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Timestamp: 2019-02-21 06:30:26
Document Index: 393107033

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 11', '§ 181', '§ 44', '§ 5', '§ 50', '§ 29', '§ 41', '§ 6', '§ 4', '§ 29', '§ 4', '§ 3', '§ 26', '§ 27', '§ 17', 'Art. 114', '§ 114', '§ 26', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 57', '§ 11', '§ 16', '§ 40', '§ 36', '§ 16', '§ 66', '§ 66', '§ 770', '§ 1', '§ 46']

GMBl 2004
Referenz: GMBl 2004 (Ausgabe Jahresverzeichnis)
RdSchr. VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege 18
RdSchr. AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV) 634
RdSchr. AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV) 636
RdSchr. Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000 542
RdSchr. Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000 714
Bek. Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts 970
RdSchr. Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000 1018
RdSchr. RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen 2
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004 2
Bek. d. BPersA Beschl. Nr. 265/2003 698
RdSchr. AVwV zur Änd. der Beihilfevorschriften 227
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 271
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI) 378
RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL–gehDAIV) 243
RdSchr. idF d. RdSchr. v. 29. 1. 2004, Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung 379
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 380
RdSchr. Änd. der Beihilfevorschriften 379
RdSchr. Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.) 380
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) 545
RdSchr. Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland 548
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Durchführungshinweise 551
RdSchr. Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte 551
RdSchr. Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht 558
Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI 644
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 640
RdSchr. Beihilferecht 641
RdSchr. BundessonderzahlungsG; Durchführungshinweise 642
RdSchr. Kündigung der Urlaubstarifverträge; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004 644
RdSchr. Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung 704
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI 698
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 699
Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA 719
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Hinweisänd 699
RdSchr. Änd. des BundeserziehungsgeldG; Hinweise zu den ab dem 1. 1. 2004 arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen 703
RdSchr. Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG 720
RdSchr. Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag 782
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen 720
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell 782
RdSchr. Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O 974
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 973
RdSchr. Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften 975
Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes 973
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln) 974
Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter 972
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) 1014
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln 1002
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – 1015
Erl. über das Beschaffungsamt des BMI 1002
Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen 1013
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung 1026
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs 1028
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs 1029
RdSchr. BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 BSZG 1012
Bek. Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug – 1021
RdSchr. VersorgungrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr 1078
RdSchr. Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03 1077
RdSchr. BundessonderzahlungsG (BSTG); Durchführungshinweise zu § 4 a BSZG 1079
RdSchr. AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 29. 10. 2004 1003
RdSchr. Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung 1074
RdSchr. § 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005 1076
AVwV zum BundesvertriebenenG (BVFG-VwV) 1059
RdSchr. Sechste VwV zur Änd. der AVwV zum BundesumzugskostenG (BUKGVwV) 1076
Bek. d. BAnstPT, Bek. über die Anpassung der Beiträge der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd 3
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR) 34
RdSchr. Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung 704
Bek. der für die Anmeldung nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 des G zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines KriegsfolgenG – AKG) sowie der nach § 17 des G zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen zuständigen Behörden 235
RdSchr. Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004 245
RdSchr. Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR) 334
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK 391
RdSchr. Haushaltsführung 2004 503
RdSchr. Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (Best-MaVB-HKR) – ehemals Merkblatt – 607
Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“ 645
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK 645
RdSchr. Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung; Tankkarten 1015
RdSchr. Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren) 1016
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK 783
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung 785
RdSchr. Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS – HKR) 842
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK 975
Bek. Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2005“ 975
RdSchr. Feststellungsvermerk der rechnerischen oder sachlichen Richtigkeit; Verbindung mit der AnO 1031
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO 1016
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung 987
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004 1039
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004 1034
Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 1081
RdSchr. Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation 1081
Bek. d. BAnst PT, Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) Beschlüsse des Stiftungsrates 1162
RdSchr. Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren) 1162
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK 1163
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 8
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken der Firma Mitteldeutsche Erfrischungsgetränke GmbH &amp; Co. KG, 06667 Leißling unter Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen der Firma Rudolf Wild GmbH &amp; Co. KG, 69052 Heidelberg für diese Erfrischungsgetränke 236
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von Cyprodinil bis zu einer Höchstmenge von 0,5 mg/kg enthalten 8
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 237
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von Difenoconazol bis zu einer Höchstmenge von 0,1 mg/kg enthalten 237
Bek. d. BVL, Erweiterung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 254
Bek. d. BVL, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 254
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG – AZ: 312–6205–0/125 – für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt werden – Bek. d. BMG v. 15. 1. 2001 – 414–6205–0/125 – 255
Bek. d. BVL, Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Säuglingsfolgenahrungen mit Galacto-Oligosacchariden 384
Bek. Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel 382
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Halspastillen mit Zusatz von Sucralose 552
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Hustenbonbons mit Vitaminen und Zusatz von Sucralose 552
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Halsbonbons mit Vitamin C und Zusatz von Sucralose in verschiedenen Geschmacksrichtungen 553
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 553
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 554
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 554
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 555
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 –AVV-LMP 2004) 462
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Tomaten, die Rückstände von Famoxadone bis zu einer Höchstmenge von 1,0 mg/kg enthalten 647
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von angereicherten diätetischen Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 705
Bek. d. BVL, Änd. zweier Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken der Firma Mitteldeutsche Erfrischungsgetränke GmbH &amp; Co. KG, 06667 Leißling unter Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen der Firma Rudolf Wild GmbH &amp; Co. KG, 69052 Heidelberg für diese Erfrischungsgetränke 705
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Barbecue Sauce, Western Sauce und Western Sauce extra scharf unter Zusatz von Flüssigrauch 706
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 706
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 787
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol, von bis zu 0,5 mg/kg Cyprodinil oder von bis zu 0,5 mg/kg Fludioxonil enthalten 789
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 789
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen-III-diphosphat als angereichertes Lebensmittel 789
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 790
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton aus einem Grundstoff der Symrise GmbH &amp; Co. KG, 86720 Nördlingen 790
Bek. d. BVL, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Diäthalbfettmargarine mit pflanzlichen Stanolestern aus Pflanzenölen 790
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Bearbeiten und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 791
Bek. Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl. 2) 651
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von bis zu 0,5 mg/kg Cyprodinil, von bis zu 0,5 mg/kg Fludioxonil, von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 791
Bek. d. BVL, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 977
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 977
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 977
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen Tafelwasser mit einem Zusatz von Sauerstoff 978
Bek. d. BVL, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 979
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 980
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 980
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin 981
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes zur Herstellung dieses Erfrischungsgetränkes 981
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen für diese Erfrischungsgetränke 982
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Halsbonbons mit Vitamin C und Zusatz von Sucralose in verschiedenen Geschmacksrichtungen 1032
Bek. d. BVL, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg bestimmt sind 1032
Bek. d. BVL, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Natriumfluorid 1082
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eka-Tropfen (in Alkohol gelöste Benzoesäure) zum Konservieren von in offenen Behältnissen gekochtem Obst aller Art sowie Rhabarber und Kürbis 1082
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Zinkgluconat und Histidin 1082
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG –AZ: 312–6205–0/125 – für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt werden 1083
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Halsbonbons mit Vitamin C und Zusatz von Sucralose in verschiedenen Geschmacksrichtungen 1083
Bek. d. BVL, Erweiterung und Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Natriumfluorid 1083
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Getränkes auf Milchbasis mit Zusatz von Sucralose 1084
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Guarana, Taurin, Glucuronolacton und Inosit 1084
Bek. d. BVL, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1085
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1086
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 1086
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1087
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1175
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1087
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1087
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Diäthalbfettmargarine mit pflanzlichen Stanolestern aus Pflanzenölen 1175
AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb) 1169
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2004/2005 385
Bek. Bundesjugendspiele 2004/2005 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele 386
RdSchr. Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“ 792
Bek. Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2003 724
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag 792
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004 1088
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004 1176
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV 9
RdSchr. RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL) 731
Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung 238
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV) 410
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV 418
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“ 258
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“ 350
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen 530
RdSchr. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung 726
Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998 556
RdSchr. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL) v. 27. 8. 2003, berichtigt durch RdSchr. v. 9. 2. 2004 und RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (QS-RL) v. 20. 11. 2003
AnO zur Übertragung der Aufgaben der Familienkassen im Geschäftsbereich des BMU 648
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV) 799
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002 1091
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 29
Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB) 238
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) 239
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach –359.1, EFB-Nach – 359.2 – 435
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt 707
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 793
AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 2004) 671