Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_ThuerHhG_2005_Deckungsfaehigkeit-d500881,5.html
Timestamp: 2017-01-19 22:28:02
Document Index: 124560701

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 3', '§ 5']

§ 4 ThürHhG 2005, Deckungsfähigkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 4 ThürHhG 2005, Deckungsfähigkeit Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushalt...…§ 4 ThürHhG 2005, Deckungsfähigkeit§ 5 ThürHhG 2005, Projekt Leistungsbezogene Planaufstellung und Mittelbewirtscha...§ 6 ThürHhG 2005, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 7 ThürHhG 2005, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, alternative Finanzierungen§ 8 ThürHhG 2005, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtig...§ 9 ThürHhG 2005, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 10 ThürHhG 2005, Leerstellen, Abordnungen§ 11 ThürHhG 2005, Sperren§ 12 ThürHhG 2005, Besondere Buchungsbestimmungen§ 13 ThürHhG 2005, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 14 ThürHhG 2005, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 15 ThürHhG 2005, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 16 ThürHhG 2005, GleichstellungsbestimmungAnlage 1 ThürHhG 2005
§ 4 ThürHhG 2005, Deckungsfähigkeit
§ 4 ThürHhG 2005Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Thüringer Haushaltsgesetz 2005 - ThürHhG 2005)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Thüringer Haushaltsgesetz 2005 - ThürHhG 2005)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2005Referenz: 630-2(1) Über die Regelungen des § 20 Abs. 1 Nr. 1 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) hinaus sind gegenseitig deckungsfähig:1.innerhalb eines Einzelplans jeweils die Ausgabena)der Hauptgruppe 4 mit Ausnahme der Titel der Gruppe 453 und der Obergruppe 41 des Kapitels 01 01,b)der Hauptgruppe 5 mit Ausnahme der Titel der Gruppe 529,2.innerhalb eines Kapitels jeweils die Ausgabena)der Hauptgruppe 6,b)der Hauptgruppen 7 und 8.Sofern Ausgabeansätze in Titelgruppen nach Satz 1 mit Deckungsmitteln verstärkt werden, stehen sie zur Deckung innerhalb der Titelgruppe nicht mehr zur Verfügung. Ausgabeansätze, die innerhalb der Titelgruppe durch Deckungsmittel verstärkt werden, stehen zur Deckung nach Satz 1 außerhalb der Titelgruppe nicht zur Verfügung.(2) Die Ausgaben im Einzelplan 18 sind gegenseitig deckungsfähig. Die Inanspruchnahme bedarf jeweils der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums.(3) Innerhalb eines Kapitels sind die Ausgaben bei den Titeln der Gruppe 811 zu Gunsten von Titeln der Gruppe 518 einseitig deckungsfähig. Die Inanspruchnahme bedarf jeweils der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums.(4) Die Deckungsfähigkeit nach den Absätzen 1 bis 3 setzt voraus, dass zwischen den Ausgaben ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht oder eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und Absatz 2 bedarf der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, wenn mehr als 20 vom Hundert des Ansatzes eines Titels für die Deckung herangezogen werden sollen.
§ 3 ThürHhG 2005, Verwendung von Mehreinnahmen§ 5 ThürHhG 2005, Projekt Leistungsbezogene Planaufstellung und…