Source: https://www.arbeitsschutzgesetze.com/vorschriften/bgv-a1/
Timestamp: 2019-07-20 05:52:56
Document Index: 255348622

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 8', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 10']

DGUV Vorschrift 1 / BGV A1 – kompletter Gestzestext – Arbeitsschutzgesetz
DGUV Vorschrift 1 (vormals BGV A1) – BG-Vorschrift – Unfallverhütungsvorschrift
1 DGUV Vorschrift 1 (vormals BGV A1) – BG-Vorschrift – Unfallverhütungsvorschrift
1.1 Pflichten aufseiten der Unternehmer
1.2 Vorschriften für Arbeitnehmer
1.3 Hand in Hand
1.4 Der komplette Gesetzestext BGV A1
Schon seit 2004 ist die BGV A1 (Grundsätze der Prävention) in Kraft. In der Regel BGR A1 erläutert die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) die Unfallverhütungsvorschriften. Im Interesse der Arbeitssicherheit werden Arbeitgeber wie Arbeitnehmer in Anspruch genommen.
Pflichten aufseiten der Unternehmer
Der Unternehmer, bzw. der Sicherheitsbeauftragte hat sich zunächst kundig zu machen. Insbesondere sind das Regelwerk der Berufsgenossenschaft und staatliche Veröffentlichungen heranzuziehen. Allgemeine Basis zum Thema Arbeitsschutz bilden die §§ 3 und 4 des Arbeitsschutzgesetzes. Es obliegt dem Arbeitgeber, eventuelle Gefahren für den Arbeitnehmer zu beurteilen und entsprechende Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen in die Wege zu leiten. Die Unterweisung der Arbeitnehmer hinsichtlich der Gefahr und ihrer Abwehr gehört gleichfalls zu den Pflichten des Arbeitgebers. Kann er die notwendigen Maßnahmen nicht selbst umsetzen, ist er dazu verpflichtet, ein Fremdunternehmen zu beauftragen, eventuell auch für die Unterweisung der Arbeitnehmer.
Weiter ist es dem Unternehmer untersagt, Weisungen zu erteilen, die als sicherheitswidrig anzusehen sind, noch die Kosten für die Einhaltung der Sicherheit am Arbeitsplatz auf die Arbeitnehmer umzulegen. Sollten sich mehrere Personen, auch betriebsfremde, im Betrieb einer Aufgabe widmen, die ggf. gesundheitsgefährdend sein kann, erweitert sich die Sorgepflicht auch auf diese Arbeitnehmer. Solchen Personen, die im Gefahrenbereich keine Aufgaben zu verrichten haben, hat der Unternehmer den Zutritt zu verwehren.
Vorschriften für Arbeitnehmer
Die Arbeitnehmer selbst sind gleichfalls dazu verpflichtet, die Regeln der BGV A1 einzuhalten und den Unternehmer dahin gehend zu unterstützen, dass der Gesundheitsschutz und die Arbeitssicherheit zu gewährleisten sind. Vor allem ist es ihre Aufgabe, Unternehmer oder Sicherheitsbeauftragte über neue oder noch nicht erkannte Gefahren zu informieren. Hier denkt die BGW beispielsweise an defekte Sicherheitsvorrichtungen.
Arbeitnehmern ist es nach den »Grundsätzen der Prävention« ebenfalls nicht gestattet, sich selbst durch Alkohol, Drogen und andere berauschende Substanzen in einen Zustand zu versetzen, der ihre Sicherheit gefährdet. Gleiches gilt für Medikamente, die die Urteilsfähigkeit einschränken. Nicht zuletzt verpflichtet sie die BGV A1 dazu, die bereitgestellten Sicherheits- und Arbeitsschutzmittel zu nutzen.
Die Regeln zur Arbeitssicherheit sind also nicht eingleisig. Indem sie in erster Linie der Sicherheit der Arbeitnehmer dienen, ist es folgerichtig, dass diese ebenfalls in die Verantwortung genommen werden. Dennoch erlebt der Arbeitgeber mehr Pflichten, als der Arbeitnehmer. Arbeiten beide Parteien kooperativ, gelingt es in jedem Unternehmen die Gefahren für die Angestellten deutlich zu senken und den Gesundheitsschutz noch weiter zu verbessern.
Der komplette Gesetzestext BGV A1
vom 1. Januar 2004
so weit in dem oder für das Unternehmen Versicherte tätig werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist
(1) Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt.
§ 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation
(1) Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer oder selbstständige Einzelunternehmer an einem Arbeitsplatz tätig, haben die Unternehmer hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen nach § 2 Abs. 1, entsprechend § 8 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz zusammenzuarbeiten. Insbesondere haben sie, so weit es zur Vermeidung einer möglichen gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist, eine Person zu bestimmen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt; zur Abwehr besonderer Gefahren ist sie mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten.
(5) Für die Teilnahme an dem Aufbaulehrgang nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 darf die Teilnahme an der Ausbildung nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 nicht mehr als 2 Jahre zurückliegen; so weit auf Grund der Ausbildung eine entsprechende berufliche Tätigkeit ausgeübt wurde, ist die Beendigung derselben maßgebend.
(2) Die in § 7 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift „Erste Hilfe” in der Fassung vom 1. Januar 1997 genannten Hilfsorganisationen gelten bis 31. Dezember 2008 als ermächtigte Stellen.
(3) Die Anerkennung nach § 8 der Unfallverhütungsvorschrift „Erste Hilfe” in der Fassung vom 1. Januar 1997 gilt für die anerkannten Stellen noch bis zum Ablauf der jeweiligen zeitlichen Befristung weiter.
(4) Für Institutionen, welche den Aufbaulehrgang nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 und die Fortbildung nach § 10 Abs. 4 der Unfallverhütungsvorschrift „Erste Hilfe” in der Fassung vom 1. Januar 1997 durchführen, gilt eine Übergangsfrist bis 31. Dezember 2005.
„Allgemeine Vorschriften“ (VBG 1) vom 1. April 1977, in der Fassung vom 1. März 2000,
„Erste Hilfe“ (VBG 109) vom 1. Oktober 1994, in der Fassung vom 1. Oktober 2003,
„Umgang mit Gefahrstoffen“ (VBG 91) vom 1. April 1999,
„Biologische Arbeitsstoffe“ (BGV B12) vom 1. Januar 2001,
Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt am 1. Januar 2004 ) in Kraft.