Source: http://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22WOHNUNGSBAU%22+AND+WP=13&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-08-19 21:35:41
Document Index: 179214430

Matched Legal Cases: ['Art 89', '§ 63', '§ 74', '§ 62', '§ 63', '§ 63', '§ 63', '§ 74', '§ 63', '§ 63', '§ 74', '§ 74']

Vereinbarung zwischen LT und LReg gem Art 89 b der LV über die Unterrichtung des LT durch die LReg, hier: "Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 2001 (VV Wohnungswesen 2001)"
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Förderergebnisse 2000 und Vorausschau 2001 -
Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 12.01.2001 Vorlage 13/4704
HuFA 73.Sitzg 25.01.2001 S.11 Teil I (öffentlich)
Regierungserklärung FM Mittler: "Bauen und Wohnen in RPF - innovativ, sozial, ökologisch -"
- Wohnungsbaupolitik als Querschnittsaufgabe der Landespolitik, Sicherung der Wohnraumversorgung, Bereitstellung preiswerten Wohnraums durch die Konversionspolitik, Altbausanierung und Wohnungsmodernisierung, sozialer Wohnungsbau als unverzichtbares Element einer sozial verpflichteten Wohnungsbaupolitik, Förderung von Wohneigentum, Bildung von Wohneigentum als Altersvorsorge, Mieterprivatisierung, Begegnung sozialer Brennpunkte in den Städten durch die Initiative "Soziale Stadt", Abbau der Fehlbelegungsabgabe, Wohngeldzahlungen; rückläufige Entwicklung der Bauwirtschaft, Verbesserung der Kultur und Qualität des Bauens durch die Initiative "Baukultur RPF" -
- Förderung von Wohneigentum, auch als Altersvorsorge -
RegErkl FM PlPr 13/122 13.12.2000 S.9182-9187
Aussprache S.9187-9196
Mittler, Gernot (SPD) S.9182-9187 RegErkl
Hatzmann, Heike (FDP) S.9193-9195 (Aussprache) 9195-9196 KI
Thomas, Ise (GRÜNE) S.9191-9193 (Aussprache) 9195 KI
Wirz, Walter (CDU) S.9187-9189 (Aussprache)
Itzek, Gerd (SPD) S.9189-9191 (Aussprache)
Faid Krs Cochem-Zell
Bewilligung von Mitteln aus dem Investitionsstock für die Ortsgemeinde Faid (Kreis Cochem-Zell)
- Ablehnung des Antrags der Gemeinde, Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Investitionsstock für Wohnbauerschließungen nur noch in Ausnahmefällen -
KlAnfr 3469 Jullien CDU und Antw ISM 25.10.2000 Drs 13/6385
Mittelverwendung bzw beabsichtigte Mittelverwendung des Vorhabens "Die soziale Stadt" in RPF im Jahr 2000
- Einsatz für den Wohnungsbau in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Behandlung im HuFA, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.03.2000 Vorlage 13/3890
dazu: Vorlage 13/4134 (BE ISM)
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.5 (öffentlich)
Sozial, nachhaltig, ökonomisch vernünftig - Wohnen in RPF
- Entwicklung der Bevölkerung u. der Anzahl der Haushalte, davon Bevölkerungsanteil von Aussiedlern u. Ausländern in den letzten 10 Jahren, der Miet- und Eigentumsquote, der Bodenpreise f. Bauland u. Gewerbeflächen, Auswirkungen der Dorf- u. Stadterneuerung, dafür bereitgestellte Mittel, Wohnsituation in Dörfern u. Kleinstädten, Wanderungsbewegung 1989-1998 aus oder in städtische Räume, Beteiligung der Bürger bei der Planung u. Durchführung von Siedlungsvorhaben, Förderung des Wohnungsbaues, Bauvorhaben f. in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen (barrierefreie Bauvorhaben), Schwerpunkte bei der Umsetzung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Höhe der Obdachlosenzahlen, Ursachen -
- Entwicklung der Bevölkerung und der Anzahl der Haushalte, davon Bevölkerungsanteil von Aussiedlern und Ausländern in den letzten 10 Jahren -
- Entwicklung der Bodenpreise für Bauland und Gewerbeflächen -
