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Timestamp: 2018-12-10 13:40:22
Document Index: 193383737

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 10', '§ 8', '§ 4', '§ 13', '§ 50', 'Art. 15']

Genehmigungsverfahren nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz für Errichtung und Betrieb eines Gasturbinenkraftwerkes auf den Grundstücken Flur-Nr. 369/3, Gemarkung Bubesheim und Flur-Nr. 1764/17, Gemarkung Leipheim
Auf den folgenden Seiten stellen wir Ihnen Unterlagen eines Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in elektronischer Fassung als zusätzlichen Service zur Verfügung. Wir weisen darauf hin, dass nur die bei den unten genannten Auslegungsorten in Papierform ausgelegten Antragsunterlagen für das Verfahren rechtlich verbindlich sind. Die Bereitstellung der Unterlagen im Internet erfolgt ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit.
Grundsätzlich erfolgt die Bereitstellung im Internet ab Beginn der offiziellen Auslegung der Unterlagen in den unten genannten Auslegungsorten und bleibt zumindest für die Dauer der Auslegung verfügbar.
Die Auslegungszeiten und -orte sowie die für das Genehmigungsverfahren geltende Einwendungsfrist sowie alle sonst für das Verfahren wichtigen Informationen werden gemäß § 10 Abs. 3 BImSchG i.V.m. § 8 Abs. 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) im Amtsblatt der Regierung von Schwaben und verschiedenen örtlichen Tageszeitungen örtlich bekannt gemacht.
Bezeichnung des Genehmigungsverfahrens:
Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für Errichtung und Betrieb eines Gasturbinenkraftwerkes auf den Grundstücken Flur-Nr. 369/3, Gemarkung Bubesheim und Flur-Nr. 1764/17, Gemarkung Leipheim
Gegenstand des Genehmigungsverfahrens:
Das Gasturbinenkraftwerk soll auf Grundlage des § 13k Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) als Netzstabilitätsanlage betrieben werden und zukünftig die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems absichern. Es soll eine elektrische Nettoleistung von bis zu ca. 638 MW (2 x 319 MW) bei 15 °C bzw. max. bis zu ca. 674 MW (2 x 337 MW) aufweisen. Die gesamte Feuerungswärmeleistung beider Gasturbinenanlagen des Kraftwerkes wird voraussichtlich bei 1.658 MW (2 x 829 MW) bei 15 °C bzw. maximal 1.738 MW (2 x 869 MW) liegen. Zur Erzeugung von elektrischer Energie werden in den Gasturbinenanlagen die Brennstoffe Erdgas (Hauptbrennstoff) und alternativ Heizöl EL eingesetzt.
Die Erdgasversorgung soll über einen (separat zu genehmigenden) Anschluss an das überörtliche Erdgasversorgungsnetz erfolgen. Der Brennstoff Heizöl EL soll über Tankwagen an den Standort befördert und in zwei ca. 16 m hohen Heizöllagertanks gelagert werden.
Die konkreten Betriebszeiten des Kraftwerkes leiten sich aus den Netzstabilitätsanforderungen der Übertragungsnetzbetreiber ab. Beantragt wird jedoch der Ganzjahresbetrieb, also 8.760 h/a von Montag bis Sonntag sowie von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr, um für die Netzstabilisierung flexibel zu sein.
Gaskraftwerk Leipheim GmbH & Co. KG, Karlstraße 1-3, 89073 Ulm
Auslegungsorte, Auslegungszeitraum:
Der Genehmigungsantrag, die vom Antragsteller vorgelegten Unterlagen, sowie die entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen liegen in der Zeit vom 21. Juni 2017 bis einschließlich 20. Juli 2017 jeweils von Montag bis Freitag während der Dienststunden (Auslegungsfrist) zur allgemeinen Einsichtnahme bei folgenden Stellen aus:
Regierung von Schwaben, Zimmer 267, Fronhof 10, 86152 Augsburg
Große Kreisstadt Günzburg, Vorraum zu den Zimmern Nr. 502/503 auf Ebene 5 des Rathauses, Schloßplatz 1, 89312 Günzburg
Verwaltungsgemeinschaft Kötz, Bauamt, Zimmer 1.01, Obere Dorfstr. 3 A, 89359 Kötz
Stadt Leipheim, Bauamt, Zimmer 6, Marktstr. 5, 89340 Leipheim
Etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben können während der Auslegungsfrist sowie innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt vom 21. Juni 2017 bis einschließlich 3. August 2017 (Einwendungsfrist) erhoben werden. Die Einwendungen müssen schriftlich oder elektronisch bei einer der folgenden Stellen erhoben werden:
Regierung von Schwaben, Fronhof 10, 86152 Augsburg, E-Mail: umweltrecht@reg-schw.bayern.de
Große Kreisstadt Günzburg, Schloßplatz 1, 89312 Günzburg
Verwaltungsgemeinschaft Kötz, Obere Dorfstr. 3 A, 89359 Kötz
Stadt Leipheim, Marktstr. 5, 89340 Leipheim
Ergänzendes Antragsschreiben
1.1 entfällt
1.5 entfällt
1.6 Nachprüfbare Berechnung der Investitionskosten
2.3 Umgebung und Standort der Anlage Aktueller Übersichtsplan M 1:25.000
2.4 Umgebung und Standort der Anlage Aktueller Übersichtsplan M 1:5.000
2.5 Flächennutzungsplan
2.5.1 Flächennutzungsplan der Stadt Leipheim - 4. Änderung
Sämtliche Unterlagen zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Leipheim sind unter 15.1 aufgeführt. Die Unterlagen sind nachrichtlicher Natur.
Flächennutzungsplan der Gemeinde Bubesheim - 7. Änderung
Sämtliche Unterlagen zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Bubesheim sind unter 15.2 aufgeführt. Die Unterlagen sind nachrichtlicher Natur.
2.6 Bebauungsplansatzung Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung: Gas- oder Gas- und Dampfturbinenkraftwerk“
Sämtliche Unterlagen der Bebauungsplansatzung Nr. 4 sind unter 15.3 aufgeführt. Die Unterlagen sind nachrichtlicher Natur.
2.7 Luftbilder M 1:25.000 und M 1:5.000
2.8 Auszug Katasterkartenwerk M 1:2.000 und M 1:2.500
3.1 Betriebs- und Verfahrensbeschreibung
3.3 Übersicht aller relevanten Anlagenparameter und Sicherheitsblätter
3.3.1 Maximale Anlagenleistung und Betriebszeiten der Anlage
3.3.2 Technische Verfahrensparameter (Formulare)
3.3.3 Stoffliste
3.3.3.1 Shell Turbo Oil CC 46
3.3.3.2 Shell Tellus S3 M 46
3.3.3.3 Natronlauge 5 - 50 % (versch. Qualitäten)
3.3.3.4 Salzsäure ≥ 25 %
3.3.3.5 SIWASH S
3.3.3.6 SI - ANTIFREEZE
3.3.3.7 BerkeCID HYDREX 7611
3.3.3.8 KWZ 972 Härtestabilisator
3.3.3.9 Dieselkraftstoff nach DIN EN 590
3.3.3.10 HEIZÖL EL
3.3.3.11 MIDEL 7131
3.3.3.12 LEWATIT MonoPlus S 108
3.3.3.13 LEWATIT MonoPlus MP 68
3.3.3.14 LEWATIT MonoPlus M 500
3.3.3.15 Shell Tellus Oil 46
3.3.3.16 Normal Benzin, Super Plus, Super, Eurosuper, Ottokraftstoff unverbleit
3.3.3.17 Aral Degol BG 46
3.3.3.18 Batteriesäure (verdünnte Schwefelsäure)
3.3.3.19 Mobil Delvac MX Extra 10W-40
3.3.3.20 BP Antifrost
3.3.3.21 P3-ultrasil 75
3.3.3.22 P3-ultrasil 67
Kohlendioxid, KOHLENDIOXID (N35, N45, N48, N50, N55),
KOHLENDIOXID GETRÄNKE, Kohlensäure
3.3.3.24 Schwefelhexafluorid
Maximale Lagermenge und Lagerbedingungen
Sämtliche Lagermengen und Lagerbedingungen sind in der Stoffliste unter 3.3.3 aufgeführt.
Sämtliche technische Angaben sind in den Formblättern unter 3.3.2 aufgeführt.
3.5 Alternativenprüfung
(Maschinen-)Aufstellungspläne
Sämtliche (Maschinen-)Aufstellungspläne sind unter 10.3 aufgeführt.
