Source: http://www.buzer.de/gesetz/66/a714.htm
Timestamp: 2018-12-18 16:01:43
Document Index: 103218366

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 17', '§ 18', '§ 22', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 25', '§ 10', '§ 11', '§ 4', '§ 5', '§ 10', '§ 11', '§ 39', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 39', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 11']

§ 11 BZRG Schuldunfähigkeit Bundeszentralregistergesetz
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§ 11 - Bundeszentralregistergesetz (BZRG)
Zitierungen von § 11 BZRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und Verfügungen von Strafverfolgungsbehörden wegen Schuldunfähigkeit ( § 11 ), 5. gerichtliche Feststellungen nach § 17 Abs. 2, § 18, 6. ...
§ 22 BZRG Hinweispflicht der Registerbehörde (vom 27.04.2012)
... und Sicherung ausgesetzt, so stehen in den Fällen der Nummer 3 Mitteilungen nach § 11 einer Mitteilung über eine Verurteilung gleich. (2) Das gleiche gilt, wenn eine ...
... betreffen, werden ebenfalls aus dem Register entfernt. (3) Eintragungen nach § 11 werden bei Verfahren wegen eines Vergehens nach zehn Jahren, bei Verfahren wegen eines Verbrechens ... der Entscheidung oder Verfügung. (4) Sind im Register mehrere Eintragungen nach § 11 vorhanden, so ist die Entfernung einer Eintragung erst zulässig, wenn für alle ...
§ 25 BZRG Anordnung der Entfernung (vom 29.07.2017)
... der betroffenen Person anordnen, daß Eintragungen nach den §§ 10 und 11 vorzeitig aus dem Register entfernt werden, soweit nicht das öffentliche Interesse einer ... solchen Anordnung entgegensteht. Vor ihrer Entscheidung soll sie in den Fällen des § 11 die Anhörung einer oder eines in der Psychiatrie erfahrenen medizinischen ...
... In das Führungszeugnis werden die in den §§ 4 bis 16 bezeichneten Eintragungen aufgenommen. Soweit in Absatz 2 Nr. 3 bis 9 hiervon ... gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1, 11. Eintragungen nach den §§ 10 und 11 , 12. die vorbehaltene Sicherungsverwahrung, falls von der Anordnung der ... der Verzicht nicht länger als zehn Jahre zurückliegt, 3. Eintragungen nach § 11 , wenn die Entscheidung oder Verfügung nicht länger als fünf Jahre ...
§ 39 BZRG Anordnung der Nichtaufnahme (vom 29.07.2017)
... kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Verurteilungen und Eintragungen nach § 11 entgegen diesem Gesetz nicht in das Führungszeugnis aufgenommen werden. Dies gilt ... zuständige Behörde hören. Betrifft die Eintragung eine solche der in § 11 bezeichneten Art oder eine Verurteilung, durch die eine freiheitsentziehende Maßregel der ...
... eine weitere Verurteilung im Register eingetragen oder erfolgt eine weitere Eintragung nach § 11 , so kommt der betroffenen Person eine Anordnung nach § 39 nicht zugute, solange die ...
... eine unbeschränkte Auskunft aufzunehmen waren. (3) Eintragungen nach § 11 , die vor dem 1. Oktober 2002 erfolgt sind, werden nach 20 Jahren aus dem Zentralregister entfernt. ...
... und Verfügungen von Strafverfolgungsbehörden wegen Schuldunfähigkeit ( § 11 ),". 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift ... Ungeeignetheit oder Unwürdigkeit." 6. In § 11 Absatz 1 Satz 1 werden in dem Satzteil nach Nummer 2 die Wörter „des Gutachtens eines medizinischen ... wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Eine zu entfernende Eintragung nach § 11 wird ein Jahr nach Eintritt der Entfernungsreife aus dem Register gelöscht. Während ...
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