Source: http://wiki.hs-schmalkalden.de/EnergieRNetzplanRechtsfragen/history
Timestamp: 2020-06-01 21:39:41
Document Index: 153111735

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', '§ 72', '§ 72', '§ 12', '§ 4', '§ 14', '§ 16', '§ 16', '§ 27', '§ 15', '§ 45', '§ 45', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 45', '§ 12', '§ 4', '§ 4', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 17']

Hochschulwiki: Rechtsfragen der Netzplanung in der Energiewirtschaft
Revision [ddf4e9f]
Letzte Änderung am 2019-11-03 10:40:32 durch WojciechLisiewicz
>>> => **[Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung gem. § 43e EnWG](EnergieRAnfechtungPlanfeststellung);**
>>> => **Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung gem. § 43e EnWG;**
Revision [d65e475]
Bearbeitet am 2019-11-03 10:38:31 von WojciechLisiewicz
>>* **ist die Planfeststellung bzw. Plangenehmigung rechtmäßig?**
>> unter Berücksichtigung des Verfahrens - auch bei Änderungen - sowie der §§ 72 ff. VwVfG); mehr dazu [im separaten Artikel](EnergieRNetzPlanfeststellung)
>> bei einer *ex ante*-Betrachtung aus Sicht der Behörde: Welche Voraussetzungen muss die Planfeststellung oder Plangenehmigung erfüllen?
>>* **ist die Planfeststellung bzw. Plangenehmigung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen - unter Berücksichtigung der §§ 72 ff. VwVfG)**
oder bei einer *ex ante*-Betrachtung aus Sicht der Behörde: Welche Voraussetzungen muss die Planfeststellung oder Plangenehmigung erfüllen?
Revision [fdbefab]
Bearbeitet am 2019-11-03 10:33:35 von WojciechLisiewicz
>>>* ist der Szenariorahmen gem. § 12a III EnWG zu genehmigen?
**B. Sonderfall: Planung gem. NABEG**
Für die im NABEG geregelten Fälle der Planung von Landesgrenzen überschreitenden Leitungen sind sowohl die Bundesbedarfsplanung wie auch die Planfeststellung auf Projektebene speziell geregelt. Hier können folgende Rechtsfragen auftreten:
>**1.Ordnungsgemäßes Verfahren**
>Wie ist das Verfahren der Bundesfachplanung gem. den NABEG-Regelungen (§§ 4 ff. NABEG) durchzuführen? Dabei sind insbesondere folgende Teilfragen zu berücksichtigen:
>>- Antrag
>>- einzureichende Unterlagen
>>- Fristen
>>- Einwendungen gem. § 14 NABEG
>**2. Veränderungssperre gem. § 16 NABEG**
>inkl. Rechtsschutz gem. § 16 II-V NABEG
>**3. Besitzeinweisung, § 27 NABEG**
>**4. Rechtsschutz gegen die Zulassungsentscheidung**
>gem. § 15 III 2 NABEG
**C. Projektplanung**
>>Eine Teilfrage zu vielen anderen Fraqen des Planungsrechts (wie ist die Planung durchzuführen? ist die Planungsentscheidung rechtmäßig?) ist stets die Frage der Zuständigkeit der handelnden Behörde.
**D. Enteignung gem. [§ 45 EnWG](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__45.html)**
>- Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung;
>- Zulässigkeit der Enteignung.
**B. Projektplanung**
>>Eine Teilfrage zu vielen anderen Fraqen des Planungsrechts (wie ist die Planung durchzuführen? ist die Planungsentscheidung rechtmnäßig?) ist stets die Frage der Zuständigkeit der handelnden Behörde.
>>* **ist die Planfeststellung bzw. Plangenehmigung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen)**
(oder bei einer *ex ante*-Betrachtung aus Sicht der Behörde: Welche Voraussetzungen muss die Planfeststellung oder Plangenehmigung erfüllen?)
>>> => **Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung;**
**C. Enteignung gem. [§ 45 EnWG](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__45.html)**
**Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung?** Oder: Zulässigkeit der Enteignung.
Revision [3325306]
Bearbeitet am 2019-10-29 16:08:16 von WojciechLisiewicz
>>> => **Erfolgsaussichten eine Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung;**
Revision [e1f8541]
Bearbeitet am 2019-10-29 16:07:52 von WojciechLisiewicz
>>* **besteht Pflicht zur Planfeststellung**, [**§ 43 S. 1 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__43.html)?
>>* besteht Pflicht zur Planfeststellung, [**§ 43 S. 1 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__43.html)?
>>* ist die Planfeststellung bzw. Plangenehmigung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen)
>>> => Erfolgsaussichten eine Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung;
Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung? Oder: Zulässigkeit der Enteignung.
Revision [5686780]
Bearbeitet am 2019-10-28 20:22:29 von WojciechLisiewicz
Insbesondere in Bezug auf die konkrete Projektplanung gem. §§ 43 ff. EnWG sind folgende Fragestellungen in der Praxis denkbar:
>>* Ist die Planfeststellung wirksam? ([**§ 43c EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__43c.html))
>>* Rechtsschutz gegenüber (nicht rechtmäßigen) Planfeststellungen - insbesondere:
>>> => Anfechtbarkeit der Planfeststellung / Plangenehmigung, oder:
>>* ist die Planfeststellung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen)
>>* Rechtsschutz gegenüber (nicht rechtmäßigen) Planfeststellungen
Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung?
frühere Liste zum Abgleich:
>>* Rechtmäßigkeit der Planfeststellung oder Plangenehmigung
>>* Anfechtbarkeit der Planfeststellung oder Plangenehmigung
>>* Voraussetzungen der Planfeststellung oder Plangenehmigung
>>* Zulässigkeit der Enteignung gem. [**§ 45 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__45.html)
>>* Rechtsschutz, insbesondere Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung
>>* Verfahren zur Erstellung des Bundesbedarfsplans (§§ 12a ff. EnWG)
Revision [aa3cf7f]
Bearbeitet am 2019-10-28 19:57:30 von WojciechLisiewicz
>>>* welche Pflichten / welche Befugnisse hat die Regulierungsbehörde?
>>>* welche Pflichten / welche Befugnisse hat der Übertragungsnetzbetreiber?
>>>* wie ist das Verfahren der Planerstellung durchzuführen?
>>Diese Frage bezieht sich auf die sog. Planungsbedürftigkeit des Vorhabens - d. h. auf die Frage, ob das Netz(aus)bauvorhaben planungsbedürftig ist, also einer Planfeststellung oder zumindest einer Plangenehmigung bedarf.
>>>insb. Pflichten und Befugnisse der Regulierungsbehörde
>>>oder der Übertragungsnetzbetreiber
>>>* Verfahren der Planerstellung
>>* Planungsbedürftigkeit - d. h. die Frage, ob das Netz(aus)bauvorhaben planungsbedürftig ist, also einer Planfeststellung oder zumindest einer Plangenehmigung bedarf;
Revision [b183505]
Bearbeitet am 2019-10-24 15:37:16 von WojciechLisiewicz
Test: {{law="§ 4 EnWG"}}.
Revision [fb66995]
Bearbeitet am 2019-10-24 12:50:00 von WojciechLisiewicz
Test: § 4 EnWG.
Revision [8db7f73]
Bearbeitet am 2019-10-24 12:49:26 von WojciechLisiewicz
## Rechtsfragen der Netzplanung in der Energiewirtschaft
Im Hinblick auf die Planung von Energieversorgungsnetzen sind in den unterschiedlichen Planungsbereichen folgende Rechtsfragen relevant:
**A. Bedarfsplanung**
>>**1. Szenariorahmen gem. [§ 12a Abs. 1 EnWG](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__12a.html)**
>>>* was sind die notwendigen Inhalte des Szenariorahmens?
>>>* welches Verfahren ist einzuhalten bei Erstellung des Szenariorahmens?
>>**2. Netzentwicklungsplan gem. [§ 12b Abs. 1 EnWG](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__12b.html)**
>>>* was sind die notwendigen Inhalte des Netzentwicklungsplans?
>>>* was sind die Voraussetzungen der Bestätigung eines Netzentwicklungsplans gem. § 12 c EnWG
>>**3. Übrige Fragen des Planungsverfahrens**
>>**4. Offshore-Netze, §§ 17a ff. EnWG**
>>* zuständige Behörde?
Revision [78ff602]
Bearbeitet am 2018-05-26 12:32:26 von WojciechLisiewicz
Revision [ddb8e2e]
Bearbeitet am 2018-05-24 15:14:13 von WojciechLisiewicz
Revision [96d71eb]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von WojciechLisiewicz am 2018-05-21 14:11:58 erstellt