Source: https://www.seidenstrasse-rundreisen.de/agbs/
Timestamp: 2019-02-21 10:45:35
Document Index: 244344954

Matched Legal Cases: ['§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651']

Allgemeine Geschäfts- und Reisebedingungen (AGB) und Formblatt Pauschalreise
Asien Special Tours GmbH (im folgenden AST) ist überwiegend als Reiseveranstalter, daneben aber auch als Reisevermittler tätig. Die nachfolgenden Bedingungen dienen dazu, die Rechtsverhältnisse zwischen dem Kunden und AST auch nach dem Inkrafttreten der Neufassung des Reiserechts, insbesondere der §§ 651 a ff BGB in klarer Weise unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften darzustellen und zu regeln. Alle zitierten Paragrafen beziehen sich auf die ab 1.7.2018 gültige Fassung des BGB.
Vermittelt AST ausdrücklich in fremdem Namen Pauschalreisen oder Leistungen von Fremdanbietern, wie z.B. Flüge oder Leihwagen, so richten sich Zustandekommen und Inhalt des Vertrages nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und den jeweiligen Bedingungen des Vertragspartners des Reisenden, soweit diese einbezogen wurden.
Als Vermittler fremder Leistungen schuldet AST nur die ordnungsgemäße Vermittlung, soweit einschlägig unter Einschluss von Informationspflichten nach §§ 651 v oder w BGB, und haftet (vorbehaltlich der Regelungen der §§ 651 x, 651 v Abs. 3, 651 w Abs. 4 BGB) nicht für die Leistungserbringung im vermittelten Vertrag selbst.
3. Buchung einer Reise von AST
2. Ändernde oder ergänzende Abreden zu den beschriebenen Leistungen sowie zu den Reisebedingungen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung mit AST. Sie sollte aus Beweisgründen schriftlich getroffen werden. Reisebüros sind nicht bevollmächtigt, vom Inhalt der Reisebeschreibung oder der Reisebedingungen abweichende Zusicherungen zu geben oder abändernde oder ergänzende Vereinbarungen zu treffen.
5.2 Auch abgesehen von den in Ziffer 5.1 behandelten Fällen können Sie vor Reisebeginn jederzeit zurücktreten. AST hat dann jedoch den gesetzlich geregelten Anspruch auf angemessene Entschädigung (§ 651 h Abs. 1 und 2 BGB), die Höhe der geforderten Entschädigung muss auf Ihr Verlangen begründet werden. Da je nach gebuchten Leistungen der Reise im Einzelfall hohe Entschädigungsbeträge entstehen können, weisen wir in diesem Zusammenhang auf Ziffer 8 dieser Bedingungen hin.
5.3 In allen Fällen des Rücktritts verliert AST den Anspruch auf den vereinbarten Reisepreis und muss darauf bereits bezahlte Beträge unverzüglich zurückerstatten.
5.5 Innerhalb einer angemessenen Frist, jedoch im Regelfall spätestens sieben Tage vor Reisebeginn können Sie unter Verwendung eines dauerhaften Datenträgers (z. B. Brief, E-Mail, Fax) verlangen, dass ein von Ihnen benannter Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt. AST kann dem Eintritt widersprechen, wenn der Dritte den vertraglichen Reiseerfordernissen nicht genügt. Bei erfolgtem Eintritt haften ursprünglicher und neuer Reiseteilnehmer gemeinsam als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt entstehenden Mehrkosten. Dem ursprünglichen Reiseteilnehmer ist ein Nachweis darüber zu erteilen, in welcher Höhe durch den Eintritt des Dritten Mehrkosten entstanden sind. Mehrkosten dürfen nur in angemessenem Umfang gefordert werden und müssen AST als Veranstalter tatsächlich entstanden sein.
6. Einseitige Vertragsbeendigung durch AST
Ist AST aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände (vgl. Ziffer 5.1.) an der Erfüllung des Vertrages gehindert, so kann AST unverzüglich nach Kenntnis des Rücktrittsgrundes vor Reisebeginn den Rücktritt erklären. Bereits erhaltene Zahlungen auf den Reisepreis sind im Anschluss unverzüglich zurückzuerstatten.
7.1 AST behält sich vor, den bestätigten Reisepreis zu erhöhen, soweit sich
Der Kunde kann eine Senkung des Reisepreises und Berechnung des neuen Reisepreises analog der folgenden Ziffer 7.2 verlangen, soweit eine begehrte Senkung sich unmittelbar aus einer nach Vertragsschluss erfolgten Änderung der oben bezeichneten Positionen ergibt und dies zu niedrigeren Kosten für AST führt. Soweit dadurch Verwaltungskosten entstehen, können diese in tatsächlich entstandener Höhe vom errechneten Ermäßigung- bzw. Erstattungsbetrag abgezogen werden. Sie sind auf Verlangen des Kunden nachzuweisen.
