Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Kommunalwahlordnung_Landesrecht_Baden_Wuerttemberg-d144850,1.html
Timestamp: 2016-12-09 07:38:41
Document Index: 70171465

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 58', '§ 1']

KomWO,BW - Kommunalwahlordnung | Gesetze auf anwalt24.de
KomWO,BW Suche
Bundesrecht und LandesrechtBaden-WürttembergKomWO,BW - Kommunalwahlordnung
Kommunalwahlordnung Landesrecht Baden-Württemberg§ 1 KomWO, Bekanntmachung der Wahl§ 2 KomWO, Wahlbezirke§ 3 KomWO, Führung des Wählerverzeichnisses§ 4 KomWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 5 KomWO, Einsicht in das Wählerverzeichnis§ 6 KomWO, Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses§ 7 KomWO, Berichtigung des Wählerverzeichnisses§ 8 KomWO, Abschluss des Wählerverzeichnisses§ 9 KomWO, Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen§ 10 KomWO, Wahlscheinanträge§ 11 KomWO, Erteilung von Wahlscheinen, Ausgabe von Briefwahlunterlagen§ 12 KomWO, Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen§ 13 KomWO, Einreichung der Wahlvorschläge§ 14 KomWO, Inhalt und Form der Wahlvorschläge§ 15 KomWO, Vertrauensleute§ 16 KomWO, Zurücknahme und Änderung von Wahlvorschlägen§ 17 KomWO, Vorprüfung und Beseitigung von Mängeln der Wahlvorschläge§ 18 KomWO, Zulassung der Wahlvorschläge§ 19 KomWO, Bekanntmachung der Wahlvorschläge§ 20 KomWO…§ 58 KomWO, In-Kraft-Treten
KomWO,BW - Kommunalwahlordnung
KommunalwahlordnungLandesrecht Baden-WürttembergTitel: KommunalwahlordnungNormgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: KomWOGliederungs-Nr.: 2806Normtyp: GesetzVom 2. September 1983 (GBl. S. 459)Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. April 2016 (GBl. S. 277)- Anlagen nicht wiedergegeben -Inhaltsübersicht§§ 1. Abschnitt Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane 1. Unterabschnitt Bekanntmachung der Wahl, Wahlbezirke Bekanntmachung der Wahl1Wahlbezirke2 2. Unterabschnitt Wählerverzeichnis Führung des Wählerverzeichnisses3Benachrichtigung der Wahlberechtigten4Einsicht in das Wählerverzeichnis5Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses6Berichtigung des Wählerverzeichnisses7Abschluss des Wählerverzeichnisses8 3. Unterabschnitt Wahlscheine Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen9Wahlscheinanträge10Erteilung von Wahlscheinen, Ausgabe von Briefwahlunterlagen11Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen12 4. Unterabschnitt Wahlvorschläge Einreichung der Wahlvorschläge13Inhalt und Form der Wahlvorschläge14Vertrauensleute15Zurücknahme und Änderung von Wahlvorschlägen16Vorprüfung und Beseitigung von Mängeln der Wahlvorschläge17Zulassung der Wahlvorschläge18Bekanntmachung der Wahlvorschläge19 5. Unterabschnitt Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl20 6. Unterabschnitt Wahlorgane Wahlausschüsse21Wahlvorstände22 7. Unterabschnitt Wahlräume, Stimmzettel, Wahlzeit Wahlräume, Wahlurnen23Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge24Wahlzeit25Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl26 2. Abschnitt Wahlhandlung 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen Eröffnung der Wahlhandlung27Ordnung im Wahlraum, unzulässige Wahlpropaganda28Stimmabgabe im Wahlraum29Stimmabgabe behinderter Wähler30Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines31Schluss der Wahlhandlung32 2. Unterabschnitt Besondere Regelungen Wahl in Sonderwahlbezirken33Wahl vor einen beweglichen Wahlvorstand34Briefwahl35 3. Abschnitt Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses 1. Unterabschnitt Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk Allgemeines über die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk36Zählung der Wähler, der Stimmzettel und der gültigen Stimmen37Wahlniederschrift38Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen39 2. Unterabschnitt Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses Behandlung der Wahlbriefe40Zulassung der Wahlbriefe und Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses41Zulassung der Wahlbriefe und Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses in anderen Fällen42 3. Unterabschnitt Ermittlung, Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei Gemeindewahlen Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuss43Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der gewählten Bewerber44Statistische Auswertung der Wahlergebnisse45 4. Unterabschnitt Ermittlung, Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei der Wahl der Kreisräte46 4. Abschnitt Prüfung und Anfechtung von Wahlen47 5. Abschnitt Nachholung und Wiederholung von Wahlen Nachholung von Wahlen48Wiederholungs- und Neuwahlen bei teilweiser Ungültigkeit49 6. Abschnitt Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen 1. Unterabschnitt Gleichzeitige Durchführung mehrerer kommunaler Wahlen Vorbereitung von gleichzeitig durchzuführenden Wahlen50Wahlhandlung und Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei gleichzeitig durchzuführenden Wahlen51 2. Unterabschnitt Gleichzeitige Durchführung mit einer Parlamentswahl oder einer Volksabstimmung Grundsatz51aWahlbezirke51bWahlorgane51cWählerverzeichnis51dWahlschein, Wahlscheinverzeichnisse51eStimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge51fBekanntmachungen51gWahlraum, Wahlurne51hErmittlung des Wahlergebnisses51i 7. Abschnitt Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen52Antrag auf Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid53 8. Abschnitt Schlussbestimmungen weggefallen54Öffentliche Bekanntmachungen55Sicherung der Wahlverzeichnisse, der Wahlscheinverzeichnisse und der Unterstützungsunterschriften56Aufbewahrung und Vernichtung von Wahlunterlagen57In-Kraft-Treten58(1) Red. Anm.:Es gelten die Übergangsbestimmungen des Artikels 10 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870)