Source: https://www.haufe.de/thema/pflegeleistung/pc/
Timestamp: 2020-07-08 04:25:32
Document Index: 56733645

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 35', '§ 34', '§ 23', '§ 2057', '§ 14', '§ 2057', '§ 14', '§ 18', '§ 1612', '§ 1612', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 6']

Pflegeleistung | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Pflegeleistung
Pflegeleistungen (Unfallversicherung)
Zusammenfassung Begriff Versicherte haben bei einem Gesundheitsschaden infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit Anspruch auf Pflegeleistungen gegenüber dem Unfallversicherungsträger. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für die Pflegeleistungen des Unfallversicherungsträgers ist § 44 SGB VII. 1 Leistungen zur Pfle...mehr
Pflegezulage (Versorgungsamt) / 4 Vorrangigkeit gegenüber Pflegeleistungen nach dem SGB XI
Die Pflegeleistungen nach dem SGB XI sind gegenüber Entschädigungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz nachrangig. 4.1 Pflegegeld/Pflegesachleistung/Kombinationsleistung Die Pflegeleistungen ruhen in Höhe der bezogenen Pflegezulage, d. h. die Pflegekasse hat bei höherem Anspruch auf Pflegegeld oder Pflegesachleistung die Differenz zu zahlen. Ein Beispiel zur Berechnung ...mehr
Pflegezulage (Versorgungsamt) / 4.3 Entlastungsbetrag
Die Pflegezulage umfasst auch die Betreuung des Beschädigten, d. h. der Anspruch auf den Entlastungsbetrag ruht. Ausnahme: Die gesamten Pflegeleistungen liegen über den anzurechnenden Betrag der Pflegezulagen.mehr
Begriff Beschädigte erhalten bei Hilflosigkeit eine Pflegezulage. Die Pflegezulage wird in 6 Stufen gewährt. Sie ist gegenüber Pflegeleistungen nach dem SGB XI vorrangig. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für die Pflegezulage ist § 35 BVG. Die Pflegeleistungen nach dem SGB XI ruhen nach § 34 SGB XI. Weitere Regelungen ergeb...mehr
Pflegezulage (Versorgungsamt) / 4.4 Renten-/Arbeitslosenversicherungspflicht der Pflegepersonen/Pflegekurse
Diese Leistungen können von der Pflegekasse erbracht werden, da das Entschädigungsrecht für Pflegepersonen keine Entrichtung von Beiträgen zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie zu Pflegekursen vorsieht.mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Wohlfahrtspflege / IV. Vereinigungen (Einrichtungen) der Wohlfahrtspflege
Tz. 14 Stand: EL 117 – ET: 06/2020 Auf dem Gebiet der Wohlfahrtspflege werden in erster Linie die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege) tätig. Aber nicht nur die Spitzenverbände, sondern auch deren Untergliederungen und die diesen Verbänden/Untergliederungen angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten werden auf...mehr
Vollstationäre Pflege / 5 Anteilige Leistungsbeträge
Pflegebedürftige haben bei Einzug, Auszug oder bei Tod grundsätzlich Anspruch auf den Pauschbetrag. Die Zahlungspflicht des Pflegebedürftigen und der Pflegekasse endet mit dem Auszug bzw. mit dem Tod des Pflegebedürftigen. Praxis-Beispiel Vollstationäre Pflegeleistung im Sterbemonat Ein Pflegebedürftiger (Pflegegrad 4) verstirbt am 20.8. Das kalendertägliche Heimentgelt beträg...mehr
Leistungen der sozialen Pflegeversicherung / 1.4 Antragstellung/Leistungsbeginn
Die Leistungen werden ab Antragstellung gewährt, frühestens jedoch, wenn die Voraussetzungen (Vorversicherungszeit und Vorliegen von Pflegebedürftigkeit) erfüllt sind. Praxis-Beispiel Antragstellung vor Pflegebedürftigkeit Die Leistungen we...mehr
Pflegebedürftige haben in Pflegeheimen unabhängig von der Schwere der Pflegebedürftigkeit in den Pflegegraden 2 bis 5 einen einheitlichen Eigenanteil für die von der Pflegekasse nicht gedeckten Kosten zu zahlen. Aber kein Pflegebedürftiger in der vollstationären Pflege, der bisher bereits vollstationäre Pflegeleistungen erhalten hat (Bestandsfall), soll durch die Überleitung ...mehr
Kurzzeitpflege / 2 Leistungsinhalt
Inhalt der allgemeinen Pflegeleistungen sind die im Einzelfall erforderlichen Hilfen in dem anerkannten Pflegegrad zur Unterstützung, zur teilweisen oder zur vollständigen Übernahme der Aktivitäten im Ablauf des täglichen Lebens oder zur Beaufsichtigung oder Anleitung mit dem Ziel der eigenständigen Durchführung von Aktivitäten. Die Hilfen sollen diejenigen Maßnahmen enthalten, ...mehr
Leistungen der sozialen Pflegeversicherung / 1.1 Vorversicherungszeit
Ein Leistungsanspruch in der Pflegeversicherung besteht, wenn die Vorversicherungszeit von 2 Jahren innerhalb der letzten 10 Jahre vor der Antragstellung erfüllt ist. Als Vorversicherungszeit werden Zeiten der Versicherungspflicht, Familienversicherung, Weiterversicherung und privaten Pflegeversicherung, wenn wegen Eintritt von Versicherungspflicht die private Pflegeversicherung...mehr
Die oben genannte Motivpalette zeigt, dass die Absicht, eine Eltern-Kind-Beziehung herzustellen, nicht stets bei sämtlichen Beteiligten vorliegt. Deshalb haben die Gerichte eine Erwachsenenadoption untersagt bei vorangegangenen sexuellen Beziehungen, zur ausschließlich bezweckten Fortführung eines Adelsnamens, bei einer hauptsächlich steuerlich motivierten Annahme, bei Bestehen ...mehr
Schenkungsteuererklärung ab dem 1.7.2016 / 5.10 Bemerkungen/Anträge/sonstige Befreiungen oder Vergütungen (Zeilen 101 bis 107)
In den Zeilen 101 bis 107 können Anträge gestellt und sonstige Befreiungen oder Vergünstigungen geltend gemacht werden. Folgende kommen z. B. in Betracht: Der Bedachte kann nach § 23 ErbStG beantragen, dass Steuern, die vom Kapitalwert von Renten oder anderen wiederkehrenden Nutzungen bzw. Leistungen (z. B. Nießbrauch) zu entrichten sind, statt vom Kapitalwert jährlich im Vor...mehr
Antragstellung / 2 Fristwahrung
Leistungsanträge, die bei einem unzuständigen Träger oder bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde eingegangen sind, gelten am Tage ihres Eingangs bei dieser Stelle als beim zuständigen Leistungsträger gestellt, sofern sich nicht aus den besonderen Vorschriften für die einzelnen Sozialleistungszweige Abweichendes ergibt, z. B. Die Anzeige einer Arbeitsunfäh...mehr
Häusliche Krankenpflege / Zusammenfassung
Begriff Mit häuslicher Krankenpflege wird die Versorgung kranker Menschen mit bestimmten Pflegeleistungen in ihrer Wohnung bzw. ihrer häuslichen Umgebung bezeichnet. Die häusliche Krankenpflege im Sinne des SGB V bezweckt die Genesung von einer Krankheit oder die Behandlung einer Krankheit. Die häusliche Krankenpflege kommt entweder zur Verkürzung oder Vermeidung einer stati...mehr
ZErb 05/2020, Ausgleichsforderung des Miterben gegen den Nachlass für Pflegeleistungen
Leitsatz 1. Unter Pflegeleistungen im Sinne von § 2057a BGB sind jedenfalls solche Leistungen zu verstehen, die im Rahmen des Begriffs der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI aufgeführt werden. Die Unterstützungsleistung muss aber in zeitlicher Hinsicht deutlich über das hinausgehen, was von anderen Erben erbracht worden ist. Auszugleichen sind mithin überobligatorische Leistu...mehr
ZErb 05/2020, Ausgleichsforderung des Miterben gegen den ... / Leitsatz
1. Unter Pflegeleistungen im Sinne von § 2057a BGB sind jedenfalls solche Leistungen zu verstehen, die im Rahmen des Begriffs der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI aufgeführt werden. Die Unterstützungsleistung muss aber in zeitlicher Hinsicht deutlich über das hinausgehen, was von anderen Erben erbracht worden ist. Auszugleichen sind mithin überobligatorische Leistungen. 2. ...mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Veranlagungssteuern / 1. Tabelle zur Einordnung von Einnahmen
§ 18 Elternunterhalt / IV. Barunterhalt
Rz. 8 Grundsätzlich ist Barunterhalt geschuldet. § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) Der Unterhalt ist durch Entrichtung einer Geldrente zu gewähren. … Der Unterhalt kann aber z.B. auch durch eigene Pflegeleistung erbracht werden. § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) … Der Verpflichtete kann verlangen, dass ihm die Gewährung des Unterhalts in anderer Art gestattet wird, we...mehr
Schell, SGB IX § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur ... / 2.4 Prüfung zur Beeinflussung der Pflegebedürftigkeit (Abs. 3)
Rz. 14 Die Übernahme der Kosten für die Pflegeleistungen i. S. des SGB XI ist Aufgabe der Pflegekassen. Pflegekassen sind jedoch keine Rehabilitationsträger. Das bedeutet, dass § 9 Abs. 1 nicht für die Träger der Pflegeversicherung gilt. Deshalb verpflichtet § 9 Abs. 3 Satz 1 alle in § 6 aufgeführten Rehabilitationsträger, bei dem Verwaltungsverfahren wegen Sozialleistungen ...mehr
Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Verfahrensfeststel ... / 3 Zahlungspflicht bei Fristüberschreitung
Die Pflegekasse hat innerhalb der Begutachtungsfristen schriftlich über den Antrag zu entscheiden. Kann sie diese Fristen nicht einhalten, hat sie nach Fristablauf für jede begonnene Woche der Überschreitung unverzüglich 70 EUR an den Antragsteller zu zahlen. Die Frist ist eine Bearbeitungsfrist, innerhalb der die Pflegekasse den Entscheidungsprozess abzuschließen hat. D. h. ...mehr