Source: https://ries-solutions.com/news/165-brsg-die-krux-mit-dem-arbg-zuschuss-zur-entgeltumwandlung
Timestamp: 2019-11-20 20:43:30
Document Index: 84257009

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 19', '§ 1', '§ 26', '§ 1', '§ 1', '§ 26', '§ 40', '§ 3', '§ 3', '§ 52', '§ 40', '§ 3']

BRSG: die Krux mit dem ArbG-Zuschuss - RIES corporate solutions
BRSG: die Krux mit dem ArbG-Zuschuss zur Entgeltumwandlung
Artikel bei LeiterbAV vom 12.09.2019
Die Umsetzung des verpflichtenden 15%igen-Arbeitgeberzuschusses durch das Betriebsrentenstärkungsgesetztes stellt immer noch erhebliche Herausforderungen dar.
In dem Beitrag „15 Prozent und kein Ende“ erläutern Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries die komplexe Rechtslage betreffend ältere Tarifverträge.
Seit Beginn dieses Jahres beschäftig die Fachwelt die auf den ersten Blick an sich relativ einfache Regelung des 15%-igen Zuschusses auf die Entgeltumwandlung immer wieder - anders. Zwischenzeitlich entpuppt sich die Neuregelung in § 1a Abs. 1a BetrAVG als gefundenes Betätigungsfeld für Sprachwissenschaftler und Juristen, denn so einfach, wie die Regelung aussieht, ist sie gar nicht und der Teufel steckt bekanntermaßen im Detail. Von daher kommt der Regelung in § 19 Abs. 1 BetrAVG, wonach durch Tarifvertrag u. a. von § 1a BetrAVG abgewichen werden kann, eine hohe praktische Relevanz zu, beinhaltet sie doch die Möglichkeit, über den Tarifvertrag eine entsprechende Klarstellung herbeizuführen.
Artikel bei LeiterbAV vom 20.08.2019
Michael Ries und Dr. Uwe Langohr-Plato im Gespräch mit Detlef Pohl.
Abgrenzungsfragen § 26a BetrAVG
Beitrag vom 15.03.2019 | BetrAV 02|2019
Abgrenzung „bestehende“/“neue“ Entgeltumwandlungsvereinbarung als Voraussetzung für die Fälligkeit des neuen gesetzlichen Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a BetrAVG ab 1. Januar 2019
In dem o. g. Beitrag (kommen die Autoren Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries zu dem Ergebnis, dass für die Frage der Fälligkeit des neuen gesetzlichen Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a BetrAVG und der hierzu in § 26a BetrAVG geregelten Übergangsfrist i.d.R. Maßgeblich auf das Datum der individuellen Entgeltumwandlungsvereinbarung abzustellen ist.
Veröffentlichung vom 09.11.2018
Das BRSG ist bereits zum 01.01.2018 in Kraft getreten, aber seit dem 01.01.2019 ist es für alle Arbeitgeber wichtig, insbesondere den verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung qualifiziert zu regeln.
Artikel bei LeiterbAV vom 21.06.2018
Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries bewerten das Urteil, in welchem ein Landesarbeitsgericht klargestellt hat, dass die AVB einer versicherungsförmigen bAV den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen dürfen.
In der betrieblichen Altersversorgung werden Versicherungsprodukte regelmäßig zur Finanzierung zugesagter Versorgungsleistungen eingesetzt, sei es unmittelbar bei versicherungsförmiger Durchführung oder über Rückdeckungsversicherungen bei Pensionszusage und Unterstützungskassen. Von daher liegt es nahe, die Ausgestaltung der zugrundeliegenden Versorgungsvereinbarungen an den versicherungsvertraglichen Bestimmungen zu orientieren oder auf deren Anwendbarkeit dynamisch zu verweisen.
bAV – Haftungsfalle Versicherungsbedingungen
Beitrag vom 15.06.2018 | BetrAV 04|2018
Die Rechtsprechung befasst sich mit Versicherungsbedingungen verschärft unter AGB-Kontroll-Aspekten und stellt bislang übliche Verfahrensweisen in Frage. Zu aktuellen Problemfeldern in Versicherungsbedingungen äußern sich in dem Beitrag Herr Dr. Uwe Langohr-Plato und Michael Ries.
Für Versicherungsprodukte, die in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) eingesetzt werden, ist das Zusammenspiel von Versicherungsmathematik, Arbeitsrecht, Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht und dem Betriebsrentenrecht (BetrAVG) von elementarer Bedeutung. Für die Auswahl der Produkte ist es wichtig, dass die vielen Nebenbedingungen, die durch Arbeits-, Steuer und Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen sowie speziell durch das Betriebsrentengesetz normiert werden, in der technischen Umsetzung der Versicherungsprodukte und beim Ablauf des bAV-Gesamtprozesses von der Auswahl über die Implementierung bis zum laufenden Betrieb/Administration der Geschäftsvorfälle wie bspw. Ein-und Austritt von Versorgungsberechtigten berücksichtigt werden.
Veröffentlichung vom 08.05.2018
Seit Januar 2019 ist bei neuen Entgeltumwandlungsvereinbarungen unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen ein Arbeitgeberzuschuss zu zahlen.
40b und Beitragsfreiheit
Artikel bei LeiterbAV vom 25.10.2017
Marco Herrmann und Michael Ries analysieren zwei Einzelfragen, die von dem in Überarbeitung befindlichen BMF-Schreiben tangiert werden.
Steuersystematisch kann § 40b EStG a.F. Ab 1. Januar 2018 bei Pensionskassenzusagen, die die Voraussetzungen des § 3 Nr. 63 EStG erfüllen, grundsätzlich wohl nicht mehr zur Anwendung kommen.
Dies ist darin begründet, dass § 3 Nr. 63 EStG n.F. mit der Steuerfreiheit in Höhe von acht Prozent zwingend vorrangig greift. Hieran ändert auch die Übergangsvorschrift des § 52 Abs. 40 EStG nichts, da § 40b EStG a.F. zwar dem Grunde nach anwendbar ist, aber wegen Nachrangigkeit zu § 3 Nr. 63 EStG erst gar nicht zur Anwendung gelangen kann.