Source: http://www.personenverkehr.eu/personenverkehr/fordermittel/
Timestamp: 2017-11-18 01:05:38
Document Index: 246827849

Matched Legal Cases: ['§45', '§45', '§6', '§45', '§ 148', '§62']

Fördermittel » Personenverkehr in Deutschland
Kategorienarchiv: Fördermittel
Ausschreibungspflicht für öffentliche Verkehrsunternehmen
Öffentliche Unternehmen müssen bei größeren Beschaffungen eine öffentliche Ausschreibung durchführen. Dieses Ausschreibungsverfahren ist in der VOL/A geregelt und muss streng formell durchgeführt werden. Europaweit ist eine solche Ausschreibung ab einem Auftragswert von 422.000 Euro bindend. Dieser Wert gilt pro Auftrag und ist nicht an ein Kalenderjahr gebunden, dass heißt, die Lieferung …
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Ausgleichsleistungen nach §45a PBefG im ÖPNV / SPNV
Ausgleichsleistungen nach §45a PBefG und §6a AEG im ÖPNV / SPNV
Nach dem Personenbeförderungsgesetz (§45 PBefG) (hier als PDF – Download) sind die Verkehrsbetriebe verpflichtet, für Schüler und Auszubildende eine besondere Ermäßigung zu gewähren. Diese Ermäßigung beträgt 75% des Preises für eine „reguläre Fahrkarte“. Gemeint ist damit in der Praxis, dass eine Schülermonatskarte ca. 3/4 …
Tags: Fördermittel, ÖPNV, SPNV
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Fördermittel im ÖPNV – Ausgleichsleistungen für Schülerbeförderung
Fördermittel im ÖPNV – Beispielberechnung für Ausgleichsleistung für die Schülerbeförderung
Die Formel für die Berechnung der von der zuständigen Genehmigungsbehörde zu zahlenden Betrag lautet:
((Beförderungsfälle x MRW x Kostensatz) – Einnahmen) / 2 =Ausgleichsbetrag
Ermittlung der Beförderungsfälle
Die Beförderungsfälle werden für alle Fahrausweise des Ausbildungsverkehrs (gemeint sind alle Schülerzeitkarten, nicht jedoch Kindergartenkinder. Der Kindergarten …
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Ausgleichsleistungen für Schwerbehinderte im ÖPNV
Ausgleichsleistungen nach §§ 148, 149 SGB IX für die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten im ÖPNV
Nach dem Sozialgesetzbuch (SGB Teil IX) (Link zum PDF – Download) ist die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten im ÖPNV geregelt (Früher §62 des SchwbG). Danach sind die Verkehrsbetriebe verpflichtet, Schwerbehinderte bei einem gültigen Schwerbehindertenausweis kostenfrei gemäß den Eintragungen in dem …
Tags: Fördermittel, ÖPNV
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Investitionsfördermittel aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Investitionsfördermittel aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für den ÖPNV
Das Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG, hier Download) erlaubt den Verkehrsbetrieben eine Bezuschussung für die Beschaffung von Fahrzeugen und Betriebshöfen (Investitionsfördermittel).
Bei dieser Förderung handelt es sich um eine politisch gewollte Strukturförderung, auf die erst einmal kein Rechtsanspruch besteht (anders …
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Fördermittel aufgrund vertraglicher Vereinbarung
Fördermittel im Personenverkehr aufgrund Vertragliche Vereinbarung
Verkehrsbetriebe können von Dritten Zuschusszahlungen (Ausgleichsleistungen) erhalten. Bei dem Dritten kann es sich um das Land, Zweckverbände, den Kommunen, den Verbund (Verbünden) oder Schulkostenträger handeln.
Ein Verkehrsunternehmer unterhält die Konzession für den Schülerverkehr der Grundschule in Adorf. Er setzt dort standardmäßig einen Linienbus mir 47 Sitzplätzen und …
Tags: Fördermittel, Personenverkehr
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Regionalisierungsmittel nach dem Regionalisierungsgesetzt für den ÖPNV für die Verbesserung des Personenverkehrs
Der öffentliche Personennahverkehr muss nach dem Regionalisierungsgesetz (RegG) aufgrund der Daseinsvorsorge von dem Gesetzgeber für die Bevölkerung gewährleistet werden. Im Regionalisierungsgesetz (RegG) hat der Bund die Verantwortung an die Länder übertragen. Damit die Länder die Aufgaben erfüllen können, erhalten die Länder Fördermittel des Bundes, die Regionalisierungsmittel.
Aufteilung der Regionalisierungsmittel
Die Fördermittel des Regionalisierungsgesetzes …
Tags: Fördermittel, Regionalisierungsgesetz
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