Source: http://www.anleger-beteiligungen.de/index.php?id=278
Timestamp: 2018-11-18 03:40:04
Document Index: 166497688

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 1', '§1', '§ 34', '§ 34', '§ 1', '§ 1']

Anleger Beteiligungen: Investoren-Brief 2015 08 06
Ausgabe 32/2015 | 06.08.15 | 28.967 Abonnenten | frühere Investoren-Briefe (Archiv) | Als E-Mail versenden
Leitartikel: Fragen zur notwendigen Grundsteuer-Reform
Neuauflage des Mikrokreditfonds der Bundesregierung
Anleger-Blick auf internationale Anleihen
BaFin-frei und prospektfrei außerhalb des VermAnlG und des § 34 f GewO
Brun-Hagen Hennerkes, Rainer Kirchdörfer: Die Familie und ihr Unternehmen
Fragen zur notwendigen Grundsteuer-Reform
Die Grundsteuer betrifft uns alle: Mieter wie Eigentümer. Andererseits ist die Grundsteuer seit Jahren umstritten und bedarf nach Meinung aller dringend der Reform. Umso erstaunlicher ist, dass die Reform der Grundsteuer sich weiter in die Länge zieht. Ihr in Kraft treten könne noch fünf Jahre dauern, berichtete der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Michael Meister (CDU) in einem Schreiben an den Finanzausschuss des Bundestages. Zentrale Elemente der geplanten Neuregelung sind demnach völlig offen. „Festzustellen ist, dass bisher weder ein einheitliches Bewertungsziel, noch ein konkreter Bewertungsmaßstab festgelegt worden sind“, schrieb Meister.
Die Grundsteuer trifft alle Bürger:
Eigentümer eines Hauses oder einer Wohnung zahlen sie direkt,
Mieter werden über die Umlage an den Kosten beteiligt.
Selbst wenn eine aufkommensneutrale Änderung angepeilt wird, dürfte es für einzelne Eigentümer und Mieter zu erheblichen Mehrbelastungen kommen. Aus diesem Grund und wegen der politischen Brisanz haben die Finanzminister des Bundes und der Länder die Reform nur mit spitzen Fingern angefasst.
Dabei gehen Fachleute mittlerweile davon aus, dass die bestehende Grundsteuer verfassungswidrig ist. Der Bundesfinanzhof hat sie schon dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.
Die Finanzverwaltung arbeitet im Westen mit Einheitswerten aus dem Jahr 1964, im Osten greift sie sogar auf Werte aus dem Jahr 1934 zurück. Auch wenn versucht wird, die Werte fortzuschreiben, haben sich die Preise der Immobilien doch über die Jahre und nach der Lage regional sehr unterschiedlich entwickelt. Beispielsweise drohen Eigentümern und Mietern von schmucken Altbauwohnungen in Großstädten, wo die Preise zuletzt besonders angezogen sind, im Zuge einer Aktualisierung erhebliche Mehrbelastungen.
Nachdem die Finanzminister der Länder sich vor einem Monat mit Ausnahme Bayerns nach gut zehnjährigen Ringen auf ein Konzept verständigt hatten, entstand der Eindruck, dass es nun mit der Umstellung der Steuer zügig vorwärts gehen könnte. Nach dem Konzept der Finanzminister der Länder (natürlich mit Ausnahme Bayerns) sollen die Grundstücke künftig mit ihrem Verkehrswert herangezogen werden. Die Länder sollen zudem das Recht erhalten, in einem gewissen Maß über die Messzahl zu entscheiden. Sie würden damit in die Lage versetzt, großflächig absehbare Mehrbelastungen zu korrigieren.
Die Höhe der Grundsteuer ist das Produkt aus Einheitswert, Steuermessbetrag und Hebesatz. Das Aufkommen steht den Kommunen zu, die auch über den Hebesatz entscheiden. Die Umsetzung der Reform wird für die Finanzverwaltung zu einem Kraftakt.
Mikrofinanzierung ist ein unverzichtbares Instrument, um dem Finanzierungsbedarf von Kleinstunternehmen zu begegnen, die sonst erschwerten Zugang zur Finanzierung haben. Die erwünschten Effekte reichen weit in gesellschafts- und beschäftigungs­politische Bereiche hinein: Oftmals reichen einige tausend Euro aus, um ein Unternehmen zu gründen oder bei bestehenden kleinen Unternehmen einen kurzfristigen Liquiditätsengpass abzufedern.
Mit der Neuauflage des Mikrokreditfonds knüpft die Bundesregierung an bisherige positive Erfahrungen der Mikrokreditfinanzierung in Europa an und entwickelt das Angebot weiter: Der Mikrokreditfonds wird seit Mai 2015 als nationales Programm fortgesetzt. Es werden rund 80 Millionen Euro für Garan­tien zur Verfügung gestellt.
Zielgruppe Kleinstunternehmen
Zur Zielgruppe gehören insbesondere junge Unternehmen, Gründerinnen und Gründer sowie Personen mit Migrations­hintergrund oder kreative Selbständige. Ihnen wird mit der Mikrofinanzierung der Zugang zu benötigtem Fremd­kapital für Gründungs-, Erweiterungs- und Auftragsfinan­zierung ermöglicht.
Bedarf für Mikrokredite
Eine Studie belegt eine signifikante Nachfrage für Mikrokredite mit Marktzinsen bei einer durchschnittlichen Höhe von deutlich unter 10.000 Euro Kreditvolumen und kurzen Laufzeiten. Der bestehende Bedarf wird der Studie zufolge nach wie vor nicht ausreichend vom Markt bedient. Auch andere Studien gehen von einer so genannten „Banken­schwelle“ aus, das heißt einer nur wenig ausgeprägten Nei­gung der Banken, Unternehmen einen Kredit auszureichen, die aufgrund fehlender Vermögenswerte nicht über hinreichende Bonität verfügen. Hinzu kommt, dass kleine Kredit­beträge den Aufwand der Geschäftsbanken, der bei der Risikoprüfung der Kreditvergabe entsteht, oftmals nicht decken. In Folge bleiben unternehmerisches Potenzial und Kreativität ungenutzt.
Erprobte Strukturen bilden die Grundlage für Neuausrichtung
Die Neuauflage des Mikrokreditfonds baut auf bereits vor­handenen Strukturen auf. Bereits im Jahr 2010 hatte die Bundesregierung mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds (ESF) den Mikrokreditfonds Deutschland ins Leben gerufen. Seitdem wurden mehr als 18.800 Kredite mit einem Volumen von über 112,8 Millionen Euro ausge­zahlt. Das durchschnittliche Kreditvolumen lag bei 6.000 Euro mit einer durchschnittlichen Laufzeit von 24 Monaten. Schwerpunkte der finanzierten Branchen waren Dienstleis­tungen, Einzelhandel, Gastronomie und Handwerk. Mit Auslaufen der ESF-Förderperiode im Jahr 2014 wurde entschieden, die Mikrokreditförderung als nationales Pro­gramm unter optimierten Rahmenbedingungen fortzuset­zen.
Aufbau und Umsetzung des neuen Mikrokreditfonds
Mit dem neuen Mikrokreditfonds hat die Bundesregierung einen revolvierenden, sich selbst tragenden Fonds geschaf­fen, der eine flächendeckende Mikrofinanzierung anbietet. Unternehmen mit einer überzeugenden Geschäftsidee wer­den Kleinstkredite mit einem Kreditbetrag von insgesamt maximal 20.000 Euro bei Kreditlaufzeiten von bis zu vier Jahren zur Verfügung gestellt. Die Kreditlaufzeit orientiert sich an dem erwarteten Cashflow des Kreditnehmers und darf höchstens 48 Monate betragen. Die Zinsen betragen 9,9 Prozent. Die Mikrokreditfinanzierung erfolgt über die Investitions-und Förderbank des Landes Niedersachsen (NBank) sowie die GRENKE Bank AG in Zusammenarbeit mit akkreditier­ten Mikrofinanzinstituten (MFI).
