Source: https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/wann-versicherungspflicht-besteht_76_127964.html
Timestamp: 2017-03-28 00:44:51
Document Index: 370299510

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 20', '§ 7', '§ 5', '§ 27', '§ 2', '§ 2']

Wann Versicherungspflicht besteht | Personal | Haufe
Wann Versicherungspflicht besteht
Wichtig für die Versicherungspflicht: Wird Arbeitsentgelt gezahlt?
Azubis sind als „zur Berufsausbildung Beschäftigte“ sozialversicherungspflichtig. Je nach Versicherungszweig muss ein zusätzliches Kriterium erfüllt sein: die Zahlung von Arbeitsentgelt.
Eine Beschäftigung zur Berufsausbildung soll theoretische Kenntnisse, praktische Fertigkeiten und berufliche Erfahrungen vermitteln. Daneben sind Erziehung und Bildung ein wichtiger Aspekt. Als Beschäftigte gelten alle Azubis, die in einem Beruf ausgebildet und in den Produktions- oder Dienstleistungsprozess zum Erwerb praktischer Kenntnissen und Fertigkeiten eingegliedert sind. Diese betriebliche Eingliederung in den Ausbildungsbetrieb ist in der Praxis meist gegeben.Auch in Schulphasen besteht Versicherungspflicht
Die Versicherungspflicht zu allen Versicherungszweigen bleibt auch bei schulischen Ausbildungsphasen erhalten. Dies gilt auch beim Besuch der Berufsschule im Blockunterricht. Ausbildung mit und ohne EntgeltzahlungDie meisten Azubis erhalten während der Ausbildung ein Entgelt - jedoch nicht alle. Wird während der beruflichen Ausbildung keine Ausbildungsvergütung gezahlt, wird die Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen unterschiedlich beurteilt. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung sind Azubis wie Arbeitnehmer versicherungspflichtig - auch wen kein Arbeitsentgelt gezahlt wird.In der Kranken- und Pflegeversicherung ist die Versicherungspflicht der zur Berufsausbildung Beschäftigten an eine Entgeltzahlung geknüpft. Azubis ohne Entgelt können jedoch aufgrund einer anderen Rechtsgrundlage – den Praktikanten gleichgestellt - versicherungspflichtig werden (§ 5 Abs. 1 Nr. 10 SGB V, § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 10 SGB XI). Besteht ein Anspruch auf kostenfreie Familienversicherung, ist diese vorrangig. Doch gleich, ob eine Familienversicherung oder die besondere Versicherungspflicht als Azubi ohne Entgelt besteht: Der Arbeitgeber hat damit nichts zu tun. Denn für die Abführung ggf. anfallender Beiträge ist der Auszubildende verantwortlich.Keine geringfügig entlohnte BeschäftigungEin beliebtes Fettnäpfchen in der Entgeltabrechnung: Beträgt die Ausbildungsvergütung monatlich maximal 400 EUR, wird die Ausbildung gern als geringfügig entlohnte Beschäftigung angesehen. Das ist allerdings nicht zulässig. Die Regelungen bei den Minijobs gelten ausdrücklich nicht für Auszubildende! Das gilt einheitlich für alle Versicherungszweige (§ 7 Abs. 1 SGB V, § 5 Abs. 2 SGB VI, § 27 Abs. 2 SGB III).Das ist zwar eine Ungleichbehandlung, doch gäbe es dafür gute Gründe. Die Herausnahme der Azubis aus den Regelungen für geringfügig Beschäftigte sei verfassungsgemäß, entschied das Landessozialgericht Baden Württemberg mit Beschluss v. 10.6.2008 (L 4 KR 6527/06).Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz ist gegebenAuch in der Unfallversicherung sind Auszubildende versicherungspflichtig (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII). Diese Versicherungspflicht besteht unabhängig von der Zahlung einer Ausbildungsvergütung. Der Unfallversicherungsschutz besteht auch in der Zeit eines Berufsschulunterrichts (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. b SGB VII).
Schlagworte zum Thema: Auszubildende, Familienversicherung
Auszubildende - Besonderheiten bei den "Neuen": Wann besteht Versicherungspflicht?
Azubis sind sozialversicherungspflichtig, wenn sie eine Beschäftigung gegen Entgelt ausüben. Mit der Brille der Sozialversicherung betrachtet gilt eine Ausbildung insofern als Beschäftigung.Weiter
In der Renten- und Arbeitslosenversicherung sind folgende Personen ohne Rücksicht darauf versicherungspflichtig, ob Ausbildungsbeihilfen, Entgelt o. Ä. gezahlt werden: zu ihrer Berufsausbildung beschäftigte Personen, Auszubildende, Umschüler und Praktikanten. ...mehr