Source: https://www.1a-shops.eu/cgi-bin/shopserver/shops/s024335/index.cgi?aktion=agb
Timestamp: 2019-09-19 02:19:53
Document Index: 73800192

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 4', '§ 3', '§ 6', '§ 309', '§ 8', '§ 1', '§ 10']

DOOGSAN Fabrikverkauf Deutschland: Unsere AGB
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Online-Verkaufsvertrag über Waren im B2C-Verkehr
Verbraucherinformation siehe unter Online Verkaufsvertrag
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen Silvia Schmelzeisen (fortan: „Anbieter“), Fichtenstraße 32., 65527, Niedernhausen, und deren Kunden über den Online-Shop www.reinigunsmittelcenter.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer überwiegend gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.reinigungsmittelcenter.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Außerdem bestätigt der Kunde vor Anklicken des Bestellbuttons unmittelbar, dass er diese zur Kenntnis genommen hat.
(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z. B. Fax oder Email) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inkl. USt. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.
(3) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder Kreditkarte, per Nachnahme oder auf Rechnung.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Die Leistungsgefahr des Anbieters geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Anbieter dem Kunden die Ware nach den gesetzlichen Vorschriften in verzugsbegründender Weise angeboten hat.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Wird die Ware vor Zahlung des vollständigen Kaufpreises weiterveräußert, tritt der Kunde seinen Anspruch auf Kaufpreiszahlung an den Anbieter ab. Der Anbieter ermächtigt den Kunden jedoch bereits jetzt in diesem Fall den Kaufpreis selbstständig einzuziehen.
(4) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Den Vertragsparteiensteht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall des Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich
(5) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des
§ 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich, sofern es sich dabei erkennbar um werbende Äußerungen für das Produkt in reklamehafter Weise handelt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von
2 Wochen nach Erhalt der Ware dem Anbieter anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(3) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Widerruf Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6
(1) Der Anbieter haftet bis zur Maßstabsgrenze des § 309 Nr. 7 b BGB (Grobes Verschulden) nicht für Fahrlässigkeit, sofern diese keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründet. Die Haftung wegen Vorsatzes bleibt davon unberührt.
(2) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(3) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und nicht für die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
(4) Die Haftung des Anbieters für Schäden, die keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind, ist der Höhe nach auf einen Betrag von 0,00 € begrenzt.
Ein Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen den Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten, sofern diese nicht mehr zur Vertragsabwicklung oder für das Forderungsmanagement benötigt werden.
(4) Der Anbieter behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
(5) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter www.reinigungsmittelcenter.de abrufbar.
(6) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Abgabe der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an:
Silvia Schmelzeisen
D-65527 Niedernhausen im Taunus
Telefax 06127 91001
Telefon 06127- 2851
jumbocleaner@aol.com
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 10 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Nutzungen müssen von Seiten des Kunden nur dann herausgegeben werden, wenn ihnen auf Seiten des Anbieters ein Wertverlust entgegensteht. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, Nicht paketversandfähige Sachen werden auf Kosten des Anbieters beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Statt der unwirksamen oder undurchführbare Bestimmung gilt das Gesetz.
Verbraucherinformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert.Diese Verbraucherinformationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens bei Lieferung der Ware. Jeder Kunde kann sich die Informationen aber jederzeit unter www.reinigungsmittelcenter.de ausdrucken, abspeichern oder als pdf-Datei herunterladen.1.
Identität und ladungsfähige Anschrift des Anbieters
D-65527 Niedernhausen im TaunusE-Mail: jumbocleaner@aol.comUSt.-
Identifikationsnummer: DE 189628120
3. VertragsschlussDie Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.Vor Abgabe einer Bestellung muss der Käufer sich anmelden. Nach Anklicken des Buttons „Anmelden“ sind die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben.Der Kunde kann einzelne Waren durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ für die spätere Bestellung auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor sind die AGB des Anbieters durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.Desweiteren bestätigt der Kunde durch Anklicken eines weiteren Buttons, dass er diese Informationen über sein Widerrufsrecht und den Vertragsschluss im Internet zur Kenntnis genommen hat, bevor er seine Bestellung absenden kann.Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Diese automatisiert verschickte Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Der Zugangsbestätigung sind die AGB und diese Verbraucherinformationen beigefügt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters bzw. die Versendung der Ware durch den Anbieter zustande.
4. Korrektur von EingabefehlernDer Kunde hat vor Absendung seiner Bestellung die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
5. Speicherung und Zugänglichkeit des VertragstextesDer Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt.Die AGB und diese Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link „AGB“ und „Verbraucherinformationen“ anklickt und dann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per Email kostenlos übermittelt werden.
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop zu entnehmen.7. WarenpreisEs gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsabschluss zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang einer Bestellung stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. USt. Der Kaufpreis ist mit Erhalt der Ware zur Zahlung fällig.
8. Kosten für Zahlung und VersandKosten für Zahlung und Versand werden zusätzlich zu den genannten Warenpreisen wie folgt erhoben:Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, Rechnung .
Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben ist.
Beim Versand per Nachnahme (nur für Vertragspartnerfirmen!) zahlt der Kunde direkt an das Versandunternehmen, und es fallen zusätzliche Zahlungskosten in Höhe von 18,00 € an .Die Kosten des Versands innerhalb Deutschlands betragen € 18,00
Bei einem Versand der Ware ins Ausland können höhere Versandkosten anfallen, die im Einzelfall beim Anbieter erfragt werden können.Diese zusätzlich anfallenden Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.
9. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb 2 Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Abgabe der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an:
Telefon 06127-2851
Fax: 03212-6552700
Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Nutzungen müssen von Seiten des Kunden nur dann herausgegeben werden, wenn ihnen auf Seiten des Anbieters ein Wertverlust entgegensteht. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so sind diese dem Wert nach zu ersetzen.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden auf Kosten des Anbieters abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung
11. Gewährleistungs- und GarantiebedingungenHinsichtlich der Gewährleistungs- und Garantiebedingungen wird auf die AGB verwiesen.
Wir liefern nicht an Betriebe oder Labore die in der chemischen Produktion und Entwicklung oder Markenähnlichkeit arbeiten. So wird Markenpiraterie und Produktdiebstahl vermieden. Sollte ein Unternehmen trotzdem bestellen und gleich bezahlen, prüfen wir die Bestellung und beim geringsten Verdacht wird der Betrag sofort retour beauftragt und gesendet. Eine rechtliche Folge wird der Behörde gemeldet
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