Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/25/bgh-moeglicher-urheberrechtsverletzung-computerprogramm-besteht-anspruch-besichtigung
Timestamp: 2017-06-26 12:32:58
Document Index: 166942040

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 809', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 809', 'EuG', 'EuG']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteApril 2013BGH: Bei möglicher Urheberrechtsverletzung an einem Computerprogramm besteht Anspruch auf Besichtigung des QuellcodesBGH, Urteil vom 20.09.2012, Az. I ZR 90/09 § 809 BGBDer BGH hat entschieden, dass für denjenigen, der eine Urheberrechtsverletzung an einem Computerprogramm geltend macht, Anspruch auf Besichtigung des Quellcodes des vermeintlich verletzenden Programms besteht. Dies gelte auch, wenn unstreitig nicht das gesamte Programm übernommen worden sein soll, sondern lediglich Teile davon. Die Verletzung müsse jedoch wahrscheinlich sein, eine entfernte Möglichkeit genüge für den Besichtigungsanspruch nicht. Darüber hinaus müssten auch alle weiteren Anspruchsvoraussetzungen, die ohne Besichtigung nachgewiesen werden können (z.B. Nutzungsrechte), vorliegen, um einem wahllosen Geltendmachen des Besichtigungsanspruchs vorzubeugen. Zum Volltext der Entscheidung:BundesgerichtshofUrteilDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. September 2012 durch … für Recht erkannt:Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 28. Mai 2009 aufgehoben.Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.TatbestandDie Klägerin nimmt die Beklagten zu 1 bis 3 wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen an dem Softwareprogramm „UniBasic-IDOS” in Anspruch.Die Klägerin ist eine 50%ige Tochtergesellschaft der US-amerikanischen (DCI). Die DCI hat die Klägerin mit der Wahrnehmung ihrer Ansprüche aufgrund von Verletzungen des Urheberrechts an dem Programm „UniBasic-IDOS” in Europa betraut.Die Software „UniBasic-IDOS” ist ein sogenanntes „Migrationsprogramm”, das dazu dient, Anwendungen, die auf dem Betriebssystem IDOS des Herstellers Sisco ausgeführt werden können, auf moderne Unix- und Windows-Systeme zu übertragen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelStatthaftigkeit eines Besichtigungsanspruchs bei möglicher Urheberrechtsverletzung bei Teilen einer SoftwareBGH zum Nachweis einer Urheberrechtsverletzung bei Software: Anspruch auf Quellcode-Herausgabe, auch wenn nicht das gesamte
Computerprogramm übernommen wurdeUrheberrechtsverletzung durch ein Computerprogramm – und die Herausgabe des QuellcodesUrheberrecht: Design einer EingabemaskeOLG Hamburg: Kein Besichtigungsanspruch von QuellcodeBGH: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogrammes nach § 809 BGB zur Feststellung einer UrheberrechtsverletzungOLG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz von WebseitenOLG Karlsruhe: Das Design einer Bildschirmmaske ist “in der Regel” nicht urheberrechtlich geschütztBundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen vorBundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vorÜber den ArtikelVeröffentlicht April 25, 2013 7:38am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Urheberrechtsverletzung, Software, Computerprogramm, Quellcode, Wahrscheinlichkeit, Besichtigung, KomponentenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFünf Minuten zu spät, Examen futschvon Udo Vetter / LawBlogSonntagswitz: Nach ein paar „Inseltagen“, gibt es was zu den Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogStrafverteidiger Braunschweigvon RA Kai Hertweck / Strafverteidiger BraunschweigSie haben es getan, oder: Wenn Heiko Maas es beim Fahrverbot besser weißvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWie ich einen Prozessgegner bedrohtevon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 128 Leser:Sie haben es getan, oder: Wenn Heiko Maas es beim Fahrverbot besser weiß