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Timestamp: 2020-08-11 04:10:17
Document Index: 149690040

Matched Legal Cases: ['§\t100', '§\t30', '§\t2', '§\t45', '§\t8', '§\t40', '§\t20', '§\t32', '§\t1983', '§\t1991', '§\t2005', '§\t2009', '§\t2013', '§\t2019', '§ 43']

Behindertenpolitisches Netzwerk - öffentliche Sitzung vom 10.07.2018
über die 17. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes
Sitzungsdauer: 17:00 - 19:00 Uhr
Frau Blotenberg
Herr Böckler
Herr Drolshagen
Herr Dückering
Frau Göleli
Frau Greskamp
Frau Rischer
Herr Schmidt, stellvertretender Vorsitzender
Frau Weyer
Herr Niermann
Herr Stankewitz, 5/Dez.-Büro
Frau Becker, 50/6 – 1
Frau Minning, VHS
für die 17. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes,
am 10.07.2018, Beginn 17:00 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 29.05.2018
3.	Museum für Naturkunde Dortmund
Frau Dr. Dr. Elke Möllmann, Leiterin des Geschäftsbereichs Museen, stellt den aktuellen Stand der Modernisierung von Gebäude und Ausstellung vor.
4.	Deutscher Evangelischer Kirchentag vom 19. bis 23. Juni 2019 in Dortmund
Mitarbeiter/innen der Dortmunder Geschäftsstelle stellen die Planungen, insbesondere die Planungen für den inklusiven Kirchentag, vor.
5.	aus der Arbeit des Behindertenpolitischen Netzwerks
5.1	Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der B 1,
Bericht aus der Befahrung Anfang Juni 2018
5.2	Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer an der B 54 / Abfahrt Rombergpark
(Drucksache Nr.: 11385-18)
6.	Vorlagen
6.1	Wohnungslose Menschen in Dortmund - Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
(Drucksache Nr.: 10897-18)
6.2	Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund; Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2018
(Drucksache Nr.: 11011-18)
6.3	Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
(Drucksache Nr.: 11008-18)
6.4	Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Herstellung des Verbindungsweges zwischen Alfred-Trappen-Straße 24 und
Nagelschmiedegasse (B 4)
(Drucksache Nr.: 10450-18)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Erdmanski benannt.
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 29.05.2018
Zur Niederschrift weist Herr Dückering auf die Zusage von Frau Vollmer hin, die Telefonnummer des Büros für Anregungen, Beschwerden und Chancengleichheit im Protokoll zu veröffentlichen, Dies sei leider nicht geschahen.
Frau Vollmer entschuldigt dieses Versehen und wird die Telefonnummer mit dem Protokoll dieser Sitzung zu Kenntnis geben.
Das Büro für Anregungen, Beschwerden und Chancengleichheit
ist telefonisch erreichbar unter
0231/50- 1 00 00
und mit Mail unter
buergerbuero@dortmund.de.
Die Niederschrift über die 16 Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 29.05.2018 wurde genehmigt.
Herr Herkelmann bittet Frau Dr. Möllmann und Frau Köhler um ihre Präsentation.
Frau Dr. Möllmann stellt sich als Leiterin des Naturkundemuseums vor und bedankt sich für die Einladung. Sie stellt Frau Köhler vor und weist auf einen Gesprächstermin vor einigen Jahren zum Umbau des Naturkundemuseums hin, an dem deutlich weniger Menschen teilgenommen haben. Sie freut sich über das Interesse an der Entwicklung des Museums.
Frau Köhler stellt die nachfolgenden baulichen Maßnahmen auch mit Fotos und Plänen vor:
•	taktiles Leitsystem von der U-Bahnhaltestelle Fredenbaum bis ins Gebäude (Antrag bei BV gestellt)
•	Schließung des offenen Durchgangs im Sockelgeschoss und Verlegung des Eingangsbereiches (ebenerdig)
•	Schaffung eines gemeinsamen Haupteingangs für Besucher mit und ohne Handicap (leicht auffindbar, stufenlos, automat. Schiebetüren)
•	Die zentralen Serviceeinrichtungen Kasse, Garderobe, Museumsshop, Museumscafé, barrierefreie Toilette bzw. Wickelraum sind ebenerdig
•	Tresen im Museumscafé und im Eingangsbereich (bedingt) unterfahrbar und mit Induktionsschleifen ausgerüstet
•	taktiler Grundrissplan (Profil- und Braille-Schrift) zur Übersicht
•	Kleiderhaken und Schließfächer in unterschiedlichen Höhen und mit taktiler Beschriftung
•	taktile Türschilder für die WC-Räume
•	Aufzug mit Sprachansage & taktiler Beschriftung
•	taktile Beschriftung an den Handläufen im Treppenhaus
•	Stufenmarkierung (jede Stufe im Besucherbereich und an allen Fluchttreppen)
•	Sicherheitskennzeichnung an den Glastüren nach DIN-Norm
Das taktile Leitsystem im Gebäude ist auf Basis der Ausstellungserfordernisse ausgeschrieben worden und wird im zweiten Teil der Präsentation vorgestellt.
Herr Schmidt erfragt die geplante Abmarkierung der Treppenstufen und freut sich, dass jede Stufe markiert werden soll. Alle Stufen sollen einzeln tritt- und stirnseitig markiert werden, und zwar taktil und kontrastreich. Herr Schmidt regt kritisch an, dass der präsentierte Markierungsstreifen an der Stirnseite viel zu schmal ist. Hier wird – so Frau Dr. Möllmann und Frau Köhler – in der Ausschreibung eine entsprechende Korrekturgeprüft.
Frau Herzog dankt für den geplanten Einbau der induktiven Schleife. Sie und Frau Sterling-Meyer regen an, im Aufzug eine visuelle Rückmeldung zu geben, wenn ein abgesetzter Notruf empfangen wurde, und den Einbau einer Kamera in den Aufzug. Letzteres wird nicht umgesetzt werden, ersteres wird geprüft.
Eine Rückmeldung zu den verschiedenen Anregungen wird über Frau Vollmer erbeten.
Frau Dr. Möllmann präsentiert die Überlegungen zu barrierefreien Maßnahmen in der Ausstellung:
•	Exponate zum Anfassen
•	ausleihbare Guides durch die Ausstellung für blinde und sehbeeinträchtigte Besucher, in leichter Sprache, in Fremdsprachen, in Großdruck, die angebotenen Präsentationen werden nach Eröffnung der Ausstellung nach und nach erarbeitet und angeboten.
•	Wegeleitlinien zu den einzelnen Stationen
•	einführende Texttafeln mit zusätzlichem Hörknubbel (verstellbare Lautstärke)
•	Texttafeln in großer Schrift, hoher Leuchtdichte
Im 1. und 2. Obergeschoss gibt es Wege-Leitsysteme mit aufgeklebten Bodenindikatoren, das an verschiedenen Objekten der Ausstellungen vorbei- und heranführt. Der Zugang in die Ausstellungsbereich erfolgt regelhaft über das Treppenhaus.
In der Texthierachie ist die oberste Informationsebene die Raumtafel, die den Raum als Ganzes erklärt. Diese Erklärung wird auch vorgelesen. Die Buchstaben sind sehr groß. Davon gibt es 6 pro Etage.
Die nächste Hierarchieebene ist die Texttafel, davon gibt es sehr viele
Für die Kinderebene sind zwei Figuren entwickelt worden, einen Mäuserich und ein Mammutmädchen erzählen den Kindern die Texttafeln.
In den Vitrinen werden Exponate und Thementafeln angeboten, jeweils mit schwarzer Schrift auf weißem Grund. Die Vitrinen sind für Rollstuhlfahrer unterfahrbar.
