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Timestamp: 2016-10-25 19:08:05
Document Index: 46554959

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 61', 'Art. 112', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_196/2014 � � Urteil vom 18. Juni 2014
A.________ meldete sich im Juni 2011 (ein zweites Mal) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden den Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 30. Januar 2013).
Die Beschwerde von A.________ wies das Obergericht Appenzell Ausserrhoden ab (Entscheid vom 23. Oktober 2013).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 23. Oktober 2013 sei aufzuheben und ihm eine ganze Invalidenrente ab 1. Januar 2012 auszurichten; eventualiter sei die Sache zur Durchf�hrung weiterer Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen l�sst sich nicht vernehmen.
In einer weiteren Eingabe hat sich A.________ zu den Entgegnungen der IV-Stelle ge�ussert.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG) vor. Indessen war es ihm ohne weiteres m�glich, den Entscheid des kantonalen Gerichts in den haupts�chlich ger�gten Punkten sachgerecht anzufechten, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist (vgl. Urteile 9C_887/2013 vom 4. Februar 2014 E. 2 und 9C_874/2012 vom 17. Januar 2013 E. 4.1).
Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz haben die Invalidit�t wie folgt bemessen: Sie haben den Invalidit�tsgrad bezogen auf die ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung ausge�bte unselbst�ndige Erwerbst�tigkeit (Mitarbeiter in einer ........) und die selbst�ndige Erwerbst�tigkeit (F�hren des eigenen Geschenkladens) ermittelt, mit den dem jeweiligen hypothetischen Arbeitspensum von 40 % bzw. 60 % entsprechenden Anteilen 0,4 und 0,6 gewichtet und die so erhaltenen (Prozent-) Werte addiert. Die Arbeitsf�higkeit haben Beschwerdegegnerin und Vorinstanz gest�tzt auf die Stellungnahme des Dr. med. B.________ vom regionalen �rztlichen Dienst (RAD) vom 24. Januar 2013 festgesetzt. Danach sind dem Beschwerdef�hrer an die k�rperlichen Beschwerden angepasste T�tigkeiten bei einem Arbeitspensum von 100 % mit einer Leistungsreduktion von 20 % grunds�tzlich zumutbar. Die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Geschenkladen haben sie, insoweit abstellend auf den Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 5. Juli 2012, nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren (erwerblich gewichteter Bet�tigungsvergleich; Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 128 V 29) bestimmt. Diese Berechnungsweise entspricht der gemischte Methode nach Art. 28a Abs. 3 IVG (vgl. dazu BGE 137 V 334 E. 3.1.3 und 3.2 S. 338; 125 V 146). Die Vorinstanz hat einen Invalidit�tsgrad von h�chstens 36 % ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, bei der Invalidit�tsbemessung k�nne lediglich auf die unselbst�ndige Erwerbst�tigkeit abgestellt werden. In Bezug auf das F�hren des Geschenkladens k�nne nicht von Erwerbst�tigkeit gesprochen werden. Es sei daher nicht zul�ssig, diese T�tigkeit �ber das ausserordentliche Bemessungsverfahren in die Beurteilung des Invalidit�tsgrades einfliessen zu lassen.
4.1.�Ist das F�hren des Geschenkladens keine erwerbliche T�tigkeit im AHV-rechtlichen Sinne (vgl. Art. 25 Abs. 1 AHVV und BGE 139 V 12 E. 4.3 S. 15 mit Hinweisen) - die Qualifikation als Bet�tigung im Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG (i.V.m. Art. 5 Abs. 1 IVG) f�llt ausser Betracht -, ist bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) das Einkommen ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung (Valideneinkommen) nach Massgabe der unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit festzulegen. Das Vergleichseinkommen (Invalideneinkommen) bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte. Dabei kann das Arbeitspensum unter Umst�nden gr�sser sein als das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung geleistete (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53). Hat dagegen das F�hren des Geschenkladens erwerblichen Charakter, ist diese T�tigkeit bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigen. Das Valideneinkommen entspricht dann der Summe aus dem Verdienst aus der unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit und dem Gesch�ftsergebnis. Das Invalideneinkommen ist nach den gesetzlichen Vorgaben zu bestimmen (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 30/05 vom 21. Juni 2005 E. 3.2). Wie vorzugehen w�re, wenn das Einkommen aus der selbst�ndigen T�tigkeit sich nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen liesse, kann offenbleiben. Ein solcher Tatbestand ist hier nicht gegeben.
4.2.�Nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) wies der Geschenkladen seit 1997 nur noch Verluste aus. Im Abkl�rungsbericht f�r Selbst�ndigerwerbende vom 5. Juli 2012 wurde zur Begr�ndung auf die in den letzten Jahren stetig gesunkene Nachfrage hingewiesen, u.a. da das Internet vieles bereits abdecke, was der Versicherte anbiete. Weiter wurde festgehalten, der Lohn an die Ehefrau von monatlich Fr. 1'000.- ergebe zusammen mit dem Verlust ein Nullsummenspiel. Der Geschenkladen werde nicht aus finanziellen Gr�nden gef�hrt, sondern stelle mehrheitlich Leidenschaft Tradition und Hobby dar. Der Versicherte lebe neben dem Einkommen aus unselbst�ndiger Erwerbst�tigkeit vom Verm�gen. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich an diesen Gegebenheiten in absehbarer Zeit etwas �ndern wird. Unter diesen Umst�nden ist von Fr. 0.- Eink�nften aus dem Betrieb des Geschenkladens auszugehen, was unabh�ngig von der Frage, ob es sich dabei um eine erwerbliche T�tigkeit im AHV-rechtlichen Sinne handelt oder nicht, dazu f�hrt, dass f�r die Bestimmung des Valideneinkommens einzig der zuletzt erzielte Verdienst aus der unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit massgebend ist.
Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung verletzt somit Bundesrecht.
Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Abstellen der Vorinstanz auf die Beurteilung des RAD-Arztes vom 24. Januar 2013 verletze den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung sowie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 S. 195 und 351 E. 3a S. 352), was im Rahmen der ihm obliegenden R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 41 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254) frei zu pr�fen ist (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_684/ 2013 vom 29. Januar 2014 E. 2.2 mit Hinweisen).
5.1.1.�Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Arzt muss �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gen (Urteile 9C_8/2011 vom 21. Februar 2011 E. 4.1.2 und 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Diesen Anforderungen gen�gende Berichte regionaler �rztlicher Dienste k�nnen einen vergleichbaren Beweiswert haben wie ein Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219 mit Hinweisen).
Auch reine Aktengutachten k�nnen beweiskr�ftig sein, sofern ein l�ckenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fach�rztliche Beurteilung eines an sich fest stehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt (Urteile 8C_119/2012 vom 30. M�rz 2012 E. 4 und 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010 E. 4.2.1, in: SVR 2010 IV Nr. 46 S. 143). Dies gilt grunds�tzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen regionaler �rztlicher Dienste (Urteile 8C_ 908/2012 vom 29. Mai 2013 E. 4.2.1 und 9C_444/2012 vom 29. August 2012 E. 2.2).
5.1.2.�Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, gest�tzt auf im Wesentlichen oder sogar ausschliesslich vom am Recht stehenden Versicherungstr�ger intern eingeholte medizinische Unterlagen zu entscheiden. In solchen F�llen sind an die Beweisw�rdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465; Urteil 9C_492/2012 vom 25. September 2012 E. 5.3). Eine fehlende fachspezifische Qualifikation stellt ein Indiz gegen die Zuverl�ssigkeit und damit den Beweiswert eines �rztlichen Berichts dar (Urteil 9C_341/2007 vom 16. November 2007 E. 4.1). Umgekehrt gen�gt die Tatsache allein, dass eine abweichende (selbst fach-) �rztliche Meinung besteht, nicht, um im dargelegten Sinne die Aussagekraft und damit den Beweiswert eines medizinischen Berichts in Frage zu stellen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 332/05 vom 17. M�rz 2006 E. 2.1).
5.2.�Gem�ss Beschwerdef�hrer ist der RAD-Arzt Arbeitsmediziner und nicht Spezialist in den hier relevanten Disziplinen (u.a. Kardiologie und Orthop�die). Dies allein gen�gt jedoch nicht, um seiner Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit (Zumutbarkeit eines Arbeitspensums von 100 % in einer leidensangepassten T�tigkeit mit einer Leistungsreduktion von 20 %; vorne E. 3) die Beweiskraft abzusprechen. Gewichtiger wiegt der Einwand, dass dem RAD-Arzt nicht alle medizinischen Unterlagen vorgelegen hatten. Es betrifft dies die zwei im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Berichte der Dr. med. C.________, Fach�rztin f�r Neurologie, vom 20. Juli 2011 und des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Handchirurgie, vom 5. August 2011 betreffend ein Carpaltunnelsyndrom (CTS) beidseits und weitere Armbeschwerden. Die Vorinstanz hat diesen Dokumenten beweism�ssig keine Bedeutung beigemessen, da mit Bezug auf die darin beschriebenen Beschwerden keine neueren Berichte vorl�gen, was darauf schliessen lasse, dass sie marginal und deshalb f�r Art und Umfang der Arbeitsf�higkeit nicht relevant seien. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde hat das kantonale Gericht damit nicht den Untersuchungsgrundsatz verletzt. (Erg�nzende) Abkl�rungen sind vorzunehmen, wenn hinreichende Anhaltspunkte in den Akten f�r das Vorliegen einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung bestehen, die geeignet ist, die Arbeitsf�higkeit (zus�tzlich) einzuschr�nken. Die versicherte Person trifft eine Mitwirkungspflicht (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts U 10/05 vom 2. Dezember 2005 E. 2.1, I 818/02 vom 28. April 2003 E. 2.1 und I 445/90 vom 28. Juni 1990 E. 1). Es steht ausser Frage, dass ein CTS beidseits und Armbeschwerden die Arbeitsf�higkeit einschr�nken k�nnen. Umgekehrt hatte der Versicherte selbst im Einwand gegen den Vorbescheid nicht auf diesbez�gliche Beschwerden hingewiesen noch geltend gemacht, deswegen in �rztlicher Behandlung zu stehen. Unter diesen Umst�nden oblag es ihm, im vorinstanzlichen Verfahren einen neueren neurologischen oder handchirurgischen Bericht einzureichen zum Beleg von Beschwerden im Hand- und Armbereich.
