Source: http://www.praxis-it-recht.de/category/domain
Timestamp: 2019-05-23 05:17:35
Document Index: 221521168

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'BGH', '§ 5', '§ 15', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', '§12', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Einträge getagged als 'Domain'
14. Mai 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Markenverletzung bei Verwendung von Firmennamen in URL · Domain, Markenrecht
(von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) OLG Hamburg:vom 02. März 2010 – AZ: 5 W 17/10 §§ 5 II, 15 II, IV MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass es regelmäßig eine Markenverletzung darstellt, wenn ein fremdes Unternehmenskennzeichen im Quelltext oder als sog. Title-Tag oder als Teil einer URL genutzt wird, insbesondere dann, […]
23. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Titelschutz · Domain, Markenrecht, Titelschutz
Titelschutz Ähnlich wie Marken stellen Titel bedeutende immaterielle Werte für Unternehmen dar. Bereits der Titel kann über den Erfolg eines Werkes entscheiden oder doch zumindest wesentlich dazu beitragen – unabhängig vom eigentlichen Inhalt des Werks. Das Titelrecht ist daher ein bedeutsame Faktor bei der erfolgreichen Auswertung eines Werks. Zudem haben Unternehmen das Interesse es zu […]
04. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Domainrecht – unbefugter Namensgebrauch durch Domainregisstrierung · Domain, Markenrecht
Unbefugter Namensgebrauch durch Domainregisstrierung (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das OLG Hamburg hat mit Urteil von 24.09.2009 – 3 U 43/09 – stadtwerke-uetersen.de eine wichtige Entscheidung zum Domaingrabbing bzw. der Domainregistrierung auf Vorrat ohne konkreten Benutzungswillen getroffen. Es gab einem Kläger recht, dessen Rechte erst nach Registrierung einer Domain durch einen Dritten […]
23. August 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Titelschutz von Domains – BGH Eifel-Zeitung · Domain, Markenrecht, Titelschutz
MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5 Der BGH hat mit Urteil vom 18. Juni 2009 – I ZR 47/07 – EIFEL-ZEITUNG bestätigt, dass durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung bzw. ein Werktitel erworben werden kann. Dies gilt, sofern der Verkehr in der als Domainnamen gewählten […]
Domain als Werktitel
14. Juni 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Domain als Werktitel · Domain, Markenrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06 – air-dsl eine Entscheidung zum Titelschutz von und Markenrechtsverletzung Domains gestroffen. Hierbei stellt das Gericht klar, dass zwar an einem Domainnamen ein Unternehmenskennzeichen erworben (§ 5 Abs. 1 und 2 MarkenG) werden kann. Dies setzt aber in jedem Falle eine Nutzung voraus. […]
Vorname als Namensträger einer Domain
09. Februar 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Vorname als Namensträger einer Domain · Domain, Markenrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 23. Oktober 2008 (I ZR 11/06) ein Urteil zum Namensstreit bei Internet-Domains getroffen und festgestellt, dass auh der Träger eines Vornamnes berechtigter iSd §12 BGB sein kann. Leitsatz des BGH: Als Namensträger, der – wenn er seinen Namen als Internetadresse hat regist- rieren lassen – einem anderen Namensträger nicht […]
16. November 2006von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – kinski-Klaus.de · Domain, Kunsturhebergesetz, Kunsturheberrecht, Persönlichkeitsrecht
Der Bundesgerichtshofs (Urteil vom 5. Oktober 2006 – I ZR 277/03 ) hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden, dem ein Streit um den Domain-Namen „kinski-klaus.de“ zugrunde lag. Der Fallk ist bedeutsam für die Frage der Zulässigkeit der berechtigten Nutzung fremder Namen in Domains sowie der Dauer eines postmortalen Persönlichkeitsrechts und schafft damit über den konkreten […]
17. August 2005von admin· Kommentare deaktiviert für Pfändbarkeit einer Domain · Domain
Mit dem nachfolgenden Beschluss vom5. Juli 2005 hat der BGH (VII ZB 5/05) Klarheit bei Pfändung einer Domain geschaffen.