Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_15_HGrG_Uebertragbarkeit_Deckungsfaehigkeit-d140992,17.html
Timestamp: 2017-01-18 16:49:50
Document Index: 323378671

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 60', '§ 15', '§ 15', '§ 7', '§ 14', '§ 16']

§ 15 HGrG, Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 15 HGrG, Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit Suche
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Hausha...…§ 15 HGrG, Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit§ 16 HGrG, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 17 HGrG, Fehlbetrag§ 18 HGrG, Betriebe, Sondervermögen§ 19 HGrG, Bewirtschaftung der Ansätze des Haushaltsplans§ 20 HGrG, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 21 HGrG (weggefallen)§ 22 HGrG, Verpflichtungsermächtigungen§ 23 HGrG, Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 24 HGrG, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 25 HGrG, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 26 HGrG, Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 27 HGrG, Sachliche und zeitliche Bindung§ 28 HGrG, Personalwirtschaftliche Grundsätze§ 29 HGrG, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 30 HGrG, Öffentliche Ausschreibung§ 31 HGrG, Änderung von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen§ 32 HGrG, Zahlungen§ 33 HGrG, Buchführung, Belegpflicht§ 34 HGrG, Buchung nach Haushaltsjahren§ 35 HGrG, Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung…§ 60 HGrG, In-Kraft-Treten
§ 15 HGrG, Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit
§ 15 HGrGGesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)BundesrechtTeil I – Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder → Abschnitt II – Aufstellung des HaushaltsplansTitel: Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: HGrGGliederungs-Nr.: 63-14Normtyp: Gesetz(1) Ausgaben für Investitionen und Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen sind übertragbar. Andere Ausgaben können im Haushaltsplan für übertragbar erklärt werden, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert.(2) Absatz 1 gilt bei doppisch basierten Haushalten für Auszahlungen entsprechend. Bei doppisch basierten Haushalten können außerdem Rücklagen nach § 7a gebildet werden. Die Bildung und Inanspruchnahme von Rücklagen, abgesehen von Sonderposten mit Rücklagenanteil, bedarf der haushaltsrechtlichen Ermächtigung.(3) Im Haushaltsplan können Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen jeweils für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht oder eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, die ohne nähere Angabe des Verwendungszweckes veranschlagt sind, dürfen nicht für deckungsfähig erklärt werden.
§ 14 HGrG, Zuwendungen§ 16 HGrG, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben