Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-02-2007-I_457-2006
Timestamp: 2016-10-27 09:08:49
Document Index: 277578968

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 41', 'Art. 87', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE']

I 457/06 (14.02.2007)
IV-Stelle Zug, Baarerstrasse 11, 6304 Zug Beschwerdef�hrerin,
Max S. Merkli, Praxis f�r Sozialversicherungsrecht, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich
Der 1954 geborene E.________ ist 1974 in die Schweiz eingereist und hat 2003 das Schweizerb�rgerrecht erhalten. Nachdem er in der Schweiz zun�chst als Saisonnier auf dem Bau t�tig gewesen war, arbeitete er 1977 bis 1987 bei der Firma X.________ AG sowie 1988 bis 1990 bei der Y.________ Fleischwaren AG, als Metzger und war anschliessend ab Dezember 1990 bis August 1992 bei der Z.________ Transport AG als Chauffeur angestellt. Mit Verf�gung vom 13. September 1996 gew�hrte die IV-Stelle Z�rich E.________ ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente r�ckwirkend ab 1. Januar 1995. Dies wurde anl�sslich eines ordentlichen Revisionsverfahrens am 2. November 1998 durch die IV-Stelle Zug best�tigt. Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle Zug ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 27. Oktober 2003 ein. Gest�tzt darauf ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von nunmehr 60 % und reduzierte den Anspruch des E.________ mit Verf�gung vom 22. November 2004 per 1. Januar 2005 auf eine Dreiviertelsrente. An ihrem Standpunkt hielt sie mit Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2005 fest.
In Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde stellte das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 30. M�rz 2006 fest, dass E.________ weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle Zug die Aufhebung des Entscheids vom 30. M�rz 2006 sowie die Best�tigung ihres Einspracheentscheids vom 17. M�rz 2005, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz, damit diese auf der Basis eines realistischen Valideneinkommens und weiterer Abkl�rungen betreffend Arbeitsf�higkeit den Invalidit�tsgrad neu festlege.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Dies l�sst auch E.________ beantragen, verbunden mit dem Eventualantrag auf R�ckweisung an die Vorinstanz, gegebenenfalls an die IV-Stelle, zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen und anschliessendem neuen Entscheid. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 Erw. 1.2 S. 395).
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die revisionsweise Anpassung einer laufenden Rente bei anspruchserheblicher �nderung des Gesundheitszustandes oder dessen erwerblichen Auswirkungen (Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV [in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]) zutreffend dargelegt. Richtig erwogen hat es diesbez�glich zudem, dass der Gesetzgeber weder mit Art. 17 ATSG noch mit der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IV-Revision eine substantielle �nderung gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage beabsichtigt hat, sodass die bisherige Rechtsprechung zur Rentenrevision nach altArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) in Verbindung mit der (altrechtlichen) Fassung des Art. 87 Abs. 3 sowie Art. 88a IVV grunds�tzlich weiterhin anwendbar ist (BGE 130 V 352 Erw. 3.5.4).
2.2 Im vorinstanzlichen Entscheid ebenfalls zutreffend wiedergegeben sind die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 [in den vor und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassungen] und Abs. 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]) und die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG). Darauf kann verwiesen werden.
Streitig und zu pr�fen ist, ob sich die f�r den Invalidit�tsgrad massgebenden Verh�ltnisse seit Zusprechung der ganzen Rente (Verf�gung vom 13. September 1996) bis zum angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2005 in revisionserheblicher Weise ge�ndert haben und ob der Sachverhalt zur Beurteilung dieser Frage gen�gend abgekl�rt ist.
3.1 In ihrer Verf�gung vom 13. September 1996 ging die IV-Stelle von einem Invalidit�tsgrad von 100 % aus und sprach dem Beschwerdegegner ab 1. Januar 1995 eine ganze Rente zu. Ausschlaggebend waren damals gem�ss Beurteilung des IV-Arztes Dr. med. B.________ vom 29. M�rz 1996 v.a. das psychiatrische Gutachten des Dr. med. V.________ vom 10. Januar 1995 sowie der Verlaufsbericht des Dr. med. J.________ vom 14. Dezember 1995, gem�ss welchen der Versicherte zufolge eines Schmerzsyndroms nach Unfall arbeitsunf�hig sei. Anl�sslich der im Rahmen eines Revisionsverfahrens durchgef�hrten polydisziplin�ren Begutachtung im Jahre 2003 wurden im Wesentlichen ein chronifiziertes, therapierefrakt�res Schmerzsyndrom am rechten Unterschenkel und Kn�chel retromalleol�r lateral mit leicht dystropher Komponente, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom linksbetont, ein chronisches unspezifisches unteres zervikospondylogenes Syndrom rechtsbetont sowie eine Anpassungsst�rung mit St�rung der Gef�hle und des Sozialverhaltens diagnostiziert. Die Experten attestierten dem Versicherten f�r die fr�her ausge�bten T�tigkeiten als Metzger und Lastwagenchauffeur wie bisher eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit, hielten ihn aber in einer k�rperlich leichten, vorwiegend sitzenden Arbeit unter der Einschr�nkung von kraftaufwendigen manuellen T�tigkeiten sowie f�r Arbeiten �ber der Schulterhorizontalen f�r 50 % arbeitsf�hig (MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 2003). Gest�tzt darauf reduzierte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 22. November 2004 die bisherige ganze Rente ab 1. Januar 2005 auf eine Dreiviertelsrente. Den der Verf�gung zu Grunde gelegten Invalidit�tsgrad von 60 % ermittelte sie durch Gegen�berstellung des Valideneinkommens als Chauffeur im Jahr 2003 von Fr. 57'744.- mit dem der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 entnommenen, der Lohnentwicklung per 2003 angepassten, auf ein 50%-Pensum umgerechneten und um 20 % gek�rzten Invalideneinkommen von Fr. 23'098.-. Mit Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2005 hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest.
