Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=ZUM-RD%202012,%20465
Timestamp: 2019-07-16 07:21:38
Document Index: 21230559

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 823', 'OGH', 'Art. 14', 'BGH', 'EuG', 'Art. 14', 'BGH', 'EuG']

https://dejure.org/2011,376
OLG Hamburg, 04.11.2011 - 5 U 45/07 (https://dejure.org/2011,376)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.11.2011 - 5 U 45/07 (https://dejure.org/2011,376)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. November 2011 - 5 U 45/07 (https://dejure.org/2011,376)
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UrhG §§ 16, 17, 97; BGB §§ 823, 1004
Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses
Bewirbt die Firma eBay selbst die Angebote ihrer Mitglieder, hat sie deren Angebot auf Rechtsverstöße zu überprüfen / Gesteigerte Betreiber-Prüfungspflichten
Rechtsverletzende Angebote - Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses. Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten
EBay ist verpflichtet Angebote der Kunden auf Rechtsverletzungen zu überprüfen, wenn eBay AdWords-Werbung für die Angebote schaltet - Tripp Trapp
Bei eigenen Werbemaßnahmen für Verkaufsangebote hat eBay eine erhöhte Prüfpflicht für Rechtsverletzungen
OLG Hamburg entscheidet über Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses
Plagiate und Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten
Internet-Auktionshaus muss Angebote prüfen
Prüfungspflicht des Betreibers bei Angeboten in Internetauktionshäusern - eBay-Recht
EBay haftet für "Tripp Trap"-Plagiate - Bei eigenen Werbemaßnahmen (z.B. Google AdWords) hat Internetauktionshaus erhöhte Pflicht zur Prüfung möglicher Rechtsverletzungen
"Tripp Trapp"-Plagiate bei eBay angeboten - Unterstützt das Internetauktionshaus den Verkauf, muss es genauer prüfen
Zu den Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses
Wirbt eBay mittels AdWords für Auktions-Angebote besteht Überprüfungspflicht
Verwendet ein Plattform-Betreiber Ad-Words besteht eine erhöhte Prüfpflicht für Rechtsverletzungen
Ebay hat bei gezielt beworbenen Kunden-Inseraten besondere Prüfpflichten hinsichtlich etwaiger Rechtsverletzungen - OLG Hamburg zu den Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses
ZUM-RD 2012, 465
Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG Hamburg, ZUM-RD 2012, 465), wobei es den Unterlassungstenor wie folgt gefasst hat:.
Das Verfahren vor dem österreichischen Obersten Gerichtshof, in dessen Verlauf die Entscheidung des europäischen Gerichtshofs "kino.to" (GRUR 2014, 468) ergangen ist, betraf nach der Darstellung des Sachverhalts in dem Vorabentscheidungsersuchen beispielsweise eine Seite, auf der urheberrechtsverletzende Inhalte direkt angeboten wurden (OGH, ZUM-RD 2012, 465 = BeckRS 2012, 15042).
Hinsichtlich dieser Daten kann er sich deshalb ebenfalls nicht auf die in Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG geregelte Ausnahme im Bereich der Verantwortlichkeit berufen (BGH GRUR 2011, 1038, 1040 - Stiftparfüm;… EuGH a.a.O., S. 1032 - L"Oréal / eBay; vgl. auch Senat, Urteil vom 04.11.2011, 5 U 45/07).
Hinsichtlich dieser Daten kann er sich deshalb ebenfalls nicht auf die in Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG geregelte Ausnahme im Bereich der Verantwortlichkeit berufen (BGH GRUR 2011, 1038, 1040 - Stiftparfüm;… EuGH a.a.O., S. 1032 L'Oreal / eBay; vgl. auch Senat, Urteil vom 04.11.2011, 5 U 45/07).