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Timestamp: 2016-10-23 18:02:59
Document Index: 106565340

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 453', 'BGE', 'Art. 333', 'Art. 344', 'Art. 323', 'BGE', 'Art. 276', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 189', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_197/2012 (05.02.2013)
2. Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Urs Sp�ti,
Sexuelle Handlung mit einem Kind, sexuelle N�tigung; Willk�r,
A.a Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ am 17. Februar 2012 im Berufungsverfahren der sexuellen Handlung mit einem Kind, der sexuellen N�tigung und der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten und zu einer Busse von Fr. 400.--. Die Schadenersatzforderung von Y.________ von Fr. 543.-- hiess es gut und sprach ihr eine Genugtuung von Fr. 3'000.-- zu.
A.b Den Schuldspr�chen wegen sexueller Handlung mit einem Kind und sexueller N�tigung liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Y.________ (geboren am xx. xx 1997) spielte an einem Nachmittag ca. Mitte Juni 2004 vor dem Wohnhaus von X.________ in A.________. Dieser verrichtete gerade Arbeiten als Hauswart und sagte ihr, sie solle zu ihm in den Keller kommen, was sie tat. Er verschloss die T�re des Kellerraums mit einem Schl�ssel, setzte Y.________ auf einen Holztisch, k�sste sie auf die Wange und fragte sie, welche Farbe ihre Unterhose habe. Y.________ sagte nichts. Daraufhin zog ihr X.________ die Unterhose aus, k�sste sie auf die Scheide und erkl�rte ihr, sie d�rfe es ihren Eltern nicht sagen. Er gab ihr sodann 10 Rappen. Als jemand nach ihm rief, schloss er die T�re wieder auf und verliess mit Y.________ den Kellerraum.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, er sei von den Vorw�rfen der sexuellen N�tigung und der sexuellen Handlung mit einem Kind freizusprechen und f�r die grobe Verletzung der Verkehrsregeln mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 10.-- zu bestrafen, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Auf die Zivilforderungen sei nicht einzutreten, eventualiter seien diese abzuweisen. F�r die ausgestandene Untersuchungshaft und die durch das Strafverfahren erlittenen psychischen und sozialen Beeintr�chtigungen sei ihm eine Genugtuung von Fr. 16'000.-- zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, Dr. B.________ habe im Glaubhaftigkeitsgutachten seine Zusatzfrage nicht behandelt, ob ein Alternativszenario (insbesondere eine suggestive Beeinflussung der Beschwerdegegnerin 2 durch ihre Eltern) gegen�ber der Anklageversion weniger wahrscheinlich, ebenso wahrscheinlich oder sogar wahrscheinlicher sei. Indem die Vorinstanz auf die mangelhafte Glaubhaftigkeitsanalyse abstelle, verletze sie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie das Fairnessgebot und den Grundsatz der Waffengleichheit.
1.2 Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Gutachterin gelangte zum Ergebnis, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 enthielten viele Hinweise auf eine Erlebnisgrundlage (kant. Akten, Urk. 679). Sie pr�fte, ob Anhaltspunkte f�r eine m�gliche Falschbezichtigung bestehen und verneinte dies (kant. Akten, Urk. 679 ff.). Sie befasste sich namentlich mit der Frage nach einer suggestiven Beeinflussung durch die Eltern oder die Polizei, wobei sie ausf�hrt, das vom Beschwerdef�hrer in der Berufungsverhandlung vorgetragene Alternativszenario lasse sich nicht st�tzen (kant. Akten, Urk. 680 f.). Auch konnte sie keine Hinweise f�r eine Verwechslung erkennen oder darauf, dass die Tatvorw�rfe auf reinen Fantasien beruhen k�nnten (kant. Akten, Urk. 680). Damit nahm die Gutachterin zur Zusatzfrage des Beschwerdef�hrers Stellung. Eine Verletzung der angerufenen Bestimmungen der BV und der EMRK ist nicht ersichtlich.
