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Timestamp: 2019-11-20 14:00:02
Document Index: 45780684

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 125', '§ 27', '§ 1', '§ 6', '§ 27', '§ 6', '§ 6', '§ 6']

Umwelt-online: 91/670/EWG
"91/670/EWG"
0429/14
... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG
Drucksache 429/14
... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (ABl. L 79 vom 19.3.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr.
Zu berücksichtigende Informationen gemäß § 48c.
Änderung der Verordnung über Luftfahrtpersonal
Luftfahrerscheine (Muster 3 bis 11) Anlage 2 Voraussetzungen für die Anerkennung von Stellen für die Abnahme von Sprachprüfungen (Anlage 2 zu § 125a)
Angaben zum Antrag auf Genehmigung einer Ausbildungseinrichtung (Anlage 3 zu § 27).
Erlaubnispflicht, Ausbildung und Tauglichkeit.
Erlaubnispflichtiges Personal
Arten der Erlaubnis und Sonderregelungen der Erlaubnispflicht
Mindestalter bei Erteilung der Erlaubnis
Zuständige Stellen für die Erteilung von Erlaubnissen
Erteilung der Erlaubnis und mitzuführende Dokumente
Gültigkeitsdauer von Erlaubnissen und Berechtigungen
Voraussetzungen für die Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen
Ausübung der Rechte aus einer Erlaubnis
Erlaubnisse der Bundeswehr
Anerkennung von Erlaubnissen für Flugingenieure
Anerkennung von Flugsimulationsübungsgeräten
Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis
Mindestalter für den Beginn der Ausbildung
Bewerbermeldung
Zweifel an der Tauglichkeit oder Zuverlässigkeit
Voraussetzungen für den Erwerb der Ausbildungserlaubnis
Form der Ausbildungserlaubnis
Zuständige Stellen für die Erteilung der Ausbildungserlaubnis
Antrag auf Erteilung der Ausbildungserlaubnis
Erteilung und Umfang der Ausbildungserlaubnis
Zulassung eines Dachverbandes als Ausbildungsbetrieb
Beginn der Ausbildungstätigkeit
Aufsicht über Ausbildungsbetriebe
Rücknahme und Widerruf der Ausbildungserlaubnis
Anerkennung flugmedizinischer Sachverständiger und flugmedizinischer Zentren; Aufsicht
Fliegerärztlicher Ausschuss
Segelflugzeugführer.
Luftsportgeräteführer.
Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Luftfahrtpersonal sowie zur Ausbildung an synthetischen Flugübungsgeräten.
Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Flugingenieuren
Weitere Erlaubnisse und Berechtigungen.
Prüfer von Luftfahrtgerät.
Freigabeberechtigtes Personal.
Flugdienstberater.
Steuerer von Flugmodellen nach § 1 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-ZulassungsOrdnung und sonstigem Luftfahrtgerät, das nach § 6 Nummer 9 der LuftverkehrsZulassungs-Ordnung verkehrszulassungspflichtig ist.
Alleinflüge zum Erwerb, zur Erweiterung oder Erneuerung eines Luftfahrerscheins oder einer Berechtigung.
Nachweis der fliegerischen und fachlichen Voraussetzungen.
Unterabschnitt 2a
Durchführung der Prüfungen, Befähigungsüberprüfungen und Kompetenzbeurteilungen; Berücksichtigung einer theoretischen Vorbildung.
Prüfungen für freigabeberechtigtes Personal und für Prüfer von Luftfahrtgerät; Anerkennung von Prüfern
Berücksichtigung einer theoretischen Vorbildung
Zuständige Stellen, Antragstellung, Berechtigung zur Ausübung des Sprechfunkdienstes.
Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschriften.
(zu § 27) Angaben zum Antrag auf Genehmigung einer Ausbildungseinrichtung
Weitere Änderung der Verordnung über Luftfahrtpersonal
Anrechnung von Flugzeiten
Berechtigung für Schleppflug und Passagierberechtigung für Luftsportgeräteführer.
Erteilung, Umfang, Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung der Berechtigungen
Änderung der Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverbänden
Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
Weitere Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
V. Sonstige Auswirkungen
a Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
b Nachhaltigkeit
Zu Nummern 10 bis 12
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2442: Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Bestimmungen in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt und zur Anpassung an die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates
A: Erfüllungsaufwand nationale Regelung :
B: Erfüllungsaufwand EU-Verordnung :
Drucksache 557/12
... Rechtsvorschriften der Europäischen Union sehen im Luftfahrtbereich zunehmend nicht mehr eine Übersetzung von technischen Hinweisen und Anweisungen in die deutsche Sprache vor. So werden z.B. durch die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) auf Grundlage von Artikel 52 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 18 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nummer 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nummer 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (ABl. L 79/1 vom 19. März 2008) Zulassungsspezifikationen und Nachweisverfahren nur noch in englischer Sprache veröffentlicht. Artikel 32 der Verordnung (EG) Nummer 216/2008 bestimmt insoweit ausdrücklich, dass es hierfür keiner amtlichen Übersetzung in die deutsche Sprache bedarf.
