Source: http://velvetrhapsody.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb/
Timestamp: 2019-07-23 04:43:11
Document Index: 248067405

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 246', '§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 439', '§ 11']

§ 1 Anwendungsbereich / Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Velvet Rhapsody und den Kunden (= den Verbrauchern) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden gültigen Fassung.
2.1 Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot an Velvet Rhapsody zum Abschluss eines Kaufvertrags.
2.2 Wenn eine Bestellung bei Velvet Rhapsody eingeht, erhält der Kunde eine Email, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
2.3 Ein Kaufvertrag kommt erst mit einer Lieferzusage in Textform oder mit der Zusendung der bestellten Ware an den Kunden zustande.
§ 3 Belehrung über das Widerrufs- und Rückgaberecht
3.1 Der Kunde hat das Recht den Kaufvertrag innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (Widerrufsrecht). Der Widerruf ist in Textform (z.B. durch Brief oder Email) oder, wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware zu erklären.
3.2 Die Frist für das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 246 Abs.2 BGB iVm § 1 Abs.1 und 1 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens.
3.3 Der Widerruf bzw. die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an:
Velvet Rhapsody ℅ Eva-Juliane Jerratsch
Kaiserkorso 4, 12101 Berlin
Email: info@velvetrhapsody.com
3.4 Für den Fall eines wirksamen Widerrufs bzw. einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3.5 Paketversandfähige Waren sind auf Kosten und Gefahr von Velvet Rhapsody zurückzusenden.
3.6 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 (dreißig) Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Velvet Rhapsody mit deren Empfang.
4.1 Die Lieferung von Velvet Rhapsody erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Falls Velvet Rhapsody nach Vertragsschluss (vgl. § 2) ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, etwa weil der Lieferant von Velvet Rhapsody seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Velvet Rhapsody zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
4.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, etwa weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4.3 Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Nach vorheriger Absprache mit Velvet Rhapsody ist die Lieferung von mehreren Produkten zur abschließenden Auswahl des Kunden möglich. Hat der Kunde die abschließende Auswahl nach Erhalt der Ware getroffen ist der Kunde verpflichtet, die nicht von ihm ausgewählte Ware auf seine Kosten innerhalb von sieben (7) Tagen nach Erhalt der Ware an Velvet Rhapsody zurückzusenden und den Rückversand durch eine Email an velvetrhapsody@mailbox.org anzuzeigen.
§ 6 Preise & Zahlungsweise
6.1 Es gelten die auf der Website www.velvetrhapsody.com zur Zeit der Bestellung genannten jeweils aktuellen Preise.
6.2 Für die Zahlungsweise gelten die Angaben auf der Website www.velvetrhapsody.com.
Die dem Kunden zu berechnenden Versandkosten sind für Lieferungen innerhalb Deutschlands und für Lieferungen ins Ausland unterschiedlich. Die jeweils maßgeblichen Versandkosten werden dem Kunden individuell mitgeteilt oder sind auf der Website www.velvetrhapsody.com ersichtlich.
Ein Recht zur Aufrechnung steht einer Partei nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der anderen Partei unbestritten oder schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist die Partei zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrecht nur insoweit befugt, als ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Velvet Rhapsody.
9.2 Der Kunde ist zu jeglichen Verfügungen über die Ware vor vollständiger Bezahlung nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Velvet Rhapsody befugt.
9.3 Gerät der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist Velvet Rhapsody berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
10.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Erfolgt eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware unverzüglich und vor Lieferung der Ersatzware an Velvet Rhapsody und auf Kosten von Velvet Rhapsody zurückzusenden.
10.2 Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen.
§ 11 Gerichtstand und anwendbares Recht
11.1 Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Berlin vereinbart.
11.2 Für das Vertragsverhältnis zwischen Velvet Rhapsody und dem Kunden und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.1 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
12.2 Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss bestehen nicht bzw. sind unwirksam.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die die Parteien nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bekannt gewesen wäre. Das Gleiche gilt auch im Falle einer unvorhergesehenen Lücke dieser AGB.