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Timestamp: 2016-10-27 01:07:32
Document Index: 222601697

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_192/2015 (13.07.2015)
9C_192/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 13. Juli 2015
A.a.�Der 1964 geborene A.________ arbeitete bis am 14. Juni 2007 als Hilfskoch. Am 6. Mai 2008 meldete er sich unter Hinweis auf Energielosigkeit, Kopfschmerzen, Antriebsmangel, fehlende Lebens-freude, Schlafst�rungen, Angst, Konzentrationsst�rungen, verminderte Aufmerksamkeit und Vermeidung von sozialen Kontakten bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte beim Zentrum B.________ ein bidisziplin�res rheumatologisch/psychiatrisches Gutachten (vom 11. September 2009) ein. Gem�ss diesem lag mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) vor. Mit Verf�gung vom 7. April 2010 sprach die IV-Stelle A.________ ab 1. Juni 2008 eine Dreiviertelsrente zu (Invalidit�tsgrad von 61 %).
A.b.�Im Zuge einer im Oktober 2010 eingeleiteten Revision best�tigte die IV-Stelle am 12. Juli 2011 gest�tzt auf das bei Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Z�rich, eingeholte psychiatrische Gutachten vom 24. Mai 2011 den Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Invalidit�tsgrad von 61 %).
A.c.�Mit Eingabe vom 22. Oktober 2012 stellte die GastroSocial Pensionskasse bei der IV-Stelle ein Rentenrevisionsgesuch und legte dazu ein neurologisch-psychiatrisches bidisziplin�res Gutachten der Dr. med. D.________, Spezial�rztin FMH f�r Neurochirurgie, Bern, vom 4. September 2012 und des Dr. med. E.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Bern, vom 10. Oktober 2012 ein. Gem�ss diesem litt der Versicherte aus psychiatrischer Sicht an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig knapp mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), und einer Migr�ne, verbunden mit einer Somatisierungsst�rung (ICD-10 F45.1). Aus rheumatologischer Sicht wurden ein zervikozephales Schmerzsyndrom/Migr�ne, lumbale Schmerzen und Knieschmerzen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert. Mit Vorbescheid vom 4. M�rz 2013 und Verf�gung vom 18. Juli 2013 setzte die IV-Stelle die Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 1. September 2013 auf eine Viertelsrente herab (Invalidit�tsgrad von 44 %).
Die von A.________ erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 6. Februar 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Es sei ihm auch nach dem 31. August 2013 eine Dreiviertelsrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines Gerichtsgutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie �ber den Leistungsanspruch neu entscheide.
Streitig und zu pr�fen ist die revisionsweise Herabsetzung des Rentenanspruchs. Das kantonale Gericht hat die einschl�gigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt (Art. 16 und 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28, 28a und 31 IVG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt haupts�chlich, die Einholung des Gutachtens durch die GastroSocial Pensionskasse sei unter Verletzung s�mtlicher Partizipationsrechte des Versicherten erfolgt.
Gem�ss Urteil 8C_15/2015 vom 31. M�rz 2015 E. 6.4 beschlagen das Leiturteil BGE 137 V 210 wie auch die sich darauf beziehenden Pr�judizien (vgl. etwa BGE 139 V 349; 138 V 318) die medizinischen Gutachten, welche der mit dem streitigen sozialversicherungsrechtlichen Leistungsanspruch befasste Versicherungstr�ger selber einholt.
Im vorliegenden Fall verh�lt es sich indessen so, dass der Berufsvorsorgeversicherer die Begutachtungsstelle ausw�hlte, ihr den Begutachtungsauftrag erteilte und auch Empf�nger der fertiggestellten Expertise war. Die Verfahrensgrunds�tze, welche namentlich in BGE 137 V 210 umschrieben wurden, finden daher keine Anwendung.
Die Notwendigkeit der Anordnung eines gerichtlichen Gutachtens ergibt sich insbesondere aus der Beantwortung der (Rechts-) Frage, ob bereits bei den Akten liegende Gutachten die inhaltlichen und beweism�ssigen Anforderungen an eine zu erstattende �rztliche Expertise erf�llen (Urs M�ller, Die Rechtslage bei externen mono- und bidisziplin�ren Gutachten in der Invalidenversicherung, in: Kieser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 95 mit Hinweisen). Vorliegend er�brigt sich die Anordnung eines solchen. Der Eventualantrag des Beschwerdef�hrers entbehrt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung. Das Bundesgericht pr�ft - auch in Bezug auf eine Rechtsfrage - grunds�tzlich nur hinreichend begr�ndete R�gen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).