Source: https://tlubn.thueringen.de/wasser/wassergefaehrdende-stoffe
Timestamp: 2020-07-12 08:56:38
Document Index: 156144642

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 40', '§ 62', '§ 32', '§ 48', '§ 63', '§ 52', '§ 57', '§ 62', '§ 63']

Wassergefährdende Stoffe | Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stellen eine besondere Gefährdung für die Gewässer dar. Dazu zählen insbesondere Ölheizungen, Tankstellen, Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Gülle, Jauche und Festmist, Biogasanlagen, Industrieanlagen, Erdwärmesonden, usw. Der Gesetzgeber hat für solche Anlagen im Wasserhaushaltsgesetz (§§ 62 und 63 WHG) und in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) umfassende Vorschriften für den Schutz der Gewässer vor austretenden wassergefährdenden Stoffen getroffen.
Eine Liste der wassergefährdenden Stoffe und ihre Einstufung in Wassergefährdungsklassen finden Sie auf der Rigoletto Seite des Umweltbundesamtes.
Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen müssen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist. Anlagen zum Umschlagen wassergefährdender Stoffe sowie zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften sowie von vergleichbaren in der Landwirtschaft anfallenden Stoffen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass der bestmögliche Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften erreicht wird.
Wesentliche Elemente des vorbeugenden Gewässerschutzes bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind insbesondere:
Anzeige- und Eignungsfeststellungspflicht (§§ 40 bis 42 AwSV, Anlage 7 Nr. 6.1 AwSV)
Einhaltung Technischer Regeln für die Errichtung und den Betrieb solcher Anlagen
Durchführung von wesentlichen Tätigkeiten an den Anlagen durch Fachbetriebe
Überprüfung der Anlagen durch zugelassene unabhängige Sachverständige
Meldepflicht von Schadensfällen
Nicht ortsfeste oder ortsfest benutzte Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird, unterliegen nicht den Bestimmungen der §§ 62 und 63 WHG und der AwSV. Unbeschadet dessen dürfen nach § 32 Abs. 2 und § 48 Abs. 2 WHG Stoffe auch in diesen Fällen nur so gelagert oder abgelagert werden, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist. Ein Beispiel hierfür ist die Feldrandlagerung von Festmist oder Silage für einen Zeitraum von nicht mehr als einem halben Jahr.
Technische Regeln für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (TRwS)
Die Technischen Regeln für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (TRwS) werden von der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) herausgegeben.
Liste der TRwS
DWA zum anlagenbezogenen Gewässerschutz
Der Bund/Länder-Arbeitskreis „Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (BLAK UmwS) hat das Merkblatt "Wasserwirtschaftliche Anforderungen an die Lagerung von Silage und Festmist auf landwirtschaftlichen Flächen unter sechs Monaten" erarbeitet, welches von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) sowie der Umweltministerkonferenz (UMK) anerkannt und den Ländern zur Anwendung empfohlen wurde. Das Merkblatt ist über die Bund/Länder-Informations- und Kommunikationsplattform WasserBLIcK unter folgendem Link abrufbar:
Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) stellt ein Hinweisblatt über wasserrechtliche Anforderungen an die Lagerung von festen wassergefährdenden Abfällen unter folgendem Link zum Download bereit:
Hinweisblatt "Wasserrechtliche Anforderungen an die Lagerung fester wassergefährdender Abfälle"
Ein Fachbeitrag zur Anlagenabgrenzung bei JGS-Anlagen gemäß AwSV aus der Zeitschrift Korrespondenz Abwasser, Abfall (2019, Nr. 9) steht unter folgendem Link bereit:
Fachbeitrag "Hinweise und Beispiele zur Anlagenabgrenzung bei JGS-Anlagen gemäß AwSV"
Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) erteilt für bestimmte Bauprodukte und Bauarten allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und/oder allgemeine Bauartgenehmigungen, durch die die Einhaltung sowohl der bau- als auch der wasserrechtlichen Anforderungen bestätigt wird. Dadurch gelten die Produkte und Bauarten nach § 63 WHG als geeignet. Informationen zu den Zulassungsverfahren und den zugelassenen Bauprodukten und Bauarten finden Sie unter dem nachfolgenden Link:
https://www.dibt.de/de/bauprodukte/informationsportal-bauprodukte-und-bauarten/produktgruppen/bauproduktkategorie/bauprodukte-und-bauarten-fuer-den-anlagenbezogenen-gewaesserschutz/
Vollzugshinweise und FAQs zur AwSV
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat folgende weiterführende Hinweise zu seiner Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) herausgegeben:
Zwischen Bund und Ländern abgestimmte Hinweise zur Interpretation und Umsetzung der AwSV
Der Bund-Länder-Arbeitskreis „Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (BLAK UmwS) hat zu häufigen Fragestellungen einstimmige Beschlüsse gefasst, welche unter folgendem Link abrufbar sind:
FAQ-Liste des BLAK UmwS
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hat ebenfalls Vollzugshinweise zu häufig aufgekommenen Fragen zur AwSV verfasst und unter nachfolgendem Link online zur Verfügung gestellt:
Antworten des LANUV auf Zweifelsfragen zur AwSV
Die "Vollzugshinweise zu den wasserrechtlichen Vorschriften für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" (FAQ UmwS) des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) werden derzeit überarbeitet und nach Fertigstellung auf dieser Seite veröffentlicht.
Liste anerkannter Sachverständigenorganisationen
Die Liste der durch die zuständigen Behörden der Länder anerkannten Sachverständigenorganisationen wird durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) laufend aktualisiert und ist unter folgendem Link abrufbar:
Der Bund/Länder-Arbeitskreis „Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (BLAK UmwS) hat folgendes Merkblatt für die Anerkennung von Sachverständigenorganisationen (SVO) nach § 52 und von Güte- und Überwachungsgemeinschaften (GÜG) nach § 57 AwSV erarbeitet, welches von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) anerkannt und den Ländern zur Anwendung empfohlen wurde:
LAWA-Merkblatt für die Anerkennung von SVO und GÜG nach AwSV
Statistiken zu wassergefährdenden Stoffen
Die aktuellen vom Statistischen Bundesamt (DESTATIS) veröffentlichten Jahresberichte zu Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen und zu den Ergebnissen der Sachverständigenprüfungen von prüfpflichtigen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind über folgenden weiterführenden Link abrufbar:
DESTATIS Publikationen zu wassergefährdenden Stoffen
§ 62 WHG - Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 63 WHG - Eignungsfeststellung
AwSV - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Erste Verordnung zur Änderung der AwSV
Rigoletto Seite des Umweltbundesamtes
BMU zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen