Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=sgb_v&a=55
Timestamp: 2018-12-13 11:49:50
Document Index: 229386595

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 18', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 57', '§ 55', '§ 57', '§ 71', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 27', '§ 28', '§ 8', '§ 55', '§ 55', '§ 54', '§ 53', '§ 73', '§ 11', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 55', '§ 55', '§ 57', '§ 55', '§ 94', '§ 71', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 30', '§ 55', '§ 28', '§ 30', '§ 55', '§ 73', '§ 77', '§ 79', '§ 79', '§ 30', '§ 55', '§ 71', '§ 73', '§ 55', '§ 71', '§ 55', '§ 49', '§ 55', '§ 55']

§ 55 SGB V Leistungsanspruch Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
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§ 55 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Siebter Abschnitt Zahnersatz
§ 55 hat 2 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
5Die Festzuschüsse nach Satz 2 erhöhen sich um weitere 10 vom Hundert, wenn der Versicherte seine Zähne regelmäßig gepflegt und in den letzten zehn Kalenderjahren vor Beginn der Behandlung die Untersuchungen nach Satz 4 Nr. 1 und 2 ohne Unterbrechung in Anspruch genommen hat. 6Dies gilt nicht in den Fällen des Absatzes 2. 7Für Versicherte, die nach dem 31. Dezember 1978 geboren sind, gilt der Nachweis für eigene Bemühungen zur Gesunderhaltung der Zähne für die Jahre 1997 und 1998 als erbracht.
3Als Einnahmen zum Lebensunterhalt der Versicherten gelten auch die Einnahmen anderer in dem gemeinsamen Haushalt lebender Angehöriger und Angehöriger des Lebenspartners. 4Zu den Einnahmen zum Lebensunterhalt gehören nicht Grundrenten, die Beschädigte nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach anderen Gesetzen in entsprechender Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes erhalten, sowie Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schäden an Körper und Gesundheit gezahlt werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. 5Der in Satz 2 Nr. 1 genannte Vomhundertsatz erhöht sich für den ersten in dem gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigen des Versicherten um 15 vom Hundert und für jeden weiteren in dem gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigen des Versicherten und des Lebenspartners um 10 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches.
Frühere Fassungen von § 55 SGB V
Zitierungen von § 55 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 55 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... erstmalig bis zum 30. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. (2) ... nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Abs. 2 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. (5) ...
§ 57 SGB V Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (vom 23.07.2015)
... 2 gilt § 71 nicht. Die für die Festlegung der Festzuschüsse nach § 55 Absatz 1 Satz 2 maßgeblichen Beträge für die zahntechnischen Leistungen bei den ...
... die Regelversorgung und die tatsächlich geplante Versorgung auch in den Fällen des § 55 Abs. 4 und 5 nach Art, Umfang und Kosten beinhaltet. Im Heil- und Kostenplan sind Angaben zum ... Versorgungsnotwendigkeit bewilligt die Krankenkasse die Festzuschüsse gemäß § 55 Abs. 1 oder 2 entsprechend dem im Heil- und Kostenplan ausgewiesenen Befund. Nach Abschluss der ... die von der Krankenkasse bewilligten Festzuschüsse mit Ausnahme der Fälle des § 55 Abs. 5 mit der Kassenzahnärztlichen Vereinigung ab. Der Vertragszahnarzt hat bei ...
... Behandlung entsprechend § 27 Absatz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 55 und 56 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 5. Versorgung mit Arznei- und ...
§ 8 BPolHfV Zahnärztliche Behandlung
... andersartigen Zahnersatz, wird höchstens der doppelte Betrag des Festzuschusses nach § 55 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewährt. (2) ...
... Buches Sozialgesetzbuch sowie Zuschüsse zur Versorgung mit Zahnersatz nach § 55 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und die im Zusammenhang mit diesen Leistungen notwendigen ...
Artikel 24 GKV-SolG Übergangsregelung
... dieses Gesetzes unwirksam. Satzungsbestimmungen, die Krankenkassen auf Grund der §§ 54 bis 56 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch getroffen haben, werden spätestens mit Ablauf des ...
... durch das Wort „(unbesetzt)" ersetzt. 4. Die §§ 53 bis 57 werden gestrichen. 5. In § 73 Abs. 2 Nr. 8 werden die Wörter ...
Artikel 25 PflegeVG Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
... § 11 Abs. 1 werden die Wörter „mit Ausnahme der Leistungen nach den §§ 53 bis 57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" gestrichen. ...
Artikel 45 PflegeVG Bezieher von Pflegeleistungen nach den §§ 53 bis 57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.08.2006)
... bis zum 31. März 1995 Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach den §§ 53 bis 57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten haben, werden mit Wirkung vom 1. April ...
... Abschnitt wie folgt gefasst: „Siebter Abschnitt Zahnersatz § 55 Leistungsanspruch (1) Versicherte haben nach den Vorgaben in den Sätzen 2 bis 7 ... erstmalig bis zum 30. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. (2) Die ... nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Abs. 2 Satz 6 und 7 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Abs. 2 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. (5) § 94 ... gilt § 71 Abs. 1 bis 3. Die für die Festlegung der Festzuschüsse nach § 55 Abs. 1 Satz 2 maßgeblichen Beträge für die zahntechnischen Leistungen bei den ... so festzulegen, dass die Ausgaben aller Krankenkassen für Leistungen nach den §§ 55 und 56 sowie die hierauf entfallenden Verwaltungskosten gedeckt werden. Der nach den Sätzen 1 ... Regelversorgung und die tatsächlich geplante Versorgung auch in den Fällen des § 55 Abs. 4 und 5 nach Art, Umfang und Kosten beinhaltet. Im Heil- und Kostenplan sind Angaben zum ... Versorgungsnotwendigkeit bewilligt die Krankenkasse die Festzuschüsse gemäß § 55 Abs. 1 oder 2 entsprechend dem im Heil- und Kostenplan ausgewiesenen Befund. Nach Abschluss der ... die von der Krankenkasse bewilligten Festzuschüsse mit Ausnahme der Fälle des § 55 Abs. 5 mit der Kassenzahnärztlichen Vereinigung ab. Der Vertragszahnarzt hat bei ... In Satz 1 wird die Angabe „§ 30 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 55 Abs. 4" ersetzt. b) In Satz 4 werden die Wörter „Bundesausschuss der ...
... a Doppelbuchstabe aa (§ 28 Abs. 2 Satz 1), Nr. 17 (§ 30), in Nummer 36 der § 55 , Nr. 48 Buchstabe b (§ 73 Abs. 2), Nr. 53 (§ 77), 56 (§ 79a), 57 (§ 79b), 58 ...
... 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 30 Abs. 2 Satz 4 und 5" durch die Angabe „§ 55 Abs. 1 Satz 4 und 5" ersetzt. 1. In § 71 Abs. 4 Satz 1 wird die Angabe ...
... 53 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 73c," gestrichen. 18. In § 55 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Abs. 2 Satz 6 und 7" durch die Wörter ... nach Satz 2 gilt § 71 nicht. Die für die Festlegung der Festzuschüsse nach § 55 Absatz 1 Satz 2 maßgeblichen Beträge für die zahntechnischen Leistungen bei den ...
... 47a wird aufgehoben. 10a. § 49 Absatz 2 wird aufgehoben. 10b. In § 55 Absatz 1 Satz 5 werden die Wörter „, frühestens seit dem 1. Januar 1989," ...
... die Wörter sowie Zuschüsse zur Versorgung mit Zahnersatz nach § 55 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt und die Angabe 156 Tage" ...
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