Source: https://www.gemeinde-burkau.de/amtliche_bekanntmachungen.html?file=files/pdf/200718_Widmungsverf%C3%BCgung_Taucherwaldstra%C3%9Fe.pdf
Timestamp: 2020-08-13 08:19:30
Document Index: 354095941

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 53', '§ 53', '§ 6', '§ 54', '§ 53', '§ 6', '§ 27', '§ 73', '§ 75', '§ 75', '§ 68', '§ 68', '§ 68', '§ 73', '§ 34', '§ 10', '§ 76', '§ 73', '§ 75', '§ 75', '§ 68', '§ 68', '§ 68', '§ 3', '§ 68', '§ 73', '§ 68', '§ 73', '§ 75', '§ 3', '§ 4', '§ 68', '§ 68', '§ 73', '§ 131', '§ 88', '§ 3', '§ 47', '§ 3', '§ 47', '§ 131', '§ 75', '§ 75', '§36', '§36', '§ 75', '§36', '§ 47', '§ 88', '§ 76', '§ 76']

Amtliche Bekanntmachungen - Gemeinde Burkau
Bekanntmachung öffentliche Straßen, Wege und Plätze
über die Möglichkeit, öffentliche Straßen, Wege und Plätze, die bei der Erstauslegung des Bestandsverzeichnisses 1996 vergessen worden sind und auch später nicht dort eingetragen wurden, bis zum 31.12.2020 an die Gemeindeverwaltung Burkau zu melden
Gemäß der Neufassung des § 54 Abs. 3 SächsStrG verlieren am 01.01.2023 diejenigen Straßen, Wege und Plätze (im Weiteren Straßen genannt), die nach § 53 des SächsStrG öffentliche Straßen geworden sind, diesen Status wieder, wenn sie bis dahin nicht in das Bestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen aufgenommen wurden sind.
Es handelt sich dabei um Straßen, die bei Inkrafttreten des ersten Sächsischen Straßengesetztes am 16.02.1993 ausschließlich öffentlich genutzt wurden oder betrieblich-öffentliche Straßen im Sinne des DDR-Straßenrechts waren und damit gemäß § 53 SächsStrG als öffentliche Straßen in das bundesdeutsche Recht übergeleitet worden sind („fiktive Widmung“).
Ab dem 01.01.2023 ist eine Eintragung vergessener Straßen in das Bestandsverzeichnis nur noch auf der Grundlage einer Widmung gemäß § 6 SächsStrG mit einer Zustimmung des Eigentümers und der dringlich zur Nutzung der Straßengrundstücke Berechtigten möglich.
In dem von der Gemeinde bis zum Ablauf des 31.12.2022 durchzuführenden Verfahren zur nachträglichen Eintragung dieser Straßen in das Bestandsverzeichnis (§ 54 Abs. 1 SächsStrG) wird den in ihren Eigentumsrechten Betroffenen sowie der Allgemeinheit die „fiktive Widmung“ nach § 53 SächsStrG erstmalig bekannt gegeben. Erst dann, wenn eine solche Eintragung unanfechtbar wird, gilt die sonst nach § 6 des SächsStrG für eine Widmung erforderliche Zustimmung der betroffenen Eigentümer und dingliche Nutzung Berechtigten als erteilt und die Widmung als verfügt.
Wer ein berechtigtes Interesse an der nachträglichen Eintragung einer vergessenen öffentlichen Straße hat, kann dies der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau, schriftlich bis zum 31.12.2020 mitteilen.
Das Bestandsverzeichnis kann während der Öffnungszeiten im Hauptamt der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau eingesehen werden.
Stellt die Gemeinde im Rahmen der Prüfung fest, dass es sich bei der angemeldeten Straße um eine übergeleitete öffentliche Straße handelt, erlässt die Verwaltung eine straßenrechtliche Allgemeinverfügung zur Eintragung der Straße in das Bestandverzeichnis. Die Verfügung wird sechs Monate zur öffentlichen Einsicht ausgelegt. Der Lauf dieser Frist wird vorher öffentlich bekanntgegeben.
Handelt es sich nach Auffassung der Gemeinde nicht um eine gesetzlich übergeleitete Straße, ergeht an den Anmelder eine schriftliche Ablehnung mit Rechtsmittelbelehrung.
Wir weisen abschließen auf Folgendes hin.
Für die fiktive Widmung einer vorhandenen Straße als öffentliche Straße sind allein die tatsächlichen Verhältnisse bei Inkrafttreten des Sächsischen Straßengesetzes am Stichtag es 16.02.1993 maßgebend. Auf ein Interesse zur künftigen Nutzung kommt es nicht an.
Nicht öffentlich gelten insbesondere Straßen und Wege, die am Stichtag nur durch den beschränkten Personenkreis der Anlieger zur Erreichung ihrer Grundstücke einschließlich der Ver- und Entsorgungsfahrzeuge genutzt worden sind, wie dies oft bei Stichstraßen der Fall ist. So heißt es in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen „Dass ein Weg am letzten Haus endet und über keine Verbindungsfunktion zum weiterführenden Straßennetz verfügt, spricht gegen die Öffentlichkeit.“
Burkau, 08.06.2020
19.09.2016: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 19.09.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2017 Kommunalwald
BE Revierförster Herr Bayer - Beschluss 6/201/16
Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange - Bebauungsplan "Gärtnereiweg" - Beschluss 6/202/16
Entwurfsbilligung und Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Am Marienberg“ - Beschluss 6/203/16
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infokabel GmbH Beschluss 6/204/16
Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung - Beschluss 6/205/16
Berichterstattung Finanzwesen – Halbjahresanalyse 2016
BE Kämmerin Frau Jäkel
Beschluss zur Anwendung der Übergangsregelung für die Änderung der Besteuerung der Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz - UStG) zum 01.01.2016 - Beschluss 6/206/16
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Flurstücke 6/2 und 6/4 der Gemarkung Jiedlitz – Beschluss 6/207/16
Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der Maßnahme des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Beschluss 6/208/16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen
nach § 73 Abs. 5 SächsGemO – Beschluss 6/209/16
Sebastian Hein, Bürgermeister
20.06.2016: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 20.06.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Protokollkontrolle
3.Anfragen der Bürger
4.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO Gemarkung Burkau – Beschluss 6/189/16
5.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO Gemarkung Burkau – Beschluss 6/190/16
6.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Bocka
Beschluss 6/191/16
7.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Burkau
Beschluss 6/192/16
8.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Jiedlitz
Beschluss 6/193/16
9.Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes „Gärtnereiweg“
Beschluss 6/194/16
10.Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2015 für den kommunalen Waldbesitz
Beschluss 6/195/16
11.Beratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ersatzbeschaffung eines Schlegelmähkopfes – Beschluss 6/196/16
12.Beratung und Beschlussfassung für die Ersatzbeschaffung eines Servers im Gemeindeamt Burkau – Beschluss 6/197/16
13.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO – Beschluss 6/198/16
14.Anfragen der Gemeinderäte
15.Informationen des Bürgermeisters
16.Nichtöffentlicher Teil
1.Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
Baumschnittannahme Grüngutsammelplatz
Die Gemeindeverwaltung Burkau gibt bekannt, dass der Grüngutsammelplatz am Sandweg ab Mai 2016 nur noch jeden letzten Sonnabend im Monat Baumschnitt (28.5. / 25.6. / 30.7. / 27.8. / 24.9. / 29.10.) annimmt. Andere Gras- und Gartenabfälle werden wie gewohnt wöchentlich angenommen.
