Source: http://www.paari.de/service/rechtliches/neues-messeg/
Timestamp: 2017-08-19 18:43:21
Document Index: 324874505

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 38', '§ 31', '§ 31', '§ 37', '§ 31', '§ 32', '§ 1', '§ 33', '§ 23']

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Rechtliches Neues MessEG
Zum 1. Januar 2015 ist ein neues Eichgesetzt in Kraft getreten. Genauer gesagt ein neues Mess- und Eichgesetz (MessEG). Unter das MessEG fallen auch Ihre Fahrzeugwaagen, Radladerwaagen oder Förderbandwaagen. Wir zeigen Ihnen was sich für Sie ändert.
Quelle: Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME)
Der Begriff des Verwenders einer Waage wurde zum großen Teil neu definiert und mit Pflichten und Vorgaben hinterlegt. Unsere Kunden als Verwender von Waagen haben dadurch eine größere Verantwortung erhalten.
Welche wesentlichen Vorgaben für den Verwender bringt das MessEG mit sich?
1. Korrekte Verwendung von Messgeräten
Messgeräte müssen bestimmungsgemäß aufgestellt, angeschlossen, gehandhabt, gewartet und verwendet werden.
PAAR® für Sie: Stellen die Techniker von PAARI® eine Waage auf, so werden unsere Techniker mit Ihnen die ersten Punkte abarbeiten. Sie müssen die Waage dann nur noch bestimmungsmäßig verwenden (dies ist aus der PAARI® Dokumentation ersichtlich)
2. Antrag auf Eichung (§ 37 Abs. 3 und § 38 MessEG)
Das MessEG verpflichtet die Verwender von Messgeräten, die Eichung rechtzeitig zu beantragen. Erfolgt der Antrag auf Eichung mindestens 10 Wochen vor Ablauf der Eichfrist, wird das Messgerät einem geeichten Messgerät dann gleichgestellt, wenn es dem zuständigen Eichamt nicht mehr möglich ist, die Eichung bis zum Ablauf der Eichfrist durchzuführen. Das Messgerät darf dann bis zur Eichung weiter verwendet werden.
PAARI® für Sie: Schließen Sie einen Wartungsvertrag mit uns ab, so wird PAARI® Sie an die Fristen rechtzeitig erinnern und die Anmeldung zur Eichung mit Ihnen gemeinsam durchführen.
3. Messrichtigkeit während der Verwendung (§ 31 Abs. 2 Nr. 1 MessEG)
Der Verwender eines Messgerätes muss die Einhaltung der wesentlichen Anforderungen während der Verwendung sicherstellen. Es dürfen unter anderem keine Sicherungszeichen verletzt werden. Außerdem muss der Verwender sicherstellen, dass die zulässige Verkehrsfehlergrenze stets eingehalten wird. Eine Voraussetzung dazu ist zum Beispiel die Verwendung entsprechend der Bedienungsanleitung und innerhalb des zulässigen Messbereiches (siehe Typenschild der Waage – Min, Max, e).
PAARI® für Sie: Sie erhalten von uns eine hochqualifizierte Bedienungsanleitung zu Ihrer Anlage. Außerdem ist auf jeder PAARI® Waage mit einem Blick der Wägebereich ersichtlich. Auf Wunsch kann unsere Software titan® libra die Einhaltung des Wägebereiches für Sie prüfen und Wägungen außerhalb unterbinden.
4. Verwendung von geeichten Messgeräten (§ 31 Abs. 2 Nr. 3 und § 37 Abs. 1 MessEG)
Der Verwender hat sicherzustellen, dass Messgeräte nicht ungeeicht verwendet oder bereitgehalten werden.
PAARI® für Sie: Mit einem Wartungsvertrag managen wir Ihre Eichung von bestehenden Waagen. Als Hersteller führen wir eine Konformitätsbewertung Ihrer neuen Waage durch (frühere EG-Ersteichung). Als zugelassener Instandsetzer verlassen wir Ihre Waage nach einer Reparatur in einem rechtlich zugelassenen Zustand.
5. Pflicht zur Aufbewahrung von Unterlagen (§ 31 Abs. 2 Nr. 4 MessEG)
PAARI® für Sie: Sie erhalten von uns alle notwendigen Unterlagen unverzüglich nach Beendigung der Arbeiten an der Waage. Nach einer gewissen Zeit wir Ihnen durch unsere Zentrale in Erfurt eine Kopie der Unterlagen noch einmal zugesandt.
6. Anzeigepflicht (§ 32 Abs. 1 und 2 MessEG)
Wer neue oder erneuerte Messgeräte (außer Maßverkörperungen) verwendet, hat diese der nach Landesrecht zuständigen Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen. Die Pflicht gilt nicht für Zusatzeinrichtungen. Näheres kann man einem gesonderten Informationsblatt entnehmen. (Unter www.agme.de abrufbar)
PAARI® für Sie: Als Hersteller der Waage melden wir als besonderen Service für unsere Kunden Ihre neue Waage an. Erneuerte Waagen werden im Rahmen der Instandsetzung überwacht und in Abstimmung mit Ihnen gemeldet.
