Source: https://bayrvr.de/2017/10/11/
Timestamp: 2019-05-24 00:54:38
Document Index: 207571536

Matched Legal Cases: ['§ 104', 'BGH', 'Art. 91', 'BGH', 'BGH', '§ 2', 'BGH', 'BGH']

Archives for 11. Oktober 2017
Die Beschwerdeführer begehrten die vorläufige Erteilung von Visa zum Familiennachzug zu einem minderjährigen subsidiär Schutzberechtigten und wendeten sich mittelbar gegen die Regelung des § 104 Abs. 13 AufenthG, mit der der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten für zwei Jahre ausgesetzt wurde. Das BVerfG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Grund einer Folgenabwägung mit Entscheidung v. 11.10.2017 (2 BvR 1758/17) abgelehnt: Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht Tagged With: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot
Landesamt für Statistik: 392.000 Studierende im Wintersemester 2017/18 – Neuer Rekord / Steigende Erstimmatrikulationen
Wie das Bayerische Landesamt für Statistik mitteilt, erwarten die Studierendenkanzleien der bayerischen Hochschulen zum Wintersemester 2017/18 über 69.000 neue Einschreibungen und somit erneut eine Steigerung zum Vorjahr. Nach diesen ersten, zum Teil auf Schätzungen beruhenden Meldungen wird die Studierendenzahl in Bayern mit 391.552 weiterhin auf hohem Niveau bleiben. Weiterlesen
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will erreichen, dass die IT-Sicherheit in den bayerischen Krankenhäusern weiter verbessert wird. Huml betonte am Mittwoch anlässlich einer Tagung der bayerischen Krankenhausdirektoren in Bad Wörishofen: „Patientendaten sind äußerst sensible Daten von einem Menschen. Der Schutz der IT-Systeme für alle Krankenhäuser muss daher mit hoher Priorität vorangetrieben werden.“ Weiterlesen
Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen Tagged With: Smart Hospital
Von den Flughäfen Frankfurt a.M. und Hannover aus sind heute erneut zwei vom Bundesinnenministerium organisierte Sammelcharter gestartet, um abgelehnte Asylbewerber aus Serbien und Georgien zurück in ihre Heimatländer zu bringen. Von Hannover aus haben 51 Personen Deutschland in Richtung Georgien verlassen, Bayern war mit sieben Abschiebungen beteiligt. Von den 45 in Frankfurt a.M. gestarteten Serben kamen zwölf aus Bayern. Weiterlesen
Sachgebiet: Bau, Boden, Planung / BayVGH, Beschl. v. 11.10.2017 – 15 CS 17.1055 / Weitere Schlagworte: Hotel; bauaufsichtliche Maßnahmen zum Brandschutz; Nutzungsuntersagung / Landesrechtliche Normen: BayBO Weiterlesen
Staatskanzlei: Europaministerin Merk und Valéry Pécresse, Präsidentin der Hauptstadtregion Île-de-France fordern EU-Struktur- und Investitionsförderung auch nach 2020
Europaministerin Dr. Beate Merk und Valéry Pécresse, Präsidentin der den Ballungsraum Paris umfassende Region Île-de-France, haben sich bei ihrem heutigen Treffen in Paris gemeinsam für einen Erhalt der EU-Struktur- und Investitionsförderung auch nach 2020 stark gemacht. Weiterlesen
Filed Under: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Regionalförderung
DStGB: Gemeindebund fordert Strategie für digitale ländliche Räume
Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert zu Beginn der neuen Legislaturperiode eine nationale Strategie zur Digitalisierung ländlicher Räume in ganz Deutschland. Weiterlesen
BMI: Weiterer Abbau der Altfälle und Rückgang der Asylsuchenden im September 2017
Die Anzahl der offenen Fälle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge konnte weiter reduziert werden und liegt nun unter 100.000. Das Bundesamt hat die Zahl der anhängigen Verfahren von 114.202 Ende August 2017 auf 99.334 Ende September 2017 reduziert. Weiterlesen
StMBW: Grüne-Abgeordnete Osgyan irrt – Es gibt kein Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern bei Hochschulfragen – Art. 91 b GG sieht Kooperation vor
Das Bayerische Wissenschaftsministerium stellt klar: Die Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan irrt sich mit ihrer Aussage in ihrer heutigen Pressemitteilung. Es gibt kein Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Hochschulfinanzierung. Deshalb muss dieses auch nicht abgeschafft werden. Weiterlesen
BVerwG: Rheinbrücke Leverkusen – Gericht weist Klagen ab
Das BVerwG in Leipzig hat heute zwei Klagen abgewiesen, die den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln über den Ausbau der Bundesautobahn A1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich des Neubaus der Rheinbrücke Leverkusen betrafen. Kläger waren eine Umweltvereinigung (Netzwerk gegen Lärm, Feinstaub und andere schädliche Immissionen e.V.) und ein privater Grundstückseigentümer. Weiterlesen
Filed Under: Bau/ Boden/ Planung, Bau/ Boden/ Planung-HJR, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm
StMBW: Kultusminister Spaenle zur Situation an Bayerns Hochschulen zu Beginn des Wintersemesters 2017/2018
„Vielfältige Spitzenleistungen in Forschung und Lehre sowie ein enorm breites Lehrangebot in ganz Bayern, diese beiden Entwicklungen kennzeichnen die Situation von Wissenschaft und Hochschule im Freistaat im aktuellen Wintersemester 2017/2018“, betonte Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle heute in München. Weiterlesen
Staatskanzlei: Instagram-Kanal @wirfeiernbayern zum Jubiläumsjahr 2018 WIR FEIERN BAYERN ist online
Seit heute ist der Instagram-Kanal zum Jubiläumsjahr 2018 WIR FEIERN BAYERN live geschaltet und unter https://www.instagram.com/wirfeiernbayern/ zu erreichen. Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber betonte zum Start: Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion Tagged With: Behördlicher Internetauftritt/Social Media
StMGP: Huml setzt sich für bessere Versorgung von Demenzpatienten im Krankenhaus ein
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Huml setzt sich für eine verbesserte Versorgung von Demenzkranken in Krankenhäusern ein. Huml betonte anlässlich eines Fachtags der Deutschen Alzheimer Gesellschaft am Mittwoch in Nürnberg: „Demenz ist eine der häufigsten Begleiterkrankungen bei stationären Behandlungen. Das stellt die Krankenhäuser vor große Herausforderungen. Unser Ziel ist es, Krankenhäuser darauf vorzubereiten.“ Weiterlesen
BGH: Zur Anwendbarkeit von § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B auf den mietrechtlichen Teil eines gemischt-typischen Vertrags über die Aufstellung, die Vorhaltung und den Abbau einer Containeranlage
Sachgebiete: Vergaberecht; Bau, Boden, Planung / BGH, Beschl. v. 11.10.2017 / Weitere Schlagworte: kommunaler Schulträger; Schulsanierung; Container als provisorische Unterrichtsräume; weitere Vergütung für die Überlassung der Containeranlage Weiterlesen
Filed Under: Bau/ Boden/ Planung, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen VergabeBeschaff, Leitsatzreport, Vergaberecht