- Auswirkungen der Dorf- und Stadterneuerung, dafür bereitgestellte Mittel -
- Entwicklung der Miet- und Eigentumsquote -
- Höhe der Obdachlosenzahlen, Ursachen für Obdachlosigkeit -
- Auswirkungen der Dorf- und Stadterneuerung, dafür bereitgestellte Mittel, Wohnsituation in Dörfern und Kleinstädten, Wanderungsbewegung 1989-1998 aus oder in städtische Räume -
- Beteiligung der Bürger bei der Planung und Durchführung von Siedlungsvorhaben, Förderung des Wohnungsbaues, Bauvorhaben für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen (barrierefreie Bauvorhaben), Schwerpunkte bei der Umsetzung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" -
- Entwicklung der Miet- und Eigentumsquote, Wohnsituation in Dörfern und Kleinstädten -
GrAnfr SPD 16.03.2000 Drs 13/5554
Antw FM 27.04.2000 Drs 13/5714
Unterrichtung LTPräs 23.06.2000 Drs 13/5926
Besprechung im HuFA (Ältestenrat 49.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 07.11.2000 Drs 13/6424
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 2000
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Finanzhilfen für Maßnahmen des sozialen Wohnungswesens in den alten und neuen Ländern, Verzicht des Bundes auf die bisher üblichen rechtlich bindenden Dotationsauflagen; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/3791 im HuFA -
Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 24.02.2000 Drs 13/5530
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 2000 (VV Wohnungswesen 2000)
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Finanzhilfen für Maßnahmen des sozialen Wohnungswesens in den alten und neuen Ländern, Verzicht des Bundes auf die bisher üblichen rechtlich bindenden Dotationsauflagen -
Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 17.02.2000 Vorlage 13/3791
HuFA 63.Sitzg 24.02.2000 S.17 Teil I (öffentlich)
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1999
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten und in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/2990 im HuFA -
Unterrichtung LTPräs gem § 63 GOLT 06.05.1999 Drs 13/4298
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten und in den Fördergebieten des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" -
Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 05.05.1999 Vorlage 13/2990
HuFA 54.Sitzg 06.05.1999 S.23-24 Teil I (öffentlich)
Umsetzung des Wohnungsbauförderungskonzeptes mit der Landesbank - Landestreuhandstelle
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.02.1999 Vorlage 13/2787
dazu: Vorlage 13/2907 (BE FM)
Bericht über die Abwicklung des Wohnungsbauprogramms 1997 (endgültiger Programmabschluß: 31.03.1998) und die Inanspruchnahme des Wohnungsbauprogramms 1998 (Stand: 31.08.1998)
- gem HuFA 39.Sitzg 21.04.1998; Abwicklung, regionale Verteilung der Mietwohnungsbau-, Eigentums- und Modernisierungsförderung 1997, Kontingentbelegung 1998; Anlagen: Tabellen -
Bericht FM 07.09.1998 Vorlage 13/2288
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.35 Teil III (öffentlich)
Chancen zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch eine ökologische Energiepolitik in RPF
- Einsatz der LReg auf Bundesebene für eine ökologisch-soziale Steuerreform, kostendeckende Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien, künftige Errichtung landeseigener Gebäude in Niedrigenergiebauweise und Förderung von Energiesparbauten im Wohnungsbau, Arbeit der Energieoffensive RPF im Sinne einer Energiesparagentur, Intensivierung der Energieberatung, Förderung von Forschungsvorhaben im Bereich Energiespartechnologien, Einsatz für einen Ausstieg aus der Kernenergie, Einstellung der Atommülltransporte bis zur Klärung der Entsorgungsfrage, Prüfung eines Beitritts zur Klage der Länder Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gegen die Änd des Atomgesetzes -
