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Timestamp: 2020-08-11 22:50:23
Document Index: 101180624

Matched Legal Cases: ['§8', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 1', 'Art. 9']

1851 / 7 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger)
1851 / 7 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff
__ Dresden, 4. Jan, In der heutigen Sipung ver zweiten Kammer, die Vormittags nach 10 Uhr in Anwesenheit des Königli- en Kommissars, Herrn Geheimen Kirchenraths Dr. Hübel, begann wurde die Berathung über das Ausgabe-Budget für das Departe- ment des Kultus und öffèntlichew Unterrichts fortgeseßt. __ Position 66 a. fordert „für die evangelishen Kirchen“ jährli 34,786 Rthlr., wel{e, von der Deputation zur Genehmigung em- pfohlen, von der Kammer unverändert bewilligt wird. Eine län- gere Debatte véranlaßte ein mit dieser Position verbundener außer- ordentlicher Posten von 5000 Rthlr., als Unterstüßung für die Ge- meinde Jöhstadt zu deren Kirchenbaue. Die gedachte Gemeinde hat nämlich jeßt eine Petition dahin eingereicht, daß diese Summe von 5000 Rthlr. auf 8000 Rthlr. erhöht werden möte ; die De- putation hat jedoch kein höheres Postulat als obige 5000 Rthlr. zur Bewilligung vorschlagen zu dürfen geglaubt. Schließlich weiden diese 5000 Rthlr. einstimmig bewilligt und dadurch die erwähnte Petition der Gemeinde Jöhstadt erledigt. L Position 66 b. verlangt jährli: 1) 1000 Rthlr. Zuschuß für die Landes\cule zu Meißen (die Hälfte des früheren Betrages); 2) 2350 Rthlr. für die Landesschule zu Grimma (1950 Rthlr. weniger als vor- her); 3) 14,100 Rthlr. zu Unterstübung der städtischen Gelehr-
tenschulen in Bauten, Freiberg, Plauen und Zwickau, und 4) 4500 |
Thaler zur Unterstüßung der Realschulen. Die Deputation {lägt bier Ce den Ditei E 3 nur je 12,540 Rthlru. und den un- ter 4 mit nur 1060 Rthlrn. oder höchstens 1200 Rthlrn. zu be- ‘willigen; in leßterer Bewilligung werden zugleich die verlangten 3000 Rthlr. für eine Realschule zu Chemniß abgelehnt.
Der Abg. von Nostiß spricht sih in inem längeren Vortrage über die inneren Einrichtungen der beiden Landesschulen aus, die er niht ganz den Anforderungen der Zeit entsprehend findet, und veantragt: die Staatsregierung wolle die Landesschulen in Meißen und Grimma in disziplinarer Beziehung mit besonderer Berülsich- tigung der höheren Klassen und der älteren Schüler einer zu gr0- ßerer Selbstständigkeit der leßteren führenden zeitgemäßen Reorga= nisation unterwerfen. (Wird ausreichend unterstüßt.)
Der Königl. Kommissar, so wie die Abgeordneten Unger, von Zezschwiß, Schäfer, Sachße, Scheibner, Reichenbach, Dr. Plabmann und von der Planit sprechen gegen diesen Antrag, während die Ab geordneten Rittner, Meisel und von Criegern mit demselben ein- verstanden sindz bei der Abstimmung wird derselbe mit großer Ma- jorität verworfen. e
Die Abgeordneten Secretair Scheibner und Schäffer ver- wenden sich für Bewilligung der vollen, für die Realschulen im Bud- get aufgenommenen Summe, und der Königl, Kommissar weist zu gleichem Zwecke na, daß hier, jo wie bei den städtischen Gelehr-= tenschulen, die Regierung mit der von der Deputation vorgeschla= genen geringeren Summe s{chlechterdings nicht auskommen fönne. Beide bezeichnen die Ansicht der Deputation, welche die Realschulen als Wfkal-Jnstitute der betreffenden Orte betrachtet, als eine irrige. Das Deputations-Gutachten wird, außer durch den Referenten, von den Abgeordneten von der Planiß und Meisel vertheidigt.
Nachdem noch der Königl. Kommissar in einem ausführlichen Vortrage die einzelnen Posten der Regierungs-Vorlage, der Refe= rent dagegen das Deputations-Gutachten aufrecht zu erhalten ver- sucht hatte, konnte endlih nah einer sehr in Einzelheiten sich ver- lierenden, fast zweistündigen Debatte über diese Position abgestimmt werden. Es wurden bewilligt: die obigen Posten unter 1, 2 nah der Regierungs - Vorlage, der unter 3 aber nah dem Antrage der Deputation, und der unter 4 nah dem Antrage der Majorität der Deputation mit nur 1060 Rthlru. (für die Realschule in Anna= berg), die für eine Realschule in Chemniß postulirten 3000 Rthlr., die übrigens von der Regierung im Laufe der heutigen Sizung auf 1000 Rthlr. (für 18514) ermäßigt waren, aber gegen 7 Stim- men abgelehnt. j B
Hier wurde die Berathung dieses Gegenstandes für hcute ab gebrochen, und es erstattete nun Secretair Kasten noch einen kur= zen Direktorial - Bericht Über mehrere einberufene, jedoch nit er-= \chienene Kammer-Mitglieder. Jn Folge desselben wurden die drei Stellvertreter Buchhändler Fleisher und Banquier Sevyffert in Leip- zig, so wie der Fabrikant Böhler in Plauen, da sie auf die drei malige Ladung nicht erschienen waren, ihrer Wählbarkeit für ver= lustig und deren Stellen in der Kammer für erledigt erklärt; von Beantragung einer Neuwahl für diese Stellen für den gegenwärti=- gen Landtag wurde abgesehen. Zugleich beshloß die Kammer, in Bezug auf den Stellvertreter Fabrikant Hecker in Glauchau, wel- éer auch auf die zweite Ladung ablehnend sih erklärt hat, demsel- ben nah §. 18 des Wahlgeseßes die dritte und leßte Ladung zu= gehen zu lassen,
Schließlich erledigte die Kammer noch ein Kommunikat des Königl. Gesammtministeriums, die im 15ten städtischen Wahlbezirke stattgefundene Neuwahl betreffend. Jn gedachtem Bezirke ist der Kaufmann Bamberger zu Zwickau zum Abgeordneten gewählt worden, Derfelbe hat jedoch angezeigt, daß ihm die Herren Hirzel- Lampe und Comp. in Leipzig, deren Fabrik Bamberger vorsteht, nicht gestattet haben, die Wahl anzunehmen, und bittet die Ablehnung derselben zu genehmigen. Die Entscheidung hierüber steht der Kam- mer zu. Diese beschloß auf Vorschlag ihres Direktoriums: Herrn Bamberger auf Grund des §, 18 des Wahlgeseßes aufzufordern, die von ihm in seiner Eingabe angeführten Verhältnisse durch ein ge= richtlihes Zeugniß zu belegen, inzwischen aber sofort nah §. 21 der Landtagsordnung den im L15ten städtishen Wahlbezirke zum Stell- vertreter ernannten Herrn Fabrikant Müller in Crimmitschau ein= zuberufen.
