Source: https://shop.vibratissimo.com/agb/
Timestamp: 2019-03-19 17:11:17
Document Index: 288888195

Matched Legal Cases: ['§323', '§ 13', '§ 13', '§ 449', '§ 449', '§ 47']

Vibratissimo Shop - AGB
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Amor Gummiwaren GmbH gegenüber Endverbrauchern
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen der Amor Gummiwaren GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden des Onlineshops. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen richten sich nur an Endverbraucher.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten hieraus der Geschäftssitz des Anbieters. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden für ihn günstiger sind. Der Anbieter liefert nur zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn sie dem Anbieter später zugegangen sind und dieser ihnen nicht widersprochen hat.
Alle Angaben zu Produkten und Preisen im Online-Angebot dienen der unverbindlichen Information und stellen noch kein rechtsverbindliches Angebot dar. Der Kunde gibt mit der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Bestellungen werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Der Vertrag kommt noch nicht durch die automatisch generierte Bestellbestätigung, sondern erst mit Annahme des Auftrags durch den Anbieter (Lieferung der Ware oder ausdrückliche Auftragsbestätigung) zustande. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
Die Abgabe der Produkte erfolgt dabei in haushaltsüblichen Mengen und vorbehaltlich eines ausreichenden Vorrats, vgl. Ziffer 4. c. .
a. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
b. Der Anbieter akzeptiert Zahlung per Rechnung durch Einzugsermächtigung. Bei Zahlung im Lastschriftverfahren erfolgt die Belastung des Rechnungsbetrages, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden annimmt. Bei Rechnungszahlung ist der Kaufpreis nach Rechnungserhalt ohne Abzug durch Überweisung auf ein Konto der Anbieter zu zahlen. Unberechtigte Abzüge werden zurückverlangt. Zahlt der Kunde zwei Wochen nach Ablauf des auf der Rechnung vermerkten Zahlungsziels nicht, ist der Anbieter berechtigt, unter Nachfristsetzung vom Vertrage zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Eine Nachfristsetzung ist nach den Voraussetzungen des §323 II BGB entbehrlich. Während des Verzugs ist die ausstehende Forderung den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verzinsen. Der Anbieter kann einen höheren und der Kunde im Anwendungsbereich der Verbraucherschutzvorschriften des BGB einen niedrigeren Schaden nachweisen.
c. Scheckzahlungen werden nicht akzeptiert.
d. Beanstandungen der Rechnungen müssen schriftlich und spätestens innerhalb von acht Tagen nach Zugang der Rechnung erfolgen.
e. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von dem Anbieter bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüche des Kunden ist nicht statthaft.
f. Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Kunde alle zusätzlichen Kosten, wie Bankspesen und Überweisungsgebühren. Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es darauf an, ob der Kunde rechtzeitig an seinem Wohnsitz die geschuldete Leistungshandlung vorgenommen hat.
g. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden mit Versand der Ware.
a. Wir liefern schnell und diskret unter dem Absendernamen "AM-Shop". Die Höhe der Versandkosten nach Deutschland beträgt bei Bestellungen EUR 2,95 (ab EUR 19,50 Bruttowarenwert frei). Der Aufpreis für Nachnahmen beträgt 3,60 Euro. Außerhalb Deutschlands liefern wir in die nachfolgend genannten Länder versandkostenfrei ab EUR 29,90 Bruttowarenwert. Ansonsten liefern wir in die folgenden Länder mit pauschalen Versandkosten in Höhe von EUR 4,95 (Lieferzeiten auf Anfrage): Belgien; Bulgarien; Dänemark (inkl. Färöer und Grönland); Estland; Finnland; Frankreich; Griechenland; Großbritannien (inkl. Isle of Man, Guernsey, Jersey); Irland; Italien; Lettland; Liechtenstein; Litauen; Luxemburg; Malta; Monaco; Niederlande; Österreich; Polen; Portugal (inkl. Azoren und Madeira); Rumänien; San Marino; Schweden; Schweiz; Slowakei; Slowenien; Spanien (inkl. Kanaren und Balearen); Tschechische Republik; Ungarn und Zypern.Der Versand in andere Länder erfolgt auf Anfrage.
Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten werden vom Anbieter getragen.
b. Die Artikel sind sofort versandfertig. Wird eine Lieferfrist um mehr als drei Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach Ablauf der Nachfrist können beide Vertragsparteien durch schriftliche Erklärung vom Vertrage zurücktreten.
c. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren unverzüglich dem Lieferunternehmen. Für Beförderungsprobleme haften wir nicht. Ist die Ware bei Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemühen wir uns um unverzügliche Lieferung. Der Kunde wird in diesem Fall über die Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung ist (wenn der Kunde es wünscht) eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich, in diesem Falle den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.
d. Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Kunden oder dessen Bevollmächtigten oder an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse übergeben wird.
e. Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
Sofern nicht eine Verletzung von Leib, Leben, Gesundheit oder einer Kardinalpflicht vorliegt, sind Schadensersatzansprüche, außer in Fällen des grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens durch den Anbieter oder seiner Erfüllungsgehilfen, ausgeschlossen.
a. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dem Anbieter die Lieferung vor Gefahrenübergang endgültig unmöglich wird. Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Kündigung oder Minderung sowie auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, es sei denn der Anbieter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt, eine Kardinalpflicht verletzt oder Leib und Leben verletzt.
b. Der Anbieter gewährt im Rahmen der gesetzlichen Garantiebestimmungen ein Umtauschrecht bei defekten und unsachgemäß verarbeiteten Artikeln. Die Kosten für die Rücksendung im Reklamationsfall werden von uns erstattet. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben bzw. kann eine mangelfreie Sache nicht geliefert werden, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern, Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
c. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verweisung auf Link Widerrufsrecht hier
d. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Kunde seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Der Kunde hat die Waren zurückzusenden.
e. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
a. Der Anbieter behält sich gemäß § 449 I BGB das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Zahlungsverzug des Kunden steht dem Anbieter gemäß § 449 II BGB unter Abwarten einer Nachfrist von zwei Wochen ein Rücktrittsrecht zu. Macht der Anbieter von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, steht ihm die Rückforderung der gelieferten Ware zu.
b. Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er den Anbieter unverzüglich davon zu benachrichtigen.
c. Der Kunde hat dem Anbieter freien Zutritt zu den von ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenständen zu gewähren. Der Anbieter hat im Insolvenzfall ein Aussonderungsrecht aus der Insolvenzmasse nach § 47 InsO.
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: shop@amor-shop.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.