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Timestamp: 2016-10-25 15:36:35
Document Index: 26633945

Matched Legal Cases: ['Art. 230', 'Art. 90', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 11', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 10', 'Art. 42', 'Art. 11', 'Art. 17', 'Art. 11', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 105', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 29', 'Art. 61', 'Art. 60', 'Art. 52', 'Art. 37', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 68', 'Art. 9', 'BGE']

9C_396/2013 (15.10.2013)
9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 � � Urteil vom 15. Oktober 2013
Gemeinde X.________, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV,
Beschwerden gegen die Entscheide des Sozialversiche-rungsgerichts des Kantons Z�rich vom 2. April 2013.
Mit Einspracheentscheid vom 10. August 2011 sprach die Gemeinde X.________, Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, J.________ monatliche Leistungen von Fr. 2'437.- (1. Oktober bis 31. Dezember 2010), Fr. 3'337.- (1. Januar bis 30. April 2011) und Fr. 3'363.- (ab 1. Mai 2011) zu. Die Berechnung f�r seine Ehefrau S.________ hatte keinen Anspruch ergeben. Mit Verf�gung vom 5. September 2011 setzte sie den Anspruchsbeginn auf 1. Juni 2010 fest. Sodann best�tigte die Durchf�hrungsstelle mit Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2011 die Verg�tung von Krankheitskosten von J.________ f�r 2011 in der H�he von Fr. 1'000.- sowie die Nichtanerkennung der Krankheits- und Zahnbehandlung von S.________ 2010 und 2011 gem�ss Verf�gung vom 27. September 2011. Gegen beide Entscheide reichten J.________ und S.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde ein (Prozess-Nr. ZL. 2011/00064 und ZL.2011/00086). Am 28. Oktober 2011 nahm die Durchf�hrungsstelle eine Neuberechnung vor, indem sie bei den Einnahmen r�ckwirkend eine �sterreichische Rente (ab 1. Februar 2011) sowie die Hilflosenentsch�digung der AHV f�r Hilflosigkeit schweren Grades (ab 1. Mai 2011) ber�cksichtigte, und erliess zwei entsprechende Verf�gungen.
Mit Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 verg�tete die Durchf�hrungsstelle unter dem Titel Krankheits- und Behinderungskosten Fr. 1'368.- f�r die Miete eines Rollators und Rollstuhls von J.________ sel., wobei die Auszahlung direkt an das Alters-/Pflegezentrum als Leistungserbringer erfolgen sollte. Auch dagegen liess S.________ Beschwerde erheben (Prozess-Nr. ZL.2012/00015).
Das kantonale Sozialversicherungsgericht holte die Vernehmlassungen der Durchf�hrungsstelle ein. Es vereinigte die Verfahren betreffend die Zusatzleistungen (unter der Prozess-Nr. ZL.2011/00064). Nach Kenntnis von der Ausschlagung der Erbschaft durch alle gesetzlichen Erben trennte es davon das Verfahren betreffend die Anspr�che von J.________ sel. ab (Prozess-Nr. ZL.2012/00035; Verf�gung vom 4. Mai 2012). Mit Eingabe vom 1. Oktober 2012 teilte S.________ mit, sie habe sich diesen Anspruch nach Einstellung der konkursamtlichen Liquidation des Nachlasses gem�ss Art. 230a Abs. 1 SchKG abtreten lassen.
Mit zwei separaten, aber (im Dispositiv) identischen Entscheiden vom 2. April 2013 (Verfahren ZL.2011/00064 und ZL.2012/00035) �nderte das kantonale Sozialversicherungsgericht den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 sowie die in Vollzug dieses Einspracheentscheids ergangenen Verf�gungen im Sinne der Erw�gungen dahingehend ab, dass J.________ sel. ab 1. Juni 2010 Anspruch auf Erg�nzungsleistungen in der H�he von 2'726.- monatlich hat. Betreffend den Anspruch vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 hob es den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 sowie die in Vollzug dieses Einspracheentscheids ergangenen Verf�gungen auf und wies die Sache an die Durchf�hrungsstelle zur�ck, damit diese im Sinne der Erw�gungen den Anspruch neu festsetze (Dispositiv-Ziffer 1). Im �brigen Umfang wies es die Beschwerden ab (Dispositiv-Ziffer 2). Eine Prozessentsch�digung sprach es nicht zu (Dispositiv-Ziffer 4). Ebenfalls mit Entscheid vom 2. April 2013 (Verfahren ZL.2012/00015) �nderte es den Einspracheentscheid vom 20. Januar 2013 dahingehend ab, dass der Betrag von Fr. 1'368.- an den Nachlass des verstorbenen J.________ sel., vertreten durch seine Ehefrau, auszuzahlen ist.
S.________ hat gegen alle drei Entscheide vom 2. April 2013 eine gleich lautende Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht mit den Rechtsbegehren:
1. Ziffer 1 des Urteils ZL.2011/00064 vom 2. April 2013 ist abzu�ndern und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit diese im Sinne der Begehren und der Erw�gungen der Vorinstanz, soweit diese den Begehren nicht widersprechen, �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen der AHV und kantonale Beihilfen (...) f�r den Zeitraum 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 verf�ge und die Krankheits- und Behinderungskosten gem�ss den Begehren verg�te. Eventualiter ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zu erg�nzenden Abkl�rungen des Sachverhalts und zur erneuten Verf�gung zur�ckzuweisen.
2. Ziffer 4 des Urteils ZL.2011/00064 vom 2. April 2013 ist abzu�ndern und der Beschwerdef�hrerin ist eine Parteientsch�digung von 7'980 Franken f�r das vorinstanzliche Verfahrens zuzusprechen (= 4'890 + 2'160 + 930 Franken).
3. Der Beschwerdef�hrerin ist f�r das dem Urteil ZL.2011/00064 vorangegangene Einspracheverfahren betreffend den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 eine Parteientsch�digung von 12'000 Franken zuz�glich 79 Franken Barauslagen f�r Aktenkopien bei der Akteneinsicht zuzusprechen.
4. Der Beschwerdef�hrerin ist f�r das dem Urteil ZL.2011/00064 vorangegangene Einspracheverfahren betreffend den Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2011 eine Parteientsch�digung von 600 Franken zuzusprechen.
5. Ziffer 1 des Urteils ZL.2012/00035 vom 2. April 2013 ist abzu�ndern und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit diese im Sinne der Begehren und der Erw�gungen der Vorinstanz, soweit diese den Begehren nicht widersprechen, zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen der AHV und kantonale Beihilfen von J.________ sel. f�r den Zeitraum 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 verf�ge und die Krankheits- und Behinderungskosten gem�ss den Begehren verg�te. Eventualiter ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zur erg�nzenden Abkl�rung des Sachverhalts und zur erneuten Verf�gung zur�ckzuweisen.
6. Ziffer 4 des Urteils ZL.2012/00035 vom 2. April 2013 ist abzu�ndern und es ist darauf hinzuweisen, dass die Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren bereits in der Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren ZL.2011/00064 enthalten ist.
7. Ziffer 1 des Urteils ZL.2012/00015 vom 2. April 2013 ist abzu�ndern und es ist darauf hinzuweisen, dass die Kosten f�r die Miete eines Rollstuhls und eines Rollators im Rahmen von Ziffer 1 des Urteils ZL.2012/ 00035 vom 2. April 2013 (...) als Teil der anerkannten Ausgaben f�r die Tagestaxe des Pflegeheims f�r den Zeitraum 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistungen der AHV bzw. der kantonalen Beihilfe von J.________ sel. zu ber�cksichtigen sind.
8. Ziff. 3 des Urteils ZL.2012/00015 vom 2. April 2013 ist abzu�ndern und der Beschwerdef�hrerin ist eine Parteientsch�digung von 840 Franken f�r das vorinstanzliche Verfahren zuzusprechen.
9. Der Beschwerdef�hrerin ist f�r das dem Urteil ZL.2012/00015 vorangegangene Einspracheverfahren betreffend den Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 eine Parteientsch�digung von 300 Franken zuzusprechen.
10. Der Beschwerdef�hrerin ist f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung von 8'400 Franken (28 Stunden � 300 Franken) zuzusprechen.
11. Dar�ber hinaus ist der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von den Verfahrenskosten zu gew�hren. Eventualiter ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.
In einer weiteren Eingabe vom 27. September 2013 hat S.________ sprachliche Fl�chtigkeitsfehler in der Beschwerde erl�utert, um Missverst�ndnisse auszuschliessen.
Auf Erg�nzungen der Beschwerdeschrift kann nur eingetreten werden, wenn sie innert der Beschwerdefrist erfolgen, was auf die Eingabe vom 27. September 2013 nicht zutrifft.
