Source: https://buntkariert.net/?package=1188
Timestamp: 2019-12-15 12:33:56
Document Index: 203522651

Matched Legal Cases: ['§ 278', '§ 309', '§ 278', '§ 309', '§ 111', '§ 6', '§ 111', '§ 12', '§ 12']

Der stinkende Sumpf um den Verein MaHilft | Die Buntkarierten
In der 3. Verhandlung rund um die fehlenden Gelder im Vereinstopf des Hilfsprojektes “MaHilft”, geraten nun auch andere Vereine von Russmedia ins Visier. Hierbei handelt es sich auch um den Verein “Wann & Wo Patenkind”.
Bereits zu Beginn der Verhandlung wird klar, dass hier immer mehr die katastrophal geführte Buchhaltung des Vereins zum Inhalt der Verhandlung wurde. Die Aussagen der Zeugen seitens Russmedia wirken eher induktriniert und geben nur spärlich Antworten zu gestellten Fragen, die dann ständig wiederholt werden müssen, um wenigstens einige Anworten zu erhalten. Zeugen im Fall des Russmedia Hilfsprojektes, werden grundsätzlich durch den Rechtsanwalt vertreten, der auch der Anwalt von der Anklägerseite “MaHilft” ist. Auf Frage, ob es normal wäre, als Zeuge von einem Rechtsanwalt vertreten zu werden, Antworte ein Zeuge in vorheriger Verhandlung mit “Ja natürlich”.
Richter Mag. Michael Fruhmann führt die Verhandlung im Fall “MaHilft” gegen den ehemaligen Buchhalter, der laut Obmann Gerold Riedmann in einem Zeitungsartikel in der Vorarlberger Nachrichten, der mutmassliche Angeklagte zu sein scheint.
Staatsanwalt Dr. Philipp Höfle lässt den beiden Rechtsanwälten Dr. Witwer Alexander (Russmedia) und MMag. Lerch Olivia (Beschuldigter) breiten Spielraum, um den genauen Gegebenheiten auf den Grund zu gehen.
Weil eine/ Zeuge/in nicht erschienen ist, ging es heute in der vorest geplanten Hauptverhandlung um weitere Zeugenbefragungen und Sachverhaltsdartellungen.
Die Ladung des Steuerberaters, der die Schadenshöhe des Vereins feststellen sollte, konnte nur über die Sachverhalte angaben machen, die ihm von Russmedia vorgelegt wurden. Ein Satz des Steuerprüfers liess jedoch die Rechtsanwältin des Beschuldigten zu einer berechtigen Frage kommen, denn der Steuerberater sprach vom fehlenden Geld durch den Beschuldigten. Hierzu wurde die Frage gestellt, ob der Zeuge auch andererwertig mit Russmedia geschäftlich in Kontakt stünde. Der Zeuge gab an, bereits in vergngener Zeit für Russmedia tätig gewesen zu sein und die Prüfung der Unterlagen in den Räumen von Russmedia vorgenommen zu haben und nicht, wie dies angenommen wurde, die Akten dem Steuerprüfer komplett und vollständig übergeben wurden. Dadurch blieben auch Fragen offen, die der Zeuge nicht ausreichend beantworten konnte, ob die ihm vorgelegten Unterlagen auch vollständig gewesen wären. Wer Gutscheine erhielt oder auch Bargeld, liesse sich nur anhand der Einträge auf den Briefen der Bedürftigen feststellen, wo diese Zahlungen vermerkt wurden, oder eben auch möglicherweise nicht. In der Buchhaltung wurden die Beträge gesamt als Anschaffungen gebucht, die dann durch eine Exeltabelle die einzelnen Buchungen ergänzen sollten. Ob diese Exeltabelle vor dem Zeitpunkt der Prüfung vollständig war, lässt sich im Nachhinein nicht sicher bestätigen, da die Unterlagen erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt wurden, wo der vermeindlich beschuldigte Buchhalter nicht mehr im Unternehmen tätig war.
Im Zeitraum 2013, 2014 und 2015 gäbe es auch verschiedene Änderungen in der Buchhaltung, die dem Zeugen aufgefallen waren. Hier wären geringere Beträge, dafür aber öfters gebucht worden. Dies erklärte sich dann darüber, dass druch die Übernahme des Vereins durch die VN hier diverse Konten nicht mehr genutzt wurden und eine andere Vorgangsweise, durch die neuen zuständigen Ansprechpersonen des Vereins, Frau Bechter und Frau Müller, erfolgte.
Die Zeugenaussagen zu den Kassenbücher waren ebenso verstörend, wie die Aussagen, dass der Verein keine offizielle Jahreshauptverhandlungen durchführte.
Die Gutscheine von Spar, Lidl, Hofer und anderen Lebensmitttelgeschäften wurden im Safe verwahrt, zudem nur Frau Müller und Herr Markus Raith (Russmedia-Geschäftsführer) den Zugang zum Schlüssel hatten. Auch andere Mitarbeiter des Grossraumbüros konnten nach aushändigen des Tesorschlüssels Fahrzeugpapiere und andere Dinge aus dem Tresor nehmen. Der Tresor war vor dem Ausbau in direkter Nähe der Inhaber des Schlüssels und nach dem Umbau von jedem Mitarbeiter einsehbar, zumal sich Personen im Raum befinden. Eine Bestätigung über die Herausnahme oder Aushändigung des Tresorschlüssels und eine Aufzeichnung, wer wann den Tresor geöffnet hat, gab es nicht.
Die Aussagen, dass es sich neben der Handkasse des Buchhalters noch eine Handkasse für überschaubare Beträge in Besitz von Frau Müller befand, waren neben der Feststellung, dass es auch ein privates Sparbuch für den Verein gab, eine bedeutende Erkenntnis.
Ein/e Zeug/in in einem anderen Fall um Russmedia gab an, dass er im Jahre 2011 an den Verein “Wann&Wo Patenkind” einen Betrag von € 1.500.-, bei der Dornbirner Herbstmesse zukommen liess. Nachdem sich von den 3 begünstigten Familien nie jemand bei der Familie bedankte, ermittelten diese in eigener Mission und mussten feststellen, dass keine der begünstigten Familien vom Verein “Wann&Wo Patenkind” einen Betrag erhalten haben. Auf Anfrage bei Russmedia bot man an, die Buchung aus Datenschutzgründen, ohne den Empfänger und Kontodaten zu bestätigen und die Kontoauszüge einsichtlich zu machen. Dies wurde jedoch abgelehnt, weil sich daraus ja dann kein beweis ziehen liesse, ob die Beträge an die besagten Hilfsbedürftigen ausgezahlt wurden und aufgrund der vorliegenden Fakten, wurde bei der Polizeidirektion Anzeige gegen den Verein erstattet.
Der Buchhalter im Fall “MaHilft” war zu diesem Zeitpunkt nicht in den Verein “Wann&Wo Patenkind” involviert, jedoch andere Personen, die auch Funktionen im Verein “MaHilft” ausüben. Hier sah die Rechtsanwältin sich gezwungen Dr. Witwer darüber zu informieren, die Verstickungen in Russmedia noch aufzudecken, was dieser vehemend zurückwies, dass hier irgendwelche Verstickungen seien, die man aufdecken könne.
Laut Zeugen, wurden jeweils immer eine schriftliche Verständigung ausgesendet, die eine Jahreshauptversammlung bestätigte, die nie durchgeführt wurde. Gerold Riedmann (Obmann und VN Chefredakteur), Klaus Hämmerle (Stellvertreter und VN-Redakteur) sind darin als Obleute des Vereins genannt.
Es steht ausser Zeifel, dass hier abseits der Schuldfrage des Buchhalters, bereits jetzt die Funktion des Obmanns Gerold Riedmann und Herr Markus Raith zu hinterfragen ist, auch weiters, weil Riedmann auch die Finanzen der VN inne hat und Raith die Finanzen des gesamten Russmedia Konzerns. Kann sich hier Russmedia einen Herrn Riedmann oder Herrn Raith leisten, der als Obmann eines Vereins und zweiterer als Verantwortlicher des Tresorsin dessen Kontrollfunktion kläglich versagten. Sind hier weitere Akteure im Zusammenhang um das grösste Finanzdebakel eines millionenschweren Medienkonzern, noch von Suspendierung betroffen?
Durch die vorliegenden Erkenntnisse, ist eine umfassende Aufklärung des Sachverhalts, um die Vereinsgebarung des Russmedia Konzerns unumgänglich. Die eigene Berichterstattung im Fall zugunsten des Russmediakonzerns, wird die Aufdeckung dieses Falles nicht hindern. Es zeigt aber auch auf, dass es unverantwortlich ist, die Vormachtstellung des Russmediakonzerns weiterhin hier aufrecht zu erhalten und endlich Schritte für unabhängige Medien in Vorarlberg zu schaffen, die sich mit Aufdeckung von Ungereimtheiten im Land beschäftigen. Im Fall der Russmedia, geht es vermutlich um Abspringen von Werbekunden bei allen über 80 Firmen des Konzerns, sollten diese Dinge an die Öffentlichkeit gelangen.
Fragen, wie: Hat der Verein auch Zuwendungen durch das Land oder Gemeinden erhalten? Gibt es von dort bereits Reaktionen? Wieviele Vereine hat Russmedia noch?
Können wir derzeit nicht beantworten, jedoch liegt darin ein sehr reges Interesse.
Möglicherweise sind noch andere Fälle ungehört, wie der “Wann&Wo Patenkind Fall”, wo man sich die Betroffenen direkt an das Gericht gewand haben. Ähnliche Fälle können bis Anfang Oktober dem zuständigen Richter, als auch zusätzlich an die Anwältin gesendet werde.
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Der stinkende Sumpf um den Verein MaHilft
Die Digitalisierung steht bevor und es hat den Anschein, dass die ÖVP glaubt, dass die Digitalisierung wie eine Schlechtwetterfront an Österreich vorbeizieht. Zumdendest hat Jogy Wolfmeyer als Spitzenkandidat der Buntkarierten diesen Eindruck.
Frage: Herr Wolfmeyer sie sprechen von Ignarus-Experten seitens der ÖVP in Sachen Digitalisierung. Was verstehen Sie darunter?
Jogy Wolfmeyer: Die ÖVP setzt seit Jahren diese Ignarus-Experten, d.h. das Ausschlaggebende ist einfach ein Doktortitel, oder ein bestimmter Magister-Titel. Diese Experten können es dann sein, die zu bestimmten juristischen Themen ein Dr. Philosoph seine Expertisen ab. Diese bestehen nur daraus, dass die Glaubwürdigkeit unterstrichen wird, dadurch dass es ein Doktor ist, oder eben ein Akademiker. Hat zumeist gar nichts mit der Materie zu tun. Diese Experten werden grundsätzlich absichtlich eingesetzt, damit sie ihre eigene Glaubwürdigkeit nicht verlieren. Wenn dies jetzt ein wirklicher Experte wäre, dann hätte er warscheinlich sein Gesicht verloren in der Branche und darum werden diese Experten von der ÖVP eingesetzt.
Ignarus [lat.] = unkundig, unwissend, unerfahren
Frage: Also sind diese Experten wirklich Unwissend?
Wolfmeyer: Grundsätzlich sind diese Experten nicht unwissend, sondern sie wissen sehr wohl, dass sie hier Schindluder betreieben müssen, im Auftrage der ÖVP. Bei Herrn Kurz weiss ich das nicht, der hat je keine Ausbildung, also somit kann ich diese Frage nicht beantworten. Wenn Einer eine akademische Ausbildung hat, dann wird er zumindest wissen, dass er in diesem Bereich die Expertenmeinung nicht bekannt geben kann. Es gibt auch noch Fälle, wo Unternehmer hergezogen werden, die im Bereich Leistungsgesellschaft eben einiges Verdientes gemacht haben und in diesem Bereich Statments abgeben, obwohl sie in diesem Bereich überhaupt nicht tätig sind.
Frage: Herr Wolfmeyer, wie sehen sie die Digitalisierung aus Ihrer Sicht?
Wolfmeyer: Also grundsätzlich geht es darum, dass die Digitalisierung ein sofortiges Einschreiten erfordert, das heisst wir müssen jetzt Handeln und nicht aufschieben oder jetzt noch darüber diskutieren, was zu tun ist. Sondern jetzt müssen wir eigentlich schon daran Arbeiten, was umzusetzen ist. Das ist, wie wenn sie sehen, dass vom Meeer das Wasser zurückgeht und sie sagen wir haben noch Zeit, der Tsunami kommt noch nicht. Ja das ist genau das Vorzeichen einer grossen Welle, wenn das Wassser eben soweit zurück geht, dass dann eben eine riesengrosse Welle kommt.Wir haben diese riesengrosse Welle und das kann sein, dass Österreich das verschlafen wird und das wir hier ganz Hinten anstehen bei der Digitalisierung. Und Eines müssen wir uns klar machen, den Lehrling, den wir kennen, den wird es nicht mehr geben. Und auch wenn der Herr Blum den lehrling haben möchte, in der digitalen Welt hat der Lehrling keine Zukunft mehr. Sprich; es wird Fachschulen geben und es wird Schulen geben, die schnell auf Digitalisierung reagieren können, sprich das sind keine Berufsschulen, das sind Fachschulen, in denen wirklich spezifisch ausgebildet wird und spezifisch darauf regiert wird, wie sich die Digitalisierung entwickelt. Und diesen Zug müssen wir erreichen und nicht diesem Zug hinterher schauen, wenn er schon abgefahren ist.
Frage: Welche Sofortmassnahmen könnten in der Digitalisierung getroffen werden?
Wolfmeyer: Grundsätzlich geht es um Crowdfunding, es geht um neue Technologien, es geht um neue Ideen, ich selbst hab ein Projekt eingereicht, wo es um diese digitale Welt geht. Wo wir schauen müssen, welchen teil der Beschäftigung können wir auf die digitale Ebene bringen und welcher Teil wird nach wie vor bestehen bleiben. Hier geht es eben auch darum, dass ein grosser Teil von mehr oder weniger Sekretärinnenjobs und anderen Jobs auf diese Schiene gebracht werden wird. Wo zum Beispiel eine Sekretärin bei mehreren Firmen arbeitet, bzw ein brief gefertig wird, der kann dann direkt übersetzt werden ins Englische und kann sofort wieder weiterverschickt werden. Hier geht es darum, dass Möglichkeiten geschaffen werden, und zwar nicht von irgendwelchen bestehenden Firmen, sondern eben kleine Firmen, die unterstützt werden und in diesem Digitalisierungszyklus eben neue Ideen einbringen und eben Arbeitsplätze dadurch schaffen.
Siehst Du die derzeitige Regierung fähig genug, die Digitalisierung in die richtigen Bahnen zu lenken?
Eher nicht, die Regierung ist ignorant
Das hängt von den künftigen Experten ab
Die derzeitigen Experten werden das schon machen
Ja, bin ich mir sicher
Frage: Können Sie uns kurz noch erklären, welche Technologien sich hinter diesem Projekt verbergen?
Wolfmeyer: Es wäre ziemlich falsch, hier Details zu nennen, um was es in diesem Projekt geht. Grundsätzlich geht es darum: Dieses Projekt umfasst ein gesamtes Tool, in dem versxchiedene Abläufe direkt generiert werden können, sprich vom Newsletter, zum Brief und zur Übersetzung. Wenn wir uns Heute anschauen, dass die Gerichte klagen, dass sie keine Übersetzer finden, würde dieses Tool zum Beispiel auch im Gerichtshof einsatz finden. Diese Multi-Möglichkeiten dieses Tools sind so breitfächrig, dass sie in mehr oder weniger sämtlichen Gebieten eingesetzt werden kann. Allerdings geht es darum, dass ein solches Tool Geld kostet. Es ist eine Idee, es ist eine innovative Idee, es ist ein riesengrosses Projekt. Es könnte in einem Jahr umgesetzt werden. Nur müsste die Regierung hierfür auch einmal Geld locker machen um dieses Projekt zu fördern denn auch die Regierung würde von diesem Projekt profitieren.
Frage: Wie wird sich die Digitalisierung allgemein auf die Arbeitswelt auswirken?
Wolfmeyer: Die Digitalisierung wird bis 2030 ca. 25-35% der Arbeitsplätze kosten. Wir müssen natürlich jetzt schauen, wie eben diese Jobs 1:1 in andere Jobs umwandeln können. Sprich, wie wir über Onlineangebote, Leuten mit bestimmten Fähigkeiten, etwas anbieten lassen können. Als Übersetzer, als Sekretär, oder verschiedene Anwendungen. Also in einem digitalen Zeitaltrer hier digital darauf zu reagieren, um diese Jobs zu erhalten.
Frage: Was tut die Regierung derzeit dagegen?
Wolfmeyer: In Wahrheit ist in der Regierung die Panik ausgebrochen. Die Reaktionen sind komplett falsch. Was hier betrieben wird als Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, man bereitet sich jetzt schon auf die Arbeitslosen vor, indem man die Arbeitslosenauszahlungen senkt, bzw. diese Zahlungsmodifikationen ändert, anstatt wirklich aktiv darauf zuzugehen, endlich die mögliche Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Frage: Was bedeutet die Digitalabgabe?
Wolfmeyer: Also bei dieser Digitalabgabe geht es um eine Art der Finanzierung eines Grundeinkommens. Wir werden sehr viele Jobs verleieren und wir werden auch Kaufkraft verlieren. Diese Kaufkraft muss ausgeglichen werden, diese Kaufkraft muss von Unternehmen getragen werden, die eben digitale Maschinen besitzen, die im Prinzip keine Lohnsteuer bezahlen. Und deshalb wird es notwendig sein, dass diese Digitalabgabe endlich von Unternehmen bezahlt werden müssen. Und da muss man sich entgegen stellen, diesen Unternehmen und keine Angst haben davor, dass sie sagen können, “ja wir wollen uns Geld sparen”. Wenn irgendwann einmal nur mehr Maschinen für uns arbeiten, dann bezahlen die keine Lohnsteuer, dh. nur wer Maschinen besitz, hat ein Einkommen, wer keine Maschinen besitzt, hat kein Einkommen. Sprich wir hätten keine Kaufkraft. Die Produktion würde stillstehen, denn niemand könnte sich die Produkte mehr leisten. Deshalb muss es eine Digitalabgabe geben, die dieses System finanziert, die auch Leute finanziert, die keine grossen Konzerne oder Unternehmer sind, die Roboter eben haben und diese Roboter für sich arbeiten lassen.
Bist Du für eine sofortige Einführung der Digitalabgabe?
Frage: Was halten sie davon, dass die Regierung durch Förderung von bestehenden Leitbetrieben die Digitalisierung vorantreiben möchte?
Wolfmeyer: Also das ist einmal wirklich absoluter Nonsens, absoluter Quatsch. Die derzeitigen Betriebe werden die Digitalisierung durchführen, sprich in diesen Firmen werden ca 2/3 bzw. 3/4 Arbeitsplätze wegfallen, also warum soll ich jetzt noch Jemandem etwas dafür bezahlen, dass er noch Arbeitsplätze reduziert? Wir müssen in neue Betriebe investieren, das heisst in neue Ideen und in neue Projekte investieren und nicht dafür bezahlen, dass wir Leute haben, die Arbeitsplätze abbauen. Also hier müssen wir einen Weg gehen der Vernunft und nicht der Dummheit. Denn das wäre totale Dummheit.
Frage: Was würden Sie der Regierung raten?
Wolfmeyer: Grundsätzlich geht es darum, dass man hier die Wahrheit sagen muss und nicht mit irgendwelchen Ignarus-Experten hier Populismus betreiben sollte. Hier geht es darum, es werden Jobs wekommen, allerdings muss ich jetzt reagieren und sagen, es werden andere Jobs kommen. Dass ich hier jetzt irgendwelche Experten oder irgendwelche Vereinigungen hier vorschiebe, wie die Industriellenvereinigung, die hier eigentlich eine Pseudo-ÖVP-Vereinigung ist, die hier einfach ihre Expertisen abgeben soll, das kann es nicht sein. Wir müssen wahr und offen damit umgehen. Wir müssen sagen, die Digitalisierung schluckt Arbeitsplätze und diese Arbeitsplätze müssen wir abfedern, und diese Arbeitsplätze versuchen in einen anderen Bereich zu bekommen. Wir müssen auch dafür sorgen, dass dies auch finanziert werden kann und finanziert wird.
Soll die Regierung mindestens 5 Mrd. für Crodfundig in neue Unternehmen lukrieren?
Ja, aber viel mehr als 5 Mrd.
Nein, weniger als 5 Mrd.
Nein, gar kein Crowdfunding
Frage: Wie wird sich dies auf die Arbeitszeitauswirken? War die Entscheidung der Regierung den 12 Stundentag einzuführen, eine gute oder eine schlechte Entscheidung?
Wolfmeyer: Der 12 Stundentag ja nichts Schlechtes. Es geht ja nicht darum, wie lange ich pro Tag arbeite, sondern wie lange ich pro Woche arbeite. Wenn ich natürlich sage, ich habe einen 12 Stundentg, dann sag ich, ich habe eine 3 Tagewoche. Was in Zukunft sein wird, dass diese Arbeirtszeit überhaupt flexibler sein wird, sprich die Leute werden von Zuhause aus arbeiten, sie werden bestimmte Zeitfenster bekommen, in denen Arbeiten verrichtet werden müssen. Die Arbeit der Zukunft wird ganz anders aussehen. Wir werden uns auf ganz andere Arbeiten einstellen müssen. Auch die Arbeitgeber werden sich auf andere Modelle einstellen müssen. Hier wird noch einiges komme, wo die Arbeitgeber eben reagieren müssen und auch moderner werden müssen.
Frage: Bei all diesen FragenW und Szenarien stellt sich natürlich die Frage, werden Menschen 2050 noch überhaupt arbeiten?
Wolfmeyer: Was wir Heute unter Arbeit verstehen, wird sich 2050 nicht mehr spielen. Es wird einfach andere Regeln geben, es werden viele Bereiche überhaupt Digitalisiert werden. Das sind Malerarbeiten zum Beispiel, wo nur mehr Maschinen aufgestellt werden, wo dann eben 2/3 bis 3/4 an Arbeitsplätzen wegfallen, genauso wie in der Baubranche. Im Dienstleistungssektor nehme ich an, dass wir versuchen werden noch alte Traditionen aufrecht zu erhalten, wir gehen zum Friseur, wir lassen uns massieren, wir werden noch Pflege erhalten und im Krankenhaus werden wir noch durch Doktoren und Schwestern bedient werden, also das wird sich nicht grossartig ändern. Im Technologiebereich, also gerade im Handwerklichen Bereich, wird sich einiges ändern. Es werden hier neue Entwicklungen auf uns zukommen. Es wird auch andere Wohnsituationen geben, wie diese bereits in Asien bestehenden Condo Wohnungen, in denen mehrere Hochhäuser unten ein Restaurant besitzren, ein Fitnesszenter besitzen, einen Friseur besitzen, Kindergärten besitzen, also einfach All-in-one angeboten wird. Wo auch auf bestimmte Altersgruppen reagiert werden kann, wo ich also auch ältere Personen in diesen Condo Wohnungen unterbrigen kann, wo dann eben auch Pflege ist. Was ich sehr interessant finde, dass dies Condos auch Swimmingpools haben, wo ich danauch eben auch für Spassfaktor sorgen kann, oder auch für therapeutische Massnahmen das ganze verwenden kann, bei älteren Leuten oder behinderten Leuten. Also die Struktur wird sich grundsätzlich verändern, wir werden diese Hochhaussiedlungen haben, in denen eben dieses All-in-one Paket stattfindet, wo einfach Lieferservice schon vom Restaurant im Condo schon möglich ist. Sie werden nichts mehr selber kochen, sondern nur mehr alles bestellen. Und wenn sie kochen, dann müssen sie es den Jugendlichen vermutlich erst lernen.
Jogy Wolfmeyer (49) ist Spitzenkandidat der Liste “Die Buntkarierten”
Er ist ausgebildeter Nachrichtenelektroniker und hat im Bereich Technische Instandhaltung, Produktion, Programmierung, Marketing und Management in verschiednen Betrieben bereits umfassende Erfahrungen gesammelt.
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für ÖVP Ignarus-Experten – DBK im Interview
Die Buntkarierten haben am 6.7.2018 offiziell Strafanzeige gegen die Liste Kurz, ÖVP Vorarlberg und deren Sponsoren eingebracht.
Der Vorwurf ist Bilduntg einer krimineller Vereinigung §§ 278 StGB (Paktieren mit IV und Sponsoren), sowie Geschenkannahme und Bestechung §§ 309 StGB im Falle des 12 Stundentages Stefan Pierer KTM und IV
Die Buntklarierten rufen zur gemeinsamen Klage der Bürger gegen ein politisches Unternehmenssyndikat in der Politik auf, damit die Demokratie wieder den Menschen gehört und nicht in die Hände von Grossverdienern fällt!
Macht mit und schliesst Euch der Klage an!
Anbei die Anzeige in Textform:
Anzeige nach §§ 278 StGB, “Bildung einer kriminellen Vereinigung”, sowie §§ 309 StGB “Geschenkannahme und Bestechung”
gegen Liste Kurz (seit 1. Juli 2017), geführt durch Sebastian Kurz, geb. 27.08.1986 in Wien, sowie ÖVP Vorarlberg, geführt von Markus Wallner, 20. Juli 1967 und Sponsoren dieser Parteien.
Aufhebung der Immunität als LH, Nationalratsabgeorneter, Bundeskanzler des Staates Österreich.
Im Zeitraum des Bestehens der Liste Kurz wurden Bezüge (sogenannte Sponserings durch Industrielle und deren Gruppierungen (IV) bekannt, die inzwischen als Bestechungsgelder anzusehen sind [Mafiastruktur]), die das Ziel haben, den Industriellen gegenüber dem normalen Steuerzahler, finanzielle Vorteile durch Erschleichung von Leistungen zu erhalten. Dies ist deshalb anders zu werten, weil es sich hier um eine nachgewiesen Vorsätzlichkeit handelt und offen durch Liste Kurz und ÖVP zur Schau getragen wird.
Die Schaffung der verschiedner Organisationen und Beteiligungen der Liste Kurz und ÖVP in diversen Orgasnisationen und staatlichen Einrichtungen sind genauso bedenklich, wie die derzeitige politische Entwicklung. Mit Geldern von Industriellen wurden immer mehr Vereinigungen geschaffen, die einseitig die Interessen der Konzerne vertreten und als Gegengewicht wurden Bürger mit Ihren Anliegen in keiner Form gefördert. Die Lobby der Bürger werden im Gegenzug ausgeschaltet und mundtot gemacht. Dies ist ein klarer Fall von mafiösen Strukturen, die sich hier als legal einschleichen sollen!
Bereits unter Wolfgang Schüssel wurden bezahlte Steuerzahlerbelastungen eingeführt (Personalbüros, Inkassokosten). Die unehrenhaftern Absichten der Liste Kurz und ÖVP (Koalition FPÖ, ÖVP), die Bevölkerung (Steuerzahler) um deren “Demokratische Rechte” zu betrügen und Spenden für Umsetzung von Gesetzen gegen die Zivilbevölkerung einzusetzen, ist rechtswidrig und ist strafrechtlich zu verfolgen. Die Aushebelung der schwächsten Staatsbürger und deren Rechte, wegen Zuwendungen zum Zweck des Erkaufens von Gesetzgebung, ist eine schwerwiegende Verletzung der Staatsverpflichtung, hier gleiches Recht gelten zu lassen. Die Aushölung des Rechtsstaates ist ein Angriff auf die Justiz, sowie auf die Bürgerrechte.
Gewählte Parteien geben sich hier 2fache Förderung, da diese Beträge noch zusätzlich mit Parteienförderungen vergünstigt werden. Hier werden der Bestechung Tor und Türen geöffnet, denn die normalen Bürger haben nicht das notwendge Kleingeld, bzw. die finanziellen Strukturen, sich Gesetze in Ihrem Sinn zu erkaufen, weshalb die Industriellen hier eindeutig eine ungleiche Voraussetzung schaffen.
Diese bedenklichen Strukturen finden sich auch in den Medienbeteiligungen durch Industrielle und parteinahmen Einrichtungen. Kirche, Raiffeisenbank, Grossindustrielle und div Unternehmen halten in Österreich noch immer Anteile an Medien und können somit die Meinungsbildung einseitig beeinflussen.
Gutes Beispiel dafür ist Vorarlberg mit dem Medienhaus, dass durch LH Butscher gefördert wurde und sich nachweislich einseitige ÖVP-freundliche Berichterstattung abzeichnet. Noch dazu wird auch nur dann öffentlich werden, dass sich ein Millionär vermeindlich auch noch an den Spenden für Bedürftige bedient, bzw. wissentlich beteiligt an der abstossensten Art mit Geld (MaHilft) umzugehen, wenn sich endlich die Monopolstellung des Russmedia in Vorarlberg wendet. Akten liegen dem Gericht bereits vor und hier sollte es nach der Verhandlung zu einer Veröffentlichungspflicht der Zusammenfassung von unabhängigen “Vorarlberger Medien” (Phrone TV) durch die Online und Print-Monopolzeitungen kommen! Der einzige Medienunternehmer berichtet über seine eigene Verhandlung zu seinen Gunsten, bereits im Vorfeld. Hier steht die unabhängigkeit der Medien in Vorarlberg auf dem Spiel.
Zum ersten Mal wurde hier ganz klar, das dieses Monopol nicht länger erwünscht ist, als sich besorgte Bürger an die freie Plattform ohne Presseförderung wendeten, was in diesem Fall ja nicht nur einmal vorkam, aber ohne Presseförderung ist die Beweisaufnahme gegen einen millionenschweren Unternehmer sehr schwierig. Russmedia, der bereits erneut wieder neue Printmedien, die in Vorarlberg gegründetet wurden, übernommen hat und auch an sämtlichen Vorarlberger Online, Print und Audio-Visuellen Medien Beteiligt ist!
Einmal mehr bedauerlich ist, dass die regierende ÖVP keinerlei Anzeichen macht, diese bedenkliche Sittuation in Vorarlberg ändern zu wollen. Im Gegenteil, werden hier verstärkte Förderungen in Form von Anzeigen und bezahlten Artikeln vorgenomen, die eine Ausbreitung weiterer Vorarlberger Medien unmöglich macht, zumal sämtliche regionalen Medien ja bereits in den Händen der Russmedia Gruppe sind. Als Medienunternehmer ist Russmedia auch in der Lage juristisch für Ihn hoffnungslose Fälle gegen Mitbewerber so lange zu klagen, bis der Gegner keine finanziellen Mittel mehr gegen Russmedia auffahren kann.
Russmedia hat zudem auch gezeigt, dass faire Berichterstattung nicht zum Geschäft der Megakonzernes gehören, wie die BERICHTERSTATTUNG der Wahlumfrage in Vorarlberg zeigte, die nicht Zugunsten der Buntkarieten ausgefallen ist. Da sich die Bürgerliste “DBK” als Gegner der Monopolstellung Russmedias ausspricht, versucht dieser Konzern auch Pressemeldungen von DBK zu unterschlagen und diese auch einer anderen Partei zuzuschreiben. Russmedia hat mit Vorsatz die Umfrage-Stimmern der Buntkarietrten in “Die Buntkarierten” und “DBK” aufgeteilt, sodass der Eindruck besteht, dass bei Landtagswahlen mit dieser Liste nicht zu rechnen sei. Aus eine Quelle (ÖVP) deren Name nicht genannt werden kann, wurde auch bekannt, dass die Liste “Die Buntkarierten” die NEOS überholten haben und die NEOS aus der Regierung wären! Da diese Originale der Umfrage von der ÖVP nicht versteckt werden können, ist Russmedia verpflichtet im Sinne der Unabhängigkeit der Presse diese Daten korrigieren und die Umfrage als halbseitige Anzeige auf der Rechten Seite in sämtlichen Zeitung und Onlinemedien richtig zu stellen. Schaden für DBK € 1.400.000.-
Das Verhalten von finaziell überlegenen Menschen/Unternehmen/Konzernen ist unehrenhaft. (Unehrenhaft ist ein Verhalten [§ 111 Abs 1 StGB sowie § 6 Abs 1 MedienG], durch das nach durchschnittlicher Auffassung eines sozial integrierten wertbewussten Menschen die soziale Wertschätzung empfindlich beeinträchtigt wird [Kienapfel/Schroll BT I5 § 111 Rz 20])
Dies betrifft auch die Aufforderung der Antenne Vorarlberg die Preseaussendungen der überparteilichen Liste “Die Buntkarierten” zu unterlassen. Herr Dirk Klee vom Vorarlberger Medienhaus widersetzt sich hier der öffentlichen Meinung, die ein Recht darauf hat, auch neben den etablierten Parteien, die mit Steuergeldern gefördert werden, auch unabhängige Meinungen zugänglich zu machen, was vrermutlich im Interesse der Machtpartei ÖVP Vorarlberg lag. Die Vorarlberger Medien (alle in einer Hand), sind somit nur durch Anzeigenschaltungen bereit, die unabhängigen Meinungen abzudrucken, wo hier für unabhängige Plattformen eben keine finanzielle Abgeltung durch den Staat erfolgt und somit eine entgeldliche Zahlung unmöglich ist. Hier stehen auch die seitenlangen Berichte der Industriellenbvereinigung, Wirtschaftskammer und ÖVP-Experten zur Debatte, die vermutliche die zahlreichen einseitigen Bereichte in den Monopolistischen Medien Vorarlbergs mit Anzeigen vergüten konnten. Bei 96 Gemeinden, wo auch noch 92 ÖVP Bürgermeister regieren, darf man darauf vertrauen, dass sich Russmedia zur Landtagswahl wieder an die Gemeinden mit einer Sonderausgabe an den Werbeschaltungen bedankt und hier wieder den bestehenden Strukturen zur Wiederwahl verhilft. Aufdeck-Journalismus würde anders aussehen, gibt es doch in Vorarlberg, wie auf diversen überparteilichen Plattformen zu lesen ist, genug Arbeit. Handelt es sich dabei aber um ÖVP-Mitglieder oder guten Werbekunden, dann fällt die eine oder andere Berichterstattung schon mal unter den Tisch.
Nachweise für flächendeckende manipulierte Medienberichte gibt es zur Genüge. Auch Millionär Russmedia besitzt weitere nationale Plattformen zur einseitigen Manipulation https://www.russmedia.com/produkte/.
Im Fokus: ORF Intendant politisch bestellt durch LH. Bildungsauftrag der Kirche im TV, die mehrfachförderungen erhält, obwohl diese bereits mehrere TV Stationen und Meienbeteiligungen hat (siehe Oben).
Dadurch, dass keine Konkurenz am Vorarlberger Medien-Monopol überleben kann, kommt es in Vorarlberg auch zu einem kompletten “Rechts-Vakuum”. Nur in wenigen Fällen werden bei diversen Politikern die Vergehen aufgezeigt, die dann lediglich in den österreichweiten Zeitungen und Onlineportalen stehen und in den einzigen Vorarlberger Medien mal einfach irgendwie unauffindbar sind.
Hier muss es zu medialen Kontrollen durch regionale Gesetzgebungen und unabhängigen Gegenförderungen kommen, die im Interesse der Steuerzahler liegen.
Bei der Förderung von Vereinen lehnt die Vorarlberger Landesregierung auch eine inzwischen notwendige unabhängige Plattform für Medienentwicklung “Talent Area of Film” ab, bei der Menschen sich mit dem Thema Film und anderen Audio-Visuellen Medien auseinandersetzen können. Als Grund dafür gibt die Landesregierung an, dass der Verein eine unternehmerische Seite habe, die das Land nicht fördern könne. Viel lustiger ist das erst, wenn man weiss, dass Russmedia ein Unternehmen ist und tatsächlich Förderungen durch das Land (LH Butscher ÖVP) erhalten hat. Sämtliche Kultur-Veranstalter sich mit der Zeit als GmbH zusamenschliessen und sowohl von Stadt (ÖVP) als auch von Land (ÖVP) und Bund ÖVP/SPÖ/FPÖ) gefördert werden.
Weiters wurde verwiesen, dass es die FH Vorarlberg gebe und diesen Bereich bereits abdecken. Dies wurde jedoch von der FH Vorarlberg strickt bestreitet und eine Vereinigung, wie “Talent Area of Film” wegen Kooperation sogar begrüsst.
Die einseitige Kontrolle von Macht übernimmt erschreckende Zustände in Österreich!
Anordnung zur Finanzprüfung der Liste Kurz und deren Sponsoren, sowie der ÖVP Voarlberg Gemeinde-Organisationen, zur Feststellung der Gesamtzuwendungen durch Grossspender, die auf die Gemeinde-Organisationen aufgeteilt sein könnten.
Hier bereits der Versuch, sich die Gunst der Gerichte erkaufen zu wollen!
Das Finanzministerium kritisiert die Dienstrechtsnovelle des Beamtenministers. Sie sieht Schwerarbeiterpension für Richter vor.
https://kurier.at/politik/inland/strache-will-neues-pensionsprivileg-einfuehren/400031224
Demnächst übernehmen die Konzerne die ganze Medienarbeiter und Rechtssprechungen für sich selbst, dann brauchen wir bald auch keine Gerichte mehr, wenn sich dann die Parteien und Firmen einfach ihre Geschichten zurechtrücken.
Beobachtung der Sponsoren im Immobilienbereich, sowie im Transportwesen. Holdings sollen keine Grunderwebssteuer bezahlen, dies betrifft den grössten Teil der Liste Kurz Spender.
Ein Vorarlberger Spender “Gebrüder Weiss” ist Innitiator des Unterstützungskomitees des damaligen Landeshauptmannes Herbert Sausgruber. Bereit damals hat dieses besagte Konsortium, den Wahlkampf der Konzernpartei ÖVP finanziert.
Jogy Thomas Wolfmeyer
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Strafanzeige gegen Liste Kurz eingereicht
Posted on 12. Mai 2018 by admin
Digitalagenda Land Vorarlberg:
“Da geht der Schreiner für das Restaurant einkaufen und fragt den Metzger, der nur Rindfleisch hat, welches Fleisch nun das Beste ist für das Restaurant. (Herr Mag. Rüdisser Vorarlberger Volkspartei)
Der Mexikaner wird Euch die Saab Draken der Internettechnologie unterjubeln, wie in den letzten Jahren.” So konntert Jogy Wolfmeyer dem Landesstatthalter Mag. Karlheinz Rüdisser (ÖVP).
“Es ist einmal mehr der Beweis, dass die ÖVP den Herausforderungen der Digitalisierung nicht gewachsen ist. Hier stehen Menschen, die noch mit der Schreibmaschine schreiben vor einem Computer und suchen das Korrekturband!”, so Wolfmeyer weiter.
“Wenn etwas legitim ist, dann das es eine Vorarlberger Lösung geben wird und kann. Hierzu kann der Ausbau dank EU auch öffenlich Ausgeschrieben werden. Die Anforderungen werden nicht von der A1 Telekom festgelegt, sondern von der aktuellen internationalen Entwicklung. Wenn die Telekom hier weiterhin mit dem “Mexikanischen Sparkurs” fährt, dann gibt es mit der Telekom eben keine Einigung, sondern wir schreiben im 4 Ländereck aus. Wenn die Haupt-Speisung von Wien aus schon nicht funktioniert, dann muss sich Vorarlberg eben an den Nachbarn einspeisen, die möglicherweise eine schnelle Anbindung garantieren können. Sollte dies die Schweiz über Feldkirch sein, oder Deutschland über Bregenz, dann werden diese den Zuschlag bekommen. Wenn auf den Mexikanischen Eigentümer kein Druck ausgeübt wird, wird dieser weiterhin dem Staat Österreich die alten Gerätschaften als Neu verkaufen. (Siehe Modems und Hardware im Amt)
Hier müssen die Internationalen Standards endlich gelten und nicht eine billige Husch-Pfusch Lösung herhalten. Wenn die Telekom hier weiterhin die Regierung und die Bürger bei der Nase herumführt, dann muss der Ausbau eben wieder in staatliche Hand gehen. Digitalisierung ist ein umfassendes Thema und die Herangehensweise der ÖVP ist geradezu erschreckend, denn am Schluss werden sie bedauern, das ganze Ausmass nicht gekannt zu haben.
Dies liegt Grösstenteils daran, dass die ÖVP keinen Weitblick hat und sich an den Nachbarn misst, die genauso den Zug zu verschlafen scheinen. Dazu kommt noch, dass die sogenannten Experten in Vorarlberg, die immer von der ÖVP genannt werden, im Internationalen Vergleich, den Kaffee für die Macher der Digitalwelt holen.
Wenn die richtigen Leute hierzulande gefördert werden würden und weniger auf die Parteibuchwirtschaft spekuliert würde, dann wäre Vorarlberg bereits einen grossen Schritt weiter in den der digitalen Welt.”, führt Wolfmeyer weiter aus.
“Ich biete mich gerne an, die Digitale Agenda in Vorarberg zum Erfolg zu führen, bevor diese durch sachlich unversierte Experten in einer neuerlichen Blamage endet, wie das G4 Netz, das trotz neuer Technologie mit der alten Gerätschaften ausgebaut wurde. Hier hat die Telekom ordentlich kassiert, um sich dann mit günstigen Anschaffungen durchzumogeln. Hier muss eine Vorgabe her, ganauso, wie es eine Vorgabe braucht, wie das Land Start-Ups fördert, die dann eben ohne Parteibeteiligung gefördert werden. Ebenso müssen Forschungsgelder an Personen vergeben werden, die Zukunftslösungen für Betriebe, offentliche und private Einrichtungen zugänglich machen können. Hier ist das Projekt “Phrone” zu erwähnen, dass bereits eingereicht wurde und bereits viele Probleme auch in staatlichen Einrichtungen lösen kann. Multilinguale Kommunikation kann eben genau in den Gerichten eingesetzt werden, die beklagen, dass sie zu wenig Übersetzer haben. Hier könnte auch eine digitale Lösung genau dieses Problem beseitigen. Leider ist der Staat hier unflexiebel und lediglich darauf bedacht, die Lorbeeren in den Parteien zu ernten, statt zukunftsorientierte Lösungen zu fördern. Genau aus diesem Grund wird Österreich hier auf der Strecke bleiben, weil die innovativen Macher nicht immer das Parteibuch der besagten Regierung besitzen.” ergänzt Wolfmeyer,
“Zukunft muss auch ohne Eigennutz stattfinden und darf nicht aus naivem Egoismus blockiert werden!
(Siehe Film-Förderung, die von einer Unternehmensvereinigung unterwandert worden ist!)”
“Schlimm genug, wenn die Telekommitarbeiter derzeit den Kunden erklären müssen, warum der Bauer auf dem Land in den Philippinen, ein schnelleres Internet hat, als er jetzt gerade bekommt!”, so Wolfmeyer abschliessend.
Der Link zum besagten Video mit Rede der ÖVP
Digitale Agenda Vorarlberg – Landtagssitzung vom 09.05.2018
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Vorarlberger Digitale-Agenda Desaster
Wir stellen die Plattform Phrone TV vor.
Neben News werden in kürze auch andere Dienst auf dem TV angeboten werden.
Klein fängt an, was wachsen soll. http://phrone.eu
Hier noch die aktuellen NEWS als Screenshot
Unabhängige Medien für unbeeinflussbare Bürger!
http://phrone.eu
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Phrone TV News
Posted on 20. Februar 2018 by admin
Gerade passend und völlig uneigennützig kündigen in Vorarlberg die Wirtschaftskammer (ÖVP) und die IV (hauptsächlich ÖVP) an, das sie an Schulen für Europa werben wollen.
Die Verblödung der Vorarlberg scheint den Beteiligen in Vorarlberg weit genug fortgeschritten zu sein, um diesen Plan der ÖVP für Wahlwerbung in Schulen nicht zu durschauen. Indoktrinierung der Jungwähler zu braven ÖVP Anhängern und widerspruchsloser Akzeptanz der Unternehmer als selbsternannte Gewerkschaft.
Der grösste Teil der Unternehmer sind Mitglied und Förderer der ÖVP und sollen statt den EU-Profis hier für Aufklärung um sorgen unter dem Motto “Wir sind Europa”. Natürlich ist es nur Zufall, dass sich die IV massiv für CETA und TTIP einsetzt und nun Jungwähler für diese Idee gewinnen möchte. Zudem könnte man ja bei der Gelegenheit auch erwähnen, wie wichtig ein von der IV geforderter 12 Stundentag ist.
Ein klares Nein hier seitens der Buntkarierten an dieses Vorhaben Parteipolitisch an Schulen aktiv zu werden. Alleine nur, diese Vorhaben tatsächlich ins Auge zu fassen, ist ein absuluter Beweis, wie rücksichtslos und machtgierig die ÖVP in diesem Land bereits ist. Schein auch so, dass der ÖVP für die EU-Wahl 2019 bereits so Angstbesessen ist, dass nur solche Massnahmen sie zu einem Erfolg führt.
Nicht genug, dass immer noch die Vorarlberger Wirtschaft und das schwarz eingefärbte Blatt der AK an Schulen verteilt wird, setzt man hier noch eine weitere Verfehlung oben drauf. Als Regierungspartei scheint die ÖVP bereits keine Skrupel mehr zu haben, sich über die Verbote von Politisierung der Schulen hinwegzusetzen!
Schähmen Sie sich Herr Wallner, Schwärzler, Ohneberg, Mag. Immler und das ganze Gefolge dieser Elitepartei der Unternehmer!
Was folgt als Nächstes? Pflichtschulfach ÖVP an allen Schulen?
Besser wäre es jedenfalls den Schülern die Interessen der ÖVP-Unternehmer aufzuzeigen, die Löhne der Arbeitnehmer zu ihrem eigenen Gewinn zu senken versuchen, den 12 Stundentag durchdrücken wollen ohne Gewerkschaftliche Kontrolle und die Bemühungen hier die Steuerschlupflöcher für Konzerne offen zu halten, sowie CETA und TTIP mit Schiedsgerichten. Das wäre doch sehr viel hilfreicher hier die Wahrheit über die Reichenpartei zu verbreiten.
Livestream von Phrone News TV
Internet-Verbindung ist A1 Telekom, falls der IP-Stream ausfällt, liegt das Problem nicht in unserem Bereich!
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für IV und WK auf Schulwahlkampf für ÖVP
Das Regierungsprogramm ein Lobbyistengeschenk
Phronesis – Altgrichisch (φρόνηση) = Weisheit, Klugheit. Wissen, Verstand
In unserem neuesten Video erklären wir die Zusammenhänge zwischen Sponsoren der Politik und den Nutzen für die Wirtschaft. Wie bereits jetzt die Massnahmen gewertet werden können und warum Experten bereits jetzt wissen, was hinter den Plänen der Regierung steht.
Wurdet Ihr neugierig, dann geniesst die Wahrheit über ÖVP, FPÖ, Neos, Industriellenvereinigung, Leitbetriebe und Ausbeutung von Arbeit und EPUs
Wirtschaft “Schüssel 3” kommt fix in Österreich
Jogy Thomas Wolfmeyer über Kaufkraft und warum diese für unsere Wirtschaft so wichtig ist!
In Österreich fehlen keine Fachkräfte, sondern Anstand! (Jogy Thomas Wolfmeyer)
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Das Regierungsprogramm ein Lobbyisten-Geschenk
Sind längere Arbeitszeiten besser für Arbeitnehmer?
In den längeren Arbeitszeiten geht es um die zustehenden Ruhezeiten. Dies sind bei TV und Film 11 Stunden die ununterbrochen zur Freizeit zur Verfügungs gestellt werden müssen. Diese Regelung kann durchaus auch für Arbeiter und Angestellte diskutiert werden.
Was aber hinter der dem 12 Stundentag steht, ist keine Diskussion um die Arbeitszeiten an sich, denn dann würde die Industriellenvereinigung nur von den Ruhezeiten reden und nicht von Arbeitszeiten.
Hier geht es um die Kürzung von Überstunden und Belastung der Sozialleistungen durch längere Arbeitszeiten, für die der Bürger zur Kasse gebeten werden soll.
Bei einem 12 Stundentag sind die Anfälligkeit für Krankheit und Unfälle um ein mehrfaches höher, als bei einer Normalarbeitszeit von 8 Stunden und einer 38,5 Stundenwoche.
Ebenso werden vermutlich mehr Menschen in Frühpension gehen, wenn sie in einem 12 Stundenjob gearbeitet haben. Wir sehen dies ja bereits bei der Hacklerregelung. Diese Arbeitnehmer werden also früher in den Ruhestand kommen und somit werden die Beiträge in Pensionsversicherung und Krankenversicherung logischerweise steigen.
Jetzt fragt sich nur, wer diese Mehrkosten zu tragen hat, wenn der Unternehmer zwar die höhere Arbeitszeiten will, aber dafür nicht höhere Beträge in diese SV einbezahlt.
Klar ist, dass die Bürger keine neuen Steuern brauchen und wollen, nur weil Unternehmen ihre Bedürfnisse auf Kosten des Staates befriedigen wollen. Wer also einen 12 Stundentag in seinem Betrieb einführen will, der soll auch dafür die höheren SV-Ausgaben tragen. Dies gilt auch für Unternehmen, die statt einer Absenkung der Arbeitszeit immer wieder die Überstundengrenze erreichen. Hierfür muss eine Regelung her, dass jene, die gesundheitsschädliche Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer schaffen, auch die Kosten dafür tragen sollen.
Wer also 12 Stundentag sagt, der muss auch die Option einer 30 Stundenwoche ins Auge fassen, die man auch dementsprechend als gesundheitsfördernde Rahmenbedingung mit geringeren Steuern honorrieren kann.
Den Betrieben die Hoheit für Arbeitszeiten in die Hand zu geben, ist ebenso eine sehr gefährliche Option. Der Mitarbeiter sollte für sich entscheiden können, ob er diese Arbeitszeit-Massnahme für sich als tragbar erachtet oder nicht, denn hier geht es um die Gesundheit der Arbeitnehmer und nicht vorrangig um die Interessen eines Betriebes und dies sollten wir in diesem Fall nicht ausser Acht lassen.
Auch für Teilzeit und geringfügig Beschäftigte gilt derzeit:
§ 12 TzBfG. Dort heißt es in § 12 Abs. 1 wie folgt:
“Arbeitgeber und Arbeitnehmer können vereinbaren, daß der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat (Arbeit auf Abruf). Die Vereinbarung muß eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit festlegen. Wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, gilt eine Arbeitszeit von zehn Stunden als vereinbart. Wenn die Dauer der täglichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, hat der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers jeweils für mindestens drei aufeinander folgende Stunden in Anspruch zu nehmen.”
Die Mindestarbeitszeit pro Tag beträgt drei Stunden!
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für 12 Stundentag Sinn oder Unsinn!
Nach dem Wahlkampf melden sich die Buntkarierten wieder einmal zu Wort, denn klar ist wer die Kanzlermacher sind und wie die Österreicher auf die grossen politikgesteuerten Medien hereingefallen sind.
Wenn es darum geht, wer wohl der grössere “Tal Silberstein” im Wahlkampf war, dann muss diese Auszeichnung an Wolfgang Fellner vergeben werden, der von uns als Auszeichnung als “Fellnerstein” geführt wird. (Zitat Wolfmeyer)
Fellners “Millionenschweres Familienimperium” versorgt sich vermeindlich mit den nötigen politischen Mehrheiten, damit auch die Reichen weiterhin keine Steurern zu zahlen brauchen, weshalb auch das SPÖ-Bashing sehr durchsichtig war. Neben hohen Inserateschaltungen der Regierung in den Zeitungen von Fellner, sieht dieser vermutlich auch eine Chance für die Presseförderung für seine Gratiszeitungen unter einer Schwarz/Blauen Regierung, wie dies vermeindlich auch Christoph Dichand, ebenfalls ein Millionenerbe sieht.
Der Kurier in der Hand der Raiffeisen Zentralbank (dem auch die Raiffeisen Immobilien angehört) mit 50,56 %49,44 Prozent die Funke Mediengruppe und Christoph Dichand auch Eigentümer von Kronen Zeitung und Heute über Ehefrau Eva Dichand. In der Beteiligung der Raiffeisen ist klar eine Tendenz zur ÖVP zu erkennen, denn die ehemalige Bauernbank fördert hier eindeutig die ÖVP, da auch Raiffeisen Immobilien in der Bankengruppe inkludiert ist.
In Vorarlberg zeichnet sich das extremere Bild ab, da alle Medien dem Russmedia Imperium angehören und dieses klare Verbindungen zur ÖVP hat. Landtagsabgeordnete Gabriele Nussbaumer, geborene Gabriele Russ, Tochter von Anton Russ (Russmedia offizielle 80 Unternehmen), ist nur Eine davon. Durch vermeindlich unkorrekten Praktiken, die den Buntkarierten durch unbestätigte Quellen zugetragen wurden, erwarb Russ damals die Neue (1990) von der Druckerei Teutsch, weil diese durch vermeindliche Inserateblockaden in die Knie gezwungen wurden. Sollte dies sich noch durch weitere Aussagen bestätigen, dann ist eine genauere Prüfung der Vorarlberger Medien unablässig. Gab es dafür die Einführung des Russ-Preises?
Im Jahr 1996 bekam der Mediengigant eine riesige finanzielle Zuwendung des Landes Vorarlberg unter damaligen Landeshauptmann Purtscher (ÖVP), als Zuschuss zum Bau des neuen Medienhauses in Schwarzach. Seit dieser Zeit wird der Russmedia eine nicht abweisbare Nähe zur ÖVP unterstellt, welche Diese auch bei der Klage gegen “Die Buntkarierten” nicht anficht und somit das Powered by Logo auch nicht von unserer Seite entfernt wurde.
Auch die Vorgänge rund um Beteiligungen, Inserateschaltungen durch die Regierungen sind Teil von Kritik unsererseits. Statt neue Medien zu fördern und deren Unabhängigkeit sowie objektiver Berichterstattung zu untersuchen, werden grosse politisch engagierte Medien auch noch mit Steuern aus Inseraten und Presseförderung gefüttert. Hier muss eine gerichtliche Medien/Presseaufsicht flächendeckend reagieren und auch entsprechende Massnahmen setzen.
Während des Wahlkampfes zeichneten sich vor allem bei 3 von uns beobachteten Medien, eine unabhängige und faire Berichterstatter ab, dies waren Die Presse, Der Standard und die Salzburger Nachrichten.
Im Förderwahn der Medien ergeht also ein eindeutiges Urteil heraus, dass die millionenschweren Medien keine Förderungen mehr benötigen, sondern eine starke unabhängige Presse-Kontrolle durch eine Gerichtsbarkeit, die über Fehlverhalten urteilt und auch hohe Summen bei Verstössen ahndet. Presseförderung darf auch nur an eine Unternehmens-Beteiligung ausgefolgt werden, nicht an alle weiteren Multiplikatoren. Sprich Russmedia, Fellner, Dichand können nicht für alle Zeitschriften, Onlineplattformen und Zeitschriften eine Presseförderung bekommen, da da Russ Unternehmen, Fellner Group und Dichand Beteiligung selbst ja Millionenschwer sind und auf Förderungen ja nicht angewiesen sind. Diese sollen den kleinen Zeitungsherausgebern eine Chacengleichheit ermöglichen und dabei ist die “NEUE Vorarlberger Tageszeitung” nicht gerade eine Unterstützenswerte Zeitschrift, weil sie ja nur eine zusätzliche Flächendeckung für ein und das Selbe alleinherrschende Unternehmen “Russmedia” ist! Auch Immobiliengruppen wie die Raiffeisen, die gerade in der Postenvergabe ein Liebkind der ÖVP ist, sind als Gesellschafter von Zeitungsgenossenschaften absolut ungeeignet.
Wie Wolfmeyer betont, werden seine Projekte seit Jahren von der ÖVP Elite blockiert, was aber jenes zum Ziel habe, dass er sich noch stärker gegen die Verstricktungen der ÖVP einsetzen werde. “Alles, was sich in Vorarlberg nicht der ÖVP und deren Gedankengut unterordnet, wird blockiert und finaziell ruiniert. Darum könnt ihr mich klagen und ruinieren, aber am Ende werdet ihr mit mir untergehen, wie die Titanic”, so Jogy Wolfmeyer gegnüber Russmedia und ÖVP.
Während der Landtags/Gemeineratswahl wurden von der ÖVP Vorarlberg jene Personen in die Mangel genommen, die für DBK gestimmt haben, bzw. diese durch Unterstützungserklärungen einen Einzug ermöglicht haben. Dies scheint bei der ÖVP nahe stehenden Personen unerwünscht, wie uns die betroffenen Personen mitteilten. So funktioniert eben Demokratie in einem Bundesland, wo sich die ÖVP in alle Bereiche eingenistet hat. Nicht eine Zeitung in Voralberg hat objektive Berichterstattung, die alle Kandidaten präsentiert und nicht in irgendeiner Weise anschwärzt.
Der Vorarlberger ÖVP Wahlkampf ist der Vorreiter der Silberstein-Affaire, denn hier kommen die Listen und Parteien schon gart nicht in den Genuss einer objektiven Berichterstattung. Alles in ÖVP Hand und das nicht zu “Kurz”: Arbeiterkammer, Wirtschaftskammen, über 90 ÖVP Gemeinden und die Landesregierung erinnern an eine Diktatur mittels des einseitigen Einparteiensystems, das auch im Wahlkampf geschlossen aktiv wird, sodass sich keine andere Gruppierung finanziell durchsetzen kann, da diese Gremien auch noch mit ÖVP-Druckwerken aushelfen.
Weiters wird auch der ORF Landesdirektor von der ÖVP bestellt und genemigt, was eine Wahl ja fast schon unsinnig macht!
Mit dem Verein Talent Area of Film und dem bevorstehenden Crowdfonding Projekt Phrone.eu, will er die Medienlandschaft in ganz Österreich aufmischen. Hierzu wird demnächst ein IP-TV Sender eingerichtet, der 24 Stunden an 7 Tagen senden wird und auch bei Wahlen künfig in Vorarlberg so arbeiten wird, dass die ÖVP ausgeschlossen wird, wie sie dies mit unabhängigen Projekten und politischen Kritikern macht. Alle anderen Parteien werden durch Interviews Ihre Programme an die Vorarlberger Bevölkerung bringen können. Das ÖVP Wahlprogramme werden lediglich in die Einzelheiten zerlegt werden.
“Wer Wind säht, wird eben auch Sturm ernten”, so Wolfmeyer, der auf diesem Wege finanzstarke Unterstützer sucht und Mitarbeiter, die am Aufbau eines IP-TV Senders interessiert sind. Weiters bietet Wolfmeyer jenen Unterstützern auch das Know-How für einen kostengünstigen TV SenderVariante an. Die Kosten liegen laut Wolfmeyer bei ca. € 25.000.-. Also auch für politische Gruppierung, Organisationen und Sportvereine erschwinglich, hier ein eigenes TV zu betreiben.
Sollte die neue Regierung diese Unstimmingkeiten in der Presseförderung nicht angehen, wäre das ein Zugeständnis, dass die Steuergelder der Österreicher auch noch für politische Medien herangezogen werden.
Copyright Die Buntkarierten
Die liberale bürgernahe Aufdeckerliste für Vorarlberg
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Die Kanzlermacher und die Pressefreiheit im Visier
Einige Unternehmen verbieten die private Nutzung der Mobiltelefone und Smartphones am Arbeitsplatz.
Hierfür gibt es auch Regeln:
In Notfällen kann das Telefon auch am Arbeitsplatz, vorzugsweise in den Pausen, genutzt werden, wie Arzt-Termine, wichtige Telefonate mit Familienangehörigen und private wirtschaftliche Interessen (Jobsuche, Wohnungssuche, Vermietung, …)
Der Arbeitgeber hat das Recht bei gerechtfertigter Begründung, die Nutzung von Mobiltelefonen zu untersagen:
Dies sind in sensiblen Bereichen, wo die Handystrahlung Schäden auslösen könnte, oder durch Funken eine Entzündung möglich ist. Hier sind Mobiltelfone entweder auszuschalten, oder bei einer Depotstelle bei Betreten des Bereiches abzugeben.
Abnahme von Handys ist dann möglich, wenn es sich zum Beispiel um den Schutz vor einer Betriebsspionage handelt.
Grundsätzlich sollen Telefoante und SMS, während der Arbeitszeit, solange kein ausdrückliches Verbot ausgesprochen wird, trotzdem nicht aus dem Rahmen fallen. Also belanglose längere Telefonate mit der Familie und Freunden, oder ständiges hin und herschreiben von SMS und anderen Diensten sollten vermieden werden.
Ebenso sind auch für den Arbeitgeber kollektive Bestrafungen nicht möglich, die eine Abnahme oder Depot von Mobiltelefonen vorsieht, weil sich ein Mitarbeiter nicht an eine Handynutzungs-Vereinbarungen hält.
Jeder einzelne Mitarbeiter, der gegen ein solches Verbot oder Anweisung verstösst, ist explizid schriftlich abzumahnen. Weitere Verstösse gegen diese schriftliche Abmahnung können schlussendlich zu einer Entlassung führen.
Der betroffene Arbeitnehmer kann zur Abmahnung auch eine schriftliche Stellungnahme abgeben, wenn es sich dabei um eine ungerechtfertigte Abmahnung handelt. Diese Stellungnahme ist, wie die Abmahnung vom Arbeitnehmer, auch vom Arbeitgeber zu unterschreiben.
Für Fragen zum Mobiltelefon-Verbot stehen betriebliche Gewerkschaften, regionale Arbeiterkammer für Arbeitnehmer und Wirtschaftskammer für Arbeitgeber, Rede und Antwort.
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Regeln: Mobiltelefon-Nutzung am Arbeitsplatz
Die derzeitigen Voraussetzungen für den Export in Österreich sind kontraproduktiv, sprichwörtlich ein Verlustgeschäft für den Steuerzahler
Mit dem langjährigen Projekt Phronesis (altgr. Weisheit, Klugheit, Denken, Vernunft, …) treffen die Buntkarierten scheinbar den Puls der Zeit, sonst würden sich nicht plötzlich grosse Medien für die Idee “Made in Vorarlberg” interessieren.
Die Auflistung zur Vorarlberger Landtagswahlen, von Bruttolöhnen und Arbeitgeberabgabe zzgl. MWSt in Summe von 60% Steuerlast für Arbeiter und Angestellte, haben das Projekt ins Rollen gebracht. Es folgten die Berechnung des 12Stundentags, mit einem Verlust von 1/6 des Lohns. Aufgedeckt wurden auch die Missbräuchliche Verwendung der Werksverträge auch in der Medienbranche und der anghängten Medienförderung. Die Thematisierung der Doppinglöhne brachte auch den Mindeslohn in die Medien. Im regionalen Bereich wurde die Raumplanung in Frage gestellt und nach 16 Jahren trat auch das ein, was einst Konrad Adenauer gesagt hat: “Sollte ich früher etwas anderes behauptet haben, liegt es daran, dass ich inzwischen Klüger geworden bin”. So zumindest ist der Meinungsschwenk der Industriellenvereinigung zu sehen.
Heute geht es um die von der ÖVP vertretene Position, dass der Export für uns so wichtig ist.
Wir zeigen, warum dies zum jetzigen Zeitpunk eine glatte Lüge ist und hier nur Lobbyismus für Konzerne betrieben wird. Die Schüssel-Regierung hat gezeigt, wie man massenhaft Betriebe vernichten kann und die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schnellen kann, statt die Wirtschaft im Land anzukurbeln. Dies unterscheidet die “liberale Position”, die der neoliberalen Position der ÖVP nichts abgewinnen kann. Wir fördern Österreich, wärend die Schwarz/Blaue Regierung die Voraussetzungen geschaffen hat, die kleinen Betriebe für eine Übernahme durch Grosskonzerne zu ermöglichen. Die kleinen Krämerladen werden wohl nach einer abermaligen Rechtsregierung nur mehr in den Geschichtsbüchern zu finden sein.
Ein heimischer Betrieb mit ca. 100 Mitarbeitern, der Rohstoffe in Österreich kauft und seine Produkte auch in Österreich verkauft, erwirtschaftet für den Staat Lohnsteuern, Arbeitnehmerabgabe und Mehrwertsteuern.
Unser utopischer Betrieb, der LED-Glühbirnen von Bäumen erntet und nur Maschinen beschäftigt. Diese Firma ist nur dann für den Staat interessant, wenn dieser dann seine Produkte in Österreich verkauft. Verkauft das Unternehmen an eine Firma im Ausland, dann holt diese die Mehrwertsteuer zurück und der Staat erhält keinen Cent an Steuern.
(Unsere Beispiele sind absichtlich sehr naiv gewählt, um jedem Bürger verständlich zu machen, warum Maschinensteuer und die Mehrwertsteuerrückerstattung neu diskutiert werden müssen. Vor Allem, wenn es sich beim Export um ein Land handelt, dessen Mehrwertsteuern sich für wirschaftlich Begünstigung eignen.)
Zitat Jogy Wolfmeyer:
Ein Bekannter von mir ist Optiker. Er hat keine Sehschwäche, aber er setzt sich jeden Tag eine Brille auf, um besser zu verkaufen. Bei diesem Bild fällt mir immer die ÖVP ein, die vorgibt Wirtschaftskompetenz zu haben!
Den Buntkarierten ist es wichtig, dass die Bürger endlich aufwachen und nicht länger blind die Grosskonzerne mitfinazieren und die Steuerlast des ganzen Staates tragen!
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Voraussetzungen für Export – Steuerverlust für die Bürger
Schelling zitierte am 14.4.2016 im Kurier:
Das Problem der Panama Papers könne nur von der internationalen Staatengemeinschaft gemeinsam gelöst werden, argumentiert Schelling. Die informellen Gesprächen über Steuerbetrug und Steueroasen werden lediglich diskutiert werden, so der Finanzminister Hans Jörg Schelling.
Die Kürzung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder, ist auch ohne Staatengemeinschaft möglich und wird auch ohne Rücksicht auf geltende EU-Bestimmung durchgezogen.
Wenn es also möglich ist, die privaten Panamas zu bekämpfen, aber für die Wirtschaft die EU als Solches zusstimmen muss, dann können wir zurecht die ÖVP als Pinicchio Partei bezeichnen.
Mitterlehner, Schelling Sobotka und Kurz sind lediglich die Beschützer der Reichen und Adeligen in Österreich und Schröpfer der gewöhlichen Bürger.
Die Macht in vielen österreichischen Gemeinden noch die Absolute zu stellen, ist der ÖVP in den letzten Jahren zu Kopfe gesiegen. Was hier ausieht wie der Kampf gegen Steuerflucht ist nur die Ablenkung vom Thema der Steuerfluchtbekämpfung von Konzernen, die untem dem Schutz der ÖVP und FPÖ stehen.
Auch Arbeitslosen und Notstandhilfebeziehern wird zugemutet, dass sie zu Jobmassnahmen die Kosten für die Fahrt aus dem unveränderten Bezug bezahlen. Dies sind von 35-100.- Kosten, die jemand zusätzlich noch tragen soll, obwohl er jetzt schon im Armutsbericht erwähnt wird und kaum ein Auskommen mit dem gezahlten Beitrag hat. Dies ist deshalb fatal, weil ungehindert Unternehmer und Konzernbosse ihre Fahrzeuge abschreiben können und als Privatperson nutzen können. Dies bezahlt der Steuerzahler durch Rückerstattung im Steuerhaushalt.
Die gezielte Aushungerung der Armen und Mittelschicht, zeigt eigentlich das fortsetzen der Schwarz/Blauern Regierung unter Schussel, wo bereits die Armen zur Kassa gebeten wurden und die Reichen entlastet wurden. Für Konzerne und Grossunternehmen wurden die Kosten für Mitarbeiter so angepast, dass diese im neuen Werksvertrag keine Rechte mehr hatten. Kostenreduktion sowie integrierte Überstunden haben die Kaufkraft in Österreich nach unten gedrückt und die Krise erst angeschürt.
Schüssels Sparpolitik für die Armen, statt für Reiche, hat die Krise in den letzen Jahren beflügelt und nun stehen die Österreicher vor den Scherben dieser Arbeiter- und Angestelltenfeindlichen Politik.
Die ÖVP der “Robin Hood der Reichen” hat die Österreicher in die Arme derer getrieben, die diese Politik ja bereits mitbeschlossen haben und sich selbst als Reichenpartei mehrmals deklariert haben. Äusserst unverständlich, dass ein Grossteil der Österreichischen Bevölkerung durch die Schüsselregierung nicht klüger geworden ist.
Was Österreich braucht, ist eine gerechte Steuer, die endlich die Reichen zur Kasse bittet und aus der ÖVP/FPÖ-Glaskuppel herausholt und dies ohne die Reichenparteien ÖVP und FPÖ!
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Private Steueroasen bekämpfbar, Wirtschaft nicht!
Onlineshoppen wird immer attraktiver, deshalb haben die Buntkarierten Prepaid Visa und Masterkarten getestet.
Pro Kartentyp wurden 3 Karten vorab ausgesucht, die günstig erschienen. Das Testergebnis umfasst die Serviceleistungen, den Support und die Kosten.
Bei der Master Card wurden folgende Karten gestestet:
Der Sieger hier ganz Eindeutig die Lloyds Bank mit Revolut!
Bei der Visa Card wurden folgende Karten gestestet:
Der Sieger hier ganz Eindeutig die Wired Bank mit MyCard2Go!
Unsere Erklärung im Detail findet ihr im Video!
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Prepaid Kreditkarten Vergleich VISA & MASTER
Wer die Vorarlberger ÖVP-dominierten Medien liest oder sieht, wird festellen, dass sich die ÖVP gerne mit der “guten Wirtschaft” in Vorarlberg prophiliert. Aber wie sieht das wirklich mit der Wirtschaft und dem Zusammenhang der ÖVP-Politik aus.
Die Vorarlberger Wirtschaft profitiert derzeit vom starken “Schweizer Franken” Kurs. Zudem arbeiten viele Vorarlberger in der Schweiz und geben ihr verdientes Geld dann in Vorarlberg aus. Weiters sieht man immer mehr Schweizer bei den Einkaufzentren, die nicht aus dem nahem Grenzraum kommen, sondern Bunkereinkäufe sogar aus Zürich und Bern machen, weil die Waren in Vorarlberg billiger sind.
Somit wäre auch die hohe Kaufkraft in Vorarlberg erklärt, die jetzt mal gar nichts mit der ÖVP zu tun hat. Zumindest wusste wir bislange nicht, dass die Vorarlberger Landesregierung den Wechselkurs des Frankens bestimmt hat.
Würde also die Schweiz nach der Aufhebung der Null-Zinspolitik der EZB, eine Inflation auf einen Wechselkurs EUR-SFR 1:1,5 oder 1:1,8 anstreben, dann würde die Selbstbeweihräucherung der ÖVP jäh gestoppt werden. Das Worst-Case-Szenario (schlimmst Annahme) für Vorarlberg würde bedeuten, dass die Waren in der Schweiz billiger wären, als in Vorarlberg und die Schweiz ihren Export ankurbeln könnte. Somit wäre die Wirtschaft in Vorarlberg plötzlich das Schlusslicht in der Kaufkraft geworden, wenn die Vorarlberger in der Schweiz einkaufen und Produkte in der Schweiz billiger wären, als in der EU. Auch die Löhne der Pendler wären dann weniger Wert als die einheimischen Verdienste, was bedeuten würde, dass die Kaufkraft der in der Schweiz arbeitenden Vorarlberger rapide sinken würde.
Das sind Dinge, die Ihnen die ÖVP leider vorenthält und stattdessen ihre Lorbeeren auf Fakten stützt, die leider nicht von der schlechten Politik der ÖVP in den letzen Jahren abhängt.
Der Vergleich des Kaufkraft-Verfalls, nach den gesamten Ausgaben der Vorarlberger, ohne der Schweizer, würde ergeben, dass Vorarlberg nicht mehr an der Spitze stehen würde. Die Mieten haben sich in Vorarlberg dermassen erhöht, weil die Landesregierung im sozialen Wohnbau geschlafen hat und somit die Kosten für alle Lebenskosten in die Höhe getrieben hat.
Falls die obigen Fakten eintreten, dann denkt daran, dass Euch “Die Buntkarierten” bereits die Prophezeihung gegeben haben, dass es passieren kann und vermutlich auch wird!
Diese Analyse wird sich auch in keinem Vorarlberger Medium zeigen, weil die monopolistische ÖVP-Poster lediglich an einer Wirtschaftspartei für Reiche interessiert sind und diese an der Macht halten wollen.
Viele Österreichern ist auch bis Heute nicht bewusst, inwiefern die Nullzinspolitik den Österreichern hilft. Was bedeutet ein Anheben des FED um 0,25% für den Euroraum. Was passiert, wenn die EZB die Nullzinspolitik aufhebt. Welche Auswirkungen hat dies auf unsere Löhne, Erspartes? Was passiert, wenn der Franken in Richtung Inflation/Deflation geht? Was sind faule Anleihen/Kredite? Werden die auch in Österreich verwendet und was bewirken diese?
Auch wenn die Diskussion derzeit zwischen dem Wirtschaftexperten brodelt, sehen viele nicht die Zusammenhänge zwischen der Wirtschaft und der eigenen Geldpolitik. Die Austerität unter der Regierung Schüssel und der EU hat die Löhne, zugunsten des Exports, rapide schrumpfen lassen. Nachhaltig wurde aber auch die Wirtschaft in Österreich so belastet, dass die Kaufkraft abgesunken ist. Die Dominanz der Konservativen in Österreich, als auch in der EU haben trotz der bereits damals bekannten Risiken, Ihre Politik weiter vorangetrieben. Heute muss die EZB die Fehler der Regierungen ausmerzen und zeigt damit auch auf, dass die Politik einen anderen Weg einschlagen muss, der nicht als Einbahnstrasse endet.
Auch wenn einige Wirtschaftexperten, die Thesen der Buntkarierten im Jahr 2014, noch als dogmatisch bezeichnet haben, wurden sie kurze Zeit darauf von der EZB umgesetzt. Dies betrifft auch die Einschätzungen im Bereich Arbeit. Wer die Arbeit nicht ausreichend honoriert, der macht sich seine eigene Wirtschaft zunichte. Dumpinglöhne werden zwar dazu führen, dass wir einen enormen Exportaufschwung haben werden, aber den Bürgern das Überlebensnotwendige genommen wird.
Bedanken wollen wir uns auch, dass die Industriellenvereinigung ein Thema aus dem Wahlkampf der Buntkarierten “Urbanisierung” zu Ihrem Thema gemacht haben. Das Kirchturmdenken der ÖVP wurde von uns bereit im Jahr 2000 kritisiert und die Antwort der ÖVP und Industriellen war damals, dass wir die Kirche im Dorf lassen sollen. Auch die Raiffeisenbank Dornbirn, warb noch unlängst mit der dörflichen Idylle der Dornbirner Stadt. Leider ist Dornbirn längst kein Dorf mehr und der Widerstand gegen Neues, hat die Industriellen 16 Jahre Entwicklung gekostet, die sie sich erspart hätten, wenn sie auf uns gehört hätten.
Somit waren die Buntkarierten in der rückständigen Entwicklung in Vorarlberg wieder weit voraus und werden es wiederum um 16 Jahre sein, weil wir durch ÖVP-Denken leider ewig in der Gegenwart leben werden, während die ÖVP irgenwann einmal dort ankommen wird!
Eine Zukunft funktioniert nur so, wie sie “Die Buntkarierten” immer wieder aufzeigen. Auch wenn Jahre später dann ÖVP-Politikern unsere Ideen nachahmen.
Also warum die Kopierer wählen, wenn man das Original haben kann!
Die Bunkarierten
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Die Wirtschaftslüge der ÖVP Vorarlberg
Van der Bellen´s Sieg über Hofer ein erklärbarer Vorsprung, den die Liberalen entschieden haben.
Straches Postings haben dem Ing. Hofer insofern geschadet, dass sich die in der Mitte angesiedelten Bürger nicht als Links oder Rechts definieren lassen wollen.
Eines der Postings von Strache:
HC Strache ‏@HCStracheFP 3. Dez.
Heute marschieren wieder linksextreme VDB-Unterstützer im Rahmen einer Demo “F*CK HOFER – Refugees welcome” im…
Die Versuche die Österreich in Linkis und Rechtis zu Spalten, hat viele Österreich dazu bewogen den Prof. Van der Bellen zu wählen. Hier hat die FPÖ dafür gesorgt, dass Ing. Hofer nicht als unabhänger Kandidat zu erkennen war. In Österreich ist die Politiklandschaft auch so ausgeprägt, dass keine Partei eine mittige, also liberale Politik vertritt.
Zu Zeiten von Steger, mag das sicher auf die FPÖ damals zugetroffen haben, aber seit dem erneuten extremen Ruck nach rechts, wurde die FPÖ zunehmend für viele Menschen unwählbar. Im Jahr 1995/1996, als die Liberalen eine Möglichkeit unter Heide Schmidt (Ampelkoalition SPÖ, Grüne, Lif) gehabt hätten, ihre Politik den Österreichern nahezubringen, war es die SPÖ, die dann den Untergang der Liberalen besiegelt hatte, indem erneut eine Rot/Schwarz Koalition angestrebt wurde.
Das ewige Suchen nach der Mitte, sollen also in den folgenden Jahren eine Koalition zwischen Rot und Schwarz stellen, was natürlich nicht funktionierte, weil die Parteien nicht ihre Grundsätze augegeben haben und so die Reformen ständig verhindert wurden. Es entstand in den folgenden Jahren ein Stillstand, weil die beiden Grossparteien jeweils ihre Positionen stur einforderten. Dies führte infolge zur RECHTS/RECHTS-Koalition unter Schüssel als ÖVP, FPÖ und BZÖ die Politik in Österreich an die Wand fuhren.
Durch Abfallen der Liberalen in Österreich entstand eine reine RECHTS/LINKS Politik-Landschaft, die nur mehr entweder LINKS oder RECHTS Wahlen ermöglichte. In den Wahlkämpfen positionierten sich sowohl SPÖ als auch ÖVP als Mitte, was sich jeweils nach den Wahlen wieder als Unwahr herausstellte.
Ing. Hofer hätte also durchaus Chancen gehabt, sich die Liberalen zu holen, was allerdings durch die Störaktionen von Kickl, Strache, Vilimsky und Gudenus verhindert wurde, die dem Kandidaten die Überparteilichkeit versaut haben. Zudem war es vermutlich auch die Zugehörigkeit der Burschenschaft, die Hofer für die Mitte nicht wählbar machte.
Bei den Wählerströmen sind diese Verhalten der Mitte-Bürger klar zu erkennen und sollten nicht nur den etablierten Parteien, sondern auch den kleinen Parteien zu Denken geben. Die NEOS, die mit den Liberalen eine neue Plattform bilden, haben sich die letzten Jahre eher als Schwesterpartei der ÖVP gezeigt, als die Werte der Liberalen an die Österreicher zu bringen. Somit ist hier dem liberalen Gedanken sehr geschadet worden. Eine neue Positionierung, wie die Buntkarierten hier in Vorarlberg den Versuch starten wäre also auch Österreichweit eine Lösung aus dem LINKS/RECHTS – Geflecht der Politik.
Der Kampf um die Verhinderung der Mitte, durch die beiden Grossparteien, führte demzufolge zum erstarken der FPÖ in Österreich.
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Van der Bellen´s Sieg über Hofer analysiert
Die Buntkarierten haben ein Portal auf Facebook eingerichtet, wo Österreicher und auch im Ausland lebende Österreicher Beiträge in Englisch zu aktuellen Themen aus In- und Ausland posten können. Hier werden alle Artikel ohne Übersetzung für Interessierte zur Verfügung gestellt.
Austrian English Speaking Society for Beginners and Native Speaker
Wer also News Posten oder Lesen möchte, einfach der Gruppe beitreten!
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Austrian English Speaking Society
Noch vor wenigen Tagen hat der neue Amerikanische Präsident Trump verkündet, dass sich die USA aus der NATO zurückziehen möchte. Die EU hat nun ein gemeinsames Euro-Heer vorgeschlagen, welches in den Krisenregionen die Amerikaner ersetzen soll. Dies würden viele Staaten begrüssen, denn es geht den Europäern eher um Synergie, als um Kriegstreiben zu fördern.
Auch in der Frage des Österreichischen Heeres sind die Österreicher nicht einig, welches die eigentlich Aufgaben des Heeres sind. Vom Katastropheneinsatz, dass eigentlich nicht die Hauptaufgabe einer Einheit mit Panzern, Kriegsbooten und Luftfaffe sind, bis zu Funktionen der Polizei. Die Aufgaben des Heeres, scheint aber auch der Bundesminister nicht ganz zu kennen, schlägt er doch die Funktionsübergreifung zu polizeilichen Aufgaben vor. Müssen wir nicht endlich ganz deutlich über das Heer reden?
Es besteht hier sicher ein wichtiger Bedarf zu diskutieren, welche Aufgaben eine Armee haben soll.
Die grosse gemeinsame Meinung ist jedoch, dass sich die Österreicher in unserem Land sicher fühlen, ob nun mit oder ohne Heer. Die Bedrohungen sehen viele Menschen ganz anderer Natur und würden sogar ein Krisenheer bevorzugen, dies würde somit ein Euro-Heer begrüssen, dass sich mit professionellem Gerät ausstattet.
Die Befragungen der Leute, die sich nicht vor der Kamera äussern wollten, ergaben eher ein negatives Bild vom Österreichischen Heer. Hier wurde vielfach auf den peinlichen Vorfall in diesem Jahr verwiesen, wo sich die Lindauer über die historischen Panzer lustig gemacht haben. Vielen Menschen geht es um eine kostengünstige Lösung, die das jetzige Model völlig ausschliesst. Dies könnte eine gemeinsame Beschaffung von Kriegsmaterial sein. Sprich, die Staaten kaufen statt einem Düsenjet eben 1000 für ganz Europa, dies würde die Kosten senken.
Dn Menschen geht es Hauptsächlich um Einsparungen und nur das Notwendig für das Heer auszugeben. Auch Mitglieder des Österreichischen Heeres verwiesen auf die Schwendung bei Heeresmittel hin, die längst geändert werden sollen. Jedes Jahr gibts Silvesterschiessen beim Mitlitär, wo massenhaft Munition verballert werden muss, damit nächstes Jahr das Budget wieder in vollem Umfang ausbezahlt wird.
Hierfür wäre eine Änderung in Strukturreformen unbedingt notwendig, damit der Bürger nicht den Eindruck bekommt, das Heer macht Alles nur um Fördermittel hochzuhalten.
Brauchen wir das Heer in der Form der Verteidigung Österreichs noch, oder wäre hier ein Euro-Heer auch eine refundiertere Ausbildung durch besseres Material zielführender. Grundausbildung wie in der Schweiz, mit laufender Einberufung auf freiwilliger Basis.
Die Medien könnten sich längst über das Thema im Detail beschäftigen, denn dann würde die Bevölkerung sich mit dem Thema besser auseinander setzen können. So bleiben viele Bürger im Dunkel, was nun die Aufgabe des Österreichischen Heeres, im 21. Jahrhundert, wirklich ist.
Bosnien wäre zum Beispiel im Kriegsfall ungeschützt, die haben ihre Armee aufgelöst und die Streitigkeiten zwischen den Nachbarländern werden Heute eben verbal im Parlament ausgetragen.
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Braucht Europa ein gemeinsames Euro-Heer?
Amerika hat gewählt und Trump ist US-Präsident für die 4 kommenden Jahre
Die Wahlbeteiligung mit 55,6% am Tiefststand seit Bush/Kerry 2014
Wir beleuchten, was ändert sich für Österreich, Europa und die europäische Aussenpolitik
Lest auch unseren Bericht …
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Was ändert sich durch Trump in Österreich
Man sagt in der Psychologie, dass Jeder das Reflektiert, was er selber tut.
Wenn also Politiker sagen, sie müssen gegen die Menschen vorgehen, die unser Sozialsystem als soziale Hängematte benutzen, dann meinen sie sich selbst.
Wir haben viel Arbeitslose und Sozialhilfebezieher, die keinen Cent dazu verdienen dürfen und dies, weil sie Geld vom Staat bekommen, wie jeder Politiker auch. Diese Herren dürfen nebenher aber Einkünfte in 5stelliger Höhe haben. Somit nutzen sie das Sozialsystem der Politikergehälter dafür aus, um selbst daraus Profit zu schlagen.
Wenn wir diese Politiker künftig so behandeln, wie sie die Ärmsten behandeln, müssten wir Ihre Gehälter komplett streichen, denn gerade sie nehmen einen Job für einen Arbeitslosen weg. Wirschaftliche Einsparungen für den Staat sind da enorm.
Wer hier glaubt, dass er nicht gegen die Eliten ankommt, der irrt, denn wenn viele Bürger endlich aufwachen, dann ist auch diese Lobby in der Politik bald Geschichte und die Bürger übernehmen wieder die Politik für Ihresgleichen!
Wer nicht 100% in seinem Job geben will und noch Zeit hat für andere Jobs, ist auch in der Privatwirtschaft unerwünscht. Deshalb müssen die Bürger als Arbeitgeber der Politiker auch die Anstellungsbedingungen dahingehend ändern und diese Lobbyisten aus der Politik verbannen.
Politiker werden als Profis eingestellt und nicht als Teilzeitkräfte. Somit gibt es nur vollen Lohn bei voller Leistung!
Wer nebenher verdient, wird mit Werksverträgen zu je 1.000,-/Monat bezahlt und muss auch die erforderlichen 20 Stunden nachweisen.
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Politikergehalt als soziale Hängematte
Hier findet ihr die aktuellen Gehälter und Löhne in Österreich mit den geltenden Mietkosten dazu, als Ergänzung des BMS Berichts.
Mehr Informationen zu BMS auf unserer Seite unter Vorarlberg als zweitteuerstes Bundesland geringe BMS
Löhne und Gehälter in Österreich:
Gesamt 2.240
Männer 2.733
Frauen 1.707
Gesamt 2.207
Männer 2.625
Frauen 1.626
Gesamt 2.174
Männer 2.415
Frauen 1.923
Gesamt 2.083
Männer 2.462
Frauen 1.571
Gesamt 2.053
Männer 2.372
Frauen 1.581
Gesamt 2.047
Männer 2.411
Frauen 1.610
Gesamt 2.045
Männer 2.424
Frauen 1.659
Gesamt 2.019
Männer 2.406
Frauen 1.630
Gesamt 1.776
Männer 2.060
Frauen 1.438
Gesamt 2.125
Männer 2.482
Frauen 1.702
Veröffentlichung der Mietkosten am 11.6.2015 (ORF) ergab die Durchschnittsmieten inkl. BK von:
Vorarlberg – € 553,90
Salzburg – € 540,30
Tirol – € 500,40
Wien – € 490,-
Niederösterreich – € 460,10
Oberösterreich – € 448,40
Steiermark – € 425.-
Burgenland – € 400,70
Kärnten – € 382,10
Posted in News	| Kommentare deaktiviert für Löhne und Gehälter in Österreich
- 1.2548873033993 year ago
- 1.2593270230847 year ago
- 1.321885971588 year ago