Source: https://www.uvp-portal.de/de/node/385
Timestamp: 2019-06-17 17:53:10
Document Index: 159246064

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 45', '§ 5', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 80', '§ 80']

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf dem U.S.-Truppenübungsplatz Grafenwöhr; Projekte Vehicle Maintenance Shop (VMS) und Training Support Center (TSC) | UVP-Portal
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf dem U.S.-Truppenübungsplatz Grafenwöhr; Projekte Vehicle Maintenance Shop (VMS) und Training Support Center (TSC)
Durchführung einer UVP nach § 5 UVPG im Waldumwandlungsverfahren nach § 45 Abs. 2 BWaldG zum Neubau eines Wartungsgebäudes für militärische Fahrzeuge (VMS) und eines Lagers für Ausrüstungs- / Schulungseinrichtung (TSC). Az. ZEBF-VV3021-05/17
Die U.S.-Streitkräfte, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), dieses vertreten durch die Landesbaudirektion Bayern, planen im Osten des U.S.-Truppenübungsplatzes Grafenwöhr (Stadt Grafenwöhr) die Errichtung eines Wartungsgebäudes für militärische Fahrzeuge (Vehicle Maintenance Shop - VMS) und eines Lagers für Ausrüstungs-/Schulungseinrichtung (Training Support Center - TSC). Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Zentrale, Sparte Bundesforst, hat festgestellt, dass für die beantragten Vorhaben gemäß § 5 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG die Verpflichtung zur Durchführung einer UVP besteht, da zur Verwirklichung des Vorhabens eine Waldumwandlung in einer Größe von mehr als 10 ha erforderlich ist. Die UVP soll umfassend die Umweltauswirkungen des Projekts ermitteln und beschreiben.
Lage der U.S.-Projekte VMS (nördliche Markierung) & TSC (südliche Markierung)
Waldumwandlungsverfahren nach § 45 Abs. 2 Bundeswaldgesetz (BWaldG)
Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben » Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben » 17.2 Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart mit » 17.2.1 10 ha oder mehr Wald,
0911 99261-290
Axel.Schulze-Bierbach@bundesimmobilien.de
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Zentrale Bundesforst - Abteilung Dienstliegenschaften - Fachgebiet Betreuung Gaststreitkräfte - Rudolphstraße 28-30, 90489 Nürnberg
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Zentrale Bundesforst - Abteilung Dienstliegenschaften - Fachgebiet Betreuung Gaststreitkräfte - Rudolphstraße 28-30, 90489 Nürnberg (unter Angabe des Aktenzeichens: ZEBF-VV3021-05/17)
an die Stadtverwaltung Grafenwöhr, Marktplatz 1 in 92655 Grafenwöhr
U.S.-Projekte VMS & TSC - Bekanntmachung Stadt Grafenwöhr
zu den üblichen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung
Raum-Nr. 9
U.S.-Projekte Vehicle Maintenance Shop (VMS) & Training Support Center (TSC)
Ort der Erörterung
Sportpark der Stadt Grafenwöhr
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben_Bundesforst_Umweltverträglichkeitsprüfung …
Öffentliche Bekanntmachung durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Zentrale Sparte Bundesforst -
„Die Landesbaudirektion Bayern hat durch Schreiben vom 19.06.2017 bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Zentrale Sparte Bundesforst - beantragt, für die Vorhaben
Vehicle Maintenance Shop (VMS) und
auf dem U.S. -Truppenübungsplatz Grafenwöhr gemäß § 45 Abs. 2 Bundeswaldgesetz (BWaldG) ein Waldumwandlungsverfahren einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Die Antragsunterlagen haben in der Zeit vom 06.11.2017 bis zum 06.12.2017 im Rathaus der Stadt Grafenwöhr öffentlich ausgelegen. Bis zum 08.01.2018 bestand Gelegenheit für die Öffentlichkeit bzw. die in ihrem Aufgabenbereich betroffenen Behörden, Stellungnahmen zu dem Vorhaben abzugeben bzw. hiergegen Einwendungen zu erheben. Am 18.01.2018 hat zum Vorhaben in Grafenwöhr einen Erörterungstermin stattgefunden.
