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Timestamp: 2016-10-27 20:54:15
Document Index: 71740427

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'Art. 43', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 96', 'Art. 62', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_1160/2013 (11.07.2014)
2C_1160/2013 � � Urteil vom 11. Juli 2014
Aufenthaltsbewilligung, Verl�ngerung,
Die kosovarische Staatsangeh�rige A.A.________ (geb. 1959) war seit 1980 mit dem serbischen Staatsangeh�rigen B.A.________ (geb. 1958) verheiratet. Aus der Ehe gingen vier Kinder hervor (geb. 1981, 1982, 1985 und 1989). 1995 erfolgte die Scheidung.
�Noch im gleichen Jahr heiratete B.A.________ die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau B.________ (geb. 1965) und reiste 1996 in die Schweiz ein, worauf er die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erhielt. Die Ehe wurde am 13. November 2001 geschieden. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich (nachfolgend: Migrationsamt) erteilte B.A.________ am 18. Oktober 2002 die Niederlassungsbewilligung.
�A.A.________ war 1999 in die Schweiz eingereist und hatte (gemeinsam mit ihren Kindern) erfolglos um Asyl ersucht. Am 14. Januar 2002 verheiratete sie sich erneut mit B.A.________, reiste Ende 2003 mit den beiden j�ngeren Kindern (damals 18 und 14 Jahre alt) in die Schweiz ein und erhielt die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann.
�Zwischen Dezember 2006 und Mai 2009 mussten A.A.________ und ihr Ehemann mit insgesamt Fr. 93'770.45 durch die Sozialhilfe unterst�tzt werden. Weil der Sozialhilfebezug andauerte, verwarnte das Migrationsamt A.A.________ am 15. Juni 2009 f�rmlich und stellte ihr schwerer wiegende ausl�nderrechtliche Massnahmen in Aussicht, falls sie weiterhin auf Sozialhilfe angewiesen sein oder ihr Verhalten zu anderen Klagen Anlass geben sollte.
Nachdem sich der Gesamtbetrag der bezogenen Sozialhilfegelder bis zum 4. Oktober 2012 auf Fr. 193'482.25 erh�ht hatte, wies das Migrationsamt das Gesuch von A.A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung am 5. Oktober 2012 ab und wies sie aus der Schweiz weg. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (nachfolgend: Sicherheitsdirektion) am 29. August 2013 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (nachfolgend: Verwaltungsgericht) best�tigte diesen Entscheid mit Urteil vom 1. November 2013.
A.A.________ erhebt am 9. Dezember 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben und ihr die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (recte: verl�ngern); eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
�Mit Eingabe vom 31. Januar 2014 reicht A.A.________ eine erg�nzende Beschwerdebegr�ndung und verschiedene Unterlagen ein.
�Das Verwaltungsgericht und die Sicherheitsdirektion verzichten auf Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Migration beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Migrationsamt hat sich nicht vernehmen lassen. A.A.________ h�lt mit Replik vom 1. April 2014 an ihren Antr�gen fest.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 9. Januar 2014 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
1.1.�Der verfahrensabschliessende Entscheid des Verwaltungsgerichts als letzter kantonaler Gerichtsinstanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts unterliegt grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, Art. 90 BGG). Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben gem�ss Art. 43 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Ein bundesrechtlicher Anspruch ist somit gegeben. Aufgrund der tats�chlich gelebten Ehe mit einem in der Schweiz niedergelassenen Mann kann sich die Beschwerdef�hrerin zudem auf das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145; 130 II 281 E. 3.1 S. 285). Ob der Anspruch zu bejahen ist, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde ist zul�ssig.
Das angefochtene Urteil wurde der Beschwerdef�hrerin am 7. November 2013 zugestellt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG) hat somit am 8. November 2013 zu laufen begonnen und - unter Ber�cksichtigung der Wochenendregel nach Art. 45 Abs. 1 BGG - am 9. Dezember 2013 geendet. Die Eingabe vom 31. Januar 2014 ist damit versp�tet, wie die Beschwerdef�hrerin selbst einr�umt. Im Verfahren vor dem Bundesgericht ist es der beschwerdef�hrenden Partei verwehrt, nach Ablauf der Beschwerdefrist Antr�ge und R�gen vorzutragen, die sie bereits in der Beschwerde h�tte erheben k�nnen (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47). Die mit Eingabe vom 31. Januar 2014 eingereichten Unterlagen m�ssen daher unbeachtet bleiben, ohne dass zu pr�fen w�re, ob es sich dabei allenfalls um zul�ssige Noven im Sinn von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt.
