Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_45_ThuerLHO_Sachliche_und_zeitliche_Bindung-d171991,47.html
Timestamp: 2016-12-06 08:20:04
Document Index: 74816892

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 119', '§ 45', '§ 45', '§ 44', '§ 46']

§ 45 ThürLHO, Sachliche und zeitliche Bindung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 45 ThürLHO, Sachliche und zeitliche Bindung Suche
Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 45 ThürLHO, Sachliche und zeitliche Bindung§ 46 ThürLHO, Deckungsfähigkeit§ 47 ThürLHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 48 ThürLHO, Einstellung und Versetzung von Beamten§ 49 ThürLHO, Einweisung in eine Planstelle§ 50 ThürLHO, Umsetzung von Mitteln und Planstellen§ 51 ThürLHO, Besondere Personalausgaben§ 52 ThürLHO, Nutzung und Sachbezüge§ 53 ThürLHO, Billigkeitsleistungen§ 54 ThürLHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 55 ThürLHO, Öffentliche Ausschreibung§ 56 ThürLHO, Vorleistungen§ 57 ThürLHO, Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 58 ThürLHO, Änderungen von Verträgen, Vergleiche§ 59 ThürLHO, Veränderungen von Ansprüchen§ 60 ThürLHO, Vorschüsse, Verwahrungen§ 61 ThürLHO, Interne Verrechnungen§ 62 ThürLHO, Rücklagen§ 63 ThürLHO, Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 64 ThürLHO, Grundstücke§ 65 ThürLHO, Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen…§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 45 ThürLHO, Sachliche und zeitliche Bindung
§ 45 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil III – Ausführung des Haushaltsplans (1) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen dürfen nur zu dem im Haushaltsplan bezeichneten Zweck, soweit und solange er fortdauert, und nur bis zum Ende des Haushaltsjahres geleistet oder in Anspruch genommen werden. Nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen gelten, wenn das Haushaltsgesetz für das nächste Haushaltsjahr nicht rechtzeitig verkündet wird, bis zur Verkündung dieses Haushaltsgesetzes.(2) Bei übertragbaren Ausgaben können mit Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums Ausgabereste gebildet werden, die für die jeweilige Zweckbestimmung über das Haushaltsjahr hinaus bis zum Ende des auf die Bewilligung folgenden zweitnächsten Haushaltsjahres verfügbar bleiben. Bei Bauten tritt an die Stelle des Haushaltsjahres der Bewilligung das Haushaltsjahr, in dem der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Gebrauch genommen ist. Das für Finanzen zuständige Ministerium kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen.(3) Die Inanspruchnahme von Ausgaberesten bedarf der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums; die Einwilligung darf nur erteilt werden, wenn in demselben oder einem anderen Einzelplan Ausgaben in gleicher Höhe bis zum Ende des laufenden Haushaltsjahres nicht geleistet werden oder zweckgebundene Einnahmen von Dritten zur Verfügung stehen oder wenn Ausgabemittel zur Deckung der Ausgabereste besonders veranschlagt worden sind.(4) Das für Finanzen zuständige Ministerium kann in besonders begründeten Einzelfällen die Übertragbarkeit von Ausgaben zulassen, soweit Ausgaben für bereits bewilligte Maßnahmen noch im nächsten Haushaltsjahr zu leisten sind.
§ 44a ThürLHO (weggefallen)§ 46 ThürLHO, Deckungsfähigkeit