Source: http://www.jurablogs.com/topic/dpma/5
Timestamp: 2018-02-25 10:25:22
Document Index: 148237036

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 54', '§ 41', '§ 42', '§ 253', 'BGH', '§ 8']

DPMA - JuraBlogs | Seite 5
Dpma - Seite 5
… BGH Urteil vom 01.03.2016 VI ZR 34/15 Fünf-Streifen-Schuh MarkenG § 54 Abs. 1 und 2 Satz 2; MarkenV § 41 Abs. 2 Nr. 5, § 42; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2 Der BGH hat entschieden, dass ein Antrag auf Löschung einer Marke wegen Bestehen eines absoluten Schutzhindernisses die Angabe des konkreten absoluten Schutzhindernisses enthalten muss. Leitsätze…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 80 Leser - April 13, 2016 10:06am
… Anmeldungen betroffen sind, könne das Amt allerdings nicht ermitteln und insoweit die Anmeldungen auch nicht selbst wiederherstellen (Quelle: Legal-Patent). Anmeldungen, die über die Software DPMAdirekt eingereicht wurden, sind nicht betroffen. Ähnliche Artikel: DPMA: Online-Anmeldung für Marken und Geschmacksmuster DPMAdirekt: Pac-Man Hinweis: DPMA offline 12.02. bis 17.02.2010 …
Markenserviceblog- 65 Leser - April 8, 2016 8:15am
… Kein Markenschutz für PEGIDA Nach Ansicht des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) stehen der Anmeldung der Wortmarke PEGIDA die absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Nach dieser Norm sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Die…
Markenserviceblog- 74 Leser - April 7, 2016 7:43am
Let’s anbaggern
Die passende M ...
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 101 Leser - March 26, 2016 7:13pm
M wie Jugendstil
…Und da sage einer, dass deutsche Großkonzerne nicht auch Marke können. So „M“acht Merck nun auf Jugendstil Eine schöne Idee wie ich finde, denn Darmstadt ist bekannt für seine Jugendstilbauten.…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 42 Leser - December 16, 2015 9:06pm
…Seriös oder Nichtseriös, das ist hier die Frage. Nachfolgende Bildmarke schützt unter anderem die Dienstleistungen „Dienstleistungen eines Finanzanlagenvermittlers; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge“. Bescheidenheit ist eben eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr manchmal nicht…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 79 Leser - December 14, 2015 9:08pm
Markenserviceblog- 47 Leser - November 10, 2015 3:00pm