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Timestamp: 2016-10-28 14:13:49
Document Index: 208398203

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 7', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 14', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 23', 'Art. 8', 'Art. 14', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 23', 'Art. 118', 'Art. 43', 'Art. 4', 'Art. 14', 'Art. 164', 'Art. 127', 'Art. 7', 'Art. 1', 'Art. 112', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 14', 'Art. 74', 'Art. 118', 'Art. 85', 'Art. 80', 'Art. 128', 'Art. 88', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 9', 'BGE']

2C_53/2011 (02.05.2011)
2C_53/2011
Eidgen�ssische Zollverwaltung, Zollkreisdirektion Schaffhausen,
handelnd durch die Oberzolldirektion.
Zoll/Einfuhrsteuer (landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsverkehr).
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 2010.
X.________ ist P�chter des Gem�sebaubetriebes G.________ in Oberriet/SG; Eigent�merin des Betriebes ist die Politische Gemeinde Oberriet. Im Jahr 2004 pachtete X.________ von A.Y.________ und B.Y.________ (Meiningen/A und Koblach/A) verschiedene in �sterreich (Meiningen/A und Rankweil/A) gelegene Grundst�cke mit einer Gesamtfl�che von rund 7 ha "zur Selbstbewirtschaftung". In den Jahren 2004 bis 2008 f�hrte X.________ jeweils von diesen �sterreichischen Grundst�cken stammende, landwirtschaftliche Produkte im Rahmen des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs zollbefreit in die Schweiz ein.
Am 13. August 2008 wurde gegen X.________ eine Zollstrafuntersuchung er�ffnet. Die Untersuchung ergab, dass er von April 2004 bis Oktober 2008 zu Unrecht landwirtschaftliche Erzeugnisse zollbefreit in die Schweiz eingef�hrt habe. Im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der Grundst�cke habe A.Y.________ etliche Aufgaben �bernommen und habe auch einen Teil des Gesch�ftsrisikos getragen; von einer selbst�ndigen Bewirtschaftung durch den P�chter - eine der Voraussetzungen f�r die zollbefreite Einfuhr - k�nne nicht mehr die Rede sein, weshalb sich X.________ der Widerhandlungen gegen das Zollgesetz und gegen das Mehrwertsteuergesetz schuldig gemacht habe. Mit Verf�gung vom 11. M�rz 2010 forderte die Zollkreisdirektion Schaffhausen von X.________ nicht entrichtete Abgaben im Umfang von Fr. 1'532'082.95 nach (Zoll: Fr. 1'385'683.35; Mehrwertsteuer: Fr. 48'423.20; Verzugszins: Fr. 97'976.40).
Die dagegen erhobene Beschwerde von X.________ hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 25. November 2010 abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________ dem Bundesgericht im Hauptantrag, das erw�hnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Verf�gung der Zollkreisdirektion Schaffhausen �ber die Leistungspflicht aufzuheben und - mit Ausnahme der Abgaben f�r Fahrzeugreparaturen - von einer Nachforderung abzusehen.
Die Oberzolldirektion beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
1.1 Soweit sich die Beschwerde auch gegen die Verf�gung der Zollkreisverwaltung richtet, ist diese durch das angefochtene Urteil ersetzt worden (Devolutiveffekt), weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (vgl. BGE 129 II 438 E. 1).
1.2 Am 1. Mai 2007 sind das Zollgesetz vom 18. M�rz 2005 (ZG; SR 631.0) sowie die Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV; SR 631.01) in Kraft getreten. Die in Frage stehenden Einfuhren erfolgten von April 2004 bis Oktober 2008. F�r Einfuhren vor dem 1. Mai 2007 sind somit in materieller Hinsicht die Vorschriften des alten Zollgesetzes vom 1. Oktober 1925 (aZG; AS 42 287 und BS 6 465) sowie der Verordnung vom 10. Juli 1926 zum Zollgesetz (aZV; AS 42 339 und BS 6 514) anzuwenden. F�r das Zollverfahren ist dagegen grunds�tzlich auf das neue Recht abzustellen (vgl. Urteil 2C_366/2007 vom 3. April 2008 E. 2). F�r die Einfuhren ab dem 1. Mai 2007 ist vollumf�nglich das neue Recht anwendbar.
2.1 Jede Einfuhr von Waren, die �ber die schweizerische Zollgrenze bef�rdert werden, unterliegt grunds�tzlich der Zollpflicht (Art. 7 ZG und Art. 1 aZG). Ausnahmen von dieser allgemeinen Zollpflicht bed�rfen einer gesetzlichen oder staatsvertraglichen Grundlage (Art. 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10).
2.2 Art. 14 aZG z�hlt solche Ausnahmen von der generellen Zollpflicht auf. Zollfrei ist namentlich die Einfuhr von "rohen Bodenerzeugnissen - mit Ausnahme der Produkte des Rebbaus - von Grundst�cken in der ausl�ndischen Wirtschaftszone, die von ihren Eigent�mern, Nutzniessern oder durch P�chter bewirtschaftet werden, wenn der Bewirtschafter seinen Wohnsitz in der schweizerischen Wirtschaftszone hat und die Bodenerzeugnisse selbst oder durch seine Angestellte einf�hrt" (Ziff. 23). Art. 28 aZV enth�lt die n�heren Bestimmungen. Diese Regelungen sind im Wesentlichen im neuen Recht �bernommen worden (Art. 8 Abs. 2 lit. j in Verbindung mit Art. 43 ZG, Art. 23 ZV); im Bereich des Grenzzonenverkehrs (d.h. im Gebietsstreifen von 10 km Tiefe beidseits der Grenze) wurde keine Praxis�nderung angestrebt (vgl. BBl 2004 596, HEINZ SCHREIER, in: Zollgesetz [ZG], Hrsg. Martin Kocher/ Diego Clavadetscher, 2009, N. 13 zu Art. 8 ZG).
2.3 Im Rahmen des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs sind Einfuhren deshalb nur zollbefreit, wenn grunds�tzlich die folgenden Voraussetzungen kumulativ erf�llt sind (vgl. Art. 14 Ziff. 23 aZG, Art. 28 aZV, Art. 8 Abs. 2 lit. j und Art. 43 ZG in Verbindung mit Art. 23 ZV, Art. 118 ZV; ROLF W�THRICH, in: Zollgesetz [ZG], a.a.O., N. 8 ff. zu Art. 43 ZG):
- der Bewirtschafter des in der ausl�ndischen Grenzzone (d.h. innerhalb 10 km von der Grenze) liegenden Grundst�cks muss Wohnsitz in der schweizerischen Grenzzone haben,
- er muss Eigent�mer, P�chter oder Nutzniesser des betreffenden Grundst�cks sein,
- er muss dieses Grundst�ck selber bewirtschaften,
- die einzuf�hrenden Ernteertr�ge m�ssen roh sein, d.h. sie d�rfen keine weitere Behandlung erfahren haben als zu ihrer Gewinnung und zu ihrem Abtransport notwendig ist,
- es sind die vorgeschriebenen formellen Anforderungen wie das Einreichen verschiedener Belege und das Anmelden der Waren zu erf�llen.
2.4 Die im Rahmen des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs ausnahmsweise gew�hrte Zollfreiheit ist einschr�nkend zu verstehen und denjenigen Eigent�mern, Nutzniessern und P�chtern vorbehalten, die diese Grundst�cke tats�chlich selber bewirtschaften. Insbesondere im Bereich der Pacht m�ssen die wesentlichen Merkmale einer Pacht tats�chlich vorliegen und es muss feststehen, dass der Verp�chter dem P�chter die Grundst�cke zur selbst�ndigen Bewirtschaftung �bertragen hat. Dies ist nicht der Fall, wenn der Verp�chter am verpachteten Land selber Arbeiten ausf�hrt oder Entscheide �ber die Art der Bewirtschaftung trifft, welche �ber eine blosse Kontrolle hinausgehen (Urteil 2A.471/1998 vom 4. Februar 1999 E. 1c). Durch den landwirtschaftlichen Pachtvertrag verpflichtet sich der Verp�chter denn auch lediglich, dem P�chter ein Gewerbe oder ein Grundst�ck zur landwirtschaftlichen Nutzung zu �berlassen, und der P�chter, daf�r einen Zins zu bezahlen (Art. 4 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 �ber die landwirtschaftliche Pacht [LPG; 221.213.2]).
Soweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang eine fehlende gesetzliche Grundlage geltend macht, verkennt er den erw�hnten Grundsatz der generellen Zollpflicht f�r jegliche Einfuhren. Diese bildet eine gen�gende gesetzliche Grundlage f�r die Abgabenerhebung. Auch die Ausnahmen betreffend die hier in Frage stehenden Einfuhren im landwirtschaftlichen Grenzverkehr sind in Art. 14 Ziff. 23 aZG bzw. den entsprechenden Bestimmungen des neuen Rechts gesetzlich gen�gend bestimmt.
Die Verweigerung der Abgabebefreiung im Falle der Bewirtschaftung durch den Verp�chter l�sst sich auf den Wortlaut sowie den Sinn und Zweck der Bestimmung st�tzen und entspricht bew�hrter bundesgerichtlicher Praxis zur Vermeidung von Missbr�uchen (vgl. Urteil 2A.471/1998 vom 4. Februar 1999 E. 1); sie kann nicht als willk�rlich bezeichnet werden. Die R�ge der Verletzung des Legalit�tsprinzips im Zollrecht (Art. 164 Abs. 1 lit. d sowie Art. 127 Abs. 2 BV) erweist sich als unbegr�ndet.
2.5 Gegenst�nde, die gem�ss Art. 7 ZG bzw. Art. 1 aZG zollpflichtig sind, unterliegen grunds�tzlich auch der Einfuhrsteuer. Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 �ber die Mehrwertsteuer (MWSTG; SR 641.20) in Kraft getreten. Die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen sowie die gest�tzt darauf erlassenen Vorschriften bleiben grunds�tzlich weiterhin auf alle w�hrend ihrer Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverh�ltnisse anwendbar (Art. 112 Abs. 1 MWSTG). Vorliegend gelangen somit Art. 72 ff. des Mehrwertsteuergesetzes vom 2. September 1999 (aMWSTG, AS 2000 1300) zur Anwendung. Gem�ss Art. 74 Abs. 1 Ziff. 4 aMWSTG (bzw. Ziff. 5 in der bis 30. April 2007 geltenden Fassung) in Verbindung mit Art. 8 Abs. 2 lit. j und Art. 43 Abs. 1 lit. a ZG bzw. in Verbindung mit Art. 14 Ziff. 23 aZG sind zollfreie Waren des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs auch von der Einfuhrsteuer befreit.
2.6 Eine Zoll�bertretung begeht unter anderem, wer f�r Waren Zollbefreiung oder Zollerm�ssigung erwirkt, ohne dass die Voraussetzungen f�r den zollfreien Warenverkehr oder die Zollbeg�nstigung zutreffen (Art. 74 Ziff. 9 aZG). Im neuen Recht wird dieser Tatbestand von Art. 118 ZG erfasst. Nach Art. 85 aMWSTG macht sich unter anderem strafbar, wer f�r sich eine unrechtm�ssige Steuerbefreiung erwirkt. Gem�ss Art. 80 Abs. 1 aZG und Art. 128 ZG sowie Art. 88 Abs. 1 aMWSTG gelangt bei Zollwiderhandlungen und Widerhandlungen gegen das Mehrwertsteuergesetz das Bundesgesetz vom 22. M�rz 1974 �ber das Verwaltungsstrafrecht (VStrR, SR 313.0) zur Anwendung. Gem�ss Art. 12 Abs. 1 VStrR ist die infolge einer Widerhandlung zu Unrecht nicht erhobene Abgabe ohne R�cksicht auf die Strafbarkeit einer Person nachzuentrichten. Zur Nachleistung ist verpflichtet, wer in den Genuss des unrechtm�ssigen Vorteils gelangt ist, insbesondere der zur Zahlung der Abgabe Verpflichtete oder der Empf�nger der Verg�tung oder des Beitrages (Art. 12 Abs. 2 VStrR). Voraussetzung f�r die Anwendbarkeit von Art. 12 Abs. 2 VStrR ist eine objektive Widerhandlung gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes (BGE 115 Ib 360 E. 3a, BGE 129 II 385 E. 3.4.3); es gen�gt, dass der durch die Nichtleistung der Abgabe entstandene unrechtm�ssige Vorteil seinen Grund in einer Widerhandlung im objektiven Sinn hat (BGE 106 Ib 221 E. 2c, BGE 129 II 160 E. 3.2; Urteile 2C_132/2009 vom 7. Januar 2010 E. 4.1 und 2A.660/2006 vom 8. Juni 2007 E. 6.2).
