Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/23/SZ_1025_AB_Teilaufhebung_Sanierungsgebiet+Untertra
Timestamp: 2018-01-17 22:09:06
Document Index: 119823221

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 162', '§ 162', '§ 1', '§ 214', '§ 214', '§ 215', '§ 4']

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SZ_1025_AB_Teilaufhebung_Sanierungsgebiet Untertra
Satzung Teilaufhebung der förmlichen Festlegung Sanierungsgebietes Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. – Untertrave/Hansahaf
der Hansestadt Lübeck zur Teilaufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. – An der Untertrave/Hansahafen
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-Holst. S. 57 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom. 14.03.2017 (GVOBl. S. 140), und des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2193), wird nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 28.09.2017 folgende Satzung erlassen:
(1) Die Satzung der Hansestadt Lübeck vom 17.10.1986 über die förmliche Festlegung des
Sanierungsgebietes „Block 95 tlw., 97, 98, 100tlw. – An der Untertrave/Hansahafen“, das begrenzt wird im
Nordwesten vom Hansahafen, im Nordosten von der Straße Kleine Altefähre, im Südosten von den Straßen
Große Altefähre und Engelswisch sowie im Südwesten von der Straße Alsheide
wird – mit Ausnahme folgender Flächen, Gemarkung Innere Stadt,
Flur 92: Flurstück 65/7 tlw.,
Flur 94: Flurstücke 45/11, 45/12, 45/13, 45/14, 45/10,
Flur 95: Flurstücke 109/70, 107/20, 107/15, 107/21, 107/22, 107/23, 107/3, 107/19,
Flur 97: 30/2, 30/3, 30/4,
Flur 98: 32/1, 32/2, 32/3, 32/4,
Flur 100: 45/2, 45/3, 45/8
– aufgehoben.
(2) Die Teilaufhebung des Sanierungsgebietes erfolgt in den Grenzen, die in dem als Anlage beigefügten
Lageplan dargestellt sind. Dieser Plan ist Bestandteil der Satzung. Die von der Teilaufhebung nicht
betroffenen Flurstücke des Sanierungsgebietes sind darin schraffiert gekennzeichnet.
Diese Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich.
Lübeck, 23.10.2017 Der Bürgermeister
Lageplan gemäß § 1 Abs. 2 der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Teilaufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. – An der Untertrave/Hansahafen“ vom 23.10.2017
(Die Skizze finden Sie in der Anlage unten)
Beachtliche Verletzungen der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Hansestadt Lübeck, geltend gemacht worden sind. Dasselbe gilt für nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB)
Unbeachtlich ist zudem eine Verletzung der in § 4 Abs. 3 GO bezeichneten landesrechtlichen Verfahrens- und Formvorschriften über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung sowie eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahresseit Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Hansestadt Lübeck unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die die Verletzung ergibt, geltend gemacht worden ist.
Lübeck, 06.11.2017 Hansestadt Lübeck
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