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Timestamp: 2017-07-27 17:17:28
Document Index: 46896674

Matched Legal Cases: ['Art. 62', 'Art. 76', 'Art. 84', 'Art. 1', 'Art. 23', 'Art. 88']

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1 E Einzelplan 3 UA 3001 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten - Ref. 5 - Hier ist das Referat 5 - Kultur, Jugendkultur und Sport - zugeordnet. Die Ansätze der budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen des UA 3001 mit BFB 005 sind gegenseitig deckungsfähig (Ausnahme ). zu Spenden zur Bewerbung der Stadt Augsburg um die Aufnahme in die neue deutsche Tentativliste für das UNESCO-Welterbe und die Anerkennung als UNESCO-Welterbestätte mit dem Thema "Augsburger Wasserwirtschaft". Unechte Deckung mit HSt zu Summarischer Minderansatz Personalausgaben. Im Rahmen der städtischen Konsolidierungsbemühungen sollen durch verschiedene referatsübergreifende Maßnahmen Einspareffekte erzielt werden. Da eine Aufteilung auf einzelne Unterabschnitte im Rahmen der Haushaltsplanung nicht sinnvoll erscheint, werden die auf das Referat 5 entfallenden Kürzungsbeträge bei den Personalausgaben hier als summarischer Minderansatz veranschlagt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt (s. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4). Zwar fallen in diesem Zusammenhang höhere Ausgaben für Personal und Sachkosten beim UA 0241 an, insgesamt ergibt sich jedoch ein deutlicher Entlastungseffekt bei den Personalkosten der bislang mit dieser Aufgabe betrauten Dienststellen. Dieser ist allerdings nur im Zuge der regulären Personalfluktuation umsetzbar Veranschlagter Kürzungsbetrag daher Reduzierung der leistungsorientierten Besoldung (s. KGSt-Liste, Referat 1, Vorschlag Nr. 4). Das Ausschüttungsvolumen der Leistungsprämien wird um insgesamt 10 % gekürzt. Auf das Referat 5 entfällt somit ein Betrag von Flexibilisierung der Arbeitszeit (s. KGSt-Liste, Referat 1, Vorschlag Nr. 7). Hierdurch sollen Wenigerausgaben von insges jährlich erzielt werden. Der hiervon auf das Referat 5 entfallende Anteil (berechnet anhand des Anteils des Ref. 5 am Gesamtvolumen der Personalausgaben) beträgt Summe: zu ) Beteiligung am "Preis der Lutherstädte" (entsprechend der Einwohnerzahl) ) Kleine Veranstaltungsvorhaben Summe: zu Veranstaltungen "Kultur im Dialog". zu Ausgaben für externe Rechtsberater und Sachverständige.2 E zu Mitgliedsbeitrag "Europäischer Mozartweg". zu Weitergabe der Spenden an die Regio Augsburg Tourismus GmbH, die die Bewerbung zur Aufnahme für das UNESCO-Welterbe federführend betreibt. Unechte Deckung mit HSt zu Summarischer Minderansatz Sachausgaben. Im Rahmen der städtischen Konsolidierungsbemühungen sollen durch verschiedene referatsübergreifende Maßnahmen Einspareffekte erzielt werden. Da eine Aufteilung auf einzelne Unterabschnitte im Rahmen der Haushaltsplanung nicht sinnvoll erscheint, werden die auf das Referat 5 entfallenden Kürzungsbeträge bei den Sachausgaben hier als summarischer Minderansatz veranschlagt. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: Einrichtung eines Handwerker-/Hausmeisterpools beim Hochbauamt. Durch Synergieeffekte sind stadtweit Einsparungen in anderen Bereichen (z. B. beim kleinen Bauunterhalt) realisierbar (s. KGSt-Liste, Referat 6, Vorschlag Nr. 3). Der hierbei auf das Referat 5 entfallende Anteil beträgt Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit beim Medien- und Kommunikationsamt (s. KGSt-Liste, Bereich "übergreifend", Vorschlag Nr. 4). Zwar fallen in diesem Zusammenhang höhere Ausgaben für Personal und Sachkosten beim UA 0241 an, insgesamt ergibt sich jedoch ein deutlicher Entlastungseffekt bei den Sachausgaben der bislang mit dieser Aufgabe betrauten Dienststellen Summe: UA 3002 Kulturamt - Ref. 5 - Mit Beschluss des Herrn Oberbürgermeisters vom wurde das "Kulturbüro" in "Kulturamt" umbenannt. Die Tätigkeitsfelder Popkultur und Kulturkoordination sowie die Weiterentwicklung des Brechtfestivals sind hier zugeordnet. Ebenfalls hier zugeordnet ist die Projektabteilung Frieden und Interkultur. zu zu zu Unechte Deckung mit HSt und zu zu Die Ausgaben der HSt , , , , , , , sind gegenseitig deckungsfähig. zu ) "Internetkulturportal", umgesetzt auf die HSt ) Kosten für laufende Pflege und Aktualisierung der Internetseiten des Kulturbüros ) Sachaufwendungen für Popkulturbeauftragten, umgesetzt auf HSt Summe: 2 9863 E Unechte Deckung mit HSt , , , , und zu Sachaufwendungen für den Popkulturbeauftragten. Unechte Deckung mit HSt , , , , und UA 3003 "Frieden und Interkultur" - Ref. 5 - Das bisher beim Kulturreferat eingerichtete Projektbüro "Frieden" wird in das Kulturamt integriert (vgl. Kulturausschussbeschluss vom Nr. 08/00465). Das bisherige Pax-Projekt wird auf der Basis eines 3-Säulen-Modells fortentwickelt. 