Beizupflichten ist dem Beschwerdef�hrer hingegen darin, dass die Beurteilung des RAD-Arztes vom 24. Januar 2013 aus orthop�discher Sicht nicht ganz widerspruchsfrei ist. So trifft die Aussage, wonach im Bericht des Dr. med. E.________ vom 7. Mai 2012 eine R�ckensymptomatik nicht mehr erw�hnt werde, insofern nicht zu, als der behandelnde Orthop�de ausdr�cklich darauf hinwies, dass sich seine Einsch�tzung ausschliesslich auf die Knieproblematik beidseits bezog. Dessen Beurteilung einer Leistungseinschr�nkung von 50 % bei k�rperlich fordernden bzw. von 30 % in k�rperlich leichten T�tigkeiten bezeichnete der RAD-Arzt sodann ausdr�cklich als nachvollziehbar. In der Folge ging er indessen von einer Leistungsreduktion in einer adaptierten T�tigkeit von 20 % aus, wobei er als Grund hief�r eine gewisse prinzipielle Leistungsintoleranz mit vorschneller Ersch�pfung aufgrund der kardialen Situation nannte. Aufgrund dieser Inkonsistenzen vermag die Beurteilung des RAD-Arztes vom 24. Januar 2013 nicht in allen Teilen zu �berzeugen. Gleichwohl kann aus nachstehenden Gr�nden von weiteren medizinischen Abkl�rungen abgesehen werden.
Bei der Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) ist von einem Einkommen ohne Behinderung von Fr. 26'000.- (= Verdienst 2010 als unselbst�diger ........; Fragebogen f�r Arbeitgebende vom 25. Juni 2011) auszugehen (vorne E. 4.2). Das Einkommen mit Behinderung m�sste somit weniger als Fr. 15'730.- betragen, damit sich ein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 39,5 % (Art. 28 Abs. 2 IVG; zum Runden BGE 130 V 121) erg�be. Es ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen und es bestehen keine gegenteiligen Anhaltspunkte, auch in medizinischer Hinsicht nicht, dass der Beschwerdef�hrer, der �ber eine abgeschlossene Berufsausbildung verf�gt, trotz seines fortgeschrittenen Alters, in einer leidensangepassten T�tigkeit ein Einkommen in mindestens dieser H�he erzielen k�nnte. Fr. 15'730.- entsprechen - zum Vergleich - weniger als 26 % des mittleren monatlichen Bruttolohns (�Total�) von M�nnern f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes) im privaten Sektor (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 484 oben) bei einer Normalarbeitszeit von 41,7 Wochenstunden (Fr. 61'312.- = 12 x Fr. 4'901.- x [41,9/40]) gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes f�r Statistik (grundlegend BGE 124 V 321). Soweit der Beschwerdef�hrer die erwerbliche Verwertbarkeit seiner Restarbeitsf�higkeit bestreitet, ist darauf hinzuweisen, dass das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt Bezug nimmt. Dieser ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskr�ften und weist einen F�cher verschiedenster T�tigkeiten auf (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). F�r die Invalidit�tsbemessung ist somit grunds�tzlich nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden. Massgebend ist der Arbeitsmarkt von seiner Struktur her, jedoch abstrahiert von den konjunkturellen Verh�ltnissen (Urteil 9C_941/2012 vom 20. M�rz 2013 E. 4.1.2 mit Hinweisen). Die Frage nach beruflichen Massnahmen ist im �brigen nicht Gegenstand dieses Verfahrens.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechende hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).