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Timestamp: 2016-10-24 00:01:55
Document Index: 126117762

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 90', 'Art. 22', 'Art. 26', 'Art. 3', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art. 23', 'Art. 12', 'Art. 23', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153']

Es wirken mit: Bundesrichter Wurzburger, Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Hartmann, Betschart, R. M�ller, Ersatzrichter Cavelti und Gerichtsschreiberin M�ller.
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernardo Lardi, Postfach 160, Belmontstrasse 1, Chur,
Gemeinde Sils i.E./Segl, Sils/Segl Maria, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger, Gauaweg 1, Trimmis,
VerwaltungsgerichtdesKantons Graub�nden, Kammer 1,
Art. 4 aBV (Verkehrsbeschr�nkung), hat sich ergeben:
A.- A.Y.________ und B.Y.________ sowie C.Y.________ sind Miteigent�mer (Stockwerkeigentum) einer Villa mit drei Wohnungen in der Gemeinde Sils im Engadin. Das Ferienhaus liegt an der Fexerstrasse zum Val Fex rund 400 m hinter dem Parkplatz Laret, welcher 1995 aufgehoben wurde.
Gem�ss Art. 12 und 13 des kommunalen Reglementes vom 1. Mai 1980 �ber das Befahren von Gemeindestrassen und -wegen und von Gemeindeboden durch Motorfahrzeuge (Verkehrsreglement) d�rfen Eigent�mer von Ferienh�usern im Fextal die Fexerstrasse ab dem Parkplatz Laret nur w�hrend der Zwischensaison (mit Bewilligung) frei befahren, wogegen w�hrend der Sommersaison (Mitte Juni bis Mitte Oktober) und in der Wintersaison (Mitte Dezember bis Ende April) zeitliche Beschr�nkungen bestehen.
Mit Schreiben vom 23. September 1988 ersuchte der Vorstand der Gemeinde Sils i.E./Segl die Regierung des Kantons Graub�nden um �bernahme der Fexerstrasse als kantonale Verbindungsstrasse. In der am 5. Juni 1989 verabschiedeten Botschaft der Regierung an den Grossen Rat des Kantons Graub�nden wurde festgehalten, dass der Motorfahrzeugverkehr auf der Fexerstrasse bis dahin beschr�nkt und in einem Gemeindereglement n�her geregelt sei. Mit Grossratsbeschluss vom 28. September 1989 wurde die Fexerstrasse vom Dorfplatz in Segl Maria bis zur Kirche Fex in Crasta als kantonale Verbindung anerkannt. Die Regierung wurde beauftragt, diesen Beschluss im Benehmen mit der Gemeinde zu vollziehen. Das bestehende allgemeine Fahrverbot wurde auf ein entsprechendes Gesuch der Gemeinde vom 1. Juli 1991 mit Verf�gung des Justiz-, Polizei- Sanit�tsdepartementes Graub�nden vom 10. Oktober 1991 in ein Verbot f�r Motorwagen, Motorr�der und Motorfahrr�der umgewandelt. Ein Vollzugsbeschluss der Regierung zur �bernahme der Fexerstrasse als kantonale Verbindungsstrasse erfolgte indessen nicht. Der Gemeindevorstand von Sils fasste in der Folge am 7. September 1998 den Beschluss, auf das seinerzeitige �bernahmegesuch vom 23. September 1988 zur�ckzukommen und das Eigentum an der Fexerstrasse zu behalten. Mit Botschaft vom 20. Oktober 1998 beantragte die Regierung dem Grossen Rat die Aberkennung der Fexerstrasse als kantonale Verbindungsstrasse. Der Grosse Rat stimmte diesem Antrag am 31. M�rz 1999 zu.
B.- A.Y.________ und B.Y.________ sowie C.Y.________ stellten am 30. Oktober 1997 beim Gemeindevorstand das Gesuch, ihnen eine zeitlich nicht begrenzte Zufahrt zu ihren Liegenschaften zu bewilligen bzw. nach Verkehrsreglement zu gestatten, eventuell sei dieses Zufahrtsrecht auf je einen Wagen je Stockwerkeinheit zu beschr�nken. Zur Begr�ndung machten sie im Wesentlichen geltend, die Aufhebung des Parkplatzes Laret und das Verbot f�r Motorwagen, Motorr�der und Motorfahrr�der auf dem rund 800 m langen und 70 H�henmeter �berwindenden Streckenabschnitt vom Dorfplatz zum Parkplatz Laret stelle f�r sie eine wesentliche Einschr�nkung ihrer Bewegungsfreiheit dar, k�nnten sie doch w�hrend der Sperrzeiten weder ihr Haus erreichen noch in die N�he desselben fahren. Die Entfernung vom 1995 von der Gemeinde Sils i.E./ Segl erstellten Parkplatz bis zu ihrem Ferienhaus betrage sogar 1'600 m bei einem H�henunterschied von 80 m.
