Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=09.08.2016&Aktenzeichen=3%20StR%20287/16
Timestamp: 2019-07-18 22:47:57
Document Index: 23598157

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 64', 'BGH']

BGH, 09.08.2016 - 3 StR 287/16 - dejure.org
https://dejure.org/2016,26821
BGH, 09.08.2016 - 3 StR 287/16 (https://dejure.org/2016,26821)
BGH, Entscheidung vom 09.08.2016 - 3 StR 287/16 (https://dejure.org/2016,26821)
BGH, Entscheidung vom 09. August 2016 - 3 StR 287/16 (https://dejure.org/2016,26821)
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Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs; indizielle Bedeutung der Beeinträchtigung von Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit; Gefährlichkeit des Täters; Schutzzweck der Maßregel)
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei der Annahme eines Hangs zum übermäßigen Genuss von Rauschmitteln
Unterbringung in der Entziehungsanstalt - und der Konsum im Übermaß
Dem Umstand, dass durch den Rauschmittelgenuss die Gesundheit, Arbeits- und/oder Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt ist, kann insoweit zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs zukommen; das Fehlen solcher Beeinträchtigungen schließt die Bejahung eines Hangs aber nicht aus (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 3 StR 287/16, juris Rn. 3 mwN).
Insbesondere bei Beschaffungskriminalität kommt die Annahme eines solchen in Betracht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 3 StR 287/16, juris Rn. 3 mwN).
Eine soziale Gefährdung oder soziale Gefährlichkeit kommt nicht nur dann in Betracht, wenn der Betroffene Rauschmittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt werden, sondern insbesondere auch bei Beschaffungskriminalität (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 3 StR 563/17, Rn. 7;… Beschluss vom 6. Dezember 2017 - 1 StR 415/17, Rn. 10; Beschluss vom 9. August 2016 - 3 StR 287/16, Rn. 3 jew. mwN).
BGH, 10.07.2018 - 3 StR 249/18
Hierfür genügt eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine psychische oder physische Abhängigkeit bestehen muss (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 3 StR 287/16, juris Rn. 3 mwN).
BGH, 30.11.2016 - 3 StR 300/16
Denn ein Hang im Sinne von § 64 Satz 1 StGB ist nicht nur im Falle einer chronischen physischen oder psychischen Abhängigkeit zu bejahen; vielmehr kann auch schon eine eingewurzelte, durch Übung erworbene intensive Neigung genügen, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 3 StR 287/16, juris Rn. 3).