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Timestamp: 2016-10-25 19:16:47
Document Index: 49316031

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

Im am 29. September 2010 eingeleiteten Beschwerdeverfahren A-7130/2010 betreffend die Ermessenseinsch�tzung der Mehrwertsteuer per 2009 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch von X.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Zwischenverf�gung vom 16. Dezember 2010 ab. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_3/2011 vom 11. Januar 2011 nicht ein. Nach Kenntnisnahme von diesem Urteil forderte die Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts X.________ mit Zwischenverf�gung vom 25. Januar 2011 auf, f�r besagtes Verfahren A-7130/2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'100.-- zu leisten, zahlbar in zwei Raten � Fr. 550.-- bis zum 1. M�rz bzw. bis zum 1. April 2011; die Zahlungseinladung war verbunden mit dem Hinweis, dass bei Nichtbezahlung, versp�teter Bezahlung oder nicht vollst�ndiger Zahlung nur einer einzigen Rate des Vorschusses auf die Beschwerde unter Kostenfolge nicht eingetreten w�rde.
Mit Eingabe vom 5. Februar 2011 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde gegen die Zwischenverf�gung vom 25. Januar 2011. Er beantragt, diese sei bis Ende Februar 2011 auszusetzen und es sei abzuwarten, dass die Mehrwertsteuer-Abrechnungen 2009/2010 ordnungsgem�ss eingereicht w�rden.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben die Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein; erforderlich ist, dass in gezielter Form auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz eingegangen wird.
Nicht nachvollziehbar ist die Behauptung des Beschwerdef�hrers, in der angefochtenen Verf�gung werde "auf die unentgeltliche Rechtspflege nicht eingetreten", nachdem das entsprechende Gesuch mit der ersten Zwischenverf�gung vom 16. Dezember 2010 abgewiesen wurde und der Beschwerde an das Bundesgericht kein Erfolg beschieden war. Inwiefern unter diesen Umst�nden die Einladung zur Bezahlung des Kostenvorschusses, die Festsetzung von dessen H�he oder die Fristansetzungen gegen schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verstossen sollten, l�sst sich den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift nicht entnehmen; namentlich bleibt unerfindlich, wie die Tatsache, dass offenbar Abrechnungen f�r die Gegenstand des vor dem Bundesverwaltungsgericht anh�ngig gemachten Verfahrens bildenden Mehrwertsteuerperioden noch nicht vorgelegt wurden, sich auf die Kostenvorschusspflicht f�r jenes Verfahren auswirken sollte. Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Im �brigen ist nicht ersichtlich, in welcher Hinsicht die plausiblen Erw�gungen der angefochtenen Zwischenverf�gung mit durch einen allf�lligen rechtskundigen Beistand korrekt formulierten R�gen erfolgreich h�tte angefochten werden k�nnen.
Die Beschwerde erschien denn auch von vornherein als aussichtslos, sodass dem auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ("Rechts-beratung") nicht entsprochen werden kann (vgl. Art. 64 BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).