Source: https://www.okapi-werbeagentur.de/impressum/
Timestamp: 2018-08-18 19:40:21
Document Index: 94221442

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 439', '§ 34', '§ 20', '§ 12', '§ 52']

Impressum - OKAPI | Werbeagentur
Allgemeine Geschäftsbedingungen der OKAPI GbR
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren, den Kauf von Online-Produkten oder der Dienstleistungen im Bereich Grafik-Design zwischen der OKAPI GbR (nachfolgend: Anbieter) und Unternehmern (siehe § 14 BGB) oder Verbrauchern (siehe § 13 BGB) – (nachfolgend: „Kunde“) geschlossen werden.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@okapi-werbeagentur.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 6 Stunden nach Bestellung erreicht hat.
(1) Widerrufbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
OKAPI – Agentur für Werbung & Markenführung Schwerin GbR
z.H. Daniel Roode oder Axel Roller
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
(2) Ausschluss des Widerrufs: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat
· sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich über die OKAPI GbR. In Einzelfällen kann die Lieferung und Abrechnung von Produkten auch über andere Anbieter erfolgen.
(2) Die OKAPI GbR entscheidet über die Art und Weise der Auslieferung.
(4) Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet der Anbieter dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrags 100%.
(9) Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglichen Umfang hinausgehen. Der Kunde hat für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne Zustimmung des Anbieters erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% dieser Vergütung zu zahlen.
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der OKAPI GbR.
(2) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. OKAPI GbR haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet OKAPI GbR nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von OKAPI GbR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern OKAPI GbR fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(4) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an OKAPI GbR auf Kosten von OKAPI GbR zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. OKAPI GbR behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
(1) Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten).
(2) Der Anbieter nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre des Kunden zu respektieren. Damit der Anbieter aber die dem Kunden geschuldeten Leistungen erbringen kann, ist die Erhebung und Verwendung bestimmter personenbezogener Daten des Kunden notwendig. Nachfolgend wird daher ein Überblick über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden gegeben.
(3) Damit der Anbieter den Kunden beliefern und bei Rückfragen schnellstmöglich erreichen kann, benötigt er die Angabe des vollständigen Namens, der postalischen Adresse und die Telefonnummer des Kunden. Darüber hinaus benötigt der Anbieter zur Versendung der Auftragsbestätigung auch die E-Mail-Adresse des Kunden.
(4) Der Anbieter verwendet die Daten des Kunden nur zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge. Für andere Zwecke werden die Daten des Kunden nur bei Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung des Kunden verwendet. An Dritte werden die Daten des Kunden nur weitergegeben, wenn dies zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge erforderlich ist.
(5) Die Kunden haben das Recht, vom Anbieter Auskunft über ihre hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Daneben haben die Kunden im Umfang von § 20 BDSG das Recht, vom Verlag Berichtigung, Löschung und Sperrung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
(3) Der Anbieter ist bei einer Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und/oder öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe und Reinzeichnungen als Urheber zu nennen. Verletzt der Kunde das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, dem Anbieter zusätzlich zu der für die Dienstleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% dieser Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht des Anbieters, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
(4)Der Anbieter darf die von ihm entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde ausgeschlossen werden.
(8) Nutzungsfaktoren:
³ Die Vereinbarung über den Nutzungsumfang richtet sich z.B. nach der Auﬂagenhöhe, der Größe der Zielgruppe oder ähnlichen Kriterien. Es ist auch von Bedeutung, ob ein Entwurf projektbezogen (z. B. nur für Plakat) oder für mehrere Medien genutzt wird.
Ermittlung der Nutzungsvergütung: Die Nutzungsvergütung errechnet sich anhand der Addition der Nutzungsfaktoren (A-D) individuell. Auch Zwischenstufen sind möglich. Der Gesamtnutzungsfaktor liegt zwischen 0,5 für die minimale und 6,0 für die maximale Nutzung.
§ 12 Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
(2) Dem Kunden wird nur das Recht zur Nutzung der Inhalte und Produkte zum eigenen Gebrauch eingeräumt. Im Falle einer Schulbestellung (eine solche Schulbestellung liegt vor, wenn der Kunde das Produkt im Namen einer Schule bestellt) gilt dieses Nutzungsrecht darüber hinaus auch für die Schule. Jede darüber hinausgehende Nutzung (z.B. weitergehende Vervielfältigung, Weitergabe, Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte) ist unzulässig.
(4) Im Rahmen einer schulischen Nutzung darf der Kunde die Inhalte des Anbieters nach § 52a UrhG ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Verlages in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets in Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.
Ihn. Axel Roller, Daniel Roode
Quellverweis: Teile von eRecht24