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Timestamp: 2019-05-19 10:24:00
Document Index: 340795951

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 54', '§ 56', '§ 60', '§ 64', '§ 11', '§ 1', '§ 2', '§ 22', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 21', '§ 37', '§ 383', '§ 6']

Zur Klarstellung hinsichtlich des Erschütterungsschutzes wurde in der textlichen Festsetzung Nr 11 aufgenommen dass es sich nur um die unmittelbar entlang der UBahntrasse befindlichen Flächen
Abwägung. In der Begründung ist nicht die Rede von der historischen Einteilung der Straßenverkehrsfläche sondern von der Wiederaufnahme des Straßenquerschnittsbreite von 225 m so dass die Stellungnahme das in der
In diesem Zusammenhang sei darauf hinzuweisen dass das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg in seinem Urteil vom 18122007 OVG 2 A 307 im Rahmen des Normenkontrollverfahrens gegen den Bebauungsplan zum Spreedreieck festgestellt
Hinzu kommt dass ein 56 m breiter Fassadenabschnitt des breiten Anbauteiles Querflügel keine Fenster aufweist
Stellungnahme. Im Winter Sonnenstand 1701 wäre eine gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplans I202b errichtete Fassade auf dem Grundstück Voßstraße
Gerade im Bereich des PotsdamerLeipziger Platzes wurde mit einem immensen Aufwand an öffentlichen Mitteln eine Ausgangslage für die sehr gute Erschließung durch den ÖPNV und ÖV geschaffen
Abwägung. Der 2008 durchgeführte städtebauliche Wettbewerb hatte nicht zur Aufgabe Fassadendetails auszuformulieren
Abwägung. Der Plangeber hat die Abwägungsrelevanz der Umsatzverteilung erkannt und die Abwägung auf der Basis der im Gutachten durchgeführten Prüfung der drei Prämissen Konzentrationsgebot Beeinträchtigungsverbot und
Damit reagiert der Bebauungsplan auf die Übergangssituation zwischen dem weniger stark verdichteten Eckbereich VoßstraßeWilhelmstraße MK A im Bebauungsplan I15a und der stärker baulich konzentrierten Situation unmittelbar am
Der Bebauungsplan ist im Sinne der weitergehenden Bauleitplanung insofern bewusst flexibel angelegt indem er keine. Zu und Ausfahrtsbereiche
Betrachtet man vielmehr die Fläche wie sie sich auch unter Berücksichtigung der aufgrund der übrigen Bebauungspläne in der Nachbarschaft bereits realisierten
Abwägung. Die hohen Lärmbelastungen denen die Besucher des Bundesrates ausgesetzt sein werden sind heute nur unwesentlich geringer
Gleiches gelte für das im WA liegende Gebäude Voßstraße
Es könne nicht grundsätzlich vorausgesetzt werden dass die durch das Befahren von Gebäudeaus und einfahrten hervorgerufenen GeräuschImmissionen nicht impulshaltig sind
Die Vermeidung eines Ein und Ausfahrtbereiches an der Leipziger Straße geht nicht zwingend aus dem Verkehrsgutachten hervor sondern basiert auf Abwägung der fachbehördlichen
Abwägung. Die Annahme ist unzutreffend da der Gutachter diesen Nachweis nicht führt sondern einen anderen methodischen Ansatz verfolgt bzw
Abwägung Nach dem gegenwärtig vorgesehen Projekt das damit die Möglichkeit einer grundsätzlichen Machbarkeit bestätigt befinden sich die Anlieferzonen nicht im 1 UG sondern in den beiden darunter liegenden
Abwägung Nach der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches und der zugehörigen Anpassungsgebiete zur Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt BerlinParlaments und Regierungsviertel vom 3 Juli
Sonstiges 91 Begrifflichkeiten Stellungnahme Ein Detail Unter Punkt 4254 Gehrecht der Begründung werden Arkadierung
Abwägung Aus diesem Teil der Stellungnahme ergeben sich keine neuen Abwägungstatbestände gegenüber der Abwägung die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs
GestaltungArchitektur Stellungnahme Gestalterisch halte der Fachbereich des Stadtplanungsamtes Mitte die Zulassung von Vordächern über die gesamte Länge zwischen den Punkten K3 und K4 bei einer Auskragung von 250 m und einer
Rechtsgrundlagen Baugesetzbuch BauGB in der Fassung vom 23 September 2004 BGBl I S 2414 zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31 Juli 2009 BGBl I S 2585 in Verbindung mit dem Baugesetzbuch BauGB in der
Demgegenüber stellt die vorgesehene Bebauung einen erheblichen Eingriff in das Schutzgut Klima dar mit Auswirkungen die über das Plangebiet hinausreichen
Die Stellungnahme der Abteilung I führte zu der Abwägung dass die Verkaufsfläche in einem städtebaulichen Vertrag in Verbindung mit einer dinglichen Sicherung auf 36000 m begrenzt
Auf Grund von § 54 Absatz 6 § 56 Absatz 9 und § 60 Absatz 4 des Schulgesetzes vom 26 Januar 2004 GVBl S 26 das zuletzt durch Gesetz vom 28 Juni 2010 GVBl S 342 geändert worden ist wird verordnet Artikel I Die
Für den Übergang in die Jahrgangsstufe 5 gelten Absatz 1 bis 3 und Absatz
Begründung Allgemeines. Die Neufassung der Sekundarstufe IVerordnung vom 31 April 2010 GVBl S 175 hat die mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung der Integrierten Sekundarschule vom 25 Januar 2010 GVBl
Dies ist erforderlich damit die weiteren Verfahrensschritte bei den Zweit und Drittwunschschulen zu einem einheitlichen Zeitpunkt beginnen
In der Rechtsverordnung ist für die Jahrgangsstufe 7 in Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien sowie für die Jahrgangsstufe 8 in Integrierten Sekundarschulen eine Höchstgrenze von Schülerinnen und Schülern pro Lerngruppe
Die Gründe der Einzelfallentscheidung sind im Protokoll festzuhalten
Bei der Zulassung des Wechsels der ersten Fremdsprache ist die neue Sprachenfolge
GVBl S 14 geltenden Fassung genannten Aufnahmekriterien in der vorgegebenen Rangfolge erfüllen
Die Angaben über Art und Umfang der außerunterrichtlichen Förderung und Betreuung § 64a Absatz 2 Satz 1 Nummer 12 des Schulgesetzes beinhalten 1 den Abschluss eines Betreuungsvertrages 2 die gewählten Module der
Eine Übermittlung von Einzelangaben zum Zwecke der Schulstatistik unterbleibt wenn die entsprechenden Angaben durch die Verwendung der automatisierten Schülerdatei verfügbar
Aufbewahrungsfristen § 11 Aufbewahrungsfristen 3 Die Empfehlung zum Schulanfang wird nur bis zum Ende der Klassenstufe 6 das Gutachten für den Übergang in die Oberschule bis zum Ende der Klassenstufe
Schülerbezogene Merkmale der Schulstatistik sind 3 Schülerbezogene Merkmale der Schulstatistik sind
Über den Antrag entscheidet das zuständige Bezirksamt im Benehmen mit der jeweiligen Schulleiterin oder dem jeweiligen Schulleiter der aufnehmenden
Die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt das Nähere über die Aufnahmevoraussetzungen und das Auswahlverfahren durch Rechtsverordnung zu
Berliner Datenschutzgesetz Auskunft Benachrichtigung und Einsichtnahme 1 Werden personenbezogene Daten in einem automatisierten Verfahren oder in einer Datei gespeichert so ist dem Betroffenen von der datenverarbeitenden
Die rechtzeitige Meldung zum Freiversuch ist in geeigneter Form nachzuweisen
Für das Schriftgut der Arbeits Sozial und Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Ausnahme des in Absatz 2 genannten Schriftgutes sind die in der Anlage aufgeführten Aufbewahrungsfristen
In einer weiteren Rechtsverordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut der Fachgerichtsbarkeiten des Landes Berlin SchrAVFachG werden nunmehr die allgemeinen Grundsätze der Aufbewahrung sowie die konkreten Aufbewahrungsfristen für
Aufbewahrungsfrist 2 Jahre. Der zweijährigen Aufbewahrungsfrist unterliegen im Wesentlichen die zur Kontrolle des Geschäftsgangs dienenden Listen und Schriftstücke
Wahl des Börsenrates § 1 Zusammensetzung des Börsenrates der Börse Berlin § 2 Zusammensetzung des Börsenrates der Tradegate
Steht in einer der in Absatz 2 genannten Gruppen keine Vertreterin oder kein Vertreter zur Wahl bleibt die Gruppe
Bei Bewerberinnen oder Bewerbern die dem amtierenden Börsenrat angehören oder die Geschäftsleitereigenschaft im Sinne des Kreditwesengesetzes oder des Versicherungsaufsichtsgesetzes besitzen kann von der Anforderung der Unterlagen
Das vorsitzende Mitglied bestimmt unter Berücksichtigung der Gruppen im Sinne von § 22 Absatz 4 und der alphabetischen Einordnung der Namen der beisitzenden Mitglieder die Reihenfolge in der die beisitzenden Mitglieder zu den
Die Beteiligten sollen bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken
Außerkrafttreten von Vorschriften Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Börse BerlinBremen vom 16 Februar 2004 GVBl S 82 außer
Gemäß § 1 Absatz 2 Nummer 4 der geltenden Verordnung mussten die Emittentinnen und Emittenten zu verstehen im Sinne von Unternehmen s a Terminologie des Börsengesetzes vier Vertreterinnen oder Vertreter in den Börsenrat entsenden
Die Regelung in § 2 Absatz 4 verhindert eine Machtkonzentration innerhalb des Börsenrats und entspricht den Vorgaben von § 13 Absatz 2 Satz 2 des Börsengesetzes
Der Abschnitt 2 beginnt mit § 21 und endet mit § 37 Soweit diesen Abschnitt betreffend wurden die Präambel und die Übergangs und Schlussbestimmungen der vorliegenden Verordnung ergänzt so dass diesbezüglich auf die dortigen
Hierbei kann die Konkretisierung der Ausnahmen schon wegen der insoweit entstehenden Berührung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs nicht dem Ausschuss selbst überlassen
Harald Wolf Senator für Wirtschaft Technologie und Frauen Anlage zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus I Gegenüberstellung der Verordnungstexte Bisheriges Recht Text der neuen
Jedes Unternehmen kann nur mit einem Mitglied im Börsenrat der Tradegate Exchange vertreten sein
Ein Wahlvorschlag muss enthalten 1 die Bezeichnung der Gruppe für die der Wahlvorschlag abgegeben wird 2 den Namen des Bewerbers 3 den Namen des Unternehmens für das der Bewerber kandidiert 4 das Einverständnis des
Ankreuzen einer darüber hinausgehenden Anzahl von Namen die Stimmabgabe ungültig
Wird die Entscheidung nicht bis zur nächsten Sitzung des Börsenrates mitgeteilt so entscheidet das Los das ein vom Börsenrat zu bestimmendes Mitglied zieht
Der im Einzelfall zuständige Sanktionsausschuss soll bis zum Abschluss des Verfahrens in dieser Besetzung zuständig
Die Vertreter der Börsenaufsichtsbehörde haben das Recht allen Verhandlungen beizuwohnen und die ihnen geeignet erscheinenden Anträge sowie Fragen an die Beteiligten die Zeuginnen oder Zeugen und Sachverständigen zu
Entscheidungen die das Sanktionsverfahren abschließen sind schriftlich abzufassen und zu begründen mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und den Beteiligten
Dem Börsenrat obliegt insbesondere 1 der Erlass der Börsenordnung der Bedingungen für Geschäfte an der Börse der Gebührenordnung der Zulassungsordnung für Börsenhändler und der Handelsordnung für den Freiverkehr die
ZPO Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen. Das Zeugnis kann verweigert werden 1 über Fragen deren Beantwortung dem Zeugen oder einer Person zu der er in einem der im § 383 Nr 1 bis 3 bezeichneten Verhältnisse steht
BGBl I S 122 das durch Artikel 12 des Gesetzes vom 17 Dezember 2008 BGBl I S 2586 geändert worden ist sowie auf Grund von § 6 Abs
Vornahme der Eheschließung a außerhalb der üblichen Öffnungszeiten des Standesamts ausgenommen Eheschließungen bei lebensbedrohender Erkrankung
Planungsgegenstand 1 Veranlassung und Erforderlichkeit Am 3 Juli 1993 trat die Verordnung über die förmliche Festlegung des Entwicklungsbereiches Hauptstadt Berlin Parlaments und Regierungsviertel in Kraft
Das Gebiet im Geltungsbereich des Bebauungsplans II201c stand jedoch als Bestandteil des HamburgLehrterGüterbahnhofs ausschließlich im Zusammenhang mit dem Güterverkehr bzw
Zur Sicherung des SBahntunnels S21 ist im Grundbuch von Moabit für das Flurstück
Im Plangebiet ist die Entlastung von großräumigem Durchgangsverkehr vorgesehen das jedoch durch die übergeordnete Straßenverbindung der Invalidenstraße durchtrennt
Parallel zu der Entscheidung für das Pilzkonzept fand 199293 der internationale städtebauliche Ideenwettbewerb Spreebogen statt aus dem die Konzeption des Architekturbüros SchultesFrank siegreich hervorging das südlich der Spree
Intention der Planung Für die geordnete städtebauliche Entwicklung verfolgt die Bauleitplanung im Bereich des Bebauungsplanentwurfs II201c die folgenden wesentlichen Ziele Transformation eines ehemals gewerblich genutzten
Der Rest des Plangebietes wird als Industrie und Gewerbefläche kartiert
Auf der Fläche des Bebauungsplans II201c sind Bäume und Gehölze zumeist nur im Bereich der über das Grundstück verstreuten Vegetationsinseln zu finden
Außerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplans II201c auf der nördlich an die MinnaCauerStraße angrenzenden Fläche ist das Vorkommen des Steinschmätzers und des Brachpiepers nachgewiesen worden
Von den im unteren Grundwasserleiter gemessenen geringfügigen Überschreitungen der Geringfügigkeitsschwelle für einzelne Parameter gehen keine konkreten Gefährdungen aus URS 122009 22 Niederschläge. Der mittlere
3322 Schutzgut Tiere und Pflanzen Durch den Bau der geplanten Gebäudekörper und des Bahnhofsvorplatzes kommt es zur nahezu vollständigen Versiegelung der Fläche und damit zum Verlust von Ruderalfluren und Gebüschbereichen
Die mit der zulässigen Bebauung einhergehende vollständige Versieglung hat unmittelbare Auswirkungen auf den Gesamtabfluss von Niederschlägen und auf die Einspeisungsrate ins Grundwasser