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Timestamp: 2016-10-24 10:44:07
Document Index: 12817274

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 90', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 238', 'Art. 153', 'Art. 159']

Stockwerkeigent�mergemeinschaft Chesa C.________,
des Kantonsgericht von Graub�nden, Zivilkammer,
A.a Die Chesa C.________ ist ein 1975 erstelltes Mehrfamilienhaus mit 26 Wohnungen. Am 11. Februar 1993 erwarb X.________ die 5-Zimmerwohnung Nr. 554 im Attikageschoss, deren Eigent�mer gem�ss der Erkl�rung auf Begr�ndung von Stockwerkeigentum vom 24. Juli 1975 das alleinige und uneingeschr�nkte Ben�tzungsrecht an 2 Balkonen und 2 Dachterrassen zusteht. Bereits am 26. Januar 1993 hatte X.________ an einer Stockwerkeigent�merversammlung teilgenommen, an welcher �ber seinen Antrag bez�glich des Umbaus seiner Wohnung und der Umgestaltung der Terrasse diskutiert wurde. Die Versammlung gab ihre Zustimmung zu den geplanten Ver�nderungen. Im Fr�hjahr 1994 trat in der unter der Wohnung von X.________ liegenden Wohnung ein gr�sserer Wasserschaden auf, der eine Sanierung des ganzen Dachteils der oberen Wohnung erforderlich machte. In der Folge liess X.________ den �berdachten Terrassenteil mit Granitplatten verlegen und den �usseren Dachteil mit Grasziegeln bepflanzen und in einem Abstand von 30 bis 120 cm entlang der Aussenmauer eine Bruchsteinmauer errichten. Der Zwischenraum wurde mit Erde aufgef�llt und mit Blumen und kleinen Str�uchern bepflanzt.
A.b Im Juli 1996 trat in der gleichen Wohnung ein weiterer Wasserschaden auf. Die Versicherungsgesellschaft, die f�r den Schaden aufzukommen hatte, liess durch ihren Architekten ein Gutachten erstellen. Darin wurde festgehalten, beim Natursteinplattenboden fehle an den Wandanschl�ssen das Winkelblech und es seien im Weiteren die T�rschwellen nicht nach den SIA-Empfehlungen erstellt worden. X.________ bestritt die gegen�ber ihm erhobenen Vorw�rfe. Die Stockwerkeigent�mergemeinschaft beauftragte ihrerseits einen Experten zur statischen �berpr�fung der Dachgartenanlage. Dieser kam u.a. zum Schluss, dass der nach den Regeln der Baukunde (SIA-Norm) zul�ssige Wert f�r Stahlspannungen erheblich �berschritten worden sei; bei grossen Schneelasten k�nnten deshalb nicht mehr r�ckg�ngig zu machende Verformungen auftreten.
Nach erfolglos verlaufener S�hneverhandlung reichte die Stockwerkeigent�mergemeinschaft Chesa C.________ beim Bezirksgericht Maloja am 12. Mai 1997 Klage ein, im Wesentlichen mit folgenden Hauptbegehren:
1.a Der Beklagte sei zu verpflichten, den inneren Teil der Flachdachterrasse der beklagtischen Attikawohnung Nr. 554 in der Chesa C.________ in ein s�mtlichen Regeln der Baukunst entsprechendes Werk zu �ber- f�hren, und zwar durch konkret vom Gericht festzulegende (aufgrund eines Gutachtens zu ermittelnde) bauliche Massnahmen.
2.a Der Beklagte sei zu verpflichten, s�mtliche auf dem �usseren Teil der Flachdachterrasse aufgebrachten, von der Kl�gerin nicht bewilligten Dachaufbauten fachm�nnisch zu entfernen, insbesondere die Rabatte, die Bruchsteinmauer, die Rasenziegel sowie die abges�gten Holz- pfosten der Pergola.
3. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 45'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 3. Dezember 1996 zu bezahlen."
