Source: https://www.von-rodmar.com/nutzung/
Timestamp: 2020-07-13 19:17:06
Document Index: 327586529

Matched Legal Cases: ['§ 184', '§ 86', '§ 111', '§ 126', '§ 129', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 201', '§ 207', 'Art. 2', '§ 4', '§ 282', '§ 278', '§ 107', '§ 278', '§ 5', '§ 14']

Nutzungsbedingungen am 23. 06. 2020 - Meine Privaten zahlreichen Hobbys.
Der Interview Bereich
Passwort Geschützter Mitglieder Bereich
Original und veränderte Bilder
Handschellen. Fuß-Schellen.
Nutzungsbedingungen am 23. 06. 2020
Für die Nutzung, Benützung, der Privaten Hobbymäßigen und nicht Gewerblichen Webseite, nachfolgend (Webseite, Webseiten) betrieben durch den Verantwortlichen Webseiten Betreiber Alfred Preinfalk, Oberaich 59, 4232 Hagenberg, Ober-Österreich, nachfolgend (Alfred, Verantwortlichen Webseiten Betreibers) und dem Webseitennutzer, nachfolgend (Sie, Ihnen,) sowie der damit verbundenen kostenlosen Anwendungen gelten ausschließlich nachfolgende Nutzungsbedingungen.
Auf dieser Webseite ist für Sie, eine Registrierung zu einem Login Bereich (Passwort geschützter Mitglieder Bereich) möglich. Die Annahme einer Registrierung steht alleine im Ermessen des Verantwortlichen Webseiten Betreibers. Es besteht für Sie, kein Rechts-Anspruch auf eine Registrierung.
Zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, entsteht bei der Nutzung, Benützung, der Webseite, kein bindendes Vertrags-Verhältnis.
§.4
Abweichende Nutzungsbedingungen, von Ihnen, erkennt der Verantwortliche Webseiten Betreiber nicht an.
§.5
Diese Nutzungsbedingungen sind für Sie, sowie für registrierte Webseiten Mitglieder gleichermaßen gültig.
Absatz 2. Leistungs-Beschreibung und Kostenloses Nutzungs-Verhältnis der Webseite.
§. 1.a
Der Verantwortliche Webseiten Betreiber dieser Webseite bietet, Ihnen, verschiedene Hobbymäßige Informationen, Journalistische, redaktionelle Beiträge sowie mehrere Kommentar Eintragungs Möglichkeiten, (Gästebuch, Passwort Geschützen Mitglieder Bereich, Blog Kommentar Bereiche, Kontakt Formular Bereiche) an, wo Sie sich über Hobbys austauschen können.
§. 2.a
In diesen Kommentar Eintragungs Möglichkeiten,
(Gästebuch, Blog Kommentar Bereiche, Kontakt Formular Bereiche) hat der Verantwortliche Webseiten Betreiber, die Moderier Funktion aktiviert um beleidigende, rassistische, bedrohliche Kommentare im Vorhinein verhindern zu können. Mehr Informationen können Sie unter der nachfolgenden Internetadresse https://www.von-rodmar.com/hausregeln/ entnehmen. Der Verantwortliche Webseiten Betreiber, bittet Sie die Hausregeln dieser Webseite zu lesen und zu achten.
§. 3.a
Der Verantwortliche Webseiten Betreiber stellt Ihnen nur die technische und organisatorische Webseiten Infrastruktur zur Verfügung um eine ordnungsgemäße Nutzung, Benützung, dieser Webseite zu gewährleisten. Sie sind für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und der Einhaltung der Nutzungsbedingungen auf dieser Webseite, selbst Verantwortlich.
§. 4.a
Bei der Nutzung, Benützung der kostenlosen Anwendungen und Leistungen der Webseite handelt es sich nicht um einen bindenden Vertrag, sondern nur um ein unverbindliches Gefälligkeit-Verhältnis zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber.
Absatz 3. Online-Registrierung
§. 1.b
Das Nutzungsverhältnis betreffend die kostenlosen Anwendungen und Leistungen der Webseite kommt durch eine Online-Registrierung von Ihnen, in dem Login-Bereich, (Passwort Geschützen Mitglieder Bereich) auf der Webseite zustande.
§. 2.b
Um sich zu registrieren müssen Sie auf der Registrierungsseite der Webseite die entsprechend abgefragten personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß eingeben.
§. 3.b
Es obliegt dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, eine Registrierung anzunehmen oder abzulehnen.
Grundsätzlich ist die Registrierung nur für volljährige Personen möglich. Wenn Minderjährige, registrierte Webseiten Mitglieder werden wollen, ist es unbedingt erforderlich, das die Erziehungsberechtigten, bei der Eingabe von personenbezogenen Daten, von dem Kind, dem Jugendlichen, der Jugendlichen, anwesend sind, um den Kinder und Jugendschutz, auf dieser Webseite, gewährleisten zu können.
§. 4.c
Nach erfolgreicher Registrierung erhalten Sie, von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, per E-Mail, einen Benutzer-Namen und ein Passwort, für den Login Bereich. (Passwort Geschützen Mitglieder Bereich)
§. 5.d
In dem Login Bereich, befindet sich eine, ReCaptcha gesicherte, Gästebuch Eintragungs Möglichkeit, sowie ein Kontakt Formular Bereich.
§. 6.d
Der Verantwortliche Webseiten Betreiber bittet Sie, keine Informationen, über Ihren Benutzer-Namen, Ihr Kennwort, an Freunde, Bekannte, Arbeitskollegen, weiterzugeben.
Absatz 4. Leistungen von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber.
§. 1.e
Die Webseite ist in der Regel 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche verfügbar und der Verantwortliche Webseiten Betreiber bemüht sich um eine größte-möglichste Verfügbarkeit. Der Verantwortliche Webseiten Betreiber kann weder für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder bestimmte Verfügbarkeit im Jahresmittel oder zu bestimmten Zeiten sämtlicher kostenlosen Leistungen eine Gewähr übernehmen.
§. 2.e
Es besteht für Sie kein Rechts-Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Webseite.
§. 3.e
Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten der Webseite auch im Rahmen einer kostenpflichtigen Nutzung zeitweise eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu personenbezogenen Datenverlusten kommen. Ihnen obliegt es entsprechend einem etwaigen personenbezogenen Datenverlust vorzubeugen. Der Verantwortliche Webseiten Betreiber übernimmt infolgedessen keine Haftung für etwaigen personenbezogenen Datenverlust. Die Regelungen in Absatz. 8. dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.
§. 4.e
Der Verantwortliche Webseiten Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Webseite gemachten Angaben und Erklärungen.
Absatz 5. Ihre Pflichten
§. 1.f
Sie müssen die bei der Online-Registrierung abgefragten personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß beantworten und dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber Änderungen dieser personenbezogenen Daten unverzüglich mitteilen.
§. 2.f
Voraussetzung für die Nutzung der Webseite ist, dass die Inanspruchnahme der Nutzung und Benützung der kostenlosen Anwendungen und Leistungen der Webseite nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
§. 3.f
Sie müssen , Ihr Passwort und Ihren Benutzernamen sowie alle personenbezogenen Daten, die einen unbefugten Zugang zum Login-Bereich der Website ermöglichen geheim halten und sie unverzüglich ändern oder von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber ändern lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
§. 4.f
Sie sind verpflichtet dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber über einen vermuteten Missbrauch der Zugangsdaten zur Webseite unverzüglich per E-Mail an die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse zu informieren, um eine Sperrung des Webseitenzugangs zu veranlassen. Sie haften auch für Dritte, die befugt oder unbefugt Leistungen über Ihr Benutzerkonto nutzen. Dies gilt nicht, wenn Sie eine unbefugte Nutzung nicht zu vertreten haben. Ihnen obliegt der Nachweis, dass Sie eine solche Nutzung eben nicht zu vertreten haben.
§. 5.f
Ihnen obliegt es, eine ordnungsgemäße Sicherung aller in der Webseite verarbeiteten, gespeicherten personenbezogenen Daten, beispielsweise durch Backups und Sicherheitskopien, vorzunehmen. Durch Drücken der Tasten, Alt und Drucken, können Sie einen Screenshot von möglichen wichtigen personenbezogenen Daten anfertigen.
Absatz 6. Ihre Verantwortlichkeit für Inhalte
§. 1.g
Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung und der Benützung der kostenlosen Anwendungen und Leistungen der Webseite die geltenden Landes-mäßigen Gesetze zu befolgen. Es liegt in Ihrer eigenen Verantwortung sicherzustellen, dass die durch Sie bereitgestellten Text und Bild-mäßigen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
§. 2.g
Sie müssen dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber von Ansprüchen Dritter aufgrund der gespeicherten Inhalte (wegen der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten) umgehend freistellen, es sei denn, der Verantwortliche Webseiten Betreiber hat diese nicht zu vertreten.
§. 3.g
Sie verpflichten sich, die Webseite nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
§ keine Eingriffe in Telekommunikationsnetze vorzunehmen
§ keine nationalen oder internationalen Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen
§ nicht gegen Deutsche sowie Österreichische strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, ins besonders, nachfolgend (Für Deutschland)
§§ 184 ff. StGB (Verbreitung pornographischer Schriften),
§§ 86 f. StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen)
§ 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten),
§ 126 StGB (Androhung von Straftaten),
§ 129a Abs. 3 StGB (Werbung für eine terroristische Vereinigung),
§ 130 StGB (Volksverhetzung),
§ 130 a StGB (Anleitung zu Straftaten),
§ 131 StGB (Gewaltdarstellung),
§ 201a StGB (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen) sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen und keine Inhalte zu übermitteln oder darauf hinzuweisen, die ehrverletzende Äußerungen oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten.
Nachfolgend (Für Österreich)
https://www.jusline.at/gesetz/stgb
§ 207a StGB Pornographische Darstellungen Minderjähriger
Art. 2 § 4 VbtG Verbotsgesetz 1947
§ 282a StGB Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten
§ 278f StGB Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat
§ 107 StGB Gefährliche Drohung
§ 278b StGB Terroristische Vereinigung
§. 4.g
Sie stellen sicher, dass die von der Webseite verarbeiteten personenbezogenen Daten, Ihre personenbezogenen Daten sind. Wenn Sie Bilder, Journalistische Schriften, von anderen Personen, auf dieser Webseite veröffentlichen wollen, ist das Einverständnis der abgebildeten Person, Personen, für die Verwendung, Verarbeitung, von Journalistischen Schriften, von Bildern die den höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen, einzuholen. Sie müssen daher dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, eine schriftliche Einverständniserklärung der Person, der Personen, auf Verlangen vorlegen. Aus diesem Grund wird der Verantwortliche Webseiten Betreiber, bei der anderen Person, bei den anderen Personen, persönlich nachfragen.
§. 5.g
Sie haften gegenüber dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber für Schäden, die der Verantwortliche Webseiten Betreiber durch Verstöße gegen seine sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Pflichten entstehen und stellen den Verantwortlichen Webseiten Betreiber von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter unverzüglich frei. Dies gilt nicht, wenn Sie den Verstoß nicht zu vertreten haben. Ihnen obliegt der Nachweis, dass Sie den Verstoß nicht zu vertreten haben. Die Regelungen in Absatz. 8. dieser Nutzungsbedingungen bleiben davon unberührt.
Absatz. 7. Von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, an die Registrierte Person, übersendete literarische Werke und Bilder.
§. 1.h
Der Verantwortliche Webseiten Betreiber bietet der registrierten Person an, literarische Werke, Bilder, ähnlich den auf der Webseite beinhalteten, zu erstellen. Die Registrierte Person muss dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, dazu die zur Erstellung des literarischen Werkes, des Bildes, notwendigen Informationen, per E-MAIL, per Postweg zukommen lassen.
§. 2.h
Diese Leistung ist von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber kostenlos. Dabei entsteht zwischen dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber und Ihnen keine vertragliche Verpflichtung, sondern nur ein unverbindliches Gefälligkeit-Verhältnis zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber.
§. 3.h
Damit der Verantwortliche Webseiten Betreiber, Ihnen, das erstellte literarische Werk, das Bild übersenden kann, müssen Sie zuvor dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber eine leere CD oder einen leeren USB-Stick auf eigene Kosten zusammen mit einem Vor-Frankierten Rückumschlag an die im Impressum der Webseite genannte Postadresse übersenden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs bei der Versendung tragen Sie persönlich. Alternativ können Sie auch dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, diese Informationen, per E-Mail zuschicken. Bei personenbezogenen Schriften, bei personenbezogenen Bildern, empfiehlt Ihnen der Verantwortliche Webseiten Betreiber, den Postweg, per eingeschriebenen Brief.
