Source: https://www.hinte.de/sitzuebergang-im-rat-der-gemeinde-hinte.html
Timestamp: 2017-08-21 06:24:24
Document Index: 342981962

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 81', '§ 71', '§ 32', '§ 36', '§ 50']

Sitzübergang im Rat der Gemeinde Hinte (Ratsperiode 2016-2021) - Bekanntmachungen der Gemeinde Hinte
Sitzübergang im Rat der Gemeinde Hinte (Ratsperiode 2016-2021)
Herr Lars Pahlow hat sein durch die Wahl erworbenes Ratsmandat abgelehnt. Das Ratsmandat ist auf die Ersatzperson, Herrn Roman Piperek, Am Düsterland 2, 26759 Hinte, übergegangen.
Bekanntmachung Bundestagswahl -Einsichtnahme Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen-
Gemeinsame Bekanntmachung der Stadt Emden und der Gemeinden Hinte und Krummhörn über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017 gem. § 20 (1) Bundeswahlordnung (BWO)
Bekanntmachung Nebentätigkeiten Bürgermeister
Der Bürgermeister der Gemeinde Hinte, Herr Manfred Eertmoed, hat dem Rat der Gemeinde Hinte gemäß § 81 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) mitgeteilt, welche anzeigenpflichtigen Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst oder diesen gleichgestellte Tätigkeiten und welche auf Verlangen nach § 71 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) übernommene Tätigkeiten er ausübt. Die Liste der Tätigkeiten ist im Bekanntmachungskasten am Rathaus ausgehängt und unten stehend abrufbar.
Bekanntmachung Nebentätigkeiten
Bekanntmachung Energie Zukunft Hinte GmbH
Die Vermerke des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich gem. § 32 Eigenbetriebsverordnung (EiGBetrVO) zu den Jahresabschlüssen 2015 und 2016 werden hiermit bekannt gemacht. Die Jahresabschlüsse können in der Zeit vom 24.07. bis 01.08.2017 im Rathaus eingesehen werden.
Nach den §§ 36 Abs.2, 42 Abs. 3 sowie 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) haben die Meldebehörden einmal jährlich die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Übermittlungssperren zu unterrichten. Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gem. § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Date
– an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten
– an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen i.d.S. sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag;
Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum)
– an Adressbuchverlage
Informationen zur Wahl des Kinder- und Jugendparlamentes
Die ersten zwei Jahre des Kinder- und Jugendparlamentes in der Gemeinde Hinte sind um, jetzt findet die zweite Wahl statt. Zehn Kandidaten haben sich für die Wahl von sieben freien Plätzen im Kinder- und Jugendparlament aufstellen lassen.