Source: http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsanwalt/zivilrecht/__242_bgb
Timestamp: 2017-05-27 13:42:55
Document Index: 66400286

Matched Legal Cases: ['§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242']

§ 242 BGB - Infos und Rechtsberatung
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§ 242 BGBStand: 29.09.2016 § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) trägt die Überschrift, "Leistung nach Treu und Glauben" und lautet wie folgt:
"Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern". § 242 BGB ist eine sog. Generalklausel durch die Wertungen der Grundrechte, die eigentlich nur die öffentliche Gewalt binden, in das Zivilrecht hineinfließen. Zudem hat die Rechtsprechung verschiedene Fallgruppen für treuwidriges Verhalten entwickelt. So ist etwa widersprüchliches Verhalten verboten. Widersprüchlich handelt zum Beispiel der, der etwas verlangt, was er gleich wieder herausgeben müsste. Auch die Fallgruppe der Verwirkung eines Anspruchs hat die Widersprüchlichkeit im Auge. Verwirkt kann eine Forderung sein, wenn der Gläubiger über einen nicht unerheblichen Zeitraum eine Leistung nicht fordert und der Schuldner aufgrund besonderer Umstände Vertrauen fassen durfte, dass der Gläubiger nach dieser Zeit auf seine Leistung verzichtet. Verwirkung kann im Einzelfall auch vor Eintritt der Verjährung gegeben sein.
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