Source: https://mitreden.pfadfinden.de/t/aenderung-vereinssitz-immenhausen-satzungsaenderung-14/42
Timestamp: 2020-02-17 08:56:42
Document Index: 351990099

Matched Legal Cases: ['§14', '§14', '§14', '§1', '§14', '§ 1', '§1', '§14', '§14']

Änderung Vereinssitz Immenhausen (Satzungsänderung §14) - BV 2015 - Mitreden.Pfadfinden.de
Änderung Vereinssitz Immenhausen (Satzungsänderung §14)
Philipp 10. April 2015 um 09:07 #1
der Vereinssitz des BdP ist mittlerweile seit ein paar Jahren Immenhausen. An einer Stelle unserer Satzung wird jedoch noch der Vereinssitz Butzbach ausgewiesen. Gerne möchten wir diese Formalie zur Bundesversammlung 2015 korrigieren. Es handelt sich um einen Satzungsänderungsantrag.
Bundessatzung §14 Satzungen von Untergliederungen Absatz 2 wird wie folgt geändert:
Lassen sich Untergliederungen des Vereins als rechtsfähiger Verein eintragen, muss ihre Satzung bestimmen, dass die Mitgliedschaft im Verein der Untergliederung zugleich die Mitgliedschaft im Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder e.V. (BdP), Sitz Immenhausen, begründet.
Sitz des Vereins ist gemäß Bundessatzung §1 (2) Immenhausen. Es wurde bisher versäumt den Vereinssitz in §14 entsprechend anzupassen.
Pfennig 13. April 2015 um 17:43 #2
über diesen Punkt war ich am Rande der Arbeiten für die Mitgliederverwaltung auch gestolpert. In der PDF-Version vom Bundesamt steht dort jedoch bereits “Sitz Immenhausen”…
Philipp 13. April 2015 um 19:14 #3
bitte sende mir die entsprechende Version der Satzung doch mal kurz per Mail zu. Meinem Wissen nach ist dies zumindest nicht im Vereinsregister dokumentiert.
guschtl 13. April 2015 um 22:40 #4
die BV 2009 hat in der Tat nur beschlossen:
Der § 1 Abs. 2 der Bundessatzung des Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder e.V. wird wie folgt
Sitz des Vereins ist Immenhausen.
Hier ist explizit der §1 Absatz 2 genannt. Da wir keine Regelung in unserer Satzung haben, die den Vorstand oder ein anderes Gremium zu rein redaktionellen Änderungen an der Satzung ermächtigt (so etwas kann man in der Satzung vorsehen!), gilt jede auch noch so kleine redaktionelle Korrektur als Satzungsänderung, die durch die BV zu genehmigen ist…
Soweit ich das in Erinnerung habe, ist der Vereinssitz in §14 auch im Zuge der Satzungsüberarbeitung durch den AK Satzung seinerzeit nicht korrigiert worden…
Philipp 14. April 2015 um 14:13 #5
Hallo Guschtl und Pfennig,
Danke für eure Rückmeldungen! Ich bin dem Hinweis heute mal nachgegangen und konnte dies nachvollziehen. Tatsächlich wurde in der Druckversion der BdP Satzung nach der BV 2009 der Vereinssitz in §14 bereits still und heimlich redaktionell angepasst. Dies liegt aber dem Vereinsregister nicht vor und beschlossen hat dies die BV auch (noch) nicht …
Entsprechend werden wir an diesem Antrag festhalten und dies in diesem Jahr hoffentlich korrigieren können.