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Timestamp: 2016-10-26 00:25:00
Document Index: 19554687

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_76/2015 (02.09.2015)
8C_76/2015 � � Urteil vom 2. September 2015
Die 1955 geborene A.________ arbeitete bis Juli 2004 als Teilzeitverk�uferin. Am 13. Juli 2005 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 14. November 2005 bzw. Einspracheentscheid vom 13. Juli 2006 verneinte diese einen Leistungsanspruch (Invalidit�tsgrad 0 %). Am 29. April 2010 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an. Diese holte diverse Arztberichte ein. Vom 13. Juli bis 2. Oktober 2010 arbeitete die Versicherte teilzeitlich als Verk�uferin in einer Buchhandlung. Am 18. Oktober 2010 gew�hrte ihr die IV-Stelle ein Jobcoaching. Vom 31. Januar bis 4. September 2011 fand ein Aufbautraining in der B.________, Kaufm�nnische Praxisfirma, statt. Ab 1. M�rz 2012 wurde die Versicherte zu 35 % in der Stiftung C.________ angestellt. Am 16. M�rz 2012 schloss die IV-Stelle die berufliche Eingliederung ab. Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2012 verneinte sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente.
Die gegen die letztgenannte Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids seien ihr ab wann rechtens die gesetzlichen IV-Leistungen nach Massgabe einer Erwerbsunf�higkeit von mindestens 50 % plus 5 % Verzugszins auszurichten; eventuell sei die Vorinstanz anzuweisen, eine interdisziplin�re Begutachtung (psychiatrischer und rheumatologischer Fachrichtung) durchzuf�hren, dies bei gleichzeitiger Durchf�hrung aktueller Analyse- und Testverfahren, inkl. der Beantwortung des ADP-IV-Fragebogens 2007/2008 zur Validierung von Pers�nlichkeitsst�rungen und einer aktuellen DEXA-Analyse zur Bestimmung der Knochendichte; subeventuell sei eine R�ckweisung an die IV-Stelle zur erneuten interdisziplin�ren Begutachtung vorzunehmen, dies unter Beachtung der Mitwirkungsrechte nach BGE 137 V 210 und bei vorg�ngiger Einigung �ber die Gutachterstelle durch die Parteien, und bei fehlender Einigung durch Anwendung des Zufallsverfahrens und unter Einhaltung der Qualit�tsrichtlinien f�r psychiatrische Gutachten in der IV vom Februar 2012; es seien die Akten des vor Bundesgericht h�ngigen Verfahrens 8C_20/2015 beizuziehen und es sei ein Schriftenwechsel anzuordnen, wobei die Vorinstanz zur Stellungnahme aufzufordern sei, aus welchen Gr�nden gem�ss ihrer Praxis bei der revisionsweisen �berpr�fung einer bestehenden Rente bereits geringste Anhaltspunkte f�r eine Ver�nderung des Gesundheitszustandes in den Aussagen eines behandelnden Arztes eine neue Begutachtung erforderlich machten, nicht jedoch, wenn es um die Neuanmeldung zum Leistungsbezug gehe.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Am 24. August 2015 reicht die Versicherte eine Stellungnahme ein.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (vgl. E. 2 hienach). Die aufgrund dieser Berichte festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die beruflichen Massnahmen (Art. 8 Abs. 1 und 3, Art. 18 Abs. 1 IVG), die Invalidenrente (Art. 28 IVG), die bei der Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a), den Untersuchungsgrundsatz und die freie Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) sowie den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Versicherte legt neu eine K�ndigung der Buchhandlung D.________ vom 24. September 2010 und einen Bericht der Frau Dr. med. E.________, Innere Medizin und Rheumatologie FMH Manuelle Medizin SAMM, vom 13. Juli 2012 auf. Sie legt jedoch nicht dar, dass ihr deren vorinstanzliche Beibringung trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich bzw. objektiv unzumutbar war. Diese Akten sind somit unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C_690/2011]; ARV 2014 S. 226 E. 4 [8C_211/2014]).
