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Timestamp: 2017-06-27 02:04:50
Document Index: 302960051

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 126', 'Art. 47', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 75', 'Art. 47', 'Art. 73', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 47', 'Art. 75', 'Art. 47', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_176/2015 (27.08.2015)
2C_176/2015 Urteil vom 27. August 2015
1. 1.1. Auf dem Gebiet des Ausländerrechts ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Für das Eintreten genügt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Da die Beschwerdeführerin in vertretbarer Weise einen Anspruch aus Art. 8 EMRK (Garantie des Familien- und Privatlebens) geltend macht, ist auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde grundsätzlich einzutreten (Art. 42 Abs. 1 BGG; Art. 100 BGG).
1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder ergänzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgenügend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweiswürdigung klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 134 II 244 E. 2.2. S. 246). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweiswürdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Die Beschwerdeführerin muss - in Auseinandersetzung mit der Begründung im angefochtenen Entscheid - im Einzelnen dartun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar und damit willkürlich sein soll (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1-2.3 S. 245 ff.).
2. 2.1. Das Bundesgericht hat gestützt auf Art. 8 EMRK für Ausländer mit gefestigtem Anwesenheitsrecht einen Rechtsanspruch auf Nachzug von Kindern anerkannt, wobei dafür auf die Bewilligungsvoraussetzungen von Art. 44 und 47 AuG abzustellen ist (BGE 137 I 284 E. 1.3 S. 287 und E. 2.6 S. 292 f.). Die Beschwerdeführerin gilt als Person mit gefestigtem Aufenthaltsanspruch im Sinne dieser Rechtsprechung (Urteil 2C_97/2013 vom 26. August 2013 E. 2.1), da sie als Ehefrau eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung hat, solange sie mit diesem zusammen wohnt (Art. 42 Abs. 1 AuG). Demnach hat sie Anspruch auf Nachzug ihrer Kinder, wenn (1) sie mit ihren Kindern zusammenleben will (Art. 44 lit. a AuG), (2) eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist (Art. 44 lit. b AuG), (3) die Familie keiner Sozialhilfe bedarf (Art. 44 lit. c AuG), (4) der Nachzug bei Kindern über zwölf Jahren innerhalb von zwölf Monaten bzw. bei Kindern unter zwölf Jahren innerhalb von fünf Jahren geltend gemacht wird (Art. 47 Abs. 1 und 3 AuG bzw. Art. 73 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]) und (5) der Nachzug nicht in klarer Missachtung des Wohls sowie der familiären Bindungen des Kindes erfolgt, wobei auch hier die bisherigen Beziehungen zwischen dem nachziehenden Elternteil und den Kindern sowie die Betreuungsmöglichkeiten in der Schweiz in die Gesamtbeurteilung einzubeziehen sind. Der Anspruch darf (6) nicht rechtsmissbräuchlich angerufen werden, es darf (7) kein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 AuG bestehen und (8) der nachziehende Elternteil muss die elterliche Sorge haben (BGE 137 I 284 E. 2.7 S. 293 f.; Urteile 2C_303/2014 vom 20. Februar 2015 E. 4.1; 2C_793/2011 vom 22. Februar 2012 E. 2.4).
2.2. Die Nachzugsfristen gemäss Art. 47 Abs. 1 AuG beginnen bei Familienangehörigen von Ausländern mit der Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverhältnisses (Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG). Innert dieser Frist muss das Gesuch eingereicht werden (Art. 73 Abs. 1 VZAE). Gemäss der Übergangsbestimmung von Art. 126 Abs. 3 AuG beginnen die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zu laufen, sofern vor diesem Zeitpunkt die Einreise erfolgte oder das Familienverhältnis entstanden ist. Ein nachträglicher Familiennachzug wird nur bewilligt, wenn wichtige familiäre Gründe geltend gemacht werden; Kinder über 14 Jahre werden zum Familiennachzug angehört, sofern dies erforderlich ist (Art. 47 Abs. 4 AuG; BGE 137 I 284 E. 2.3.1 S. 290 f.; Urteil 2C_194/2011 vom 17. November 2011 E. 2.2.2). Die in Art. 47 AuG enthaltenen Altersbeschränkungen und Fristen für den Familiennachzug dienen der frühzeitigen Integration und sind auch mit der EMRK vereinbar (BGE 137 I 284 E. 2.4-2.6 S. 291 ff.; Urteil 2C_303/2014 vom 20. Februar 2015 E. 4.2).
2.3. Hier bestand zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Ausländergesetzes am 1. Januar 2008 das Kindesverhältnis zum in Thailand verbliebenen Sohn bereits und die Beschwerdeführerin verfügte über eine Aufenthaltsbewilligung für den Kanton Zürich. Die fünfjährige Nachzugsfrist lief damit am 31. Dezember 2012 ab, womit das am 21. Mai 2013 eingereichte Nachzugsgesuch unbestrittenermassen verspätet erfolgte. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist damit einzig, ob die Voraussetzungen für einen nachträglichen Familiennachzug im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG erfüllt sind.
3. 3.1. Wichtige familiäre Gründe im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG liegen vor, wenn das Kindswohl nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (Art. 75 VZAE). Entgegen dem Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung ist dabei nach der Rechtsprechung jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindswohl abzustellen; es bedarf vielmehr einer Gesamtschau unter Berücksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall (Urteil 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 3.1). Dabei ist dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, welche die Integration der Kinder erleichtern will, indem diese durch einen frühzeitigen Nachzug unter anderem auch eine möglichst umfassende Schulbildung in der Schweiz geniessen sollen. Zudem geht es darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbräuchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbstätigen Alters gestellt werden und bei denen die erleichterte Zulassung zur Erwerbstätigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten Familiengemeinschaft im Vordergrund steht (Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3754 f. Ziff. 1.3.7.7). Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben; dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG bzw. Art. 73 Abs. 3 VZAE jeweils aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV nicht verletzt wird (Urteil 2C_97/2013 vom 26. August 2013 E. 2.3 mit Hinweisen).
3.2. Ein wichtiger Grund liegt etwa vor, wenn die weiterhin notwendige Betreuung der Kinder im Herkunftsland z. B. wegen des Todes oder der Krankheit der betreuenden Person nicht mehr gewährleistet ist. Praxisgemäss liegen keine solchen Gründe vor, wenn im Heimatland alternative Pflegemöglichkeiten bestehen, die dem Kindswohl besser entsprechen, weil dadurch vermieden werden kann, dass die Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung und dem ihnen vertrauten Beziehungsnetz gerissen werden. An den Nachweis der fehlenden Betreuungsmöglichkeit im Heimatland stellt die Rechtsprechung umso höhere Anforderungen, je älter das nachzuziehende Kind ist und je grösser die Integrationsschwierigkeiten erscheinen, die ihm hier drohen (Urteile 2C_276/2011 vom 10. Oktober 2011, E. 4.1, nicht publ. in: BGE 137 II 393; 2C_132/2012 vom 19. September 2012 E. 2.3.1). Allerdings geht es inhaltlich nicht darum, dass alternative Betreuungsmöglichkeiten im Heimatland überhaupt fehlen; d.h. es ist nach der Rechtsprechung mit Art. 8 EMRK nicht vereinbar, einen Familiennachzug erst dann zuzulassen, wenn keine einzige andere Alternative zur Betreuung des Kindes in seinem Heimatland zur Verfügung steht. Eine solche Alternative muss aber dann ernsthaft in Betracht gezogen und sorgfältig geprüft werden, wenn das Kind bereits älter ist, sich seine Integration schwieriger gestalten dürfte und die zum in der Schweiz lebenden Elternteil aufgenommene Beziehung noch nicht allzu eng erscheint (BGE 133 II 6 E. 3.1.2 S. 11. f.). Hat das Kind nur noch einen Elternteil, kann in der Regel nicht angenommen werden, dass es in seinem Interesse liegt, von diesem Elternteil getrennt zu leben; ferner ist eine gewisse kulturelle und soziale Entwurzelung jeder familiären Umgliederung immanent und kann nicht a priori gegen den Familiennachzug sprechen (Urteil 2C_247/2012 vom 2. August 2012 E. 3.3).
3.3. Bei der notwendigen Gesamtbetrachtung ist - wie vorne ausgeführt - zu berücksichtigen, dass die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen dem Willen des Gesetzgebers zufolge die Ausnahme und nicht die Regel bilden soll. Ein solcher Nachzug kommt deshalb nicht in Betracht, wenn der Nachzugswillige die Einhaltung von Fristen, die ihm die Zusammenführung der Gesamtfamilie ermöglicht hätte, versäumt hat und er keine gewichtigen Gründe geltend macht, um erst später einen derartigen Nachzug zu beantragen (Urteil 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.4). Es obliegt aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) sodann dem Nachzugswilligen, diese gewichtigen Gründe nachzuweisen.
5. 5.1. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, dass der 12-jährige Sohn der Beschwerdeführerin die ersten fünf Lebensjahre bei einer Pflegefamilie verbracht hat und seither mit seiner Halbschwester bei deren 64-jährigen Grossmutter väterlicherseits in Thailand lebt. Diese soll aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage sein, die gebotene Betreuung des Sohnes zu gewährleisten. Die Vorinstanz ist indes der Auffassung, dass aus den eingereichten Arztberichten keine eigentliche Betreuungsunfähigkeit ersichtlich sei. Seit ihrer Einreise in die Schweiz halte die Beschwerdeführerin den Kontakt zu ihrem Sohn einzig durch jährliche Ferienbesuche und elektronische Kommunikationsmittel aufrecht. Zudem seien diverse von der Beschwerdeführerin gemachte Angaben widersprüchlich und unvollständig. So seien weder die Betreuungsverhältnisse in den ersten Lebensjahren noch die finanzielle Unterstützung geklärt. Die Beschwerdeführerin habe es auch unterlassen, der Vorinstanz detaillierte Angaben über ihre thailändische Verwandtschaft und bisherige Betreuungspersonen zu machen. Ebenso unklar geblieben seien die Angaben zum Kindsvater. Insgesamt sei die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AuG nicht ausreichend nachgekommen und habe sich in zahlreiche Widersprüche verwickelt. Die Beschwerdeführerin habe es unterlassen, Angaben zu den angeblich fehlenden Betreuungsalternativen in Thailand zu machen, weshalb ihr Nachzugsgesuch bereits aus diesem Grund abzuweisen sei. Das Kindswohl gebiete keinen nachträglichen Nachzug des in Thailand verbliebenen Sohnes und der Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens erscheine zulässig.
Die Vorinstanz verneint damit zusammengefasst wichtige Gründe im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG, weil einerseits keine wesentlichen Änderungen der Bereuungsverhältnisse vorlägen und andererseits das Kindswohl in der Heimat besser gewährleistet sei als in der Schweiz.
5.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine mangelhafte und willkürliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung durch die Vorinstanz. Sie habe im vorinstanzlichen Verfahren genügend nachgewiesen, dass die bisherige Betreuungsperson aufgrund von attestierten Erkrankungen die Betreuung nicht länger übernehmen könne und auch keine alternativen Betreuungsmöglichkeiten aufgrund familiärer oder anderer Bindungen bestünden. Sie unterhalte eine tatsächliche und gelebte Beziehung zu ihrem Sohn und es seien - entgegen der Ansicht der Vorinstanz - auch keine besonderen Integrationsschwierigkeiten zu erwarten. Der angefochtene Entscheid missachte damit das Wohl und die familiären Bindungen des Kindes und verletze Art. 47 Abs. 4 AuG, Art. 8 EMRK und Art. 13 BV.
5.3.1. Es mag zwar zutreffen, dass die von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben und eingereichten Unterlagen teilweise etwas rudimentären Charakter aufweisen. Immerhin hat die Beschwerdeführerin aber diverse Arztberichte eingereicht, aus denen hervorgeht, dass die bisherige Betreuungsperson, die 64-jährige F.________, an Arthrose, einem Glaukom sowie erhöhten Blutdruck und -fettwerten leidet und deswegen in therapeutischer und medikamentöser Behandlung stehe (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.6). Wenn nun aber die Vorinstanz geltend macht, eine eigentliche Betreuungsunfähigkeit ergebe sich aus diesen Berichten nicht, übersieht sie Folgendes: F.________ ist die Grossmutter väterlicherseits der ersten ausserehelichen Tochter der Beschwerdeführerin, deren Betreuung ebenfalls in ihren Händen liegt. Mit anderen Worten: die aktuelle Betreuungsperson steht in keiner verwandtschaftlichen Beziehung zum Sohn der Beschwerdeführerin und hat diesen mehrere Jahre lang "freiwillig" betreut. Wenn diese jetzt gemäss der in den Akten liegenden schriftlichen Erklärung vom 4. November 2014 die Betreuung des Sohnes der Beschwerdeführerin aufgeben will, kann nicht einfach gesagt werden, diese Aussagen seien "mit Vorsicht" zu würdigen. Vielmehr scheinen die von ihr vorgebrachten Gründe (gesundheitlich angeschlagen, mit Pflege ihrer Enkeltochter und altersschwachen Mutter bereits überlastet) durchaus nachvollziehbar. Auf der anderen Seite fällt auf, dass die gesundheitlichen Probleme der Betreuungsperson im Laufe des Verfahrens erst relativ spät ins Feld geführt worden sind; im erstinstanzlichen Verfahren stand noch eine generelle Überforderung von F.________ im Zentrum.
5.5. Daraus folgt, dass im vorliegenden Fall wichtige familiäre Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug im Sinne von Art. 47 Abs. 4 AuG bzw. Art. 75 VZAE grundsätzlich zu bejahen sind.
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid die weiteren Voraussetzungen für einen Familiennachzug (vgl. E. 2.1 hiervor) nicht geprüft, da sie bereits die Voraussetzung von Art. 47 Abs. 4 AuG verneint hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.12). Die Sache ist damit zur Prüfung dieser Voraussetzungen und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird namentlich zu prüfen haben, ob eine bedarfsgerechte Wohnung bzw. ausreichende finanzielle Mittel für einen Nachzug vorhanden sind und auch kein rechtsmissbräuchliches Handeln vorliegt, wobei - wie bereits erwähnt - auch der Beschwerdeführerin eine Mitwirkungspflicht obliegt.
Die Rückweisung mit offenem Ausgang gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerdeführerin; es sind daher keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Parteientschädigung für das Verfahren vor Bundesgericht (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Januar 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3. Der Kanton Zürich hat der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.