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Timestamp: 2019-10-17 19:24:12
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH', 'BGH']

Wirtschaftsgut Gerichtsurteil
Mittwoch, 20. April 2011 , von Adrian Schneider
Innerhalb der letzten Jahre hat sich ein kleiner, aber stetiger Wandel in der juristischen Informationslandschaft vollzogen. Gerichtsurteile, eines der wichtigsten Werkzeuge des Juristen, sind immer häufiger frei im Netz verfügbar. Während man vor einigen Jahren noch auf Fachzeitschriften, Urteilszusendungen durch die Gerichte und Mund-zu-Mund-Propaganda angewiesen war, gibt es heute viele verschiedene Urteilsdatenbanken frei im Netz, etwa bei Openjur , Dr. Bahr , Professor Schweizer ,... weiter »
Selbstverständlichkeiten im BGH-Hartplatzheldenurteil
Montag, 11. April 2011 , von Simon Assion
Der Rechtsstreit um die Hartplatzhelden hat, als vergangene Woche die Urteilsgründe veröffentlicht wurden, sein Ende gefunden. In dem Urteil stellt der BGH einiges klar, was eigentlich selbstverständlich ist. Das Urteil war dennoch nötig geworden, denn beide Vorinstanzen hatten noch anders entschieden. weiter »
EuGH kippt deutsche Privatkopie
Freitag, 1. April 2011 , von Adrian Schneider
Dieser Artikel war natürlich nur ein Aprilscherz , aber das hatten die aufmerksamen Leser ja ohnehin schon bemerkt...Danke auch an blindtextgenerator.de für die wunderbare Vorlage zur Urteilsbegründung. Was Urheberrechtsexperten schon lange befürchtet haben, ist eingetreten: Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Regelungen zur Privatkopie für rechtswidrig erklärt. Weil Rechteinhaber nach den deutschen Regelungen „in unverhältnismäßiger Weise” benachteiligt werden,... weiter »
Offener Brief als Werbeträger
Dienstag, 1. März 2011 , von Jan Wesselmann
„Erstaunlich, wie man auch ohne Taktgefühl jeden Tag einen Hit landen kann“ – ein solcher Spruch über die BILD-Zeitung überrascht nicht. Auch, dass die BILD im Rahmen ihrer aktuellen Werbekampagne solche und ähnliche kritische Sprüche offensiv verbreitet, ist inzwischen ein alter Hut. Neu ist, dass die Zeitung gleich einen kompletten kritischen Brief im Rahmen dieser Werbekampagne verwendet. Doch ist das erlaubt? weiter »
Freitag, 18. Februar 2011 , von Adrian Schneider
Nie war das Vervielfältigen von Texten so einfach wie heute. Wurde ein Text früher dauerhaft auf Papier festgehalten, besteht er heute meist nur noch aus einer Kette digitaler Zeichen – variabel, veränderbar und mit wenigen Mausklicks kopierbar. „Copy & Paste” hat viele Arbeitsabläufe gravierend verändert. Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Bundesminister, sie alle nutzen täglich Copy & Paste. Doch wo hört die Arbeitserleichterung auf und wo beginnt das... weiter »
BGH: Speicherung von dynamischen IP-Adressen
Mittwoch, 9. Februar 2011 , von Adrian Schneider
Unter welchen Umständen darf ein Provider speichern, wann er welchem Kunden welche IP-Adresse zugewiesen hat? Und wie lange dürfen diese Daten gespeichert werden? Diese Fragen beschäftigen Juristen schon eine ganze Weile und sie werden immer drängender. Spätestens mit dem urheberrechtlichen Auskunftsanspruch bei Filesharing gehören Auskunftsanfragen an Provider zum Tagesgeschäft. Mitte Januar hat nun der BGH darüber entschieden, ob bei Flatrate-Tarifen die dynamischen IP-Adressen... weiter »
BGH und Medienrecht: Die Termine im Frühjahr 2011
Freitag, 4. Februar 2011 , von Adrian Schneider
Dissertation zum Auskunftsanspruch gegen Access-Provider
Mittwoch, 2. Februar 2011 , von Adrian Schneider
Filesharing ist ein Massengeschäft. In keinem anderen Bereich des Zivilrechts werden Ansprüche in einer solchen Masse, teils sogar automatisiert, abgefertigt. Zentrum der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing ist der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG. Unter dem etwas sperrigen Titel „Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter” hat Gottlieb Rafael Wick den Auskunftsanspruch gegen Access-Provider genauer untersucht und seine... weiter »
BGH-Entscheidung im Fall Perlentaucher im Volltext
Freitag, 31. Dezember 2010 , von Adrian Schneider
Bereits Anfang Dezember hat der Bundesgerichtshof im Fall „Perlentaucher” entschieden und den Streit um Kurzzusammenfassungen von Buchrezensionen zurück an das OLG Frankfurt verwiesen. Gestern hat der BGH nun seine Urteilsgründe veröffentlicht. weiter »
