Source: http://www.patentrechtler.com/erfinderpatent/patentanmeldungen/
Timestamp: 2013-05-23 17:29:59
Document Index: 242146235

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', '§ 1', '§ 1', '§ 9', 'BGH']

Patentanmeldungen | Patentrechtler.com: Patentblog Dipl.-Ing. RA Horak
Related Posts:Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) ist keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sindPatente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (§ 1 Abs. 1 Patentgesetz)Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung neu gestaltetPrüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung computerimplementierter GeschäftsmethodenAussetzungsantrag bei Gebrauchsmusteranmeldungen	Posted by admin at 18:05	Tagged with: Erfindung, Geschäftsbesorgung, patent, Patentanwaltshonorar, Patentschutz, Patentstreitsache, Rechtsanwaltshonorar, Sachverstand
Related Posts:Verfahrenshinweise des Patentamtes bei der Anmeldung vom Gebrauchsmustern und PatentenFiguren oder Zeichnungen in Patentschriften offenbaren die Vorrichtung aber nicht die exakten Masse (BGH)Warnung vor Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit PatentanmeldungenNeue Gebrauchsmustereintragungen: Warnsystem, Kupplungseinrichtung, Drahtvorschubrolle, Ölschauglas, Kfz-SchlossEinheitspatent und Europäisches Patentgericht	Posted by admin at 21:13	Tagged with: anwalt, client, Offenlegung, Patentanmeldung, server, Software
Related Posts:Gebühren für PCT-Anmeldungen (internationale Patentanmeldungen) beim DPMA ab dem 01.01.2013DPMA bleibt auch zum Jahreswechsel 2012/2013 vom 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 geschlossenVerfahrenshinweise des Patentamtes bei der Anmeldung vom Gebrauchsmustern und Patenten2012 gab es mehr Patentmeldungen, weniger Marken, Gebrauchsmuster und GeschmacksmusterWarnung vor Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Patentanmeldungen	Posted by admin at 16:33	Tagged with: DPMA, Markenblatt freitags, Patentblatt donnerstags, Veröffentlichungstage
Related Posts:Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) ist keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sindDas Patentamt hat die Patentanmeldung “Server und Verfahren zur Präsentation und Erfassung von Daten” jetzt offen gelegtFormblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung neu gestaltetNach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähigNeue Gebrauchsmustereintragungen: Warnsystem, Kupplungseinrichtung, Drahtvorschubrolle, Ölschauglas, Kfz-Schloss	Posted by admin at 21:05	Tagged with: Abmessungen, anwalt, Fachkanzlei, Figuren, Offenbarung, Offenlegung, patent, Zeichnung
DPMA, Geschmacksmuster, Marke, Patent, Patentanmeldungen
München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen. Demgegenüber rechnet die Behörde bei Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern (Designschutz) mit leicht rückläufigen Anmeldezahlen. Der Abschwung bei den Markenanmeldungen wird sich verlangsamen. Continue reading »
Related Posts:Gebühren für PCT-Anmeldungen (internationale Patentanmeldungen) beim DPMA ab dem 01.01.2013Verfahrenshinweise des Patentamtes bei der Anmeldung vom Gebrauchsmustern und PatentenWarnung vor Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit PatentanmeldungenNeue Gebrauchsmustereintragungen: Warnsystem, Kupplungseinrichtung, Drahtvorschubrolle, Ölschauglas, Kfz-SchlossEinheitspatent und Europäisches Patentgericht	Posted by admin at 20:15	Tagged with: anwalt, Anzahl der Markenanmeldungen, DPMA, Patentanmeldezahlen
DPMA, Patent, Patentamt, Patentanmeldungen, Patententscheidungen
Related Posts:Formulare des Patentamtes für eine Patentanmeldung in Deutschland (DPMA)Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (§ 1 Abs. 1 Patentgesetz)Das Patentamt hat die Patentanmeldung “Server und Verfahren zur Präsentation und Erfassung von Daten” jetzt offen gelegtPatentanmeldegebühren für ein deutsches Patent bereits ab 390 EUR (bei eAnmeldung)Verfahrenshinweise des Patentamtes bei der Anmeldung vom Gebrauchsmustern und Patenten	Posted by admin at 16:08	Tagged with: Patentanmeldung, Patentlizenzvertrag
Bundesgerichtshof, Neuheit, Patent, Patentamt, Patentanmeldungen, Patententscheidungen, Patenterteilung, Patentvoraussetzungen
Related Posts:No Related Posts	Posted by admin at 13:21
erfinderisch, gewerbliche Anwendbarkeit, Neuheit, Patentamt, Patentanmeldungen, patentfähig, Patentvoraussetzungen, Softwarepatent, Technizität
Related Posts:Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (§ 1 Abs. 1 Patentgesetz)MPEG-2-Videosignalcodierung-Patent: Videobilder können als Folge von Videobilddaten als Ergebnis eines Herstellungsverfahrens anzusehen sein und damit Erzeugnisschutz nach § 9 Satz 2 Nr. 3 PatG genießenUmgestaltung komplexer Vorrichtung patentfähig: BGH X ZR 173/07 vom 7. September 2010 – Walzgerüst II	Posted by admin at 15:16	Tagged with: erfinderisch, gewerblich anwendbar, neu, patentierbar, technisch