Source: http://www.damm-legal.de/tag/nutzungslizenz
Timestamp: 2014-11-23 09:39:32
Document Index: 97022214

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 19', '§ 97', '§ 287', '§ 495', '§ 3', '§ 4']

Nutzungslizenz | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
wettbewerbswidrig	Artikel-Schlagworte: „Nutzungslizenz“
AG Köln: Zur Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter Übernahme von fremden AGB, die im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses überlassen werden
AG Köln, Urteil vom 08.08.2013, Az. 137 C 568/12
§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 19a UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG; § 287 Abs. 1 ZPO, § 495 ZPO Das AG Köln hat dargelegt, welche Kriterien es für die Schadensersatzberechnung bei rechtswidriger Übernahme fremder AGB heranzieht, wenn diese im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses überlassen werden. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:AG Köln, AGB News+Recht, Amtsgericht Köln, Berechnung, Dauerschuldverhältnis, monatlich, Nutzungslizenz, Schadensersatz Veröffentlicht in AGB News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Vertragsrecht | Keine Kommentare »
LG Berlin: AGB von Facebook sind teilweise rechtswidrig / Klausel, die Facebook umfassende Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten einräumt, ist unwirksam
Mittwoch, 7. März 2012 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
LG Berlin, Urteil vom 06.03.2012, Az. 16 O 551/10 - nicht rechtskräftig
§ 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG
Das LG Berlin hat entschieden, dass der sog. “Freundefinder” Facebook-Mitglieder rechtswidrig dazu verleite, Namen und E-Mail-Adressen von Freunden zu importieren, die selbst nicht bei Facebook seien, da diese daraufhin eine Facebook-Einladung erhielten, ohne vorher eine entsprechende Einwilligung erteilt zu haben. Zum vergleichbaren Vorhalten eines “Tell-a-friend”-Buttons auch OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.2005, Az. 3 U 1084/05 (hier). (more…)
Schlagworte:Allgemeine Geschäftsbedingungen, Berlin, Einwilligung, Facebook, Freundefinder, Landgericht, LG, Lizenz, Nutzungslizenz, Urheberrecht, Urteil, Wettbewerbsrecht Veröffentlicht in Datenschutz News+Recht, FACEBOOK News+Recht, Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Filesharing? Amazon vs. Musikindustrie
Donnerstag, 14. April 2011 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Amazon hat in diesen Tagen Ärger mit der Musikindustrie. Letztere sieht in dem Amazon-Dienst “Cloud Drive” wohl ein ähnliches Ärgernis wie in dem Dienst Rapidshare. Sony Music soll laut eines Berichts von Golem mit rechtlichen Schritten für den Fall gedroht haben, dass Amazon sich für den neuen Dienst keine entsprechenden Nutzungslizenzen besorge. Amazon hielt es dagegen im Ergebnis mit Goethes Götz von Berlichingen. Craig Pape, Director of Music bei Amazon, wird mit den Worten zitiert: “Wir brauchen keine Lizenz zum Speichern von Musik. Das ist dieselbe Funktion wie bei einer externen Festplatte.” Auch Heise berichtete und beschreibt den Cloud Dienst mit folgenden Worten: “Nutzer mit einem Amazon-Konto können sich bei Cloud Drive anmelden und kostenlos 5 GByte Daten auf Amazons Server hochladen. Dort im MP3- oder AAC-Format gespeicherte Musik lässt sich über das Webinterface des Amazon Cloud Player streamen.”
Schlagworte:Cloud, Cloud Drive, externe Festplatte, Filesharing News+Recht, Nutzungslizenz, Sony, Streaming, Streit, Tauschbörse, Urheberrecht Veröffentlicht in Filesharing News+Recht | Keine Kommentare »