7.2 Der Reisepreis darf maximal um den Betrag erhöht werden, der der Summe aller nach Vertragsschluss eingetretenen betragsmäßigen Erhöhungen der in Ziffer 7.1. genannten Preisbestandteile der gebuchten Reise entspricht. Soweit einschlägige Kostenerhöhungen eine Reisegruppe als Einheit betreffen, werden sie zunächst auf die einzelnen Reisenden aufgeteilt. Je nachdem, welche Berechnung für den Kunden günstiger ist, wird dabei die ursprünglich kalkulierte Teilnehmerzahl oder die konkret erwartete Teilnehmerzahl zugrunde gelegt. AST ist verpflichtet, auf Anforderung Gründe und Umfang der Preiserhöhung zu belegen.
7.3 AST muss den Kunden über eine etwaige Preiserhöhung und ihre Gründe auf einem dauerhaften Datenträger (zum Beispiel Brief, E-Mail, Fax) spätestens am 20. Tag vor Reisebeginn klar und verständlich unterrichten und dabei die Berechnung mitteilen.
7.4 Erhöht sich der Reisepreis nach den obigen Ziffern um mehr als 8 %, so muss AST den Kunden spätestens am 20. Tag vor Reisebeginn dabei auffordern, innerhalb angemessener Frist die Preiserhöhung (Angebot) anzunehmen oder vom Vertrag zurückzutreten. Nach ausdrücklicher Annahme oder fristlosem Verstreichen einer solchen Frist gilt das Angebot als angenommen. Wählt der Kunde stattdessen den Rücktritt, so erhält er den Reisepreis zurück. Ansprüche auf Schadenersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen bleiben unberührt (§ 651 i Abs. 3 Nr.7 BGB).
1. Bei den Informationen über solche Bestimmungen bei Buchung geht AST, sofern nicht besondere Angaben gemacht wurden, von deutscher bzw. (bei Buchung aus dem EU-Ausland) entsprechende EU-Staatsbürgerschaft aus. Bei anderer Staatsbürgerschaft oder sonstigen Besonderheiten (z. B. doppelte Staatsbürgerschaft) bitten wir um Mitteilung. Die Auskunft gibt den bekannten Stand zum Zeitpunkt der Buchung wieder. Wegen der Möglichkeit späterer Änderungen legen wir Ihnen nahe, die Nachrichtenmedien und Reisehinweise des Auswärtigen Amtes zu verfolgen, auch wenn AST sich selbstverständlich im Rahmen des Möglichen bemüht, Ihnen Änderungen mitzuteilen.
10.1 Ein Reisemangel ist unverzüglich anzuzeigen (siehe auch 10.5). Abhilfeverlangen und Mängelanzeige sind an unsere örtliche Vertretung/Reiseleitung zu richten (Name und Anschrift finden sich in den Reiseunterlagen). Soweit möglich und zumutbar sind sie an AST zu richten.
10.2 Wird die Reise nicht vertragsgerecht erbracht, so kann der Kunde von AST Abhilfe verlangen. AST kann die Abhilfe verweigern, wenn sie unmöglich ist oder unter Berücksichtigung von Ausmaß des Mangels und Wert der betroffenen Reiseleistung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden ist.
10.3 Leistet AST nicht innerhalb einer vom Kunden bestimmten angemessenen Frist die gebotene Abhilfe, ohne hierzu nach Ziffer 10.2. berechtigt zu sein, so kann dieser selbst Abhilfe schaffen und Ersatz erforderlicher Aufwendungen verlangen. Die Fristsetzung ist unnötig, wenn AST Abhilfe verweigert oder sofortige Abhilfe notwendig ist.
10.4 Ist AST zwar nach Ziffer 10.2 berechtigt, die Abhilfe zu verweigern, betrifft der Reisemangel jedoch einen erheblichen Teil der Reiseleistungen, so muss AST angemessene Ersatzleistungen gewähren. Wenn durch diese keine gleichwertige Beschaffenheit der Reise erzielt wird, muss AST eine angemessene Herabsetzung des Reisepreises (Minderung) nach Ziffer 10.5. gewähren. Sind die Ersatzleistungen den ursprünglich geschuldeten dabei nicht vergleichbar oder ist die angebotene Minderung nicht angemessen, kann der Kunde die Ersatzleistung ablehnen. In diesem Fall oder wenn AST außerstande ist, Ersatzleistungen anzubieten, richten sich die weiteren Rechtsfolgen auch ohne Kündigungsausspruch (Ziffer 10.6.) nach § 651 l Abs. 2 und 3 BGB.
