Source: https://www.copalis.de/43
Timestamp: 2019-06-27 02:39:03
Document Index: 82874482

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 13', '§ 12', '§ 126', '§ 14']

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. Für die Nutzung der Internetseite sowie für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen Copalis und den Beratern gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Copalis stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Portalbetreiber/Dienstleister im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Herr Markus Birk, Kappstraße 5, 70619 Stuttgart (im Folgenden „Copalis“ bzw. „Portalbetreiber“ genannt).
Mitglied/Kunde/Anrufer (im Folgenden „Kunde“ genannt) ist, wer die Webseiten von Copalis besucht und sich auf der Webseite von Copalis registrieren lässt oder anmeldet, um dort angebotene Dienste nutzen zu können.
Ratgebender Nutzer (im Folgenden „Berater“ genannt) ist, wer als selbstständiger Berater bei Copalis über Webseiten selbst erstellte Inhalte und Auskünfte zum kostenpflichtigen Abruf (Telefon, Email, Chat, SMS) durch Kunden anbietet.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Kunden, Beratern und dem Portalbetreiber des Beratungsportals. Die Berater des Beratungsportals können auch gleichzeitig als ratsuchende Mitglieder/Anrufer (Kunden) auftreten. Der Portalbetreiber erbringt seine Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
b. Mit der Registrierung auf dem Beratungsportal erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als verbindlich an. Änderungen der AGB werden vom Portalbetreiber schriftlich oder in anderer geeigneter Form übermittelt.
Darüber hinaus verpflichten sich die Kunden die AGB in regelmäßigen Abständen zu lesen, welche jederzeit auf der Internetseite von Copalis unter dem Link "AGB" abgerufen, gespeichert oder ausgedruckt werden können. Änderungen in den AGB gelten als akzeptiert, soweit ihnen nicht ausdrücklich innerhalb 14 Tagen widersprochen wird. Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der erneuten Inanspruchnahme des Dienstes. Das Vertragsverhältnis kommt nach der Bestätigung vom Portalbetreiber, durch Registrierung zustande. Nutzungs- und Kundenverträge unterliegen diesen AGB.
Vertragsgegenstand ist die Nutzung und die zur Verfügungstellung des Beratungsportals durch den Portalbetreiber zur Auskunftserteilung durch fachkundige Berater.
Über das Beratungsportal können Berater Auskünfte oder Beratungen zu verschiedenen Themengebieten geben oder erhalten. Der Portalbetreiber stellt dabei ausschließlich das Vermittlungssystem für die Präsentation der Berater zur Verfügung und übernimmt die Vermittlung eines Gespräches (Kontaktes) im technischen Bereich über die üblichen Kommunikationsmittel wie z. B. Telefon, Chat, E-Mail, etc.
Durch die Vermittlung von Copalis kommt ausschließlich ein Vertrag zwischen Kunden und Beratern zustande. Copalis ist davon rechtlich nicht beteiligt. Zwischen dem Berater und Copalis besteht kein Gesellschafts- oder Dienstverhältnis. Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Copalis vermittelt Auskünfte und Dienste zu verschiedenen Themenbereichen und stellt dazu jeweils eigenverantwortliche Berater. Copalis selbst erbringt keine Beratung. Für den Inhalt der erteilten Auskünfte haftet Copalis in keiner Weise und prüft diese auch nicht auf ihre Richtigkeit.
Kunden können sich auf der Internetseite registrieren. Jeder Kunde darf nur einen Account anlegen. Die Registrierung und die Mitgliedschaft sind für den Kunden kostenlos. Minderjährige und Personen, die lediglich beschränkt geschäftsfähig oder geschäftsunfähig sind, dürfen sich nicht als Kunden registrieren.
Alle Angaben des Kunden müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Macht der Kunde falsche Angaben, so ist Copalis berechtigt, den Account zu beschränken, zu sperren oder zu löschen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Copalis die berechtigten Interessen des betroffenen Kunden und dessen Verschulden. Ändern sich während der Mitgliedschaft die Daten des Kunden, so ist er verpflichtet, sein Mitgliedsprofil unverzüglich entsprechend der Änderung anzupassen.
Bei der Registrierung als Kunde besteht der Registrierungsvorgang aus zwei Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Anmeldung als Neukunde aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und Telefonnummer ein. Außerdem wählt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort (im Folgenden „Zugangsdaten“ genannt). Anschließend bestätigt er seine Registrierung durch Klicken auf den Button „Registrieren“. Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Copalis wird den Zugang der Registrierung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Copalis ist berechtigt, das in der Registrierung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang des Angebots per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein unentgeltlicher Vertrag über die Nutzung der Plattform zwischen Copalis und dem Kunden zustande (im Folgenden „Nutzungsvertrag“ genannt). Bei der Inanspruchnahme von Beratungsdiensten, die über die Internetseite gebucht bzw. abgerufen werden können, entstehen für den Kunden nutzungsabhängige Kosten.
Die Rechte des Kunden aus dem Nutzungsvertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Der Kunde ist verpflichtet, Copalis unverzüglich mitzuteilen, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch des Accounts durch Dritte gibt.
§ 5 Entgeltliche Leistungen
Nachdem der Kunde sich gemäß § 4 dieser AGB registriert und sein Kundenkonto aufgeladen hat, kann er über die Plattform kostenpflichtige Beratungsleistungen in Anspruch nehmen.
Die Beratungsleistungen werden von den Beratern erbracht. Einziger Vertragspartner des Kunden ist Copalis.
Die Berater sind telefonisch, via Email, via SMS und/oder via Chat (zusammen im Folgenden „Kommunikationswege“ genannt) über die Internetseite bzw. telefonisch erreichbar. Die Berater bestimmen selbst, zu welcher Zeit und auf welchem Kommunikationsweg sie für den Kunden erreichbar sind.
Der Kunde kann die Beratungsleistungen von Copalis nur in Anspruch nehmen, wenn er eine entsprechende Vorauszahlung auf sein Kundenkonto (im Folgenden „Guthaben“ genannt) geleistet hat. Für das Aufladen des Kundenkontos stehen dem Kunden die auf der Internetseite angegebenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Der Kunde kann in seinem Kunden-Account seinen aktuellen Guthabenstand jederzeit einsehen und sich einen Überblick der von ihm in Anspruch genommenen Beratungsleistungen verschaffen.
Mit jeder Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Beratungsleistung schließt der Kunde mit Copalis einen weiteren, von dem Nutzungsvertrag losgelösten entgeltlichen Vertrag (im Folgenden jeweils ein „Dienstvertrag“ genannt) ab.
Die Präsentation der Beratungsleistung auf der Internetseite stellt kein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes dar.
In der telefonischen Kontaktaufnahme oder der Kontaktaufnahme via Chat liegt ein rechtsverbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Dienstvertrages. Mit dem Zustandekommen des Gespräches bzw. Zusenden einer Chatnachricht durch den kontaktierten Berater nimmt Copalis das Vertragsangebot an.
Im Rahmen der individuellen E-Mail-Kommunikation kann der Kunde eine Frage an den Berater senden. Daraufhin sendet der Berater dem Kunden eine E-Mail mit dem Preis für die Beantwortung der zuvor vom Kunden gestellten Frage. Der Kunde kann anschließend – durch das Klicken eines entsprechenden Buttons – Copalis zu dem in der Email des Beraters genannten Preis ein Angebot auf Abschluss eines Dienstvertrages unterbreiten. Der Kunde ist an sein Angebot für 3 Tage gebunden. Innerhalb dieser Frist kann Copalis durch Übersenden der Antwort-E-Mail das Angebot des Kunden annehmen. Bis zur verbindlichen Annahme des Angebots wird vom Guthaben ein dem Angebotspreis des Kunden entsprechender Betrag blockiert um einen Verbrauch des Guthabens durch den Kunden zwischen Vertragsangebot und Vertragsannahme zu verhindern. Für den Fall, dass das Angebot nicht fristgerecht angenommen wird, wird der Betrag dem Guthabenkonto des Kunden unverzüglich wieder gutgeschrieben.
Buchung von weiteren Leistungen
Sofern Copalis weitere Leistungen zu einem ausgewiesenen Festpreis auf der Internetseite den Kunden zur Verfügung stellt, kann der Kunde an Copalis ein Angebot für die Inanspruchnahme dieser Leistungen durch Klick auf einen entsprechenden Button abgeben, welches Copalis durch Übersendung einer entsprechenden E-Mail an den Kunden annimmt. Mit Zugang der Annahmeerklärung des Kunden bei Copalis wird ein verbindlicher Vertrag geschlossen.
Für die Beratungsleistungen entstehen nutzungsabhängige Kosten. Auf die Kostenpflicht sowie die konkreten Preise weist Copalis den Kunden auf der Internetseite sowie vor jeder einzelnen Beratungsleistung ausdrücklich hin. Der Kunde kann sich in seinem Kunden-Account einen Überblick über die von ihm in Anspruch genommenen Beratungsleistungen und die hierfür angelaufenen Kosten verschaffen. Im Einzelnen gilt Folgendes:
Telefonate und Chats:
Die Kommunikation über Chats und Telefonate wird dem Kunden pro Minute von seinem Guthabenkonto abgezogen. Jeder Berater kann innerhalb einer bestimmten Preisspanne, den für die Kommunikation mit ihm geltenden Satz vor dem Gespräch (Telefonat und Chat) selbst festlegen. Der Kunde wird bei Aufruf der jeweiligen Leistung über den jeweiligen Preis informiert und erst nach Bestätigung des festgelegten Minutenpreises mit dem Berater verbunden. Die Berechnung beginnt erst mit erfolgreicher Verbindung mit dem Berater.
Im Rahmen der individuellen E-Mail-Kommunikation kann der Kunde eine Frage an den Berater senden. Daraufhin übersendet der kontaktierte Berater den Preis für die Beantwortung der Frage.
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Bei kostenpflichtiger Telefonberatung gelten die ausgewiesenen Preise zuzüglich der Preise nach der im Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses geltenden Telefonpreisliste, die – ebenfalls inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer - auf der Internetseite von Copalis jederzeit einsehbar ist.
Gratisgespräche und Gratis-Chats
Zahlungen erfolgen im Wege der Vorkassenüberweisung durch Aufladen des Kundenkontos. Copalis bucht unmittelbar mit der jeweiligen Inanspruchnahme von Beratungsleistungen die auf diese Leistungen entfallenden Beträge vom Guthaben des Kundenkontos ab. Bei E-Mail-Beratungen werden die Beträge bereits mit Vertragsangebot durch den Kunden von dem Kundenkonto abgebucht und für den Fall, dass das Angebot des Kunden nicht fristgerecht angenommen wird, wieder auf das Guthabenkonto zurück gebucht. Die Rückzahlung eines bestehenden Guthabens erfolgt auf Anforderung des Kunden grundsätzlich auf das Konto von dem die Zahlung überwiesen worden ist.
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Copalis nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herr Markus Birk, Kappstraße 5, 70619 Stuttgart, E-Mail: info@copalis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herr Markus Birk, Kappstraße 5, 70619 Stuttgart, E-Mail: info@copalis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wir informieren über das Muster-Widerrufsformular nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Firma Copalis
Kappstraße 5
Telefon: 0711 / 878 786 19
E-Mail: info@copalis.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Dienstleistung:
Datum, Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Papierform)
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt bei einem Dienstleistungsvertrag, wenn Copalis die Beratungsleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Beratungsleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Copalis erlischt.
§ 8 Bewertung der Berater
Der Kunde kann auf der Internetseite Bewertungen über den Berater abgeben, die auch von nicht registrierten Nutzern auf der Plattform einsehbar sind. Bei der Bewertung von Beratern hat der Kunde insbesondere die Verbote gemäß § 9 dieser AGB sowie die geltenden Gesetze zu berücksichtigen. Bei Verstoß gegen geltendes Recht und/oder diese AGB behält sich Copalis vor entsprechende Bewertungen zu löschen.
§ 9 Nutzung
Der Kunde ist für Art und Dauer des Kontakts mit dem Berater selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die von Copalis angebotenen Dienste nur im gesetzlichen und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste zu nutzen, um:
Leistungen und/oder Dienste von Copalis etwa durch Einsatz von "Robot-", "Spider-" oder "Offline-reader" oder sonstiger Schadsoftware zweckentfremdet zu nutzen;
anstößige, rassistische oder sonst rechtswidrige Inhalte oder Informationen zu verbreiten, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von Copalis oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messenger Diensten zu veröffentlichen.
Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. Copalis behält sich vor, nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung den Account des entsprechenden Kunden zu deaktivieren. Im Übrigen gilt § 13.
Eine Kontrolle der Inhalte, die von Dritten auf der Internetseite veröffentlicht werden (z.B. Beraterbewertungen), erfolgt grundsätzlich nicht, so dass keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte übernommen wird. Copalis behält sich das Recht vor, die eingestellten Inhalte zu entfernen oder zu unterdrücken, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass sie gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.
Der Kunde stellt Copalis von allen Ansprüchen frei, die wegen Verstoß gegen die in den AGB genannten Verbote von oder gegenüber Copalis geltend gemacht werden. Der Kunde übernimmt alle Copals hierdurch entstehenden Kosten, einschließlich der Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
Copalis übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit, das Zustandekommen und/oder die einwandfreie technische Übermittlung der angebotenen Beratungsleistungen. Wir bemühen uns jedoch, die Internetseite möglichst unterbrechungsfrei für unsere Kunden zur Nutzung bereitzustellen. Dennoch kann es aufgrund von Wartungsarbeiten sowie bei technischen Problemen zu Ausfallzeiten kommen. Dem Kunden stehen keine Ansprüche aufgrund etwaiger Ausfallzeiten zu. Copalis sichert zudem nicht zu, dass sämtliche angebotenen Beratungsleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus genutzt werden können.
Copalis ist ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die verfügbaren Berater jederzeit auszutauschen, zu sperren und/oder neue Berater verfügbar zu machen sowie die Internetseite und Kommunikationswege, z.B. aufgrund der gesetzlichen Anforderungen oder technischen Entwicklungen, zu ändern oder anzupassen. Die Verfügbarkeit einzelner Berater richtet sich nach dem freien Ermessen der jeweiligen Berater und wird von Copalis nicht garantiert.
Copalis behält sich vor, die Internetseite in Teilen oder insgesamt zu löschen sowie unser Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Copalis, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Copalis nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. a. und b. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Copalis, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von § 12 Abs. a. bis c. unberührt.
Copalis weist den Kunden darauf hin, dass die Auskünfte der Berater nicht dazu geeignet und bestimmt sind, Beratungsleistungen zu ersetzen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften nur von bestimmten Berufsgruppen (z.B. Mediziner, Rechts- und Steuerberater etc.) erbracht werden dürfen.
Der Beratungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit ab Erhalt der Annahmeerklärung von Copalis geschlossen. Er kann von beiden Vertragsparteien jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung muss mindestens in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen, z.B. per Post oder per Email an copalis@online.de. Sobald Copalis die Kündigung zugeht, ist Copalis berechtigt, den Account des Beraters zu löschen. Bis zur Löschung des Accounts aufgelaufene und noch nicht ausbezahlte Beratervergütungen werden mit der letzten Abrechnung an den Berater gezahlt.
§ 14 Leistungsverzögerungen, Technische Voraussetzungen, Kontenbeschränkung, Datenzugriff
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Copalis nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks und behördliche oder gerichtliche Anordnungen), hat Copalis nicht zu vertreten. Der Kunde berechtigt Copalis dazu, die Leistungserbringung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Die Nutzung der von Copalis angebotenen Beratungsleistungen setzt entsprechende kompatible Geräte sowie einen ausreichenden Internetzugang und/oder eine Telefonverbindung voraus, die der Kunde auf eigene Verantwortung und Kosten bereitzuhalten hat. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Informationen und/oder Beratungsleistungen, die darauf basieren, dass der Kunde die erforderlichen Voraussetzungen nicht geschaffen hat.
Copalis behält es sich vor, die Anzahl der registrierten Accounts zu beschränken.
Es gilt die auf der Internetseite jederzeit abrufbare Datenschutzvereinbarung. Copalis erhebt, speichert und verarbeitet Daten in dem Umfang, der für die vereinbarte Leistungserbringung notwendig ist.
Copalis behält sich das Recht vor, diese AGB insbesondere bei Veränderung des Geschäftsmodells, der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden vor dem Inkrafttreten per E-Mail oder schriftlich mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Mitteilung, so gelten die geänderten AGB als angenommen. Copalis verpflichtet sich, in der Mitteilung über die neuen AGB auf die Bedeutung der vorstehenden Frist einschließlich der Folge des nicht erfolgten Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde fristgerecht, besteht das Vertragsverhältnis zwischen ihm und Copalis zu den bisherigen Bedingungen fort. Copalis kann in diesem Fall den Vertrag ordentlich kündigen.
Auf Verträge zwischen Copalis und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.