1) Programm zum Friedensfest 2) Festival der Kulturen 3) Festival der 1000 Töne Die Haushaltsstellen , , , , , , , , und sind unecht deckungsfähig. zu Projektmittel: Veranstaltungen zum Augsburger Hohen Friedensfest und intekulturellen Projekten sowie Mitveranstalungsbeitrag an das Kulturhaus Kresslesmühle zur Duchführung des "Festivals der 1000 Töne". zu Festival der Kulturen ( ). zu ) Zuschüsse für Veranstaltungen anlässlich des "Augsburger Hohen Friedensfestes" und zu interkulturellen Themen ) Zuschuss an die Werkstatt Solidarische Welt e.v. zur Durchführung des "Karnevals der Welten" (Für diesen Verein besteht bei HSt ein weiterer Zuschuss in Höhe von für Lesungen.) 3) Zuschuss an die Augsburger Friedensinitiative zur Durchführung von Lesungen, Vorträgen und Friedensaktionen ) Zuschuss an die bei der UNI Augsburg angesiedelte Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung e.v. (Gemäß Vereinbarung stellt die Stadt Augsburg zur Finanzierung der Geschäftsstelle einen Jahreszuschuss zur Verfügung.) Summe: zu Vorjahre: Zuschuss für den Augsburger Friedensmarathon. UA 3004 Jugendkulturfestival - Ref. 5 - zu Zuschuss für die Durchführung des Jugendkulturfestivals "Modular" an den Stadtjugendring.4 E UA 3101 Naturmuseum - Ref. 5 - Die HSt , und sind mit den HSt und unecht deckungsfähig. Die Ansätze der restlichen budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen des UA 3101 mit BFB 470 sind gegenseitig deckungsfähig. zu Eintrittsgelder für das Naturmuseum. zu Einnahmen aus dem Verkauf der Museumsführer, Postkarten, Poster und aus dem Museumsshop. zu Zuschuss vom Bezirk Schwaben. zu zu Einnahmen aus Spenden. Unechte Deckung mit HSt zu Einnahmen aus Spenden. zu Instandhaltungskosten der Brand- und Einbruchmeldeanlage, Teilnehmeranschluss zur Übertragung von Brand- und Störmeldungen, kleinere Reparaturen etc. zu Hochbauunterhalt - verschiedene Einzelmaßnahmen (Fenster, Überholung der Aufzüge - Bremsen -, Rohrleitungssysteme), insgesamt Unechte Deckung mit HSt und zu Beschaffung von Büro- und Betriebsausstattung (Werkstätten, Sammlungen, Magazinen), Schädlingsbekämpfung an Sammlungsstücken, Ankauf von Ausstellungs- und Sammlungsstücken, Reparaturen und Ersatzteile für Geräte. zu Mieten für Außenvitrine und Galerie. zu Leasingvertrag mit den Stadtwerken für die Klimaanlage einschl. Wartungskosten (Energie-Contracting-Vertrag). zu Vertraglich vereinbarte Beteiligung an den Unterhaltskosten der "Augusta-Arcaden". zu Ankauf von diversen Verbrauchsmitteln für die Werkstätten, Sammlungen und Verwaltung. Futterkosten für Vivarien. zu Aufwendungen für die Fortführung der "Bibliothek-Stiftung-Steinbacher". zu Werbung für das Naturmuseum, Ausrichtung von Sonderausstellungen und Ausleihe von Wanderausstellungen. Pädagogische Führungen. zu Mitgliedsbeiträge an verschiedene Gesellschaften und Vereine.5 E UA 3111 Staats- und Stadtbibliothek - Ref. 5 - Die Staats- und Stadtbibliothek wurde zum an den Freistaat Bayern übergeben - Stadtratsbeschluss vom Drs.Nr. 12/ (Übernahmevereinbarung, unterzeichnet am ). Alle Einnahmen und Ausgaben werden ab 2013 auf Null gestellt. zu Die nachstehenden Erläuterungen beziehen sich auf die Vorjahre. Zuweisung der Generaldirektion der Bayerischen Staatlichen Bibliotheken. zu Umzugskosten für die Auslagerung von Bibliotheksbeständen nach München (war 2. Teil, April/Mai 2010). UA 3112 Mozartsammlung und Mozartforschung - Ref. 5 - UA 3121 Sonst. Wissenschaft und Forschung - Ref. 4 - zu Pflege der allgemeinen Beziehungen zwischen der Universität Augsburg und der Stadt Augsburg (Kosten für gemeinsame Veranstaltungen). Kooperationsprojekt "Kinder-Uni". zu Mitgliedsbeiträge an die Gesellschaft der Freunde der Universität Augsburg, den Verein zur Förderung der Fachhochschule Augsburg und an die Max-Plank-Gesellschaft. zu Druckkostenzuschuss an das Institut für Europäische Kulturgeschichte. zu Zuschuss an die Verwaltungsakademie. UA 3122 Rudolf - Diesel - Polytechnikum - Ref. 1 - Das Rudolf-Diesel-Polytechnikum wurde gemäß Art. 62 Abs. 1 i. V. m. Art. 76 Fachhochschulgesetz (FHG) vom (GVBl S. 481) ab in den staatlichen Fachhochschulbereich einbezogen. zu zu Einnahmen aus Versorgungslastenersätzen. zu Gegenseitig