- Prüfung eines Beitritts zur Klage der Länder Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gegen die Änd des Atomgesetzes -
- Arbeit der Energieoffensive RPF im Sinne einer Energiesparagentur, Intensivierung der Energieberatung -
- Förderung von Forschungsvorhaben im Bereich Energiespartechnologien -
- Einsatz für einen Ausstieg aus der Kernenergie, Einstellung der Atommülltransporte bis zur Klärung der Entsorgungsfrage -
- Kostendeckende Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien -
- Künftige Errichtung landeseigener Gebäude in Niedrigenergiebauweise und Förderung von Energiesparbauten im Wohnungsbau -
- Einsatz der LReg auf Bundesebene für eine ökologisch-soziale Steuerreform -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 24.04.1998 Drs 13/3002
dazu: Vorlage 13/2241 (ISM, schriftliche Stellungnahme) 13/2456
PlPr 13/61 15.05.1998 S.4848
AWiV 16.Sitzg 05.06.1998 S.15 (öffentlich)
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.23-24 Teil I (öffentlich)
AWiV 18.Sitzg 24.09.1998 S.1-40 (Anhörung öffentlich)
AWiV 20.Sitzg 05.11.1998 S.9-11 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 20.11.1998 Drs 13/3713
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 13/3821 (s. Energiepolitik)
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6057-6068
*Ablehnung gem Drs 13/3713
Bracht, Hans-Josef (CDU) S.6062-6064 6066 (KI)
Remy, Sigurd (SPD) S.6057-6058 (BE) 6059-6061
Hatzmann, Heike (FDP) S.6064-6065
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.6058-6059 6065-6066 (KI)
Thomas, Ise (GRÜNE) S.6061'
Eggers, Ernst (Staatssekretär MWVLW) S.6066-6068
Stand und Perspektiven des ökologischen Bauens in RPF
- Ergebnisse der vier Modellvorhaben in Hamm/Sieg, in Nastätten, in Zerf und in Mackenbach, vorgestellt in der Broschüre des MUF "Ökologisch orientiertes Planen und Bauen"; Zertifikate für umweltverträgliche Baustoffe, Kriterien für die Zertifizierung, verwendete Baustoffe aus dem Abfallbereich, in RPF gebaute Häuser in Holzbauweise, Baukosten und Unterhaltungskosten, öffentliche Bau- und Sanierungsvorhaben im Sinne des ökologischen Bauens, baurechtliche Konsequenzen, mögliche Änd der Landesbauordnung und der Planungshilfen "Umweltschutz im Bauwesen" und "Energiesparendes Bauen", Vorgaben für umweltverträgliches Bauen iRd Wohnungsbauförderung, Beratungspraxis hinsichtlich ökologischer und energiesparender Bauweisen -
- Baurechtliche Konsequenzen durch ökologische Bauweisen, Änd der Landesbauordnung sowie der Planungshilfen "Umweltschutz im Bauwesen" und "Energiesparendes Bauen" -
- Zertifikate für umweltverträgliche Baustoffe, Kriterien für die Zertifizierung, verwendete Baustoffe aus dem Abfallbereich -
- Öffentlich Bau- und Sanierungsvorhaben im Sinne ökologischen Bauens -
- Beratungspraxis hinsichtlich ökologischer und energiesparender Bauweisen -
Hamm (Sieg) Krs Altenkirchen (Westerwald)
- Ergebnisse der vier Modellvorhaben in Hamm/Sieg, in Nastätten, in Zerf und in Mackenbach, vorgestellt in der Broschüre des MUF "Ökologisch orientiertes Planen und Bauen" -
- In RPF gebaute Häuser in Holzbauweise, Baukosten und Unterhaltungskosten -
- Ökologisches Bauen in den Bereichen Kindergartenbau, Schulbau, sozialer Wohnungsbau -
Mackenbach Krs Kaiserslautern
- Vorgaben für umweltverträgliches Bauen iRd Wohnungsbauförderung -
Zerf Krs Trier-Saarburg
GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.04.1998 Drs 13/2949
Antw FM 19.05.1998 Drs 13/3107
Unterrichtung LTPräs 29.06.1998 Drs 13/3249
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung des Wohnungswesens im Programmjahr 1998
- Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Bekämpfung der Obdachlosigkeit und Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/1697 im HuFA -
Unterrichtung LTPräs gem § 63 GOLT 03.03.1998 Drs 13/2815
- Vorlage des Entwurfs sowie Bericht FM über den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung, Höhe der Mittel für RPF im Ersten und Dritten Förderungsweg und damit verbundene Dotationsauflagen: Einsatz für die Bekämpfung der Obdachlosigkeit und für den Wohnungsbau in städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten -
Unterrichtung FM gem § 63 GOLT 25.02.1997 Vorlage 13/1697
Wohnungsbauförderung im Jahr 1998
- unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Vollzugs des Wohnungsbauprogramms 1997, Darstellung des Zinsgarantieprogramms und der geplanten Refinanzierung; Behandlung im HuFA, BE LReg -
Antr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.02.1998 Vorlage 13/1672
dazu: Vorlage 13/2210 (FM, BE über Belastung geförderter Konversionswohnungen mit Giftstoffen) 13/2288 (BE FM)
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Wohnungsbauförderungsprogramm 1998 und 1999
- Förderung von Wohneigentum, insbes Förderung junger Familien, Einstellung des Programms "Sozialboden", Förderung des Mietwohnungsbaus in Gebieten mit deutlich höherer Marktmiete gegenüber Mieten für Sozialwohnungen -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2539
Überw: HuFA S.4181 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
BeschlEmpf HuFA 03.03.1998 Drs 13/2816
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4541-4542
*Ablehnung gem Drs 13/2816
Mertes, Dr. Josef Peter (SPD) S.4541 (BE)
Bericht des Ministers der Finanzen über den Stand des Wohnungsbauprogramms 1997 und über die für das Jahr 1998 beabsichtigten Änderungen
- Stand des Programms 1997: Mietwohnungsbau, Eigentumsmaßnahmen, Modernisierungsprogramm, Programm "Sozialboden"; Ausblick auf das Jahr 1998: Eckwerte, Förderung von Mietwohnungen, selbsgenutztem Wohneigentum und Modernisierungen, Konzept "Sozialboden"; Anlage: Übersicht über die Belegung der durch die Vorschau gebildeten Kontingente des Wohnungsbauprogramms 1997 (Stand: 08.12.1997) -
Bericht FM 18.12.1997 Vorlage 13/1488
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 S.9-16 Teil II (nichtöffentlich)
Wohnungsbauförderung im Kreis Trier-Saarburg
- Gestellte und bewilligte Anträge seit 1988, aufgeschlüsselt nach den Förderwegen, der Förderhöhe und den jeweiligen Verbandsgemeinden -
KlAnfr 1001 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 15.09.1997 Drs 13/2066
Wohnbebauung im Landschaftsschutzgebiet
- Vereinbarkeit der Bebauung am Rande eines Landschaftsschutzgebietes am Mittelrhein nach allgemeinen baurechtlichen Vorschriften und nach den Maßgaben des Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe -
KlAnfr 905 Pahler FDP und Antw FM 18.07.1997 Drs 13/1919
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Wohnungsbauförderung in RPF
- Erhöhung der Eigentumsquote durch Umstrukturierung der Förderung, Umschichtung der Mittel für den Mietwohnungsbau in die Modernisierung von Wohnungen -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1865
