Source: http://www.jurablogs.com/2010/12/18/bgh-stiftung-preussische-schloesser-gaerten-ungenehmigte-foto-filmaufnahmen
Timestamp: 2017-01-19 07:17:24
Document Index: 166261547

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsJus@PublicumDezember 2010BGH: Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und ungenehmigte Foto- und FilmaufnahmenDer u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte [Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10] zu entscheiden, ob die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (die Klägerin) die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken untersagen darf, wenn sie Eigentümerin ist und die Aufnahmen von ihren Grundstücken aus hergestellt worden sind. Die Gerichte der ersten Instanz hatten dies bejaht, das OLG Brandenburg hatte die Klage der Stiftung abgewiesen. Mit dem BGH ist in den dort nun zu entscheidenden drei Verfahren nun im Grundsatz die Frage zugunsten der Stiftung entschieden worden, in einem der beiden Verfahren erfolgte eine Zurückverweisung an das OLG Brandenburg. Der Entscheidung des BGH liegt folgender Sachverhalt zugrunde:Die Klägerin, die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, die durch Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg errichtet wurde, hat die Aufgabe, die ihr übergebenen Kulturgüter zu bewahren, unter Berücksichtigung historischer, kunst- und gartenhistorischer und denkmalpflegerischer Belange zu pflegen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie verwaltet über 150 historische Bauten und rund 800 ha Gartenanlagen in Berlin und Brandenburg, u. a. Sanssouci, Cecilienhof, Park und Schloss Rheinsberg, Schloss Charlottenburg, Jagdschloss Grunewald, Pfaueninsel. Diese Bauten und Gartenanlagen sind größtenteils in die Weltkulturerbe-Liste der UNESCO aufgenommen worden und gehören zu den beliebtesten touristischen Zielen in Deutschland.Die Klägerin wehrt sich dagegen, dass Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Kulturgüter ohne ihre – hier nicht erteilte – Genehmigung zu gewerblichen Zwecken angefertigt und vermarktet werden ...Zum vollständigen Artikel37 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Unlike U – trainwriting in berlin: Graffiti-Design gehört der Berliner S-Bahn72 LeserCMS Hasche Sigle:Zoom oder nicht Zoom? – Zum Verwertungsrecht für Fotos von einem Grundstück63 LeserArchivalia:Oberlandesgericht kippt «Knipsgebühr» für Potsdamer Schlösser10 verwandte ArtikelBGH: "Knipsgebühr" für Fotos und Filmaufnahmen von Gebäuden rechtmäßigPreußische Schlösser und Gärten – keine Fotos bitte!BGH: Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagenBGH-Urteil vom 17.Dezember 2010: Keine Verwertung von Schlösser-Fotos ohne Zustimmung des GrundstückseigentümersBGH: Verbot der nicht autorisierten kommerziellen Verbreitung von Aufnahmen von Gärten und Schlössern einer staatlichen StiftungBGH: Unzulässige Fotos von Schlössern und GärtenBGH: Film- und Fotoaufnahmen in öffentlichem Park kostenpflichtig?BGH: Gewerbliche Aufnahmen von Preußischen Schlössern und Gärten bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Stiftung / Berichtet von Dr. Damm
& PartnerBGH: Stiftung Preußische Schlösser und Gärten kann Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen zu gewerblichen Zwecken verbietenFoto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werdenVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 241/10 17.12.2010Über den ArtikelVeröffentlicht December 18, 2010 10:14pm im Blog Jus@Publicum.KategorienMedienrechtZivilrechtThemenInternet, Medienrecht, Internetrecht, Foto, Zivilrecht, Kommentar, News & Medien, Urteile, Rechtsprechung, Bgh, Bundesgerichtshof, Urheberrecht, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Grundrechte, Urteil, Urheber, Prozesse, Eigentumsrecht, Diensteanbieter, Urheber Und Medienrecht, Herunterladen, Olg Brandenburg, Gewerblich, Internetplattform, Unesco, Sanssouci, Kulturgüter, Eigentümerin, Fotoagentur, Schloss Charlottenburg, Zu Gewerblichen Zwecken, Istorische Bauten, Cecilienhof, Jagdschloss Grunewald, Pfaueninsel, Weltkulturerbe Liste, Frei Beruflich Tätige Fotografen, EntgeltlicheTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWer kokst, der läuftvon Andreas Schwartmann / RheinrechtArbeitsverweigerung beim AG, oder: „Setzen Herr Amtsrichter. Ungenügend/Sechs….“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDie Rechtsbeugung des Staatsanwaltes, oder: Scheinerledigungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEltern drohen Krampus mit juristischen Konsequenzenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAG Helmstedt: Regelmäßig kein Augenblicksversagen bei Wechselverkehrszeichenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 85 Leser:Buchung eines Mietwagens über Internetvergleichsportal