Source: https://www.motorscene.de/intern/agb
Timestamp: 2019-06-18 21:16:09
Document Index: 380415714

Matched Legal Cases: ['§4', '§6', '§9', '§11', '§12', '§13', '§15', '§16', '§18']

22:40 Uhr: OpelLemwerder (36)
Neuer Termin: Opeltreffen Lemwerder
20:36 Uhr: Tann3rPrincess (21)
Wiedererkannt: Foto 625391
15:43 Uhr: khautography (24)
Wiedererkannt: Foto 628539
05:37 Uhr: dinozeros (42)
Wiedererkannt: Foto 628930
21:37 Uhr: saar-runner (42)
Wiedererkannt: Foto 628637
21:05 Uhr: BlackPearl1987 (119)
Wiedererkannt: Foto 628925
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.motorscene.de (einschließlich der dazugehörenden Domains .com, etc.) (nachfolgend "MotorScene") angebotenen Dienstleistungen von Andre Schröder ("Betreiber") von Nutzern in Anrecht genommen werden können. Mit der Registrierung bei MotorScene stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen. MotorScene behält sich das Recht vor, die AGB’s mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird MotorScene Ihnen vorher die Änderungen an den AGB’s mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen zwei Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie MotorScene erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB’s oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links auf MotorScene veröffentlichen.
MotorScene ist ein kostenloser Telemediendienst von Andre Schröder ("Betreiber"), der den Nutzer beim Aufbau, Verwalten und Finden von Kontakten und Interessengemeinschaften unterstützen kann. MotorScene wird keine Kosten für die Nutzung des Internetangebotes oder z.B. für das herunterladen von Bildern aus den Eventgalerien in Rechung stellen. Die Plattform soll die Kommunikation in Gruppen (z.B. Teams, Vereine und Onlinegruppen) fördern und so die Kommunikation in der realen Welt verbessern. Der Dienst richtet sich überwiegend an Nutzer mit einem Interesse an Autos und stellt Schwerpunktmäßig Funktionen und Inhalte zur Verfügung, die auf Nutzer mit Interesse an Autos angepasst sind. Durch die ständige Weiterentwicklung und Anpassung der Software können jederzeit neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen entfernt werden. Im Falle der Abschaltung wesentlicher Funktionen wird der Nutzer in einem angemessenen Zeitraum vor der Abschaltung dieser Funktion informiert. Die Information kann sowohl per E-Mail, wie auch durch Veröffentlichung auf dem Portal erfolgen. Der Betreiber behält sich vor, Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch zusätzliche kostenpflichtige Angebote zu unterbreiten. Der Betreiber stellt dem Nutzer u.a. eine Profilseite ( nachfolgend Profilseite ), ein Gästebuch ( nachfolgend Gästebuch ), eine Foto-Galerie (nachfolgend Profilgalerie), eine Videogalerie ( nachfolgend Videogalerie ), ein Forum ( nachfolgend Forum ) sowie ein Postfach ( nachfolgend Postfach ) zur Verfügung. Nutzer von MotorScene können sich selbst auf der Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren.
Um die Funktionen von MotorScene in Anrecht nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf MotorScene registrieren. Ein Anrecht auf Registrierung besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 16 Jahre. Jeder Nutzer meldet sich hierzu mit seinem realen Namen an und kann so zum Beispiel von Freunden, Kollegen, Verwandten, Vereinsmitgliedern und anderen Nutzern gefunden werden. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Für die Anmeldung ist das vollständige Ausfüllen des Formulars notwendig. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Mehrfachregistrierungen und die Übertragung eines Accounts auf eine andere Person sind grundsätzlich untersagt.
§4 Zugangsdaten
Für den Zugriff zum Mitgliedsbereich muss jeder Nutzer ein Passwort hinterlegen, welches vor dem Zugriff einmalig abgefragt wird. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass auf die Gefahr schließen lässt, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.
Der Betreiber stellt dem Nutzer verschiedenste Möglichkeiten zur Selbstdarstellung und zur Kommunikation zur Verfügung. Durch Nutzung dieser Funktionen werden Daten, wie z.B. Fotos und Texte gespeichert. Die Speicherung dieser Daten unterliegt unterschiedlichen Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang und/oder die Speicherdauer. Sollte eine beschränkte Speicherdauer (z.B. bei Nachrichten) vorliegen, so wird der Nutzer in dem jeweiligen Bereich darüber informiert. Sollte es zu einer Verkürzung einer Speicherdauer kommen, so wird der Nutzer in angemessener Zeit vor Einführung der Verkürzung darüber informiert.
§6 Verbotene Inhalte
Verantwortlich für die durch einen Nutzer veröffentlichten Inhalte ist ausschließlich der Nutzer. Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, gilt es zu wahren. Der Nutzer verpflichtet sich, auf MotorScene und insbesondere auf der Profilseite, im Forum und in Gruppen keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte in Form von Texten, Bildern und Videomaterial :
Bedrohende, rassistische, verleumderische, gewaltverherrlichende, belästigende oder anstößige Inhalte sowie
Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen oder sonst für Kinder oder Jugendliche ungeeignet sind.
