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Timestamp: 2016-10-28 02:45:01
Document Index: 11175087

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 37', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 1042/06 (30.03.2007)
F.________, 1964, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Hanspeter Heeb, Seeblickstrasse 9a, 8590 Romanshorn,
Die 1964 geborene F.________ meldete sich Ende April 1999 wegen vielf�ltigen Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung und Rente). Am 14. Februar 2003 beantragte sie zudem eine Hilflosenentsch�digung. Mit Verf�gung vom 14. April 2005, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 4. Mai 2005, sprach ihr die IV-Stelle Z�rich ab 1. Januar 2004 eine Hilflosenentsch�digung leichten Grades zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit der F.________ eine Hilflosenentsch�digung schweren Grades ab August 2002 beantragte, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Oktober 2006 ab, hob den Einspracheentscheid vom 4. Mai 2005 auf und stellte fest, dass F.________ keinen Anspruch auf Hilflosenentsch�digung hat.
F.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, ihr sei ab August 2002, eventuell ab Februar 2003, eine Entsch�digung f�r eine Hilflosigkeit schweren Grades auszurichten.
Streitig ist, ob und gegebenenfalls ab wann die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf Hilflosenentsch�digung hat.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung (Art. 9 ATSG; Art. 42 Abs. 1 IVG), die f�r ihre H�he wesentliche Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (Art. 42 Abs. 2 IVG und Art. 37 IVV in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) und die bei deren Bestimmung massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; K�rperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus], Kontaktaufnahme; BGE 127 V 94 E. 3c S. 97, 125 V 297 E. 4a S. 303) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zu den Anforderungen und zur Bedeutung des Abkl�rungsberichts an Ort und Stelle (BGE 130 V 61). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat in einl�sslicher W�rdigung des Abkl�rungsberichtes f�r Hilflosenentsch�digung f�r Erwachsene vom 11. April 2005 und der medizinischen Unterlagen, insbesondere des polydisziplin�ren Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) Ostschweiz vom 20. Oktober 2004 (inkl. der Antworten vom 16. und 17. Mai 2006 auf die von der Vorinstanz im Verfahren betreffend Invalidenrente unterbreiteten Fragen), festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin in keiner der sechs relevanten Lebensverrichtungen hilflos ist. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen einwenden l�sst, dringt nicht durch:
5.1.2 Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin hat sich die Vorinstanz nicht �ber die Beweisw�rdigungsregeln (vgl. dazu BGE 125 V 351) hinweggesetzt und auch nicht ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Das kantonale Gericht hat vielmehr zu Recht festgestellt, dass der Abkl�rungsbericht aufgrund der im Gutachten (inkl. der Antworten auf die Gerichtsfragen) festgehaltenen Einschr�nkungen in verschiedenen Punkten nicht plausibel scheint. Es hat von den im genannten Gutachten erhobenen Befunden in nachvollziehbarer Weise R�ckschl�sse auf die objektiven F�higkeiten der Beschwerdef�hrerin in den massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen gezogen, dies unter W�rdigung der umfangreichen medizinischen Aktenlage. Dabei hat sie zu Recht auch ber�cksichtigt, dass Berichte behandelnder �rzte nach der Rechtsprechung aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Dies gilt f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil S. vom 20. M�rz 2006, I 655/05, E. 5.4 mit Hinweisen). Schliesslich �bersieht die Beschwerdef�hrerin, dass sich die seit dem Einspracheentscheid vom 4. Mai 2005 eingetretene gesundheitliche Entwicklung auf eine Zeit bezieht, die ausserhalb des f�r die Beurteilung zeitlich massgebenden Sachverhalts liegt (vgl. dazu BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen).
5.2 Die vorinstanzliche Feststellung, die Beschwerdef�hrerin sei in keiner der sechs relevanten Lebenverrichtungen hilflos, ist als Entscheidung �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393) nach dem Gesagten weder offensichtlich unrichtig, noch unvollst�ndig noch unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffen worden, und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 2).
Nicht stichhaltig sind schliesslich die zu einzelnen Lebensverrichtungen erhobenen rechtlichen Einwendungen. Hinsichtlich Aufstehen/Absitzen/Abliegen ist darauf hinzuweisen, dass die in Rz 8016 Kreisschreiben �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) erw�hnte Regel sich auf die Rechtsprechung st�tzen kann (ZAK 1987 S. 248 E. 2b), worauf bereits die Vorinstanz hingewiesen hat. Zur Reinigung nach Verrichtung der Notdurft ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass ein Closomat als Hilfsmittel auch Frauen zumutbar ist. Die von der Beschwerdef�hrerin vertretene gegenteilige Auffassung vermag schon deshalb nicht zu �berzeugen, als eine Reinigung mit dem Closomat in jedem Fall hygienischer ist als eine herk�mmliche. Im �brigen pl�diert die Beschwerdef�hrerin ganz allgemein gegen eine Versch�rfung der Praxis bei der Hilflosenentsch�digung, wobei sie allerdings nicht n�her darlegt, wo die Beschwerdegegnerin oder die Vorinstanz eine solche vorgenommen haben soll.