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Timestamp: 2016-10-26 21:25:21
Document Index: 34055502

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 68']

2C_1052/2012 (02.04.2013)
2C_1052/2012
Bundesrichter Seiler, Kneub�hler,
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Philippe Hofstetter,
Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 3011 Bern,
Einwohnergemeinde Bern, Predigergasse 5, 3011 Bern.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. September 2012.
A.________ (geb. 1970) stammt aus Tunesien. Er lebt seit 1990 in der Schweiz und ist aufgrund einer 1996 geschiedenen Ehe mit einer Schweizer B�rgerin im Besitz einer Niederlassungsbewilligung. Im Mai 2004 heiratete A.________ eine tunesische Staatsangeh�rige, die ihm im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz nachfolgte. Dem Paar wurde im M�rz 2011 die Tochter B.________ geboren. Seit Juli 2011 lebt A.________ von seiner Ehefrau und der gemeinsamen Tochter getrennt. Die Ehefrau und die Tochter verf�gen inzwischen �ber eine eigenst�ndige Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (H�rtefallbewilligung).
A.________ ist wiederholt straff�llig geworden: Im September 2009 verurteilte ihn das Kreisgericht VIII Bern-Laupen wegen Gef�hrdung des Lebens und einfacher K�rperverletzung, beides begangen am 21. Januar 2009, wegen mehrfacher T�tlichkeiten, begangen zwischen 2006 bis 2008, alles zum Nachteil seiner zweiten Ehefrau, sowie wegen Bet�ubungsmitteldelikten (2006 bis 2009) und Widerhandlungen gegen die Sozialhilfegesetzgebung (2008) zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten sowie einer Busse von Fr. 1'500.-- und ordnete eine station�re Suchtbehandlung an. Gegen A.________ lagen bereits zuvor zehn ausgesprochene Strafmandate wegen Verst�ssen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie gegen das Bet�ubungsmittelgesetz vor.
A.________ befand sich vom 11. Mai 2009 bis zum 11. Januar 2011 im Straf- bzw. Massnahmenvollzug.
Am 9. Juli 2010 widerrief die Einwohnergemeinde Bern die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg; dieser Entscheid wurde zun�chst von der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern sowie kantonal letztinstanzlich vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 17. September 2012 best�tigt.
Gegen dieses Urteil f�hrt A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Eingabe vom 22. Oktober 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und stellt den Antrag, ihm sei die Niederlassungsbewilligung zu belassen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Verwaltungsgericht (Vorinstanz) und die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde. Die Einwohnergemeinde Bern hat sich nicht vernehmen lassen.
Mit Verf�gung vom 31. Oktober 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten (vgl. Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 [zur Publikation vorgesehen]).
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), soweit diese nicht offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3 Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten (und von kantonalem Recht) nur insofern, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und rechtsgen�gend begr�ndet worden ist. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, insbesondere des Willk�rverbots, gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 I 229 E. 4.1 S. 235 mit Hinweisen).
2.1 Aus dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich f�r die Parteien das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und f�r die Beh�rden die Pflicht, rechtzeitig und formg�ltig angebotene Beweisbegehren entgegenzunehmen und zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Das Gericht kann jedoch Beweisantr�ge ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs ablehnen, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde. Ebenso m�ssen keine Beweise abgenommen werden, wenn die Antr�ge nicht erhebliche Tatsachen betreffen (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 428; 124 I 208 E. 4a S. 211, je mit Hinweisen).
2.2 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ist vorliegend nicht dargetan: Die Vorinstanz hat sich gest�tzt auf die Aktenlage das f�r die �berpr�fung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung erforderliche Bild �ber die famili�ren Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers machen k�nnen. Insbesondere verm�chte auch ein engerer Kontakt zur Tochter seiner ersten Ehefrau und zu einem einzelnen Schweizer B�rger keine derart gelungene Integration zu belegen, welche geeignet w�re, die begangenen Delikte massgeblich zu relativieren (zur Interessenabw�gung vgl. unten E. 4), sodass auf die hierf�r beantragte Zeugeneinvernahme verzichtet werden durfte. Es stellt keine Geh�rsverletzung dar, wenn die Vorinstanz diesbez�glich in antizipierter Beweisw�rdigung auf weitere Abkl�rungen verzichtet hat (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; Urteil 2C_157/2013 vom 22. Februar 2013 E. 3.3).
