Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Lohnsteuer-Richtlinie
Timestamp: 2020-08-14 02:57:32
Document Index: 318429702

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 32', '§ 40', '§ 10', '§ 3']

Umwelt-online: Lohnsteuer-Richtlinie
"Lohnsteuer-Richtlinie"
0544/4/07
... es und R 13 Lohnsteuer-Richtlinien steuerfrei sein können.
... Die Neuregelung knüpft an die Bestimmungen der Lohnsteuer-Richtlinien an. Danach gehören Zuwendungen des Arbeitgebers an die Arbeitnehmer bei Betriebsveranstaltungen als Leistungen im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers nicht zum Arbeitslohn, wenn es sich um herkömmliche (übliche) Betriebsveranstaltungen und um bei diesen Veranstaltungen übliche Zuwendungen handelt (R 19.5 Absatz 1 der Lohnsteuer-Richtlinien (LStR)). Gemäß R 19.5 Absatz 4 Satz 1 Nummer 5 LStR sind übliche Zuwendungen bei einer Betriebsveranstaltung insbesondere Aufwendungen für den äußeren Rahmen, z.B. für Räume, Musik, Kegelbahn, für künstlerische und artistische Darbietungen, wenn die Darbietungen nicht der wesentliche Zweck der Betriebsveranstaltung sind. Betragen die Aufwendungen des Arbeitgebers einschl. Umsatzsteuer für die üblichen Zuwendungen i.S. des Satzes 1 Nummer 1 bis 5 an den einzelnen Arbeitnehmer insgesamt mehr als 110 Euro je Veranstaltung, sind die Aufwendungen dem Arbeitslohn nach R 19.5 Absatz 1 Satz 2 LStR hinzuzurechnen. Nach R 19.5 Absatz 5 Nummer 1 LStR sind Zuwendungen an den Ehegatten bzw. Lebenspartner oder einen Angehörigen des Arbeitnehmers, z.B. Kind, Verlobte, dem Arbeitnehmer zuzurechnen.
Drucksache 372/14 (Beschluss)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2013 (Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2015 - LStÄR 2015)
Drucksache 424/13 (Beschluss)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2011 (Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2013 - LStÄR 2013)
Drucksache 424/13
Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2013 (LStÄR 2013) vom ...
Anwendung der Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2013
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2571: Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2011
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) vom 13. Mai 2013 zum Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2011 (Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2013 - LStÄR 2013).
... (5) Die Anordnungen, die in den Vorschriften über den Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) und in den dazu ergangenen Lohnsteuer-Richtlinien über die Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit enthalten sind, gelten entsprechend auch für die Veranlagung zur Einkommensteuer."
... gehören auch die in Verwaltungsanordnungen (Lohnsteuer-Richtlinien) und in Doppelbesteuerungsabkommen enthaltenen Befreiungen von der Lohnsteuer.
Drucksache 589/10 (Beschluss)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2008 (Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2011 - LStÄR 2011)
... und R 3.12 Lohnsteuer-Richtlinien steuerfrei sein können.
... und R 41c.1 Abs. 5 Satz 3 der Lohnsteuer-Richtlinien) oder den höheren Steuerfreibetrag bei der Veranlagung zur Einkommensteuer geltend machen.
... Dieser Mindestbetrag ist erstmals im Rahmen der Lohnsteuer-Richtlinien 2002 mit Wirkung ab dem 01.01.2002 eingeführt worden mit dem Ziel, die unter die oben genannten Steuerbefreiungen fallenden verschiedenen ehrenamtlichen Tätigkeiten insoweit steuerlich gleichzustellen.
Drucksache 568/1/07
1. Zu R 3.12 Abs. 3
Drucksache 544/4/07
... auch in § 1 Abs. 2 S. 2 der Verordnung über die ehrenamtliche Betätigung von Arbeitslosen und in Abschnitt 13 Abs. 3 Lohnsteuer-Richtlinien (zu § 3 Nr. 12 S. 2
Drucksache 568/07 (Beschluss)
... sollten darüber hinaus auch die übrigen nach § 3 Nr. 6 EStG steuerfreien Bezüge in den Einkommenskatalog aufgenommen werden. Dazu gehören z.B. Unfallfürsorgeleistungen an Beamte nach §§ 32 bis 35 des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG), Unterhaltsbeiträge nach §§ den §§ 40 und 41 BeamtVG sowie Dienstbeschädigungsvollrenten nach der Versorgungsordnung der Nationalen Volksarmee (vgl. R 8 Abs. 2 der Lohnsteuer-Richtlinien 2004). Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden § 10 Abs. 2 Nr. 1.2 und Nr. 1.10 nunmehr zusammengefasst. Bezüge, die auf Grund der Dienstzeit gewährt werden und deshalb nach § 3 Nr. 6
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