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Timestamp: 2016-10-28 04:49:54
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Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 91', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59']

90 IV 159
90 IV 159 35. Urteil des Kassationshofes vom 18. Juni 1964 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen Riess.
Art. 59 LA; art. 91 LCR. L'ivresse doit �tre admise sans �gard � d'autres preuves et aux particularit�s individuelles d�s que la teneur du sang en alcool atteint 0,8 promille et plus. Faits � partir de page 159
BGE 90 IV 159 S. 159
A.- Riess f�hrte in der Nacht vom 3. auf den 4. Oktober 1961 um 24.00 Uhr seinen Personenwagen "BMW" vom Kreuzplatz in Z�rich nach Scheuren-Forch. Die um 00.40 Uhr erhobene Blutprobe wies einen Alkoholgehalt von chemisch 1,31 und interferometrisch von 1,35 Gewichtspromillen auf, was, auf den Zeitpunkt der Fahrt zur�ckgerechnet und eine durch krankhafte Veranlagung m�glicherweise versp�tete Resorption einbezogen, BGE 90 IV 159 S. 160einem Blutwert von 0,9 bis 0,95 Gewichtspromillen entsprach.
Riess war schon 1957 wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand geb�sst worden.
B.- Riess wurde angeklagt, ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand bei R�ckfall gef�hrt zu haben (Art. 59 Abs. 2 MFG). Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach ihn mit Urteil vom 10. Januar 1963 frei mit der Begr�ndung, die Alkoholkonzentration habe zur Zeit der Tat die Grenze von 1 Promille nicht �berschritten und andere Indizien, die auf Angetrunkenheit schliessen liessen, seien nicht festgestellt.
C.- Die Staatsanwaltschaft f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Bestrafung des Angeklagten nach Art. 59 Abs. 2 MFG an das Obergericht zur�ckzuweisen.
D.- Riess beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
1. Nach Art. 59 MFG macht sich strafbar, wer ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand f�hrt. Die Bestimmung will nach der Rechtsprechung nicht jede noch so geringf�gige alkoholbedingte Enthemmung treffen, sondern soll nur dann angewendet werden, wenn diese einen solchen Grad erreicht hat, dass eine sichere, den Verkehrsvorschriften entsprechende F�hrung des Motorfahrzeuges nicht mehr gew�hrleistet ist. Das ist unabh�ngig von der individuellen Alkoholvertr�glichkeit und ohne R�cksicht darauf, ob auch andere Umst�nde auf Angetrunkenheit hinweisen, im Prinzip immer anzunehmen, wenn der Alkoholgehalt einen bestimmten Grenzwert erreicht. Der Kassationshof ist in verschiedenen Urteilen davon ausgegangen, dass diese Grenze bei 1 Promille liege (nicht ver�ffentlichte Entscheide vom 4. April 1949 i.S. Fl�ckiger, vom 9. Oktober 1954 i.S. St�helin, vom 5. Oktober 1956 i.S. Wenger). Daran, so erkl�rte er noch am BGE 90 IV 159 S. 16126. September 1958 i.S. Zeder, sei festzuhalten, jedenfalls bis zuverl�ssige Untersuchungsergebnisse �ber den Grad der Enthemmung bei Alkoholkonzentrationen von weniger als 1 Promille vorl�gen. Das bedeute aber nicht, dass bei einer geringeren Alkoholkonzentration die Bestrafung nach Art. 59 MFG ausgeschlossen sei; in solchen F�llen d�rfe indessen nicht allein aus dem Alkoholgehalt, sondern nur zusammen mit andern Anzeichen auf Angetrunkenheit geschlossen werden.
2. Seither mehrten sich die Stimmen aus Fachkreisen, die f�r eine Herabsetzung des Grenzwertes eintreten. Wie schon ALDER ("Blutproben zur Alkoholbestimmung", 3. Vortragstagung des ACS 1957 S. 27), weist auch das Gerichtlich-medizinische Institut der Universit�t Z�rich darauf hin, dass sich der Alkohol bereits bei einem Gehalt von etwa 0,5 Promille im Blut auswirke und Enthemmungen in Erscheinung treten (vgl. Merkblatt, ver�ffentlicht in SJZ 1958 S. 383/84). Nach Prof. SCHWARZ, dem Leiter dieses Instituts, sind alle, die sich t�glich mit Alkoholvergehen zu befassen haben, dar�ber einig, dass es an der Zeit w�re, die Promillegrenze auf 0,8 herabzusetzen (vgl. Festschrift zum Zentenarium des Schweiz. Juristenvereins 1961 S. 242). �hnlich �usserte sich HARTMANN im Aufsatz "Die Promillegrenze im Strassenverkehr" (Neue Z�rcher Zeitung Nr. 978 vom 13. M�rz 1963). Er f�hrte dort aus, im Laufe von bald 40 Jahren seien alle �rzte des genannten Institutes zur �berzeugung gelangt, dass ein Gehalt von 1 Promille selbst f�r trinkfeste Spitzenfahrer die �usserste verantwortbare Grenze darstelle; die Frage stelle sich, ob bei der heutigen Verkehrsdichte die starre Promillegrenze nicht in dem Sinne gelockert werden sollte, dass auch Fahrzeugf�hrer, die infolge von Alkoholst�rungen den Verkehr gef�hrden und einen Blutalkoholgehalt von weniger als 1 Gewichtspromille aufweisen, vermehrt wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand bestraft werden sollten. Am 3. Internationalen Kongress �ber Alkohol und Strassenverkehr, der im September 1962 in London BGE 90 IV 159 S. 162stattfand, wurde allgemein die Auffassung vertreten, die Unfallgefahr nehme sp�testens bei 0,5 Promille eindeutig zu; von keiner Seite wurde es f�r m�glich angesehen, dass Werte �ber 0,8 Promille im Strassenverkehr tragbar seien (vgl. SJZ 1962 S. 348 mit Zitat aus der Neuen Juristischen Wochenschrift 1962 S. 1904). �sterreich hat den bisher von der Rechtsprechung einheitlich angenommenen Grenzwert von 1 Promille durch die Strassenverkehrsordnung vom 6. Juli 1960 auf 0,8 Promille gesenkt. Nach einer Verlautbarung des westdeutschen Bundesministeriums der Justiz wird der Vorschlag, das F�hren von Kraftfahrzeugen bei einem Blutalkoholwert von mindestens 0,8 Promille allgemein zu verbieten, damit begr�ndet, dass bei diesem Wert nach der nahezu einstimmigen Meinung eines Ausschusses von massgeblichen Wissenschaftern auf dem Gebiet der Blutalkoholforschung die Kraftfahrer meistens verkehrsgef�hrdende Leistungsminderungen aufweisen (vgl. Deutsche Richterzeitung 1962 S. 63). Andere Staaten wie D�nemark, Schweden und Norwegen bemessen den Grenzwert noch niedriger (vgl. GRISEL, L'Analyse du sang, in Journal des Tribunaux 1958 IV S. 144; GAISBAUER, Fahrsicherheit und 0,8 Promillegrenze, in Juristische Bl�tter 1963 S. 364/5). Auch in einzelnen Kantonen wurde schon bisher die Toleranzgrenze bei 0,8 Gewichtspromillen, entsprechend dem fr�her angewandten Wert von 1 Volumenpromille angenommen (wie beispielsweise im Kanton Bern).
3. Im Hinblick auf diese Entwicklung sah sich der Kassationshof veranlasst, die Frage, welcher Blutalkoholgehalt als Grenzwert f�r die Feststellung der Angetrunkenheit der Fahrzeugf�hrer im Sinne des Gesetzes (Art. 59 MFG; Art. 91 SVG) gelten k�nne, erneut zu pr�fen. Im Bestreben, die Rechtsprechung auf gesicherte medizinische und biologische Erkenntnisse zu st�tzen, liess er sich, ohne Bezugnahme auf den vorliegenden Fall, von Prof. Dr. med. L�uppi, Bern, Prof. Dr. med. Klelholz, Basel und Prof. Dr. med. Bernheim, Genf �ber den jetzigen Stand der Forschung berichten.
BGE 90 IV 159 S. 163
Die Gutachter erstatteten ihren Bericht gest�tzt auf das einschl�gige Schrifttum, auf Unterlagen aus deutschen und �sterreichischen Gutachten sowie auf ihre eigenen Erfahrungen. An die Spitze stellen sie die Untersuchung der Alkoholwirkung auf die Gesamtpers�nlichkeit. Im Mittelpunkt der komplexen Sch�digung, so f�hren sie aus, st�nden Besonnenheitsst�rungen und Kritiklosigkeit im weitesten Sinne:
"Ein Mensch, der Alkohol getrunken hat, ist subjektiv - vor allem im Stadium leichter Alkoholisierung - in der Regel davon �berzeugt, dass seine Fahrsicherheit nicht beeintr�chtigt ist. Er glaubt, dass er eine Ausnahme bilde. Ganz allgemein sinkt aber die Fahrweise selbst bei einem ge�bten Motorfahrzeugf�hrer sehr schnell auf die Stufe des Anf�ngers herab. Das subjektive Leistungsgef�hl ist im Gegensatz zur objektiven Leistungsf�higkeit gesteigert. Die Fahrweise beh�lt deshalb unter Alkohol die gleiche "individuelle T�nung", ohne dass aber die objektiven Voraussetzungen hierf�r gegeben sind. Automatismen gehen unter Alkohol verloren, ohne dass der Betroffene es merkt."
Eine weitere wesentliche Feststellung geht dahin, dass unter Alkoholeinwirkung vor allem komplexere psychomotorische Leistungsteste Ausf�lle zeigen. Die F�higkeit, die Aufmerksamkeit dauernd auf einen Gegenstand gerichtet zu halten (Tenazit�t), sowie die F�higkeit, die Aufmerksamkeit neuen Gegenst�nden zuzuwenden (Vigilit�t), werden herabgesetzt. Derartige Ausf�lle treten in der Regel schon bei Werten von 0,5 Gewichtspromillen in Erscheinung. Bei gleichbleibender F�higkeit, das Fahrzeug technisch richtig zu bedienen, nimmt indessen die F�higkeit zur Beurteilung der Gesamtlage deutlich ab. Bei den feinsten Pr�fungsmerkmalen in der resorptiven Phase unter Alkohol finden sich bereits deutliche St�rungen zwischen 0,2 und 0,5 Gewichtspromillen Blutalkoholkonzentration, wobei in der postresorptiven Phase diese F�lle allerdings bei Werten unter 0,8 Gewichtspromillen nicht mehr nachweisbar sind. Die Gutachter haben sodann die Leistungsausf�lle im einzelnen untersucht. Auch hier best�tigt sich das Bild einer verlangsamten Auffassung und Aufmerksamkeit, einer verschlechterten BGE 90 IV 159 S. 164Koordination und Geschicklichkeit. Mit verfeinerten Nachweismethoden konnte ermittelt werden, dass Gleichgewichtsst�rungen unter wesentlich geringf�gigerer Alkoholwirkung auftreten, als fr�her angenommen wurde. Schwanken beginnt bereits bei 0,6 Gewichtspromillen, unter Umst�nden schon bei 0,4 Gewichtspromillen. SpontanNystagmus der Augen ist bei Blutalkoholkonzentrationen von 0,5 Gewichtspromillen in 50% der F�lle, bei solchen von 0,8 Gewichtspromillen in etwa 80% der F�lle nachweisbar.
Die Reaktionszeit ist, wie die Sachverst�ndigen darlegen, umso st�rker beeintr�chtigt, je schwieriger, differenzierter und unerwarteter die verlangte Reizbeantwortung ist.
Die unter Alkohol gelegentlich zu beobachtende Reaktionsbeschleunigung gehe auf Kosten der Sorgfalt und Zuverl�ssigkeit. Bez�glich des Sehverm�gens ergibt sich aus dem Gutachten, dass die Tiefeneinstellung schon bei 0,3 Gewichtspromillen verlangsamt, der indirekte Visus zwischen 0,3 und 1,2 Gewichtspromillen stets herabgesetzt, eine Verschlechterung der Konvergenz schon ab 0,4 Gewichtspromillen zu beobachten ist.
Eingehend pr�ften die Sachverst�ndigen die Frage des Grenzwertes. Nach einer besonders sorgf�ltigen Auseinandersetzung mit der Literatur schlagen sie vor, auf 0,8 Gewichtspromille zu gehen, vor allem, weil diese Zahl mit der bisherigen Ordnung nicht vollst�ndig bricht.
Sie f�hren dazu aus:
"Seit in der Schweiz der kritische Grenzwert von 1,0 Gewichtspromillen vor Jahrzehnten wenigstens de facto als Richtlinie in die Rechtssprechung eingegangen ist, sind in der Alkoholforschung erhebliche Fortschritte erzielt worden, speziell in bezug auf Auswirkungen relativ niedriger Blutalkoholkonzentrationen unter 1,0 Gewichtspromille. Hier konnte das Beobachtungsgut im Verlauf der Jahre erheblich erweitert werden. Neue Untersuchungsmethoden und Testkombinationen sowie Fahrversuche an Modellen oder auf Teststrecken brachten differenziertere Erkenntnisse und erlaubten vielseitigere sowie pr�zisere Interpretationen... Der derzeitige Stand des Wissens kann kurz etwa folgendermassen umschrieben werden:
a) Leistungsminderungen in bezug auf zahlreiche Einzelfunktionen, die im Verkehr eine Bedeutung haben und exakteren BGE 90 IV 159 S. 165Messmethoden zug�nglich sind, beginnen schon bei ausgesprochen niedrigeren Blutalkoholkonzentrationen, teilweise unter 0,5 Gewichtspromillen.
b) Das daraus resultierende Bild ist jedoch immer noch zu g�nstig, bestehen doch bei der Pr�fung von Einzelleistungen optimale Bedingungen, indem sich die Versuchsperson ausschliesslich auf den Test konzentrieren kann. Bei allen komplexen Testen waren hingegen die Sch�digungen vervielfacht. Da der heutige Verkehr noch h�here Anforderungen stellen d�rfte als dies selbst in komplexen psychotechnischen Pr�fungen der Fall ist, kommt diesem Moment besondere Bedeutung zu.
