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Timestamp: 2020-07-13 21:58:12
Document Index: 260077919

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art, 359', 'Art. 356']

1873 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 14 May 1873 18:00:01 GMT)
1873 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 14 May 1873 18:00:01 GMT) scan diff
dem das Haus ohne weitere Diskusfion beitrat. Es folgte als vierter Gegenstand der Tagesordnung die Schluß- berathung über die vom Abgeordnètenhduse bei dem Geseßzent- wurf über das Grundbuchwesen und die Verpfändung von Seeschiffen in der Provinz Schleswig - Holstein §. 44, Zeile 3 von unten hinter dem Worte „haben“ beshlofsene Einschaltung „und der Bergarbeiter.“ Der Referent Herr v. Bernuth bat, fh mit dieser Einschaltung einverstanden zu erklären und das Haus beshloß demgemäß. Als leßter Gegenftand befand \ich auf der Tagesordnung der mündlihe Bericht der Geschäftsordnungs-Kommission über die Anträge Graf v. Kras- sow und Theune, welchen Graf zu Eulenburg erstattete. Das Haus genehmigte diese Añträge ohne jede Debatte in folgen- der Fassung:
Dem §. 20 der Geschäftsordnung als Absaß 2 und 3 hinzu- zufügen: Ueber den Inhalt der einer andern als der Petitions-Kom- mission überwiesenen Petitionen hat der Referent dem Hause bei der Genera!-Diskussion Bericht zu erstatten. Dasselbe findet auch in den Kommissions-Berathungen statt. : s
Ueber die eingegangenen Petitionen wird von Zeit zu Zeit den Mitgliedern des Hauses ein Verzeichniß zugestellt, aus welchem der Extrahent und der kurze Inhalt der Petition, sowie die Kommission, welcher dieselben überwiesen worden, zu ersehen ist.
Der Präsideut \{chloß hierauf die Sitzung um 12 Uhr 10 Minuten, beraumte die nächste auf morgen Vormittag 10 Uhr an und seßte auf deren Tagesordnung: 1) Bericht der X11. Kom- mission über den Gesezentwurf, betreffend die Geshäfissprache der Behörden 2c.; 2) Schlußberathung über den Gesegentwurf, betreffend die auf den Forsten haftenden Berechtigungen in der Provinz Hannover; 3) Wahl eines Mitgliedes für die Central- Kommission für die Grundsteuer-Regulirung in den neuen Pro- vinzen; 4) zweiter Bericht der Matrikel-Kommission; 5) Vorbe- rathung über den S, betreffend die Erwerbsgesel- \chaften; 6) Schlußberathung über den Gesehentwurf, betreffend die Verwerthung der Forftnußzungen aus den Staatswaldungen in den vormals furhessishen Landestheilen; 7) Petitionsberichte.
— In der heutigen (76.) Sißung des Hauses der Ab ge- ordneten waren am Ministertish anwesend die Staats-Mi- nister Camphausen und Dr. Achenbah und mehrere Re- gierungs - Kommissare. Der Präsident von Forckenbeck ver- las zunächst das oben erwähnte Schreiben des Präsidenten des Staats - Ministeriums, Grafen von Roon. Hierauf verlas der
Abg. Neubourg folgende von ihm eingebrahte Inter- *
pellation: G
1) worin die bisherige Verzögerung des Baues der Eisenbahn von Harburg nah Stade ihren Grund gehabt bat,
2) ob die Stade-Curhafener Eisenbahn- und Hafenbau-Gesfell- satt in der That die Konzession auch für den Bau der Strecke Harkurg-Stade erhalten hat, und, — wenn dies der Fall — aus Os : F die Konzessionsertheilung bisher nicht publizirt worden ist,
3) ob im Fall der Konzessiensertheilung, oder auch dann, wenn solche nicht stattgehabt haben jollte, nunmehr Maßnahmen erwartet werden dürfen, welche die rashe Ausführung des Baues der Bahn in sichere Ausficht stellen? - j
Der Staats-Minister Dr. Achenbach beantwortete die Inter- pcllation dahin, daß die stattgefundene Verzögerung ihren Grund in technishen Hindernissen finde, nah deren Beseitigung die Ausführung des Baues der gedachten Bahn thunlihst beschleu- nigt werden s\olle. Hierauf wurde folgende Interpellation des Abg. Dr. Petri verlesen :
Nach dem Geseße vom 11. Februar 1870 soll unter die Provin- zen Schleswig-Holstein, Hannover, Hessen-Nassau und Kreis Meijen- heim der Jahresbetrag der bisher auf denselben lastenden Grundsteuer von 3,200,000 Thlr. nach Verhältniß des zu ermittelnden Rein- ertrages der steuerpflichtigen Liegenschafteu gleichmäßig vertheilt werden. Diese Vertheilung foll bis zum 1. Januar 1875 in der Art bewirkt sein, daß bis zu diesem Termin, nicht allein das von obiger Summe auf jede- der Provinzen fallende Steuer-Kontingent feststeht, sondern innerhalb jeder Provinz das Soll jedes Kreises, innerhalb jedes Kreifes das Soll jedes Gemeindebezirks, innerhalb jedes Gemeindebezirks das Soll jeder steuerpflichtigen Lie- genschaft festgestellt ist. Es ist klar, daß uur aus einer nah gleich- mäßigen Grundsäßen erfolgenden Feststellung des Reinertrages jedes einzelnen steuerpflihtigen Grundstückes sich der Reinertrag jedes Ge- meindebezirks, jedes Kreiscs, jeder Provinz und im Anschluß hieran deren Steuer-Kontingent ergeben kann. Hieraus folgt, daß von einer gerechten, dem Geseße vom 11. Februar 1870 entsprehenden Verthei- lung der 3,200,000 Thlr. Grundsteuer nit eher die Rede sein kann, als bis die Reinertragsermittelung aller Liegenschaften in sämmtlichen betheiligten Provinzen vollständig durchgeführt ist. In gleicher Weise unzweifelhaft ist es, n eine genaue landwirthschaftliche Reinertrags- berechnung, die Feststellung des Flächeninhaltes der zu schäßenden Grundstücke als erste Bediagung vorausseßt. Es ist dies in der in Rede stehenden Angelegenheit um so unerläßlicher, als in Ueberein- stimmung mit dem geseßlichen Verfahren, bei der Grundsteuerregu- lirung in den altländishen Provinzen, der Reinertrag nach Morgen- ertrags\äßen (Tarifsäßen) für jede Kulturart und jede Klasse jeder Kulturart festgestellt werden soll. /
Die im Jahre 1868 begonnenen Neumessungen resp. Revisionen und Berichtigungen vorhandener Karten befinden sich aber in den hier fraglichen Provinzen in schr verschiedenen Stadien.
Während es im Kreise Meisenheim und in den Regierungs- bezirken Kassel und Wiesbaden "gelungen ist, bis ult, Dezember 1872 die geodätischen Vorarbeitéèn wenigstens insoweit zu fördern, daß dic- Felben vorauésichtlich im laufenden Jahre werden vollendet werden, ist in den Provinzen O und Hannover bis ult. Défêraber 1872 noch nicht die Hälfte des Landes vermessen. j
Diese Thatsache gestattet gewiß die Annahme, daß die Vermef- Jung der anderen Hälfte nicht vor Ablauf einiger Jahre wird voll- endet werden können. Hiernach erscheint es aber dermalen ganz un- möglich, eine gerechte, dem Gefeße entsprehende Steuerausgleichung auf der einen Seite zwischen den Provinzen Schleswig-Holstein und De, auf der anderen Seite zwischen Hessen-Nafsau und Meisen- heim bis zum 1. Januar 1875 durchzuführen.
Sollte die Absicht vorliegen, auf Grund ungefährer und daher unsicherer Flächenüberschläge und darauf basirender, ebenfalls nur über- schläglichen und deshalb ungenauen Einschäbungen den Reinertrag jener beiden Provinzen ermitteln zu lassen und dann zu balanciren mit der speziell vermessenen und * eingeshäßten Provinz Hessen-Nassau und Meisenheim und einstweilen, wenn auch etwa mit Vorbchalt nachträg- licher Ausgleichung das Kontingent jeder Provinz zu den 3,200,000 Thalern festzustellen, so würde cin solches Verfahren der Provinz . Hessen-Nassau und Meisenheim gegenüber nicht gerechtfertigt sein.
Der Königlichen Staats-Regierung muß es {on längere Zeit be- kannt sein, daß die Vermessung und Einschäßung der beiden Provin- zen Hannover und Schleswig-Holstein- nicht rechtzeitig fertiggestellt werden fonnte. Dessenungeachtet is bis jeßt eine Geseßesvorlage nit gemacht worden, durch welche der in dem Geseße vom 11. Fe- bruar 1870 bestimmte Termin hinausgeseßt wird. Nach der Sach- lage scheint aber dieser Weg der einzige zu sein, auf welchem de Geseße vom 11. Februar 1870 ohne Schädigung einzelner Landestheile genügt werden kann. i A N rihte deshalb an die Königliche Staats - Regierung die
nfrage:
ob sie eine Geseßes-Vorlage einzubringen gedenkt ?
Der Regierungs - Kommissar Geheimer Ober - Finanz - Rath Schumann erklärte darauf, daß wegen Mangels an technischen Kräften die Regierung bisher noch nicht die erforderliche Ueber-
stimmungen im §. 25 der Kirchenvorstands- und Synodalord-
fiht über die Angelegenheit habe. Für die allgemeinen Reh - nungen über den Staatshaushalt der Jahre 1869 und - 1870 wurde in dritter Berathung ohne Debatte Decharge ertheilt. Ebenso enthielt fich das Haus aller Diskussion bei der ersten Berathung des Geseßzentwurfs, betreffend die Verwendung der aus der französischen Krie#Fsentshädigung an Preußen gelangenden Geldmittel. (S. unter Landtagsangelegenheiten.) Darauf 1öurde in zweiter Berathung dex Geseßentwurf, betreffend die Abänderung des §. 3 des Geseßes vom 19. März 1860 wegen Revision der Normalpreise angenommen, und sodann um 115 Uhr die Sißung auf morgen früh 9 Uhr vertagt.
__—' Morgen finden auf dem Exerzierplaze hinter der Hasen- haide die Besichtigungen des Kaiser Alexander Garde-Gre- nadier-Regiments Nr. 1, des Kaiser Franz Garde-Grenadier- Regiments Nr. 2 und des Garde-Schüßen-Bataillons ftatt.
— ‘Der im Bureau des Ministeriums des Innern redigirte Adreßkalender für die Königlichen Haupt- und Resi- denzstädte Berlin und Potsdam für das Iahr 1873 ist \so eben ausgegeben worden. Derselbe enthält bekanntlih die Genealogie des Königlihen Hauses, eine Uebersicht der Reichs-, Staats- und städtishen Behörden, sowie der hier und in Pots- dam bestehenden Gesellschaften, Vereine und Anstalten. Im An- hange. ist eine Nomenklatur des ärztlihen Personals, der Gast- hôfe und der Hotels garnis gegeben. J _ aat
__— Der Major Schurig, Abtheilungs-Chef im Königlich \sähsishen Kriegs-Ministerium, is zur Erledigung dienstlicher Aufträge beim hiesigen Kriegs - Ministerium von Dresden hier angekommen.
Oels, 11. Mai. Die Enthüllung der hier errih- teten Friedens- und Siegessäule fand gestern in feier- liher Weise statt.
__ Vayeru. München, 12. Mai. Eine Deputation der beiden Eemeintekollegien, an deren Spiße sih die zwei Bürger- meister befanden, hat heute Nahmittag dem Prinzen Leopold und der Prinzessin Gisela die Aufwartung gemacht. Prinz Leopold empfing heute auch eine aus Bayreuth hier ein- getroffene Deputation des 7. Infanterie-Regiments , zu dessen Oberst-Inhaber er jüngsthin ernannt wurde.