3.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 139 II 404 E. S. 415). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
3.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen (vgl. BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
4.1.�Die Aufenthaltsbewilligung war der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 43 Abs. 1 AuG erteilt und mehrmals verl�ngert worden. Gem�ss Art. 62 lit. e AuG kann die zust�ndige Beh�rde die Bewilligung widerrufen bzw. eine Verl�ngerung verweigern, wenn die ausl�ndische Person oder eine Person, f�r die sie zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Bei diesem Widerrufsgrund geht es in erster Linie darum, eine weitergehende (k�nftige) Belastung der �ffentlichen Wohlfahrt zu vermeiden. Ob dies der Fall sein wird, ist allerdings kaum je mit Sicherheit feststellbar. Es ist daher auf die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung der betroffenen Person und ihrer Familie abzustellen (BGE 137 I 351 E. 3.9 S. 361 f.; 122 II 1 E. 3c S. 8). F�r die Bejahung des Widerrufsgrunds nach Art. 62 lit. e AuG ist eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabh�ngigkeit erforderlich und es kann daf�r nicht auf Hypothesen und pauschalierte Gr�nde abgestellt werden (Urteile 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 2.3; 2C_358/2011 vom 28. November 2011 E. 3.3; 2C_685/2010 vom 30. Mai 2011 E. 2.3.2). Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Unterst�tzungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft f�r ihren Lebensunterhalt sorgen wird (Urteil 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3.1). Im Unterschied zum Fall des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung gest�tzt auf Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG setzt Art. 62 lit. e AuG nicht voraus, dass die Sozialhilfeabh�ngigkeit "dauerhaft und in erheblichem Mass" vorliegt (Urteil 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 2.2).
4.2.�Liegt ein Widerrufsgrund vor, ist zu pr�fen, ob die Massnahme verh�ltnism�ssig ist (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). Dabei sind im Rahmen von Art. 62 lit. e AuG vor allem das Verschulden an der Situation und die bisherige Verweildauer im Land zu ber�cksichtigen (Urteil 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 2.2). Bei Personen, die sich - wie die Beschwerdef�hrerin - auf das Recht auf Privat- und Familienleben nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen k�nnen (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 mit Hinweisen), ergibt sich die Notwendigkeit einer Interessenabw�gung auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK. Danach ist der Eingriff in das gesch�tzte Recht statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft u.a. f�r das wirtschaftliche Wohl des Landes notwendig ist.
Die Vorinstanz hat die Sozialhilfeabh�ngigkeit und damit den Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. e AuG zu Recht bejaht:
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin und ihr Mann hatten seit Dezember 2006 fortgesetzt durch die Sozialhilfe unterst�tzt werden m�ssen. Eine kurzzeitige Losl�sung war nur gelungen, weil der Ehemann w�hrend eines Jahres an einem Arbeitsintegrationsprogramm teilgenommen und in der Folge Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenkasse gehabt hatte. Der Unterst�tzungsbeitrag belief sich per 18. Juni 2013 auf insgesamt Fr. 217'288.55.
�Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, sie habe letztmals im August 2012 Sozialhilfe bezogen, trifft nicht zu. Denn im vorliegenden Kontext ist ein Ehepaar als wirtschaftliche Einheit zu betrachten. Dies zeigt sich darin, dass die Unterst�tzungsbeitr�ge f�r das Ehepaar gemeinsam berechnet und ausgerichtet werden. Umgekehrt schl�gt das Erwerbsverhalten der Ehegatten auf den jeweils anderen Partner durch: Sind sie als Paar unterst�tzungsbed�rftig, gelten beide Partner als sozialhilfeabh�ngig, weil sie einander finanziellen Beistand schulden.
�Der Ehemann war im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils wiederum in einem vom Sozialamt finanzierten Besch�ftigungsprogramm t�tig, dessen Kosten in die Berechnung der Sozialhilfegelder einflossen. Die Beschwerdef�hrerin war nach wie vor in einem geringen Pensum arbeitst�tig und erzielte einen Nettolohn von monatlich zwischen Fr. 600.-- und Fr. 800.--. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass weder der Ehemann der Beschwerdef�hrerin noch sie selbst finanziell auf eigenen F�ssen zu stehen vermochten und trotz der Verwarnung im Jahr 2009 nur geringe Einkommen erzielten.
5.2.�Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie habe aufgrund ihres Alters keine Stelle finden k�nnen, ist nicht zu h�ren. Denn bei der Ankunft in der Schweiz war die Beschwerdef�hrerin 44 Jahre alt, was auf dem hier relevanten Arbeitsmarkt kein Hindernis darstellt. Wenn die Beschwerdef�hrerin nun im Alter von 54 Jahren M�he hat, im Arbeitsmarkt Fuss zu fassen, so liegt dies haupts�chlich daran, dass sie sich in den ersten Jahren ihrer Anwesenheit beruflich nicht integriert hat. Erschwerend kommt hinzu, dass sie nur �ber mangelhafte Deutschkenntnisse verf�gt.