Die angefochtenen Entscheide in den Verfahren 9C_396/2013 und 9C_398/2013 sind insoweit - materiell - Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, als darin die Sache an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen wird, damit diese gest�tzt auf die Berechnungen der Vorinstanz und zus�tzlich unter Einbezug bestimmter nach Erlass des Einspracheentscheids vom 10. August 2011 bekannt gewordener Tatsachen (Bezug einer �sterreichischen Rente ab 1. Februar 2011 und von Hilflosenentsch�digung der AHV ab 1. Mai 2011) �ber den EL-Anspruch des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdef�hrerin vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 neu verf�ge (vgl. Urteil 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 1).
Die Beschwerdegegnerin setzte lite pendente mit zwei Verf�gungen vom 28. Oktober 2011 den EL-Anspruch des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdef�hrerin ab 1. Februar 2011 neu fest, indem sie bei den Einnahmen die �sterreichische Rente (ab 1. Februar 2011) sowie die Hilflosenentsch�digung der AHV (ab 1. Mai 2011) ber�cksichtigte. Da beide Verf�gungen nach der Vernehmlassung der Durchf�hrungsstelle zur Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 ergingen und den hier streitigen Zeitraum betreffen, sind sie nichtig (Art. 53 Abs. 3 ATSG; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 66/01 vom 17. Januar 2003 E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 127 V 228 E. 2b/bb S. 232 f. und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 653/03 vom 20. April 2004 E. 1).
Im �brigen ist das Bundesgericht nicht verpflichtet, selber in der Sache zu entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG).
5.1.�Die Vorinstanz hat entsprechend der Regel nach Art. 23 Abs. 1 ELV f�r die Berechnung des Anspruchs f�r die Zeit vom 1. Juni bis 31. Dezember 2010 das am 1. Januar 2010 vorhandene Verm�gen als massgebend erachtet. Zur Begr�ndung hat sie angef�hrt, mit der Anmeldung zum Leistungsbezug am 20. Oktober 2010 seien zwar verschiedene Bankbelege eingereicht worden, jedoch sei kein Hinweis auf eine Verm�gensverschlechterung erfolgt, weshalb keine Glaubhaftmachung einer solchen w�hrend der Bezugsperiode bejaht und somit nicht gest�tzt Art. 23 Abs. 4 ELV auf das Verm�gen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns am 1. Juni 2010 abgestellt werden k�nne. Ebenfalls sei nicht zu beanstanden, dass die Durchf�hrungsstelle den erstmals mit der Einsprache vom 30. Mai 2011 geltend gemachten ge�nderten Zinsertrag auf dem Anlagesparkonto bei der Bank Y.________ erst ab diesem Monat ber�cksichtigt habe.
5.2.1.�Um glaubhaft zu machen, dass das Verm�gen bei Anspruchsbeginn wesentlich tiefer war als am 1. Januar des Bezugsjahres, was zu einem geringeren Verm�gensverzehr und damit zu weniger anrechenbaren Einnahmen f�hrte, gen�gt in der Regel nicht, Bankbelege f�r das laufende Jahr oder Belastungsanzeigen vom Sparkonto einzureichen, was die Beschwerdef�hrerin unbestritten getan hat. Der Grund daf�r liegt darin, dass damit ein allf�lliger Geldfluss zwischen verschiedenen Konten, namentlich bei verschiedenen Anlageformen, nicht ohne weiteres �berblickt werden kann. So musste vorliegend nicht bereits daraus, dass der Saldo des Anlagesparkontos Ende 2009 Fr. 130'447.- und am 1. Juni 2010 Fr. 112'000.- betrug, von einer insgesamt, sich wesentlich auswirkenden Verm�gensabnahme ausgegangen werden. Sodann war zwar aus der mit der Anmeldung vom 26. Oktober 2010 eingereichten Steuerkl�rung 2009 ersichtlich, dass die "Wertschrift Festgeld" am 18. M�rz 2009 "getilgt (saldiert) " worden war, wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt. Dieses Geld konnte indessen jederzeit anderweitig angelegt werden. Dass darauf verzichtet wurde, ergab sich indessen erst aus der im M�rz 2011 eingereichten Steuererkl�rung 2010, welche im �brigen den Stand des Verm�gens am 31. Dezember 2010 wiedergibt, wohingegen hier der 1. Juni 2010 interessiert. Die Berechnung des Verm�gens in diesem Zeitpunkt in der Beschwerde schliesslich zeigt keine derart klare Verh�ltnisse, welche die vorinstanzliche Verneinung einer mit der Anmeldung glaubhaft gemachten wesentlichen Abnahme im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Mai 2010 als bundesrechtswidrig erscheinen lassen k�nnten.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin war die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen, sie "vorg�ngig �ber eine derartige M�glichkeit und Rechtsansicht [Glaubhaftmachung einer Verm�gensverschlechterung w�hrend der Bezugsperiode] aufzukl�ren". Art. 27 Abs. 2 ATSG �ber die Beratungspflicht, worauf sie sich in diesem Zusammenhang beruft, kommt nicht zur Anwendung, solange der Versicherungstr�ger bei einem durchschnittlichen Mass an Aufmerksamkeit nicht erkennen kann, dass die Situation einer versicherten Person den Leistungsanspruch zu gef�hrden vermag (BGE 133 V 249). Ein solcher Sachverhalt liegt hier nicht vor. Dass im Anmeldeformular nach Kontoausz�gen f�r das letzte Jahr und "per 31.12." gefragt wurde, hat �brigens zum Zweck, sicher zu gehen, dass nicht kurzfristig (vor der Anmeldung) Verm�gen beiseite geschafft wird.
