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Timestamp: 2016-10-22 23:42:04
Document Index: 282338473

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 88', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 88', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 88', 'Art. 29']

104 V 14633. Auszug aus dem Urteil vom 4. Oktober 1978 i.S. Grand gegen Kantonale Ausgleichskasse des Wallis und Versicherungsgericht des Kantons Wallis
Art. 41 LAI. Les dispositions de l'art. 88a RAI concernant la revision des rentes sont aussi applicables en cas d'affection �voluant par pouss�es. Consid�rants � partir de page 146
BGE 104 V 146 S. 146
1. ... Laufende Renten sind f�r die Zukunft zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invalidit�tsgrad in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise �ndert (Art. 41 IVG). Gem�ss dem ab 1. Januar 1977 g�ltigen Art. 88a IVV ist die anspruchsbeeinflussende �nderung bei einer Verbesserung der Erwerbsf�higkeit von dem Zeitpunkt an zu ber�cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l�ngere Zeit dauern wird; sie ist in jedem Fall zu ber�cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung 3 Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Abs. 1). Bei einer Verschlechterung der Erwerbsf�higkeit ist die �nderung zu ber�cksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung 3 Monate angedauert hat; Art. 29bis IVV ist jedoch sinngem�ss anwendbar (Abs. 2). Nach dieser Bestimmung werden bei der Berechnung der Wartezeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 IVG fr�her zur�ckgelegte Zeiten angerechnet, wenn der Invalidit�tsgrad innert 3 Jahren nach Aufhebung der Rente wegen einer auf dasselbe Leiden zur�ckzuf�hrenden Arbeitsunf�higkeit erneut rentenbegr�ndendes Ausmass erreicht.
BGE 104 V 146 S. 147
2. Die Regelung gem�ss Art. 88a der Verordnungsnovelle vom 29. November 1976 h�lt sich im Rahmen der gesetzlichen Ordnung und ist geeignet, eine rechtsgleiche und den jeweiligen tats�chlichen Verh�ltnissen entsprechende Festsetzung der Renten zu gew�hrleisten. Es stellt sich indessen die Frage, ob sie auch im Falle von Schubkrankheiten Anwendung finden kann. Nach der rechtlichen Praxis (BGE 99 V 98) ist bei diesen Leiden, bei welchen sich Perioden der Arbeitsf�higkeit und solche der vollen oder teilweisen Arbeitsunf�higkeit oft kurzfristig abl�sen, f�r die revisionsweise Invalidit�tsbemessung nach Variante II des Art. 29 Abs. 1 IVG auf die Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit innerhalb eines l�ngeren Zeitabschnittes (2 Jahre) abzustellen. Es soll damit vermieden werden, dass die Rente einzig deshalb herabgesetzt oder aufgehoben werden muss, weil die auf l�ngere Sicht erhebliche Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit von kurzen Perioden gesteigerter Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit unterbrochen wird; der Versicherte k�nnte alsdann dauernd vom Genuss einer Rente ausgeschlossen sein, wenn die einzelnen, die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigenden Krankheitssch�be regelm�ssig weniger als 360 Tage andauern.
Im Rahmen der neuen Regelung besteht zwar weiterhin (sogar in zunehmendem Masse) die M�glichkeit, dass die Rente wegen kurzfristiger Verbesserungen der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit herabgesetzt oder aufgehoben werden muss. Nach Art. 88a Abs. 2 und Art. 29bis IVV kann die Rente jedoch ohne Verzug wieder zugesprochen werden, sobald die Arbeitsunf�higkeit erneut rentenbegr�ndendes Ausmass annimmt. Der Auffassung des Bundesamtes f�r Sozialversicherung, wonach die Rente auf Grund der neuen Verordnungsbestimmung auch bei Schubkrankheiten herabgesetzt oder aufgehoben werden muss, falls die Verbesserung der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit ohne wesentlichen Unterbruch 3 Monate angedauert hat, kann daher beigepflichtet werden. Mit Bezug auf die schubweise verlaufende Schizophrenie l�sst sich dies umso eher rechtfertigen, als praxisgem�ss Variante I von Art. 29 Abs. 1 IVG zur Anwendung gelangt, wenn angenommen werden kann, die durchschnittliche Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit werde sich �ber l�ngere Zeit voraussichtlich nicht mehr wesentlich �ndern.
99 V 98
art. 88a RAI,
Art. 29bis IVV suite... ,
Art. 88a Abs. 2 und Art. 29bis IVV