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Timestamp: 2019-03-19 01:27:21
Document Index: 291709385

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23']

Der Winter und die Frage nach den richtigen Reifen
Rechtsanwältin Anke H. Schumann (Kanzlei DSSD) | Landauer Str. 66, 67433 Neustadt an der Weinstraße
Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und Autofahrer stehen möglicherweise vor einem Reifenwechsel bzw. gar der Neuanschaffung von Reifen. Damit stellt sich naturgemäß auch die Frage, ob Winterreifen … Weiterlesen
Schadensersatz ohne Fristsetzung bei Schäden an der Mietsache
Mit seiner Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 28.02.2018 – VIII ZR 157/17) hat der BGH die Vermieterrechte gestärkt und festgehalten, dass der Schadenersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung d … Weiterlesen
Rechtsanwalt Martin Kunzendorff (Kanzlei Martin Kunzendorff) | Hindenburgstr. 23, 67433 Neustadt an der Weinstraße
Der Klassiker Der Versicherungsnehmer (VN) zahlt jahrelang monatlich seine Prämie in der Erwartung, hinreichend Vorsorge für den „Fall der Fälle“ getroffen zu haben. Kommt es dann zum gesundheitsbedin … Weiterlesen
Erneut hat sich der BGH in einer Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 05.10.2016 – VIII ZR 222/15) mit einem Fall aus dem täglichen Leben befasst. Sachverhalt Die Klägerin ist Vermieterin einer Wohnung. … Weiterlesen
Arbeitnehmer müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wenn sie Kollegen massiv beleidigen. Dies hat das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15 ) in seiner Entscheidung festgeha … Weiterlesen
In Zeiten der Niedrigzinsphase können Sparer von Zinsen von drei oder vier Prozent nur träumen. Es überrascht daher nicht, dass viele Bausparer ihre alten Bausparverträge zu den (damals) günstigen Kon … Weiterlesen
Kommunen haften für fehlende Kitaplätze auf Schadenersatz
Mit seinen drei aktuellen Urteilen vom 20.10.2016 (Az.: III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) hat der BGH entschieden, dass Eltern Anspruch auf Verdienstausfall haben, wenn sie nicht arbeiten können, weil … Weiterlesen
Rechtstipp vom 23.08.2017, aktualisiert am 13.02.2018
Abgasskandal und kein Ende. Täglich bescheren uns Medien neue Erkenntnisse, wer wann was gewusst oder angeordnet hat. VW, Audi, Porsche, Seat, Skoda, der gesamte Konzern und diverse Modelle, insbesond … Weiterlesen
Kanzlei DSSD | Landauer Str. 66, 67433 Neustadt an der Weinstraße
Wir stellen Ihnen ein interessantes Urteil aus dem Bereich des Arbeitsrechts vor. Das Bundesarbeitsgericht (BAG, 23.09.2015 – 5 AZR 767/13 ) hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin hatt … Weiterlesen
„Sollte heute ... etwas passieren ...“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx 191/14) zu befassen. … Weiterlesen
Eilrechtsschutz gegen nicht gewährten Urlaub
Arbeitgeber lehnt ab Das Landesarbeitsgericht in Köln (LAG Köln, Urteil vom 08.07.2015, Az.: 11 SaGa 11/15) musste sich kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der Frage befass … Weiterlesen
In seinem Urteil vom 02.11.2016 (Az.: 10 AZR 596/15) hat sich das Bundesarbeitsgericht zur Reichweite des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts geäußert. Konkret ging es um die Frage, ob ein Arbeitnehm … Weiterlesen
Mit einer interessanten Fragestellung aus dem Bereich des Reiserechts musste sich der BGH in seiner Entscheidung (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Mai 2017 – X ZR 142/15 ) befassen. In dem vom B … Weiterlesen
Kindergeldbezug und Berufsausbildung
Das Finanzgericht Baden-Württemberg musste sich in seiner Entscheidung (Urteil vom 19.10.2016, Az.: 7 K 407/16) mit der Frage befassen, zu welchem Zeitpunkt eine Berufsausbildung und damit die Vorauss … Weiterlesen
Während des Urlaubs abgeschleppt – Wer zahlt?
Aufstellen eines mobilen Halteverbotsschildes Viele kennen die Situation: Man fliegt in den Urlaub und, um den teuren Parkgebühren am Flughafen zu entgehen, parkt man sein Auto in der Nähe eines verke … Weiterlesen
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer de … Weiterlesen
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer verke … Weiterlesen
Segways, elektrisch angetriebene Einpersonen-Transportmittel, bekommt man mittlerweile immer öfter zu Gesicht. Zahlreiche Veranstalter bieten Erlebnistouren, Weintouren oder auch Stadtführungen mit Se … Weiterlesen
Überarbeitung der Datenschutzerklärungen auf Websites (Neue EU-DSGVO)
Seit dem 25.05.2018 greift die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben der Verordnung sollten zeitnah umgesetzt werden. Betroffen von den Änderungen sind neben Unternehmen auch Fr … Weiterlesen
Vermieter haben naturgemäß Interesse an solventen Mietern, die noch dazu langfristig in der vermieteten Wohnung verbleiben. Oft werden deshalb Zeitmietverträge geschlossen, da diese für die vereinbart … Weiterlesen
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall … Weiterlesen
Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen – Mangel oder Verschleiß?
Weist ein Gebrauchtfahrzeug technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies … Weiterlesen