Source: http://www.stritz.de/category/absonderung/
Timestamp: 2017-04-25 22:23:37
Document Index: 306720035

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 551', '§ 96', 'BGH', '§ 96', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Aus- und Absonderung | Rechtsanwaltskanzlei Martin Stritz
Archiv der Kategorie: Aus- und Absonderung
Ablösezahlungen für Schornsteinhypotheken insolvenzzweckwidrig
Publiziert am Montag, 23. Juni 2008 von RA/FAStR Stritz	Ablösezahlungen des Insolvenzverwalters zur Erteilung von Löschungsbewilligungen hinsichtlich wertloser Grundpfandrechte (sog. Schornsteinhypothek) sind insolvenzzweckwidrig, soweit sie über die beim Gläubiger entstehenden Löschungskosten hinausgehen. Entsprechende Vereinbarungen sind nichtig. BGH, Beschluss vom 20.03.2008 – IX ZR 68/06 veröffentlicht in: NZI 2008, 365 … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aus- und Absonderung	|
Insolvenz des Vermieters: Mietkaution
Publiziert am Freitag, 28. Dezember 2007 von RA/FAStR Stritz	Ein Mieter kann die von ihm gestellte Mietkaution in der Insolvenz des Vermieters nur dann herausverlangen, wenn der Vermieter nach Maßgabe des § 551 Abs. 3 Satz 3 BGB den als Sicherheit geleisteten Betrag getrennt von seinem sonstigen Vermögen angelegt … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aus- und Absonderung, Masseverbindlichkeiten	|
Vorbehaltlose Forderungsanmeldung stellt keinen Verzicht auf Absonderungsrechte dar
Publiziert am Freitag, 19. Oktober 2007 von RA/FAStR Stritz	Das OLG Nürnberg hat in einem Berufungsverfahren entschieden, dass das Ankreuzen des Kästchens „NEIN“ im Punkt Aus- und Absonderungsrechte mangels eindeutigem Willen nicht als Verzicht auf etwaig bestehende Absonderungsrechte auszulegen ist. OLG Nürnberg, Beschluss vom 17.11.2006 – 3 U 1793/06 … Weiterlesen →
Verpflichtung zur Abführung der Umsatzsteuer an die Masse bei Verwertung durch den Gläubiger
Publiziert am Dienstag, 12. Juni 2007 von RA/FAStR Stritz	Verwertet ein zur abgesonderten Befriedigung berechtigter Gläubiger einen ihm sicherungsübereigneten Gegenstand nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens, ist er auch zur Abführung des Umsatzsteueranteils an die Masse verpflichtet, wenn er den Gegenstand bereits vor Verfahrenseröffnung in Besitz genommen hat (analoge Anwendung des … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aus- und Absonderung, Steuerrecht	|
Keine analoge Anwendung von § 96 InsO für das Eröffnungsverfahren
Publiziert am Montag, 12. März 2007 von RA/FAStR Stritz	In dem vom BGH entschiedenen Fall war der Insolvenzverwalter der Auffassung, dass eingebrachte pfändbare Sachen des Mieters unter Berücksichtigung des § 96 InsO nicht dem Vermieterpfandrecht unterliegen, soweit Mietrückstände erstmals im Eröffnungsverfahren auflaufen. Der BGH hat seine bisherige Rechtsprechung (BGH, … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aus- und Absonderung, Insolvenzanfechtung	|
Abtretung von Forderungen gegen KV ab Verfahrenseröffnung unwirksam
Publiziert am Freitag, 18. August 2006 von RA/FAStR Stritz	In einem Urteil vom 11.05.2006 hat der Bundesgerichtshof nunmehr höchstrichterlich entschieden, dass Abtretungen oder Verpfändungen eines Schuldners hinsichtlich seiner Vergütungsforderungen gegen die kassenärztliche Vereinigung mit Verfahrenseröffnung unwirksam sind, soweit sie sich auf Leistungen nach Verfahrenseröffnung beziehen. Er hat damit ein … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitnehmer, Aus- und Absonderung	|
Anfechtungsanspruch in der Insolvenz des Anfechtungsgegners als Aussonderungsanspruch
Publiziert am Freitag, 11. November 2005 von RA/FAStR Stritz	Der BGH hat für den Fall eines in anfechtbarer Weise eingeräumten Bezugsrechts an einer Lebensversicherung entschieden, dass die Insolvenz des Leistungsempfängers (Anfechtungsgegners) keine Auswirkungen auf den geltend gemachten Anspruch hat. Der Anfechtende muss sich in der Regel nicht auf die … Weiterlesen →