7. Überwachung der Verwendung von Messgeräten
Die Eichbehörden sind für die Überwachung der Verwendung von Messgeräten zuständig. Sie sind befugt, Grundstücke, Betriebs- und Geschäftsräume zu betreten und Messgeräte zu prüfen. Der Verwender hat die Eichbediensteten bei der Überwachung zu unterstützen und Auskünfte zu erteilen. Zudem wurden die Befugnisse bei dringenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf das Betreten von Wohnräumen ausgeweitet.
PAARI®® für Sie: Mit Hilfe unserer Zutrittssysteme in Verbindung mit Hoflogistiksystemen können Sie auch Gästen wie Eichbeamten schnell und einfach Zutritt auf Ihr gesichertes Gelände bieten.
8. Verwendung von Messwerten
Die Regelungen des MessEG sind auch auf Messwerte anzuwenden (§ 1 Nr. 4 MessEG). Messwerte dürfen nur dann verwendet werden, wenn sie mit einem Messgerät, welches bestimmungsgemäß verwendet wurde, bestimmt wurden. Wer Messwerte verwendet, hat sich zu vergewissern, dass die Messgeräte den gesetzlichen Anforderungen genügen.
PAARI® für Sie: Unsere Software titan® libra verbindet sich zu einer Vielzahl von Wägelektroniken. Dabei nehmen wir über zertifizierte Schnittstellen Zugriff auf die Messwerte und speichern diese immer im gesetzlich erforderlichen Rahmen samt Zusatzinformationen ab. Unsere Standarddruckbelege bilden alle gesetzlich notwendigen Daten.
9. Verstöße gegen das MessEG
Wer als Verwender von Messgeräten oder Messwerten fahrlässig oder vorsätzlich gegen eichrechtliche Vorschriften verstößt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einem Bußgeld von bis zu 50.000,- EUR geahndet werden.
PAARI® für Sie: Gemeinsam sorgen wir dafür, dass es zu keinen Verstößen kommt.
Dazu kommen Pflichten für den Verwender, die sich aus der MessEV ergeben:
10. Pflichten vor und bei der Eichung (§ 33 MessEV)
Verwender von Messgeräten müssen die Eichbehörde bei der Eichung unterstützen. Messgeräte sind gereinigt und ordnungsgemäß hergerichtet vorzustellen. Die Prüfung muss gefahrlos und ungehindert möglich sein. Es müssen Arbeitshilfe und Arbeitsräume vom Antragsteller zur Verfügung gestellt werden. Beizufügende Unterlagen des Messgerätes sind vorzulegen. Auf Verlangen der Behörde hat der Verwender den Transport der Prüfmittel zu veranlassen oder besondere Prüfmittel bereitzustellen.
PAARI® für Sie: Beauftragen Sie uns mit der Vorstellung Ihrer Waage zur Eichung bei der Behörde. Wir koordinieren alle Beteiligten Partner (inkl. der Prüfmittel, sprich Eichfahrzeug). Außerdem prüfen wir Ihre Waage im Vorfeld ob die Waage eine Eichung bestehen wird und können so Kosten im Vorfeld für doppelte Eichgebühren vermeiden.
11. Pflichten bei der Verwendung (§ 23 MessEV)
Das Messgerät muss über die erforderliche Genauigkeit verfügen, für die vorgesehenen Umgebungsbedingungen geeignet sein und innerhalb des zulässigen Messbereichs eingesetzt werden. Die Richtigkeit der Messung muss gewährleistet und die beizufügenden Informationen (z. B. Bedienungsanleitung) müssen verfügbar sein. Verkehrsfehlergrenzen dürfen nicht zum eigenen Vorteil ausgenutzt werden. Beim Direktverkauf muss der Käufer den Messvorgang beobachten können.
PAARI® für Sie: Unser Vertriebsteam analysiert vor Ort mit Ihnen alle Gegebenheiten. Gemeinsam entscheiden Sie welches Produkt das richtige für Sie ist. Dabei steht auch eine sinnvolle Platzierung im Vordergrund.
12. Kennzeichnung der geeichten Messgeräte
Die Kennzeichnung von Messgeräten wurde neu geregelt. Es wird nun der Beginn der Eichfrist (i. d. R. das Jahr der Eichung) gekennzeichnet und nicht mehr der Ablauf der Eichfrist. Den Ablauf kann man auf einer optional angebrachten Hinweismarke erkennen.
PAARI® für Sie: Wir bringen an Ihrer Waage bei der Inbetriebnahme die optionale Hinweismarke an. Sodass es zu keiner Verwirrung kommen kann.
13. Taragewichte von Fahrzeugen müssen direkt vor oder nach der Be-/Entladung ermittelt werden.
Gespeicherte Taragewichte sind nicht zulässig.
PAARI® für Sie: Wir analysieren gemeinsam mit Ihnen individuell Ihre Prozesse, Ihr Umfeld sowie die vorhandenen Möglichkeiten für eine optimale Lösung, entsprechend Ihrer Notwendigkeit und Anforderungen.
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