Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=15.12.1992&Aktenzeichen=VI%20ZR%2085/92
Timestamp: 2013-05-20 07:55:28
Document Index: 312926203

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung BGH, 15.12.1992 - VI ZR 85/92 Volltextver�ffentlichungen (3)
Wirkung des Einspruchs gegen Vers�umnisurteil - Zeitpunkt des Eintritts der S�umnis
Vers�umnisurteil: Nichtauftreten bzw. Nichtverhandeln
Wird zitiert von ... (4) BGH, 15.02.2006 - IV ZB 57/04 Zul�ssigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Kostenentscheidung und Verlust des …Dieser Auffassung steht � 220 Abs. 2 ZPO nicht entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1992 - VI ZR 85/92 - NJW 1993, 861 unter II 3).
OLG Stuttgart, 28.11.2000 - 18 UF 599/98 R�cknahme der Berufung ohne Einwilligung des Berufungsbeklagten - kein …Zwar liegt nach der Rechtsprechung des BGH eine Verhandlung im Sinne des � 515 Abs. 1 ZPO nicht erst vor, wenn beide Parteien ihre Antr�ge zur Sache gestellt haben, sondern lediglich eine Partei einseitig verhandelt hat (BGH NJW 1980, 2313, 2314; FamRZ 1987, 800, 801; NJW 1993, 861, 862).Damit w�re die Wirkung der Antragstellung der Antragstellerin suspendiert worden, und der Antragsgegner h�tte seine Berufung ohne das Erfordernis der Zustimmung durch die Antragstellerin zur�cknehmen k�nnen (BGH NJW 1993, 861, 862).
OLG Stuttgart, 28.11.2000 - 18 U F 599/98 Zwar liegt nach der Rechtsprechung des BGH eine Verhandlung im Sinne des � 515 Abs. 1 ZPO nicht erst vor, wenn beide Parteien ihre Antr�ge zur Sache gestellt haben, sondern lediglich eine Partei einseitig verhandelt hat (BGH NJW 1980, 2313, 2314; FamRZ 1987, 800, 801; NJW 1993, 861, 862).Damit w�re die Wirkung der Antragstellung der Antragstellerin suspendiert worden, und der Antragsgegner h�tte seine Berufung ohne das Erfordernis der Zustimmung durch die Antragstellerin zur�cknehmen k�nnen (BGH NJW 1993, 861, 862).
OLG Hamm, 30.09.2011 - 9 U 61/11 Klagerücknahme in der Berufungsinstanz nach 2. Versäumnisurteil in 1. …Der rechtzeitige Einspruch des Kl�gers f�hrte aber gem. � 342 ZPO dazu, dass der Prozess in die Lage zur�ckversetzt wurde, in der er sich vor Eintritt der S�umnis befand, so dass sowohl die Wirkung der S�umnis des Kl�gers als auch die des Verhandelns des Beklagten zu 1) im Termin vom 30. Oktober 2009 wieder beseitigt worden sind (vgl. BGH VersR 1993, 502; NJW 1980, 2313).