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Timestamp: 2013-05-23 13:30:19
Document Index: 280044925

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 2', '§ 17', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 17', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 17', '§ 21']

Systemjahr 2004 bzw. Datenjahr 2002, InEK GmbH
Ersatzvornahme nach § 17b Abs. 7 KHG - DRG-System für das Jahr 2004 Die Selbstverwaltungspartner (Spitzenverbände der Krankenkassen, Verband der privaten Krankenversicherung und Deutsche Krankenhausgesellschaft) sind nach § 17b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) mit der Entwicklung und Einführung eines durchgängigen, leistungsorientierten und pauschalierenden Vergütungssystems beauftragt. Für den Fall, dass sich die Selbstverwaltungspartner nicht einigen können und das Scheitern erklärt wird, führt das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung eine Ersatzvornahme nach § 17b Abs. 7 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes mittels Rechtsverordnung durch. Mit Schreiben vom 2. Juli 2003 hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) das Scheitern der Selbstverwaltungspartner für die Bereiche DRG-Fallpauschalen-Katalog, Zusatzentgelte-Katalog und Abrechnungsbestimmungen erklärt. Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung hat darauf hin eine entsprechende Rechtsverordnung erarbeitet. Diese „Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004“ (KFPV 2004) wurde am 13. Oktober 2003 von Frau Bundesministerin Ulla Schmidt unterzeichnet. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt erfolgte am 17.10.2003 (BGBl. I S. 1995). Die Verordnung beinhaltet neben dem Verordnungstext mit den Abrechnungsbestimmungen auch den DRG-Fallpauschalen-Katalog 2004 (G-DRG Version 2004). Das Bundesministerium veröffentlicht darüber hinaus auch die amtliche Begründung, die an den gegenüber dem Referentenentwurf veränderten Stand der Verordnung angepasst wurde. Im November 2003 rechnen bereits über 900 Krankenhäuser ihre allgemeinen Krankenhausleistungen nach dem DRG-Fallpauschalensystem ab. Im Jahr 2004 sind alle Krankenhäuser verpflichtet, auf das Fallpauschalensystem umzustellen. Ausgenommen sind nach § 17b Abs. 1 Satz 1 KHG lediglich Einrichtungen der Psychiatrie sowie Einrichtungen für Psychosomatik und Psychotherapeutische Medizin. Darüber hinaus können nach § 17b Abs. 1 Satz 15 KHG „besondere Einrichtungen“ unter bestimmten Voraussetzungen zeitlich befristet aus dem Vergütungssystem ausgenommen werden. Die Voraussetzungen sollten ebenfalls von den Selbstverwaltungspartner festgelegt werden. Mit Schreiben vom 30. September 2003 hat die DKG auch in diesem Punkt das Scheitern der Selbstverwaltungspartner erklärt. Im Rahmen einer weiteren Ersatzvornahme hat das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung mit Datum vom 27. November 2003 den Referentenentwurf einer „Verordnung zur Bestimmung besonderer Einrichtungen im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004“ (Fallpauschalenverordnung besondere Einrichtungen 2004 – FPVBE 2004) vorgelegt. Nach Anhörungen von Ländern und Verbänden wurde die endgültige Fassung der Verordnung am 19.12.2003 unterzeichnet.
Hier finden Sie aktuelle Informationen und Dokumente zu Maßnahmen, die im Rahmen der Ersatzvornahme nach § 17b Abs. 7 KHG durch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in Zusammenarbeit mit der InEK GmbH veranlasst wurden.Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung trägt die redaktionelle Verantwortung für die Inhalte.
15.10.2003: Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004 (KFPV 2004)
KFPV_2004_Text_BGBl_17-10-2003.pdf
15.10.2003: Amtliche Begründung zum Referentenentwurf, angepasst an den Verordnungstext vom 13. Oktober 2003
KFPV_2004_Begrundung_Endfassg_13-10-2003.pdf
(119.19 kB)
21.06.2004: Leitsätze zur Anwendung der Wiederaufnahmeregelung nach § 2 KFPV
BMGS_Leitsaetze_WA_Regelung_geaendert_20040917_1400.pdf
(96.22 kB)
(Stand 15.10.2003)
Fallpauschalenkatalog_DRG_Version_2004_Endfassung_20031013.xls
(424.50 kB)
Fallpauschalenkatalog_DRG_Version_2004_Endfassung_20031013.pdf
(273.13 kB)
(Version 2004: Stand 28.11.2003) Das Definitions-Handbuch G-DRG Version 2004 bezieht sich auf den ICD-10-GM Version 2004 sowie auf den OPS-301 Version 2004. Das neue Handbuch ist Grundlage für die Abrechnung von Krankenhausfällen im Jahr 2004.
