Source: https://sanker.blog/strafrecht/2019/01/drogen-im-darknet-was-sie-wissen-sollten/
Timestamp: 2019-02-20 07:02:10
Document Index: 292185002

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 1', '§ 29', '§ 29', '§ 31', '§ 29', '§ 3', '§ 4']

Drogen im Darknet - Was Sie wissen sollten • Sanker.Blog
von David Sanker | Jan 15, 2019 | IT-Recht, Strafrecht | 0 Kommentare
Im Fall von etwa Cannabis oder Kokain ist das BtMG einschlägig. Dort ist sind Straftatbestände in den §§ 29 f. BtMG geregelt. Cannabis ist ein Betäubungsmittel iSd BtMG, weil es in Anlage I zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführt ist.
Im Betäubungsmittelgesetz regelt § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG unter anderem, dass mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, wer unerlaubt mit Betäubungsmitteln Handel treibt oder sie erwirbt. Ebenfalls strafbar ist danach der unerlaubte Besitz von Betäubungsmitteln.
Eine Ausnahme statuiert § 29 Abs. 5 BtMG, wonach beim Erwerb von Betäubungsmitteln in geringer Menge zum Eigenverbrauch das Gericht von Strafe oder gem. § 31a BtMG die Staatsanwaltschaft von der Strafverfolgung absehen kann. Bei Cannabis reicht die geringe Menge bis zu 6g.
Unerlaubt sind die Handlungen des § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG nur dann nicht, wenn eine Erlaubnis des BfArM nach § 3 BtMG vorliegt oder § 4 BtMG einschlägig ist.