Die Gemeinde Sils i.E./Segl wies das Gesuch am 17. Dezember 1997 ab. C.- Gegen diesen Entscheid erhoben die Geschwister Y.________ Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Mit Entscheid vom 2. Februar 1999 hiess das Verwaltungsgericht den Rekurs in Bezug auf die von der Gemeinde erhobene Behandlungsgeb�hr gut; soweit weitergehend, wies es den Rekurs ab.
D.- Dagegen haben die Geschwister Y.________ mit Eingabe vom 14. April 1999 beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Sie beantragen, den Entscheid des Verwaltungsgerichts, soweit die Verkehrsbeschr�nkung betreffend, aufzuheben.
Die Gemeinde Sils i.E./Segl und das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden beantragen, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
1.- a) Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid, gegen den auch im Bund kein anderes Rechtsmittel zur Verf�gung steht. Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit zul�ssig (Art. 84 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG).
b) Die Beschwerdef�hrer, denen die freie Zufahrt zu ihrer Liegenschaft verwehrt ist, sind zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG; vgl. ZBl 96/1995 S. 508 E. 3b)).
Soweit die vorliegende Beschwerde diesen Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt, ist darauf nicht einzutreten.
2.- Die Beschwerdef�hrer beantragen die Durchf�hrung eines Augenscheins.
Die Durchf�hrung eines Augenscheins ist dann notwendig, wenn der f�r den bundesgerichtlichen Entscheid relevante Sachverhalt aus dem Schriftenwechsel und den �brigen Akten nicht gen�gend klar hervorgeht, was f�r den vorliegenden Fall nicht zutrifft.
3.- a) Die Beschwerdef�hrer berufen sich auf die pers�nliche Freiheit.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sch�tzt das - im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides noch ungeschriebene; vgl. nunmehr Art. 10 Abs. 2 BV - Verfassungsrecht der pers�nlichen Freiheit als zentrales Freiheitsrecht und verfassungsrechtlicher Leitgrundsatz nicht nur die Bewegungsfreiheit und die k�rperliche Integrit�t, sondern dar�ber hinaus alle Freiheiten, die elementare Erscheinungen der Pers�nlichkeitsentfaltung darstellen. Die pers�nliche
Freiheit sch�tzt den B�rger in seiner pers�nlichen Entfaltungsm�glichkeit und der ihm eigenen F�higkeit, eine gewisse tats�chliche Begebenheit zu w�rdigen und danach zu handeln.
Das Bundesgericht hat wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass nicht jeder beliebige Eingriff in den pers�nlichen Bereich des B�rgers die Berufung auf das ungeschriebene Grundrecht rechtfertige; namentlich habe die pers�nliche Freiheit nicht die Funktion einer allgemeinen Handlungsfreiheit, auf die sich der einzelne gegen�ber jedem staatlichen Akt, der sich auf seine Lebensgestaltung auswirkt, berufen k�nne, und sch�tze daher nicht vor jeglichem physischen oder psychischen Missbehagen. Daher ist eine Grenzziehung des Schutzbereichs der pers�nlichen Freiheit notwendig und im Einzelfall angesichts von Art und Intensit�t der Beeintr�chtigung zu suchen (BGE 124 I 85 E. 2a S. 86 f., mit Hinweisen).
W�hrend der Sommersaison ist es den Beschwerdef�hrern durch die streitige Verkehrsbeschr�nkung verwehrt, die Fraktionsstrasse zwischen 09.00 Uhr und 17.00 Uhr zu befahren; w�hrend der Wintersaison besteht das Verbot zwischen 10.00 Uhr und 16.00 Uhr.
Die M�glichkeit des jederzeitigen Zugangs zur eigenen Ferienwohnung mit dem Auto kann nicht als elementare Erscheinung der Pers�nlichkeitsentfaltung angesehen werden; die streitige Verkehrsbeschr�nkung tangiert daher den Schutzbereich der pers�nlichen Freiheit nicht. Soweit sich die Beschwerdef�hrer auf die pers�nliche Freiheit berufen, erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet.
b) Die Beschwerdef�hrer berufen sich ferner auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Danach hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privatlebens. Diese Garantie deckt sich im hier zu beurteilenden Bereich mit derjenigen der pers�nlichen Freiheit und geht nicht dar�ber hinaus (vgl. BGE 124 I 85 E. 2c S. 87 f.). Soweit sich die Beschwerdef�hrer auf diese Bestimmung berufen, erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde ebenfalls als unbegr�ndet.
c) Inwieweit die fragliche Zufahrtsbeschr�nkung den Schutzbereich von Art. 5 EMRK (Recht auf Freiheit und Sicherheit) tangieren soll, wird nicht in einer den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 OG gen�genden Art dargelegt und ist im �brigen auch nicht ersichtlich.
4.- Die Beschwerdef�hrer machen eine Verletzung der Eigentumsgarantie geltend. Ob die zeitliche Beschr�nkung der Zufahrtsm�glichkeiten �berhaupt im Schutzbereich der im hier noch massgebenden Art. 22ter aBV verankerten Eigentumsgarantie (vgl. Art. 26 BV) liegt, kann offen bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 14. Oktober 1994 i.S. B. Hotel AG, C., G. Garage AG und S. Hotel AG gegen Gemeinden St. Moritz und Celerina, in ZBl 96/1995 S. 508 E. 3d), da ein Eingriff in dieses Grundrecht jedenfalls gerechtfertigt w�re:
a)aa) Die Beschwerdef�hrer kritisieren, dass das fragliche Verbot f�r Motorwagen auf der Fexerstrasse nur mittels Gemeindevorstandsbeschluss, nicht aber mittels Gemeindeversammlungsbeschluss erlassen worden sei. Zudem sei die Gemeinde zum Erlass dieses Verbots gar nicht zust�ndig gewesen, da die Fexerstrasse eine kantonale Verbindungsstrasse sei.
Die Umwandlung des bestehenden "allgemeinen Fahrverbotes in beiden Richtungen" in ein Verbot f�r Motorwagen, Motorr�der und Motorfahrr�der wurde am 10. Oktober 1991 nicht durch den Gemeindevorstand, sondern auf dessen Antrag vom kantonalen Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement verf�gt. Damit st�sst die Argumentation der Beschwerdef�hrer zum vornherein ins Leere; sie tun auch nicht dar, inwieweit der Gemeindevorstand nicht antragsberechtigt gewesen sein sollte.
Wie sich zudem aus den Akten ergibt, wurde der Grossratsbeschluss vom 28. September 1989, der die Fexerstrasse vom Dorfplatz Sils bis zur Kirche Fex in Crasta als kantonale Verbindung anerkannte, durch die Regierung nie vollzogen, was schliesslich dazu f�hrte, dass der betreffende Beschluss im Jahre 1999 wiederum aufgehoben wurde. Demzufolge verblieb trotz formaler Erm�chtigung der Regierung, die kantonale Widmung zu vollziehen, das Eigentum an der Strasse bei der Gemeinde. Damit kann nur das kommunale Verkehrsreglement, wie es 1980 erlassen wurde, als gesetzliche Grundlage eines allf�lligen Eingriffs in die
bb) Nach Art. 3 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741. 01) sind die Kantone befugt, f�r bestimmte Strassen Fahrverbote, Verkehrsbeschr�nkungen und Anordnungen zur Regelung des Verkehrs zu erlassen. Sie k�nnen diese Befugnis den Gemeinden �bertragen.
