Source: https://abwasser24.info/Agb
Timestamp: 2020-01-24 20:23:27
Document Index: 67581238

Matched Legal Cases: ['§ 478', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

ABWASSER24 AGBs
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge auf der Onlineportalplattform / Abwasserportal www.abwasser24.info, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Abwasserportal sowie Online-Shops dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt.
Verkäufer und damit Vertragspartner des Kunden ist die SCHUBERT-MEHRENS GmbH mit Sitz in Berlin. Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Die Warenpräsentation in www.abwasser24.info richtet sich ausschließlich an Kunden, die ihren Wohnort oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland (Vertragsgebiet) haben und eine Lieferanschrift im Vertragsgebiet benennen. Außerhalb des Vertragsgebietes ansässige Personen können von uns nicht beliefert werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.
Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses einen rechtlich verbindlichen Kaufvertrag in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Mit der Präsentation der Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot verbunden.
Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Eingangsbestätigung).
Die Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können, hierzu zählt auch die entsprechende Einstellung des SPAM-Filters.
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über die Einzelheiten können Sie sich unter "Fracht- & Versandkosten" informieren. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
·　Vorauskasse per Überweisung
·　Barzahlung bei Abholung
Bei Auswahl der Zahlungsart Barzahlung bei Abholung wird der Kaufpreis sofort fällig.
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Festland). Inseln und Gebirgsregionen sind ausgeschlossen.
Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden unverzüglich erstattet.
Der Verkäufer kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden unverzüglich erstattet.
Sendungen ab 30 kg und/oder Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel nicht mit der Deutschen Post, sondern per Spedition geliefert. Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird. Die Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante / Grundstücksgrenze der für die Lieferung benutzten öffentlichen Strasse.
Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Sollte die Ware auf Grund von Gewicht und/oder Abmaß nicht versandfähig sein, so werden wir die Abholung organisieren. Bitte nehmen Sie hierzu Kontakt mit uns auf. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Punkte nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
Der zwischen Ihnen und dem Verkäufer abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der SCHUBERT-MEHRENS GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Je nach Umfang Ihrer Bestellung erfolgt der Versand per Deutsche Post, DHL, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn, oder Transporte & Logistik Theurer GmbH, Gewerbering 24, 19077 Lübesse.
Die Lieferzeit beträgt ca. 4-10 Werktage nach Vertragsschluss. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB , jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Entgegennahme und Bearbeitung des Widerrufes erfolgt durch:
SCHUBERT-MEHRENS GmbH Schlosserweg 74　/12351 Berlin
Tel.: 030 437 25 055
Fax: 030 437 25 056
E-Mail: portal(at)abwasser24.de
HRB 140882 Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Ust-Id.-Nr.: DE 814071389
Geschäftsführer Herr Jan Schubert-Mehrens
Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
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