Um 2 Uhr ging hierauf die Kammer zu einer geheimen Sipung über.
Die erste Kommission der Ministerial-Konferenz hat heute, dem Vernehmen nah, ihre zweite Sißung gehalten. Der Königlich preußische Minister - Prásident, Freiherr von Manteuffel, der vor- gestern Mittag hier anlangte, kehrte am nämlichen Tage Abends nach Berlin zurück, Se, Durhlaucht, Fürst Schwarzenberg, wird morgen einem Diner bet Hofe beiwohnen. Die Rückreise desselben nach Wien wird, wie verlautet, erst in den nächsten Tagen erfolgen.
Hessen. Kassel, 1, Jan, (O, P. A. Z,) Das nah ei- ner Vereinbarung zwischen dem Bundes =- Kommissär und Oberbe- fehlshaber ins Leben getretene Kriegsgericht besteht aus einem obe- cen und einem unteren Militairgeriht (deren auf Befehl Lea lek befehlshabers auch weitere durch die betreffenden Kommandanten niedergeseßt werden können), aus einem vorsißenden Stabsoffizier, zwei Hauptleuten, zwei Lieu- tenants, einem oder zwei Rechtsverständigen. Bei dem unteren Militairgeriht kann der Vorsitzende nöthigenfalls statt des Stabs= offiziers au ein Hauptmann sein. Das dermalen niedergesetzte obere Militairgericht besteht aus einem. Stabsoffizier, zwei Haupt- leuten, zwei Lieutenants, einem Stabs-Auditor und einem kurhes= sischen Justizbeamten (Obergerichts - Referendarius und öffentlicher Ankläger Karl Lautenbah); das untere Militairgeriht aus ei= nem Hauptmann qua Major, zwei Hauptleuten, zwet Lieutenants,
i Regiments - Auditor und einem furhessischen Justizbeamten (Rechts - Praktikant und öffentlicher Ankläger Konrad
allwig.)
Jedes solches Militairgericht besteht |
Amts-Aktuar Wilhelm Henkel is als Suppleant der kurhessis chen JZustizbeamten bestimmt, die darüber zu wachen haben, daß niht ge- gen die kurhessischen Geseßë bei dem militairgerihtlichen Verfahren verden durch eine aus Mit- verstoßen wird. Die Untersuchungen 1 A 2 b d gliedern des Untergerichts genommene Kommission geführt, E aus einem Hauptmann, einem Lieutenant, einem Regitientos uri gr und einem kurhessishen Justizbeamten. Bor diese Militairgerichte gehört die Untersuhung und Bestrafung aller Vergehungen und Verbrehen, welhe §. 2 der kurfürstlihen Verordnung vom 28. September 1850 den Kriegsgerihten übertragen Hat; die | Widerseblichkeiten gegen die Verordnungen vom 47 UnD | 98, September und die dieselben schübenden Bundesbeschlüsse, so wie | die Anordnungen des Bundescivilcommis}ars ; die Unternehmungen | und Haudlungen zur Bedrohung oder Verlepung der Ehre und Si | cherheit der Bundestruppen z endlich die Fálle, welche der Bundes- | fommissár zur Errcihung der ihm gestellten Bundesaufgabe beson-= | ders an diese Militairgerichte zu verweisen für erforderlih erachtet, | Die Untersuchungen werden vor der oben erwähnten Kommission | sriftlich gefühit und protofollirt. Der Rechtsverständige leitet das | Verfahren hierbei, unter Mitwirkung der beisißenden Offiziere. Es ift | dabei so weit möglich die fkurhessische Militairstrafgerichtsordnung vom | 24, März 1829 (§8. 58 bis 69) zu beachten. Gleichfalls werden die allge- mein geseßlichen wesentbichen Formen beobachtet, mit Weglassung aller, der Vereinfahung und Rascheit entgegenstehenden Prozeduren und Förmlichkeiten. Die Angeschuldigten und Zeugen werden generell und | speziell zu Protokoll vernommen, alle Anzcigen, Bewetsmittel und | Nachweisungen benußt; jedoch sind kaptióse und Suggestivfragen, | Einschüchterungen und Drohungen, Zwang 2c. streng untersagt. | Die Zeugen und Auskunftspersonen werden, ausgenommen bei un- | erheblihen Vergehen, oder wenn die Aussagen nicht von Einfluß | sind, beeidigt, wenn nicht besondere Bedenken gegen Glaubwürdig- feit und Unverdächtigkeit der Person vorliegen. Diese Beeidigung erfolgt nah der Protokollirung jedoch nach vorausgegangener ernst- | siher Verwarnung, daß die Aussagen beschworen werden müssen. | Am Schluß der Untersuchung wird der Angeschuldigte nohmals | über Alles vernommen, was gegen ihn vorliegt, und seine
| Vertheidigung vollständig protokollir. Der Rechtsverständige | hált ershbpfenden Vortrag über die Sache in Sißung des | gesammteu Gerichts und stellt speziellen Antrag auf Strafe
Das Gericht giebt seinen Ausspruch nach Stimmenmehrheit ab. Die Stimmen werden von unten nach | oben gegeben und protokollirt. Der Rechtsverständige faßt das Ur- | theil ab, unter gedrängter Angabe der Entscheidungsgründe, wel=- |
oder Freisprechung.
hes alsbald dem Angeschuldigten eröffnet und auch sofort vollzogen | wird, wenn nicht eine Berufung an das Obergericht statthaft oder | eine Revision nothwendig ist, oder der Oberbefehlshaber, der dieses | allein vermag, der Vollzichung Einhalt thut. Das obere Militair-= gericht is die höchste Instanz für Appellation und Revision ge- gen vie militairgerihtlichen Straferkenntnisse. Statthaft ist eine Berufung an dasselbe nur, wenn das Untergericht mehr \\ als vier Wochen Freiheitsstrafe verhängt hat. Die Appel= | lation muß binnen 48 Stunden schriftlich oder mündlich bei dem
|' Untergericht eingelegt werden, welches dann die Sache sofort dem oberen Gericht übermacht. Bei Freiheitsstrafen über 06 Monate oder \{chwereren Strafen anderer Art ist Revision
nothwendig. Jn solchen Fällen werden die Akten sofort dem Obergericht zur Bestätigung oder Aenderung der Straferkenntnisse eingesandt ; die Bestätigung is einfah, bei Aenderung werden die En tscheidungsgründe kurz beigefügt. Las Urtheil geht dann zur Publication und Vollziehung an das Untergericht zurück. Das Obergericht prüft ebenfalls auf Vortrag seines Rechtsverständigen in vollständiger Gerichtssißung das untergerihtlihe Verfahren und thut seinen Ausspruch nah Stimmenmehrheit von unten aufwärts. Alle Protokolle, Verfügungen und Erkenntnisse der Militairgerichte werden vou sämmtlichen Mitgliedern unterzeichnet. Die Eidesfor- | meln für die Zrugen zur Aussage der lauteren Wahrheit nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Freundschaft und Feindschaft, otne Beachtung von Schaden oder Vortheil, so wie die Verpflich= | tung der Richter zur unparleiischen Ausübung ihres Amts in glei- | chem Sinn, sind vorgeschrieben, Kassel, 3, Jan: (Kasseler | wird eine bedeutende Dislocation der in und um Kassel liegenden | Bundestruppen vor sih gehen, und zwar zu dem Endo, um den | übermorgen hier eintreffenden ersten Abtheilungen des nach) Schles- wig=Holstein bestimmten Bundesexecutionscorps U, Die eil 16S " Durchmarsches Play zu machen. Jn der Residenz verbleiben für | diese Zeit von den Bundestruppen nur das Bataillon österreichi - | her Jäger, eine Division bayrischer Jäger und eine kleine Abthei- lung Cheveauxlegers, so wie das Hauptquartier mit seinen Depen- denzen, Die Brigade Du Ponteil von den Bunkbestruppen wird den Diemelgrund und die Ortschafien des Reinhardswaldes bele-
tg.) Morgen und übermorgen | 'i ‘iger | das Recht, die bewaffnete Macht aufzubieten. | Und die bewaffnete Macht wird ihr sicher gehorchen.“
terungen, ohne irgend welche wesentliche Veränderungen herbeizu- führen, denn alle gestellten Anträge wurden abgelehnt, so nament- lich einer von Dr. Souchay, welcher von der Einkommensteuer Den Betrag abgezogen wissen wollte, den das aus dem Auslande bezo-
gene Einkommen dort zu entrihten habe. Die zu §. 8 von Dr. Haag vorgeschlagene Abänderung: daß aus dem Steuerverbande tretende Kontribuenten nur bis zur Zeit ihres Austritts zu zahlen haben, so wie eine von PDe, Souchay Leantragle Redactionsänderung in §. 9 über
die zu bestellende Schähungskommission wurden angenommen, und da leßtere Kommission in den übrigen Paragraphen des vorliegenden Geseßecs noch eine wesentliche Rolie spielt, so wurde bischiossen, mit der Berathung des leßteren abzubrechen und die des Entwurfs, die Wahl, Ernennung und den Wirkungskreis einer Sch ät ungs Kommission für die Cinkommenstcuer beireffcnd, an die Hand ge nommen, Wahlberechtigung, Wählbarkeit und Zusammensetzung veranlaßten abermals lange Debatten, welche einige Veränderungen herbeiführten, die eine neue Redaction nöthig machen, Um 8 Uhr wird die Aufhebung ter Sibung bcantragt, und biese beschlossen, ohne die Zeit der weiteren Verhandlungen dieses und des erften Entwurfs zu bestimmen. Der Antrag auf Erlassung eins Preß= gesetzes kam heute niht zur Sprache.
Hamburg. Hamburg, 1. Jan. (V. H.) Die betdett Kommissäre für die schleswig-holsteinische Angelegenheit sind heute nicht abgereist. Sie hatten gestern eincn Adjutanten nach Kiel an die Statihalterschaft abgesandt, der heute Vormittag zuiückgekchrt
ist, Jhre Abreise nah Kiel is auf Montag festgeseßt.
Di uslan®d.
Hesterreich. Verona, 4. Jan. (W. Z.) Bis auf eine fleine Verleßung am rechten Elibogen fühlt sich Feldmarschall Graf Nadebky heute weiter wohl.
Frankreich. Gesebgebende Versammlung. Sibung vom 3. Januar. Den Vorsiy führt Dupin. Dcr Präsident schrei-= tet zur Verloosung der Abtheilungen. Er verliest dann das Schrei- ben eines Verwandten Bastiat?s, welcher ten am 24. Dezember zu Rom erfolgten Tod dieses Repräsentanten anzeigt. Das Schreiben wird an den Minister des Innern verwiesen. Tagesordnung: Erste Berathung des Geseßentwurfes über den Nekfrutenbedarf von 80,000 Mann, Francisque Bouvet spricht prinzipiell als Antagonist der stehenden Heere. Die Versammlung schenkt ihm keine Aufmerksamkeit. Adelsward macht einige Bemerkungen über die Repartition des Kon- tingents. Berichterstatter Ä y mée meint, diese Bemerkungen follten bei der Debatle des organischen Gesehes vorgebraht werden, Eine zweite Berathung des Geseßes wird nach einer kurzen Erwiederung Adelsward's beschlossen. General Lahitte überreicht einen Gesetz - Entwurf über Repartition des Reliquats der mittelst Ber= trags von 183) bewilligten mexikanischen Entschädigung. Dann f lgt die zweite Berathung des Kommerzial - Gese - Entn urfes für Algier. Art. 7, die Zollfreiheit von Ausgangszöllen für den algie rischen Handel nach dem Auslande, einige Artikel ausgenomnien, betreffend, wird angenommen, Art. 6 betrifst die Schifffahrt und Küstenfahrt. Callot beantragt größere Begünstigung für fremde Schifffahrt. General Lahitte spricht sür den Kommissionsautrag. Art. 6 der Kommission wird angenommen. Art. 7 ermächtigt den Präsidenten der Republik zur Erlassung von selbstständigen Dekre ten in gewissen Zollgegenständen. M ontigny bekämpft dieses Verfahren lebhaft und erklärt, der Gedanke des Geseßes ruinire den französishen Ackerbau. Charles Dupin, Berichterstatter, erwiedert, die Gesammtfragen seien schon bei Debatte des Art. 1 qusreichend erörtert worden, er brauche daher jeßt uicht mehr zu Art. 9 wird angenommen. Napoleon Bona
varte drüdckt scin Erstaunen über C Ot Der Datrie mit« getheilten Artifel aus einem Tagesbefehle Changarnier’s aus, Eine heftige Kritik der cinzelnen Artik! folgt, Namentlich nimmt er den Artikel mit, welcher der Versammlung das verfassungsmäßige Recht der Truppen-Disposition verweigert. Die Versammlung habe Präsident Dupin: ( N. Bona
varte s{lägt eine motivirte Tagesordnung auf Abschaffung dieser Befehle vor. Kriegs-Minister Schramm wünschte Vertagung auf Montag. General Changarnier erklärk, eine solche permanente Instruction existire gar nicht, Kein Befehl vou ihm mißkenne das Recht der Versammlung, über die Truppen zu verfügen.
| (Rauschender Beifall). Er selbst habe nur Justructionen für den
nung angenommen unk
Kampf geschrieben und sei bereit, sie sofort vorzulesen. (Nein! Nein! Bravo!) Beinahe einstimmig wird die einfache Tagesord die Sißung aufgehoben. Emile Lerouy
| und Garnon haben in heutiger Sihung den Antrag eingebracht,
| gen, mit Ausnahme von Helmarshausen und Karlshafen, | welche Orte für Quartiere des shleswig - holsteinishen Exe- ' cutionscorps bestimmt sind. Die Brigade Hailbronner bezieht | | Quartiere in der Edder- und Schwalmgegend, namentlich
| in und um Felsberg, Homberg und Borken, so wie auf der anderen |
| Seite in und um Wolfhagen, Zierenberg und Volkmarsen, | Brigade Haller rückt vorzugsweise in den Bezirk Eschwege in und
Br R (rio Maldfayn Bis Cor. | I O E 4 / um Großallmerode, Eschwege, Wanusried, Waldkappel, Bischhausen Leon Faucher's und Malleville's Eintritt in das Kabinek. Baroche?s
| und Lichtenau,
| Welche Quartiere die hessischen Bundes - Executionstruppen | nach dem Durchzuge der shleswig - holsteinshen Exekulionstruppen | beziehen werden, und wie lange ihr Verbleiben und in welcher " Stärke im Lande seiu wird, ist zur Zeit noch ungewiß. Uebrigens | haben die legten Theile des unter General Lesuire stehenden Re-
" zen verlassen.
| Kassel, 4. Jan. (Kass. Ztg.) Das untere Bunbdesmili-= " tärgericht ist seit mehreren Tagen in Wirksamkeit, Die erkannten | Strafen wegen geringfügiger Excesse und Beleivigungen Der Bun- | destruppen bestehen gegen zwei Personen in fünftägigem Arrest und | gegen eine in geschärster Freiheitsstrafe von drei Wochen.
| Nassau. Wiesbaden, 3. Jan. (O. Þ. A. Z.) Die Nass. ' Allg. Zeitung enthält im amtlihen Theile das Geseß vom | 28, Nov. 1850, die Zusammenseßung der Hofgerichie und deren | Abtheilung im Senate betreffend; ferner im nichtamtlichen Theile | die Mittheilungen des nass. Staatsministeriums an den Bericht-
erstatter des stándischen Ausschusses zur Vereinbarung der Civilliste, | auf Bericht der e a ing, der Finanzen vom 17. Nov.
| 1880, die Verhandlungen wegen Feststellung der Civilliste be- | treffend, | Frankfurt. Frankfurt a. M., 3. Jan. (Frankf. J.)
Nachdem in der heutigen Sißung der gesebgebenden Versammlung die von dem Senat getroffenen Verfügungen zur Erhebung der be= willigten Abgaben für 1854 — 53 mitgetheilt worden waren, be- | gann, der Tagesordnnung gemäß, die Berathung der Vorschläge | zur Abänderung des Einkonmensteuer-Geseßes, Dieses aus 16 Pa- ragraphen bestehende Gesey veranlaßte lange und weitläufige Erörz
ein Reprásentant solle ohne Genehmigung der Versammlung wegen Schulden verhaftet werden können. Sei er uit binnen Monats- frist aus dem Schuldenarreste enilassen, so gehe ev seiner Stelle verlustig.
3. Jan. Es ging gestern Abends Das Gerücht von
Paris, Entlassung wird von der Patrie bestritten. Dasselbe Blatt erzählt aber: „Ein charafteristisher Borfall wurde in der Erzäh lung der Dienstags - Soiree im Elysee vergessen. Jm Augenblicke, als die Mitglieder des Büreau's der Versammlung den Präsiden ten ver Republik umgaben, trat Louis Napoleon zu Leon Faucher,
| \chlittelte ihm lebhaft die Hand und richtete folgende Worte an
P ; oon ti | ie hessischen Grün- | a E j e | serve-Cerps der hessischen Executionstruppen heute die hessischen | ihn, deren Authentizität wir garantiren können.
