Source: http://www.jurablogs.com/2015/05/20/bgh-keine-verwechslungsgefahr-zwischen-der-marke-post-der-deutschen-post-und-tnt-post-bzw-tnt-post-deutschland-bestandteil-post-wird-als-reine-sachangabe-verstanden
Timestamp: 2016-12-06 08:58:16
Document Index: 367650803

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke &quot;Post&quot; der Deutschen Post und &quot;TNT Post &quot; bzw. &quot;TNT Post Deutschland&quot; - Bestandteil Post wird als reine Sachangabe verstanden
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldMai 2015BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "Post" der Deutschen Post und "TNT Post " bzw. "TNT Post Deutschland" - Bestandteil Post wird als reine Sachangabe verstandenvon Marcus BeckmannBGH Beschluss vom 23.10.2014 I ZR 37/14Der BGH hat im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde entschieden, dass zwischen der Marke "Post" der Deutschen Post AG und "TNT Post " bzw. "TNT Post Deutschland" keine Verwechslungsgefahr besteht. Der Bestandteil Post wird - so der BGH - als reine Sachangabe verstanden.Aus den Entscheidungsgründen:"Es hat im Anschluss an die Ausführungen des Senats in der Entscheidung „OSTSEE-POST“ (GRUR 2009, 672 Rn. 34 ff.) unter zutreffender Würdigung de ...Zum vollständigen Artikel52 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Die Post geht ab im Ländle10 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “Morgenpost Briefservice GmbH” un...58 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Modellbezeichnung ist markenmäßige Benutzung54 LeserUNTERSCHEIDUNGSKRAFT.:Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)21 LeserVergabeblog:BGH entscheidet: Nebenangebote bei reinem Preiswettbewerb unzulässig (Urteil v. 07.01.2...40 LeserCMS Hasche Sigle:Vertragshändlerrecht: Ausgleichsanspruch von Vertragshändlern innerhalb des EWR10 verwandte Artikel“TNT Post Deutschland” zulässigDie Marke TNT Post Deutschland ist zulässigBGH bestätigt Rechtsauffassung von TNT PostKein Monopol auf die Marke PostVerwechslungsgefahr mit dem Firmenschlagwort „Telekom“ in zusammengesetzten Zeichen – BGH, Urt. vom 19.07.2007, Az. I ZR 137/04Keine Verwechslung zwischen "POST" und "CITIPOST"Wort-/Bildmarke "Geo Post" mit Marken der Deutschen Post nicht verwechselungsfähigBGH: Zeichenfolge "DeutschlandCard" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähigDeutschland-CardBPatG: „Premium Ingredients International“ als Wort-Bildmarke für den Handel mit Zutaten, Aromen und Düften eintragungsfähigVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats23.10.2014 - I ZR 37/14 -Über den ArtikelVeröffentlicht May 20, 2015 5:20pm von Marcus Beckmann im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.Über den AutorMarcus Beckmann1153 Artikel von Marcus BeckmannMehr von Marcus BeckmannTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJustiztechnik und die TKÜvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogOLG Karlsruhe repariert sich selbst, oder: Und das ist gut so……von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtAls nächstes lesen - bislang 68 Leser:Volltext BGH-Entscheidung zur Bemessung des Streitwerts in Fi ...