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Timestamp: 2020-08-08 21:17:35
Document Index: 25463470

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 16', '§ 16', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

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Klimaschutz in Landesliegenschaften, Ausstattung der planenden und durchführenden Institutionen
Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.07.2020 Drucksache 17/12431
Aktueller Sachstand der Berufsfeuerwehr in Rheinland-Pfalz
Anzahl, Eingruppierung, Beförderungsaussichten, Nachwuchsgewinnung, Ausbildung und Spezialausbildungen, Ausscheiden aus dem Dienst, Gewalt gegen Berufsfeuerwehrbeamte
Große Anfrage AfD 01.07.2020 Drucksache 17/12251
Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 26.06.2020 Drucksache 17/12224 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12224 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.07.2020 Drucksache 17/12453
Personelle Unterbesetzung des Koblenzer kommunalen Vollzugsdienstes
Keine Maßnahmen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur Sicherstellung der Anzahl der Vollzugskräfte, Personalbesetzung von vakanten Stellen im Kommunalen Vollzugsdienst durch die Stadtverwaltung Koblenz und Prüfung des Ausbildungsberufes zum Verwaltungsfachangestellten, Nutzung von internen und externen Kanälen zur Veröffentlichung von Stellenausschreibungen, Einzelfallprüfung hinsichtlich Möglichkeiten bei Bezahlung nach Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst bzw. nach Beamtenrecht, Krankenstand von Mitarbeitern im Außendienst im Vergleich zum Innendienst sowie Gründe
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.06.2020 Drucksache 17/12043 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12043 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.07.2020 Drucksache 17/12280
Unterstützung der Gesundheitsämter durch die Landesregierung bei der Identifizierung von Kontaktpersonen
Soll- und Iststärke der zur Kontaktverfolgung von Corona-Infizierten zur Verfügung stehenden Personen, Testung aller Kategorie 1-Kontaktpersonen, Kostenübernahme der Testungen, Einsatz von freiwilligen Helfern während der Corona-Pandemie, bisher keine Unterstützung durch Sanitätspersonal der Bundeswehr, Sonderzahlung für die Finanzierung der freiwilligen Helfer
Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11915 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11915 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.06.2020 Drucksache 17/12250 (2 S.)
Fachkräftemangel in der Pflege, Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland
Dauer der Verfahren bei der Anwerbung von Fachkräften in der Altenpflege sowie Kranken- und Kinderkrankenpflege aus dem Ausland, Gründe für die Verfahrensdauer sowie Maßnahmen zur Verkürzung, Höhe der Aufwendungen sowie Unterstützung der Arbeitgeber und Pflegekräfte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.05.2020 Vorlage 17/6566 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2020 Vorlage 17/6732
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/43 04.06.2020 S. 36-42
Ausstattung der Gesundheitsämter im Zuge wachsender Aufgaben im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
Personalstärke der Gesundheitsämter in Vollzeitäquivalenten, Anzahl der unbesetzten Stellen, angestrebte Personalbesetzung, Einsatz von freiwilligen Helfern während der Corona-Pandemie, bisher keine Unterstützung durch Sanitätspersonal der Bundeswehr, Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport bezüglich Anwendung des Haushaltsrechts im Rahmen der Corona-Pandemie vom April 2020, Erhöhung der Finanzierung der Gesundheitsämter
Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 05.05.2020 Drucksache 17/11800 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11800 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.06.2020 Drucksache 17/12070 (2 S.)
Personalsituation der Polizeiinspektion Saarburg einschließlich der Polizeiwache Konz
Personelle Besetzung der Polizeiinspektion Saarburg im Wechselschichtdienst sowie Besetzung der Polizeiwache Konz im Tagesschichtdienst, Mindeststärke der Dienstgruppen, Anzahl der Zusatzdienste zur Aufrechterhaltung der Mindeststärke 2019 und 2020, keine statistische Erhebung der Anzahl der Nachtdienste, Verwaltungsvorschrift "Wechselschichtdienst Polizei", Anzahl der Polizeibeamten mit medizinischer Eignung für den Nachtdienst
Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 28.04.2020 Drucksache 17/11768 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11768 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.06.2020 Drucksache 17/12038 (2 S.)