2.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Die Vorinstanz beurteile seine Aussagen als nicht glaubhaft, da sie undifferenziert seien und verschiedene Unstimmigkeiten aufweisen w�rden. Sie lasse willk�rlich unber�cksichtigt, dass ihm im psychiatrischen Gutachten vom 29. M�rz 2006 eine deutlich eingeschr�nkte Einvernahmef�higkeit attestiert worden sei, die sich in einer Beeintr�chtigung des Erinnerungsverm�gens sowie der Aussaget�chtigkeit infolge einer posttraumatischen Belastungsst�rung ausdr�cke. Willk�rlich sei auch die vorinstanzliche W�rdigung der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2. Diese habe aufgrund der suggestiven Beeinflussung durch ihre Eltern nicht mehr zwischen Erlebtem und Nichterlebtem unterscheiden k�nnen und anl�sslich der Einvernahme vom 16. Juli 2004 eine "Pseudoerinnerung" geschildert.
2.2 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4).
2.3.1 Die Vorinstanz �ussert sich ausf�hrlich zur Beweisw�rdigung, wozu sie sich eingehend mit den Aussagen des Beschwerdef�hrers und der Beschwerdegegnerin 2 sowie deren Mutter und weiteren Personen auseinandersetzt (Urteil S. 6-49). Sie erachtet die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 als ausgesprochen glaubhaft. Diejenigen des Beschwerdef�hrers stuft sie als nicht glaubhaft ein (Urteil S. 48 f.).
2.3.2 Die vorinstanzliche W�rdigung ist nicht willk�rlich. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers ersch�pfen sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Dies trifft namentlich auf den Einwand zu, die Beschwerdegegnerin 2 habe eine "Pseudoerinnerung" wiedergegeben. Die Vorinstanz legt dar, weshalb der These des Beschwerdef�hrers nicht gefolgt werden kann, die Beschwerdegegnerin 2 habe nicht von selbst Erlebtem berichtet, sondern dem Plan ihrer Eltern folgend bewusst falsche Angaben gemacht (Urteil S. 33 f.). Sie weist willk�rfrei darauf hin, dass deren Aussagen quantitativ und qualitativ recht detailliert (Urteil S. 18-21) und konstant sind. Sie habe die Geschehnisse gegen�ber ihrer Mutter, der sie untersuchenden �rztin und anl�sslich der Einvernahme im Kern und in mehreren Details jeweils gleich geschildert (Urteil S. 21-23). Die Vorinstanz befasst sich zudem mit den weiteren Realit�tskriterien und gelangt zur �berzeugung, diese seien ebenfalls gegeben (Urteil S. 24-31). Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung seine eigene W�rdigung gegen�berzustellen. Inwiefern der angefochtene Entscheid an einem offensichtlichen Mangel leidet, tut er nicht dar.
2.3.3 Gem�ss dem psychiatrischen Gutachten vom 29. M�rz 2006 finden sich keine eindeutigen Hinweise f�r eine verminderte Schuldf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt der Tat. Hingegen sei dieser "aktuell" psychisch und intellektuell nicht in der Lage, einer differenzierten Fragestellung zu folgen, diese ausreichend zu erfassen und zu verstehen oder differenziert darauf zu antworten. Vor dem Hintergrund der "aktuellen" psychischen St�rung sei dessen Erinnerungsverm�gen zurzeit als deutlich beeintr�chtigt zu beurteilen (kant. Akten, Urk. 312). Diesen Ausf�hrungen des Gutachters k�nnen keine Hinweise entnommen werden, dass sich die fehlende Einvernahmef�higkeit des Beschwerdef�hrers auf das gesamte Untersuchungsverfahren erstreckt.
Der Beschwerdef�hrer wurde im Juli 2004 mehrmals polizeilich einvernommen (kant. Akten, Urk. 37 ff.). Untersuchungsrichterliche Einvernahmen fanden am 15. und 20. Juli 2004 sowie am 26. April 2005 und am 26. Februar 2008 statt. Anhaltspunkte, dass der Beschwerdef�hrer bereits zu Beginn des Untersuchungsverfahrens nicht einvernahmef�hig war, fehlen auch in den Einvernahmeprotokollen aus dem Jahre 2004. Aus dem Protokoll vom 26. April 2005 geht hervor, dass dieser damals gesundheitliche Probleme hatte. Er wurde von der Untersuchungsrichterin darauf aufmerksam gemacht, dass er sie wissen lassen m�sse, wenn er nicht in der Lage sei, der Befragung zu folgen, was er anf�nglich verneinte. Die Einvernahme wurde schliesslich vorzeitig beendet und beschlossen, die Einvernahmef�higkeit des Beschwerdef�hrers �rztlich abkl�ren zu lassen (kant. Akten, Urk. 241 ff.). Dr. C.________ erkl�rte den Beschwerdef�hrer am 25. Januar 2008 trotz �berdurchschnittlich schneller Erm�dbarkeit und unterdurchschnittlicher emotioneller Belastbarkeit erneut f�r einvernahmef�hig, woraufhin er zur Schlusseinvernahme vom 26. Februar 2008 vorgeladen wurde (kant. Akten, Urk. 232 und 252 ff.).
