Source: http://www.jurablogs.com/topic/meinungsaeusserungsfreiheit
Timestamp: 2018-02-19 16:24:05
Document Index: 365861842

Matched Legal Cases: ['§ 186', '§ 185', '§ 29', '§ 35', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art 10']

MEINUNGSäUßERUNGSFREIHEIT - JuraBlogs
Das „wunderbare Inzuchtsprodukt“ als Innenminister in Bayern
…! Mit freundlichen Grüßen Dr. S…“ Herrmann hat dann Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt. Die Staatsanwaltschaft hat einen Strafbefehl beantragt, das AG hat dessen Erlass abgelehnt und das LG Karlsruhe die dagegen gerichtete Beschwerde verworfen. „Zwar erfüllt die vom Beschuldigten getätigte Bezeichnung des Geschädigten als „ganz wunderbares…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 124 Leser - August 22, 2016 7:25am
… Äußerungen bereits insofern, als sie in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Art und Weise annehmen, dass es sich um eine nicht erweislich wahre, ehrverletzende Tatsachenbehauptung im Sinne von § 186 StGB handelt und nicht um ein durch Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägtes Werturteil und damit um eine Meinung im engeren…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 125 Leser - August 12, 2016 10:15am
…Die Kundgabe der Buchstabenkombination “ACAB” im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff…
Rechtslupein Strafrecht- 72 Leser - June 27, 2016 4:37am
… Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ darf bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft weder gezeigt noch rezitiert werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die versammlungsrechtliche Auflage der des Berliner Polizeipräsidenten bestätigt. Die Veranstalter haben unter dem Motto „Ziegendemo gegen Beleidigung“ eine Versammlung vor dem…
… Parodien auf bekannte Marken sind beliebt wie die Fälle Lusthansa (Lufthansa), Adihash (Adidas), Mordoro (Marlboro) und viele weitere zeigen. Seltener sind Fälle in denen eine registrierte Marke ihrem Gesamterscheinungsbild nach als Parodie einer anderen Marke erscheint. Über einen solchen Fall zu Lasten von Puma hatte jetzt der…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 97 Leser - April 3, 2015 1:16pm
… Beleidigung oder grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit? Mit dieser Frage bei ehrverletzenden Äußerungen gegenüber Behördenvertretern hatte sich das Oberlandesgericht Hamm zu befassen. Anlass hierfür bot die folgende, von einem Fernsehbericht des WDR über die Abschiebehaft eines serbischen Ehepaares inspirierte eMail an das Ausländeramt des…
Rechtslupein Strafrecht- 67 Leser - November 18, 2014 5:03am
… Gewerbebetrieb, irreführend, Irreführung, Landgericht München, LG München, mangelhaft, Meinungsäußerungsfreiheit, Ritter Sport, Stiftung Warentest, Test, Testergebnis Dieser Beitrag wurde vor am Donnerstag, 11. September 2014 um 10:29 Uhr veröffentlicht und unter LebensmittelR, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
… LG Kiel, Urteil vom 06.12.2013, Az. 5 O 372/13 § 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG, § 35 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 BDSG; Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG Das LG Kiel hat entschieden, dass die Bewertung von Ärzten in einem Internetportal durch ein Schulnotensystem in Hinblick auf unterschiedliche Kriterien wie Behandlung, Aufklärung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 37 Leser - January 20, 2014 8:33am
Abwägung Adihash Ag Pasewalk Allgemeines Persönlichkeitsrecht Aromastoff Art. 5 Gg Art 10 Emrk Behauptung Bekannte Marke Beleidigung Beleidung Berühmte Marke Bverfg Böhmermann Affäre Deutschland Egmr Entscheidung Erdogan Im Brennpunkt Interessenabwägung Irreführend Irreführung Jan Böhmermann Jäger Kollektivbeleidigung Kunstfreiheit Landgericht München Lg Karlrsruhe Lg München Lusthansa Löschungsklage Mangelhaft Markenparodie Medien Und It Recht Medienfreiheit Meinungsfreiheit Meinungsäußerung Menschenwürde Mordoro Neo Magazin Royale Persönlichkeitsrecht Pressefreiheit Pudel Puma Rabaukenjäger Rassistische äußerung Satire Schmähgedicht Schmähkritik Schweiz Stgb Stiftung Warentest Straf Und Owi Recht Strafrecht Tatsachenbehauptung Test Testergebnis Urteile & Beschlüsse Verfassungsrecht Verwechslungsgefahr Wahrnehmung Berechtigter Interessen Werbung Werturteil Wettbewerbsrecht Zivilrecht äußerungsfreiheit österreich