Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/195/direkte-prozesshandlungen-in-einem-andern-kanton
Timestamp: 2019-12-15 20:14:48
Document Index: 29767558

Matched Legal Cases: ['Art. 195', 'Art. 194', 'Art. 195', 'Art. 195', 'Art. 195', 'Art. 190']

Annotierte ZPO ‐ Art. 195 Direkte Prozesshandlungen in einem andern Kanton
Art. 194 Grundsatz
Titel 11. Rechtshilfe zwischen schweizerischen Gerichten
Art. 195 Direkte Prozesshandlungen in einem andern Kanton
Jedes Gericht kann die erforderlichen Prozesshandlungen auch in einem anderen Kanton direkt und selber vornehmen; es kann insbesondere Sitzungen abhalten und Beweis erheben.
S. 7327 Der Entwurf folgt den Vorschlägen der Expertenkommission und stellt einem Gericht zwei Möglichkeiten zur Verfügung, um Prozesshandlungen auch ausserhalb seines territorialen Zuständigkeitsbereichs vorzunehmen.
Eine Möglichkeit ist die «Selbsthilfe» (Art. 195): Das Gericht darf die betreffende Prozesshandlung am fremden Ort selber vornehmen. So kann es beispielsweise einen Augenschein ohne weiteres ausserhalb seines Bezirkes oder auch ausserhalb seines Kantons durchführen. Es bedarf dazu keines vorgängigen Rechtshilfegesuchs – auch nicht bei... [weiter]
Eine Möglichkeit ist die «Selbsthilfe» (Art. 195): Das Gericht darf die betreffende Prozesshandlung am fremden Ort selber vornehmen. So kann es beispielsweise einen Augenschein ohne weiteres ausserhalb seines Bezirkes oder auch ausserhalb seines Kantons durchführen. Es bedarf dazu keines vorgängigen Rechtshilfegesuchs – auch nicht bei Überschreiten der Kantonsgrenze. Die Behörden des andern Kantons brauchen darüber nicht ein- mal informiert zu werden (vgl. demgegenüber Art. 190 VE, doch wurde die Informationspflicht in der Vernehmlassung als nicht mehr zeitgemäss kritisiert). Die ganze Schweiz gilt insofern als einheitlicher Gerichtsraum. Die Möglichkeit direkt vorgenommener Prozesshandlungen kann dem Gericht die Arbeit erleichtern und dazu beitragen, dass der Prozess durch ausserkantonale Handlungen nicht unnötig verzögert wird.