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Timestamp: 2016-10-24 23:51:48
Document Index: 46492051

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 110', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.750/2006 (15.12.2006)
X.________ (geb. 1966) stammt aus Marokko. Das Amt f�r Migration Basel-Landschaft nahm ihn am 8. November 2006 in Ausschaffungshaft, welche der Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft am 10. November 2006 pr�fte und bis zum 10. Februar 2007 genehmigte. X.________ macht vor Bundesgericht geltend, mit seiner "Ausweisung in keiner Weise einverstanden" zu sein und die Schweiz nicht verlassen zu wollen.
Die Eingabe erweist sich - soweit der Beschwerdef�hrer sich darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt und zumindest sinngem�ss um Haftentlassung ersucht (Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - bis auf einen Nebenpunkt als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden:
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen worden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 2A.240/2006 vom 20. Juli 2006); soweit er erneut die Bewilligungs- und Wegweisungsfrage aufwirft, verkennt er, dass diese nicht (mehr) Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens bilden kann (vgl. BGE 130 II 56 E. 2). Der Beschwerdef�hrer weigert sich, in seine Heimat zur�ckzukehren und die hierf�r n�tigen Papiere zu beschaffen bzw. hierzu mit den Beh�rden zu kooperieren (Art. 13f ANAG; SR 142.20). Er erf�llt somit den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff.]: "Untertauchensgefahr"; BGE 130 II 377 E. 3.3.3, 56 E. 3.1 S. 58 f.). Die Beziehung zu seinem Sohn bzw. zu seiner Ehefrau, von der er getrennt lebt, steht dieser Einsch�tzung nicht entgegen, nachdem ihm wegen h�uslicher Gewalt gerichtlich untersagt werden musste, die eheliche Wohnung zu betreten (Urteil 2A.240/2006 vom 20. Juli 2006, E. 3.4). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich die Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen) bzw. die Beh�rden sich nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 130 II 488 E. 4) -, verletzt der angefochtene Entscheid grunds�tzlich kein Bundesrecht.
2.2 Zu korrigieren ist er indessen, soweit darin die Ausschaffungshaft bis zum 10. Februar 2007 genehmigt worden ist: Die Frist von drei Monaten gem�ss Art. 13b Abs. 2 ANAG berechnet sich in Anlehnung an Art. 110 Ziff. 6 StGB "nach der Kalenderzeit" ab dem Moment, ab dem der Betroffene tats�chlich aus ausl�nderrechtlichen Gr�nden festgehalten wird (vgl. BGE 127 II 174 E. 2b/cc S. 176 f.; Urteil 2A.378/2006 vom 21. Juni 2006, E. 2.3; Hugi Yar, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax/M�nch/Geiser/Arnold, Ausl�nderrecht, Basel/ Genf/M�nchen 2002, Rz. 7.14 und 7.28 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer wurde am 8. November 2006 in Ausschaffungshaft genommen, womit vorliegend die f�r drei Monate bewilligte Haft bereits am 7. und nicht erst am 10. Februar 2007 endet.
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der weitgehend unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG); es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Das Amt f�r Migration Basel-Landschaft wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, und es wird Ziff. 1 des Entscheids des Einzelrichters f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. November 2006 dahin abge�ndert, dass die Haft bis zum 7. statt bis zum 10. Februar 2007 genehmigt wird; im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.