Source: https://patentepi.org/de/datenschutzerklaerung.html
Timestamp: 2019-09-17 00:16:24
Document Index: 359975615

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 28', 'Art.6', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 77']

Für die Datenerhebung und Verarbeitung ist das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Bayerstrasse 83, 80335 München, verantwortlich.
1. Kommunikation per E-Mail, Telefon, Post oder Kontaktformular
1.1. Zweck der Datenverarbeitung / Rechtsgrundlage:
Persönliche Angaben, die Sie uns per E-Mail, Telefon, Post oder Kontaktformular überlassen, behandeln wir selbstverständlich vertraulich. Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zweckgebunden, um Ihre Anfrage zu bearbeiten. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse seitens unseres Instituts ergibt sich hierbei aus dem Interesse, Anfragen unserer Mitglieder, Studenten, Kunden, Geschäftspartner und Interessenten zu beantworten und somit die Zufriedenheit zu erhalten und zu fördern.
1.2. Empfänger / Kategorien von Empfängern:
Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb von epi schließen wir grundsätzlich aus. Ausnahmsweise werden Daten in unserem Auftrag von Auftragsverarbeitern ver-arbeitet. Diese sind jeweils sorgfältig ausgesucht, werden von uns zudem auditiert und vertraglich nach Art. 28 DSGVO verpflichtet.
1.3. Speicherdauer / Kriterien für Festlegung der Speicherdauer:
Alle personenbezogenen Angaben, die Sie uns gegenüber bei Anfragen zukommen lassen, werden von uns nach der erteilten finalen Rückantwort, spätestens aber 90 Tage nach der Antwort, an Sie gelöscht bzw. sicher anonymisiert.
Wir verarbeiten Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Rechnungs-adresse und Zahlungsinformationen gem. Art.6 Abs.1 lit. b DSGVO zum Zweck der Vertragserfüllung.
Falls erforderlich, werden personenbezogene Daten an die Unternehmen weiter ge-geben, die an der Abwicklung dieses Vertrags beteiligt sind, z. B. Hotels zur Hotel-buchung, die Teilnehmernamen bei Veranstaltungen, et cetera. Ausnahmsweise werden Daten in unserem Auftrag von Auftragsverarbeitern verarbeitet. Diese sind jeweils sorgfältig ausgesucht, werden von uns zudem auditiert und vertraglich nach Art. 28 DSGVO verpflichtet.
Die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten werden spätestens drei Jahre nach Be-endigung des Vertrags gelöscht und solange nur noch für etwaige Rückfragen bereitgehalten. Die Daten werden nicht gelöscht, sofern nach Vertragsbeendigung noch Forderungen offen sind und eingezogen werden sollen. Im Fall des Bestehens gesetzlicher Aufbewahrungsfristen werden die betroffenen Daten für die Dauer dieser Fristen archiviert.
Unser Institut verarbeitet die Kontaktdaten von Ansprechpartnern bei Mitgliedern, Studenten, Kunden, Interessenten, Lieferanten und sonstigen Geschäftspartnern zur Kommunikation per E-Mail, Telefon, Telefax und Post. Rechtsgrundlage für die Daten-verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse ergibt sich hierbei aus dem Interesse, die Geschäftsbeziehung mit Kunden, Interessenten, Lieferanten und sonstigen Geschäftspartnern durchzuführen oder einzuleiten und hierbei persönlichen Kontakt mit Ansprechpartnern zu halten.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb von epi erfolgt nur, sofern eine aus-drückliche Einwilligung vorliegt oder wenn dies im Einzelfall nach den kaufmännischen Gepflogenheiten üblich ist. Ausnahmsweise werden Daten in unserem Auftrag von Auftragsverarbeitern verarbeitet. Diese sind jeweils sorgfältig ausgesucht, werden von uns zudem auditiert und vertraglich nach Art. 28 DSGVO verpflichtet.
Personenbezogene Daten werden zum Zweck der Durchführung von Geschäfts-beziehungen solange gespeichert, wie hieran ein berechtigtes Interesse besteht.
Sofern Sie eine gesonderte Einwilligung erteilt haben, über die anstehenden Veranstaltungen informiert zu werden, erfolgt eine entsprechende Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Personenbezogene Daten werden zum Zweck der Zusendung von Informationen so lange gespeichert, wie hieran ein berechtigtes Interesse besteht.
