Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20StR%20355/11
Timestamp: 2019-04-23 15:19:57
Document Index: 94379865

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 267', '§ 267', '§ 267', '§ 349', 'BGH', '§ 344', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 267']

BGH, 14.09.2011 - 5 StR 355/11 - dejure.org
§ 267 Abs. 1 Satz 3 StPO
Verweis auf eine Abbildung in den Urteilsgründen (Video auf CD-ROM; wirksame Einbeziehung)
Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf Videofilme auf CDs
Auf CD gespeicherte Videofilme (zwei CD "Überwachung" und eine CD "sequenzielle Videowahlgegenüberstellung") als Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO; Verwerfung einer Revision gegen ein Urteil als unbegründet
StPO § 267 Abs. 1 S. 3; StPO § 349 Abs. 2
Ob im Urteil auf ein Video Bezug genommen werden kann sagen wir nicht...
LG Berlin, 28.01.2011 - 70 Js 884/10
NStZ-RR 2014, 166
Darüber hinaus ist es nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, das Urteil möglicherweise tragende Umstände selbst an passender Stelle herauszufinden und zu bewerten; bei einem solchen Vorgehen handelt es sich nicht mehr um ein Nachvollziehen des Urteils, sondern um einen Akt eigenständiger Beweiswürdigung, der dem Revisionsgericht verwehrt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 14. September 2011, 5 StR 355/11).
Ferner kommt es nicht darauf an, dass die Verfahrensrüge, die den auf die Erholung eines unfallanalytischen Sachverständigengutachtens gerichteten Beweisantrag zum Gegenstand hat, unzulässig ist (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO), da sie insbesondere den Inhalt der ausdrücklich zum "Teil des Beweisantrags' gemachten Daten-DVD nicht mitteilt (vgl. allgemein BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2014 - 4 StR 78/14, NStZ 2014, 604, 606 mwN; zu einer entsprechenden Bezugnahme in einem Urteil auch BGH, Urteil vom 2. November 2011 - 2 StR 332/11, BGHSt 57, 53; Beschlüsse vom 14. September 2011 - 5 StR 355/11, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 3 Verweisung 3; vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11, StV 2013, 73).