Source: https://www.powertrance.de/epub/areal-und-objektnetze-vor-dem-hintergrund-der-neuesten-eu-gh-rechtsprechung-und
Timestamp: 2018-12-14 07:44:14
Document Index: 276526433

Matched Legal Cases: ['§110', '§110', 'EuG', '§110', 'EuG', 'EuG']

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ISBN-10: 364073405X
ISBN-13: 9783640734054
Das Oberlandesgericht (OLG)Dresden conflict im Jahre 2006 mit einem Rechtsstreit zwischen dem Energieversorgungsunternehmen citiworks AG und dem als Landesregulierungsbehörde tätigen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit in Sachsen betraut. Durch den Bescheid vom 12. Juli 2006 hatte die Landesregulierungsbehörde Sachsen das Energieversorgungsnetz der Flughafen Leipzig/Halle GmbH (FLH) als Objektnetz i.S.d. §110 1, 2 EnWG anerkannt. Die citiworks AG belieferte seit dem Jahr 2004 einige, auf dem Flughafengelände ansässige Unternehmen und wurde a.G. des Objekt- netzstatus der FLH vom Netzzugang ausgeschlossen. Dagegen legte sie am 17. Juli 2006 Beschwerde am OLG Dresden mit dem Hinweis darauf ein, dass die Objektnetzregelung des §110 I 1 EnWG nicht mit dem europäischen Recht vereinbar sei. Da das OLGDresden zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls Zweifel an der Europarechtskonformität dieser Regelung hatte, legte es dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gem. paintings. 234 EGV, die Frage zur Vorabentscheidung vor. Dieser urteilte, dass „[...] paintings. 20 I der Richtlinie2003/54/EG[..]einerBestimmungwie§ a hundred and ten I 1 [...] EnWG entgegensteht, nach der bestimmte Betreiber von Energieversorgungsnetzen von der Verpflichtung, Dritten freien Netzzugang zu gewähren, aus- genommen sind [...]“. Infolge dieses Urteils entstanden unter Rechts- wissenschaftlern und auch Netzbetreibern (NB) Fragen hinsichtlich einer teilweisenodervollständigenEuroparechtswidrigkeitdes§110 EnWG, sondern auch einer etwaigen Nachfolgeregelung.
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Akademische Arbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, be aware: 1,0, Universität Wien (Institut für Rechtsphilosophie, Religions- und Kulturrecht), Veranstaltung: Seminar: Die Rechtsstellung religiöser Minderheiten in Österreich von 1848 bis heute, Sprache: Deutsch, summary: Die Fragestellung der vorliegenden Arbeit ist eine zweifache: einmal ist, im Allgemeinen, die Frage zu stellen, wie das Eherecht in Österreich während der Geltung des Konkordats von 1855 ausgestaltet conflict und wodurch es sich vom vorhergehenden Eherecht unterscheidet; ein andermal geht es, im Besonderen, darum, die Auswirkungen der mit dem Konkordat verbundenen Gesetzgebung im Bereich des Eherechts auf die Rechtsstellung der Angehörigen religiöser Minderheiten in der Habsburgermonarchie zu untersuchen.
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