Mit IGEL gegen das Presse-Leistungsschutzrecht
Montag, 13. Dezember 2010 , von Adrian Schneider
Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage erhitzt seit Monaten die Gemüter. Ohne ein eigenes Leistungsschutzrecht sehen sich die Verlage in ihrer Existenz bedroht. Auf der anderen Seite befürchten Kritiker massive Eingriffe in die Meinungsfreiheit und eine Entmündigung der Autoren. Mit der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht”, kurz IGEL, haben sich nun die Gegner eines solchen Leistungsschutzrechtes zusammengeschlossen. Unter www.leistungsschutzrecht.info... weiter »
Abmahngefahr? Comicbilder bei Facebook
Donnerstag, 18. November 2010 , von Adrian Schneider
Dieser Aufruf macht gerade bei Facebook die Runde: „Ersetzt euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon-, oder Spielzeugfigur aus Eurer Kindheit und ladet Eure Freunde ein, dasselbe zu tun.” Seitdem wimmelt es bei Facebook nur so von Garfields, Alfs und Spidermans. Eine „wahre Invasion voller Kindheitserinnerungen” haben die Initiatoren versprochen und so ist es tatsächlich auch gekommen. Doch der Medienrechtler ahnt bereits: Das deutsche Urheberrecht hat... weiter »
Abmahnung im „Quasi-Selbstauftrag“
Freitag, 22. Oktober 2010 , von Adrian Schneider
Nicht immer sind Anwälte im Auftrag eines Mandanten tätig. Bisweilen kommt es vor, dass ein Anwalt auch mal eigene Rechtsstreitigkeiten auszutragen hat. Wird er in diesem Fall „für sich selbst“ tätig, nennt man das Selbstauftrag. Problematisch wird das, wenn es um die Erstattung der Anwaltskosten geht. Schließlich hat ein Rechtsanwalt selten eine Rechnung von sich selbst zu erwarten. Deshalb kann er Aufwendungen in Höhe der berufsmäßigen Vergütung eines Rechtsanwalts nur unter bestimmten... weiter »
Hoeren/Neurauter: Die wichtigsten Rechtsfragen zu IPTV
Dienstag, 19. Oktober 2010 , von Simon Assion
Rezension zu „IPTV - Die wichtigsten Rechtsfragen aus Sicht der Anbieter” von Hoeren/Neurauter/Golla IPTV ist ein schwieriges Thema. Schon bei der Frage, was der Begriff bedeuten soll, fängt es an: Ist IPTV alles, was als TV (Fernsehen) über IP (Internet Protocol) verbreitet wird? Oder handelt es sich, wie der mittlerweile wohl herrschende Sprachgebrauch annimmt, um eine spezielle Form der Verbreitung von Fernsehsendungen über geschlossene Netzwerke an geschlossene... weiter »
Prof. Hoeren - aktuelles Skript Internetrecht
Montag, 11. Oktober 2010 , von Adrian Schneider
Vom bekannten Skript „Internetrecht“ von Prof. Dr. Hoeren steht eine aktualisierte Version zur Verfügung. Das Skript schafft einen umfassenden Überblick über Rechtsprechung und Literatur im Internetrecht und hat sich über die Jahre zu einem Standardwerk entwickelt. Überarbeitet bzw. neu dabei sind insbesondere Ausführungen zum Zugangserschwerungsgesetz, zur Vorratsdatenspeicherung, Informationen zum Leistungsschutzrecht für Verleger und die neue Musterwiderrufsbelehrung. Das Skript als... weiter »
FDP: Fairer Wettbewerb im Netz durch Presse-Leistungsschutz
Donnerstag, 12. August 2010 , von MdB Stephan Thomae
Ein Gastbeitrag von Stephan Thomae (FDP), Mitglied des Deutschen Bundestages Leistungsschutz für Presseverlage als Voraussetzung für fairen Wettbewerb auch im Internet Stephan Thomae © FDP-Bundestagsfraktion Über das Internet nehmen die Menschen mehr und mehr Dienstleistungen in Anspruch oder nutzen Informationen. Wir müssen deshalb die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass diejenigen, die für die Bereitstellung der Dienstleistungen und Informationen ein... weiter »
LG Hamburg: Bilder in Personensuchmaschinen
Donnerstag, 12. August 2010 , von Fritz Pieper
Das LG Hamburg hat sich mit der Reichweite einer Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses in einer Personensuchmaschine befasst. Es stellte fest, dass jemand, der ein Bild im Internet einstellt, (konkludent) darin einwilligt, dass eine Personensuchmaschine das Bild verwendet. Das soll jedenfalls dann gelten, wenn die Person das Bild auf einer frei im Internet verfügbaren Seite eingestellt hat. Das LG Hamburg beruft sich in der Entscheidung auf ein unlängst ergangenes... weiter »
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