Source: https://www.itmr-legal.de/newsbereich/2017/
Timestamp: 2019-06-19 05:33:54
Document Index: 18077940

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

2017 - Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht Düsseldorf - ITMR Rechtsanwälte | Fachanwälte
2017 · 28. Dezember 2017
BGH: Bereits Versand von Product Keys für Computerprogramme kann zur Verurteilung führen
Urheberrecht: Schon durch den Versand von Product Keys für Computerprogramme wird die Gefahr für eine Rechtsverletzung begründet, was zu einer Verurteilung führen kann.
2017 · 20. Dezember 2017
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein geht gegen Youtuber und Influencer vor
Internetrecht: YouTuber und Influencer müssen verstärkt auf die Einhaltung der Regelungen zu Werbung achten. Die Aufsichtsbehörden gehen gegen Verstöße vor.
2017 · 13. Dezember 2017
Schuhhersteller Birkenstock vs. US-Verkaufsriesen Amazon
Deutscher Schuhhersteller Birkenstock, welcher gerade in den letzten Jahren wieder enorm an Popularität gewonnen hat, zieht sich ab dem 01.01.2018 von der eCommerce Plattform und US-Verkaufsriesen Amazon.de zurück. Hintergrund dieser – möglicherweise sehr weitreichenden – Entscheidung ist der Umstand, dass Amazon zu wenig gegen Produktfälschungen unternehme, so zumindest der Vorwurf von Birkenstock. Nachdem der Verkauf über die US-Seite von Amazon bereits seit Mitte 2016 eingestellt...
2017 · 05. Dezember 2017
EuG: Ist Red Bulls blau-silber als Farbmarke eintragungsfähig?
Das Bundespatentgericht (BPatG) sagt ja, das Gericht der Europäischen Union (EuG) urteilt nein. Zum Hintergrund: Das Bundespatentamt (BPatG) hatte bereits hatte bereits mit Beschluss vom 24.03.2013, Az. 26 W (pat) 568/12 eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) aufgehoben, welches die Eintragung der deutschen nationalen blau-silbernen Farbmarke mangels Unterscheidungskraft noch versagt hatte. Das BPatG führte in der genannten Entscheidung aus, dass es beim Schutz...
2017 · 29. November 2017
EUGH: Kein Durchgreifen des Rechts auf Privatkopie bei Kopien von Fernsehsendungen in der Cloud für andere
Urheberrecht: Online-Videorecorder verstoßen in der Regel gegen das Urheberrecht. Das Recht auf Privatkopien hilft nicht weiter.
2017 · 24. November 2017
BGH bestätigt: Zahlungspflicht trotz Paypal Käuferschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei aktuellen Urteilen vom 22.11.2017 mit der Frage befasst, wie sich der Paypal Käuferschutz auf den Zahlungsanspruch eines Verkäufers gegen den Käufer auswirkt (BGH VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16). In beiden Sachen war der Sachverhalt im Wesentlichen gleich gelagert. Der jeweilige Käufer hatte den von Paypal angebotenen Käuferschutz in Anspruch genommen und Paypal hatte ihm gemäß der Paypal Richtlinien (AGB) das Geld erstattet sowie das...
2017 · 08. November 2017
KG: Facebook verletzt auch bei Spielen den Datenschutz
Datenschutz: Facebook informiert nicht ausreichend über die Weitergabe von Daten bei Spielen auf seiner Plattform.
2017 · 02. November 2017
Markenschutz schwer gemacht - Fake-Rechnungen des DPMA erreichen Markenanmelder
Vorsicht nach Markenanmeldung - Fake-Rechnungen namens des DPMA erreichen Markenanmelder! Das DPMA verlangt keine 1.300,00 bis 3.400,00 EUR.
2017 · 25. Oktober 2017
Achtung! Abmahngefahr bei Nutzung von Mailchimp
Mailchimp ist in den USA einer der erfolgreichsten E-Mail-Marketing-Werkzeuge und wird auch in Deutschland häufig verwendet, etwa zur E-Mail-Newsletter-Verwaltung. Mailchimp hat heute die nachfolgende E-Mail an seine Kunden versendet, die für den einen der anderen harmlos klingen mag oder als Werbung abgetan wird:
2017 · 16. Oktober 2017
E-Commerce - ganzheitliche Rechtsberatung?
Man liest es oft, die "ganzheitliche Rechtsberatung" von Mandanten wird auf vielen Anwaltswebsites beworben. Aber was steckt eigentlich dahinter bzw. steckt da überhaupt mehr dahinter als eine übliche Plattitüde? Bei ITMR Rechtsanwälte | Fachanwälte - Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht steckt dahinter neben der obligatorischen juristischen Spezialisierung auf die einschlägigen Rechtsgebiete auch ein weit überobligatorisches Wissen und Verständnis für das entsprechende Themengebiet....