Ihre Einwilligung kann jederzeit per Mail an info@patentepi.org widerrufen werden, ohne dass dies die Rechtmäßigkeit der bisher erfolgten Verarbeitung berührt. Wenn die Einwilligung widerrufen wird, stellen wir die entsprechende Datenverarbeitung ein.
5. Datenverarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen:
5.1. Zweck der Datenverarbeitung / Rechtsgrundlage:
Wir verarbeiten folgende obligatorische Angaben für das Institut: Ansprache, Name, Vorname, Staatsangehörigkeit des Mitglieds, Anschrift des Geschäftssitzes bzw. Arbeitsplatzes, Jahr der Europäischen Eignungsprüfung, Jahr der Eintragung, Löschung oder Änderung der EPO-E-Mail-Adresse sowie der Zahlungsinformationen bei Einzug der Mitgliedsbeiträge. Des Weiteren verarbeiten wir folgende freiwillige Angaben: Telefonnummer, Faxnummer, Website, E-Mail-Adresse, Geburtsjahr, EPA-Konto-nummer sowie abweichende Rechnungsadresse. Die Verarbeitung dient der Verwal-tung der Mitgliedschaft. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die rechtliche Verpflichtung ergibt sich aus den Vorschriften über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (Founding Regulation), welche vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorga-nisation, gestützt auf das Europäische Patentübereinkommen von 1973, angenommen wurden.
5.2. Empfänger / Kategorien von Empfängern:
Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb von epi schließen wir grundsätzlich aus. Ausnahmsweise werden Daten in unserem Auftrag von Auftragsverarbeitern verar-beitet. Diese sind jeweils sorgfältig ausgesucht, werden von uns zudem auditiert und vertraglich nach Art. 28 DSGVO verpflichtet.
5.3. Speicherdauer / Kriterien für Festlegung der Speicherdauer:
Personenbezogene Daten werden zum Zweck der Verwaltung der Mitgliedsdaten ge-speichert.
6. Datenverarbeitung auf der Webseite
6.1. Allgemeine Datenverarbeitung
Wir speichern die von Ihrem Webbrowser übermittelte IP-Adresse streng zweckge-bunden für die Dauer von sieben Tagen, in dem Interesse, Angriffe auf unsere Web-seiten zu erkennen, eingrenzen und beseitigen zu können. Nach Ablauf dieser Zeit-spanne löschen bzw. anonymisieren wir die IP-Adresse. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Wir übermitteln Ihre Daten im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO an Dienstleister, die uns beim Betrieb unserer Webseiten und der damit zusammen-hängenden Prozesse unterstützen. Unsere Dienstleister sind uns gegenüber streng weisungsgebunden und entsprechend vertraglich verpflichtet. Folgende Dienstleister setzen wir ein: Hosting-Dienstleister, externe IT-Dienstleister.
Des Weiteren übermitteln wir Ihre Daten nur an Dritte sofern eine datenschutz-rechtliche Übermittlungsbefugnis (z.B. nach den oben genannten Rechtsvorschriften) besteht.
Wir nutzen auf unseren Webseiten Session-Cookies. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und in dem Interesse die Benutzerführung zu optimieren bzw. zu ermöglichen und die Darstellung unserer Webseiten anzupassen.
6.4. Zugangsbeschränkter Bereich
6.4.1. Registrierung für den zugangsbeschränkten Bereich
Wenn Sie zum beschränkten Bereich für epi-Mitglieder Zugang haben möchten, müssen Sie sich zuvor registrieren. Zur Überprüfung, ob Sie zum Zugang berechtigt sind, überprüfen wir Ihre epi-Mitgliedschaft nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse liegt darin, nur epi-Mitgliedern den Zugang zum beschränkten Bereich zu gewähren. Dazu werden folgende Daten erhoben: Mitgliedernummer, Vor- und Zuname, EPO-E-Mail-Adresse als Benutzername. Ihr Profil können Sie innerhalb des Accounts jederzeit ändern. Die Löschung des Profils können Sie jederzeit per E-Mail an info@patentepi.org beauftragen.
Wenn Sie sich im Forum austauschen wollen, benötigen Sie hierfür ein Nutzerprofil und müssen epi-Mitglied sein. Wir verarbeiten Ihre Daten aufgrund eines berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht darin, dass die Mitglieder sich über eine Plattform austauschen können. Das Forum unterliegt grundsätzlich keiner inhaltlichen Kontrolle. Gleichwohl behalten wir uns vor, nach eigenem Ermessen Einträge zu löschen und Nutzer von der weiteren Nutzung auszuschließen, insbesondere wenn Einträge strafrechtlich relevante Tatbestände erfüllen.
Wir bieten Ihnen aufgrund eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf unserer Internetseite die Möglichkeit, sich über eine Info-Mail über Neuigkeiten auf unserer Homepage zu informieren. Diese Funktion ist nicht voreingestellt und kann durch Sie jederzeit aktiviert und deaktiviert werden.
Sie haben auf unserer Webseite die Möglichkeit, über einen Messenger Nachrichten an andere angemeldete epi-Mitglieder zu schicken und zu erhalten. Wir stellen Ihnen diese Funktion aufgrund eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Verfügung, damit Sie mit anderen epi-Mitgliedern Kontakt aufnehmen können. Hierzu muss der Chat-Partner ihren genauen Namen kennen und als Empfänger eingeben. Die Nachrichten werden gespeichert, bis Sie die Löschung selbst vornehmen.
6.4.5. Mitgliederbeiträge
Wir speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns im Laufe der Zahlung des Mitgliedsbeitrags übermitteln auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO ausschließlich zur Abwicklung des Bezahlprozesses der Mitgliederbeiträge. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Daten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wählen Sie PayPal als Zahlungsweise aus, werden die Daten an PayPal übermittelt. Sie haben daneben die Möglichkeit per Kreditkarte oder per Überweisung zu zahlen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir dabei für Mitteilungen zum Stand des Prozesses.
Werden für den Zahlungsvorgang Zahlungsdienste in Anspruch genommen (PayPal, Wirecard), geben wir Ihre Daten an die Anbieter der genutzten Zahlungsdienste weiter.
Die Datenschutzerklärung von PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg können Sie unter folgendem Link einsehen:
Die Datenschutzerklärung der Wirecard Bank AG, Einsteinring 35, 85609 Aschheim können Sie unter folgendem Link einsehen:
https://www.wirecardbank.de/datenschutz/
6.5. Veranstaltungen
Sie können über unsere Webseite die Teilnahme an Veranstaltungen buchen. Wir verarbeiten hierfür folgende Daten: Name, Vorname, Mitgliedsstatus, Mitglieds-nummer, E-Mail, Telefonnummer, Rechnungsanschrift, EEP Kenntnisse (optional) auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zum Zwecke der Erfüllung der Bestellung. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir dabei für Mitteilungen zum Stand des Bestellprozesses. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Daten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wählen Sie PayPal als Zahlungsweise aus, werden die Daten an PayPal übermittelt. Sie haben daneben die Möglichkeit per Kredit-karte über Wirecard oder per Überweisung zu zahlen.
6.6. Registrierung von epi-Studenten
Kandidaten, die sich auf die Europäische Eignungsprüfung (EEP) vorbereiten, können sich über unsere Webseite als epi Studenten registrieren lassen. Auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeiten wir zur Erfüllung des Vertrages bzw. nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung von rechtlichen Pflichten (siehe dazu auch 5.1), hierfür folgende Daten: Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, E-Mail, Telefonnummer, Rechnungsanschrift, Kopie des Ausweises oder Passes, Kopie des Abschlussdiploms oder vergleichbare akademische Belege bzw. Qualifikationen, die Zulassungs-bescheinigung vom EEP Prüfungssekretariat, für den Fall, dass bereits eine Anmeldung für die EEP Hauptprüfung oder die EEP Vorprüfung vorliegt, Exemplar der Praktikums- oder Arbeitsbescheinigung. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir dabei für Mitteilungen über die studentische Mitgliedschaft beim epi, Informationen über verschiedene Veran-staltungen und Seminare sowie die Zusendung unseres quartalsmäßig erscheinenden Magazins „epi Information“ usw. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Daten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wählen Sie PayPal als Zahlungsweise aus, werden die Daten an PayPal übermittelt. Sie haben daneben die Möglichkeit per Kreditkarte über Wirecard oder per Überweisung zu zahlen.