3.1 Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) und Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung auch nach einem - wie hier - l�nger als 15 Jahre dauernden ununterbrochenen und ordnungsgem�ssen Aufenthalt in der Schweiz widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt nach der gefestigten Rechtsprechung und trotz vereinzelter Kritik in der Lehre eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). Diese Grenze gilt auch dann als erreicht, wenn die Freiheitsstrafe bloss bedingt oder teilbedingt ausgesprochen wurde (Urteile 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 2.1 [zur Publikation vorgesehen]; 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1).
3.2 Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu dieser gesetzlichen Regelung sind umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war. Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden; allerdings ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. die Urteile 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 2.2 [zur Publikation vorgesehen]; 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3).
Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK: Danach ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Privat- und Familienleben nur dann statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
Die Vorinstanz hat zurecht festgestellt, dass der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG vorliegt. Der Widerrufsgrund gilt entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers auch, wenn sich die ausl�ndische Person seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss im Land aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG; oben, E. 3.1).
In Anlehnung an die bundesgerichtliche Rechtsprechung und gest�tzt auf das strafgerichtliche Urteil (vgl. BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 216) hat die Vorinstanz im Rahmen ihrer Interessenabw�gung zudem zutreffend festgestellt, es liege beim Beschwerdef�hrer ein aus ausl�nderrechtlicher Sicht schweres Verschulden und ein entsprechend gewichtiges Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung vor:
4.1 Der Beschwerdef�hrer wurde wiederholt und immer schwerer straff�llig; er hatte seine Ehefrau von 2006 bis 2008 wiederholt geschlagen; in einem Vorfall von 2009 hatte er sie zu Boden geworfen und so heftig gew�rgt, dass sie aufgrund einer kritischen St�rung der Gehirndurchblutung in unmittelbarer Lebensgefahr schwebte. In seinen Erw�gungen kam das Strafgericht zum Schluss, er habe skrupellos und aus egoistischen Motiven gehandelt; den Beschwerdef�hrer treffe ein erhebliches Verschulden, zumal seine Einsichtsf�higkeit (aufgrund seiner Drogensucht) nur leicht vermindert gewesen sei. Die T�tlichkeiten, wie auch die weiteren Verurteilungen, unter anderem wegen Bet�ubungsmitteldelikten (Konsum von Heroin und Kokain; 2006-2009) und der Sozialhilfemissbrauch (der Beschwerdef�hrer bezog 2008 Gelder vom Sozialdienst Bern, obwohl er zu dieser Zeit einer Arbeit nachging), zeigen nach den zutreffenden vorinstanzlichen Ausf�hrungen ausserdem eine inakzeptable Geringsch�tzung der hiesigen Rechtsordnung (vgl. BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_739/2011 vom 18. Oktober 2012 E. 3.2; 2C_673/2011 vom 3. August 2012 E. 3.1). Aufgrund seiner jahrelangen Straff�lligkeit und dem Misserfolg mehrerer Therapieversuche ist, wie die Vorinstanz darlegt, zudem von einer nicht zu tolerierenden R�ckfallgefahr auszugehen (vgl. Urteil 2C_205/2013 7. M�rz 2013 E. 3.2.1). Insgesamt liege ein erhebliches Interesse am Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung vor (vgl. das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190; Urteil 2C_828/2011 12. Oktober 2012 E. 2.2.1 [zur Publikation vorgesehen].
4.2 Zugunsten des Beschwerdef�hrers zog die Vorinstanz allein seine lange Anwesenheit (22 Jahre) in Betracht; sie erachtete ihn weder als beruflich noch wirtschaftlich integriert. So habe er keine Berufsbildung absolviert, sei seit Jahren keiner l�ngerfristigen Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen, habe Sozialhilfe bezogen und es l�gen Verlustscheine in der H�he von rund Fr. 44'000.-- gegen ihn vor. Eine R�ckkehr in sein Heimatland sei dem Beschwerdef�hrer auch zuzumuten, denn er habe die pr�genden Jugendjahre in Tunesien verbracht und sei dadurch und durch fortbestehende Kontakte mit der Familie mit den dortigen Verh�ltnissen vertraut. Suchtkranke Personen k�nnten dort ebenfalls behandelt werden. Schliesslich f�hre auch die Trennung von Frau und Tochter nicht zur Unzumutbarkeit der Wegweisung. Die Ehefrau und Tochter leben ohnehin seit Juli 2011 getrennt von ihm und verf�gten �ber eine H�rtefallbewilligung.
4.3 Die hiergegen vorgebrachten Einwendungen verm�gen - soweit diese Einw�nde nicht bloss appellatorische und insoweit unzul�ssige Kritik an den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen darstellen (dazu oben E. 1.2) - nichts an der Schwere seines Verschuldens und am darauf gr�ndenden �ffentlichen Fernhalteinteresse zu �ndern:
Hinsichtlich seiner Verurteilung wegen Gef�hrdung des Lebens will der Beschwerdef�hrer sein Verschulden relativieren, indem er auf die verminderte Schuldf�higkeit aufgrund seiner Drogenabh�ngigkeit hinweist und seine Tat als Beziehungsdelikt charakterisiert. Dass seine Delikte in Zusammenhang zu seiner Drogenabh�ngigkeit standen und er seine Sucht trotz verschiedener Therapieversuche nicht zu �berwinden vermochte, wurde im Strafurteil bereits leicht strafmildernd ber�cksichtigt; im ausl�nderrechtlichen Verfahren besteht kein Raum, die Beurteilung des Strafgerichts diesbez�glich zu relativieren (Urteile 2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 E. 4.1; 2C_797/2011 vom 12. Juni 2012 E. 2.2; 2C_66/2009 vom 1. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). Die wiederholte Straff�lligkeit mit Delikten gegen die k�rperliche Integrit�t f�hrt ausl�nderrechtlich zudem entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers zu einer relevanten R�ckfallgefahr, welche die Vorinstanz zu Recht als nicht hinnehmbar bezeichnet hat (vgl. BGE 125 II 521 E. 4.a/aa S. 526 f.; 122 II 433 E. 2.c S. 436 f.). An der R�ckfallgefahr vermag auch das vom Beschwerdef�hrer herangezogene Urteil 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 nichts zu �ndern; der dortige Beschwerdef�hrer wurde nicht zusehends schwerer straff�llig und war zudem beruflich und sozial integriert. Angesichts der Therapieunwilligkeit des Beschwerdef�hrers verm�gen die ung�nstigeren, aber gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen durchaus gegebenen und vom Beschwerdef�hrer nicht substanziiert bestrittenen Behandlungsm�glichkeiten in Tunesien die Wegweisung nicht als unzumutbar erscheinen lassen, auch wenn ihn der Zwang zur R�ckkehr in sein Heimatland nach mehr als zwanzig Jahren zweifellos hart treffen wird. Hinsichtlich der Beziehung zu seiner Tochter erhebt der Beschwerdef�hrer keine substanziierten R�gen; er legt insbesondere nicht dar, inwiefern die Beziehung zu seinem Kind ohne gefestigtes Anwesenheitsrecht unter dem Gesichtswinkel von Art. 8 EMRK relevant werden k�nnte (hierzu BGE 137 I 284 E. 1.2 f. S. 286; 135 I 143 E. 3.1 S. 148; Urteil 2C_639/2012 vom 13. Februar 2013 E. 4).
Nach dem Gesagten erweist sich der gegen�ber dem Beschwerdef�hrer angeordnete Widerruf der Niederlassungsbewilligung insgesamt als bundesrechts- und konventionskonform. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde. Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zutreffend wieder und das Verwaltungsgericht hat die auf dem Spiel stehenden Interessen im Rahmen von Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. b AuG bzw. Art. 8 EMRK sorgf�ltig und nachvollziehbar gegeneinander abgewogen. Es kann f�r alles Weitere auf seine zutreffenden �berlegungen verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Vor diesem Hintergrund er�brigt sich auch eine R�ckweisung an die Vorinstanz (Eventualantrag).
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat grunds�tzlich der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat aber um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht (Art. 64 BGG).
Aufgrund der Akten ist zwar von der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers auszugehen. Angesichts der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichts, der anhaltenden und erheblichen Delinquenz des Beschwerdef�hrers, seiner nicht guten Integration in der Schweiz und des einl�sslich und �berzeugend begr�ndeten vorinstanzlichen Urteils war seine Beschwerde indes aussichtslos, weshalb das Gesuch abgewiesen werden muss. Der Beschwerdef�hrer hat die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen. Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
2.2 Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.