Source: http://www.jurablogs.com/author/nina-piazolo
Timestamp: 2017-11-21 23:23:32
Document Index: 329164843

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 91', '§ 93', 'BGH']

Nina Piazolo - JuraBlogs
LG Berlin verbietet Matratzentricks auf Kaffeefahrt Von Nina Piazolo, 31. Oktober 2016 Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil (LG Berlin, Urteil v. 3.8.2016, Az. 15 O 54/16) der Geschäftspraxis einer Kaffeefahrtveranstalterin hinsichtlich des Widerrufsrechts einen Riegel vorgeschoben.
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Wettbewerbsrecht- 146 Leser - October 31, 2016 5:55am
BGH: Kein zu strenger Maßstab hinsichtlich des Beweismaßes bei der Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel Von Nina Piazolo, 14. März 2016 Der Bundesgerichtshof hat im Januar dieses Jahres (BGH, Urteil v. 28.1.2016, Az. I ZR 36/14) festgestellt, dass die Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel im Hinblick auf die in Nr. 3 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr.
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Wettbewerbsrecht- 72 Leser - April 1, 2016 6:15pm
LG Düsseldorf: Werbung mit 3 Orgasmen pro Kondom irreführend Von Nina Piazolo, 4. Dezember 2015 Das Landgericht Düsseldorf hatte in einer Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil v. 26.11.2015, Az. 14c O 124/15) über die Zulässigkeit einer Werbeaussage eines Kondomherstellers zu entscheiden. Die Antragstellerin ist auf den Handel mit „Fair Trade“ Produkten spezialisiert und ver ...
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Wettbewerbsrecht- 67 Leser - December 4, 2015 5:02am
Der Konzern Apple hat bekanntlich seine Produkte weltweit als Marke schützen lassen. Nun wollte das Unternehmen auch das Design der Ladeneinrichtung seiner “Flagship Stores” entsprechend schützen. Bereits im Jahr 2010 ließ Apple beim United States Patent and Trademark Office (Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten von Amerika) eine dreidimensionale Marke eintragen, die ...
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 68 Leser - July 17, 2014 5:53am
Der Bundesgerichtshof hat entschieden (BGH, Urteil v. 3.7.2014, Az. I ZR 28/11 – Drucker und Plotter III, Pressemitteilung), dass Hersteller von Druckern und PCs nachträglich auch für Geräte, die in den Jahren 2001 bis einschließlich 2007 verkauft worden sind, eine Abgabe zahlen müssen. Nach der seit dem 1.
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 121 Leser - July 14, 2014 6:02am
In einem Beschwerdeverfahren hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main über die Kostentragung gemäß § 91a ZPO zu entscheiden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.04.2014, Az. 6 W 118/13), nachdem der Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt worden war. Das Gericht legte die Kosten gemäß § 93 ZPO unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitst ...
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Abmahnung Wettbewerbsrecht- 316 Leser - June 29, 2014 6:29am
Der Bundesgerichtshof hat über den Umfang eines gerichtlichen Unterlassungsverbot entschieden (BGH, Beschluss vom 03.04.2014, Az.: I ZB 42/11). Es ging konkret um die Frage, ob die unberechtigte Veröffentlichung von Fotos, die nicht explizit im gerichtlichen Unterlassungsverbot genannt sind, einen kerngleichen Verstoß dagegen darstellt und daher ein Ordnungsgeld fällig wird.
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Wettbewerbsrecht- 136 Leser - May 30, 2014 5:09am
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 107 Leser - May 20, 2014 5:34am
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 105 Leser - May 9, 2014 5:10am
Immer wieder werden wir für Mandanten tätig wegen ungerechtfertigter negativer Bewertungen im Internet. Das Phänomen ist leider sehr verbreitet: Aus verschiedensten Gründen enttäuschte Kunden lassen ihrer Wut mittels negativer Bewertungen freien Lauf. Solange die Kritik berechtigt ist und den Tatsachen entspricht, ist das ihr gutes Recht.
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 447 Leser - April 29, 2014 4:56am
(Fast) jeder kennt sie – die seit 2009 gespielte Anfangs-Melodie des Nachrichtenmagazins „heute“ im ZDF. Jetzt werden, wie der Focus berichtet, Vorwürfe laut, dass diese Melodie geklaut sein soll. Der Komponist der Ursprungs-Fanfare meint seine Schöpfung darin zu erkennen und klagt daher nun mit seinem Musikverlag gegen den Sender.
Nina Piazolo/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 76 Leser - April 7, 2014 6:34am
12 Artikel von Nina Piazolo