Source: https://openjur.de/u/169567.html
Timestamp: 2019-03-19 17:54:08
Document Index: 281135166

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 153', '§ 99', '§ 99', '§ 27', '§ 25', '§ 27', '§ 45', '§ 25', '§ 27', '§ 54', '§ 54', '§ 25', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 25', '§ 24', '§ 25', '§ 2', '§ 24', '§ 2', 'Art 5', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 24', '§ 25', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 24']

BSG, Urteil vom 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R - openJur
Urteil vom 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R
BSG, Urteil vom 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R
openJur 2011, 95564
Bei den hier streitbefangenen Staffeln der Jahre 2002 und 2003 war die Jury mit dem Musikproduzenten B., der Musikjournalistin F., dem Musikmanager S. und dem Musikmoderator Bu. besetzt. Die Klägerin hatte mit ihnen weitgehend gleichlautende Verträge geschlossen, ausweislich derer sie als Mitglied einer vierköpfigen, gleichberechtigten Jury engagiert wurden (§ 1 der Verträge). Nach § 3 Abs 1 Satz 2 der Verträge waren sie verpflichtet, in einem freien Dienstverhältnis eigenschöpferische höchstpersönliche Leistungen zu erbringen; ferner mussten sie sich honorarfrei an bis zu fünf (Juroren Bu. und F.) bzw zehn (Juroren S. und B .) PR-Aktionen für die Sendung oder die Klägerin beteiligen (§ 4 der Verträge). In den Verträgen mit dem Musikproduzenten B. ist in § 3 Abs 1 Satz 3 noch als weitere Vereinbarung ua aufgenommen, dass der Vertragspartner "zur eigenständigen Textgestaltung berechtigt und verpflichtet ist". Für ihre Tätigkeit erhielten die Juroren ein Gesamthonorar von rund 4 Mio Euro bei Einzelhonoraren zwischen 60.000 Euro und 1.200.000 Euro pro Person und Staffel.
Klage und Berufung hiergegen sind erfolglos geblieben (Urteile des Sozialgerichts <SG> vom 12.11.2007 und des Landessozialgerichts <LSG> vom 4.9.2008). Das LSG hat - ebenso wie schon zuvor das SG - Sendeausschnitte auf DVD beigezogen und ausgeführt, das Gesamtkonzept von DSDS beruhe auf einer Mischung aus musikalischen Beiträgen und Wortunterhaltung; die publikumswirksamen und unterhaltsam abgegebenen Bewertungen der Jury seien prägend für diese Art von Show. Im Gegensatz zur reinen Fachjury - etwa bei Filmfestspielen - diene die Meinungsbildung und Bewertung der einzelnen Kandidaten bei DSDS unmittelbar der Unterhaltung des Saal- bzw Fernsehpublikums. Die Juroren seien trotz ihrer Fachkompetenz gerade nicht als Experten gewonnen worden, was sich auch aus den zugrunde liegenden vertraglichen Vereinbarungen ergebe und in der Höhe der gezahlten Honorare widerspiegele.
die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 4. September 2008 und des Sozialgerichts Köln vom 12. November 2007 zu ändern und den Bescheid der Beklagten vom 29. Juni 2006 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 17. Januar 2007 aufzuheben, soweit er den die Jurorentätigkeit betreffenden Betrag von 173.462,92 Euro betrifft;
die Beklagte zu verurteilen, an sie 173.462,92 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 12. Februar 2007 zu zahlen.
1. Streitgegenstand ist der Bescheid der Beklagten vom 29.6.2006 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 17.1.2007. Mit diesem hat die Beklagte - teilweise unter Änderung von bereits zuvor ergangenen Bescheiden - die Abgabepflicht der Klägerin für 2001 bis 2005 festgestellt. Hiergegen richtet sich die Anfechtungsklage der Klägerin, soweit der die Honorare für die Jurorentätigkeit betreffende Betrag von 173.462,92 Euro einbezogen worden ist. Mit dem in der Berufungsinstanz erstmals gestellten Antrag auf Rückzahlung der bereits geleisteten KSA hat die Klägerin ihre Klage zulässigerweise ergänzt. Diese Klageerweiterung ist nach § 153 Abs 1 iVm § 99 Abs 3 Nr 2 SGG nicht als Klageänderung anzusehen und auch noch in der Berufungsinstanz zulässig (BSGE 8, 113, 114 f; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 99 RdNr 4, 12 ).
