Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=16.06.1993&Aktenzeichen=XII%20ZR%2049/92
Timestamp: 2020-04-01 09:35:19
Document Index: 318991222

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1610', 'BGH', '§ 1603', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 16.06.1993 - XII ZR 49/92 - dejure.org
https://dejure.org/1993,1102
BGH, 16.06.1993 - XII ZR 49/92 (https://dejure.org/1993,1102)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1993 - XII ZR 49/92 (https://dejure.org/1993,1102)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1993 - XII ZR 49/92 (https://dejure.org/1993,1102)
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Lebensstandard - Scheidung - Selbständiger - Einkommensniveau - Einkommensrückgang - Fiktive Einkünfte - Unterhaltspflichtiger - Einkommensquellen
NJW-RR 1993, 1283
FamRZ 1993, 1304
In seinem Urteil vom 16. Juni 1993 (XII ZR 49/92 - FamRZ 1993, 1304, 1305) hat der Senat darüber hinaus ausgeführt, daß bei der Bemessung der ehelichen Lebensverhältnisse auch ein nicht abzuwendender Einkommensrückgang beim unterhaltspflichtigen Ehegatten zu berücksichtigen sei, wenn sich die Ehegatten für die Bemessung der ehelichen Lebensverhältnisse auf diesen Einkommensrückgang auch bei fortbestehender Ehe hätten einrichten müssen.
Die Rechtskraft der Scheidung setzt gleichsam einen Endpunkt hinter eine gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung der Ehegatten mit der Folge, daß die für den Unterhalt maßgebenden Lebensverhältnisse nur durch das bis dahin nachhaltig erreichte Einkommen der Ehegatten bestimmt werden (etwa Senatsurteile vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1046 und vom 16. Juni 1993 - XII ZR 49/92 - FamRZ 1993, 1304, 1305).
Insoweit wäre dem Beklagten bei unzureichenden Erträgen aus der Landwirtschaft jedenfalls anzusinnen, zur Nebenerwerbslandwirtschaft überzugehen und notfalls die Landwirtschaft ganz aufzugeben und eine höhere Einkünfte versprechende anderweitige volle Erwerbstätigkeit aufzunehmen (vgl. Senatsurteil vom 16. Juni 1993 - XII ZR 49/92 - FamRZ 1993, 1304, 1306).
b) Das Maß des ihm zu gewährenden Unterhalts bestimmt sich gemäß § 1610 Abs. 1 BGB nach seiner von dem barunterhaltspflichtigen Beklagten abgeleiteten Lebensstellung (vgl. Senatsurteil vom 23. Februar 1983 - IVb ZR 362/81 = FamRZ 1983, 473 m.w.N.;… Göppinger/Strohal, Unterhaltsrecht 6. Aufl. Rdn. 657), d.h. in erster Linie nach dem maßgeblichen Einkommen des Beklagten (vgl. Senatsurteile vom 8. April 1981 - IVb ZR 587/80 = FamRZ 1981, 543, 544 f unter 2 b; vom 6. November 1985 - IVb ZR 45/84 = FamRZ 1986, 151 und vom 16. Juni 1993 - XII ZR 49/92 = FamRZ 1993, 1304, 1306), durch das zugleich dessen Leistungsfähigkeit bestimmt wird.
Nach Auffassung des Senats genügt sie mit dieser Tätigkeit ihrer gesteigerten Erwerbsobliegenheit (vgl. nur BGH FamRZ 1993, 1304;… Palandt/Diederichsen, a.a.O. § 1603 Rdn. 57), denn es bestehen keine Anhaltspunkte, dass es für die Beklagte als angestellte Fotografin günstigere Verdienstmöglichkeiten und eine entsprechende reale Beschäftigungschance gibt.
OLG Hamm, 08.11.1996 - 11 UF 69/96
Ermittlung der Leistungsfähigkeit des selbständigen Unterhaltsschuldners anhand …
In den Fällen, in denen ein Unterhaltspflichtiger seine Einkünfte bewußt und vorwerfbar nach der Trennung sinken läßt, nimmt die Rechtsprechung ein solches Verhalten nicht hin und knüpft für die Bedarfsbemessung an das zuvor bis zur Trennung erzielte Einkommen an (…so z.B. BGH, Urt. v. 18.03.1992 - XII ZR 23/91 - in NJW 1992, S. 2477 = FamRZ 1992, 1045; Urt. v. 16.06.1993 - XII ZR 49/92 - in FamRZ 1993, S. 1304f).
Von dem verbleibenden Betrag (5.608,97 DM) ist der nach den ehelichen Lebensverhältnissen angemessene Unterhalt entsprechend dem Halbteilungsteilungsgrundsatz, aber unter Zubilligung eines Erwerbstätigenbonus von 1/7 nach einer Quote von 3/7 zu bemessen; denn die Klägerin hätte auch bei Fortsetzung der Ehe die nach der Überzeugung des Senats unvermeidbare Einkommensminderung mittragen müssen (vgl. BGH, FamRZ 1992, 1045; 1993, 1304).
Die Rechtskraft der Scheidung setzt gleichsam einen Endpunkt hinter eine gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung der Ehegatten mit der Folge, dass die für den Unterhalt maßgebenden Lebensverhältnisse nur durch das bis dahin nachhaltig erreichte Einkommen der Ehegatten bestimmt werden (etwa BGH, Senatsurteile vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1046 und vom 16. Juni 1993 - XII ZR 49/92 - FamRZ 1993, 1304, 1305 ).
OLG Jena, 15.12.1998 - 1 WF 87/98
Umschulung; gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern
OLG Hamm, 17.02.1995 - 10 UF 44/94