Source: https://www.biblis.eu/gv_biblis/Aktuelles/Amtliche%20Bekanntmachungen/Haushaltssatzung/
Timestamp: 2019-02-16 13:16:15
Document Index: 261952869

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 94', '§ 11', '§ 103', '§ 8', '§ 9', '§ 97']

Haushaltssatzung | Gemeinde Biblis
Haushaltssatzung der Gemeinde Biblis
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142),
zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Biblis am 12.12.2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Biblis am 12.12.2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 16.504.258 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.145.298 €
mit einem Saldo von -1.641.040 €
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 725.147 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.000 €
mit einem Saldo von +724.147 €
und damit insgesamt mit einem Jahresfehlbedarf von -916.893 €
mit dem Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf -1.864.026 €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.070.108 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 4.043.700 €
mit einem Saldo von -1.973.592 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 301.538 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 644.821 €
mit einem Saldo von -343.283 €
und damit insgesamt mit einem Zahlungsmittelbedarf von -4.180.901 €
festgesetzt. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Kreditaufnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms.
Diese gelten nach § 11 Abs. 2 KPG als genehmigt.
Diese Kreditaufnahme wurde bereits im Haushaltsplan 2017 dargestellt und gilt laut § 103 (3) HGO bis zum
Ende des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres (hier: 2018). Aus diesem Grund wird die Kreditaufnahme im Haushaltsplan 2019 erneut ausgewiesen.
§ 8 Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit
§ 9 Nachtragshaushaltsplan und Berichtspflicht
Biblis, den 12.12.2018
Die nach § 97a HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen ist erteilt.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 4. Februar 2019 bis 12. Februar 2019 im Rathaus, Darmstädter Straße 25, Zimmer 2.06, zu den Öffnungszeiten des Rathauses öffentlich aus. Er steht außerdem auf der gemeindlichen Internetseite www.biblis.eu als Download-Dokument zur Verfügung.
Biblis, den 02.02.2019