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Timestamp: 2016-10-22 21:33:02
Document Index: 275179499

Matched Legal Cases: ['Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'in casu', 'BGE', 'BGE', 'Art. 135', 'Art. 159']

I 475/06 (30.10.2006)
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiber Jancar
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, 3012 Bern,
Die 1954 geborene A.________ meldete sich am 8. Juli 2002 unter Hinweis auf einen Sehnenriss an der rechten Schulter bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Mit Verf�gung vom 15. April 2003 sprach ihr die IV-Stelle Bern nach Einholung eines Gutachtens der �rztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) vom 8. April 2003 Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten durch die Berufsberatung zu. Die Ausrichtung einer Invalidenrente lehnte sie mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t mit Verf�gung vom 5. Juni 2003 ab und hielt hieran mit Einspracheentscheid vom 2. Februar 2004 fest. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern am 7. September 2004 ab. Die hiegegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 3. M�rz 2005 ab, soweit es darauf eintrat (Prozess I 625/04).
Am 14. September 2005 meldete sich die Versicherte, nunmehr vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Bern, bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an, da sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe. Sie reichte einen Bericht der Frau Dr. med. B.________, Spezial�rztin f�r Innere Medizin FMH, vom 14. September 2005 ein. Mit Verf�gung vom 25. Oktober 2005 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein, da die Versicherte keine �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse glaubhaft gemacht habe. Im Rahmen der dagegen erhobenen Einsprache reichte die Versicherte am 23. November 2005 unter anderem einen Bericht des Neurochirurgen Dr. med. R.________ vom 14. November 2005 ein. Die IV-Stelle hiess die Einsprache in Aufhebung der Verf�gung vom 25. Oktober 2005 gut; es werde in dieser Angelegenheit eine neue Verf�gung ergehen. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung wies die IV-Stelle ab und verneinte den Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Entscheid vom 15. Dezember 2005).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde mit dem Antrag auf Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung im Verfahren vor der IV-Stelle wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab; f�r das kantonale Verfahren gew�hrte es der Versicherten die unentgeltliche Verbeist�ndung (Entscheid vom 6. April 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des Einspracheentscheides vom 15. Dezember 2005 sei die IV-Stelle anzuweisen, ihr eine Parteientsch�digung zuzusprechen und diese festzusetzen. Ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung, wobei Erstere Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verlangt.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor der IV-Stelle eine Entsch�digung zu ihren Lasten beanspruchen kann.
Die Versicherte hat im Rahmen des Einspracheentscheides vom 15. Dezember 2005 im Hauptpunkt (Aufhebung der Nichteintretensverf�gung vom 25. Oktober 2005) obsiegt, weshalb sie f�r das Einspracheverfahren Anspruch auf eine Parteientsch�digung hat, falls sie im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeist�ndung h�tte beanspruchen k�nnen (Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG; BGE 130 V 572 f. Erw. 2.2; Urteil F. vom 4. August 2005 Erw. 3, I 225/05). Besondere Umst�nde f�r die Zusprechung einer Parteientsch�digung im Sinne von BGE 130 V 573 f. Erw. 2.3 sind nicht ersichtlich.
3.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzliche Bestimmung �ber die unentgeltliche Verbeist�ndung im Sozialversicherungsverfahren (Art. 37 Abs. 4 ATSG; vgl. auch Art. 29 Abs. 3 BV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der zu den Voraussetzungen der unentgeltlichen Verbeist�ndung im Sozialversicherungsverfahren ergangenen Rechtsprechung (Bed�rftigkeit der Partei, fehlende Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren, sachliche Gebotenheit im konkreten Fall; BGE 130 I 182 Erw. 2.2 und 183 f. Erw. 3.2 f., 125 V 35 f. Erw. 4b; AHI 2000 S. 164 Erw. 2b, je mit Hinweisen; in Anwaltsrevue 2005/3 S. 123 wiedergegebenes Urteil M. vom 29. November 2004 Erw. 2, I 557/04; in HAVE 2004 S. 317 zusammengefasstes Urteil H. vom 7. September 2004, I 75/04; Urteil H. vom 10. M�rz 2006 Erw. 7.1, I 692/05). Darauf wird verwiesen.
3.2 Zu erg�nzen ist, dass nach einer Rentenverweigerung wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV nur gepr�ft wird, wenn die Voraussetzungen gem�ss Abs. 3 erf�llt sind. Danach ist vom Versicherten im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidit�t in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert hat (BGE 130 V 68 Erw. 5.2.5). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzukl�ren und sich zu vergewissern, ob die vom Versicherten glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades auch tats�chlich eingetreten ist. Nach der Rechtsprechung zum bis Ende 2002 in Kraft gestandenen Art. 41 IVG (vgl. heute Art. 17 ATSG) hat sie in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zun�chst noch zu pr�fen, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Pr�fungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis). Daran hat das Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 nichts ge�ndert (Urteil M. vom 20. April 2005 Erw. 1.2, I 797/04, mit Hinweis). Diese Praxis gilt analog bei Neuanmeldungen f�r Eingliederungsmassnahmen (BGE 130 V 66 Erw. 2, 125 V 412 Erw. 2b, je mit Hinweisen).
4.1 Die Vorinstanz hat erwogen, ein besonders starker Eingriff in die Rechtsstellung der versicherten Person drohe etwa dann, wenn eine laufende Rente aufgehoben oder herabgesetzt oder wenn �ber einen Rentenanspruch materiell entschieden werden solle und der Entscheid als Vergleichsbasis f�r sp�tere Neuanmeldungen diene. In diesen F�llen sei der materielle Entscheid f�r die betroffene Person von erheblicher Bedeutung, k�nne er doch auf Grund der Rechtskraftwirkung grunds�tzlich nicht erneut zum Gegenstand eines neuen Verfahrens gemacht werden. Anders verhalte es sich beim Nichteintreten auf Neuanmeldungen. Hier sei es der versicherten Person unbenommen, jederzeit eine Neuanmeldung einzureichen. Ein allf�lliger Nichteintretensentscheid bilde im Unterschied zu den obgenannten F�llen nicht Grundlage f�r sp�tere materielle Beurteilungen. Es liege mithin kein besonders starker Eingriff in die Rechtsstellung der Beschwerdef�hrerin vor, weshalb zu pr�fen sei, ob besondere tats�chliche oder rechtlichen Schwierigkeiten vorl�gen. Dies sei ebenfalls zu verneinen, da sich im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens nur die Frage gestellt habe, ob mit dem Bericht der Frau Dr. med. B.________ vom 14. September 2005 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden sei.
4.2 Entgegen der Vorinstanz kann nicht gesagt werden, das Nichteintreten auf eine Rentenneuanmeldung sei f�r die versicherte Person weniger einschneidend als ein materieller Rentenentscheid bzw. als eine Rentenaufhebung oder -herabsetzung. Denn das Nichteintreten auf eine Neuanmeldung bedeutet im Ergebnis die Verweigerung einer Rente. Soweit die Vorinstanz argumentiert, ein materieller Rentenentscheid k�nne auf Grund der Rechtskraftwirkung nicht erneut zum Gegenstand eines Verfahrens gemacht werden, ist dem entgegenzuhalten, dass ein solcher Entscheid bei Ver�nderung des Invalidit�tsgrades der Revision unterliegt (Art. 17 Abs. 1 IVG). In diesem Punkt ist die Rechtslage nicht wesentlich anders als bei der Pr�fung einer Neuanmeldung. Ebenso wie die versicherte Person nach einem Nichteintretensentscheid im Neuanmeldungsverfahren jederzeit ein neues Gesuch stellen kann, kann sie nach einem materiellen Rentenentscheid ein Revisionsgesuch stellen (Art. 17 Abs. 1 ATSG), wobei darin in beiden F�llen die Tatsachen�nderung glaubhaft zu machen ist (Erw. 3.2 hievor; BGE 130 V 68 Erw. 5.2.5).
5.1 Die Vorinstanz hat weiter ausgef�hrt, gegen die sachliche Gebotenheit des Anwaltsbeizugs spreche Folgendes: Die vom Rechsvertreter im Einspracheverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen stammten - mit Ausnahme des Berichts des Neurochirurgen Dr. med. R.________ vom 14. November 2005 - aus der Zeit vor dem ersten Einspracheentscheid vom 2. Februar 2004 und seien daher nicht relevant. Der Bericht des Dr. med. R.________ �ussere sich einzig zum Gesundheitszustand ab November 2005, weshalb auch dieser nicht massgebend sei. Demnach w�re die Einsprache abzuweisen und die Eingabe vom 23. November 2005, welcher der Bericht des Dr. med. R.________ beigelegt worden sei, als Neuanmeldung entgegenzunehmen gewesen. Wegen der glaubhaft gemachten Lumboischialgie w�re darauf einzutreten gewesen.
Im Weiteren hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Frage offen gelassen, ob - gem�ss dem Wortlaut des Art. 87 Abs. 3 IVV - auch nach Inkrafttreten des ATSG der Beweisf�hrungslast (von Ausnahmen abgesehen) im Revisions- bzw. Neuanmeldungsgesuch zu gen�gen ist (vgl. BGE 130 V 68 f. Erw. 5.2.5) oder ob der entsprechende, herabgesetzte Beweis bis zum Abschluss des laut ATSG vorgesehenen Einspracheverfahrens (hier: 15. Dezember 2005) erbracht werden kann (Urteil J. vom 8. M�rz 2006 Erw. 2.2.2 und 3.2, I 734/05). Dies bzw. die Frage, ob die Einsprache vom 1. November 2005 abzuweisen gewesen w�re und der erst am 23. November 2005 aufgelegte Bericht des Dr. med. R.________ vom 14. November 2005 als Neuanmeldung h�tte behandelt werden m�ssen, braucht in casu ebenfalls nicht entschieden zu werden. Diese Umst�nde zeigen jedoch, dass das Verfahren rechtlich und sachverhaltsm�ssig nicht einfach und auch nicht aussichtslos war (vgl. Erw. 4.2 hievor am Ende).
6.1 Die IV-Stelle vertrat im Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2005 den Standpunkt, die tats�chlichen und rechtlichen Fragen h�tten sich nicht derart schwierig gestaltet, als dass die Versicherte nicht selber oder mit Hilfe einer sozialen Institution eine Einsprache h�tte formulieren k�nnen. Sie habe keine sprachlichen Schwierigkeiten und habe im bisherigen Verwaltungsverfahren bereits dargetan, dass sie ihre Rechte selbstst�ndig wahrnehmen k�nne. So habe sie ihre Anliegen bis vor Bundesgericht selbstst�ndig gef�hrt. Eine anwaltliche Verbeist�ndung sei daher nicht notwendig gewesen.
6.2.1 Soweit die Verwaltung argumentiert, die Versicherte habe bereits im fr�heren Verfahren alleine gehandelt, ist festzuhalten, dass sie im damaligen Verfahren betreffend Invalidenrente unterlegen war und auf ihre Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise nicht einmal eingetreten wurde (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 3. M�rz 2005; Prozess I 625/04). Hieraus kann mithin nicht geschlossen werden, die Versicherte sei in der Lage, sich im Verfahren ohne Dritthilfe zurechtzufinden (vgl. auch Urteil F. vom 4. August 2005 Erw. 5.2, I 225/05).
6.2.2 Weiter ist zu beachten, dass die Versicherte in der vorinstanzlichen Beschwerde geltend gemacht hat, nach dem Unterliegen im ersten Verfahren habe sie sich an die Schweizerische Organisation X.________ gewandt, die ihr telefonisch angegeben habe, wie sich sich selber helfen k�nne. Weitere Hinweise auf Hilfsstellen habe sie nicht erhalten. Ihr sei aber telefonisch geraten worden, sich einen Anwalt zu nehmen. Diesem Rat sei sie gefolgt. Sie sei von keiner anderen Hilfsstelle oder einem Sozialamt unterst�tzt worden; im Jahre 2003 sei ihr die nachgesuchte finanzielle Unterst�tzung verwehrt worden. Auch letztinstanzlich macht die Versicherte geltend, sie habe sich an die Schweizerische Organisation X.________ gewandt, die aber nicht weiter gewusst und ihr geraten habe, einen Anwalt beizuziehen.
Weder die IV-Stelle noch die Vorinstanz haben sich zu diesem Vorbringen ge�ussert. Auch letztinstanzlich wird es nicht in Frage gestellt. Da keine Gr�nde ersichtlich sind, an diesen unbestrittenen Angaben der Versicherten zu zweifeln, ist davon auszugehen, dass sie den Anwalt erst beigezogen hat, nachdem sie erfolglos eine soziale Institution kontaktiert hatte (vgl. hiezu BGE 125 V 34 Erw. 2; vgl. auch erw�hntes Urteil I 692/05 Erw. 7.3).
In W�rdigung der gesamten Aspekte des Falles ist es nicht zu beanstanden, wenn sich die rechtsunkundige Versicherte bei der Neuanmeldung und im Einspracheverfahren gegen die Nichteintretensverf�gung vom 25. Oktober 2005 anwaltlich verbeist�nden liess, um ihren Standpunkt zu bekr�ftigen, zumal nicht auszuschliessen ist, dass sie auf Grund der von Frau Dr. med. B.________ am 14. September 2005 diagnostizierten reaktiven depressiven Verstimmung bei psychosozialer Problematik M�he hatte, sich im Verfahren zurechtzufinden (vgl. auch erw�hntes Urteil I 225/05 Erw. 5.2 und Urteil M. vom 19. April 2005 Erw. 3.2.2, I 83/05).
Nach dem Gesagten haben IV-Stelle und Vorinstanz Bundesrecht verletzt, wenn sie eine anwaltliche Verbeist�ndung im Verwaltungs- und Einspracheverfahren als nicht erforderlich erachteten.
Die Bed�rftigkeit der Versicherten hat die IV-Stelle bisher nicht gepr�ft, w�hrend sich die Frage der Nichtaussichtslosigkeit nach der Gutheissung der Einsprache von selbst beantwortet hat (Erw. 2 und 3.1 hievor). Die IV-Stelle hat daher die Bed�rftigkeit zu kl�ren und der Versicherten bejahendenfalls die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren.
Streitigkeiten im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung unterliegen nicht der Kostenpflicht, weshalb keine Gerichtskosten zu erheben sind (nicht publ. Erw. 9 des Urteils BGE 131 V 153; SVR 2002 ALV Nr. 3 S. 7 Erw. 5 [Urteil W. vom 11. Juni 2001, C 130/99]). Da die Beschwerdef�hrerin obsiegt, ist ihr zu Lasten der IV-Stelle eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. April 2006 und der Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2005 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle Bern zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erw�gung 8 verfahre.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.