Source: http://www.slc-europe.com/xist4c/web/AGBs_id_3143_.htm;jsessionid=8D71552621844F843D0F88F8C1F5D153
Timestamp: 2017-11-25 01:59:52
Document Index: 327066879

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 8', '§ 11', '§13']

SLC AGBs
(1) Diese Geschäftsbedingungen sind integrierter Bestandteil von allen Beratungsverträgen
Star Light Consulting S.L., c/San Feliu 5, E-07015 Palma De Mallorca, Spain, Firmenbuch: CIF-B57265142,
Star Light Consulting GmbH & CoKEG, A-3180 Lilienfeld, St. Pöltnerstrasse 15, Österreich, Firmenbuch Nr.: FN 270816i / Handelsgericht St. Pölten
SLC-Europe s.r.o., Stefanikova 7, 81106 Bratislava, FBN: 8895601
im folgenden kurz SLC genannt. Sie haben die allgemeinen Berufsgrundsätze und Standesregeln der Unternehmensberater zum Grundsatz.
(2) Für den Fall, daß einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirkung der verbleibenden Bestimmungen nicht.
§ 1 Geltungsbereich und Umfang des Beratungsauftrages
(1) Alle Beratungsaufträge und sonstige Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftraggeber bestätigt werden und verpflichten gegenseitig nur in dem in der vertraglichen Vereinbarung (Werkvertrag) angegebenen Umfang.
(2) Schriftliche Beratungsaufträge bedürfen zur rechtsverbindlichen Wirksamkeit der firmenmäßigen Unterfertigung durch SLC und den Auftraggeber.
(3) Der Umfang jedes Beratungsauftrages wird vertraglich in mündlicher oder schriftlicher Form vereinbart.
§ 3 Durchführung von Beratungsaufträgen
SLC führt den Beratungsauftrag durch sachverständige, unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durch. Die Mitarbeit spezialisierter Kollegen ist separat schriftlich zu vereinbaren.
(1) Der Auftraggeber sorgt dafür, daß die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
(2) Der Auftraggeber sorgt dafür, daß SLC auch ohne deren besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.
(3) Der Auftraggeber sorgt dafür, daß seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Beratungstätigkeit von dieser informiert werden.
(4) Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Auftraggeber und SLC bedingt, daß der Berater über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen - auch auf anderen Fachgebieten - umfassend informiert wird.
(2) Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der Kooperationspartner und Mitarbeiter von SLC zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.
(1) SLC verpflichtet sich, über ihre Arbeit, die ihrer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die ihrer Kooperationspartner schriftlich Bericht zu erstatten.
(2) Der Auftraggeber und SLC stimmen überein, daß für den Beratungsauftrag eine dem Arbeitsfortschritt entsprechende laufende/einmalige Berichterstattung als vereinbart gilt.
(3) Den Schlußbericht erhält der Auftraggeber in angemessener Zeit (2-4 Wochen, je nach Art des Beratungsauftrages) nach Abschluß des Auftrages.
§ 6 Schutz des geistigen Eigentums der SLC/Urheberrecht/Nutzung
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dafür zu sorgen, daß die im Zuge des Beratungsauftrages von SLC, ihren Mitarbeitern und Kooperationspartnern erstellten Anbote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger und dergleichen nur für Auftragszwecke Verwendung finden. Insbesondere bedarf die entgeltliche und unentgeltliche Weitergabe beruflicher Äußerungen jeglicher Art von SLC an Dritte deren schriftliche Zustimmung. Eine Haftung von SLC dem Dritten gegenüber wird damit nicht begründet.
(2) Die Verwendung beruflicher Äußerungen von SLC zu Werbezwecken durch den Auftraggeber ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt die SLC zur fristlosen Kündigung aller noch nicht durchgeführten Aufträge.
(3) SLC verbleibt an ihren Leistungen das Urheberrecht.
(4) Im Hinblick darauf, daß die erstellten Beratungsleistungen geistiges Eigentum von SLC sind, gilt das Nutzungsrecht derselben auch nach Bezahlung des Honorars ausschließlich für eigene Zwecke des Auftraggebers und nur in dem im Vertrag bezeichneten Umfang. Jede dennoch erfolgte Weitergabe, auch im Zuge einer Auflösung des Unternehmens oder eines Konkurses, aber auch die kurzfristige Überlassung zu Reproduktionszwecken zieht Schadenersatzansprüche nach sich. In einem solchen Fall ist volle Genugtuung zu leisten.
(1) SLC ist berechtigt und verpflichtet, nachträglich bekanntwerdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihrer Beratungsleistung zu beseitigen. Sie ist verpflichtet, den Auftraggeber hievon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(2) Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese von SLC zu vertreten sind. Dieser Anspruch erlischt sechs Monate nach Erbringung der beanstandeten Leistung (Berichtslegung) durch SLC.
(3) Der Auftraggeber hat bei Fehlschlägen der Nachbesserung etwaiger Mängel Anspruch auf Minderung oder - falls die erbrachte Leistung infolge des Fehlschlages der Nachbesserung für den Auftraggeber zu Recht ohne Interesse ist - das Recht der Wandlung. Soweit darüber hinaus Schadenersatzansprüche bestehen, gelten die Bestimmungen des § 8.
(1) SLC und ihre Mitarbeiter handeln bei der Durchführung der Beratung nach den allgemein anerkannten Prinzipien der Berufsausübung. Sie haftet für Schäden nur im Falle, daß ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für Verletzung von Verpflichtungen durch beigezogene Kollegen.
(2) Der Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten, nachdem der oder die Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis erlangt haben, spätestens jedoch drei Jahre nach dem anspruchbegründeten Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
(3) Wird die Tätigkeit unter Einschaltung eines Dritten, z. B. eines datenverarbeitenden Unternehmens, eines Wirtschaftstreuhänders oder eines Rechtsanwaltes, durchgeführt und der Auftraggeber hievon benachrichtigt, so gelten nach Gesetz und den Bedingungen des Dritten entstehende Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen den Dritten als auf den Auftraggeber abgetreten.
(1) SLC, ihre Mitarbeiter und die hinzugezogenen Kollegen verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.
(2) Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber dessen Erfüllungsgehilfen, kann SLC schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.
(3) SLC darf Berichte, Gutachten und sonstige schriftliche Äußerungen über die Ergebnisse ihrer Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen.
(4) Die Schweigepflicht von SLC, ihrer Mitarbeiter und der beigezogenen Kollegen gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Auftrages. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht.
(5) SLC ist befugt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Beratungsauftrages zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. SLC gewährleistet gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses. Der SLC überlassenes Material (Datenträger, Daten, Kontrollzahlen, Analysen, Programme, etc.) sowie alle Ergebnisse aus der Durchführung der Arbeiten werden grundsätzlich dem Auftraggeber zurückgegeben.
(1) SLC hat als Gegenleistung zur Erbringung ihrer Beratungsleistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den Auftraggeber.
(2) Wird die Ausführung des Auftrages nach Vertragsunterzeichnung durch den Auftraggeber verhindert (z. B. wegen Kündigung), so gebührt SLC gleichwohl das vereinbarte Honorar.
(3) Unterbleibt die Ausführung des Auftrages durch Umstände, die auf seiten von SLC einen wichtigen Grund darstellen, so hat SLC nur Anspruch auf den ihren bisherigen Leistungen entsprechenden Teil des Honorars. Dies gilt insbesondere dann, wenn trotz Kündigung ihre bisherigen Leistungen für den Auftraggeber verwertbar sind.
(4) SLC kann die Fertigstellung ihrer Leistung von der vollen Befriedigung ihrer Haftansprüche abhängig machen. Die Beanstandung der Arbeiten von SLC berechtigen, außer bei offenkundigen Mängeln, nicht nur Zurückhaltung der ihr zustehenden Vergütungen.
§ 11 Höhe des Honorars
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, richtet sich die Höhe des Honorars nach den zur Zeit der Erstellung der Honorarnote geltenden vom Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung herausgegebenen "Honorarrichtlinien für Unternehmensberater".
(1) Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden Ansprüche gilt nur slowakischesRecht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Erfüllungsort ist Bratislava, Slowakei.
(3) Als Gerichtsstand gilt Bratislava, Slowakei.
§13 Firmengründungen
Die Leistungserbringung erfolgt generell nach Zahlungseingang. Erteilte Aufträge sind verbindlich und binnen 14 Tagen ab Rechnungsstellung zu bezahlen. Tritt bei fortlaufenden Serviceangeboten ein Zahlungsverzug ein, behält sich Star Light Consulting - nachfolgend SLC genannt - das Recht vor, Leistungen ganz oder teilweise einzustellen. Der Auftraggeber hat in diesem Fall keine Schadensersatzansprüche. Alle Leistungen sind von einem Umtausch oder einer Rückgabe ausgeschlossen, da sie speziell für den Auftraggeber erstellt werden. Alle genannten Preise gelten vorbehaltlich eines Irrtums oder Druckfehlers und können jederzeit ohne gesonderte Mitteilung geändert werden. Für die Rechnung ist der tatsächliche Preis am Tag der Auftragserteilung entscheidend. SLC ist zur Teilerfüllung von Aufträgen berechtigt. Sollten Leistungen sich durch Veränderungen bei Partnerunternehmen oder durch Gesetzesänderungen umgestalten oder komplett wegfallen, so ist SLC berechtigt die entsprechenden Dienste einzustellen oder in einer gewandelten Weise weiter zu betreiben. Der Auftraggeber hat in diesem Fall das Recht die fortlaufende Leistung zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sowie Einrichtungspauschalen bleiben zahlbar. SLC behält sich das recht vor Zahlung per Kreditkarte abzulehnen. Der Auftraggeber kann Einzugsermächtigungen für fortlaufende Belastungen von Kreditkarten schriftlich per Email an austria@slc-europe.com oder per Telefax an +43 2762-55106 15unter Angabe seiner Auftragsnummer stoppen. SLC wird den Erhalt einer solchen Mitteilung sofort schriftlich bestätigen und keine weiteren Belastungen von der Karte durchführen. Bereits durchgeführte Belastungen gelten als authorisiert. Bei unberechtigten Kreditkartenstornos oder Rückbuchungen wird eine Bearbeitungsgebühr von 149,- Euro fällig. Zeitangaben sind generell unverbindlich. Tagesangaben beziehen sich auf reine Werktage, Montags bis Freitags. Verzögerungen berechtigen nicht zu Widerruf oder Rücktritt. Der Auftraggeber ist berechtigt die Firma zu nutzen sobald ihm die Unterlagen zugestellt wurden. SLC haftet nicht für Rechtsgeschäfte des Auftraggebers. Der Auftraggeber stellt SLC ausdrücklich von jeglichen Schadensersatzansprüchen frei welche aus einem Auftrag oder aus der Nutzung einer Gesellschaft entstehen könnten. Der Auftraggeber ist für die korrekte Übermittlung und Aktualität seiner Angaben, insbesondere Personendaten verantwortlich. Alle Angaben, Daten und Bilder auf den Seiten von SLC unterliegen dem Urheber- und Copyright von SLC. Eine Weiterverwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung von SLC zugelassen. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
Alle Dienstleistungen in Spanien, Slowakei und England werden durch SLC selbst erbracht. Im Bereich der ausländischen (=ausserspanischen/englischen/slowakisch) Firmengründungen und anderer Dienstleistungen tritt SLC lediglich als Vermittler auf, eine Rechtsberatung findet durch unser Unternehmen nicht statt. Die Rechtsberatungen und Firmengründungen finden durch unsere Partner in den jeweiligen Ländern statt, dieses sind durchweg Rechtsanwälte und/oder Steuerberater in den entsprechenden Ländern. Ein Vertrag zur Gründung einer ausländischen Gesellschaft wird in keinem Falle zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden abgeschlossen, sondern immer zwischen dem Kunden und unseren Partnern in den einzelnen Ländern. Sofern juristische Ausführungen auf dieser Homepage und/oder einer anderen Homepage unseres Unternehmens getroffen werden, sind diese Ausführungen von den Partner-Anwälten in den jeweiligen Ländern formuliert und lediglich von uns übernommen worden. Für die Richtigkeit dieser Ausführungen ist unser Unternehmen in keinem Falle verantwortlich.
Kontogründungen werden immer zwischen dem Kunden und der Bank abgeschlossen. SLC tritt hierbei ausschliesslich als Vermittler auf.
Die von SLC gebotenen Dienstleistungen werden ohne Termingarantie geliefert. Die veröffentlichten Terminangaben sind rein orientativer Natur und hängen von vielen Faktoren ab, zum Teil auch ohne Einfluss vonSLC, wie z.B. Handelsregister, Finanzämter etc. Die Dauer der Bearbeitung kann deshalb in keinem Falle Grund für eine Auftragsstornierung und/oder Schadenersatzleistungen sein.
II. Firmengründung
SLC behält sich das Recht vor, bei illegal anmutenden Aktivitäten des Auftraggebers Treuhandverhältnisse zu kündigen sowie Verwaltungstätigkeiten einzustellen. Dem Auftraggeber obliegt die Verpflichtung SLC über Kontaktmöglichkeiten und Wohnsitzänderungen zu informieren. Auch bei anonym gegründeten Gesellschaften ist der Auftraggeber für die rechtzeitige Erstellung von Steuererklärungen sowie für die Zahlung der Steuern verantwortlich. Die jährlichen Verwaltungsgebühren werden im Turnus von 12 Monaten, beginnend mit dem Tag der Auftragserteilung fällig. Wird die Gesellschaft vor einem neuen Fälligkeitstag gelöscht, fallen die Verwaltungsgebühren nicht an. Eine Firmenlöschung kostet 490,- Euro. Sollte ein Wunschname bereits vergeben oder aus sonstigen Gründen nicht genehmigungsfähig sein, ist der Auftraggeber verpflichtet SLC alternative Namen zu übermitteln. Der Auftrag bleibt weiter bestehen. Es entstehen keine Mehrkosten für den Auftraggeber.
III. Büroservice
SLC behält sich das Recht vor, bei illegal anmutenden Aktivitäten des Auftraggebers Büroserviceleistungen einzustellen. Dem Auftraggeber obliegt die Verpflichtung SLC über Kontaktmöglichkeiten und Wohnsitzänderungen zu informieren. SLC haftet nicht für ein- oder ausgehende Nachrichten und Sendungen. Zahlungen sind per Kreditkarte zu leisten. Die Kreditkartenbelastung erfolgt jeweils zum Anfang eines jeden Kalendermonates bis zur Kündigung des Dienstes. Ist eine Belastung der Kreditkarte nicht möglich, zum Beispiel wegen mangelnder Deckung, wird eine Bearbeitungsgebühr von 9,00 Euro erhoben. Entsteht ein Zahlungsverzug von mehr als 10 Tagen ist SLC berechtigt den Service einzustellen. Die Kostenforderung bleibt in diesem Fall bestehen.
IV. Bankkonto
SLC vermittelt den Kontakt zu einem renommierten Bankhaus im gewünschten Land, welches die im Angebot genannten Leistungen offeriert. Der Aufbau einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und Bank ist von einer Antragsprüfung abhängig. Je nach Land kann die Bank vor der Freischaltung des Kontos eine Einzahlung fordern. Diese ist im Angebotspreis von SLC nicht enthalten