Source: http://www.frei-denken.ch/en/geschichte/laizisierung-in-der-schweiz/
Timestamp: 2018-03-22 11:51:07
Document Index: 394352891

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 49', 'BGer', 'Art. 49', 'Art. 1', 'Art. 53']

Drafts, decisions and important events in Switzerland since 1833.
GEMEINDE Cadro
10.3.2009 In Appenzell Innerrhoden soll in der Karwoche weiterhin nicht getanzt werden tagblatt.ch
29.5.2009: Über Ostern reden neu Pflichtstoff für Berner Schulen
9.3.2009 Tanzverbote in Luzern wird aufgehoben Mit nur einer Stimme wurde eine entsprechende Motion im Luzerner Kantonsparlament überwiesen. news.ch
11.9.2009 Islamische Gemeinde will Landeskirche werden
Die Schulen sind angehalten, keine Lager während des Ramadan durchzuführen.
Datenschutz in Sachen Konfession in Spitälern verbessert.
SCHWEIZ 30.11.2009 Minarettverbot wird mit 57% Zustimmung in die Bundesverfassung geschrieben.
Februar 2009 Zentralrat der Ex-Muslime Schweiz gegründet
KANTON SO 23.1.2008 SO Richtlinien Religion in der Schule
SVP und EDU-Nationalräte lancieren Minarettt-Verbots-Initiative. Mehr…
BUNDESGERICHT BGE 126 I 122
Kirchensteuerpflicht für AG: Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung (seit 1876) zur grundsätzlichen Vereinbarkeit der Kirchensteuerpflicht juristischer Personen mit Art. 49 Abs. 6 aBV. Auch bei Berücksichtigung der seitherigen Entwicklungen, insbesondere des Ergebnisses der Totalrevision der Bundesverfassung, ist eine Praxisänderung nicht angezeigt (E. 3-5)
Volksinitiative „Trennung von Kirche und Staat“ wird mit 2/3 Mehrheit abgelehnt.
Lehn die Schaffung eines Bundesamtes für religiöse Fragen bzw. einer Fachstelle für Religionsfragen zur Beobachtung religiöser Strömungen in der Schweiz ab. Botschaft
Staatsrechtliche Beschwerde von Rainer Weibel: Entfernung von Kruzifixen aus den Gerichtssälen
Bildung des Kantonalzürcherischen Initiativ-Komitees unter Alt-Stadtrat Kurt Egloff.
Gesetzes-Initiative gegen päpstliche Willkür in schweizerischen Bistümern von Ludwig A. Minelli gestartet.
Einführung des Religionsunterrichtes für Drittklässler per 1992 geplant. In Entsprechende Versuche auch in den Kantonen Bern und Solothurn.
Freidenker-Union verlangt einen neutralen Raum für Abdankungen auf dem Friedhof Basel Stadt.
Aufsichtsbeschwerde der Freidenker gegen den Zürcher Kirchenrat, der sich weigert zu Verhandlungen über die Ablösung der sog. „Historischen Rechtstitel“ Hand zu bieten, wie das in einem 1984 überwiesenen Postulat von Kantonsrat R. Hegnauer verlangt worden war.
Aufsichtsbeschwerde der Regionalgruppe St. Gallen der FVS gegen Schulbibel (Meine Bilderbibel – Das grosse Buch von Got und den Menschen“ von Sipke van der Land und Bert Baumann 1986), die nur so von Mord und Totschlag strotzt.
Der Film „Das Gespenst“ des deutschen Filmemachers Herbert Achternbusch darf in Zürich gezeigt werden. Das Bundesgericht hob am 13. März 1986 das Vorführungsverbot des Zürcher Obergerichtes auf.
Gemeinde Chexbres: Auf Anregung von Freidenker Emile Schibli ist im neuen Gemeindereglement die früher übliche, vom Gemeindepräsidenten zu Beginn der Ratssitzung ausgesprochene Anrufung Gottes nicht mehr vorgesehen. (FD 5/10986)
Fernsehsendung „Glauben – aber was?“ ohne Beteiligung von Freidenkern. Die Redaktion behauptet, es habe sich kein Atheist gefunden. In einem Leserbrief an die NZZ stellt Adolf Bossart fest, dass sich mehrere prominente Freidenker zur Verfügung gestellt hätten, aber allesamt abgewiesen worden seien.
