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Timestamp: 2016-10-27 19:04:48
Document Index: 3319145

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 71', 'Art. 24', 'Art. 72', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 960', 'Art. 960', 'BGE', 'Art. 960', 'Art. 2', 'Art. 963', 'BGE', 'BGE', 'Art. 965', 'Art. 963', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 966', 'Art. 87', 'Art. 966', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_454/2013, 5A_455/2013 � � Urteil vom 16. Oktober 2013
A.a.�Die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) als K�uferin und Y.________ (Beschwerdegegner) als Verk�ufer schlossen am 11. September 2012 einen Kaufvertrag �ber das Grundst�ck Nr. zzz, GB A.________, ab. Gem�ss Ziff. 2.6 des Kaufvertrags wurde die Anwaltskanzlei B.________ bevollm�chtigt und beauftragt, den Vertrag beim zust�ndigen Grundbuchamt anzumelden.
A.b.�Ebenfalls am 11. September 2012 r�umte der Beschwerdegegner der Beschwerdef�hrerin zulasten seines Grundst�cks Nr. www, GB A.________, eine Personaldienstbarkeit ein mit der vertraglich n�her umschriebenen Berechtigung, eine Kiesabbaustelle und eine Aushubdeponie zu errichten. Gem�ss Ziff. 7.5 des Kiesabbau- und Deponie-Vertrags wurde die Beschwerdef�hrerin bevollm�chtigt und erm�chtigt, die Anmeldung beim Grundbuchamt vorzunehmen.
A.c.�Die Anmeldungen erfolgten am 30. November 2012. Das Grundbuchamt C.________ wies beide Anmeldungen ab mit der Begr�ndung, der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners habe am 29. November 2012 die Erm�chtigungen zur Grundbuchanmeldung schriftlich widerrufen und das entsprechende Schreiben gleichentags (08.00 Uhr) am Schalter des Grundbuchamtes abgegeben (Verf�gungen vom 12. Dezember 2012).
Die Beschwerdef�hrerin focht die Abweisungsverf�gungen an und beantragte jeweilen, das Grundbuchamt C.________ anzuweisen, ihr eine Frist von 14 Tagen anzusetzen, um allf�llige fehlende Belege sowie eine erneuerte Erm�chtigung zur Grundbuchanmeldung nachzureichen. Das Verfahren sei bis zur Erledigung des Verfahrens nach Art. 17 SchKG zwischen der Firma D.________ AG und dem Beschwerdegegner zu sistieren. Das Obergericht des Kantons Luzern sistierte die Verfahren (Verf�gungen vom 30. Januar 2013), hob die Sistierung alsdann wieder auf (Verf�gungen vom 12. April 2013) und wies die Beschwerden ab (Entscheide vom 7. Mai 2013).
Mit Eingaben vom 17. Juni 2013 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, die obergerichtlichen Entscheide aufzuheben und das Grundbuchamt C.________ anzuweisen, ihr eine Frist von 14 Tagen anzusetzen, um allf�llige fehlende Belege und eine erneute Erm�chtigung zur Grundbuchanmeldung nachzureichen bzw. ein entsprechendes rechtskr�ftiges Urteil des Bezirksgerichts E.________. Die Verfahren seien bis zur Erledigung der betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren zwischen der D.________ AG und dem Konkursamt C.________ zu sistieren. Es sind die Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die beiden Beschwerden sind im Wesentlichen gleich begr�ndet und richten sich gegen formell getrennt ergangene Entscheide, die auf den selben tats�chlichen Feststellungen und rechtlichen Erw�gungen beruhen. Es rechtfertigt sich, die beiden Verfahren antragsgem�ss (jeweilen S. 7 Ziff. 14 der Beschwerdeschriften) zu vereinigen und in einem Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).
Bei der Abweisung einer Grundbuchanmeldung geht es - als Frage der Grundbuchf�hrung - um eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht, welcher kein Streitwert zukommt (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BGG). Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen (Urteil 5A_593/2012 vom 1. November 2012 E. 1, nicht ver�ffentlicht in: BGE 138 III 742, wohl aber in: ZBGR 94/2013 S. 277).
Ihren Sistierungsantrag begr�ndet die Beschwerdef�hrerin mit zwei betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren, die zwischen der D.________ AG und dem Konkursamt C.________ vor Bundesgericht und vor dem Bezirksgericht E.________ h�ngig seien (S. 3 ff. Ziff. 7-30 der Beschwerdeschriften).
3.1.�Das Gericht kann aus Gr�nden der Zweckm�ssigkeit das Verfahren aussetzen, insbesondere wenn das Urteil von der Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 BZP). Die Sistierung steht im Ermessen des Gerichts (Urteil 5A_79/2008 vom 6. August 2008 E. 2.4). Sie kann sich aus Gr�nden der Prozess�konomie rechtfertigen, soll aber mit R�cksicht auf das Beschleunigungsgebot die Ausnahme bleiben (BGE 130 V 90 E. 5 S. 95). Das Gesuch um Verfahrenssistierung muss begr�ndet werden (Urteil 5A_127/2010 vom 7. September 2010 E. 2).
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht einerseits geltend, die Entscheide in den betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren zwischen der D.________ AG und dem Konkursamt C.________ seien f�r die vorliegenden Verfahren relevant, weil die Beschwerdef�hrerin im Gutheissungsfalle bei einer neuerlichen Versteigerung der Grundst�cke mitbieten k�nnte (S. 5 f. Ziff. 25-30). Andererseits betont die Beschwerdef�hrerin ihr gewichtiges Interesse an der Beurteilung der vorliegenden Beschwerden, um im Gutheissungsfalle ihre dinglichen Rechte gest�tzt auf das Anciennit�tsprinzip des Grundbuchs vor einem Zuschlag der Grundst�cke in der Betreibung eintragen zu lassen (S. 5 Ziff. 23-24). Die Beschwerdef�hrerin hat ihren vertraglichen Anspruch auf �bertragung des Eigentums der Parzelle Nr. zzz und auf Einr�umung der Personaldienstbarkeit zulasten der Parzelle Nr. www bereits eingeklagt und die gerichtliche Vormerkung von Verf�gungsbeschr�nkungen auf den Grundst�cken erlangt (S. 3 f. Ziff. 9-11). Sie ist bereit, innert vom Bundesgericht anzusetzender Frist s�mtliche Verpflichtungen aus den Vertr�gen zu erf�llen und insbesondere Zahlungsversprechen aufzulegen (S. 4 f. Ziff. 12-20). F�r den Fall der Abweisung der Beschwerden f�hrt die Beschwerdef�hrerin aus, dass sie mit den neuen Eigent�mern verhandeln und eine L�sung suchen m�sse (S. 4 Ziff. 17) und selber Geld verl�re (S. 4 Ziff. 18), w�hrend der Beschwerdegegner einziger Profiteur sei (S. 5 Ziff. 21-22 der Beschwerdeschriften).
3.3.�Im Zeitpunkt der Vertragsabschl�sse am 11. September 2012 waren gegen den Beschwerdegegner mehrere Betreibungen h�ngig und f�r die Grundst�cke Nrn. zzz und www aufgrund einer Pf�ndung entsprechende Verf�gungsbeschr�nkungen im Grundbuch vorgemerkt (Art. 960 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Gegen den Widerruf der Versteigerung des Grundst�cks Nr. zzz und gegen den Freihandverkauf unter anderem des Grundst�cks Nr. www erhob die D.________ AG erfolglos Beschwerde (Urteil 5A_374/2013 vom 9. September 2013). Inzwischen ist der Zuschlag der Parzelle Nr. www am 24. Januar 2013 erfolgt, den die D.________ AG mit betreibungsrechtlicher Beschwerde angefochten haben soll. Wie das Obergericht zutreffend festgehalten hat (E. 1.4 S. 3 und E. 5.5 S. 5 f.), ist die Beurteilung der Grundbuchbeschwerde nicht vom Ausgang der betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren abh�ngig. Ob und auf welchen Zeitpunkt hin die Beschwerdef�hrerin als Eigent�merin (Parzelle Nr. zzz) und als Dienstbarkeitsberechtigte (Parzelle Nr. www) im Grundbuch eingetragen wird, hat keinen Einfluss darauf, dass sie die Betreibungen hinzunehmen hat, zu deren Gunsten die Verf�gungsbeschr�nkungen im Grundbuch bereits vorgemerkt waren. Durch die Vormerkung geht die Pf�ndung jedem anschliessend erworbenen Recht am Grundst�ck vor, weshalb der Pf�ndungsgl�ubiger durch die sp�tere Verf�gung in seiner Stellung nicht beeintr�chtigt wird (Art. 960 Abs. 2 ZGB; BGE 130 III 669 E. 5.1 S. 671; Urteil 5C.36/2006 vom 1. Juni 2006 E. 3.4.2, in: ZBGR 89/2008 S. 54 f.).
3.4.�Die weiteren Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin belegen keine Gr�nde, die eine Sistierung rechtfertigten. Sie sind widerspr�chlich, soweit die Beschwerdef�hrerin an einer betreibungsamtlichen Versteigerung der Grundst�cke teilnehmen will, gleichzeitig aber erkl�rt, sie wolle die Vertr�ge mit dem Beschwerdegegner erf�llen und ihre vertraglichen Anspr�che auf dem Klageweg gegen den Beschwerdegegner durchsetzen. Ihrer Gesuchsbegr�ndung zufolge m�ssten eher die betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren, an denen sie nicht beteiligt ist, und der offenbar inzwischen erfolgte und angefochtene Zuschlag der Grundst�cke ausgesetzt werden, damit vorg�ngig �ber die Rechtm�ssigkeit des grundbuchamtlichen Vorgehens geurteilt werden k�nnte. Desgleichen ist weder ersichtlich noch dargetan, welchen Sicherungsbed�rfnissen eine Sistierung des Verfahrens diente, hat doch die Beschwerdef�hrerin am 4. Dezember 2012 f�r beide Grundst�cke die Verf�gungsbeschr�nkungen gem�ss Art. 960 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB gerichtlich vormerken lassen und nach eigenen Angaben rechtzeitig prosequiert. Kein schutzw�rdiges Interesse besteht schliesslich darin, die Verfahren �ber die Abweisung der Grundbuchanmeldung in der Schwebe zu halten, bis die Beschwerdef�hrerin mit allen involvierten Parteien eine Gesamtl�sung gefunden bzw. ausgehandelt hat.
3.5.�Das Gesuch um Sistierung der Beschwerdeverfahren muss aus den dargelegten Gr�nden abgewiesen werden.
In der Sache geht es um die Frage, ob das Grundbuchamt die Grundbuchanmeldungen mangels Ausweises �ber das Verf�gungsrecht abweisen durfte oder eine Nachfrist zur Erg�nzung der f�r die Eintragung erforderlichen Belege h�tte ansetzen m�ssen.
4.1.�Das Obergericht hat die Abweisung der Grundbuchanmeldung gesch�tzt und festgehalten, es habe sich nicht um eine blosse Formalie gehandelt, sondern um die entscheidende Frage, ob der Beschwerdegegner als Grundeigent�mer und verf�gungsberechtigte Person noch �ber sein Grundst�ck habe verf�gen wollen, was er mit seinem Widerruf der Vollmacht klar und vorbehaltlos verneint habe (E. 5.6 S. 6 f. der angefochtenen Entscheide). Die Beschwerdef�hrerin wendet dagegen ein, die Ansetzung einer Nachfrist dr�nge sich auch dann auf, wenn Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB bestehe, wie dies vorliegend der Fall sei. Der Beschwerdegegner habe sich um seine vertraglichen Verpflichtungen foutiert, f�ge ihr einen t�glich wachsenden Schaden zu und habe ihre inzwischen eingereichte Klage auf Erf�llung der Vertr�ge innert erster Frist nicht beantwortet. Das rechtsmissbr�uchliche Verhalten des Beschwerdegegners verdiene keinen Rechtsschutz. Das Obergericht habe sich mit diesen rechtserheblichen Einw�nden nicht auseinandergesetzt (S. 7 ff. Ziff. 10-27 der Beschwerdeschriften).
4.2.�Gem�ss Art. 963 Abs. 1 ZGB erfolgen die Eintragungen im Grundbuch aufgrund einer schriftlichen Erkl�rung des Eigent�mers des Grundst�cks, auf das sich die Verf�gung bezieht. Die Erkl�rung kann schon im - soweit n�tig �ffentlich beurkundeten - Vertrag abgegeben werden, der die Grundlage der Verf�gung �ber das Grundst�ck bildet (BGE 114 II 324 E. 1 S. 326). Der Eigent�mer kann einem Dritten auch die Vollmacht erteilen, die Eintragung im Grundbuch anzumelden (BGE 121 III 97 E. 4a S. 104; 137 III 293 E. 5.3 S. 302). In tats�chlicher Hinsicht steht fest und ergibt sich aus den eingereichten Vertr�gen zweifelsfrei, dass der Beschwerdegegner als Eigent�mer der Grundst�cke, die verkauft bzw. mit einer Dienstbarkeit belastet wurden, in den �ffentlich beurkundeten Vertr�gen namentlich bezeichneten Personen die Vollmacht erteilt hat, die Eintragungen im Grundbuch anzumelden.
4.3.�Nebst dem Ausweis �ber den Rechtsgrund setzen grundbuchliche Verf�gungen gem�ss Art. 965 ZGB den Ausweis �ber das Verf�gungsrecht voraus (Abs. 1), d.h. den Nachweis, dass der Gesuchsteller die nach Massgabe des Grundbuches verf�gungsberechtigte Person ist oder von dieser eine Vollmacht erhalten hat (Abs. 2). Diese Vollmacht kann die verf�gungsberechtigte Person unter den allgemeinen Voraussetzungen jederzeit und solange widerrufen, als die Anmeldung beim Grundbuchamt noch nicht eingetroffen ist (Urteil 5A.12/1992 vom 16. Dezember 1992 E. 2c, in: ZBGR 74/1993 S. 381 f.; J�RG SCHMID, Basler Kommentar, 2011, N. 33 und N. 39 zu Art. 963 ZGB; STEINAUER, Les droits r�els, t. I, 5. Aufl. 2012, N. 725a S. 263). In tats�chlicher Hinsicht steht fest und ist auch aktenkundig, dass der Beschwerdegegner als Eigent�mer der Grundst�cke, die verkauft bzw. mit einer Dienstbarkeit belastet wurden, die in den �ffentlich beurkundeten Vertr�gen erteilten Vollmachten, die Eintragungen im Grundbuch anzumelden, am 29. November 2012 beim Grundbuchamt und damit vor der Grundbuchanmeldung vom 30. November 2012 widerrufen hat.
4.4.�Gem�ss Art. 83 Abs. 2 lit. d der Grundbuchverordnung (GBV) vom 23. September 2011 (SR 211.432.1) pr�ft das Grundbuchamt bei Anmeldung durch einen Vertreter die Vertretungsmacht. Nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin h�tte das Grundbuchamt den Widerruf der Vollmacht auf ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten des Beschwerdegegners hin pr�fen m�ssen. Die �berpr�fung des Grundbuchamts erfasst indessen die formellen Erfordernisse und ist in materiell-rechtlicher Hinsicht beschr�nkt (BGE 124 III 341 E. 2 S. 343 ff.). Mit der Zul�ssigkeit bzw. mit den zivilrechtlichen Folgen eines Widerrufs der Vollmacht hat sich der Grundbuchverwalter nicht zu befassen. Es gen�gt vielmehr, dass ihm der entsprechende Wille des Verf�genden - wie hier - vor der Grundbuchanmeldung mitgeteilt wird (Urteil 5A.12/1992 vom 16. Dezember 1992 E. 2c, in: ZBGR 74/1993 S. 382).
4.5.�Mit der Marginalie "Erg�nzung des Ausweises" bestimmt Art. 966 ZGB, dass die Anmeldung abzuweisen ist, wenn die Ausweise f�r eine grundbuchliche Verf�gung nicht beigebracht werden (Abs. 1), dass aber mit Einwilligung des Eigent�mers oder auf gerichtliche Verf�gung eine vorl�ufige Eintragung stattfinden kann, wenn der Rechtsgrund hergestellt ist und es sich nur um eine Erg�nzung des Ausweises �ber das Verf�gungsrecht handelt (Abs. 2). Weitergehend gestattet Art. 87 Abs. 2 GBV dem Grundbuchamt, der anmeldenden Person eine kurze Frist zur Beibringung von fehlenden Belegen anzusetzen und nach Ablauf der Frist den Antrag abzuweisen, wenn der Mangel nicht behoben ist. Beide Tatbest�nde sind hier nicht erf�llt. Zum Nachweis des Verf�gungsrechts sind weder Erg�nzungen des Ausweises erforderlich noch fehlende Belege nachzureichen. Vielmehr steht aufgrund des schriftlichen Widerrufs fest, dass die anmeldende Person von der verf�gungsberechtigten Person nicht bevollm�chtigt ist. Das Verf�gungsrecht ist im Zeitpunkt der Grundbuchanmeldung �berhaupt nicht vorhanden und nicht bloss ungen�gend oder mangelhaft nachgewiesen (vgl. SCHMID, a.a.O., N. 12 und N. 18 zu Art. 966 ZGB).
4.6.�In formeller Hinsicht r�gt die Beschwerdef�hrerin schliesslich, das Obergericht habe sich mit all ihren rechtserheblichen Einwendungen nicht befasst (S. 9 Ziff. 24 der Beschwerdeschriften). Das Obergericht durfte sich in seinen Entscheiden indessen auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken, ohne auf jeden sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand eingehen zu m�ssen. Seine Begr�ndung gen�gt die Minimalanforderungen des sinngem�ss als verletzt ger�gten Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237).
4.7.�Aus den dargelegten Gr�nden m�ssen die Beschwerden abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten-, aber nicht entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, 1. Abteilung, sowie dem Grundbuchamt C.________ und dem Bundesamt f�r Justiz, Amt f�r Grundbuch und Bodenrecht schriftlich mitgeteilt.