Source: https://atnexxt.de/agb/
Timestamp: 2017-06-23 11:56:10
Document Index: 256918710

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 184', '§ 184', '§ 9', '§ 9', '§ 639', '§ 478', '§ 8', '§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 33']

atnexxt » Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen atnexxt, Inhaber Thomas Krüger, im weiteren atnexxt genannt, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von atnexxt schriftlich bestätigt werden. Anders lautende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden von atnexxt nicht anerkannt, es sei denn, atnexxt hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Diese Geschäftsbedingungen von atnexxt gelten auch dann, wenn atnexxt in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Leistungen für den Vertragspartner vorbehaltlos ausführt.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 10 Tage nach deren Veröffentlichung auf der atnexxt-Internetpräsenz wirksam, sofern der Vertragspartner den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Auftrag spezifizierten Lieferungen und Leistungen von atnexxt, insbesondere die Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Erstellung von Internetpräsenzen, den Betrieb von Online-Datenbanken und Leistungen zur Programmierung für verschiedenste Themenbereiche und Zielgruppen in unterschiedlichen Medien.
Außerdem bietet atnexxt Lieferungen und Leistungen zur Gestaltung von Printmedien für verschiedenste Verwendungszwecke.
Vertragsgegenstand ist dabei die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.
Alle Angebote von atnexxt sind freibleibend. Die Beauftragung durch den Vertragspartner ist bindend, atnexxt kann diese innerhalb von drei Werktagen durch schriftliche oder mündliche Mitteilung ablehnen. Fernmündliche Aufträge des Vertragspartners sind für atnexxt nur dann bindend, wenn sie atnexxt binnen drei Tagen schriftlich bestätigt werden. In jedem Fall kommt der Vertrag zustande, wenn atnexxt auftragsgemäß liefert oder leistet.
Mit Abschluss des Vertrages ist atnexxt berechtigt, die für das Produkt zur Verfügung gestellten Daten des Vertragspartners im gesamten, von atnexxt aktiv oder passiv bedienten Empfangsgebiet sämtlichen Nutzern zur Verfügung zu stellen, ohne diese im einzelnen zu kennen, zu selektieren oder auszuschließen. Der Vertragspartner sichert zu, dass er bezüglich der zur Verfügung gestellten Daten für die Nutzung erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte verfügt und berechtigt ist, diese zur Ausführung des Auftrages atnexxt zu übergeben, ohne dass atnexxt hierdurch Rechte Dritter verletzt. Insofern überträgt der Vertragspartner bei Zustandekommen des Vertrages mit atnexxt sämtliche Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung auf atnexxt, soweit dies für die Nutzung im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung erforderlich ist.
Der Vertragspartner wird atnexxt rechtzeitig vor vereinbarten Terminen das für die Umsetzung des Auftrages erforderliche Material zur Verfügung stellen, wobei die Qualität des zur Verfügung gestellten Materials in inhaltlicher und technischer Sicht im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegt. Es wird insofern als Hauptleistungspflicht des Vertragspartners vereinbart, atnexxt alle vereinbarten und/oder zur Umsetzung des Auftrages erforderlichen Daten, Unterlagen, Informationen, insbesondere Adressdaten, Produkt- und Dienstleistungsdaten, Stichwortverknüpfungen, Texte, Bilder/Grafiken, Videos, Animationen, Sounds, Logos, usw. in entsprechend guter Qualität zur Verfügung zu stellen.
Werden diese Daten nicht, verspätet oder in unzureichender Qualität zur Verfügung gestellt und kommt der Vertragspartner seiner Verpflichtung zur Übergabe der vereinbarten und/oder erforderlichen Daten nicht innerhalb einer von atnexxt gesetzten angemessenen Frist nach, ist atnexxt berechtigt, die Annahme abzulehnen und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Fristsetzung bedarf
es nicht, wenn der Vertragspartner im Auftrag einen bestimmbaren Zeitpunkt zur Ablieferung der notwendigen Daten und Unterlagen zugesagt hat.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, Änderungen seiner Adresse und/oder anderer relevanter Daten atnexxt unverzüglich mitzuteilen.
