Source: http://www.jurablogs.com/author/marian-haertel
Timestamp: 2017-02-28 09:56:51
Document Index: 306356563

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 266', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Marian Härtel - JuraBlogs
AutorenMarian HärtelMarian HärtelRechtliche Erwägungen von Chatbots Wie gestern angekündigt, soll heute ein kleiner Abriss zu den rechtlichen Erwägungen von Chatbots folgen. Deren Entwicklung ist aus technologischer Sicht interessant, denn er fällt in den KI Bereich und wird auch in Zukunft eine starke soziologische Komponente aufweisen, insbesondere auch in Verbindung mit dem ebenfalls aufkeimenden Trend hin zu Virtual Reality.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 48 Leser - June 21, 2016 8:40am Bots für Streamer/ein neues Phönomen – Serie hier im Blog Neben den inzwischen auch in der allgemeinen Presse bekannten Automatisierungsbots für Onlinespiele, von denen ich hier im Blog des Öfteren berichte und zu deren Rechtmäßigkeit sich Bundesgerichtshof im Oktober äußern wird, gibt es noch zahlreiche weitere Botsoftware, deren Entwicklung zum Teil in den Bereich KI-Forschung fällt und entsprechend hoch bejubelt wird: Chat und Viewbots.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 32 Leser - June 20, 2016 1:26pm Preisgestaltung bei Rechtsanwälten: Die Idee zum Wochenende Obwohl es hier in Berlin regnet und der ersehnte Sommer ausbleibt, sollte der Humor nicht auf der Strecke bleiben. Folgendes Bild via Webfail hat mir erst einen Schmunzeler abgenötigt und mich dann zum Nachdenken angeregt. Die Preisstaffel könnte man eigentlich auch auf Rechtsanwälte anpassen, oder? So ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 125 Leser - June 17, 2016 10:44am E-Books müssen ausleihbar sein? Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem Verleihen eines herkömmlichen Buchs vergleichbar. Eine Unionsrichtlinie aus dem Jahr 2006, die u. a. das Recht zum Vermieten und Verleihen von Büchern betrifft, sieht vor, dass das ausschließliche Recht, dieses Vermieten und Verleihen zu erlauben oder zu verbieten, dem Urheber des Werks zusteht.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 57 Leser - June 17, 2016 9:35am Vorher zum gleichen Thema:EuGH (GA): Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem Verleihen eines herkömmlichen Buchs vergleichbarEuGH: Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem Verleihen eines herkömmlichen Buchs vergleichbarWarnung vor Google-Mail Wurm Heute möchte ich hier auf dem Blog einmal einen nicht-juristischen Artikel veröffentlichen, da das Thema gestern eine Mitarbeitern betroffen hat und uns wertvolle Zeit gekostet hat, um das Problem zu beheben. Aktuell geht ein Wurm durch zahlreiche Emailpostfächer, die auf Google Mail aufbauen. Die Emails tragen als Betreff den Namen des absendenden Unternehmen, kommen von ei ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 200 Leser - June 14, 2016 12:26pm Kundenzufriedenheitsanfrage per Email: Vorsicht Abmahngefahr Emails in Deutschland mit gewerblicher Absicht und ohne vermeintlicher Genehmigung zu versenden, wird immer gefährlicher. Nachdem sich in der Rechtsfrage, ob die sogenannte Double-Optin Email eine unzumutbare Belästigung darstelle, das OLG München und das OLG Celle widersprochen haben, ist zwar mit einer Aufhebung zu rechnen, bisher ist jedoch keine Reaktion des Bundesgerichtshofes ersichtlich.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Wettbewerbsrecht- 57 Leser - June 13, 2016 11:49am Erste Bußgelder nach Wegfall von Safe Harbor Der EuGH hat die Safe Harbor-Entscheidung im Oktober 2015 aufgehoben und damit einen wesentlichen Pfeiler für eine rechtmäßige Datenübermittlung an US-Unternehmen für unwirksam erklärt. Daraufhin wurden durch den Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Prüfungen bei 35 international agierenden Hamburger Unternehmen durchgeführt.