Definitionshandbuch 2004 Band 1
DefHB_V_2004_bd1_Endfassung_20031128.pdf
Definitionshandbuch 2004 Band 2
DefHB_V_2004_bd2_Endfassung_20031128.pdf
Definitionshandbuch 2004 Band 3
DefHB_V_2004_bd3_Endfassung_20031128.pdf
Definitionshandbuch 2004 Band 4
DefHB_V_2004_bd4_Endfassung_20031128.pdf
Definitionshandbuch 2004 Band 5
DefHB_V_2004_bd5_Endfassung_20031128.pdf
21.01.2004: Erratum 1 zum Definitions-Handbuch der G-DRG Version 2004
Erratum1DefHB_V2004_0401191540.pdf
(80.14 kB)
(Version 2003/2004: Stand 15.10.2003) Das Definitions-Handbuch G-DRG Version 2003/2004 bezieht sich auf den ICD-10-SGB V Version 2.0 sowie auf den OPS-301 Version 2.1. Es soll den Vertragspartnern auf Ortsebene ermöglichen, frühzeitig Pflegesatzverhandlungen für das Jahr 2004 auf der Basis der Leistungsdaten des Jahres 2003 zu führen. Die hierfür erforderliche Grouper-Software der G-DRG Version 2003/2004 wird nach den Vorgaben des InEK von den entsprechenden Firmen erstellt. Definitionshandbuch 2003/2004 Band 1
DefHB_V_2003_2004_bd1_Endfassung_20031016.pdf
Definitionshandbuch 2003/2004 Band 2
DefHB_V_2003_2004_bd2_Endfassung_20031013.pdf
Definitionshandbuch 2003/2004 Band 3
DefHB_V_2003_2004_bd3_Endfassung_20031013.pdf
Definitionshandbuch 2003/2004 Band 4
DefHB_V_2003_2004_bd4_Endfassung_20031013.pdf
Definitionshandbuch 2003/2004 Band 5
DefHB_V_2003_2004_bd5_Endfassung_20031013.pdf
G-DRG-Version 2004 - Zertifizierte Grouper
G-DRG-Version 2004 - Zertifizierte Grouper.pdf
(6.55 kB)
Die Selbstverwaltungspartner (Deutsche Krankenhausgesellschaft, Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen und der Verband der privaten Krankenversicherung) und das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK GmbH) haben die Deutschen Kodierrichtlinien (DKR) für das Jahr 2004 angepasst. Diese wurde in ihrer überarbeiteten Version am 23.09.2003 verabschiedet. © 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006 Copyright für die Deutschen Kodierrichtlinien:Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK GmbH)
(Stand 23.09.2003)
Deutsche Kodierrichtlinien 2004
DKR_V2004_Endversion_030923.doc
DKR_V2004_Endversion_030923.pdf
(979.59 kB)
Deutsche Kodierrichtlinien 2004 Druckversion A4
DKR_V2004_Druckversion_A4_030923.pdf
Deutsche Kodierrichtlinien 2004 Druckversion A5
DKR_V2004_Druckversion_A5_030923.pdf
Deutsche Kodierrichtlinien 2004 Druckversion A4 (pdf 3.0)
DKR_V2004_Druckversion_A4_030923_AR3.pdf
Deutsche Kodierrichtlinien 2004 Druckversion A5 (pdf 3.0)
DKR_V2004_Druckversion_A5_030923_AR3.pdf
17.10.2003: Hinweise zur Leistungsplanung/Budgetverhandlung für 2004
Hinweise_zur_Leistungsplanung_Budgetverhandlung_für_2004.pdf
(27.16 kB)
Mit dem Abschlussbericht über die Weiterentwicklung des G-DRG-Systems informiert das InEK über die Grundlagen, Verfahrensweisen und Ergebnisse der Klassifikationsentwicklung und der Katalogerstellung für das Jahr 2004. Auf dieser Grundlage können Krankenhäuser, Krankenkassen und andere Interessierte Detailanalysen zu besonderen Fragestellungen und für einzelne medizinische Fachgebiete durchführen.Band I enthält den Projektbericht, der das methodische Vorgehen erläutert und ausführlich die Ergebnisse sowohl für das G-DRG-System insgesamt als auch für ausgewählte einzelne Bereiche vorstellt. Ergänzend dazu enthält Band II den Fallpauschalen-Katalog sowie die klinischen Profile und Kostenprofile zu jeder DRG der weiterentwickelten G-DRG-Klassifikation für das Jahr 2004. Die klinischen Profile und Kostenprofile beruhen auf den bereits durch den G-DRG V2003/2004 Report-Browser zur Verfügung gestellten Daten. Abschlussbericht Weiterenwicklung des G-DRG-Systems für das Jahr 2004, Band 1: Projektbericht
Abschlussbericht_G-DRG_2004_0312191200_BI.pdf
(544.84 kB)
Abschlussbericht Weiterenwicklung des G-DRG-Systems für das Jahr 2004, Band 2: Fallpauschalen-Katalog, Klinische Profile, Kostenprofile Abschlussbericht_G-DRG_V2004_0312191400_BII.pdf
Zum G-DRG V2003/2004 Report-Browser: Zur Verwendung des G-DRG V2003/2004 Report-Browsers benötigen Sie die Anwendungsdatenbank G-DRGBrowser_V2003_031127.mde (siehe G-DRGBrowser_V20034_031127.zip) sowie die dazugehörige Datenbank G-DRGBrowser_V2003_031127.mdb (siehe G-DRGDaten_V20034_031127.zip).
(Stand 28.11.2003)
G-DRG V2003/2004 Report-Browser
G-DRGBrowser_V20034_031127.zip
G-DRG V2003/2004 Datenbank
G-DRGDaten_V20034_031127.zip
(Stand: 22.12.2003)
Verordnung zur Bestimmung besonderer Einrichtungen im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004
FPVBE_2004_Endfassung_0312221052.pdf
(11.82 kB)
Amtliche Begründung zur Verordnung zur Bestimmung besonderer Einrichtungen im Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004
FPVBE_2004_Begrundung_0312221052.pdf
(26.67 kB)
Hier finden Sie aktuelle Informationen und Dokumente zu Maßnahmen, die im Rahmen der Ersatzvornahme nach § 17b Abs. 7 KHG durch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in Zusammenarbeit mit der InEK GmbH veranlasst wurden.
28.11.2003: Zwischeninformation zum Vorschlagsverfahren
VS_1.pdf
(387.22 kB)
Finanzierungsjahr 2004 Die Vertragsparteien sahen für das Jahr 2004 die Notwendigkeit, die bisher bestehende Vereinbarung in der Fassung der am 2. Oktober 2002 in Kraft getretenen 1. Fortschreibung anzupassen. Die neue Vereinbarung wurde in der 22. Sitzung des Krankenhaus-Entgelt-Ausschusses (KEA) am 24. November 2003 in Siegburg konsentiert.
Der VdAK wird das Unterschriftenverfahren dazu einleiten.
Im Vergleich zu der bisherigen Fassung sind insbesondere folgende Änderungen hervorzuheben:
Für die Abgabe der Meldebögen an das InEK wird eine Frist gesetzt. Mit den Meldebögen melden die Krankenhäuser die Ist-Fallzahlen des abgelaufenen Kalenderjahres (2002) bis zum 15. März 2004 (vgl. § 2 Abs. 1). Zur Reduzierung des administrativen Aufwands der Krankenhäuser wird die Zuschlagssumme nur noch einmal jährlich am 1. Juli eines Jahres überwiesen (vgl. § 2 Abs. 2 Satz 1). Es wurden ergänzende Regelungen zur Vorgehensweise bei Neueröffnung oder Schließung eines Krankenhauses aufgenommen (vgl. § 2 Abs. 2 Sätze 3 und 4). Es erfolgt eine Information an den Krankenhaus-Entgelt-Ausschuss über die Krankenhäuser, die keine Zahlungen geleistet haben (vgl. § 2 Abs. 4). Die Prüfung der korrekten Höhe der Zuschlagssumme erfolgt durch einen Abgleich der Zahlungsaufforderung der InEK GmbH mit dem Abschnitt L 1 der LKA (vgl. § 2 Abs. 5). Die Höhe des DRG-Systemzuschlags wurde für das Jahr 2004 mit 0,27 Euro pro Fall festgelegt (vgl. § 5 Abs. 3). Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass für das Jahr 2005 rechtzeitig eine Anpassung der Vereinbarung vorgenommen werden muss (vgl. § 6 Abs. 3). Um den Krankenhäusern weitere Hilfestellungen zu geben, wurden auch für das Jahr 2004 „Hinweise der Selbstverwaltungspartner zur Abrechnung und Handhabung des DRG-Systemzuschlags“ erarbeitet. Diese umfassen drei Teile:
Teil I: Hinweise für Krankenhäuser, die Entgelte nach der BPflV abrechnen Teil II: Hinweise für Krankenhäuser, die Entgelte nach dem KHEntgG abrechnen Teil III: Hinweise zum Melde- und Abrechnungsverfahren an die InEK GmbH 17.12.2003: Vereinbarung nach § 17b Abs. 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) zur Umsetzung des DRG-Systemzuschlags
2004_Vereinbarung_DRG-Systemzuschlag_ohneU.pdf
(57.88 kB)
26.11.2003: Hinweise der Selbstverwaltungspartner zur Abrechnung und Handhabung des DRG-Systemzuschlags 2004
2004_Hinweise_DRG_Systemzuschlag_26112003_.pdf
(74.56 kB)
12.12.2003: Versand des Meldebogens zur Abrechnung des DRG-Systemzuschlags 2004 Anschreiben an die Krankenhäuser und Meldebogen zur Abrechnung des Systemzuschlags
Anschreiben_Version4+MB-ohneU_12-12-03.pdf
(55.23 kB)
17.02.2004: Korrekturmeldung zur Abrechnung des DRG-Systemzuschlags 2004
Korrekturmeldung_2004_040217_1319.pdf
10.01.2003: Vereinbarung nach § 21 Abs. 4 und Abs. 5 KHEntgG
Die Bekanntgabe im Bundesanzeiger ist am 21. Januar 2003 erfolgt.
V-21-KHEntgG_final.pdf
(104.77 kB)
10.03.2003: Fehlerverfahren V 1.1 für die Datenerhebung D1.2002 und 2002
Fehlerverfahren_V11.pdf
(170.27 kB)
10.03.2003: Fehlerverfahren V 1.1 für die Datenerhebung D1.2002 und 2002 im Änderungsmodus
Fehlerverfahren_V11_aend.pdf
(179.55 kB)
10.03.2003: Fehlermeldungen, Ergänzung zu Fehlerverfahren V 1.1
Fehlermeldungen_V11.pdf
(65.24 kB)
11.03.2003: Anschreiben an die Krankenhäuser
Info_KH_Fehlerverfahren_V11_HP.pdf
10.03.2003: Werteliste V 1.1 Fehlerverfahren für KIS-Hersteller
Wertelisten_v11.zip
28.01.2003: Merkblatt zum Verfahren nach § 21 KHEntgG
(182.05 kB)
20.02.2003: Korrigierte Fassung der Anlage 2
Zwischen den Vertragspartnern der Vereinbarung nach § 21 KHEntgG ist die erforderliche Änderung zu dem Merkmal „Entlassungs-/Verlegungsgrund“ in der Anlage 2 abgestimmt worden und konsentiert. V-21-KHEntgG_A-2_2003-02-20.pdf
26.03.2003: Übersicht über den Stand der an der Kalkulation von Fallkosten beteiligten Krankenhäuser
Haeuser_VB.pdf
19.03.2004: G-DRG V 1.0 Browser 2002 § 21 KHEntgG
Die Daten des Jahres 2002 gemäß § 21 KHEntgG werden mittels G-DRG Browser (Access-Datenbanken sowie dazugehörigem Browser) zur Verfügung gestellt. Bitte beachten Sie die mitgelieferte Datei Read-me-Datei. GDRG_V10_Browser_Par21_ 2002_040319_1600.zip
18.05.2004: Ergänzende Datenbereitstellung gem. § 21 Abs. 3 Satz 3 KHEntgG für 2002
Ergänzend zu den bereits am 19.03.2004 veröffentlichten Daten aus der Datenlieferung gem. § 21 KHEntgG des Jahres 2002 mittels Datenbanken und Browser werden in Abstimmung mit den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG Auswertungen gem. § 21 Abs. 3 Satz 3 KHEntgG in Form von Excel-Tabellen zur Verfügung gestellt. Die Excel-Datei enthält neben Erläuterungen und einem Überblick 15 Tabellenblätter mit Auswertungen auf verschiedenen Aggregationsebenen, u.a. MDC, Altersklassen, DRG, Hauptdiagnosen (Kapitel, Gruppe, 3-Steller), Prozeduren (Kapitel, Obergruppe, 4-Steller). par21_2002_040518_1250.zip