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Timestamp: 2016-10-24 15:49:12
Document Index: 349783038

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_472/2015���{T�0/2} � � Urteil vom 9. Februar 2016
A.________ bezog ab 1. M�rz 2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 27. Mai 2002). Der Rentenanspruch wurde mehrmals best�tigt (Mitteilungen vom 22. Mai 2003, 15. November 2006 und 7. Januar 2010). Im Rahmen eines weiteren im Oktober 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde A.________ polydisziplin�r, u.a. psychiatrisch, abgekl�rt (Expertise ZMB [Zentrum f�r Medizinische Begutachtung, MEDAS, Basel] vom 25. Februar 2014). Nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 28. Juli 2014 die ganze Rente auf.
Die Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Beiladung der BVG-Sammelstiftung Swiss Life als zust�ndige Vorsorgeeinrichtung mit Entscheid vom 20. Mai 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 29. Juni 2015 beantragt A.________, es sei ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen; die Sache sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, um gutachterliche Feststellungen gem�ss dem Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 zu erheben, eventualiter das Ergebnis des beruflichen Eingliederungsverfahrens abzuwarten.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Die BVG-Sammelstiftung Swiss Life stellt keinen Antrag. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 21. und 28. August 2015 hat A.________ zwei �rztliche Berichte vom 6. und 8. August 2015 eingereicht. In einer weiteren Eingabe vom 22. September 2015 �ussert sie sich unter Hinweis auf ein Schreiben der IV-Stelle vom 10. September 2015 betreffend "Aufforderung zur Mitwirkung bei Integrationsmassnahmen" zur Sache.
Die in diesem Verfahren eingereichten �rztliche Berichte vom 6. und 8. August 2015 sind nach dem angefochtenen Entscheid verfasst worden und haben daher ausser Acht zu bleiben. Dies g�lte auch f�r den in der Beschwerde erw�hnten, jedoch nicht beigelegten Bericht vom 15. Juni 2015. Desgleichen kann sie mit ihren Vorbringen betreffend den Aufenthalt in der Klinik C.________ vom 20. Mai bis 1. Juli 2015 nicht geh�rt werden (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; Urteil 9C_887/2014 vom 22. Dezember 2015 E. 1.2). Ebenso ist die Eingabe vom 22. September 2015 unbeachtlich, da sie nach Ablauf der Beschwerdefrist, ausserhalb eines zweiten Schriftenwechsels und auch nicht im Rahmen des Replikrechts erfolgte.
Die vorinstanzlich best�tigte Aufhebung der ganzen Rente ist insoweit unbestritten, als sie sich auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) st�tzt. Hingegen bestreitet die Beschwerdef�hrerin die vom kantonalen Versicherungsgericht in Anwendung der Schmerzrechtsprechung (vgl. BGE 130 V 352 und 139 V 547 E. 5.9��� S. 558 f.) bejahte Zumutbarkeit sowohl der angestammten als auch einer angepassten T�tigkeit im Vollpensum. Dabei r�gt sie eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die Beschwerdegegnerin habe keine Fakten zur Frage der Wiedereingliederungsm�glichkeiten in den Arbeitsprozess noch betreffend ihre Leistungsf�higkeit und ihr Leistungsprofil erhoben. Die von der Vorinstanz gest�tzt auf das ZMB-Gutachten vom 24. Februar 2014 bejahte �berwindbarkeit der Schmerzen sei offensichtlich falsch und willk�rlich. Aus dem erfolgreichen Abschluss der Weiterausbildung zur Tierpsychologin k�nne nicht gefolgert werden, sie sei psychisch in der Lage, noch weitere Anstrengungnen zu unternehmen und sich vermehrt beruflich einzusetzen. Die Expertise sei widerspr�chlich und nicht schl�ssig. Im �brigen sei der vorinstanzliche Entscheid zwingend nach den Erkenntnissen gem�ss dem Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 zu �berpr�fen.
Die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, ist mit dem nach Erlass des angefochtenen Entscheids ergangenen Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) ge�ndert und pr�zisiert worden. Es ist zu pr�fen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben.
3.1.�Nunmehr sind f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit bei gesundheitlichen Beeintr�chtigungen der erw�hnten Art Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat:
Kategorie "Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)������������������������������������gleichm�ssige Einschr�nkung des Aktivit�tenniveaus in���������������������allen vergleichbaren Lebensbereichen
��������������behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck
Sie erlauben - unter Ber�cksichtigung leistungshindernder �usserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Ressourcen) anderseits - das tats�chlich erreichbare Leistungsverm�gen einzusch�tzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1 S. 291 ff.). Die Anerkennung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ist nur zul�ssig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schl�ssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6 S. 308).
Die Durchf�hrung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem dargelegten Pr�fungsraster er�brigt sich, wenn Ausschlussgr�nde vorliegen, etwa wenn die Leistungseinschr�nkung �berwiegend auf Aggravation oder einer �hnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung von vornherein ausschliessen (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287 f.).
3.2.�Die Gutachter des ZMB diagnostizierten ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit im Wesentlichen eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) sowie ein Chronic Fatigue Syndrome (CFS; ICD-10 G93.3). Dieses Beschwerdebild z�hlt unbestrittenermassen zu den mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.40) vergleichbaren psychosomatischen Leiden (vgl. BGE 140 V 8��������� E. 2.2.1.3 S. 14) im Sinne (auch) der ge�nderten Rechtsprechung (BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 298). Weder der psychiatrische noch der neurologische Experte, welche diese Diagnosen gestellt hatten, �usserten sich in ihren Teilgutachten zur Arbeitsf�higkeit. Der Neurologe hielt diesbez�glich im Wesentlichen das Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t f�r entscheidend. In der abschliessenden Konsenskonferenz ergaben sich explizit keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Als Ergebnis verneinten daher alle am Gutachten beteiligten �rzte gesamtmedizinisch eine Arbeitsunf�higkeit. Zur Begr�ndung f�hrten sie u.a. aus, der scharfe Bruch in der Lebenslinie, der durch die Infektionskrankheit im Jahre........ gegeben sei, lasse sich nicht hinreichend durch eine objektive psychiatrische Diagnose erkl�ren. Die Tatsache, dass die Versicherte erfolgreich eine Ausbildung in Tierpsychologie absolviert habe, zeige, dass sie in der Lage sei, psychische Anforderungen zu bew�ltigen und innere Absichten erfolgreich in die Tat umzusetzen. Es l�ge weder eine somatoforme Schmerzst�rung noch eine depressive Erkrankung im engeren Sinne vor.
3.3.�Diese Einsch�tzung aus medizinischer Sicht und die darauf gest�tzte Annahme des kantonalen Versicherungsgerichts einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in der angestammten und in jeder anderen in Betracht fallenden T�tigkeit auch aus rechtlicher Sicht (BGE 141 V 281 E. 5.2 S. 306 f.; E. 2 vorne) erscheinen indessen namentlich im Lichte der ge�nderten Schmerzrechtsprechung nicht schl�ssig, wie die Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf diesbez�gliche Widerspr�che in der Expertise vorbringt.
