Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_104_BbgSchulG_Errichtung_von_Schulen-d186452,105.html
Timestamp: 2017-01-19 08:49:20
Document Index: 27083245

Matched Legal Cases: ['§ 104', '§ 104', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 116', '§ 117', '§ 118', '§ 119', '§ 120', '§ 121', '§ 122', '§ 123', '§ 124', '§ 149', '§ 104', '§ 104', '§ 100', '§ 15', '§ 103', '§ 103', '§ 103', '§ 32', '§ 103', '§ 105']

§ 104 BbgSchulG, Errichtung von Schulen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 104 BbgSchulG, Errichtung von Schulen Suche
Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - Bbg...…§ 104 BbgSchulG, Errichtung von Schulen§ 105 BbgSchulG, Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen§ 106 BbgSchulG, Schulbezirk§ 107 BbgSchulG, Übertragung von Schulanlagen§ 108 BbgSchulG, Kostenarten, Kostenträger§ 109 BbgSchulG, Personalkosten, Unterrichtsbedarf§ 110 BbgSchulG, Sachkosten§ 111 BbgSchulG, Lernmittelfreiheit§ 112 BbgSchulG, Schülerfahrtkosten§ 113 BbgSchulG, Schulspeisung§ 114 BbgSchulG, Schulgeld§ 115 BbgSchulG, Mischfinanzierung§ 116 BbgSchulG, Schulkostenbeitrag§ 117 BbgSchulG, Stellung der Schulen in freier Trägerschaft§ 118 BbgSchulG, Trägerschaft und Bezeichnung§ 119 BbgSchulG, Schulaufsicht§ 120 BbgSchulG, Ersatzschulen§ 121 BbgSchulG, Genehmigung von Ersatzschulen§ 122 BbgSchulG, Versagung und Aufhebung der Genehmigung§ 123 BbgSchulG, Anerkannte Ersatzschulen§ 124 BbgSchulG, Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses…§ 149 BbgSchulG
§ 104 BbgSchulG, Errichtung von Schulen
§ 104 BbgSchulGGesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)Landesrecht BrandenburgTeil 8 – Öffentliche Schulträgerschaft → Abschnitt 2 – SchulorganisationTitel: Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG)Normgeber: BrandenburgAmtliche Abkürzung: BbgSchulGGliederungs-Nr.: 5530-1Normtyp: Gesetz(1) Die in den §§ 100 und 101 genannten Träger sind berechtigt und verpflichtet, Schulen zu errichten, wenn ein Bedürfnis dafür besteht und ein geordneter Schulbetrieb gewährleistet ist. Die Teilung einer Schule ist als Auflösung einer Schule bei gleichzeitiger Errichtung von Schulen zu behandeln. Die Zusammenfassung von Schulen ist als Errichtung einer Schule bei gleichzeitiger Auflösung von Schulen zu behandeln. Eine Verpflichtung zur Errichtung von weiterführenden allgemein bildenden Schulen besteht nicht, wenn die Abschlüsse gemäß § 15 Abs. 1 Satz 3 an bestehenden Schulen erworben werden können. Ein Bedürfnis besteht insbesondere, wenn die Schule im Rahmen der Schulentwicklungsplanung als erforderlich bezeichnet ist.(2) Der Beschluss des Schulträgers zur Errichtung einer Schule bedarf der Genehmigung durch das für Schule zuständige Ministerium. Die Genehmigung wird erteilt, wenn die Ziele der Schulentwicklungsplanung beachtet sind, die Voraussetzungen gemäß § 103 erfüllt werden können, der Beschluss nicht gegen dieses Gesetz oder Vorschriften auf Grund dieses Gesetzes verstößt und die damit verbundenen sächlichen und personellen Erfordernisse erfüllt werden können. Der Beschluss des Schulträgers muss insbesondere Angaben über die Schulform, die Bildungsgänge, den Sitz und den Standort der Schule enthalten.(3) Bei der Errichtung von Schulen muss die Mindestzügigkeit für wenigstens fünf Jahre ab der Eröffnung gesichert sein. Dabei sind die Richtwerte gemäß § 103 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 zu Grunde zu legen. Bei der Zusammenfassung von Schulen sind die Bandbreiten gemäß § 103 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 einzuhalten.(4) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Einrichtung eines Bildungsganges an einem Oberstufenzentrum oder eines schulabschlussbezogenen Lehrgangs gemäß § 32 Abs. 3.
§ 103 BbgSchulG, Geordneter Schulbetrieb§ 105 BbgSchulG, Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen