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Timestamp: 2020-04-04 06:54:44
Document Index: 14447505

Matched Legal Cases: ['§ 80', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 15', '§ 18', '§ 19', '§ 21', '§ 23', '§ 26', '§ 28', '§ 31', '§ 32', '§ 34', '§ 35', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 42', '§ 44', '§ 45', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 58', '§ 41', '§ 41']

6. BBhVÄndV Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
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Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (6. BBhVÄndV k.a.Abk.)
Anhang 1 zu Artikel 1 Nummer 28
Anhang 2 zu Artikel 1 Nummer 29
Anhang 3 zu Artikel 1 Nummer 30
Anhang 4 zu Artikel 1 Nummer 34
Auf Grund des § 80 Absatz 4 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für Gesundheit:
Artikel 1 wird in 6 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 6. Juni 2015 BBhV § 6, § 8, § 9, § 15, § 18a, § 19, § 21, § 23, § 26, § 28, § 31, § 32, § 34, § 35, § 37, § 38, § 39, § 40, § 42, § 44, § 45, § 47, § 48, § 49, § 50, § 58, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 8, Anlage 11, Anlage 12, Anlage 7, Anlage 13
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 5. Juni 2015.
Nr. Produktbezeichnung Anwendungsfälle
1 1xklysma salinisch Zur raschen und nachhaltigen Entleerung des Enddarms vor Operationen und
diagnostischen Eingriffen; nicht zur Anwendung bei Säuglingen und Kleinkin-
2.1 AMO
ENDOSOL Für intraokulare und topische Spülungen des Auges bei chirurgischen Prozedu-
ren und für diagnostische und therapeutische Maßnahmen.
2.2 Ampuwa
für Spülzwecke Zum Anfeuchten von Tamponaden und Verbänden; zur Atemluftbefeuchtung nur
zur Anwendung in geschlossenen Systemen in medizinisch notwendigen Fällen;
jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige Anwendung geeignet
2.3 Amvisc Zur Anwendung als Operationshilfe bei ophthalmischen Eingriffen am vorderen
Augenabschnitt.
2.4 Amvisc Plus Zur Anwendung als Operationshilfe bei ophthalmischen Eingriffen am vorderen
2.5 Aqua B. Braun Zur Spülung und Reinigung bei operativen Eingriffen, zur Spülung von Wunden
und Verbrennungen, zum Anfeuchten von Wundtamponaden, Tüchern und Ver-
bänden, zur Überprüfung der Durchlässigkeit von Blasenkathetern und zur me-
chanischen Augenspülung.
3.2 BSS DISTRA-SOL Zur Spülung der Vorderkammer während Kataraktoperationen und anderer in-
traokularer Eingriffe.
3.3 BSS NL250/NL500 Zur Spülung des chirurgischen extraokularen oder intraokularen Operationsbe-
(Alcon Pharma GmbH) Als intraokulare Spüllösung bei chirurgischen Eingriffen im Auge, bei denen eine
intraokulare Perfusion erforderlich ist.
Entwicklungsstörungen leiden.
4.2 Dk-line Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie, zur mechani-
schen Netzhautentfaltung nach Netzhautablösungen/PVR/PDR, Riesenrissen
oder okularen Traumata sowie zur vereinfachten Entfernung subluxierter Linsen
und Fremdkörper aus dem Glaskörperraum.
4.3 Dr. Deppe
EndoStar-Lavage Darmreinigung zur Vorbereitung einer Darmspiegelung bei Personen, die das
zwölfte Lebensjahr vollendet haben.
4.4 DuoVisc Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
Augenabschnittes bei Kataraktextraktion und Implantation einer Intraokular-
5.2 EyE-Lotion BSS Zur Irrigation im Rahmen extraokularer und intraokularer Eingriffe.
a) der Obstipation im Zusammenhang mit Tumorleiden, Megacolon (mit Aus-
nahme des toxischen Megacolons), Divertikulose, Divertikulitis, Mukoviszi-
dose oder neurogener Darmlähmung,
b) vor diagnostischen Eingriffen,
Behandlung der Obstipation, zur raschen und nachhaltigen Entleerung des
Enddarms vor Operationen, zur Vorbereitung von urologischen, röntgenologi-
schen und gynäkologischen Untersuchungen sowie vor Rektoskopien
a) bei Personen, die das vierte, aber noch nicht das zwölfte Lebensjahr voll-
endet haben, und
b) bei Personen, die das zwölfte, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet
haben und an Entwicklungsstörungen leiden.
NaCl 0,9 % Zur internen und externen Anwendung wie Perfusion des extrakorporalen Sys-
tems bei der Hämodialyse, postoperative Blasenspülung bei allen urologischen
Eingriffen, Spülungen im Magen-Darm-Trakt und von Fisteln und Drainagen.
Auch zur Wundbehandlung und zum Anfeuchten von Tüchern und Verbänden.
Purisole SM verdünnt Zur intraoperativen und postoperativen Blasenspülung bei urologischen Eingrif-
7.1 Globance Lavage Zur Behandlung vor diagnostischen Eingriffen bei Personen, die das 18. Le-
bensjahr vollendet haben.
7.2 Globance Lavage Apfel Zur Behandlung vor diagnostischen Eingriffen bei Personen, die das 18. Le-
8.1 Healon Für die intraokulare Verwendung bei Augenoperationen.
8.2 Healon5 Als viskoelastische Lösung für die intraokulare Verwendung bei Operationen am
vorderen Augenabschnitt.
8.3 HEALON GV Als viskoelastische Lösung für die intraokulare Verwendung bei Operationen am
8.4 HSO Zur Anwendung als Operationshilfe bei ophthalmischen Eingriffen am vorderen
und hinteren Augenabschnitt.
8.5 HSO Plus Zur Anwendung als Operationshilfe bei ophthalmischen Eingriffen am vorderen
8.6 Hylo-Gel Als synthetische Tränenflüssigkeit bei Autoimmunerkrankungen (Sjögren-Syn-
drom mit deutlichen Funktionsstörungen [trockenes Auge Grad 2], Epidermoly-
sis bulosa, okulares Pemphigoid), Fehlen oder Schädigung der Tränendrüse,
Fazialisparese oder bei Lagophthalmus.
9.1 IsoFree Als Trägerlösung bei der Verwendung von Inhalaten in Verneblern oder Aerosol-
geräten, wenn der Zusatz einer isotonen Trägerlösung in der Fachinformation
des arzneistoffhaltigen Inhalats zwingend vorgesehen ist.
9.2 Isotonische Kochsalz-
(Eifelfango) Als Trägerlösung bei der Verwendung von Inhalaten in Verneblern oder Aerosol-
10.1 Jacutin Pedicul Fluid Behandlung des Kopfhaares bei Pediculosis capitis bei Personen, die
11.1 Klistier Fresenius Behandlung
nahme des kongenitalen Megacolons), Divertikulose, Divertikulitis, Muko-
viszidose oder neurogener Darmlähmung,
12.1 Lubricano Zur Anwendung bei Personen mit Katheterisierung.
13.1 Macrogol 1A Pharma Behandlung
Behandlung der Obstipation bei Personen, die das zwölfte, aber noch nicht
das 18. Lebensjahr vollendet haben und an Entwicklungsstörungen leiden.
13.2 Macrogol AbZ Behandlung
13.3 Macrogol AL Behandlung
13.4 Macrogol-CT
Abführpulver Behandlung
dose bei neurogener Darmlähmung,
13.5 Macrogol dura Behandlung
13.6 Macrogol HEXAL Behandlung
13.7 Macrogolratiopharm Behandlung
13.8 Macrogol Sandoz Behandlung
13.9 Macrogol STADA Behandlung
13.10 Macrogol TAD Behandlung
13.11 Medicoforum Laxativ Behandlung
13.12 Mosquito med Läuse-
13.13 MucoClear 6 % Zur symptomatischen Inhalationsbehandlung der Mukoviszidose bei Personen,
die das sechste Lebensjahr vollendet haben.
13.14 MOVICOL Behandlung
b) bei phosphatbindender Medikation der chronischen Niereninsuffizienz,
c) bei Opiat- oder Opioidtherapie und
bei Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben. Behandlung der
Obstipation bei Personen, die das zwölfte, aber noch nicht das 18. Lebensjahr
vollendet haben und an Entwicklungsstörungen leiden.
13.15 MOVICOL flüssig
Orange Behandlung
13.16 MOVICOL Junior
aromafrei Behandlung der Obstipation bei Personen, die das zweite, aber noch nicht das
elfte Lebensjahr vollendet haben.
Behandlung der Koprostase bei Personen, die das fünfte, aber noch nicht das
13.17 MOVICOL Junior
Schoko Behandlung der Obstipation bei Personen, die das zweite, aber noch nicht das
14.1 NaCl 0,9 % B. Braun Zur Spülung und Reinigung bei operativen Eingriffen, zur Spülung von Wunden
bänden, zur Überprüfung der Durchlässigkeit von Blasenkathetern sowie zur
mechanischen Augenspülung.
14.2 NaCl 0,9 %
Fresenius Kabi Zur internen und externen Anwendung wie Perfusion des extrakorporalen Sys-
tems bei der Hämodialyse, der postoperativen Blasenspülung bei allen urologi-
schen Eingriffen, Spülungen im Magen-Darm-Trakt und von Fisteln und Draina-
gen. Auch zur Wundbehandlung und zum Anfeuchten von Tüchern und Verbän-
den; jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige Anwendung
14.3 Nebusal 7 % Zur symptomatischen Inhalationsbehandlung der Mukoviszidose bei Personen
14.4 NYDA Behandlung des Kopfhaares bei Pediculosis capitis bei Personen, die
15.1 OcuCoat Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
Augenabschnittes.
15.2 Oculentis BSS Zur Irrigation im Rahmen extraokularer und intraokularer Eingriffe.
15.3 Okta-line Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie, zur mechani-
schen Netzhautentfaltung nach Netzhautablösungen/PVR/PDR, Riesenrissen,
okularen Traumata sowie zur vereinfachten Entfernung subluxierter Linsen und
Fremdkörper aus dem Glaskörperraum.
15.4 Oxane 1300 Zur intraokularen Tamponade bei schweren Formen der Netzhautablösung so-
wie allen Netzhautablösungen, die mit anderen Therapieformen nicht behandelt
werden können. Ausgenommen ist die Anwendung bei zentralen Foramina mit
Ablösung und bei schweren diabetischen Retinopathien.
15.5 Oxane 5700 Zur intraokularen Tamponade bei schweren Formen der Netzhautablösung so-
16.1 Pädiasalin
Inhalationslösung Als Trägerlösung bei der Verwendung von Inhalaten in Verneblern oder Aerosol-
geräten. Dies gilt nur für die Fälle, in denen der Zusatz einer Trägerlösung in der
Fachinformation des arzneistoffhaltigen Inhalats zwingend vorgesehen ist.
16.2 Paranix ohne
16.3 PARI NaCl
16.4 ParkoLax Behandlung
16.5 Pe-Ha-Luron 1,0 % Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
16.6 Pe-Ha-Visco 2,0 % Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
16.7 Polyvisc 2,0 % Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
16.8 Polysol Zur Irrigation im Rahmen extraokularer und intraokularer Eingriffe.
16.9 ProVisc Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
Augenabschnittes bei Kataraktextraktion und Implantation einer Intraokularlin-
16.10 PURI CLEAR Zur Irrigation im Rahmen extraokularer und intraokularer Eingriffe.
16.11 Purisole SM verdünnt Zur intraoperativen und postoperativen Blasenspülung bei urologischen Eingrif-
fen; jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige Anwendung
17.1 Ringer B. Braun Zur Spülung und Reinigung bei operativen Eingriffen, zur Spülung von Wunden
und Verbrennungen sowie zur intraoperativen und postoperativen Spülung bei
endoskopischen Eingriffen.
Spüllösung Zum Freispülen und Reinigen des Operationsgebietes, zum Feuchthalten des
Gewebes, zur Wundspülung bei äußeren Traumen und Verbrennungen, zur Spü-
lung bei diagnostischen Untersuchungen sowie zum Anfeuchten von Wunden
und Verbänden; jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige An-
wendung geeignet ist.
18.1 Saliva natura Zur Behandlung krankheitsbedingter Mundtrockenheit bei onkologischen oder
18.4 Serumwerk-Augen-
spüllösung BSS Zur Irrigation im Rahmen extraokularer und intraokularer Eingriffe.
19.1 VISCOAT Zur Anwendung bei ophthalmologischen Eingriffen am vorderen Augenab-
schnitt, insbesondere bei Kataraktextraktion und Implantation einer Intraokular-
19.2 Visco HYAL 1.0 Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
19.3 Viso HYAL 1.4+ Zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen
19.4 VISMED Als synthetische Tränenflüssigkeit bei Autoimmunerkrankungen (Sjögren-Syn-
sis bullosa, okuläres Pemphigoid), Fehlen oder Schädigung der Tränendrüse,
19.5 VISMED MULTI Als synthetische Tränenflüssigkeit bei Autoimmunerkrankungen (Sjögren-Syn-
20.1 Z-HYALIN Zur Unterstützung intraokularer Eingriffe am vorderen Augenabschnitt bei Kata-
raktoperationen.
A 08 AA 13 Phenylpropanolamin Antiadipositum Riemser
(außer Taldafil 5 mg zur Behandlung des benignen
Alfatradiol ELL CRANELL alpha
Cromoglicinsäure: Nasenspray, Nasentropfen, Spray
Cromoglicinsäure: Augentropfen/Nasenspray (Kombipackung)
Heparin: Heparin-Natrium, topische Darreichungsformen
Dimeticon und Simethicon: feste orale Darreichungsformen
Dimeticon und Simethicon: flüssige orale Darreichungsformen
Diuretika, weitere Diuretika (Thiazide und Analoga): feste orale Darreichungsformen
Glucocorticoide, oral: weitere Glucocorticoide, zur pharmakodynamischen Therapie geeignet, nicht fluoriert, orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert (Wirkstärkenäquivalenzfaktor ≤ 40)
Glucocorticoide, oral: weitere Glucocorticoide, zur pharmakodynamischen Therapie geeignet, fluoriert, orale Darreichungsformen, normal freisetzend, niedrigdosiert (Wirkstärkenäquivalenzfaktor ≤ 40)
Heparine, niedermolekular: Niedermolekulare Heparine, parenterale Darreichungsformen, unitdose
Prostaglandin-Synthetase-Hemmer: Arylessigsäurederivate, orale Darreichungsformen, verzögert freisetzend
Cholinesterasehemmer: feste orale Darreichungsformen
Gestagene, weitere: weitere Gestagene, feste orale Darreichungsformen
H1-Antagonisten: Antihistaminika, topische Darreichungsformen
Kombinationen von Glucocorticoiden mit langwirksamen Beta2-Sympathomimetika: inhalative Darreichungsformen
Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) Nach § 41 Absatz 1 Satz 3 beihilfefähige Früherkennungsuntersuchungen, Vorsorgemaßnahmen und Schutzimpfungen
1 Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen
U 10 bei Personen, die das siebte, aber noch nicht das neunte Lebensjahr vollendet haben
U 11 bei Personen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben
J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben
Frühsommer-Meningoenzephalitis-(FSME-)Schutzimpfungen ohne Einschränkungen
Grippeschutzimpfungen ohne Einschränkungen
2.3 Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) für Mädchen, die das neunte, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben
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