Stellungnahme zur neuen Verfassung und Intervention zugunsten des Gratissarges.
Beschwerde Adolf Bossart an Bundesrat: Primarschule. Garantie der Glaubens- und Gewissensfreiheit. Beschwerde an Bundesgericht und Bundesrat gegen die Bestimmung eines kantonalen Gesetzes (St. Gallen), wonach die Volksschule nach christlichen Grundsätzen geführt wird.
Änderung des Austrittsartikels im Dekret über die Kirchensteuer aufgrund BGer-Urteil.
Regierungsrat stellt Vorschlag für Neuordnung des Verhältnisses Staat-Kichen vor mit einem festen Jahresbeitrag, der unter den 3 anerkannten Kirchen aufteilt werden muss.
publiziert eine Zusammenstellung der Kirchenaustrittsbestimmungen in den verschiedenen Kantonen und bietet einen Standardbrief zur Austrittserklärung an.
Die Bestimmung des glarnerischen Steuergesetzes, wonach diejenigen Personen, die keiner staatlich anerkannten Kirchgemeinde angehören, der Kirchgemeinde, in der sie Wohnsitz haben, die halbe Kirchensteuer bezahlen müssen, verstösst gegen Art. 49 Abs. 6 BV, da die Steuer für eigentliche Kultuszwecke auferlegt wird. (19. Juni 1981)
Änderung des Kirchengesetzes festigt die Bezahlung der Verwaltungskosten aus allgemeinen Staatsmitteln.
Lehnt Volksinitiative zur Trennung von Staat und Kirche ab. Botschaft
Zweckartikel des neuen Unterrichtsgesetzes: Erziehung zum „christlichen Verantwortungsgefühl“. Antrag auf Streichung unterlag knapp.
ist der letzte Kanton, der noch eine Staatsreligion hat. Der Staatsrat will den Art. 1 der Verfassung abändern.
Vergleich der FVS mit dem Berner Subversivenjäger O.W. Christen.
Prozess der OG Bern gegen Polizeikommissär O.W. Christen, der die FVS in einem Zeitungsartikel zu den subversiven Gesellschaften zählte.
Ablehnung der Kirchensteuervorlage: Kirchensteuer wird weiter nicht vom Staat eingezogen. FD 7/1960
Stadt Freiburg: erstmalige Erhebung einer Kirchensteuer
Regierungsratsbeschluss betrffend Verbotes der Broschüre von Prof. Karl Barth „Im Namen Gottes des Allmächtigen“
Siehe Dokument Der Mariasteiner Gebets-Kreuzzug wider die «Gottlosenbewegung» PDF
12. April 1933: Die Verbreitung des schweizerischen „Freidenker“ wird in Deutschland verboten
(FREIDENKER 9/1933)
Brief des ZV an das Brugger Tagblatt wegen Stinkbomben von Katholiken an Freidenkeranlass (2.2.1931)
Eingabe der FVS an das Baureferat der Stadt Schaffhausen, weil eine bereits erteilte Bewilligung für die Benützung der Aula wieder zurückgezogen worden war. ( Hinweise auf die Ereignisse von 1908, als Ingenieur Richter von katholischern Jugendlichen unter Anführung von Pfr. Sulzberger angegriffen wurde und vom evangelischen Pfarrer gegen die aufgehetzte Jungmannschaft geschützt werden musste.
Der Antrag der SP im Grossen Rat zur völligen Trennung von Kirche und Staat wird mit 60 zu 52Stimmen abgelehnt. (FREIDENKER 5/1930)
Schwierigkeiten mit den Rektorat der Kantonsschule Aarau wegen Benützung der Aula.
(Libero Pensiero N.3 settembre 1992))
Gotteslästerungsprozess gegen Freidenker-Präsident August Richter.
Mit der Bundesverfassung von 1874 wird im Art. 53 den Kirchen die Verfügung über die Friedhöfe entzogen und den staatlichen Behörden übertragen, was u.a. auch den Weg für die Einführung er Kremation als Bestattungsmethode öffnete.