3.3.1.�Der psychiatrische Experte hielt in seiner "Beurteilung" fest, es finde sich insgesamt das klassische Bild einer Neurasthenie, die Situation einer stark regredienten Explorandin, die in der Folge einer 2001 erlittenen schweren (viralen Influenza-) Erkrankung aus einem sich eingestellten psychophysischen Zusammenbruch trotz verschiedener Therapieversuche nicht mehr aus der Regression herausgekommen sei. Es bestehe ein anhaltend neurasthenisches Ersch�pfungssyndrom, die Explorandin befinde sich etwa 16 Stunden im Tag schlafend oder wach im Bett. Sie habe sich mit einem Netz von Helferinnen und Helfern umgeben, die ihr jederzeit beistehen w�rden. Psychodynamisch k�nnte damals eine pl�tzliche Wahrnehmung der Abh�ngigkeit erfolgt sein. Bis dahin sei die Explorandin durch die grosse k�rperliche Anstrengung (in der Lehre und im Beruf als Landwirt) und die doch noch erreichte akademische Laufbahn und ihre Arbeit kompensiert und allm�chtig in dem Sinne gewesen, dass sie von sich nie geglaubt h�tte, jemals auf die Hilfe anderer angewiesen zu sein. Dies habe zu einer schweren St�rung ihres fragilen Selbstbildes gef�hrt, bei welchem nicht einmal die sexuelle Identit�t klar sei. Die sehr pl�tzliche Konfrontation mit den schwachen Anteilen in ihr scheine sie bis jetzt nicht integriert zu haben. Das Beschwerdebild werde sicherlich aus unbewussten psychischen Anteilen gen�hrt. Strukturell sei die Explorandin sowohl in ihrer Identit�t als auch in ihren Objektbeziehungen und in ihrer Abwehr auf dem Niveau einer Pers�nlichkeitsst�rung. Die Symptome der Ersch�pfung dienten dazu, ein Abgleiten in eine noch st�rkere Identit�tsdiffusion, z.B. ein psychotisches Zustandsbild abzuwehren. In der Rolle als regressive, erholungsbed�rftige Kranke habe die Explorandin den aktuell bestm�glichen Kompromiss ihrer doch schwereren strukturellen St�rung gefunden. Bez�glich medizinischen Massnahmen hielt der Gutachter fest, der Versuch einer intensivierten Psychotherapie sollte doch mindestens unternommen werden. Allenfalls k�nnte dadurch die Identit�tsdiffusion sowie die Qualit�t ihrer Beziehungen in der Umwelt verbessert werden und einen positiven Einfluss auf ihre Erwerbsf�higkeit haben. Eine Prognose sei angesichts der doch schwereren strukturellen St�rung deutlich unsicher.
3.3.2.�Diese fach�rztlichen Aussagen werfen - wie der neurologische Gutachter nachvollziehbar ausf�hrte - vorab die Frage nach dem Bestehen und der Tragweite einer psychiatrischen Komorbidit�t auf. Jedenfalls ist nicht ohne weiteres einsichtig, weshalb der Psychiater einerseits von einer "schwereren stukturellen St�rung" und in diesem Zusammanhang von einer Pers�nlichkeitsst�rung spricht, und anderseits keine Pers�nlichkeitsst�rung in der Diagnose anf�hrt.
3.3.3.�Das Verhalten der Beschwerdef�hrerin wird insofern als konsistent bezeichnet, als ihr Aktivit�tsniveau ausserhalb von Beruf und Erwerb im Wesentlichen gleich eingeschr�nkt erscheint wie in diesem Bereich (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303). Nach ihren vom Psychiater des ZMB nicht in Frage gestellten Angaben schlafe sie durchschnittlich zw�lf Stunden im Tag und liege dazu noch vier bis f�nf Stunden auf dem Bett. Aufgrund der Akten war sie nach dem viralen Infekt der oberen Luftwege lediglich noch in einem Arbeitspensum von 20-25 % erwerblich t�tig, nach K�ndigung der letzten Stelle und nach dem Fernstudium in Tierpsychologie ab........ teils selbst�ndig erwerbend als Hundetrainerin bzw. Beraterin von Hundehaltern. Umgekehrt spricht der Kontakt mit (immer wieder) anderen Personen im Rahmen dieser T�tigkeit f�r das Vorhandensein von psychischen Ressourcen, ebenso wie der Umstand, dass sie gem�ss ihren Angaben von einem Netz von Helferinnen und Helfern umgeben sei, die ihr jederzeit beistehen w�rden.
3.4.�Nach dem Gesagten beantwortet das psychiatrische Teilgutachten die entscheidende Frage nicht klar. Die Frage n�mlich, ob die Beschwerdef�hrerin aufgrund der beschriebenen Leiden - vom psychiatrischen Gutachter als "stark regredierte" Person mit "schwerer struktureller St�rung" umschrieben und allein mit den Diagnosen der wiederkehrenden Depression, aktuell leichte Episode sowie der Neurasthenie versehen - arbeitsf�hig ist oder nicht. Die Vorinstanz wird diese Nachfrage dem psychiatrischen Gutachter zu unterbreiten haben. Die Beschwerde ist im Eventualstandpunkt begr�ndet.
Ausgangsgem�ss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG; Urteil 9C_266/2015 vom 3. November 2015 E. 6.1).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 20. Mai 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gung 3.4 an dieses zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen