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Timestamp: 2019-03-25 16:16:20
Document Index: 214351695

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

§ 3 Grenzwerte (BEMFV) - Marktueberwachung.eu
§ 3 Grenzwerte (BEMFV)
1.die in der geltenden Fassung der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV – festgesetzten Grenzwerte und
2.für den Frequenzbereich 9 Kilohertz bis 50 Megahertz zusätzlich die zulässigen Werte für aktive Körperhilfen nach DIN EN 50527-1 (Ausgabe Januar 2011) und DIN EN 50527-2-1 (Ausgabe Mai 2012).
Die Grenzwerte nach Satz 1 sind unter Berücksichtigung von Emissionen anderer ortsfester Funkanlagen mindestens an den Orten einzuhalten, an denen auch die Grenzwerte der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV – einzuhalten sind. DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der VDE-Verlag GmbH, Berlin und der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.
1.die in der geltenden Fassung der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV – festgesetzten Grenzwerte und,
2.soweit das Bundes-Immissionsschutzgesetz oder eine hierauf gestützte Verordnung keine Regelung trifft, die Referenzwerte der Tabelle 2 des Anhangs III der Empfehlung 1999/519/EG des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hertz bis 300 Gigahertz) (ABl. EG Nr. L 199 S. 59), sowie
3.2.für den Frequenzbereich 9 Kilohertz bis 50 Megahertz zusätzlich die zulässigen Werte für aktive Körperhilfen nach Entwurf DIN VDE 0848-3-1/A1 (Ausgabe Februar 2001) DIN EN 50527-1 (Ausgabe Januar 2011) und DIN EN 50527-2-1 (Ausgabe Mai 2012).
Aufgrund der Einbeziehung des gesamten Frequenzbereichs von 0-300 GHz in die 26. BImSchV kann der Verweis auf die mit dieser Änderungsverordnung umgesetzte EU-Ratsempfehlung 519/1999/EG entfallen.
Zur Begrenzung der elektromagnetischen Felder (EMF) von ortsfesten Funkanlagen sind für den Frequenzbereich 9 Kilohertz bis 300 Gigahertz die folgenden Grenzwerte einzuhalten:
1.die in der geltenden Fassung der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26.BImSchV – festgesetzten Grenzwerte und,
2.soweit das Bundes-Immissionsschutzgesetz oder eine hierauf gestützte Verordnung keine Regelung trifft die Referenzwerte der Tabelle 2 des Anhangs m der Empfehlung 1999/519/EG des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hertz bis 300 Gigahertz) (AbI. EG Nr. L 199 S. 59), sowie
3.für den Frequenzbereich 9 Kilohertz bis 50 Megahertz zusätzlich die Grenzwerte für aktive Körperhilfen nach Entwurf DIN VDE 0848-3-1/A1 (Ausgabe Februar 2001).
Die Grenzwerte nach Satz 1 sind unter Berücksichtigung von Emissionen anderer ortsfester Funkanlagen mindestens an den Orten einzuhalten,‘ an denen auch die Grenzwerte der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV – einzuhalten sind. DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der VDE- Verlag GmbH, Berlin und der Beuth- Verlag GmbH, Berlin und Köln erschienen und beim Deutschen Patentamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.
Begründung, S. 15 f.
Die Verordnung legt keine eigenen Grenzwerte fest, sondern bezieht sich im Wesentlichen auf die Rechtsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie auf Empfehlungen der EU und eine nationale Norm.
Da die gegenwärtige Fassung der 26. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV) noch keine Regelungen für Frequenzbereiche zwischen 50 Hz und 10 MHz enthält, wird für die Frequenznutzung in diesem Bereich in der Nummer 2 auf die Empfehlungen 1999/519/EG des Rates vom 12. Juli 1999 zurück gegriffen.
Die in Nummer 3 in Bezug genommene DIN-Norm bezweckt den Schutz von Trägern aktiver Körperhilfsmittel. Aktive Körperhilfsmittel sind beispielsweise Herzschrittmacher, Insulinpumpen oder Cochlea-Implantate. Die genannte DIN-Norm hat bislang lediglich Grenzwerte für den Schutz von Herzschrittmachern definiert, so dass der Verweis auf die übrigen aktiven Körperhilfsmittel gegenwärtig leer läuft.
Elektromagnetische Felder können unter bestimmten Umständen die Herzschrittmacherfunktion beeinträchtigen – mit möglichen negativen gesundheitlichen Folgen für den Träger des Implantats. Da nicht vorausgesetzt werden kann, dass selbst moderne Herzschrittmacher, z.B. aufgrund unzureichender Elektrodenverlegung, ausreichend störsicher sind, wurde die Zusatzbedingung ergänzend eingefügt, was insbesondere im unteren Hochfrequenzbereich von Bedeutung ist, da hier leistungsstarke Funkanlagen betrieben werden.
Satz 2 sieht vor, dass bei der Berechnung des Schutzabstands auf der Basis der Grenzwerte nicht nur die Emissionen der Funkanlagen des betreffenden Standortes, sondern auch elektromagnetische Felder weiterer Funkanlagen der Umgebung zu berücksichtigen sind. Bezugsort für die Einhaltung der Grenzwerte sind mindestens die in der 26. BImSchV festgelegten Orte. Dies sind all jene Orte in Gebäuden und auf Grundstücken, die für den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Personen bestimmt sind. Diese Regelung gewährleistet eine dynamische Anpassung an das Schutzniveau des Bundesimmissionsschutzrechts.
1.die in der geltenden Fassung der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26.BImSchV festgesetzten Grenzwerte und,
3.für den Frequenzbereich 9 Kilohertz bis 50 Megahertz zusätzlich die Grenzwerte zulässigen Werte für aktive Körperhilfen nach Entwurf DIN VDE 0848-3-1/A1 (Ausgabe Februar 2001).
Die Grenzwerte nach Satz 1 sind unter Berücksichtigung von Emissionen anderer ortsfester Funkanlagen mindestens an den Orten einzuhalten,‘ an denen auch die Grenzwerte der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV einzuhalten sind. DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der VDE- Verlag GmbH, Berlin und der Beuth- Verlag GmbH, Berlin und Köln erschienen und beim Deutschen Patentamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.
Begründung, S. 1 f.
Zu § 3 Satz 1 einleitender Satzteil
Der Entwurf DIN VDE 0848-3-1/A1 (Ausgabe Februar 2001) benutzt nicht das Wort „Grenzwerte“, sondern spricht z.B. von zulässigen Werten, zulässigen Feldstärken oder zulässigen Spitzenwerten.
Zu § 3 Satz 1 Nr. 3
Das Wort „Referenzwerte“ in § 3 Satz 1 Nr. 2 ist nicht mit dem Wort „Grenzwerte“ gleichbedeutend, so dass es sinnvoller ist, die in den Nummern 2 und 3 genannten Werte im Sinne dieser Verordnung in § 3 Satz 1als Grenzwerte zu definieren.
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