Source: http://blog.handelsblatt.com/rechtsboard/tag/betriebsrat/
Timestamp: 2017-01-22 18:12:02
Document Index: 81995472

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 84', '§ 1', '§ 99', '§ 40', '§ 80']

Betriebsrat | Rechtsboard
BAG: Persilschein für Betriebsratsmitglieder?!
Kategorie: Gastbeiträge, Weller, Bernd	| Tags: Arbeitsrecht, Ausschluss, BAG, Betriebsrat, Betriebsverfassungsrecht, grober Pflichtverstoß, § 23 BetrVG	Grenzen für Betriebsräte – Amtsverlust und fristlose Kündigung
21.10.2016, Autor: Gastautor	RA/FAArbR Lars Christian Möller, Kliemt & Vollstädt, Berlin
Arbeitgeber und Betriebsrat arbeiten vertrauensvoll zusammen. So steht es im Gesetz und so ist es auch tatsächlich häufig. Was aber passiert bei Störfällen, d.h. wie kann der Arbeitgeber auf untragbares Verhalten eines Betriebsratsmitglieds reagieren? Das Arbeitsgericht Potsdam hatte jüngst in zwei Entscheidungen vom 28.07.2016 (1 BV 23/16, rkr., n.v.) und vom 10.08.2016 (8 BV 22/16, rkr., n.v.) Gelegenheit, hierzu auszuführen. » weiterlesen
Kategorie: Allgemein, Gastbeiträge, Möller, Lars Christian	| Tags: Arbeitsrecht, ArbG Potsdam, Ausschluss aus dem Betriebsrat, Betriebsrat, Betriebsverfassungsrecht, Kündigung Betriebsratsmitglied	Mitbestimmung des Betriebsrats beim betrieblichen Eingliederungsmanagement – Grenzziehung des BAG
24.03.2016, Autor: Gastautor	RA/FAArbR Bernd Weller, Partner bei HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK, Frankfurt/M.
Mit der gestiegenen Bedeutung des Gesundheitsschutzes sowohl in der öffentlichen Diskussion als auch den Betrieben ist auch das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) stärker in den Fokus gerutscht. Nicht nur der sperrige Name, auch seine Verortung in § 84 SGB IX (ehemals im Schwerbehindertengesetz) haben das BEM lange Jahre ein Nischendasein führen lassen. » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Weller, Bernd	| Tags: Arbeitsrecht, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Betriebsrat, Betriebsverfassungsrecht, Kündigungsrecht	Betriebsratstätigkeit ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes
Kategorie: Gastbeiträge, Weller, Bernd	| Tags: Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, Betriebsrat, Betriebsratstätigkeit, Betriebsratsüberstunden, Betriebsverfassungsrecht	Weitergabe vertraulicher Unterlagen durch Betriebsratsmitglied – (k)ein fristloser Kündigungsgrund?!
Kategorie: Gastbeiträge, Weller, Bernd	| Tags: Anwaltsrechnungen, Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Betriebsrat, Betriebsverfassungsrecht, Kündigungsgrund, Kündigungsrecht, LAG Schleswig-Holstein, Weitergabe vertraulicher Unterlagen	Facebook-Seite des Arbeitgebers: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
03.02.2015, Autor: Gastautor	RAin Bettina Holzberger LL.M., McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP, Düsseldorf
Kategorie: Gastbeiträge, Holzberger, Bettina	| Tags: Betriebsrat, Blutspendedienst, Facebook, LAG Düsseldorf, Mitbestimmungsrecht, Technische Einrichtung zur Überwachung	Betriebsrat kann beim Einsatz von Zeitarbeitnehmern „vorübergehend quer schießen“!
22.01.2015, Autor: Gastautor	RA/FAArbR Dr. Alexander Bissels, Partner, CMS Hasche Sigle, Köln
Der 7. Senat des BAG hat bekanntermaßen bereits am 10.07.2013 entschieden (7 ABR 91/11, DB 2013 S. 2629), dass der im Entleiherbetrieb gebildete Betriebsrat die Zustimmung zu einem dort geplanten Einsatz eines Zeitarbeitnehmers verweigern kann, wenn dieser „nicht nur vorübergehend“ i.S.v. § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG überlassen werden soll. Diese seit dem 01.12.2011 geltende Vorschrift soll nämlich ein Verbotsgesetz i.S.v. § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG darstellen, dessen Missachtung den Betriebsrat zu einem entsprechenden Widerspruch berechtigen kann. Dieser Ansicht hat sich inzwischen auch der 1. Senat des BAG angeschlossen (vom 30.09.2014 – 1 ABR 79/12), obwohl das LAG Nürnberg sich diesem zwischenzeitlich ausdrücklich entgegengestellt hatte. » weiterlesen
Kategorie: Bissels, Alexander, Gastbeiträge	| Tags: Arbeitnehmerüberlassung, AÜG, Betriebsrat, Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern, Leiharbeit, Leiharbeitsrichtlinie, Widerspruchsrecht	Betriebsratskosten: Wann muss der Arbeitgeber einen Betriebsratsanwalt zahlen?
25.11.2014, Autor: Gastautor	RA Bernd Weller, FAArbR und Partner, HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Frankfurt/Main
Immer wieder kommt es zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber zum Streit darüber, ob und zu welchen Konditionen der Betriebsrat einen Rechtsanwalt zur Unterstützung seiner Arbeit hinzuziehen kann. Einerseits sieht § 40 BetrVG die Pflicht des Arbeitgebers vor, die erforderlichen Kosten der Betriebsratstätigkeit zu tragen. Andererseits sieht § 80 Abs. 3 BetrVG nur unter folgenden Gesichtspunkten das Recht zur Hinzuziehung eines Sachverständigen vor.
Kategorie: Gastbeiträge, Weller, Bernd	| Tags: Arbeitsrecht, Beauftragung eines Rechtsanwalts, Betriebsrat, Betriebsratsarbeit, Betriebsratskosten, Betriebsverfassungsrecht, Erstattungspflicht des Arbeitgebers, Schulungskosten Betriebsrat	LAG Köln: Nachtarbeitszuschläge für Betriebsräte auch ohne Nachtarbeit
Kategorie: Gastbeiträge, Weller, Bernd	| Tags: Bertriebsratstätigkeit, Betriebsrat, Nachtarbeit, Vergütung, Zuschläge	Leiharbeitnehmer: Nicht nur vorübergehender Einsatz führt zu Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats
Kategorie: Gastbeiträge, Hopfe, Rüdiger	| Tags: Betriebsrat, Einstellung, Leiharbeitnehmer, Vorübergehender Einsatz, Zustimmungsverweigerung	Artikelnavigation