3.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz bestanden zwischen dem Beschwerdef�hrer und A.Y.________ und B.Y.________ Vertr�ge, gem�ss denen der Beschwerdef�hrer mehrere in der �sterreichischen Grenzzone liegende Grundst�cke zur Pacht �bernahm. Vom 30. April 2004 bis 23. Oktober 2008 habe der Beschwerdef�hrer von diesen Grundst�cken stammende landwirtschaftliche Produkte zollbefreit in die Schweiz eingef�hrt.
Namentlich A.Y.________ bzw. dessen Angestellte h�tten - ausser bei den Karotten und Zwiebeln, wo der Verp�chter aber zumindest die D�ngung durchgef�hrt habe - in der Regel zumindest folgende Arbeiten �bernommen:
- Bestellung der Samen und Jungpflanzen,
- Durchf�hrung der Grundbodenbearbeitung und Bepflanzung der Felder,
- �bernahme von Unterhaltsarbeiten (Bew�ssern, Pflanzenschutz, Hacken),
- Bestellung von D�nger und Spritzmitteln und Mithilfe bei der Ernte.
Daneben sei ein Teil des Gem�ses unmittelbar nach der Ernte gewaschen und bis zum Abtransport in die Schweiz in den K�hlr�umen der Y.________ gelagert worden.
Bei der Erstellung der Fruchtfolge- und Absatzplanung sei A.Y.________ zugegen gewesen und habe dabei zumindest eine informierende bzw. beratende Funktion wahrgenommen.
Anl�sslich der Einvernahme vom 4. November 2008 habe der Beschwerdef�hrer selber erkl�rt, Y.________ �bernehme zwei Drittel der im Rahmen der Bewirtschaftung der Grundst�cke anfallenden Arbeiten.
3.2 Inwiefern diese Feststellungen offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, legt der Beschwerdef�hrer nicht in einer den Begr�ndungsanforderungen gen�genden Weise (vgl. Art. 42 Abs. 2, Art. 97 Abs. 1, Art. 105 und 106 BGG) dar. Seine Ausf�hrungen ersch�pfen sich vielmehr in einer Darstellung des Sachverhalts aus seiner Sicht der Dinge.
Was namentlich die Feststellung betrifft, der Verp�chter habe ebenfalls ein gewisses Gesch�ftsrisiko getragen, so erscheint diese nicht unhaltbar. Denn die Entsch�digung des Verp�chters hing offensichtlich auch von der Menge der geernteten bzw. verkauften Produkte ab (angefochtenes Urteil E. 3.2.5).