In dem Verfahren ist durch Bescheid vom 29.01.2018 gegenüber der Landesbaudirektion Bayern folgende Entscheidung getroffen worden:
„Zulassung der Waldumwandlung
Ihrem Antrag auf Umwandlung von Wald vom 19.06.2017 (Ihr Zeichen 51-4220-US-VMS/TSC) nach § 45 Abs. 2 BWaldG wird hiermit für eine Fläche von insgesamt ca. 98.000 m² (Vehicle Maintenance Shop) und 36.000 m² (Training Support Center) entsprochen. Die Flächen, auf denen die Waldumwandlung zulässig ist, sind aus dem diesem Bescheid als Anlage 1 beigefügten Übersichtsplan sowie den als Anlage 2 (Vehicle Maintenance Shop) und Anlage 3 (Training Support Center) beigefügten Detailplänen ersichtlich. Die Anlagen 1 - 10 sind Bestandteil dieses Bescheides.“
Der Bescheid ist mit Nebenbestimmungen verbunden, durch die insbesondere sichergestellt wird, dass der mit der Waldumwandlung und dem Betrieb des Vorhabens verbundene Eingriff in Natur und Landschaft ausgeglichen bzw. ersetzt wird und eine erhebliche Beeinträchtigung von FFH-Gebieten sowie die Verletzung artenschutzrechtlicher Tatbestände ausgeschlossen ist.
Die sofortige Vollziehung des Bescheides ist auf Antrag der Landesbaudirektion Bayern vom 17.01.2018 im öffentlichen Interesse angeordnet worden.
Dem Bescheid ist folgende Rechtsmittelbelehrung beigefügt:
Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig. Der Widerspruch ist binnen einer Frist von einem Monat seit Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Anstalt des öffentlichen Rechts -, Zentrale Bonn, Sparte Bundesforst, Ellerstraße 56, 53119 Bonn.
Hinweis zu Rechtsbehelfen gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung
Wegen der Anordnung der sofortigen Vollziehung dieses Bescheides haben Widerspruch und Anfechtungsklagen gegen diesen Bescheid keine aufschiebende Wirkung (§ 80 II Nr. 4 VwGO). Das bedeutet, dass der Bescheid auch dann vollzogen werden kann, wenn dagegen Widerspruch oder Klage erhoben werden.
Nach Einlegung des Widerspruchs kann bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Sparte Bundesforst, Ellerstraße 56, 53119 Bonn, die Aussetzung der Vollziehung oder beim Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, 93047 Regensburg, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs beantragt werden (§ 80 Abs. 4 S. 1 , Abs. 5 VwGO).
Der Bescheid sowie die Niederschrift des Erörterungstermins am 18.01.2018 liegen ab dem 31.01.2018 im Rathaus der Stadt Grafenwöhr, Marktplatz 1, 92655 Grafenwöhr, für die Dauer von zwei Wochen, d.h. bis zum 14.02.2018 einschließlich zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Zugleich werden sie ab dem 31.01.2018 für die Dauer von zwei Wochen, d.h. bis zum 14.02.2018
im Internet der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf der Homepage unter https://www.bundesimmobilien.de/8084326/besondere-projekte,
dem Bundesanzeiger auf der Homepage unter www.bundesanzeiger.de sowie
im zentralen Internetportal des Bundes beim Umweltbundesamt (UBA) auf der Homepage unter https://www.uvp-portal.de der Rubrik “Alle Vorhaben“ zur Verfügung gestellt.“
Der vollständige Bescheid sowie die Niederschrift des Erörterungstermins kann eingesehen werden unter folgendem Link:
https://www.bundesimmobilien.de/8084326/besondere-projekte