Gem�ss Art. 10 Abs. 1 der Graub�ndner Ausf�hrungsverordnung vom 27. September 1977 zum Bundesgesetz �ber den Strassenverkehr (GAVzSVG) hat der Halter eines Motorfahrzeugs auf den f�r den Motorfahrzeugverkehr gesperrten Strassen das Recht auf freie Fahrt zu seinem Wohnsitz oder Gesch�ft. Die Gemeinden k�nnen weiter gehende Ausnahmen beschliessen, die sie unter Wahrung des Grundsatzes der rechtsgleichen Behandlung in einem Gemeindeerlass zu regeln haben (Art. 10 Abs. 4 GAVzSVG). Gest�tzt darauf erliess die Gemeinde Sils i.E./Segl das Reglement �ber das Befahren von Gemeindestrassen und -wegen und von Gemeindeboden durch Motorfahrzeuge vom 1. Mai 1980 (Verkehrsreglement), welches aus "Gr�nden des Natur- und Heimatschutzes, der Bewirtschaftung von Wald und Boden, welche den Bestrebungen der Gemeinde entsprechen" (Art. 1 des Reglementes), unter anderem den Verkehr auf so genannten Fraktionsstrassen, zu denen die Fexerstrasse vom Parkplatz Laret an geh�rt (Art. 8 des Reglementes) beschr�nkt. Von beh�rdlichen oder notfallm�ssigen Dienstfahrten (Art. 11 des Reglementes) abgesehen, ist die Zufahrt auf den Fraktionsstrassen nur mit Bewilligung zul�ssig. Motorfahrzeughalter, die gem�ss Art. 23 ZGB ihren Wohnsitz in den betreffenden Fraktionen genommen haben, d�rfen ohne zeitliche Beschr�nkung verkehren. Personen, welche im Einzugsbereich der Fraktionsstrassen Eigent�mer oder Miteigent�mer eines Wohnhauses bzw. einer Wohnung sind, Hotel- und Pensionsangestellte von Gastwirtschaftsbetrieben im Val Fex, die in Sils wohnen, sowie ausw�rts wohnende Kinder, deren Eltern in den Fraktionen Wohnsitz haben, d�rfen die Strassen von Mitte Juni bis Mitte Oktober nur zwischen 17.00 und 09.00 Uhr, von Mitte Dezember bis Ende April von 16.00 bis 10.00 Uhr, in der Zwischensaison zeitlich unbeschr�nkt ben�tzen (Art. 12 und 13 des Reglementes).
Dieses Reglement wurde von der Gemeindeversammlung am 1. Mai 1980 genehmigt und vom Justiz- und Polizeidepartement des Kantons Graub�nden am 23. Juli 1980 zur Kenntnis genommen. Es besteht demzufolge f�r die streitige Verkehrsanordnung eine gen�gende formell-gesetzliche Grundlage.
b) Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Verkehrsbeschr�nkung sei unverh�ltnism�ssig; das Verkehrsreglement gehe von der teilweise unzutreffenden und unerheblichen Fiktion aus, dass es sich beim Val Fex um eines der sch�nsten Alpent�ler handle, das vor Zerst�rung bewahrt werden m�sse. Das Verbot der wenigen Autobewegungen der Anst�sser und Eigent�mer zum Schutze der Wanderer und sonstiger Touristen sei unhaltbar. Dieses Interesse k�nne nicht gleichgesetzt werden mit den Interessen des Natur- und Heimatschutzes. Das Interesse der Wanderer und sonstiger Touristen sei durch das Verkehrsreglement nicht gesch�tzt.
Die Sperrung der Strasse w�hrend bestimmten Zeiten hat in der Tat nicht nur den Zweck, den Motorfahrzeugverkehr im Val Fex gesamthaft zu verringern, sondern ebenso die Fexerstrasse vor allem zu jenen Zeiten von Motorfahrzeugen freizuhalten, w�hrend derer sievonWanderernh�ufigbenutztwird(unver�ffentlichtesUrteildesBundesgerichtsvom23. Juni1994i. S.Z.c.GemeindeSilsi. E.,6S.42/1994). Auch der Erholungstourismus liegt - neben dem Natur- und Heimatschutz - im �ffentlichen Interesse. Von einer willk�rlichen und sachwidrigen Argumentation kann daher nicht die Rede sein.
Die Sperrzeiten sind zudem zur Erreichung dieses Ziels geeignet und gehen nicht zu weit, wird doch die Zufahrtsm�glichkeit f�r die Beschwerdef�hrer nicht g�nzlich verboten, sondern lediglich zeitlich beschr�nkt. Insgesamt �berwiegt das �ffentliche Interesse an der streitigen Zufahrtsbeschr�nkung das private Interesse der Beschwerdef�hrer, jederzeit mit dem Auto zu ihrem Grundst�ck gelangen zu k�nnen.
5.- a) Die Beschwerdef�hrer r�gen eine rechtsungleiche Behandlung von st�ndigen Bewohnern, Ferienaufenthaltern und Ferienhauseigent�mern. So wie die st�ndigen Bewohner des Tals seien auch die Ferienaufenthalter auf die st�ndige Benutzung der Strasse angewiesen. Die Hotel- und Pensionsg�ste seien zudem durch keinerlei Restriktionen oder Verkehrsbeschr�nkungen in ihrer Bewegungsfreiheit gehindert. Mit den Fahrzeugen des Hotels k�nnten sie zu jeder Tageszeit herumfahren oder sich herumfahren lassen. Schliesslich w�rden die Ferienhauseigent�mer der Maiens�ssfraktionen in der Gemeinde in ihren Fahrten zu ihren Liegenschaften zeitlich nicht eingeschr�nkt.