Sachsen. Dresden, 13. Mai. Vom Gesetß- und Verordnungsblatte is das 6. Stück vom Iahre 1873 in der Ausgabe begriffen. Dasselbe enthält das Geseß vom 21. April d. F., die Organisation der Behörden für die innere Verwaltung betreffend; das Geseß vom 21. April d. J., die Bildung von Bezirksverbäuden und deren Vertretung betreffend; das Gefeß vom 22. April d. J., das Verfahren in Verwaltungs- strafsachen betreffend ; die revidirte Städteordnung vom 24. April d. J.; die Städteordnung für mittlere und kleine Städte, vom 24. April d. J. ; die revidirte Landgemeindeordnung vom 24. April d. J. ; das Gesetz vom 26. April d. F, das Volks- slulwesen betreffend; das Geseß vom 16. April d. I., zur Publikation des Kirchengeseßes wegen Errichtung eines evan- gelish-lutherishen Landeskonsistoriums betrefsend; das Kirchen- geseß vom 15. April d. J., die Errichtung eines evangelisch- lutherischen Landeskonsistoriums betreffend ; die Verordnung - vom 15. April d. J., den Eintritt der Wirksamkeit des Kirchen- geseßes vom 15. April d. J., wegen Errichtung eines evange- lisch-lutherishen Laudeskonsistoriums betreffend; das Kirchen- geseß vom 15. Aprik d. I., den von jeder ordentlichen Landes- synode zu bestellendên, ständigen Ausshuß betreffend; das Kirchengeseß vom- 15. April d. J., eine Abänderung der Be-
nung über die Besetzung geistlicher Stellen betreffend; die Ver- ordnung vom 15. Aprik d. J. zu Ausführung des Kirchen- geseßzes, eine Abänderung der Bestimmungen im §. 25 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung über die Besetzung geistliher Stellen betreffend.
Württemberg. Stuttgart, 10. Mai. Der Erb- Großherzog von Oldenburg is gestern zum Besuche der Königlichen Familie hier eingetroffen und heute wieder abgereist. -
Baden. Karlsruhe, 11. Mai. Der Großherzog ist heute nah mehrtägiger Abwesenheit von der Iagd am Fuße des Feldbergs in die Residenz zurückgekehrt.
Heidelberg, 11. Mai. Gestern fand die feierlihe Ein- weihung des von der Sadt Heidelberg gestifteten Krieger- denktmals auf dem Fricdhofe statt. Dasselbe stellt einen an der Spiße mit einem Kranze versehenen \{chlanken Obelisk von weißgrauem Sandstein dar, ruhend auf einem Postamente aus gleihem Stoffe, dessen je zwei gegenüberliegende Seiten kriege- rische Enbleme und den Reichsadler in gelungener Ausführung sowie die eingemeiselten Namen der hier Bestatteten in rother Sthrift zeigen. — Heute Morgen reihte sich die von der Uni- versität zu ähnlihem Zwelke veranstaltete Feierlichkeit der gestrigen würdig an. In der Skt. Peterskirhe war vor Kurzem die von der Hochschule gestiftete Gedenktafel für die im leßten Kriege gefallenen Heidelberger Studirenden eingemauert worden, und es wurde daher heute die Enthüllung festlich begangen. Das Denkmal trägt als Aufschrift: „Die Universität Heidelberg den im Krieg gefallenen Studirenden.“
- Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 12. Mai. Auf ergangene Einberufungsschreibèr trat heute Vormittag 9-Uhr der Spezial-Landtag für das Herzogthum Coburg zusammen. Erschienen waren sämmtlihe Abgeordnete, von Seiten des Herzoglichen Staats - Ministeriums der Ministerial- Rath Rose. Nah Eröffnung der Sizung wurden folgende Vorlagen bekannt gegeben: 1) Erlaß Herzoglihen Staats-Mini- steriums, die Gehalts- und Besoldungsverhältnisse der Geistlichen betreffend. 2) Erlaß Herzoglichen Staats-Ministeriums, die Or- ganisation der Gerichtsbehörden betreffend. - 3) Erlaß Herzog- lichen Staats-Ministeriums, den Domänen-Etat, betreffend für die Periode vom 1. Juli 1873 bis 30. Juni 1879. 4) Erlaß aae a Staats-Ministeriums, den Staatskasse-Etat für die evorstehende Finanzperiode betreffend. 5) Eingabe des Vor- standes d.s Thüringschen Städteverbandes, Gemeinbehörden 2c. betreffend. Die Vorlagen ad 1, 3 und 4 wurden der Finanz- Kommisfion, die Vorlage ad 5 der Rechts-Kommission und die Vorlage ad 2 einer besonderen Kommission überwiesen.
Brenten, 10. Mai. Der Jahrestag des Friedens- \chlu}ses, der 10. Mai, wurde heute durh die Einweihung des Kriegerdenkmal s auf dem Heerdenthorsfriedhofe würdig ge- feiert. Das Denkmal is} ein einfacher Obelisk aus Sandstein, dessen Vorderseite unter dem Eisernen Kreuze die Inschrift:
rethen ihren Wunden oder Krankheiten erlegen find. 1870/71“ und an dessen übrigen Seiten die Namen der vierundvierzig hier gestorbenen Krieger stehen.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Mai. Gestern Abends 8 Uhr fand im Ceremoniensaale der Kaiserlih Königlichen Hof- burg ein Empfang statt. Zu demselben hatten sich außer den obersten Hofchargen, Garde-Kapitänen und Hofdiensten das ge- sammte diplomatische Corps, die dur dasselbe beim Kaiserlichen und Königlichen Ministerium des Aeußern zur Vorstellung bef Ihrea Majestäten angemeldeten Fremden von Distinktion, die General-Kommissäre und Mitglieder der ausländischen Ausstel- lungs - Kommissionen, die gemeinsamen Minister, sämmtlihe Minister für die diesseitige Reichshälfte, die Mitglieder der Kaiser- lichen Ausstellungs-Kommission, der ungarischen Landes-Kom- mission sowie der Landes-Kommissionen einzelner Kronländer und die Mitglieder der General-Direktion zur Vorftellung bei Allerhöchstizren Majestäten eingefunden.
