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Timestamp: 2016-10-23 18:14:08
Document Index: 396061562

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 310', 'Art. 322', 'Art. 104', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 119', 'Art. 115', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 115', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 115', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_453/2015 (29.01.2016)
6B_453/2015 � � Urteil vom 29. Januar 2016
Beschwerdelegitimation bei Nichtanhandnahme (Veruntreuung, ungetreue Gesch�ftsbesorgung etc.),
X.________ erstattete am 21. Dezember 2012 Strafanzeige und stellte eventualiter Strafantrag gegen A.________ sowie B.________ und evtl. weitere Beteiligte wegen Veruntreuung, ungetreuer Gesch�ftsbesorgung sowie allenfalls Urkundendelikten.
X.________ schilderte im Wesentlichen folgenden Sachverhalt:
Er sei Aktion�r der C.________ AG gewesen und habe eine Option zum Bezug s�mtlicher Aktien gehabt. Gem�ss Aktion�rbindungsvertrag sei A.________ Vertreter aller Aktien an allen ordentlichen und ausserordentlichen Generalversammlungen gewesen. B.________ sei Verwaltungsratspr�sidentin der Gesellschaft gewesen.
Die C.________ AG sei Eigent�merin der D.________ AG, E.________ AG (mit deren Tochter F.________ AG) und von vier Einschiffgesellschaften (Eigent�merinnen und Betreiberinnen je eines Hochsee-Frachtschiffes) gewesen. Nach einer Schifffahrtskrise habe sich die Situation der Einschiffgesellschaften versch�rft. X.________ und A.________ h�tten am 5. Juli 2012 telefonisch einen Mindestkaufpreis besprochen (Fr. 1.-- f�r die Aktien der C.________ AG, Fr. 120'000.-- Beratungshonorar, Kommissionen f�r weitere Schiffe, Fr. 150'000.-- als Rechnung). Bis im Juni 2012 habe ein regelm�ssiger Informationsaustausch zwischen X.________, A.________ sowie B.________ stattgefunden. X.________ habe an zahlreichen Versammlungen und Sitzungen teilgenommen. Es habe ein grosses Vertrauensverh�ltnis bestanden. Sp�ter h�tten A.________ und B.________ ohne Wissen von X.________ die ordentliche Generalversammlung der C.________ AG durchgef�hrt. Dabei sei B.________ als Verwaltungsr�tin wiedergew�hlt und A.________ neu als Verwaltungsrat gew�hlt worden. Wiederum ohne Wissen von X.________ h�tten sie am 6. Juli 2012 eine ausserordentliche Generalversammlung zum Verkauf s�mtlicher Tochtergesellschaften der C.________ AG durchgef�hrt. Mit Kaufvertrag vom 24. August 2012 h�tten sie hinter dem R�cken von X.________ namens der C.________ AG alle Tochtergesellschaften zum Kaufpreis von einem Franken an die G.________ AG verkauft. Dabei sei ohne Mitwirkung von X.________ in einem Sideletter vereinbart worden, dass ihm eine Entsch�digung von Fr. 120'000.-- ausgerichtet werde.
Mit Email vom 28. August 2012 habe A.________ die Aktion�re der C.________ AG �ber den Sanierungsbedarf und einen m�glichen Verkauf der Gruppe informiert. Mit angeh�ngtem Schreiben des Verwaltungsrats an die Aktion�re vom 27. August 2012 seien zwei Vorgehensweisen skizziert worden, n�mlich die Zuf�hrung von Eigenmitteln und der Abschluss eines Kaufvertrages �ber s�mtliche Aktien der C.________ AG bzw. deren Gruppengesellschaften bis zum 7. September 2012. Der angeblich bereits am 24. August 2012 resolutiv bedingt abgeschlossene Kaufvertrag betreffend s�mtliche Tochtergesellschaften sei nicht erw�hnt worden.
Am 29. August 2012 habe A.________ X.________ den Entwurf eines Aktienkaufvertrags vom 28. August 2012 zukommen lassen. �ber den angeblich wenige Tage zuvor abgeschlossenen Vertrag habe er ihn nicht informiert. Mit Schreiben an die Aktion�re vom 29. August 2012 habe X.________ von seiner Option Gebrauch gemacht und die Aktien der C.________ AG in seinen Besitz �berf�hrt. Am 31. August 2012 habe er als Alleinaktion�r eine ausserordentliche Generalversammlung durchgef�hrt und den Verwaltungsrat ersetzt. Erst danach habe er erfahren, dass die Tochtergesellschaften der C.________ AG bereits verkauft worden seien.
X.________ sei durch den vertuschten Verkauf der Aktien s�mtlicher Tochtergesellschaften der C.________ AG hintergangen und gesch�digt worden. A.________ und B.________ h�tten das ihnen anvertraute Verm�gen ohne Anweisung und gegen seinen Willen praktisch verschenkt. Damit bestehe der dringende Verdacht der Veruntreuung und der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung. �berdies bestehe der dringende Verdacht, dass der mit 24. August 2012 datierte Aktienverkaufsvertrag und die blanko indossierten Aktienzertifikate der Tochtergesellschaften r�ckdatiert worden seien.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich verf�gte am 6. August 2014 die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung.
Das Obergericht des Kantons Z�rich trat am 13. M�rz 2015 auf die Beschwerde von X.________ gegen die Nichtanhandnahme mangels Beschwerdelegitimation nicht ein.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 2015 sei aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich sei anzuweisen, auf seine Strafanzeige einzutreten und die Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen sowie eine Strafuntersuchung zu er�ffnen.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich verzichten auf eine Stellungnahme. B.________ und A.________ beantragen, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. X.________ verzichtet auf eine Replik.
Die Privatkl�gerschaft kann mit Beschwerde in Strafsachen ungeachtet der Legitimation in der Sache im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG eine Verletzung ihrer Parteirechte r�gen, die ihr nach dem Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausl�uft. Zul�ssig sind R�gen, die formeller Natur sind und von der Pr�fung der Sache getrennt werden k�nnen. Das nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich diesfalls aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 78 E. 1.3; je mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz spreche ihm zu Unrecht die Beschwerdelegitimation gegen die Nichtanhandnahmeverf�gung vom 6. August 2014ab. Damit macht er eine Verletzung von formellen Rechten geltend. Dazu ist er unabh�ngig von der Legitimation in der Sache berechtigt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer konstituiere sich mit seinen Erkl�rungen sinngem�ss als Privatkl�ger. Durch die angezeigten Delikte sei er aber nicht unmittelbar verletzt. Ihm komme deshalb keine Gesch�digtenstellung zu. Daher gelte er auch nicht als Privatkl�ger. In seiner Strafanzeige bezeichne er den Verkauf der Tochtergesellschaften der C.________ AG als Veruntreuung. Der Beschwerdegegner 2 habe mit der Beschwerdegegnerin 3 das Verm�gen der C.________ AG bzw. der Aktion�re ver�ussert. Auch die Anzeige der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung gr�nde auf den Verkauf der Aktien s�mtlicher Tochtergesellschaften der C.________ AG. Ebenso beziehe sich der Vorwurf der eventuellen Urkundendelikte auf diesen Verkauf bzw. den diesbez�glichen Kaufvertrag. Die Beschwerde beziehe sich ausschliesslich auf diesen Verkauf. Nach dem Beschwerdef�hrer bestehe der Verm�gensschaden im Wert der Tochtergesellschaften, von denen zumindest die E.________ AG sowie die D.________ AG im Verkaufszeitpunkt einen betr�chtlichen Wert gehabt h�tten. Die Vorinstanz h�lt fest, Eigent�merin, Inhaberin der ver�usserten Verm�genswerte sei die C.