Inhalte speichern, veröffentlichen und / oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Marken, Patente, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen
Belästigende Handlungen und/oder Inhalte gegenüber anderen Nutzern
Links zu Seiten, welchen oben genannte Inhalte verbreiten.
MotorScene enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung und Sorgfalt des jeweiligen Betreibers. MotorScene hat bei der erstmaligen Verknüpfung im Bereich „Clubverzeichnis“, „Links“, „Firmenverzeichnis“ und „Treffen & Termine“, die externen Links und fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße vorliegen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. MotorScene hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich MotorScene die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für MotorScene ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Ebenfalls kann MotorScene externe Links im Bereich „Forum“ nicht ständig kontrollieren, da dort in sehr kurzen Abständen Beiträge erstellt werden. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht und der Ersteller verwarnt bzw. ebenfalls gelöscht.
MotorScene wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere, keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (beispielsweise Spamming, Links zu Konkurrenzangeboten), keine Kettenmails zu verbreiten, MotorScene nicht gewerblich zu Nutzen.
§9 Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter
Die Nutzung sämtlicher Inhalte und Funktionen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt und über MotorScene verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden. Durch die Veröffentlichung der Inhalte besteht die Möglichkeit zur Speicherung durch Dritte. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Nutzer oder vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können. Dem Nutzer ist bekannt, dass von ihm gespeicherte Inhalte technisch aufbereitet werden können. Dazu gehört unter anderem die qualitätsoptimierte Speicherung von Fotos und Videos in einer angepassten Auflösung, welche in der Regel unter der Auflösung liegt, die vom Nutzer gespeichert wurde.
Jeder Nutzer kann die Mitgliedschaft sofort beenden. Bei Beendigung der Mitgliedschaft wird der Zugang zum Mitgliederbereich gelöscht, das Profil des Nutzers inklusive aller vom Nutzer gespeicherten Inhalte gelöscht, ausgenommen hiervon sind gespeicherte Termine, öffentliche Eventbilder. Gruppen und Forenbeiträge. Forenbeiträge werden mit einem anonymen Ersteller gekennzeichnet. Falls Namen in diesen Beiträgen enthalten sind, bleiben diese erhalten. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft stehen dann auch die von MotorScene gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern von MotorScene nicht mehr zur Verfügung. Eine Wiederherstellung von Verbindungen oder sonstigen gelöschten Daten ist nach Beendigung der Mitgliedschaft nicht möglich. Ist die Beendigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer durchgeführt worden, so kann sich der Nutzer jederzeit wieder anmelden. Ist die Beendigung der Mitgliedschaft, z.B. aufgrund eines Verstoßes, durch den Betreiber erfolgt, so ist eine erneute Anmeldung nicht mehr möglich.
§11 Systemausfälle und Wartungsarbeiten
Der Betreiber ist stets bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Dennoch kann der Betreiber keine 100 Prozentige Garantie für die Verfügbarkeit aller Dienste garantieren. Im Falle von Wartungsarbeiten wird der Nutzer über mögliche Ausfälle frühzeitig im Forum informiert. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere,
keine Scripte, Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Programme, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von MotorScene gefährden oder beeinträchtigen können, einzusetzen.
§12 Moderatoren
Moderatoren sind User mit Zusatzfunktionen innerhalb der Community, die Diskussionen zwischen einfachen Usern moderieren und auf die Einhaltung der AGB’s achten. Die Moderatoren sind wie jeder andere User auch auf die Einhaltung dieser AGB’s verpflichtet, handeln aber im übrigen in eigener Verantwortung und werden von MotorScene nicht beaufsichtigt und unterstehen MotorScene in keiner anderer Weise. Sie erhalten für ihren Status keine Vergütung oder einen Aufwendungsersatz und sind ohne wirtschaftliches Interesse tätig. Alle Nutzer sollen die Moderatoren als besonders engagierte, erfahrene und kenntnisreiche Nutzer respektieren und ihre wichtige Tätigkeit unterstützen. Den Anordnungen der Moderatoren haben die User Folge zu leisten, denn die Moderatoren handeln besten Gewissens im Sinne von MotorScene um einen störungsfreien Betrieb der Plattform mit zu gewährleisten. Dabei haben Moderatoren nur Zugriff auf Daten, welche auch für alle anderen User einsehbar sind. Um bei MotorScene als Moderator mitzuhelfen, wird dem User der Moderatoren Status zugeteilt, mit welchem er Zugriff auf Moderatorenfunktionen erlangt. MotorScene legt den Umfang der Rechte selbst fest und entscheidet auch über die Beendigung des Status eines Moderators. MotorScene vergibt den Status eines Moderators nur nach Bewerbung eines Users und beendet diesen auch auf dessen Wunsch hin. Derzeit üben Moderatoren auf MotorScene folgende Rechte aus, welche MotorScene auch jederzeit selber ausüben kann.