Es wird eine der Ausstellungs-Schubladen aus den Geotürmen präsentiert. Unterschieden wird zwischen Kinder-Schubladen und Inklusions-Schubladen. In den 16 Inklusionsschubladen der Geologie werden die einzelnen Objekte mit Braílleschrift erläutert.
Auf Nachfrage von Frau Herzog wird berichtet, dass Sitzungelegene Rücken- und Seitenlahnen haben werden und so das Aufstehen leichter möglich sein soll. Die genaue Höhe der Sitzgelegenheiten ist nicht bekannt.
Frau Sterling-Meyer und Frau Herzog regen an, einen Guide als App anzubieten, wenn das W-Lan im Haus ausreichend stark ist. Die genaue Gestaltung der angebotenen Guides / Leitsysteme für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen befindet sich noch in der Abstimmung.
Frau Dr. Möllmann und Frau Köhler werden nachhalten, ob Rauchmelder und andere Alarmierungseinrichtungen auch optisch arbeiten.
Laut Herrn Volkert und Herrn Schmidt sollte der Textbaustein in den Ausstellungsschubladen nicht linksbündig angebracht sein, weil Menschen, die Braille lesen können, dies in der Regel mit der linken Hand tun. Dieser Hinweis wird in die weitere Entwicklung der Ausstellung einbezogen.
Frau Vollmer regt an, gegen Ende des Jahres angesichts des großen Interesses an der weiteren Entwicklung des Naturkundemuseums eine Informationsveranstaltung außerhalb einer Sitzung des BPN anzubieten. Frau Dr. Möllman bittet darum, diesen Wunsch schriftlich einzubringen; eine Einladung ins Museum kommt dann. Sie freut sich auf Unterstützung und gute Tipps z.B. zu den Gebärdensprach-Guides.
Herr Schmidt wird an einem Termin nur dann teilnehmen, wenn Dinge noch veränderbar sind, wie es hier für einzelne Projekt-Bestandteil Stand ist. Audio-Guides z.B. brauchen auch eine entsprechende Qualität der Objektbeschreibung für sehbehinderte und blinde Menschen. Er weist auf die hohe Bedeutung des Naturkundemuseums für sehbehinderte und blinde Kinder hin, eine tolle Informationsmöglichkeit. Auch diese Gruppe von Kindern sollte gezielt angesprochen werden. Er bittet darum, die noch ausstehenden Projekt-Bestandteile zeitnah nach der Eröffnung umzusetzen.
Die Präsentation zum Naturkundemuseum wird dem Protokoll beigefügt.
Deutscher Evangelischer Kirchentag vom 19. bis 23. Juni 2019 in Dortmund
Herr Zschorn (Abteilung Teilnehmenden-Service / Unterkunft) ruft Ursprünge und Geschichte des Kirchentags in Erinnerung:
Kirchentage in Dortmund gab es bereits 1963 und 1991.
§	Reinold von Thadden-Trieglaff, Mitglied der Bekennenden Kirche, Freund Dietrich Bonhoeffers, gründete 1949 den Deutschen Evangelischen Kirchentag als kritisches Gegenüber zur verfassten Kirche und ihrer Haltung während des Dritten Reiches. Er trat bereits 1933 aus der Kirche aus aufgrund der Nähe zum Nationalsozialismus.
§	Gegen den Zerfall menschlicher Werte und des gesellschaftlichen Miteinanders sollten evangelische Christen ihre Stimme erheben und den Menschen in einem zerstörten Land neue Hoffnung geben. Der Kirchentag sollte in Forum sein, um neue Werte zu finden.
§	Als Aufgabe wurde formuliert eine „Zeitansage aus christlichen Werten“.
§	Die erste Projektleitung beim Kirchentag war die der jüdisch-christlichen Verständigung.
§	Aus dieser Geschichte wird auch die Vielfalt der Kirchentage deutlich,
Kirchentag – Eine Bewegung von ehrenamtlich Aktiven / Laien
§	Fest des Glaubens und der Weltverantwortung
§	Offenes Forum für kritische Debatten zu den Themen unserer Zeit
§	Mitmach-Fest und Mitmach-Forum
§	Markt der Möglichkeiten
§	Kultur aller Genres
§	Bläser- & Sängerchöre
§	und viele Weitere
§	Evangelische Laienbewegung (unabhängiger, eingetragener Verein)
§	Zentrales Büro in Fulda und Geschäftsstelle in der Kirchentagsstadt
§	Kooperation mit der gastgebenden Landeskirche
§	Der Kirchentag bringt an vielen Stellen Musik in die Stadt.
§	Jeweils pro Kirchentag wird ein neuer Verein gegründet.
Der Kirchentag wurde nach Dortmund eingeladen vom Land NRW, der Stadt Dortmund und der Evangelischen Kirche von Westfalen.
Herr von Kolson (Presseabteilung) stellt die Mengengerüste und Veranstaltungsformate vor:
Erwartet werden (Schätzungen im unteren Bereich):
§	100.000 Dauerteilnehmende (alle fünf Tage)
§	ca. 2.500 MmB
§	30.000 Tagesteilnehmende
§	Damit pro Tag ca. 130.000 Teilnehmer/innen.
§	2.000 Veranstaltungen
§	45 Vorbereitungsgruppen (Projektleitungen)
§	ca. 40.000 ehrenamtlich Mitwirkende
(PL-Mitglieder, Referentinnen und Referenten, Mitwirkende, Bläser- und Sängerchöre, Helferinnen und Helfer…)
§	„Jetzt 45, im Januar 105 und dann im Juni 40.000 Mitwirkende.“
§	8.000 Privatquartiere
§	40.000 Gäste in Gemeinschaftsquartieren
§	20.000 Gäste in Hotels, Freizeitheimen und Campingplätzen
§	32.000 Teilnehmende mit eigener Unterbringung
§	Durch älter werdende Gäste werden vermehrt Hotelbetten nachgefragt und Unterbringung in Schulen weniger.
Folgende Veranstaltungsformate sind geplant:
Dreitägiges Programm, oftmals mit ergänzenden
Workshops, z.B. Zentrum Barrierefrei
Eintägiges Programm, z.B. Thementag Ökumene, Thementag Medizin und Bioethik
Podienreihe
Je eine Veranstaltung an drei Veranstaltungstagen,
z.B. Podienreihe Revolutionen, Podienreihe Europa, Migration, Integration
Einzige Veranstaltungen zwischen
9.30 Uhr und 10.30 Uhr
Hier interpretieren auch Menschen, die nicht Theolog/innen sind, einzeln Bibelstellen, z.B. die Präsidentin des Bundesgerichtshofs. Diese Veranstaltung wird von einigen 1000 Menschen besucht.
Podiumsveranstaltungen mit prominenter Besetzung
Formate mit innovativem Charakter
z.B. Planspiele, World-Café
Kirchen- und Popularmusik, Theater, Tanz, Kabarett …
Mitgebracht wurde ein Foto von Herrn Leyendecker, Präsident, und Frau Ueberschär, Generalsekretärin des Kirchentags, mit dem Motto „Was für ein Vertrauen“.
Frau Hölscher (Kirchentag barrierefrei) stellt den Kirchentag barrierefrei vor:
Es gab eine rasante und beeindruckende Entwicklung von 1983 bis zum Kirchentag 2019 mit dem Leitbild Inklusion.
§	1983: „Service- und Begegnungszentrum für Menschen mit Behinderung“, Rund 1.200 Teilnehmer*innen mit Beeinträchtigung/ Behinderung
§	1991: Phase der Festigung der Servicedienste
§	2005: Barrierefreiheit als Leitbild und Querschnittsthema. Inklusion als Aufgabe, erste Broschüre in Leichter Sprache
§	2009: Zusammenlegung Projektleitungen Menschen mit Behinderung beim Kirchentag“ sowie „Schwerhörige, ertaubte und gehörlose Menschen“
§	2013: 30 Jahre „Kirchentag Barrierefrei“
§	2019: Leitbild Inklusion = Wir sind in einem Aushandlungsprozess und dazu sind alle herzlich eingeladen. Nach dem Kirchentag wird erfragt, wie barrierefrei die Veranstaltung war, um noch besser zu werden.
Es wird nur informiert, welche Veranstaltungen nicht barrierefrei sind. Barrierefreiheit ist eine Selbstverständlichkeit. Für 2019 ist vorgesehen:
-	Ort der inklusiven Begegnung mit Café
-	Beratung und Service
-	Ruheraum
Mobilitätsbarrieren abbauen
-	Umsteige Hilfen am Hauptbahnhof
-	Fahrdienst
-	Begleitdienst (zweitweise)
-	Reparaturservice Hilfsmittel
-	Ausleihe Hilfsmitteln
-	Sitzplätze
-	Rund 90 Prozent der Veranstaltungsorte sind barrierefrei zugänglich
-	Barrierefreie Servicepunkte
Hörbarrieren abbauen
-	Rund 50% der Veranstaltungen sind mit Induktionsanlagen ausgestattet
-	Einige zudem mit Schriftdolmetschen
Sehbarrieren abbauen
Für Großgottesdienste gibt es Programme in Braille
Für alle Gottesdienste gibt es Programme in Großdruck
Übersichtspläne des Veranstaltungsgeländes werden als tastbare Pläne zur Verfügung gestellt.
Barrierefrei kann die Kirchentags-App genutzt werden
Beim Kirchentag in Dortmund wird es Ruheräume geben, in denen nicht nur Betten zum Ausruhen genutzt werden können, sondern auch weitere Materialien zur Entspannung bereitstehen.
-	Veranstaltungen/ Gottesdienste
-	Simultan Übertragung in Leichter Sprache
-	Informationsmaterial
-	Lieder
-	Extra-Seite auf der Homepage und Online Anmeldung
Es werden für ca. 60 Veranstaltungen und nach Bedarf Dolmetschungen in DGS vorgesehen. Es wird Stadtführungen in DGS geben.
Die Haupt- und Ehrenamtlichen beim Kirchentag bieten an, Unterstützungsbedarfe individuell zu besprechen und bedarfsgerechte Service-/Hilfeangebote zu vermitteln. Es gibt ausführliche Informationen zur barrierefreien Teilnahme.
Herr von Kolson stellt die Mitmachmöglichkeiten vor. Mitmachangebote und gute Ideen zum Kirchentag im Bereich Inklusion können gern eingebracht werden unter barrierefrei@kirchentag.de, sonstige Angebote unter https://www.kirchentag.de/mitwirken.
Herr Schmidt zeigt sich auch nach der zweiten Präsentation, die er miterlebt hat, begeistert von den inklusiven Möglichkeiten, die der Kirchentag bietet. Er wird auf jeden Fall und zum ersten Mal Gast eines Kirchentag sein.
Frau Herzog bietet die FM-Anlage des Schwerhörigenvereins dem Kirchentag an. Frau Sterling-Meyer dankt für den Vortrag und weist auf die knappe Personaldecke bei Dolmetscher/innen hin. Ihr wird zugesichert, dass in allen Infoangeboten deutlich wird, wo DGS-Dolmetscher/innen zu finden sind. Frau Hölscher berichtet, dass für die Organisation der Dolmetscher/innen-Einsätze bereits ein Büro verpflichtet werden konnte.
Frau Sigrid Meyer fragt nach dem Abschluss-Gottesdient im Signal-Iduna-Park, das für Menschen mit Behinderungen nicht zugänglich und nutzbar ist. So wichtige Orte wie der Abschlussgottesdienst sollten von allen Teilnehmer/innen besucht werden können. Frau Hölscher arbeitet daran, dass alle an dem Abschluss-Gottesdienst teilnehmen können. Im Ruhrgebiet gibt es keinen geeigneten Platz für den Abschluss-Gottesdienst. Es wären immer Menschen von Hauptort ausgeschlossen. Ziel ist, dass niemand vom Gottesdienst ausgeschlossen wird, an der Umsetzung wird gearbeitet.
