Source: https://www.jusline.at/gesetz/bhg/paragraf/24
Timestamp: 2020-08-09 09:24:16
Document Index: 163552343

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 41', '§ 46', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 25']

§ 24 BHG 2013 (Bundeshaushaltsgesetz 2013), Gliederung des Bundesvoranschlages - JUSLINE Österreich
§ 24 BHG 2013 Gliederung des Bundesvoranschlages
(1) Der Bundesvoranschlag ist nach Maßgabe des Bundesfinanzrahmengesetzes (§ 12) und innerhalb dessen jeweiliger Obergrenzen in systematischer Weise in Rubriken, Untergliederungen, Globalbudgets und Detailbudgets erster Ebene, jeweils unter Berücksichtigung variabler (§ 12 Abs. 5) und fixer Mittelverwendungen, zu unterteilen (§ 12).
(2) Jede Untergliederung ist vollständig und nach sachlichen Kriterien grundsätzlich in mehrere Globalbudgets aufzuteilen. Ein Globalbudget ist ein sachlich zusammengehörender Verwaltungsbereich, in dem Mittelverwendungen und Mittelaufbringungen für ein gleichgerichtetes Leistungsspektrum zusammengefasst sind. In Ausnahmefällen kann eine Untergliederung in ein Globalbudget aufgeteilt werden, wenn eine Aufteilung nach sachlichen Gesichtspunkten nicht möglich ist oder eine tiefere Gliederung zu keiner Erhöhung der Transparenz führt.
(3) Der Bundesvoranschlag hat Angaben zur Wirkungsorientierung je Untergliederung und je Globalbudget gemäß § 41 zu enthalten.
(4) Jedes Globalbudget ist vollständig und grundsätzlich in mehrere Detailbudgets erster Ebene unter Berücksichtigung von § 46 Abs. 4 aufzuteilen. Die Einrichtung von Detailbudgets erster Ebene hat organorientiert nach sachlichen Kriterien zu erfolgen. In Ausnahmefällen kann ein Globalbudget in ein einziges Detailbudget aufgeteilt werden, wenn eine Aufteilung nach sachlichen Gesichtspunkten nicht möglich ist oder eine tiefere Gliederung zu keiner Erhöhung der Transparenz führt.
(5) Ein Detailbudget erster Ebene kann in Detailbudgets zweiter Ebene desselben Globalbudgets aufgeteilt werden, wenn dies zur Übertragung budgetärer Verantwortung zweckmäßig erscheint. Detailbudgets zweiter Ebene müssen rechtzeitig zur Erstellung des Entwurfes des Bundesvoranschlages, im dafür vorgesehenen EDV-System erfasst, vorliegen.
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§ 14 BHG 2013 Strategiebericht§ 15 BHG 2013 Vorlagepflichten für das Bundesfinanzrahmengesetz, die Grundzüge des Personalplanes, den Strategiebericht und die langfristige Budgetprognose§ 16 BHG 2013 Einvernehmensherstellung bei neuen Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben, die finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt haben§ 17 BHG 2013 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben§ 18 BHG 2013 Interne Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben§ 19 BHG 2013 Ordnung der Struktur des Bundeshaushaltes§ 20 BHG 2013 Ergebnishaushalt§ 21 BHG 2013 Finanzierungshaushalt§ 22 BHG 2013 Vermögenshaushalt§ 23 BHG 2013 Bundesfinanzgesetz§ 24 BHG 2013 Gliederung des Bundesvoranschlages§ 25 BHG 2013 Darstellung des Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlages im Bundesvoranschlag§ 26 BHG 2013 Voranschlagsstellen und Voranschlagskonten§ 27 BHG 2013 Gesetzliche und verwaltungsinterne Bindungswirkungen§ 28 BHG 2013 Grundsätze der Veranschlagung§ 29 BHG 2013 Abweichung von den Grundsätzen der Veranschlagung§ 30 BHG 2013 Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Ergebnisvoranschlag§ 31 BHG 2013 Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen§ 32 BHG 2013 Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag§ 33 BHG 2013 Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag§ 34 BHG 2013 Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag
§ 25 BHG 2013