Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/27/eugh-zur-verwechslungsgefahr-zwischen-ballon-dor-und-golden-balls
Timestamp: 2017-04-27 13:29:06
Document Index: 283911142

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Blogsurheberrecht–blog.infoNovember 2014EuGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Ballon d´Or und GOLDEN BALLSvon Johannes FlötottoDas HABM muss erneut prüfen, ob das Zeichen eingetragen werden kann, und hat dabei die Frage zu berücksichtigen, ob der geringe Grad der Ähnlichkeit mit der Marke BALLON D’OR dafür ausreicht, dass das Publikum gedanklich einen Zusammenhang zwischen den beiden Zeichen herstellt (Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-581/13 P und C-582/13 P, Intra-Presse SAS / HABM und Golden Balls Ltd.).Nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung kann eine angemeldete Marke nicht eingetragen werden, wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer älteren Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der von den beiden Marken beanspruchten Waren oder Dienstleistungen für die Verbraucher die Gefahr von Verwechslungen besteht. Wenn die beiden Marken identisch oder ähnlich sind, muss außerdem die Eintragung der neuen Marke selbst dann verweigert werden, wenn sich die betroffenen Waren und Dienstleistungen unterscheiden, sofern es sich bei der älteren Marke um eine in der Union oder in einem Mitgliedstaat bekannte Marke handelt und die Benutzung der neuen Marke diese Wertschätzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen würde. Die britische Gesellschaft Golden Balls beantragte im Juni und im Oktober 2007 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für verschiedene Waren und Dienstleistungen die Eintragung des Wortzeichens GOLDEN BALLS als Gemeinschaftsmarke.Die französische Gesellschaft Intra-Presse, Veranstalterin des Ballon d’Or (einer an den besten Fußballer des Jahres vergebenen Auszeichnung), legte Widerspruch gegen diese Anmeldungen ein. Die Widersprüche waren jeweils auf die Gemeinschaftswortmarke BALLON D’OR gestützt, die das HABM bereits im Jahr 2006 für Intra-Presse eingetragen hatte ...Zum vollständigen Artikel39 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?22 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Internationale News: Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern sowie internationalen...41 LeserfiXmarke.de:Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?37 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”69 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Springender Pudel als Parodie auf die Marke „PUMA“51 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple15 LeserMarkenBlog:Die Marke des Tages40 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:„Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?10 verwandte ArtikelEuGH: Die Beweiswürdigung ist keine Rechtsfrage und wird vom EuGH nicht überprüftCristal Castellblanch wird nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen.BALLON D’OR vs. Goldener BallEuGH: Die Produktion von markenrechtswidriger Ware im Auftrag und Anweisung eines Dritten stellt keinen Markenverstoß darEin Eisbär mit Namen “KNUD” oder “KNUT”BGH: Puma gegen Pudel - Inhaber einer bekannten Marke kann Löschung einer Marke verlangen die eine Parodie der bekannten Marke darstelltMedion ./. Thomson: EuGH nimmt Abschied von der Prägetheorie des BGHEuG: Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig ausschließenGeneralanwalt beim EuGH: Neues zu Google AdWords / AdWords-Werbung ist markenrechtswidrig, wenn klar differenzierende Hinweise des
werbenden Konkurrenten in der Anzeige fehlen oder fremde Marke als Gattungsbegriff verwendet wird“Das hab´ ich nicht gewusst” und die markenrechtliche AbmahnungÜber den ArtikelVeröffentlicht November 27, 2014 2:19pm von Johannes Flötotto im Blog urheberrecht–blog.info.Über den AutorJohannes Flötotto110 Artikel von Johannes FlötottoMehr von Johannes FlötottoKategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Ballon D´Or, Golden BallsTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresInschwungbringungvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deEuGH: Streaming von illegalen Inhalten ist eine Urheberrechtsverletzungvon Internet-LawGeschäftsführer als „soziale Arschlöcher“ bezeichnetvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderBGH: „Legendierte Polizeikontrollen“ grundsätzlich zulässigvon Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)Kammerspiel für Juristenvon Fachanwalt für IT-RechtAls nächstes lesen - bislang 125 Leser:EuGH: Streaming von illegalen Inhalten ist eine Urheberrechtsverletzung