1. Die Klage wird teilweise gutgeheissen und der Beklagte wird verpflichtet, den inneren Teil der Flachdachterrasse der beklagtischen Attikawohnung Nr. 554 in der Chesa C.________ (...) nach Massgabe der Sanierungsvariante 3 gem�ss Gutachtenserg�nzung vom 6. April 2000 zu sanieren, indem entlang der Aussenw�nde 2 Plattenreihen und der Plattensockel entfernt werden, auf einer Breite von 50 cm entlang der Aussenwand der �berzug vorsichtig abgespitzt wird, die Terrassent�re ausgewechselt und eine neue Schwelle eingebracht wird, eine neue Dachpappe auf die alte abgeschweisst, an der Wand hochgezogen und mit Winkelblech und Silikon abgeschlossen wird, der Zement�berzug neu eingebracht und die Platten wieder verlegt werden.
2. Der Beklagte wird verpflichtet, nach Massgabe des Gutachtens vom 14. Januar 1999 die auf dem �usseren Teil der Flachdachterrasse aufgebrachten Rabatten, die Bruchsteinmauer sowie die Rasenziegel und die abges�gten Holzpfosten der Pergola zu entfernen.
3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Kl�gerin CHF 22'438.--, zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 3. Dezember 1996, zu bezahlen."
Beide Parteien reichten Berufung ein. Mit Urteil vom 18. Juni 2001 hiess das Kantonsgericht von Graub�nden, Zivilkammer, die Berufungen teilweise gut und hob das angefochtene Urteil auf. Im Weitern wurde im Wesentlichen Folgendes entschieden:
2. Die Klage wird teilweise gutgeheissen und der Beklagte verpflichtet, den inneren Teil der Flachdachterrasse seiner Attikawohnung Nr. 554 in der Chesa C.________ (...) in der Weise zu sanieren, dass entlang der Aussenw�nde 2 Plattenreihen und der Plattensockel entfernt werden, auf einer Breite von 50 cm entlang der Aussenwand der �berzug vorsichtig abgespitzt wird, eine neue Dachplatte auf die alte abgeschweisst, an der Wand hochgezogen und mit Winkelblech und Silikon abgeschlossen sowie der Zement�berzug neu eingebracht wird und die Platten wieder verlegt werden.
3. Der Beklagte wird verpflichtet, die Rabatten, die Bruchsteinmauern, die Rasenziegel und die abges�gten Holzpfosten der Pergola zu entfernen.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 21'968.-- nebst 5 % Zins seit dem 3. Dezember 1996 zu zahlen.
Ein Erl�uterungsgesuch von X.________ hiess das Kantonsgericht am 1. Februar 2002 teilweise gut, indem es in der Ziffer 2 der vorgenannten Dispositivbestimmung vor "entlang der Aussenw�nde" einf�gte: "unter Ausschluss des Bereichs des Dachwasserablaufs."
X.________ hat gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden vom 18. Juni 2001 beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde und Berufung eingereicht. Er beantragt mit jener die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Das Kantonsgericht hat mit der �bersendung der Eingaben und der Akten beantragt, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Von der Beschwerdegegnerin wurde keine Vernehmlassung eingeholt.
D.a Wie schon w�hrend des kantonalen Erl�uterungsverfahrens wurde das Verfahren w�hrend der Dauer einer Strafuntersuchung wegen falschen Zeugnisses und Urkundenf�lschung gegen den Zeugen A.________ sistiert. Dieses Verfahren endete mit der Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Graub�nden vom 29. Januar 2003.
D.b Mit Beschluss vom 21. M�rz 2003 wurde das vorliegende Verfahren wieder aufgenommen und den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme zur Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Graub�nden gegeben. Von dieser M�glichkeit machte der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 30. April 2003 Gebrauch, w�hrend die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 2. April 2003 erkl�rte, mangels Kenntnis der Berufung und der staatsrechtlichen Beschwerde sei eine sachdienliche Stellungnahme zum Inhalt der Einstellungsverf�gung zur Zeit nicht m�glich, weshalb darauf verzichtet werde. Hingegen wurde das Bundesgericht gebeten, seinen Entscheid vor Ende August 2003 mitzuteilen, so dass die notwendigen Sanierungsarbeiten in jedem Falle im Herbst 2003, vor Wintereinbruch, durchgef�hrt werden k�nnten.
