestellten Softwaremodulen entstehen, wenn der Nutzer die Einspielung von Updates nach § 3 Abs. 2 unterlassen hat, es sei denn, der Schaden wäre auch mit einer aktuellen Softwareversion eingetreten.
(6) Die Haftung von anonymoX für Schäden durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch anonymoX oder seinen Erfüllungsgehilfen bleibt unberührt.
(7) anonymoX ist für fremde Informationen, die vom Nutzer über die Proxys von anonymoX abgerufen werden, nicht verantwortlich.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
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