10.6 Wird infolge eines Mangels die Reise erheblich beeinträchtigt, kann der Kunde den Reisevertrag kündigen. Zuvor muss er eine angemessene Frist zur Abhilfe setzen. Die Fristsetzung ist unnötig, wenn Abhilfe von AST verweigert wird oder die sofortige Abhilfe notwendig ist.
Wurde berechtigt gekündigt, so ist AST verpflichtet, die infolge der Aufhebung des Vertrages notwendigen Maßnahmen zu treffen, insbesondere, falls der Vertrag die Beförderung umfasste, unverzüglich für die Rückbeförderung zu sorgen; das hierfür eingesetzte Beförderungsmittel muss dem im Vertrag vereinbarten gleichwertig sein. Die Mehrkosten für die Rückbeförderung fallen AST zur Last. Hinsichtlich bereits erbrachter und nach Kündigung noch notwendig erbrachter Reiseleistungen behalten wir den Anspruch auf den (anteiligen) Reisepreis, Ansprüche auf Minderung, Schadenersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen bleiben jedoch unberührt (zu Beschränkungen der Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche siehe Ziffer 10.5 Satz zwei). Hinsichtlich der nicht mehr zu erbringenden Reiseleistungen entfällt der Anspruch von AST auf den darauf entfallenden vereinbarten Reisepreis; insoweit bereits geleistete Zahlungen sind zu erstatten.
1. Reiseleitungen bzw. örtliche Vertretungen sind während der Reise beauftragt, Mängelanzeigen und Abhilfeverlangen entgegenzunehmen und für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich und erforderlich ist. Sie sind jedoch nicht befugt oder bevollmächtigt, Ansprüche auf Minderung oder Schadensersatz mit Wirkung gegen AST anzuerkennen oder entgegenzunehmen.
1. Die vertragliche Haftung von AST gegenüber dem Reiseteilnehmer für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit ein Schaden nicht schuldhaft von AST oder seinen Leistungsträgern herbeigeführt wurde.
2. Die Haftung von AST gegenüber dem Reiseteilnehmer auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung wird, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, für Schäden, die nicht Körperschäden sind, auf den dreifachen Reisepreis beschränkt; die Haftungssumme beträgt jedoch mindestens € 4.100,00.
2. AST ist derzeit gesetzlich nicht verpflichtet, an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen und nimmt an solchen Verfahren auch nicht freiwillig teil. Nach den gesetzlichen Vorschriften ist jedoch trotzdem der Link auf die Plattform der EU-Kommission zur online-Streitbeilegung zur Verfügung zu stellen: http://ec.europa.eu/odr
Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit deutsches Recht anwendbar und AST als Reiseveranstalter oder Reisevermittler tätig ist, also insbesondere die Bestimmungen des Reisevertragsgesetzes (§§ 651 ff BGB).
Daher können Sie alle EU-Rechte in Anspruch nehmen, die für Pauschalreisen gelten. Das Unternehmen Asien Special Tours GmbH trägt die volle Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der gesamten Pauschalreise.
Zudem verfügt das Unternehmen Asien Special Tours GmbH über die gesetzlich vorgeschriebene Absicherung für die Rückzahlung Ihrer Zahlungen und, falls der Transport in der Pauschalreise inbegriffen ist, zur Sicherstellung Ihrer Rückbeförderung im Fall seiner Insolvenz.
Im Fall der Insolvenz des Reiseveranstalters oder - in einigen Mitgliedstaaten - des Reisevermittlers werden Zahlungen zurückerstattet. Tritt die Insolvenz des Reiseveranstalters oder, sofern einschlägig, des Reisevermittlers nach Beginn der Pauschalreise ein und ist die Beförderung Bestandteil der Pauschalreise, so wird die Rückbeförderung der Reisenden gewährleistet: Asien Special Tours GmbH hat eine Insolvenzabsicherung mit R+V Allgemeine Versicherung AG abgeschlossen. Die Reisenden können diese Einrichtung (Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden, ruv(at)ruv.de, Tel.: 0611-5330) oder gegebenenfalls die zuständige Behörde kontaktieren, wenn ihnen Leistungen aufgrund der Insolvenz von der Asien Special Tours GmbH verweigert werden.
Telefon: 0049-(0)89-127091-0
Email: Ruediger.Lutz@asienteam.de
USt-IdNr.: DE 195603937
HRB AG München, 120961