Source: http://clearingstelle-eeg.de/schlagwort/eeg/wasserkraft?page=9
Timestamp: 2018-12-12 04:49:53
Document Index: 59167268

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23']

EEG 2014 (Urfassung) und BiomasseV 2014 - Gesetzgebungsverfahren
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde zum 1. August 2014 grundlegend überarbeitet zum „EEG 2014“. Weiterlesen
Vorschau auf die kommenden Fachgespräche
Reservieren Sie sich schon heute folgenden Termin für unser erstes Fachgespräch im nächsten Jahr: Weiterlesen
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber gemäß §§ 23 Abs. 2, 16 Abs. 1 EEG 2009 einen Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung für den Strom, der in seiner auf Basis eines bestehenden alten Wasserrechts betriebenen Wasserkraftanlage erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, hat. Insbesondere, ob es sich bei der im Oberwasserbereich der Wasserkraftanlage angelegten Flachwasserzone um eine Modernisierung im Sinne von § 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EEG 2009 handelt und ob durch das Gutachten eines Gutachters der Nachweis im Sinne des § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG 2009 erbracht worden ist (im Ergebnis verneint). Weiterlesen
Votum 2010/18 - Modernisierung einer Wasserkraftanlage und Umweltgutachterbescheinigung (I)
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für den in der Wasserkraftanlage erzeugten und in das von dem Netzbetreiber betriebene Elektrizitätsnetz der öffentlichen Versorgung eingespeisten Strom ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 23 Abs. 2 EEG 2009 besteht (im konkreten Einzelfall verneint). Weiterlesen
Teilweise ja. Weiterlesen
Müssen Anlagenbetreiber/-innen Kosten für Bezugsstromzähler auch dann tragen, wenn der Bezug geringfügig ist?
Die Rechtslage ist momentan leider nicht abschließend geklärt. Weiterlesen
Die Clearingstelle EEG hat am 22. März 2013 den Hinweis zu dem Thema „Anwendungsfragen des § 23 Abs. 2 EEG 2012“ beschlossen. Weiterlesen
3 U 891/11
LG Traunstein - 7 O 3404/10
Zu der Frage, ob der Netzbetreiber oder ein Gericht gem. § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG 2012 zum Zwecke des Nachweises vorgelegte Bescheinigungen von Umweltgutachterinnen bzw. -gutachtern überprüfen können (hier: bejaht, Prüfungsrecht des Gerichts hinsichtlich Plausibilität, Vollständigkeit und Überzeugungskraft des Nachweises, u.a. unter Bezugnahme auf das Votum der Clearingstelle EEG vom 12. September 2011 - 2010/18).Weiterlesen
9 U 1568/11
Zu der Frage, ob im konkreten Fall ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gem. § 23 Abs. 2 i.V.m. Abs. 5 EEG 2009 wegen der Modernisierung einer Wasserkraftanlage besteht (hier: verneint. Die vorgelegte umweltgutachterliche Bescheinigung sei nicht zum Nachweis einer wesentlichen Verbesserung des ökologischen Zustandes geeignet, da sie nicht objektiv nachvollziehbar, in sich widerspruchsfrei und vollständig sei. Insbesondere lege sie nicht die Umstände dar, aus denen sich eine wesentliche Verbesserung des ökologischen Zustandes im Vergleich zum vorherigen Zustand ergebe). Zu der Frage, ab welchem Zeitpunkt die erhöhte Vergütung verlangt werden kann (hier: erst ab dem Zeitpunkt, in dem ein geeigneter Nachweis vorliege, könne die erhöhte Vergütung verlangt werden. Eine Rückwirkung der später erstellten, zweiten umweltgutachterlichen Bescheinigung sei ausgeschlossen). Weiterlesen
13. Fachgespräch "Das EEG 2012 - Schwerpunkt: Direktvermarktung" mit anschließendem Empfang zum fünfjährigen Jubiläum
Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 13. Fachgespräch mit dem Thema "Das EEG 2012 - Schwerpunkt: Direktvermarktung" mit anschließendem Empfang zum fünfjährigen Jubiläum am Freitag, den 23. November 2012 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte. Weiterlesen