§. 4.h
Der Verantwortliche Webseiten Betreiber räumt Ihnen ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem erstellten literarischen Werk, erstellten Bild ein.
Absatz. 8. Haftung des Verantwortlichen Webseiten Betreibers
§. 1.I
Ihre Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den Verantwortlichen Webseiten Betreiber richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
§. 2.I
Die Haftung von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber ist gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber, oder der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber. Soweit die Haftung von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber.
§. 3.I
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verantwortlichen Webseiten Betreiber oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber beruhen, haftet der Verantwortliche Webseiten Betreiber gem. den Bundesland-mäßigen gesetzlichen Regelungen.
$. 4.I
Sofern der Verantwortliche Webseiten Betreiber zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht, Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung, Sie, regelmäßig vertrauen können, zwecks des Vertrauens Grundsatzes. Die Haftung von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber
nach dem Produkthaftungsgesetz Österreich
§ 5 PHG Fehler.
https://www.jusline.at/gesetz/phg/paragraf/5
nach dem Produkthaftungsgesetz Deutschland
(§ 14 ProdHG)
https://dejure.org/gesetze/ProdHaftG
Absatz. 9. Laufzeit und Beendigung des Nutzungs-Verhältnisses, Sperre, Löschung
§. 1.J
Sie können Ihr Nutzerkonto jederzeit vom Verantwortlichen Webseiten Betreiber löschen lassen und damit das kostenlose oder kostenpflichtige Nutzungs-Verhältnis für die Webseite beenden.
§. 2.J
Der Verantwortlichen Webseiten Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Webseite jederzeit ohne Angaben von Gründen einzustellen. Der Verantwortlichen Webseiten Betreiber wird Sie in diesem Fall mit einer Vorfrist von mindestens 90 Kalendertagen über die Einstellung der Webseite per E-Mail informieren.
§. 3.J
Der Verantwortlichen Webseiten Betreiber ist berechtigt, Ihren Zugang zur Webseite jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren, wenn von Ihnen ein erheblicher Verstoß, gegen Gesetz, die guten Sitten und/oder diese Nutzungsbedingungen vorliegt.
§. 4.J
Der Verantwortlichen Webseiten Betreiber behält sich zudem vor, das kostenlose Nutzungs-Verhältnis wegen, Ihrer, Inaktivität zu kündigen. In einem solchen Fall gilt: Haben Sie sich mehr als 180 Kalendertage nicht mit Ihrem Benutzernamen und Passwort im Login Bereich angemeldet, kann Der Verantwortliche Webseiten Betreiber, Ihr Benutzerkonto mit allen zugehörigen Daten löschen. Sie werden mindestens 60 Kalendertage vorher per E-Mail über die beabsichtigte Löschung unterrichtet. Mit der Löschung erlischt das kostenlose Nutzungs-Verhältnis.
Absatz. 10. Datensicherheit und Datenschutz
§. 1.K
Der Verantwortlichen Webseiten Betreiber ergreift alle technischen und organisatorischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die Sicherheit Ihrer eingetragenen personenbezogenen Daten zu gewährleisten.
§. 2.K
Die Speicherung der personenbezogenen Daten in der Webseite erfolgt verschlüsselt, sodass Der Verantwortlichen Webseiten Betreiber keinen Zugriff auf Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten hat.
§. 3.K
Für die Nutzung der Webseite wird auf die Datenschutzerklärungen von dem Verantwortlichen Webseiten Betreiber auf dieser Webseite
https://www.von-rodmar.com/datenschutz/
Absatz. 10. Schlussbestimmungen
§. 1.L
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Republick Österreich, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Moderier Funktion
Wenn Sie Kommentare in den Gästebuch-Bereichen, Blog Kommentar-Bereichen, in den Kontakt Formular-Bereichen, eingeben sind das ebenfalls personenbezogene Daten. Um den Kinder und Jugendschutz gewährleisten zu können, wurde in diesen Bereichen die Moderier Funktion aktiviert, um im Vorhinein beleidigende, bedrohliche, Kommentare verhindern zu können. Den auch die Meinungsfreiheit hat Ihre Grenzen. Verwechseln Sie Bitte nicht die
Rede Freiheit (USA) mit der Meinungs Freiheit in Deutschland. Österreich. Schweiz.
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