3.7 Fließbilder und Verfahrensschemata der Anlage
3.7.1 Grundfließbild Betriebseinheiten
3.7.2 Verfahrensfließbild BE 11 Gasturbinensystem
3.7.3 Verfahrensfließbild BE 43 Zwischenkühlwasser
3.7.4 Verfahrensfließbild BE 51.1 Erdgas Brennstoffsystem
3.7.5 Verfahrensfließbild BE 51.2 Heizöl Brennstoffsystem
3.7.6 Verfahrensfließbild BE 51.3 Zündgasversorgung
3.7.7 Verfahrensfließbild BE 53 Vollentsalzung
3.7.8 Verfahrensfließbild BE 54 Vollentsalzung
3.7.9 Verfahrensfließbild BE 62 Ersatzstromaggregat
3.7.10 Übersichtsplan für Energieableitung und elektrischen Eigenbedarf
3.7.11 Übersichtsschaltplan 380kV Schaltanlage
3.7.12 GT Kraftwerk, Version mit 3-Wickler-Trafo Übersichtsplan für Energieableitung und elektrischen Eigenbedarf
3.7.13 Übersichtsschaltplan 380kV Schaltanlage Version mit 3 Wickler Trafo
3.7.14 Übersichtsplan Betriebswassersystem und Betriebseinheiten
4.2 Emissionen luftfremder Stoffe
4.3 Vorgesehene Maßnahmen zur Verminderung von Emissionen luftfremder Stoffe
4.4 Angaben zur Abgaserfassung und -Ableitung
Die Angaben zur Abgaserfassung und -Ableitung sind in 4.2 als auch in 4.6 aufgeführt.
4.5 Gasturbinenkraftwerk Leipheim Nebenbestimmungsvorschläge Luftreinhaltung
Gasturbinenkraftwerk Leipheim
Lufthygienisches Gutachten im Rahmen des BImSchG- Antrags
5.1 Detaillierte Prognose gemäß TA Lärm für die Errichtung und den Betrieb eines Gasturbinenkraftwerks
5.5 entfällt
5.6 Ermittlung der Vorbelastung für innerhalb des Bebauungsplans Nr. 6 gelegene Immissionsorte
5.7 entfällt
5.8 Angaben zu Emissionen
5.8.1 Erschütterungstechnische Untersuchung
Gasturbinenkraftwerk Leipheim/Bubesheim Beurteilung elektromagnetischer Felder gemäß 26. BImSchV bei Trafoableitung
Berechnung elektromagnetischer Felder und Beurteilung gemäß 26. BImSchV bei 380-kV-Freiluftschaltanlage
6.1 entfällt
6.2 entfällt
Abstandsgutachten zur Errichtung des Gaskraftwerkes Leipheim
Ermittlung des angemessenen Abstands gemäß § 50 BImSchG
Abfälle (einschließlich anlagenspezifischer Abwässer)
7.1 entfällt
Angaben zur Energieeffizienz / Wärmenutzung
8.2 entfällt
8.3 Kosten-Nutzen-Vergleich
8.3.1 Masterarbeit "Untersuchung des KWK-Potenzials am Kraftwerksstandort Leipheim
9.1 Ausgangszustand des Anlagengrundstücks
9.1.1 entfällt
9.1.2 Bericht über den Ausgangszustand (AZB)
9.1.2.1 Prüfung der Notwendigkeit eines Ausgangszustandsberichts
9.1.2.2 Notwendigkeit eines Ausgangszustandsberichtes für geplantes Gaskraftwerk im ehemaligen Militärflugplatz Leipheim
10.1 Amtliche Vordrucke Bauantrag und Baubeschreibung
10.1.1 Formular Antrag auf Baugenehmigung
10.1.2 Formular Baubeschreibung zum Bauantrag
10.1.3 Formular Statistik der Baugenehmigungen
10.2 Auszug aus dem Katasterwerk Lageplan (M 1:2500)
10.3 Bauzeichnungen
10.3.1 Kraftwerkslageplan (M 1:500)
10.3.2 Kraftwerkslageplan (M 1:500) Variante 3-Wickler-Trafo
10.3.3 Gesamtlageplan (M 1:1000) Hochspannungs- Freiluftschaltanlage (Alternative)
10.3.4 Genehmigungsplanung Blockwartengebäude: Grundriss (M 1:100)
10.3.5 Genehmigungsplanung Blockwartengebäude: Schnitte (M 1:100)
10.3.6 Genehmigungsplanung Blockwartengebäude: Ansichten (M 1:100)
10.3.7 Genehmigungsplanung Einhausung für Gasturbine (Außenaufstellung): Grundriss (M 1:200)
10.3.8 Genehmigungsplanung Einhausung für Gasturbine (Außenaufstellung): Schnitte (M 1:200)
