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Timestamp: 2017-06-24 10:57:58
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Matched Legal Cases: ['Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 191', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 190', 'Art. 189', 'Art. 188', 'Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 188', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 193', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 193', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 193', 'Art. 188', 'Art. 189', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'Art. 189']

6S.289/2001 vom 20. März 2002
Art. 189 al. 1, art. 190 al. 1 CP, contrainte sexuelle et viol, pressions d'ordre psychique; art. 193 al. 1 CP, abus de la détresse. Exigences quant au moyen de contrainte utilisé pour exercer une pression d'ordre psychique sur des victimes adultes (consid. 3a). Abus d'un lien de dépendance. Entre un psychothérapeute et sa patiente, il peut exister un "lien de dépendance de toute autre nature" au sens de l'art. 193 CP. Limite entre le lien de dépendance résultant de la thérapie et la pression d'ordre psychique selon les art. 189 et 190 CP (consid. 3b et c). Faits à partir de page 107
A.- X. ging von Juli bis September 1993 jeweils über Mittag in die Wohnung von Y., um sie als ihr ehemaliger Blau-Kreuz-Therapeut weiter therapeutisch zu betreuen. Dabei legte er sich dann für seinen gewohnten Mittagsschlaf auf das Sofa oder auch ins Ehebett. Danach zog er seine Kleider aus, hielt sein Glied und verlangte von Y., dass sie ihre Jeans ausziehe. Weil sie sich für ihn offensichtlich nicht entkleiden wollte, forderte er sie auf, seinen nackten Körper anzuschauen und manipulierte dabei an seinem Geschlechtsteil herum. Mit den Worten, sie solle ihn nicht enttäuschen, das Ganze sei eine Therapie und er wolle ihr zeigen, wie schön das sei, trieb er sie in die Enge. Er warf ihr vor, sie sei verklemmt und rief dadurch Ängste und Schuldgefühle in ihr hervor. Er tat dies im Wissen, dass Y. seit langer Zeit alkoholabhängig war und sich bei ihm als Therapeuten die einzige Hilfe erhoffte, in ihm auch eine Vaterfigur sah und sich auf Grund ihrer Persönlichkeitsstruktur, welche X. als Therapeut bekannt war, grundsätzlich schlecht wehren konnte. Schliesslich setzte er sie damit unter Druck, dass er ihr androhte, allen zu erzählen, was für eine Person sie sei. Jedesmal, wenn sie sich seinen Ansinnen zu widersetzen versuchte, wurde er BGE 128 IV 106 S. 108in seinem Wesen derart kalt und abweisend, dass sie sich davor fürchtete, seine Hilfe und die Vaterfigur zu verlieren. Sie kam deshalb jeweils seinen Aufforderungen nach und zog sich selber die Kleider aus, worauf es in der Wohnung insgesamt 4-5 Mal zum ungeschützten Geschlechtsverkehr zwischen ihnen kam. Dieser lief jeweils so ab, dass sich X. mit seinem ganzen Gewicht auf Y. legte und mit ihr vaginal bis zum Samenerguss verkehrte. Y. versuchte zwar, X. wegzudrücken, doch gelang ihr dies nicht, weil er ihre Unterarme und Hände hielt und sie in die Matratze drückte. Wenn sie sich gegen ihn wehrte, wurde er wütend und sagte zu ihr, ob er denn häufiger "kommen müsse, damit sie lerne". Schliesslich wies er sie an, über die Sache zu schweigen, weil er sonst seine Stelle verlieren würde.
Ebenfalls zwischen Dezember 1992 und November 1993 rief X. Y. jeden Morgen gegen 07.15 Uhr sowohl bei ihr zuhause als auch in ein Ferienheim des Blauen Kreuzes telefonisch an. Er erkundigte sich jeweils einleitend nach ihrem Zustand, um ihr anschliessend zu sagen, "er halte sein Glied, er habe Lust und ob sie sein Glied auch halte", wobei er sich "auf diese Weise selber sexuell befriedigte". Um sich Y. gefügig zu machen, setzte er die gleichen Mittel ein wie BGE 128 IV 106 S. 109bei den Vorfällen zwischen Juli und September 1993 (oben Bst. A. 1. Absatz).