5.3.�Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, das Bundesgericht erachte im Zusammenhang mit dem nachehelichen Unterhalt eine Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit der Ehefrau nach Eintritt des 45. Altersjahrs als unzumutbar, geht fehl. Wer auf die Unterst�tzung der �ffentlichen Hand angewiesen ist, muss ihm Rahmen der Schadenminderungspflicht - soweit als m�glich - zur Limitierung der �ffentlichen Ausgaben beitragen. Die finanziellen Folgen einer geschiedenen Ehe, in der die Partner einvernehmlich eine bestimmte Aufgabenteilung vereinbart haben, sind mit der vorliegenden Konstellation nicht vergleichbar, weil es dort um einen gerechten Ausgleich zwischen den Ehegatten geht (vgl. auch Urteil 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 5.4). Der Beschwerdef�hrerin w�re eine Erwerbst�tigkeit aber ohnehin von Beginn ihres Aufenthalts an zumutbar gewesen, war doch das j�ngste Kind damals bereits 14 Jahre alt.
5.4.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe nun eine Arbeitsstelle in Aussicht, die ihr ein h�heres Einkommen garantieren w�rde. Sie belegt dies jedoch nicht und auch im angefochtenen Urteil ist davon nicht die Rede, ohne dass dies seitens der Beschwerdef�hrerin beanstandet wird. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sich eine Arbeitsm�glichkeit - sofern sie sich �berhaupt konkretisiert hat - erst nach Erlass des angefochtenen Urteils ergeben hat und das Vorbringen ein echtes (unzul�ssiges) Novum darstellt (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; 130 II 493 E. 2 S. 497).
5.5.�Auch die freiwilligen Beitr�ge der Kinder k�nnen nicht dar�ber hinwegt�uschen, dass das Sozialhilferisiko nach wie vor besteht: Die Vorinstanz geht ohne Willk�r davon aus, dass weder die Tochter noch der Sohn in derart guten wirtschaftlichen Verh�ltnissen leben, dass ihnen eine Unterst�tzung der Eltern auch dann noch m�glich w�re, wenn sie eigene famili�re (finanzielle) Verpflichtungen zu �bernehmen h�tten. Die Unterst�tzung durch die Kinder erfolgt bloss auf Zusehen hin und vermag die Sozialhilfeabh�ngigkeit der Beschwerdef�hrerin nicht nachhaltig zu vermeiden.
Die Vorinstanz hat sodann die Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme zu Recht bejaht.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin ist im Alter von 44 Jahren in die Schweiz gekommen und lebte im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils seit zehn Jahren hier. Trotz dieser relativ langen Aufenthaltsdauer verf�gt sie nur �ber sehr geringe Deutschkenntnisse. Erst im Jahr 2012 absolvierte sie - auf Druck der Sozialhilfebeh�rde - einen Deutschkurs. Ihre soziale Integration muss daher als mangelhaft bezeichnet werden.
6.2.�Die Beschwerdef�hrerin hat die Sozialhilfeabh�ngigkeit im Wesentlichen selbst verschuldet, indem sie keine nennenswerten Anstrengungen unternahm, diesen Zustand zu beenden. Wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt, gab es weder famili�re, gesundheitliche noch sonstige Gr�nde, welche die Beschwerdef�hrerin an der Aufnahme einer (weitgehend) vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit gehindert h�tten.
6.3.�Auch in zeitlicher Hinsicht ist die Massnahme verh�ltnism�ssig: Die Verwarnung erfolgte nach zweieinhalb Jahren Sozialhilfebezugs (von Dezember 2006 bis Mai 2009) am 15. Juni 2009. Darauf verl�ngerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung noch zwei Mal, bevor sie der Beschwerdef�hrerin am 24. Februar 2012 mitteilte, sie beabsichtige das Verl�ngerungsgesuch abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin hatte somit gen�gend Zeit, ihre finanzielle Lage zu �berdenken und zu verbessern.
6.4.�Der Beschwerdef�hrerin ist eine R�ckkehr in den Kosovo, wo sie 44 Jahre lang gelebt hat, ohne Einschr�nkung zumutbar. Davon, dass sie bei einer R�ckkehr nicht mehr das Heimatland vorfinden werde, welches sie "einst" gekannt und verlassen habe, und dass sie sich dort als "Fremde" nur schlecht zurechtfinden w�rde, kann keine Rede sein. Dies umso weniger, als sich die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz kaum integriert hat.
6.5.�Auch dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin w�re eine R�ckkehr in den Kosovo oder nach Serbien wohl zumutbar, wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt. Anzuf�gen bleibt, dass die Ehebeziehung auch �ber die Distanz gef�hrt werden kann. Die Erw�gung der Vorinstanz, der Ehemann habe ebenfalls einen Widerrufsgrund gesetzt, ist hingegen nicht zul�ssig, weil diese Frage bisher nicht entschieden wurde. Im (hier massgeblichen) Zeitpunkt des angefochtenen Urteils stand es dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin frei, ihr in die gemeinsame Heimat zu folgen oder in der Schweiz zu bleiben.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen ist.
�Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).