Source: https://shop.bruckmayer-muehle.de/seite/3/agbs
Timestamp: 2017-07-26 02:29:08
Document Index: 96165808

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Sortiment Mehl & GetreideWeizenmehlRoggenmehlDinkelmehlGrieße, Schrote und SpezialmehleBIO WeizenmehlBIO RoggenmehlBIO DinkelmehlBIO Grieße, Schrote und SpezialmehleSaaten & MüsliBIO Müsli & SaatenBioMüsli mit bayerischen Flocken in Dose und NachfüllbeutelSaaten & MüsliBackzutaten, Nüsse und TrockenfrüchteBackzutaten, Nüsse und TrockenfrüchteBIO Backzutaten, Nüsse & TrockenfrüchteBackzubehörSüße SpezialitätenSüße SpezialitätenBIO Süße SpezialitätenNahrungsergänzungNahrungsergänzungBIO NahrungsergänzungTee, Kaffee & GewürzeBIO Tee, Kaffee & GewürzeBIO Tee & Gewürze nach Hildegard v. BingenGutscheineBIO SaatgutKirschkernkissen /RapssamenkissenBioBackmischungenBackmischungen bayerischKaffee - KaffeeröstManufaktur KronbergerRezepteBrotAufbewahrung / Bienenwachstuch Unser Mehl - mit viel Liebe vermahlen Die Bruckmayer Mühle Allgemeine
Geschäftsbedingungenvon Mühlenladen
Bruckmayer Mühle, Wöhrstraße 1, 84503 Altötting, Inhaberin Veronika BruckmayerTel. 08671-6989
Fax. 08671-1511www.bruckmayer-muehle.deÖffnungszeiten: Mo.-Fr. 9.00 Uhr -17.30 Uhr Sa. 9.00 Uhr -12.00 Uhrdie Öffnungszeiten sind auch für die Abholung bindend.für das
Internetportal: www.bruckmayer-muehle.deStand: September
2014Definitionen:Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, daher natürliche
Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer
kann.Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, daher natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei
Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln.Kunden im Sinne der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, die Verträge
über die Seite www.bruckmayer-muehle.de abschließen.§ 1
Allgemeines, Geltungsbereich(1) Der
Mühlenladen Bruckmayer Mühle vertreten durch die Inhaberin Veronika Bruckmayer,
Wöhrstraße 1, 84503 Altötting, betreibt unter der Domain www.bruckmayer-muehle.de
einen Online-Shop zum Kauf von Waren durch Kunden, die ihren Wohn- oder
Geschäftssitz in Deutschland haben.(2)Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen
dem Anbieter und den Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Sofern der Kunde Unternehmer ist und die Parteien in laufenden
Geschäftsverbindungen stehen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
auch für alle zukünftigen Rechtsbeziehungen mit dem Kunden.(3)
Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden abbedungen, es sei
denn der Anbieter hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.(4)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können Kunden jederzeit auf der Seite www.bruckmayer-muehle.de in
der aktuellen Fassung einsehen.§ 2
Zustandekommen von Verträgen(1) Kunden
können Waren zunächst im virtuellen Warenkorb sammeln. Erst mit dem
vollständigen auszufüllenden Eingabeformular und der Bestellung durch Anklicken
des vorgesehenen Buttons gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum
Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. An
dieses Angebot ist der Kunde sieben Tage beginnend mit der Absendung gebunden.(2) Der
Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,indem
er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oderindem
er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
beim Kunden maßgeblich ist, oderindem
er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.Liegen mehrere der vorgenannten
Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustanden, in dem eine der
vorgenannten Alternativen zuerst eintrifft. Nimmt der Verkäufer das Angebot des
Angebots mit der Folge, dass der Kunden nicht mehr an seine Willenserklärung
gebunden ist.(3) Die Frist zur Annahme des
laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung
des Angebots folgt.(4) Die Bestellabwicklung und
Bestellabwicklung angegebene E-Mail empfangen werden können. Insbesondere hat
der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom
Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
versandten E-Mails zugestellt werden können.§ 3
Vertragstext(1)
Vertragssprache ist deutsch.(2) Der
Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden zusammen mit den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens nach Vertragsschluss per E-Mail
zugesandt.§ 4
Preisangaben, Versandkosten, Mindestbestellwert und Bezahlung(1)
Unsere Angebote sind bezüglich Preis, und Verfügbarkeit freibleibend und
unverbindlich, es sei denn wir haben schriftlich etwas anderes bestätigt. Alle
angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 7
oder 19 Prozent.(2) Bei
Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss
sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in
Zusammenarbeit mit Concardis. ConCardis GmbHHelfmann-Park 7 65760 EschbornGermanyTelefon: +49 69 7922-0Telefax: +49 69 7922-4500E-Mail: cc@concardis.comDie
Concardis GmbH zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des
Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Concardis GmbH mit
schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte
erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der
Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über die Concardis GmbH zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware.