5.2.2.�Im Weitern betrug der Saldo auf dem Anlagesparkonto am 1. Januar 2010 Fr. 130'447.-. Der Zinsertrag auf diesem Konto f�r 2010 belief sich auf Fr. 617.-. Gem�ss der Steuererkl�rung 2010 wies das Anlagesparkonto per 31. Dezember 2010 lediglich noch einen Saldo von Fr. 401.-, was einen Zinsertrag praktisch ausschloss, wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt. Entgegen ihrer Auffassung verletzt es indessen kein Bundesrecht, dass die Beschwerdegegnerin erst ab 1. Mai 2011 den tieferen Saldo von Fr. 401.- ber�cksichtigte. Daran �ndert nichts, dass die Steuererkl�rung 2010 am 30. M�rz 2011, somit vor Erlass der Verf�gung am 19. April 2011 eingereicht worden war. Es ist nicht Sache der Durchf�hrungsstelle, allgemein jede Position darauf zu �berpr�fen, ob der Ertrag des Vorjahres auch im laufenden Jahr erwirtschaftet werden kann. Damit w�rde die Mitwirkungspflicht der Versicherten vollst�ndig ausgeblendet, zumal eine �berpr�fung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Bez�ger grunds�tzlich nur periodisch, mindestens alle vier Jahre erfolgt (vgl. Art. 30 ELV).
Die Vorinstanz hat die Ende 2010 bestandenen Schulden beim Pflegeheim in der H�he von Fr. 18'416.25 bei der Berechnung des Verm�gens nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ausser Acht gelassen. Zur Begr�ndung hat sie ausgef�hrt, die Heimkosten seien bei den anerkannten Ausgaben des verstorbenen Ehemannes und nicht bei der Verm�gensberechnung zu ber�cksichtigen. Die Beschwerdef�hrerin r�gt dies als bundesrechtswidrig. Nach der Rechtsprechung (u.a. Urteil 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 7.3 betreffend Steuerschulden) seien einwandfrei belegte Schulden vom Verm�gen abzuziehen.
6.1.�Zur Bestreitung des Lebensunterhalts dienen das Verm�gen und die j�hrliche Erg�nzungsleistung. Diese entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Das bedeutet, dass Lebenshaltungskosten, soweit sie anerkannte Ausgaben im Sinne von Art. 10 ELG darstellen, von der Erg�nzungsleistung als gedeckt gelten, d.h. damit zu bezahlen sind, was eine Ber�cksichtigung von diesbez�glichen am Ende des Kalenderjahres bestehenden Schulden in Form eines Abzugs vom Verm�gen zur Berechnung des Verm�gensverzehrs nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ausschliesst.
6.2.�Zu den anerkannten Ausgaben z�hlen bei in Heimen oder in Spit�lern lebenden Personen u.a. die Tagestaxe, wobei die Kantone die zu ber�cksichtigenden Aufenthaltskosten begrenzen k�nnen (Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG, in der bis 31. Dezember 2010 geltenden Fassung) sowie ein vom Kanton zu bestimmender Betrag f�r pers�nliche Auslagen. Beim verstorbenen Ehegatten der Beschwerdef�hrerin wurden f�r 2010 Heimkosten von Fr. 279.- im Tag sowie pers�nliche Ausgaben von monatlich Fr. 400.- ber�cksichtigt. Lediglich �ber die anerkannten Ausgaben hinausgehende Kosten sind bei der Berechnung des Verm�gens in Abzug zu bringen. Dies erfordert, dass eine gegen�ber dem Heim bestehende Schuld zu substanziieren ist. Diesbez�glich bringt die Beschwerdef�hrerin lediglich vor, die am 1. Januar 2011 gegen�ber dem Pflegeheim bestandene Schuld von Fr. 18'416.25 betreffe die bereits erfolgte Erbringung von Leistungen f�r November und Dezember 2010. Dass in diesem Betrag auch nicht anerkannte Ausgaben enthalten sind, macht sie nicht geltend (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die vorinstanzlichen Erw�gungen sind in diesem Punkt nicht zu beanstanden.
Die Vorinstanz hat ein Verzichtsverm�gen nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG von Fr. 397'324.- angerechnet, entsprechend der Summe von Fr. 212'324.- (Fr. 624'000.- [Verkehrswert des Reihenhauses in B.________] - Fr. 121'676.- [Kapitalwert der Nutzniessung] - Fr. 290'000.- [Hypothekarschuld) und Fr. 185'000.- (Wert der verschenkten Liegenschaft in Graub�nden). Die Beschwerdef�hrerin bestreitet den Verkehrswert des Reihenhauses in B.________, Gemeinde X.________ (E. 7.1), sowie den Kapitalwert der Nutzniessung (E. 7.2).
7.1.1.�Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Ent�usserung eines Grundst�ckes ist der Verkehrswert f�r die Pr�fung, ob ein Verm�gensverzicht im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe g ELG vorliegt, massgebend (Art. 17 Abs. 5 Satz 1 ELV). Die Anwendbarkeit dieser Bestimmung auf die Abtretung der Wohnliegenschaft in B.________ an die Tochter der Beschwerdef�hrerin gegen �bernahme der Grundpfandschuld und Einr�umung eines lebenslangen Nutzniessungsrechts (Hand�nderung vom yyy 2010) ist unbestritten. Nach der Rechtsprechung ist unter dem Verkehrswert einer Liegenschaft der Verkaufswert zu verstehen, den sie im normalen Gesch�ftsverkehr besitzt (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Verkehrswert der Liegenschaft (Fr. 624'000.-) aus der Summe von Geb�udeversicherungswert (Fr. 459'000.-) und gesch�tztem Bodenpreis (Fr. 165'000.- [165 m� x Fr. 1'000.-/m�]). Die Beschwerdef�hrerin und ihr verstorbener Ehemann beantragten der Vorinstanz, es sei auf den vom Steueramt gesch�tzten Verkehrswert von Fr. 406'000.- (Fr. 325'890.- [Zeitbauwert Geb�ude] + Fr. 80'850.- [165 m� x Fr. 490.-/m�; Landwert]) abzustellen, was diese jedoch ablehnte. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, es erscheine als stossend, bei einer Verm�gensent�usserung darauf zu verzichten, den Wert der �bertragung zu nennen, gegen�ber der Erg�nzungsleistungsbeh�rde auf einen m�glichst geringen Wert der Liegenschaft zu beharren. In dieser Situation d�rften an deren Abkl�rungsbem�hungen keine hohen Anforderungen gestellt werden, zumal es der Beschwerdef�hrerin frei gestanden habe, ihrerseits eine Sch�tzung der Liegenschaft vornehmen zu lassen. Dar�ber hinaus sei nicht anzunehmen, dass ein Reiheneinfamilienhaus in der steuer- und verkehrsg�nstigen Gemeinde B.________ (recte: X.________) lediglich einen Verkehrswert von Fr. 406'000.- aufweise und zu diesem Preis zum Verkauf ausgeschrieben w�rde. Es sei deshalb auf die Berechnung der Beschwerdegegnerin abzustellen und von einem Verkehrswert von Fr. 624'000.- auszugehen, was die Beschwerdef�hrerin als willk�rlich r�gt.
7.1.2.�Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Verkehrswert der Wohnliegenschaft in der Gemeinde X.________ aus der Summe von Neubauwert und Marktwert des Bodens, welche Sch�tzmethode nicht unter den von der Rechtsprechung anerkannten figuriert. Die Addition des Zeitwerts der auf dem Grundst�ck liegenden Geb�ude und des Marktwerts des Bodens stellt demgegen�ber eine gesch�tzte Verm�gensermittlung dar (vgl. Carigiet/Koch, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 171 f. mit Hinweis auf AHI 1998 S. 274 f.). Es sind keine besonderen Umst�nde ersichtlich, das vor 30 Jahren erstellte Reiheneinfamilienhauses zum Neuwert anzurechnen, ohne die Altersentwertung zu ber�cksichtigen.
