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Timestamp: 2020-02-25 06:21:44
Document Index: 4167407

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§2', '§1', '§1', '§ 4', '§2', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 8', '§ 8']

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€/Monat zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Menzenschwand STADT ST. BLASIEN Heilklimatischer Kurort und Kneippkurort ( 600 - 1350 m ) St. Blasien Albtal b.) Parkhaus „Ochsenstall“: Für Langzeitmieter (über 6 [...] Bekanntgabe gegenüber der Stadt St. Blasien schriftlich erklärt worden ist und dabei der Sachverhalt bezeichnet wird, der die Verletzung begründen soll. St. Blasien, den 07.02.2017 Rainer Fritz Bürgermeister [...] PARKGEBÜHRENORDNUNG für Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt St. Blasien Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes und des § 2 der Verordnung der Landesregierung über Parkgebühren jeweils [mehr]
Ortsteil St.Blasien. Es zählen zur Zone III alle Gewanne im Ortsteil Menzenschwand. Es zählen zur Zone IV alle Gewanne im Ortsteil Albtal und das Gewann Schmelze. Menzenschwand STADT ST. BLASIEN Heilklimatischer [...] Konsolidierte Fassung der Satzung der Gemeinde St. Blasien über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 [...] 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 18.10.2011 folgende Satzung beschlossen: Inkl. Änderungssatzung vom 22.07.2014 Inkl. Änderungssatzung vom [mehr]
STADT St.Blasien Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in St.Blasien Der Gemeinderat der Stadt St.Blasien hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden- Württemberg in der Fassung [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Stadt St.Blasien steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seinen Hauptwohnsitz in St.Blasien hat. §2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) [...] 07.2001 und eine Satzungsänderung am 19.12.2006 beschlossen. §1 Steuergegenstand (1) Die Stadt St.Blasien erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch [mehr]
Gemeinderat der Stadt St.Blasien am 15. Oktober 1991 diese Satzung beschlossen. Die Anpassung an den Euro wurde am 24. Juli 2001 beschlossen. §1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt St.Blasien erhebt für die Erstattung [...] STADT St.Blasien Satzung über die Festsetzung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03 [...] wesentli- chen Daten werden Gebühren nach den Vorschriften der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt St.Blasien erhoben. §2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer die Erstattung des Gutachtens [mehr]
Satzung der Stadt St. Blasien über die Erhebung von Kostenersatz bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr St. Blasien (Feuerwehrkostenersatzsatzung, FKES) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] der Stadt St. Blasien am 06.12.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr St. Blasien. (2) Ersatzansprüche [...] Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat, Menzenschwand STADT ST. BLASIEN Heilklimatischer Kurort und Kneippkurort ( 600 - 1350 m ) St. Blasien Albtal Seite - 2 - 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen [mehr]
Stadt St. Blasien am 10. Februar 2015 folgende Satzung über Verkaufssonntage beschlossen: § 1 Ladenöffnung Aus Anlass der Veranstaltungen „Musikfrühling“ dürfen die Verkaufsstellen in St. Blasien am 26.04 [...] Aktenzeichen: 124.21 Stadt St. Blasien Landkreis Waldshut konsolidierte Fassung Satzung über Verkaufssonntage nach § 8 Ladenöffnungsgesetz Aufgrund §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung [...] keit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. St. Blasien, den 10. Februar 2015 Rainer Fritz Bürgermeister [mehr]