Source: http://www.markenmagazin.de/bpatg-marke-morgenzauber-fuer-lebensmittel-schutzfaehig-beschluss-vom-12-05-2010-25-w-pat-50610/
Timestamp: 2017-06-27 00:12:21
Document Index: 25194788

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', 'Art. 6', '§ 8', 'EuG', 'BGH', 'EuG', '§ 8', '§ 8']

BPatG: Marke "Morgenzauber" für Lebensmittel schutzfähig - markenmagazin:recht
BPatG: Marke „Morgenzauber“ für Lebensmittel schutzfähig
Hinterlasse eine Antwort	Die Wortkombination „Morgenzauber“ ist als Marke u.a. für die Waren „Feinkostsalate …, … Gemüse- und Kartoffelsalate; … Fruchtzubereitungen insbesondere für die Verwendung in der Milchindustrie und der Speiseeisherstellung; Marmeladen und Konfitüren als Brotaufstrich, … Getreide- und Nudelsalate;…“ schutzfähig. Der Begriff „Morgenzauber“ erschöpft sich nicht in der Aneinanderreihung schutzunfähiger Bestandteile zu einer werbeüblichen Anpreisung, sondern vermittelt gerade durch die Kombination der aufeinander bezogenen Bestandteile „Morgen“ und „Zauber“ sowie die Interpretationsbedürftigkeit der Gesamtaussage in Bezug auf die Waren einen noch hinreichend phantasievollen Gesamteindruck.
Der angemeldeten Wortkombination „Morgenzauber“ kann daher im Gesamteindruck eine Identifizierungsfunktion und damit eine Eignung als betrieblicher Herkunftshinweis nicht abgesprochen werden, mag ihr Schutzumfang aufgrund ihrer beschreibenden Anklänge in verschiedene Richtungen auch deutlich reduziert sein.
BPatG, Beschluss vom 12.05.2010 – 25 W (pat) 506/10 – Morgenzauber
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
B E S C H L U S S In der Beschwerdesache
betreffend die Markenanmeldung 30 2009 003 019.7
hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Merzbach und des Richters k. A. Metternich
Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent-und Markenamts vom 17. November 2009 wird aufgehoben.
Morgenzauber
ist am 16. Januar 2009 für die Waren
„Feinkostsalate enthaltend Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Käse, Weich- und/oder Schalentiere (nicht lebend), insbesondere auch gekühlt, einschließlich Mischungen der genannten Waren untereinander und/oder mit frischem, konserviertem, getrocknetem oder gekochtem Gemüse, Pilzen, Nüssen; Pickles; Gemüsezubereitungen; Gemüsekonserven, insbesondere Sauerkonserven und Sauergurken; tischfertige Zubereitungen und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Käse, Gemüse, Pilzen und Nüssen; Gemüse- und Kartoffelsalate; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse; Letscho; Tomatenpaprika; Tomatenmark; Fleisch-, Fisch-, Gemüsekonserven; in Essig und/oder Öl eingelegtes Gemüse; Meerrettich (konserviert) und Zubereitungen hieraus, soweit in Klasse 29 enthalten; Fruchtzubereitungen insbesondere für die Verwendung in der Milchindustrie und der Speiseeisherstellung; Marmeladen und Konfitüren als Brotaufstrich, Fruchtaufstrich, Fruchtzubereitungen als geschmacksgebender oder dekorativer Zusatz zu Speiseeis, Desserts, Sahne, Milchgetränken und Cocktails mit Ausnahme von Teegetränken; Gewürze; Würzmittel; Senf; Senferzeugnisse, inklusive senfhaltige Brotaufstriche und Senfsaucen; Mayonnaisen, damit hergestellte Zubereitungen; Essig; Essigzubereitungen; Essiggetränke, im Wesentlichen bestehend aus Essig; Remouladen; Meerrettichgewürz; Worcestersaucen; Getreide- und Nudelsalate; Ketchup und daraus hergestellte Zubereitungen; Salatdressings; Salatsaucen; Salatcreme; Saucen (Würzmittel), insbesondere Feinkostsaucen; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken mit Ausnahme von Teegetränken“
zur Eintragung in das Markenregister angmeldet worden. Dabei hat die Anmelderin unter Bezug auf die österreichische Marke 249 052, für die auch die Prorität der Anmeldung vom 29. September 2008 in Anspruch genommen wird, hilfsweise „Telle-quelle-Schutz“ in Anspruch genommen.
Die Anmeldung ist durch Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 vom 17. November 2009 zurückgewiesen worden, da es sich bei der angemeldeten Marke in Bezug auf die angemeldeten Produkte um eine freihaltebedürftige und damit nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossene Sachangabe handele. Die aus den Begriffen „Morgen“ und „Zauber“ gebildete Wortkombination erschöpfe sich in Bezug auf die beanspruchten Lebensmittel in der beschreibenden Aussage, dass diese Bestandteil eines Frühstücks aufgrund ihrer Qualität zu einem zauberhaften Morgen verhelfen könnten. Der Verkehr werde daher in der angemeldeten Bezeichnung nur eine rein werbemäßige Anpreisung sehen, der es zudem auch an der erforderlichen Unterscheidungskraft i. S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mangele. Soweit die Anmelderin sich auf ihrer Ansicht nach vergleichbare Eintragungen berufe, könnten diese bereits aus Rechtsgründen keinen Anspruch auf Eintragung begründen.
unter Aufhebung des Beschlusses der Markenstelle Klasse 30 vom 17. November 2009 die angemeldete Bezeichnung für alle beanspruchten Waren einzutragen, hilfsweise nach Art. 6quinquies Abschnitt B Nr. 2 PVÜ.
Weder die einzelnen Begriffe „Morgen“ und „Zauber“ noch die aus diesen Begriffen gebildete Wortneuschöpfung „Morgenzauber“ seien geeignet, Merkmale und Eigenschaften der beanspruchten Waren zu beschreiben. Ein Verständnis i. S. von „zauberhaftem Morgen“, wie es die Markenstelle angenommen habe, komme für den Verkehr allenfalls nach entsprechenden Überlegungen und gedanklichen Zwischenschriften in Betracht, da „Zauber“ nicht ohne weiteres mit „zauberhaft“ gleichgesetzt werden könne. Aber auch in dieser Bedeutung vermittele die angemeldete Bezeichnung allenfalls vage Assoziationen im Hinblick auf den Morgen als den Beginn des Tages sowie an Magie, enthalte jedoch keinen konkreten beschreibenden Aussagegehalt in Bezug auf die beanspruchten Waren.
Die zulässige Beschwerde hat in der Sache bereits im Hautpantrag Erfolg. Nach Auffassung des Senats stehen der Eintragung der Bezeichnung „Morgenzauber“ in Bezug auf die beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen.
Dies ist entgegen der Auffassung der Anmelderin zwar nicht bereits deshalb der Fall, weil die beiden Begriffe „Morgen“ und „Zauber“, aus denen die angemeldete Wortkombination zusammengesetzt ist, für sich genommen mehrere Bedeutungen aufweisen. Denn unabhängig davon, dass in rechtlicher Hinsicht eine Mehrdeutigkeit nicht schutzbegründend wirkt, wenn jedenfalls eine der möglichen Bedeutungen beschreibender Natur ist (EuGH, GRUR 2004, 146 [Tz. 33] – DOUBLEMINT, GRUR 2004, 222 – BIOMILD; BGH, GRUR 2008, 397 [Tz. 15] – SPA II), wird der Verkehr in Zusammenhang mit den hier maßgeblichen Waren „Morgen“ naheliegend als Bezeichnung der Tageszeit und „Zauber“ im übertragenen Sinne von „auf gleichsam magische Weise anziehende Ausstrahlung, Wirkung; Faszination, Reiz“ verstehen (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., S. 1961). Im Werbesprachgebrauch wird das Wort „Zauber“ vielfach und für die unterschiedlichsten Erzeugnisse verwendet, um diese als solche oder hinsichtlich bestimmter Merkmale bzw. Eigenschaften anpreisend als einen Zauber, d. h. et-was Bezauberndes, etwas mit großem, nur schwer erklärbarem Reiz oder Ausstrahlung zu bezeichnen. Ebenso kann der Begriff „Morgen“ in Zusammenhang mit Produkten aus dem hier maßgeblichen Lebensmittelbereich insbesondere in geeigneten Wortkombinationen in beschreibender Weise zum Ausdruck bringen, dass diese z. B. als Bestandteil/Zutat eines Frühstücks für einen Verzehr am Mor-gen geeignet und/oder bestimmt sein können.
Auch wenn damit die Wortbestandteile der angemeldeten Marke „Morgen“ und „Zauber“ jeweils für sich betrachtet und insbesondere in geeigneten Wortkombinationen nicht unbedingt als Hinweis auf die Herkunft der von der Zurückweisung umfassten Waren aus einem bestimmten Unternehmen verstanden werden, ergibt sich daraus aber nicht zwangsläufig eine Schutzunfähigkeit der angemeldeten Gesamtbezeichnung „Morgenzauber“. Der Umstand, dass jeder Bestandteil einer aus mehreren Begriffen zusammengesetzen Bezeichnung für sich betrachtet nicht unterscheidungskräftig ist, schließt nämlich nicht aus, dass deren Kombination unterscheidungskräftig sein kann. Dabei ist eine unterscheidungskräftige Marke dann anzunehmen, wenn ein merklicher Unterschied zwischen dem Gesamtgebilde und der bloßen Summe der Bestandteile besteht, was bei Wortkombinationen sprachliche oder begriffliche Besonderheiten voraussetzt, welche die gewählte Verbindung als ungewöhnlich und über die bloße Summenwirkung der Einzelworte hinausgehend erscheinen lässt (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 [Tz. 98 -100] – Postkantoor; GRUR 2004, 680, [Tz. 39 -41] – BIOMILD; GRUR 2006, 229, 231 [Tz. 34 -37] – BioID). Ein derartiger Fall ist nach Überzeugung des Senats vorliegend gegeben.
Durch die Verknüpfung der beiden Begriffe „Morgen“ und „Zauber“ entsteht eine aufeinander bezogene gesamtbegriffliche Einheit, welche in ihrer Gesamtheit entgegen der Auffassung der Anmelderin von den vorliegend relevanten allgemeinen Verbraucherkreisen zwar ohne weiteres entweder in der von der Markenstelle angenommenen Bedeutung „zauberhafter Morgen“ oder auch – weitgehend gleichbedeutend – i.S. von „morgendlicher Zauber (Ausstrahlung/ Reiz)“ bzw. „Ausstrahlung/Reiz des Morgens“ verstanden wird.
Mit diesem Bedeutungs- und Sinngehalt bezeichnet die Wortkombination „Morgenzauber“ jedoch weder unmittelbar Merkmale der einschlägigen Waren noch lässt sie bestimmte Eigenschaften der so bezeichneten Waren hinreichend konkret erkennen. Die Wortfolge kann zwar werbemäßig anpreisend in dem Sinne gedeutet werden, dass die jeweiligen Waren zu einem „zauberhaften Morgen“ verhelfen sollen bzw. einen „morgendlichen Zauber“ i. S. einer angenehmen, entspannten Atmosphäre verbreiten. Insoweit bedarf es jedoch weiterer Überlegungen und gedanklicher Zwischenschritte, in welcher Art und Weise die betreffenden Waren dazu beitragen können, ob z. B. als Bestandteil/Zutat eines Frühstücks oder auch aufgrund ihrer besonderen Beschaffenheit und/oder Qualität. Solche analysierenden und interpretatorischen Überlegungen erscheinen vorliegend schon deshalb in größerem Umfang erforderlich, als eine Vielzahl der beanspruchten Waren ihrer Art und Beschaffenheit nicht speziell für ein Frühstück bestimmt sind bzw. sich dafür anbieten. Anders als Begriffskombinationen wie z. B. die vergleichbar gebildete Wortkombination „Frühstücks-Zauber“ für zur Zubereitung eines Frühstücks geeignete und/oder bestimmte Waren oder auch „Weihnachts-Zauber“ für bestimmte „weihnachtstypische“ Produkte (vgl. dazu BPatG 25 W (pat) 72/09 v. 29. Oktober 2009, veröffentlicht in PAVIS PROMA) vermittelt „Morgenzauber“ einen sachbezogenen Aussagegehalt im hier maßgeblichen Warenbereich jedenfalls nicht ohne weitere gedankliche Ergänzungen, interpretatorische Zwischenschritte oder eine gewisse analysierende Betrachtung, die aber bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit nicht zum Maßstab gemacht werden kann. Die Wortkombination „Morgenzauber“ erschöpft sich somit nicht in der Aneinanderreihung schutzunfähiger Bestandteile zu einer das subjektive Empfinden des jeweiligen Verbrauchers ansprechenden werbeüblichen Anpreisung, sondern vermittelt gerade durch die Kombination der aufeinander bezogenen Bestandteile „Morgen“ und „Zauber“ sowie die Interpretationsbedürftigkeit der Gesamtaussage in Bezug auf die Waren einen noch hinreichend phantasievollen Gesamteindruck.
Die Wortkombination „Morgenzauber“ eignet sich daher weder als Angabe zur Beschaffenheit bzw. zum Bestimmungs- und Verwendungszweck der betreffenden Waren im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG noch weist sie insoweit einen derart hinreichend engen beschreibenden Bezug auf, wie ihn der Bundesgerichtshof in seiner Rechtsprechung als Voraussetzung für die Annahme des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fordert. Der angemeldeten Wortkombination kann daher im Gesamteindruck eine – durch die Werbewirkung nicht ausgeschlossene – Identifizierungsfunktion und damit eine Eignung als betrieblicher Herkunftshinweis nicht abgesprochen werden, mag ihr Schutzumfang aufgrund ihrer beschreibenden Anklänge in verschiedene Richtungen auch deutlich reduziert sein.
Die Beschwerde hat daher Erfolg.
Haben Sie Fragen? Der Autor ist Rechtsanwalt der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.
Teilen mit:Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um über Twitter zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Zum Teilen auf Google+ anklicken (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um auf LinkedIn zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um dies einem Freund per E-Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klicken zum Ausdrucken (Wird in neuem Fenster geöffnet)	Dieser Beitrag wurde am 01/06/2010 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2010, BPatG, Lebensmittel, Morgenzauber, Unterscheidungskraft.	Artikel-Navigation
← OLG Frankfurt: Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe „B“)
BPatG: „GELBE SEITEN“ Keine Löschung der Marke „Gelbe Seiten“ →
Aktuell	Update: Achtung Abzocke! Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) warnt vor irreführenden Rechnungen bei Markenanmeldungen und Markenverlängerungen
Mai 2017 April 2017 November 2016 Oktober 2016 Juli 2016 März 2016 Januar 2016 September 2015 Juni 2015 Mai 2015 März 2015 Januar 2015 Juli 2014 März 2014 Januar 2014 Dezember 2013 April 2013 März 2013 Februar 2013 Januar 2013 November 2012 Oktober 2012 September 2012 August 2012 Juli 2012 Juni 2012 Mai 2012 April 2012 März 2012 Februar 2012 Januar 2012 Dezember 2011 November 2011 Oktober 2011 September 2011 Juli 2011 Juni 2011 Mai 2011 April 2011 März 2011 Februar 2011 Januar 2011 Dezember 2010 November 2010 Oktober 2010 September 2010 August 2010 Juli 2010 Juni 2010 Mai 2010 April 2010 März 2010 Februar 2010 Januar 2010 Dezember 2009 November 2009 Oktober 2009 September 2009 August 2009 Juli 2009 Juni 2009 Mai 2009 April 2009 März 2009 Februar 2009 Januar 2009 Dezember 2008 November 2008 Oktober 2008 September 2008 August 2008 Juli 2008 Juni 2008 Mai 2008 April 2008 März 2008 Februar 2008 Januar 2008 Dezember 2007 November 2007 Oktober 2007 September 2007 August 2007 Juli 2007 Juni 2007 Mai 2007 April 2007 März 2007 Februar 2007 Januar 2007 Dezember 2006 November 2006 Oktober 2006 September 2006 August 2006 Juli 2006 Juni 2006 Mai 2006 April 2006 März 2006 Februar 2006 Januar 2006 Dezember 2005 November 2005 Oktober 2005 September 2005 August 2005 Juli 2005 Juni 2005 Mai 2005 April 2005 März 2005 Februar 2005 Januar 2005 Dezember 2004 November 2004 Oktober 2004 September 2004 August 2004 Juli 2004 Juni 2004 Mai 2004 April 2004 März 2004 Februar 2004 Januar 2004 Juni 2003 Dezember 2002 November 2002 Juli 2002 April 2002 März 2002 Februar 2002 Dezember 2001 Juni 2001 Mai 2001 November 2000 Oktober 2000 August 2000 Juli 2000 Juni 2000 Mai 2000 0 Dieses Blog läuft mit WordPress