c) In Fahrversuchen unter genauer Kontrolle an Modellen und auf Teststrecken (Motorrad und Auto) haben sich denn auch schon niedrige und niedrigste Blutalkoholkonzentrationen (0,2 bis maximal 0,8 Gewichtspromillen) auf alle Probanden als Beeintr�chtigung ausgewirkt, wobei entweder die Fehlerzahlen oder der Zeitbedarf anstiegen
d) Die alkoholisch bedingten Verminderungen von apperzeptiven, psychomotorischen und sinnesphysiologischen Leistungen sind aber nur Teile einer viel komplexeren Sch�digung und stellen in diesem Sinne - abgesehen von ihrer eigenst�ndigen Bedeutung f�r die Verkehrstauglichkeit - Indikatoren f�r weitere, allerdings nicht in Zahlenwerten ausdr�ckbare Alterationen dar, insbesondere solche der Gesamtpers�nlichkeit. Durch zahlreiche Beobachtungen verschiedener Autoren ist erstellt, dass die Pers�nlichkeitsver�nderungen durch Alkohol (mangelnde Selbstkritik, Enthemmung, Sorglosigkeit, Minderung des Verantwortungsbewusstseins, Bereitschaft zum Wagnis, Bewegungsdrang) f�r das Verhalten im Verkehr von noch gr�sserer Bedeutung sind und in der Regel schon bei noch niedrigeren Blutalkoholwerten auftreten, als die psychotechnisch messbaren Leistungsminderungen. Verteilungsph�nomene des Alkohols im Gehirn, n�mlich h�here Konzentrationen im Rindengrau als in den �brigen Organabschnitten, st�tzen diese Erfahrungen �ber Pers�nlichkeitssch�digungen bei niedrigen Blutalkoholwerten. Aus den statistischen Berechnungen vom Gef�hrdungskoeffizienten durch Alkohol im Verkehr (Freudenberg) wie auch aus experimentellen Forschungsergebnissen am Menschen geht also �bereinstimmend hervor, dass schon relativ niedrige Blutalkoholkonzentrationen die Verkehrstauglichkeit zumindest einschr�nken. Da im heutigen Verkehr schon der n�chterne Verkehrsteilnehmer h�ufig �berfordert ist, wird man jede Leistungsminderung durch Alkohol ernst nehmen m�ssen. Sie stellt ein zus�tzliches und �berdies unn�tiges Risiko dar. In diesem Sinne w�re die Auffassung, dass eine Blutalkoholkonzentration von 0,5-0,6 Gewichtspromillen in der �berwiegenden Mehrzahl der F�lle bereits einen kritischen Wert darstelle, in �bereinstimmung mit den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation durchaus vertretbar. Allerdings kann gegen eine solche L�sung der Einwand erhoben werden, dass in einem gewissen Prozentsatz m�glicherweise doch noch eine nicht nennenswert beeintr�chtigte Verkehrstauglichkeit bestehen oder der Nachweis der Untauglichkeit unter den g�nstigen Bedingungen einer Nachuntersuchung jedenfalls schwierig sein k�nne. Als Kompromiss mag es BGE 90 IV 159 S. 166deshalb angezeigt sein, den kritischen Grenzwert etwas h�her als 0,6 Gewichtspromille, in Anbetracht der gestiegenen Anforderungen im Verkehr jedoch niedriger als nach �berwiegender bisheriger �bung (meistens 1,0 Gewichtspromille) anzusetzen. Innerhalb dieser Gabel bietet sich eine Blutalkoholkonzentration von 0,8 Gewichtspromillen als Richtwert an und liegt in einem Bereich, der sowohl biologischen wie methodischen Streuungen hinreichend Rechnung tr�gt."
Die Frage, ob Automobilisten, Motorradfahrer und Radfahrer bez�glich der Toleranzgrenze in Hinsicht auf den kritischen Grenzwert gleich zu behandeln seien, wird vom Gutachten vorbehaltlos bejaht.
Auch zur umstrittenen Frage der von Mensch zu Mensch verschiedenen Alkoholtoleranz hat das Gutachten eingehend Stellung bezogen. Faktoren, welche die Alkoholvertr�glichkeit auf l�ngere Sicht oder vor�bergehend vermindern k�nnen, werden aufgez�hlt. Sie sind zum Teil allgemein bekannt. Steigende Bedeutung erh�lt in diesem Zusammenhang der eventuell potenzierende Effekt nach Einnahme von bestimmten Heilmitteln. Was die Toleranzsteigerung anbetrifft, so ist zwar nicht zu verkennen, dass in gewissen Grenzen die Trinkgew�hnung zu einer erh�hten Alkoholvertr�glichkeit f�hrt. Doch wird diese Wirkung in weiten Kreisen stark �berwertet. Wesentlich erscheint, dass die Gutachter bei ihren bisherigen Untersuchungen auf niemanden gestossen sind, der bei Blutalkoholwerten von 0,6-0,8 Gewichtspromillen noch keine fassbaren Leistungsverminderungen in psychotechnischen Versuchen aufgewiesen h�tte.