— Uebex die Börsenkrisis druckt die „W. Abendztg.* folgenden Artikel der „Montags-Revue“ ab: „Wir möchten alle Diejenigen, die jezt nah der Regierung \{hreien, fragen, warum ihnen gerade jeßt der Name des Finanz-Ministers \o ge- läufig is? Wenn man dem Baron de Pretis die Rolle der Vorsehung vindicirt, warum hat man darauf nit gemerkt, daß er mit der Verweigerung der Cote der Kartelbanken, mit der Sintanhaltung des Konzessionsunsuzes seine Warnungszeichen gab? Wahrhaftig, es war nicht die persönliche Laune des Finanz - Ministers, fich mit \olchen Dingen und tausend Chikanen selbs das Leben zu verbittern; er wußte, daß der altösterreihishe Ruf „Polizei“ in der Zeit der Noth wieder ertönen werde, darum stellte er sich noch früher auf den Play, wo es gilt, die öffentlichen Interessen zu \{üten. Die Interessen der Börse fallen damit nur zum Theile zusam- men, Anforderungen von Industrie und - Handel gehen ganz darin auf. Darum hält es die Finanz-Verwaltung vor Allem für ihre Pflicht, Industrie und Handel vor Gefahren möglichst zu hüten, und wir glauben versichern zu können, daß Baron de Pretis auf diesem Gebiete vor der Uebernahme der größten Verantwortlichkeit niht erschrickt, wenn es gilt, Hülfe zu schaffen und Industrie und „Handel aufrecht zu erhalten. Die Regierung wird auch ihren ganzen Einfluß bei der Nationalbank dafür einsehen, daß sie im Eskompte sh koulant erweise und bei dem engen Konnex zwishen Industrie und Fi- nanz in diesem fkritishen Momente die bisher geübte strenge Scheidung zwischen Industrie- und Finanzwechsel hintanfeze. So dürfen wir hoffen, daß der Medio und Ultimo dieses Mo- nates glücklich vorüberziehen werden und daß die Kalamität einer Handelskrisis erspart bleibt, mit den vorhandenen normalen Mitteln. Gestaltet sich aber dic Nothwendigkeit gebieterisch, zu außerordentlichen Mitteln für diesen Zweck zu greifen, so findet auch eine solhe Situation die Regierung gerüstet, ‘ ae rófen abt dia k i ferti Numiner der „Wiener
t e Kaiserliche Veror R ey d 14 Ge Bankstatuten. S E Pet, 14. Vial. Heute Vormittags halb 11 Uhr ha A S A x "Thaisz es 0 l as Walbiteite den S e Zhyalsz Und bald darauf die Mini 3 und Baron Béla Wenheim E E ES Gézhérzone Sofc3h teen die Prinzen Wales und Arthur dem : eph einen Besu ieder i Hotel gurtehrten such ab, worauf fie wieder in das m halb 1 Uhr besuchte der Erzherzog Ioseph die Prin- gen und Erzher Uhr begaben \ich die eiben rin in nis reten-InA erzogs Joseph und ihrer Suite nah der Marga= _ Naqhmittags 3 Uhr wird der Prinz von Wales eine = tation der großen Loge von Ungarn unter Führung L ne desgroßmeisters Joanovics empfangen. — Nachmittags werden D R A A cinem San der ‘Regatia und ussuyrung von Erkels Oper , L T Und a e T E beiwohnen a — Aus Karlsburg me:det man dem esti Naplo“ vo 11. d. M., daß die katholische Paas Tus Bora konferenz gehalten habe, an welcher 80 Mitglieder, darunter vier Reichstagsabgeordnete, Theil nahmen. Ueber die Organisi- rung fand eine lange Debatte statt. Viele wollten den verwal-= tenden Senat wählen, andere die ganze Organisation durhfüh= ren. Morgen wird hierüber entschieden werden. — 13. Mai. (W. T. B) Das Unterhaus hat den
Geseßzentwurf über die Esfompte- und Handelsbank ange= nommen.
Schweiz, Bern, 13. Mai. (W. T, B.) Die leßte Neu- wahl des großen Raths des Kantons Graubündten ift entschieden liberal ausgefallen. Heute findet in Freiburg eine Versammlung der sämutlichen \{hweizerischen Bischöfe statt. Genf, 13. Mai. (W. T. B.) Am Sonntag und Montag sind hier, einer Mittheilung des „Journal de Genève“ zufolge, mehrere Flüchtlinge, unter welchen sich zwei Mitglieder der Kommune und ein Mitglied des Centralkomites befinden, dur die Polizei verhaftet worden,, von der an den Bundesrath berichtet ist. Eine Untersuchung is eingeleitet. Von den ersteren beiden is einer in Lyon zu 20 Aalen Zivangsarbeit wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder verurtheilt und derselbe auf Befehl des Bundesrathes nah Frankreih ausgeliefert worden.
Niederlande. Haag, 10. Mai. Die Hguvtposten Kredites von 5,927,600 Gulden, welhen bie Realeeina 0A einem an die Zweite Kammer der Generalstaaten gelangten Geseß- entwurfe für Erhöhung des Budgets für Niederländif Indien auf das Jahr 1873 verlangt, um die Expedition gegen Atschin fortseßen zu können, bilden die Voranschläge der Mehr- Ausgaben für die Aus- und Zurücksendung von Militären, die Werbungskosten einbegriffen, um 1,180,000 Gulden, für ‘Ma- terial der Seemacht um 3,057,000 Gulden, für Material des Kriegsdepots um 650,000 Gulden, für unvorhergeschene Aus- gaben um eine halbe Million u. f. w. Nah den dem Geseß- entwurfe beigefügten Erläuterungen wird es zur Deckung dieses Kredites niht nöthig sein, andere Mittel anzuweisen, als die in dem Budget bereits bezeichneten; denn die betreffenden Mehr- ausgaben werden reihlich gedeckt durch das, was der Verkauf von Kaffee und Zinn mehr einbringen wird. Der Kaffceverkauf wird zusammen 42,155,317 Gulden einbringen, demnach 9,907,931 Gulden mehr, als im Budget veranschlagt ist. — Außer dem bereits festgese-ten Kontingente für das
Heer in Ostindien werden in diesem Jahre noch nach Java
geshickt werden 1700 Mann Infanterie, 200 Mann Artillerie
„Dem Andenken deutscher Krieger, welhe in bremischen Laza-
und 100. Mineure und Sappeure, worunter 5 gi offiziere und 6 Prozent Korporale. ia
Großbritannien unnd Jrlaud. London, 12. Mai. Zu Ehren des Königs und ¡der Königin der Belgier veranstältete der österreichish-ungarische Botschafter Graf Beu st am Sonnabend Abend in seinem Hotel einen großen Enipfang, bei welchem außer den belgishen Majestäten der Herzog von Cambridge, der Prinz Christian von Schleswig-Holstein, Prinz Eduard von Sachsen-Weimar, fast das gesammte diplomatische Corps und Vertreter der britischen Aristokratie zugegen waren.
— Dem „Observer“ zufolge werden die allgemeinen Wahlen für das Parlament vorbehaltlich unvorhergesehenen Eventualitäten im nächsten Frühjahr stattfinden. Das (jetzige) Parlament wird, wie üblich, im Februar für eine kurze Session zusammentreten. Nah Annahme der Etats und Erledigung der nothwendigen Geschäfte der Session wird das Parlament aufge- lôft werden, um fobald als möglih nach Ostern wieder zusam- menzutreten.
— Die Regierung trifft weitere Anstalten zum Schuß der Goldküste gegen die Invasion der Ashantis. Der Schau- feldampfer „Valorous“ verließ heute Portsmouth guf der Reise nah Cape Coast Coaftle mit einem Detachement Marine-Artille- rie und einer Feldgeshüß-Batterie. Sechs andere Offiziere be- gleiteten das DélaGetrènk An der spanischen Küste wird ih der Schaufeldampfer „Barracouta“ dem „Valorous“ anschließen und mit demselben die Reise nah Cape Coast Castle antreten.
— Ein Telegramm der „Times“ aus Calcutta vom 12. d. M. meldet: Der Mir von Badakshan, Mahomed Shah, ist von seinen Unterthanen abgeseßt worden. Der Emir hat den afghanishen Gouverneur von Balkh angewiesen, die Ordnung wiederherzustellen.
— Das fkanadishe Haus der Gemeinen hat, einem Telegramm aus Ottawa zufolge, den Gesezentwurf angenommen, welcher die Registrirung und Klassifizirung kanadischer Schiffe und die Gründung eines kanadishen Lloyd verfügt.
— 13. Mai. (W. T. B.) Der Staatssekretär der Kolo- nien, Earl Kimberley,- erklärte ciner Deputation gegenüber, welche die Annexion der Fid\shi-Inseln durch Großbritannien befürwortete, daß diese Frage eine außerordentlih \{hwierige sei; die Regierung werde den Gegenstand einer reislihen Prüfung unterziehen und denselben niht aus den Augen verlieren.
— Nath aus Bombay eingetroffenen dortigen Zeitungs- nahrihten wäre dem Rear-Admiral Sir Arthur Cumming, Höchstkommandirenden in den osftindishen Gewässern, der Befehl zugegangen, sich s\ofort mit allen disponiblen Seestreit- kräften nah Zanzibar zu begeben und dort weitere Befehle abzuwarten. :
— In der heutigen Sihung des Unterhauses wurde von Stanley die Frage wegen Errihtung von Spielbanken in Helgoland zur Sprache gebraht. Der Unter - Staatssekretär im Departèment der Kolonien, Hugessen, gab darauf die Erklärung ab, daß die den Behörden von Helgoland ertheilte Erlaubniß zur Errichtung öffentliher Spielbanken \{chon seit zwei Jahren wieder zurückgezogên worden sei. — Im Oberhause passirte die Bill über die Aufhebung des Testeides an der Universität Dublin die zweite Lesung.
Frankreich. Paris, 12. Mai. Wie die „Corr. Havas“ meldet, „wird die Regierung bci Eröffnung der Sißungen der Kammer die organischen Gesehe zwar vor- legen, abex auch zugleih die Vertagung * der Besprehung der- selben bis auf die Herbstsession, also bis nach der muthmaß- lihen Räumung des Gebietes, verlangen; in der am 19. Mai beginnenden Session würden dann nur das Militärgeseß und das Unterrichtsgeseß zur Sprache kommen.“
— Da der Bagno von Toulon vor dem 1. Oktober geräumt sein soll, so hat die Regierung zum Transport der Sträflinge. die Kriegsschiffe „Virginia“, „Sybille“ und „Nereide“, welche täglih von Neu-Caledonien zurückerwartet werden und die „Alceste“, welhe demnächst von ihrer Fahrt um die Erde zurückehren soll, bestimmt.
Spanien, Madrid, 11. Mai. Der Protest der gewalt- fam gesprengten Permanenz-Kommission lautet: /
„An die Nation! Die unterzeichneten Vertreter des Landes, Mit- glieder des ständigen Ausschusses, während der leßten kritischen und absonderlichen Zeit aus Gründen der Vaterlandsliebe zu einem pein- lihen Schweigen gezwungen, erachten es jeßt ihrer Ehre und Würde gegenüber für ihre unabweisbare Pflicht, vor der Nation zu erklären: 1) daß die Unterzeichneten bis zu dem Augenblicke, wo die zerspreng- ten und verfolgten Mitglieder des Ausschusses sich wieder vereinigen und angemessene Beschlüsse fassen können, öffentlich und feierlich gegen das
- Dekret vom 24. April, welches den durch die Nationalversammlung kraft
Gesetzes vom 11. März cruanntcn Aus\{chuß aufgelöst erklätt, Protest erheben; 2) daß sie die irrigen Behauptungen, -die als Vorwand für jenen gewaltsamen und verfafsungswidrigen Beschluß gebraucht worden sind, verwerfen; 3) daß sie die Hand aufs Herz und auf thr Ehrenwort erklären, fih in allen ihren Handlungen streng in den Grenzen des von der Nationalversammlung ihnen gewordenen tluftirages gehalten zu haben; 4) daß sie der vollziehenden Gewalt gegenüber keinen Au- genblick die Achtung und die Rücksiht außer Augen gelassen haben, welche die öffentlichen Gewalten sich unter einander schuldig find; und endlich, daß sie sich insbesondere und ausshließlich das Recht wahren, die Minister der vollziehenden Gewalt vor der gesecßmäßig versamm-[- ten Vertretung der Nation zur Verantwortung zu ziehen, so wie die Urheber der ungerechten und schändlichen Vergewaltigung, die in der Nacht des 23. April vollzogen Wordèn, vor den Gerichten des Landes
- zu verfolgen.
Unterzeichnet if diese vom 6. d. M. datirte Erklärung von 15 Mitgliedern, also der Mehrheit des bei der Auflösung aus 29 Mitgliedern zusammengeseßten Ausschusses. Der Präsident desselben, Francisco Salineron, hat sih nicht angeschlossen.
— Aus Barcelona wird dem „Bureau Reuter“ vom 7. ds. auf telegraphishem Wege Folgendes mitgethei.t: „Die letzten Berichte über das Gefecht in Monseny melden, daß die Carlisten niht General Cabrinety, sondern die republikanischen Freiwilligen von Arbucie angegriffen, deren Verluste star waren, und die zahlreiche Gefangene in ihren Händen ließen. In Villa Terta verbrannten die Carlisten die Dekrete des Generals Velarde mit Bezug auf die Amnestie und die Ummauerung der Land- häuser und Metereicn. Die Bande des Valles, welche die Eisen- bahnstation in Selva verbrannte, hat sich in mehrere Detache- ments getheilt, um in Monbrio, Borjar und Alecxar in der Provinz Tarragona Kontributio'en aufzulegen. General Velarde hat dem Kriegs-Minister telegraphirt, daß die Carlisten fort- fahren, sih der Regierung zu unterwerfen. Er sagt: „Ih be- reite eine Massenaushebung in den vier Provinzen vor; Saballs fann nur 300 Mann um fih \chacren. “
— Ein Telegramm des „Daily Telegraph“ aus Madrid meldet unterm 9. d.: Es heißt, daß der Kriegs - Minister die Kunde von der totalen Zersprengung der Regierungstruppen durch Dorregarray unweit Estella erhalten hat. Bis jet ver- lautet, daß Oberst Novarro, wclher die Républikaner komman- dirte, Gefangener is, und daß 200 seiner Leute todt auf dem Plate blieben. Ferner wird versichert, daß die Carlisten au eine große Anzahl Truppen zu Gefangenen gemacht und ein
Geshüßtz erbeutet haben. Drei Bätaillone Infanterie haben Ma- drid verlassen, um die zersprengten Truppen zu verstärken.
— 13. Mai. (W. T. B.) Gestern if hier eine car- listishe Vershwörung entdeck wordén. Bei Gelegenheit vorgenommener Haussuchungen find drei der Theilnehmer ver- haftet. Sagasta is gestern von hier abgereist. Die Wahlen nehmen efínen ruhigen Fortgang.
Italien. Rom, 9. Mai. Der Deputirte Pellatis hat einen Geseßentwurf eingebraht, der die Erziehung des Kle- rus dur den Staat zu regeln bestimmt ist. Dieser Geseßzent- wurf \{chreibt vor:
Art. 1. Kein italienischer Bürger darf als Kleriker eingekleidet werden oder Zögling eines Seminars oder anderen Erziehungsanstalt werden, welche nicht direkt von der Regierung ressortirt, wenn er nicht: 1) das 20. Jahr rollendet und 2) in einem Institut der Regierung odcr einem demseiben gleichgestellten die Gymnosfial- und Lyceal-Stu- dien durchgemaht und das Zeugniß der Reife erlangt hat. Art. 2. Eltern oder Vormünder, welche ihren Kindern oder Mündeln erlauben würden, dem Art. 1 entgegenzuhandeln, werden das erfte Mal mit einer Geldstrafe von 50—200 Lire bestraft. Im Rückfalle werden sie der väterlichen Gewalt beraubt oder ihres Amtes als Vormund entseßt und mit einer Geldstrafe von 200—1000 Lire belegt. Art. 3. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Oktober 1873 in Kraft. 7
— Oberst Prato, welcher den Entwurf für die Gründung des Arsenals in Tarent ausgearbeitet hat, der vom Mini- sterium, vom Parlamentsaus\s{chusse und von aller. Technikern und Sachverftändigen gebilligt wurde, ist vom Marine-Minister von Spezia nach Rom berufen“ und hat den Austrag erhalten, einen neuen Plan zu entwerfen, dessen Ausführung 15—20 Mil- lionen kosten darf und \sich in der Weise verwirklichen läßt, daß 64 Millionen in den ersten Jahren verausgabt werden und der Rest in den nachfolgenden Jahren, ohne daß dadur die bereits ausgeführten Arbeiten irgend“ welhen Nachtheil erleiden. Der Oberst Prato hat den Auftrag übernommen, die Arbeit sofort begonnen und hofft im Laufe dieses Monats mit dem neuen Entwurfe fertig zu werden. i
— Der Paragraph des Klostergesezes über die Be- handlung der Ordensgeneralate lautet in der ministeriellen Fassung folgendermaßen: ;
__ Die Besißthümer“ derjenigen Ordenshäuser, in denen gegenwärtig die Generale oder General-Profuratoren von Orden, die im Auslande existiren, ihren Siß haben, dienen zunächst zur Deckung desjenigen Betrages, welcher nöthig ist für die Dotation der Parochien, für den Unterhalt von Spitälern oder zu anderen Zwecken der öffentlichen Wohlthätigkeit oder des Unte:richts, sowie für die Deckung des für Pensionen der Ordensglieder erforderlichen Kapitals, welches auf den jechszehnfachen Betrag der einmaligen Pensionssumme festgeseßt wird. Das Uebrige wird dem heiligen Stuhle überwiesen, um zur Aufrechkt- haltung feiner Beziehungen mit den im Auslande bestehenden Orden zu dienen. So lange der heilige Stuhl über die besagten Summen nit disponiren sollte, werden sie je einer der früher dem Orden ge- hörigen Kirchen zugetheilt, mit dem Zwecke, zum Unterhalt der Ge- ane oder General-Prokuratoren zu dienen, so lange deren Amt
— Nah aus Rom in Paris am 13. d. M. eingetroffenen Nachrichten is der Pap, wie die „Agence Havas“ meldet, von einem fatarrhalischen Leiden heimgesucht und wird mehrere Tage E empfangen. . Nur die Kardinäle haben Zutritt in seine Ge- mächer. p
Eine weitere Depesche aus Rom, von demselben Tage, meldet: In dem Befinden des Papstes ist seit gestern eine leichte Vershlimmerung eingetreten. Heute hat derselbe keine Audienzen ertheilt.
