Source: https://www.iale.de/leseecke/fachinfos-naturschutz/natur-und-recht.html
Timestamp: 2019-05-25 08:05:09
Document Index: 60527491

Matched Legal Cases: ['§6', 'EuG', '§135', '§16', '§45', '§44']

Lars Kindler: Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung – Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte der Windenergieplanung
Recht einer Privatperson auf Einhaltung der habitatrechtlichen und artenschutzrechtlichen Vorschriften; Schutz der Grundstücke vor schädlichen Umwelteinwirkungen in Form von Lärm und Verschattung
Antrag auf Abänderung eines Beschlusses; Unwirksamkeit von Bebauungsplan
Anordnung von Abschaltzeiten für Windenergieanlagen während bodenwendender Bearbeitungen, Grünlandmahd und Ernte; Berechnung der Ersatzzahlungen nach NAGBNatSchG §6 Abs. 1 Satz 1
Ausnahme von den artenschutzrechtlichen Verboten zum Abfang bzw. zur Tötung von Bibern
Zusammenfassung Für die Existenz des Menschen sind grundsätzlich zwei Dinge wichtig – Trinkwasser und Nahrungsgüter. Die Versorgung mit beiden Gütern muss deshalb stets garantiert sein. Hierbei treten Zielkonflikte und Spannungen auf, die zu einem Ausgleich gebracht werden müssen. Dies zeigt das Beispiel der Nitratrichtlinie der EU, die den Schutz des Grundwassers vor Nitratbelastungen durch die Landwirtschaft regelt. Der EuGH...
Zusammenfassung Der Beitrag befasst sich mit dem Vergleich der Nachsorge für Kernkraft und Steinkohle. Beide Ausstiegsregime sind bereits näher etabliert, daraus können gegebenenfalls auch Anleihen für den Ende Januar beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohle gezogen werden (dazu auch der Tagungsbericht von Klages zum Kohleausstieg in diesem Heft).
Bekanntgabe der Entscheidung über die Zulässigkeit eines UVP-pflichtigen Vorhabens in der Form der öffentlichen Bekanntmachung im amtlichen Veröffentlichungsblatt der zuständigen Behörde; Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umfasst Waldumwandlungsgenehmigung
Nachträgliche naturschutzrechtliche Betriebseinschränkungen für Windenergieanlagen
Das bauplanungsrechtliche Ökokonto und seine Abgrenzung zum naturschutzrechtlichen Ökokonto
Zusammenfassung §135a Abs. 2 Satz 2 BauGB ermöglicht den Gemeinden die Führung eines bauplanungsrechtlichen Ökokontos, auf dem die Gemeinde Ausgleichsmaßnahmen gewissermaßen “anspart”, um diese mit künftigen, oft noch unbekannten planbedingten Eingriffen gewissermaßen verrechnen zu können. Im Naturschutzrecht regelt §16 Abs. 2 BNatSchG in Verbindung mit Landesrecht die Bevorratung von vorgezogenen Ausgleichs- und...
Zusammenfassung Nicht nur die Jägersprache setzt sich mit ihren Fachausdrücken von der Alltagssprache ab, auch das Jagdrecht enthält Begriffe, die in anderen Rechtsgebieten nicht anzutreffen sind. Einer davon ist die weidgerechte bzw. weidmännische Jagd. In seinen verschiedenen Variationen, in einigen Gesetzen und Verordnungen, bis heute auch in der Schreibweise waidgerecht, kommt dieser Begriff an über 50 Stellen im deutschen...
Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Umwelthaftungsrichtlinie; Trauerseeschwalbe; gute fachliche Praxis
Planung jetzt verfassungswidrig?
Zusammenfassung Mit seiner Entscheidung vom 17.7.2018 – Vf. 28-IX-18 – hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Unzulässigkeit des Volksbegehrens “Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen” festgestellt. Diese Entscheidung wird hier näher besprochen.
Ausnahmegenehmigung nach §45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG für die Tötung eines Wolfs
Untersagung der Nutzung eines Radwegs
Zusammenfassung Massive Bestandseinbußen der Vogelarten der Agrarlandschaft nähren die Befürchtung, dass die unionsbasierten Vorschriften des besonderen Artenschutzrechts auf die Landwirtschaft keinen steuernden Einfluss nehmen. Verantwortlich scheint dafür die Sonderregelung des §44 Abs. 4 BNatSchG zu zeichnen, die zwar nicht neu ist, in der Verwaltungspraxis aber bislang keine Rolle gespielt hat. Der Beitrag beleuchtet die...
Anordnungen zur Vermeidung des artenschutzrechtlichen Verbotstatbestandes