02.05.2016: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 02.05.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
4.Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Am Marienberg“ - Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss
Beschluss 6/179/16
5.Beschlussfassung über die Aufhebung des Vorhabens- und Erschließungsplanes „Wohnbaugebiet Burkau, Gärtnereiweg“ (Aufhebung Beschluss 6/170/16 + 144a/27/92 + 48/9/95)
Beschluss 6/180/16
6.Beratung und Beschlussfassung zu Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2016
Beschluss 6/181/16
7.Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016
Beschluss 6/182/16
8.Beratung und Beschlussfassung zum Kauf eines Grundstückes (965c) Gemarkung Burkau - Beschluss 6/183/16
9.Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Planungsleistung für einen Bebauungsplan - Beschluss 6/184/16
10.Vergabe Beschaffung Anbaukehrmaschine für kommunalen Bauhof
Beschluss 6/185/16
11.Beschlussfassung zur Hauptsatzung
Beschluss 6/186/16
12.Anfragen der Gemeinderäte
13.Informationen des Bürgermeisters
14.Nichtöffentlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachung Ergänzungssatzung "Sandweg"
der Gemeinderat der Gemeinde Burkau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.04.2016 die Ergänzungssatzung Burkau „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau) in der Fassung vom 28.10.2015 mit redaktionellen Änderungen vom 08.03.2016 als Satzung beschlossen.
Der Beschluss über die Ergänzungssatzung gemäß § 34 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB wird mit Aushang an der Bekanntmachungstafel am Gemeindeamt, Hauptstraße 241 in 01906 Burkau in der Zeit vom 11.04.2016 – 17.04.2016 öffentlich bekanntgemacht. Somit tritt vorgenannte Satzung am 18.04.2016 in Kraft.
öffentliche Auslegung des Haushaltsplanentwurfes 2016
Entsprechend § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaats Sachsen (SächsGemO) wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2016 im Zeitraum vom 11.04. bis 19.04.2016 in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese Frist endet am 28.04.2016. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
Schließzeit Gewerbeamt
Das Gewerbeamt der Gemeindeverwaltung Burkau bleibt vom 29.03.2016 – 01.04.2016 geschlossen.
Einwohnermeldeamt bleibt am 22.03.2016 geschlossen
Das Einwohnermeldeamt der Gemeinde Burkau bleibt am 22.03.2016 geschlossen.
Amtliche Haushaltsbefragung Mikrozensus und Arbeitskräftestichprobe der EU 2016
Presseinformation Haushaltsbefragung 2016
29.02.2016: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 29.02.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
4.Beratung und Beschlussfassung einer Planvereinbarung mit der Gemeinde Panschwitz-Kuckau im Verfahren der Ländlichen Neuordnung
Beschluss 6/159/16
5.Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Freibad Burkau
Beschluss 6/160/16
6.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
Beschluss 6/161/16
7.Anfragen der Gemeinderäte
8.Informationen des Bürgermeisters
9.Nichtöffentlicher Teil
2.Niederschlagung von offenen Forderungen
25.01.2016: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 25.01.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
4.Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Am Marienberg“
Beschluss 6/144/16 und 6/144A/16
5.Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
Beschluss 6/145/16
6.Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
Beschluss 6/146/16
7.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO
Beschluss 6/147/16
8.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO
Beschluss 6/148/16
9.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Großhänchen
Beschluss 6/149/16
10.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Großhänchen
Beschluss 6/150/16
11.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Burkau
Beschluss 6/151/16
12.Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege der Gemeinde Burkau (Elternbeitragssatzung)
Beschluss 6/152/16
13.Anfragen der Gemeinderäte
14.Informationen des Bürgermeisters
15.Nichtöffentlicher Teil
•Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
Entwurf der Ergänzungssatzung Burkau, „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau)
Der Gemeinderat der Gemeinde Burkau hat in seiner Sitzung am 15.12.2015 den Entwurf der Ergänzungssatzung „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau) i.d.F. vom 28.10.2015 gebilligt und zur Offenlage bestimmt.
Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der gebilligte Entwurf der Ergänzungssatzung „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau) i.d.F. vom 28.10.2015 für die Dauer von mindestens einem Monat öffentlich ausgelegt, und zwar
vom 25.01.2016 bis einschließlich 26.02.2016
während der Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241 in 01906 Burkau.
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Burkau vorgebracht werden.
Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zur Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben.
Einwohnermeldeamt wieder in der Gemeinde Burkau
Das Einwohnermeldeamt für die Bürger der Gemeinde Burkau befindet sich ab dem 14.12.2015 wieder in der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau.