Optimierte Prozesse und verbesserte Risikosteuerung
Das Mikrokreditangebot wurde mit Neuauflage des Mikro­kreditfonds stärker standardisiert, die Prozesse wurden verschlankt und die Risikosteuerung verbessert. Basis dafür bilden ein automatisiertes, standardisiertes EDV-gesteuertes Vergabeverfahren, das die Kreditprozesse komplett abbildet, die Einführung eines Ratingverfahrens bei der Kreditent­scheidung, eine stärkere Qualitätssicherung sowie die Neu­regelung der Haftung und Vergütung.
Vertrieb durch Risikopartner MFI
Die Mikrofinanzinstitute (MFI) sind die wesentlichen Partner bei der Kreditver­gabe von Mikrokrediten. Sie sind für die Kreditnehmer die Ansprechpartner vor Ort, von ihrem Urteil hängt die Kre­ditvergabe entscheidend ab. Damit das Votum wirtschaftli­chen Aspekten folgt, beteiligen sich die MFI mit 20 Prozent an dem Risiko der von ihnen empfohlenen Kredite. Somit trägt das MFI das operative Kreditrisiko.
Die Mikrofinanzierung in Deutschland kann bereits auf eine längere Entwicklung zurückblicken. Bereits 2010 hat die Bundesregierung mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds den Mikrokreditfonds Deutschland ins Leben gerufen. Aufgrund der positiven Erfahrungen und des nachweislich vorhandenen Marktpotenzials wurde mit dem neuen Mikrokreditfonds ein Folgemodell entwickelt, welches den bestehenden Anforderungen gerecht wird. Mit dem klaren Bekenntnis des Bundes zur Mikrofinanzierung als Förderansatz erhalten alle Akteure Planungssicherheit.
In den Vereinigten Staaten rückt die erste Zinserhöhung seit der Finanzkrise näher. Da gehen viele Unternehmen auf Nummer sicher und decken sich noch günstig mit Dollar ein.
Dazu zählt auch der deutsche Automobilkonzern Daimler, der fünf Anleihen über insgesamt 2,65 Mrd. Dollar begeben hat. Die Stuttgarter zahlen für die zehnjährige Laufzeit einen Zinscoupon von 3,5%. Das würde viele deutsche Privatanleger auch ansprechen. Hinzu kommt dass bei einer Ausweitung der Zinsdifferenz zwischen den Vereinigten Staaten und dem Euroraum der Dollar weiter aufwerten könnte. Damit winkt noch ein zusätzlicher Wechselkursgewinn. Doch Daimler hat die Einstiegshürde mit einem Mindestanlagevolumen von 150.000 Dollar sehr hoch gelegt. Da müssen die meisten privaten deutschen Anleger abwinken.
Für sie wäre die Anleihe des Energieversorgers RWE über 500 Mio. Dollar schon eher etwas. Hier beträgt das Mindestanlagevolumen nur 2.000 Dollar. Der Zinscoupon von 6,625% regt natürlich sofort die Phantasie an. Der hohe Zins ist auf das höhere Risiko des Schuldtitels zurückzuführen. Denn es handelt sich hier um eine Nachranganleihe, die im Insolvenzfall vor den gewöhnlichen Anleihen haftet. Man spricht auch von Hybridanleihen, weil sie eine Mischform aus Eigen- und Fremdkapital darstellen. Der Titel hat eine Laufzeit von 60 Jahren, aber entscheidender ist der erste Kündigungstermin im März 2026. Den dürfte der Energieversorger auch nutzen. Die Hybridanleihe von RWE war nach Angaben des Unternehmens vielfach überzeichnet.
Auf Euro lautende Anleihen wurden in den vergangenen Tagen auch begeben, aber die mageren Zinsen locken kaum. Der Bund begab einen 12-monatigen Titel über 1,5 Mrd. Euro, der mit 2 Mrd. Euro nachgefragt wurde. Die Investoren zeichneten den Titel zu einer negativen Rendite von 0,2464%.
Mit einem Kassenbestand von mehr als 200 Mrd. Dollar strotzt der amerikanische Elektronikkonzern Apple vor Zahlungskraft. In dieser Woche begab der I-Phone-Hersteller erstmals zwei Anleihen in britischen Pfund. Die Tranche mit Fälligkeit Juni 2029 wird jährlich mit 3,05% verzinst. Aber private Anleger werden mit einem Mindestanlagevolumen von 100.000 Pfund eher nicht angesprochen.
Direktinvestments sind BaFin-frei und prospektfrei außerhalb des VermAnlG und des § 34 f GewO in materielle Wirtschaftsgüter, wenn der Initiator "im Austausch für die zeitweise Überlassung von Geld keinen vermögenswerten auf Barausgleich gerichteten Anspruch gewährt". Das heißt, dass nur Direktinvestments in Sachanlagen mit Ansprüchen auf Verzinsung und Rückerwerbsverpflichtung unter die Neufassung des Vermögensanlagengesetzes mit der Generalklausel in § 1 Abs. 2 Nr. 7 fallen - geändert durch das Kleinanlegerschutzgesetz vom 10. Juli 2015. Über diese neue Generalklausel in §1 Abs. 2 Nr. 7 des Vermögensanlagengesetztes n.F. wurden bestimmte Arten von Direktinvestments als wirtschaftlich vergleichbare Vermögensanlagen in den Anwendungsbereich des Vermögensanlagengesetzes (VermAnlG) als Finanzinstrumente aufgenommen. Unter Direktinvestments in diesem Sinne können z. B. der Kauf von Holz, Edelmetallen, Minen oder von Tieren verstanden werden. Dazu gehören auch Gold- oder Edelmetallsparpläne, Beteiligungen an dem Erwerb einzelner Immobilien, an Containern, Goldanlagen oder von sonstigen Rohstoffen mit einer zugesagten jährlichen Verzinsung und einem Rückerwerb der Kapitalanlage nach einem gewissen Zeitraum.
Direkt-Investments mit Ansprüchen auf Verzinsung und Rückzahlung bzw. Rückerwerb können demnach als Finanzinstrumente gemäß dem Vermögensanlagengesetz nur zu 20 Anteilen prospekt- und Bafin-frei platziert werden.
Soweit materielle Wirtschaftsgüter zu Gesamthandseigentum mit Gewinn- und Verlustbeteiligung erworben werden, kommt grundsätzlich das Vermögensanlagengesetz und eventuell das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) zur Anwendung. Wenn jedoch die beispielhaft genannten Wirtschaftsgüter zu Alleineigentum (z.B. auch in der Form des Bruchteilseigentums) erworben werden und keine Zinsversprechen durch den Initiator bzw. Verkäufer gegeben werden und/oder vom Initiator auch keine Rückkaufsverpflichtungen übernommen werden, kommen die Vorschriften des Kleinanlegerschutzgesetzes (also das Vermögensanlagengesetz und § 34 f GewO) nicht zur Anwendung und dementsprechend bedarf es bei der Platzierung durch Vermittler auch keiner Erlaubnis nach § 34 f GewO.
Ein "Zinsversprechen" von einem Initiator liegt deshalb dann nicht im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 7 vor, wenn aus dem Wirtschaftsgut als solches ein Mietertrag erzielt werden kann, denn dieser Ertrag kommt eben nicht in Form "einer Zinszusage" vom Veräußerer, sondern wird als Nutzung aus der zu Eigentum erworbenen (Bruchteilseigentums-)Sache selbst gezogen. Der (Kauf-)Preis des Anlegers wird dann nicht im Austausch für die zeitweise Überlassung von Geld gezahlt (Kapitalüberlassung gegen Zinsen), sondern wird für die Einräumung des Eigentums an einer bestimmten Sache gezahlt (Kaufpreiszahlung für Eigentumserwerb). Ob der Erwerber die zu Eigentum erworbene Sache dann später selbst nutzt oder an einen Dritten zwecks Erzielung von Einkünften vermietet, ist für die Beurteilung gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 7 VermAnlG unerheblich.
Der Begriff "Rückerwerb" bedeutet, dass sich gerade der Initiator bzw. der Veräußerer verpflichtet, die Sache gegen Entgelt zurück zu nehmen. "Rück"erwerben kann schon begrifflich nur der Veräußerer. Ein Rückerwerb liegt deshalb dann nicht vor, wenn z.B. lediglich ein Dritter als Käufer vermittelt wird oder ein unabhängiger Dritter das Wirtschaftsgut bzw. die Sachanlage später vom Anleger neu erwirbt (und damit erstmalig erwirbt, aber nicht "rück"erwirbt).
Brun-Hagen Hennerkes, Rainer Kirchdörfer
Strategie, Liquidität, Kontrolle
2015, geb., 558 S., 45 Abbildungen,
2., komplett aktualisierte und erweiterte Auflage
D 62,00 € / A 63,80 € / CH 79,80 Fr. ISBN 978-3-593-50266-3
Erscheinungstermin / Sperrfrist: 11. Mai 2015
Über 90 Prozent der Unternehmen in Deutschland sind Familienunternehmen. Die Autoren Brun-Hagen Hennerkes und Rainer Kirchdörfer beraten seit Jahrzehnten auf diesem Gebiet. Sie zeigen in ihrem Buch an konkreten Problemlagen, wie Familienunternehmen krisensicher und erfolgreich geführt werden können.
Familienunternehmen müssen sich häufig mit typischen Problemlagen großer Unternehmen auseinandersetzen, ohne vergleichbare Ressourcen zur Verfügung zu haben. Die beiden Autoren behandeln die wichtigsten Themenfelder an der Schnittstelle zwischen Recht, Betriebswirtschaft und Psychologie, mit denen Familie, Gesellschafter und Geschäftsführer in diesem Unternehmenstyp in Berührung kommen. Sie beleuchten die Rolle der Familie, rechtliche Fallstricke in diesem Zusammenhang, die interne Unternehmensnachfolge und ihre Alternativen, die Verwaltung des Privatvermögens, Führung, Kontrolle und Beratung im Unternehmen, Finanzierungs- und Steuerfragen wie auch die Kommunikation nach außen. In einem eigenen Kapitel legen sie die Risiken offen, die mit der Internationalisierung der Familie, also z. B. Umzug von Gesellschaftern ins Ausland oder binationalen Partnerschaften, in Bezug auf das Familienunternehmen auftreten können. Das Standardwerk von Brun-Hagen Hennerkes und Rainer Kirchdörfer zeichnet sich durch eine Vielzahl von Handlungsempfehlungen aus, die sie anhand zahlreicher Erfahrungsberichte aus ihrer täglichen Beratungspraxis verdeutlichen. Sie zeigen, wie Familienunternehmer Risiken erkennen und Krisen bewältigen können.
„Die Familie und ihr Unternehmen“ lese sich „spannend wie ein Erlebnisbericht“ und sei „Pflichtlektüre“, meint Berthold Leibinger von der Firma Trumpf. Es leistet auch als Nachschlagewerk seine Dienste. Das Buch richtet sich in erster Linie an Unternehmer, Mitglieder der Unternehmerfamilie und Geschäftsführer, die umfassende Informationen zu den aktuellen Problemen in Familienunternehmen benötigen. Aber auch allen Beratern von Familienunternehmen, Politikern, Journalisten und dem Unternehmer-Nachwuchs kann dieses Buch das nötige Wissen über Familienunternehmen vermitteln. Zahlreiche Sachinformationen und Schaubilder helfen dabei.
Brun-Hagen Hennerkes und Rainer Kirchdörfer sind Rechtsanwälte und seit über 30 Jahren führende Experten bei der Beratung von Familienunternehmen in Europa. Sie waren und sind Mitglieder zahlreicher Kontrollgremien bedeutender Familien-unternehmen im In- und Ausland. Beide sind Mitglieder des Vorstandes der Stiftung Familienunternehmen und Honorarprofessoren an der Universität Stuttgart beziehungsweise der Universität Witten/Herdecke.