Source: http://www.derenergieblog.de/tag/stromnev/
Timestamp: 2017-02-26 12:27:51
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 19', 'BGH', '§ 19', 'BGH', 'BGH', '§ 46', '§ 19', '§ 19', '§ 19', 'EuG']

StromNEV | Der Energieblog
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KWKG-Wälzungsmechanismus: Was ändert sich und was kostet es?
19. Apr 2016	(c) BBH
Seit dem 1.1.2016 ist das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016) in Kraft. Damit ändern sich auch die rechtlichen Vorgaben zum KWK-Wälzungsmechanismus.
Trotz der erheblichen wirtschaftlichen Folgen, die durch die Anpassung des KWKG-Wälzungsmechanismus für stromintensive Unternehmen bei allen Umlagen, die mit den Netzentgelten in Rechnung gestellt werden, entstehen können, haben sich viele Unternehmen noch nicht mit den neuen Problemstellungen beschäftigt. Werden betroffene Unternehmen nicht rechtzeitig tätig, drohen aber wirtschaftliche Nachteile, die nicht mehr rückgängig zu machen sind.
Posted in Energie, Regulierung, Strom	Tagged bilanzierungsrelevanter Zählpunkt, EEG, Eichung Messeinrichtung, Kundenanlage, KWKG 2016, KWKG-Belastungsausgleich, KWKG-Wälzungsmechanismus, MessEG, Nachweispflicht, Netzentgelte, Netzumlagen, Offshore-Haftungsumlage, Offshore-Umlage, Schwellenwert, selbst verbrauchte Strommengen, stromintensive Unternehmen, StromNEV, StromNEV-Umlage	Apr·19
BGH: Ansprüche auf individuelles Entgelt für singulär genutzte Betriebsmittel gelten rückwirkend
5. Feb 2016	(c) BBH
Bislang war regulierungsbehördlich anerkannt, dass individuelle Netzentgelte für singulär genutzte Betriebsmittel ab Vereinbarung in die Zukunft wirken. Das wird jetzt anders. Künftig sollten Netzbetreiber jedem Kunden, der über singulär genutzte Betriebsmittel angeschlossen wird und für den das individuelle günstiger ist als das allgemeine Entgelt, von sich aus das besondere Entgelt anbieten. Das ist die Folge eines neuen Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH), der abweichend von der bislang anerkannten Praxis einen Anspruch auf Rückwirkung des vereinbarten Entgeltes auf den Zeitpunkt des erstmaligen Vorliegens der besonderen Anschlusssituation bejaht hat.
Posted in Energie, Regulierung, Strom	Tagged Anreizregulierung, besondere Anschlusssituation, individuelle Netzentgelte, Niederspannungsnetz, Sonderentgelte, StromNEV, § 19 Abs. 3 StromNEV	Feb·05
BGH entscheidet über Netzentgeltbefreiung nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV 2011
7. Dez 2015	(c) BBH
Die Netzentgeltbefreiung nach der StromNEV 2011 ist nichtig. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 8.10.2015 (Az. EnVR 32/13) letztinstanzlich entschieden. Das Gericht setzt damit einen Schlussstrich unter einen knapp dreieinhalb Jahre dauernden Rechtsstreit eines Netzbetreibers gegen einen von den Netzentgelten befreiten Letztverbraucher.
Posted in Beihilfenrecht, Energie, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Verwaltungsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht	Tagged atypische Netznutzung, Befreiungsbescheid, Beschwerdeverfahren, BGH, entgangene Erlöse, EnVR 32/13, gestaffelte Netzentgeltreduzierung, intensive Netznutzung, Netzentgelt, Rechtsfrieden, Rechtssicherheit, Schutz vertraulicher Informationen, StromNEV, VI-3 Kart 65/12 (V), §-19-StromNEV-Umlage	Dez·07
Der Referentenentwurf eines Strommarktgesetzes hält (noch) nicht, was das Weißbuch verspricht
11. Sep 2015	(c) BBH
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat sich zum Ziel gesetzt, in Zeiten gewandelter energiewirtschaftlicher Rahmenbedingungen auch künftig die Basis für eine sichere, preiswürdige, klimafreundliche und effiziente Stromversorgung zu schaffen. Nach dem Grün– und dem Weißbuch (wir berichteten) liegt nun ein erster Entwurf eines Gesetzespakets zum Strommarkt vor. Was steht drin? Was sind die Hintergründe? Und was ist davon zu halten?