Die zuständigen Bearbeiterinnen Frau Fichte und Frau Munke sind telefonisch unter der 035953/2909-15 zu erreichen. Die E-Mail-Adressen entnehmen Sie bitte der Homepage. (www.burkau.de)
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Aus datenverarbeitungstechnischen Gründen ist für Bürger der Gemeinde Burkau vom 28.11.-12.12.2015 eine Beantragung von neuen Personaldokumenten weder in Bischofswerda noch in Burkau möglich.
15.12.2015: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Dienstag, dem 15.12.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
4.Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung Burkau „Sandweg“
Beschluss 6/136/15
5.Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Ergänzungssatzung Burkau „Sandweg“
Beschluss 6/137/15
6.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO
Beschluss 6/138/15
7.Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung
Beschluss 6/126/15
8.Beschlussfassung zur Hauptsatzung
Beschluss 6/139/15
9.Vergabebeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 10
Beschluss 6/140/15
10.Anfragen der Gemeinderäte
11.Informationen des Bürgermeisters
12.Nichtöffentlicher Teil
09.11.2015: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 09.11.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
4.Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Burkau 2005-2012
Beschluss 6/124/15
5.Lärmkartierung 2017 in der Gemeinde Burkau
Beschluss 6/125/15
6.Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung
Beschluss 6/127/15
8.Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
Beschluss 6/128/15
9.Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe - Planung Oberflächenentwässerung K 7271
Beschluss 6/129/15
10.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
Beschluss 6/130/15
11.Diskussion Haushaltsentwurf 2016
Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
21.09.2015: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 21.09.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Bestellung der Gemeindewehrleitung
Beschluss 6/103/15
Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2016 Kommunalwald
BE: Revierförster Herr Bayer
Beschluss 6/104/15
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infokabel GmbH
Beschluss 6/105/15
Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO
Beschluss 6/106/15
Beschluss 6/107/15
Berichterstattung Finanzwesen – Halbjahresanalyse 2015
BE: Kämmerin Frau Jäkel
Beschlussfassung Grundstückskauf Gemarkung Uhyst
Beschluss 6/108/15
Beschluss 6/109/15
Beschlussfassung zum Kauf einer Kaltlagerhalle
Beschluss 6/110/15
Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Abbau Kaltlagerhalle
Beschluss 6/111/15
Abwägungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau für Teilfläche Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz
Beschluss 6/112/15
Satzungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau für Teilfläche Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz
Beschluss 6/113/15
Beschlussfassung zur Vergabe von Objektplanung Verkehrsanlagen Bebauungsplan „Am Marienberg“
Beschluss 6/114/15
Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Gemarkung Uhyst Flurstück 80/2 und Billigung des Entwurfes der Ergänzungssatzung und öffentliche Auslegung
Beschluss 6/115/15
Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
Beschluss 6/116/15
Beschlussfassung über die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren
Beschluss 6/117/15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
07.07.2015: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Dienstag, dem 07.07.2015 um 18.30 Uhr im Gemeinderatssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Ausscheiden eines Gemeinderatsmitgliedes und Nachrücken eines Gemeinderatsmitgliedes
Beschluss 6/99/15
Bekanntgabe weiterer Sponsoren NEPTUN
Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO
Beschluss 6/100/15
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Landschafts- und Gewässerpflegearbeiten "Einmalige jährliche Mahd und Beräumung Rückhaltebecken / Schutzdamm"
Beschluss 6/101/15
Zuschuss für Erweiterung Spielplatz Kindertagesstätte „Bienenhaus“ Uhyst a. T.
Beschluss 6/102/15
23.03.2015: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 23.03.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2014 kommunaler Waldbesitz
Beschluss 6/62/15
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters FFW Uhyst a. T.
Beschluss 6/63/15
Bestellung des stellvertretenden Löschzugführers FFW Jiedlitz
Beschluss 6/64/15
Vergabe Bauleistung „Folienauskleidung Kinderplanschbecken Freibad Burkau“
Beschluss 6/65/15
Vergabe Beschaffung Kurzheckbagger für kommunalen Bauhof
Beschluss 6/66/15
Beschluss 6/67/15
Beschluss 6/68/15
Beschluss 6/69/15
Zweckvereinbarung Pass- und Meldewesen
Beschluss 6/70/15
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Mittwoch, dem 25.02.2015 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neubau einer Junghennenaufzuchtfarm Burkau Gemarkung Jiedlitz“
Beschluss 6/52/15
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neubau einer Junghennenaufzuchtfarm Burkau Gemarkung Jiedlitz“
Beschluss 6/53/15
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Wiesenweg“ Burkau
Beschluss 6/54/15
Satzungsbeschlusszur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Wiesenweg“ Burkau
Beschluss 6/55/15
02.02.2015: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 02.02.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes „Am Marienberg“
Vergabe der Bauleistung „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uhyst a. T.
– Los 312 Bauendreinigung
15.12.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am
Montag, dem 15.12.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal
der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
3. Anfragen der Bürger
4. Aufstellungsbeschluss Änderung Bebauungsplan Wiesenweg BE: Planungsbüro Schubert Radeberg Beschluss 6/29/14
5. Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss zur Änderung Bebauungsplan Wiesen-weg BE: Planungsbüro Schubert Radeberg Beschluss 6/30/14
6. Umsetzung der LEADER‐Entwicklungsstrategie 2014 ‐ 2020 Beschluss 6/31/14
7. Beratung und Beschlussfassung außerplanmäßige Ausgabe Instandsetzung Stra-ßenentwässerung Schulstraße Beschluss 6/32/14
8. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Burkau Beschluss 6/33/14
9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Uhyst Beschluss 6/34/14
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO Beschluss 6/35/14
11. Beratung und Beschlussfassung zu Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2015 Beschluss 6/36/14
12. Haushaltssatzung 2015 Beschluss 6/37/14
13. Anfragen der Gemeinderäte
14. Nichtöffentlicher Teil Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
Bekanntmachung Eröffnungsbilanz
Der Gemeinderat Burkau hat in seiner Sitzung am 10.11.2014 mit Beschluss 6/20/14 die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Burkau zum 01.01.2013 mit einer Bilanzsumme von 23.884.133,86 EUR nach örtlicher Prüfung festgestellt.
Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Burkau zum 01.01.2013 wird mit Anhang und Rechenschaftsbericht auf Grundlage des § 131 Abs. 3 i. V. m. § 88b Abs. 3 SächsGemO im Zeitraum vom 01.12. bis 09.12.2014 in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt.
Bekanntmachung öffentliche Auslegung Entwurf Bebauungsplan "Junghennenaufzuchtfarm"
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Burkau
Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Sebastian Hein,
Telefon (03 59 53) 29 09-0, Fax (03 59 53) 29 09-29
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz“.
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz“ wurde von der Ratsversammlung der Gemeinde Burkau am 17.11.2014 gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes erfolgt im Zeitraum vom 08.12.2014 bis 19.01.2015 im Bauamt in der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau, während der Dienststunden.
Planungsziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Errichtung einer Junghennenaufzuchtfarm in der Gemarkung Jiedlitz für das Flurstück 58b, sowie Teile der Flurstücke 56 und 58. Zur vollständigen Kompensation der geplanten baulichen Eingriffe sind zudem Ausgleichsmaßnahmen nordöstlich des Plangebietes in der Gemarkung Kleinhänchen auf den Flurstücken 379 und 380 vorgesehen.
Umweltbericht mit der Beschreibung des derzeitigen Umweltzustandes und der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter: Boden, Wasser, Klima/ Luft, Tiere und Pflanzen, Landschaft (Landschaftsbild/ Ortsbild), Mensch und Kultur- und Sachgüter,
Grünordnungsplan als ökologische Grundlage für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Darstellung und Bewertung der zu erwartenden Auswirkungen durch die zusätzlichen Flächenversiegelung auf Natur und Landschaft,
Artenschutzfachbeitrag zur Prüfung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen oder potenziell vorkommender besonders und streng geschützter Pflanzen-, Säugtier-, Reptilien-, Amphibien-, Fisch-, Wirbellosen – und europäischer Vogelarten,
Artenschutzfachliches Gutachten zur Prüfung der Betroffenheit europäischer Vogelarten insbesondere der im Untersuchungsraum außerhalb des Baufeldes befindlichen Feldlerche, Sumpfrohrsänger, Wiesenschafstelze, Rotmilan, Mäusebussard, Turmfalke und Nebelkrähe.
Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich im Bauamt der Gemeindeverwaltung Burkau abgegeben werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist eingereicht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Stellungnahmen können über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung zur Einleitung einer Normenkontrolle, die einen Bebauungsplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Bekanntmachung Vorentwurf 1. Änderung FNP
Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf der „1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau, Gemarkung Jiedlitz und Kleinhänchen“. Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes erfolgt im Zeitraum vom 08.12.2014 bis 19.01.2015 im Bauamt in der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau, während der Dienststunden.
Planungsziel der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Junghennenaufzuchtfarm in der Gemarkung Jiedlitz für das Flurstück 58b, sowie Teile der Flurstücke 56 und 58. Zur vollständigen Kompensation der geplanten baulichen Eingriffe sind zudem Ausgleichsmaßnahmen nordöstlich des Plangebietes in der Gemarkung Kleinhänchen auf den Flurstücken 379 und 380 vorgesehen.
Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich im Bauamt der Gemeindeverwaltung Burkau abgegeben werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist eingereicht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Stellungnahmen können über den Vorentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung zur Einleitung einer Normenkontrolle, die einen Bauleitplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
17.11.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung:
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 17.11.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz der Firma OVOVAC GmbH
BE: Ingenieurbüro Langenbach Dresden
Beschluss 6/27/14
10.11.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 10.11.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag für eine Veranstaltung im Freibad Burkau
Beratung und Beschlussfassung außerplanmäßige Ausgabe Instandsetzung Straßenentwässerung Schulstraße
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 (§ 131 Abs. 3 SächsGemO)
Diskussion Haushaltsentwurf 2015
Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO - Gemarkung Burkau
Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO – Gemarkung Großhänchen
29.09.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 29.09.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Haushaltsplan 2014 – Berichterstattung Halbjahresanalyse
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 Forstbetrieb kommunaler Waldbesitz
Beratung und Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 der Infokabel GmbH
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau für Teilfläche Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz
30.07.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Mittwoch, dem 30.07.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Vorstellung und Beratung über den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz der Firma OVOVAC GmbH
21.07.2014: konstituierende Gemeinderatssitzung
Beschluss 6/01/14
Wahl der Verbandsräte Abwasser
Beschluss 6/02/14
Wahl eines Gemeinderates in die Gesellschafterversammlung Info-Kabel GmbH
Beschluss 6/03/14
Festlegung des Sitzungstag – Sitzungsort – Sitzungszeit
Beratung und Beschlussfassung zum Bauantrag nach §36 BauGB in der Gemarkung Auschkowitz Flurstück 62/3
Beschluss 6/04/14
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uhyst a.T“ – Los 310-2 Fliesenlegerarbeiten
Beschluss 6/05/14
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf von Flurstücksflächen im Rahmen der Flurneuordnung Beschluss 6/06/14
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf von Flurstücksflächen sowie den Garagen auf dem Flurstück 587/4
Beschluss 6/07/14
Beschluss 6/08/14
10.06.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Dienstag, dem 10.06.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Firma OVOVAC in der Gemarkung Jiedlitz
Beschluss 5/257/14