Ob diese R�gen den Anforderungen an die Begr�ndung einer staatsrechtlichen Beschwerde gen�gen, ist fraglich, kann aber offen gelassen werden. Wie das Bundesgericht in einem Entscheid aus dem Jahre 1994 festgehalten hat (unver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juni 1994 i.S. Z. c. Gemeinde Sils i.E.; 6P.22/1994), kann der Aufenthalt zu Erholungszwecken nicht mit der Situation der st�ndigen Taleinwohner verglichen werden, die dort ihre Erwerbst�tigkeit aus�ben, einkaufen, die Kinder zur Schule schicken sowie ihre sozialen Interessen wahrnehmen m�ssen und darauf angewiesen sind, auf dem Gemeindegebiet, und insbesondere auf der Fexerstrasse, m�glichst ungehindert verkehren zu d�rfen. Dasselbe gelte f�r die Hotelbetriebe, deren Lebensgrundlage stark beeintr�chtigt werde, wenn sie ihre G�ste nicht bef�rdern d�rften und deren Fahrdienste zweifellos dazu beitragen w�rden, das Verkehrseinkommen zu vermindern, da die G�ste nicht mit ihren eigenen Fahrzeugen anreisen k�nnten. Im Unterschied zu den st�ndigen Einwohnern ist es, wie das Bundesgericht im erw�hnten Entscheid weiter ausf�hrt, den Ferienhausbewohnern durchaus zumutbar, ihre Fahrten zu Einkaufs- und Freizeitzwecken w�hrend der Ferien auf die ausreichend bemessenen Stunden ausserhalb der Sperrzeiten zu verlegen. Die Beschwerdef�hrer suchen das Val Fex in erster Linie f�r Ferien und zur Erholung auf und unterscheiden sich dadurch in ihrer Situation entscheidend von jener der im Tal wohnhaften Familien. Dass das Gemeindereglement nur den gem�ss Art. 23 ZGB Ans�ssigen eine zeitlich unbeschr�nkte Zufahrt gew�hrt, ist demnach sachlich begr�ndet und verletzt die Rechtsgleichheit nicht. Inwiefern die Situation der Eigent�mer von H�usern in den Maiens�ssfraktionen mit der Verkehrs- und Tourismuslage im Val Fex vergleichbar ist, wird nicht n�her ausgef�hrt, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Im �brigen ist ohnehin davon auszugehen, dass sich auf den Maiens�ssen viel weniger Touristen, Wanderer und Pferdekutschen aufhalten, als im Tal, wo sich auch die Hotels und Verpflegungsst�tten f�r die Wanderer befinden.
b) Die Beschwerdef�hrer r�gen im Weiteren eine rechtsungleiche Behandlung durch die Grenzziehung, wonach die Fexerstrasse vom Parkplatz Laret an einw�rts als Fraktionsstrasse erkl�rt wird. Der Parkplatz Laret stehe etwa 400 m vor ihrem Haus entfernt. Vom Dorfplatz Sils bis zum Parkplatz Laret st�nden an der Fexerstrasse nebst dem Hotel Waldhaus eine ganze Reihe von H�usern, deren Zugang unbeschr�nkt m�glich sei. Die Frage der Grenze sei demnach ohne sachlichen und vern�nftigen Grund gew�hlt worden. Entweder sei ein Fahrverbot ab dem Dorfkern oder erst beim eigentlichen Eintritt ins Val Fex gerechtfertigt.
Auch diese Einwendungen verm�gen eine rechtsungleiche Behandlung nicht darzutun. Jeder Grenzziehung haftet zwangsl�ufig etwas Willk�rliches an, ohne dass deswegen eine rechtsungleiche Behandlung vorliegen w�rde; das gilt auch f�r den vorliegenden Fall.
6.- Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Entsprechend dem Verfahrensausgang haben die Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153 a OG). Sie haben zudem die Gemeinde Sils i.E./Segl f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000. -- wird den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.- Die Beschwerdef�hrer haben die Gemeinde Sils i.E./ Segl unter Solidarhaft f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000. -- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Gemeinde Sils i.E./Segl sowie dem Verwaltungsgericht (Kammer 1) des Kantons Graub�nden schriftlich mitgeteilt.