________ AG gewesen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelte alleine diese als allf�llig gesch�digte Person und die Aktion�re der C.________ AG bzw., nach Erwerb s�mtlicher Aktien, der Beschwerdef�hrer als Alleinaktion�r seien durch die angezeigten Straftaten nicht unmittelbar verletzt. Daran w�rden die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Umst�nde nichts �ndern. Auch wenn der Beschwerdegegner 2 Stimmrechtsvertreter, direkt Beauftragter, Anwalt des Beschwerdef�hrers gewesen sei und diesen durch gezielt fehlender Orientierung hintergangen sowie in seinen Rechten als Auftraggeber verletzt und gesch�digt habe, der Beschwerdef�hrer faktisches Organ der C.________ AG gewesen sei und der Beschwerdegegner 2 bewusst hinter seinem R�cken sowie gegen seine Interessen gehandelt und eine fr�hzeitige Ziehung der Call-Option und dessen Aus�bung anderer Rechtsbehelfe vereitelt und als Beauftragter zusammen mit der Beschwerdegegnerin 3 den Beschwerdef�hrer unmittelbar gesch�digt habe, sei durch den Sachverhalt, der Gegenstand der Nichtanhandnahmeverf�gung bilde, n�mlich der Verkauf der Gesellschaften, deren Eigent�merin die C.________ AG gewesen sei, unmittelbar nur die C.________ AG in ihren Verm�genswerten verletzt worden. Die vom Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang geltend gemachte Verletzung seiner eigenen Interessen liege im behaupteten Verlust von Verm�genswerten der C.________ AG und sei damit eben nur mittelbar. Gelte der Beschwerdef�hrer nicht als Gesch�digter, k�nne er sich nicht g�ltig als Privatkl�ger konstituieren. Er sei bloss Anzeigeerstatter. Als solcher k�nne er keine Rechtsmittel gegen die Nichtanhandnahme ergreifen. Auf die Beschwerde k�nne nicht eingetreten werden (Beschluss S. 9 ff. E. 2.5-3).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht zusammengefasst geltend, es k�nne nicht einzig darauf abgestellt werden, dass die C.________ AG Eigent�merin der ver�usserten Verm�genswerte und er nur Aktion�r gewesen sei. Der vorliegende Fall sei ganzheitlich zu w�rdigen. Beim Beschwerdegegner 2 und der Beschwerdegegnerin 3 handle es sich um direkt durch ihn Beauftragte. Dank eines vom Beschwerdegegner 2 ausgearbeiteten Aktion�rbindungsvertrags habe er jederzeit die M�glichkeit gehabt, mittels Call Option Eigent�mer s�mtlicher Aktien der C.________ AG zu werden. Der Beschwerdegegner 2 sei Stimmrechtsvertreter und somit sein direkt Beauftragter. Er sei schon von seinem Vater beauftragt worden. Zudem habe er den Beschwerdef�hrer und seinen Vater jahrelang beraten und vertreten. Als Stimmrechtsvertreter, von ihm direkt beauftragter Anwalt und Verwaltungsrat habe der Beschwerdegegner 2 mit der Beschwerdegegnerin 3 in einer konzentrierten Aktion mittels eines ausserordentlichen GV- und VR-Beschlusses vom 6. Juli 2012 sowie einem Aktienkaufvertrag vom 24. August 2012 das Substrat der C.________ AG entzogen. Dadurch h�tten die beiden nicht einfach Verm�genswerte der Gesellschaft unrechtm�ssig ver�ussert, sondern den direkten Auftraggeber, den Beschwerdef�hrer, durch gezielt fehlende Orientierung �ber diese Vorg�nge hintergangen, in seinen Rechten als Auftraggeber unmittelbar verletzt und gesch�digt. Der Beschwerdegegner 2 habe bewusst hinter seinem R�cken gehandelt, um seine fr�hzeitige Ziehung der Call Option sowie die Aus�bung anderer Rechtsbehelfe zur Wahrung seiner wirtschaftlichen Interessen zu vereiteln.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, ferner setze sich die Vorinstanz nicht mit den Urkundendelikten oder weiteren Delikten auseinander. Da weder in der Korrespondenz zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 2 noch in der Mitteilung des Verwaltungsrats an die Aktion�re vom 28. August 2012 noch im Zusammenhang mit der Zustellung des Entwurfs des Kaufvertrags �ber die Aktien der Holding vom 28. August 2012 je die Rede von einem bereits - resolutiv bedingt - abgeschlossenen Kaufvertrag vom 24. August 2012 die Rede gewesen sei, bestehe der Verdacht, dass der Aktienkaufvertrag wie auch das Indossament r�ckdatiert worden sein k�nnten.
Der Beschwerdef�hrer er�rtert sodann, wer einem Rechtsanwalt treuh�nderisch eine Aktiengesellschaft mit Tochtergesellschaften und Hochseeschiffen zur Verwaltung �bergebe, sei sehr wohl direkt gesch�digt, wenn dieser die Aktiengesellschaft hinter dem R�cken seines Auftraggebers aush�hle und ihre Substanz f�r Fr. 1.-- ver�ussere. Es sei voreilig, dem Beschwerdef�hrer die Stellung als Privatkl�ger abzuerkennen, zumal erst die Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft aufzeigen werde, um was f�r Straftatbest�nde es sich vorliegend genau handle und wie diese zu w�rdigen seien. Es gehe nicht an, dies mit einer Nichtanhandnahme zu vereiteln. Indem die Vorinstanz lediglich die Veruntreuung und ungetreue Gesch�ftsbesorgung pr�fe und sich nicht mit seiner detaillierten Schilderung auseinandersetze, die eine direkte Sch�digung aufzeige, verletze sie Bundesrecht. Das Weiteren setze sie sich nicht mit dem Sachverhalt auseinander bzw. betrachte diesen nur einseitig, indem sie sich nur mit den zwei Delikten befasse.
2.3.�Gem�ss Art. 310 Abs. 2 StPO richtet sich das Verfahren bei einer Nichtanhandnahme sinngem�ss nach den Bestimmungen �ber die Verfahrenseinstellung. Die Parteien k�nnen die Einstellungsverf�gung innert 10 Tagen bei der Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 322 Abs. 2 StPO). Partei ist namentlich die Privatkl�gerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich erkl�rt, sich am Strafverfahren im Straf- oder Zivilpunkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist dieser Erkl�rung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO). Die gesch�digte Person kann sich nach Art. 119 Abs. 2 StPO als Straf- und/oder Zivilkl�gerin am Strafverfahren beteiligen. Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO).
Unmittelbar verletzt und gesch�digt im Sinne von Art. 115 StPO ist, wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist. Im Zusammenhang mit Strafnormen, die nicht prim�r Individualrechtsg�ter sch�tzen, gelten praxisgem�ss nur diejenigen Personen als Gesch�digte, die durch die darin umschriebenen Tatbest�nde in ihren Rechten beeintr�chtigt werden, sofern diese Beeintr�chtigung unmittelbare Folge der tatbestandsm�ssigen Handlung ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2.; 139 IV 78 E. 3.3.3; 138 IV 258 E. 2.2 f.; je mit Hinweisen). Bei Straftaten gegen kollektive Interessen reicht es f�r die Annahme der Gesch�digtenstellung im Allgemeinen aus, dass das von der gesch�digten Person angerufene Individualrechtsgut durch den Straftatbestand auch nur nachrangig oder als Nebenzweck gesch�tzt wird (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 21, N. 46 und N. 68 zu Art. 115 StPO). Werden durch Delikte, die (nur) �ffentliche Interessen verletzen, private Interessen auch, aber bloss mittelbar beeintr�chtigt, so ist der Betroffene nicht Gesch�digter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO (BGE 140 IV 155 E. 3.2 S. 158; 138 IV 258 E. 2.3; je mit Hinweisen).
2.3.1.�Die Veruntreuung von Verm�genswerten und die ungetreue Gesch�ftsbesorgung sch�tzen den Wert des Verm�gens als Ganzes. Als gesch�digte Person gilt der jeweilige Verm�gensinhaber. Ist dies eine Aktiengesellschaft, so sind weder die Aktion�re noch die Gesellschaftsgl�ubiger unmittelbar verletzt (siehe Urteile 6B_60/2014, 6B_61/2014 und 6B_62/2014 vom 24. Juni 2014 E. 3.3.1 sowie 6B_680/2013 vom 6. November 2013 E. 3; je mit Hinweisen; MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, a.a.O., N. 56 zu Art. 115 StPO).