Umsetzung der sogenannten Grundrente in Rheinland-Pfalz
Einreichung von Anträgen auf Grundrente, Personalbedarf und -beschaffung beim Rentenversicherungsträger sowie Schulung, Bürobedarf und Etablierung von Bürokapazitäten im ländlichen Raum, Finanzierung, Anpassung der Verwaltungssoftware, Personenkreis mit Anspruch auf Grundrente, Zahlung von Wohngeld und von Leistungen der Grundsicherung, Abgabe der Steuererklärung zur Sicherung des Grundrentenanspruchs, Personalbedarf der Steuerverwaltung, Sicherstellung des Datenaustauschs zwischen Finanzamt und Rentenversicherung
Große Anfrage AfD 21.04.2020 Drucksache 17/11753 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/11753 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.07.2020 Drucksache 17/12419 (Vorabfassung)
Anzahl der zur Bundesverwaltung gewechselten Landesbeamten und Tarifbeschäftigten November 2019 bis März 2020 aufgegliedert nach Dienstellen und Entgelt- bzw. Besoldungsgruppen, Anzahl der offenen Bewerbungen aus der Landesverwaltung, Anzahl der Rückbewerbungen von ehemaligen Landesbeamten, Anzahl der Anträge auf Entlassung zwecks Wechsel in die Bundesverwaltung, Anzahl der unbesetzten Planstellen in der Landesverwaltung am Dienstort Koblenz sowie Stand der Besetzung, Anzahl der offenen Stellen beim Oberlandesgericht Koblenz, Möglichkeiten zur Rückkehr ehemaliger Beamter
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.03.2020 Drucksache 17/11599 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11599 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.05.2020 Drucksache 17/11805 (5 S.)
Personal, Verwaltungsstruktur und Belegung der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
Stellen, Personalbedarf, Ausbildungsverhältnisse, Krankenstand, Überstunden, Organisation und Verwaltungsstruktur u. a. Zellenbelegung, unterschiedliche Kultur-/Religionszugehörigkeit, Entwicklung spezialisierter Dienstleister, strafrechtlich relevantes Verhalten Inhaftierter, Entwicklung der Häftlinge, Herkunftsländer, Kosten, Einnahmen, Untersuchungshaft u. a. Kosten der Unterbringung, Entwicklung der Untersuchungshäftlinge, Herkunftsländer u. a.
Große Anfrage AfD 11.03.2020 Drucksache 17/11481 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/11481 Ministerium der Justiz 04.06.2020 Drucksache 17/12002 (43 S.)
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik der Landesregierung
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und Gerichtsbezirken, Finanzierung zusätzlicher Stellen aus dem "Pakt für den Rechtsstaat"; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.02.2020 Vorlage 17/6200 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 19.05.2020 Vorlage 17/6551
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/52 13.05.2020 S. 9
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6603-6608
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.02.2020 Drucksache 17/11298 (3 S.)
Bätzing-Lichtenthäler, Sabine (MSAGD) S.6604-6608
Wäschenbach, Michael (CDU) S.6605 (Zusatzfrage)
Thelen, Hedi (CDU) S.6605 (Zusatzfrage)
Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.6605 (Zusatzfrage)
Teuber, Sven (SPD) S.6606 (Zusatzfrage)
Groß, Dr. Sylvia (AfD) S.6606 (Zusatzfrage)
Wäschenbach, Michael (CDU) S.6607 (Zusatzfrage)
Thelen, Hedi (CDU) S.6607 (Zusatzfrage)
Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.6608 (Zusatzfrage)
Anzahl der Pflegekräfte an der Unimedizin Mainz
Anzahl der Stellen für Pflegepersonal im Stellenplan der Universitätsmedizin Mainz aufgegliedert nach Pflegefachbereichen, geplanten Stellen, tatsächlich besetzten Stellen und Fremdkräften (Leiharbeitern)
Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10998 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10998 Gerd Schreiner (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.01.2020 Drucksache 17/11198 (1 S.)
Reduziertes Zugangebot der Firma Vlexx auf den Donnersberger Bahnstrecken von Kirchheimbolanden nach Mainz sowie von Kaiserslautern über Winnweiler, Rockenhausen und Alsenz nach Bad Münster
Zeitpunkt der Informierung durch die Firma Vlexx über die Reduzierung des Zugangebots, Beginn des Personalengpasses sowie Berichtspflicht an die Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr, Ausfall der Verbindungen und Ersatzverkehr, Aufnahme des Normalbetriebs nach Behebung des Lieferverzugs der Neufahrzeuge sowie nach Abschluss der Ausbildungsprogramme voraussichtlich ab Juni 2020, Zugausfall zwischen Kirchheimbolanden und Alzey (vgl. Drs 17/8089), Anspruch bei Nichtbedienung z. B. auf eine bezahlte Taxifahrt
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 17.12.2019 Drucksache 17/10894 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10894 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.01.2020 Drucksache 17/11036 (2 S.)
Zahl der Mitarbeiter aufgegliedert nach Berufsgruppen sowie Fallzahlen im Zeitraum 2014 bis 2019, Veränderung von Aufgabenbereichen, Bewertung des Personalbestands sowie geplante Veränderungen
Antwort zu Drs 17/10783 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 19.12.2019 Drucksache 17/10908 (4 S.)
Zuständigkeit der Gerichtsvollzieher für Zustellungen durch die Post nach § 16 Gerichtsvollzieherordnung (GVO); Gebührenanteile des Landes Rheinland-Pfalz 2015 bis 2018 aufgegliedert nach Gerichtsbezirken, Auswirkung der Änderung des § 16 GVO, Anzahl der Gerichtsvollzieher mit Diensteinnahmen von mehr als 50.000 Euro aufgegliedert nach Gericht, Anzahl der neu eingestellten Gerichtsvollzieher, Pensenberechnung für Gerichtsvollzieher
Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 03.12.2019 Drucksache 17/10737 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10737 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium der Justiz 23.12.2019 Drucksache 17/10932 (5 S.)
Personalzumessung der Justizvollzugsanstalt 2019 sowie tatsächlicher Personalkörper, Anzahl der voraussichtlichen Eintritte in den Ruhestand 2020 bis 2022, Stellennachbesetzung, Mehrarbeitsstunden zum Stichtag 30. November 2019 sowie Kappung
Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 02.12.2019 Drucksache 17/10724 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10724 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium der Justiz 16.12.2019 Drucksache 17/10867 (1 S.)
Dienstellenwechsel von Juli bis November 2019 sowie noch laufende Verfahren mit Angaben zur abgebenden sowie zur aufnehmenden Dienststelle sowie zur Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe, nach dem Wechsel noch unbesetzte Stellen, Bewerbungen ehemaliger rheinland-pfälzischer Landesbeamter, Vereinbarung zwischen der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung und dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.11.2019 Drucksache 17/10691 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10691 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.12.2019 Drucksache 17/10904 (4 S.)
Zahl der offenen und besetzten Planstellen für Beschäftigte im Ingenieurbereich sowie Zahl der Ingenieure in Vollzeitäquivalenten aufgegliedert nach Besoldungs- und Entgeltgruppe im Zeitraum 31.Dezember 2016 bis 31. Oktober 2019, Besoldungserhöhung im Zeitraum 1. März 2016 bis 1. Juli 2019, Darstellung eines Vergleichs der Bezüge mit anderen Bundesländern aufgrund individueller Faktoren nicht möglich, Zahlung einer übertariflichen Fachkräftezulage
Antwort zu Drs 17/10584 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.12.2019 Drucksache 17/10778 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/10371 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2019 Drucksache 17/10542 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/10389 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.11.2019 Drucksache 17/10578 (2 S.)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2019 Vorlage 17/5875 (Sprechvermerk sowie Einschätzung der Landesregierung zur weiteren Zinsentwicklung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 10-15
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.12.2019 Vorlage 17/5881 (Sprechvermerk sowie Prüfung, ob das Personalentwicklungskonzept der DLR zur Verfügung gestellt werden kann)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 30.10.2019 S. 10-13
Gies, Horst (CDU) S.5977
Becht, Andy (MWVLW) S.5978-5979
Kein verbindlicher Personalschlüssel für Hebammen oder Geburtshelfer in Krankenhäusern, Zahl der Geburten im Zeitraum 2016 bis 2018 aufgegliedert nach Krankenhaus und Anzahl der Kreißsäle sowie nach angestellten Hebammen und Beleghebammen, Personalbedarf der geburtshilflichen Krankenhausabteilungen, keine Erkenntnis zum beabsichtigten Renteneintrittsalter von Hebammen oder Chefärzten der Gynäkologie, Zahl der Auszubildenden in der Hebammenausbildung in den Schuljahren 2014/2015 bis 2018/2019 sowie Bewerber-Schüler-Relation in den Jahren 2010, 2013 und 2016 aufgegliedert nach Hebammenschule, keine Information zur Schließung von Kreißsälen oder klinischen Geburtshilfen
Zahl der Landesbeamten und Tarifbeschäftigten mit Wechsel in die Bundesverwaltung im Zeitraum 7. August bis 6. November 2018 aufgegliedert nach abgebender und aufnehmender Dienststelle sowie nach Besoldungsgruppe, Nachbesetzung der Stellen, Zahl der offenen Bewerbungen aufgegliedert nach aktueller und potenziell aufnehmender Dienststelle sowie nach Besoldungsgruppe, Rückgewinnung von Beamten (vgl. Drs 17/4397), Zahl der unbesetzten Stellen am Dienstort Koblenz Stand 6. November 2018 sowie Stand des Besetzungsverfahrens, keine Rückbewerbung ehemaliger Landesbeamten (vgl. Drs 17/6279 und 17/6737)
Gegenwärtige Altersstruktur der Ingenieure im 3. und 4. Einstiegsamt, seit Beginn in den Ruhestand versetzte und voraussichtlich bis Ende der Wahlperiode in den Ruhestand tretende Ingenieure, Maßnahmen zur Deckung des Personalbedarfs
Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 19.10.2018 Drucksache 17/7616 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7616 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.11.2018 Drucksache 17/7732 (2 S.)
