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Timestamp: 2018-02-18 01:22:34
Document Index: 369739285

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 3', '§ 47']

Hintergründe - Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes
Hintergrundinformation zum Thema Lärmaktionsplanung
Die Europäische Union verfolgt mit der Umgebungslärmrichtlinie das Ziel, „schädliche Auswirkungen, einschließlich Belästigung, durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern.“ Die einzelnen Mitgliedstaaten haben die Richtlinie in ihre jeweiligen nationalen Rechtssysteme überführt. In Deutschland ist die Umsetzung in §§ 47 a-f des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) festgeschrieben. Da jedoch der Lärm unterschiedliche Ursachen und Quellen aufweist, wurden die Zuständigkeiten für die Lärmaktionsplanung in Deutschland auf verschiedene Schultern verteilt. Nach dem oben genannten Gesetz ist das Eisenbahn-Bundesamt seit dem 01.01.2015 dafür zuständig, einen bundesweiten Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes zu erstellen.
Ein Ballungsraum ist laut § 47b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ein Gebiet mit einer Einwohnerzahl von über 100.000 und einer Bevölkerungsdichte von mehr als 1.000 Einwohnern pro Quadratkilometer. Zuständig für die Lärmaktionsplanung innerhalb von Ballungsräumen sind die Kommunen oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden. Das Eisenbahn-Bundesamt ist bundesweit für die Erstellung eines Lärmaktionsplanes an Haupteisenbahnstrecken zuständig und wirkt im Ballungsraum bei der Lärmaktionsplanung an sonstigen Strecken in Bundeshoheit (unter 30.000 Züge im Jahr) mit.
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist das deutsche Gesetz zum Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Böden, Wasser, Atmosphäre und Kulturgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge.
Der Ort der Lärmentstehung; z.B.: Rad-Schiene-Kontakt, Stromabnehmer, Brücke etc.
Eine Haupteisenbahnstecke ist gemäß § 47b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ein Schienenweg von Eisenbahnen nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz mit einem Verkehrsaufkommen von über 30.000 Zügen pro Jahr.
Allgemein ist damit der Ort gemeint, an dem der Lärm einwirkt und ermittelt wird. Im Zusammenhang mit der Umgebungslärmrichtlinie und somit der Lärmkartierung erfolgt die Berechnung an den Fassaden von (Wohn-) Gebäuden sowie flächendeckend innerhalb des Kartierungskorridors. Die Berechnung erfolgt gemäß den Vorgaben in einer Höhe von 4 m über dem Grund.
Der Lärmindex ist ein Zahlenwert, der den Lärm quantifiziert. Im Rahmen von Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung werden vornehmlich die Indizes LDEN und LNight verwendet. LDEN wird über den Zeitraum von 24 Stunden (0 bis 24 Uhr) und LNight über die Nachtstunden (22 bis 6 Uhr) ermittelt. Genaueres ist unter diesem Link zu finden.
Anhand der Lärmkarten wird die flächenhafte Ausbreitung des Lärms visualisiert. Anforderungen und Inhalte werden in §§ 47a - f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Umgebungslärmrichtlinie und der 34. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung) geregelt.
Ein Schienenweg ist das Gleis, auf dem eine oder mehrere Eisenbahnstrecken betrieben werden. Der Betreiber ist nach § 3a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) das Eisenbahninfrastrukturunternehmen.
Umgebungslärm umfasst nach § 47b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die vom Menschen verursacht werden. Der Verkehrslärm, der von der Schiene, dem Straßenverkehr oder anderen Verkehrswegen ausgeht, ist dementsprechend als Umgebungslärm anzusehen.
Im Europarecht sind Richtlinien (EU-Richtlinien) Rechtsakte der Europäischen Union. Mit der Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/EG) möchte die EU zum einen der steigenden Belastung der Bevölkerung vor allem durch den Verkehrslärm mit all seinen negativen Auswirkungen, insbesondere Gesundheitsschäden, entgegenwirken. Zum anderen führt sie europaweit einheitliche Methoden für die Berechnung und Bewertung von Umgebungslärm ein, um die Ergebnisse vergleichbar zu machen. Maßnahmen sollen dadurch besser abzustimmen sein.
Nicht zuletzt sollen durch Vereinheitlichung auch die Ergebnisse und Erkenntnisse für die Bevölkerung transparent und nachvollziehbar gemacht werden.