Source: http://www.jurablogs.com/2012/03/16/bgh-karstadt-intersport-irrefuehrung-behauptung-marktfuehrerschaft-erst-dann-aussage
Timestamp: 2017-09-21 17:42:11
Document Index: 217617146

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Karstadt ./. INTERSPORT – Irreführung durch Behauptung einer Marktführerschaft erst dann, wenn Aussage geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung hervorzurufen
Rechtsnorm: § 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG
Mit Urteil vom 08.03.2012 (Az. I ZR 202/10) hat der BGH entschieden, dass eine Irreführung durch die Behauptung einer Marktführerschaft im Sportartikelbereich erst dann anzunehmen ist, wenn die Werbeaussage geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung hervorzurufen.
Karstadt bezeichnete sich auf seiner Internetseite Mitte 2007 als „Marktführer im Sortimentsfeld Sport“. Die international tätige INTERSPORT-Gruppe beanstandete diese Aussage als irreführend und nahm Karstadt daher auf Unterlassung in Anspruch. Vor dem erstinstanzlichen LG München I (Urt. v. 17.01.2008 – 4 HK O 18422/07) machte sie geltend, die in ihrem Verbund unter dem INTERSPORT-Logo auftretenden Sportfachgeschäfte hätten im einschlägigen Geschäftsjahr 2005/06 einen deutlich höheren Jahresumsatz als die Beklagte erzielt. Das LG gab der Klage statt. Das Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz (OLG München, Urt. v. 24.07.2008 – 29 U 2293/08).
Gegen diese Entscheidung strebte Karstadt das Revisionsverfahren beim BGH im Karlsruhe an, wo nun ein Teilerfolg erzielt werden konnte: Der BGH hob die Instanzurteile auf und verwies die Sache zum OLG München zurück.
Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs reiche es für eine Bejahung einer Irreführung durch die streitgegenständliche Aussage nicht aus, wenn sich nur ein nicht ganz unmaßgeblicher Teil der angesprochenen Verbraucher wegen der beanstandeten Werbung irrige Vorstellungen über die Marktstellung von Karstadt macht.
In diesem Sinne sei eine Irreführung vielmehr erst dann anzunehmen, wenn die Werbeaussage geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung hervorzurufen.
In der Presseerklärung vom 09.03 ...
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Veröffentlicht March 16, 2012 10:28am im Blog Dr. Graf.
Wettbewerbsrecht, Bgh, Revisionsverfahren, Heren, Karstadt, Intersport