Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OVG%20Nordrhein-Westfalen&Datum=09.06.2011&Aktenzeichen=13%20A%20947/10
Timestamp: 2019-08-18 16:30:20
Document Index: 321930573

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 60', '§ 60', 'Art. 9', '§ 60', 'Art. 9']

OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10.A - dejure.org
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10.A
https://dejure.org/2011,5505
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10.A (https://dejure.org/2011,5505)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.06.2011 - 13 A 947/10.A (https://dejure.org/2011,5505)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 13 A 947/10.A (https://dejure.org/2011,5505)
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Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG ist nicht bestimmt; Gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG; Vereinbarkeit der Abschiebung eines zum christlichen Glauben konvertierten Iraners in sein Heimatland mit § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 9 EMRK; Ermöglichung der Ausübung des christlichen Glaubens im Iran entsprechend dem Grad einer individuellen christlichen Prägung i.R.d. unentziehbaren religiösen Existenzminimums
Iran Religionsfreiheit/Konversion zum Christentum
BVerwG, 06.09.2011 - 10 B 34.11
DVBl 2011, 1166
Demgemäß schützt § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 9 EMRK lediglich das religiöse Existenzminimum (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.05.2000 - 9 C 34/99 - BVerwGE 111, 223;… Urt. v. 20.01.2004 - 1 C 9/03 - BVerwGE 120, 16 …und Urt. v. 07.12.2004 - 1 C 14/04 - BVerwGE 122, 271; OVG Münster, Urt. v. 09.06.2011 - 13 A 947/10.A - DVBl 2011, 1166).
Ob das religiöse Existenzminimum nach diesen Grundsätzen bei einer Rückkehr in den Iran gewährleistet ist (bejahend OVG Münster, Urt. v. 09.06.2011 - 13 A 947/10.A - DVBl 2011, 1166), kann dahingestellt bleiben.
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS.
Eine nachhaltige und fundierte Missionierungstätigkeit, die über ein bloßes Werben für Veranstaltungen bzw. das Verteilen von Materialien hinausginge, vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS.
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS, mit Nachweisen zu den unterschiedlichen Bewertungen durch die Rechtsprechung.
Das ist hier - abgesehen davon, dass der vom Verwaltungsgericht zu Grunde gelegte Maßstab, die Gefahr der Verfolgung eines in den Iran zurückkehrenden Konvertiten hänge davon ab, ob er in exponierter Weise religiöse Aktivitäten entfaltet habe, auch in der vom Verwaltungsgericht zitierten späteren Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris) - in Ansatz gebracht wurde - nicht der Fall.
Der Senat hat in seinem nach der Verwerfung der dagegen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht (vgl. Beschluss vom 6. September 2011 - 10 B 34.11 -) rechtskräftig gewordenen Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris, in Auswertung zahlreicher Erkenntnisquellen entschieden, dass die Apostasie im Iran nach wie vor nach weltlichem Recht nicht mit Strafe bedroht ist und dass trotz des im September 2008 beschlossenen Apostasiestrafgesetzes jedenfalls bei Apostaten, die - wie der Kläger - nicht in exponierter Position tätig gewesen sind, Verurteilungen zu Todesstrafen nicht erfolgen.
Insofern dürfte auch das von der Beklagten gelegentlich herangezogene Urteil des OVG NW vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A (…juris LS 3 und Rn. 62) überholt sein.
vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris.
Das ist hier - abgesehen davon, dass der vom Verwaltungsgericht zu Grunde gelegte Maßstab, die Gefahr der Verfolgung eines in den Iran zurückkehrenden Konvertiten hänge davon ab, ob er in exponierter Weise religiöse Aktivitäten entfaltet habe, auch in der vom Verwaltungsgericht zitierten späteren Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, a. a. O.) in Ansatz gebracht wurde - nicht der Fall.
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2015 - 13 A 440/15
Überprüfung eines ernsthaften Übertritts zu einer Religionsgesellschaft oder …
A -, juris, Rn. 14, sowie Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris, Rn. 71 ff.
vgl. insoweit OVG NRW, Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 13 A 2569/14.A -, jeweils abrufbar in JURIS.
vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS, mit Nachweisen zu den unterschiedlichen Bewertungen durch die Rechtsprechung.
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2015 - 13 A 2569/14
Formalakt der Taufe i.R. eines Glaubenswechsels vom Islam hin zum Christentum als …