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Timestamp: 2016-10-23 22:24:34
Document Index: 75296875

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66']

8C_777/2013 � � Urteil vom 25. April 2014
Der 1967 geborene H.________ erlitt am 13. April 2006 einen Auffahrunfall. Danach nahm er seine bisherige Erwerbst�tigkeit als Plattenleger nicht mehr auf. Am 17. Oktober 2007 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Leistungsbezug an. Diese liess ihn von der MEDAS interdisziplin�r begutachten. Gest�tzt auf deren Bericht vom 15. Januar 2009 verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 26. Mai 2009 einen Leistungsanspruch, was auf Beschwerde hin vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 3. Juni 2010 verfahrensabschliessend best�tigt wurde.
Am 21. Mai 2010 machte H.________ gegen�ber der IV-Stelle eine Verschlechterung des Gesundheitszustands wegen eines am 26. Juni 2009 erlittenen Unfalls als Trampassagier geltend. Die IV-Stelle t�tigte Abkl�rungen und verf�gte am 4. Oktober 2011 mangels ausgewiesener Verschlechterung des Gesundheitszustands die Abweisung des Rentengesuchs.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 12. September 2013 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gung vom 4. Oktober 2011 sei ihm mit Wirkung ab 2. November 2010 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Angelegenheit an das kantonale Gericht zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft aber unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen), sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE a.a.O. sowie 135 III 397 E. 1.4 S. 400). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht eine rentenbegr�ndende Verschlechterung der gesundheitlichen Situation zwischen den Verf�gungen der Beschwerdegegnerin vom 26. Mai 2009 und 4. Oktober 2011 verneint hat.
2.1.�Im kantonalen Entscheid wurden die f�r die Beurteilung massgebenden Rechtsgrundlagen, insbesondere die bei der Neuanmeldung zum Rentenbezug anwendbaren Grunds�tze (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; siehe auch: BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis), zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Anzuf�gen ist, dass die Frage, ob sich eine Arbeits (un) f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat, eine Tatfrage darstellt (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) und einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung somit nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich ist. Hat die Vorinstanz einen Sachverhalt gest�tzt auf eine willk�rfreie W�rdigung von Beweisen und konkreten Umst�nden und in Anwendung des zutreffenden Beweismasses als erstellt erachtet, ist das Bundesgericht an das Beweisergebnis grunds�tzlich gebunden (vgl. BGE 122 III 219 E. 3 S. 220 ff., insbesondere E. 3b in fine S. 223; Urteil 8C_361/2012 vom 11. September 2012 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
2.2.�Die vom kantonale Gericht mit in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 3. Juni 2010 best�tigte Rentenablehnung vom 26. Mai 2009 gr�ndete zur Hauptsache auf den Ergebnissen der interdisziplin�ren Begutachtung des Beschwerdef�hrers durch die MEDAS. Gem�ss deren Bericht vom 15. Januar 2009 litt er u.a. mit Status nach Heckfahrunfall mit HWS-Distorsion vom 13. April 2006 an einem chronischen zervikozephalen Symptomenkomplex ohne ad�quates organisches Korrelat am Bewegungsapparat, m�glichen schmerzmittelinduzierten Kopfschmerzen, einer leicht- bis mittelgradigen Segmentdegeneration C6/7, intermittierendem Tinnitus beidseits, unbestimmten Schwindelbeschwerden, vegetativer Labilit�t unter Stress sowie einer dysfunktionalen Schmerzverarbeitung. Eine Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Plattenleger sowie in einer anderen adaptierten Arbeit attestierten ihm die Gutachter deswegen nicht, sondern bezeichneten ihn als in diesen Bereichen voll arbeitsf�hig.