10.3.9 Genehmigungsplanung Einhausung für Gasturbine Ansichten Nord und Ost
10.3.10 Genehmigungsplanung Einhausung für Gasturbine Ansichten Süd und West
Genehmigungsplanung Einhausung für Gasturbine
Ansichten Draufsicht und Perspektive
10.3.12 Genehmigungsplanung Container für Feuerlöschpumpen: Grundriss, Schnitt, Ansicht von West (M 1:50)
10.3.13 Genehmigungsplanung Wasseraufbereitungsanlage: Grundriss, Schnitte (M 1:100)
10.3.14 Genehmigungsplanung Deionattanks: Dachaufsicht / Südansicht (M 1:100)
10.3.15 Genehmigungsplanung Gaskompressor und Reduzierstation: Grundriss, Schnitte (M 1:200)
10.3.16 Genehmigungsplanung Pumpstation für Heizöl EL: Grundriss, Schnitte (M 1:100)
10.3.17 Genehmigungsplanung Heizöltanks EL: Dachaufsicht / Südansicht (M 1:100)
10.3.18 Genehmigungsplanung Heizöl EL Entladefläche: Grundriss, Schnitte (M 1:100)
10.3.19 Genehmigungsplanung Ersatzstromdiesel: Grundriss, Schnitte, Ansicht (M 1:100)
10.3.20 Genehmigungsplanung Pförtnergebäude: Grundriss, Schnitte, Ansichten (M 1:100)
10.3.21 Genehmigungsplanung Freiluft - Schaltanlage: Grundriss, Ansicht, Schnitt (M 1:250)
10.3.22 Maschinenaufstellungsplan Grundriss
10.4 Brandschutznachweis
10.4.1 Gasturbinenkraftwerk Leipheim Brandschutznachweis
10.4.2 Vorläufiges Explosionsschutzdokument (Explosionsschutzkonzept)
11.1 entfällt
11.2 entfällt
12.1 Allgemeiner Gewässerschutz
12.1.1 entfällt
12.1.2 Bericht: Konzept Ver- und Entsorgung GK Leipheim
12.2 entfällt
12.3 Benutzung von Gewässern
Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gem. Art. 15 BayWG
12.4 Umgang mit Wasser gefährdenden Stoffen
12.4.1 VawS-Stellungnahme
Errichtung und Betrieb einer Gasturbinen Anlage sowie von Nebeneinrichtungen
12.4.2 Genehmigungsplanung Wassergefährdende Stoffe
12.4.2.1 Wassergefährdende Stoffe
Die für den Betrieb des Gaskraftwerkes Leipheim bestimmten
wassergefährdenden Stoffe sind in den „Sicherheitsdatenblättern“ unter 3.3.3.1 bis 3.3.3.24 aufgeführt.
13.1 Allgemeiner Naturschutz, Eingriffsregelung
13.1.1 entfällt
13.1.2 Landschaftspflegerischer Begleitplan - LBP
13.1.3 Verpflichtung der SWU Energie GmbH zur Durchführung der planinternen natur- und artenschutzrechtlichen Ausgleichs-,
Ersatz- und Kompensationsmaßnahmen
13.1.4 Vereinbarung zum Bebauungsplan Nr. 4 "Sondergebiet Energieerzeugung: Gas- oder Gas- und Dampfturbinenkraftwerk"
13.2 Stellungnahme zur FFH-Verträglichkeit (FFH-Screening) für die geplante Errichtung und den Betrieb des Gasturbinenkraftwerks Leipheim der Gaskraftwerk Leipheim GmbH & Co. KG am Standort Leipheim/Bubesheim
14.1 entfällt
14.2 Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU)
Flächennutzungsplan + Bebauungsplan (nachrichtlich)
15.1 Flächennutzungsplan der Stadt Leipheim - 4. Änderung
15.1.1 Planzeichnung
15.1.2 Textteil mit Begründung
15.1.3 Umweltbericht
15.2 Flächennutzungsplan der Gemeinde Bubesheim - 7. Änderung
15.2.1 Planzeichnung
15.2.2 Textteil mit Begründung
15.2.3 Umweltbericht
15.3 Bebauungsplansatzung Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung: Gas- oder Gas- und Dampfturbinenkraftwerk“
15.3.1 Planzeichnung Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung: Gas- oder Gas- und Dampfturbinenkraftwerk“, M 1:1000
15.3.2 Textteil Bebauungsplansatzung Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung: Gas- oder Dampfturbinenkraftwerk“