Posted in E-Mobilität, Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom	Tagged angemessene Vergütung, Anreizregulierung, Atomausstieg, Auskunftspflicht, Berichtspflicht, Bilanzkreis, Bilanzkreissystem, Demand Response, EEG, Energy-Only-Markt, entgangener Gewinn, EnWG, freie Preisbildung, Grünbuch, Grundsätze des Strommarktes, Informationsrechte, Kapazitätsmarkt, Kapazitätsreserve, Klimareserve, Ladeinfrastruktur, Lastmanagement, Monitoring, nachgewiesene entgangene Erlösmöglichkeit, Netzausbau, Netzplanung, Netzreserve, Redispatch, ResKV, Speicheranlagen, Spitzenkappung, Strommarktgesetz, StromNEV, StromNZV, Transparenz, vermiedene Netzentgelte, Versorgungsengpass, Versorgungssicherheit, Weißbuch	Sep·11
Wie war das nochmal? 2014 im Schnelldurchlauf
16. Jan 2015	(c) BBH
Ein bekannter Aphorismus lautet: Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen. Das gilt natürlich auch für die Energiepolitik. Da 2014 ein sehr turbulentes Jahr gewesen ist, haben wir die wichtigsten energiepolitischen Entscheidungen und Ereignisse noch mal in einen Newsletter verpackt. Mit einem kleinen Ausblick natürlich …
Ihr DerEnergieblog.de!
PS: Wer wissen möchte, wie es konkret im Energiehandel 2015 weitergeht, für den ist das hier vielleicht interessant.
Posted in Beihilfenrecht, Compliance, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Konzessionsrecht, Kraftwerke, Regulierung, Rekommunalisierung, Strom, Umweltrecht, Vergabe, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht, Wirtschaftsprüfung	Tagged Backloading, CO2-Zertifikate, Cross Sectoral Correction Factor, darauf, Direktvermarktung, EEG, EEG 2014, Endschaftsregelungen, energieintensive Unternehmen, EU-Vergaberichtlinien, GasGVV, Gemeinderabatt, IED, Industrial Emissions Directive, Industrieemissionsrichtlinie, Kapazitätsmarkt, Kaufpreisregelungen, Kernbrennstoffsteuer, Konzessionsabgabe, Marktprämie, Marktstabilitätsreserve, Messsysteme, MiFID II, REMIT, StromGVV, Strommarktdesign, StromNEV, TEHG, Umwelt- und Energie-Beihilfeleitlinien, Ver-tragslaufzeit, Zähler	Jan·16
Wenig schmackhaft – der Pancaking-Effekt auf der Verteilernetzebene (Teil 1)
10. Dez 2014	(c) BBH
In der Energiewirtschaft gibt es den einen oder anderen Begriff, der Assoziationen weckt, die leider so gar nichts mit der Realität zu tun haben. So setzt „Entflechtung“ nicht unbedingt das Vorhandensein von Haaren voraus, und „Pooling“ ist auch nichts, was im Sommer zum Planschen einlädt. Ebenso trügerisch ist der Begriff des „Pancaking“ – und das gleich in doppelter Hinsicht: Nicht nur, dass es nichts mit Pfannkuchen zu tun hat, für die Betroffenen ist es auch alles andere als schmackhaft. In Teil 1 unserer kleinen Serie wollen wir Ihnen erklären, warum es den Stromnetzbetreibern nicht schmeckt und in einem Teil 2 uns dann ganz den Gasnetzbetreibern widmen.
