Source: http://www.izu.bayern.de/recht/detail_rahmen.php?ID=230&kat=11&th=9&sub=1
Timestamp: 2016-09-26 20:41:18
Document Index: 3147358

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 4']

WPBV - Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren - IZU
Volltextsuche WPBV - Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren Vollzitat: Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren (WPBV) vom 13. März 2000 (GVBl S. 156), zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. Oktober 2010 (GVBl S. 727)
Volltext (BAYERN-RECHT Online)
Regelt Art und Umfang von Unterlagen, die für die Bearbeitung eines wasserrechtlichen Antrages nach WHG bzw. BayWG erforderlich sind.
Grundsätzlich wird die Beibringung folgender Unterlagen gefordert:
Erläuterung (§ 5)
Übersichtslageplan (§ 6)
Lageplan (§7)
Bescheinigung der Standsicherheit (§ 9)
Eignungsnachweis der zu betreibenden Anlage, der Anlagenteile oder technischen Sicherheitsvorkehrungen (§ 10)
Bauwerksverzeichnis sowie Angaben über Unterhaltungspflichtige und Kostenbeiträge(§ 11) und
Grundstücksverzeichnis (§ 12).
Falls Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich oder die IVU-Richtlinie für Ihren Betrieb einschlägig ist, nennt die Verordnung weitere geforderte Unterlagen.
Die WPBV richtet sich an alle Antragsteller von wasserrechtlichen Anträgen sowie an die amtlichen Sachverständigen und Genehmigungsbehörden.
Die Zuständigkeiten finden Sie hier:
Genehmigungsverfahren - wasserrechtliche Verfahren im Überblick
Dort finden Sie wasserrechtliche Verfahren im Überblick und den Ablauf und die jeweiligen Zuständigkeiten bei Genehmigungen zur Abwasserentsorung. In Zweifelsfällen fragen Sie Ihr zuständiges Wasserwirtschaftsamt oder die für Wasserrecht zuständige Stelle Ihrer Kreisverwaltungsbehörde.
Änderung vom 20. Oktober 2010
Durch die Änderung müssen Vorhabenträger zukünftig AUCH darlegen, welche Auswirkungen das Vorhaben die Gewässereigenschaften und den Zustand der Gewässer hat. Außerdem wurde in § 4 (Beizubringende Unterlagen) der Bezug auf die Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (IVU-Richtlinie) aktualisiert. Organisationen mit einem Umweltmanagementsystem nach EMAS können auch weiterhin auf die, der Kreisverwaltungsbehörde vorliegende Umwelterklärung verweisen. Hier wurde lediglich der Bezug zur sogenannten EMAS III-Verordnung aktualisiert. Abschließend wurde die WPBV an die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) angepasst.
Bayerische Staatsregierung: Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl) 2010/Nr. 19 vom 15. November 2010
Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV): Wasserwirtschaftsämter