Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-06-2012-6B_164-2012
Timestamp: 2016-10-22 05:24:35
Document Index: 312451118

Matched Legal Cases: ['Art. 103', 'Art. 2', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE']

6B_164/2012 (07.06.2012)
6B_164/2012
vertreten durch Rechtsanwalt Mostyn Evans,
Strafzumessung (mehrfache Rassendiskriminierung, qualifizierte K�rperverletzung etc.), Verpflichtung zur Antabuseinnahme,
des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 11. Januar 2012.
Das Obergericht des Kantons Solothurn sprach X.________ am 11. Januar 2012 zweitinstanzlich der mehrfachen Rassendiskriminierung (begangen am 1. August 2005 und 19. Oktober 2006), der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte (begangen am 25. Oktober 2005 und 28. Juni 2009), des Landfriedensbruchs (begangen am 3./4. Dezember 2005), der qualifizierten einfachen K�rperverletzung (begangen am 28. Juni 2007), des Angriffs (begangen am 24. September 2006), der Gewaltdarstellungen (begangen am 28. September 2006) und der mehrfachen Drohung (begangen am 13. Mai 2007 und 23. Mai 2009) schuldig. Die erstinstanzlichen Schuldspr�che gem�ss Urteil des Amtsgerichts Solothurn-Lebern vom 17. Mai 2010 wegen mehrfacher Rassendiskriminierung (begangen in der Zeit vom 11. Dezember 2005 bis 17. Juli 2007), mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte (begangen in der Zeit vom 11. Dezember 2005 bis 31. M�rz 2006 sowie am 4. Dezember 2005), mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz (begangen in der Zeit vom 15. Februar 2006 bis 28. Juni 2009), Angriffs (begangen am 20. Dezember 2006), mehrfacher Drohung (begangen am 29. September 2006 und 13. Mai 2007), mehrfacher Sachbesch�digung (begangen am 20. und 21. Dezember 2006), Raufhandels (begangen am 27. Dezember 2006), Hausfriedensbruchs (begangen am 15. M�rz 2007), mehrfacher �bertretung des Bundesgesetzes �ber den �ffentlichen Verkehr (begangen in der Zeit vom 19. Mai 2007 bis 18. April 2008), Trunkenheit und unanst�ndigen Benehmens (begangen am 17. Juli 2007), einfacher K�rperverletzung (begangen am 23. Mai 2007), qualifizierter einfacher K�rperverletzung (begangen am 22. Juli 2006) und Beschimpfung (begangen am 13. Mai 2007) erwuchsen unangefochten in Rechtskraft. Das Obergericht verurteilte X.________, teilweise als Zusatzstrafe zu den Urteilen des Untersuchungsrichteramtes III Bern-Mittelland vom 3. August 2005 und des Untersuchungsrichteramtes Freiburg vom 2. Dezember 2005, zu einer Freiheitsstrafe von 39 Monaten, einer Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Es widerrief den X.________ mit Urteil des Untersuchungsrichteramtes Freiburg am 2. Dezember 2005 f�r die Gef�ngnisstrafe von 15 Tagen gew�hrten bedingten Vollzug. Sodann verpflichtete es ihn, sich als Ersatzmassnahme f�r die Sicherheitshaft bis zum Strafantritt weiterhin jeglichen Alkoholkonsums zu enthalten, Antabus gem�ss der �rztlichen Verschreibung einzunehmen und regelm�ssig mit der Bew�hrungshilfe in Kontakt zu bleiben.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil vom 11. Januar 2012 in Bezug auf die Freiheitsstrafe von 39 Monaten aufzuheben und ihn zu einer Freiheitsstrafe von maximal 16 Monaten zu verurteilen. Zudem sei die Verpflichtung zur Antabuseinnahme bis zum Strafantritt ersatzlos aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um aufschiebende Wirkung und Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Beschwerde in Strafsachen hat - wie der Beschwerdef�hrer selber darlegt - von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht (Art. 103 Abs. 2 lit. b BGG). Nicht einzutreten ist auf das Gesuch um aufschiebende Wirkung, da sich dieses ausschliesslich auf die Freiheitsstrafe von 39 Monaten bezieht (vgl. Beschwerde Ziff. II.4. S. 2 f.). Soweit das Gesuch um aufschiebende Wirkung auch den Antrag auf ersatzlose Aufhebung der Verpflichtung zur Antabuseinnahme betrifft, fehlt es in der Beschwerde an einer Begr�ndung.
2.1 Der Beschwerdef�hrer beging die vorliegend zu beurteilenden Straftaten teils vor und teils nach Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches am 1. Januar 2007. Die Vorinstanz wendet in globo neues Recht an, da dieses auf die nach dem 1. Januar 2007 begangenen Delikte zur Anwendung gelangt und das alte Recht, welches gem�ss Art. 2 Abs. 1 und 2 StGB allenfalls auf die vor dem 1. Januar 2007 erfolgten Straftaten anwendbar gewesen w�re, f�r den Beschwerdef�hrer nicht milder ist. Der Beschwerdef�hrer schliesst sich dem an.
2.2 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB).
2.3 Hat der T�ter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erh�ht sie angemessen. Es darf jedoch das H�chstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die H�lfte erh�hen (Art. 49 Abs. 1 StGB). Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren (Art. 49 Abs. 2 StGB).
2.4 Der Strafrichter verf�gt auf dem Gebiet der Strafzumessung �ber einen Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1). Alleine einer besseren Begr�ndung wegen hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht auf, solange die Strafzumessung im Ergebnis bundesrechtskonform ist (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz setzt die Einsatzstrafe f�r den Angriff vom 24. September 2006 als schwerste Tat auf 10 Monate fest. Diese Strafe erh�ht sie aufgrund der weiteren Straftaten in Anwendung des Asperationsprinzips, was eine zweite Einsatzstrafe von 5 � Jahren ergibt. Davon gelte ein Anteil von einem Monat als Zusatzstrafe zu den Vorstrafen vom 3. August 2005 und 2. Dezember 2005. Damit w�rden die Delikte vom 1. August und 25. Oktober 2005 (Rassendiskriminierung; Gewalt und Drohung gegen Beamte) abgegolten. Die Einsatzstrafe von 5 � Jahren reduziert sie in Ber�cksichtigung der mittelgradig verminderten Schuldf�higkeit des Beschwerdef�hrers auf 3 Jahre. Die so errechnete Strafe erh�ht sie angesichts der weiteren, �berwiegend straferh�henden T�terkomponenten auf 39 Monate (Urteil S. 30-35).
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Freiheitsstrafe von 39 Monaten bzw. die Einsatzstrafe von 5 � Jahren sei unverh�ltnism�ssig hoch und ungen�gend begr�ndet. Die Vorinstanz habe dem Asperationsprinzip nicht ausreichend Rechnung getragen. Sie habe sich zu stark an den (hypothetisch) verwirkten bzw. erf�llten Einzelstrafen orientiert, anstatt eine angemessene Erh�hung der Einsatzstrafe von 10 Monaten vorzunehmen. Der vorinstanzlichen Strafzumessung k�nnten keine tauglichen Hinweise entnommen werden, wie die Gewichtung zur Gesamtstrafe erfolgt sei. Sie ersch�pfe sich weitgehend in Ausf�hrungen zum objektiven Tatbestand und enthalte keine Hinweise auf das Verschulden und die Gewichtung. Die weiteren Delikte st�nden nicht ann�herungsweise in Relation zur Einsatzstrafe von 10 Monaten f�r den Angriff vom 24. September 2006. �berlegungen zur Resozialisierung bzw. zur gesellschaftlichen Ein- und Wiedereingliederung seien nicht get�tigt worden, mit der Ausnahme, dass eigentlich eine station�re Massnahme indiziert w�re.
3.3.1 Die Einsatzstrafe von 5 � Jahren ist in Ber�cksichtigung der objektiven Tatschwere und der Vielzahl von Straftaten keineswegs unverh�ltnism�ssig hart. Der Beschwerdef�hrer beging innert vier Jahren insgesamt zwei Verbrechen und 28 Vergehen. Dabei drohte er in neun F�llen, teilweise massiv mit dem Tod und zumeist gegen Polizeibeamte, in f�nf F�llen machte er sich der Rassendiskriminierung strafbar, in weiteren f�nf F�llen wegen Vergehens gegen das Waffengesetz und in drei F�llen wegen K�rperverletzung. Hinzu kommen zwei Angriffe, die ebenfalls einfache K�rperverletzungen zur Folge hatten. Die Vorinstanz weist darauf hin, dass die K�rperverletzungen grundlos erfolgten und es teilweise dem Gl�ck zu verdanken ist, dass die Opfer keine schwereren Verletzungen davontrugen (Urteil S. 30 f.).
Der Vorinstanz kann nicht vorgeworfen werden, sie habe dem Asperationsprinzip ungen�gend Rechnung getragen. H�tte sie die einzelnen Straftaten f�r sich betrachtet, w�re die Strafe h�her ausgefallen. Der angefochtene Entscheid ist ausreichend begr�ndet. Die Einsatzstrafe von 5 � Jahren tr�gt dem objektiven Tatverschulden Rechnung, w�hrend die verminderte Schuldf�higkeit und die T�terkomponenten in einem weiteren Schritt ber�cksichtigt wurden. Bei der Berechnung der Einsatzstrafe von 5 � Jahren standen die objektiven Tatumst�nde im Vordergrund. Die Vorinstanz nimmt hierzu auf die konkreten Umst�nde Bezug.
Nicht erforderlich ist, dass der Sachrichter die Gewichtung der einzelnen Strafzumessungsfaktoren in Zahlen oder in Prozenten wiedergibt (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 127 IV 101 E. 2c). Dies gilt entsprechend f�r die Gewichtung der im Gesetz genannten Strafsch�rfungs- und Strafmilderungsgr�nde (Urteile 6B_372/2011 vom 12. Juli 2011 E. 2.3; 6B_401/2007 vom 8. November 2007 E. 4.2, nicht publ. in BGE 134 IV 132). Lediglich bei der retrospektiven Konkurrenz im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB hat der Richter mittels Zahlenangaben offenzulegen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe quotenm�ssig zusammensetzt (BGE 132 IV 102 E. 8.3 mit Hinweisen). Die Festsetzung einer zahlenm�ssigen Einsatzstrafe bei der Bildung der Gesamtstrafe in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nicht unter allen Umst�nden zwingend. Hingegen l�sst sich die Gesamtstrafe damit besser nachvollziehen. Dadurch ist feststellbar, in welchem Ausmass die Vorinstanz die Einsatzstrafe infolge Deliktsmehrheit sch�rft (siehe Urteile 6B_475/2011 vom 30. Januar 2012 E. 1.4.3.1; 6B_524/2010 und 6B_626/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.4 mit Hinweis). Letzterem tr�gt die Vorinstanz Rechnung, indem sie im Rahmen von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Einsatzstrafe f�r die schwerste Tat festlegt.
3.3.2 Die Strafe von 10 Monaten - vor Ber�cksichtigung der verminderten Schuldf�higkeit - f�r den Angriff vom 24. September 2006 erscheint �usserst milde. Die Vorinstanz f�hrt dazu aus, das Opfer sei anl�sslich dieses Angriffs von mehreren Rechtsgesinnten grundlos mit F�usten geschlagen, am Boden liegend mit F�ssen getreten und sein Kopf sei gegen eine Schaufensterscheibe geschlagen worden. Es habe sich dabei diverse Prellungen und Sch�rfungen zugetragen. Es habe unter starken R�cken-, Kiefer- und Kopfschmerzen gelitten und sei f�r drei Tag arbeitsunf�hig gewesen. Sp�ter seien Schlafst�rungen und Angst in der �ffentlichkeit gefolgt. Es habe sich um einen brutalen und niedertr�chtigen Angriff auf ein Opfer gehandelt, das dazu keinerlei Anlass gegeben habe und das gegen die Mehrzahl von Angreifern v�llig chancenlos gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer habe zwar nicht selber zugeschlagen. Mit dem Filmen der Aktion aus n�chster N�he habe er die Angreifer jedoch angetrieben, sich m�glichst in Szene zu setzen. Das Opfer habe ihn als Sprecher und Initiator der Geschehnisse identifiziert. Wer einen Wehrlosen derart maltr�tiere, nehme einfache K�rperverletzungen nicht nur in Kauf, sondern wolle diese auch. Die Beweggr�nde k�nnten einzig in einer Machtdemonstration gesucht werden, was sich verschuldensm�ssig zus�tzlich belastend auswirke. Das Delikt sei im �brigen zu einer Zeit erfolgt, als sich der Beschwerdef�hrer in der Probezeit von zwei Strafurteilen aus dem Jahre 2005 befunden habe und zus�tzlich bereits neue Strafverfahren gegen ihn eingeleitet worden seien (Urteil S. 30). Angesicht dieser Tatumst�nde muss die 10-monatige Einsatzstrafe als unzul�ssig milde bezeichnet werden. Dies f�hrt jedoch nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da das Bundesgericht an das Verbot der reformatio in peius gebunden ist (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG; BGE 111 IV 51 E. 2 S. 55; Urteil 6B_422/2007 vom 22. Januar 2008 E. 5.4.2) und das Strafmass im Ergebnis nicht zu beanstanden ist, d.h. die Einsatzstrafe von 5 � Jahren jedenfalls nicht zu hart ist.
3.3.3 Welche zus�tzlichen �berlegungen zur Resozialisierung bzw. zur gesellschaftlichen Ein- und Wiedereingliederung die Vorinstanz in die Strafzumessung h�tte einfliessen lassen m�ssen, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Unklar ist zudem, wie seine R�ge zu verstehen ist, "das angefochtene Urteil liefere keine Hinweise zu einem eventuellen Ausgleich des verschuldeten Unrechts" (Beschwerde Ziff. 9 S. 7). Darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die verminderte Schuldf�higkeit h�tte in h�herem Masse ber�cksichtigt werden m�ssen. Der vorinstanzliche Entscheid sei auch in diesem Punkt ungen�gend begr�ndet und verletzte Art. 19 Abs. 2 StGB.
4.2 Gem�ss Art. 19 Abs. 2 StGB mildert das Gericht die Strafe, wenn der T�ter zur Zeit der Tat nur teilweise f�hig war das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gem�ss dieser Einsicht zu handeln. Die Verminderung der Schuldf�higkeit f�hrt nach neuerer Rechtsprechung entgegen dem Wortlaut des Gesetzes nicht zu einer Herabsetzung der Strafe, sondern bewirkt lediglich eine Reduktion des Verschuldens. Sie stellt eines von mehreren Kriterien f�r die Beurteilung des Tatverschuldens dar und f�hrt nicht zu einer rein mathematischen Reduktion der Einsatzstrafe (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.5 und 5.6).
4.3 Die Vorinstanz geht von einer mittelgradig verminderten Schuldf�higkeit aus (Urteil S. 32). Dem tr�gt sie im Umfang von 2 � Jahren Rechnung, was nicht zu beanstanden ist. Der Entscheid ist ausreichend begr�ndet.
5.1 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe zu Unrecht Einsicht und Reue verneint und sein Nachtatverhalten nicht zu seinen Gunsten ber�cksichtigt. Sie habe nicht ansatzweise zur Kenntnis genommen, dass er trotz oder innerhalb seiner psychischen St�rung eine pers�nliche Entwicklung vollzogen und Differenzierungen in seinem Denken etabliert habe, welche eindeutig als Abstand insbesondere von Gewalttaten und von Straftaten allgemein zu verzeichnen seien. Die Vorinstanz f�hre die Straffreiheit in der l�ngeren Freiheitsphase willk�rlich einzig auf die Sicherheitshaft und die Antabuseinnahme zur�ck. Sie stelle sein rechtslastiges Gedankengut als solches unter Strafe und werte das Fernbleiben von der Skinhead-Szene in keiner Weise positiv.
5.2 Das Gericht mildert die Strafe, wenn der T�ter aufrichtige Reue bet�tigt, namentlich den Schaden, soweit es ihm zuzumuten war, ersetzt hat (Art. 48 lit. d StGB). Einen entsprechenden Strafmilderungsgrund macht der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend.
5.3 Ob die Straffreiheit von rund 1 � Jahren seit der Entlassung aus der Sicherheitshaft bis zum vorinstanzlichen Urteil auf die Haft und die Antabuseinnahme oder - wie vom Beschwerdef�hrer behauptet - auf eine unabh�ngig davon erfolgte Sinnes�nderung zur�ckzuf�hren ist, ist f�r die rechtliche Beurteilung unerheblich. Die Straffreiheit w�hrend des h�ngigen Verfahrens ist, wie auch die Vorstrafenlosigkeit (BGE 136 IV 1 E. 2.6), nach der Rechtsprechung grunds�tzlich nicht strafmindernd, sondern neutral zu werten (Urteile 6B_572/2010 vom 18. November 2010 E. 4.4; 6B_87/2010 vom 17. Mai 2010 E. 5.4; je mit Hinweisen). Dies muss vorliegend umso mehr gelten, als der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils nur relativ kurze Zeit straffrei war.
Unbegr�ndet ist der Einwand des Beschwerdef�hrers, sein rechtslastiges Gedankengut werde als solches unter Strafe gestellt. Die Vorinstanz f�hrt vielmehr aus, der Beschwerdef�hrer zeige kaum echte Einsicht und Reue, schon gar nicht in sein rechtswidriges rassistisches Verhalten. Dies sei aber - ebenso wie die Vorstrafen - auch auf seine psychiatrische Erkrankung zur�ckzuf�hren, was die straferh�hende Auswirkung dieser Umst�nde relativiere (Urteil S. 34).
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Verpflichtung zur Einnahme von Antabus sei unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 10 Abs. 2 BV. Er habe nicht dank der Einnahme von Antabus mit dem Delinquieren aufgeh�rt, sondern aufgrund einer Sinnes�nderung. Er gelte gem�ss dem Gutachten vom 21. November 2008 als unbehandelbar. Dies stehe im Widerspruch zur vorinstanzlichen Aussage, er sei dank Antabus nicht mehr straff�llig geworden.
6.2 Gem�ss � 219 der vorliegend noch anwendbaren Strafprozessordnung des Kantons Solothurn vom 7. Juni 1970 kann das Gericht, welches das Urteil erlassen hat, einen Verurteilten zur Sicherung des Vollzugs in Haft nehmen, wenn eine unbedingte Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten ausgesprochen wurde. Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) wegen der Anordnung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 mit Hinweis).
6.3 Die Vorinstanz geht beim Beschwerdef�hrer von einer hohen R�ckfallgefahr auch f�r schwere Delikte aus (Urteil S. 42 und 45 f.). Die Anordnung von Sicherheitshaft bzw. von Ersatzmassnahmen f�r den Verzicht auf die Sicherheitshaft war daher gerechtfertigt. Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss vorbringt, von ihm gehe keine Gefahr mehr aus, ist er nicht zu h�ren, da er sich mit der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nicht auseinandersetzt und nicht darlegt, weshalb diese willk�rlich eine hohe Wiederholungsgefahr bejaht haben soll.