Source: https://www.buzer.de/gesetz/1014/a14421.htm
Timestamp: 2019-05-25 11:43:09
Document Index: 210105754

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 6', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 5', '§ 10', '§ 5', '§ 10', '§ 4', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 4', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 5', '§ 10', '§ 5', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 10']

§ 10 BauSparkG Erlaß von Rechtsverordnungen Bausparkassengesetz
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§ 10 - Bausparkassengesetz (BauSparkG)
§ 10 hat 1 frühere Fassung und wird in 15 Vorschriften zitiert
die näheren Voraussetzungen, unter denen der Sonderposten „Fonds zur bauspartechnischen Absicherung" gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 bis 5 verwendet werden kann, und wann dieser spätestens zu verwenden ist sowie die näheren Voraussetzungen, unter denen dieser Sonderposten nach § 6 Absatz 2 Satz 6 aufgelöst werden kann, und wann dieser spätestens aufzulösen ist;
Frühere Fassungen von § 10 BauSparkG
Zitierungen von § 10 BauSparkG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BauSparkG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BauSparkG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... kann insbesondere versagt werden, wenn die Voraussetzungen des § 5 oder der nach § 10 in Konkretisierung des § 5 zu erlassenden Rechtsverordnung nicht vorliegen. ...
... eingehalten hat und 3. die Vorschriften einer nach § 10 erlassenen Rechtsverordnung beachtet worden sind. Das Ergebnis ist in den ...
... als dem nach den §§ 4, 6 und 7 sowie nach den Rechtsverordnungen gemäß § 10 zulässigen Umfang betrieben haben, sind diese Vorschriften nicht anzuwenden, soweit bereits ...
... 4 zu verwendenden bauspartechnischen Simulationsmodelle, die 18 Monate nach Inkrafttreten der nach § 10 zu erlassenden Rechtsverordnung, die Bestimmungen nach § 10 Satz 1 Nummer 13 enthält, ... nach Inkrafttreten der nach § 10 zu erlassenden Rechtsverordnung, die Bestimmungen nach § 10 Satz 1 Nummer 13 enthält, verwendet werden. (8) Anlagen nach § 4 Absatz 3 Satz 1, die vor dem ...
Dritte Verordnung zur Änderung der Bausparkassen-Verordnung
V. v. 24.04.2009 BGBl. I S. 999
§ 2 BausparkV Simulationen und Prognosen
... Bundesanstalt kann die Simulationsergebnisse zur Beurteilung mit heranziehen, ob die in § 10 Nummer 10 Buchstaben a bis k des Gesetzes über Bausparkassen genannten Voraussetzungen ... benennen, sofern dies erforderlich erscheint, um zu beurteilen, ob die Voraussetzungen nach § 10 Nummer 10 Buchstabe a bis k des Gesetzes über Bausparkassen vorliegen. (6) ...
§ 14 BausparkV Überleitungsbestimmung
... nach den Regelungen des § 6 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 10 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Bausparkassen in der bis zum 28. Dezember 2015 geltenden ...
... 1 des Vermögensanlagengesetzes sowie 9. Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen nach Anhörung der Deutschen Bundesbank und der Spitzenverbände der Bausparkassen ...
... Nummer 9 angefügt: „9. Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen nach Anhörung der Deutschen Bundesbank und der ...
... Genehmigung kann insbesondere versagt werden, wenn die Voraussetzungen des § 5 oder der nach § 10 in Konkretisierung des § 5 zu erlassenden Rechtsverordnung nicht vorliegen." ... Konkretisierung des § 5 zu erlassenden Rechtsverordnung nicht vorliegen." 12. § 10 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt gefasst: ... 4 zu verwendenden bauspartechnischen Simulationsmodelle, die 18 Monate nach Inkrafttreten der nach § 10 zu erlassenden Rechtsverordnung, die Bestimmungen nach § 10 Satz 1 Nummer 13 enthält, ... nach Inkrafttreten der nach § 10 zu erlassenden Rechtsverordnung, die Bestimmungen nach § 10 Satz 1 Nummer 13 enthält, verwendet ...
V. v. 19.12.1990 BGBl. I S. 2947; aufgehoben durch § 15 V. v. 29.12.2015 BGBl. I S. 2576
Eingangsformel BausparkV
... Grund des § 10 des Gesetzes über Bausparkassen vom 16. November 1972 (BGBl. I S. 2097), der durch Artikel 1 ... zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen auf das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen ...
V. v. 08.01.1973 BGBl. I S. 17; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 08.04.2016 BGBl. I S. 622
Eingangsformel FinDABefugV
... Grund des § 10 Satz 2 des Gesetzes über Bausparkassen vom 16. November 1972 (Bundesgesetzbl. I S. 2097) wird ...
§ 1 FinDABefugV
... wird ermächtigt, Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen zu ...
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