Source: https://swissblawg.ch/author/lwiget/page/5
Timestamp: 2020-02-26 10:04:31
Document Index: 273019999

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 67', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 169', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 108']

Lukas Wiget - Seite 5 - swissblawg
5A_889/2016: Säumnisurteil aus den VAE als definitiver Rechtsöffnungstitel / Art. 27 IPRG (amtl. Publ.)
Im vor­liegen­den Urteil hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob ein Säum­nisurteil aus den Vere­inigten Ara­bis­chen Emi­rat­en (VAE) als defin­i­tiv­er Recht­söff­nungsti­tel taugt, und äusserte sich dabei ins­beson­dere zur Voraus­set­zung der „gehöri­gen Ladung“ gemäss Art. 27 IPRG. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Die A. Lim­it­ed ist in den VAE dom­iziliert. Sie...
Lukas Wiget • 16. Mai 2017
AllgemeinBGE (amtl. Publ.)Rechtsprechung
Im vor­liegen­den Entscheid hat­te sich das Bun­des­gericht mit der pau­lian­is­chen Anfecht­barkeit von Prämien für Kred­itver­sicherun­gen zu befassen, wenn die den Ver­sicherungsverträ­gen zugrunde liegen­den Kaufverträge nichtig sind. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Über die E. AG (Gemein­schuld­ner­in) war der Konkurs eröffnet wor­den. Im Jahr vor der Konkurs­eröff­nung hat­te die Gemein­schuld­ner­in...
Lukas Wiget • 4. April 2017
Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob der Schuld­ner zur Ver­mei­dung von Kosten­fol­gen (fak­tisch) gezwun­gen sei, eine allfäl­lige Ver­rech­nung bere­its bei Erhe­bung des Rechtsvorschlages gel­tend zu machen. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Das BG Aarau wies ein Recht­söff­nungs­begehren von B. gegen A. ab,...
Lukas Wiget • 20. Februar 2017
5A_606/2016: Angabe des Forderungsgrundes im Betreibungsbegehren (Art. 67 SchKG)
Im vor­liegen­den Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Frage zu befassen, wie genau der Forderungs­grund in einem Betrei­bungs­begehren spez­i­fiziert wer­den muss (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: B. betrieb die A. AG für eine Forderung im Betrag von CHF 3 Mio. und...
Lukas Wiget • 26. Januar 2017
5A_580/2016: Adressnachforschungen des Gläubigers für ein Betreibungsbegehren
Im vor­liegen­den Urteil äusserte sich das Bun­des­gericht detail­liert dazu, welche Bemühun­gen vom Gläu­biger bei der Ermit­tlung der Adresse des Schuld­ners ver­langt wer­den kön­nen, und inwiefern das Betrei­bungsamt dabei mitzuwirken hat. Das Bun­des­gericht erin­nerte zunächst daran, dass es Sache des Gläu­bigers ist, dem Betrei­bungsamt die nöti­gen Angaben zum Wohn­sitz des Schuld­ners...
Lukas Wiget • 4. Januar 2017
Geplante Änderungen von Art. 8a, 73 und 85a SchKG
Im Bun­des­blatt vom 28. Dezem­ber 2016 wurde eine geplante Änderung des SchKG (Änderung vom 16. Dezem­ber 2016) pub­liziert : Art. 8a SchKG regelt das Ein­sicht­srecht in das Betrei­bungsreg­is­ter. Gemäss einem neuen Abs. 3 Bst. d geben die Betrei­bungsämter Drit­ten von ein­er Betrei­bung auch dann keine Ken­nt­nis, wenn der Schuld­ner nach...
Lukas Wiget • 3. Januar 2017
5A_203/2016: prov. Rechtsöffnung und Art. 169 ZGB / Verschuldungsgrenze bei Immobilien (amtl. Publ.; frz.)
Im vor­liegen­den Urteil hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, inwiefern die fehlende Zus­tim­mung des Ehe­gat­ten zu einem Grundp­fand in Bezug auf die Fam­i­lien­woh­nung die Nichtigkeit des Ver­trages her­beiführt. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Das Ehep­aar A. erhielt vom Betrei­bungsamt einen Zahlungs­be­fehl auf Grundp­fand­ver­w­er­tung. Nach dem Rechtsvorschlag bei­der Ehe­gat­ten ver­langte und...
5A_473/2016: keine prov. Rechtsöffnung gestützt auf eine Abzahlungsvereinbarung über öffentlich-rechtliche Forderungen
Im vor­liegen­den Urteil bestätigte das Bun­des­gericht, dass für öffentlich-rechtliche Forderun­gen grund­sät­zlich keine pro­vi­sorische Recht­söff­nung erteilt wer­den kann. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zu Grunde: Die poli­tis­che Gemeinde U. hat­te die A. betrieben. Auf Rechtsvorschlag der A. ver­langte die Gemeinde pro­vi­sorische Recht­söff­nung gestützt auf eine Schul­dan­erken­nung / Abzahlungsvere­in­barung mit der Schuld­ner­in....
Lukas Wiget • 15. Dezember 2016
5A_935/2015: Definitive Rechtsöffnung gestützt auf eine deutsche notariell ausgestellte Urkunde über Scheidungsfolgen
Im vor­liegen­den Urteil hat­te das Bun­des­gericht zu prüfen, ob die Vorin­stanz der Beschw­erdegeg­ner­in zu Recht defin­i­tive Recht­söff­nung erteilt hat­te gestützt auf eine in Deutsch­land von ein­er Notarin aus­gestellte voll­streck­bare öffentliche Urkunde („Zur Regelung der Tren­nungs- und Schei­dungs­fol­gen abgeschlossen­er Ehev­er­trag“). In diesem Zusam­men­hang erwog das Bun­des­gericht u.a.: Gemäss LugÜ kön­nen auch...
Lukas Wiget • 1. Dezember 2016
5D_124/2016: keine Ansetzung einer Nachfrist gemäss Art. 132 ZPO bei bewussten Unterlassungen
Im vor­liegen­den Urteil äusserte sich das Bun­des­gericht zur Anwen­dung von Art. 132 ZPO und Art. 108 ZPO. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde (Bst. A): Das BG Hor­gen hat­te in ein­er gegen A.A. laufend­en Betrei­bung defin­i­tive Recht­söff­nung erteilt. Das Urteil war in unbe­grün­de­ter Form ergan­gen mit dem Hin­weis, dass die...
Lukas Wiget • 30. November 2016