Source: https://www.ckschulz.de/portfolio/ckschulzfahrstilmtb/
Timestamp: 2020-07-07 09:41:35
Document Index: 281721511

Matched Legal Cases: ['§56', '§ 37', '§56', '§ 14', '§22', '§22']

Hintergrund | Claudia K. Schulz FOTOGRAFIE GESCHICHTEN
von Claudia | Jun 7, 2016
Als mich Gunnar Fehlau, Gründer von pressedienst-fahrrad (pd-f) und Chefredakteur der Zeitschrift fahrstil, Ende 2014 fragte, ob ich für den Fahrstil einen Beitrag zum Thema gesetzliche Befahrungs-Regelungen für Mountainbiker in Deutschland schreiben könne, habe ich nicht gezögert und sofort zugesagt. Es entstand ein umfangreicher Artikel zu dem Thema, der den absurden Sachstand der offiziellen Einschränkungen durch Wegeverbote in aller Ausführlichkeit zusammen fasste. Was noch passierte: Meine Liebe zum Recherchieren und Schreiben flammte wieder auf. Doch lesen Sie selbst:
Feste Strecke und gefeierte Freiheit
Was wäre das Leben in einer Gesellschaft ohne feste Regeln, Gesetze, DIN-Normen, Eisenbahn- und Flugrouten, Autobahnen, Straßen, Wanderwege oder Mountainbike-Strecken? Ohne Verbotsschilder? Herrschte dann Anarchie? Fokussieren wir uns einmal auf die Begegnung zwischen nicht-motorisierten Individuen während der Ausübung ihrer Hobbys in der Natur. Können, wollen und dürfen sich beispielsweise Wanderer und Radfahrer überall Wege teilen? Sollten wir ein unveräußerliches Betretungsrecht für alle öffentlichen Flächen besitzen? Ist es sinnvoll, die bürokratische Reglementierung unseres Lebens bis in die Freizeitbereiche herunter zu brechen?
Die Menschheit befindet sich in einem permanenten Entwicklungsprozess. So hat sich unser Bewegungsradius dank immer innovativerer Fortbewegungsmittel und eines immer breiteren und raffinierteren Wegenetzes stetig erweitert. Vom Trampelpfad über die ersten Pflasterstraßen, der Autobahn bis hin zu Flug- und Weltraumrouten. Totale Beweglichkeit, aber innerhalb eines fest angelegten Streckennetzes. Nicht immer ist diese Mobilität zweckgebunden, denn es entsteht in immer höherem Maße das Bedürfnis, in seiner Freizeit die Bewegung selbst als Grenze der Belastbarkeit im ganzen Körper zu spüren. Fort-Bewegung nicht mehr als Notwendigkeit sondern als Freizeit-Gestaltung.
Freizeit: Es sei kurz daran erinnert, dass das moderne Wort der arbeitsfreien Zeit ja überhaupt erst Anfang des 19. Jahrhunderts entstanden ist, ungefähr zu gleichen Zeit, als die Fortbewegungsart „Wandern“ in Form von Vereinen institutionalisiert und mit einem ausgeschilderten festen Wegenetz versehen wurde.
Was machen die Menschen heute in ihrer Freizeit? Sie gehen spazieren, sie joggen, wandern, fahren Rad oder Inlineskates, um sich von einem Ort zum anderen zu bewegen. Der Weg als Ziel. Ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppen ist unausweichlich. Die Begegnung findet zuweilen konfliktgeladen, anarchistisch oder aber gesittet und streng getrennt nach den jeweiligen Freizeitgruppen auf fest definierten Pfaden und Wegen statt.
Zufällig beginnen die beiden antagonistischen Wörter „fest“ und „frei“ mit dem gleichen Buchstaben. Was verbinde ich mit dem Wort „fest“? Ist es „beständig“, „bestimmt“, „eng“, „fixiert“, „massiv“, „stabil“, „verbindlich“, „sicher“, „unbeweglich“, „straff“, „bindend“, „entschlossen“, „solide“?
Und frei: „ungebunden“, „selbstverantwortlich“, „bedingungslos“, „entblößt“, „kostenlos“, „ungezügelt“, „hemmungslos“, „autark“, „unbewacht“, „autonom“, „formlos“, „unverkrampft“?
HANDLE NUR NACH DERJENIGEN MAXIME,DURCH DIE DU ZUGLEICH WOLLEN KANNST, DASS SIE EIN ALLGEMEINES GESETZ WERDE
Ist Freiheit relativ? Kann ich feste Regeln beugen oder brechen und was passiert dann mit mir? Kann ich sicher und ungebunden zugleich sein? Kann mein Leben selbstverantwortlich und zugleich verbindlich sein? Bin ich gewillt, meine persönliche Freiheit durch feste gesellschaftliche Regeln einschränken zu lassen? Sehe ich dies überhaupt als Einschränkung, oder ist es einfach nur der Preis für das Leben in einer Gesellschaft, die mich stützt, stärkt, auffängt? Kann ich mit Freiheit umgehen? Lebe ich diese im Sinne Kants „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“[i], welches eine rein vernunftsbezogene und völlig lustfreie Maxime ist? Schließen sich Vernunft und Lust somit also aus? Wie viele Regeln müssen minimal existieren, damit eine friedliche Koexistenz unterschiedlichster Individuen mit unterschiedlichsten Interessen und Bedürfnissen für alle funktioniert? Steht nicht meine persönliche Freiheit in einem ständigen Spannungsfeld zu der Gesellschaft mit ihren Regeln und Gesetzen, in die ich integriert bin? Kann aber auch meine persönliche Freiheit zur Gefährdung eines anderen führen?
All diese Fragen lassen sich leicht auf das Thema dieses Artikels anwenden: Ich bin Mountainbikerin und bewege mich in meiner Freizeit in einem permanenten Konflikt zwischen Gesetzestreue versus Gesetzesbruch, Spaß haben, Nervenkitzel, Laufen lassen, Natur genießen, Sport treiben, mich frei fühlen und vielem anderen mehr.
Viele Menschen – vielleicht auch Sie – teilen sich den Weg mit mir. Wir treffen uns immer wieder, auf dem gemeinsamen Rad-Fußweg, wenn ich unterwegs in den Wald bin, im Wald selbst und inzwischen auch im Gebirge. Im Urlaub teilen wir uns manchmal Hotels, den Campingplatz und die Restaurants. Wir sind beide jung oder alt, Mann oder Frau, wir sind jedermann: Sie und Ich.
Manchmal treffen wir uns auf Wegen, auf denen ich mich nach deutschem Recht gar nicht bewegen dürfte. Laut dem Betretungsrecht im Bundesnaturschutzgesetz (§56 BNatSchG) ist zwar „Das Betreten der freien Landschaft auf Straßen und Wegen sowie auf ungenutzten Grundflächen zum Zweck der Erholung […] allen gestattet.“ Doch das „Betreten des Waldes richtet sich nach dem Bundeswaldgesetz und den Waldgesetzen der Länder sowie im Übrigen nach dem sonstigen Landesrecht.“[ii] Im Bundeswaldgesetz (BWaldG) steht, dass „Das Radfahren, das Fahren mit Krankenfahrstühlen und das Reiten im Walde […] nur auf Straßen und Wegen gestattet“ ist und: „Die Länder regeln die Einzelheiten.“[iii]
Wie wir alle wissen, sind die Länder ausgesprochen fleißig darin, länderspezifische Regelungen aufzustellen, das fängt schon mit der Bildung an und hört im Wald noch lange nicht auf. So schafft jedes Bundesland sein eigenes Betretungsrecht. Interessanterweise scheint es immer mehr Wanderer zu geben, die diese Gesetzestexte ausgesprochen gut kennen. So kann passieren, dass ich beispielsweise bei Heidelberg oder Konstanz im Wald auf sie treffe und sie mich – manche mehr, manche weniger freundlich – darauf hinweisen, dass ich hier nicht fahren dürfe, da der Weg, auf dem ich mich befinde, deutlich schmaler als zwei Meter sei. Und diese Regel gibt es tatsächlich. Unter § 37 Waldgesetz für Baden-Württemberg kann man im Abschnitt 3 unter anderem folgendes lesen: „Nicht gestattet sind das Reiten auf gekennzeichneten Wanderwegen unter 3 m Breite und auf Fußwegen, das Radfahren auf Wegen unter 2 m Breite …“.
Ist es in Bayern für Mountainbiker einfacher, davon mal abgesehen, dass sie dort die meisten Berge haben, wo es so allgemein im Waldgesetz für Bayern in Artikel 13 heißt: „Das Radfahren, das Fahren mit Krankenfahrstühlen und das Reiten ist im Wald nur auf Straßen und geeigneten Wegen zulässig.“[iv]? Lässt das Wort „geeignet“ hierbei nicht ungeheuren Spielraum? Würden nicht meine Mutter mit ihrem E-Bike und Sabine Spitz, Deutschlands erfolgreichste Mountainbikerin, jeweils etwas ganz anderes für „geeignet“ bzw. angemessen halten?