Vereinbarte oder von atnexxt zugesagte Fristen für die Lieferung oder Leistung stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Lieferung oder Leistung durch evtl. von ihr eingesetzten Subunternehmern oder Vorlieferanten sowie von Lieferungen von zu ver- und bearbeitenden Daten usw. des Vertragspartners. atnexxt ist jederzeit berechtigt, auch Teilleistungen auszuführen.
Von atnexxt nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb oder in dem Geschäftsbetrieb von Subunternehmern oder Vorlieferanten berechtigen atnexxt, die vereinbarte Leistungszeit um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder im Falle von durch atnexxt nicht zu vertretenden Störungen usw., welche die Einhaltung eines Vertrages unmöglich machen, vom Vertrag zurückzutreten. Hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung oder Verfügung, Epidemien und Endemien, Kriegs- und Belagerungszustand, Krawalle, Sturm, Eistreiben, anormale Trockenheit oder anhaltende Regenfälle, Datenausfall oder sonstige nicht zu vertretende Störungen an der EDV oder Datenverbindung etc. und ähnliche Ereignisse.
Kann nur teilweise nicht geleistet werden, gilt das Rücktrittsrecht von atnexxt auch für diesen Teil des Auftrages. In diesem Falle steht dem Vertragspartner kein Ersatzanspruch oder Schadenersatzanspruch irgendwelcher Art gegen atnexxt zu.
atnexxt ist jederzeit berechtigt, Teillieferungen und Teilleistungen zu erbringen, sowie zu mehrfachen Nachbesserungen und Nachlieferungen, auch hinsichtlich einer Teilleistung. Der Vertragspartner hat atnexxt in diesem Fall eine angemessene Nachlieferungsfrist von wenigstens 10 Werktagen zu gewähren.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von InternetDomains wird atnexxt im Verhältnis zwischen dem Vertragspartner und der DENIC, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. atnexxt hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. atnexxt übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Vertragspartner beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Vertragspartner beruhen, stellt der Vertragspartner atnexxt frei.
Der Vertragspartner garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain
durch den oder mit Billigung des Vertragspartners beruhen, stellt der Vertragspartner atnexxt, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Vertragspartner an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der mittels Link verbundenen Übersetzung der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Vertragspartner, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Vertragspartner erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Vertragspartner nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Vertragspartner an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Vertragspartner bindend ist.
§ 5 Passwörter, Datensicherung
Der Vertragspartner verpflichtet sich, von atnexxt zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und atnexxt unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Vertragspartners Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von atnexxt nutzen, haftet der Vertragspartner gegenüber atnexxt auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von atnexxt abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Vertragspartner hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von atnexxt oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Vertragspartner testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von atnexxt erhält. Der Vertragspartner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
§ 6 Pflichten, Haftung und Gewährleistung
atnexxt gewährleistet die Datensicherheit und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Vertragspartner, sofern der Vertragspartner seinerseits für die von ihm gelieferten Daten in rechtmäßiger Weise erhoben und übermittelt hat.
Bei Ansprüchen des Vertragspartners aus Garantie oder Mangelhaftung ist atnexxt zur Nachbesserung berechtigt. Die Ansprüche des Vertragspartners auf Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner wahlweise von seinem Recht Gebrauch machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung verlangen.
Ist atnexxt zur Mangelbeseitigung und/oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die atnexxt nicht zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung oder Ersatzleistung fehl, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Entgeltes zu verlangen. Er kann einen solchen Gewährleistungsanspruch erst dann verlangen, wenn er uns erfolglos zur Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung aufgefordert hat.
Soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen. atnexxt haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet atnexxt nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von atnexxt zurückzuführen ist.
Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, haftet atnexxt nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
Soweit Haftung der atnexxt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Der Ausschluss einer weitergehenden Haftung von atnexxt gilt nicht bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als vorstehend vorgesehen ist, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine Haftung aus unerlaubter Handlung oder Produzentenhaftung von atnexxt handelt.
atnexxt übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten, soweit diese Leitungen und Verbindungen öffentlicher Netze usw. betreffen, die in den Zuständigkeitsbereich der Telekom, anderer Netzbetreiber und Fernmeldeverwalter sowie von qualifizierten Internet-Serviceprovidern fallen.
Für inhaltliche Informationen, Übertragungsgeschwindigkeiten, Netzunterbrechungen, Nutzungseinschränkungen und den widerrechtlichen Zugang Dritter übernimmt atnexxt keine Haftung.
Die Feststellung von Mängeln muss atnexxt unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden, in der Regel innerhalb von fünf Werktagen ab Kenntnisnahme des Mangels. Verletzt der Vertragspartner diese Rügepflicht, ist atnexxt von jeder Gewährleistung frei.
In jedem Fall der Beanstandung hat atnexxt das Recht, die Leistungserbringung durch einen Sachverständigen untersuchen zu lassen. Besteht die Beanstandung nach Gutachten des Sachverständigen zu Recht, gehen die Sachverständigenkosten zu Lasten von atnexxt, andernfalls zu Lasten des Vertragspartners. atnexxt ist berechtigt, einen Sachverständigen nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Belange des Vertragspartners zu benennen.
Der Vertragspartner trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung/Information und steht dafür ein, dass die zur Verfügung gestellten und zu vermittelnden Daten und Inhalte nicht gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen und Grundsätze verstoßen. Wird atnexxt von einem Dritten wegen unzulässiger Inhalte von Werbung und Informationen des Vertragspartners in Anspruch genommen, so stellt der Vertragspartner atnexxt von jeder Haftung und von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Es besteht von Seiten der atnexxt keine Prüfungspflicht der Daten und Inhalte, die vom Vertragspartner zur Ver-
fügung gestellt werden und zu vermitteln sind. In jedem Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, atnexxt die hierbei entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverfolgung zu erstatten.
Insbesondere hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass seine Internetpräsenz keine Informationsangebote mit rechtswidrigen Inhalten oder Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, enthalten oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die:
zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer anderen Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt (§ 184 Abs. 3 StGB)
die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB).
Bei Inhalten des Vertragspartners, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich dazu geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, ist durch den Vertragspartner mittels technischer Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, dass die Übermittlung an oder Kenntnisnahme durch nicht volljährige Nutzer ausgeschlossen ist.
Die nationalen und internationalen Urheberrechte sowie Urheberrechte nach § 9 dieser AGBs sind zu beachten.
Die Internetpräsenz des Vertragspartners dürfen keine Informationsangebote enthalten oder auf solche verweisen, die das Ansehen von atnexxt schädigen können.
Jeder Vertragspartner ist verantwortlich für die Inhalte seiner Internetpräsenz. Er verpflichtet sich, atnexxt von Ansprüchen Dritter freizustellen.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. Spamming).
Der Vertragspartner ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, den Vertragsgegenstand wie auch Teile davon sowie sonstige durch atnexxt erbrachten Leistungen ausschließlich vertragskonform, im Sinne dieser AGBs und hier besonders unter Wahrung und Beachtung der Urheberrechte von atnexxt nach § 9 dieser AGBs zu nutzen. Für den Fall eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen oder schweren oder wiederholten Verstoßes des Vertragspartners gegen einen zwischen dem Vertragspartner und atnexxt geschlossenen Vertrag sowie gegen die in den AGBs aufgeführten Pflichten des Vertragspartners und Urheberrechte von atnexxt ist atnexxt berechtigt, die Internetpräsenz des Vertragspartners unverzüglich unter Ausschluss von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Vertragspartners zu sperren. atnexxt wird den Vertragspartner unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. In einem solchen Fall verspricht der Vertragspartner außerdem unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro). In diesem Zusammenhang behält sich atnexxt das Recht vor, weitergehende Schadenersatzansprüche beim Vertragspartner geltend zu machen.
Soweit der Vertragspartner eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, haftet er nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten, bisherige Preislisten verlieren ihre Gültigkeit. Innerhalb der Europäischhen Union verstehen sich alle Preise in Euro zuzüglich der jeweils gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn sie nicht als Endpreise ausgewiesen sind.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt in Ländern außerhalb der EU.
Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, können abgeschlossene Abonnements (z.B. über Hosting, Nutzung von erstellten Internetpräsenzen und Datenbanken) nur als Vorauszahlung bezahlt werden; der
Abrechnungszeitraum beträgt zwölf Monate. atnexxt ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung für das Abonnement und der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Der Vertragspartner kann atnexxt ermächtigen, im Falle von Abonnements die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Vertragspartner zu benennenden Kontos einzuziehen (Einzugsermächtigung).
Lieferungen und Leistungen, die nicht zum Abonnement gehören, werden entsprechend den Vereinbarungen mit dem Vertragspartner berechnet. In diesen Fällen wird eine gesonderte Rechnung gestellt. Solche Zahlungen sind innerhalb von vierzehn Tagen rein netto ohne Abzug, berechnet ab Datum der Rechnung, zu leisten. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Vertragspartner haben Vorrang.
atnexxt ist, sofern ein Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn atnexxt innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Vertragspartner kein Widerspruch des Vertragspartners zugeht. atnexxt wird den Vertragspartner mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist atnexxt berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet- Präsenz des Vertragspartners, auch des Vertragspartners des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. In diesem Zusammenhang behält sich atnexxt das Recht vor, weitergehende Schadenersatzansprüche beim Vertragspartner geltend zu machen.
Gegen Forderungen von atnexxt kann der Vertragspartner nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
§ 8 Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsdauer, Vertragsbeendigung
Ein Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung eines per Unterschrift legitimierten Auftrags des Vertragspartners durch atnexxt oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Verträge, die als Abonnement (z.B. Verträge über Hosting, Nutzung von erstellten Internetpräsenzen und Datenbanken) geschlossen werden, gelten für mindestens 6 Monate. Die Kündigung des Vertrages durch den Vertragspartner kann nur jeweils zum Ende der Laufzeit mit einer Frist von einem Monat erfolgen. Erfolgt die Kündigung nicht fristgerecht, so verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund durch beide Vertragsparteien bleibt hierdurch unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für atnexxt insbesondere dann vor (ohne hierauf beschränkt zu sein), wenn der Vertragspartner:
schuldhaft gegen eine der in den § 6 geregelten Pflichten und § 9 aufgeführten Urheberrechte verstößt.
wissentlich falsche Angaben zu/von Daten und Inhalten macht
vorsätzlich oder grob fahrlässig die Rechte Dritter verletzt
vorsätzlich oder grob fahrlässig Datenschutzbestimmungen verletzt
mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät.
In einem solchen Fall haftet der Vertragspartner gegenüber atnexxt für den aus einer damit zusammen hängenden vorzeitigen Vertragsbeendigung resultierenden entgangenen Gewinn. Ggf. wird die Vertragsstrafe nach § 6 Absatz 18 fällig. In diesem Zusammenhang behält sich atnexxt das Recht vor, weitergehende Schadenersatzansprüche beim Vertragspartner geltend zu machen.
Jede Kündigungserklärung hat schriftlich zu erfolgen.
atnexxt stehen die Urheberrechte an von ihr erbrachten Leistungen und Werken zu, unabhängig von vereinbarten oder erfolgten Zahlungen des Vertragspartners. Sämtliche diesbezügliche, von atnexxt erstellten Entwürfe, Modelle, Grafiken, Layouts, Daten, Programme oder Programmteile und sonstige Unterlagen und Informationen verbleiben, soweit diesbezüglich keine andere Vertragsvereinbarung getroffen wurde, im Eigentum von atnexxt.
Dem Vertragspartner werden im Rahmen des Auftrages Nutzungsrechte am Gegenstand des Vertrages eingeräumt. Die Werke der Firma atnexxt dürfen nur in der vereinbarten Nutzungsart, zu dem vereinbarten Zweck in dem vereinbarten Umfang verwendet werden.
Sind keine vertraglichen Regelungen getroffen, gilt immer ein einfaches Nutzungsrecht. Das bedeutet die Verwendung des Vetragsgegenstandes für das ihm obliegende Medium für einen Zeitraum von 5 Jahren und der Verbreitung innerhalb Deutschlands. Ausgenommen sind dabei schutzwürdige Bestandteile von Internetpräsenzen – diese gelten für ein weltweites Verbreitungsgebiet. Bei der Erstellung von Logos und Bildmaterial gilt das Nutzungsrecht für den im Vertrag festgelegten Verwendungszweck.
Dem Vertragspartner steht grundsätzlich nur das Recht zu, die von atnexxt erstellten Abbildungen, Daten, Programme oder Programmteile oder sonstige Unterlagen und Informationen in dem Umfang zu verwenden, die in dem Vertrag oder Auftrag vereinbart worden sind. Der Vertragspartner ist daher insbesondere nicht berechtigt, ohne eine vorherige schriftliche Genehmigung von atnexxt die von atnexxt erstellten Unterlagen, Entwürfe, Modelle, Grafiken, Layouts, Programme, Programmteile, Abbildungen und Daten (unverändert oder verändert) für andere als im Vertrag oder Auftrag genannte Zwecke selbst oder durch Dritte zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Der Vertragspartner ist weiterhin nicht berechtigt, diese Unterlagen, Programme, Programmteile, Abbildungen und Daten selbst oder durch Dritte zu verändern, zu kopieren oder zu duplizieren, zu veräußern und zu verwerten oder durch Dritte verändern, kopieren, duplizieren, veräußern und verwerten zu lassen.
Das mit dem Vertragspartner vereinbarte Entgelt wird nur für die einmalige Erstellung und Nutzung der Unterlagen, Programme, Programmteile, Abbildungen und Daten geleistet. Eine mehrfache Nutzung durch den Vertragspartner ist ohne eine ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von atnexxt nicht gestattet.
Wiederholungen (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) des Vertragsgegenstandes sind honorarpflichtig. Sie bedürfen der Einwilligung durch atnexxt.
Bei der Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke der Firma atnexxt durch den Auftraggeber und/oder Dritte, behält sich atnexxt vor, diese entsprechend zu kennzeichnen oder auf einen namentliche Nennung zu bestehen. Urheberrechtliche Kennzeichnungen der Werke von atnexxt dürfen nicht entfernt werden.
atnexxt weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. atnexxt weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an Dritte, die an der Registrierung der Domain des Domain-Inhabers beteiligten sind, übermittelt werden und dass sie im üblichen Umfang veröffentlicht werden, soweit sie zur Identifizierung des Domain-Inhabers notwendig sind.
atnexxt weist den Vertragspartner ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Vertragspartner weiß, dass atnexxt das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Vertragspartners aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Vertragspartner vollumfänglich selbst Sorge.
Der Vertragspartner versichert, dass die Übergabe der für die Auftragserfüllung erforderlichen Daten an atnexxt keine Bestimmungen des Datenschutzrechtes verletzt. Die entsprechende Überprüfung der datenschutzrechtlich zulässigen Weitergabe dieser Daten obliegt dem Vertragspartner.
Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Halle (Saale).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit sowie aufgrund der Beendigung des Vertragsverhältnisses entstehende Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Scheck- und Wechselklagen, ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder der Vertragspartner im Inland ohne Gerichtsstand ist, Halle (Saale).
Für die von atnexxt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Halle (Saale), 06.07.2006
Inhaber Dipl.-Kfm. (FH) Thomas Krüger	nach oben