15.3.3 Anlage 1: Luftbild geplanter Standort GuD Leipheim
15.3.4 Anlage 2: Übersichtslageplan mit Zweckverbandsgebiet, M 1:10.000 (i. O.)
15.3.5 Anlage 3: Kurzbeschreibung zur beispielhaften Anlagenkonfiguration – GuD-Anlage
15.3.6 Anlage 4: Luftbild Umgebung geplanter Standort GuD Leipheim
15.3.7 Anlage 5: Grünordnerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung (…) GuD“
15.3.8 Anlage 6: Vermessungstechnische Bestandsaufnahme
15.3.9 Anlage 7: Fortschreibung Städtebaulicher Rahmenplan „Fliegerhorst Leipheim“, Planzeichnung gemäß Beschluss ZV vom 01.08.2013, o. M. (verkleinert)
15.3.10 Anlage 8: Standortalternativenprüfung
15.3.11 Anlage 9: Alternativenprüfung zur Anordnung der Kraftwerkskomponenten des geplanten GuD Kraftwerks auf dem ehemaligen Fliegerhorst in Leipheim
15.3.12 Anlage 10: Vergleich von Kühlsystemen
15.3.13 Anlage 11: Schallemissionsansätze und abgeleitete Emissionskontingente (...)
15.3.14 Anlage 12: Übersichtspläne grundsätzliche Schutzansprüche Leipheim/Bubesheim (...), Technische Zusammenstellung Kling Consult, Krumbach
15.3.15 Anlage 13: Schalltechnische Begutachtung Gewerbelärm zum Projektbezogenen (Teil-) Bebauungsplan Nr. 4 „Sondergebiet
Energieerzeugung (…) GuD“
15.3.16 Anlage 14: Bauvorhaben GuD-Anlage Leipheim, Gesamtbelastung im Sinne der TA Lärm
15.3.17 Anlage 15: GuD-Anlage Leipheim, lufthygienisches Gutachten im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens
15.3.18 Anlage 16: FFH-Verträglichkeitsabschätzung (FFH-Screening) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Teil: Immissionen
aus dem Betrieb der GuD-Anlage
15.3.19 Anlage 17: SWU Energie GmbH, Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD Leipheim), Untersuchungen zu den mikroklimatischen Auswirkungen der Kühlturmemissionen, erstellt im Zusammenhang mit der Aufstellung des projektbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Energieerzeugung Gas- und Dampfturbinenkraftwerk Leipheim (GuD)"
15.3.20 Anlage 18: SWU Energie GmbH, Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD), Leipheim, Stellungnahme zu mikrobiellen Risiken des Kühlturmbetriebs in Bezug auf den Auswurf von Legionellen
Anlage 19: Anlagenkonvolut „Anbindeproblematik des der
Planung zugrundeliegenden Projekts"
Anlage 19.1: Gasanbindung/Stromanbindung
Anlage 19.2: Alternativenprüfung Kühlwassertrasse
Anlage 19.3: Fachbeitrag Tiere und Pflanzen, vorläufige Betrachtung potenzieller Kühlwasseranbindungen in Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren für die GuDAnlage Leipheim
Anlage 19.4: GuD-Anlage Leipheim FFHVerträglichkeitsabschätzung (FFH-Screening) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Teil: Kühlwasserein- und -ausleitung
Anlage 19.5: Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk Leipheim, Kühlwasserzuleitung/-ableitung berflächenentwässerung,
Anlage 19.6: Geplantes GuD-Kraftwerk Leipheim, Hydraulische Untersuchung zu Kühlwassereinleitung und -ausbreitung in der Donau, Orientierende Berechnungen (Phase 1)
Anlage 20: Anlagenkonvolut „Eignung Aufforstungsflächen“ zur Bauleitplanung Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD)
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Krumbach (Schwaben): Bescheid zur Erlaubnis zur Erstaufforstung auf
den Grundstücken Fl.-Nr. 1319, 1320, 1320/2 und 1321, je Gemarkung Biberachzell vom 21.03.2014
dem Grundstück Fl.-Nr. 975/6, Gemarkung Roth vom 16.09.2014
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Krumbach (Schwaben): Bescheid zum Antrag zur Erteilung einer
Erlaubnis einer Erstaufforstung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 976, Gemarkung Limbach vom 15.10.2014
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Krumbach (Schwaben): Bescheid zum Antrag zur Erteilung der Erlaubnis einer Erstaufforstung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 977, Gemarkung Limbach vom 08.10.2014
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Krumbach (Schwaben): Bescheid zum Antrag zur Erteilung der Erlaubnis einer Erstaufforstung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 847, Gemarkung Burtenbach vom 07.10.2014
15.3.23 Anlage 21: Fachbeitrag Artenschutz zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) zum Projektbezogenen
(Teil-)Bebauungsplan Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung (…) GuD“
15.3.24 Anlage 22: Umwelttechnische Orientierungs- und Detailuntersuchung, Bauvorhaben Neubau eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks (GuD), ehemaliger Fliegerhorst Leipheim
15.3.25 Anlage 23: Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 4 „Sondergebiet Energieerzeugung (…) GuD“