Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_33_GemHVO_Veraenderung_von_Anspruechen-d148546,34.html
Timestamp: 2017-01-17 11:56:01
Document Index: 79967873

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 33', '§ 33', '§ 57', '§ 56', '§ 56', '§ 32', '§ 34']

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Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden...…§ 33 GemHVO, Veränderung von Ansprüchen§ 34 GemHVO, Kleinbeträge§ 35 GemHVO, Nachtragshaushaltsplan§ 36 GemHVO (weggefallen)§ 37 GemHVO, Abweichendes Wirtschaftsjahr§ 38 GemHVO, Bestandsverzeichnisse§ 39 GemHVO, Nachweis von Vermögen§ 40 GemHVO, Bestandteile der Jahresrechnung§ 41 GemHVO, Kassenmäßiger Abschluss§ 42 GemHVO, Haushaltsrechnung§ 43 GemHVO, Rechnungsabgrenzung§ 44 GemHVO, Anlagen zur Jahresrechnung§ 45 GemHVO, Sondervermögen, Treuhandvermögen§ 46 GemHVO, Begriffsbestimmungen§ 47 GemHVO (weggefallen)§ 48 GemHVO, In-Kraft-Treten
§ 33 GemHVO, Veränderung von Ansprüchen
§ 33 GemHVOVerordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: GemHVOReferenz: 2020.1Abschnitt: Siebenter Abschnitt – Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft (1) Ansprüche dürfen ganz oder teilweise gestundet werden, wenn ihre Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für den Schuldner bedeuten würde und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet erscheint. Gestundete Beträge sind in der Regel angemessen zu verzinsen.(2) Ansprüche dürfen niedergeschlagen werden, wenn 1. feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird oder2. die Kosten der Einziehung zur Höhe des Anspruchs in keinem angemessenen Verhältnis stehen.(3) Ansprüche dürfen ganz oder zum Teil erlassen werden, wenn ihre Einziehung nach Lage des einzelnen Falles für den Schuldner eine besondere Härte bedeuten würde. Das Gleiche gilt für die Rückzahlung oder Anrechnung von geleisteten Beträgen.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2006 durch § 57 der Verordnung vom 30. März 2006 (GVBl. LSA S. 204). Zur weiteren Anwendung s. § 56 der Verordnung vom 30. März 2006 (GVBl. LSA S. 204) und § 56 Absatz 1 der Verordnung vom 22. Dezember 2010 (GVBl. LSA S. 648).
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