Source: https://shop.horsch.com/agb
Timestamp: 2019-03-18 20:29:20
Document Index: 185786758

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§13', '§14', '§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 377']

AGB | HORSCH shop
des HORSCH Onlineshop by freaky Werbedesign
www.horsch.com/shop/
§ 1 Geltungsbereich, Definitionen, Vertragssprache
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt), gelten für alle Bestellungen und Verträge zwischen Verbrauchern oder Unternehmern (im Folgenden „Kunden“ genannt) und freaky Werbedesign für den Onlineshop www.horsch.com/shop/, in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils aktuell gültigen Fassung.
(2) Unter einem Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
(3) Die vorliegenden AGB gelten zwischen dem Kunden und freaky Werbedesign für den Onlineshop www.horsch.com/shop/ ausschließlich, soweit diese nicht durch gesonderte, individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(4) Der Einbeziehung von AGB des Kunden in den abzuschließenden Vertrag wird ausdrücklich widersprochen. Diese gelangen nur zur Geltung, wenn freaky Werbedesign diesen ausdrücklich zustimmt.
(5) Im Falle von Änderungen dieser Geschäftsbedingungen während des Vertragsverhältnisses werden dem Kunden diese schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Der Kunde wird auf sein Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens im Falle einer Änderung der AGB noch einmal gesondert hingewiesen.
§ 2 Bestellung/Zustandekommen des Vertrages/Obliegenheiten des Kunden
(1) Die Präsentation von Verkaufswaren auf der Internetseite von freaky Werbedesign unter www.horsch.com/shop/ stellt kein bindendes Angebot hinsichtlich des Abschlusses eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen abzugeben. Erst die Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein verbindliches Angebot.
(2) Eine Bestellung durch den Kunden kann telefonisch, mündlich, schriftlich, per E-Mail oder über das Bestell-Tool des Onlineshops abgegeben werden.
(3) Voraussetzung für die Abgabe einer Bestellung über das Bestell-Tool des Onlineshops ist das Ausfüllen des Bestellformulars im Onlineshop auf der Website www.horsch.com/shop/ mit den erforderlichen persönlichen Daten, das Anerkennen dieser AGB sowie das Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons [zahlungspflichtig bestellen].
(4) Pflichtangaben im Bestellformular sind: Name, E-Mail-Adresse und Anschrift. Der Kunde gibt dadurch ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Eingang des Angebotes wird dem Kunden mit einer Eingangsbestätigungs-E-Mail von freaky Werbedesign bestätigt.
(5) Mit der Eingangsbestätigungs-E-Mail kommt noch kein Vertrag zustande, sondern erst durch die ausdrückliche Annahme der Bestellung durch freaky Werbedesign in Form einer ausdrücklichen Annahmebestätigungs-E-Mail oder aber spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware an den Kunden.
(6) Mit Rücksicht auf die im Onlinehandel typische E-Mail-Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer hat der Kunde seine bei Ausfüllung des Bestellformulars im HORSCH Onlineshop angegebene E-Mail-Adresse in regelmäßigen Abständen (mindestens einmal innerhalb von drei Tagen) abzurufen, wenn er eine Bestellung abgegeben hat und der Vertrag noch nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist.
(7) Im Falle einer fernmündlichen oder schriftlichen Bestellung nimmt freaky Werbedesign das Angebot des Kunden durch eine schriftliche Annahmebestätigung, welche auch eine Zahlungsaufforderung/Rechnung enthalten kann, an. Dadurch kommt ein rechtswirksamer Vertragsschluss zustande, spätestens jedoch im Zeitpunkt der Lieferung der bestellten Ware an den Kunden.
(1) Die auf den Produktseiten des HORSCH Onlineshops by freaky Werbedesign enthaltenen Preise sind Euro-Angaben, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Die Umsatzsteuer ist auf der Rechnung separat ausgewiesen. Die Versandkosten werden vor der Abgabe der Bestellung gesondert mitgeteilt.
(2) Macht ein Kunde, der Verbraucher ist, gem. § 6 dieser AGB von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(1) Sofern keine abweichenden Zahlungsvereinbarungen schriftlich festgehalten wurden, ist der ausgewiesene Rechnungsbetrag sofort und ohne Abzug fällig.
(2) Die Zahlung der Ware kann per Bankeinzug oder durch das auf der Website verwendete Online-Bezahlungssystem (nach dem Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung der persönlichen Daten des Kunden) erfolgen.
(1) freaky Werbedesign liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs getroffenen Vereinbarungen. Für anfallende Versandkosten gilt § 3 (1) dieser AGB.
(2) Die Lieferzeiten werden für jeden bestellten Artikel gesondert angegeben.
(3) Sind die bestellten Waren nicht verfügbar, weil freaky Werbedesign selbst nicht von ihrem Lieferanten beliefert wird, ohne dass freaky Werbedesign hieran ein Verschulden trifft, dann verlängern sich die Lieferzeiten gegenüber dem Kunden entsprechend um die eingetretene Verzögerung. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn sich die Selbstbelieferung über mehr als zwei Wochen über den angegebenen Liefertermin hinauszieht und freaky Werbedesign vor seiner Rücktrittserklärung bereits eine angemessene Frist zur Lieferung gesetzt hat.
(4) Stellt sich in den Fällen des § 5 (3) heraus, dass freaky Werbedesign endgültig selbst nicht mehr beliefert wird, so ist diese berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert und im Fall der Rücktrittserklärung werden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
(1) freaky Werbedesign behält sich in Verträgen mit Kunden, die Unternehmer sind, das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist des Weiteren verpflichtet, freaky Werbedesign einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie einen Wohnsitz- bzw. Sitzwechsel hat der Kunde freaky Werbedesign ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern oder zu verarbeiten. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an freaky Werbedesign ab. freaky Werbedesign nimmt diese Abtretung hiermit an. Die Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.
(4) Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von freaky Werbedesign, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. freaky Werbedesign wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen freaky Werbedesign gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
Tel.: +49 96 62 / 70 11 26
Fax: +49 96 62 / 41 30 98,
E-Mail: shop@horsch.com,
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.horsch.com/shop/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Horsch Onlineshop by freaky Werbedesign, vertreten durch Michael Schöberl, 92421 Schwandorf, Telefax: +49 9431-41364, E-Mail: shop@horsch.com zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
freaky Werbedesign, Michael Schöberl Ferdinand Rosner Strasse 2 92249 Vilseck Fax: +49 96 62 / 41 30 98,
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde, der Verbraucher i.S.d. § 1 (2) dieser AGB ist, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen dieser Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern und/oder Schadensersatz zu verlangen.
(2) Es gilt hinsichtlich der Gewährleistungsansprüche die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab dem Eingang der Ware beim Verbraucher.
(1) Gegenüber Kunden, die Unternehmer i.S.d. § 1 (2) dieser AGB sind, ist die gesetzliche Haftung wegen Mängeln der bestellten Ware (Gewährleistung) grundsätzlich zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt, d. h. freaky Werbedesign kann nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Der Kunde, der Unternehmer i.S.d. § 1 (2) dieser AGB ist, darf den Mangel selbst oder durch Dritte nur dann beseitigen lassen und Ersatz für die erforderlichen Aufwendungen verlangen, wenn dies dringend notwendig ist, beispielsweise zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden.
(2) Für den Fall, dass die Nacherfüllung trotz angemessener Fristsetzung nicht rechtzeitig durch freaky Werbedesign erfolgt oder dass die Nacherfüllung als fehlgeschlagen anzusehen oder eine Fristsetzung zur Nacherfüllung aus anderen Gründen von Gesetzes wegen entbehrlich ist, ist der Kunde berechtigt, seine Gegenleistung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche gilt die Beschränkung nach § 10 (2) dieser AGB.
§ 10 Rügepflichten kaufmännischer Kunden
(1) Für Kunden, die den Vertrag als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB im Rahmen des Betriebs ihres Handelsgewerbes abschließen, gelten folgende Untersuchungs- und Rügepflichten:
(2) Der kaufmännische Kunde hat die gelieferten Waren unverzüglich nach Eingang bei ihm gemäß den Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns zu untersuchen (inkl. etwaiger Transportschäden). Offensichtliche und bei der Wareneingangsuntersuchung erkennbare Mängel sind gegenüber freaky Werbedesign unverzüglich schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail oder Telefax) zu rügen, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Waren.
(3) Zeigen sich Mängel, die nicht offensichtlich sind oder die bei der Untersuchung nicht erkennbar waren im späteren Verlauf, so sind auch diese Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail oder Telefax) anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab Entdeckung.
(4) Bei jeder Rüge hat der kaufmännische Kunde die beanstandete Ware verbunden mit einer kurzen aber möglichst genauen Beschreibung, die eine Erfassung des Mangels ermöglicht, zu versehen. Der Kunde hat freaky Werbedesign vor der Rücksendung zu informieren und mit dieser die Einzelheiten der Rücksendung der Ware abzustimmen.
(5) Erfolgt keine oder keine rechtzeitige ordnungsgemäße Rüge i.S.d. § 377 HGB, so gelten die gelieferten Waren als genehmigt und eine Gewährleistung gegenüber dem kaufmännischen Kunden seitens freaky Werbedesign ist insoweit ausgeschlossen.
(6) Ein Ausschluss der Gewährleistung aufgrund der Verletzung von Untersuchungs- und Rügepflichten findet jedoch nicht statt, wenn und soweit der Mangel durch freaky Werbedesign arglistig verschwiegen oder er von dieser vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
(1) freaky Werbedesign haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
(1) freaky Werbedesign ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Mitteilungspflichten gegenüber Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen – nur mit Zustimmung des Kunden an Dritte weitergegeben.
(2) Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite www.horsch.com/shop/ jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist.
(1) Die Begründung und Abwicklung dieses Vertrages richtet sich nach deutschem Recht und unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für den Sitz von freaky Werbedesign zuständige Gericht, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es bleibt freaky Werbedesign unbenommen, wahlweise den Kunden, der Kaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, auch an dessen Sitz in Anspruch zu nehmen.
(3) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt, soweit Lücken in diesen AGB oder im Vertrag bestehen, die nicht im Wege der Auslegung geschlossen werden können.
Stand der AGB: 27.05.2015, Version 1.0