-zusendungen oder Gutschriften.(3) Die aktuellen Versandkosten sind in der Kundeninformation Versandkosten abzurufen.§ 5
Abholung, Liefer- und Versandbedingungen(1) Bei Postversand: Wir bearbeiten Ihre Bestellung so schnell wie möglich. Sollte es vorkommen, dass ein Produkt gerade nicht lieferbar ist oder der Versand sich aufgrund eines hohen Bestellaufkommens verzögert, geben wir Ihnen per E-Mail Bescheid.Für Abholer: Solange der Vorrat reicht und falls nicht anders angegeben, werden Bestellungen
die bis 8°° Uhr morgens eingehen bis 12°° Uhr mittags zum Abholen bereit
gestellt, bei Bestellungen, die von 8°° Uhr bis 12°° eingehen, steht die Ware
ab 17°° Uhr zum Abholen bereit. Im Falle der Nichtverfügbarkeit bestellten Ware
wird der Kunde umgehend informiert und bereits geleistete Zahlungen erstattet. Beim
Abholen der Ware müssen die Öffnungszeiten des Ladengeschäftes beachtet werden.(2)
Angaben zur Lieferfrist und Lieferzeiten entsprechen dem jeweiligen
Planungsstand. Sie sind jedoch unverbindlich, soweit sie nicht schriftlich als
Fixtermin bezeichnet wurden oder deren Verbindlichkeit schriftlich vom Anbieter
bestätigt wurde. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dem Kunden
hierdurch kein Nachteil entsteht.(3) Die
ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebenen Lieferanschrift
maßgeblich.(4)
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für
den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte
Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit
des Zustellen geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an
der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.§ 6 Eigentumsvorbehalt Bei
Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an der
gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.§ 7
Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht(1) WiderrufsbelehrungIst der
Kunde Verbraucher stehen ihm nachfolgende Widerrufsrechte zu. Das
Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei der Lieferung von Waren, die nach
Verfalldatum überschritten würde sowie für die Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Packung
öffnet oder beschädigt (Entsiegelung) und auch nicht bei Lieferung von
Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.(2) WiderrufsrechtSie
Eingang der ersten Teilllieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ein Widerrufsformular finden Sie in den Informationen.Der Widerruf ist zu richten an:Mühlenladen
Bruckmayer MühleVeronika
Bruckmayer, Tel. 08671-6989Fax.08671-1511post@bruckmayer-muehle.deWiderrufsfolgenIm
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung -§ 8 Kostentragungsvereinbarung über
Rücksendekosten bei VerbrauchernMacht
der Kunde, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Kunden, der Verbraucher ist, kostenfrei.§ 9
Mängel und Verzug(1)
Liegt ein Mangel der Sache vor, den der Anbieter zu vertreten hat, wird der
Anbieter diesen nach berechtigter Mängelanzeige innerhalb der gesetzlichen
Verjährungsfrist im Wege der Nachbesserung oder Nachlieferung beseitigen. Es
gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.(2)
Kommt der Kunde, der Verbraucher ist, in Zahlungsverzug, ist der Anbieter
berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz per
anno zu fordern. Kommt der Kunde, der Unternehmer ist, in Zahlungsverzug, ist
der Anbieter berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen
Basiszinssatz per anno zu fordern. Entsteht dem Anbieter ein höherer
Verzugsschaden und der Anbieter weist diesen dem Kunden nach, ist der Anbieter
berechtigt diesen höheren Verzugsschaden gegenüber dem Kunden geltend zu
machen.§ 10
Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht(1) Der
Kunde kann mit Ansprüchen gegen den Anbieter nur aufrechnen, wenn diese
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt worden
sind.(2)
Zurückbehaltungsrechte können nur im Rahmen desselben Rechtsverhältnisses vom
Kunden geltend gemacht werden.§ 11
Gesamthaftung(1) Der
Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung
einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht
fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist seine Haftung auf bei
Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Bei leicht
fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet
der Anbieter nicht.(2)
Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln
oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche
aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden. Eine Änderung der
Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.(3)
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters.(4) Der
Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder
Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und sichert keine ständige Verfügbarkeit
des Onlineshops zu.§ 12
Datenschutz(1) Der
Anbieter beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen,
insbesondere das Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).(2)
Daten werden nur erhoben und verarbeitet soweit dies zur Auftragsausführung
oder etwaiger Mehrdienste (z.B. Newsletter) notwendig ist oder der Kunde eine
Einwilligung erteilt hat.(3)
Über den Umgang mit personenbezogenen Daten informiert der Anbieter in seiner
Datenschutzerklärung, die über die Website des Anbieterswww.bruckmayer-muehle.de
in der aktuellen Fassung aufrufbar ist.§ 13
Gerichtsstand, geltendes Recht, Schlussvorschriften(1) Es
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.(2)
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung
ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters. Der Anbieter
ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlich
zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.(3)
Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der
Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.(4)
Kunden sind zur Übertragung von Verträgen auf Dritte oder zur Abtretung von
Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis gegen den Anbieter ohne vorherige
schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht berechtigt.(5)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig sein oder
werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.