2. Rechtsgrundlage des Bescheides vom 29.6.2006 ist § 27 Abs 1a Satz 2 iVm § 25 Abs 1 Satz 1 KSVG in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des KSVG und anderer Gesetze vom 13.6.2001 (BGBl I 1027), soweit er die Abgabebescheide für die Jahre 2001 bis 2004 ändert. Danach wird ein Abgabebescheid mit Wirkung für die Vergangenheit zu Ungunsten des zur Abgabe Verpflichteten zurückgenommen, wenn die Meldung nach § 27 Abs 1 KSVG unrichtige Angaben enthält oder sich die Schätzung nach Abs 1 Satz 3 der Vorschrift als unrichtig erweist; diese letztere Alternative ist hier nicht einschlägig. Die allgemeine Regelung des § 45 SGB X über die Rücknahme rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte findet daneben keine Anwendung (Bundessozialgericht <BSG> SozR 4-5425 § 25 Nr 1 RdNr 7; Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 4. Aufl 2009, § 27 RdNr 10). Da es sich hinsichtlich des 1. Klageantrages um eine reine Anfechtungsklage iS von § 54 Abs 1 Satz 1, 1. Alt SGG handelt, ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Entscheidung maßgeblich (Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/ Leitherer, aaO, § 54 RdNr 33 mwN). Ob die Meldungen der Klägerin für 2001 bis 2004 eine falsche Bemessungsgrundlage und damit unrichtige Angaben enthalten, ist anhand der Vorschrift des § 25 Abs 1 Satz 1 KSVG zu überprüfen.
d) Die Zahlungen erfolgten an "selbstständige" Künstler oder Publizisten. Dies ergibt sich für alle vier Jury-Mitglieder schon aus deren einschlägiger beruflicher Ausrichtung, aber auch aus den aktenkundigen Verträgen mit der Klägerin. Jeweils in § 3 der Verträge ist unter der Überschrift "Durchführung" ein freies Dienstverhältnis zwischen den Beteiligten vereinbart worden, bei dem der jeweilige Juror eigenschöpferische, höchstpersönliche Leistungen zu erbringen hat (§ 3 Abs 1 Satz 2); er soll gerade nicht als abhängiger, persönlich weisungsgebundener Arbeitnehmer für die Klägerin tätig werden (§ 3 Satz 1). Dem entspricht auch die übrige Ausgestaltung der Vertragsverhältnisse: Die Jury-Mitglieder S., Bu. und F. tragen das volle Ausfallrisiko für den Fall, dass die vereinbarte Leistung von ihnen nicht erbracht wird (§ 6 Abs 5, teilweise auch § 6 Abs 6 der Verträge). Dies gilt allerdings nicht in gleichem Maße für das Jury-Mitglied B. ; dessen Vertrag enthält nur in § 6 Abs 6 (Vertrag 2003) eine Möglichkeit zur Kürzung seiner Vergütung, wenn er die Mitwirkung an einer bereits vereinbarten Sendung ablehnt, ohne dass berechtigte Gründe vorliegen. Dies ist jedoch im Ergebnis ohne Belang, denn mit dem Merkmal "selbstständig" sollen in § 25 Abs 1 Satz 1 KSVG lediglich Entgelte an solche Künstler ausgeklammert werden, die beim abgabepflichtigen Unternehmer abhängig beschäftigt sind; dies ist hier bei keinem der Juroren der Fall. Eine weitergehende Bedeutung, insbesondere im Sinne einer selbstständigen Erwerbstätigkeit, kommt dem Merkmal nicht zu (so schon BSG SozR 3-5425 § 24 Nr 10 S 59; vgl auch Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 25 RdNr 8) .
