Source: https://www.rechtstipps.net/Rechtstipps/P431/
Timestamp: 2018-02-25 21:41:05
Document Index: 269848950

Matched Legal Cases: ['§ 142', '§ 229', '§ 230', '§ 223', '§ 229', '§ 558', '§ 25']

Rechtstipps (Seite 431) - Rechtsberatung, Rechtsanwälte, Rechtstipps - rechtstipps.net
Es ist schnell ist passiert: Beim Ausparken streift der Fahrer mit seinem Wagen das auf dem Stellplatz nebenan abgestellte Auto. Doch statt auszusteigen und nachzusehen, was passiert ist, fährt er davon. Ein klarer Fall von Unfallflucht (§ 142 StGB). Verkehrsrechtsspezialist Uwe Lenhart klärt auf: 1.) Welche Folgen hat die...
Von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Norm § 229 StGB: Wer durch Fahrlässigkeit die Körperverletzung einer anderen Person verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. § 230 StGB: (1) Die vorsätzliche Körperverletzung nach § 223 und die fahrlässige Körperverletzung nach § 229 werden nur auf Antrag verfolgt, es...
Das Arbeitsrecht stellt dem Arbeitgeber mit der Abmahnung ein Mittel zu Verfügung, Vertragsverstöße und Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers zu beanstanden und der Wiederholung eines solchen Verhaltens vorzubeugen. Dabei soll die Abmahnung den betroffenen Arbeitnehmer nicht bestrafen. Der Zweck der Abmahnung besteht vielmehr darin, den...
Mieterhöhungen im Wohnraummietrecht – ortsübliche Vergleichsmiete
Der Vermieter kann eine Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete vornehmen. Die Voraussetzungen einer solchen Mieterhöhung finden sich in den Vorschriften §§ 558 ff. BGB. Zur Begründung der Erhöhung der Miete auf die ortsübliche Vergleichsmiete kann der Vermieter auf einen Mietspiegel, eine Mietdatenbank, das Gutachten...
Im Fall der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit treffen den Arbeitnehmer verschiedene Informations-pflichten, die er gegenüber dem Arbeitgeber und ggf. auch gegenüber der Krankenkasse erfüllen muss. 1. Anzeige der Arbeitsunfähigkeit Damit der Arbeitgeber informiert ist und den Arbeitsablauf ausreichend planen kann, ist der...
Verwaltungsgericht Leipzig: Illegaler Ausbau Datsche zu Wohnhaus in Wochenendhausgebiet
Verwaltungsgericht Leipzig: Illegaler Ausbau Datsche zu Wohnhaus in Wochenendhausgebiet 12. Januar 2011 Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig Aktenzeichen: 4 K 265/09 Wer eine Datsche (Bungalow, Gartenhaus) in einem Wochenendhausgebiet besitzt, darf diese nicht ohne Genehmigung zu einem Wohnhaus umbauen. Tut der Eigentümer...
Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Meist wollen die Betroffenen dies unbedingt vermeiden. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz kann bei einer Ordnungswidrigkeit ein Fahrverbot von einem bis zu drei Monaten verhängt werden. Ein Fahrverbot wird...
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