B.- Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X. am 13. Juli 1997 wegen mehrfacher sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB, mehrfacher Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, und mehrfacher Schändung nach Art. 191 StGB, alles begangen zum Nachteil von Y., zu einer Zuchthausstrafe von 3 Jahren. Ferner wurde X. verpflichtet, Y. eine Genugtuung von Fr. 22'000.- sowie die Kosten der auf Grund der eingeklagten Straftaten anfallenden psychotherapeutischen Behandlungen zu bezahlen.
C.- Nach Durchführung einer Berufungsverhandlung, zu welcher X. das persönliche Erscheinen erlassen wurde, fällte das Obergericht am 18. Dezember 2000 ein neues Urteil. Es sprach X. wiederum der mehrfachen sexuellen Nötigung, der mehrfachen Vergewaltigung sowie der mehrfachen Schändung schuldig und bestrafte ihn mit 4 Jahren Zuchthaus. Es verpflichtete ihn zur BGE 128 IV 106 S. 110Zahlung einer Genugtuungssumme von Fr. 25'000.- an Y. und zur Übernahme ihrer durch die beurteilten Straftaten anfallenden Therapiekosten.
D.- X. führt gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 18. Dezember 2000 eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde.
1. Der Beschwerdeführer wendet sich nicht gegen den Schuldspruch der mehrfachen Schändung im Sinne von Art. 191 StGB (Sachverhalt gemäss Bst. A. 4. Absatz). Darauf ist nicht zurückzukommen.
2. (Vorbringen des Beschwerdeführers und Erwägungen der Vorinstanz)
3. a) aa) Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die in beiden Tatbeständen beispielhaft genannten Nötigungsmittel stimmen vollständig überein.
Im Gegensatz zum früheren Recht (Art. 188 aStGB) setzt eine sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 StGB nicht mehr die Widerstandsunfähigkeit des Opfers voraus. Immer ist aber eine erhebliche Einwirkung erforderlich (BGE 122 IV 97 E. 2b; BGE 126 IV 124 E. 3a).
bb) Die sexuellen Nötigungstatbestände verbieten den Angriff auf die sexuelle Freiheit. Sie gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Dabei stellt aber die Tatbestandsvariante des Unter-psychischen-Druck-Setzens klar, dass sich die tatbestandsmässige Ausweglosigkeit der BGE 128 IV 106 S. 111Situation für das Opfer auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet; es kann vielmehr genügen, dass dem Opfer eine Widersetzung unter solchen Umständen aus anderen Gründen nicht zuzumuten ist. Der Gesetzgeber wollte mit der genannten Tatvariante sicherstellen, dass der Tatbestand alle erheblichen Nötigungsmittel erfasst, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es sollte etwa auch das Opfer durch Art. 189 und 190 StGB geschützt werden, das durch Überraschungseffekt, Erschrecken, Verblüffung oder auf Grund einer ausweglosen Lage keinen Widerstand leistet (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 100 mit Hinweisen). Damit wird deutlich, dass eine Situation für das Opfer bereits auf Grund der sozialen und körperlichen Dominanz des Täters aussichtslos im Sinne der genannten Tatbestände sein kann. Diese Dominanz muss nicht notwendigerweise mit der Furcht des Opfers vor körperlicher Gewalt verknüpft sein; vielmehr kann für eine tatbestandsmässige Nötigung gegebenenfalls etwa schon genügen, wenn das Opfer Angst vor der Unnachgiebigkeit oder Strenge des Täters hat, den Verlust seiner Zuneigung oder derjenigen anderer Bezugspersonen fürchtet, unter dem Eindruck eines Schweigegebots in einen unentrinnbaren, lähmenden Gewissenskonflikt gerät, oder wenn der Täter das Opfer psychisch und physisch so erschöpft, dass es sich dem ungewollten Sexualakt nicht mehr widersetzt (vgl. BGE 122 IV 97 E. 2 mit Hinweisen; BGE 124 IV 154; BGE 126 IV 124 E. 3b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6S.199/2000 vom 10. April 2001). Ob die tatsächlichen Verhältnisse die tatbeständlichen Anforderungen eines Nötigungsmittels erfüllen, lässt sich erst auf Grund einer umfassenden Würdigung der relevanten konkreten Umstände entscheiden. Es ist mithin eine individualisierende Beurteilung notwendig, die sich auf hinlänglich typisierbare Merkmale stützen muss (BGE 124 IV 154 E. 3b). Das Ausmass der Beeinflussung, das für den psychischen Druck erforderlich ist, bleibt aber letztlich unbestimmbar (REHBERG/SCHMID, Strafrecht III, 7. Aufl., Zürich 1997, S. 393), weshalb diese Bestimmung vorsichtig auszulegen ist (vgl. GUIDO JENNY, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, Bd. 4, Bern 1997, Art. 189 N. 10 ff.; TRECHSEL, Kurzkommentar StGB, 2. Aufl., Zürich 1997, Art. 189 N. 6; kritisch auch PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188-193 StGB, Diss. St. Gallen 1997, S. 144 f.; ferner JENNY, Die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1998, in: ZBJV 135/1999 S. 639 ff.; PHILIPP MAIER, Das Tatbestandsmerkmal des Unter-psychischen-Druck-Setzens BGE 128 IV 106 S. 112im Schweizerischen Strafgesetzbuch, in: ZStrR 117/1999 S. 402, 417 f.).