3.2 Beschwerdeweise kritisierte der Versicherte die Einsch�tzung der gesundheitlichen Situation durch die MEDAS, die sich zudem seit 2003 bis zum Erlass der Verf�gung im November 2004 und des Einspracheentscheids im M�rz 2005 erheblich verschlechtert habe. Des weiteren machte er geltend, als Valideneinkommen sei das Einkommen als Metzger beizuziehen, da er den Wechsel zur schlechter bezahlten T�tigkeit als Chauffeur invalidit�tsbedingt vorgenommen habe.
3.3 Das kantonale Gericht stellte die seit der MEDAS-Begutachtung ergangenen medizinischen Berichte dem damals beteiligten Rheumatologen Dr. med. M.________ zu und bat ihn um eine Stellungnahme. Der Experte empfahl eine erneute multidisziplin�re Begutachtung zur �berpr�fung der geltend gemachten Verschlechterung. Davon sah die Vorinstanz ab, weil ihrer Auffassung nach auch bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % noch ein Anspruch auf eine ganze Rente bestehe. Zu diesem Schluss kam sie, indem sie als Valideneinkommen das letzte Einkommen als Metzger aus dem Jahr 1990 beizog und es gem�ss Nominallohnindex per 2005 auf Fr. 77'276.40 hochrechnete. Als Invalideneinkommen ermittelte sie anhand der LSE 2004, hochgerechnet auf 2005 und angepasst an die in diesem Jahr �bliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden f�r ein 50%-Pensum unter Ber�cksichtigung eines 20%igen Abzuges ein Einkommen von Fr. 23'274.40. Aus der Gegen�berstellung der beiden Einkommen resultierte ein Invalidit�tsgrad von 69,88 %, gerundet von 70 %.
3.4 In ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde anerkennt die IV-Stelle die dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde gelegte Arbeitsf�higkeit von 50 % sowie das daraus resultierende Invalideneinkommen von Fr. 23'274.-. Sie beanstandet jedoch die H�he des Valideneinkommens. Selbst wenn das Einkommen als gelernter Metzger beizuziehen w�re, so die IV-Stelle, d�rfte gem�ss Lohnstatistik des Verbandes Schweizer Metzgermeister, Lohnbasis 2004, h�chstens von einem Einkommen von Fr. 71'461.- f�r Schweizer und von Fr. 67'418.- f�r Ausl�nder ausgegangen werden, was einen Invalidit�tsgrad von 67 % bzw. 65 % ergebe. Bei Zweifeln an der 50%igen Arbeitsf�higkeit sodann sei die Sache zu diesbez�glichen weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
3.5 Der Beschwerdegegner spricht sich f�r das von der Vorinstanz ermittelte Valideneinkommen aus, zumal er seit Juni 2003 Schweizer B�rger sei. Das gest�tzt auf die LSE 2004 korrekt ermittelte Invalideneinkommen betrage jedoch Fr. 21'132.-, was zu einem Invalidit�tsgrad von 70,07 % f�hre. Falls das Bundesgericht bez�glich des Valideneinkommens eine andere Auffassung vertrete, sei die Sache zur genaueren Abkl�rung des Gesundheitszustandes zur�ckzuweisen.
N�her einzugehen ist zun�chst auf das Valideneinkommen.
4.1 F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns bzw. vorliegend im Zeitpunkt der allf�lligen Herabsetzung des Rentenanspruchs nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdient h�tte. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens grunds�tzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielte, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweisen).
4.2 Gem�ss beglaubigter �bersetzung eines kroatischen Zeugnisses hat der Beschwerdegegner 1972 die Abschlusspr�fung als Metzger absolviert. In den Jahren 1977 bis 1990 war er fast ununterbrochen auf diesem Beruf t�tig. Nachdem der Versicherte im Januar 1990 einen Arbeitsunfall erlitten hatte, nahm er Ende 1990 einen Wechsel zum Beruf als Chauffeur vor. Wie die Vorinstanz einl�sslich und �berzeugend dargelegt hat, ist aufgrund der Aktenlage und in Anbetracht der Biographie des Beschwerdegegners davon auszugehen, dass er ohne die zufolge des Unfalles erlittene Beeintr�chtigung nicht den mit einer massiven Lohneinbusse verbundenen Berufswechsel vorgenommen h�tte, sondern heute noch als Metzger t�tig w�re. Ebenfalls korrekt ist es, den Versicherten gest�tzt auf das Abschlusszeugnis vom 15. Juni 1972 und auf das Zeugnis der Firma X.________ AG vom 5. Februar 1987 als gelernten Metzger, nicht als Hilfsmetzger, zu qualifizieren. Auf die entsprechenden Erw�gungen im kantonalen Entscheid kann verwiesen werden. In Anbetracht dieser Umst�nde ist bez�glich Ermittlung des Valideneinkommens nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf das letzte bei der Firma Y.________ Fleischwaren AG als Metzger erzielte Einkommen 1990 von Fr. 59'540.- abgestellt und dieses gem�ss Nominallohnentwicklung per 2005 auf Fr. 77'276.- hochgerechnet hat. Was die Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf die Lohnstatistik des Verbandes Schweizer Metzgermeister dagegen einwendet, vermag nicht zu �berzeugen. Zum einen ist der Beschwerdegegner seit 2003 nicht mehr Ausl�nder, sondern Schweizer B�rger. Im Jahre 2005 w�re sodann ohne Gesundheitsbeeintr�chtigung von einer 28-j�hrigen T�tigkeit als Metzger in der Schweiz auszugehen, was es unabh�ngig vom B�rgerrecht kaum mehr gerechtfertigt h�tte, ihn lohnm�ssig als ausl�ndischen Metzger zu qualifizieren. Wie der Beschwerdegegner schliesslich zu Recht geltend macht, liegt der auf das Jahr 2005 hochgerechnete statistische Wert f�r Schweizer Metzger lediglich 6.6 % unter dem vom kantonalen Gericht aufgrund des tats�chlich erzielten Einkommens ermittelten Wert. Diese Differenz l�sst sich mit der Vorinstanz damit begr�nden, dass der Versicherte zufolge seiner T�tigkeit in grossen Fleischverarbeitungsbetrieben bereits 1990 ein �berdurchschnittliches Einkommen als Metzger erzielt hatte.
5.1 Was das Invalideneinkommen und dabei zun�chst die Frage anbelangt, ob und bejahendenfalls wie sich die Arbeitsf�higkeit des Versicherten seit Erlass der urspr�nglichen Verf�gung ver�ndert hat, hat die Vorinstanz mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung dargelegt, dass im Zeitraum zwischen der Begutachtung durch die MEDAS im Oktober 2003 und dem Erlass des Einspracheentscheides im M�rz 2005 diverse vom MEDAS-Gutachten abweichende Arztberichte erstellt worden sind, welche eine Verbesserung der Verh�ltnisse nicht als mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt erscheinen lassen. Auf die entsprechenden Erw�gungen wird verwiesen. Von weiteren medizinischen Abkl�rungen kann abgesehen werden, da wie das kantonale Gericht aufgezeigt hat, auch bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % per 1. Januar 2005 noch ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht.
5.2 Die Ermittlung des Invalideneinkommens anhand der LSE ist grunds�tzlich weder bestritten noch zu beanstanden. Zieht man mit der Vorinstanz den Zentralwert f�r M�nner im Anforderungsniveau 4 gem�ss Tabelle A1 der LSE 2004 von Fr. 4'588.- bei, passt ihn der Nominallohnentwicklung per 2005 an und rechnet ihn auf die in diesem Jahr betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden um, ergibt dies f�r ein volles Arbeitspensum ein Einkommen von Fr. 57'831.-, f�r ein 50%-Pensum ein solches von Fr. 28'915.50. Unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 20 %, welchen IV-Stelle und kantonales Gericht gew�hrt und plausibel begr�ndet haben, ergibt sich, wie dies der Beschwerdegegner geltend macht, ein Invalideneinkommen von Fr. 23'132.- und - in Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 77'276.- - ein Invalidit�tsgrad von gerundet 70 %. Es ist damit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz eine revisionserhebliche Ver�nderung der Verh�ltnisse verneint und auch ab 1. Januar 2005 den Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung bejaht hat.