4.1 In W�rdigung der gesamten Umst�nde kam die Vorinstanz zum Schluss, aufgrund der engen Zusammenarbeit zwischen dem Beschwerdef�hrer und A.Y.________ erscheine bereits fraglich, ob �berhaupt von einem Pachtverh�ltnis ausgegangen werden k�nne. Zwar l�gen entsprechende Vertr�ge vor, wonach der Beschwerdef�hrer gegen Entrichtung eines Pachtzinses von Fr. 4.-- pro Are und Jahr die Grundst�cke zur "Selbstbewirtschaftung" �bernehme; die Vertr�ge seien aber offensichtlich nicht entsprechend umgesetzt worden. Der Beschwerdef�hrer habe die Bewirtschaftung der Grundst�cke nicht selbst, sondern zusammen mit A.Y.________ bzw. mit dessen Mitarbeitern �bernommen. Zudem sei der Pachtzins (zumindest ab dem Jahre 2006) nicht (mehr) in der vertraglich festgelegten Art und H�he bezahlt, sondern unter Ber�cksichtigung der von A.Y.________ bzw. dessen Angestellten erbrachten Dienstleistungen sowie sp�ter auch der Kosten f�r die Jungpflanzen, Pflanzenschutzmittel und D�nger in Relation zu den vom Beschwerdef�hrer eingef�hrten Produkten in Form einer Art "Produktepreis" verg�tet worden.
Die Vorinstanz hat diese Frage letztlich offengelassen, weshalb darauf nicht n�her einzugehen ist.
4.2 Klar nicht erf�llt ist nach Auffassung der Vorinstanz jedenfalls das Kriterium der selbst�ndigen Bewirtschaftung. Auch wenn der Beschwerdef�hrer die von ihm ausdr�cklich geltend gemachten Arbeiten und Aufgaben �bernommen habe, sei die Arbeit auf den Feldern in erheblichem Umfang durch A.Y.________ bzw. dessen Angestellte, also durch den Verp�chter selber, geleistet worden.
4.3 Diese Folgerung steht im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, weshalb die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht zum Schluss gelangen durfte, damit scheide die M�glichkeit einer zollbefreiten Einfuhr im Rahmen des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs f�r s�mtliche in Rede stehenden Einfuhren von vornherein aus.
Die Vorinstanz ist namentlich darin beizupflichten, dass es zur Erf�llung der Voraussetzungen des landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsverkehrs nicht notwendig ist, dass der Bewirtschafter das ausl�ndische Grundst�ck selber bearbeitet; es ist durchaus zul�ssig, dass seine Angestellten bei der Bewirtschaftung der Grundst�cke mithelfen. Anders verh�lt es sich jedoch, wenn der Verp�chter bzw. dessen Angestellte in erheblichem Umfang Aufgaben bei der Bearbeitung der im Ausland gelegenen Felder �bernehmen, die �ber eine blosse Kontrolle der Kulturen hinausgehen. Nach feststehender Rechtsprechung des Bundesgerichts kann im Falle der Mitwirkung durch den Verp�chter in erheblichem Umfang grunds�tzlich nicht mehr von einer selbst�ndigen Bewirtschaftung durch den P�chter gesprochen werden.
4.4 Damit er�brigen sich Ausf�hrungen in Bezug auf das weitere Erfordernis der rohen Bodenerzeugnisse. Auch hier w�re jedoch der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass es sich weder beim Waschen des Gem�ses noch bei dessen Lagerung auf dem Hof der Y.________ um eine notwendige Bearbeitung handelt, welche f�r den Transport vom Feld auf den Hof des Beschwerdef�hrers erforderlich w�re, zumal die Entfernung der beiden H�fe lediglich vier Kilometer betr�gt.
4.5 Die Vorinstanz hat somit ohne Verletzung von Bundesrecht die Voraussetzungen zur zollfreien Einfuhr der landwirtschaftlichen Erzeugnisse als nicht erf�llt erachtet, womit die zu Unrecht nicht entrichteten Abgaben entsprechend nachzuentrichten sind.
5.1 Der Beschwerdef�hrer beruft sich schliesslich auf das Vertrauensschutzprinzip (Art. 9 BV). Er st�tzt sich dabei vor allem darauf, dass die Zollbeh�rden seit der Besprechung vom 10. Juli 2006 zwar von der Erntebearbeitung gewusst, diese jedoch zwei Jahre lang toleriert h�tten, ohne sich f�r die Beantwortung einer entsprechenden Anfrage durch die Oberzolldirektion einzusetzen. Die Nichtbeantwortung sei der Erteilung einer falschen Auskunft gleichzustellen.