Posted in Energie, Kraftwerke, Regulierung, Strom	Tagged Mittelspannung, Netzengelt, Niederspannung, Pancaking-Effekt, StromNEV, Verteilernetz, § 46 EnWG	Dez·10
§ 19 Abs. 2 StromNEV – Verzögerungen und erste Streitigkeiten bei der Umsetzung der neuen Vorgaben
29. Apr 2014	(c) BBH
Seit dem 1.1.2014 greift das neue Regime des § 19 Abs. 2 StromNEV für energieintensive Netznutzer, das Netz zu reduzierten Entgelten zu nutzen. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Ende vergangenen Jahres festgelegt, wie individuelle Entgelte nach § 19 Abs. 2 StromNEV sachgerecht zu ermitteln sind (BK4-13-739), und damit die Neuregelung näher ausgestaltet. Die Festlegung ist inhaltlich in vielen Punkten unklar. Diese Umsetzungsfragen führen zu Verzögerungen und ersten Streitigkeiten zwischen Netzbetreibern und betroffenen Letztverbrauchern. Auch ist die neue Festlegung der BNetzA deshalb bereits Gegenstand zahlreicher Beschwerden vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Im Mittelpunkt stehen Fragen zur Ausgestaltung des sog. physikalischen Pfades, anhand dessen die Netzentgeltreduzierung berechnet wird. Die Beschwerden haben keine aufschiebende Wirkung, weshalb die Festlegung seit dem 1.1.2014 ungeachtet der Vielzahl praktischer Probleme deutschlandweit zwingend umzusetzen ist. Weiterlesen
Posted in Regulierung, Strom	Tagged energieintensive Netznutzer, energieintensive Unternehmen, individuelle Netzentgelte, Netzentgeltreduzierung, physikalischer Pfad, StromNEV	Apr·29
Fristen, Fristen und nichts als Fristen
29. Jan 2014	(c) BBH
Wer sich dieser Tage als energieintensives Industrieunternehmen oder auch als Unternehmen aus dem Bereich regenerativer Energien einfach nur seinem unternehmerischen Tagesgeschäft betreiben will, hat es wahrlich nicht leicht. Ein heißes energiepolitisches Thema jagt das nächste. Und damit verbunden auch die Fristen. Da noch den Überblick zu behalten, verlangt den Betroffenen Einiges ab. Wir wollen deswegen kurz auf die wichtigsten fristgebundenen Entwicklungen, zu denen es sich in den kommenden Wochen und Monaten zu positionieren gilt, eingehen und fangen dabei mit den zeitkritischsten Fristen an:
Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kraftwerke, Regulierung, Strom	Tagged atypische Netznutzung, Beschwerde, besondere Ausgleichsregelung, EEG, energieintensive Unternehmen, EuGH, Frist, individuelle Netzentgelte, intensive Netznutzung, Kundenanlage, negative Regelenergie, physikalischer Pfad, Preussen Elektra, Stromeinspeisungsgesetz, Stromnetzentgeltverordnung, StromNEV	Jan·29
Mit Energie ins neue Jahr
2. Jan 2014	(c) Martin Beckmann
Genug besinnliche Tage mit Tante Erna und Onkel Rudi verbracht? Weihnachts-plätzchen können Sie keine mehr sehen? Und der Neujahrskater sitzt Ihnen auch noch ein klitzekleines bischen im Nacken? Dann wird es höchste Zeit, dass wir wieder für etwas Abwechslung sorgen. Nun sind unsere Blog-Ferien fast beendet und wir freuen uns, Sie bald wieder über aktuelle Ereignisse aus der Energiewirtschaft – und darüber hinaus – auf dem Laufenden halten zu dürfen. Schon Montag geht es wieder los. Und es gibt auch viel zu tun. Weiterlesen
Posted in Alle Themen	Tagged Beihilfeverfahren, CO2-Kosten, EEG, Emissionshandel, Energieeinsparverordnung, Energiewende, EnEV, Entnahmestelle, Grundversorgung, intelligente Netzinfrastruktur, Koalitionsvertrag, MiFID, Netzübergang, Netzübernahme, Offshore, Pooling, Preisanpassungsklausel, Sondervertrag, StromNEV, Strompreiskompensation, Verteilernetz	Jan·02
Pooling-Verbot adé?
18. Jun 2013	(c) BBH
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat mit ihrem faktischen Pooling-Verbot im September 2011 in der Branche für eine Menge Unmut gesorgt (wir berichteten). Jetzt dürfen betroffene Unternehmen hoffen – wenn auch zunächst nur vorsichtig: Das OLG Düsseldorf hat angedeutet, dass es die Festlegung rechtlich für äußerst problematisch hält. Damit nährt das Gericht die Hoffnung, dass das von der BNetzA gegen branchenweiten Widerstand durchgesetzte und im Rahmen von Rückausnahmen näher geregelte weitgehende Pooling-Verbot erstinstanzlich gekippt wird. Allerdings kann das OLG Düsseldorf in der für September angesetzten mündlichen Verhandlung noch von seinen rechtlichen Hinweisen abweichen. Für Euphorie ist es somit noch zu früh.
Posted in Energie, Gas, Regulierung, Strom	Tagged "virtueller Zählpunkt", Kostenwälzung, Netzanschlusskosten, Netzausbau, Netznutzung, Netznutzungsabrechnung, Pooling, StromNEV, Übergabepunkt, Versorgungsicherheit, vorgelagerte Netze	Jun·18
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