Source: http://kanzlei-shm.de/author/kanzlei-shm/page/3
Timestamp: 2018-10-15 15:05:22
Document Index: 136687300

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 64', '§1931', '§ 10', '§ 13', 'BGH', 'BGH']

Kanzlei SHM
Grundsätzlich steht den Eheleuten nach § 62 Abs. 1 Nr. 1 StGB Kindergeld zu, wenn sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben. Gemäß § 64 Abs. 1 Einkommensteuergesetz wird für jedes Kind […]
Kein genereller Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter
31. Juli 2015 von Kanzlei SHM in Rechtsinformation Keine Kommentare
Das Bundesverfassungsgericht hatte durch Beschluss vom 24.02.2015 die Frage zu entscheiden, inwieweit ein Scheinvater gegenüber der Mutter des Kindes Anspruch auf Nennung des leiblichen Vater des Kindes hat, um Unterhaltsansprüche diesem gegenüber geltend zu […]
neue Düssledorfer Tabelle ab 01.08.2015!
Das gesetzliche Erbrecht beruht auf (Bluts-)Verwandtschaft. Ausnahmen davon sind noch der Ehegatte (§§1931, 1371 Abs. 1 BGB) und der eingetragene Lebenspartner (§ 10 Lebenspartnerschaftsgesetz), die auch gesetzliche Erben sein können. Daraus folgt, dass die […]
Gratulation zur Verleihung des Titels Fachanwältin für Erbrecht!!!
28. Mai 2015 von Kanzlei SHM in Blog Keine Kommentare
28. April 2015 von Kanzlei SHM in Rechtsinformation Keine Kommentare
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte im Beschluss vom 31.10.2014, AZ: 20 UF 7/14, folgenden Fall zu bewerten: Die Eheleute hatten im Jahr 1993 die Ehe miteinander geschlossen und waren damals 22 und 27 Jahre alt. […]
Die Mietwohnung bei der Trennung nichtehelicher Lebensgemeinschaften
20. März 2015 von Kanzlei SHM in Rechtsinformation Keine Kommentare
Wenn Partner nicht miteinander verheiratet sind und sich trennen, tritt oftmals die Frage auf, wie bezüglich einer Mietwohnung rechtlich zu verfahren ist. Die gesetzlichen Vorschriften regeln lediglich die Nutzungs- und Rechtsverhältnisse an der Ehewohnung […]
Behandlung des Wohnvorteils im Falle der Scheidung
Wird eine Ehewohnung im Falle der Scheidung an einen Dritten veräußert, so erzielt jeder der Ehegatten aus dem Veräußerungserlös Kapitaleinkünfte, die im Rahmen der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen sind. Sind diese gleich hoch, können sie […]
Oftmals wird zur Vermeidung einer gerichtlichen Betreuung eine Vorsorgevollmacht erteilt. Diese umfasst in der Regel die Personen- und Vermögenssorge. Im Außenverhältnis bevollmächtigt die Urkunde den Bevollmächtigten sämtliche in der Vollmacht aufgeführten Rechtsgeschäfte für den […]
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2015
5. Februar 2015 von Kanzlei SHM in Blog, Rechtsinformation Keine Kommentare
Am 01.01.2015 ist eine neue Düsseldorfer Tabelle erschienen. Im Wesentlichen haben sich die Selbstbehaltssätze erhöht. DIe Unterhaltssätze sind gleich gebleiben. Dies werden vorasussichtlich im Laufe des nächsten Jahres angepasst werden, wenn sich der Kinderfreibetrag […]
Endlich haben wir einen Kanzlei-Hund! Willkommen Kisha!!
4. Februar 2015 von Kanzlei SHM in Blog Keine Kommentare
Ihnen Allen eine schöne Weihnachtszeit
16. Dezember 2014 von Kanzlei SHM in Blog Keine Kommentare
Keine Steuerbefreiung für letztwillge Zuwendungen eine Wohnungsrecht an Ehegatten
12. Dezember 2014 von Kanzlei SHM in Rechtsinformation Keine Kommentare
Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 03.06.2014. Aktenzeichen: II R 45/12 Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 b Satz 1 ErbStG liegt ein steuerbegünstigter Erwerb des Familienheimes vor, wenn der länger lebende Ehegatte von todes […]
Der BGH hat mit Urteil vom 06.05.2014, AZ: X ZR 135/11, eine Vorentscheidung bestätigt, wonach der Kläger eine Zahlung von der ehemaligen Lebensgefährtin zurückfordern kann. Der Kläger und die Beklagte lebten in einer nichtehelichen […]
Die konkrete Bedarfsberechnung beim Ehegattenunterhalt
Verfügt der Unterhaltspflichtige über sehr gute Einkommensverhältnisse, so findet für die Berechnung des Ehegattenunterhaltes keine Quotenberechnung statt. Vielmehr ist der Unterhaltsbedarf des Berechtigten konkret zu ermitteln. Dies hat für den Unterhaltsberechtigten einen großen Aufwand […]
Gesteigerte Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt
14. November 2014 von Kanzlei SHM in Rechtsinformation Keine Kommentare
Der BGH hat im Beschluss vom 24.09.2014, AZ: XII ZB 111/13 erneut darauf hingewiesen, dass einen Unterhaltsschuldner gegenüber minderjährigen Kindern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Die Frage, ob im Falle der Unterschreitung des eigenen angemessenen […]
Unterhalsanspruch für die Zweitausbildung?