5.2 Aufgrund der Bedeutung des Legalit�tsprinzips im Abgaberecht kommt dem Vertrauensschutz in diesem Bereich lediglich beschr�nkte Bedeutung zu (BGE 131 II 627 E. 6.1). Eine vom Gesetz abweichende Behandlung eines Abgabepflichtigen kann nur in Betracht fallen, wenn die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes klar und eindeutig erf�llt sind (Urteil 2C_123/2010 vom 5. Mai 2010 E. 4.1).
5.3 Der Beschwerdef�hrer beruft sich offensichtlich auf eine Besprechung auf dem Zollinspektorat Schaanwald vom 10. Juli 2006 (angefochtenes Urteil E. 4.4.1). Die Vorinstanz h�lt dazu zu Recht fest, dass sich die Frage des Vertrauensschutzes somit von vornherein nur auf die Zeit nach dieser Besprechung beziehen k�nne; f�r den Zeitraum davor fehle es von vornherein an einer Vertrauensgrundlage, auf die sich der Beschwerdef�hrer h�tte st�tzen k�nnen. Die genannte Besprechung bzw. die Anfrage habe sich zudem darauf beschr�nkt, inwieweit die Produkte bearbeitet werden d�rfen, um noch als rohes Bodenerzeugnis zu gelten. Die enge Zusammenarbeit zwischen dem Beschwerdef�hrer und Y.________ sei offenbar nicht Thema der Besprechung bzw. der Anfrage des Beschwerdef�hrers gewesen. Der genaue Ablauf der Bewirtschaftung sei erst im Verlaufe der - mit Beschluss vom 13. August 2008 er�ffneten und mit Schlussprotokoll vom 11. M�rz 2010 abgeschlossenen - Untersuchung aufgedeckt worden. Damit k�nne nicht von einem "Dulden" eines rechtswidrigen Zustandes durch die Zollbeh�rden gesprochen werden. Selbst wenn dem Beschwerdef�hrer bez�glich der Bearbeitung des Gem�ses Vertrauensschutz zu gew�hren w�re, w�rde ihm dies im Ergebnis nichts n�tzen, da die Voraussetzung der selbst�ndigen Bewirtschaftung nicht gegeben sei. Das Verhalten der Zollbeh�rden verm�ge in diesem Punkt jedoch keine Vertrauensgrundlage zu begr�nden.
5.4 Dem ist zuzustimmen. Es kann auf die schl�ssigen Ausf�hrungen der Vorinstanz (angefochtenes Urteil E. 4) verwiesen werden. Auch der Einwand des Beschwerdef�hrers, das Unterbleiben der Auskunft w�hrend zweier Jahre bedeute Zustimmung, ist nicht stichhaltig; w�re er an einer solchen Auskunft tats�chlich interessiert gewesen, so h�tte er selber erneut anfragen oder eine Rechtsverweigerungsbeschwerde einreichen k�nnen. Aus seinem eigenen Unt�tigbleiben kann er keine Anspr�che ableiten, zumal es lediglich um offene Fragen bez�glich der Bearbeitung der geernteten Produkte ging. Von einem Dulden der unzul�ssigen vorwiegenden Bewirtschaftung durch den Verp�chter, die hier massgebend ist, kann ohnehin nicht die Rede sein. Der Beschwerdef�hrer hat an der in Frage stehenden Besprechung wahrheitswidrig erkl�rt, er bewirtschafte die Grundst�cke als P�chter mit eigenem Personal. Die Vorinstanz hat jedenfalls kein Bundesrecht verletzt, indem sie zur �berzeugung gelangt ist, dass kein Verhalten der Beh�rden vorliege, welches eine Vertrauensgrundlage zu begr�nden vermochte.