3.2.�Die Versicherte reicht weiter folgende Akten ein: Berichte der Frau Dr. med. E.________ vom 5. Januar 2015 und 13. Juni 2015, ein Aufgebot zur medizinischen Beurteilung der L.________ Gesundheitsorganisation, vom 22. April 2015, ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. F.________ vom 13. Mai 2015, ein Schreiben der M.________, vom 7. Juli 2015, eine K�ndigung der Stiftung C.________ vom 8. Juli 2015 und ein Schreiben der N.________, vom 7. August 2015. Die IV-Stelle legt eine Stellungnahme des Dr. med. G.________, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD), vom 26. Juni 2015 vor. Diese Akten sind angesichts des angefochtenen Entscheids vom 10. Dezember 2014 allesamt unzul�ssige echte Noven (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).
3.3.�Soweit die Versicherte neu die allgemein zug�nglichen Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie f�r die Begutachtung psychischer St�rungen (Schweizerische �rztezeitung 2004, S. 1048 ff.) auflegt, ist dies zul�ssig (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 136 V 395, in SVR 2011 KV Nr. 5 S. 20 [9C_334/2010]).
Im Rahmen des leistungsablehnenden Einspracheentscheids vom 13. Juli 2006 wurden eine internistisch-rheumatologische Expertise des Dr. med. H.________ vom 7. November 2005 und eine psychiatrische Expertise Dr. med. I.________ vom 28. M�rz 2006 eingeholt. Die IV-Stelle ging davon aus, aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte zu 25 % eingeschr�nkt; rheumatologisch bestehe insoweit eine Einschr�nkung, als sie keine schwere k�rperliche T�tigkeit mehr aus�ben sollte. Demnach sei ihr die angestammte Erwerbst�tigkeit als Textilverk�uferin noch zu 75 % zumutbar. Sie w�rde einer 60%igen ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit nachgehen, weshalb der Invalidit�tsgrad im ausserh�uslichen Bereich 0 % betrage.
5.1.�Die behandelnde Rheumatologin Frau Dr. med. E.________ stellte im Bericht vom 3. Februar 2012 folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit: Chronifizierte �berlastungs- und fehlbelastungsbedingte Schmerzen im Schulterg�rtel und lumbosakral. Weiter f�hrte sie aus, als Verk�uferin sei die Versicherte ab Oktober 2010 zu 50 % arbeitsunf�hig. Wechselbelastende T�tigkeiten mit leichter k�rperlicher Belastung seien vier bis f�nf Stunden pro Tag zumutbar. Inzwischen habe die Versicherte eine geeignetere wechselbelastende Tatigkeit gefunden; eine 50%ige Arbeitsf�higkeit sollte ohne weiteres gehalten werden k�nnen. Im Zeugnis vom 9. Januar 2013 attestierte Frau Dr. med. E.________ eine 65%ige Arbeitsunf�higkeit seit 1. Januar bis 31. Dezember 2012. Im von der Versicherten veranlassten Gutachten vom 12. Dezember 2013 ging sie l�ngerfristig von einer 50-60%igen medizinisch-theoretischen Einschr�nkung aus.
5.2.�Aufgrund dieser Angaben der Frau Dr. med. E.________ hat sich die Arbeitsf�higkeit der Versicherten seit dem Einspracheentscheid vom 13. Juli 2006 bis zur streitigen Verf�gung vom 5. Dezember 2012 in somatischer Hinsicht erheblich verschlechtert (E. 4 hievor).