Moderatoren sind berechtigt, die Einhaltung der AGB’s durchzusetzen und gegenüber Usern bei Verstößen gegen die AGB’s, Verwarnungen auszusprechen und die nachfolgend genannten weiteren Folgen anzudrohen.
Moderatoren dürfen eingestellte Inhalte, welche gegen die AGB’s von MotorScene verstoßen auch ohne Rücksprache mit dem jeweiligen User, ganz oder teilweise zu löschen, oder mit Kommentaren zu versehen, um eine Richtigstellung bei Verstößen zu bewirken.
Moderatoren können entgegen der Ignorierfunktion Usern weiterhin private Nachrichten ( PN ) zusenden, um ihr Amt weiterhin ausüben und User auf Verstöße hinweisen zu können.
Neben Verstößen agieren Moderatoren auch rein organisatorisch, z.B. Forenbeiträge in richtige Bereiche verschieben oder löschen, Bilder aus den Galerien löschen, Löschen von Videos bzw. eingebettete Videos, Kommentare löschen, Termine löschen, Gruppen löschen, Teilemarkteinträge löschen, Votingbilder löschen. User können Moderatoren neben normalen Hilfestellungen auch jederzeit kontaktieren und mit Begründung um Löschung oder Korrektur von Inhalten bitten.
§13 Fotoscouts
MotorScene Fotoscouts sind User mit einem Zusatzstatus, welche auf Events und Messen Bilder von Autos und Besucher machen, um diese dann auf MotorScene für die fotografierten Besucher und ihren Autos in unseren Eventgalerien kostenlos zum herunterladen zur Verfügung zu stellen. Dabei verteilen sie Flyer, um die fotografierten Personen über den Verbleib der Fotos zu informieren. Die Namen der Galerien von Fotoscouts sind fett abgebildet, damit die User diese neben den normalen Usergalerien besser finden. MotorScene Fotoscouts sind im Namen von MotorScene unterwegs und auf Treffen, Messen und Events von MotorScene akkreditiert worden. Um bei MotorScene als Fotoscout mitzuhelfen, wird dem User der Fotoscout Status zugeteilt, mit welchem seine hochgeladenen Fotogalerien als Promogalerie gekennzeichnet werden. MotorScene vergibt den Status eines Moderators nur nach Bewerbung eines Users und beendet diesen auch auf dessen Wunsch hin, bzw. entscheidet auch über die Beendigung des Status eines Moderators. Ein Anspruch auf Löschung der hochgeladenen Bilder nach Beendigung des Status als Fotoscout besteht nicht.
Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von MotorScene oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.
§15 Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Rechtsansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber geltend machen, die aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer erfolgten. Der Nutzer trägt in diesem Fall die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers inklusive aller Gerichts und Anwaltskosten. Ausgenommen hiervon ist, wenn die Rechtsverletzung auf kein Schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche vom Betreiber gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt. Hinweise auf Rechtsverletzungen und Sperrung von Inhalten. Der Betreiber stellt allen Nutzern eine sogenannte Melde-Funktion zu Verfügung. Sollte ein Nutzer der Auffassung sein, dass Inhalte eines anderen Nutzers seine Persönlichkeitsrechte oder die Rechte Dritter verletzen, so können über die Melde-Funktion die notwendigen Angaben gemacht werden. Für eine schnelle Bearbeitung ist das vollständige und wahrheitsgemäße ausfüllen des Formulars notwendig. Nach der Prüfung gemeldeter Verstöße werden im Falle der Bestätigung eines Verstoßes sämtliche in Verbindung mit diesem Verstoß veröffentlichten Inhalte vom Betreiber gesperrt oder gelöscht.
§16 Schutzrechte / Urheberrecht
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von MotorScene ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, vervielfältigt oder sonst wie verändert werden. Für sämtliche Zustimmungen zur Nutzung bedarf es der Schriftform. Bilder von Personen und Autos aus den Eventgalerien dürfen von den fotografierten Personen gespeichert werden und auch auf deren eigenen Clubseiten veröffentlicht werden. Dazu ist MotorScene als Urheber mit Link zu MotorScene zu benennen.
Die Datensicherheit ist dem Betreiber sehr wichtig. Jeder Nutzer kann in den Einstellungen im Mitgliedsbereich entscheiden, welche Sicherheitsstufe für die von ihm veröffentlichten Daten gilt. So kann ein Nutzer z.B. einstellen, ob sein Profil nur eingeloggten Mitgliedern oder jedem Mitglied angezeigt wird. Weitere Hinweise zur Datensicherheit und zum Datenschutz sind in unserer Datenschutzerklärung enthalten.
§18 Allgemeines
Für die vorliegende AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsort ist der Sitz des Betreibers. Dortmund im Juni 2011, MotorScene
Zu den bis zum 13.06.2011 gültigen AGB