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Timestamp: 2018-11-16 00:08:22
Document Index: 240908816

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 17', 'Art. 43', 'Art. 20', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 64']

5A_832/2009 31.12.2009
5A_832/2009
Urteil vom 31. Dezember 2009
Betreibungs- und Konkursamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Wangen, Jurastrasse 22, 4900 Langenthal,
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 30. November 2009 des Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen).
in die Beschwerde gemäss Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 30. November 2009 des Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) Beschwerden der Beschwerdeführerin gegen eine Pfändungsankündigung und das Vorgehen des Betreibungs- und Konkursamt Emmental-Oberaargau abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, und kein Disziplinarverfahren gegen Betreibungsbeamte eröffnet hat,
dass das Obergericht im Entscheid vom 30. November 2009 erwog, für die Behandlung der strafrechtlichen Vorwürfe sei das Obergericht (als SchK-Aufsichtsbehörde) sachlich ebenso wenig zuständig wie für die Behandlung der Vorwürfe gegen einen Gerichtsschreiber und einen Entscheid der 2. Zivilkammer des Obergerichts, soweit die Beschwerdeführerin den materiellen Bestand der Betreibungsforderung (Sozialversicherungsbeiträge) bestreite, sei sie im Verfahren nach Art. 17 SchKG nicht zu hören, nachdem sodann die Beschwerdeführerin den definitiven Rechtsöffnungsentscheid ohne Erfolg bis ans Bundesgericht weitergezogen habe und von den Rechtsmittelinstanzen keine aufschiebende Wirkung gewährt worden sei, liege ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vor, weshalb das Betreibungsamt - nach Vorliegen des Fortsetzungsbegehrens - zu Recht den Pfändungsvollzug angekündigt habe (Art. 43 Ziff. 1, 88-90 SchKG), schliesslich lägen keine objektiven Anhaltspunkte für eine - ein Disziplinarverfahren rechtfertigende - Dienstpflichtverletzung vor und die an der Grenze der Mutwilligkeit prozessierende Beschwerdeführerin habe inskünftig Kostenfolgen zu gewärtigen, wenn sie die Aufsichtsbehörde erneut in ähnlicher Weise anrufen sollte (Art. 20a SchKG),
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 30. November 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass es insbesondere nicht genügt, den Sachverhalt (ohne nach Art. 105 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG substantiierte Rügen zu erheben) aus eigener Sicht zu schildern, die kantonalen Behörden zu kritisieren und auch vor Bundesgericht den materiellen Bestand der Betreibungsforderung zu bestreiten,
dass der Beschwerdeführerin als juristischer Person die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (BGE 119 Ia 339), zumal die Beschwerde auch als aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG),
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem verfahrensbeteiligten Amt und dem Obergericht des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Dezember 2009