Auf erneute Anmeldung vom 21. Mai 2010 hin liess die Beschwerdegegnerin den Bericht des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Neurologie, vom 23. Juni 2010 �ber die neurologische Verlaufsuntersuchung vom 22. Juni 2010 einreichen. Darin f�hrt der Arzt aus, seit der letzten Standortbestimmung im Juni 2009 habe sich das Beschwerdebild grunds�tzlich nicht ver�ndert; zwar klage der Versicherte seit den vergangenen Wintermonaten eher �ber vermehrte Beschwerden, insgesamt best�nde (indessen) bei Status nach Beschleunigungstrauma der HWS am 13. April 2006 unver�ndert ein ausgepr�gtes cervico-cephales Beschwerdebild ohne neurologische Ausf�lle. Im weiteren Verlauf nahm Dr. med. R.________ nochmals am 17. August 2011 und 24. Mai 2012 Stellung zum Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers. D irekt um Berichterstattung ersuchte die Verwaltung sodann Dr. med. O.________, Facharzt f�r Chirurgie, Wirbels�ulenleiden, Schleudertrauma und orthop�dische Traumatologie, bei welchem sich der Versicherte seit dem 10. Juli 2009 in psychotherapeutischer und osteopathischer Behandlung befand. Er �usserste sich mit Eingabe vom 18. Oktober 2011 dahin, der Versicherte klage seit Behandlungsbeginn �ber von Schwindel und �belkeit begleitete, st�ndige und intensive, in Schultern und Arme beidseits ausstrahlende Nacken- und Kopfschmerzen. Diese Beschwerden bezeichnete er als seit dem Tramunfall mit �berdehnungstrauma der HWS vom 26. Juni 2009 verst�rkt aufgetreten, was zu einer seit diesem Datum bestehenden vollen Arbeitsunf�higkeit f�hre. Ebenfalls von einer seit dem 26. Juni 2009 eingetretenen Verschlechterung berichten am 26. Januar 2011 einzelne �rzte des medizinischen Zentrums X.________, bei welchem sich der Beschwerdef�hrer bereits seit dem 13. April 2006 in einer interdisziplin�ren Schmerz-/Rehabilitationsbehandlung befindet: Dr. med. S.________ schreibt unter der Rubrik "Aktuelle Beschwerden aus orthop�disch-chirurgischer Sicht" von seit dem Tramunfall wieder vermehrt aufgetretenen Beschwerden. Unter der Rubrik "Aktuelle Beschwerden aus psychosomatischer Sicht" umschreibt Dr. med. F.________ das aus seiner Sicht seit dem 26. Juni 2009 verschlechterte Zustandsbild des Beschwerdef�hrers wie folgt: �belkeit, Angst vor Schmerzen, Depression mit Lust- und Interessenlosigkeit, R�ckzug, Antriebslosigkeit, Konzentrationsst�rungen, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, M�digkeit, Schlafst�rungen und Appetitverminderung. Weiter wird im Bericht unter dem Kapitel "Objektive Befunde, Arbeitsunf�higkeit" von einer seit Rehabilitationsbehandlungsbeginn am 13. April 2006 fortbestehenden 100%igen Arbeitsunf�higkeit, unter dem Titel "Beurteilung Arbeitsunf�higkeit, aktuelle Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit" von einer seit 1. Juni 2006 bestehenden vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit geschrieben.
2.3.�Was die Berichte von Dr. med. R.________ anbelangt, hielt das kantonale Gericht fest, daraus liessen sich keine Anhaltspunkte f�r einen seit dem Referenzzeitpunkt vom 26. Mai 2009 ver�nderten Gesundheitszustand entnehmen; gegenteils sei insbesondere im ersten Bericht vom 23. Juni 2010 ausdr�cklich von einem seit dem 13. April 2006 unver�ndert gebliebenen Status mit ausgepr�gtem cervico-cephalen Beschwerdebild ohne neurologische Ausf�lle die Rede. Bezogen auf die im Bericht vom 18. Oktober 2010 von Dr. med. O.________ get�tigte Aussage, wonach sich der Gesundheitszustand des Versicherten direkt im Anschluss an den Tramunfall vom 26. Juni 2009 konstant verschlechtert haben soll, f�hrte das kantonale Gericht aus, diese st�tze sich einzig auf die anamnestischen Angaben des von Dr. med. O.________ erstmals am 10. Juli 2009 untersuchten Versicherten, weshalb der Beschwerdef�hrer daraus auch nichts zu seinen Gunsten ableiten k�nne. Dem Umstand, dass der Arzt den Versicherten nicht bereits aus der vor dem 26. Juni 2009 liegenden Zeit pers�nlich kannte, es mithin an eigenen objektiven Vergleichsbefunden fehlte, mass das kantonale Gericht dabei besonderes Gewicht bei. Schliesslich konnte das kantonale Gericht auch dem Bericht des medizinischen Zentrums X.________ vom 26. Januar 2011 nichts Substanzielles zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Mai 2009 abgewinnen, da die darin berichtenden �rzte sich im Wesentlichen auf den Unfall vom 13. April 2006 beziehen und dabei mehrfach betonen w�rden, die Beschwerden best�nden seit diesem Unfall; einzig aus "psychosomatischer Sicht" werde eine erhebliche Zustandsverschlechterung seit dem 26. Juni 2009 erw�hnt, ohne indessen im Vergleich zur Begutachtung der MEDAS vom 15. Januar 2009 neu hinzugekommene symptomatische Beschwerden zu nennen; letztlich beruhe die abgegebene "objektive" Arbeitsf�higkeitsbeurteilung allein auf der subjektiven Einsch�tzung des Beschwerdef�hrers selber, ohne dass von �rztlicher Seite zwischen medizinisch objektivierbarem Leiden und invalidenversicherungsrechtlich grunds�tzlich nicht relevanten subjektiv empfundenen Beeintr�chtigungen unterschieden worden w�re.
2.4.�Gegen die von der Vorinstanz vorgenommene Wertung der Berichte von Dr. med. R.________ bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor. Er beanstandet stattdessen in erster Linie die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zum Bericht von Dr. med. O.________: Dieser sei auf Grund der ihm zur Verf�gung gestandenen R�ntgenbilder aus der Zeit unmittelbar nach dem Unfall vom 13. April 2006 und dem am 16. Juli 2009 neu erstellten Upright-MRI sehr wohl in die Lage versetzt gewesen, die Gesundheitsentwicklung objektiv zu beurteilen. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass - wie bereits die Vorinstanz in Anlehnung an BGE 134 V 231 und Urteil 8C_238/2009 vom 3. November 2009 E. 3.2.1 zutreffend festgehalten hat -, aus dem auf der Basis eines Upright-MRI gewonnenen Befunds hinsichtlich der Frage, ob sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe, nichts abgeleitet werden kann. Soweit er sodann in von Dr. med. O.________ erw�hnten Klagen �ber st�ndige Nacken- und Kopfschmerzen mit Ausstrahlung in die oberen Extremit�ten, sowie Schwindel und �belkeit die behauptete Gesundheitsverschlechterung begr�ndet sieht, ist ihm der Bericht der MEDAS entgegenzuhalten, worin solches bereits beschrieben und von den �rzten in deren Beurteilung einbezogen worden ist, insoweit nicht neu ist. Die Feststellung der Vorinstanz, wonach Dr. med. R.________ den Versicherten erst nach der behaupteten Verschlechterung erstmals untersucht hat und es ihm damit an einer auf echtzeitlicher, pers�nlicher Wahrnehmung beruhenden Vergleichsm�glichkeit f�r die davor liegend Zeit fehle, stellt der Beschwerdef�hrer dagegen nicht in Frage.
2.5.�Beim Bericht des medizinischen Zentrums X.________, der �brigens von Dr. med. O.________ als teilnehmendem Berichterstatter mitgestaltet worden ist, f�llt in Erg�nzung zu den vorinstanzlichen Ausf�hrungen auf, dass darin deutlich von einer aus Sicht dieser �rzte seit Behandlungsbeginn vom 13. April 2006 bestehenden durchgehenden vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit die Rede ist, um hernach an anderer Stelle auf Grundlage des vom Versicherten geschilderten Leistungsbildes wiederum von einer aktuell seit dem 1. Juni 2008 bestehenden 100%igen Arbeitsunf�higkeit zu berichten. Beides sind Zeitpunkte, die vor der Begutachtung durch die MEDAS liegen und damit auch nicht als Anhaltspunkt f�r eine danach eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes dienen k�nnen. Zwar f�hren - worauf vom Beschwerdef�hrer zu Recht hingewiesen worden ist - einige Berichterstatter dennoch aus, der Gesundheitszustand habe sich seit dem Tramunfall vom 26. Juni 2009 weiter verschlechtert: Neben dem von der Vorinstanz erw�hnten Dr. med. F.________, der sich aus psychosomatischer Sicht in der Angelegenheit ge�ussert hat, h�lt Dr. med. S.________ unter der Rubrik "Aktuelle Beschwerden aus orthop�disch-chirurgischer Sicht" fest, die Beschwerden seien seit dem Tramunfall wieder vermehrt aufgetreten, ohne indessen dies "aus orthop�disch-chirurgischer Sicht" n�her zu objektivieren bzw. nachvollziehbar zu begr�nden: Im weiter hinten angef�hrten bildgebenden Befund findet sich dazu nichts. Insoweit kann daraus genau so wenig wie aus den Ausf�hrungen von Dr. med. F.________ abgeleitet werden, der Gesundheitszustand habe sich seit der Untersuchung durch die MEDAS in objektivierbarer Weise verschlechtert. Dr. med. E.________ wiederum schreibt "aus rheumatologischer Sicht" von seit 2006 bestehenden Beschwerden, ohne in der Begutachtung der MEDAS unerkannt gebliebene Befunde aufzugreifen.
2.6.�Wenn die Vorinstanz dergestalt in tats�chlicher Hinsicht zur �berzeugung gelangt ist, die vom Beschwerdef�hrer angerufenen �rzte w�rden vom Ergebnis her einen im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustand beschreiben, einzig dessen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit anders als die MEDAS einsch�tzen, ohne indessen zwischen medizinisch objektivierbarem Leiden und invalidenversicherungsrechtlich grunds�tzlich nicht relevanten subjektiv empfundenen Beeintr�chtigungen klar zu unterscheiden, erscheint dies weder willk�rlich noch in Verletzung eines Rechtsgrundsatzes zustande gekommen. Das vom Beschwerdef�hrer letztinstanzlich neu ins Recht gelegte Schreiben der Versicherungsgesellschaft Y.________ vom 21. Dezember 2012 ist in diesem Zusammenhang �brigens, weil ein unzul�ssiges Novum nach Art. 99 Abs. 1 BGG darstellend, unbeachtlich. Der angefochtene Entscheid ist zu best�tigen.
Die Gerichtskosten sind in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer zu �berbinden.