2.1 Gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat sich der Beschwerdef�hrer mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinander zu setzen und im Einzelnen darzustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und einl�sslich erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 127 III 279 E. 1c S. 282; 125 I 492 E. 1b S. 495, je mit Hinweisen).
2.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verf�llt eine Beh�rde in Willk�r, wenn sie ihrem Entscheid Tatsachenfeststellungen zu Grunde legt, die mit den Akten im klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweisw�rdigung besitzt der Richter allerdings einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerden nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offensichtlichen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30; 128 III 1 E. 4b S. 7). Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b, 60 E. 5a S. 70; 128 I 275 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1).
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht in verschiedener Hinsicht Willk�r im Sinne von Art. 9 BV vor:
3.1 Das Kantonsgericht hat den Beschwerdef�hrer unter anderem zur Zahlung von Fr. 3'523.-- verurteilt, und zwar Fr. 2'000.-- als Minderwert f�r den auf Anweisung des Beschwerdef�hrers nicht sanierten �usseren Teil des Daches und Fr. 1'523.-- f�r die auf Veranlassung des Beschwerdef�hrers erfolgte Verwendung von lediglich 5 cm statt der vorgesehenen 10 cm Flumroc.
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt dies als willk�rlich, und zwar vorab, weil das Kantonsgericht die unbestrittene Tatsache ausser Betracht gelassen habe, dass die Beschwerdegegnerin die Arbeiten durch ihren zust�ndigen Verwalter habe beobachten lassen und nach Fertigstellung als vertragskonform abgenommen habe.
Damit wird indessen die behauptete Willk�r nicht nachgewiesen, denn eine derartige �berwachung kann naturgem�ss keine ununterbrochene sein, und die Abnahme kann gerade in Unkenntnis der fraglichen Handlungen erfolgt sein. Auch wird mit den blossen Hinweisen auf die Beziehungen zwischen B.________ und A.________ noch kein Willk�rvorwurf dargetan.
3.1.2 Auch bez�glich der Frage, ob A.________ nur 50 mm Flumroc (statt solches mit 100 mm Dicke) verlegt habe, wird durch den Beschwerdef�hrer keine Willk�r nachgewiesen, da sich das Kantonsgericht diesbez�glich gerade nicht auf Zeugen- oder Expertenaussagen gest�tzt hat, sondern auf Anweisungen des Beschwerdef�hrers oder seines Bauf�hrers D.________. Dass dieser "nur" f�r den fr�heren Wohnungsumbau zust�ndig gewesen sei und mit der fraglichen Angelegenheit "nichts mehr zu tun hatte", wird im �brigen durch die angef�hrten Zitate aus der Zeugenaussage D.________ nicht belegt, d.h. es erscheint auf Grund derselben die Annahme der fraglichen Anordnung jedenfalls nicht als willk�rlich. Das muss umso mehr gelten, als der Beschwerdef�hrer selbst die behauptete Nichtinvolvierung von D.________ in anderem Zusammenhang teilweise relativiert hat.
3.1.3 Schliesslich kann in diesem Zusammenhang - entgegen der Beschwerdeschrift - auch nicht gesagt werden, das Kantonsgericht habe "einzig und allein kritiklos auf den Zeugen A.________ abgestellt". Wie der Beschwerdef�hrer selbst erw�hnt, hat das Kantonsgericht unter anderem auch auf die Offerte hingewiesen, ferner auf das sachliche Interesse des Beschwerdef�hrers an einer weniger dicken Schicht Flumroc. Darauf geht dieser in diesem Zusammenhang mit keinem Wort ein.