Nußland und Polen. Monats-Uebersiht für April. In dem Besuche des Deutscher Kaisers und den da- durch erwiesenen freundschaftlichèn . Beziehungen zwischen den beiden Ländern erblickt die gesammte russishe Presse ein neues Unterpfand des europäischen Friedens, und selbst die streng nationalgesinnten Blätter, wie „Golos“, „Börsen-Zeitung“, Rusfsi- \{che Welt“ und „Moskauer Zeitung“ haben den Kaiser auf das Herzlichste bewillkommnet. Die deutschen Reichsangehörigen in Rußland, zunächst die von St. Petersburg, bewillkommneten den Deutschen Kaiser durch Adressen und besondere Deputationen ; auch wird zur Erinnerung an die Anwesenheit des Kaisers von ihnen die Errichtung neuer wohlthätiger Stiftungen ins Auge
efaßt.
d e Besuch des Schah von Persien wird ers um die Mitte des Mai erwartet, also erst einige Zeit nach der Abreise des Deutschen Kaisers.
Die japanische Gesandtschaft hatte eine niht unbedeutende Aufgabe zu lösen: die Regulirung der Verhältnisse der zwischen dem Meer von Ochotsë und dem japanischen Meer belegenen langgestreckten Insel Sachalin oder Tarakai oder Krafft. Ver- möge der Verträge von 1855 und 1867 läuft die rufsish-japa- nishe Grenze zwischen den Kurilen-Inseln Urup (rufsisch) und Iturup (japanish), und Sachalin verbleibt im gemeinsamen Besiß beider Mächte. Obwohl die Benußung der Insel Sachalin keine Streitigkeiten hervorruft, sind Vorschläge zur größeren Klarstellung des Verhältnisses dennoch in Anregung gebracht worden,
In Betre} der Beschlagnahme der Güter des heiligen Grabes, die in Südrußland belegen sind, hat der Regierungs-Anzeiger ein Mandat veröffentlicht, nach welchem die Annahme einer Einziehung dieser Güter ausgeschlof- sen wird. Die Beschlagnahme erfolgte wegen der Abfezung des Patriarchen von Jerusalem dur sein Kapitel, welches Verfah- ren die Kaiserlich russische Regierung als unkanonish ansieht, ebenso wie die Wahl seines Nachfolgers. Der Ertrag “der se- questrirten Kirchengüter liefert jährlih etwa 200,000 Rubel.
Der Kriegszug gegen Chiwa ist, mit einer Armee von etwa 7700 Mann, in drei Hauptabtheilungen begonnen worden, Der Großfürst Nikolai Konstantinowitsh und ein Herzog von Leuch- tenberg befinden sih bei der Erpeditionsarmee als Volontärs.
Die öfters berührten Vorbereitungen zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht sind soweit gediehen, daß fie aus dem Stadium der Kommissionsherathungen in den Reichsrath über- gegangen sind. Im Reichsrath finden die weiteren Berathungen unter dem Vorsig des Káisers statt. Der Abschluß wäre wohl noh vor dem Eintritt der Sommerferien zu erwarten. Bisher sind die Bildungsinteressen bei den Debatten besonders lebhaft in Frage getreten: im Allgemeinen neigt man fich zur Annahme mchrerer Kategorien, so daß die pflihtmäßigen aktiven Dienst- jahre sih immer höher stellen, je geringeren Bildungsgrad der Wehrpflichtige dokumentirt. E :
Eine zweite Frage in Bezug auf militärishe Angelegenheiten war die Eintheilung der Armee im Großen und Ganzen. Ob die bisherigen Militärbezirke, ob die Corps maßgebend sein follten — das wurde der Gegenstand eingehender Erörterungen.
Zuletzt entschied man fih für ein kombinirtes System : die Corps, -
bestehend aus je zwei Divisionen Infanterie mit entsprehender Kavallerie und Artillerie, bilden das Fundament der Heeres- Eintheilung, aber die Chefs der Militärbezirke bleiben (în ver-
ringerter Anzahl) die Vorgeseßten der Corps-Kommandanten, und repräsentiren in dieser Weise die höheren administrativen Einheiten.
Sn der städtischen Verwaltung St. Petersburgs is eine bemerkenswerthe Aenderung vorgekommen. Früher hatte St. Peters- burg einen Generalgouverneur und einen Civilgouverneur, deren Wirksamkeit fich über die Residenz und über das Gouvernement St. Petersburg erstreckte. Seit 1866 machte fh wegen der be- sonderen Verhältnisse, die der Charakter St. Petcc#burgs als Residenz nah sih zog, das Bedürfniß geltend, den Stadtbezirk der Residenz von dem zugehörigen Gouvernement in administra- tiver Hinsicht abzulösen. Die Funktionen des Ober-Polizeidirektors wurden daher in mannigfacher Weise erweitert und wurde eine Organisationsakte ausgearbeitet, nah welcher die Stellung des Ober-Polizeidirektors vermöge seiner von der anderer Polizei- direktoren abweihenden Amtsgewalt offiziell präcifirt wurde. Das ist die Bedeutung der Ernennung des General-Adjutanten Trepoff zuin „Gradonatschalnik“ oder „Stadtbefehlshaber“ der Residenz. Gradonatschalniks mit ähnlihem Wirkungskreise giebt es noch in Odessa, Taganrog, Kertsch-Penikale.
Eines der wichtigsten Gesehe, die im Laufe des April realifirt wurden, enthält diejenigen Bestimmungen, unter welchen künftig Konzessionen zum Bau von Eisenbahnen ertheilt werden dürfen. Der Hauptsinn dieses am 30. März alten Styles publizirten Gesetes is gegen die unzweckmäßige Anlage neuer Bahnen gerichtet. Das Ministerium der „Verkehrswege“ be- stimmt im Einvernchmen mit dem Finanz-Ministerium, welche Bahnen zu bauen nöthig oder zweckmäßig wäre, und läßt die Terrain-Untersuhungen dann auch auf Rechnung der Regierung veranstalten. Ers wenn die demnächst zu bauende Bahn be- stimint, die Vorarbeiten erledigt sind, und leßtere die Allerhöchste Billigung erhalten haben, erst dann tritt die Frage heran, wer die Bahn baut, die Regierung oder eine Aktiengesellschaft, deren Bedingungen eben deshalb sorgfältig geprüft werden follen.
Ein sehr ausführlihes Reglement publizirte vor Kurzem der Regierungs-Anzeiger: „Die Statuten der Gesellshaft zur Pslege kranker und verwundeter Krieger.“ Diese Gesellschaft steht unter dem besonderen Protektorat der Kaiserin.
Der Bericht des Unterrichts-Ministers für das Iahr 1872, welher auch türzlih ers veröffentliht wurde, zeigt günstige Resultate. Zu den vorhanden géwesenen 17 Seminarien sind im Laufe des vorigen Jahres allein 13 neu hinzugekommen. Außerdem haben die Provinzialstände auf ihre Rechnung fie- ben neue Seminarien errichtet, und große Summen für das Volks\hulwesen ausgeseßt. An den Orten, wo hinlänglih ge- nug Schulen und Lehrer vorhanden wären, foll die Einführung der allgemeinen Schulpfliht angebahnt werden. Die Dotationen für das höhere Schulfah waren von jeher sehr groß und blie- ben auf dieser Höhe.
Die vom Regierungs-Anzeiger publizirten Choleraberichte (auf den Erhebungen des Medizinal-Departements beruhend,) haben für St. Petersburg. einerseits und für das innere Rußland andererseits keine hohe Sterblichkeitsziffer ergeben. Viel stärker und bösartiger trat die Cholera aber in den westlihen Provin- zen (Polen und Litthauen) auf, ein Umstand, der die Aufmerk- samkeit des Medizinal-Departemenis \chon lebhaft in Anspruch nimmt.
St. Petersburg, 12. Mai. Die Kaiferlihen Waggons für den Schah von Persien sind am 9. d. M. nach Zarizyn abgegangen. Se. Majestät der Schah wird dem „Golos" zu- folge am 20. Mai in St. Petersburg eintreffen.
— 13. Mai. (W. T. B.) Nach Mittheilungen, welche der russische „Invalide“ über die Expedition nach Chiwa enthält, hat die von Kasalinsk aufgebrohene Truppenabtheilung ‘innerhalb vier Wochen eine Strecke von 500 Werst zurückgelegt und wird sich \onach am 12./24. April in den -bukanskishen Bergen mit dem von Dshisak ausgerückten Detachement vereinigt haben. Die Avantgarde der erstgenannten Abtheilung steht unter dem Befehl des Großfürsten Nikolaus Constantinowitsch.
— Der Schah von Persien reist am 15. d. M. von Zarizyn ab, triff um 8 Uhr des folgenden Morgens in Borisso- gliebsk ein und reist nah kurzem Aufenthalte nah Kozlow wei- ter. Die Ankunft in Rjäsan erfolgt am 17. Mai Nachts, in Moskau am 18. Vormittags 105 Uhr.
Schweden und Norwegen. Stocckholm, 10. Mai. Den Offizieren und Unteroffizieren der Skären-Artillerie schreibt cine General-Ordre vom 83. d. M. vor, eine neue Uniform anzulegen, die in allen Stücken mit der jezigen der Offiziere und Unteroffiziere der Flotte übereinstimmt. Dies darf sogleich, muß aber spätestens bis zum 1. Mai 1874 geschehen; darauf darf die alte Uniform noch bis zum 30. April 1875 benugt werden,
aber niht mehr vor der Truppe.
— 13. Mai. (W. T.. B.) Die hierher abgeordneten Kröô- nungsbotschafter sind vom Könige durh Verleihung des Seraphinenordens ausgezeichnet worden.
Amerika. Washington, 13. Mai. (W. T. B.) An
telle des verstorbenen amerifanishen Gesandten in St. Peters- burg Orr is Eduard Pierrepoint zum Gesandten der Vereinigten Staaten beim russishen Hofe ernannt worden.
— Die Krisis in Louisiana hat einem Telegramm der „Times“ zufolge ihre Endschaft ‘erreicht. Die Dazwischenkunft der Truppen veranlaßte die Parteigänger M'Gnery's, ihre Dppo- sition aufzugeben. In Martinsville zerstreuen fie sih, und die Polizei is im Besiß der Autorität. L : : /
— In Port-au-Prince, der Hauptstadt von Hayti, hat, einem Washingtoner Kabeltelegramm zufolge, tine große Feuersbrunst stattgefunden, durch welche 150 Häuser eingeäschert wurden und sechs Menschenleben verloren gingen.
— Nr. 31 des Amtsblatts der deutschen Reichs-Po ft- verwaltung hat folgenden Inhalt: General-Verfügung: Vom 11. Mai 1873. Eröffnung der Eisenbahnen Salzwedel-Uelzen und Langwedel-Uelzen. — Vom 10. Mai 1873. Einrichtung von Post- transporten auf der Eisenbahn zwischen Eilsleben und Schöningen.
— Die Nr. 8. des „Deutschen Postarchiv“ hat folgenden Fnhalt: T1. Aktenstücke und Aufsäße: Die dritte Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend einige Abänderungen des Gefeßes über das Posttaxwesen. — Die Verkehrseiurichtungen in den Niederlanden. — Zur historischen Erdkunde. — Verwaltungs-Organisation der Verkehrsanstalten. Il. Kleine Mittheilungen: Taubenwettflüge. — Ulmerschiffe als Legirhäuser während dec Wiener Weltausstellung. — Sprachstatistik im österreihischen Heere. — Eisenbahn durch das Berner Oberland. — St. Gotthard-Tunnel. — Frankreichs Handel im Jahre 1872. — Produktivität der periodischen Presse Frankreid s. — Die britische Post. -— Der Handel von Wladiwostok im Jahre 1872. — Der australishe Ueberlandtclegraph.
— Die neuesten Entscheidungen des Reich-Oberhandels- gerihts in Leipzig lauten: Art, 359 H.-G.-B. schließt nit aus, daß der vertragstrèue Kontrahent bezüglich des erfüllten Theils eine Verspätungsentschädigung fordern könne. Vertretbarkeit des Unfalls beim Geausfauf wie bei der Lieferung fungibler Quantitäten. Die
Nachfrist aus Art. 356 H.-G.-B. ist nicht etwa ungebeten zu offeriren,