7/C0 freut mich, Sie zu sehen. Sie sind und bleiben immer derselbe, Sie än- dern sich nicht mit den Umständen, und man kann von Jhnen sagen: Viectrix causa Diis placuit, sed vicla Catoni.‘““ Im Evénement liest man: „ODahirel sollte gestern von der Tribüne einige Fragen stellen, welhe das Büreau genöthigt hätten, sich über die sonderbare Veröffentlichung des Constitutionnel und das noch sonderbarere Stillschweigen des Moniteur zu er- fláren. Es {eint aber, daß Dahirel von diesem Vorsaße durch
| ven Präsidenten Dupin und den Quästor Leflo abgebraht wurde.
| Gegen fünf Uhr verbreitete sich das Gerücht, Vesin würde wagen,
was Dahirel nicht konnte. Endlich sollte cin Mitglied der Linken die Stelle der Herren Dahirel und Vesin einnehmen. Dupin aber bat, man möge bis heute jede Juterpellation aufschieben, er wolle den Journalen eine von ihm unterzeichnete Erklärung zusenden, welche der gerechten Empfindlichkeit der Nationalversammlung volle Genugthuung geben sollte.“" Diese Erklärung ist zwar in der bezeichneten Weise nicht versendet worden, man liest aber im Journal de Débats folgenden von Armand Bertin unterzeihneten, jedoch angeblich von Dupin herrührenden Artikel : „Die Gerüchte, welche aus dem von Herrn Dupin am Vorabende des Neujahrstages Herrn Louis Napoleon abgestatteten Besuche ein Ereigniß von hoher po- litisher Bedeutung gemacht haben, sind vorgestern und gestern um Vieles von ihrer Wichtigkeit gekommen, Um die Wahrheit gerade
diese Wichtigkeit ist gänzlich verschwunden. Zu-
: sagen, i heraus zu age selbst nicht
vörderst handelt es sich gar nicht um offizielle Reden,
um einen beinahe feierlichen Besuh, auf den man beide Theile vorbereitet glauben konnte; es handelt sich in Wahrheit um einen rein offiziósen Schritt und um eine
beinahe mit leiser Stimme geführte Unterredung von zwei bis drei Minuten, welche am Ende kaum aht oder zehn Personen hóren fonnten. Nach genauer Feststellung dieser Thatsahe wird man be- greifen, daß wir keinesweges uns anmaßen, wörtlih die beiderseits gewechselten Aeußerungen mitzutheilen, Dennoch glauben wir bei- nahe ganz die Genauigkeit des nachfolgenden Berichtes verbürgen zu fönnen. Was wir übrigens unbedingt verbürgen können, daß ist die getreue Wiedergabe des G istes diejer Unterredung. Nicht im Namen der Versammlung, nicht im Namen des Büreau's, sondern in seinem persbulichen Namen sprechend, begann Herr Dupio: „„„Hebp! Präsiventz ih wunsh6,28 möge dieses Jahr für Sie, flir Frantteich Und für uns Alle glücklich sein.“ „, „Herr Präsident,“ erwiederte der Präsident der Republik, „„ich nehme mit Vergnügen Ihre Wünsche an und bin überzeugt, daß sie aufrichtig sind. Es ist so wichtig, daß die gute Harmonie der Gewalten in den schweren Zeiten, die wir durchzumachen habea, nicht gestört werde.‘ — „ „Nichts ist wüns \henswerther,“‘‘’ engegneie Herr Dupin, „, „und für meine Person habe ich, was von mir abhing, immer gethan, um diese Eintraht zu erhaltèn, denn vhne sle is das Gute uns- möglich. Die geseßgebende Gewalt hat bei der Schwächung der EÉxekutivgewalt nichts zu gewinnen, und die Exekutiv- gewalt kann nur verlieren, wenn le Die TegIettnoE U \chwächen sucht,“ — „,„Sie und 1ch“““', sügte Louis Napoleon hinzu, „ „Jeder in den Schranken unseres Wirkungskreises, müssen Alles parauf verwenden, den Geseßen des Landes und der uns von der Verfassung verliehenen Autorität Achtung zu verschaffen, ohue daß eine Gewalt in das Gebiet der andern eingreift. Jch bestehe nicht auf derx Verlängerung, aber ih lestehe darauf, dem Volke, wenn ich ihm die von demselben empfangene Gewalt zurückstelle, sie unversehrt und geachiet wiedergeben zu können. Meiner Ueberzeugung uach will Frankreich Frieden und Ordnung und würde derjenigen dèr beiden Gewalten Unreht geben, welche die andere angriffe.‘“ -— „„Jch bin voll- fommen dieser Meinung“'“', antwortete Dupin, „,„ich denke, die An- greifenden hätten Unrecht, und die Erfahrung hat bewiesen, daß die, welche einen Schritt vorwärts thun wollte, vier zurück= thun mutte Des E 0. genaue als mog, Die Wahrheit über diese Unterredung, welche gewiß beiderseits sehr verständig ist. Die Verfassung von 1848 hat nur zu sehr Sorge dafür getragen, in der Zukunft uncntwirrbare Gefahren und Schwie- rigkeiten zu bereiten, als daß das Land nicht mit Genugthuung je- des Anzeichen aufnehmen sollte, das ihm einige Hoffnung auf das gute Einvernehmen beider Staatsgewalten geben kann. Es ist schon genug geschehen, dasselbe zu stören, wenn nicht gar unmöglich zu machen. Liese unsere Anschauung wird hoffentlich auch die aller guten Bürger sein, wie sie es gestern die der politischen Welt war. Der Berg, welcher, vie man sagt, auf diesen Zwischenfall gerechnet hatte, um ihn zu einem kleinen politischen Skandal zu benüßen und gest:rn ten Prä fidenten oder das Ministerium zu interpelliren, hat stillgeshwiegen. Und doch fehlt ihm bei solcher Gelegenheit niht der Muth, wohl aber hier der Beweggrund. Er hat ohne Zweifel nah und nach, als der Fall aufgeklärt wurde, begriffen, daß dieser nicht den Lärm verdiente, den man daraus machen wollte.“
Der National-Versammlung sind bis jeßt vier Anträge bezüg lich der decn Repräsentanten gebührenden Entschädigung, ihrer Be- chlagnahme und des Schuldenarrestes vorgelegt worden, Chassaigne- Goyon beantragt, cs solle der Schuldenarrest erst nach erfolgter Genehmigung der National - Versammlung verhängt werden. VBilleneuve, Faultrier, Simion, Sonis und de Vaudeul verlangen dasselbe Und fugen lel, es solle derm Gen mgn der Versammlung verhaftete Repräsentant als Demissionair be-
trachtet werden, wenn er nicht binnen drei Monaten seiner Haft entlassen worden jer. Grimault, Ladervausaye und Ladoucette boaitträgemw, es olle jeder Moprasentant - als
Demissionair betrachtet werden, welcher läuger als drei Monate uf seiner Entschädigung Beschlag liegen habe, Pougeard endlich beantragt, es solle jeder mit Schulden-Arrest bedrohte Repräsentant Demissionair betrahtel werden, wenn er uicht binuen einem Monat nach erfolgter Zahlungsforderung bei der Quästur seinen Gläubiger befriedigt habe, Mauguin dürfte, wie man glaubt, in ¡olge einer Entscheidung des Apellhofes wieder verhaftet werden,
Großbritauien und Jrland. London, 3. Jan. Der preußische Gesandte hat mit sciner Gemahlin gestern Schloß Wind sor verlassen. Die Gesandten von Spanien und Sardinien sind dagegen zum Besuch im Königlichen Schlosse cingetroffen.
Die Beamten ves Zoll-Departements in den verschiedenen Há- fen Großbritaniens und Jrlauds haben Befehl erhalten, die Vor- zeigung der Kompetenz - oder Dienst - Zeugnisse der Capitaine oder Zckteuermänner derjenigen Handels - Schiffe, die nah ausländischen Háfen segeln, uiht vor dem ‘1. Februar zu verlangen, vielmehr bis dahin solche Fahrzeuge frei und unbelästigt auslaufen zu lassen.
Italien, Turin, 27. Dez. Eine englische Gefcll- chaft, die sich kürzlich gebilvet hat, macht der sardinischen Regie- rung den Vorschlag, das Arsenal zu Genua um den Betrag von
neun Millionen Franken zu laufen, die dort befindlichen Königlichen |
Arsenal-Vorräthe auf ihre Kosten nah Spezia transporliren zu (assen und an der Stelle des jeßigen Arsenals zu Genua ein groß- artiges Waa1en-Depot zu errichten.
Turin, 30, Dez. (Fr. B.) Graf Gallina, früher Finanz-
Minister und gegenwärtig Senator, soll den Grafen Pralormo auf
ovem Gesandischasts-Posten in Paris ersetzen.
Florenz, 24. Dez, Der heutige M onitore toscano bring in seinem amtlichen Theile einen ausführlichen, von sämmtlichen Mi- nistern unterzeihncten und dem Großherzog überreichten Bericht, in welhem, in Betracht der veränderten Handels-Verhältnisse und in Folge des mit dem Kirchenstaate abgeschlossenen Vertrages, die Noth- wendigkeit einer Abänderung der Zoll - Geseße von 1794, besonders mit Bezug auf den Transito-Verkehr, dargestellt wird.
Rom, 23, Dez. (Lloyd.) Man versichert, daß Spolato zur Hauptstadt von Umbrien ernannt werden wird. Jn Betreff der neuen Gebiets - Eintheilung laufen fortwährend Reclamationen von zahlreichen Städten und Märkten des Landes ein. Vor Allem wer- den ältere Privilegien geltend gemacht; es is ein heißer Kampf, dessen Ende nicht abzusehen ist, wobei sich jedoch herausstellt, daß die Bewohner des Kirchenstaates weit mehr am Alten hängen, als die radikale Partei glaubt. Das Gemeinde-Geseß für die Haupt- stadt Rom wird demnächs erwartet. Die munizipalen Angelegen- Rauenilies MNELIeN noch zur Stunde von einer provisorischen ü eieite Vve i . i B ritt vaten E welche die Franzosen bei Beseßung der Stadt
Unter den zahlreichen Fremden, welche Rom besucht haben, be-
finden sich die Herren Man, Vinne, Algar, Doktoren der Universität zu Oxford, welche ihren heimathlihen Glauben abgeshworen und sich der katholishen Kirche zugewendet haben.
Griechenland. Athen, 4. Dez. (Lloyd,) Eine Depu- tation überreichte heute die Adresse in Erwiederung der Thronrede, welche die Königin mit folgenden Worten beantwortete: „Meine Herren Senatoren! Jch habe mit Vergnügen die Versicherung des Senats, dem Throne ergeben zu sein, vernommen. Es is mir an- genehm, zu sehen, daß dieser Körper im Einklang mit seiner hohen Mission, meine Regierung in jedem auf das allemeine Wohl hinzie- lenden Vorhaben eifrig unterstüßin will; ich hatte eben erst einen thatsächlichen Beweis seiner lobenswerthen Absichten, nehmen Sie, meine Herren, meinen Dank und geben Sie ihn dem Senat für E Gesinnungen für den König und in meiner Beziehung zu erkennen, “
Vereinigte Staateu von Nord-Amerika, New-
York, 18. Dez. Jn der Finanz - Uebersicht des Schäß = Secre tairs wird für das Jahr 1851 die Einnahme auf 54,312,594
Dollars veranschlagt, die Ausgabe auf 53,853,997 Dollars, so daß ein Ueberschuß von etwa 458,000 Dollars in Aussicht gestellt wird. Die Staatsschuld betrug den 30. November 64000,000 Dollars. Ueber die Zollsrage heißt es in dem Bericht: „Die Bestimmungen ver Afte vom Juli 1846 sind zur Verhütung von Unterschleifen und Werthuntershäßzung unzureichend befunden worden. Die Aus- dehnung, in welcher diese geschahen, und der Grad, in welchem sie zum System gemacht worden, ist dem Schaßeinkommen sehr nach- theilig gewesen. Das Departement hat lange diesen Betrügereien die größte Aufmerksamkeit gewidmet und alle seine Autorität zu ihrer Verhütung und Entdeckung ershöpft. Sie sind aber noch immer so groß und in ihren Wirkungen so demoralisirend, daß
sie das Einschreiten des KONUTeNeS Cred n Folge dessen empfiehlt der Schaßsecretair dem Kongresse, den jeßigen Modus der Zollerhebung nach der Werthangabe
des Importeurs einer strengen Untersuchung zu unterziehen und danach sich zu entschließen. Was überhaupt das Zollsystem nach dem Werthe anlangt, so meint der Schaßsecretair, daß die Erfah- rung dagegen spreche, wobei er sih auf das Zollsystem der einsichts- vollsten kommerziellen Nationen Europa?s beruft. Darauf hin macht er die bekannten in der Botschaft des Präsidenten bereits erwähn- ten Vorschläge, Damit Gleichheit der Abschäßung vorläufig in allen Einfuhrhäfen Plaß greife, empfiehlt der Schaßsecretair die Errichtung eines Corps von Abschäßern, welche als Juspektoren überall umherreisen und gleichmäßige Jnslructioven den Lokal-Ab- \häßern ertheilen sollen.
Wenn die Zweigmünze zu New-Orleans in Thätigkeit ist, so ist man im Stande, alles aus Kalifornien einströmende Gold nach Belieben zu münzen.
Von der Beriugsstraße sind Berichte bis zum 10, August ein- gelaufen, welche weder über Franklin noch über die zu seiner Auf suchung ausgesandten Schiffe „Entreprise“ und „Investigator‘“/ Kunde bringen.
“Central : Amerika. Greytown, 16. Nov. (B. H.) Seit dem leßten Berichte vor sech3 Wochen sind im Ganzen 8 Schiffe mit 400 Passagieren von Nord = Amerika hier eingelaufen. Die Ladung bestand aus fertigen Häusern und Proviant und wurde von den Spekulanten hier {nell und zu guten Preisen verkauft, Von den angekommenen Passagieren sind 300 bereits auf dem Flusse weiter nah Granada gegangen, circa 100 befinden sich noch hier. Jedes Haus ist als ein Gasthaus zu betrachten. Die Rück- fraht der Schiffe geschah prompt; die Herren Louis Beschor und A. Siegaud nahmen sämmtliche Schiffe für 400 Kalifornien-Passa= giere in Beschlag, andere 1200 Passagiere von dort, welche die Tour über Realejo und Greytoivn gewählt, sind durch Mangel ter Transportmittel noch im Junnern aufgehalten. Die nächste Folge dieses starken Personenverkehrs ist, daß die Preise für Mehl, Pü- kelfleisch, Schinken, Kaffee, Zucker, Thee 2c. um 100 pCt. in die Höhe gegangen sind, Was die Dampfschifffahrt auf dem San Juan be- trifft, so sind die Nord-Amerikaner beschäftigt, die Hindernisse, welche die Rapids bieten, zu überwinden, Das große Dampfschiff „Orus“ von 200 Tonnen, für die Fahrt auf dem Nicaraguasee bestimmt, ist als zu tief gehend auf den Felsenklippen sißen geblieben, Der „„Direktor““, cin kleineres Dampfschiff, hat die Hindernisse passirt und läuft auf dem See, während zwei flahe Bote für den Juan-Fluß von New-York erwartet werden, Am 15. Dezember wird das erste Dampfschiff, 2800 Tonnen groß, von New-York nah Greytown gehen, alle Vorbereitungen sind getroffen. Herr L. Beschor ist vom preußischen General-Konsul, Herrn Klee in Guatemala, als Konsul für diefen wichtigen Hafen in Vorschlag gebracht worden, und er- wartet er seine Bestätigung, während er schon jeut als solcher han- delt. Der großbritanishe Konsul bei dem Mosquito - König, De. Green, benimmt sich außerordentlich gut gegen unsere Landsleute. Die Deutschen werden, im Vergleich zu den Nord-Amerikanern und Franzo= sen, vegúnstigt, indem man ihnen bei der Cinfuhr der Waaren alle mög- lichen Erleichterungen gestattet. Leider ist nun noch ein sehr betrüben- der Vorfall zu berichten. Fünf Meilen südwestlich von Punta-Arena ist ein Schiff mit deutschen Emigranten gestrandet, dabei jedoch glüdcklicher- weise kein Leben verloren gegangen. Auf Veranlassung des Konu- suls Green wurden die drei Böte des englischen Kriegs\chiffes, wel- hes hier stationirt ist, zur Rettung verwendet, und es gelang so, auch noch einige Theile der Maschine, welche bereits verloren ge- gangen waren, und andere Jnstrumente, so wie sämmtliche Passa- giere und Equipage nah Greytown zu bringen, Die Deutschen sind hier untergebraht so gut es gehen will und befinden sich wohl, So lange noch keine direkte Schifffahrt von Hamburg oder Bremen nah hier besteht, werden die Deutschen immer mit großen Opfern und Schwierigkeiten zu kämpfen haben, um nach Central- Amerika zu kommen, wo jeßt ungemein viel Geld zu verdienen ist,
Berliner Getralidebericht vom 6. Januar. | Am heutigen Markt waren die Preise wie fölgt : | Weizen nah Qualität 47 — 54 Rthlr. j | NÎeggen locvy 347 — 364 Rthlr. | » pr. Frühjahr 1851 35% a § Rthlr. verk., 35% Br., 2 G. | » Mai/Juni 36% Rthlr: Br., 36" bez, u G. Gerste, große loco 25—26 Rthlr. 1 fleine 23—25 Rthlr. Hafer lvcy nach Qualiiät 23 — 25 Rthlr. | » s{chwimmend 23—24 Rthlr. | » Mos v Frübjabr 225 Riblr, Br, 22 G. » H0pfd. 23 Rthlr. Br. Erbsen, Koch- 40—46 Rthlr., Futter- 35-—39 Rthlr. Rüböl loco 105 Rthblr. Br., 103 bez., 107 a { G. »“ pr, diesen Monat 10% Rthlr, Br., 105 G. » Jan (Gebr, 10%.a 5 Riblk, bez, 1027 Br, 1054 a 5.G., » Fehr. /März 10% Rthlr. Br., 105 a O,
» Bir)/Wprll ) 14 gh, Br, 107 a 104 G.
Leinöl loco 117 Rthlr. Br, » .pr...Trühsahr 115 Rthlr. Br., 114 G,
Mohnöl 135 Rthlr.
Palmöl 112 Rthlr.
Südsee - Thran 13 a 125 Rthlr.
Spiritus loco ohne Faß 165 Rihlr. verk,, im Laufe d
liefern 16% bez. O
» mit Faß pr: Jan.) as i Le ua E ( 16 Rihlr. verk., 16% Br., 4 G. » Gebr. /März 164 Rthlr. Br., 165 G. » Máärz /April 17 Rthlr. Br., 16% G., ohne Faß 17 bez, » April /Mai 417% A-1417 Rthlr. verk, 17% Br, 17S » Mai /Juni 172- Riblr. Br, 177. G,
_ Königsberg, 3. Jan. Zufuhr war gering. Weizen 59 bis 62 Sgr. pr. Sch}fl., Roggen 34 bis 38 Sgr., große Gerste 24 bis 28 Sgr., kleine Gerste 22 bis 26 Sgr., Hafer 20 bis 23 Sgr., graue Erbsen 40 bis 46 Sgr., weiße Erbsen 37 bis
A (a2 iz 42 Sar.
Boun, 3. Jan. (25 Scheffel.) Weizen, neuer 5 Rthlr.
