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Timestamp: 2016-10-23 06:30:10
Document Index: 138513094

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 92', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 93', 'Art. 29', 'Art. 97', 'Art. 383', 'Art. 316', 'Art. 382', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 340', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 66', 'Art. 68']

beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Yvona Griesser,
Strafverfahren; Ehrverletzung; �rtliche Zust�ndigkeit,
Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 30. November 2012.
C.X.________ und Z.________ beschuldigen A.X.________ und B.X.________, in diversen Strafanzeigen und E-Mails ehrverletzende �usserungen gegen sie get�tigt zu haben. In Bezug auf diesen Gegenstand, der Teil von umfangreichen Verfahren zwischen den Parteien bildet, erkannte die Einzelrichterin in Strafsachen am Bezirksgericht Meilen am 15. August 2012, dass auf die Anklage nicht eingetreten werde, einerseits wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes, andererseits mangels �rtlicher Zust�ndigkeit.
Gegen diesen Entscheid gelangten C.X.________ und Z.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich. Mit Beschluss der III. Strafkammer vom 30. November 2012 wurde die Beschwerde gutgeheissen und die Verf�gung der Einzelrichterin in Bezug auf die �rtliche Zust�ndigkeit aufgehoben; die Sache wurde zur Durchf�hrung des Hauptverfahrens an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
1. Der Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 30.11.2012 im Verfahren UH120263 sei aufzuheben und die Sache zum Neuentscheid im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2. Das Beschwerdeverfahren sei zu sistieren, bis ein rechtskr�ftiger Entscheid �ber mein Ablehnungsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. W. Meyer vorliegt.
3. Das Beschwerdeverfahren sei zu sistieren, bis ein rechtskr�ftiger Erl�uterungsentscheid der Vorinstanz vorliegt.
4. Angesichts des Beschwerdevorwurfs der geh�uften systematischen und planm�ssigen schweren Verfassungs- und Menschenrechtsverletzungen sei die Vorinstanz zu einer obligatorischen Stellungnahme zu verpflichten.
C.X.________ und Z.________ beantragen als Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde und der Sistierungsgesuche. Das Bezirksgericht und das Obergericht haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdef�hrerin h�lt in ihrer weitern Stellungnahme vom 8. April 2013 an ihren Antr�gen fest.
Die Beschwerdef�hrerin wandte sich am 18. M�rz 2013 wegen ihres Erl�uterungsgesuchs vom 13. Dezember 2012 an die III. Strafkammer des Obergerichts. Diese teilte ihr am 25. M�rz 2013 mit, dass kein Anlass f�r eine Erl�uterung des Beschlusses vom 30. November 2012 bestehe.
Die Beschwerde in Strafsachen ist zul�ssig. Die Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 81 Abs. 1, Art. 92 Abs. 1, Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde kann grunds�tzlich eingetreten werden.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Verfassungsverletzungen werden gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG im bundesgerichtlichen Verfahren nur gepr�ft, sofern sie ger�gt und begr�ndet werden. Es ist im entsprechenden Sachzusammenhang zu pr�fen, ob die Beschwerde diesen Anforderungen gen�gt.
Die Beschwerdef�hrerin ersucht in zweifacher Hinsicht um Sistierung des vorliegenden Verfahrens und stellt ein weiteres prozessuales Begehren.
2.1 Zum einen verlangt die Beschwerdef�hrerin die Sistierung bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Erl�uterungsentscheids des Obergerichts. Dieses teilte der Beschwerdef�hrerin am 25. M�rz 2013 mit, dass kein Anlass f�r eine Erl�uterung des Beschlusses vom 30. November 2012 bestehe. Damit ist das Sistierungsgesuch gegenstandslos.
2.2 Zum andern begehrt die Beschwerdef�hrerin die Sistierung bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheids �ber ihr gegen Oberrichter W. Meyer eingereichtes Ablehnungsgesuch. Dazu f�hrt sie aus, sie habe am 1. Oktober 2012 gegen Oberrichter W. Meyer ein Ausstandsbegehren gestellt. Dieses sei vor der II. Strafkammer des Obergerichts h�ngig.
Dieses Sistierungsgesuch ist ohne weiteres abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Die Beschwerdef�hrerin hat es unterlassen, gegen die Mitwirkung von Oberrichter W. Meyer am angefochtenen Entscheid selbst�ndig Beschwerde zu erheben und die Verletzung von Ausstandsgr�nden zu r�gen. Ferner ist das Ausstandsgesuch gem�ss den Ausf�hrungen der Beschwerdegegner am 6. Februar 2013 rechtskr�ftig abgewiesen worden.
2.3 Schliesslich verlangt die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz zu einer Stellungnahme zur vorliegenden Beschwerde verpflichtet werde. Hierf�r besteht weder eine gesetzliche Grundlage noch ein triftiger Anlass. Es ist davon Kenntnis zu nehmen, dass das Obergericht auf eine Vernehmlassung verzichtet hat und sich mit der Mitteilung seines Schreibens vom 25. M�rz 2013 begn�gt hat.
Die Beschwerdef�hrerin erhebt verschiedene R�gen formeller Natur. Diese haben ihren Ursprung in diversen Verf�gungen des Obergerichts. Sie k�nnen im Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid in Frage gestellt werden, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken k�nnen (Art. 93 Abs. 3 BGG). Diese formellen R�gen sind vorg�ngig zu beurteilen.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV geltend. Sie wendet sich damit gegen Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids, wonach das Gesuch um Wiederherstellung der Frist f�r die Erstattung einer Beschwerdeantwort abgelehnt worden ist.
Dieser R�ge liegt der folgende Sachverhalt zugrunde: Mit Verf�gung vom 31. August 2012 (act. 6) erhielt die Beschwerdef�hrerin Beschwerdeschrift und -beilagen zur Stellungnahme innert 10 Tagen, ab dem Empfang gerechnet; diese Frist endete am 24. September 2012. Am 21. September 2012 gew�hrte der Kammerpr�sident der Beschwerdef�hrerin eine letztmalige Fristerstreckung bis und mit 28. September 2012 (act. 17). Am 24. Oktober 2012 verf�gte er, die vorangehende Verf�gung werde nicht in Wiedererw�gung gezogen und �ber den Eventualantrag auf Wiederherstellung der Frist werde zu einem sp�teren Zeitpunkt entschieden (act. 45); er ging davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin sp�testens am 24. September 2012 von der Fristerstreckung bis am 28. September 2012 Kenntnis gehabt haben musste. Mit dem angefochtenen Entscheid ist das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort abgelehnt worden.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, das Obergericht habe willk�rlich angenommen, sie habe bereits am 24. September 2012 von der Verf�gung vom 21. September 2012 Kenntnis haben m�ssen. Sie legt allerdings nicht dar, inwiefern das Obergericht den Sachverhalt willk�rlich bzw. offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG festgestellt haben soll. Sie setzt sich mit der Begr�ndung der Verf�gung vom 24. Oktober 2012 nicht n�her auseinander. Danach verfasste die Beschwerdef�hrerin am 24. September 2012 zwei Eingaben, die sie dem Obergericht elektronisch zustellte. Bei dieser Sachlage kann sachverhaltlich angenommen werden, dass die Beschwerdef�hrerin am 24. September 2012 von der Verf�gung vom 21. September 2012 h�tte Kenntnis nehmen k�nnen.
In Anbetracht dieser Umst�nde kam das Obergericht zum Schluss, die Beschwerdef�hrerin habe es unterlassen, von der Verf�gung vom 21. September 2012 fr�hzeitig Kenntnis zu nehmen, was keinen Rechtsschutz verdiene. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen einwendet, vermag keine Verfassungsverletzung darzutun. Insbesondere ist der Vergleich mit dem postalischen Versand und dem Einlegen einer entsprechenden Abholungseinladung nicht geeignet, eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu belegen.
Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet nicht, weshalb und inwiefern die Abweisung des Wiederherstellungsgesuchs gegen die Verfassung verstossen sollte. Vor dem Hintergrund der konkreten Gegebenheiten ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdef�hrerin an einem rechtzeitigen Handeln gehindert worden sein und die Abweisung des Wiederherstellungsantrags im angefochtenen Entscheid gegen die Verfassung verstossen sollte.
3.2 Mit Verf�gung vom 25. September 2012 wies der Kammerpr�sident den Antrag der Beschwerdef�hrerin ab, es sei das Verfahren bis zur rechtskr�ftigen Erledigung des Protokollberichtigungsverfahrens im bezirksgerichtlichen Verfahren zu sistieren und es sei ihr die Frist zur Beschwerdeantwort neu anzusetzen (act. 24). Gem�ss der Verf�gung vom 24. Oktober 2012 wurde auf den Antrag auf Abh�rung und Korrektur des vorinstanzlichen Verhandlungsprotokolls nicht eingetreten; f�r Protokollberichtigungsbegehren sei die Beschwerdeinstanz nicht zust�ndig (act. 45). Danach bildet die Bereinigung des Protokolls nicht Gegenstand des obergerichtlichen Verfahrens und des angefochtenen Entscheids. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, dass das Obergericht auf das entsprechende Ersuchen h�tte eintreten m�ssen. Mit der R�ckweisung der Strafsache an das Bezirksgericht Meilen kann das Protokollberichtigungsverfahren dort seinen Fortgang nehmen und es werden die in der Sache erforderlichen Beweise erhoben. Im vorliegenden Verfahren vor Bundesgericht ist auf die Frage der Protokollbereinigung nicht n�her einzugehen.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, das Obergericht habe es in Verletzung von Art. 383 StPO unterlassen, von der Privatstrafkl�gerin eine Kaution zu verlangen. Mit Verf�gung vom 24. Oktober 2012 hatte es der Kammerpr�sident abgelehnt, die Privatstrafkl�gerin zur Leistung einer Prozesskaution zu verpflichten (act. 45).
Das Begehren um Verpflichtung der Beschwerdegegner zur Leistung einer Kaution ist mit dem angefochtenen materiellen Entscheid gegenstandslos geworden. Es ist im vorliegenden Verfahren nicht n�her darauf einzugehen.
3.4 In der Verf�gung vom 24. Oktober 2012 wurde das Begehren um Durchf�hrung von Vergleichsverhandlungen abgewiesen. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, Art. 316 Abs. 1 StPO beziehe sich auf das Vorverfahren, eine Vergleichsverhandlung sei, soweit f�r das Beschwerdeverfahren �berhaupt in Betracht fallend, nicht obligatorisch und im vorliegenden Fall �berdies wenig sinnvoll. Dieser Zwischenentscheid ist nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids. Es ist nicht ersichtlich, weshalb vor dem Obergericht eine Vergleichsverhandlung h�tte durchgef�hrt werden m�ssen und inwiefern eine Bundesrechtsverletzung vorliegen soll.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt den angefochtenen Entscheid in verschiedener Hinsicht f�r bundesrechtswidrig.
4.1 Mit Verweis auf Art. 382 StPO bestreitet die Beschwerdef�hrerin die Legitimation der Beschwerdegegner im obergerichtlichen Verfahren. Nach dieser Bestimmung kann jede Partei, die ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung eines Entscheides hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Allerdings kann die Privatkl�gerschaft allein in Bezug auf die ausgesprochene Sanktion kein Rechtsmittel erheben. Daraus geht ohne weiteres hervor, dass die Beschwerdegegner zur Beschwerde legitimiert waren. Das brauchte das Obergericht nicht ausdr�cklich festzuhalten.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin erhebt die Einrede der Verj�hrung. Sie bezieht sich dabei auf ihre eigene Strafanzeige, mit der sie die Beschwerdegegner wegen Betrugs verzeigte. Das Obergericht hatte ausschliesslich die Frage der �rtlichen Zust�ndigkeit zu pr�fen. Wie es sich mit der Verfolgungsverj�hrung verh�lt, wird vom Bezirksgericht zu beurteilen sein.
4.3 In Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdegegner hob das Obergericht das vorinstanzliche Urteil auf, soweit es die �rtliche Zust�ndigkeit betraf. Damit hat es die Unzust�ndigkeit mangels Einhaltung des Anklageprinzips nicht aufgehoben und beliess es insoweit beim Entscheid der Einzelrichterin. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu diesem Punkt zielen daher ins Leere.
4.4 Die Beschwerdef�hrerin macht in verschiedener Hinsicht Verletzungen der Unschuldsvermutung geltend. Gem�ss dem in Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 StPO verankerten Grundsatz ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Beklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (zum Ganzen BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 mit Hinweisen).
Das Obergericht ging davon aus, dass in Bezug auf die �rtliche Zust�ndigkeit die StPO noch keine Anwendung finde, diese vielmehr nach den Art. 340-345 aStGB zu beurteilen sei. Weiter hielt es fest, dass bei Ehrverletzungsdelikten als Ausf�hrungsort derjenige Ort gilt, wo das betreffende Schriftst�ck verfasst oder versandt wurde. Die Beschwerdef�hrerin zieht diese Auffassung nicht in Frage. Ihre R�ge der Verletzung der Unschuldsvermutung bezieht sie sowohl auf den Verfassungsort wie den Versandort.
Die erg�nzende Strafanzeige vom 30. Juli 2009 tr�gt die Aufschrift "K�snacht, 2009.07.30. 08:18:37". Das Obergericht f�hrte aus, weshalb es angesichts dieser Aufschrift K�snacht als den Verfassungsort betrachtete: Es entspricht dies allgemeiner Lebenserfahrung; Verfassungsdatum und (auf die Sekunde festgehaltene) Verfassungszeit sind nie in Frage gestellt worden. Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, die Strafanzeige sei im Tessin verfasst worden, erachtete es als unglaubw�rdig; ein entsprechendes Zeugnis des Ehemanns der Beschwerdef�hrerin hielt es wegen der Beziehungsn�he von vornherein als unerheblich. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, vermag keine Willk�r nachzuweisen. Sie setzt sich mit der Erw�gung nicht n�her auseinander, das Schriftst�ck enthalte einen Verfassungsort und eine Verfassungszeit, letztere sei von keiner Seite bestritten worden, weshalb auch erstere als glaubw�rdig erscheine. Eine antizipierte Beweisw�rdigung in Bezug auf allf�llige Aussagen des Ehemanns ist in Anbetracht der konkreten Umst�nde verfassungsrechtlich haltbar. Wenn das Obergericht in diesem Zusammenhang ausf�hrte, die Beschwerdef�hrerin habe keine weitern Beweismittel eingereicht, so hat sie die Unschuldsvermutung im Sinne der Beweislastregel nicht missachtet. Bei dieser Sachlage konnte das Obergericht ohne Verletzung von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK K�snacht als den Verfassungsort der erg�nzenden Strafanzeige vom 30. Juli 2009 betrachten.
Zum Versandort f�hrt das Obergericht weiter aus, die Beschwerdef�hrerin habe in ihrer Eingabe vom 28. M�rz 2010 (Urk. 11/18 S. 3) und in ihrer Beschwerde ans Bundesgericht vom 14. Januar 2010 (Urk. 11/2/23 S. 2/3) selber ausgef�hrt, der Versandort liege in K�snacht. Erst im bezirksgerichtlichen Verfahren habe sie vorgebracht, der Versandort liege nicht im Bezirk Meilen. Sie habe aber nicht ausgef�hrt, wo die erg�nzende Strafanzeige denn versandt worden sein soll. Mit dieser Erw�gung setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. In Anbetracht der unterschiedlichen Aussagen bedeutet der obergerichtliche Hinweis, es fehle an Hinweisen f�r einen andern Versandort, keine Umkehr der Beweislastregel. Vielmehr durfte das Obergericht in Anbetracht der Sachlage ohne Willk�r annehmen, auch der Versandort sei K�snacht.
Damit erweisen sich die R�gen der Verletzung der Unschuldsvermutung als unbegr�ndet.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirksgerichts Meilen und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.