Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Anrechnungs-Verordnung
Timestamp: 2019-11-13 06:42:01
Document Index: 245975192

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 2', '§ 33', '§ 56', '§ 33', '§ 56', '§ 2', '§ 6', '§ 33', '§ 56', '§ 6', '§ 33', '§ 6', '§ 33']

Umwelt-online: Anrechnungs-Verordnung
"Anrechnungs-Verordnung"
0142/18
0210/16
0261/12
0299/11
Drucksache 142/18
... es (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen und des Bemessungsbetrages nach § 56 BVG eine Anrechnungs-Verordnung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu erlassen.
Fünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz 50. Anrechnungsverordnung - 50. AnrV
(zu § 2) Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2018
Drucksache 210/16
Drucksache 261/12
... Aus § 33 Absatz 1 und 6 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen und des Bemessungsbetrages nach § 56 BVG eine Anrechnungs-Verordnung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu erlassen.
Drucksache 299/11
Dreiundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
... Aus § 33 Absatz 1 und 6 Bundesversorgungsgesetz (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen und des Bemessungsbetrages nach § 56 BVG eine Anrechnungs-Verordnung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu erlassen.
Dreiundvierzigste Verordnung
bestimmt den Geltungsbereich sowie den Geltungsbeginn der Verordnung.
Zu den §§ 2
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1749: Entwurf einer 43. Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Drucksache 362/08
... Aus § 33 Abs. 1 und 6 Bundesversorgungsgesetz (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen und des Bemessungsbetrages nach § 56 BVG eine Anrechnungs-Verordnung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes zu erlassen.
F. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung
D. Informationspflichten
E. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 556: Entwurf einer Einundvierzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Drucksache 360/08
... Aus § 33 Abs. 1 und 6 Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Verbindung mit Artikel 8 und Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt I Nr. 3 des Einigungsvertrages ergibt sich die Notwendigkeit, für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet eine Anrechnungs-Verordnung unter Berücksichtigung der sich aufgrund der Maßgaben in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages ergebenden Werte zu erlassen.
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 555: Entwurf einer Zweiundzwanzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der o.g. Verordnung auf Bürokratiekosten, die durch Informationspflichten begründet werden, geprüft.
Drucksache 286/07
... Aus § 33 Abs. 1 und 6 Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Verbindung mit Artikel 8 und Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt 1 Nr. 3 des Einigungsvertrages ergibt sich die Notwendigkeit, für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet eine Anrechnungs-Verordnung unter Berücksichtigung der sich auf Grund der Maßgaben in Anlage i Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages ergebenden Werte zu erlassen.
F. GeschlechterdifferenzierteAbschätzung der Folgen der Verordnung
Drucksache 287/07
Vierzigste Verordnung
Der Nationale Normenkontrollrat hat zur Vierzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz wie folgt Stellung genommen:
... Aufhebung der Anrechnungs-Verordnung 1971 (830-2-9-5)
Drucksache 198/19
Einundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende
Drucksache 327/17
Neunundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Neunundvierzigste Anrechnungsverordnung -
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