Diesbez�glich f�hrte die Vorinstanz im Wesentlichen aus (1 S. 24 E. 9.3), der rheumatologische Gesundheitszustand habe sich bez�glich der Osteochondrose-Werte leicht verschlechtert, wie sich aus der Aktenstellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. G.________ vom 12. Oktober 2012 ergebe. Dieser verweise betreffend die Problematik der Vergleichbarkeit von Messwerten verschiedener Messmethoden auf die Ausf�hrungen des Dr. med. H.________ aus dem Jahre 2005 und halte fest, die geringgradige Osteoporose der LWS verm�ge keinesfalls das geklagte Beschwerdebild zu erkl�ren und begr�nde daher auch keinen Einfluss auf die Arbeitseinschr�nkung. Betreffend die Osteochondrose/Osteopenie sei seit dem Gutachten des Dr. med. H.________ vom 7. November 2005 keine wesentliche Ver�nderung eingetreten. Hierzu ist festzuhalten, dass auch Frau Dr. med. E.________ dieser Pathologie im Bericht vom 3. Februar 2012 keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit beimass. Als einschr�nkend erachtete sie chronifizierte �berlastungs- und fehlbelastungsbedingte Schmerzen im Schulterg�rtel und lumbosakral, wobei sie von Fehlhaltung und leichtgradiger Fehlform der Wirbels�ule ausging (rechtskonvexe Skoliose der BWS, Hyperkyphosierung). Entgegen der Vorinstanz kann eine diesbez�gliche Verschlechterung der Arbeitsf�higkeit nicht mit dem Hinweis auf fehlende Ver�nderungen der radiologischen und klinischen Untersuchungsergebnisse bzw. auf die blossen Aktenstellungnahmen des Dr. med. G.________ vom 25. Mai und 12. Oktober 2012 verneint werden. Denn seine Einsch�tzung �berzeugt insofern nicht, als er bei gleichbleibendem Gesundheitszustand der Versicherten seit 2005 von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit f�r jede T�tigkeit ausging, obwohl Dr. med. H.________ im Gutachten vom 7. November 2005 bloss leicht- bis m�ssiggradig k�rperlich belastende Arbeiten an einem klimatisierten Arbeitsplatz, mit der M�glichkeit zum Wechseln zwischen sitzender, stehender und gehender K�rperhaltung, als zumutbar erachtete.
6.1.�Der behandelnde Psychiater Dr. med. J.________ stellte im Bericht vom 27. Februar 2012 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit: Invalidisierende Neurasthenie (ICD-10 F48.0); rezidivierende �ngste und wiederholte depressive Episoden (im Vergleich zu eigentlichen depressiven Episoden weniger markant); anamnestisch Ess-/Brechsucht w�hrend zweier Jahre (ca. 1976), damals ohne Gewichtsabnahme; anamnestisch ausgepr�gtes Ersch�pfungssyndrom (mit Gewichtsabnahme bis auf 36 kg w�hrend Klinikaufenthalt); abh�ngige (asthenische) Pers�nlichkeitsst�rung (ICD F60.7) mit deutlicher Selbstunsicherheit. Die medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit betrage 50 bis 70 % mit Erfordernis der Halbtagsarbeit (d.h. Verteilung des Arbeitsanfalls auf 5 Tage). Am 28. November 2014 legte Dr. med. J.________ dar, entgegen dem Allgemeinmediziner Dr. med. G.________ sei gerade die abh�ngige (asthenische) Pers�nlichkeitsst�rung der Invalidit�tsgrund. Sein Bericht vom 27. Februar 2012 sei unver�ndert g�ltig.
6.2.�Die Vorinstanz erwog, bereits Dr. med. I.________ habe am 28. M�rz 2006 eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) diagnostiziert. Grunds�tzlich w�rde sich nun die Frage der �berwindbarkeit nach der Praxis zu den somatoformen Schmerzst�rungen stellen. Da Dr. med. J.________ aber in Bezug auf die Neurasthenie dieselben Symptome wie Dr. med. I.________ aufgef�hrt habe und dabei von einem unver�nderten bis gar gebesserten Zustand gesprochen habe, sei jedenfalls nicht von einer Verschlechterung auszugehen. Die weitere Diagnose des Dr. med. J.________ - rezidivierende �ngste und wiederholte depressive Episoden sowie eine Pers�nlichkeitsst�rung nach ICD-10 F60.7 - k�nne nicht ohne Weiteres nachvollzogen werden. Denn bereits der Psychiater Dr. med. I.________ habe im Gutachten vom 28. M�rz 2006 eine Pers�nlichkeitsst�rung der Versicherten verneint. Dr. med. J.________ habe am 27. Februar 2012 festgehalten, ihr Gesundheitszustand habe sich im Rahmen der intensiven beruflichen Massnahmen etwas gebessert und stabilisiert; zudem habe er die von Dr. med. I.________ festgestellte "belle indiff�rence" nicht beobachten k�nnen. Gest�tzt hierauf sei von einem gleichbleibenden bzw. sogar leicht verbesserten, jedenfalls aber nicht erheblich verschlechterten psychischen Gesundheitszustand auszugehen. Die Stellungnahme des Dr. med. J.________ vom 28. November 2014, worin er die abh�ngige (asthenische) Pers�nlichkeitsst�rung als invalidisierend eingestuft habe, verm�ge hieran nichts zu �ndern; denn er habe sich mit dieser Diagnose nicht substanziiert bezogen auf den konkreten Fall auseinandergesetzt und auch keine Einsch�tzung betreffend deren Verlauf abgegeben.
6.3.�Entgegen der Vorinstanz ging Dr. med. J.________ am 27. Februar 2012 mit der zus�tzlichen Diagnose der Pers�nlichkeitsst�rung nach ICD-10 F60.7 und der Angabe einer 50-70%igen Arbeitsunf�higkeit von einer Verschlechterung seit dem Gutachten des Dr. med. I.________ vom 28. M�rz 2006 aus. Diese von Dr. med. J.________ gestellte Diagnose kann nicht ohne zus�tzliche fach�rztliche Kl�rung verneint werden (nicht publ. E. 4.2.2 des Urteils BGE 138 V 339, in SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200 [9C_302/2012]). Soweit die Vorinstanz ausf�hrte, gem�ss der Stellungnahme des Dr. med. G.________ vom 12. Oktober 2012 habe sich die psychische Situation der Versicherten zwischen 2006 und 2012 nicht ver�ndert, fehlt ihm in psychiatrischer Hinsicht die Fachkompetenz.
Die weiter diagnostizierte Neurasthenie ist den somatoformen St�rungen zuzurechnen (BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 14; SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73 E. 2.3 [9C_662/2009]). Das Bundesgericht hat mit Urteil BGE 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 - auf das sich nunmehr auch die Versicherte beruft - seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert. Deshalb ist zu pr�fen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben (zur Anwendbarkeit einer Rechtsprechungs�nderung auf laufende Verfahren vgl. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266; Urteil 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 2.2, zusammengefasst in SZS 2015 S. 385). Anstelle des bisherigen Regel/Ausnahme-Modells tritt ein strukturierter, normativer Pr�fraster. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tats�chlich erreichbare Leistungsverm�gen der versicherten Person ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den �usseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 9C_492/2014 E. 4 und 6; Urteil 9C_899/2014 E. 3.1). Vorliegend erlauben die vorhandenen psychiatrischen Akten keine schl�ssige Beurteilung im Lichte der nunmehr massgeblichen Beurteilungsindikatoren (vgl. BGE 9C_492/2014 E. 8).
Nach dem Gesagten bestehen zumindest geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der Aktenstellungnahmen des versicherungsinternen Arztes Dr. med. G.________ vom 25. Mai und 12. Oktober 2012. Hierauf kann somit nicht abgestellt werden (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229). Den vorinstanzlichen Erw�gungen in psychischer Hinsicht kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Die Angaben der behandelnden �rzte Dres. med. K.________, E.________ und J.________ k�nnen nicht als alleinige Beurteilungsgrundlage dienen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.). Demnach ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie - nach den Vorgaben zur Einholung von Gutachten bei den Medizinischen Abkl�rungsstellen (MEDAS; BGE 8C_690/2014 vom 4. Mai 2015 E. 3.2 mit Hinweisen) - ein interdisziplin�res Gerichtsgutachten einhole und gest�tzt hierauf neu entscheide.
Soweit die Versicherte die Durchf�hrung von Analyse- und Testverfahren sowie die Einhaltung von Qualit�tsleitlinien verlangt (vgl. Sachverhalt lit. C hievor), ist festzuhalten, dass es grunds�tzlich den Gutachterpersonen �berlassen ist, �ber Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Das Gericht wird alsdann zu pr�fen haben, ob das Gutachten die praxisgem�ssen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erf�llt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_516/2014 vom 6. Januar 2015 E. 6.2).
Bei diesem Verfahrensausgang braucht nicht gepr�ft zu werden, ob IV-Stelle und Vorinstanz weitere Rechtsverletzungen begangen haben (vgl. auch Urteil 8C_817/2014 vom 27. April 2015 E. 5).
Die unterliegende IV-Stelle tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 10. Dezember 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.