2.3.2.�Urkundendelikte sch�tzen in erster Linie die Allgemeinheit. Gesch�tztes Rechtsgut ist das besondere Vertrauen, welches im Rechtsverkehr einer Urkunde als Beweismittel entgegengebracht wird. Daneben k�nnen auch private Interessen unmittelbar verletzt werden, falls die Urkundenf�lschung auf die Benachteiligung einer bestimmten Person abzielt (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3; 119 Ia 342 E. 2b; je mit Hinweisen; MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, a.a.O., N. 73 zu Art. 115 StPO).
2.4.�Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie nicht auf die Beschwerde des Beschwerdef�hrers eintritt. Ihre Argumentation greift zu kurz. Sie geht einzig der Frage nach, ob die C.________ AG aufgrund des Verkaufs s�mtlicher Aktien der Tochtergesellschaften zum Preis von einem Franken gesch�digt wurde. Dabei kommt sie zum Schluss, aus der f�r diesen Fall direkten Sch�digung der Gesellschaft sei der Beschwerdef�hrer als Aktion�r nur indirekt gesch�digt. Diese Schlussfolgerung ist zwar korrekt. Der Beschwerdef�hrer machte aber auch geltend, der Beschwerdegegner 2 habe in einem Sideletter ohne seine Mitwirkung seine Entsch�digung von Fr. 120'000.-- f�r den Verkauf der Tochtergesellschaften bestimmt. Zudem habe ihm dieser den Entwurf eines Aktienkaufvertrags zugestellt, ohne ihn �ber den wenige Tage zuvor abgeschlossenen - resolutiv bedingten - Vertrag �ber den Verkauf s�mtlicher Aktien der Tochtergesellschaften zu informieren. Am n�chsten Tag habe er von der ihm zustehenden Call-Option Gebrauch gemacht und alle Aktien der C.________ AG in seinen Besitz �berf�hrt. Mithin ist der Beschwerdef�hrer auch unmittelbar gesch�digt, da er damit sinngem�ss geltend macht, er habe einen zu hohen Preis bezahlt bzw. eine zu tiefe Entsch�digung erhalten. Gem�ss seinen Ausf�hrungen stellt sich im Zusammenhang mit seiner Legitimation auch die Frage, ob zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 2 unter anderem aufgrund des Aktion�rbindungsvertrags ein Vertragsverh�ltnis (z.B. ein Auftragsverh�ltnis) bestand, d.h. ob sich Letzterer dem Beschwerdef�hrer gegen�ber der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung schuldig gemacht haben k�nnte. Auch insofern w�re der Beschwerdef�hrer unmittelbar verletzt. Nicht zu folgen ist sodann der Erw�gung der Vorinstanz, der Vorwurf der Urkundendelikte beziehe sich auf den Verkauf der Tochtergesellschaften bzw. den diesbez�glichen Kaufvertrag, der einzig die C.________ AG direkt sch�dige. Gem�ss den Vorbringen des Beschwerdef�hrers besteht der Verdacht, dass dieser Aktienkaufvertrag und das Indossament r�ckdatiert wurden, um ihn davon abzuhalten, diesen Verkauf zu verhindern. Es stellt sich daher hier die Frage, ob nicht auch private Interessen des Beschwerdef�hrers unmittelbar verletzt wurden, indem die allenfalls gef�lschten Urkunden zu seiner Benachteiligung eingesetzt wurden.
Die Vorinstanz wird auf die Beschwerde des Beschwerdef�hrers eintreten und die Sache materiell pr�fen m�ssen. In diesem Verfahrensstadium hat das Bundesgericht nicht zu �berpr�fen, ob die Nichtanhandnahmeverf�gung bundesrechtskonform ist.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben und die Sache ist zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin 1 sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Beschwerdegegner 2 und die Beschwerdegegnerin 3 unterliegen mit ihren Antr�gen auf Nichteintreten bzw. auf Abweisung. Sie haben die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und zusammen mit dem Kanton Z�rich den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Beschwerdegegner 2 und der Beschwerdegegnerin 3 werden Gerichtskosten von je Fr. 1'000.-- auferlegt.
Der Beschwerdegegner 2, die Beschwerdegegnerin 3 und der Kanton Z�rich haben dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von je Fr. 1'000.-- zu bezahlen.