deckungsfähig mit Deckungskreis-Nr6 E UA 3123 Hochschule für Musik Nürnberg - Augsburg - Ref. 4 - Das Leopold-Mozart-Konservatorium (UA 2551) wurde zum in eine Musikhochschule umgewandelt und ging zu diesem Zeitpunkt in die Trägerschaft des Zweckverbands " Hochschule für Musik Nürnberg - Augsburg" über. Mit Ablauf des endete die Vereinbarung zwischen dem Freistaat und dem Zweckverband Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg. Zum werden Personal und Betrieb der Hochschule verstaatlicht. Der Zweckverband bleibt in seiner Rechtsform als Zweckverband - insbesondere zur Abwicklung von Pensionsumlagen und Beihilfen für Pensionisten erhalten. Nachfolgend wurde ab 2008 der UA 3124 = Leopold-Mozart-Zentrum der Universität Augsburg eingerichtet. Die Versorgungsbezüge für die ehemals bei der Fachakademie für Musik Beschäftigten werden beim Unterabschnitt 2553 = Ehemalige Fachakademie für Musik veranschlagt. zu Umlage an den Zweckverband. UA 3124 Leopold - Mozart - Zentrum der Universität Augsburg - Ref. 4 - Gemäß der Übernahmevereinbarung mit dem Freistaat Bayern hat die Stadt Augsburg die Kosten für die Gebäudebereitstellung zu tragen. Für die Objekte Maximilianstr. 57 und Wintergasse 9 entstehen Mietausgaben an Dritte. Das Gebäude Maximilianstr. 59 befindet sich im Eigentum der Stadt. Die Ansätze der budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen des UA 3124 mit BFB 400 werden jeweils in die großen Deckungskreise des Einzelplans 2 = Schulen aufgenommen. UA 3125 "AUGSBURG Innovationspark" - Ref. 8 - Die Entwicklung des "AUGSBURG Innovationsparks" (vormals Science-Park) ist eines der wichtigsten Stadtentwicklungsvorhaben der Stadt Augsburg. Bis zum 2. Nachtragshaushalt 2010 wurden die vorbereitenden Maßnahmenkosten in verschiedensten Referatsbereichen (insbesondere Referate 6 und 8) getragen. Mit der Installation eines "Projektteams Augsburg Innovationspark", aber auch mit der immer konkreter werdenden Umsetzung der Gesamtmaßnahmen wird die einheitliche Verortung des Projektes in einem neuen Unterabschnitt notwendig. Dargestellt werden im Verwaltungshaushalt die Mittel für das Projektteam. Der Unterabschnitt wurde gem. der Verfügung des Herrn Oberbürgermeisters vom in Zuständigkeit und Bewirtschaftungsbefugnis dem Referat OB zugeordnet. Ab ist aufgrund einer neuen Verfügung des H. Oberbürgermeisters vom nun das Referat 8 bewirtschaftungsbefugt. zu Mitfinanzierung des Projektteams Innovationspark durch die Industrie- und Handelskammer (Anteil 41,7 %) und die Handwerkskammer (16,6 %).7 E Die HSt. ist mit verschiedenen Sachausgaben dieses Unterabschnitts - mit Ausnahme der übertragbaren HSt. - unecht deckungsfähig. zu Mietkosten für die Räume des Projektteams in der Maximilianstr. 3 (mtl ,50 incl. Heiz- und Nebenkosten). zu Projektmittel Innovationspark, Vergabe von Gutachten, Projektmanagement, Marketing. zu Archäologische Grabungen im Innovationspark. Die Mittel sind übertragbar. zu Sachverständigen- und Gutachterkosten. UA 3128 Stiftung "Augsburger Wissenschaftsförderung" - Ref. 1 - Rechtlich unselbständige Stiftung. Stiftungszweck: Förderung der Wissenschaft und Forschung, mit Schwerpunkt Wissenschaftsförderung. zu Mieteinnahmen aus gewerblichen Räumen. zu Unechte Deckung mit HSt zu zu Darunter: Entnahme aus der Rücklage zur Deckung für das Hausgeld der Stifterwohnung ( ). zu zu zu Die HSt. sind gegenseitig deckungsfähig. zu Hausgeldzahlungen für die Stifterwohnung. zu zu zu zu Die HSt. sind gegenseitig deckungsfähig. zu zu zu zu zu Förderung von Elitenetzwerken an der Hochschule. Die HSt. sind gegenseitig deckungsfähig. zu Unechte Deckung mit HSt und8 E zu Zuführung des Überschusses an den Vermögenshaushalt. 2013: Darunter sind der freien Rücklage gem. 58 Nr. 7 a AO zuzuführen. Aufgrund der "Geschäftsanweisung für das Finanzmanagement der Stadt Augsburg, einschließlich der Sondervermögen" (Neufassung Finanzrichtlinie FinR; Stadtratsbeschluss vom , Drucksache- Nr. 11/00578) wird die Mittelverwendung und die Rücklagenzuführung neu geregelt (vgl. Absatz B.2.2): "Um nachhaltig ein inflationsgeschütztes Wachstum, mindestens aber einen realen Kapitalerhalt für das Stiftungsvermögen gewährleisten zu können, sollen dem Grundstockvermögen jährlich aus den laufenden Stiftungserträgen 5 % der Erträge aus der Verwaltung des Kapitalvermögens zugeführt werden. Soweit das Stiftungsvermögen Immobilienbesitz enthält, soll aus den jeweiligen Überschüssen aus der Immobilienverwaltung eine Instandhaltungsrücklage im Rahmen der abgabenrechtlichen Vorschriften von 30 % der jeweiligen Überschüsse gespeist werden. Soweit bei den Stiftungen besondere Organe bestehen, handelt es sich bei den vorstehenden Soll-Regelungen um Empfehlungen an die Stiftungsorgane." Die endgültige Aufteilung und Weiterleitung an das Sondervermögen erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung. UA 3129 Vereinigter Stipendienfonds und Dr. Messerschmid-Stipendium - Ref. 1 - Rechtlich unselbständige Stiftung. Vereinigter Stipendienfonds der Stadt Augsburg, im Jahre 1968 erweitert durch die Zuführung des Dr. Ernst-Messerschmid-Stipendiums. Stiftungszweck sind Stipendien für begabte und bedürftige Augsburger Schüler und Studenten an Augsburger mittleren und höheren Unterrichtsanstalten, Universitäten und Hochschulen. Die Einnahmen sind nur für Ausgaben zur Erfüllung des Stiftungszweckes bestimmt (Art. 84 Abs. 3 GO). zu Mieteinnahmen. zu Erbbauzinsen für das Erbbaurecht "Ammersee Gymnasium" vom Landkreis Landsberg/Lech. zu Beitrag zur Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft Oberbayern. zu ) Gewährung von Studienbeihilfen ) "Gschwilm Preis" ) "Messerschmid-Stipendium" Summe: zu Zuführung des Überschusses an den Vermögenshaushalt. Aufgrund der "Geschäftsanweisung für das Finanzmanagement der Stadt Augsburg, einschließlich der Sondervermögen" (Neufassung Finanzrichtlinie FinR; Stadtratsbeschluss vom , Drucksache- Nr. 11/00578) wird die Mittelverwendung und die Rücklagenzuführung neu geregelt (vgl. Absatz B.2.2):9 E "Um nachhaltig ein inflationsgeschütztes Wachstum, mindestens aber einen realen Kapitalerhalt für das Stiftungsvermögen gewährleisten zu können, sollen dem Grundstockvermögen jährlich aus den laufenden Stiftungserträgen 5 % der Erträge aus der Verwaltung des Kapitalvermögens zugeführt werden. Soweit das Stiftungsvermögen Immobilienbesitz enthält, soll aus den jeweiligen Überschüssen aus der Immobilienverwaltung eine Instandhaltungsrücklage im Rahmen der abgabenrechtlichen Vorschriften von 30 % der jeweiligen Überschüsse gespeist werden. Soweit bei den Stiftungen besondere Organe bestehen, handelt es sich bei den vorstehenden Soll-Regelungen um Empfehlungen an die Stiftungsorgane." Die endgültige Aufteilung und Weiterleitung an das Sondervermögen erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung. UA 3201 Stadtarchiv - Ref. 5 - Die Ansätze der budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen des UA 3201 mit BFB 450 sind - mit Ausnahme der übertragbaren Haushaltsstellen und der HSt ( Leasing) - gegenseitig deckungsfähig. zu Gebühren für kostenpflichtige Auskünfte. zu Verkaufserlöse verschiedener stadtgeschichtlicher Bücher und Bücher aus den "Schriftenreihen". zu Einnahmen aus dem Verkauf von Fotokopien. zu Verschiedene dringende Baumaßnahmen. Die vorstehende Erläuterung ist für die Mittelbewirtschaftung verbindlich. Die Mittel sind übertragbar. zu Miete und Betriebskosten für Kellerräume im Anwesen Imhofstraße 7 (Archivdepot) und für einen klimatisierten Filmaufbewahrungsraum im Forsthaus Fuchsmühl. zu Miete für Kopiergeräte (Einnahmen bei HSt ). zu Grundbesitzabgaben; Mehrausgaben für das Anwesen auf dem AKS-Gelände von jährlich zu Energiekosten für das Stadtarchiv, den klimatisierten Filmaufbewahrungsraum im Forsthaus Fuchsmühl, für Räume in der Imhofstr. 7 und die Außenstelle aus dem AKS-Gelände (neu). zu Archivfachliche Fortbildungen und Schulungen auf "AUGIAS". zu Buchbinder- und Reinigungsmaterial sowie Aktenhüllen. zu Kosten für Fortsetzungslieferungen und für die Vergabe von Buchbinderarbeiten, Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Archivalien.10 E zu Umzug (Archivalien und Mobilar) von der Fuggerstr. auf das AKS-Gelände. Sperrvermerk: Der Haushaltsansatz von insgesamt ist ausschließlich für den vorgenannten Umzug und desen Vorbereitung zu verwenden! Die Mittel sind übertragbar. zu Ausgaben für zentrale Aufgaben, Mittel für die Bestandserhaltung, für Aktenübernahmen und Aktenaussonderungen. zu Versicherung für das "Augsburger Stadtrecht 1276". zu Mitgliedsbeiträge für verschiedene historische Vereine sowie Archivarbeitskreise. zu Hauslastenanteil an UA 7311 = Amt für Verbraucherschutz und Marktwesen. UA 3213 Nachlass Höhmann-Haus - Ref. 5 - Mit Beschluss des Stadtrats vom hat die Stadt Augsburg das Erbe von Frau Dr. Ruth Höhmann angenommen. Als testamentarische Auflage wurde u.a. verfügt, dass das Grundstück Maximilianstr. 48 mit allen Gebäuden auf Dauer im Gemeindevermögen zu behalten als Sondervermögen gesondert vom übrigen Vermögen zu verwalten ist. Die Kunstsammlungen und Museen Augsburg haben die Verwaltung des Anwesens übernommen. Es werden im Jahresverlauf verschiedene Einnahmen- und Ausgabenhaushaltsstellen benötigt, u.a. für Mieteinnahmen, Grundbesitzabgaben, sonstige Betriebsausgaben, Versicherungen etc. zu zu Mieteinnahmen des Höhmann-Hauses. Unechte Deckung zwischen den genannten HSt. Die restlichen HSt. dieses Unterabschnitts sind gegenseitig deckungsfähig. zu Zuführung des Überschusses an den Vermögenshaushalt. Aufgrund der "Geschäftsanweisung für das Finanzmanagement der Stadt Augsburg, einschließlich der Sondervermögen" (Neufassung Finanzrichtlinie FinR; Stadtratsbeschluss vom , Drucksache- Nr. 11/00578) wird die Mittelverwendung und die Rücklagenzuführung neu geregelt (vgl. Absatz B.2.2): "Um nachhaltig ein inflationsgeschütztes Wachstum, mindestens aber einen realen Kapitalerhalt für das Stiftungsvermögen gewährleisten zu können, sollen dem Grundstockvermögen jährlich aus den laufenden Stiftungserträgen 5 % der Erträge aus der Verwaltung des Kapitalvermögens zugeführt werden. Soweit das Stiftungsvermögen Immobilienbesitz enthält, soll aus den jeweiligen Überschüssen aus der Immobilienverwaltung eine Instandhaltungsrücklage im Rahmen der abgabenrechtlichen Vorschriften von 30 % der jeweiligen Überschüsse gespeist werden. Soweit bei den Stiftungen besondere Organe bestehen, handelt es sich bei den vorstehenden Soll-Regelungen um Empfehlungen an die Stiftungsorgane." Die endgültige Aufteilung und Weiterleitung an das Sondervermögen erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung.11 E UA 3215 Sonderausstellung "Wunderwelt. Der Pommersche Kunstschrank" - Ref. 5 - Die Ausstellung soll vom 28. März bis 29. Juni 2014 stattfinden. UA 3219 Forstmuseum Waldpavillon - Ref. 2 - Hier wird das Forstmuseum Waldpavillon der städtischen Forstverwaltung an der Ilsungstr. 15 a geführt. Das Forstmuseum wurde bis 2011 im Unterabschnitt 8552 = Stadtwald innerhalb des Stadtgebietes dargestellt. Alle budgetierten Sachausgaben mit BFB 820 sind gegenseitig deckungsfähig. zu Eintrittsgelder für das Forstmuseum Waldpavillon. zu Defizitausgleich durch einen gleichlautenden Zuschuss des UA 8551 = Allgemeine Forstverwaltung. Sperrvermerk: Das Einvernehmen der ehemals waldbesitzenden Stiftungen ist erforderlich (s. BKPV-Bericht). Die Kostenabdeckung vom UA 8551 belastet im bestehenden Verhältnis der Kostenverrechnung Forst diese Stiftungen. zu Aufwand für Veranstaltungen des Museums, Waldführungen und Museumsaufsicht. UA 3221 Kunstsammlungen und Museen Augsburg - Ref. 5 - Hier sind zusammengefasst: 1) Die Verwaltung der städtischen Museen Augsburg 2) das Maximilianmuseum 3) das Römische Museum 4) die Kunsthalle im Glaspalast (s. eigenen UA 3224) 5) verschiedene Galerien Die Ansätze der budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen der UA'e 3221, 3222 = Schaezler-Palais, 3224 = Kunsthalle im Glaspalast, 3655 = Stadtarchäologie mit BFB 460 sind - mit Ausnahme der unecht deckungsfähigen und übertragbaren Haushaltsstellen - gegenseitig deckungsfähig (Ausnahme: HSt hat keinen Deckungsvermerk). zu Eintrittsgelder. Unechte Deckung mit HSt zu Verkauf von eigenen Katalogen und Einnahmen aus dem Museumsshop.12 E zu Pachtzins für Cafeterias im Maximilianmuseum und im Schaezler-Palais. zu Kleiner Bauunterhalt und Wartung, darunter sind für die Begutachtung der Dachverglasung des Maxmuseums aus haftungsrechtlichen Gründen veranschlagt. zu Ausbesserungsarbeiten am Sockel des Römischen Museums im Bereich der Dominikanergasse im Zuge der Verkehrssicherungspflicht. Die vorstehende Erläuterung ist für die Mittelbewirtschaftung verbindlich. zu ) Reparaturen von Maschinen und Geräten ) Werkzeuge, Arbeitsgeräte, Gebrauchsgegenstände ) Ausbesserungs- und Restaurierungsmaßnahmen in den Schausammlungen ) Restauratorisch-konservatorische Maßnahmen an Ausstellungsobjekten (Römisches Museum) Summe: zu Mieten für Depot- und Lagerräume, Kunsthalle, Galerien und Restauratorenwerkstätten: 1) Restauratorenwerkstätten ) Galerie im Höhmann-Haus ) Grafisches Kabinett ) Depot-, Archiv- und Werkstättengebäude der Kunstsammlungen Schlachthausgässchen Summe: zu Mieten und Stromwegkosten für die Polizeinotrufanlagen sowie Mietkosten für ein Kopiergerät. zu ) Reinigungskosten Maximilianmuseum und Römisches Museum einschließlich Galerien und Sonderreinigungen ) Einmalige Reinigung des Glasdaches im Maximilianmuseum ) Reinigung Grafisches Kabinett Summe: zu Bewachungskosten für