Source: https://kirchenrecht-ekhn.de/document/27385
Timestamp: 2019-12-05 16:47:35
Document Index: 49512710

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 5', '§ 12', '§ 11', '§ 8', '§ 17', '§ 12', '§ 6', '§ 41', '§ 27', '§ 18', '§ 8', '§ 12', '§ 12', '§ 14', '§ 11', '§ 18']

830-2012 Pfarrdienstwohnungsverordnung (PfDWVO) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
830-2012 Pfarrdienstwohnungsverordnung (PfDWVO)
§ 2a Dienstwohnungspflicht
§ 3 Kircheneigene und angemietete Dienstwohnungen
§ 4 Verpflichtung zur Nutzung der Dienstwohnung
§ 5 Anspruch auf Gestellung einer Dienstwohnung
§ 7 Anmietung von Dienstwohnungen
§ 8 Zubehör der Dienstwohnung
§ 8a Ausstattung des Amtsbereichs
§ 9 Hausverwaltung
§ 10 Überlassung von Teilen der Dienstwohnung an andere Personen
§ 11 Zuweisung und Übergabe der Dienstwohnung
§ 12 Dauer der Zuweisung der Dienstwohnung
§ 13 Benutzung der Dienstwohnung
§ 14 Veränderungen der Dienstwohnung
§ 15 Instandhaltung der Dienstwohnung
§ 16 Duldung von Instandhaltungsarbeiten in der Dienstwohnung
§ 17 Dienstwohnungsgärten
§ 18 Räumung der Dienstwohnung
Anlage 1 zur Pfarrdienstwohnungsverordnung
Anlage 2 zur Pfarrdienstwohnungsverordnung
(ABl. 2004 S. 314), zuletzt geändert am 29. März 2012 (ABl. 2012 S. 156)
( 1 ) 1 Pfarrerinnen und Pfarrer, die mit der Inhaberschaft oder Verwaltung einer gemeindlichen Pfarrstelle beauftragt sind, sind verpflichtet, eine Dienstwohnung zu beziehen. 2 Die Kirchenleitung kann in besonders begründeten Fällen Ausnahmen genehmigen.
( 2 ) 1 Dekaninnen und Dekane sind verpflichtet, eine Dienstwohnung zu beziehen, wenn der Dekanatssynodalvorstand vor der Ausschreibung der Stelle festgestellt hat, dass die Zuweisung einer Dienstwohnung im Interesse des Dienstes erforderlich ist. 2 Bei Dekaninnen und Dekanen mit gemeindlichem Zusatzdienstauftrag entscheidet der Dekanatssynodalvorstand im Benehmen mit der Kirchengemeinde; Absatz 1 findet keine Anwendung.
( 3 ) Pfarrerinnen und Pfarrer im übergemeindlichen Dienst unterliegen nur dann einer Dienstwohnungspflicht, wenn dies im Interesse des Dienstes erforderlich ist.
( 4 ) Eine Dienstwohnungspflicht besteht nicht, wenn bereits die Ehepartnerin oder der Ehepartner oder die eingetragene Lebenspartnerin oder der eingetragene Lebenspartner einer Dienstwohnungspflicht unterliegt.
Kircheneigene und angemietete Dienstwohnungen
( 1 ) 1 Besteht eine Dienstwohnungspflicht oder wird eine Dienstwohnung gemäß § 5 beansprucht, stellt der Wohnungsgeber (Kirchengemeinde, Dekanat, Kirchlicher Verband, Gesamtkirche) der Pfarrerin oder dem Pfarrer eine Dienstwohnung in dem zur Pfarrstelle gehörenden Pfarrhaus oder eine andere ihm gehörende oder zur Nutzung überlassene Wohnung zur Verfügung. 2 Ist eine solche nicht vorhanden, ist eine geeignete Dienstwohnung anzumieten.
( 1 ) 1 Die Pfarrerin oder der Pfarrer ist verpflichtet, die ihr oder ihm zugewiesene Dienstwohnung mit ihrer oder seiner Familie zu beziehen. 2 Lehnt sie oder er dies ab, entscheidet die Kirchenverwaltung, ob die Ablehnung berechtigt ist (§ 12 Abs. 1 Pfarrdienstgesetz).
Anspruch auf Gestellung einer Dienstwohnung
( 1 ) Ein Anspruch auf Gestellung einer Dienstwohnung besteht nur zugunsten
der Pfarrerinnen und Pfarrer, die mit der Inhaberschaft oder Verwaltung einer gemeindlichen Pfarrstelle beauftragt sind,
der Pröpstinnen und Pröpste,
der Kirchenpräsidentin oder des Kirchenpräsidenten und
der Stellvertreterin oder des Stellvertreters der Kirchenpräsidentin oder des Kirchenpräsidenten.
(1a) Der Dienstwohnungsanspruch ist grundsätzlich vor Amtsantritt geltend zu machen.
(1b) 1 Der Dekanatssynodalvorstand kann vor der Ausschreibung der Stelle beschließen, dass der Dekanin oder dem Dekan keine Dienstwohnung zugewiesen wird. 2 In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Gestellung einer Dienstwohnung nach Absatz 1.
( 2 ) Das Dienstwohnungsverhältnis einer Pfarrerin oder eines Pfarrers, der oder dem am 31. Dezember 1997 eine angemietete Dienstwohnung zugewiesen war und die oder der keinen Anspruch gemäß Absatz 1 auf Gestellung einer Dienstwohnung hat, genießt Bestandsschutz, solange keine Änderung des Dienstauftrags für die Pfarrerin oder den Pfarrer erfolgt.
( 1 ) 1 Die Dienstwohnung soll der Größe der Familie der Pfarrerin oder des Pfarrers und den örtlichen Verhältnissen entsprechen (§ 11 Abs. 1 Pfarrbesoldungsgesetz1#). 2 Es besteht kein Anspruch auf ein Gastzimmer oder besonderes Esszimmer sowie eine bestimmte Größe der Einzelräume.
verheirateten Pfarrerinnen und Pfarrern maximal 100 Quadratmeter,
( 5 ) § 8 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 finden keine Anwendung.
Ausstattung des Amtsbereichs
( 1 ) 1 Das Amtszimmer und die sonstigen Diensträume (Amtsbereich) sind durch den Wohnungsgeber einzurichten. 2 Die Arbeitsstätten-Richtlinien sind zu beachten.
( 2 ) Als Grundausstattung des Amtszimmers ist ein Schreibtisch, ein Schreibtischstuhl, Besucherstühle, ein abschließbarer Schrank, ein Regal, ein Telefon- und Internetanschluss sowie ein Personal Computer mit Drucker vorzusehen.
1 Zur unentgeltlichen Überlassung von Teilen der Dienstwohnung an andere Personen ist die Pfarrerin oder der Pfarrer nicht berechtigt. 2 Ausnahmen kann die Kirchenverwaltung nach Anhörung des Wohnungsgebers zulassen. 3 Dies gilt nicht für Ehepartner, unverheiratete Kinder (soweit Unterhaltspflicht besteht), pflegebedürftige Eltern, Hausangestellte und Personen, die sich als Gäste vorübergehend in der Dienstwohnung aufhalten (§ 12 Abs. 3 Pfarrdienstgesetz). 4 Als vorübergehend gilt eine gastweise Aufnahme bis zu drei Monaten.
( 1 ) Die Dienstwohnung wird der Pfarrerin oder dem Pfarrer mit dem Dienstauftrag zugewiesen.
( 3 ) 1 Bei der Übergabe ist ein Übergabeprotokoll anzufertigen. 2 Die Pfarrerin oder der Pfarrer ist bei der Übergabe schriftlich darauf hinzuweisen, dass für die Zuweisung und Benutzung der Dienstwohnung die Bestimmungen dieser Verordnung und eine etwa erlassene Hausordnung (§ 6 Abs. 3) gelten.
( 1 ) 1 Die Dienstwohnung wird der Pfarrerin oder dem Pfarrer für die Dauer des jeweiligen Dienstauftrages zugewiesen; eine rückwirkende Zuweisung ist möglich. 2 Der Wohnungsgeber kann aus dienstlichen und anderen zwingenden Gründen die Zuweisung widerrufen und die Räumung der Dienstwohnung oder einzelner Teile innerhalb einer von ihm zu bestimmenden angemessenen Frist anordnen. 3 Der Anspruch auf Zuweisung einer Dienstwohnung bleibt unberührt.
( 3 ) 1 Das Dienstwohnungsverhältnis endet ferner mit der Versetzung der Pfarrerin oder des Pfarrers in den Ruhestand und mit seinem Ausscheiden aus dem Dienst der EKHN. 2 Im Fall der Versetzung in den Wartestand endet das Dienstwohnungsverhältnis spätestens sechs Monate nach dem Beginn des Wartestandes (§ 41 Pfarrdienstgesetz).
( 4 ) 1 Stirbt die Pfarrerin oder der Pfarrer, so können die Angehörigen, die zum Zeitpunkt des Todes zur häuslichen Gemeinschaft gehört haben, die Wohnung bis zum Ablauf der auf den Sterbemonat folgenden drei Monate unentgeltlich weiterbenutzen (§ 27 Abs. 1 Pfarrbesoldungsgesetz). 2 War die Pfarrerin oder der Pfarrer alleinstehend, sind die Erben aufzufordern, die Wohnung innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf des Todestages zu räumen. 3 Der Amtsbereich ist auf Anforderung des Wohnungsgebers sofort freizumachen.
( 5 ) 1 Wird eine Dienstwohnung bei Beendigung des Dienstwohnungsverhältnisses oder nach Ablauf der in Absatz 4 Satz 1 genannten Frist für die Angehörigen einer verstorbenen Pfarrerin oder eines verstorbenen Pfarrers nicht oder nicht vollständig geräumt, ist für die widerrechtlich weiter benutzten Räume eine Nutzungsentschädigung in Höhe der ortsüblichen Miete zu fordern. 2 Die Nutzungsentschädigung kann von den Dienst- oder Versorgungsbezügen einbehalten werden. 3 Die Räumungspflicht nach § 18 bleibt unberührt.
( 1 ) 1 Die Pfarrerin oder der Pfarrer ist verpflichtet, die Dienstwohnung und ihren Zubehör schonend und pfleglich zu behandeln und die Wohnung nur zu Wohnzwecken zu benutzen. 2 Die Räume sind ausreichend zu reinigen, zu belüften und zu beheizen. 3 Die technischen Anlagen und Einrichtungen sind vor Frostschäden zu schützen und ordnungsgemäß warten zu lassen.
( 3 ) 1 Die Pfarrerin oder der Pfarrer ist verpflichtet, ihr oder ihm bekannte Schäden an der Dienstwohnung unverzüglich dem Wohnungsgeber anzuzeigen. 2 Unterlässt die Pfarrerin oder der Pfarrer die Anzeige, hat sie oder er den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
( 4 ) Die Pfarrerin oder der Pfarrer haftet für Schäden, die durch sie oder ihn selbst, die übrigen Bewohner und private Besucher der Wohnung sowie von ihr oder ihm beauftragte Handwerker schuldhaft verursacht werden.
( 1 ) 1 Die Pfarrerin oder der Pfarrer ist zur Nutzung eines Gartens berechtigt, der ihr oder ihm als Zubehör zur Dienstwohnung zugewiesen ist (§ 8 Abs. 1). 2 Sie oder er ist verpflichtet, den Garten auf ihre oder seine Kosten zu pflegen und in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten.
( 2 ) 1 Übersteigt die Größe des Gartens 600 Quadratmeter, so können die Aufwendungen, die nicht von der Pfarrerin oder dem Pfarrer oder ihrer oder seiner Familie erbracht werden, bis zu einem Höchstbetrag von 200 Euro jährlich von dem Wohnungsgeber übernommen werden. 2 Ist die Gartenfläche größer als 1200 Quadratmeter, kann der Erstattungsbetrag bis zu 400 Euro erhöht werden. 3 Wirtschaftlich genutzte Gartenflächen (z.B. Gemüse- und Obstgärten) werden bei der Berechnung der Gartengröße nicht berücksichtigt.
( 3 ) Ist aus Gründen, die die Pfarrerin oder der Pfarrer nicht zu vertreten hat (z.B. längere Vakanz, höhere Gewalt, Überalterung der Anpflanzungen), eine umfassende Erneuerung des Gartens notwendig, so übernimmt der Wohnungsgeber im Einvernehmen mit der Kirchenverwaltung die Kosten für die Wiederanpflanzung und Herrichtung.
( 1 ) 1 Die Dienstwohnung ist nach der Beendigung des Dienstwohnungsverhältnisses (§ 12) oder nach Ablauf der in § 12 Abs. 4 genannten Frist an den Dienstwohnungsgeber zu räumen. 2 Über die Räumung ist eine Niederschrift nach dem Muster der Anlage anzufertigen.
( 3 ) 1 Die Pfarrerin oder der Pfarrer muss Einbauten, mit denen sie oder er die Dienstwohnung versehen hat, entfernen und auf ihre oder seine Kosten den früheren Zustand wieder herstellen, falls nicht mit dem Wohnungsgeber etwas anderes vereinbart ist (§ 14). 2 Der Wohnungsgeber kann im Einvernehmen mit der Kirchenverwaltung Ausnahmen zulassen. 3 Er kann im Einvernehmen mit der Kirchenverwaltung verlangen, dass Einbauten und Vorrichtungen gegen Wertersatz in der Dienstwohnung zurückgelassen werden, es sei denn, dass die Pfarrerin oder der Pfarrer ein berechtigtes Interesse an der Wegnahme hat.
1 Diese Verwaltungsverordnung tritt am Tag nach Verkündung im Amtsblatt in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die Verwaltungsverordnung über Pfarrdienstwohnungen vom 27. Februar 1984 (ABl. 1984 S. 48), zuletzt geändert am 18. Dezember 2001 (ABl. 2002 S. 48), außer Kraft.
Protokoll über die Übergabe einer Dienstwohnung
nach § 11 Abs. 2 der Pfarrdienstwohnungsverordnung
Anwesend: ____________________
Die o. g. Dienstwohnung wird für die Dauer der dienstlichen Notwendigkeit mit Wirkung vom ____________________ an ____________________ mit dem Vorbehalt eines jederzeitigen Widerrufes zur Nutzung übergeben.
1 Die Dienstwohnung wurde anhand der Wohnungsbeschreibung (Anlage zur Rechtsverordnung über die Umlage von Nebenkosten der Pfarrdienstwohnungen /Nebenkostenverordnung – NKVO) vollständig und richtig übernommen. 2 Sie umfasst alle darin genannten Räume, Ausstattungsgegenstände und Gärten, außerdem die zur gemeinsamen Nutzung mit anderen Bewohnern bestimmten Räume und Einrichtungen.
Alle zur Dienstwohnung gehörenden Räume, die Ausstattungsgegenstände und das sonstige Zubehör, befinden sich in gebrauchsfähigem Zustand – bis auf die nachstehend als notwendig anerkannten Instandsetzungsarbeiten:
Neben den vorerwähnten Instandsetzungsarbeiten beantragt die Dienstwohnungsinhaberin/der Dienstwohnungsinhaber folgende Instandsetzungsarbeiten, Um-, An- und Einbauten, sowie Änderungen der Ausstattung und Einrichtung:
Es ist der Dienstwohnungsinhaberin/dem Dienstwohnungsinhaber bekannt, dass durch die unter Ziffer 3 und 4 vermerkten Beanstandungen und Änderungswünsche die Zuweisung und Übergabe sowie das Beziehen der Dienstwohnung nicht aufgeschoben wird.
1 Für die Zuweisung und Benutzung der Dienstwohnung gelten die Bestimmungen der Verwaltungsverordnung über Pfarrdienstwohnungen (Pfarrdienstwohnungsverordnung – PDWVO) in der jeweils geltenden Fassung und eine etwa erlassene Hausordnung. 2 Der Dienstwohnungsinhaberin/dem Dienstwohnungsinhaber wurde die Hausordnung übergeben. 3 Die darin enthaltenen Bestimmungen sind zu beachten.
Folgende Zählerstände werden abgelesen:
Eine Ausfertigung dieses Protokolls wird der Dienstwohnungsinhaberin/dem Dienstwohnungsinhaber zugesandt.
Die ordnungsgemäße Übergabe der Dienstwohnung wird anerkannt:
Dienstwohnungsinhaberin/Dienstwohnungsinhaber
Protokoll über die Rücknahme einer Dienstwohnung
nach § 18 Abs. 1 der Pfarrdienstwohnungsverordnung
Die o. g. Dienstwohnung wird mit Wirkung vom ____________________ von ____________________ zurückgenommen.
1 Die Rücknahme erfolgt anhand der Wohnungsbeschreibung (Anlage zur Rechtsverordnung über die Umlage von Nebenkosten der Pfarrdienstwohnungen /Nebenkostenverordnung – NKVO) und umfasst alle darin genannten Räume, Ausstattungsgegenstände und Gärten, außerdem die zur gemeinsamen Nutzung mit anderen Bewohnern bestimmen Räume und Einrichtungen. 2 Gegenüber dem Übergabeprotokoll werden folgende Abweichungen festgestellt:
Alle zur Dienstwohnung gehörenden Räume, die Ausstattungsgegenstände und das sonstige Zubehör befinden sich in gebrauchsfähigem Zustand – bis auf nachfolgende Beanstandungen:
Mängel und Beschädigungen, die von der Dienstwohnungsinhaberin/dem Dienstwohnungsinhaber zu vertreten sind und von ihr/ihm anerkannt werden:
Mängel und Beschädigungen, für die die Dienstwohnungsnehmerin/der Dienstwohnungsnehmer – in Gegensatz zu der Auffassung der hausverwaltenden Stelle – eine Ersatzpflicht verneint:
Folgende Einbauten und Vorrichtungen, mit denen die Dienstwohnungsinhaberin/der Dienstwohnungsinhaber die Dienstwohnung versehen hat, wurden
gegen Wertersatz in der Dienstwohnung zurückgelassen:
____________________ Wert ca. ____________________ €
Eine Ausfertigung dieses Protokolls wird der bisherigen Dienstwohnungsinhaberin/dem bisherigen Dienstwohnungsinhaber zugesandt (Adresse ____________________).