Roggen, neuer 4 Rthlr. 15 Sgr. Gerste, hiesige 3 Rthlr. 15 Sgr. Haser 2 Rthlr. 14 Sgr. Winter-Reps § Rthlr. 20 Sgr.
Neuß, 3. Jan. Weizen 2 Rthlr. 4 Sgr., Roggen 1 Rthlr. 21 Sgr. , Wintergerste 1 Rthlr. 10 Sgr. , Sommergerste 1 Rthlr. 7 Sgr., Buchweizen 1 Rthlr. 18 Sgr., Hafer 29 Sgr., Erbsen 2Rthlr. 5 Sgr., Rappsaamen 3 Rthlr. 12 Sgr., Kartoffeln 21 Sgr.
Heu pr. Ctr. von 110 Pfd. 1 Rthlx. 4 Sgr. 5
Kleiner Samen 3 Rthlr. 5 Sgr. j
NUbol pr, Ohm a 2582 Pid.- 0.0: 32 Riblr Pry; 33 Rthlr.
Leinöl pr, Ohm 35 Rthlr.
Rúübkuchen pr. 1000 St. 33 Rthlr,
Preßkuchen pr. 2000 Pfd, 27 Rthlr.
Branntwein pr. Ohm 18 Gr. 11 Rthlr. 5 Sgr.
Gereinigtes Oel 33 Rthlr. 15 Sgr.
Stroh pr. Schock von 1200 Pfd. 7 Rthlr.
Getraide mit geringer Zufuhr; Rüböl ohne Aenderung.
Amsterdam, 3. Jan. Weizen an Konsumenten ; 130pfd. bunt. poln. 275 Fl.z; 127pfd. rhein. 238 Fl. ; 123pfd. neu. oberländ. 190 öl, nicht {&n, — Roggen mit einigem Handel an Bedürftige ver- fauft; 125pfd. rostock, 170 Fl. ; 128pfd. preuß. 180 Fl. in Partieen; 122pfb. dito 164 Fl.; 129pfd. dito 183 Fl, — Gerste ohne Handel.
Kohlsamen flau; auf 9 Faß im Sept. 57; L. — Leinsamen ohne Handel. -— Rüböl gleich und auf Lieferung etwas flauer; auf 6 Wochen 355 Fl. z effekt. 345 Fl. ; Mai 34% a § Fl.z Sept., Okt., Nov. und Dez. 34%, 4 à § Fl. — Leinöl wieder niedriger abgege- benz auf 6 Wochen 34 Fl,z: £fseklt. 33 à 325 Fl. — Hanfsl auf 6 Wochen 37 Fl.z effekt. 36 Fl. :
Dienstag, 7. Jan. Jm Opernhause. 3te Abonnements-Vor-= stellung, Wegen plößlihen Unwohlseins des Herrn Pfister wird statt der angekündigten Oper: „Sophia - Catharina“ gegeben : Der Barbier von Sevilla, komische Oper in 2 Abth., nah dem Italieni- hen, Musik von Rossini. (Zweiter Akt.) (Mad. de la Grange als Gast: Rosine.) Dieselbe wird Variationen von Rode und Rondo aus der Oper: „La Cenerentola, von Rossini’ vortragen. Hierauf: Thea, oder die Blumenfee, Ballet in 3 Bildern, von P. Taglioni Zum Beschluß : Ungarische Arie aus der ungarischen Oper: »„Hunyadi Laszlo”, Ffomponirt von Franz Erkel, im National= Kostüm vorgetragen von Mad. de la Grange.
Preise der Pläbe: Parquet, Tribúne und zweiter Rang 1 Rihlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscenium 4 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr. h :
Mittwoch, 8. Jan. Im Schauspielhause. Vorstellung. Zum erstenmale wiederholt : Königin von Navarra , Lustspiel in seßt von W, Friedrich.
(e. bte Abonnements = r Die Erzählungen der 9 Akten, von Scribe, úber-
Dienstag, 7. Jan. Der Markt der Jdeen. tungsscherz in 1 Akt (nach von Leuwen), Couplets und Epî soden von D, Kalisch, Die Karrikaturen und Metamorpho- sen nah Zeichnungen der Herren Steiniß und Heyl. Die Manöver und Diyvertissements von Herrn Medon. Die am Schlusse erscheinende Sonne vom Königlichen Feuerwerker Herrn Dobermont. Die scenischen Auss{chmüdckungen und die Tableaux im
Sylvester =- Zei-
Zuge vom Decorattonsmaler Herrn Köhn. (Kostüme neu.) Vorher : / Die beiden Faßbinder. Vosse mit Gesang in 2 Akten, von 1158 L, Feldmann. h Ae: Mittwoch, 8. Jan. Gastrolle der Mad. Castellan. (Italie f | nische Opern-Vorstellung.) Zum erstenmale wiederholt in diese: ! Saison: I Matrimonio segreto, (Die heimliche Ehe.) Kom d 4 Oper in 2 Akten. Musik von Cimarosa, (Mad. Castel a di
Carolina.) Preise der Pläße: Ein Plat in den Logen unt des ersten Ranges 1 Rthlr, 10 Sgr. Donnerstag, 9. Jan, Der Markt der leiden Faßbinder,
D 00H M av l Jen ODTDE
A Meteorologische Beobachtungen. i851. 5. Jan.
Luftdruck 339,80 ‘‘‘Par. 3395,41‘‘‘Par:|334/03‘‘‘Par. Quellwärwe 7,4“ R
Luftwärme ...«« -+—- 3,8° R. -- 3,4“ R| t 1,6 R, Flusswärme —+ Lo K
Thaupunkt -+ 2,29 R| -+ 1,9° R.) +— 0,4° R.|Bodenwärme
Dunstsättigung « 86 pCt. | 88 pCt. | 89 pCt. |Auzdknihing T
Wetten «o. trübe. | halbheiter, | beiter |Ntederschlag0,04 1“Rb, i
Wn s W. | W. W., Wüärmewechsel 3,9°
Wolkenzug . ... —— | W.,. | ——_ L 02° L Tagesmittel : 339,07‘‘‘Par, + 29° R. + Ls? R... S8 pct. W. k
Ma aid. d Ai L A C A L
Mit der heutigen Nummer des Staats-Anzei- gers sind Bogen 4 und 5 der Anlagen zu den Ver handlungen der - Zweiten „Kammer ausgegeben worden.
Beclin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruderei,
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