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Timestamp: 2016-10-21 15:03:55
Document Index: 101560105

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 584/04 (28.12.2004)
I 584/04
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Bollinger
S.________, 1945, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Andreas Gafner, Nidaugasse 24, 2502 Biel,
(Entscheid vom 20. August 2004)
Der 1945 geborene S.________ meldete sich am 19. August 1999 unter Hinweis auf einen Herzinfarkt, eine Herzoperation (Bypass) und sechs weitere Eingriffe bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen) an. Die IV-Stelle Bern f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte Berichte des damaligen Hausarztes Dr. med. I.________, Innere Medizin FMH, vom 7. Oktober 1999 sowie der kardiologischen Abteilung am Spital X.________ vom 6./9. September 1999 ein. Weiter veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. U.________, Psychiatrie/Psychotherapie FMH (Gutachten vom 15. Februar 2000), und holte einen Bericht des neuen Hausarztes Dr. med. D.________, Innere Medizin FMH, vom 19. September 2001 ein. Mit Verf�gung vom 19. November 2001 wies sie das Leistungsbegehren ab, da sich S.________ einer beruflichen Abkl�rung widersetzt habe, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nicht abschliessend h�tten gepr�ft werden k�nnen. S.________ liess hiegegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde erheben, worauf die IV-Stelle die Verf�gung wiedererw�gungsweise aufhob und das kantonale Gericht das Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abschrieb.
Am 19. M�rz 2003 sprach die IV-Stelle S.________ eine Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten zu. Nachdem sich S.________ zun�chst auf entsprechende Schreiben der IV-Stelle nicht gemeldet hatte, konnte die Abkl�rung vom 27. Januar bis 21. Februar 2003 (extern) in der Beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) durchgef�hrt werden.
Am 17. September 2003 sprach die IV-Stelle S.________ eine halbe Invalidenrente ab 1. November 1999 zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie am 10. Mai 2004 ab.
S.________ liess Beschwerde erheben und unter Aufhebung des Einspracheentscheides die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. November 1999 beantragen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Beschwerde am 20. August 2004 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, ist bei der Pr�fung eines allf�lligen schon vor In-Kraft-Treten des ATSG (am 1. Januar 2003) entstandenen Leistungsanspruchs gem�ss den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln der Anspruch f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu pr�fen (BGE 130 V 445). Mit BGE 130 V 343 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formell-gesetzliche Fassung der Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt, ohne dass sich inhaltliche �nderungen ergeben. Die zum alten, bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Recht entwickelte Judikatur kann somit im neuen Recht �bernommen und weitergef�hrt werden. Gleiches gilt f�r die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten (Art. 16 ATSG), welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist.
F�r die Beurteilung der Anspruchsberechtigung ab dem 1. Januar 2004 sind die Bestimmungen der (auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen) 4. IV-Revision zu beachten.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze betreffend die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003] sowie Art. 28 Abs. 1 in der ab 1. Januar 2004 g�ltigen Form), die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) und den bei der Bestimmung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenl�hnen gegebenenfalls vorzunehmenden behinderungsbedingten Abzug (AHI 1999 S. 181 Erw. 3b; siehe auch BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Erg�nzend hinzuweisen ist auf die Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung, die darin besteht, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Schliesslich ist hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen).
3.1 Der Versicherte r�gt im Wesentlichen, die sich bei den Akten befindlichen medizinischen Berichte seien nicht mehr aktuell, sein Gesundheitszustand im Allgemeinen und insbesondere in psychischer Hinsicht habe sich weiter verschlechtert. Soweit die BEFAS eine Beurteilung der aus psychischen Gr�nden eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit vornehme, �berschreite sie ihre Kompetenzen; daran �ndere auch die Mitwirkung eines Arztes nichts. Es sei ein aktuelles multidisziplin�res Gutachten einzuholen. Der Beschwerdef�hrer st�tzt sich dabei massgeblich auf ein Schreiben des Dr. med. R.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 15. Juni 2004, an seinen Rechtsvertreter, worin der Arzt ausf�hrte, der Versicherte sei sehr undiszipliniert und halte sich nicht an Abmachungen; er sei vergesslich und schlafe tags�ber stundenlang. Die Bluthochdruck- und cholesterinsenkende Therapie habe er vernachl�ssigt, Sport betreibe er nicht. Es erscheine dringlich, die psychischen Hemmungen und Probleme psychiatrisch erneut abkl�ren zu lassen um beurteilen zu k�nnen, inwieweit die Arbeitsf�higkeit dadurch dauernd beeintr�chtigt sei. Das Gutachten des Dr. med. U.________ aus dem Jahre 2000 sei �berholt.
3.2 Der damalige Hausarzt Dr. med. I.________ f�hrte am 7. Oktober 1999 aus, die somatischen Beschwerden st�nden einer angepassten T�tigkeit nicht im Wege. Hingegen seien die psychischen Auff�lligkeiten limitierend. Eine gewisse Einsichts- und Disziplinlosigkeit sei sicher vorhanden. Der Psychiater Dr. med. U.________ hielt in seinem Gutachten vom 15. Februar 2000 fest, die schwere narzisstische St�rung sowie die depressive Verstimmung schr�nkten die Arbeitsf�higkeit seit unbestimmter Zeit "im Ausmass von etwa 50 %" ein. Auch in einer leichten manuellen T�tigkeit betrage die Arbeitsf�higkeit kaum mehr als 50 %. Dr. med. D.________, bei dem sich der Versicherte ab 23. Mai 2001 in Behandlung befand, f�hrte mit Arztbericht vom 19. September 2001 aus, der Gesundheitszustand sei station�r. F�r die T�tigkeit als Gipser bestehe seit November 1998 eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit; seit November 2000 sei der Versicherte unter Ber�cksichtigung der physischen Einschr�nkungen (koronare Herzkrankheit, chronische Bronchitis) sowie der schwierigen sozialen Situation (Alkoholkrankheit der Ehefrau, h�ufige �bernahme von Elternpflichten f�r den 1997 geborenen Sohn) als Gipser oder in einer anderen T�tigkeit (z.B. als Hilfsmaler, wobei darauf zu achten sei, dass es sich um k�rperlich leichte Arbeiten handle) wahrscheinlich wieder zu 50 % arbeitsf�hig. W�hrend der vom 27. Januar bis 21. Februar 2003 dauernden beruflichen Abkl�rung in der BEFAS gab der Versicherte an, er habe zwar R�ckenprobleme, diese seien aber im Alltag, sofern er sich etwas vorsichtig bewege, nicht schlimm. Auch mit den Einschr�nkungen durch die Herzprobleme komme er gut zurecht, lediglich Treppensteigen sei m�hsam. Viel mehr zu schaffen mache ihm die psychische Belastung. Er werde rasch nerv�s und es wachse ihm alles �ber den Kopf. Zudem leide er an Schuppenflechte an den Fingern, die gewisse manuelle T�tigkeiten erschwere, und an Geh�rproblemen, die sich aber in normalen Gespr�chssituationen nicht auswirkten. Sodann erkl�rte er, mit seinem Alter, den gesundheitlichen Problemen und seiner Vergangenheit (Fremdenlegion, Straff�lligkeit) rechne er nicht damit, beruflich noch eine Chance zu haben. Die Gutachter der BEFAS kamen zum Schluss, in einer k�rperlich wenig belastenden T�tigkeit sei bei ganzt�gigem Einsatz eine 50%ige Leistung zumutbar. Aus invalidit�tsfremden Gr�nden (Vergangenheit mit Fremdenlegion und Straff�lligkeit; l�ngere Abwesenheit vom Erwerbsleben) best�nden wenig Chancen auf eine Anstellung. Die gesundheitlichen Probleme spielten dabei kaum eine entscheidende Rolle. Der Versicherte sei aber interessiert an einem Einsatz in einer gesch�tzten Werkst�tte.
3.3 Es trifft zu, dass die Begutachtung durch Dr. med. U.________ im Zeitpunkt des Einspracheentscheides (10. Mai 2004) mehr als vier Jahre zur�ck lag. Zu pr�fen ist, ob Hinweise auf eine seither eingetretene Ver�nderung des (psychischen) Gesundheitszustandes bestehen. Aus den medizinischen Berichten und den weiteren Unterlagen geht deutlich hervor, dass der Beschwerdef�hrer den an ihn gerichteten Aufforderungen schon im Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung oft nicht oder mit grosser Verz�gerung nachkam. Soweit Dr. med. R.________ am 15. Juni 2004 darauf hinwies, der Versicherte sei sehr undiszipliniert und halte Abmachungen nicht ein, sind dies keine neuen Tatsachen, die auf eine Verschlimmerung der (psychischen) Leiden hindeuten. Ebenso wenig ist die berufliche Perspektivelosigkeit erst unl�ngst aufgetreten, diese machte sich bereits anl�sslich der Begutachtung durch Dr. med. U.________ bemerkbar. Schliesslich erlaubt auch der Umstand, dass die Bluthochdruck- und cholesterinsenkende Therapie vernachl�ssigt wurde und der Beschwerdef�hrer keinen Sport treibt, keinen Schluss auf eine Zunahme der psychischen Probleme. Aus dem Schreiben des Dr. med. R.________ geht somit keine �berwiegend wahrscheinliche Verschlechterung aus psychischer Sicht hervor. Entgegen den Vorbringen des Versicherten kann auch dem Situationsbericht der Stelle f�r Soziale Dienstleistungen vom 14. Oktober 2003 kein Hinweis auf eine Verschlimmerung der Leiden oder gar auf eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit entnommen werden. Vielmehr erachtete der zust�ndige Sozialarbeiter berufliche Eingliederungsm�glichkeiten als valable Alternative zur vollst�ndigen Berentung. Auf die beantragte neuerliche Abkl�rung ist daher zu verzichten.
3.4 Soweit der Versicherte vorbringt, wenn bereits aus psychischer Hinsicht eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit bestehe, m�sse sich die somatisch attestierte Arbeitsunf�higkeit erh�hend auf die gesamte Arbeitsunf�higkeit auswirken, kann ihm nicht gefolgt werden. Denn mehrere, auf verschiedenen Krankheitsfaktoren beruhende Beschwerden k�nnen in ihrer Kumulation im Rahmen einer Gesamtbeurteilung einen h�heren, aber auch einen niedrigeren Grad an Behinderung ergeben, als dies bei separater Beurteilung (und anschliessender Addition) zutreffen w�rde, worauf schon die Vorinstanz zutreffend hingewiesen hat (vgl. auch Urteil P. vom 5. M�rz 1986, U 47/84). Es fehlt an Anhaltspunkten, die darauf hindeuten, dass die - unbestrittenerweise vornehmlich aus psychischen Gr�nden - um 50 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit unter Ber�cksichtigung der somatischen Beeintr�chtigungen zus�tzlich vermindert w�re. Den Einsch�tzungen des Dr. med. I.________ und des Dr. med. U.________, insbesondere aber auch den aktuelleren Berichten des Dr. med. D.________ und der Gutachter der BEFAS ist zu entnehmen, dass unter Ber�cksichtigung aller gesundheitlichen Einschr�nkungen eine 50%ige leichte T�tigkeit zumutbar ist.
Zu beurteilen bleibt, wie sich die fach�rztlich festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im erwerblichen Bereich auswirkt.
4.1 Bei der Bemessung des ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen, weshalb in der Regel vom letzten Lohn auszugehen ist, den die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen; Urteil R. vom 15. Juli 2003, I 793/02, Erw. 4.1; vgl. auch Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 205). Zu beachten ist �berdies, dass nach der Rechtsprechung f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allf�lligen Rentenanspruchs massgebend sind. Validen- und Invalideneinkommen sind dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen (BGE 129 V 222).
4.2 Der Rentenbeginn ist unbestrittenermassen auf den 1. November 1999 zu veranschlagen, weshalb die Einkommensverh�ltnisse zu jenem Zeitpunkt relevant sind.
4.2.1 Vorinstanz und Verwaltung haben das Valideneinkommen auf Fr. 50'673.- beziffert, wobei den Akten lediglich der Hinweis zu entnehmen ist, dass diese Angaben auf der letzten, vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausge�bten T�tigkeit als Bauarbeiter/Arbeitsloser beruhten. Aus den Unterlagen ergibt sich, dass der Versicherte vom 10. Juni 1997 bis 9. Juni 1999 Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 4177.- bezog. Dieser Verdienst ist dem Valideneinkommen zu Grunde zu legen. F�r das Jahr 1997 ergibt sich somit ein Einkommen von Fr. 50'124.-. Bezogen auf das Vergleichsjahr 1999 resultiert unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung von + 0,7 % (1998) und + 0,3 % (1999; Die Volkswirtschaft 6/2004, Tabelle B10.9, S. 91) ein Valideneinkommen in der H�he von Fr. 50'626.30.
Gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1998 betrug der standardisierte Monatslohn bei 40 Arbeitsstunden im Baugewerbe f�r M�nner im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) im privaten Sektor Fr. 4344.- (LSE 1998 Tabelle TA1, S. 25). Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahre 1999 f�r M�nner im Baugewerbe von - 0,5 % (Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2001, Tabelle T1.193, S. 32) und unter Einbezug der geringeren betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit im Baugewerbe des Jahres 1999 (1998: 42,3 Stunden; 1999: 42,1 Stunden; Die Volkswirtschaft 6/2004, Tabelle B9.2, S. 90) ergibt sich ein Einkommen von monatlich Fr. 4301.84 bzw. j�hrlich Fr. 51'622.10. Der zuvor errechnete Validenlohn in der H�he von Fr. 50'626.30 liegt damit leicht (um Fr. 995.81 oder 1,93 %) unter dem Durchschnittswert.
4.2.2 F�r die Ermittlung des Invalideneinkommens haben Vorinstanz und Verwaltung zu Recht auf Tabellenl�hne abgestellt. Dieses Vorgehen wurde vom Versicherten auch nicht in Frage gestellt. Gem�ss LSE 1998 betrug der Zentralwert des standardisierten Monatslohns bei 40 Arbeitsstunden in f�r M�nner bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor Fr. 4268.- (einschliesslich 13. Monatslohn; vgl. LSE 1998 Tabelle A1 S. 25). Unter Einbezug der Nominallohnentwicklung im Jahre 1999 von 0,3 % und der damaligen betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft, 6/2004, S. 90 Tabelle B9.2 und S. 91, Tabelle B10.2) ergibt sich ein j�hrliches Einkommen von Fr. 53'676.- (Fr. 4473.- x 12). Dieses Einkommen �bersteigt - wie der Beschwerdef�hrer an sich zu Recht vorbringt - das als Valideneinkommen errechnete (Erw. 4.2.1).
Sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass sich die versicherte Person aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommen begn�gen wollte, als sie h�tte erzielen k�nnen und ist anzunehmen, dass sie angesichts ihrer ungen�genden Qualifikationen nicht Eink�nfte in der H�he des erhobenen Durchschnittslohnes erreichen k�nnte, kann bei einer deutlichen Abweichung der Durchschnittswert um den Prozentsatz gek�rzt werden, um welchen der vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte Verdienst den durchschnittlichen Lohn unterschritt (BGE 129 V 225 Erw. 4.4 mit Hinweisen; Urteil A. vom 18. November 2003, I 64/03, Erw. 5.1.2 und 5.2.1). Davon abgesehen, dass bei einer Differenz von 1,93 % eine deutliche Abweichung vom Durchschnittslohn fehlt, bliebe ein solcher Abzug ohne Einfluss auf den Rentenanspruch, wie nachfolgend gezeigt wird. Unter Ber�cksichtigung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 50 % resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 26'838.- (bzw. unter Ber�cksichtigung des Abzuges von 1,93 % ein solches von Fr. 26'320.-).
4.2.3 Vorinstanz und Verwaltung haben den behinderungsbedingten Abzug auf 20 % festgesetzt. Dies ist im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 lit. a OG) nicht zu beanstanden. Bei einem massgebenden Invalideneinkommen von Fr. 21'470.40 (Fr. 21'056.-) und einem Valideneinkommen von Fr. 50'626.30 betr�gt der Invalidit�tsgrad somit gerundet 58 % (BGE 130 V 121). Die vorinstanzliche Berechnung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird F�rsprecher Andreas Gafner, Biel, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.