Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/28/bpatg-bleach-co-eintragungsfaehig-rein-beschreibend-absolutes-schutzhindernis-isv-8-abs-2
Timestamp: 2016-12-08 18:50:34
Document Index: 242420040

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 48', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 153']

BPatG: „Bleach &amp; Co.“ nicht eintragungsfähig, da rein beschreibend – absolutes Schutzhindernis iSv § 8 Abs. 2 MarkenG
BlogsDr. GrafDezember 2011BPatG: „Bleach & Co.“ nicht eintragungsfähig, da rein beschreibend – absolutes Schutzhindernis iSv § 8 Abs. 2 MarkenGRechtsnormen : §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 , 48 Abs. 1 , 71 Abs. 1 Satz 1 MarkenGMit Beschluss vom 10.11.2011 (Az. 24 W (pat) 46/10) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass die Wortfolge „Bleach & Co.“ nicht markenfähig ist, da sie rein beschreibenden Charakter habe. Daher liege ein absolutes Schutzhindernis iSv § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG vor.Zum Sachverhalt:Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der für die Bereiche Bleichmittel, Körperpflege und Zahnputzmittel eingetragenen Marke „Bleach & Co.“. Die Antragstellerin beantragt die Löschung dieser Marke wegen absoluter Schutzhindernisse iSv § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG . Mit Beschluss vom 16.10.2009 hat das DPMA die Löschung der angegriffenen Marke für alle Waren und Dienstleistungen angeordnet. Nach Ansicht des Markenamtes sei die Wortfolge „Bleach & Go“ geeignet, Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu bezeichnen und diese insbesondere als schnelle, unkomplizierte Behandlungsmethoden, bzw. als Dienstleistungen zu beschreiben, die solche Behandlungsmethoden betreffen.Die Antragsgegnerin legte gegen diese Entscheidung das Rechtsmittel der Beschwerde zum BPatG ein.Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Patentgericht erklärte die Antragsgegnerin entsprechend § 48 Abs. 1 MarkenG , auf die angegriffene Marke für alle Waren und Dienstleistungen zu verzichten ...Zum vollständigen Artikel77 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin – BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke81 LeserDas Blog für Markenrecht:Die bösgläubige Markenanmeldung72 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen14 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig30 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:EUROKURIER: Markenlöschung wegen Nachahmung des EU-Emblems47 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...42 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:“Nichts reimt sich auf Uschi” – Mario Barth darf seine Marke behalten142 LeserMarkenserviceblog:Warum Kotztüte eine eingetragene Marke ist10 verwandte ArtikelWortfolge for you ist keine warenbeschreibende SachaussageBPatG: Eingetragene Marke „Post“ wird infolge Verkehrsdurchsetzung nicht gelöschtBPatG: „Bleach & Go“ für Bereich Zahnputzmittel und Bleichmittel nicht eintragbar als MarkeMangelnde Unterscheidungskraft bei Marken:Vertrauen schütz vor Löschung nichtBPatG: Die Nachahmung eines Stadtwappens ist nicht als Marke schutzfähigBGH: Vertrauen auf die jahrelange Eintragung einer Marke hindert nicht die Löschung wegen fehlender Unterscheidungskraft / Gute Laune DropsGute Laune Drops(Anwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 3.7.2013: Anordnung der Löschung der Wortbildmarke “SIT” für Möbel (26 W (pat) 24/12)Kein Markenschutz: Eine für bestimmte Waren rein beschreibende Marke kann in der Regel auch nicht für Dienstleistungen geschützt werden,
die mit den Waren im Zusammenhang stehenLöschung der Marke law blogVerwandtes im Webjuris.bundespatentgericht.de: Beschluss des 2410.11.2011 - 24 W (pat) 46/10 -Über den ArtikelVeröffentlicht December 28, 2011 11:49am im Blog Dr. Graf.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Rte, AbsolutesTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRadarfalle misst nicht richtigvon Sie hören von meinem Anwalt!Jeder Fünfte muss zur Nacktkontrollevon Udo Vetter / LawBlogDie Tücken des Elektronischen Rechtsverkehrs auch mit beavon Andreas Jede / Dr. Schmitz & PartnerUpdate unserer Mandanten-Info zu § 153a StPOvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVerteidiger erhält Rohmessdaten und Geräteakte - in Bayern!!! (AG Landsberg am Lech)von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 90 Leser:Verteidiger erhält Rohmessdaten und Geräteakte - in Bayern!!! ...