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Timestamp: 2016-10-26 13:39:21
Document Index: 144901998

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 153', 'Art. 154']

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom
Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich best�tigte am 8. April 2004 die gegen den aus S�dafrika (allenfalls Nigeria) stammenden X.________ (geb. 1972) bis zum 7. Juli 2004 angeordnete Ausschaffungshaft. Dieser gelangt hiergegen mit dem sinngem�ssen Antrag an das Bundesgericht, ihn aus der Haft zu entlassen.
Die Eingabe erweist sich - soweit sie �berhaupt sachbezogen abgefasst ist (Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdef�hrer ist rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen worden. Das Bezirksgericht B�lach hat ihn am 1. Juli 2003 wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20), Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte sowie wegen einfacher K�rperverletzung zu 22 Monaten Zuchthaus verurteilt; der Beschwerdef�hrer erf�llt damit den Haftgrund von Art. 13a lit. e ANAG (in Verbindung mit Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG), wonach zur Sicherung des Wegweisungsvollzugs in Ausschaffungshaft genommen werden kann, wer Personen ernsthaft bedroht oder an Leib und Leben erheblich gef�hrdet und deshalb strafrechtlich verurteilt worden ist (vgl. BGE 129 II 1 E. 4.2 S. 9 f.; 125 II 369 E. 3b/bb S. 375 f.). Zudem besteht bei ihm Untertauchensgefahr im Sinne von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (in der Fassung vom 1. April 2004 gem�ss Ziff. I/1 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 1633]), nachdem er sich bereits seit Jahren illegal oder im Rahmen von Asylverfahren in Europa (Deutschland, Grossbritannien) aufh�lt (vgl. BGE 128 II 241 E. 2.1 S. 243; 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Zwar will er vom 27. Juli 2001 bis 13. M�rz 2002 in Deutschland festgehalten worden sein, wo erfolglos versucht worden sei, ihn auszuschaffen; dies schliesst indessen nicht zum Vornherein aus, dass die schweizerischen Bem�hungen ihrerseits Erfolg haben k�nnten, weshalb nicht gesagt werden kann, dass sich die Ausreise nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 217 E. 2 S. 220). Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; 124 II 49 ff.), sind nicht ersichtlich; der Beschwerdef�hrer behauptet dies auch nicht. Soweit er geltend macht, er wolle in der Schweiz bleiben und hier im Rahmen eines ordentlichen Aufenthalts zum Wohle der Bev�lkerung missionarisch t�tig sein, verkennt er, dass Gegenstand des richterlichen Haftpr�fungsverfahrens ausschliesslich die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Bewilligungs- oder Wegweisungsfrage bildet (vgl. BGE 128 II 193 ff.; 125 II 217 E. 2 S. 220, mit Hinweisen). F�r alles Weitere wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.1 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig; es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a und Art. 154 OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3).
3.2 Das Migrationsamt des Kantons Z�rich wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.