Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_20_MessEV_Ruecknahme_und_Widerruf_der_EG_Bauartzul-d7252592,21.html
Timestamp: 2017-01-22 16:31:49
Document Index: 153093572

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 20', '§ 20', '§ 19', '§ 21']

§ 20 MessEV, Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 20 MessEV, Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung Suche
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf ...…§ 20 MessEV, Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung§ 21 MessEV, EG-Ersteichung§ 22 MessEV, Verkehrsfehlergrenzen§ 23 MessEV, Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten§ 24 MessEV, Vermutungswirkung§ 25 MessEV, Ausnahmen bei Werten für Messgrößen§ 26 MessEV, Angabe von Gewichtswerten§ 27 MessEV, Verwenden von Ausschankmaßen§ 28 MessEV, Abgabe von flüssigen Brennstoffen§ 29 MessEV, Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestim...§ 30 MessEV, Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage§ 31 MessEV, Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen§ 32 MessEV, Nachweis des Wägeergebnisses§ 33 MessEV, Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung§ 34 MessEV, Eichfrist§ 35 MessEV, Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren§ 36 MessEV, Durchführung der Eichung§ 37 MessEV, Eichtechnische Prüfung§ 38 MessEV, Kennzeichnung der Messgeräte§ 39 MessEV, Durchführung der Befundprüfung§ 40 MessEV, Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräte...…Anlage 8 MessEV, Kennzeichen
§ 20 MessEV, Rücknahme und Widerruf der EG-Bauartzulassung
§ 20 MessEVVerordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) BundesrechtAbschnitt 3 – EG-Bauartzulassung und EG-ErsteichungTitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MessEVGliederungs-Nr.: 7141-8-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die EG-Bauartzulassung ist zurückzunehmen, wenn bekannt wird, dass bei ihrer Erteilung die Messrichtigkeit oder die Messbeständigkeit des Messgeräts nicht gewährleistet war.(2) Die EG-Bauartzulassung ist zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, welche die Messrichtigkeit oder Messbeständigkeit beeinträchtigen.(3) Die EG-Bauartzulassung kann widerrufen werden, wenn1.der Inhaber der EG-Bauartzulassung nach ihrer Erteilung im Zulassungsschein bezeichnete Merkmale des Messgeräts ändert oder inhaltliche Beschränkungen oder Bedingungen nicht beachtet oder Auflagen innerhalb einer ihm gesetzten Frist nicht erfüllt oder2.das Messgerät, für dessen Bauart eine EG-Bauartzulassung erteilt worden ist, dieser Zulassung nicht entspricht.
§ 19 MessEV, EG-Bauartzulassung§ 21 MessEV, EG-Ersteichung