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende Drogenproblematik, Kommunikationsschwierigkeiten usw.), Situation in der JVA Rohrbach; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.07.2018 Vorlage 17/3464 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 21.08.2018 Vorlage 17/3575
Durchschnittliche Bearbeitungszeiten in den Oberlandesgerichtsbezirken Zweibrücken und Koblenz, Abhängigkeit der Bearbeitungszeiten von der Antragsart, durchschnittliche Bearbeitungszeit für Anträge auf Begründung und Veränderung von Eigentum sowie Veränderung der Berechtigung am Erbbaurecht beim Grundbuchamt Germersheim, Entwicklung der Personalsituation beim Grundbuchamt Germersheim seit dem 1. Quartal 2017 mit Begründung, personelle Maßnahmen zur Reduzierung der Arbeitsrückstande und zur nachhaltigen Verbesserung der Bearbeitungszeiten
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.06.2018 Drucksache 17/6582 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6582 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 13.07.2018 Drucksache 17/6800 (2 S.)
Medienbericht über eine Überbelastung des Landgerichts Frankenthal; Anzahl der im Mai 2018 anhängigen Kapitalverfahren aufgegliedert nach Landgericht und Jahr der Anklageerhebung, Anzahl der Entscheidungen über die Eröffnung des Hauptverfahrens, durchschnittlicher Zeitraum zwischen dem Eingang der Anklageschrift beim Landgericht und Beschluss über die Eröffnung des Hauptverfahren sowie bis zum Beginn der Hauptverhandlung, Personalneueinstellung abhängig vom Landeshaushalt 2019/2020, weitere Maßnahmen
Kein eigener Stellenplanabschnitt für Kriminaldirektionen, vorhandenes Personal nach Arbeitsbelastung verteilt, Methode der Berechnung der Personalverteilung, Wechsel von IT-Fachpersonal zur Bundesverwaltung sowie Nachbesetzung der Stellen, Einstellung von Diplom-Finanzwirten für den Bereich Wirtschaftskriminalität, Aktualität der Hard- und Software, kein Studiengang „Kriminalpolizei“ an der Hochschule für Polizei, Anzahl Planstellen sowie unbesetzte Stellen im Polizeibereich aufgegliedert nach Besoldungsgruppe
Personalstärke der Polizei, Aufklärungsquote, Prävention, Entwicklung bei einzelnen Deliktsarten, insbesondere Gewaltdelikte und Wohnungseinbrüche, Zuwandererkriminalität
Folgerungen aus dem IHK-Konjunkturbericht, Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, keine Erwartung einer Überhitzung der Wirtschaft
Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD) 23.02.2018 Drucksache 17/5527 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5527 Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.03.2018 Drucksache 17/5674 (2 S.)
Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen, Zahl der Überstunden bei Berufsschullehrern 2013 bis 2017, Lehrermangel an Berufsschulen, Maßnahmen zur Lehrergewinnung
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5530 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5530 Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 19.03.2018 Drucksache 17/5713 (2 S.)
