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Timestamp: 2016-10-21 09:15:25
Document Index: 335282943

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 275/99 (17.04.2000)
U 275/99 Vr
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Sch�n, Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Gr�nvogel
Urteil vom 17. April 2000
U.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat T.________,
A.- Der 1957 geborene U.________ war ab dem 23. Juni 1987 als Bauarbeiter bei der Firma S.________ AG angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch f�r Berufs- und Nichtberufsunf�lle versichert gewesen. Am 12. April 1994 st�rzte er auf einer Baustelle aus einer H�he von etwa drei Metern auf einen Betonboden und zog sich dabei eine Wirbelfraktur L1 und L2 zu. Nach anf�nglich problemlosem Heilverlauf klagte der Versicherte ab Juli 1994 erneut �ber starke R�ckenschmerzen. Der behandelnde Arzt Dr. C.________ stellte eine v�llige Versteifung der Wirbels�ule fest und empfahl eine station�re Behandlung in der Rehabilitationsklinik, welche in der Zeit vom 21. September bis 26. Oktober 1994 und erneut vom 8. M�rz bis 21. April 1995 stattfand. Laut Austrittsbericht der Klinik vom 25. April 1995 konnte keine wesentliche Besserung erzielt werden; der Versicherte zeigte s�mtliche Merkmale einer Chronifizierung des Thorakolumbovertebralsyndroms und war vollst�ndig arbeitsunf�hig. In einem Bericht vom 6. Juni 1995 teilte Prof. Dr. D.________, leitender Arzt an der Orthop�dischen Klinik X.________, die Auffassung der Rehabilitationsklinik, wonach nebst der Verabreichung eines Antidepressivums keine erfolgversprechende Behandlungsm�glichkeit mehr bestehe, die Prognose zufolge Unfallfehlverarbeitung und Chronifizierung schlecht sei und kaum mehr eine verwertbare Arbeitsf�higkeit bestehe. Nach einer kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 21. Dezember 1995 erliess die SUVA am 19. Februar 1996 eine Verf�gung, mit welcher sie dem Versicherten f�r die somatischen Unfallfolgen mit Wirkung ab 1. Januar 1996 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 15 % und eine auf einer 10 %igen Integrit�tseinbusse beruhende Integrit�tsentsch�digung zusprach; des Weiteren stellte sie fest, dass sie f�r die psychogenen St�rungen mangels eines ad�quaten Kausalzusammenhangs mit dem Unfall nicht einzustehen habe. Mit Einspracheentscheid vom 19. Dezember 1996 hielt die SUVA an dieser Verf�gung fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher U.________ die Zusprechung einer Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von mindestens zwei Dritteln und eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 40 % beantragte, wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 11. Juni 1999 abgewiesen.
C.- Mit der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst U.________ das erstinstanzliche Beschwerdebegehren erneuern.
Die SUVA beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Streitig ist zun�chst, ob die SUVA auch f�r die Auswirkungen der beim Beschwerdef�hrer bestehenden psychischen St�rungen auf die Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit leistungspflichtig ist. Die Vorinstanz verneint dies mit der Begr�ndung, das psychische Leiden lasse sich nicht ad�quat kausal auf den Unfall vom 12. April 1994 zur�ckf�hren. Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf Art. 36 Abs. 2 UVG und macht geltend, weil es sich um einen Gesundheitsschaden handle, welcher durch das Zusammenwirken konkurrierender, teils unfallbedingter, teils unfallfremder Faktoren verursacht sei, sei eine Leistungsk�rzung nicht zul�ssig.
2.- a) Nach Art. 36 Abs. 2 UVG werden Invalidenrenten, Integrit�tsentsch�digungen und die Hinterlassenenrenten angemessen gek�rzt, wenn die Gesundheitssch�digung oder der Tod nur teilweise die Folge eines Unfalles sind (Satz 1). Gesundheitssch�digungen vor dem Unfall, die zu keiner Verminderung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt haben, werden dabei nicht ber�cksichtigt (Satz 2).
Art. 36 UVG geht von der Annahme aus, dass nicht bloss ein Unfall, sondern zusammen mit ihm auch andere (unfallfremde) Faktoren eine bestimmte Gesundheitssch�digung bewirken k�nnen. Entsprechend dem Grundsatz, wonach die Unfallversicherung nur f�r die Folgen von Unf�llen aufzukommen hat, sieht Art. 36 Abs. 2 Satz 1 UVG u.a. bei den Invalidenrenten eine Leistungsk�rzung bei Einwirkung unfallfremder Faktoren vor. Das Kausalit�tsprinzip wird in Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG eingeschr�nkt im Bestreben, die Schadensabwicklung bei - in Bezug auf den versicherten Unfall - unfallfremden Vorzust�nden zu erleichtern und zu vermeiden, dass der Versicherte sich f�r den gleichen Unfall an mehrere Versicherungstr�ger wenden muss. Dabei kann es sich um somatische oder psychische Vorzust�nde handeln (BGE 121 V 331 Erw. 3a).
Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG findet nicht nur Anwendung, wenn die unfallfremden Faktoren im Verh�ltnis zu den allein dem Unfall zuzuschreibenden Beschwerden als sekund�r erscheinen. Art. 36 UVG kommt gerade dann zur Anwendung, wenn der Unfall und das nicht versicherte Ereignis einen bestimmten Gesundheitsschaden gemeinsam verursacht haben, die Krankheitsbilder sich also �berschneiden. Art. 36 Abs. 2 UVG ist lediglich dann nicht anwendbar, wenn die beiden Einwirkungen einander nicht beeinflussende Sch�den verursacht haben, so etwa wenn der Unfall und das nicht versicherte Ereignis verschiedene K�rperteile betreffen und sich damit die Krankheitsbilder nicht �berschneiden. Diesfalls sind die Folgen des versicherten Unfalls f�r sich allein zu bewerten (BGE 121 V 333 Erw. 3c mit Hinweisen).
b) Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 115 V 413 ff. festgestellt hat, �ndert Art. 36 Abs. 2 UVG am Erfordernis des ad�quaten Kausalzusammenhangs nichts. Die Frage der K�rzung nach Art. 36 Abs. 2 UVG stellt sich erst, wenn �berhaupt ein leistungsbegr�ndender ad�quater Kausalzusammenhang zwischen einem Unfall und einer Gesundheitssch�digung zu bejahen ist. Die Leistungsk�rzung setzt mithin das Bestehen eines ad�quaten Kausalzusammenhangs voraus (BGE 115 V 415 Erw. 12c/bb). Von diesem Grundsatz ist das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 121 V 326 ff. nicht abger�ckt. Die Feststellung, wonach Art. 36 Abs. 2 UVG immer dann zur Anwendung gelangt, wenn der Unfall und das nicht versicherte Ereignis eine Gesundheitssch�digung gemeinsam verursacht haben, bedeutet nicht, dass eine Leistungsk�rzung in solchen F�llen regelm�ssig zu entfallen hat. Art. 36 Abs. 2 UVG schr�nkt das Kausalit�tsprinzip lediglich insofern ein, als ein Vorzustand, welcher vor dem Unfall zu keiner Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt hat, zu keiner Leistungsk�rzung Anlass geben soll. Die Bestimmung �ndert nichts daran, dass die Gesundheitssch�digung, auf welche sich der unfallfremde Vorzustand bezieht, in einem ad�quat kausalen Zusammenhang mit dem Unfall zu stehen hat. Nur wenn die Gesundheitssch�digung ad�quat kausal auf den Unfall zur�ckzuf�hren ist, kann sich �berhaupt die Frage stellen, ob gem�ss Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG von einer Leistungsk�rzung abzusehen ist. Hievon ist das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auch in BGE 121 V 326 ff. ausgegangen, indem es auf die Erw�gung der Vorinstanz, wonach der Zusammenhang zwischen dem Unfall und den Unfallfolgen im konkreten Fall als derart locker, ja zuf�llig erscheine, dass Satz 2 von Art. 36 Abs. 2 UVG nicht mehr anwendbar sei, ausgef�hrt hat, diese Aussage betreffe die Frage, ob zwischen dem versicherten Unfall und der in der Folge eingetretenen psychisch bedingten Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit der f�r die Haftung des Unfallversicherers vorausgesetzte ad�quate Kausalzusammenhang gegeben sei. Sei dies - wie im vorliegenden Fall - zu bejahen, k�nne darauf nicht bei der Anwendung der K�rzungsbestimmung des Art. 36 Abs. 2 UVG, welche das Bestehen eines ad�quaten Kausalzusammenhangs voraussetze, zur�ckgekommen werden (BGE 121 V 333 f.). In BGE 123 V 103 Erw. 3c hat das Gericht erneut festgestellt, dass die Leistungsk�rzung nach Art. 36 Abs. 2 UVG das Bestehen eines ad�quaten Kausalzusammenhangs voraussetze.
c) Nach dem Gesagten kann der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht gefolgt werden, wonach sich aus Art. 36 Abs. 2 UVG im vorliegenden Fall eine volle Leistungspflicht des Unfallversicherers f�r die bestehende Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit ergibt. Denn es ist unbestritten, dass die vorhandenen psychischen St�rungen die nach der Rechtsprechung f�r die Ad�quanz psychischer Unfallfolgen geltenden Voraussetzungen nicht erf�llen. Es kann diesbez�glich auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden. Weiterer Abkl�rungen, wie sie der Beschwerdef�hrer mit dem Antrag auf Anordnung eines interdisziplin�ren Gutachtens, allenfalls einer psychiatrischen Expertise, verlangt, bedarf es nicht.
Die bestehenden somatischen Befunde (Thorakolumbovertebralsyndrom bei Status nach Wirbelk�rperfraktur) und die psychischen St�rungen (psychogene Fehlverarbeitung des Unfalls) stehen zwar in einem innern Zusammenhang, stellen jedoch selbstst�ndige Gesundheitssch�digungen dar. Sie sind im Rahmen der Ad�quanzpr�fung getrennt zu betrachten, zumal f�r die Ad�quanz psychischer Unfallfolgen besondere Regeln gelten. Danach wird die Ad�quanz auf Grund der Schwere des Unfallereignisses und bestimmter objektiver Kriterien, wie der Schwere der erlittenen Verletzungen, des Heilungsverlaufs, der Dauer der �rztlichen Behandlung, der k�rperlichen Schmerzen sowie Grad und Dauer der physisch bedingten Arbeitsunf�higkeit beurteilt (BGE 115 V 138 Erw. 6). Das Ergebnis der Ad�quanzbeurteilung darf nicht dadurch umgangen werden, dass die somatischen und psychischen St�rungen im Rahmen von Art. 36 Abs. 2 UVG als einheitliche Gesundheitssch�digung aufgefasst werden. W�rde der Auffassung des Beschwerdef�hrers gefolgt, h�tte der Unfallversicherer auch f�r nicht ad�quate psychische Unfallfolgen einzustehen, wenn gleichzeitig ad�quat kausale somatische Unfallfolgen vorliegen, welche durch die psychischen St�rungen beeinflusst werden. Ein solches Ergebnis liesse sich mit dem in der obligatorischen Unfallversicherung herrschenden Kausalit�tsprinzip und insbesondere auch mit Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG nicht vereinbaren, welcher lediglich eine Milderung des Kausalit�tsprinzips in dem Sinne bezweckt, dass krankhafte Vorzust�nde, die zu keiner Verminderung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt haben, nicht zu einer Leistungsk�rzung Anlass geben.
d) Dem Beschwerdef�hrer kann auch insoweit nicht gefolgt werden, als er ein Abgehen von den nach der Rechtsprechung f�r die Ad�quanzbeurteilung bei psychischen Unfallfolgen geltenden Regeln (BGE 115 V 133 ff. und seitherige Rechtsprechung) und eine Beurteilung unter Ber�cksichtigung der Pers�nlichkeitsstruktur des Versicherten beantragt. Zu der vom Versicherungsgericht des Kantons BaselStadt in einem Entscheid vom 28. Januar 1997 erhobenen Kritik an dieser Praxis (BJM 1997 S. 83 ff.) hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in dem in SVR 1999 UV Nr. 10 S. 31 ver�ffentlichten Urteil R. vom 11. November 1998 (Erw. 3 und 4, publiziert auch in BJM 1999 S. 49) eingehend Stellung genommen. Es hat dabei festgestellt, dass das vom kantonalen Gericht f�r die Ad�quanzbeurteilung in den Vordergrund ger�ckte Kriterium der Pers�nlichkeitsstruktur des Versicherten als untauglich abgelehnt werden m�sse, da es einer objektivierten Betrachtungsweise, wie sie bei der Pr�fung des ad�quaten Kausalzusammenhangs u.a. im Hinblick auf die Gebote der Rechtssicherheit und der rechtsgleichen Behandlung der Versicherten Platz zu greifen habe, zuwiderlaufe, und die Gefahr drohe, dass die Ad�quanz ihre haftungsbegrenzende Funktion weitestgehend verl�re. An diesen Erw�gungen ist unter Hinweis auf BGE 123 V 104 Erw. 3e und 122 V 417 Erw. 2c festzuhalten. Sie stehen nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung (BGE 115 V 135 Erw. 4b), wonach bei der Ad�quanzbeurteilung psychischer Unfallfolgen auf eine weite Bandbreite von Versicherten abzustellen ist (vgl. hiezu auch die Bemerkungen von Murer zum Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 28. Januar 1997 in SZS 41/1997 S. 403).
3.- Streitig ist des Weiteren die f�r den Rentenanspruch massgebende Invalidit�tsbemessung.
a) SUVA und Vorinstanz gehen davon aus, dass der Beschwerdef�hrer ohne die Invalidit�t ein Jahreseinkommen von Fr. 52'130.-(13 x 4010.-) zu erzielen verm�chte und sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 44'200.- (13 x 3400.-) im Jahr belaufe. Der Beschwerdef�hrer h�lt dem entgegen, die Annahme eines Invalideneinkommens von Fr. 3400.- im Monat (x 13) sei realit�tsfremd und lasse unber�cksichtigt, dass er keine schweren Arbeiten mehr zu verrichten verm�ge, was praxisgem�ss mit einem Abzug vom Invalideneinkommen zu ber�cksichtigen sei. Ferner sei zu pr�fen, ob ein Abzug auch deshalb vorzunehmen sei, weil m�gliche Arbeitgeber im Gesundheitsschaden eine schwerer wiegende Beeintr�chtigung erblickten als dieser tats�chlich bedeute.
b) Nach den �rztlichen Feststellungen sind dem Beschwerdef�hrer aus somatischer Sicht s�mtliche leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Arbeiten in Industrie, Gewerbe und Administration bei einem Traglimit von 20 kg vollzeitlich zumutbar (Bericht des Kreisarztes Dr. I.________ vom 21. Dezember 1995). Soweit der Beschwerdef�hrer dar�ber hinaus arbeitsunf�hig ist, sind daf�r die bestehenden psychischen St�rungen ausschlaggebend, was nach dem Gesagten unber�cksichtigt zu bleiben hat. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die �rztlich best�tigte k�rperliche Restarbeitsf�higkeit nicht ausdr�cklich, macht jedoch geltend, dem angegebenen Zumutbarkeitsprofil entspr�chen keine effektiv existierenden Arbeitspl�tze. Soweit damit gesagt werden soll, dass in Industrie, Gewerbe und im Dienstleistungsbereich keine leichteren T�tigkeiten f�r ungelernte Arbeitskr�fte, die keine schwere k�rperliche Arbeit mehr verrichten k�nnen, angeboten werden, so trifft dies offensichtlich nicht zu. In der Verf�gung vom 19. Februar 1996 hat die SUVA konkrete Einsatzm�glichkeiten (beispielsweise Kontroll-, Sortier-, �berwachungs- oder leichte Produktionsarbeiten) angegeben und hief�r Beispiele aus der von ihr gef�hrten Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) erw�hnt. Anhand dieser Verweisungst�tigkeiten haben SUVA und Vorinstanz abgeleitet, dass der Beschwerdef�hrer mit einer geeigneten leichteren T�tigkeit ein j�hrliches Einkommen von mindestens Fr. 44'200.- zu erzielen verm�chte.
c) Dass diese Annahme durchaus realistisch ist, zeigt ein Blick auf den statistischen Durchschnittslohn eines m�nnlichen Arbeitnehmers im Produktionssektor f�r einfache und repetitive T�tigkeiten im Jahr 1996 von monatlich Fr. 4503.- brutto (Tabelle TA 1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung [LSE] 1996; Zentralwert). Der statistische Wert beruht auf einer standardisierten Arbeitszeit von 4 1/3 Wochen � 40 Arbeitsstunden und ist entsprechend der betriebs�blichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden umzurechnen (BGE 124 V 323), was einen Durchschnittslohn von monatlich Fr. 4717.- ergibt. Dieser Betrag umschliesst bereits Bruttozahlungen f�r den 13. (allenfalls auch 14.) Monatslohn, Erschwerniszulagen und Sonderzahlungen (LSE 1994 S. 30), weshalb zur Ermittlung des Jahreslohnes der Faktor 12 zu verwenden ist. Der derart errechnete Verdienst liegt bei Fr. 56'604.- im Jahr. Nach der Rechtsprechung k�nnen die statistischen L�hne um bis zu 25 % gek�rzt werden, um damit dem Umstand Rechnung zu tragen, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen bei einer Hilfst�tigkeit mit einem geringeren Lohn rechnen m�ssen (SVR 1999 IV Nr. 6 S. 15) und Teilzeitbesch�ftigte �ber den reduzierten Besch�ftigungsgrad hinausgehende Lohneinbussen hinzunehmen haben (AHI 1998 S. 175 = SVR 1998 IV Nr. 15 S. 53). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall lediglich teilweise gegeben. Selbst wenn aber von einem unter den gegebenen Umst�nden als grossz�gig zu bezeichnenden Abzug von 20 % ausgegangen w�rde, so beliefe sich das Invalideneinkommen auf j�hrlich Fr. 45'283.-, sodass kein Anlass besteht, von dem von SUVA und Vorinstanz der Invalidit�tsbemessung zu Grunde gelegten Verdienst von Fr. 44'200.- abzugehen.
d) Zu Recht unbestritten geblieben ist das auf Grund der Angaben des Arbeitgebers ermittelte Einkommen ohne die Invalidit�t von Fr. 52'130.-, sodass sich der Invalidit�tsgrad auf rund 15 % bel�uft.
4.- Was schliesslich die Integrit�tsentsch�digung anbelangt, hat nach dem Gesagten die psychische Beeintr�chtigung unber�cksichtigt zu bleiben. Den somatischen Befund haben die �rzte der SUVA gem�ss Tabelle 7.2 (Integrit�tsschaden bei Wirbels�ulenaffektionen) der von der SUVA in Erg�nzung zu den in UVV Anhang 3 enthaltenen Richtwerten herausgegebenen Tabellen mit 10 % und damit im Grenzbereich zwischen den Schmerzgraden ++ (geringe Dauerschmerzen, bei Belastung verst�rkt, auch in Ruhe) und +++ (mehr oder weniger starke Dauerschmerzen, Zusatzbelastung nicht m�glich, auch nachts und in Ruhe, bei Verst�rkung lange Erholungszeit) angesetzt. Dies l�sst sich insbesondere auch im Hinblick darauf, dass die Beschwerden in starkem Masse psychisch �berlagert sind, nicht beanstanden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen.
richt des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r So-
Luzern, 17. April 2000