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Timestamp: 2019-02-18 20:08:16
Document Index: 340297913

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 6', 'EuG', '§ 6', 'Art. 107', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Hötzel, David | Steuerboard
Archiv der Kategorie: Hötzel, David
EuGH: Grunderwerbsteuerbefreiung für konzerninterne Umwandlungen (§ 6a GrEStG) keine unzulässige Beihilfe
27.12.2018 , Autor: Gastautor
Von den vielfältigen Irrungen und Wirrungen, die die grunderwerbsteuerliche Konzernklausel hervorgerufen hat (siehe Fischer, Steuerboard vom 15.01.2016), ist nun zumindest eine Frage praktisch geklärt. Der EuGH hat mit Urteil vom 19.12.2018 (Rs. C-374/17, RS1291575) zum Vorlagebeschluss des BFH vom 30.05.2017 (II R 62/14, DB 2017 S. 1368) Stellung genommen und entschieden, dass es sich bei der Konzernklausel des § 6a GrEStG nicht um eine Beilhilfe i.S.v. Art. 107 AEUV handelt. » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Hötzel, David	| Tags: Beihilfe, EuGH, Grunderwerbsteuer, Steuerbefreiung, Umwandlungsvorgänge
Neue Finanzierungsmethode ICO: Ausgabe von Kryptotoken umsatzsteuerbar?
18.07.2018 , Autor: Gastautor
Was verbindet den kolumbianischen Fußballnationalspieler James Rodriguez, den Fußballtraditionsclub SG Wattenscheid 09 und das Jahressteuergesetz 2018? Interessante Verbindungslinien laufen zusammen bei sogenannten Initial Coin Offerings (ICOs). Bei ICOs handelt es sich um eine neue Methode zur Finanzierung eines Unternehmens durch Ausgabe sogenannter Kryptotoken. Die genannten Fußballakteure wollen sich als Vorreiter in Sachen Digitalisierung die Finanzierungsmethode ICO zunutze machen; das Jahressteuergesetz 2018 könnte dabei eine wesentliche Frage determinieren: Fällt bei der Ausgabe dieser Kryptotoken für den Emittenten Umsatzsteuer an? » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Hötzel, David	| Tags: Einzweckgutschein, Gutschein, ICO, Initial Coin Offering, Kryptotoken, Mehrzweckgutschein, Umsatzsteuer
Umsatzsteuerlicher Beistand der Finanzverwaltung für Leistungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe
1.03.2016 , Autor: Gastautor
Die derzeit zu bewältigenden Aufgaben im Zusammenhang mit der Hilfe für Flüchtlinge sind nicht zuletzt auch eine finanzielle Herausforderung. Hierbei ist der Fiskus zum einen auf der Ausgabenseite gefordert, die ihm zur Verfügung stehenden Mittel im Rahmen seiner hoheitlichen Leistungsverwaltung effektiv einzusetzen. Zum anderen ist die Finanzverwaltung aber auch auf der Einnahmenseite bestrebt, das persönliche und finanzielle Engagement von Bürgern und Vereinen steuerlich zu unterstützen. Damit wird im Wege einer zurücknehmenden Eingriffsverwaltung die Unterstützung für Flüchtlinge gefördert. » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Hötzel, David	| Tags: Billigkeitsmaßnahme, Flüchtlingshilfe, Steuerbefreiung, Umsatzsteuer
EuGH: Umtauschgeschäfte mit virtuellen Währungen (z.B. Bitcoin) umsatzsteuerfrei
29.10.2015 , Autor: Gastautor
Während dezentral organisierte virtuelle Währungen, zu deren geläufigsten Beispielen der Bitcoin zählt, für ein breites Alltagspublikum noch immer Neuland sind, hat der EuGH bereits zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Bitcoin-Tauschdienstleistungen entschieden (EuGH vom 22.10.2015 – Rs. C-264/14). Damit hat er einen wichtigen Beitrag zur rechtssicheren steuerlichen Einordnung virtueller Währungen geleistet. » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Hötzel, David	| Tags: Bitcoin, Kryptowährung, Mehrwertsteuerrichtlinie, Umsatzsteuer, virtuelle Währung, Währungstausch
Mitverpachtung von Hoteleinrichtung führt zur Versagung der erweiterten Gewerbesteuer-kürzung
19.10.2015 , Autor: Gastautor
Im Hotelgewerbe ist es gängige Praxis, dass der Hotelbetreiber nicht lediglich die Hotelimmobilie im Rohausbau pachtet, sondern diesem zugleich die Hoteleinrichtung überlassen wird (Zimmermöblierung, Restauranteinrichtung etc.). Bilanzrechtlich stellen sich dabei diffizile Zuordnungs- und Bewertungsfragen, wenn der Pächter zur Substanzerhaltung oder Ersatzbeschaffung verpflichtet ist (vgl. dazu Hötzel, Steuerboard vom 03.06.2015). Aber auch gewerbesteuerrechtlich kann die Mitverpachtung der Hoteleinrichtung zum Stolperstein für den Verpächter werden, wie ein jüngst veröffentlichtes Urteil des FG Köln zeigt (Urteil vom 29.04.2015 – 13 K 2407/11). » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Hötzel, David	| Tags: erweiterte Kürzung, Gewerbesteuer, Hoteleinrichtung, Hotelpacht, Inventar
Eisern verpachtetes Inventar – Was ist zu aktivieren bei wem und wann?
3.06.2015 , Autor: Gastautor
David Hötzel, Associate bei P+P Pöllath + Partners, Berlin
Der BFH hat mit Urteil vom 12.02.2015 (IV R 29/12, DB0694760) entschieden, eine Instandhaltungsforderung, die einem Verpächter gegen seinen Pächter zusteht, sei nicht zu aktivieren. Die Entscheidung deckt allerdings nicht sämtliche in Pachtverträgen anzutreffende Substanzerhaltungsansprüche ab. Sie dürfte in einigen Branchen zu Rechtsunsicherheiten führen. Hierzu gehören Bilanzierungsfragen bei „eisern verpachtetem Inventar“, wie es beispielsweise im Hotelgeschäft oder im Klinikbereich vorkommt. » weiterlesen
Kategorie: Gastbeiträge, Hötzel, David	| Tags: Bilanzsteuerrecht, Erhaltungsanspruch, Ersatzbeschaffung, Inventar, Pacht