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Timestamp: 2016-10-21 11:27:03
Document Index: 226624756

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 426', 'Art. 433', 'Art. 434', 'Art. 434', 'Art. 434', 'Art. 434', 'Art. 426', 'Art. 434', 'Art. 66']

5A_655/2014 (08.09.2014)
5A_655/2014 � � Urteil vom 8. September 2014
Psychiatrische Universit�tsklinik Y.________,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 28. Juli 2014.
X.________ (geb. 1960; Betroffener) befindet sich seit dem 5. Juni 2014 im Rahmen einer f�rsorgerischen Unterbringung in der Psychiatrischen Universit�tsklinik Y.________ (Klinik). Am 6. Juni 2014 ordnete die Klinik die Behandlung des Betroffenen ohne Zustimmung mit Zyprexa an. Der Betroffene gelangte dagegen mit "Rekurs" an das Einzelgericht am Bezirksgericht Z�rich. Dieses holte ein Gutachten ein und wies den "Rekurs" mit Entscheid vom 1. Juli 2014 ab.
Der Betroffene erhob am 16. Juli 2014 beim Obergericht des Kantons Z�rich Beschwerde gegen den Entscheid der unteren Beschwerdeinstanz. Das Obergericht liess das Gutachten erg�nzen und wies die Beschwerde ab, soweit sie die Behandlung mit Zyprexa betraf.
Der Betroffene (Beschwerdef�hrer) hat am 26. August 2014 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen die Anordnung der Zwangsbehandlung mit Zyprexa Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er ersucht sinngem�ss um Aufhebung der Behandlung. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher (Art. 75 Abs. 1 BGG) Entscheid betreffend Anordnung einer Zwangsmassnahme im Zusammenhang mit einer f�rsorgerischen Unterbringung, die mit Beschwerde in Zivilsachen dem Bundesgericht unterbreitet werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG; Urteil 5A_396/2007 vom 23. Juli 2007 E. 1.1; 5A_38/2011 2. Februar 2011 E. 1).
Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen St�rung in einer Einrichtung untergebracht (Art. 426 Abs. 1 ZGB), so erstellt die behandelnde �rztin oder der behandelnde Arzt unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensperson einen schriftlichen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person, so kann die Chef�rztin oder der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgesehenen medizinischen Massnahmen schriftlich anordnen, wenn: ohne Behandlung der betroffenen Person ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die k�rperliche Integrit�t Dritter ernsthaft gef�hrdet ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB), die betroffene Person bez�glich ihrer Behandlungsbed�rftigkeit urteilsunf�hig ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) und keine angemessene Massnahme zur Verf�gung steht, die weniger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB).
4.1.�Das Obergericht hat die Voraussetzungen f�r die Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung des Beschwerdef�hrers gem�ss Art. 434 Abs. 1 ZGB gepr�ft und hat dabei erwogen, der Beschwerdef�hrer leide gem�ss den Ausf�hrungen des Gutachters an einer manischen Psychose im Rahmen einer schizoaffektiven Psychose sowie an einer schizoaffektiven St�rung. Diese werde gem�ss der WHO als ICD-10 F25.0 klassifiziert und unter anderem als St�rung beschrieben, welche die Symptome der Schizophrenie und der manisch depressiven St�rung in sich vereine. Zus�tzlich zu den Symptomen einer affektiven St�rung wie Depression oder Manie tr�ten hier Symptome aus dem schizophrenen Formenkreis wie Wahn oder Halluzinationen auf. Der Beschwerdef�hrer leide daher an einer psychischen St�rung im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB. Im weiteren stellte das Obergericht das Vorliegen eines Behandlungsplanes fest, der die Behandlung namentlich mit Zyprexa vorsieht. Ferner hielt das Obergericht gest�tzt auf vom Bezirksgericht eingeholte Gutachten daf�r, beim Beschwerdef�hrer bestehe eine akute Suizidalit�t, weshalb ihm im Falle unterbliebener Behandlung ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden drohe. Das Obergericht gelangte sodann zum Schluss, der Beschwerdef�hrer sei wegen seiner Wahnvorstellungen mit Bezug auf seine Behandlungsbed�rftigkeit urteilsunf�hig (zu dieser Voraussetzung: Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Schliesslich erachtete es die Behandlung mit Zyprexa als verh�ltnism�ssig. Die Behandlung sei aufgrund der Angaben des Gutachters geeignet, den Umst�nden gerecht zu werden. Die Behandlung habe als Nebenwirkungen grunds�tzlich eine Gewichtszunahme von 5 bis 10% innerhalb von sechs bis zw�lf Monaten zur Folge. Es k�nne ferner zu einer Blutzuckererh�hung und einem Anstieg von Prolaktin kommen. Oft f�hre das Medikament zu Mundtrockenheit oder allergischen Reaktionen. Zyprexa sei heute ein gebr�uchliches Medikament. Beim Beschwerdef�hrer sei M�digkeit als einzige Nebenwirkung festgestellt worden, weshalb man am 5. Juli 2014 auf eine Verabreichung am Abend umgestellt habe. Sodann sei mittlerweile durch die Behandlung eine Stabilisierung des Gesundheitszustandes eingetreten. Die Nebenwirkungen k�nnten in Anbetracht des Nutzens als relativ gering bezeichnet werden. Die geschilderten Konsequenzen einer fehlenden Behandlung w�gen eindeutig schwerer. Weniger einschneidende Behandlungsm�glichkeiten seien nicht ersichtlich. Schliesslich habe auch der Beschwerdef�hrer ein �berwiegendes Interesse an einer wirksamen Behandlung, welches h�her zu gewichten sei als die momentane Entscheidungsfreiheit und der Schutz vor zu erwartenden Nebenwirkungen. Damit sei die im Behandlungsplan vom 6. Juni 2014 vorgesehene Zwangsmedikation mit Zyprexa 20mg f�r die einstweilige Dauer von zwei Monaten ab dem Entscheid des Bezirksgerichts, d.h. ab dem 1. Juli 2014, verh�ltnism�ssig. Inwiefern die vom Klinikarzt angesprochene Aufdosierung auf 30mg medizinisch notwendig sei, werde nicht dargetan, weshalb sich Ausf�hrungen dazu er�brigten.
4.2.�Damit hat das Obergericht die von Gesetz verlangten Abkl�rungen und eine Abw�gung der Interessen vorgenommen. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vortr�gt, ist nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun: Die Beschwerde enth�lt �ber weite Strecken keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Soweit der Beschwerdef�hrer die T�tigkeit des Gutachters beanstandet, ersch�pfen sich seine Ausf�hrungen in einer appellatorischen Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen des Obergerichts. Seine Er�rterungen zum Medikament Zyprexa setzen sich nicht rechtsgen�gend mit den Feststellungen des Obergerichts zu den Nebenwirkungen auseinander. Insbesondere wird nicht dargetan, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich sein oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossen sollen. Schliesslich ist das Obergericht entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers in W�rdigung des Gutachtens zum Schluss gelangt, es gebe keine Behandlungsalternative.
Die bisherigen Ausf�hrungen zeigen, dass die Anordnung der Zwangsbehandlung mit Zyprexa die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt. Von einer Bundesrechtsverletzung kann keine Rede sein. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Den Umst�nden des konkreten Falles entsprechend werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer der Psychiatrischen Universit�tsklinik Y.________, Aerztliche Direktion, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.