In Rheinland-Pfalz sind laut Landeswaldgesetz „Radfahren und Reiten […] im Wald nur auf Straßen und Waldwegen erlaubt“[v] und da „Fußwege und -pfade keine Waldwege“[vi] sind, bin ich im Pfälzer Wald wohl auch nicht immer gesetzeskonform unterwegs.
KAMPF GEGEN DIE 2-METER-REGELUNG
Hier irritiert zudem, dass viele Bundesländer ähnliche Regelungen haben und sich die Regelungen für Wald und Feld/Flur erheblich unterscheiden. Ein imaginäres Merkheftchen, das festhält, was wo erlaubt ist, wird so ganz schön umfangreich und ist schnell kein kleiner Spickzettel mehr.
Was wo wie erlaubt ist, hat jedoch für alle einsehbar die Deutsche Initiative Mountainbike (DIMB)[vii] zusammengefasst. Wie bewertet die Interessensvertretung für Mountainbiker die deutsche Gesetzgebung? Dazu Vorstandsmitglied Michael Wolf: „Ein liberales Rahmengesetz des Bundes, das Radfahren auf Straßen und Wegen im Wald grundsätzlich erlaubt, wird in den Bundesländern – häufig mit der Zielsetzung, Mountainbiken zu behindern – mit einer Vielzahl von Formulierungen und Einschränkungen in Landesrecht umgesetzt. Das schafft einen Flickenteppich, der für die meisten Radfahrer nicht nachvollziehbar ist und das föderale System konterkariert. Die DIMB ist der Meinung, dass Mountainbiker selbst in der Lage sind, ‚geeignet‘ situationsbedingt zu definieren und selbstverantwortlich zu handeln – dann braucht es keine gesetzlichen Einschränkungen. Die DIMB findet es außerdem an der Zeit, dass Gesetzgeber und Behörden Mountainbiker als Bürger oder Gäste betrachten und nicht als Störenfriede oder Naturschädiger.“
Die DIMB zählt derzeit rund 65.000 Mitglieder und leistet neben politischer Lobbyarbeit auch die Ausbildung von Guides, Wegenetzzertifizierung, Heranführung von Kindern an diesen Sport, Bau von legalen Trainingsstrecken, den sogenannten Flowtrails, und viel Aufklärung. So hat die DIMB maßgeblich dazu beigetragen, dass das vom Hessischen Landtag im Juni 2013 verabschiedete Waldgesetz kein landesweites MTB-Verbot beinhaltet. Seit Jahren kämpft man zudem gegen die 2-Meter-Regelung in Baden-Württemberg und möchte hier wie überall auf Verständigung und Rücksichtnahme setzen, was explizit in den sogenannten Trails Rules der DIMB klar formuliert wurde.[viii]
Wie sieht die DIMB das Konfliktpotential? „Glücklicherweise kommen tatsächlich ‚öffentliche‘ Konflikte sehr selten vor. Auch rechtliche Konflikte sind selten, obwohl viele Mountainbiker häufig unbewusst gegen Gesetze und Verordnungen verstoßen, die weder bekannt noch in der Praxis einzuhalten sind und deswegen auch nicht durchgesetzt werden. Die 2-Meter-Regel ist das bekannteste Beispiel, aber nicht das einzige. Deswegen gibt es Konflikte vor allem in der öffentlichen Wahrnehmung. Leider sind es die wenigen negativen Fälle, die im Gedächtnis hängen bleiben und über die öffentlich berichtet wird. Man kann es zudem auch einfach machen und ganz logisch klingen lassen: Der Mountainbiker ist schlicht der Böse; er schadet der Tierwelt, zerstört Wege und Pflanzen und scheucht andere friedliche Waldnutzer auf. Klar, dass die anderen Nutzergruppen gleichzeitig nur das Beste des Waldes im Sinn haben. Die Jäger kümmern sich um die Tiere, der Forst um die Wege und Bäume, die anderen Waldnutzer um die Draht- und Nagelfallen für Mountainbiker“, so Michael Wolf, der dennoch der Meinung ist, dass im Einzelfall Streckensperrungen Sinn ergäben: „Selbstverständlich kann es sinnvoll sein, Wege im Interesse des Naturschutzes oder aus anderen Gründen zu sperren. Wir halten es allerdings für unbedingt notwendig, das Sperrungen in jedem Einzelfall detailliert zu begründen, mit den Betroffenen abzustimmen und regelmäßig auf ihre weitere Notwendigkeit zu prüfen sind. Eine pauschale, ausschließliche Sperrung für Mountainbiker wird in der Praxis aber nur selten begründbar sein.“
Zetern hier ein paar Außenseiter, weil ihre Spielwiese beschränkt wird? Über wie viele Mountainbiker sprechen wir hier überhaupt? Statistisch gesehen besitzt fast jeder Deutsche ein Fahrrad. Laut dem Zweirad-Industrie-Verband e. V. (ZIV) zählte man 2013 rund 71 Millionen Fahrräder, eine Angabe, die sich auch beim Statistischen Bundesamt findet. Eine spezielle Erfassung von Mountainbikes gibt es zwar nicht, aber der ZIV weiß zudem, dass im Jahr 2013 von rund 3,8 Millionen verkauften Rädern zehn Prozent MTBs waren. Fest steht ebenfalls, dass das Durchschnittsalter der Bevölkerung laut statistischem Bundesamt 2011 43,9 Jahre betrug. Rund 66 Prozent der Bevölkerung sind somit zwischen 14 und 65 Jahren alt, was ca. 52,8 Millionen Menschen bedeutet, die potentiell für diesen Sport in Frage kommen. Setzen wir hier den Bestand von zehn Prozent MTBs an, können wir von 5,3 Millionen Mountainbikern sprechen. Von einer Minderheit kann hier wohl nicht mehr die Rede sein!
Dies geht folgerichtig auch aus den Mitgliederbefragungen des zweiten Vereins, der sich um die Belange von Mountainbike kümmert, hervor: der Deutsche Alpenverein (DAV)[ix]. Von den rund 1,1 Millionen Mitgliedern des DAV gaben 37 Prozent zu Beginn dieses Jahres an, auch aktiv Mountainbiking zu betreiben. Jörg Ruckriegel, Ressortleiter Natur- und Umweltschutz beim DAV, sagt: „Grundsätzlich tritt der DAV für das Betretungsrecht in der Natur ein. Das gilt auch für das Mountainbiken, soweit es auf geeigneten Wegen stattfindet. Aus diesem Recht erwächst aber auch die Pflicht zu gegenseitiger Rücksichtnahme und sensiblem Verhalten in der Natur und gegenüber anderen Nutzern. Konfliktsituationen und negative Auswirkungen auf die Umwelt können so weitestgehend vermieden werden. Dennoch kann im Einzelfall eine gezielte Lenkung sinnvoll sein, um mit einem guten Angebot Nutzungen zu entflechten. Pauschale Sperrungen und Verbote sind aus Sicht des DAV in der Regel kein geeignetes Mittel zur Konfliktlösung. Voraussetzung für erfolgversprechender Lenkungsmaßnahmen sind differenzierte und sachgerechte Konzepte, ebenso wie die Beteiligung aller relevanten Akteure.“
Während die Verbände auf ein vernünftiges Miteinander setzen und sich politisch weiter für eine Verbesserung der Gesetzeslage für Mountainbiker engagieren, gibt es feste Orte, an denen sich jeder Geländebesucher auf zwei Rädern ganz nach seinem Gusto austoben kann.
SIND KOMMERZIELLE PARKS DIE LÖSUNG?
Von Radebeul im Osten, über Hahnenklee im Norden, Winterberg, Willingen, Bad Wildbad, Samerberg, Bischofsmais und vielen mehr zieht sich ein Netz kommerzieller Bikeparks in Deutschland. Dort hat jeder Spaß und zwar ohne Diskussionen auf der Strecke oder Kollisionen mit Fußgängern. Diese Strecken wurden angelegt und in das natürliche Gelände integriert, in unterschiedliche Schwierigkeitsgrade kategorisiert und sind für Anfänger bis hin zu Profis befahrbar. So wie es unterschiedliche Tanzstile gibt, gibt es auch unterschiedliche Spielarten, die Natur oder eben die Parks mit dem Bike zu befahren. Es gibt BMX-Strecken, Freeride-Parcours, Downhill-Anlagen und des Mountainbikers aktuell liebstes Kind: Flowtrails. Unter Flow verstehen sie zumeist ein flüssiges Herunterfahren, das mit Sprüngen und Kurven für Geübte ohne starkes Bremsen zu bewältigen und harmonisch in die Landschaft integriert ist. Es handelt sich nicht um einen streng genormten oder geschützten Begriff, d. h. jeder darf ihn im Prinzip für die Bezeichnung einer Strecke verwenden.
Eine weitere Kategorie von Strecken sind beispielsweise der Mountainbikepark Pfälzer Wald, ein 300 Kilometer langes, festes ausgeschildertes Streckennetz, das aus einem existierenden Wegenetz heraus umgewidmet wurde oder auch der Stoneman-Trail im Erzgebirge, der ebenfalls Mountainbiker auf vordefinierte Wege lockt. In einigen Regionen setzt man verstärkt auf ein attraktives, ausgewiesenes Streckennetz für Mountainbiker, die man touristisch inzwischen auch als wichtige Einnahmequelle erkannt hat. Vor allem im europäischen Ausland wie im Vinschgau, der Zugspitzarena, am Gardasee, in Finale Ligure oder in Schottland heißt man die Biker mit einem hervorragenden Angebot willkommen, welches sie bereitwillig nutzen. Doch für die meisten Mountainbiker ist der Spaß auf diesen Strecken ein zeitlich limitierter Urlaubsspaß und ändert nichts an den Problemen zu Hause.
Hin und wieder nutze ich diese Angebote gerne, auch weil ich das Glück habe, zu zwei dieser Einrichtungen nur eine Stunde Auto fahren zu müssen. Ich empfinde sie als angenehmes zusätzliches Angebot, doch würde das Gesetz das Fahren nur noch auf solchen ausgewiesenen Plätzen erlauben, würde ich mir gewiss ein anderes Hobby suchen. Ich denke, mit dieser Haltung bin ich nicht alleine. Eine spontane Facebook-Umfrage ergab, dass jeder und jede Naturtrails bevorzugt.
Ähnlich sieht es auch Michael Wolf von der DIMB: „Zum Grundsatz des freien Betretens für Radfahrer gibt es keine Alternative. Zusätzliche Angebote für Mountainbiker sind zu begrüßen, wenn sie nicht dazu führen, das Radfahren auf anderen Wegen eingeschränkt wird. Für einige Spielarten des Mountainbikens – wie z. B. Downhill, wo es darum geht, in möglichst kurzer Zeit eine vorgegebene Strecke mit oft künstlichen Hindernissen zurückzulegen – sind spezielle Angebote sogar Voraussetzung. Auch kann es sinnvoll sein, an sehr stark frequentierten Wegen nach dem Motto ‚Angebote statt Verbote‘ für Mountainbiker optimierte Wege herzurichten. Der von der DIMB mit Unterstützung von Vereinen vor Ort angestoßene Flowtrail am Feldberg ist ein Beispiel dafür. Für die generelle Trennung von Radfahrern und Fußgängern gibt es unserer Meinung nach allerdings keinen Grund; in den Wäldern Deutschlands gibt es ausreichend Platz, um ein Miteinander zu ermöglichen. Dafür genügt es, wenn die verschiedenen Nutzergruppen aufeinander Rücksicht nehmen.“
Wir sind da wieder angekommen, wo alles begann. Pfade, Wege und Straßen entstanden für Reisen, den Handel – oder den Krieg. Sie wurden gemacht für Kommunikation, Austausch – und Vernichtung. Erst viel später kam dann unser heutiges Freizeitvergnügen dazu. Wie begegnen wir uns heute auf den festen Pfaden im Gebirge und im Wald? Wählen wir die Kommunikation oder den Krieg? Schaffen wir die friedliche Koexistenz und können aufeinander Rücksicht nehmen? Können wir innerhalb eines festen Regelwerks eine genussvolle Balance für die persönliche Freiheit finden? Ich finde, wir können es jeden Tag, wenn wir uns begegnen, stets neu lernen.
Bundesnaturschutzgesetz – BnatSchG §56 Absatz 1 und 2
Bundeswaldgesetz (BWaldG) § 14
Waldgesetz für Bayern Artikel 13, Absatz 3
Landeswaldgesetz Rheinland-Pfalz regelt §22, Absatz 3
Landeswaldgesetz Rheinland-Pfalz regelt §22, Absatz 7
Trails Rules der DIMB: www.dimb.de/aktivitaeten/open-trails/trail-rules
Zusammenfassung des deutschen Betretungsrecht:
www.s162552179.online.de/DIMB-BETR.htm#2Meter_
Auflistung deutscher Bike-Einrichtungen: http://bikeparkmap.com/country/1/deutschland und www.dh-rangers.com/bike-parks/deutschland.php
3 DIMB Flowtrails:
www.flowtrail-stromberg.de/
www.flowtrail-ottweiler.de/
www.flowtrail-bad-endbach.de/