6.7. Twitter Institutsseite
Wir betreiben unter der URL https://www.twitter.com/patentepi eine offizielle Twitter-Seite auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir erheben, speichern oder verar-beiten zu keiner Zeit personenbezogene Daten unserer Nutzer auf dieser Seite. Weiter-hin werden keine sonstigen Datenverarbeitungen von uns vorgenommen oder initiiert.
Die von Ihnen auf unseren Social Media Seiten eingegebenen Daten wie z. B. Kommen-tare, Videos, Bilder, Likes, Tweets etc. werden durch die Social Media Plattform veröffentlicht und von uns zu keiner Zeit für andere Zwecke verwendet oder verarbeitet. Wir behalten uns lediglich vor, Inhalte zu löschen, sofern dies erforderlich sein sollte. Ggf. teilen wir Ihre Inhalte auf unserer Seite, wenn dies eine Funktion der Social Media Plattform ist und kommunizieren über die Social Media Plattform mit Ihnen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Datenverarbeitung erfolgt im Interesse unserer Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation.
Wenn Sie einer bestimmten Datenverarbeitung widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an info@patentepi.org oder an die im Impressum genannten Kontaktdaten. Wir prüfen Ihren Widerspruch dann.
Sofern Sie uns eine Anfrage auf der Social Media Plattform stellen, verweisen wir je nach der erforderlichen Antwort ggf. auch auf andere, sichere Kommunikationswege, die Vertraulichkeit garantieren. Sie haben immer die Möglichkeit, uns vertrauliche An-fragen an unsere im Impressum genannte Anschrift zu schicken.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Betreiber der Social Media Plattform Web-trackingmethoden einsetzt. Das Webtracking kann dabei auch unabhängig davon er-folgen, ob Sie bei der Social Media Plattform angemeldet oder registriert sind. Wir können auf die Webtrackingmethoden der Social Media Plattform leider keinen Einfluss nehmen.
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter der Social Media Plattform finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters Twitter: https://twitter.com/de/privacy
6.8. Kontaktformular
Sie haben die Möglichkeit, mit uns über ein Webformular in Kontakt zu treten. Zur Nutzung unseres Kontaktformulars benötigen wir Ihre Anrede, Ihren Namen, Ihr Unternehmen und Ihre E-Mail-Adresse.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und nach Bearbeitung wieder gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Damit Sie unsere Geschäftsstelle besser finden können, haben wir unter Kontakt den Kartendienst GoogleMaps eingebunden. Der Dienst wird von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Durch die Nutzung von Google Maps können Informationen über Ihre Benutzung (insbesondere die IP-Adresse Ihres Rechners) an einen Server von Google LLC in den USA übertragen und dort gespeichert werden. Auf die Weiterverarbeitung von Daten durch Google LLC haben wir keinen Einfluss.
Ausführliche Informationen zu den Datenschutzbestimmungen von Google finden Sie zudem unter: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Einstellungen zur Ver-wendung der Daten bzw. einen Widerspruch hinsichtlich der Verarbeitung können Sie Google gegenüber unter https://adssettings.google.com erklären.
6.10. Erläuterungen der Sicherheitsmaßnahmen
Um Ihre Daten vor unerwünschten Zugriffen möglichst umfassend zu schützen, treffen wir technische und organisatorische Maßnahmen. Wir setzen auf unseren Seiten ein Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden von Ihrem Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet mittels einer 1.2 TLS-Verschlüsselung über-tragen. Sie erkennen dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit https:// beginnt.
6.11. Speicherdauer / Kriterien für Festlegung der Speicherdauer:
Personenbezogene Daten werden zum Zweck der Durchführung der Verarbeitung so lange gespeichert, wie hieran ein berechtigtes Interesse, eine gesetzliche Aufbe-wahrungsfrist, eine rechtliche Forderung, eine Einwilligung oder ein gültiger Vertrag besteht.
7.1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):
7.2. Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17 DSGVO):
7.3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):
7.4. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):
7.5. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):
Werden Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erhoben (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen), steht Ihnen das Recht zu, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch an info@patentepi.org einzulegen. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, es liegen nachweisbar zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
7.6. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde:
Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbe-sondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.
Telefon: +49 931 – 30 49 76 0