Diese ursprünglich auf dem Hintergrund von sexuellem Kindsmissbrauch entwickelte Rechtsprechung (BGE 124 IV 154; BGE 122 IV 97) gilt gemäss BGE 126 IV 124 E. 3d S. 130 auch im Erwachsenenstrafrecht. Das Bundesgericht hat jedoch schon früh darauf hingewiesen, dass Erwachsenen mit entsprechenden individuellen Fähigkeiten eine stärkere Gegenwehr zuzumuten ist als Kindern (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 101). Das bedeutet, dass die im Zusammenhang mit der sexuellen Ausbeutung von Kindern entwickelten Grundsätze zum Nötigungsmittel des psychischen Druckes, die den Besonderheiten einer Ausnützung des Erwachsenen-Kind-Gefälles Rechnung tragen, sich nicht generell und unbesehen auf Erwachsene übertragen lassen. So kommt etwa dem einem Kind auferlegten Schweigegebot in aller Regel eine andere Bedeutung zu als bei einem Erwachsenen. Gleiches gilt für die Androhung des Entzugs der Zuneigung oder die Angst vor der (erzieherischen) Unnachgiebigkeit oder Strenge des Täters. Bei Erwachsenen kommt ein psychischer Druck daher nur bei ungewöhnlich grosser kognitiver Unterlegenheit oder emotionaler wie sozialer Abhängigkeit in Betracht. Wie schon in BGE 124 IV 154 E. 3c S. 161 angedeutet, genügt demgegenüber das Ausnützen allgemeiner Abhängigkeits- oder Freundschaftsverhältnisse für sich genommen nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 und Art. 190 Abs. 1 StGB zu begründen.
Zwischen einem Psychotherapeuten und seinem Patienten kann allein schon auf Grund der therapeutischen Beziehung ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne des Tatbestandes der Ausnützung der Notlage gemäss Art. 193 Abs. 1 StGB bestehen (eingehend BGE 124 IV 13 E. 2c/cc S. 16-18 zum entsprechenden Art. 197 Abs. 1 aStGB). Bei der "in anderer Weise" begründeten Abhängigkeit steht nach einhelliger Auffassung der sexuelle Missbrauch von Patienten durch Psychotherapeuten im Vordergrund (JENNY, Kommentar, Art. 193 StGB N. 9 mit Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass nicht allein schon BGE 128 IV 106 S. 113gestützt auf das Therapeuten-Patienten-Verhältnis auf einen psychischen Druck des Patienten im Sinne der Art. 189 und 190 StGB geschlossen werden kann, ansonsten dem Merkmal der in anderer Weise (als durch ein Arbeitsverhältnis oder durch eine Notlage) begründeten Abhängigkeit gemäss Art. 193 StGB eine eigenständige Bedeutung weitgehend abginge. In der Regel wird das Ausnützen von Abhängigkeitsverhältnissen abschliessend von den Art. 188, 192 und 193 StGB erfasst sein, wobei dem Charakter des Abhängigkeitsverhältnisses oder dem Umstand, dass es sich um ein besonders schwaches Opfer handelt, bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sein wird (in diesem Sinne JENNY, Kommentar, Art. 189 StGB N. 14; anderer Meinung - ohne nähere Begründung - HANGARTNER, a.a.O., S. 244). Nur in den Fällen, in denen der vom Täter ausgeübte Druck die in den erwähnten Bundesgerichtsentscheiden (oben E. 3a/bb) dargelegte Intensität erreicht, kommen die Tatbestände der sexuellen Nötigung und der Vergewaltigung in Betracht.
Angesichts der schwerwiegenden Probleme der Geschädigten und ihrer Persönlichkeitsstruktur bestand zwischen ihr und dem Beschwerdeführer allein schon therapiebedingt eine Abhängigkeit. Diese wurde durch die Vater-Tochter-ähnliche-Beziehung zusätzlich verstärkt. Y. war durch ihre Jugendzeit (Verstossenwerden durch den Vater) und vor allem durch ihre Alkoholerkrankung physisch und psychisch BGE 128 IV 106 S. 115überdurchschnittlich belastet sowie subjektiv auf die Lebenshilfe seitens des Beschwerdeführers angewiesen. Dieser nutzte die Abhängigkeit der Geschädigten zur Durchsetzung seiner sexuellen Forderungen aus. Obschon angesichts dieser Umstände nachvollziehbar ist, dass die Geschädigte den Beschwerdeführer gewähren liess bzw. sich ihm nicht widersetzte, war ihre Lage unter dem Gesichtspunkt der Art. 189 und 190 StGB nicht aussichtslos und eine Widersetzung nicht unzumutbar. Das gilt zunächst für die Telefonate des Beschwerdeführers, welche die Geschädigte gar nicht erst hätte entgegennehmen oder aber vorzeitig beenden können, aber auch für die weiteren Vorfälle. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschwerdeführerin bereits im Jahre 1991 eine Therapie mit dem Beschwerdeführer abgebrochen hatte, als dieser ihr mit Fusskontakten und Umarmungen zu nahe gekommen war, im November 1992 aber wieder zu ihm zurückkehrte, weil sie ihn als Fachmann betrachtete. Es ist nicht zu erkennen, weshalb die Geschädigte bereits kurz nach Wiederaufnahme der Therapie gegenüber den Annäherungen des Beschwerdeführers in einer aussichtslosen Lage gewesen sein soll, in der ihr ein Widerstand oder Ausweichen nicht habe zugemutet werden können, nachdem es ihr doch zuvor bereits gelungen war, aus geringerem Anlass eine Therapie beim Beschwerdeführer abzubrechen. Dies umso weniger, als der vom Beschwerdeführer ausgeübte Druck im Unterschied zu den vom Bundesgericht bisher bejahten Fällen bei erwachsenen Opfern weder andauernd noch vergleichbar intensiv war (vgl. BGE 126 IV 124; Urteil des Bundesgerichts 6S.199/2000 vom 10. April 2001). Die Missachtung des der Geschädigten vom Beschwerdeführer auferlegten Schweigegebotes hätte vorrangig dem Beschwerdeführer geschadet. Für die Geschädigte selbst hätte dies einzig den Verlust der Behandlung und der Vaterfigur bedeutet, was nicht als erhebliche Nachteile zu werten ist. Ein mit den anderen Nötigungsmitteln der Art. 189 und 190 StGB vergleichbarer nötigender psychischer Druck lässt sich auch nicht aus dem äusserst unspezifischen Hinweis des Beschwerdeführers an die Geschädigte ableiten, dass er "allen erzählen würde, was für eine Person sie sei", wenn sie seinen Wünschen nicht nachkomme. Den Urteilen der Vorinstanzen lässt sich nämlich nicht entnehmen, dass die Geschädigte befürchtete, der Beschwerdeführer könnte potenziell rufschädigende Tatsachen über sie verbreiten (z.B. Alkoholismus, Werdegang), die ihrem Umfeld nicht bereits bekannt waren.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Abhängigkeit der Geschädigten vom Beschwerdeführer keinen für die Annahme eines BGE 128 IV 106 S. 116psychischen Druckes im Sinne der Art. 189 und 190 StGB genügenden Schweregrad erreichte. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen mehrfacher sexueller Nötigung und mehrfacher Vergewaltigung verletzt Bundesrecht. Mit der Aufhebung des angefochtenen Urteils in den genannten Punkten erübrigt sich eine Überprüfung der ebenfalls beanstandeten Strafzumessung.