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Timestamp: 2016-10-27 05:20:36
Document Index: 62776289

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in casu', 'BGE', 'BGE']

Der 1968 geborene D.________ meldete sich am 30. Januar 2008 bei der IV-Stelle Thurgau zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen Abkl�rungen insbesondere dem Beizug eines polydisziplin�ren Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 17. Mai 2010 und der Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach diese dem Versicherten mit Verf�gung vom 4. April 2011 ab 1. Januar 2008 bis 31. M�rz 2008 eine Dreiviertelsrente und ab 1. April 2008 bis 31. M�rz 2010 eine befristete ganze Rente der Invalidenversicherung zu.
Die dagegen unter Beilage eines Berichts des Dr. med. L.________, orthop�dische Chirurgie FMH, vom 16. Februar 2011 und des Dr. med. W.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 20. April 2011 erhobene Beschwerde �berwies das angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 18. Mai 2011 zust�ndigkeitshalber dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Dieses hob nach Androhung einer reformatio in peius die angefochtene Verf�gung mit Entscheid vom 19. Oktober 2011 auf, mit der Feststellung, dass der Versicherte vom 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2010 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst D.________ beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei die IV-Stelle anzuweisen, vor Bemessung der Invalidit�t erwerbliche Abkl�rungen und berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuf�hren, eventuell sei dem Versicherten f�r die Zeit ab 1. Juli 2010 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Subeventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese den Invalidit�tsgrad neu ermittle. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
1.3 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 3.2).
1.4 Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs, einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE). In dieser Sicht stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen in der massgeblichen LSE-Tabelle eine Tatfrage. Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).
2.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie einen Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers f�r die Zeit ab 1. Juli 2010 verneinte. Unbestritten dagegen ist der Anspruch des Versicherten auf eine ganze Invalidenrente ab 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2010.
2.2 Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgebenden rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Nach W�rdigung der medizinischen Akten ist das kantonale Gericht, insbesondere gest�tzt auf das polydisziplin�re (internistisch, psychiatrisch und orthop�dische) Gutachten der MEDAS vom 17. Mai 2010 zum Ergebnis gelangt, dass der Beschwerdef�hrer ab M�rz 2010 wieder in der Lage w�re, einer seinem Leiden angepassten T�tigkeit vollzeitlich und ohne Einschr�nkung in der Leistungsf�higkeit nachzugehen. Dazu f�hrte es aus, dass die gem�ss MEDAS-Gutachten aus psychiatrischer Sicht attestierte 30%ige Arbeitsunf�higkeit mit dem Vorliegen einer rezidivierenden depressiven St�rung, derzeit leichten Episode, begr�ndet worden sei. Aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht k�nne dieser Einsch�tzung nicht gefolgt werden, da eine leichtgradige depressive Episode gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht invalidisierend sei.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zum einen die mangelnde Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens, zum andern sieht er eine Verletzung von Bundesrecht darin, dass die Vorinstanz teils aufgrund des MEDAS-Gutachtens, teils aber aufgrund der durch sie selbst in Abweichung zum MEDAS-Gutachten festgestellten Arbeitsf�higkeit, den Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte.
3.1 Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers kommt dem MEDAS-Gutachten voller Beweiswert zu. Es erf�llt die von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) an eine beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlage. Namentlich basiert es auf umfassenden insbesondere orthop�dischen und psychiatrischen Untersuchungen, ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ergangen, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge ein und die Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und �berzeugend begr�ndet. Zudem setzt es sich mit den Vorakten geh�rig auseinander (BGE 137 V 210 E. 6.2.4 S. 270).
3.1.1 Gem�ss dem MEDAS-Gutachten haben sich die neurologischen Ausf�lle nach der am 11. M�rz 2009 erfolgten operativen Sanierung der degenerativen Ver�nderungen mittels ventraler Spondylodese gebessert; die weiterhin bestehenden Schmerzen und Beschwerden haben kein radiologisches Korrelat. Entgegen der R�ge des Beschwerdef�hrers enth�lt der Bericht des Dr. med. L.________ vom 16. Februar 2011 keine konkreten Indizien, welche gegen die Zuverl�ssigkeit dieser Aussage im Gutachten sprechen w�rden. Die klinischen Untersuchungsbefunde werden als neurologisch unauff�llig bezeichnet. Wenn Dr. med. L.________ zur Arbeitsf�higkeit ausf�hrt, der Patient sei in einer einfachen T�tigkeit sicherlich einsetzbar, vermag dies die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auf der k�rperlichen Ebene im MEDAS-Gutachten nicht in Frage zu stellen, zumal sich seine Einsch�tzung zur oberen Grenze der Einsetzbarkeit nicht �ussert. Im Gutachten wird bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt davon ausgegangen, dass f�r durchschnittlich mittelschwere bis gelegentlich k�rperlich schwere Arbeiten ein vollschichtiges Arbeitsverm�gen ohne Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit nunmehr gegeben ist. T�tigkeiten, verbunden mit st�ndiger Inklination des Kopfes, der Notwendigkeit schneller Blickrichtungswechsel und T�tigkeiten �ber Kopf werden auf Dauer als problematisch bezeichnet. Vor diesem Hintergrund erweist es sich nicht als offensichtlich unrichtig, wenn die Vorinstanz von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers aus somatischer Sicht in einer adaptierten T�tigkeit, namentlich auch in der bisherigen T�tigkeit als Produktionsmitarbeiter, ausging.
3.1.2 Was den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers angeht, wird im MEDAS-Gutachten mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit die Diagnose einer rezidivierenden depressiven St�rung, derzeit leichte Episode (F33.0) gestellt. Die Gutachter gelangten zum Schluss, der Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht in der Lage, jegliche seinem k�rperlichen Leistungsverm�gen angepasste T�tigkeit vollschichtig zu verrichten, wobei wegen der rezidivierenden depressiven St�rungen von einer Leistungsverminderung von 30 % auszugehen sei. Sie f�hrten aus, die geschilderten Schmerzen bei vielen Konfliktfeldern w�rden auf eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung hindeuten. Die psychische Komorbidit�t beurteilten sie allerdings als derzeit nicht so erheblich, als dass die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung nicht gegeben seien. Entsprechend wurde der somatoformen Schmerzst�rung kein Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit zugemessen. Entgegen dem Beschwerdef�hrer fand eine rechtskonforme Auseinandersetzung mit den Vorakten statt (BGE 137 V 210 E. 6.2.4 S. 270). So wurden fr�here medizinisch, psychiatrische Einsch�tzungen in die Beurteilung miteinbezogen und diskutiert, sowie nachvollziehbar begr�ndet, weshalb aktuell die Kriterien f�r eine schwere Depression nicht gegeben sind und die depressiven Symptome im Verlaufe erkennbar r�ckl�ufig sind. Insbesondere wurde festgestellt, dass die depressiven Symptome bisher nie so ausgepr�gt gewesen waren, dass eine station�re Behandlung oder gar Krisenintervention notwendig geworden w�re. Der Versicherte sei immer wieder in der Lage gewesen, diese Symptome durch ambulante Behandlung (die regelm�ssig stattfand) zu mildern. Weiter stellten sie fest, dass die anl�sslich der Untersuchung bestimmten Medikamentenspiegel auf eine schlechte Einnahme-Compliance hindeuten, woraus geschlossen werden k�nne, dass ein wesentlicher Leidensdruck von psychiatrischer Seite fehle. Demgegen�ber vertrat der behandelnde Psychiater Dr. med. W.________ in seinem Bericht vom 20. April 2011, in dem er den psychischen Verlauf seit Januar 2010 beurteilte, die Auffassung, der Versicherte sei nach wie vor 100 % arbeitsunf�hig. Er sch�tzte den Grad der depressiven St�rung weiterhin als schwerer ein, als der psychiatrische Teilgutachter der MEDAS in der Gesamtbeurteilung. Entgegen dem Beschwerdef�hrer kann, wie die Vorinstanz richtig erwog, auf diese Einsch�tzung nicht abgestellt werden. Sie vermag die �berzeugende und schl�ssige MEDAS-Expertise nicht in Zweifel zu ziehen. Vielmehr handelt es sich um eine abweichende medizinische Bewertung in Bezug auf den teilweise gleichen Zeitraum ohne entsprechende Begr�ndung und ohne Hinweis auf eine relevante Verschlechterung f�r die weiterf�hrende Zeit. Die attestierte abweichende Arbeitsunf�higkeit wird zudem nicht n�her begr�ndet.
3.2 Zwar wird im MEDAS-Gutachten aufgrund einer rezidivierenden depressiven St�rung, derzeit leichte Episode, aus psychiatrischer Sicht von einer Leistungsminderung von 30 % ausgegangen. Wie die Vorinstanz richtig erwog ist dies allerdings nicht massgebend, da einer leichtgradigen depressiven Episode rechtsprechungsgem�ss keine invalidisierende Wirkung zuzuerkennen ist. In Anbetracht der Tatsache, dass selbst mittelgradige depressive Episoden praxisgem�ss regelm�ssig als keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens betrachtet werden, welche es der betroffenen Person verunm�glichten, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu �berwinden (so u.a. Urteil 8C_369/2011 vom 9. August 2011 E. 4.3.2 mit diversen Hinweisen), erweist sich die vorinstanzliche W�rdigung des medizinischen Sachverhalts und die Feststellung, wonach der Versicherte unter diesen Umst�nden nicht in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei, nicht als offensichtlich unrichtig. Daran �ndert nichts, dass die depressive Episode leichten Grades in casu vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven St�rung diagnostiziert worden ist (Urteil 9C_176/2011 vom 29. Juni 2011 E. 4.3). Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor.
3.3 Zusammenfassend steht mithin fest, dass der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit, worunter auch die bisherigen Besch�ftigungsm�glichkeiten fallen, zu 100 % arbeitsf�hig ist. Mithin besteht kein Grund f�r erwerbliche Abkl�rungen und berufliche Eingliederungsmassnahmen.
4.1 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung anhand der Einkommensvergleichsmethode stellte die Vorinstanz bei der Bestimmung des Invalideneinkommens zu Recht auf die Ergebnisse der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ab, nachdem dem Versicherten die bisherige Stelle per 30. April 2008 gek�ndigt worden war. Sie st�tzte sich auf die Tabelle TA1, Total, Anforderungsniveau 4, einfache und repetitive T�tigkeiten, der LSE 2008 und errechnete unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden aufgerechnet auf das Jahr 2010 ein Invalideneinkommen von Fr. 61'739.-. Dabei ging sie entsprechend den vorstehenden Erw�gungen (vgl. E. 3) zu Recht von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit aus und sah von der Gew�hrung eines zus�tzlichen Abzuges ab.
Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers verm�gen keine Bundesrechtswidrigkeit zu begr�nden. So besteht keine Grund f�r einen zus�tzlichen (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeten) Abzug vom Tabellenlohn von 20 %, wie geltend gemacht wird. Rechtsprechungsgem�ss ist ein Abzug auf dem Invalideneinkommen insbesondere dann zu gew�hren, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen k�rperlich leichter Hilfsarbeitert�tigkeiten in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, da der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 9C_72/2009 vom 30. M�rz 2009 E. 3.4 mit Hinweisen). Nachdem vorliegend mittelschwere bis gelegentlich k�rperlich schwere (adaptierte) Arbeiten zumutbar sind, rechtfertigt sich mithin ein zus�tzlicher leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn nicht. Ein Abzug aufgrund des Ausl�nderstatus (Niederlassungsbewilligung B) ist ebenfalls nicht angebracht (SZS 2009 S. 136, 9C_382/2007 E. 6.4; Urteil 8C_939/2011 vom 13. Februar 2012 E. 5.2.3 mit Hinweis). Daf�r, dass der Beschwerdef�hrer als niedergelassener Ausl�nder auf dem Arbeitsmarkt eine Lohneinbusse hinnehmen m�sste, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, entsprach doch sein Einkommen bei Eintritt der Invalidit�t durchaus branchen�blichen Ans�tzen (vgl. BGE 126 V 75 E. 5 S. 79). Andere Gr�nde f�r einen Abzug werden nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich.
4.2 Was das ohne Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) betrifft, ist die Vorinstanz - entgegen der IV-Stelle - nicht vom im Jahre 2006, bei der ehemaligen Arbeitgeberin (F.________ AG) erzielten Verdienst aufgerechnet auf das Jahr 2010 von Fr. 73'217.- ausgegangen, sondern hat auf das bei dieser Firma in den letzten f�nf Jahren (2002 bis und mit 2006; im Jahre 2007 viele krankheitsbedingte Absenzen) durchschnittlich erzielte Einkommen abgestellt, was Fr. 63'159.-- ergab. Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung des Jahres 2004 (Mittelwert der f�nf Jahre) bis zum Jahre 2010 errechnete sie f�r das Jahr 2010 ein Einkommen von Fr. 68'857.- (Fr. 63'159.- x 2284 : 2059). Sie begr�ndete dies damit, dass die Lohnh�he offenbar stark von Schichtzulagen und �berstunden abhing. Ob diese Berechnung, wie ger�gt wird, Bundesrecht verletzt, kann offenblieben, da selbst bei Ber�cksichtigung des geltend gemachten Valideneinkommens von Fr. 73'217.- in Gegen�berstellung zum Invalideneinkommen von Fr. 61'739.- kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert.