Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-03-2011-9C_1041-2010
Timestamp: 2016-10-22 21:26:43
Document Index: 29819093

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 89', 'Art. 201', 'Art. 89', 'Art. 61', 'Art. 89', 'Art. 107', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 62', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 87', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 4', 'in fine', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_1041/2010 (30.03.2011)
9C_1041/2010
Urteil vom 30. M�rz 2011
Der 1960 geborene U.________ meldete sich am 24. September 2002 erstmals zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (Umschulung). Das Gesuch wies die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung (19. Februar 2003) und Einspracheentscheid (4. April 2003) ab, was das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen best�tigte (Entscheid vom 27. Mai 2003). Am 19. Juni 2003 ersuchte U.________ um Ausrichtung einer Rente der Invalidenversicherung, welches Begehren die IV-Stelle verf�gungsweise ebenfalls ablehnte (18. Juli 2005; Invalidit�tsgrad: 19 %). Sodann verweigerte sie mit Verf�gung vom 3. M�rz 2006 und Einspracheentscheid vom 14. Juni 2006 erneut berufliche Massnahmen. Nach Wiedererw�gungsbegehren vom 27. November 2007 veranlasste die Verwaltung bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) ein polydisziplin�res Gutachten. Gest�tzt darauf sprach sie U.________ eine Viertelsrente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab 1. Oktober 2007 zu (Verf�gungen vom 14. und 29. Januar 2009).
Die von U.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 7. Dezember 2010 in dem Sinne teilweise gut, als es ab 1. Oktober 2006 einen Anspruch auf eine Viertelsrente bejahte. Dem Antrag der IV-Stelle, es sei die Feststellung zu treffen, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, folgte das Gericht nicht.
Dagegen f�hrt die IV-Stelle Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und erneuert den vorinstanzlich gestellten Antrag.
Das kantonale Gericht und U.________ schliessen auf Abweisung der Beschwerde, w�hrenddem sich das Bundesamt f�r Sozialversicherungen der Stellungnahme enth�lt.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.1 Die IV-Stelle sprach mit Verf�gungen vom 14. und 29. Januar 2009 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu. Im Beschwerdeverfahren vor kantonalem Gericht stellte sie allerdings den Antrag, es sei festzustellen, dass kein Leistungsanspruch bestehe. Da die Vorinstanz dem Antrag nicht folgte, musste sie dem Beschwerdef�hrer nicht Gelegenheit zum Beschwerder�ckzug gem�ss Art. 61 lit. d ATSG geben. Das vorinstanzlich gestellte Begehren erneuert die Verwaltung vor Bundesgericht. Darin sieht das kantonale Gericht eine unzul�ssige Umgehung von Art. 61 lit. d ATSG, gem�ss welcher Bestimmung eine Schlechterstellung an die Voraussetzung der Androhung der reformatio in peius und der Einr�umung des Beschwerder�ckzugs gekn�pft sei. Trete das Bundesgericht auf die Beschwerde ein und entspreche es dem Begehren, bedeute dies bezogen auf die urspr�nglich angefochtenen Verf�gungen eine Schlechterstellung, welche nie angedroht worden sei.
2.2 Nach Art. 89 Abs. 1 BGG setzt die Beschwerdebefugnis eine formelle Beschwer voraus. Beschwerde kann nur erheben, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat und mit seinen Antr�gen ganz oder teilweise unterlegen ist (BGE 134 V 306 E. 3.3.1 S. 311 mit Hinweisen; Urteil 1C_95/2009 vom 15. Februar 2010 E. 1.3.1). Die IV-Stelle kann ihre eigene Verf�gung mangels formeller Beschwer nicht vor kantonalem Gericht anfechten (BGE 133 V 477 E. 5.2.4 S. 484). Falls die versicherte Person jedoch Beschwerde erhebt, kann die Verwaltung gest�tzt auf Art. 61 lit. d ATSG beantragen, es sei weniger zuzusprechen als von ihr verf�gt. Dringt der Antrag nicht durch, ist die IV-Stelle als unterliegende Partei beschwert, und sie ist befugt, den kantonalen Entscheid vor Bundesgericht anzufechten (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG; Art. 201 AHVV; BERNHARD WALDMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 8 zu Art. 89 BGG; Urteil 9C_476/2009 vom 7. Dezember 2009 E. 1.2, in: SVR 2010 IV Nr. 33 S. 105; Urteil 8C_144/2010 vom 4. August 2010 E. 1.2).
2.3 Der Auffassung der Vorinstanz, mit dem letztinstanzlichen Eintreten auf den Schlechterstellungsantrag der IV-Stelle werde die zwingende Verfahrensvorschrift von Art. 61 lit. d ATSG umgangen, ist nicht beizupflichten. Das Bundesgericht beurteilt die Eintretensvoraussetzungen nach Massgabe von Art. 89 BGG, und gem�ss Art. 107 Abs. 1 BGG ist es an die Begehren der Parteien gebunden. Die verfahrensrechtlichen Anforderungen von Art. 61 lit. d ATSG beschlagen das kantonale Gerichtsverfahren. Die Eintretensfrage vor Bundesgericht entscheidet sich daher nicht danach, ob das kantonale Gericht die M�glichkeit zum Beschwerder�ckzug gem�ss Art. 61 lit. d ATSG einger�umt hat, oder davon absehen durfte, da es dem Schlechterstellungsantrag nicht entsprach. Bei dieser Konstellation hat die Gegenpartei letztinstanzlich im Ergebnis allenfalls eine Schlechterstellung hinzunehmen. Die Sache ist folglich nicht an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die erstinstanzliche Beschwerdef�hrerin auf die M�glichkeit der Schlechterstellung hinweist und ihr Gelegenheit zum Beschwerder�ckzug gibt (erw�hntes Urteil 8C_144/2010 E. 6; SVR 2006 IV Nr. 13 E. 6, Urteil I 628/01 vom 13. Juli 2005; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2009, N. 69 zu Art. 62). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
3.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung) richtig dargelegt. Korrekt sind ferner die im angefochtenen Entscheid erw�hnten intertemporalrechtlichen Grunds�tze. Hierauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass eine neue Anmeldung nach Verweigerung einer Invalidenrente nur gepr�ft wird, wenn eine �nderung des Invalidit�tsgrades in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise glaubhaft gemacht ist (Art. 87 Abs. 4 IVV i.V.m. Art. 87 Abs. 3 IVV). Zeitliche Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht. Es ist auf die Entwicklung der Verh�ltnisse seit der ersten Ablehnungsverf�gung abzustellen (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114, 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75; Urteil 9C_468/2009 vom 9. September 2009 E. 2).
3.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), was auch f�r die konkrete Beweisw�rdigung gilt. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist auch, ob ein �rztlicherseits diagnostiziertes Leiden den Rechtsbegriff der invalidisierenden Krankheit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG erf�llt (Urteil 9C_408/2010 vom 22. November 2010 E. 4.1, Urteil 8C_513/2009 vom 2. September 2009 E. 4.3). Dabei schliesst die Pr�fung die Frage ein, inwiefern die �rztliche Einsch�tzung der psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren; vgl. zu deren Bedeutung f�r die Frage des invalidisierenden Charakters einer somatoformen Schmerzst�rung: Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 2.2 in fine mit Hinweisen) mitber�cksichtigt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.3.1; Urteil 8C_144/2010 vom 4. August 2010 E. 3.2; vgl. Urteil 8C_478/2007 vom 19. Juni 2008 E. 3.3.1).
4.1 Bei der Beurteilung der gesundheitlichen Einschr�nkungen aus somatischer Sicht und deren Auswirkungen auf das Leistungsverm�gen hat sich die Vorinstanz, nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten, im Wesentlichen auf das unstrittig beweiskr�ftige Gutachten der MEDAS vom 14. M�rz 2008 gest�tzt. Danach ist der Versicherte in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit unter Vermeidung repetitiver Wirbels�ulenflexionen und -extensionen sowie Tragen von Gewichten von h�chstens 5 bis 10 kg vollschichtig arbeitsf�hig. Das kantonale Gericht bejahte sodann gest�tzt auf das Gutachten eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustands aus psychiatrischen Gr�nden bzw. eine invalidisierende Leistungseinbusse von 30 %.
4.2 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, beim psychiatrischen Befund der leichten bis mittelschweren depressiven Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F32.00/01) handle es sich nicht um einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG. Dabei gelange ein weitgehend objektivierter Massstab zur Anwendung. Aus Gr�nden der Rechtsgleichheit sei die zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ergangene Rechtsprechung (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353) auf die mittelgradige depressive Episode anzuwenden. Rechtsprechungsgem�ss begr�nde eine leichtgradige depressive Episode keine Invalidit�t, was auch f�r eine Episode von mittelgradiger Auspr�gung gelten m�sse.
5.1 Grunds�tzlich bedarf es f�r die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einer fach�rztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest�tzten Diagnose (BGE 130 V 396 E. 6 S. 399 ff.; 9C_510/2009 vom 30. August 2010 E. 3.2.3). Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die den beweisrechtlichen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) gen�genden medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; AHI 2000 S. 149, I 554/98 E. 3). Wo psychosoziale Einfl�sse das Bild pr�gen, ist bei der Annahme einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t Zur�ckhaltung geboten (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 9C_225/2009 vom 6. Juli 2009 E. 3.3).
5.2 Das vorinstanzliche Gericht stellte nicht offensichtlich unrichtig fest (E. 1 hievor), Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, MEDAS, habe in seinem Teilgutachten vom 27. Februar 2008 eine Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit um 30 % wegen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode bejaht. Daneben best�nden verschiedene psychosoziale Belastungsfaktoren wie kulturelle Eigenheiten, eine Diskrepanz zwischen dem in der Heimat erlernten Beruf des Lehrers und der T�tigkeit als Hilfsarbeiter in der Schweiz, die finanzielle Situation sowie die Rolle in der Familie. Sodann erwog das Gericht rechtsfehlerfrei, gem�ss Beurteilung des Dr. med. A.________ handle es sich beim psychischen Leiden um eine IV-relevante Erkrankung.
Zwar sind psychosoziale Faktoren vorhanden, hingegen schliesst dies f�r sich allein einen invalidisierenden Befund nicht aus. Gem�ss Rechtsprechung ist dies nur der Fall, wenn die festgestellte psychische Krankheit ihre hinreichende Erkl�rung in psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden findet und gleichsam in ihnen aufgeht (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Solcherart ausgepr�gt sind die invalidit�tsfremden Faktoren hier nicht. Das kantonale Gericht verletzte daher kein Bundesrecht, wenn es bei den von ihm verbindlich festgestellten Umst�nden eine teilinvalidisierende depressive St�rung bejahte (vgl. E. 5.1 hievor). Bei der Invalidit�tsbemessung war demzufolge auch die psychisch bedingte Leistungseinbusse von 30 % zu ber�cksichtigen, weswegen eine leidensangepasste T�tigkeit im Umfang von noch 70 % zumutbar ist. Unter diesen Umst�nden ist eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Leistungsabweisung vom 18. Juli 2005 nachgewiesen (E. 3.1).
6.1 Die IV-Stelle beanstandet schliesslich die vorinstanzliche Korrektur des Leidensabzuges vom Invalideneinkommen um 5 % von 10 % auf 15 %. Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom statistischen Tabellenlohn (Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik [LSE]) vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297). Die H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Abzuges vom Tabellenlohn dagegen ist eine Ermessensfrage. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1; Urteil I 793/06 vom 4. Oktober 2007 E. 2.3, in: Pl�doyer, 2008/1 S. 69).
6.2 Im Jahr 2006 erzielten M�nner in einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) bei einem Arbeitspensum zwischen 50 % und 74 % aufgerechnet auf ein Vollzeitpensum durchschnittlich ein um 9,07 % tieferes Einkommen als Vollzeitbesch�ftigte; bei einem Arbeitspensum zwischen 25 % und 49 % betrug die Einbusse gar 18,34 % (LSE 2006 Tabelle T2*). Nach nicht offensichtlich unrichtiger und daher f�r das Bundesgericht verbindlicher Feststellung (E. 1) im angefochtenen Entscheid ist der Versicherte in leidensadaptierten, leichten T�tigkeiten zu 70 % arbeitsf�hig (E. 4.1). Demzufolge kann er bloss mehr einer Teilzeitbesch�ftigung nachgehen, was sich lohnmindernd auswirkt. Sodann ber�cksichtigte das kantonale Gericht zus�tzlich den auch von der Verwaltung veranschlagten Abzugsgrund einer bloss mehr zumutbaren leichten T�tigkeit. Unter gebotener gesamthafter Ber�cksichtigung aller Aspekte ist die vorinstanzliche Bemessung des Abzuges von 15 % rechtlich nicht zu beanstanden (Urteil 9C_643/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 3.4); insbesondere hat das kantonale Gericht die Regeln der Angemessenheitskontrolle nicht verletzt (BGE 114 V 315 E. 5a S. 316), wenn es bei den von ihm verbindlich festgestellten Gegebenheiten den Abzug um 5 % auf 15 % erh�hte.
Der nach den ansonsten unangefochten gebliebenen Bemessungsfaktoren ermittelte Invalidit�tsgrad von 44 % h�lt letztinstanzlicher �berpr�fung stand.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 30. M�rz 2011