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Timestamp: 2016-10-25 21:01:13
Document Index: 53202203

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_104/2014 (26.06.2014)
8C_104/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 26. Juni 2014
Der 1958 geborene A.________ bezog gest�tzt auf die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 18. April 2002 bei einem Invalidit�tsgrad von 46 % vom 1. Oktober 1999 bis 31. Oktober 2000 eine halbe H�rtefallrente und ab 1. Januar 2001 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 4. M�rz 2008 erh�hte die Verwaltung den Anspruch revisionsweise per 1. September 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % auf eine halbe Rente. Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die nunmehr zust�ndige IV-Stelle des Kantons Aargau ein interdisziplin�res medizinisches Gutachten der Medizinische Begutachtungsstelle B.________ vom 27. August 2012 ein. Mit Verf�gung vom 15. Januar 2013 hob sie die Rente auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verf�gung auf. Sie begr�ndete dies damit, die Pr�fung des Leistungsanspruchs nach den Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket (nachfolgend: SchlBest IVG) habe einen Invalidit�tsgrad von lediglich 33 % ergeben. Zugleich sprach die Verwaltung dem Versicherten berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen zu.
A.________ erhob hiegegen Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau lud die AXA Winterthur als berufliche Vorsorgeeinrichtung bei. Mit Entscheid vom 16. Dezember 2013 wies es die Beschwerde und zugleich - mangels ausgewiesener Bed�rftigkeit - das mit dieser gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und weiterhin eine halbe Rente, eventuell eine Viertelsrente zuzusprechen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die zuletzt ausgerichtete halbe Invalidenrente zu Recht aufgehoben wurde oder ob weiterhin Anspruch auf diese Rente, eventuell auf eine Viertelsrente besteht.
Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache sind im angefochtenen Entscheid, auf den verwiesen wird, richtig dargelegt. Das betrifft nebst den Bestimmungen und Grunds�tzen zum f�r einen Rentenanspruch mindestens erforderlichen Invalidit�tsgrad von 40 %, zur invalidisierenden Wirkung anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen, zur Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich und zum Beweisrecht namentlich auch die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Regelung gem�ss lit. a SchlBest IVG (soweit hier von Interesse).
Nach Abs. 1 dieser Bestimmung werden Renten, die bei pathogene-tisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (nachfolgend: unklare Beschwerden resp. unklare Beschwerdebilder) gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser �nderung �berpr�ft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erf�llt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erf�llt sind. Gem�ss Abs. 4 findet Absatz 1 keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser �nderung das 55. Altersjahr zur�ckgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die �berpr�fung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.
Das kantonale Gericht hat erkannt, sowohl die am 18. April 2002 erfolgte Rentenzusprechung als auch die am 4. M�rz 2008 verf�gte Rentenerh�hung h�tten im Wesentlichen auf einem unklaren Beschwerdebild beruht. Damit seien die Voraussetzungen zur Pr�fung des Rentenanspruchs im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlBest IVG erf�llt. Im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verf�gung vom 15. Januar 2013 l�gen in k�rperlicher Hinsicht namentlich degenerative Diskopathien vor. Deswegen bestehe in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit eines Lagerarbeiters eine volle Arbeitsunf�higkeit; eine angepasste T�tigkeit hingegen sei vollzeitlich zumutbar. Die �berdies gestellten psychiatrischen Diagnosen begr�ndeten keine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht in grunds�tzlicher Hinsicht geltend, die Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlBest IVG setze voraus, dass die Rente ausschliesslich aufgrund unklarer Beschwerden zugesprochen worden sei. F�r eine Rentenaufhebung w�re �berdies erforderlich, dass auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild vorliege. Beides treffe hier nicht zu, h�tten doch von Beginn weg und weiterhin nebst unklaren Beschwerden auch organische Ursachen der Arbeitsunf�higkeit bestanden.
Der Einwand ist nicht stichhaltig. Der Umstand, dass eine laufende Rente sowohl f�r unklare Beschwerden als auch f�r andere Gesundheitssch�den (nachfolgend: erkl�rbare Beschwerden) zugesprochen wurde, steht der Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlBest in Bezug auf die unklaren Beschwerden nicht entgegen. Das hat das Bundesgericht j�ngst entschieden (Urteil 8C_74/2014 vom 16. Mai 2014, zur Publikation vorgesehen). Es kann nichts anderes gelten, wenn im Zeitpunkt der Rentenrevision ebenfalls unklare und erkl�rbare Beschwerden bestehen. Der Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlBest IVG steht damit nichts im Wege, zumal unbestrittenermassen keiner der Ausnahmetatbest�nde gem�ss Abs. 4 der Bestimmung vorliegt.
3.2.�Der Versicherte bringt vor, gem�ss dem Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ vom 27. August 2012 bestehe aufgrund der k�rperlichen Gesundheitssch�digung aktuell auch in angepassten T�tigkeiten eine um 30 % verminderte Leistungsf�higkeit. Die Vorinstanz hat dies nicht als invalidisierenden Faktor betrachtet. Sie hat dazu erwogen, zwar d�rfte aufgrund einer lang dauernden Arbeitsabstinenz und einer wahrscheinlich ungen�genden k�rperlichen Bet�tigung infolge der Schmerzchronifizierung und einer somatischen Dekonditionierung eine solche Leistungsminderung bestehen. Gem�ss Expertise der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ sei dies aber durch eine medizinische Trainingstherapie zwecks Optimierung von Kraft und Kraftausdauer sowie durch Angew�hnung an einen angepassten Arbeitsplatz korrigierbar. Diese Beurteilung �berzeugt. Der Versicherte begr�ndet auch nicht, inwiefern sie rechtswidrig sein soll.
3.3.�Weitere Einw�nde betreffen den psychischen Gesundheitszustand und seine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Das kantonale Gericht hat diese Gesichtspunkte nach der Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen beurteilt.
3.3.1.�Nach dieser Rechtsprechung gilt eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung grunds�tzlich als mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar und vermag daher keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu begr�nden. Nur ausnahmsweise, unter bestimmten Voraussetzungen, ist von der Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess auszugehen. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (BGE 130 V 352 und seitherige Entscheide). Diese sog. �berwindbarkeitsrechtsprechung findet auch bei anderen unklaren Beschwerdebildern Anwendung (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG; BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.; 139 V 547 E. 2.2 S. 550, je mit Hinweisen).
3.3.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, im psychiatrischen Teilgutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ vom 8. Juni 2012 seien eine leichte bis grenzwertig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.1) und eine somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) diagnostiziert worden. Selbst wenn von einer mittelgradigen depressiven Episode im eigentlichen Sinne ausgegangen werde, stelle dies nach der Rechtsprechung keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens dar, die es der betroffenen Person verunm�glichte, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu �berwinden. Damit liege auch keine relevante psychische Komorbidit�t im Sinne der �berwindbarkeitsrechtsprechung vor. Die weiteren relevanten Kriterien seien ebenfalls nicht hinreichend erf�llt, um den rechtlichen Schluss auf eine invalidisierende psychische Gesundheitssch�digung zu gestatten.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, gem�ss dem interdisziplin�ren Hauptgutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ vom 27. August 2012 liege eine chronische majore Depression, aktuell leichten bis mittleren Grades, vor, welche sich unabh�ngig von der Schmerzst�rung auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit auswirke, aber auch eine erhebliche Komorbidit�t zur Schmerzst�rung darstelle. Auch weitere Kriterien gem�ss der �berwindbarkeitsrechtsprechung seien erf�llt.
3.3.3.�Kognitionsrechtlich gilt Folgendes: Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betrifft die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Zu diesen vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt auch, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 ff. mit Hinweis). Die Beantwortung dieser Rechtsfrage obliegt nicht den Arztpersonen, sondern den rechtsanwendenden Beh�rden (Urteil 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 4.2.2, nicht publ. in: BGE 138 V 339, aber in: SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200). Es k�nnen sich daher Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verl�re (SVR 2013 IV Nr. 9 S. 21, 8C_842/2011 E. 4.2.2; vgl. auch BGE 130 V 352 E. 3 S. 356).
3.3.4.�Die vom Versicherten erw�hnte Aussage im Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ l�sst die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zur Diagnose nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen. Das gilt namentlich auch, soweit das kantonale Gericht gest�tzt auf die fach�rzliche Beurteilung des psychiatrischen Experten auf eine nur leichte bis grenzwertig mittelgradige Episode der depressiven St�rung geschlossen hat.
Wie die Vorinstanz sodann zutreffend erkannt hat, werden nach der Rechtsprechung leicht-mittelgradige Episoden einer Depression und selbst mittelgradige depressive Episoden regelm�ssig nicht als von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens betrachtet, die es der betroffenen Person verunm�glichte, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu �berwinden. Daran �ndert nichts, wenn die depressive Episode vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven St�rung diagnostiziert worden ist (Urteile 8C_581/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 4.2; 8C_213/2012 vom 13. April 2013 E. 3.2, je mit Hinweisen).
In einl�sslicher und �berzeugender W�rdigung der Sach- und Rechtslage hat das kantonale Gericht sodann dargelegt, weshalb die weiteren massgeblichen Kriterien (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) nicht in gen�gender Weise vorliegen, um die Schmerzst�rung als un�berwindbar zu betrachten. Was der Versicherte einwendet, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Die degenerativen Diskopathien wurden zu Recht nicht als massgebliche chronische k�rperliche Begleiterkrankung anerkannt, zumal der Versicherte weiterhin in einer angepassten T�tigkeit vollzeitlich arbeitsf�hig ist. F�r die die Arbeitsf�higkeit nicht beeinflussende Herzproblematik gilt nichts anderes. Die durchgef�hrten Therapien lassen die Schmerzst�rung ebenfalls nicht als un�berwindbar erscheinen, zumal, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, keine konsequent durchgef�hrte Behandlung im Sinne des entsprechenden Kriteriums durchgef�hrt wurde und der Versicherte verschiedene �rztlich empfohlene Therapien abgelehnt hatte. Ein sozialer R�ckzug in allen Belangen liegt ebenfalls nicht vor, pflegt der Versicherte doch zumindest famili�re und weitere verwandtschaftliche Kontakte im In- und Ausland (vgl. Urteil 9C_973/2012 vom 11. Juli 2013 E. 3.2).
Nach dem Gesagten bleibt es beim von der Vorinstanz definierten Zumutbarkeitsprofil. Das kantonale Gericht hat erwogen, davon ausgehend sei ein Einkommensvergleich f�r das Jahr 2012 vorzunehmen. Das ohne Gesundheitsschaden mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) sei gest�tzt auf die zuletzt realisierten, der Lohnentwicklung angepassten Eink�nfte auf Fr. 95'740.- festzusetzen. Das trotz gesundheitsbedingter Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) sei mittels Tabellenl�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu bestimmen und betrage Fr. 62'354.-. Ein leidensbedingter Abzug vom Invalideneinkommen sei nicht gerechtfertigt. Aus dem Vergleich der Einkommen ergebe sich eine Einbusse von Fr. 33'386.-, was einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 35 % entspreche. Damit werde der f�r eine Invalidenrente mindestens erforderliche Invalidit�tsgrad von 40 % nicht erreicht. Die Rente sei daher zu Recht aufgehoben worden.
Der Versicherte postuliert, es sei ein leidensbedingter Abzug von 25 % beim Invalideneinkommen vorzunehmen.
4.1.�Praxisgem�ss kann von dem anhand von LSE-Tabellenl�hnen ermittelten Invalideneinkommen unter bestimmten Voraussetzungen ein leidensbedingter Abzug vorgenommen werden. Dieser soll pers�nlichen und beruflichen Umst�nden (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) Rechnung tragen, welche negative Auswirkungen auf die Lohnh�he der gesundheitlich beeintr�chtigten Person haben k�nnen. Der Einfluss s�mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 75 und seitherige Entscheide). Ob ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen sei, ist eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer begr�ndet den geltend gemachten Abzug mit somatisch und psychisch bedingten Einschr�nkungen.
Das kantonale Gericht hat erwogen, gem�ss gutachterlicher Beurteilung seien angepasste T�tigkeiten vollzeitlich zumutbar. Da der angewandte Tabellenlohn f�r M�nner mit Arbeiten auf dem Anforderungsniveau 4 bereits auf einer Vielzahl von leichten bis mittelschweren T�tigkeiten basiere, wirke sich dies hier kaum aus. Diese Beurteilung ist im Lichte der Rechtsprechung (vgl. aus j�ngerer Zeit Urteil 9C_226/2013 vom 4. September 2013 E. 4.2.2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden. Soweit der Versicherte in diesem Zusammenhang geltend macht, ihm seien nur leichte bis sehr leichte T�tigkeiten zumutbar, findet dies in den medizinischen Akten keine verl�ssliche St�tze. So sind gem�ss dem Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle B.________ vom 27. August 2012 k�rperlich belastende T�tigkeiten zwar nur noch begrenzt aus�bbar, aber nicht g�nzlich ausgeschlossen. Im Weiteren wurde bereits festgestellt, dass keine psychisch bedingte Invalidit�t vorliegt. Auch unter diesem Gesichtswinkel l�sst sich ein Abzug daher nicht rechtfertigen.
4.3.�Der vorinstanzliche Einkommensvergleich wird im �brigen nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Die Rente wurde demnach zu Recht aufgehoben, was zur Abweisung der Beschwerde f�hrt.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da aktuell die Bed�rftigkeit aufgrund der eingereichten Belege ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Dr. Beatrice Gurzeler, Rechtsdienst Integration Handicap, wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Rechtsanw�ltin Dr. Beatrice Gurzeler, Rechtsdienst Integration Handicap, wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'000.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AXA Winterthur, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.