19.05.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 19.05.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Gemeinde Burkau
Beschluss 5/243/14
Beratung und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates Burkau
Beschluss 5/244/14
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Beseitigung der Winterschäden 2012/2013 an kommunalen Straßen
Beschluss 5/245/14
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Digitalisierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau
Beschluss 5/246/14
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes auf einer Teilfläche des Flurstückes 1130/7 der Gemarkung Burkau
Beschluss 5/247/14
Beratung und Beschlussfassung über die energetische Sanierung und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes 2. Bauabschnitt der Kindertagesstätte „Kükenhaus“ in der Gemeinde Burkau
Beschluss 5/248/14
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Entwurfes eines Bebauungsplanes hinter dem Gewerbegebiet Ost
Beschluss 5/249/14
– 14. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uhyst a. T.“ – Lose: 307 Putzarbeiten, 308 Schlosserarbeiten, 309 Estricharbeiten, 310 Fliesenlegerarbeiten
Beschlüsse 5/250/14 – 5/253/14
– 16.Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen nach §36 BauGB
Beschlüsse 5/254/14 – 5/255/14
Beschluss 5/256/14
Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 07.04.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung von Garderobenspinden für die Grundschule Burkau
Beschluss 5/223/14
Zustimmung zur Wahl des Ortsfeuerwehrausschusses Uhyst a. T. vom 28.02.2014
Beschluss 5/224/14
Beratung und Beschlussfassung der Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2013 kommunaler Wald
Beschluss 5/225/14
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zur Aufnahme der Kindertagespflege „Taucherwald-Wichtel“ in den Bedarfsplan der Gemeinde Burkau
Beschluss 5/226/14
Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid nach § 75 SächsBO
Beschluss 5/227/14
– 11. Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen nach §36 BauGB
Beschlüsse 5/228/14 - 5/230/14
Beschlussfassung zur Satzung Benutzungsgebühren Freibad
Beschluss 5/231/14
– 21. Vergabe der Bauleistungen „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses
Uhyst a. T. Lose 301 – 306, 401 – 403
Beschlüsse 5/232/14 – 5/240/14
- Beratung und Beschlussfassung zur Grundstückangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
24.02.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, den 24.02.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Gemeinde Burkau
BE: Bürgermeister Hein
Beschluss 5/216/14
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Nutzung kommunaler Objekte
Beschluss 5/217/14
Bestellung des Ortswehrleiters der FFW Uhyst a. T.
Beschluss 5/218/14
Bestellung des Löschzugführers Jiedlitz
Beschluss 5/219/14
Bestellung des stellv. Löschzugführers Jiedlitz
Beschluss 5/220/14
Beschlussfassung Umbuchung einer Instandsetzungsmaßnahme aus dem Haushaltsjahr 2013
Beschluss 5/221/14
Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe Kommunaler Wald
Beschluss 5/222/14
Anmeldung Jugendweihe 2015
27.01.2014: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findeta am Montag, den 27.01.2014 um 19.30 Uhr statt.
Wahl des Gemeindewahlausschusses
Beschluss 5/210/14
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag für eine Tanzveranstaltung im Freibad Burkau
BE Bürgermeister Hein
Beschluss 5/211/14
Beratung und Beschlussfassung im Verfahren Ländliche Neuordnung entsprechend
§ 47 Flurbereinigungsgesetz
Beschluss: 5/212/14
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Uhyst a. T.
Beschluss 5/206/13
Haushaltsanalyse 2013
BE Frau Wittwer (Kämmerei)
Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen
gez. Sebastian Hein
Bekanntmachung Auslegung Jahresrechnung 2012
Entsprechend § 88 Abs. 4 SächsGemO gibt die Gemeindeverwaltung Burkau die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 öffentlich bekannt.
Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2012 liegt in der Zeit vom 06. Januar bis 14. Januar 2014 öffentlich zu jedermann Einsicht in der Gemeindeverwaltung aus und kann während der Sprechzeiten eingesehen werden.