3.2 Unter dem Titel "Willk�r betreffend Winkelbleche" wirft der Beschwerdef�hrer dem Kantonsgericht zwei Widerspr�che zwischen Urteilsbegr�ndung und Dispositiv vor:
3.2.1 Der Erstere ist indessen gegenstandslos, da er durch den Erl�uterungsentscheid vom 19. Februar 2002 beseitigt wurde.
3.2.2 Was den Zweiten betrifft, so zitiert der Beschwerdef�hrer w�rtlich einige Stellen aus der Urteilsbegr�ndung und f�hrt dann aus: "Das Abspitzen des Zement�berzuges am Boden auf einer Breite von 50 cm hat mit dem Wiederanbringen des obersten Teils der am Boden und an der Wand noch vorhandenen Bitumenschicht nichts zu tun und ist daf�r, d.h. im Bereich ausserhalb des Dachwasserablaufes, offensichtlich nicht n�tig". Damit ist der Beschwerdef�hrer jedoch seiner Begr�ndungspflicht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) nicht gen�gend nachgekommen, da aus seinen Ausf�hrungen jedenfalls nicht hinreichend deutlich erkennbar wird, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt wurden. Es kann daher in diesem Punkt auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden (E. 2.1. hiervor).
3.3 Unter dem Titel "Willk�r bez�glich Kosten des Gehbelages" wirft der Beschwerdef�hrer dem Kantonsgericht wiederum einen Widerspruch zwischen Urteilsbegr�ndung und Dispositiv vor. Dabei macht er geltend, es bestehe eine un�berbr�ckbare Diskrepanz zwischen dem Dispositiv, das von Kosten einer Erstellung eines Gehbelages ausgehe, wo jedoch unbestrittenen ein Gehbelag in Form eines (durchgehenden) Zementbodens vorhanden sei, der nicht abgebrochen werden m�sse. Ein eigentlicher Widerspruch zwischen Dispositiv und Begr�ndung besteht indessen nicht, vielmehr ist im Schadenersatz von Fr. 21'968.-- unter anderem ein Betrag von Fr. 6'120.-- enthalten, welchen der Beschwerdef�hrer offenbar nicht schuldig sein will. Dazu f�hrt er jedoch lediglich aus, die Urteilsbegr�ndung spreche "recht konfus" vom "Abbruch des partiellen Unterlagsbodens" und dem "Instandstellen der Schutzschicht", ohne dass verst�ndlich werde, was unter "partiell" zu verstehen sei und was �berhaupt mit diesen Ausf�hrungen gemeint sein k�nnte. Insbesondere habe niemand eine Besch�digung der Schutzschicht in den Raum gestellt.
Damit �bergeht indessen der Beschwerdef�hrer mit Stillschweigen, dass sich das Kantonsgericht in diesem Zusammenhang - unter Hinweis auf verschiedene Einzelheiten - auf das Gutachten E.________ gest�tzt hat. Ohne Auseinandersetzung mit diesem kann aber mit Bezug auf den erhobenen Vorwurf keinesfalls eine willk�rliche bzw. widerspr�chliche Begr�ndung nachgewiesen werden.
3.4.1 Unter dem Titel "Willk�r bez�glich Abr�umung der Dachterrasse" wirft der Beschwerdef�hrer dem Kantonsgericht schliesslich einen weiteren Widerspruch zwischen Urteilsdispositiv und Urteilsbegr�ndung vor. Dabei geht es um Dispositivziffer 3 Abs. 1, wonach der Beschwerdef�hrer verpflichtet wurde, die Rabatten, die Bruchsteinmauern, die Rasenziegel und die abges�gten Holzpfosten der Pergola zu entfernen. Der Beschwerdef�hrer r�gt, der Experte F.________ habe jedoch am Augenschein vom 31. Mai 2001 pr�zisiert, es w�rde gen�gen, "die Rabatten samt Bruchsteinmauern im Bereich der Auskragungen" zu entfernen, die restlichen Teile k�nnten seiner Ansicht nach bestehen bleiben.
3.4.2 Urteilsbegr�ndung und das Dispositiv d�rfen indessen nie isoliert voneinander betrachtet werden. Vielmehr ist Erstere zur Auslegung des Letzteren heranzuziehen (Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Z�rich 1979, S. 535 Anm. 2). Vorliegend ergibt sich aus der Urteilsbegr�ndung zweifelsfrei, dass die Entfernung des Materials gem�ss Dispositivziffer 3 des Urteils nur im Ausmass gem�ss den Ausf�hrungen bzw. Einschr�nkungen des Experten F.________ anl�sslich des Augenscheins vom 31. Mai 2001 zu erfolgen hat. Das Kantonsgericht hat die Aussage des Experten nicht etwa als willk�rlich ger�gt, sondern es hat, weil es dessen Schlussfolgerungen ausdr�cklich teilte, wie dieser die Beseitigung der Rabatten samt Bruchsteinmauern im Bereich der Auskragungen als zureichend erachtet. Es handelt sich damit um den Fall eines (unbeabsichtigten) Widerspruchs zwischen Erw�gung und Dispositiv; im offenen Widerspruch w�re Willk�r zu erblicken.
Allerdings steht die staatsrechtliche Beschwerde nur zur Verf�gung, wenn die vom kantonalen Prozessrecht gew�hrten (auch ausserordentlichem) Rechtsmittel ausgesch�pft wurden (Art. 86 Abs. 1 OG). Dazu geh�ren alle Rechtswege, auf die Anspruch besteht und die geeignet sind, den fraglichen Nachteil zu beseitigen (BGE 110 Ia 136 E. 2a S. 137; Arthur Haefliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich, S. 259 Fn 14 ; Hans Marti, Die staatsrechtliche Beschwerde, 4. Aufl., 1979, S. 108/109 N. 185/186). Das ist das massgebende Kriterium. Nach Walter Kaelin (Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Aufl., 1994, S. 332) gelten u.a. Erl�uterungsbegehren nicht als Rechtsbehelfe im Sinne von Art. 86 OG, es sei denn, ausnahmsweise ergebe sich aus einem solchen Rechtsbehelf ein Anspruch auf einen Entscheid.
Die Erl�uterung ist ein Rechtsbehelf, mit dessen Hilfe eine Prozesspartei die Aufhellung unklarer, richterlicher Entscheide oder einzelner Teile davon verlangen kann. Eine zu berichtigende Unklarheit kann sich durch einen Widerspruch zwischen den Entscheidgr�nden und dem Dispositiv ergeben. Zwar erfolgt die Entscheidung durch das Dispositiv, doch sind - wie erw�hnt - zu dessen Auslegung auch die Entscheidungsgr�nde heranzuziehen (Guldener, a.a.O.). Die b�ndnerische Zivilprozessordnung regelt die Erl�uterung in Art. 238 ff. ZPO. Nach diesen Bestimmungen ist ein Erl�uterungsgesuch innerhalb eines Jahres nach schriftlicher Mitteilung des Urteils beim Pr�sidenten des Gerichts, von welchem das fragliche Urteil ausging, einzureichen. Es ist kurz und genau anzugeben, �ber welche Punkte und welchem Sinne Erl�uterung verlangt wird. Bei dieser Sachlage h�tte der Beschwerdef�hrer die Erl�uterung, auf die vorliegendenfalls ausdr�cklich Anspruch besteht, aussch�pfen m�ssen. Denn es steht nicht im Belieben des Rechtssuchenden, beim iudex a quo den Anspruch auf Erl�uterung geltend zu machen oder aber beim Bundesgericht Willk�rr�ge zu erheben. Im �brigen hat der Beschwerdef�hrer beim Kantonsgericht in anderen Punkten Erl�uterung verlangt und erhalten, den hier diskutierten Widerspruch indessen nicht zum Gegenstand derselben gemacht. Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann deshalb in diesem Punkt nicht eingetreten werden.
Mithin ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ausgangsgem�ss wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 153, 153a, 156 OG). Eine Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin (Art. 159 Abs. 2 OG) ist mangels Einholung einer Vernehmlassung nicht zuzusprechen.