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Timestamp: 2020-08-12 04:10:37
Document Index: 385754238

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 121', 'Art. 326', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99']

5A_57/2012 23.01.2012
5A_57/2012
Regionalgericht Y.________,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 12. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 1. Zivilkammer).
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 12. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf einen Antrag des Beschwerdeführers betreffend Gegenzeichnung einer Liegenschaftshypothek nicht eingetreten ist und seine Beschwerde gegen die erstinstanzliche Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (für ein Eheschutzverfahren) abgewiesen hat,
dass das Obergericht erwog, der Gegenzeichnungsantrag sei einerseits wegen des Beschwerdegegenstandes (Art. 121 BGG) und anderseits wegen der Novenverbots (Art. 326 Abs. 1 ZPO) unzulässig, sodann sei die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege (mangels Nachweises der Prozessarmut infolge Verletzung der Mitwirkungspflicht) abzuweisen, denn zum einen sei die Höhe des Einkommens des Beschwerdeführers nicht genügend geklärt, zum andern verfüge der Beschwerdeführer (teilweise zusammen mit seiner Frau) über verschiedene Bankkonten, über ein Wertschriftenvermögen sowie über mehrere Liegenschaften, Unterlagen über eine allfällige Vermögensverringerung habe der Beschwerdeführer nicht vorgelegt, den behaupteten Vermögensrückgang hätte der Beschwerdeführer (bei fehlender Steuererklärung) mit Bankkontenauszügen nachweisen können, weil bereits das Wertschriftenvermögen (Fr. 49'169.-- gemäss Steuererklärung 2010) zur Begleichung der Prozesskosten ausreiche, erübrige sich die Prüfung der Frage, ob die im Eigentum des Beschwerdeführers befindlichen Liegenschaften zur Prozessfinanzierung weiter belastet werden könnten,
dass ferner in einem Fall wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerde gegen einen im Rahmen eines Eheschutzverfahrens ergangenen Entscheid und damit gegen einen Entscheid im Sinne von Art. 98 BGG richtet, nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.),
dass schliesslich in einem Fall wie hier, wo der angefochtene Entscheid auf mehreren selbstständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen nach den erwähnten Anforderungen eine Verfassungsverletzung darzutun ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht zwar Verfassungsverletzungen behauptet,
dass er jedoch nicht rechtsgenüglich auf die mehrfachen obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, pauschal die Erbringung des Bedürftigkeitsnachweises zu behaupten und auf mehrere kantonale Eingaben zu verweisen, sich auf ein "mutmassliches" Jahreseinkommen von Fr. 12'000.-- zu berufen, eine im bundesgerichtlichen Verfahren unbeachtliche (Art. 99 BGG) Aufstellung "Lebenskosten 2011 per 31. Dezember 2011" einzureichen und den Beizug von Akten bzw. Eingaben anderer (kantonaler und bundesgerichtlicher) Verfahren zu beantragen, zumal es dem Beschwerdeführer - wegen des Novenverbots - ohnehin verwehrt ist, den im kantonalen Verfahren unterbliebenen Bedürftigkeitsnachweis vor Bundesgericht nachzuholen,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert anhand jeder der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 12. Dezember 2011 verfassungswidrig sein soll,