Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_EnEG_Gemeinsame_Voraussetzungen_fuer_Rechtsveror-d141527,7.html
Timestamp: 2016-12-10 18:51:23
Document Index: 187377560

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 5']

§ 5 EnEG, Gemeinsame Voraussetzungen für Rechtsverordnungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 EnEG, Gemeinsame Voraussetzungen für Rechtsverordnungen Suche
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§ 5 EnEG, Gemeinsame Voraussetzungen für Rechtsverordnungen
§ 5 EnEGGesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden (Energieeinsparungsgesetz - EnEG) BundesrechtTitel: Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden (Energieeinsparungsgesetz - EnEG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: EnEGGliederungs-Nr.: 754-4Normtyp: Gesetz(1) 1Die in den Rechtsverordnungen nach den §§ 1 bis 4 aufgestellten Anforderungen müssen nach dem Stand der Technik erfüllbar und für Gebäude gleicher Art und Nutzung wirtschaftlich vertretbar sein. 2Anforderungen gelten als wirtschaftlich vertretbar, wenn generell die erforderlichen Aufwendungen innerhalb der üblichen Nutzungsdauer durch die eintretenden Einsparungen erwirtschaftet werden können. 3Bei bestehenden Gebäuden ist die noch zu erwartende Nutzungsdauer zu berücksichtigen.(2) In den Rechtsverordnungen ist vorzusehen, dass auf Antrag von den Anforderungen befreit werden kann, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen.(3) In den Rechtsverordnungen kann wegen technischer Anforderungen auf Bekanntmachungen sachverständiger Stellen unter Angabe der Fundstelle verwiesen werden.(4) In den Rechtsverordnungen nach den §§ 1 bis 4 können die Anforderungen und - in den Fällen des § 3a - die Erfassung und Kostenverteilung abweichend von Vereinbarungen der Benutzer und von Vorschriften des Wohnungseigentumsgesetzes geregelt und näher bestimmt werden, wie diese Regelungen sich auf die Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten auswirken.(5) In den Rechtsverordnungen nach den §§ 1 bis 4 können sich die Anforderungen auch auf den Gesamtenergiebedarf oder -verbrauch der Gebäude und die Einsetzbarkeit alternativer Systeme beziehen sowie Umwandlungsverluste der Anlagensysteme berücksichtigen (Gesamtenergieeffizienz).
§ 4 EnEG, Sonderregelungen und Anforderungen an bestehende Gebäude§ 5a EnEG, Energieausweise