Der von der Beschwerdegegnerin angenommene Quadratmeterpreis von Fr. 1'000.- beruht wohl u.a. auf einer m�ndlichen Auskunft der Bausekret�rin der Gemeinde. Dieser kommt jedoch nicht ausschlaggebende Beweisfunktion zu. Vielmehr zeigt schon die Statistik f�r Wohnlandpreise des statistischen Amtes des Kantons Z�rich, dass der Quadratmeterpreis im Jahr 2009 effektiv im Durchschnitt Fr. 1'000.- betrug. Die steuerliche Einsch�tzung (Fr. 490.-/m2) vermag zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren, da sie auf einer abstrakten Einteilung (Ziff. 10-13 der Weisung des Regierungsrates an die Steuerbeh�rden �ber die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009) beruht.
7.1.3.�F�r die Bestimmung des Verzichtsverm�gens ist somit von einem Verkehrswert der Wohnliegenschaft in B.________ von Fr. 490'890.- (Fr. 325'890.- [Zeitbauwert Reiheneinfamilienhaus] + Fr. 165'000.- [165 m� x Fr. 1'000.-/m�; gesch�tzter Bodenpreis) auszugehen.
7.2.�Der Kapitalwert der Nutzniessung berechnet sich nach der Formel ' (j�hrlicher Mietwert - [Hypothekarzinsen + Geb�udeunterhaltskosten]) x Kapitalisierungsfaktor'. Die einzelnen Berechnungsfaktoren sind masslich unbestritten. Werden sie ungerundet in die Formel eingesetzt, ergibt sich ein Kapitalwert der Nutzniessung von Fr. 121'639.- (Fr. 14'200.-/0.7 - Fr. 13'570.-) x Fr. 1000.-/Fr. 55.21).
7.3.�Die Vorinstanz hat f�r die Berechnung des anrechenbaren (hypothetischen) Ertrags aus dem Verzichtsverm�gen f�r 2010 und 2011 einen Zinssatz von 0.8 % angewendet. Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist von einem Zinssatz von 0.6 % f�r 2010 und 0.4 % f�r 2011 auszugehen. Gem�ss Rz. 3482.10 der Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, g�ltig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2013) ist f�r die Berechnung des Ertrags aus dem Verzichtsverm�gen f�r die Bezugsperioden vom 1. Juni bis 31. Dezember 2010 und vom 1. bis 31. Dezember 2011 ein Zinssatz von 0.8 % bzw. 0.7 % massgebend. Diese Diskrepanz wird ebenfalls (korrigierend) zu ber�cksichtigen sein.
Die Vorinstanz hat eine Anrechnung des Freibetrages von 300'000 Franken (Art. 11 Abs. 1bis lit. a ELG) verneint, weil die im Reihenhaus in B.________ wohnhafte Beschwerdef�hrerin bei Abtretung der Liegenschaft an die Tochter gegen �bernahme der Grundpfandschuld und Einr�umung eines lebenslangen Nutzniessungsrechts (Hand�nderung vom 5. M�rz 2010) auf das Eigentum verzichtet habe. In der Beschwerde wird diese Betrachtungsweise als bundesrechtswidrig ger�gt, weil sie gegen den Normzweck, wie er sich aus der Entstehungsgeschichte ergebe, und das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) verstosse.
Der Gesetzeswortlaut spricht zwar "nur" davon, dass das Ehepaar eine Liegenschaft besitzt ("poss�de un immeuble", "possiede un immobile" in der franz�sischen und italienischen Textfassung), was auch bei der dinglichen Nutzniessung zutrifft. Aus den Materialien ergibt sich indessen hinreichend klar, dass lediglich die Eigent�mer der selbstbewohnten Liegenschaft privilegiert werden sollten (vgl. Botschaft vom 20. November 1996 �ber die 3. Revision des Bundesgesetzes �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [3. EL-Revision], BBl 1997 I S. 1207 f. sowie AB 2006 S 650 ff., 2007 N 115 und 2008 S 767 f.). Weder der Normzweck noch das Rechtsgleichheitsgebot streiten f�r die Anwendung von Art. 11 Abs. 1bis lit. a ELG bei Nutzniessung jedenfalls in Konstellationen wie der vorliegenden. Im Gegenteil liefe die Ber�cksichtigung eines Freibetrages - mangels eines anrechenbaren unbeweglichen Verm�gens (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) - im Ergebnis auf eine Verminderung des Verzichtsverm�gens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) hinaus. F�r eine solche bevorzugte Behandlung von bestimmten Tatbest�nden eines Verm�gensverzichts bietet das Gesetz keine St�tze.
Die Vorinstanz hat f�r 2010 eine Heimtaxe von Fr. 101'835.- ([Fr. 120.- + Fr. 77.- + Fr. 82.-] x 365) und f�r 2011 von Fr. 76'855.- ([Fr. 120.- + Fr. 65.- + Fr. 21.60] x 31 x 12) als Ausgabe anerkannt. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, f�r 2010 seien zu Unrecht die vom Heim verrechnete Miete f�r den Rollstuhl und den Rollator von Fr. 1.85 und Fr. 1.- im Tag nicht ber�cksichtigt worden. Sodann sei die Heimtaxe f�r 2011 auf der Grundlage von 372 (31 x 12) Tagen anstatt 365 Tagen berechnet worden.
9.1.�Die Beschwerdegegnerin verg�tete einmalig Mietkosten f�r einen Rollstuhl und einen Rollator von insgesamt Fr. 1'368.- unter dem Titel Krankheits- und Behinderungskosten, wobei sie die Auszahlung dieses Betrages direkt an das Heim anordnete (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. f und Abs. 7 ELG; Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012). Die Beschwerdef�hrerin machte vor Vorinstanz geltend, nach den einschl�gigen bundes- und kantonalrechtlichen Bestimmungen stellten die Mietkosten f�r den Rollstuhl und den Rollator keine Krankheits- und Behinderungskosten f�r Hilfsmittel im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. f ELG dar; als regelm�ssig anfallende Kosten k�nnten sie nur �ber die j�hrliche Erg�nzungsleistung als Zuschlag zu den Heimtaxen als anerkannte Ausgabe ber�cksichtigt werden, wobei die Verg�tung direkt an den Nachlass der Verstorbenen auszubezahlen sei. Die Vorinstanz �nderte den angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 insofern ab, als die Fr. 1'368.- an den Nachlass des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdef�hrerin auszuzahlen war. Dabei hat es sein Bewenden. Dass die " indirekte" Verg�tung �ber die Ausgabenseite vorteilhafter ist, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend.
9.2.�Offensichtlich unrichtig und von Amtes wegen zu berichtigen (Art. 105 Abs. 2 BGG) ist sodann die vorinstanzliche Sachverhaltsannahme, dass f�r 2011 die Heimtaxe auf der Grundlage von 372 (31 x 12) Tagen anstatt 365 Tagen berechnet wurde.
Zusammenfassend ist die vorinstanzliche Berechnung des EL-Anspruchs in verschiedenen Punkten zu korrigieren. Es betrifft dies den Verkehrswert und den Kapitalwert der Nutzniessung der in B.________ gelegenen Wohnliegenschaft (E. 7.1.3 und E. 7.2), den Zinssatz zur Ermittlung des Ertrags des Verzichtsverm�gens f�r 2011 (E. 7.3) sowie die Heimtaxe f�r 2011 (E. 9.2). Unter den gegebenen Umst�nden erscheint es angezeigt, die Sache an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit sie - unter Einbezug der nach Erlass des Einspracheentscheids vom 10. August 20111 bekannt gewordenen Tatsachen (vgl. E. 4) - den EL-Anspruch des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdef�hrerin f�r die Zeit vom 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 neu berechne und weiter pr�fe, ob auch die Beschwerdef�hrerin im fraglichen Zeitraum einen Anspruch auf Erg�nzungsleistungen hat oder allenfalls auf Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Zahnarztkosten, Selbstbehalte; Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG und Art. 14 ELG, insbesondere Abs. 6; vgl. Sachverhalt A).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und die Pflicht zur Begr�ndung ihres Entscheids (Art. 61 lit. h ATSG) verletzt, indem sie nicht Stellung genommen habe zur Frage der R�ckerstattung der Kosten der Kopien im Rahmen der Akteneinsichtnahme vom 22. August 2011. Wie sie indessen selber ausf�hrt, erhob sie die R�ge der Erstattung der Kosten erst in der nach Ablauf der Anfechtungsfrist (Art. 60 ATSG) eingereichten Beschwerdeerg�nzung. Es verletzt daher kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz die Frage nicht beurteilt und entschieden hat.
Die Vorinstanz hat den Anspruch auf eine Parteientsch�digung f�r das Einspracheverfahren und f�r das vorinstanzliche Verfahren verneint, was als bundesrechtswidrig ger�gt wird. Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrerin und ihrem verstorbenen Ehegatten sei keine unentgeltliche Vertretung in der Person einer patentierten Rechtsvertretung bestellt worden. Weiter sei davon auszugehen, dass die Vertretung kostenlos erfolgt sei, da keine Rechnungen oder Belege �ber Zahlungen an den Vertreter eingereicht worden seien. Zudem sei nicht anzunehmen, dass die Beschwerde F�hrenden dem nichtanwaltlichen Vertreter ein Honorar von Fr. 300.- in der Stunde und Bem�hungen von insgesamt �ber 70 Stunden entsch�digt h�tten. Ebenso sei f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren von Kostenlosigkeit der Vertretung auszugehen und somit auch insoweit keine Parteientsch�digung zuzusprechen.
12.1.�Nach Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG werden in der Regel f�r das Einspracheverfahren keine Parteientsch�digungen ausgerichtet. Nach der Rechtsprechung haben der Einsprecher oder die Einsprecherin, die im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeist�ndung nach Art. 37 Abs.4 ATSG beanspruchen k�nnten, bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (BGE 130 V 570). Als unentgeltlicher Rechtsbeistand im Sinne dieser Bestimmung sind nur patentierte Anw�ltinnen und Anw�lte zugelassen, welche - soweit sie nicht bei einer anerkannten gemeinn�tzigen Organisation angestellt sind - sinngem�ss die pers�nlichen Voraussetzungen f�r einen Registereintrag im Sinne von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte (BGFA) erf�llen (BGE 132 V 200), was vorliegend unstreitig nicht zutrifft. F�r die �nderung dieser Rechtsprechung besteht keine Veranlassung. Ob der Wortlaut von Art. 52 Abs. 3 ATSG die Zusprechung einer Parteientsch�digung auch bei Vorliegen besonderer Umst�nde, etwa�
besonderer�Aufwendungen oder�
besonderer�Schwierigkeiten zul�sst, wie Ueli Kieser (ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 28 zu Art. 52 ATSG) annimmt und wie dies in BGE 130 V 571 E. 2.3.2 S. 573 offen gelassen wurde, braucht nicht beantwortet zu werden. Wenn hier auch eine gewisse Komplexit�t gegeben ist, bewegt sich der Streitumfang nicht ausserhalb des Rahmens, das bei der gegebenen Sachverhaltskonstellation (insbesondere verm�gensrechtliche Verh�ltnisse bei Anspruchsbeginn und Verm�gensverzicht, wovon die [grunds�tzlich] �bernahme weiterer [Krankheits-]Kosten abh�ngt) �blich ist, zumal sie in rechtlicher Hinsicht nicht als speziell schwierig bezeichnet werden kann. Unn�tige Ausbreitungen in den Rechtsschriften bleiben unber�cksichtigt. Damit verbleibt kein Raum f�r eine Ausnahme von Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG. Nichts anderes ergibt sich in Bezug auf das vorinstanzliche Verfahren (vgl. Urteil 9C_943/2012 vom 28. M�rz 2013 mit Hinweisen).
12.2.�Was die vorinstanzliche Annahme der Kostenlosigkeit der Vertretung betrifft, so l�sst sich allein aus dem Umstand, dass es sich bei die diesem um den Lebenspartner der Tochter der Beschwerdef�hrerin handelt, ein solcher Schluss nicht ziehen. Auch die Tatsache, dass - bevor �berhaupt ein definitiver Anspruch auf eine Parteientsch�digung feststeht - (noch) keine Rechnung gestellt wurde, macht ein kostenloses Mandat nicht als �berwiegend wahrscheinlich. Die gegenteilige Feststellung der Vorinstanz erweist sich diesbez�glich als unhaltbar.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Parteien grunds�tzlich nach Massgabe ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat keine Gerichtskosten zu tragen, da ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r die Vertretung eine reduzierte Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG; Art. 9 des Reglements vom 31. M�rz 2006 �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht, welche Bestimmung eine Kann-Vorschrift ist und "nur" in sinngem�sser Anwendung des Reglements erfolgt; Urteil 8C_168/2008 vom 11. August 2008 E. 8 mit Hinweis auf nicht publ. E. 7 des Urteils BGE 122 V 230).
Die Beschwerden im Verfahren 9C_396/2013 und 9C_398/2013 werden teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 2. April 2013 sowie die Einspracheentscheide vom 10. August und 17. Oktober 2011 im Sinne der Erw�gungen aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen, damit sie nach Massgabe von E. 10 neu verf�ge. Im �brigen werden die Beschwerden abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 1'500.- werden der Beschwerdegegnerin Fr. 1'000.- und der Beschwerdef�hrerin Fr. 500.- auferlegt, welcher Betrag einstweilen auf die Gerichtskasse genommen wird.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 800.- zu bezahlen.