4. Dieses Gutachten, das allgemein g�ltige Erkenntnisse vermittelt, �berzeugt. Der Kassationshof folgt ihm auch darin, dass sich als Richtwert f�r die Feststellung der Angetrunkenheit des Fahrzeugf�hrers eine Blutalkoholkonzentration von 0,8 Gewichtspromillen rechtfertige. Zwar w�re nach den Ausf�hrungen der Gutachter die Auffassung, dass ein Blutalkoholgehalt von 0,5 bis 0,6 Gewichtspromillen in der Mehrzahl der F�lle bereits einen kritischen Wert darstelle, durchaus vertretbar. Fragen k�nnte sich daher, ob der zul�ssige Gehalt an Blutalkohol BGE 90 IV 159 S. 167auf diesen Wert herabzusetzen sei, zumal nicht ausser acht gelassen werden darf, dass an die Fahrt�chtigkeit, die psycho-physische Eignung und Leistungsf�higkeit des Fahrzeugf�hrers im Vergleich zu den fr�heren Verh�ltnissen wesentlich h�here Anforderungen gestellt werden. Um dem Einwand zu begegnen, dass in einem gewissen Prozentsatz doch eine nicht nennenswert beeintr�chtigte Verkehrstauglichkeit bestehen oder der Nachweis der Untauglichkeit unter den g�nstigen Bedingungen einer Nachuntersuchung schwierig sein k�nne, mag es indessen angezeigt sein, die Grenze etwas h�her als bei 0,6 Gewichtspromillen, in Anbetracht der gestiegenen Anforderungen im Verkehr jedoch niedriger als bei 1,0 Gewichtspromille anzusetzen. F�r den Wert von 0,8 Gewichtspromillen spricht auch, dass dieser nach der Darstellung der Gutachter in einem Bereich liegt, der sowohl biologische wie methodische Streuungen hinreichend ber�cksichtigt.
Der als Grenzwert bezeichnete Blutalkoholgehalt von 0,8 Gewichtspromillen stellt demgem�ss eine allgemeing�ltige Grenze dar, der gegen�ber der Einwand h�herer individueller Alkoholvertr�glichkeit - wie schon bei der bisherigen Promillegrenze - grunds�tzlich versagt. Indessen besteht bis 0,8 Gewichtspromille keine in jedem Fall zugesicherte Straffreiheit. Ein Alkoholgehalt des Blutes von 0,5 bis 0,8 Gewichtspromillen kann, wie das Gutachten mit Nachdruck hervorhebt, bei gleichzeitig wirksamen, weiteren Umst�nden (z.B. Krankheit, �berm�dung) Folgen zeitigen, wie sie bei einem ausgeruhten, gesunden Menschen erst bei Alkoholkonzentrationen von 0,8 und mehr Gewichtspromillen auftreten.
5. Die Vorinstanz hat f�r den Kassationshof verbindlich festgestellt (Art. 273 Abs. 1 lit. b und 277 bis Abs. 1 BStP), dass Riess mit einem Blutalkoholgehalt von 0,9 bis 0,95 Gewichtspromillen seinen Wagen gef�hrt hat. Damit hat er den von weiteren Beweisen und individuellen Unterschieden unabh�ngigen Grenzwert �berschritten. Da er schon 1957 wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in BGE 90 IV 159 S. 168angetrunkenem Zustand geb�sst worden ist, ist er r�ckf�llig und daher nach Art. 59 Abs. 2 MFG zu bestrafen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 10. Januar 1963 aufgehoben und die Vorinstanz angewiesen, den Beschwerdegegner wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand bei R�ckfall zu bestrafen.
art. 91 LCR,
Art. 59 LA