Herr Herkelmann bittet darum, Abstellflächen und –räume für Rollatoren bei allen Veranstaltungen anzubieten, um so den Brandschutzauflagen entsprechen zu können. Die geplanten Teilnehmendenzahlen von Menschen mit Behinderungen werden sicherlich deutlich überschritten.
Die Präsentation ist beigefügt.
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der B 1,
Herr Herkelmann berichtet über die Befahrung der 5 Haltestelle, die bis 22 barrierefrei umgebaut werden sollen, DSW21 hat dafür neue Stadtbahnwagen eingeplant. Es gibt ein gedrängtes Zeitmanagement, um ebenerdige Zu- und Ausstiege sicherzustellen. Strittig ist, wie der Charakter der B 1 als Baumallee nach der Umgestaltung erhalten bleiben kann.
Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer an der B 54 / Abfahrt Rombergpark
Das Behindertenpolitische Netzwerk unterstützt die nachstehenden Forderungen aus dem Offenen Brief des ADFC zur Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer an der B 54 / Abfahrt Rombergpark. Über diesen Beschluss werden die zuständigen Dezernenten informiert.
ADFC Dortmund e.V.
Graudenzer Str. 11
Sehr geehrter Herr Lürwer,
wir bitten Sie, als zuständiger Dezernent sich um den sofortigen erforderlichen Schutz der Fuß- und Radfahrer einzusetzen.
wir bitten Sie, als zuständiger Dezernent sich um den langfristigen geeigneten Schutz der Fuß- und Radfahrer einzusetzen.
Wenn erforderlích bitten wir darum, den Kontakt zum Landesstraßenbauamt herzustellen.
Kopien dieses Schreibens gehen an die ebenfalls betroffenen Interessenvertretungen, die Politik und die Presse.
Sachverhalt: In der Vergangenheit sind Umbauarbeiten an der Abfahrt der B 54 zur Straße Am Rombergpark geschehen, die die Überquerung an der dortigen Stelle für Fußgänger und Radfahrer zu einem Lotteriespiel werden lassen. Zudem hat der Zahn der Zeit seine Spuren hinterlassen. Die angebrachte Sperrfläche ist kaum noch zu erkennen und dadurch kann der motorisierte Individualverkehr ungebremst mit hoher Geschwindigkeit abbiegen.
Nach einem Unfall eines aktiven ADFC-Mitglieds Mitte Februar nahm der Betroffene direkten Kontakt mit den zuständigen Stellen auf. Am 3. März informierte der ADFC über die Ruhr-Nachrichten die Bevölkerung über diese äußerst gefährliche Stelle. Der Redakteur hatte Kontakt mit den zuständigen Stellen. Verbesserungen für die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern wurden in Aussicht gestellt. Nachdem ein junger Mann mit dem Fahrrad bei einem Unfall verletzt wurde, berichteten die Ruhr-Nachrichten am 17.5. wieder. Der Redakteurin wurde ebenfalls eine Reaktion der für die Sicherheit im Straßenverkehr Zuständigen zugesagt. Bisher ist vor Ort jedoch keine Reaktion wahrnehmbar.
Tel:0231 136685
w.blanke@adfc-dortmund.de
Wohnungslose Menschen in Dortmund - Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Es gibt kleine Berichte aus dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit und aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie. Frau Landgraf bedauert, dass der Antrag ihrer Fraktion zu einem Nothilfeprogramm für EU-Zuwanderer und zu einem Nothilfeprogramm Winter / Mitternachtsbus abgelehnt wurden.
Das Behindertenpolitische Netzwerk empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund unter Berücksichtigung der Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 07.06.2018 einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen.
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Vorlage zu einer bedarfsorientierten Weiterentwicklung der Unterbringung und Betreuung wohnungsloser Menschen in Dortmund und die in der Anlage dargestellten Schritte weiter zu konkretisieren und zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.
Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund; Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2018
Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt zur Kenntnis:
Der Rat der Stadt Dortmund und seine politischen Gremien nehmen die Berichte „Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund“ sowie den Sachstandsbericht „Zuwanderung aus Südosteuropa 2018“ zur Kenntnis.
Der Rat beschließt die weitere Ausweitung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes zunächst auf die Zielregion Eving/Scharnhorst und die Zielregion Lütgendortmund als Solitärregion vor dem Hintergrund der dort angesiedelten Zentralen Kommunalen Unterkunftseinrichtung (ZKU). Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür notwendigen Maßnahmen entsprechend der in der Begründung dargelegten Schrittfolge zu ergreifen, damit die neue Ausbaustufe noch im laufenden Kalenderjahr realisiert werden kann.
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die „Herstellung des Verbindungsweges zwischen der Alfred-Trappen-Straße 24 und der Nagelschmiedegasse“ mit einem Gesamtinvestitions-volumen in Höhe von 576.320 € für die Haushaltsjahre 2018 bis 2020. Davon entfallen auf die investiven Auszahlungen 521.000 € und auf aktivierbare Eigenleistungen 55.320 €, die nicht zahlungswirksam sind.
Die „Herstellung des Verbindungsweges zwischen der Alfred-Trappen-Straße 24 und der Nagelschmiedegasse“ wird durch Bundes-/Landeszuwendungen in Höhe von insgesamt 412.720 € gefördert. Die Bezirksregierung Arnsberg hat die investiven Auszahlungen als grundsätzlich zuwendungsfähig anerkannt. Die entsprechenden Zuwendungsbescheide liegen vor.
Der Eigenanteil an der Gesamtinvestition beträgt 163.600 €, unter der Berücksichtigung der aktivierten Eigenleistungen in Höhe von 55.320 € beträgt der zahlungswirksame Eigenanteil der Stadt Dortmund 108.280 €.
Die Investition zur „Herstellung des Verbindungsweges zwischen der Alfred-Trappen-Straße 24 und der Nagelschmiedegasse“ bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr (dem Haushaltsjahr 2021), im Saldo eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung in Höhe von 6.228,43 € (siehe dazu Anlage 2 letzte Tabelle).
Durch den Abriss von einem eingeschossigen Geschäftsgebäude und einem Geräteschuppen entstehen ein einmaliger außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 42.981,88 € und ein einmaliger außerplanmäßiger Ertrag aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 39.408,00 €, welcher gem. § 43 (3) GemHVO gegen die Allgemeine Rücklage zu buchen ist. Durch die Nutzungsänderung von Grund und Boden ergeben sich bei zwei betroffenen Flurstücken zudem Abwertungserfordernisse mit außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 58.093 € und außerplanmäßige Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 41.874,29 €. Zudem entfällt ein eingeräumtes Wegerecht.
zu TOP .
Herr Herkelmann teilt die folgenden Termine mit:
•	Montag, 16. Juli 2018, 16.00 Uhr, Warsteiner Music Hall, Treffpunkt Phoenixplatz 4
•	Donnerstag, 26. Juli 2018 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Rathaus, Saal Tremonia, `“Barrierefreie Spielflächen“
•	Dienstag, 07. August 2018 um 15.00 Uhr im Rathaus, Saal Hanse, „Themen für den kommunalpolitischen Dialog des Behindertenpolitischen Netzwerks“
•	Mittwoch, 15. August 2018, 16.00 Uhr, Hoeschpark, Treffpunkt Ein-gang Kirchderner Straße 35
•	Mittwoch, 22. August 2018, 16.00 Uhr, Speicherstraße, Treffpunkt Speicherstraße 2.
Er wünscht allen einen guten Heimweg und einen Sieg im Fußball-WM-Halbfinale.