Source: https://www.international-arbitration-attorney.com/de/how-to-initiate-international-arbitration/
Timestamp: 2020-03-30 18:57:36
Document Index: 323359579

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 21', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 1', 'Art. 2', '§8']

internationalen Schieds Initiieren ist ein ziemlich einfacher Prozess, die durch Anwälte getan werden kann, oder auch nicht-Anwälte:
Im zu Schiedsverfahren, normalerweise, es erfordert nur den Dienst einer „Notice of Arbitration“ der Befragten.
In verabreicht Schiedsverfahren, in der Regel, es erfordert Vorlage einer „Notice of Arbitration“ oder ein „Antrag auf Arbitration“ vor dem zuständigen Träger zusammen mit der Zahlung der Anmeldegebühr und Zustellung dieser Mitteilung oder Anfrage an den Befragten entweder von der Institution oder der Partei internationalen Schieds Initiieren.
Der Zeitpunkt des Beginns ist in der Regel das Datum der Zustellung an den Beklagten oder das Datum der Einreichung an das zuständige Organ. Ein solches Datum für die Zwecke der Verjährung entscheidend sein.
Initiieren Schlichtung eine einwand, allgemein, die Verjährung unterbrechen und die Zuständigkeit der staatlichen Gerichte ausschließen. Staatliche Gerichte, so, normalerweise unzuständig, discontinue, oder bleiben alle identischen Verfahren vor ihnen anhängigen.
Die Schritte internationale Schiedsverfahren zu initiieren sind im Folgenden kurz beschrieben.
1. Die „Notice of Arbitration“ oder „Request for Arbitration“
Im zu Schiedsverfahren, die in der Regel durch die UNCITRAL-Schiedsordnung geregelt, Dienst an den Befragten ist standardmäßig die einzige verfügbare Option. Bestimmtes, Kunst. 3(1) des 2010 UNCITRAL Schiedsordnung sieht vor, dass "[t]er Partei oder Parteien der Einleitung des Rückgriffs auf Schieds […] der anderen Partei oder Parteien kommunizieren […] eine Bekanntmachung über die Schlichtung.“
In verabreicht Schiedsverfahren, die Partei die Einleitung Schlichtung hat die Mitteilung oder Anfrage an die zuständige Stelle des Organs zu unterbreiten, und dann, je nach Institution Regeln, entweder die Partei oder die Institution selbst wird eine Kopie an den Beklagten zu übermitteln.
Nach Art. 4(1) des 2017 ICC-Regeln „[t]er Partei, die nach den Regeln die das Schiedsverfahren zu haben, hat seinen Antrag auf ein Schiedsverfahren einreichen […] an das Sekretariat […]. “Das ICC-Sekretariat selbst wird dann den Antrag auf Schlichtung an den Beklagten liefern.
jedoch, nach Art. 2(1) des 2014 ICDR-AAA-Regeln „[t]er Partei initiiert Schlichtung ("Antragsteller") soll […] Bekanntmachung über die Schieds dem Verwalter geschrieben und zugleich an die Partei, gegen die ein Anspruch geltend gemacht wird („Beklagter“).“
2. Die Form der Unterwerfung
Es kann für die Bekanntmachung oder anfordern ausreichend sein online an die zuständige Institution eingereicht werden, per E-Mail, oder durch andere elektronische Kommunikationsmittel. jedoch, Ausdrucke sind in der Regel auch empfohlen.
der ICC, während ermutigt es die elektronische Übermittlung, auch erfordert, nach Art. 4(4)(ein) seine Regeln, Vorlage einer ausreichenden Menge an harten Kopien des Schiedsantrages. Ausreichend, in diesem Fall, Mittel so viele Kopien wie es Befragten, plus eins für jeden der drei potenziellen Schiedsrichtern und eine für das ICC-Sekretariat.
Der notwendige Inhalt einer Bekanntmachung oder Anfragen variiert je nach den geltenden institutionellen Regeln (wenn überhaupt), das nationale Recht und jegliche ausdrückliche Bestimmungen in der Schiedsvereinbarung enthalten.[1]
Normalerweise, nur Skelett Informationen werden in dieser ersten Phase erforderlich[2] einschließlich der Details der Parteien, die Schiedsvereinbarung, alle anderen relevanten Vertrag zwischen den Parteien, eine Zusammenfassung des Rechtsstreits, Ansprüche und Erleichterung gesucht, sowie ein Vorschlag, die Anzahl der Schiedsrichter über, die Sprache und der Ort des Schiedsverfahrens.
Modell Anfragen und Hinweise, im PDF-Format, hergestellt von Aceris Law, kann gefunden werden Hier.
4. Die Bezahlung der Anmeldegebühr
Wichtige verabreichenden Institutionen erfordern die Parteischiedsverfahren einleiten will eine nicht rückzahlbare Anmeldegebühr zu zahlen zusammen mit der Einreichung ihrer Bekanntmachung oder anfordern. Zum Beispiel, im 2020:
Die ICC Anmeldegebühr beläuft sich auf US Dollar 5,000.
Die LCIA Anmeldegebühr beläuft sich auf Britisches Pfund 1,750.
