Source: https://www.pflegedienstjobs24.de/agb
Timestamp: 2020-03-29 19:15:54
Document Index: 163150427

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 4', '§ 87', '§ 10', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 11', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Durch das Betreten des Portals erkennt der Endkunde/Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Endkunden - nachfolgend AGB genannt - in der jeweils aktuell gültigen Fassung ausdrücklich an. Der Portalbetreiber des Portals die Deutsche Jobmarkt GmbH – nachfolgend der Portalbetreiber genannt – behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen der AGB werden auf dem Portal bekannt gegeben.
Endkunde des Portals ist derjenige, welcher das Portal des Portalbetreibers durch die Benutzung der bereitgestellten Inhalte nutzt. Der Endkunde bestätigt mit Betreten des Portals, dass er nach den jeweiligen Gesetzen seines Heimatlandes volljährig ist. Mit Betreten der Seite erkennt der Endkunde diese AGB ausdrücklich an! Je nach unentgeltlicher und/oder entgeltlicher Leistung können weitere Daten erforderlich sein (z.B. Zahlungsdaten bei entgeltlicher Nutzung).
Der Portalbetreiber bzw. das Portal zeigt die veröffentlichten Inhalte ohne Überprüfung der Echtheit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten an und übernimmt für die Richtigkeit der Daten auch keine Haftung. Insbesondere bei Inhalten die gegen geltende Jugendschutzbestimmungen oder sonstige Gesetze verstoßen. Ebenso hält sich der Portalbetreiber Änderungen der Sachinformationen vor, wenn er auf die Fehlerhaftigkeit- oder Unvollständigkeit von Profilen und Anzeigen hingewiesen wird bzw. der Portalbetreiber auf diese Sachverhalte aufmerksam wird.
Der Endkunde kann die nicht anmeldepflichtigen Dienste des Portals unentgeltlich nutzen. Er kann innerhalb der kategorisierten und geografischen Ebenen suchen und filtern. Weiterhin kann er, ggf. nach vorheriger Registrierung weitergehende unentgeltliche und/oder entgeltliche Leistungen nutzen. Der Endkunde hat des Weiteren ggf. die Möglichkeit, Alerts und Newsletter über das Portal zu beziehen bzw. sich von diesen an- und abzumelden sowie diese evtl. zu ändern. Der Portalbetreiber behält sich das ausdrückliche Recht vor, die Nutzung und Bereitstellung des Portals zu erweitern, einzuschränken, abzuändern oder die Bereitstellung komplett einzustellen. Dies ist ohne Ankündigung der jeweiligen Handlung möglich. Der Portalbetreiber behält sich ferner das ausdrückliche Recht vor die Zugangsvorrausetzungen anzupassen, zu verändern und/oder den Service nicht mehr entgeltfrei bereit zu stellen. Eine rechtliche Anspruchsgrundlage auf eine permanente entgeltlose und/oder entgeltliche Nutzung des Portals besteht nicht.
§ 6 Links und Haftung für externe Links
§ 7 Ausschluss vom Portal / Anspruch auf Nutzung
Der Portalbetreiber darf Endkunden zu jeder Zeit von der Nutzung des Portals vorübergehend oder auf Dauer und von der Benutzung ausschließen, wenn der Endkunde gegen die AGB verstößt oder das Portal, in welcher Form auch immer, missbraucht. Dies gilt zudem, wenn sich der Endkunde mit dem Ausgleich fälliger Forderungsbeträge in Verzug befindet, welche durch Nutzung kostenpflichtiger Leistungen des Portals entstanden sind. Ferner besteht kein grundsätzlicher Rechtsanspruch auf Gewährung der (unentgeltlichen) Nutzung des Portals. Der Portalbetreiber kann daher jederzeit eine weitere Benutzung des Portals untersagen.