Personalausstattung bei der Polizei, im Justizvollzug, bei Gerichten, Staatsanwaltschaften u. a., Investitionsstau im Straßenbau, Stellenbesetzungen im Integrations- und Umweltministerium
Ausschreibung der Stelle als Schulleiter, kommissarische Schulleitung während der Übergangszeit, Auswirkungen der Stellenvakanz auf Schule
Anzahl der unbesetzten Planstellen in Justizvollzugsanstalten Dezember 2016 bis November 2017 aufgegliedert nach Monat und Justizvollzugsanstalt
Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU) 20.12.2017 Drucksache 17/4907 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4907 Christian Baldauf (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 05.01.2018 Drucksache 17/4995 (3 S.)
Anzahl der Gefangenen, Krankheitstage sowie abgeleistete Überstunden (vgl. auch Drs 17/2689), Prüfung einer Reduzierung für den Doppelhaushalt 2018/2019, Verminderung der der zu bewältigen Aufgaben durch Landesgesetzgeber, Bewerberlage, Kommunikation mit nicht deutsch sprechenden Gefangen durch Übersetzungsbüros, keine Erkenntnisse zu Islamisten, Bewertung zum Sicherheitsrisiko in der Justizvollzuganstalt Diez
Abarbeitung der anstehenden Flugbereinigungsverfahren, Bewertung der Flurbereinigung als Maßnahme zur Begleitung des Strukturwandels, Personaleinsatz für die Bearbeitung der Verfahren; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.08.2017 Vorlage 17/1859 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.10.2017 Vorlage 17/2096 (Stand der Flurbereinigungsverfahren in Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/13 07.09.2017 S. 22-26
Besetzung offener Stellen, insbesondere bei Ingenieursstellen, seit Beginn der 17. Wahlperiode ausgeschiedene Ingenieure, Maßnahmen zur Gewinnung von Ingenieuren, Planung und Umsetzung von im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekten, freie Kapazitäten privater Ingenieursbüros; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1806 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.09.2017 Vorlage 17/1968
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/17 29.08.2017 S. 3
Aufwendungen für den Tag der Deutschen Einheit, geschätzte Kosten, Mitarbeitereinsatz aus den Ressorts und den nachgeordneten Bereichen, Personaleinsatz Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, angeforderte Fremdkräfte aus anderen Bundesländern, Vergütung der eingesetzten Kräfte
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.08.2017 Drucksache 17/3801 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3801 Matthias Lammert (CDU), Staatskanzlei 01.09.2017 Drucksache 17/4020 (5 S.)
Keine wegen Bewerbermangels unbesetzten Professuren an Fachhochschulen, Anteil der nach der ersten Runde nicht abgeschlossenen Verfahren (mit Übersicht über die Fachhochschulen und die Fächergruppe), Gründe für Bewerbermangel, Maßnahmen zur Personalgewinnung und -entwicklung
Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 08.06.2017 Drucksache 17/3244 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3244 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.06.2017 Drucksache 17/3391 (3 S.)
Abhängigkeit der Bearbeitungszeiten von der Antragsart, durchschnittliche Bearbeitungszeiten nach Oberlandesgerichtsbezirken, Bewertung der Angemessenheit im Hinblick auf die Umstände des konkreten Einzelfalls, Gründe für die längeren Bearbeitungszeiten beim Grundbuchamt Germersheim, Personalsituation beim Grundbuchamt Germersheim 2012 bis 1. Quartal 2017, personelle und organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung der Geschäftsprozesse und zur Verbesserung der personellen Situation bei den Rechtspflegern
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 03.05.2017 Drucksache 17/2981 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2981 Martin Brandl (CDU), Ministerium der Justiz 26.05.2017 Drucksache 17/3133 (2 S.)
Anzahl der vakanten Schulleitungsstellen differenziert nach Schulart, Art der Schulleitungsstelle, Dauer der Vakanz, Anzahl der Ausschreibungen; Zahl der Ausschreibungen in den Jahren 2014 bis 2016; Anzahl der Schulleitungsstellen, die zum zweiten Mal oder häufiger ausgeschrieben worden sind, aufgegliedert nach Schularten; keine Dokumentation der Zahl der Bewerbungen pro Ausschreibung; Bewertung der Situation durch die Landesregierung
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 06.03.2017 Drucksache 17/2435 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2435 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 27.03.2017 Drucksache 17/2660 (4 S.)
Besetzung von Planstellen, benötigte Stellen zur Umsetzung vorgesehener Projekte, Ausschreibung und Stellenbesetzung, Bewertung der Bezahlung bzw. Eingruppierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.06.2016 Vorlage 17/50 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.07.2016 Vorlage 17/158
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/4 30.06.2016 S. 7-8