Source: http://www.jurablogs.com/topic/vergleichende-werbung
Timestamp: 2018-02-24 21:24:43
Document Index: 357998358

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

VERGLEICHENDE WERBUNG - JuraBlogs
… Urteil des OLG Karlsruhe vom 17.03.2016, Az.: 4 U 218/15 Bei der Bewerbung einer Tütensuppe mit „mild gesalzen“ handelt es sich um eine nährwertbezogene Angabe, die dann den Anforderungen des Unterfalls - „REDUZIERTER [NAME DES NÄHRSTOFFS]-ANTEIL“ - des Art. 9 der Health Claims Verordnung entspricht, wenn der Vergleich zwischen einer Reihe von…
kanzlei.biz- 168 Leser - October 10, 2016 3:51pm
… Herkunftsfunktion der gesuchten Marke. Dem Nutzer erscheinen objektiv unzutreffend Produkte von anderen Marken als solche der eigentlich gesuchten Marke. Es liegt auch kein Keyword-Advertising vor, da vorliegend keine externe Suchmaschine genutzt wird. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 102 Leser - September 13, 2016 3:32pm
… Urteil des LG München I vom 06.05.2016, Az.: 17 HKO 21868/15 Wirbt ein Verkäufer in der Angebotszeile einer eBay-Auktion mit dem Umstand, dass es sich bei dem angebotenen Artikel (hier: Antifalten-Gesichtspads) ausdrücklich nicht um ein bestimmtes Konkurrenzprodukt handelt und benennt das Konkurrenzprodukt zu diesem Zwecke, so begründet diese Form…
… Bei Angeboten auf eBay und Co. stellt sich die Frage, ob man mit Aussagen wie „Keine Fr.“ werben darf. Oder ist die Verwendung eines solchen Kennzeichens eine unzulässige vergleichende Werbung? Das Landgericht München nahm zu dieser Frage Stellung. Ein Verkäufer vertreibt über die Handelsplattform eBay Kosmetikartikel. Bei dem Angebot von…
Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser - June 14, 2016 8:18am
… Offensichtlich trifft diese Aussage nicht zu. Die Wettbewerbszentrale konnte auch in zweiter Instanz den irreführenden Werbeslogan der Online-Plattform Wimdu erfolgreich gerichtlich untersagen lassen. Das Kammergericht bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung. Wimdu ist eine Online-Plattform, die es Reisenden ermöglicht, private Appartements…
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 67 Leser - April 13, 2016 12:58pm
… 18. Januar 2016 Wettbewerbsrecht (UWG) Der Inhaber einer (sehr) bekannten Marke kann sich nicht gegen vergleichende Werbung mit seiner Marke durch Konkurrenten wehren. Der Bundesgerichtshof hat es für zulässig erachtet, dass ein Unternehmen in seiner Werbung die bekannte Marke eines direkten Mitbewerbers verwendet – obwohl dies allein dem…
… Marken auf der eigenen Webseite (Benutzung „onsite“) ein Thema. Im Bezug auf die Nutzung fremder Marken auf der eigenen Webseite hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Spielregeln durch zwei aktuelle Urteile etwas näher konkretisiert. 1. Vergleichende Werbung „Ähnlich Swirl“ Im Verfahren I ZR 167/13 (Urteil vom 02.04.2015 – Staubsaugerbeutel im…
… Urteil des BGH vom 02.04.2015, Az.: I ZR 167/13 Es stellt für sich allein keine unlautere Rufausnutzung dar, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
… Darf ein Wettbewerber im Rahmen eines Internet-Verkaufsangebots eine Marke eines Konkurrenten im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwenden, um potentielle Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen oder stellt dies eine unlautere Rufausnutzung und eine Markenverletzung dar? Diese Rechtsfrage hat…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser - September 30, 2015 9:40am
… Der BGH hat mit Urteil vom 2. April 2015, I ZR 167/13, "Staubsaugerbeutel im Internet" entschieden, dass es für sich allein keine unlautere Rufausnutzung darstellt, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene…
Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Markenrecht- 44 Leser - September 24, 2015 7:21am
… Der BGH hat entschieden, dass man im Internet über den Zusatz „ähnlich wie …“ damit werben darf, dass eigene Produkte einer bestimmten Markenware ähneln (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 167/13 – Staubsaugerbeutel im Internet). Vergleichende Werbung mit Marken-Staubsaugernbeuteln Melitta als Herstellerin der bekannten Staubsaugerbeutelmarke…
Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 126 Leser - September 22, 2015 4:23pm
… Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 8.9.2011, Geschäfts-Nr. 315 O 187/11, wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die Kosten der Berufung zu tragen. Entscheidungsgründe I. Die Antragstellerin, die Diabetes-Arzneimittel vertreibt, wendet sich gegen eine Werbung der Antragsgegnerin für zwei Diabetes-Arzneimittel. Die Antragstellerin…
kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 24 Leser - February 5, 2014 4:00pm
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