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Timestamp: 2016-09-27 03:37:37
Document Index: 145724164

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 155', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_554/2015 � � Urteil vom 2. Mai 2016
B.________ ist Eigent�merin eines Wohn- und Gesch�ftshauses (KTN xxx) in der Kernzone in Goldau. F�r dessen Um- und Aufbau reichte sie ein Baugesuch ein, das �ffentlich aufgelegt wurde. Dagegen erhob die A.________GmbH, Eigent�merin des benachbarten Grundst�cks KTN yyy, Einsprache.
Am 21. Januar 2013 erteilte der Gemeinderat Arth unter gleichzeitiger Er�ffnung des kantonalen Gesamtentscheids vom 5. Dezember 2012 die Baubewilligung. Diese wurde mit verschiedenen Nebenbestimmungen verkn�pft, die das Gel�nder im 2. Obergeschoss, die Dachkonstruktion, das Attikageschoss und die Wandscheibe gegen�ber dem Grundst�ck KTN yyy betreffen. Die Bauherrschaft wurde verpflichtet, das bereinigte Projekt vor Baubeginn der Gemeinde zur Genehmigung einzureichen. Die Einsprachen wurden im Rahmen der Nebenbestimmungen gutgeheissen, im �brigen aber abgewiesen. Die kantonale Baubewilligung (Gesamtentscheid) des Amts f�r Raumentwicklung des Kantons Schwyz (ARE/SZ) bildete integrierenden Bestandteil der Baubewilligung.
Gegen den Beschluss des Gemeinderates erhob die A.________GmbH Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat. Dieser hiess die Beschwerde am 11. M�rz 2014 teilweise gut und wies die Sache an die Vorinstanzen zur�ck, mit der Anweisung, im Sinne seiner Erw�gung zum Geb�udeabstand (Ziff. 9) zu pr�fen und darzulegen, ob auf der Nordostseite des geplanten Bauprojekts die Abstandsvorschriften eingehalten werden. Je nach Ergebnis seien die Baubewilligungen entsprechend anzupassen bzw. zu erg�nzen. Ansonsten wurde die Beschwerde abgewiesen. Diesen Beschluss focht die A.________GmbH beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz an, das ihre Eingabe am 24. September 2014 abwies. Das Bundesgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht ein (Art. 93 Abs. 1 BGG; Urteil 1C_550/2014 vom 1. April 2015).
Am 12. Juni 2015 reichte die Bauherrschaft die vom Gemeinderat geforderten Projekt�nderungspl�ne zur Pr�fung und Genehmigung ein. Diese wurden u.a. der A.________GmbH zur Stellungnahme zugeschickt. Mit Beschluss vom 21. September 2015 bewilligte der Gemeinderat unter Abweisung der Einsprachen die ge�nderten Pl�ne und erteilte f�r die Unterschreitung des Grenz- und Geb�udeabstands gegen�ber dem Grundst�ck KTN zzz eine Ausnahmebewilligung. Die kantonale Baubewilligung (Gesamtentscheid) des ARE/SZ vom 26. August 2015 bildete integrierenden Bestandteil der Genehmigung. Der Beschluss des Gemeinderats und der Gesamtentscheid des ARE/SZ erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Oktober 2015 gelangt die A.________GmbH an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts vom 24. September 2014, des Beschlusses des Regierungsrats vom 11. M�rz 2014, der Baubewilligung und des Einspracheentscheids des Gemeinderats Arth vom 21. Januar 2013, der kantonalen Baubewilligung des ARE/SZ vom 5. Dezember 2012 sowie des Baugesuchs. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
B.________ (Beschwerdegegnerin) beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Der Regierungsrat beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der Gemeinderat Arth und das ARE/SZ verzichten auf eine Stellungnahme. Die Beschwerdef�hrerin h�lt in der Replik an ihren Antr�gen fest.
Mit Verf�gung vom 18. November 2015 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurecht offen. Inhaltlich richtet sich die Kritik der Beschwerdef�hrerin gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 24. September 2014, der seinerzeit als Zwischenentscheid vor Bundesgericht nicht anfechtbar war (Urteil 1C_550/2014 vom 1. April 2015). Gegen die im Beschluss des Gemeinderats vom 21. September 2015 beurteilten Aspekte hat die Beschwerdef�hrerin nichts einzuwenden. Ein erneutes Durchlaufen des kantonalen Instanzenzugs w�re unter diesen Umst�nden eine nutzlose Formalit�t, zumal das Verwaltungsgericht die Baubewilligung, soweit hier wesentlich, bereits gebilligt hat. Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Beschwerde gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid deshalb zul�ssig (BGE 106 Ia 229 E. 4 S. 236; Urteil 1C_519/2012 vom 14. August 2013 E. 1; je mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als direkte Nachbarin des Baugrundst�cks nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerdef�hrung befugt. Da die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass geben, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde k�nnen Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Allerdings pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten - einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem und kommunalem Recht - gilt eine qualifizierte R�gepflicht: Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232).
1.3.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als sie sich gegen Entscheide der Vorinstanzen des Verwaltungsgerichts richtet. Diese sind im Rahmen des Streitgegenstands durch dessen Urteil ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gelten als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt zun�chst, der im regierungsr�tlichen Verfahren durchgef�hrte Augenschein sei ohne Mitwirkung auch nur eines Mitglieds des Regierungsrats erfolgt. Vielmehr sei diese Aufgabe an einen Mitarbeiter des Rechts- und Beschwerdedienstes delegiert worden, was jedoch unzul�ssig sei: � 24 Abs. 3 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Schwyz (VRP/SZ; SRSZ 234.110) erkl�re die Vorschriften der Schweizerischen ZPO �ber die Beweisabnahme und -sicherung f�r sinngem�ss anwendbar, weshalb hier der Augenschein gem�ss Art. 181 Abs. 1 i.V.m. Art. 155 Abs. 1 ZPO von mindestens einem Mitglied des Regierungsrats h�tte durchgef�hrt werden m�ssen. � 24 Abs. 3 VRP/SZ gehe im Sinne des Grundsatzes lex posterior derogat legi priori dem von den Vorinstanzen angewandten � 23 Abs. 1 VRP/SZ vor. Danach kann bei Kollegialbeh�rden die Abkl�rung des Sachverhalts und die Leitung des Verfahrens bis zum Entscheid dem Vorsitzenden, einem andern Mitglied oder einem Beamten �bertragen werden. �berdies w�re, so die Beschwerdef�hrerin weiter, eine Delegation an einen Mitarbeiter des Rechts- und Beschwerdedienstes auch nach dieser Bestimmung nicht zul�ssig, da es sich beim Sachbearbeiter weder um einen (vorsitzenden) Regierungsrat noch um einen Beamten handle. Indem die Vorinstanz diese Delegation gesch�tzt habe, sei sie in Willk�r verfallen und habe gegen das Gewaltenteilungs- und Legalit�tsprinzip verstossen.
2.2.�Ob der angefochtene Entscheid kantonales Verfahrensrecht verletzt, pr�ft das Bundesgericht nur auf Willk�r hin (vgl. E. 1.2 hiervor). Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtssatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen).
