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Timestamp: 2016-10-22 08:59:24
Document Index: 127329100

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE']

X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Bl�ttler,
Versuchte einfache K�rperverletzung; Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 7. April 2011.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 7. April 2011 in Best�tigung des Urteils des Bezirksgerichts Z�rich vom 10. Mai 2010 der versuchten einfachen K�rperverletzung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 300 Tagess�tzen zu Fr. 100.--. Es stellte zudem fest, dass der erstinstanzliche Beschluss hinsichtlich Nichteintreten auf den Anklagevorwurf der Drohung in Rechtskraft erwachsen ist.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und er sei freizusprechen. Eventualiter sei er unter Gew�hrung des bedingten Vollzugs und einer Probezeit von zwei Jahren mit einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- zu bestrafen. Die kantonalen Verfahrenskosten seien dem Kanton Z�rich bzw. in reduziertem Umfang ihm aufzuerlegen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Immutabilit�tsprinzips im Sinne von Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK sowie �� 162 Abs. 1 Ziff. 2 und 182 Abs. 1-3 aStPO/ZH. Die Anklageschrift laute zwar ausdr�cklich auf versuchte K�rperverletzung, �ussere sich indessen weder zum ausgebliebenen Erfolg noch zu den Gr�nden, weshalb es nicht zu einer vollendeten K�rperverletzung gekommen sei. Es werde nicht festgestellt, ob das strafbare Verhalten nach seinem Plan zu Ende gef�hrt worden sei oder nicht, mithin der Versuch ein vollendeter oder unvollendeter gewesen sei. Die Vorinstanz gehe von einem vollendeten Versuch der K�rperverletzung aus und damit �ber den Gegenstand der Anklage hinaus (Beschwerde, S. 5 ff.).
1.2 Die Vorinstanz erw�gt, in der Anklageschrift werde zwar nicht ausdr�cklich erw�hnt, welche Art des Versuchs vorliege. Indessen umschreibe sie klar einen vollendeten Versuch. So heisse es, der Beschwerdef�hrer habe mit einem Stahlrohr ausgeholt und mit Wucht durch das Beifahrerfenster in das Wageninnere geschlagen. Der Anklagegrundsatz verlange nur eine Darstellung des Sachverhalts in tats�chlicher Hinsicht, nicht aber eine Begr�ndung. Der Schuldspruch beinhalte genau das, was in der Anklage umschrieben werde (vorinstanzliches Urteil, E. I.4 S. 6).
1.3 Die Anklageschrift dient der Bestimmung des Prozessgegenstandes. Sie hat die dem Angeklagten zur Last gelegten Straftaten in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe im objektiven und subjektiven Bereich gen�gend konkretisiert sind. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Umgrenzungsfunktion; Immutabilit�tsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde. Zum anderen vermittelt die Anklageschrift dem Angeschuldigten die f�r die Durchf�hrung des Verfahrens und die Verteidigung notwendigen Informationen. Das Anklageprinzip bezweckt insofern den Schutz der Verteidigungsrechte des Angeschuldigten und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (BGE 126 I 19 E. 2a; 120 IV 348 E. 2b und c je mit Hinweisen).
1.4 Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung des kantonalen Prozessrechts r�gt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Er macht in diesem Zusammenhang keine willk�rliche Anwendung der genannten Bestimmungen geltend, sondern beschr�nkt sich auf die R�ge der Verletzung des Immutabilit�tsprinzips (dazu BGE 135 V 353 E. 4.1 mit Hinweisen).
1.5 Die R�ge der Verletzung des Immutabilit�tsprinzips ist unbegr�ndet. Die Anklageschrift schildert den massgeblichen Sachverhalt hinreichend pr�zise. Demgem�ss habe der Beschwerdef�hrer mit dem Stahlrohr ausgeholt und mit Wucht durch das Beifahrerfenster in das Wageninnere geschlagen. Dabei habe er in Kauf genommen, den beim Beifahrerfenster sitzenden A.________ mit dem Schlag erheblich zu verletzen und ihm zumindest ein mit starken Schmerzen verbundenes, f�r die Abheilung �ber eine Woche ben�tigendes H�matom zuzuf�gen (Anklageschrift vom 10. M�rz 2009, S. 3). Die Vorinstanz erachtet den in der Anklageschrift wiedergegebenen Sachverhalt als erstellt (vorinstanzliches Urteil, E. II.4 S. 21 ff.). Sie erw�gt, dieser stelle klar einen vollendeten Versuch einer einfachen K�rperverletzung dar (vorinstanzliches Urteil, E. I.4 S. 6 und E. III.2 S. 25). Inwiefern sie dabei �ber den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt hinausgeht, ist nicht ersichtlich. Die Anklageschrift lautet auf versuchte einfache K�rperverletzung. Dass sie nicht ausdr�cklich von einem vollendeten Versuch spricht, ist nicht von Belang, sofern sie einen solchen in tats�chlicher Hinsicht hinreichend umschreibt. Dies ist vorliegend der Fall (Schlag in das Wageninnere, wo sich eine Person befindet). Weitere Pr�zisierungen sind nicht erforderlich. Die detaillierte rechtliche W�rdigung des massgeblichen Sachverhalts nahm zu Recht die Vorinstanz vor. Dar�ber hinaus legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, und es ist auch nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz seine Verteidigungsrechte verletzt habe.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Er bestreitet, in das Wageninnere geschlagen zu haben (Beschwerde, S. 5). Wenn �berhaupt, so habe er nur zum Schein bzw. zur Drohung und ohne Verletzungsvorsatz einen Schlag ausgef�hrt. Es sei nicht sein Ziel gewesen, A.________ mit der Eisenstange zu treffen. Der ausgebliebene Erfolg indiziere denn auch einen fehlenden Verletzungsvorsatz. Die vorinstanzliche Erw�gung, wonach von der emotional geladenen Stimmung auf einen Verletzungsvorsatz geschlossen werden k�nne, verstosse gegen den Grundsatz "in dubio pro reo", da nicht von der f�r ihn g�nstigsten Tatvariante ausgegangen werde (Beschwerde, S. 7 ff.).
2.2 Die Vorinstanz nimmt eine ausf�hrliche Beweisw�rdigung vor (vorinstanzliche Urteil, E. II.3 S. 9 ff.). Dabei st�tzt sie sich auf die kriminaltechnischen Befunde zu den Spuren an der Lenkradsicherung (Schlaginstrument) sowie am beteiligten Fahrzeug (vorinstanzliche Akten, act. 12.4 und act. 4 S. 67 ff.), das Obduktionsgutachten betreffend A.________ des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich vom 20. Juni 2008 (vorinstanzliche Akten, act. 11.25) sowie auf zahlreiche Aussagen des Beschwerdef�hrers (vorinstanzliche Akten, act. 6), des beteiligten B.________ (vorinstanzliche Akten, act. 7), des beteiligten C.________ (vorinstanzliche Akten, act. 8), des beteiligten D.________ (vorinstanzliche Akten, act. 9) sowie des Zeugen E.________ (vorinstanzliche Akten, act. 10.5 und 10.6). Sie gelangt zum Schluss, es sei erstellt, dass der Beschwerdef�hrer einen wuchtigen Schlag mit der �ber 800 Gramm schweren Eisenstange durch das Beifahrerfenster ins Wageninnere ausgef�hrt habe, auch wenn weder A.________ noch das Fahrzeug Verletzungen bzw. Besch�digungen aufweisen w�rden, die auf einen Schlag mit einer Eisenstange zur�ckzuf�hren seien. Dies ergebe sich insbesondere aufgrund der Aussagen des Zeugen E.________, der als Unbeteiligter glaubhafte Angaben dazu gemacht habe, wie er den Schlag ins Wageninnere habe beobachten k�nnen, da er sich wenige Meter hinter besagtem Fahrzeug befunden habe. Diese klaren Aussagen w�rden durch die weiteren Beweismittel nicht in Zweifel gezogen (vorinstanzliches Urteil, E. II.4 S. 21 ff.).
Die Vorinstanz erw�gt sodann, dass, wer einen derartigen Schlag ausf�hre, zumindest in Kauf nehme, dem Beifahrer eine Verletzung zuzuf�gen. Der Beschwerdef�hrer sei emotional geladen gewesen. Nach einer heftigen verbalen Auseinandersetzung mit den Insassen eines anderen Fahrzeuges, die ihn provoziert h�tten und ihm dicht gefolgt seien, sei er aus seinem Fahrzeug ausgestiegen und habe die Metallstange beh�ndigt. Sein Beifahrer, B.________, sei ebenfalls ausgestiegen, um ihn zur�ckzuhalten. Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde erscheine die Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe den Schlag nur zum Schein ausf�hren wollen, als reine Schutzbehauptung (vorinstanzliches Urteil, E. II.4.4 S. 23).
2.4 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich weitgehend darauf, seine Sicht der Dinge darzulegen. Den belastenden Aussagen des Zeugen E.________ weiss er nichts entgegenzusetzen. Sein Vorbringen, er habe lediglich einen Schlag angedeutet bzw. zur Drohung einen Schlag ausge�bt, stellt eine blosse Behauptung dar, f�r die jeglicher Nachweis fehlt. Derartige Einw�nde verm�gen die glaubhaften und klaren Aussagen des - einzigen unbeteiligten - Zeugen (vorinstanzliche Akten, act. 10.5 S. 2 und act. 10.6 S. 3 f.) nicht in Frage zu stellen. Diese stehen zudem nicht im Widerspruch zu den Aussagen der weiteren Beteiligten, wie dies die Vorinstanz willk�rfrei anhand der Aussagen von B.________ aufzeigt (vorinstanzliches Urteil, E. II.4.3 S. 22; vorinstanzliche Akten, act. 7.3 S. 7 und act. 7.4 S. 3). Die Vorinstanz verf�llt demnach nicht in Willk�r, wenn sie sich massgeblich auf die Angaben des Zeugen E.________ zum Tatvorgang st�tzt. Ausgehend von diesem Tathergang ist es zudem nicht willk�rlich, wenn die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe zumindest in Kauf genommen, den beim Beifahrerfenster sitzenden A.________ zu verletzen. Die �usseren Tatumst�nde lassen diese Schlussfolgerung zweifelsohne zu.
Insgesamt begn�gt sich der Beschwerdef�hrer damit, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen. Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis mit vern�nftigen Gr�nden schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte (dazu BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen), zeigt er nicht auf, und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet, soweit auf sie eingetreten werden kann.
3.1 Die Beschwerde richtet sich sodann gegen die Strafzumessung. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die ausgesprochene Geldstrafe von 300 Tagess�tzen sei unhaltbar hoch und verletze Bundesrecht. Der Strafrahmen bei einer einfachen K�rperverletzung reiche von Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe. Wenn �berhaupt, so liege lediglich ein Versuch vor. Auch habe er bloss eventualvors�tzlich gehandelt. Unter Ber�cksichtigung dieser Umst�nde sei es nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz zu einer hypothetischen Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten gelange. Insgesamt erscheine eine Geldstrafe von h�chstens 60 Tagess�tzen als angemessen (Beschwerde, S. 9 f.).
3.2 Die Vorinstanz bewertet in objektiver Hinsicht das Verschulden des Beschwerdef�hrers als erheblich. Er habe aus nichtigem Anlass aufgrund einer Provokation die k�rperliche Integrit�t einer Person gef�hrdet und dabei zu einem Schlaginstrument gegriffen, das geeignet sei, erhebliche Schmerzen und Verletzungen beim Opfer herbeizuf�hren. In subjektiver Hinsicht ber�cksichtigt sie, dass der Beschwerdef�hrer lediglich eventualvors�tzlich handelte, da es ihm in erster Linie darum gegangen sei, den Gegner, von dem er sich provoziert und bedr�ngt gef�hlt habe, zu erschrecken. Indessen sei seine Reaktion krass unverh�ltnism�ssig und nicht nachvollziehbar gewesen. Das objektive Verschulden werde durch das subjektive leicht relativiert. Insgesamt sei von einem nicht mehr leichten Verschulden auszugehen, wobei eine hypothetische Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten angemessen erscheine. Weiter w�rdigt sie die T�terkomponenten, wobei sie seine Strafempfindlichkeit sowie die versuchte Tatbegehung strafmindernd ber�cksichtigt. Hinsichtlich des Versuchs erw�gt sie indessen, es sei lediglich dem Zufall zu verdanken, dass der Erfolg nicht eingetreten sei. Der Beschwerdef�hrer habe nichts dazu beigetragen, weshalb das Ausbleiben des Erfolges nur marginal strafmindernd ber�cksichtigt werden k�nne. In W�rdigung aller Faktoren erscheine eine Geldstrafe von 300 Tagess�tzen angemessen (vorinstanzliches Urteil, E. IV.3 S. 28 ff.).
3.3 Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers gegen die vorinstanzliche Strafzumessung erweisen sich als unbehelflich. Die Vorinstanz zieht die massgeblichen Strafzumessungsfaktoren in Erw�gung und gewichtet sie angemessen. Insbesondere w�rdigt sie die eventualvors�tzliche sowie versuchte Tatbegehung strafmindernd. Sie legt in nachvollziehbarer Weise dar, weshalb diese Komponenten lediglich leicht strafreduzierend zu ber�cksichtigen seien. Dies ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer vermag denn auch nicht aufzuzeigen, und es ist unter den dargelegten Umst�nden nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen �berschreitet oder missbraucht.