aa) In § 2 Satz 1 KSVG werden drei Bereiche künstlerischer Tätigkeit jeweils in den Spielarten des Schaffens, Ausübens und Lehrens umschrieben, nämlich die Musik sowie die bildende und die darstellende Kunst. Eine weitergehende Festlegung, was darunter im Einzelnen zu verstehen ist, ist im Hinblick auf die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer Betätigungsfelder nicht erfolgt. Der Gesetzgeber spricht im KSVG nur allgemein von "Künstlern" und "künstlerischen Tätigkeiten", auf eine materielle Definition des Kunstbegriffs hat er hingegen bewusst verzichtet (BT-Drucks 8/3172 S 21). Dieser Begriff ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl BSG SozR 4-5425 § 24 Nr 6 RdNr 13 und BSGE 83, 160, 161 = SozR 3-5425 § 2 Nr 9 S 33 jeweils mwN; zum Kunstbegriff des Art 5 GG vgl Bundesverfassungsgericht <BVerfG>, BVerfGE 30, 173, 188 ff und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG vgl BT-Drucks 9/26, S 18 und BT-Drucks 8/3172, S 19 ff). Aus den Materialien zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen soll, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahre 1975 (BT-Drucks 7/3071) beschäftigt (BSGE 83, 160, 165 f = SozR 3-5425 § 2 Nr 9 S 37 f; BSGE 83, 246, 250 = SozR 3-5425 § 1 Nr 5 S 23; vgl auch Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 2 RdNr 3 und 9; Schriever "Der Begriff der Kunst im Künstlersozialversicherungsrecht" in: von Wulffen/Krasney <Hrsg>, Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht, 2004, S 709, 714 f). Der Gesetzgeber hat damit einen an der Typologie von Ausübungsformen orientierten Kunstbegriff vorgegeben, der in aller Regel dann erfüllt ist, wenn das zu beurteilende Werk den Gattungsanforderungen eines bestimmten Kunsttyps (zB Theater, Malerei, Musik) entspricht. Bei diesen Berufsfeldern ist das soziale Schutzbedürfnis der Betroffenen zu unterstellen, ohne dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit ankommt oder eine bestimmte Werk- und Gestaltungshöhe vorausgesetzt wird (BSG, aaO) .
dd) Der Senat hat sich in der Vergangenheit wiederholt mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine bestimmte und nicht im Künstlerbericht verzeichnete Tätigkeit nach den für dessen Aufstellung maßgebenden Kriterien dem Bereich der darstellenden Kunst zuzuordnen ist. Im Einzelnen:
Mit Urteil vom 25.10.1995 sind Unterhaltungsshows, die überwiegend die Vorführung von Damenunterwäsche durch weibliche Models in Diskotheken zum Inhalt hatten und von kommentierenden Ansagen durch Moderatoren begleitet wurden, dem Bereich der Unterhaltungskunst zugeordnet worden, weil sie das erforderliche Mindestmaß an eigenschöpferischem Gehalt aufwiesen und zur Steigerung der Besucherzahl beitragen sollten (BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr 12; ob diese Beurteilung heute immer noch zutrifft, ist hier nicht zu entscheiden).
Mit Urteil vom 28.8.1997 sind Entgelte an Personen, die nur einmalig an Fernseh-Talkshows über Alltagsthemen mitwirken, nicht als der Abgabepflicht nach dem KSVG unterlegen angesehen worden - selbst dann nicht, wenn es sich um Künstler handelt, die sich als Prominente außerhalb ihres Berufs zu Alltagsthemen äußern (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr 10) .
Mit Urteil vom 26.11.1998 ist festgestellt worden, dass Berufsringer (Catcher, Wrestler) keine Unterhaltungskünstler oder Artisten iS des KSVG sind, weil sie nicht im Rahmen von Varieté- oder Zirkusveranstaltungen auftreten, von den Akteuren selbst kein künstlerischer Anspruch geltend gemacht und ein solcher Anspruch auch von den Zuschauern nicht erwartet wird; deshalb lässt sich keine Verkehrsauffassung feststellen, die eine Zuordnung zu den Unterhaltungskünstlern im weiten Sinne von "Show-" oder Revuekünstlern erlauben würde (BSGE 83, 160 = SozR 3-5425 § 2 Nr 9).
Mit Urteil vom 12.5.2005 ist entschieden worden, dass die Vorführung der japanischen Teezeremonie in Deutschland keine Kunstform iS des KSVG darstellt, sondern entsprechend ihrer Bedeutung und ihres Stellenwerts im Herkunftsland Japan zum Bereich der Traditions- und Brauchtumspflege gehört (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 3) .
Mit Urteil vom 7.12.2006 hat der Senat die Tätigkeit einer Tanzlehrerin für Tango Argentino dem Bereich des Sports (Freizeit-, Breiten- oder Turniertanzsport) zugeordnet (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 10) .
Mit Urteil vom 24.1.2008 ist festgestellt worden, dass die Vergütung von Berufssportlern - hier: Profiboxern - für die Mitwirkung an Werbefilmen und anderen Werbemaßnahmen nicht der KSA-Pflicht unterliegt (BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr 13). Die vorstehende Auflistung zeigt, dass der Begriff der Unterhaltungskunst beständigem Wandel unterliegt und die Rechtsprechung immer wieder zu dessen Weiterentwicklung aufgerufen ist, zumal wenn es um die Bewertung neuer Zeitströmungen und damit verbundener neuer künstlerischer Stilrichtungen geht. Rasante Entwicklungen in Wissenschaft und Technik verändern das gesellschaftliche Leben und somit auch das Freizeitverhalten grundlegend. Der Gestaltung der Freizeit wird hohe Priorität eingeräumt; Sport und vor allem die Möglichkeiten zur Unterhaltung besitzen eine gesteigerte Bedeutung (so schon BSG SozR 3-5425 § 24 Nr 12 S 76 f - Damenunterwäschevorführung). Die Medien, insbesondere Rundfunk und Fernsehen, spielen in diesem Segment eine große Rolle. Schon der Künstlerbericht hatte mit der Aufnahme des Moderators, Quizmasters und Entertainers in den Bereich der darstellenden Kunst berücksichtigt, dass Rundfunk und Fernsehen neue Unterhaltungsformen geschaffen haben; deshalb wurden diese bis dahin wenig bekannten Tätigkeiten neben dem "klassischen" Conferencier und dem Unterhaltungskünstler als Katalogberufe im Bereich der darstellenden Kunst gesondert aufgeführt. Gerade das Fernsehen hat in jüngerer Vergangenheit verschiedene neue Unterhaltungsformate hervorgebracht, die als Teil eines einheitlichen Unterhaltungskonzepts bekannte Formen der Kleinkunst (zB Kabarett) mit anderen Elementen (zB Moderation, Talk-Show) verbinden, zum Teil aber auch völlig neue Wege gehen und nicht lediglich als Weiterentwicklung eines hergebrachten Genres anzusehen sind. Hierzu zählt das sog Factual Entertainment, also das Sendeformat der "faktenbezogenen Unterhaltung"; zu dieser Gruppe gehört auch DSDS.
ee) Factual Entertainment zeichnet sich durch die Darstellung und Inszenierung menschlicher Schicksale und einer Mischung aus Unterhaltung und Information aus, die beim Zuschauer ein Konglomerat aus Befangenheit und Genuss erzeugen sollen (so Döveling/Kurotschka/Nieland in: Döveling/Mikos/Nieland, Im Namen des Fernsehvolkes - Neue Formate für Orientierung und Bewertung, 2007, S 103, 110 f). Dazu gehören auch Gerichtsshows und das sog Reality-TV. Vorbild für DSDS ist der aus Großbritannien stammende Talentwettbewerb "Pop-Idol"; dieses Format ist inzwischen in über 50 Länder verkauft worden und damit weltweit zur erfolgreichsten Fernsehunterhaltungsshow aufgestiegen (Döveling/Kurotschka/Nieland, aaO, S 109). DSDS ist indes von einem reinen Talentwettbewerb zu einer "Castingshow" weiterentwickelt worden, in der das Ereignis eines Casting-Wettbewerbs vom Fernsehen selbst inszeniert wird und in dem die Grenzen zwischen Realität und Fiktion bewusst verschwimmen (Kurotschka, in: Döveling/Mikos/Nieland, aaO, S 117, 122, 143 ff). Denn es geht nicht nur um Gesangsdarbietungen, bei denen Kandidaten der prominent besetzten Jury vorsingen und diese über ein Weiterkommen der Bewerber entscheidet, sondern auch um deren "Geschichte", weil die Bewerber unmittelbar vor und nach den Auftritten gefilmt und interviewt werden, um sie sodann in kleinen Hintergrundbeiträgen näher vorzustellen. Dies trifft den Geschmack der Fernsehzuschauer, wie die enormen Einschaltquoten belegen (mit bis zu 12 Mio Zuschauern, vgl Döveling/Kurotschka/Nieland, aaO, S 106 ff) - vor allem auch deswegen, weil neben sehr Talentierten ebenso skurrile Nicht-Talentierte gezeigt und portraitiert werden, die auf Grund ihrer miserablen Gesangsvorstellungen bei den Pre- oder Vor-Castings leicht hätten aussortiert werden können, ohne den Promi-Juroren - medial wirksam - vorgestellt zu werden. Begleitet wird die Castingshow von ergänzenden Medien-Angeboten wie dem DSDS-Magazin mit Hintergrundberichten zu den Kandidaten, von ausgesuchten Merchandising-Produkten sowie von einer intensiven Berichterstattung, vor allem in der Boulevardpresse (Döveling/Kurotschka/ Nieland, aaO, S 105 und 114; Kurotschka, aaO, S 123) .
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