2.3.�Die Vorinstanz st�tzte sich, wie bereits erw�hnt, auf � 23 Abs. 1 VRP/SZ ab und bemerkte dazu, diese Bestimmung r�ume in der Frage, ob ein Regierungsrat an einem Augenschein teilnehme, einen erheblichen Ermessensspielraum ein. Es seien keine Hinweise ersichtlich, wonach die Instruktion nicht rechtskonform erfolgt sei oder ausnahmsweise eine Teilnahme der gesamten Regierung oder wenigstens eines einzelnen Mitglieds geboten gewesen w�re. Auch der Regierungsrat h�lt in seiner Stellungnahme vor Bundesgericht fest, die Verfahrensleitung k�nne gest�tzt auf � 23 Abs. 1 VRP/SZ einem Mitarbeiter der Verwaltung �bertragen werden. Zwar spreche diese Bestimmung von Beamten; dies sei aber dadurch zu erkl�ren, dass im Zeitpunkt des Erlasses des VRP/SZ den Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung noch Beamtenstatus zugekommen sei. Heute w�rden aber praktisch s�mtliche Personen im �ffentlich-rechtlichen Arbeitsverh�ltnis angestellt, weshalb � 23 Abs. 1 VRP/SZ ebenfalls in diesem Sinne zu verstehen sei.
2.4.�Zwar ist nicht von der Hand zu weisen, dass - wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt - das kantonale Verfahrensrecht unter dem Titel "Verfahrensgrunds�tze" in � 24 VRP/SZ im Bereich der Beweismittel, wozu der Augenschein geh�rt (Abs. 1 lit. d), die Vorschriften der ZPO �ber die Beweisabnahme und -sicherung f�r sinngem�ss anwendbar erkl�rt (Abs. 3). Wie es sich damit im Einzelnen verh�lt, kann hier jedoch offen bleiben, da die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts - jedenfalls im Ergebnis - nicht willk�rlich erscheinen: Es ist nicht unhaltbar, wenn sich die Vorinstanzen auf � 23 Abs. 1 VRP/SZ abst�tzten, handelt es sich dabei doch um eine spezifische Bestimmung des f�r das Verwaltungsverfahren einschl�gigen Gesetzes, das bei einer zeitgem�ssen Auslegung eine Delegation von Sachverhaltsabkl�rungen an einen Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung erlaubt. Es erscheint auch nicht ungew�hnlich, dass Beschwerdeentscheide des Regierungsrats vom Rechts- und Beschwerdedienst instruiert werden (vgl. Urteil 1A.30/2007 vom 9. Oktober 2007 E. 3.2). Ausserdem kann nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus Art. 29 Abs. 2 BV kein Anspruch auf die pers�nliche Anwesenheit eines Regierungsrats am Augenschein abgeleitet werden (BGE 110 Ia 81 E. 5c S. 82 mit Hinweis). Da der Mitarbeiter des Rechts- und Beschwerdedienstes im vorliegenden Fall den Augenschein durch eine Fotodokumentation und ein Protokoll gen�gend dokumentierte, konnte sich der Regierungsrat ein ausreichendes Bild �ber die tats�chlichen Verh�ltnisse machen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass dieser die Erkenntnisse des Sachbearbeiters im Sinne eines "Sekundengesch�fts" unbesehen �bernommen oder seine Entscheidung ohne eigentliche Kenntnis der Grundlagen getroffen h�tte. Vielmehr nahm der Regierungsrat in seinem Beschluss vom 11. M�rz 2014 in zahlreichen Erw�gungen Bezug auf das Augenscheinprotokoll und die Fotodokumentation, und legte sie seiner Entscheidfindung zugrunde (vgl. z.B. E. 5.2, E. 7.3.2, E. 11). Insoweit l�sst die Schlussfolgerung der Vorinstanz keine Bundesrechtswidrigkeit erkennen. Ausserdem kann der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden, wenn sie eine Verletzung des Anspruchs auf richtige Zusammensetzung der Entscheidbeh�rde r�gt (Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK), da es keine Hinweise daf�r gibt, dass der Beschluss des Regierungsrats formell nicht korrekt zustande gekommen w�re.
2.5.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet ferner eine Verletzung der Koordinationsgrunds�tze nach Art. 25a RPG (SR 700). Soweit darauf nach dem Erfordernis der Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs f�r R�gen �berhaupt einzutreten ist (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 III 524 E. 1.3 S. 527), kann ihr jedenfalls nicht gefolgt werden. Die Gemeinde hat eine umfassende Stellungnahme von der kantonalen Fachbeh�rde eingeholt und deren Gesamtentscheid gleichzeitig mit der kommunalen Baubewilligung er�ffnet. Dass sich diese beiden Verf�gungen widerspr�chen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargetan. Soweit sich die Kritik der Beschwerdef�hrerin auf die Nebenbestimmungen in der Baubewilligung bezieht, ist nachfolgend darauf einzugehen.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, bei den in der Baubewilligung enthaltenen "Auflagen" zum Gel�nder im 2. OG, zum Attikageschoss, zur Dachkonstruktion und zur Wandscheibe handle es sich nicht bloss um geringf�gige Anpassungen des Bauvorhabens; vielmehr w�rden dadurch das Erscheinungsbild und die Dimension des Projekts wesentlich ver�ndert, weshalb sie nicht als technische Bewilligungen im Sinne von � 81 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Schwyz (PBG/SZ; SRSZ 400.100) i.V.m. � 44 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum Planungs- und Baugesetz (SRSZ 400.111) gelten k�nnten. Es sei unzul�ssig, ein neues Baubewilligungsverfahren im bereits bestehenden durchzuf�hren. Daf�r g�be es keine gesetzliche Grundlage, weshalb die Vorinstanz das Legalit�tsprinzip und das Willk�rverbot verletzt habe.
3.2.�Diese Einw�nde �berzeugen nicht. Nach � 81 Abs. 3 PBG/SZ k�nnen in der Baubewilligung technische Bewilligungen vorbehalten und nach Rechtskraft der Baubewilligung erteilt werden. Damit wird der auch im Kanton Schwyz anerkannte Grundsatz der Einheit des baurechtlichen Verfahrens durchbrochen, wonach eine Baubeh�rde ein Baugesuch insgesamt gutzuheissen oder abzuweisen hat und nicht gesondert �ber bestimmte Fragen entscheiden darf (Urteile 1C_350/2014 vom 13. Oktober 2015 E. 2.5; 1C_547/2009 vom 15. April 2010 E. 2.2). Eine solche Abkoppelung technischer Teilaspekte wurde indes mit den in der Baubewilligung vom 21. Januar 2013 verf�gten Nebenbestimmungen gerade nicht bezweckt. Vielmehr ist es vertretbar, wie die Vorinstanz davon auszugehen, dass es sich hierbei um Suspensivbedingungen handelt, �ber deren Erf�llung in einem einzigen Bewilligungsverfahren befunden werden sollte. Auch erscheint es nicht als willk�rlich, wenn angesichts der verlangten Nachweise angenommen wurde, das Bauprojekt leide lediglich an untergeordneten M�ngeln, denen im Sinne der Verh�ltnism�ssigkeit durch Nebenbestimmungen begegnet werden k�nne. Der Vorinstanz ist �berdies darin zuzustimmen, dass Nebenbestimmungen nicht zwingend einer im Gesetz ausdr�cklich wiedergegebenen Grundlage bed�rfen; ihre Zul�ssigkeit kann sich unter Umst�nden auch unmittelbar aus dem Gesetzeszweck und dem damit zusammenh�ngenden �ffentlichen Interesse ergeben (BGE 140 II 233 E. 3.1.3 S. 237; 121 II 88 E. 3a S. 89 f.). Dass hier die verf�gten Nebenbestimmungen sachfremd w�ren, wird von der Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht behauptet. Die Erw�gungen der Vorinstanz halten somit vor Bundesrecht stand.