§ 8 Urheberrecht und Nutzung
Der Portalbetreiber verfügt über die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen urheberrechtlichen Werken des Portals in seiner Gesamtheit sowie an dem Portal als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß §§ 87 a ff. UrhG. Ferner weist der Portalbetreiber darauf hin, dass das Portal auch Inhalte enthalten kann welche dem Urheberrecht Dritter unterliegen (z.B. Bilder, Grafiken etc.). Es ist grundsätzlich untersagt das Portal mit maschinellen (insbesondere softwarebasierte Systeme) Hilfsmitteln zu benutzen bzw. zu durchsuchen. Die Nutzung durch Endkunden ist nur privat gestattet. Die durch die Nutzung des Portals generierten Informationen dürfen zudem durch den Endkunden nur persönlich und in Beziehung zu dem anlassbezogenen Interesse genutzt werden. Die Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere der gewerblichen Nutzung, wird hiermit ausdrücklich durch den Portalbetreiber untersagt. Eine gewerbliche Nutzung der Profile, insbesondere ein Abspeichern und Auswerten der Daten bzw. die Weitergabe der Daten an Dritte zur gewerblichen Nutzung, ist ausdrücklich untersagt. Zuwiderhandlungen können zivil- und strafrechtliche Verfolgung zur Folge haben. Es ist registrierten Endkunden und Dienstleistern bzw. deren Bevollmächtigte und Agenturen ausdrücklich untersagt, die Profile bewusst mit falschen und/oder irreführenden Inhalten zu befüllen. Ferner ist es verboten Suchergebnisse durch falsche und/oder irreführende Inhalte zu manipulieren. Ferner ist es verboten das Portal durch Maßnahmen jedweder Art zu manipulieren, zu stören (z.B. durch übermäßige Belastung verursacht durch softwarebasierende Serverangriffe).
§ 10 Widerrufsbelehrung für kostenpflichtige Dienste
Der Endkunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder Email) widerrufen. Diese Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Portalbetreibers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Portalbetreibers gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: Deutsche Jobmarkt GmbH – Alexanderstraße 29 – D-59929 Brilon
Email: office@jobmarkt.gmbh
§ 11 Zuständiges Recht, Gerichtsstand
Sofern gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und Gerichtsstandort Brilon.
Der Portalbetreiber, Deutsche Jobmarkt GmbH
Stand: Brilon, Januar 2020
Durch Buchung von Anzeigenleistungen auf diesem Portal erkennt der Inserent die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Inserenten - nachfolgend AGB genannt - in der jeweils aktuell gültigen Fassung ausdrücklich an. Der Portalbetreiber des Portals, die Deutsche Jobmarkt GmbH, behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen der AGB werden auf dem Portal bekannt gegeben.
§ 5 Benutzung des Anzeigenbuchungssystems durch den Inserenten
Der Inserent bucht seine Anzeigenleistungen ggf. über das Anzeigenbuchungssystem des Portalbetreibers. Einen Zugang zu diesem Anzeigenbuchungssystem kann der Inserent selbstständig auf dem Portal beantragen. Für die Richtigkeit dieser Daten ist der Portalbetreiber zu keiner Zeit verantwortlich oder haftbar. Auch prüft der Portalbetreiber diese Daten nicht. Der Portalbetreiber behält sich aber Ablehnung von Content vor (insbesondere bei Rechtsverstößen egal welcher Art oder bei Verletzungen des Jugendschutzgesetzes). Der Portalbetreiber behält sich ein permanentes Einsichts-, Prüfungs- und Sperrungsrecht für die vom Inserenten eingestellten Inhalte vor. Der Inserent verpflichtet sich, zu jeder Zeit Schutzrechte Dritter und gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Ferner erklärt sich der Inserent einverstanden, den Portalbetreiber von Ansprüchen Dritter freizustellen, die durch Inhalte des Inserenten verursacht worden sind. Insbesondere für Ansprüche wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz-, sitten- oder vertragswidrigen Verhaltens die gegen den Portalbetreiber geltend gemacht werden können.
Der Inserent gestattet dem Portalbetreiber mit Beauftragung einer Anzeigenbuchung mit dem Namen und dem Logo des Inserenten für die Leistungen des Portalbetreibers online und auf Drucksachen zu werben.
Der Inserent kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder Email) widerrufen. Diese Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Portalbetreibers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Portalbetreibers gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Die aktuellen möglichen Zahlarten für Inserenten können Sie per Mail an: office@jobmarkt.gmbh abfragen.
Der Gerichtsstand des Portalbetreibers ist Brilon.