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Timestamp: 2016-10-25 19:21:05
Document Index: 218122009

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28']

9C_729/2011 (10.02.2012)
Am 10. April 1995 und am 6. Februar 2003 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch der N.________ (geb. 1960) auf eine Invalidenrente; die beiden Verf�gungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
Als sich N.________ im Juni 2003 erneut zum Leistungsbezug anmeldete, verneinte die IV-Stelle wiederum einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 9. September 2004, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 11. Januar 2005). Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die IV-Stelle zu weiteren Abkl�rungen und neuer Verf�gung zur�ckwies (Entscheid vom 5. Januar 2006). Das Bundesgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Urteil I 181/06 vom 26. April 2007). Die IV-Stelle erg�nzte daraufhin ihre Abkl�rungen, unter anderem indem sie eine Haushaltsabkl�rung durchf�hrte und verschiedene weitere Arztberichte einholte. Nach Erlass des Vorbescheides ordnete die IV-Stelle zwei Begutachtungen an und gab der Versicherten anschliessend Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen (Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. M�rz 2009 und des arbeitsmedizinischen Zentrums Y.________ vom 9. Februar 2010). Mit Verf�gung vom 7. Januar 2011 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die von der Versicherten mit dem Antrag auf Zusprechung einer Viertels- und ab Januar 2007 einer Dreiviertelsrente erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. August 2011 ab.
N.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und es sei ihr bis Dezember 2006 eine Viertels- und ab Januar 2007 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Im angefochtenen Entscheid werden die hief�r massgebenden Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Judikatur zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Aufgrund der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung (Art. 28 Abs. 2ter IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 3 IVG) mit einer Gewichtung der Bereiche Erwerbst�tigkeit mit 70 % sowie Haushalt mit 30 % und ausgehend von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % in einer leidensangepassten T�tigkeit sowie einer Einschr�nkung im Haushalt von 24 % ermittelte die Vorinstanz einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 36,5 % (29,3 % + 7,2 %). Beschwerdeweise beanstandet die Versicherte, die Vorinstanz habe der leistungsvermindernden Wechselwirkung zwischen Haushalts- und Erwerbst�tigkeit nicht Rechnung getragen, keinen Statuswechsel (im Januar 2007 oder sp�testens im Oktober 2010) vorgenommen und das Valideneinkommen wegen unvollst�ndiger Ber�cksichtigung der Teuerung unrichtig berechnet.
Was die Statusfrage anbelangt, steht fest und ist f�r den Zeitraum bis Ende 2006 unbestritten, dass der Erwerbsbereich mit 70 % und der Haushaltsbereich mit 30 % zu gewichten ist (vgl. auch Urteil I 181/06 vom 26. April 2007). Die Vorinstanz erwog, anf�nglich sei die IV-Stelle von einer je h�lftigen Gewichtung der beiden Bereiche ausgegangen; in ihrem R�ckweisungsentscheid vom 5. Januar 2006 habe sie eine Anpassung auf 70 % Erwerbst�tigkeit und 30 % Haushalt vorgenommen, was die Versicherte auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht beanstandet habe. Anl�sslich der im November 2007 durchgef�hrten Haushaltsabkl�rung habe sich die Versicherte zur Status�nderung nicht ge�ussert. Es fehlten objektive Anhaltspunkte f�r die Annahme, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfalle im Januar 2007, als der 1989 geborene Sohn vollj�hrig geworden war, oder im Oktober 2010, nach dem Auszug der 1985 geborenen Tochter, eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit aufgenommen h�tte.
Diese auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit ist eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur in den genannten Schranken (E. 1) �berpr�ft (Urteile 9C_39/2010 vom 25. M�rz 2010 E. 3.2; 9C_559/2009 vom 18. Dezember 2009 E. 3, in: SVR 2010 IV Nr. 35 S. 111). Die dagegen seitens der Beschwerdef�hrerin erhobenen Einwendungen lassen die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen. Allein der Umstand, dass die Kinder die Vollj�hrigkeit erreichen oder ausziehen, vermag die Aufnahme einer vollen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfalle nicht mit dem erforderlichen Grad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146 E. 2c S. 150; Urteil 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 2.1) zu beweisen. Entscheidend ist nicht, dass die Versicherte nach Eintritt dieser Umst�nde im Gesundheitsfall voll erwerbst�tig h�tte sein k�nnen, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbst�tig w�re (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.3). Die f�r die Beurteilung dieser Frage wesentlichen pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396) ergaben sich aus den Akten, weshalb der IV-Stelle auch keine Verletzung der Abkl�rungspflicht vorgeworfen werden kann.
Das Vorliegen von Wechselwirkungen zwischen den Aufgabenbereichen (Haushalt und Erwerbst�tigkeit), wie von der Versicherten geltend gemacht, verneinte die Vorinstanz mit der Begr�ndung, die Aus�bung einer leidensangepassten T�tigkeit gem�ss Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. M�rz 2009 f�hre nicht zu einer �berbelastung, die mittels Ruhepausen ausserhalb des zumutbaren Pensums wieder kompensiert werden m�sste. Da die Verwertung der Restarbeitsf�higkeit sich auf die F�hrung des Haushaltes nicht zus�tzlich limitierend auswirke, k�nne auf die anl�sslich der Haushaltsabkl�rung ermittelte Einschr�nkung (24 %) abgestellt werden.
Zu Unrecht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Frage der Wechselwirkungen h�tte nicht gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ beantwortet werden d�rfen, sondern w�re anl�sslich der Haushaltsabkl�rung zu er�rtern gewesen. Denn sie �bersieht dabei, dass die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auch bei teilerwerbst�tigen, sich daneben noch im Haushalt bet�tigenden Versicherten Aufgabe des Arztes ist, welcher die Arbeitsf�higkeit sowie die noch zumutbaren T�tigkeiten und Verrichtungen in beiden Bereichen unter Ber�cksichtigung allf�lliger Wechselwirkungen zu ermitteln hat (vgl. BGE 134 V 9 E. 7.2 S. 10 f. mit Hinweisen). Dass die Vorinstanz auf die entsprechenden Feststellungen im Gutachten vom 25. M�rz 2009 abgestellt hat, aus welchen sich keine Hinweise f�r Wechselwirkungen ergeben, ist mithin nicht zu beanstanden, zumal auch den �brigen Akten keine Anhaltspunkte f�r Wechselwirkungen zu entnehmen sind (vgl. BGE 134 V 9 E. 7.3.2 S. 13).
Selbst wenn schliesslich mit der Beschwerdef�hrerin das Valideneinkommen (wegen zus�tzlicher Ber�cksichtigung der Teuerung in den Jahren 2000 und 2001) auf Fr. 37'419.- angehoben w�rde, �nderte sich nichts daran, dass ein unter dem Schwellenwert von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesenen Fassung, seither Art. 28 Abs. 2 IVG) liegender und damit nicht anspruchserheblicher Invalidit�tsgrad (37,8 % statt 36,5 %) resultiert (Invalidit�tsgrad im Erwerbsbereich: 43,8 % [statt 41,9 %], gewichtet: 30,6 % [statt 29,3 %]; Invalidit�tsgrad im Haushaltsbereich: 24 %, gewichtet: 7,2 %).