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Timestamp: 2016-10-24 01:52:46
Document Index: 235027828

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 82', 'Art. 13', 'Art. 15', 'Art. 82', 'Art. 31', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5D_132/2010 (14.10.2010)
5D_132/2010
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 8. September 2010.
Der Amtsgerichtspr�sident von Bucheggberg-Wasseramt erteilte der Beschwerdegegnerin mit Urteil vom 9. Juni 2010 in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Region Solothurn provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 23'693.75 nebst Zins von 13.93% seit 23. November 2009 und die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 100.--. Das Obergericht des Kantons Solothurn wies mit Urteil vom 8. September 2010 einen dagegen erhobenen Rekurs des Beschwerdef�hrers ab. Der Beschwerdef�hrer gelangt mit Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht mit dem sinngem�ssen Begehren, das Gesuch um provisorische Rechts�ffnung abzuweisen. Er ersucht um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege.
Der Beschwerdef�hrer gibt an, der angefochtene Entscheid sei ihm am 14. September 2010 zugestellt worden. Nachfragen bei der Gerichtskanzlei des Obergerichts des Kantons Solothurn haben jedoch ergeben, dass eine erste Zustellung am Schalter des Postamtes am Wohnort des Beschwerdef�hrers am 10. September 2010 erfolgt ist, womit die am 12. Oktober 2010 der Post aufgegebene Beschwerde versp�tet w�re (Art. 100 Abs. 1 BGG; Fristablauf infolge des Wochenende vom 9./10. Oktober 2010 am 11. Oktober 2010). Im vorliegenden Fall kann offenbleiben, ob die Beschwerde rechtzeitig eingereicht worden ist. Wie sich n�mlich aus den nachfolgenden Ausf�hrungen ergibt, kann auf die Beschwerde aus einem anderen Grund nicht eingetreten werden.
2.2 Das Obergericht hat erwogen, der von der Beschwerdegegnerin vorgelegte Vertrag in Verbindung mit den Auszahlungsbelegen stelle eine durch Unterschrift bekr�ftigte Schuldanerkennung im Sinn von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar. Die vom Beschwerdef�hrer als verletzt ger�gten Bestimmungen �ber den Abzahlungsvertrag seien mit der Einf�hrung des Konsumkreditgesetzes vom 23. M�rz 2001 (KKG) aufgehoben worden und Art. 13 KKG erfordere keine Zustimmung des Ehegatten zum Vertrag, weshalb der als Schuldanerkennung dienende Kreditvertrag den gesetzlichen Anforderungen entspreche. Zwar behaupte der Beschwerdef�hrer, der Vertrag sei nichtig im Sinn von Art. 15 KKG, weil die Unterschrift seiner Ehefrau fehle und er im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses �berschuldet gewesen sei, was er der Beschwerdegegnerin auch angegeben habe. Er habe diesen Einwand aber erstmals in der Rekursschrift erhoben und ihn somit nicht sofort glaubhaft gemacht, wie dies Art. 82 Abs. 1 SchKG erfordere. Im �brigen habe der Vorderrichter bemerkt, dass die Zustimmung des Ehegatten im KKG nicht vorgesehen sei. Der Beschwerdef�hrer habe �berdies im Kreditantrag vom 13. Juli 2007 unterschriftlich best�tigt, es seien keine Betreibungen gegen ihn offen, auf welche Angaben die Beschwerdegegnerin sich habe verlassen d�rfen (Art. 31 KKG). Damit seien keine Nichtigkeitsgr�nde nachgewiesen.
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den vorgenannten Erw�gungen des Obergerichts nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll.
Auf die offensichtlich unzul�ssige Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch die Pr�sidentin der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 BGG) nicht einzutreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Verfassungsbeschwerde von vornherein als aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).