Die sp�ter aufgetretenen gesundheitlichen Probleme des Beschwerdef�hrers k�nnen entgegen dessen Auffassung nicht zur Folge haben, dass seine Aussagen zu Beginn der Untersuchung zwingend unverwertbar und einer W�rdigung durch die Vorinstanz entzogen sind. Daran �ndert nichts, dass die Probleme auf eine vorbestehende posttraumatische Belastungsst�rung (Retraumatisierung) zur�ckzuf�hren waren (Beschwerde Ziff. 17 S. 8). Aus dem Einvernahmeprotokoll vom 26. April 2005 geht zudem hervor, dass der Beschwerdef�hrer selbst zum damaligen Zeitpunkt durchaus in der Lage war, Erinnerungsl�cken zu erkennen und zu kommunizieren (kant. Akten, Urk. 244). Im �brigen setzt er sich mit der Argumentation der Vorinstanz nur ungen�gend auseinander und legt nicht dar, weshalb deren W�rdigung auch im Ergebnis offensichtlich falsch ist. Auf die unzureichend begr�ndete R�ge ist nicht einzutreten.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz h�tte ihn vor der neuen Qualifikation der Tat als sexuelle N�tigung anh�ren m�ssen. Die Staatsanwaltschaft und die erste Instanz h�tten lediglich eine Anwendung der Tatbest�nde der sexuellen Handlung mit einem Kind und der Sch�ndung in Betracht gezogen. Er habe mit der rechtlichen Argumentation der Vorinstanz nicht rechnen m�ssen, er habe die Beschwerdegegnerin 2 durch �berrumpeln und Abschliessen der Kellert�re im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zum Widerstand unf�hig gemacht.
3.2 Die Vorinstanz kommt entgegen der ersten Instanz zum Schluss, ausser der sexuellen Handlung mit einem Kind sei nicht zus�tzlich der Tatbestand der Sch�ndung, sondern derjenige der sexuellen N�tigung erf�llt, da der Beschwerdef�hrer die Widerstandsunf�higkeit selber herbeigef�hrt habe. Einer Verurteilung nach Art. 189 Abs. 1 StGB stehe kein prozessuales Hindernis entgegen. Das Gesetz sehe f�r die sexuelle N�tigung und die Sch�ndung die gleiche Strafandrohung vor. Das Gericht sei an die rechtliche Beurteilung in der Anklageschrift nicht gebunden (Urteil S. 49 f.).
3.3 Am 1. Januar 2011 trat die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft. Das erstinstanzliche Urteil erging am 11. November 2008. Das Verfahren richtet sich daher nach der bis am 31. Dezember 2010 geltenden Strafprozessordnung vom 15. Dezember 1986 f�r den Kanton Schaffhausen (StPO/SH; Art. 453 Abs. 1 StPO; BGE 137 IV 219 E. 1.1 mit Hinweisen).
Das neue Recht enth�lt eine klare Bestimmung zum Vorgehen bei einer Ver�nderung des rechtlichen Beurteilungsgesichtspunktes. K�nnte nach Auffassung des Gerichts der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt einen anderen Straftatbestand erf�llen, gibt es der Staatsanwaltschaft Gelegenheit die Anklage zu �ndern, soweit diese unvollst�ndig ist (Art. 333 Abs. 1 StPO). Ist die Anklageschrift aber auch hinsichtlich dieses anderen Straftatbestands vollst�ndig und will das Gericht den Sachverhalt lediglich rechtlich anders w�rdigen als die Staatsanwaltschaft in der Anklage, er�ffnet es dies den anwesenden Parteien und gibt ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme (Art. 344 StPO).