3.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs r�gt, da die Vorinstanz nicht auf ihre Argumente eingegangen sei, vermag sie nicht durchzudringen. Dem angefochtenen Entscheid lassen sich die wesentlichen Gr�nde entnehmen, aufgrund derer die Vorinstanz die Verkn�pfung der Baubewilligung mit den genannten Nebenbestimmungen f�r zul�ssig erachtete (vgl. E. 2). Das rechtliche Geh�r verlangt nicht, dass sich die Beh�rde mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Die Beschwerdef�hrerin war offensichtlich in der Lage, sich �ber die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheids Rechenschaft zu geben und ihn in voller Kenntnis der Sache weiterzuziehen (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
4.1.�Nach � 64 Abs. 1 PBG/SZ k�nnen die Gemeinden die geschlossene Bauweise in bestimmten Zonen vorschreiben oder sie zulassen. Die Gemeinde Arth sieht in Art. 28 ihres Baureglements vom 24. Februar 2008 (BauR) vor, dass in der Kernzone die geschlossene Bauweise gestattet ist. Die Beschwerdef�hrerin macht gest�tzt darauf geltend, die geschlossene Bauweise sei zwar zul�ssig, werde jedoch nicht vorgeschrieben, weshalb grunds�tzlich die Grenz- und Geb�udeabst�nde eingehalten werden m�ssten. Andernfalls k�nnte jeder Bauherr ohne Zustimmung des Nachbarn bis an die Grundst�cksgrenze heranbauen, was willk�rlich sei.
Diese Argumentation entbehrt jedoch einer Grundlage. Angesichts der vorerw�hnten Rechtslage durften die Vorinstanzen vielmehr willk�rfrei davon ausgehen, dass die in der Kernzone zugelassene geschlossene Bauweise die Beschwerdegegnerin von der Einhaltung von Geb�ude- und Grenzabst�nden dispensiert. Dies ist von der Beschwerdef�hrerin hinzunehmen, zumal das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid ausf�hrte (vgl. E. 3.5), dass das kantonale und kommunale Baurecht den Grenzbau anders als in anderen Kantonen (vgl. z.B. � 287 lit. b des Planungs- und Baurechts des Kantons Z�rich [PBG/ZH; LS 700.1]) nicht von der Zustimmung des Nachbarn abh�ngig macht. Der Vorinstanz kann mithin nicht vorgeworfen werden, gegen das Willk�rverbot oder das Legalit�tsprinzip verstossen zu haben. Ebenso wenig ist darin eine Verletzung der Eigentumsgarantie zu erblicken. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht in rechtsgen�glicher Weise dar, inwiefern die L�rmimmissionen durch die geplante �berbauung zun�hmen bzw. inwiefern ihr durch das Bauvorhaben verunm�glicht werde, selbst einen Grenzbau zu verwirklichen. Insbesondere weist das Bauprojekt an der S�dostfassade gem�ss den von ihr beigelegten Pl�nen keine Fenster (mehr) auf.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich schliesslich auf den privaten Richtplan vom 29. September 1977 und den Dienstbarkeitsvertrag vom 9. April 1991 und macht geltend, diese w�rden verletzt, da das darin einger�umte gegenseitige Anbau- und Grenzbaurecht lediglich in einer Tiefe von rund 16 m erlaubt sei, das Bauprojekt der Beschwerdegegnerin den Grenzbaubereich jedoch auf einer Breite von ca. 25 m beanspruche. Dabei �bersieht sie aber, dass das Baubewilligungsverfahren dazu dient, der Beh�rde zu erm�glichen, das Projekt in Bezug auf die r�umlichen Folgen vor der Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f.). Entspricht es dem Zweck der Nutzungszone und stehen ihm aus den anwendbaren �ffentlich-rechtlichen (Bau-) Vorschriften keine Hindernisse entgegen, ist die Baubewilligung zu erteilen (Urteil 1C_540/2015 vom 30. M�rz 2016 E. 3.3). Privatrechtliche Fragen sind dagegen grunds�tzlich auf dem Zivilrechtsweg zu kl�ren, es sei denn, die �ffentlich-rechtliche Ordnung kn�pfe ausnahmsweise unmittelbar an das Privatrecht an (Urteil 1C_900/2009 vom 7. Juni 2010 E. 6.3). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern das kantonale Recht hier den Einbezug des privaten Richtplans bzw. des Dienstbarkeitsvertrags verlangte.
Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der privaten Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).