Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_ThuerHhG_2008_2009_Wirtschaftlichkeitsberechnung-d3313668,7.html
Timestamp: 2016-10-24 09:02:04
Document Index: 275209250

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 7']

§ 6 ThürHhG 2008/2009, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen | Gesetze auf anwalt24.de
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§ 6 ThürHhG 2008/2009, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen
§ 6 ThürHhG 2008/2009Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Thüringer Haushaltsgesetz 2008/2009 - ThürHhG 2008/2009)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Thüringer Haushaltsgesetz 2008/2009 - ThürHhG 2008/2009)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2008/2009Referenz: 630-7(1) Bei Investitionsvorhaben ist durch Kosten-Nutzen-Untersuchungen, Markterkundungsverfahren oder dynamische Wirtschaftlichkeitsberechnungen die wirtschaftlichste Form der Errichtung, Finanzierung und Betreibung festzustellen und durchzuführen. Die Investitionsvorhaben sind durch Erfolgskontrollen zu begleiten und abzuschließen. Beim Vergleich herkömmlicher Finanzierungsarten mit alternativen Finanzierungsmodellen sind neben den direkten geldlichen und unmittelbar messbaren Größen auch gesamtwirtschaftliche Faktoren zu berücksichtigen.(2) Bei Bauinvestitionen kann das für Finanzen zuständige Ministerium mit Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen nach Absatz 1 abweichend von den im Landeshaushaltsplan ausgebrachten Ausgabeansätzen und Verpflichtungsermächtigungen rechtliche Verpflichtungen für Projekte im Rahmen Öffentlich Privater Partnerschaften in Form von alternativen Finanzierungen, Leasing-, Mietkauf- und ähnlichen Verträgen zulassen.
§ 5 ThürHhG 2008/2009, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 7 ThürHhG 2008/2009, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und…