Schaezler-Palais, Galerie im Höhmann-Haus, Grafisches Kabinett, Maximilianmuseum, Römisches Museum, Restauratorenwerkstätten. Separatbewachungen bei Fehlalarmeinsätzen. Prüfung der Blitzschutzanlagen. zu ) Verbrauchsmittel für Restauratoren, Hausmeister, Fotosammlung, Bibliothek und Verwaltung ) Schreib- und Zeichenmaterial für Römisches Museum und Archäologie Summe: zu ) Bücher, Fotos und Dias, Binden von Büchern und Zeitschriften ) Werbung, Öffentlichkeitsarbeit ) Museumsdidaktik ) Wechselausstellungen ) Externe Vergabe von Restaurierungsarbeiten und technische Zeichnungen Summe:13 E zu Unechte Deckung mit HSt zu Gegenseitiger Deckungskreis der Energiekosten für die HSt , und zu Umzugskosten: 1) Depot "Huberhaus" zieht um in das Ballenhaus ) Römisches Museum zieht in die Toskanische Säulenhalle (Interimsausstellung und Infrastruktur ) Sonstiges Summe: Die Mittel sind übertragbar. zu Mitgliedsbeiträge an verschiedene Gesellschaften und Vereine. zu Personalkostenzuschuss für den Betrieb der Museumskassen und der Museumsshops im Schaezler-Palais, Maximilianmuseum und Römischen Museum. zu Zuschuss zum Unterhalt des Jüdischen Kulturmuseums Augsburg Schwaben. UA 3222 Schaezler-Palais - Ref. 5 - Aufgrund Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom , Feststellungs-Nr. 1985/7.1, ist das Sondervermögen "Schaezler-Palais" getrennt vom sonstigen städtischen Vermögen auszuweisen. Der UA erhält bei Grupp vom UA 8554 = Schaezlerwald einen Zuschuss. Die Ansätze der budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen der UA'e 3221 = Kunstsammlungen und Museen Augsburg, 3222 = Schaezler-Palais, 3224 = Kunsthalle im Glaspalast, 3655 = Stadtarchäologie mit BFB 460 sind - mit Ausnahme der unecht deckungsfähigen und übertragbaren Haushaltsstellen - gegenseitig deckungsfähig. zu Ersatz für Aufwendungen für den äußeren Bauunterhalt am Schaezler-Palais von Haushaltsstelle gemäß 11 Ziff. 1 des Schenkungsvertrages. zu Einnahme aus der Schaezlerwald-Forstausgleichsrücklage zur Finanzierung von Bauunterhaltsausgaben. zu Wartungskosten für Brandmelde- und Alarmanlagen. zu Pflege und Unterhalt des Schaezlergartens. Nach der Generalsanierung des Palais wurde der Garten nach historischem Vorbild neu gestaltet. zu Miete für die Notrufanlage und Stromweggebühren für Hauptmelder.14 E zu Gegenseitiger Deckungskreis der Energiekosten für die HSt , und zu Überprüfung von Elektro- und Blitzschutzanlagen. UA 3223 Textilmuseum Augsburg - Ref. 5 - Einrichtung eines Textilmuseums. Die Eröffnung des Museums fand im Januar 2010 statt. Das Museum wurde zu diesem Termin dem Freistaat Bayern übergeben. UA 3224 Kunsthalle im Glaspalast - Ref. 5 - Neue Kunsthalle für moderne und zeitgenössische Kunst im Glaspalast gem. Stadtratsbeschluss vom Nr. 04/ Die Ansätze der budgetierten Ausgabenhaushaltsstellen der UA'e 3221 = Kunstsammlungen und Museen Augsburg, 3222 = Schaezler-Palais, 3224, 3655= Stadtarchäologie mit BFB 460 sind - mit Ausnahme der unecht deckungsfähigen und übertragbaren Haushaltsstellen - gegenseitig deckungsfähig. zu Eintrittsgelder aus dem Betrieb der Zweiggalerie der Pinakothek der Moderne der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen im Ostflügel und des Zentrums für Gegenwartskunst der Kunstsammlungen und Museen Augsburg im Westflügel des Glaspalastes. zu Wartungskosten für Brandmelde-, Alarm- und Klimaanlage im Ost- und Westflügel. Überprüfung elektrischer Geräte zur Arbeitssicherheit. zu Miet- und Nebenkosten. zu ) Werbungskosten und Öffentlichkeitsarbeit ) Ausstellungsetat für Sonderausstellungen ) Museumspädagogik Summe: zu Gegenseitiger Deckungskreis der Energiekosten für die HSt , und zu Versicherungen für befristete Leihgaben und Dauerleihgaben H2-Zentrum. zu Personalkostenzuschuss zum Betrieb des Museumsshops und der Museumskasse. UA 3225 Bayerische Landesausstellung 2010 "Bayern - Italien" - Ref. 5 - Die Landesausstellung fand im Jahr 2010 im Maximilianmuseum und im "tim" statt.15 E UA 3226 Ausstellung "Paul Klee und das Fliegen" - Ref. 5 - Die Ausstellung wird 2013 im H2 (Glaspalast) stattfinden. zu Verkauf von Katalogen. zu Zuschüsse von privaten Unternehmen. zu Durchführung der Ausstellung. In 2012 waren Vorlaufkosten für die Sonderausstellung in Höhe von veranschlagt. UA 3227 Sonderausstellungen - Ref. 5 - Für Sonderausstellungen der Kunstsammlungen und Museen Augsburg wird dieser Unterabschnitt eingerichtet. zu zu Unechte Deckung mit HSt zu ) Ausstellungen im Maximilian-, Römischen Museum und im Schaezler-Palais ) Sonderausstellung im Römischen Museum Summe: Unechte Deckung mit HSt und UA 3229 Sonderausstellung "Collecting in Friendship" - Ref. 5 - Die Ausstellung fand 2009 statt. UA 3241 Botanischer Garten - Ref. 2 - Der Botanische Schau- und Lehrgarten umfasst für folgende Bereiche Personal- und Sachkosten: 1) 8 Themengärten 2) Bauerngarten 3) Ökogarten 4) Apothekergarten 5) Steinzeichen aus der Römerzeit 6) Japangarten 7) Rosengarten 8) Invernessgarten 9) Ökologischer Trockenrasen 10) Schaugewächshäuser 11) Senkgarten für Wechselbepflanzung16 E noch UA ) Gesteinslehrpfad 13) Sommerblumenpflanzungen 14) Stauden- und Gehölzpflanzungen 15) Wildstaudenbereiche 16) Rasenflächen 17) Wiesenflächen 18) Wegeflächen Gegenseitige Deckung zwischen den Unterabschnitten 1105 = Amt für Grünordnung und Naturschutz, 3241 = Botanischer Garten, 5801 = Stadtgärtnerei, 5802 = Parkanlagen und öffentliche Grünflächen und 5901 = Örtliche Naherholungsgebiete. Siehe Deckungskreis Nr (Ausnahme: Die HSt ist in keinem Deckungskreis). zu Die Eintrittsgelder werden ab auf 3 Euro erhöht (KGSt-Liste). zu Anteilige Einnahmen für Trauungen des Standesamtes im Botanischen Garten. Unechte Deckung mit HSt zu Einnahmen aus Spenden. Unechte Deckung mit HSt zu zu Unterhalt der Außenanlagen des Botanischen Schau- und Lehrgartens; Instandhaltung der Wegeflächen. Unterhalt der Anlagensitzbänke, Stühle und Liegen, Papierkörbe, Arbeitsgeräte, Kleinmaschinen, thermische Unkrautbekämpfung und Beleuchtungskörper. Turnusmäßige Überprüfung bzw. Generalüberholung der Pumpenanlagen (Japangarten, Brunnen, Teiche) sowie Wartungskosten des neues Pflanzenschauhauses. zu Leasingkosten. zu Gewässernutzungsgebühren für den Weiher im Botanischen Garten und den Japangarten (Wasserverlauf). zu Dekorationsausgaben für Trauungen des Standesamtes im Botanischen Garten. Unechte Deckung mit HSt zu Durchführung von Konzerten, Musikveranstaltungen, Ausstellungen, Vorträge, Tonbildschauen usw., Kosten für Werbung, Inserate, Plakate und Programme. Material für Schulgarten- und Biologieunterricht. Einkauf von Schmetterlingspuppen. Unechte Deckung mit HSt zu Sturm- und Hagelversicherung für das neue Pflanzenschauhaus. zu Mitgliedsbeitrag an die Gartenbau-Berufsgenossenschaft Kassel.17 E UA 3251 Zoologischer Garten Augsburg - Ref. 5 - zu Nutzungsgebühren für die Parkplatzflächen gem. Änderungsvertrag vom zu Kostenersatz gem. 5 Abs. 2 des ergänzenden Vertrages vom zur Regelung der Pachtverhältnisse für das Objekt Paul-Eipper-Str. 10 und 12, Zoo-Gaststätte. Unechte Deckung mit HSt zu Unechte Deckung mit HSt zu Betriebskostenzuschuss an die "Zoologische Garten Augsburg GmbH". UA 3301 Musiktheater, Konzerte und Schauspiel - Ref. 5 - Die Städtischen Bühnen werden ab als eigenbetriebsähnliche Einrichtung geführt: Eigenbetrieb "Theater Augsburg". zu Versorgungsbezüge und Beihilfen der ehemaligen Beamten des Theaters Augsburg. zu Zuschuss an den Eigenbetrieb "Theater Augsburg" - ab 2009 ohne Gemeinkostenumlage. 2012: Kürzung des Zuschusses (Einführung eines Berichtswesens) aufgrund der KGSt-Liste. 2013: Kürzung um weitere (Einführung eines Berichtswesens). 2013: Kürzung um Reduzierung der Zahl der Inszenierungen bzw. höhere Beteiligung des Freistaats aus dem Änderungsverzeichnis: Erhöhung des Zuschusses (Anteil 2013) um auf nun insgesamt zu : Defizitausgleich für die Spielzeit 2007/2008. Aufgrund der rechtlichen Vorschriften müssen Eigenbetriebsdefizite spätestens nach 5 Jahren veranschlagt werden. zu Gemäß Stadtratsbeschl. vom (Drs.Nr. 10/00385) erklärte die Stadt Augsburg ihre Absicht, einen Eigenanteil von p.a. in Form eines erhöhten Zuschusses an das Theater Augsburg für die Dauer des voraussichtlichen 14-jährigen Tilgungszeitraumes für die kreditfinanzierte Interimsspielstätte (brechtbühne) zu leisten. zu ) Referatsbezogene Gemeinkostenumlage ) Allgemeine Gemeinkostenumlage Summe: UA 3302 Marionettentheater - Ref. 5 - Das Marionettentheater wird seit als rechtlich selbständiges Unternehmen geführt.18 E zu ) Zuschuss an die "Augsburger Puppenkiste" zum laufenden Betrieb ) Erhöhung des Zuschusses an die Puppenkiste Summe: zu Zuschuss für den Verein "Freunde des Augsburger Puppenspiels", dem Trägerverein des Puppenmuseums "Die Kiste" ( ). (Für diesen Verein besteht bei HSt ein weiterer Zuschuss in Höhe von für das Puppentheaterfestival KLAPPS.) UA 3303 Kleiner Goldener Saal - Ref. 5 - Der Kleine Goldene Saal wird ab Mai 2005 wieder als Konzertsaal und Veranstaltungsstätte genutzt. Die Renovierungszeit betrug 4 Jahre. zu Aus steuerrechtlichen Gründen werden die Einnahmen und Ausgaben aus dem Betrieb des Kleinen Goldenen Saales von der Stadt Augsburg durch das Kulturbüro nur noch im Namen und auf Rechnung der rechtlich selbständigen Stiftung Kath. Studienfonds (Eigentümer des Gebäudes) über ein Verwahrkonto abgewickelt. UA 3304 Kulturhaus an der Sommestraße - Ref. 5 - Für die kulturelle Nutzung des Gebäudes 33 der Reese-Kaserne wurde ab 1995 dieser Unterabschnitt eingerichtet. Das Kulturhaus erhielt den Namen "abraxas". zu zu Unechte Deckung mit HSt zu zu ) Pachteinnahmen für abraxas - Gaststätte ) Mieteinnahmen für Musikkeller ) Mieteinnahmen für Künstlerarbeitsräume ) Mieteinnahmen für BBK-genützte Räume ) Mieteinnahmen für Junges Theater Augsburg (Nordflügel) ) Mieteinnahmen für Theater und sonstige Räume: 6.1 für Kindertheateraufführungen der Mitgliedergruppen des Kinder- und Jugendtheaterzentrums im abraxas Sonstige kulturelle Veranstaltungen Summe: zu Unechte Deckung mit HSt Die HSt , , , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig.19 E zu ) Kosten für den Druck und Verteilung des monatlich erscheinenden Kindertheaterund Abendprogramms ) Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit, Pflege der Internetseiten ) Kosten für Theatertechnikarbeiten Summe: Unechte Deckung mit HSt , , und zu Gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben für Energie bei HSt UA 3315 Parktheater Kurhaus Göggingen - Ref. 5 - Für das Parktheater Kurhaus Göggingen wird dieser neue Unterabschnitt gebildet. zu Verbandsumlage an den "Zweckverband Kurhaus Augsburg-Göggingen". Umsetzung von HSt und Erhöhung der Mittel aufgrund des neuen Umlagebescheides auf (s. auch 2. Nachtrag 2012). zu Zuschuss an die Kurhaustheater GmbH. Umsetzung von HSt UA 3332 Singschule Mozartstadt Augsburg - Ref. 4 - Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg (bis 2009: Albert-Greiner-Sing- und Musikschule), Zeugplatz 4. Bis einschließlich 2010 sind Einnahmen und Ausgaben beim Unterabschnitt 2922 veranschlagt. Aufgrund einer Beanstandung durch das Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung wurde der neue Unterabschnitt im Einzelplan 3 gebildet. Im Schuljahr 2012/2013 werden in der Sing- und Musikschule zusammen Schüler und 82 Chormitglieder unterrichtet. Die HSt , , sind mit den HSt. der jeweiligen Gruppierungen im Einzelplan 2 gegenseitig deckungsfähig. Die HSt , , , , , , , und sind gegenseitig deckungsfähig. zu Eintrittsgelder für zwei Konzerte "Musik erleben", das Festkonzert und sonstige Veranstaltungen. Unecht deckungsfähig mit HSt , und zu Schulgelder für Singschule, Jugendchor, gemischten Chor und musikalische Früherziehung; abzüglich Unfallversicherung.20 E noch Aufgrund einer Gebührenanpassung (KGSt-Liste) werden für 2012 Mehreinnahmen von zu und für 2013 von weiteren erwartet. zu Programmverkauf bei Konzerten. zu Zuschuss des Verbandes Bayerischer Sing- und Musikschulen. zu Unecht deckungsfähig mit HSt zu Unvorhergesehene Reparaturen. zu Miete für die Konzert- und Kongresshalle, den Moritzsaal, den Rokokosaal der Regierung von Schwaben, den Musiksaal des Zeughauses und das Kurhaus. Unecht deckungsfähig mit HSt Nachrichtlich : Die Miete für Unterrichtsräume wird ausschließlich bei HSt veranschlagt. zu Miete für das Kopiergerät. zu Information, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, Plakate, Handzettel, Programme, Festzeitschrift sowie GEMA-Pflichtbeitrag. zu Unecht deckungsfähig mit HSt zu zu Unecht deckungsfähig mit HSt zu U. a. Mitgliedsbeiträge an Augsburger Sängerkreis und Deutsche Musikschulen. UA 3333 Musikschule Mozartstadt Augsburg - Ref. 4 - Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg (bis 2009: Albert-Greiner-Sing- und Musikschule), Zeugplatz 4. Bis einschließlich 2010 sind Einnahmen und Ausgaben beim Unterabschnitt 2923 veranschlagt. Aufgrund einer Beanstandung durch das Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung wurde der neue Unterabschnitt im Einzelplan 3 gebildet. Bei der Musikschule sind Unterrichtskurse eingerichtet für: Posaune, Klavier, Violine, Viola, Violoncello, Kontrabass, Gitarre, Mandoline, Saxophon, Klarinette, Akkordeon, Blockflöte, Querflöte, Trompete, elektronische Orgel sowie Orffunterricht. Im Schuljahr 2012/2013 werden in der Sing- und Musikschule zusammen Schüler und 82 Chormitglieder unterrichtet. Die HSt , , , , sind mit den HSt. der jeweiligen Gruppierungen im Einzelplan 2 gegenseitig deckungsfähig. Mehr anzeigen
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