Source: http://www.materialvalues.de/content/3-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-05-26 07:39:36
Document Index: 219827947

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§25', '§25', '§ 443', '§ 377']

AGB - Materialvalues
1 Geltungsbereich und Kundeninformationen
(1) Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Medienvision UG (haftungsbeschränkt) als Betreiberin von materialvalues.de (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) und den Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend „Kunden“ genannt) die über den Online-Shop der Anbieterin bestellen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(2) Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(2) Die Anbieterin speichert die Vertragsbestimmungen des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages. Zu den Vertragsbestimmungen zählen die Bestelldaten nebst den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die jeweils aktuelle Version der allgemeinen Geschäftsbedingungen kann auch nach Vertragsschluss jederzeit auf materialvalues.de abgerufen werden, Altversionen sind hingegen nicht abrufbar. Die Anbieterin sendet dem Kunden nach Abschluss der Bestellung per E-Mail eine Bestellbestätigung, welche den Inhalt der Bestellung zusammenfasst. Der Kunde hat darüber hinaus im Kundenbereich die Möglichkeit, sämtliche getätigte Bestellungen samt der bestellten Artikel einzusehen.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im "Warenkorb" enthaltenen Waren ab. Der Kunde erhält unmittelbar im Anschluss eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung bedeutet noch keine Vertragsannahme durch die Anbieterin.
(2) Die Anbieterin ist berechtigt, das über das Internet abgegebene Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung, Rechnung oder dem Versand der bestellten Ware anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt, d.h. der Kunde ist nicht länger an sein Angebot gebunden. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
Widerrufsbelehrung für den Kauf von Waren:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Medienvision UG (haftungsbeschränkt), Friesenstr. 130, 46149 Oberhausen, Telefonnummer: +49208/62189986, Telefaxnummer: +49208/30671443, E-Mail-Adresse: info@materialvalues.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsbelehrung für die Buchung der Wertlagerungsoption:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Medienvision UG (haftungsbeschränkt), Friesenstr. 130, 46149 Oberhausen, Telefonnummer: +49208/62189986, Telefaxnummer: +49208/30671443, E-Mail-Adresse: info@materialvalues.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsforumular erhalten Sie nach der Bestellung per E-Mail. Zudem können Sie beides unter dieser Adresse als PDF herunterladen: http://materialvalues.de/pdf/Widerrufsrecht.pdf
(1) Alle Preise verstehen sich – sofern nicht gemäß §25c UStG als Mehrwertsteuerfrei oder gemäß §25a UStG als differenzbesteuert gekennzeichnet - inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, zuzüglich Transportkosten. Der Kunde kann während der Bestellung zwischen den Zahlungsarten Banküberweisung, Sofortüberweisung, PayPal und Bitpay wählen. Die Versandkosten richten sich nach den Versandkostenangaben auf dieser Seite: http://www.materialvalues.de/content/1-Lieferung. Die Zahlung ist innerhalb von 3 Werktagen ab Vertragsabschluss fällig.
(2) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Anbieterin über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die Anbieterin berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Rückerstattungen des Kaufpreises erfolgen auf dem gleichen Zahlungsweg, wie die Zahlung durch den Kunden an die Anbieterin geleistet wurde.
(3) Die Anbieterin hat das Recht den Kunden und einen etwaig wirtschaftlich Berechtigten zu identifizieren, sofern ihr dies nach billigem Ermessen erforderlich scheint oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Identitätsnachweis kann durch Vorlage des Personalausweises/Reisepasses im Original oder mittels des Postident-Verfahrens erbracht werden. Bei Unternehmern sind weiterhin entsprechende Nachweise zusätzlich vorzulegen (z.B. Handelsregisterauszug und/oder Gesellschaftsvertrag und/oder Gewerbeanmeldung). Die Anbieterin ist berechtigt, eine Kopie der zur Identitätsprüfung vorgelegten Dokumente zu fertigen, die sie nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften aufbewahrt. Sofern sich im Laufe der Geschäftsbeziehung Änderungen ergeben sollten, sind diese der Anbieterin vom Kunden unaufgefordert mitzuteilen.
(4) Kann die Identität des Kunden nicht festgestellt werden, so ist die Anbieterin zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall verbleibt die Ware des Kunden beim Anbieter, bis der Kunde sich nach den Vorgaben der Anbieterin identifiziert hat.
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist hierbei die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich die Anbieterin das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(2) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Anbieterin zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, die Anbieterin hatte dem Kunden die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt.
(3) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.
(4) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Anbieterin zu vertreten ist und diese mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Die Anbieterin wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
(5) Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können von der Anbieterin nach ihrem Ermessen bestimmt werden, sofern der Kunde keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
(6) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Der Versand an Postfächer oder Adressen ohne Übergabemöglichkeit an eine Person, ist nicht möglich. Der Versand an eine DHL Packstation ist nur bei der Versandart Paketversand möglich.
(7) Sofern nicht anders angegeben, wird die Ware innerhalb von 1-2 Werktagen auf den Versandweg gebracht. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Wenn vom Kunden im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellt wurden, für welche unterschiedliche Lieferzeiten gelten, versendet die Anbieterin die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde. In diesem Fall gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel der Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt.
(1) Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Anbieterin auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die Anbieterin übernimmt für die angegebene Beschaffenheit der Waren keine Garantie i.S.d. § 443 BGB. Etwaige seitens der Hersteller gewährte Garantien bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach der dem Kunden mit der Ware übergebenen Garantieerklärung. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Keine Gewähr übernimmt die Anbieterin für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
(2) Im Gewährleistungsfalle ist ein Kunde, der Verbraucher ist, nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt vom Kunden, der Verbraucher ist, als akzeptiert, sofern dies ihm und der Anbieterin zumutbar ist. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
(1) Die Anbieterin haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadensersatz- und Aufwendungsersatz wie folgt: Die Anbieterin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt. Die Anbieterin haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihrerseits beruhen. Darüber hinaus haftet die Anbieterin uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften für sonstige Schäden, wenn diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte. Diese vorstehenden Haftungsbestimmungen sind auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Satz 3 dieses Absatzes unbeschränkt gehaftet wird. Hierzu zählen insbesondere die Verletzung von Haupt- und Nebenleistungspflichten im Zeitraum vor Lieferung der Ware.
(2) Die Anbieterin haftet uneingeschränkt aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.
(3) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Anbieterin für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Der Bestellvorgang erfolgt über eine SSL Verschlüsselung. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der Anbieterin verwiesen. Diese ist online aufrufbar unter http://www.materialvalues.de/content/6-datenschutz
(1) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten als Gerichtsstand, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Oberhausen vereinbart; Die Anbieterin ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.