Nach dem zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids massgebenden Recht war das Obergericht bei der �berpr�fung des erstinstanzlichen Urteils in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht frei und nicht an die von den Parteien gestellten Antr�ge gebunden (Art. 323 Abs. 1 StPO/SH; vgl. auch BGE 129 IV 262 E. 2.7; 126 I 19 E. 2a mit Hinweisen sowie Art. 276 Abs. 1 Satz 2 StPO/SH). Wollte es von der rechtlichen W�rdigung in der Anklage abweichen, musste es der betroffenen Person gest�tzt auf Art. 29 Abs. 2 BV das rechtliche Geh�r gew�hren, soweit diese mit der beabsichtigten neuen rechtlichen W�rdigung nicht rechnen musste. Auf die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs konnte ausnahmsweise verzichtet werden, wenn die vorg�ngige Anh�rung zur ver�nderten rechtlichen W�rdigung keine Auswirkungen auf die Aus�bung der Verteidigungsrechte haben konnte (vgl. BGE 126 I 19 E. 2d/bb mit Hinweisen).
3.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe im Berufungsverfahren an seinem Standpunkt festgehalten, wonach der Tatbestand der Sch�ndung nicht erf�llt ist, selbst wenn die zur Anklage gebrachte Tathandlung als erstellt erachtet w�rde (Beschwerde Ziff. 32 S. 16). Bis zur Er�ffnung des angefochtenen Urteils habe er nicht damit rechnen m�ssen, dass ihm zur Last gelegt werden k�nnte, er habe das Opfer durch ein �berrumpeln und das Abschliessen der T�re zum Widerstand unf�hig gemacht.
Die beiden Straftatbest�nde der Sch�ndung (Art. 191 StGB) und der sexuellen N�tigung (Art. 189 StGB) unterscheiden sich lediglich in Bezug auf die Ausnutzung einer bestehenden bzw. die Herbeif�hrung einer Widerstandsunf�higkeit des Opfers. Der Unrechtsgehalt ist weitgehend identisch und beide Straftatbest�nde sehen die gleiche Strafandrohung - Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe - vor. Bei der Sch�ndung nutzt der T�ter eine ohne sein Zutun bestehende Urteils- oder Widerstandsunf�higkeit aus, w�hrend er bei der sexuellen N�tigung aktiv auf eine Beschr�nkung der Handlungsfreiheit des Opfers hinwirkt.
Bereits in der Anklageschrift vom 8. August 2008 hat die Staatsanwaltschaft darauf hingewiesen, dass der Beschwerdef�hrer die T�re des Ger�teraums mit einem Schl�ssel verschlossen und das Opfer auf einen Holztisch gesetzt hatte. Auf seine Fragen habe das Opfer keine Antwort gegeben. Aufgrund seines Alters habe es den sexuellen Charakter des �bergriffs nicht erkannt und sei �berdies auch k�rperlich und seelisch nicht in der Lage gewesen, sich dagegen zu wehren (kant. Akten, Urk. 433). Vor Kantonsgericht und Obergericht bestritt der Beschwerdef�hrer generell die ihm zur Last gelegte Handlung, wies jede N�tigung von sich, indem er geltend machte, er habe das Opfer weder in den Keller gelockt noch habe er die T�re abgeschlossen, und stellte verschiedene Alternativhypothesen auf. W�hrend das Kantonsgericht den Straftatbestand der Sch�ndung bejahte, gelangte das Obergericht zur Auffassung, dass derjenige der sexuellen N�tigung erf�llt ist. Zur Begr�ndung des Schuldspruchs stellte es ausschliesslich auf Sachverhaltselemente (�berrumpelung und Verschliessen der T�re) ab, die bereits in der Anklageschrift genannt wurden und sowohl im erstinstanzlichen wie auch im Berufungsverfahren seitens der Verteidigung thematisiert worden waren. Der Beschwerdef�hrer musste deshalb mit einer �nderung des rechtlichen Gesichtspunkts rechnen, falls das Gericht zur Auffassung gelangen sollte, es liege keine konstitutionelle, sondern eine situationsbedingte Widerstandsunf�higkeit des Opfers vor. Nachdem er ausf�hrlich zur Frage der ihm zur Last gelegten n�tigenden Handlungen Stellung bezogen hatte, konnte der unterlassene Hinweis auf die Ver�nderung des rechtlichen Beurteilungsgesichtspunktes keine Auswirkung auf seine Verteidigungsrechte haben. Nach der zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids massgebenden Rechtslage liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor.
Da es bei den Schuldspr�chen wegen sexueller Handlung mit einem Kind und sexueller N�tigung bleibt, er�brigt sich eine Behandlung der �brigen Antr�ge.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).