Source: http://www.damm-markenrecht.de/page/2/
Timestamp: 2018-03-18 17:37:07
Document Index: 118383100

Matched Legal Cases: ['§ 148', 'Art. 53', 'Art. 99', '§ 26', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 26', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 5', '§ 15', '§ 15', '§ 26', '§ 49', '§ 53', '§ 55', '§ 322', '§ 325']

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OLG Frankfurt a.M.: Zur Verwechslungsfähigkeit einer Domain mit einer Marke trotz beschreibenden Anklangs
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 21.09.2017, Az. 6 U 250/16
Die Entscheidung des OLG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (OLG Frankfurt – Markenverletzende Domain) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Soll Ihre Domain eine eingetragene Marke verletzen?
Sollen Sie Ihre Domain deshalb auf- oder abgeben? Oder haben Sie eine Abmahnung erhalten und sollen eine Unterlassungserklärung abgeben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
OLG Frankfurt a.M.: Zur Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens wegen Nichtigkeitswiderklage
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 25.07.2017, Az. 6 W 60/17
§ 148 ZPO; Art. 53 UMV, Art. 99 UMV
Eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie auf unserer Hauptseite (OLG Frankfurt – Aussetzung Verletzungsverfahren). Den Volltext haben wir für Sie unten wiedergegeben:
Müssen Sie Ihre Marke vor Gericht verteidigen?
Droht die Löschung oder Einschränkung Ihrer Marke und Sie wollen dies verhindern? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
OLG Frankfurt a.M.: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke, wenn nur ein Wortbestandteil verwendet wird?
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 17.08.2017, Az. 6 W 67/17
§ 26 MarkenG; § 5 UWG
Eine Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie auf unserer Hauptseite (OLG Frankfurt – Rechtserhaltende Benutzung durch Wortbestandteil). Den Volltext haben wir für Sie unten wiedergegeben:
Soll Ihre Marke mangels Benutzung verfallen sein?
Wollen Sie dies verhindern und sich ggf. vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem zuständigen Gericht verteidigen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
BPatG: Regelstreitwert für Markenwiderspruch beträgt 50.000 EUR
BPatG, Beschluss vom 29.07.2014, Az. 27 W (pat) 29/13
Die Besprechung der Entscheidung finden Sie hier (BPatG – Regelstreitwert für Markenwiderspruch beträgt 50.000 EUR). Zum Volltext der Entscheidung nachstehend:
Wird Ihnen eine Markenverletzung vorgeworfen?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten? Oder wird Ihre Marke oder Ihr Unternehmenskennzeichen von jemandem unbefugt benutzt? Gehen Sie davon aus, dass Sie die fremde Marke überhaupt nicht markenmäßig benutzt haben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
BGH: Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke bei Änderungen oder Zusätzen
BGH, Beschluss vom 11.05.2017, Az. I ZB 6/16
§ 26 Abs. 1 und 3 S. 1 MarkenG
Die Entscheidung des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Rechtserhalt bei Änderung der Marke?) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Soll Ihr Kennzeichen aufgrund zu starker Änderungen nicht mehr geschützt sein?
Soll Ihre eingetragene Marke deshalb gelöscht werden? Oder wird Ihre Marke zwischenzeitlich von einem Dritten benutzt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
BGH: Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen
BGH, Urteil vom 02.03.2017, Az. I ZR 30/16
Eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie auf unserer Hauptseite (BGH – Verwechslungsgefahr bei Ähnlichkeit). Den Volltext haben wir für Sie unten wiedergegeben:
Nutzt jemand eine Marke, die große Ähnlichkeit mit Ihrer hat?
LG Köln: Gebrauch fremder Marke zur Hervorhebung des eigenen Standorts ist keine markenmäßige Benutzung
LG Köln, Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 116/16
§ 14 Abs. 1 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 14 Abs. 3 Nr. 5 MarkenG
Zum Volltext der Entscheidung unten; eine Zusammenfassung finden Sie hier (LG Köln – Gebrauch fremder Marke zur Hervorhebung des eigenen Standorts ist keine markenmäßige Benutzung).
OLG Schleswig: Zur Haftung des Werbenden einer Google-AdWords-Kampagne wegen Kennzeichenverletzung
OLG Schleswig, Urteil vom 22.03.2017, Az. 6 U 29/15
§ 5 Abs 2. MarkenG, § 15 Abs. 2 MarkenG, § 15 Abs. 4 MarkenG
Das Urteil des OLG Schleswig haben wir hier zusammengefasst (OLG Schleswig – Haftung für Google AdWords) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Wird Ihnen die Verletzung von Markenrechten durch Ihre Werbung vorgeworfen?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten? Oder wird Ihre Marke oder Ihr Unternehmenskennzeichen von jemandem unbefugt benutzt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
OLG Hamburg: Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke beim Vertrieb von Kommissionsware
OLG Hamburg, Urteil vom 30.03.2017, 3 U 150/15
§ 26 Abs. 1 MarkenG, § 49 Abs. 1 S. 1 MarkenG, § 53 MarkenG, § 55 Abs. 1 und 4 MarkenG; § 322 Abs. 1 ZPO, § 325 Abs. 1 ZPO
Eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie auf unserer Hauptseite (OLG Hamburg – Rechtserhaltende Benutzung). Den Volltext haben wir für Sie unten wiedergegeben:
Soll Ihre Marke wegen Nichtbenutzung gelöscht werden?
Wollen Sie dies verhindern und sich vor dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem zuständigen Gericht verteidigen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
OLG Frankfurt a.M.: Keine Verwechslungsgefahr von Marken bei nicht ausreichender Warenähnlichkeit
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 04.01.2017, Az. 6 W 122/16
Die Entscheidung des OLG Frankfurt haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Zur Verwechslungsgefahr durch Warenähnlichkeit), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:
Soll Ihre Marke eine andere durch zu große Ähnlichkeit verletzen?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten? Oder wird Ihre Marke durch ein fremdes Kennzeichen bedroht? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Lösung Ihres Problems.