Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ-RR%201996,%2085
Timestamp: 2013-06-18 20:41:42
Document Index: 279613781

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: NStZ-RR 1996, 85
Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 09.07.1995
Rechtsprechung BGH, 12.07.1995 - 2 StR 281/95 Volltextver�ffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (17) BGH, 12.12.2000 - 4 StR 464/00 Erfolgsqualifiziertes Delikt; Vorsatz; Gefahr; Verwenden eines gef�hrlichen …Andererseits bedarf es in solchen F�llen der Pr�fung und Darlegung, da� auch mit therapeutischen Bem�hungen eine positive Beeinflussung des Angeklagten nicht zu erreichen w�re (BGH NStZ-RR 2000, 299, 300; 1996, 355, 356; BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7).
BGH, 18.01.2000 - 4 StR 583/99 (Verminderte) Schuldf�higkeit; Pr�fungsanforderungen; Alkohol; …Andererseits bedarf es in solchen F�llen der Pr�fung und Darlegung, da� auch mit therapeutischen Bem�hungen eine positive Beeinflussung des Angeklagten nicht zu erreichen w�re (BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7).Andererseits bedarf es in solchen F�llen der Pr�fung und Darlegung, da� auch mit therapeutischen Bem�hungen eine positive Beeinflussung des Angeklagten nicht zu erreichen w�re (BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7; BGH, Beschlu� vom 25. Oktober 1995 - 2 StR 535/95).
BGH, 05.05.2009 - 4 StR 99/09 Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Anordnung einer Unterbringung des Angeklagten in …Auf die Frage, ob nicht mit therapeutischen Bem�hungen eine positive Beeinflussung des Angeklagten zu erreichen w�re (vgl. BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7).Auf die Frage, ob nicht mit therapeutischen Bem�hungen eine positive Beeinflussung des Angeklagten zu erreichen w�re (vgl. BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7), ist das Landgericht jedoch nicht eingegangen.
BGH, 28.02.2007 - 2 StR 28/07 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (andere Pers�nlichkeitsm�ngel neben der …Soweit das Landgericht - dem Sachverst�ndigen folgend - eine Therapierbarkeit des Angeklagten 'derzeit' f�r ausgeschlossen h�lt, lassen die Urteilsgr�nde besorgen, dass es nicht gepr�ft hat, ob die konkrete Aussicht besteht, dass eine Therapiebereitschaft f�r eine Erfolg versprechende Behandlung geweckt werden kann (vgl. BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7;… Tr�ndle/Fischer StGB 54. Aufl. � 64 Rdn. 18 m.w.N.).
BGH, 06.05.2008 - 4 StR 20/08 Schwere Brandstiftung (teilweises Zerst�ren durch Brandlegung bei einem …In der neuen Hauptverhandlung werden daher durch die - sachverst�ndig beratene - Strafkammer auch Feststellungen zur Frage der hinreichend konkreten Erfolgsaussicht der Unterbringungsanordnung zu treffen sein (vgl. hierzu BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7, 8).
BGH, 18.05.2000 - 4 StR 127/00 Feststellungsvoraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen …F�r die Annahme der Aussichtslosigkeit im Hinblick auf die problematische "psychische Disposition" des Angeklagten bedarf es aber der Pr�fung und Darlegung, da� auch mit therapeutischen Mitteln eine positive Beeinflussung des Angeklagten nicht zu erreichen w�re (BGHR � 64 StGB Abs. 1 Erfolgsaussicht 7; BGH, Beschlu� vom 18. Januar 2000 - 4 StR 583/99).
BGH, 04.04.2000 - 5 StR 94/00 Verwerfung der Revision als unbegr�ndet, Anordnung der Unterbringung in einer …Bei diesen Gegebenheiten brauchte der Tatrichter in den Urteilsgr�nden nicht zu erl�utern, da� er die M�glichkeit f�r ausgeschlossen hielt, der Angeklagte werde sich etwa im Ma�regelvollzug nach einer gewissen Anpassungszeit der Notwendigkeit der Behandlung �ffnen und an ihr mitwirken (vgl. zu solchen besonderen Fallgestaltungen BGHR StGB � 64 Abs. 1 - Erfolgsaussicht 7; BGH, Beschlu� vom 12. November 1996 - 4 StR 519/96 - BGH, Beschlu� vom 27. August 1997 - 2 StR 406/97 - BGH, Beschlu� vom 13. Oktober 1998 - 4 StR 492/98 -).
BGH, 06.06.2000 - 4 StR 208/00 Schwere r�uberische Erpressung; Verwenden eines gef�hrlichen Werkzeuges; Sich …Allein der Umstand, da� er den Bitten seiner Eltern, sich einer Therapie zu unterziehen, nur halbherzig Folge leistete und sich nach einer Entgiftung alsbald wieder dem Drogenkonsum zuwandte, gen�gt hierf�r nicht (vgl. BGH NStZ-RR 1996, 85; 163; 1998, 70; BGH, Beschlu� vom 21. Januar 1999 - 4 StR 697/98).
BGH, 25.10.1995 - 2 StR 535/95 StGB � 64Ob aber der Schlu� vom Mangel an Therapiebereitschaft auf das Fehlen einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht der Behandlung gerechtfertigt ist, l��t sich nur auf Grund einer Gesamtw�rdigung der T�terpers�nlichkeit unter Ber�cksichtigung aller insoweit erheblichen Umst�nde, namentlich auch der Gr�nde und Wurzeln des in Rede stehenden Motivationsmangels, beurteilen (BGH, Beschl. v. 12. Juli 1995 - 2 StR 281/95).
BGH, 23.10.1996 - 4 StR 473/96 StGB � 64
BGH, 13.10.1998 - 4 StR 492/98 StGB � 64
BGH, 10.06.1998 - 2 StR 215/98 StGB � 63
BGH, 21.09.1999 - 1 StR 430/99 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Unzureichende Sprachkenntnisse; …
BGH, 27.08.1997 - 2 StR 406/97 StGB � 64
Rechtsprechung OLG Frankfurt, 09.07.1995 - 3 Ss 164/94 Kurzfassungen/Presse
Wird zitiert von ... (4) BayObLG, 06.03.2003 - 1St RR 13/03 Bei einem derartigen Wert ist aber nicht nur die Frage der verminderten Schuldf�higkeit, sondern auch die Frage eines Ausschlusses der Schuldf�higkeit zu pr�fen (BGH VRS 50, 358; BayObLGSt 1974, 46/48; OLG Frankfurt a.M. NStZ-RR 1996, 85).
BayObLG, 02.11.2004 - 1St RR 109/04 Abgrenzung zwischen informatorischer Befragung und Vernehmung des BeschuldigtenDer Senat geht daher in st�ndiger Rechtsprechung davon aus, dass bei einem Wert von 2, 5 Promille nicht nur die Frage der verminderten Schuldf�higkeit - die bereits ab einer Blutalkoholkonzentration von 2, 0 Promille, bei schwerwiegenden Gewalttaten ab 2, 2 Promille zu pr�fen ist -, sondern auch die Frage eines Ausschlusses der Schuldf�higkeit zu pr�fen ist (BayObLGSt 1974, 46/48; Senatsbeschluss vom 20.2.2003 - 1St RR 10/03; OLG Frankfurt a. Main NStZ-RR 1996, 85).
OLG Celle, 10.07.1997 - 21 Ss 138/97 StGB � 316 Abs. 1Zwar hat die Generalstaatsanwaltschaft zutreffend ausgef�hrt, da� auch aus der von einer vorangehenden einschl�gigen Bestrafung ausgehenden Warnwirkung auf ein vors�tzliches Handeln des T�ters bei der neuen Trunkenheitsfahrt geschlossen werden kann (vgl. Senatsurteil NZV 1996, 204, 205; OLG Frankfurt/Main NStZ-RR 1996, 85, 86; OLG Koblenz NZV 1993, 444, 445; OLG Karlsruhe NZV 1993, 117, 118).
OLG Koblenz, 27.02.2008 - 2 Ss 23/08 Anforderungen an den Nachweis des Vorsatzes bei einer TrunkenheitsfahrtNimmt aber die F�higkeit des T�ters, seine Fahrunt�chtigkeit aufgrund der Trinkmenge richtig einzusch�tzen, mit zeitlicher Entfernung zum Trinkende ab, bedarf die Annahme des Vorsatzes auch bei einer �ber dem Wert f�r die absolute Fahrunt�chtigkeit liegenden Blutalkoholkonzentration um so sorgf�ltigerer Pr�fung und Begr�ndung (vgl. OLG Zweibr�cken in VRS 66, 136, 137; OLG Frankfurt/Main in NStZ-RR 1996, 85, 86).