Source: http://www.jurablogs.com/2015/04/08/haftung-von-sozialen-netzwerken-und-microbloggingdiensten-fuer-nutzerpostings
Timestamp: 2016-10-24 20:35:46
Document Index: 286582602

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE', 'BGH']

BlogsInternet-LawApril 2015Haftung von sozialen Netzwerken und Microbloggingdiensten für NutzerpostingsDas OLG Dresden hat mit Urteil vom 01.04.2015 (AZ.: 4 U 1296/14) entschieden, dass Anbieter von Mikrobloggingdiensten verpflichtet sind, rechtswidrige Äußerungen von Nutzern zu entfernen und hat gegen den Anbieter einen Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Persönlichkeitsrechts bzw. des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bejaht. Das Urteil ist in den Medien z.T. als überraschend bewertet worden, bei Chip.de ist beispielsweise von einem krassen Urteil die Rede.Nach Ansicht des Oberlandesgerichts haftet der Anbieter nach den Grundsätzen der Störerhaftung. Der Betreiber könne, so das OLG, verpflichtet werden, zukünftige derartige Verletzungen zu verhindern, wenn der Betroffene ihn auf die Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hinweist. Das OLG Dresden hat die Rechtsprechung des BGH zu Informationsportalen auf diese Konstellation angewendet (vgl. BGH, Urt. v. 27.03.2012 – VI ZR 144/11 und BGH, Urt. v. 25.10.2011 – VI ZR 93/10). Ein Tätigwerden des Hostproviders ist aber nur dann veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst wird, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptung des Betroffenen unschwer, d.h. ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung, bejaht werden kann ...Zum vollständigen Artikel33 LeserKanzlei Plutte:Störerhaftung von Mikroblogs bei Rechtsverletzungen ihrer User42 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Medienrecht: Anspruch Unterlassung von Äußerungen in Mikroblogs (OLG Dresden vom 1. Ap...66 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...72 Leserkanzlei.biz:BGH konkretisiert Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen151 LeserHerrmann IT & Media Law:OLG Hamburg: “Das Recht auf Vergessen” nun auch für Online-Archive – Wie sollten sich V...154 LeserBurhoff online Blog:Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, oder: Wann haftet der Anzeigeerstatter auf die ...17 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?87 LeserKanzlei Plutte:Negative Bewertungen im Internet löschen – Übersicht & Tipps10 verwandte ArtikelUnterlassungsanspruch bei Äußerungen in sozialen Netzwerken gilt auch bei MikroblogsOLG Dresden: Soziale Netzwerke und Mikrobloggingdienste müssen rechtswidrige Nutzer-Postings löschen sobald sie darüber in Kenntnis gesetzt wurdenMedienrecht: Provider von Microblogs haften bei Kenntnis für ehrenrührige anonyme Äußerungen in ihrem NetzwerkStörerhaftung: Mikrobloggindienst muss anonyme Beiträge löschenOLG Dresden: Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in sozialen Netzwerken - auch bei "Mikroblogs"BGH: Zur Verantwortlichkeit eines Hostproviders für verletzende Blog-Einträge Dritter – auch wenn Hostprovider seinen Sitz im Ausland hat,
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