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 25 Leser - June 7, 2016 2:15pm Vorher zum gleichen Thema:Hamburgischer Datenschutzbeauftragter: Rechtskräftige Bußgelder gegen Unternehmen wegen Unwirksamkeit von Safe HarborHamburger Datenschutzbeauftragter: Rechtskräftige Bußgelder gegen Adobe, Punica und Unilever wegen fehlender Safe-Harbor-UmsetzungErste rechtskräftige Bußgelder im Zuge von Safe HarborOLG Köln zur Buttonlösung bei Abomodellen Das OLG Köln hat eine sehr interessante Entscheidung des Landgerichts Köln zur Beschriftung eines Buttons für den Abschluss eines Abos bei Amazon bestätigt. Danach ist der Satz auf dem Button mit dem Text „„Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ rechtswidrig, da irreführend. Das OLG Köln ist der Meinung, der Text suggeriere dass das Abo für Prime nur „jetzt“ gratis sei ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 97 Leser - June 3, 2016 2:30pm Newsletter Als ich letzten Monat diese Seite neu gestaltet habe, habe ich als Möglichkeit, einen Newsletter mit meinen Artikeln anzubieten, auf den Anbieter „Mailchimp“ gesetzt. Leider ist dieser, auch durch seinen Sitz in den USA, wenig zufriedenstellend. Ich habe daher am heutigen Tag ein neues System aufgesetzt, welches zugleich auch datenschutzrechtlich unbedenklicher ist, da es led ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 34 Leser - June 2, 2016 10:58am BVerfG entscheidet zum Sampling von Musikstücken Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 29 Leser - June 1, 2016 9:59am Vorher zum gleichen Thema:BVerfG: Kunstfreiheit kann Verwendung fremder Samples in Musikstücken rechtfertigen - Kraftwerk vs Moses Pelham - Metall auf MetallUrheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling (PM)Moses Pelham gewinnt Verfassungsbeschwerde!Verwendung von Samples zur künstlerischen GestaltungBVerfG: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigenBVerfG: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigenBVerfG: Samples können Eingriff in Urheberrecht rechtfertigenVerwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigenUrheberrecht: Samples in Musik nicht immer lizenzfrei nutzbarSampling kann trotz Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtmäßig seinDomain und Abschreibungen In der letzten Woche kam bei mir in der Kanzlei das Thema neu auf, ob ein Domain bei einem Unternehmen Teil des Betriebsvermögens wird und somit unter Umständen wirtschaftlich, und daher auch steuerlich relevant, abgeschrieben werden müssen/können oder ob es sich um ein immaterielles Wirtschaftsgut gemäß § 266 Abs. 2 Buchst. A I 1 HGB handelt.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Steuerrecht- 32 Leser - May 23, 2016 7:30am Adblock Plus vor Niederlage am OLG Köln Gerade wird von der Axel Springer Presse wild lanciert, Adblock Plus würde am OLG Köln kurz vor einer juristischen Niederlage stehen. Aber stimmt das auch? Fakt 1: Der Vorsitzende Richter hat am OLG Köln, in der mündlichen Verhandlung, angedeutet, dass er der Meinung sei, § 4a UWG könnte einschlägig sein.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Wettbewerbsrecht- 143 Leser - May 23, 2016 6:25am In einem Gastartikel auf Venturebeat/Gamesbeat habe ich ein wenig über die kommende BGH-Entscheidung zum Thema Botsoftware und deren Auswirkunken philosopier Activision Blizzard tries to prevent the development and distribution of so-called bot software for many years and in various countries. While Activision Blizzard was able to successfully sue bot maker MDY Industries, LLC, in the United […] In einem Gastartikel auf Venturebeat/Gamesbeat habe ich ein wenig über die kommende BGH-Entscheidung zum Thema Botsoftware und deren Auswirkunken philosopier Activision Blizzard tries to prevent the development and distribution of so-called bot software for many years and in various countries. While Activision Blizzard was able to successfully sue bot maker MDY Industries, LL ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 37 Leser - May 23, 2016 5:50am Whatsapp muss deutschsprachige AGB anbieten Ein wegweisendes Urteil hat das Kammergericht in Berlin getroffen. Dieses dürfte für alle internationalen Anbieter von Dienstleistungen, wie Onlinespiele, Videostreams und dergleichen übertragbar sein. Im Urteil 5 U 156/14 schloss sich das Berliner Oberlandesgericht der Meinung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen an, dass WhatsApp verpflichtet sei, für seine deutschs ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Wettbewerbsrecht- 63 Leser - May 20, 2016 12:54pm Nachvergütungsanspruch für Fotografen Gerade erst habe ich über ein Urteil des OLG Celle zum Thema Nachvergütung hier berichtet, da folgt ein Urteil des OLG Hamm, das in eine ähnliche Kerbe schlägt. Nach diesem Urteil ist eine Vergütung von 10,00 Euro für ein in einer Tageszeitung verwendetes Bild eines Pressefotografen nicht angemessen.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 75 Leser - May 19, 2016 12:55pm Motiv ist für Widerruf nicht entscheident Immer wieder gibt es Streit um die Frage des Widerrufsrechts bei Onlinekäufen. Ein weiteres Detail hat der Bundesgerichtshof von kurzem entschieden. Der Kläger bestellte über das Internet am 14. Januar 2014 bei der Beklagten, die mit einer Tiefpreisgarantie geworben hatte, zwei Taschenfederkernmatratzen zum Preis von insgesamt 417,10 €. Die Matratzen wurden am 24. und 27.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 78 Leser - May 13, 2016 9:37am Videospiel-Fail der Russischen Botschaft am Abend No worries @RussianEmbassy @mod_russia threat has been eliminated alre ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 35 Leser - May 12, 2016 4:12pm BGH zur Störerhaftung und Belehrung Dritter In einer dritten Entscheidung zum Filesharing hat der Bundesgerichtshof heute darüber entschieden, ob und wie Dritte belehrt werden müssen. Die Klägerin hier ist Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film „Silver Linings Playbook“. Sie hat von der Beklagten als Inhaberin eines Internetanschlusses wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung des Werk ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 80 Leser - May 12, 2016 3:46pm Vorher zum gleichen Thema:BGH: Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - FilesharingBGH: Hohe Streitwerte in Filesharing-Sachen angemessen - Weitere Entscheidungen in Tauschbörsen-Verfahren zur Haftung des Anschlussinhabers und zur Höhe des StreitwertsBGH zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-TauschbörsenBGH zur Störerhaftung bei Filesharing Ebenfalls heute hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Störerhaftung bei Filesharing getroffen, die sich mit der Problematik beschäftigt, ob ein Abgemahnter ausreichend glaubhaft gemacht hat, dass Dritte die Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Das Urteil passt somit perfekt zu den aktuellen Bemühungen der Bundesregierung.Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 95 Leser - May 12, 2016 3:20pm Vorher zum gleichen Thema:BGH: Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - FilesharingBGH: Hohe Streitwerte in Filesharing-Sachen angemessen - Weitere Entscheidungen in Tauschbörsen-Verfahren zur Haftung des Anschlussinhabers und zur Höhe des StreitwertsBGH zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-TauschbörsenBGH zu Streitwert bei Filesharing von Computerspiel Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweil ...Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 73 Leser - May 12, 2016 3:10pm Vorher zum gleichen Thema:BGH: Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - FilesharingBGH: Hohe Streitwerte in Filesharing-Sachen angemessen - Weitere Entscheidungen in Tauschbörsen-Verfahren zur Haftung des Anschlussinhabers und zur Höhe des StreitwertsBGH zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Über den AutorMarian Härtel81 Artikel von Marian Härtelerschienen bei:Kaesler & KollegenRechts- und Unternehmensberatung Marian HärtelTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresOLG Zweibrücken: Poliscan ist/bleibt standardisiert, oder: Teufelskreis bzw: Bock zum Gärtner machen?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogHerzlos-Arbeitgeber: Kind stirbt in Elternzeit, Mutter erhält eine Woche später die Kündigungvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderFrauenpowervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Rückgewinnungshilfe, bekomme ich die Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVerletzung einer 3D-Markevon Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz