Source: https://neobiota.bfn.de/unionsliste/art-16-frueherkennung.html
Timestamp: 2019-01-16 14:54:10
Document Index: 52326900

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 27', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16']

Neobiota: Art. 16: Früherkennung
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Die Früherkennung mit sofortiger Beseitigung
Das Flutende Heusenkraut unterliegt der Früherkennung (© S. Nehring)
Vorsorge ist der beste Schutz gegen invasive Arten. Es liegt jedoch in der Natur der Sache, dass trotz enormer Anstrengungen eine Ausbringung neuer invasiver Arten in die Umwelt nie hundertprozentig verhindert werden kann. Dann gilt es, insbesondere auch unter Kostengesichtspunkten, ihr Auftreten in der frühen Phase der Invasion rasch zu erkennen und schnellstmöglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine Etablierung und Ausbreitung zu verhindern.
Beseitigung und Notifizierung
Jede Früherkennung einer neuen invasiven Art der Unionsliste in einem Mitgliedstaat ist bei der EU-Kommission unverzüglich zu notifizieren, damit auch alle anderen Mitgliedstaaten über das neue Auftreten informiert und gewarnt werden.
Liegt eine Früherkennung vor, sind folgende Schritte mit entsprechenden Notifizierungen festgeschrieben:
1. Jedes erstmalige Auftreten einer invasiven Art, aber auch ihr Wiederauftreten nach einer erfolgten Beseitigungsmaßnahme, ist unverzüglich zu notifizieren (Art. 16).
2. Innerhalb von drei Monaten müssen die geplanten Sofortmaßnahmen, mit denen die Art mit tödlichen oder nicht tödlichen Mitteln beseitigt werden soll, notifiziert werden (Art. 17). Die anzuwendenden Maßnahmen berücksichtigen dabei Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt und den Tierschutz.
3. Nach erfolgter Beseitigung bzw. nach Ablauf der festgelegten Dauer der Maßnahmen erfolgt schließlich die dritte und abschließende Notifizierung (Art. 17). Dabei ist auch über die Wirksamkeit zu berichten. Bei Nicht-Beseitigung ist eine neue Sofortmaßnahme zu prüfen und zu notifizieren.
Sollte es aus Sicht des betreffenden Mitgliedstaats jedoch nicht möglich sein, die invasive Art zu beseitigen, kann dies begründet innerhalb einer verkürzten Zweimonatsfrist notifiziert werden (Art. 18). Diese Notifizierung wird innerhalb von zwei Monaten entweder durch die Kommission gebilligt – dann sind für diese Früherkennung Managementmaßnahmen festzulegen (Art. 19) – oder unter Beteiligung des Ausschusses (Art. 27) abgelehnt. Dann muss der Mitgliedstaat die Beseitigung durchführen.
Datenbank aller notifizierten Früherkennungen
Alle bisherigen notifizierten Früherkennungen in Deutschland (und in allen übrigen Mitgliedstaaten) können in der öffentlich zugänglichen Online-Datenbank der EU (European Alien Species Notification System - EASIN Notsys) recherchiert werden. Dort sind alle Angaben zum jeweiligen Fall inklusive der geplanten oder schon umgesetzten Sofortmaßnahmen sowie ggfs. die schon vorliegende Angabe zum Erfolg (beseitigt / nicht beseitigt) verfügbar.
EASIN Notsys ist über diesen Link aufrufbar. Aktuell gibt es nur eine englischsprachige Version. Um nur Einsicht in die Fälle zu nehmen, ist KEINE Registrierung notwendig. Einfach im oberen linken Bereich der Webseite auf "Search Notifications" drücken. In der Regel erscheint dann eine Webseite, auf der unter "Type" schon "Early Detections (Art. 16)" voreingestellt ist. Zusätzlich könnte noch statt "all" ein jeweiliger Mitgliedstaat und/oder eine spezielle Art der Unionsliste ausgewählt werden. Lässt man beide "all" stehen, werden nach Drücken auf "Search" alle bisherigen Fälle aufgelistet. Dort besteht dann bei jedem Fall die Möglichkeit, sich alle Details anzeigen zu lassen. Bei den deutschen Fällen sind soweit vom System zugelassen, die Angaben in deutscher Sprache eingestellt worden.
Übersicht zu den Arten der Früherkennung in Deutschland
Folgende Arten der Unionsliste befinden sich in Deutschland gemäß Art. 16 EU-VO "in der frühen Phase der Invasion" und unterliegen somit bei einem Nachweis einer Beseitigungspflicht:
Alternanthera philoxeroides (Alligatorkraut)
Cabomba caroliniana (Karolina-Haarnixe)*
Eichhornia crassipes (Wasserhyazinthe)*
Heracleum persicum (Persischer Bärenklau)
Heracleum sosnowskyi (Sosnowskyi Bärenklau)
Microstegium vimineum (Japanisches Stelzengras)
Parthenium hysterophorus (Karottenkraut)
Pennisetum setaceum (Afrikanisches Lampenputzergras)
Persicaria perfoliata (Durchwachsener Knöterich)
Vespa velutina nigrithorax (Asiatische Hornisse)*
Callosciurus erythraeus (Pallas-Schönhörnchen)
Muntiacus reevesi (Chinesischer Muntjak)*
Nasua nasua (Roter Nasenbär)*
Oxyura jamaicensis (Schwarzkopf-Ruderente)*
Threskiornis aethiopicus (Heiliger Ibis)*
* Früherkennung in Deutschland vorhanden. Gemäß Art. 16 EU-VO der Kommission notifiziert und Sofortmaßnahmen ergriffen.