Information zu Behörden und über ihre Verfahren in öffentlich zugänglichen Netzen
Umsetzung von Standardisierungsbeschlüssen des IT-Planungsrates
Anforderungen an das Bereitstellen von Daten, Verordnungsermächtigung
Änderung des De-Mail-Gesetzes
Änderung des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes
Änderung des Satellitendatensicherheitsgesetzes
Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
Elektronische Veröffentlichungen, Veröffentlichungen der Europäischen Union
Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
Ziel und Gegenstand des Gesetzentwurfs
1. E-Government-Gesetz des Bundes
2. Regelungen betreffend die Ersetzung der Schriftform durch andere technische Verfahren als die qualifizierte elektronische Signatur qeS Artikel 2 - Artikel 4 sowie Artikel 7
3. Weitere Regelungen des Entwurfs
4. Zuletzt enthält der Entwurf in Artikel 29 Vorschriften zur Evaluierung und Weiterentwicklung.
Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
Weitere Einzelvorgaben
Gesetzesfolgen und Nachhaltigkeit
Gleichstellungspolitische Auswirkungen
Befristung, Evaluierung
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2030: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
2.1. Abbau rechtlicher Hindernisse
a Streichung von Schriftformerfordernissen
b Gefühlte Schriftform
c Alternativen zur qualifizierten elektronischen Signatur
2.2. Verbesserung der IT-Infrastrukturen und Optimierung von Verwaltungsabläufen
a Mindeststandards über Zugang zur und Kommunikation mit der Verwaltung
b Elektronische Aktenführung
c Optimierung von Verwaltungsabläufen
2.3. Auswirkungen auf den Erfüllungsaufwand
a Auswirkungen auf die Verwaltung
b Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen
c Zeitliche Perspektive
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates vom 28. August 2012 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG.
... Richtlinie 91/670/EWG des Rates vom 16. Dezember 1991 zur gegenseitigen Anerkennung von Erlaubnissen für
Drucksache 816/09
... (2) Für Luftfahrzeuge nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (ABl. Nr. L 79 vom 19.3.2008, S. 1) erfolgen die Musterprüfung, die Stückprüfung und die Prüfungen in einem Qualitätsmanagementsystem entsprechend den Bestimmungen des Anhangs (Teil 21) der Verordnung (EG) Nr. 1702/2003."
Aufhebung der Luftsicherheitsverordnung
Änderung der Verordnung über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen
Änderung der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 860: Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung und anderer Vorschriften des Luftverkehrs
Drucksache 483/08
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 in Bezug auf Flugplätze, Flugverkehrsmanagement und Flugsicherungsdienste sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2006/23/EG KOM (2008) 390 endg.; Ratsdok. 11285/08
... 3 Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG.
2. Gegenwärtig anstehende Herausforderungen
3. Stellungnahme der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und Konsultation der Interessengruppen
4. Folgenabschätzung
5. Vorschlag für eine Verordnung
5.1. Instrument und Methode
5.2. Inhalt
5.2.1. Änderungen an der Stellungnahme der Agentur
5.2.2. Ausweitung des Geltungsbereichs der Verordnung
5.2.2.1. Flugplätze
5.2.2.2 ATM/ANS
5.2.3. Sonstige Änderungen der Verordnung
6. Entsprechungstabelle mit der neuen und der alten Artikelnummerierung sowie Angabe der Änderungen der Verordnung EG NR. 216/2008
7. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
Die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 wird wie folgt geändert:
Zulassung von Flugplatzbetreibern
Zulassung von Fluglotsen
Anhang Va
Grundlegende Anforderungen an Flugplätze
A – Physische Merkmale, Infrastruktur und Einrichtungen von Flugplätzen
Roll - und Vorfeld
5 Hindernisfreiheit
Optische und nicht-optische Hilfen und Flugplatzeinrichtungen
5 Flugplatzdaten
B – Betrieb und Verwaltung
C - Flugplatzumgebung
Anhang Vb
Grundlegende Anforderungen an Flugverkehrsmanagement und Flugsicherungsdienste
1 Luftraumnutzung
a Luftfahrtinformationen und Daten für Luftraumnutzer für Flugsicherungszwecke
b Meteorologische Informationen
c Flugverkehrsdienste
d Kommunikationsdienste
e Navigationsdienste
f Überwachungsdienste
g Verkehrsflussregelung
h Luftraummanagement
3 Systeme und Komponenten
b Integrität, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit von Systemen und Komponenten
c Auslegung von Systemen und Komponenten
d Anhaltende Dienstgüte
e Modifizierung von Systemen und Komponenten
4 Qualifikation von Fluglotsen
b Theoretische Kenntnisse
c Praktische Fertigkeiten
d Sprachkenntnisse
e Simulationsübungsgeräte
f Ausbildungslehrgang
g Ausbilder
h Prüfer
i Medizinische Tauglichkeit von Fluglotsen
5 Dienstleister und Ausbildungseinrichtungen
Drucksache 482/08
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 549/2004, (EG) Nr. 550/2004, (EG) Nr. 551/2004 und (EG) Nr. 552/2004 im Hinblick auf die Verbesserung der Leistung und Nachhaltigkeit des europäischen Luftverkehrssystems KOM (2008) 388 endg.; Ratsdok. 11323/08
... (24) Um unnötige Verwaltungslasten und überlappende Überprüfungsverfahren zu vermeiden sollten Zulassungen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG11 erteilt wurden, für die Zwecke der vorliegenden Verordnung akzeptiert werden, insofern sie sich auf Komponenten oder Systeme beziehen.
‚Artikel 4 Benennung und Unabhängigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden
‚Artikel 6 Branchenkonsultationsgremium
‚Artikel 8 Durchführungsvorschriften
‚Artikel 11 Leistungssystem
‚Artikel 4 Sicherheitsanforderungen
‚Artikel 9a Funktionale Luftraumblöcke
‚Artikel 14 Allgemeines
‚Artikel 17 Überarbeitung der Anhänge
‚Artikel 18a Überprüfung
‚Artikel 3 Einheitliches europäisches Fluginformationsgebiet EFIR
‚Artikel 3a Luftfahrtinformationen
‚Artikel 4 Luftverkehrsregeln und Luftraumklassifizierung
‚Artikel 6 Netzmanagement und -auslegung
‚Artikel 6a Alternative Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften
‚Artikel 9 Überarbeitung der Anhänge
Drucksache 853/05
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit KOM (2005) 579 endg.; Ratsdok. 14903/05
... durch die Richtlinie 91/670/EWG und für die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten durch die Richtlinie 2004/36/EG festgelegt.
1. REGELUNGSRAHMEN
2. derzeitige Herausforderungen
5. RECHTSETZUNGSVORSCHLAG
5.2.3. Sonstige Änderungen an der Verordnung
6. Entsprechungstabelle mit der neuen und der alten Nummerierung der Artikel sowie Angabe der Änderungen an der Verordnung EG NR.1592/2002 :
7. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Änderungen an der Grundverordnung
Die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 Absatz 2 wird folgender Buchstabe f angefügt:
5. Nach Artikel 6 werden folgende Artikel 6a und 6b eingefügt:
6. Artikel 7 erhält folgende Fassung:
9. Nach Artikel 9 wird folgender Artikel 9a eingefügt:
10. Artikel 10 erhält folgende Fassung:
11. In Artikel 11 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:
12. Nach Artikel 11 wird folgender Artikel 11a eingefügt:
14. In Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe a wird der Wortlaut
15. Artikel 15 wird wie folgt geändert:
16. Nach Artikel 15 werden folgende Artikel 15a und 15b eingefügt:
17. In Artikel 16 erhalten die Absätze 1 und 2 folgende Fassung:
18. In Artikel 18 Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt:
19. Artikel 24 wird wie folgt geändert:
20. Artikel 25 wird wie folgt geändert:
21. In Artikel 26 Absatz 2 erhält der letzte Satz folgende Fassung:
22. Artikel 28 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
23. Nach Artikel 28 werden folgende Artikel 28a bis 28c eingefügt:
24. Artikel 29 Absatz 3 wird wie folgt geändert:
25. Artikel 30 wird wie folgt geändert:
26. Artikel 35 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
27. Artikel 41 wird wie folgt geändert:
28. In Artikel 45 Absatz 1 erhält der Einleitungsteil folgende Fassung:
29. Artikel 46 wird wie folgt geändert:
30. Nach Artikel 46 werden folgende Artikel 46a und 46b eingefügt:
31. In Artikel 47 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt:
32. Artikel 48 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
„Anhang II Luftfahrzeuge im Sinne von Artikel 4 Absatz 2
„Anhang III Grundlegende Anforderungen für die Lizenzierung von Luftfahrzeugführern gemäß Artikel 6a
Grundlegende Anforderungen an den Flugbetrieb gemäß Artikel 6b
Kriterien für qualifizierte Stellen gemäß Artikel 9a
Drucksache 75/17
Drucksache 83/17
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. Dezember 2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit über den Sitz der Europäischen Agentur für Flugsicherheit
Drucksache 240/16
Entwurf eines Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (Elektromagnetische-VerträglichkeitGesetz - EMVG)
Drucksache 439/15
Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes