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Timestamp: 2018-09-20 00:51:49
Document Index: 3555001

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 12', '§ 8', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 13', '§ 13', '§ 3']

NEUBAU LIDL-MARKT FRIEDRICHSTHAL
Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Stadtrat der Stadt Friedrichsthal in öffentlicher Sitzung am 30.05.2018 den Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau LIDL-Markt Friedrichsthal" im beschleunigten Verfahren gefasst hat.
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes verfolgt die Stadt folgende Ziele:
Die Firma LIDL betreibt in der „Saarbrücker Straße" in Friedrichsthal einen etablierten Lebensmitteldiscounter. Die Nachfrage ist an diesem Standort so hoch, dass aus betrieblicher Sicht die Notwendigkeit einer Erweiterung der Verkaufsfläche von derzeit ca. 1.031 qm auf maximal 1.390 qm besteht, um das gesamte Sortiment nach den aktuellen Standards der Firma LIDL weiterhin anbieten zu können und den veränderten Anforderungen der Kunden gerecht zu werden. Nachdem anfänglich lediglich eine bauliche Erweiterung der Filiale vorgesehen war, ist nun der Neubau der Filiale geplant; dadurch ist eine höhere Flexibilität bei der Umstrukturierung der Verkaufsräume gegeben. Darüber hinaus ist auch die Neuanlage und Erweiterung der dazugehörigen Stellplatzfläche - bei gleichzeitiger Reduzierung der Stellplatzzahl von heute 106 auf ca. 90 Stellplätze - geplant.
Das Plangebiet liegt im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung LIDL" aus dem Jahr 2006. Das geplante Vorhaben ist über den bestehenden Bebauungsplan „Erweiterung LIDL" nicht realisierungsfähig. Deshalb bedarf es der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Neubau LIDL-Markt Friedrichsthal" ersetzt in seinem Geltungsbereich den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung LIDL" aus dem Jahr 2006.
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Er umfasst eine Fläche von ca. 8.050 m2.
Der Flächennutzungsplan des Regionalverbands Saarbrücken stellt für das Gebiet überwiegend eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „EKZ" (Einkaufszentrum) sowie teilweise eine gemischte Baufläche dar. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist somit gem. § 8 Abs. 2 BauGB nicht vollständig aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Der Flächennutzungsplan wird gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.
Das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfüllt die Vorgaben, um gemäß § 13a BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung - i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt zu werden. Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB und gem. § 13 Abs. 2 BauGB und § 13a Abs. 3 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abgesehen wird.
Friedrichsthal, den 5.6.2018