Source: https://www.forum-gewerberecht.de/thread,postid-116220.html
Timestamp: 2020-01-28 13:39:37
Document Index: 68036210

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 49', '§ 30', '§ 34', '§ 34', '§ 34']

Forum-Gewerberecht | Bewachungsgewerbe | Bewacher 2
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Bewachungsgewerbe » Bewacher 2 » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Bewacher 2
Blümchentante
Ein sonniges Hallo in die Runde und eine Frage: Ein Bewacher, der über eine gültige Erlaubnis verfügt gibt sein Gewerbe auf. Was passiert mit der Erlaubnis? Ist diese mit GewA 3 automatisch ungültig?
Blümchentante freut sich auf Antworten
1 15.10.2019 17:34
Erfahrungspunkte: 230.474
RE: Bewacher 2
Moin, Frau Kollegin,
steht im Landmann/Rohmer unter Rd.-Nr. 14 zu § 34a:
"Die Erlaubnis ist persönlicher Natur und erlischt mit der Betriebsaufgabe..."
Schönen Tag noch mit möglichst wenig Stress nebst Grüßen aus`m Oderbruch , der
2 16.10.2019 07:36
Erfahrungspunkte: 7.374.284
habe diese Rechtsauffassung soeben mit Erstaunen zur Kenntnis genommen.
Allerdings besagt § 49 Abs. 2 GewO lediglich:
"Die Konzessionen und Erlaubnisse nach den §§ 30, 33a und 33i erlöschen, wenn der Inhaber innerhalb eines Jahres nach deren Erteilung den Betrieb nicht begonnen oder während eines Zeitraumes von einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat."
Von § 34a ist dort keine Rede.
Bei Friauf (§ 34a Rn. 82) heißt es demzufolge auch: "Die Erlaubnis ist personengebunden und nicht übertragbar; sie erlischt mit dem Verzicht oder dem Tode des Inhabers bzw. mit dem Wegfall der juristischen Person."
3 16.10.2019 07:56
Erfahrungspunkte: 1.190.236
da habe ich tatsächlich mal in den Landmann-Rohmer geschaut und das steht da gleich im ersten Satz tatsächlich so drin (konnte es kaum glauben).
Aber: Wenn man weiterliest, wird diese Aussage revidiert.
Eine, wie ich finde, sehr ungünstige Art der Kommentierung
Allerdings habe ich mich schon immer gefragt, was nach der Abmeldung mit der der Haftpflichtversicherung ist, die ja Erlaubnisvorraussetzung ist.
Den Versicherungen reicht offenbar die Gewerbeabmeldung um den Vertrag zu beenden. Dann müsste die Behörde eigentlich mit wiederanmeldung des Gewerbes den Bestand der Haftpflichtversicherung prüfen. Oder?
4 16.10.2019 08:46
Erfahrungspunkte: 21.195
Wir haben in Nürnberg des Öfteren die Situation, dass Bewacher ihr Gewerbe abmelden und nach einiger Zeit wieder aufleben lassen. Die Erlaubnis gilt daher nach wie vor.
Bei Neuanmeldung wird von uns wieder die Zuverlässigkeit geprüft und auch die Vorlage einer neuen Versicherung gefordert.
A. Sichert
5 14.11.2019 09:02
Forum-Gewerberecht » Gewerberecht » Stehendes Gewerbe (allgemein) » Bewachungsgewerbe » Bewacher 2
§ 34a GewO: Neuigkeiten zum Bewacherregister 2020 Gewerberecht 16.01.2020 11:57 von domar 16.01.2020 11:57 von domar Views: 3.491
Bewacherregister /Fehler Bewachungsgewerbe 04.06.2019 13:30 von Angelika Sichert 18.11.2019 15:23 von Spiegel, Annedore Views: 93.259
Zuständigkeitsänderung im Bewacherrecht - Sicherheitsd [...] Bewachungsgewerbe 18.08.2019 17:24 von Puz_zle 27.09.2019 05:56 von Puz_zle Views: 1.216
Wichtig: Verordnung zur Einführung einer Verordnung über das Be [...] Bewachungsgewerbe 07.05.2019 11:23 von René Land 28.06.2019 05:36 von Puz_zle Views: 227.616
Bewacher zuverlässig Bewachungsgewerbe 21.01.2019 09:13 von SteHo 24.01.2019 17:10 von Civil Servant Views: 71.777
Views heute: 191.429 | Views gestern: 320.887 | Views gesamt: 488.854.429
DB: 0.001s | DB-Abfragen: 119 | Gesamt: 0.073s | PHP: 98.63% | SQL: 1.37%