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2899
Mittler, Gernot (SPD) S.2879-2884
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.2859-2866 2893-2895
Bericht der LReg zu dem Beschluß des LT vom 30.01.1997 zu Drs 13/700, 13/1064 über den Abfluß der Mittel aus dem Wohnungsbauprogramm 1997
- Aktualisierte Übersicht der Wohnungsbauprogramme und Übersichten über die Verteilung der Mittel auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
Bericht FM gem Drs 13/1064 zu Drs 13/700 30.06.1997 Vorlage 13/1031
Antr SPD auf Besprechung im HuFA
Unterrichtung LTPräs 17.07.1997 Drs 13/1904
HuFA 24.Sitzg 18.07.1997 S.3-5 (öffentlich)
HuFA 25.Sitzg 25.09.1997 S.19-20 Teil II (öffentlich)
Bericht der LReg über die Erfahrungen mit der neuen Landesbauordnung
- Ergebnisse der Befragungen der zuständigen Behörden sowie der betroffenen Vereine und Organisationen zum Baurecht, Auswirkungen des beschleunigten Genehmigungsverfahrens sowie der Einschränkung der baurechtlichen und bautechnischen Prüfungen, Qualität der Bauunterlagen, Bauschädenentwicklung, Inanspruchnahme des Freistellungsverfahrens für bestimmte Wohnungsbauvorhaben, Stelleneinsparungen in den Bauaufsichtsbehörden, Kostendämpfung durch Befreiungsregelungen für die Erprobung neuer Bau- und Wohnformen -
- Ergebnisse der Befragungen der zuständigen Behörden sowie der betroffenen Vereine und Organisationen zum Baurecht -
- Auswirkungen des beschleunigten Genehmigungsverfahrens sowie der Einschränkung der baurechtlichen und bautechnischen Prüfungen, Qualität der Bauunterlagen -
- Kostendämpfung durch Befreiungsregelungen für die Erprobung neuer Bau- und Wohnformen -
- Stelleneinsparungen in den Bauaufsichtsbehörden -
- Inanspruchnahme des Freistellungsverfahrens für bestimmte Wohnungsbauvorhaben -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/6144 01.04.1997 Drs 13/1456
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Wohnungsbauförderung in RPF
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1107
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1773-1804 (iRd Epl 12)
*Ablehnung S.1821
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Wohnungsbaupolitik 1997
- BE LReg bis zum 30.06.1997 über den Abfluß der Mittel aus dem Wohnungsbauprogramm 1997 und über die Verteilung auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1064
*Annahme (einstimmig) S.1821
Wohnungsbauförderung in RPF
- Leerstand gebundener Wohnungen, geförderte Sozialwohnungen seit 1987, aufgegliedert nach Förderungswegen, davon zugunsten von Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften sowie über das Modernisierungsprogramm geförderte Wohnungen, Fördereffekt des Programms "Sozialboden" -
KlAnfr 463 Wirz CDU und Antw FM 23.12.1996 Drs 13/920
Wohnungsbauprogramm 1997
- Zusammenstellung der Eckwerte für 1997; Ausgestaltung der Wohnungsbauförderung, u.a. im Mietwohnungsbau (darunter Sozialwohnungen), Fortführung des Landessonderprogramms "Sozialboden", Förderung des ökologischen Bauens sowie Förderung von Eigentumsmaßnahmen, Übersicht über die Wohnungsbauprogramme nach den einzelnen Förderungswegen -
Antr FM nach § 74 (4) GOLT 16.12.1996 Vorlage 13/470
HuFA 13.Sitzg 19.12.1996 S.3-9 Teil I (nichtöffentlich)
Bericht an den HuFA über die Abwicklung der Wohnungsbauprogramme 1996
- Fördermittel aus dem Wohnungsbauprogramm 1996 zum Stand 30.06.1996 nach den einzelnen Förderungswegen, darunter Verteilung der Mittel für den Mietwohnungsbau und das neue Programm "Sozialboden" auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
Bericht FM 26.06.1996 Vorlage 13/93