Die ICDR-AAA Anmeldegebühr ist abhängig von der Höhe der Forderung, Bereich von USD 1,000 (Für Ansprüche von weniger als $75,000) auf mehr als US Dollar 12,650 (für Ansprüche $10,000,000 und darüber).
Die SCC Anmeldegebühr beläuft sich auf EUR 3,000 (ohne MwSt) oder EUR 3,750 (inkl. MwSt). Nur Unternehmen mit Sitz in Schweden Pay Mehrwertsteuer.
Die SIAC Fall Anmeldegebühr soll bei SGD 2,000 für ausländische Parteien und SGD 2,140 für Singapur Parteien.
„Full Schiedskostenrechner“ gefunden Hier können die Gesamtkosten der Lösung, einen Streit über internationale Schieds abgeschätzt werden, davon ist die Anmeldegebühr eine kleinere Komponente .
5. Datum des Beginns der International Arbitration
Parteien sind frei auf dem Zeitpunkt des Beginns des Schieds zustimmen. Dies wird ausdrücklich in Art. 21 des 2006 UNCITRAL Modellgesetz und die meisten nationalen Gesetze darauf basierenden, wie Section 14(1) des 1966 Englisch Arbitration Act.[3]
jedoch, wenn die Parteien ausdrücklich nicht auf ein solches Datum vereinbart, wie es normalerweise der Fall in der Praxis, aber haben sich darauf geeinigt, dass ihre Schlichtung wird durch bestimmte Schiedsordnung geregelt, die in der Regel enthalten Bestimmungen in Bezug auf den Zeitpunkt des Beginns, dann so gelten diese Bestimmungen. Das Datum kann sehr relevant sein, zum Beispiel, wenn es Fragen gibt, die Verjährung betreffend.
Zum zu Schiedsverfahren, nach Art. 3(2) des 2010 UNCITRAL Schiedsordnung „[ein]rbitral Verfahren tritt am Tag zu beginnen als an dem die Bekanntmachung von Schiedsverfahren vor dem Beklagten zugegangen ist.“
Für verabreicht Schiedsverfahren, in der Regel, der Zeitpunkt des Beginns wird der Tag, an dem die Bekanntmachung oder Antrag der Einrichtung empfangen wird.
Nach Art. 4(2) des 2017 ICC-Regeln „[t]er Tag, an dem der Antrag beim Sekretariat ist, so geht, für alle Zwecke, gilt als der Zeitpunkt des Beginns des Schiedsverfahrens sein.
Nach Art. 1.4 des 2014 LCIA Regeln „[t]er Tag des Eingangs der Kanzler des Antrags gilt als Tag behandelt werden, auf dem das Schiedsverfahren für alle Zwecke begonnen hat (das „Datum des Inkrafttretens“), vorbehaltlich der tatsächlichen Eingang der Anmeldegebühr des LCIA.“
Nach Art. 2(2) des 2014 ICDR-AAA-Regeln „[t]er Schiedsverfahren werden auf dem Tag begonnen angesehen, an dem der Administrator die Mitteilung der Schieds erhält.“
6. Rechtsfolgen von Initiieren International Arbitration
Zuerst, generell, die Einleitung des Schiedsverfahrens wird die Verjährung unterbrechen, d.h., der Zeitraum, in dem ein bestimmten Anspruch, bevor er verjährt gebracht werden muß und möglicherweise wertlos.[4] Der Beginn des Gerichtsverfahrens, unter den meisten nationalen Gesetze, hat genau die gleiche Wirkung.[5]
Zweite, Staatliche Gerichte sind gemäß Art. II(3) des NYC zu ‚beziehen sich die Parteien auf ein Schiedsverfahren‘, d.h, zu unzuständig erklären oder zu bleiben Verfahren die gleichen Parteien und denselben Gegenstand die vor Schieds anhängig, auf der Suche nach, dass eine gültige Schiedsvereinbarung existiert. Das Ausmaß ihrer Überprüfung (Anschein oder Voll) in Bezug auf die Existenz und Gültigkeit der Schiedsvereinbarung richtet sich nach dem Verfahrensrecht des Gerichts, in dem das Verfahren anhängig ist.
Vor allem, die Einleitung von Gerichtsverfahren von der Partei widerSchieds hat keinen Einfluss auf den Beginn und die Durchführung des Schiedsverfahrens. Mit anderen Worten, Gerichtsverfahren und Schieds sie die gleichen Parteien und denselben Gegenstand in Streit kann parallel ausgeführt werden, ohne sich gegenseitig zu beeinflussen. Eigentlich, Richter und Schiedsrichter können beide auch eine endgültige Entscheidung in der Sache erreichen. Dies geschieht in der Praxis selten, jedoch. Gewöhnlich, Gerichte eine gültige Schiedsvereinbarung respektieren und die Parteien auf ein Schiedsverfahren beziehen.
[1] G. Geboren, international Arbitration: Recht und Praxis (2nd ed., 2015, Kluver Law International), §8.07, für. 22.
[3] D. Girsberger und N.Voser, international Arbitration: Vergleichende und Schweizer Perspektiven (3rd ed., 2016, Kluwer Law International), für. 863.
[4] Ich würde. für. 861.