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Timestamp: 2016-10-28 02:35:45
Document Index: 29663711

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 146', 'Art. 169', 'Art. 170', 'Art. 170', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 64', 'Art. 81']

Poursuite dirig�e contre une femme mari�e; for de la poursuite. Consid�rants � partir de page 52
1. Gem�ss Art. 25 Abs. 1 ZGB gilt der Wohnsitz des Ehemannes als Wohnsitz der Ehefrau. Die Ehefrau kann jedoch dann einen selbst�ndigen Wohnsitz haben, wenn der Wohnsitz des Ehemannes nicht bekannt ist oder die Ehefrau berechtigt ist, getrennt zu leben (Art. 25 Abs. 2 ZGB). Letzteres ist der Fall, wenn die Ehe gerichtlich getrennt ist (Art. 146 und 147 ZGB), wenn als richterliche Eheschutzmassnahme im Sinne von Art. 169 Abs. 2 ZGB die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes angeordnet wurde, wenn durch das Zusammenleben die Gesundheit, der gute Ruf oder das wirtschaftliche Auskommen eines Ehegatten ernstlich gef�hrdet w�re (Art. 170 Abs. 1 ZGB) oder wenn eine Scheidungs- oder Trennungsklage eingereicht worden ist (Art. 170 Abs. 2 ZGB; dazu BUCHER, N. 25 zu Art. 25 ZGB). Bloss faktisches Getrenntleben vermag grunds�tzlich auch dann keinen selbst�ndigen Wohnsitz der Ehefrau zu begr�nden, wenn der Ehemann damit einverstanden ist (vgl. BGE 79 II 125 E. 2; LEMP, N. 23 zu Art. BGE 107 III 52 S. 53170 ZGB). ob nach einer l�ngeren Dauer des Getrenntlebens anders zu entscheiden sei (in diesem Sinne BUCHER, N. 28 zu Art. 25 ZGB; anderer Meinung HINDERLING, Das schweizerische Ehescheidungsrecht, Zusatzband 1981, S. 140), braucht hier - wie sich noch ergeben wird - nicht er�rtert zu werden.
2. Die Vorinstanz f�hrt aus, sie habe in ihrem Entscheid 37/81 (vom 25. M�rz 1981) festgehalten, dass die Rekurrentin, von ihrem Ehemann getrennt, schon seit l�ngerer Zeit in A. lebe und dort einen Damensalon betrieben habe, weshalb davon auszugehen sei, dass sich ihr Wohnsitz in A. befinde. Die Erw�gungen im erw�hnten fr�heren Entscheid beruhten ihrerseits auf dem noch �lteren Entscheid Nr. 103/78 vom 9. Mai 1978 der Vorinstanz, worin festgehalten worden war, die Eheleute X. seien gem�ss Auskunft des Betreibungsamtes B. gerichtlich getrennt. Worauf das Betreibungsamt B. sich bei seiner Auskunft st�tzte, ist nicht ersichtlich.
Die Feststellungen im angefochtenen Entscheid sind als Grundlage f�r die Beurteilung der Frage des Wohnsitzes der Rekurrentin unzureichend. Die Sache ist deshalb in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 81 OG an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese im Lichte des in Erw�gung 1 Ausgef�hrten die massgebenden tats�chlichen Verh�ltnisse genau abkl�re. Sollte die Vorinstanz auch im neuen Entscheid davon ausgehen wollen, die Rekurrentin lebe von ihrem Ehemann gerichtlich getrennt, h�tte sie Feststellungen dar�ber zu treffen, welche Art von Trennung vorliege und durch welchen Richter sie ausgesprochen worden sei.