Source: https://www.patent-meyer.com/impressum/
Timestamp: 2019-05-22 12:58:18
Document Index: 60660900

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 45', '§ 51', '§ 34', '§ 3']

Impressum - Meyer Patentanwaltskanzlei
Tel: + 49 – 731 – 36 00 666
VAT-No: DE225549546
www.patentanwaltskammer.de (BOPA – Berufsordnung der Patentanwälte, PatAnwO – Patentanwaltsordnung, EPI – Standesregeln, FICPI – Standesregeln)
www.brak.de (Texte Berufsrecht: BRAO – Berufsordnung der Rechtsanwälte, BORA – Berufsordnung der Rechtsanwälte, FAO – Fachanwaltsordnung; RVG – Rechtsanwaltsvergütungsgesetz)
Name des Diensteanbieters (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG) und Kontaktdaten (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG):
Fax: + 49 – 1212 – 5 136 80 374
Angabe der Kammern (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 a TMG i.V.m. Nr. 5 a TMG):
Zuständige Aufsichtsbehörden(§ 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG):
Berufsbezeichnungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 b TMG):
Thorsten Meyer:
Patentanwalt, European Trademark and Design Attorney, European Patent Attorney
Die gesetzliche Berufsbezeichnung „Patentanwalt/Patentanwältin“ wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt, Zweibrückenstr. 12, 80331 München verliehen.
Die Berufsbezeichnung „European Patent Attorney“ wurde vom Europäischen Patentamt, Erhardtstr. 27, 80469 München verliehen.
„Europäischer Markenvertreter“ oder „European Trademark Attorney“ ist die Bezeichnung der zugelassenen Vertreter nach der Empfehlung des Verwaltungsrates des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). (http://euipo.europa.eu /)
DE225549546
Patentanwälte und Patentanwältinnen sind aufgrund der Patentanwaltsordnung und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind aufgrund der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 € zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PAO und § 51 BRAO. Die Kontaktdaten der Haftpflichtversicherung unserer Kanzlei lauten:
Die Abrechnung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit findet grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz statt (RVG). Soweit abweichend abgerechnet werden soll, werden Gebührenvereinbarungen (§ 34 RVG) und Vergütungsvereinbarungen (§ 3 a ff. RVG) mit dem Mandanten vor Übernahme des Mandates ausgehandelt und in Textform bzw. schriftlich niedergelegt.
Es wird darauf hingewiesen, dass für Streitigkeiten zwischen der Kanzlei und dem Mandanten zur Vermeidung eines Rechtsstreites die zuständige die Patentanwaltskammer München für Schlichtungen eine Schlichtungsstelle unterhält.
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