09.12.2013: öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, den 09.12.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Vorstellung der fünften Broschüre Westlausitzer Mundart „Neues aus´n Dorfe“
BE: Johannes Bielig
Vorstellung der Bürgerpolizei in der Gemeinde Burkau
BE: Polizeihauptmeisterin Schleinitz
Beratung und Beschlussfassung über die nochmalige Beteiligung (hier: Zuwegung) zur Errichtung zweier Windkraftanlagen der Firma OWE Oberlausitzer Windenergie GmbH in der Gemarkung Burkau
Beschluss 5/205/13
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
BE: Frau Wittwer (Kämmerei) / Bürgermeister Herr Hein
Beschluss 5/207/13
Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2012
Beschluss 5/208/13
Bekanntmachung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014
Entsprechend § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaats Sachsen (SächsGemO) wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2014 im Zeitraum vom 18.11. bis 27.11.2013 in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese Frist endet am 06.12.2013. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
11.11.2013: öffentliche Gemeinderatssitzung - Bekanntmachung
Montag, dem 11.11.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal
Information über die Integrierte Ländliche Entwicklung im Freistaat Sachsen (ILEK) für die Förderperiode 2007 - 2013 im LEADER-Gebiet der "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft
BE: Herr Rudolf Richter
Beschluss zum Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Uhyst Flurstück 61/1
BE: Herr Hein
Beschluss 5/203/13
Beschluss zum Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Uhyst Flurstück 53
Beschluss 5/204/13
Diskussion über Inhaltsschwerpunkte zur Aufstellung des Haushaltes 2014
BE: Herr Hein / Frau Wittwer
14.10.2013: öffentliche Gemeinderatssitzung - Bekanntmachung
Montag, dem 14.10.2012 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal
Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2012 der Info Kabel GmbH
BE: Thomas Schmidt
Beschluss 5/198/13
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan Kommunalwald 2014
BE: Herr Bayer
Beschluss 5/201/13
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma OVOVAC zur Errichtung eines Junghennenaufzuchtbetriebes
BE: Herr Gronbach, Fa. OVOVAC
Beschluss 5/200/13
Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen nach VOL auf der Basis des vorliegenden landschaftspflegerischen Fachbeitrages zum Vorhaben Geschiebesperre „Großer Graben“ zur Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Beschluss 5/202/13
09.09.2013: öffentliche Gemeinderatssitzung - Bekanntmachung
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, den 09.09.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.
Halbjahresanalyse Haushalt 2013
BE: Frau Wittwer
Wahl Gesellschaftervertreter Info- Kabel GmbH
Beschluss 5/197/13
Diskussion zum Pachtangebot Dachflächen Grundschule Burkau der Firma Solar
Direct GmbH
Beschlussfassung zur Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Prüfung der Jahresrechnung mit der Stadt Bischofswerda
Beschluss 5/199/13
Hein, Bürgermeister
18.06.2013 Eintrittsregelung für Besucher des Imbisses/Kiosk im Freibad Burkau
Für Besucher, welche ausschließlich das Angebot des Imbiss im Freibad Burkau nutzen möchten, gelten folgende Regelungen:
Der Imbissbesucher entrichtet zunächst den regulären Eintrittspreis und erhält zusätzlich zur Eintrittskarte ein nummeriertes Arm-Einlassband als Kennzeichnung.
Das Einlassband berechtigt den Besucher zur ausschließlichen und maximalen zweistündigen Nutzung des Imbissangebotes im Terrassenbereich vor dem Imbiss.
Ein Betreten und eine Nutzung der Grün- und Wasserflächen ist ausdrücklich untersagt und führt zu einer Entwertung des Einlassbandes.
Verlässt der Besucher nach max. zwei Stunden das Badgelände, wird gegen Vorlage und Einbehalt der Eintrittskarte sowie eines unbeschädigten Einlassbandes der gezahlte Eintrittspreis erstattet.
Mit einer Aufenthaltsdauer über zwei Stunden, einer Entwertung und /oder einer Beschädigung des Einlassbandes verliert diese Regelung ihre Gültigkeit und es erfolgt keine Erstattung des Eintrittspreises.
22.04.2013: Auslegung Entwurf Haushaltssatzung 2013
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013
Entsprechend § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) wird die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2013 im Zeitraum vom
22.04.2013 bis 30.04.2013
in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese Frist endet am 13.05.2013. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.
ausgehängt: 17.04.2013
abzunehmen: 02.05.2013 abgenommen:
ausgehängt an: allen Verkündigungstafeln der Gemeinde Burkau
einschließlich der Ortsteile
31.03.2013 neue Telefonnummern Gemeindeverwaltung Burkau
Ab sofort ist die Gemeindeverwaltung Burkau unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:
Telefon Zentrale: (035953) 2909-0
Fax: (035953) 2909-29
Sekretariat: 2909-11
Hauptamt:2909-13
Kämmerei:2909-20
Kasse: 2909-21
Bauamt: 2909-25
Die bisherige Rufnummer bleibt bis zum 31.12.2013 weiterhin bestehen. Entsprechende Anrufe werden an die neue Rufnummer weitergeleitet.
Die bisherige Faxnummer ist nicht mehr gültig.