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Timestamp: 2020-03-30 12:59:31
Document Index: 252185145

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 29', '§ 6', '§ 4', '§ 33', '§ 12', '§ 10', '§ 5', '§ 5']

STANZH 2020, 301
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 12/2020
Referenz: STANZH 2020, 301 - 388 (Ausgabe 12 v. 16.03.2020)
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul von Saint Lucia in Bad Homburg v. d. Höhe 302
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe vom 25.2.2020 302
Bekanntgabe von Tarifverträgen 313
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen 342
Anordnung über Zuständigkeiten in arbeitsrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom 25.2.2020 343
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen technischen Dienst in der Hochbauverwaltung vom 25.2.2020 344
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 360
Richtlinien zur Regelung des Reinigungsdienstes in den Dienstgebäuden und Diensträumen der hessischen Landesverwaltung 362
Merkblatt zur Förderung von LED-Straßenbeleuchtung nach Teil IV Nr. 1 der Richtlinien des Landes Hessen nach § 3 HEG zur Förderung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in den Kommunen vom 10.2.2017 364
Vierte Sitzung des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen am 30.10.2019; Anerkennung, Bestätigung und Widerruf der Anerkennung von Kur-, Erholungs- und Tourismusorten in Hessen 365
Umbau der Bundesstraße 43 (Strahlenbergerstraße) von Bau-km 0+000 bis 0+891 (in Richtung Westen) (zwischen Netzknoten 5818 008 und 5818 026) sowie von Bau-km 0+000 bis 0+230 (in Richtung Osten) in der Stadt Offenbach am Main/Antrag auf Zulassung der 2. Planänderung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 366
Vorgaben von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbstständigen Netzbetreibern Strom und Netzbetreibern Gas; § 29 in Verbindung mit § 6b Abs. 6 Satz 1, Abs. 1 Satz 1 EnWG 366
Wasserrechtliche Anerkennungen nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung 366
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung 367
Nachfolger für den Abgeordneten des Deutschen Bundestags Oswin Veith – CDU – 367
Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Hochheimer Mainufer“ vom 11.2.2020 367
Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines Müllheizkraftwerks der MHKW Wiesbaden GmbH, Wiesbaden-Biebrich 373
Vorhaben von der Stadt Frankfurt am Main für den Neubau eines Rad- und Gehweges an der Gemeindestraße zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zwischen der K 871 und der L 3008 sowie weiterer Folgemaßnahmen; UVP-Vorprüfung nach § 33 Abs. 3 Satz 3 HStrG 373
Anerkennung der Pascal Held Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 374
Anerkennung der Dr. Gerstgraser Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 374
Anerkennung der Winhart Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts 374
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen Tiefbrunnen „Stockwiese I“ und „Stockwiese II“ in der Gemarkung Albshausen der Stadt Solms, Lahn-Dill-Kreis vom 20.2.2020 374
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG 380
Plangenehmigung für die Herstellung der Durchgängigkeit des Gewässers „Esse“ bei Fluss-km 2,8 im Bereich der Wasserkraftanlage „Landefeldt“, Gemarkung Hofgeismar-Hümme, Landkreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 380
Vorhaben der Bioland Frischgeflügel Roth GbR; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG 380
Anerkennung der „Dr. Frank-Christoph Langer Familienstiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung 381
Anerkennung der „Patrick Langer Familienstiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung 381
Öffentlicher Anzeiger 382
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 383
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung der Hebesatzsatzung 2020 384
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 55. Sitzung des Planungsausschusses 385
Stellenausschreibungen 386
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