Source: http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/bildungspaket/
Timestamp: 2017-03-23 02:17:33
Document Index: 253805897

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 29']

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Hartz IV / ALG IIWas ist Hartz IV?ALG II BerechtigteBedarfsgemeinschaftRegelsatz (Regelbedarf)MehrbedarfHartz IV BildungspaketKlassenfahrten / AusflügeSchulbedarfFahrtkosten zur SchuleNachhilfe / LernförderungMittagessenErstausstattungangemessene Wohnungunangemessene WohnungMiet-NebenkostenUmzugVermögenErbschaft bei Hartz IVZuverdienstwas zählt als Einkommenwas ist kein EinkommenVersicherungenAltersvorsorgeKrankenversicherungprivate PflegeversicherungEin Euro Job	aktuelle Nachrichten23.01.2017 0 Kredit trotz Beanspruchung der Sozialleistungen?08.01.2017 0 BSG spricht am Down-Syndrom leidenden Kind das Recht auf Schulbegleitung zu08.01.2017 0 Grundsätzlich kein Cannabis für Schmerzpatienten auf Kosten des Sozialhilfeträgers17.11.2016 0 Kosten für VHS-Kurs sind kein erstattungsfähiger Mehrbedarf15.11.2016 0 Faktische Beschäftigungslosigkeit ist für ALG I Anspruch ausreichend
Als Reaktion auf die Kritik des BVerfG wurden zum 01.04.2011 die sogenannten Bedarfe für Bildung und Teilhabe - besser bekannt als "Hartz IV Bildungspaket" - in §§ 28, 29 SGB II geregelt. Die hier festgeschriebenen Regelungen dienen zum Ausgleich finanzieller Ungleichheiten bei der Teilnahme von Kindern am Schulleben und der bei der Freizeitgestaltung.
Anspruch auf Leistungen aufgrund von Bedarfen für Bildung und Teilhabe können grundsätzlich Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres haben. Voraussetzung ist jedoch, dass die jeweilige Person Schüler/in ist und keine Ausbildungsvergütung erhält. Als Schüler/innen im Sinne dieser Regelung gelten alle Personen, die eine allgemeinbildende oder berufsbildende Schule besuchen. Der Kreis der anspruchsberechtigten Personen wird jedoch für einzelne Bedarfe erweitert oder begrenzt. Näheres dazu finden Sie in den Ausführungen zu den jeweiligen Bedarfen.
Aus § 28 SGB II ergibt sich, dass ein Anspruch auf die verschiedenen Leistungen des Bildungspakets (§ 28 Abs. 2 - 6 SGB II) gleichzeitig und nebeneinander bestehen kann. Die folgende Tabelle zeigt eine Übersicht der Leistungen des Hartz IV Bildungspakets. Die genauen Voraussetzungen, die für den Anspruch erfüllt sein müssen, werden im jeweiligen Artikel genauer erklärt.	Bedarf
Kosten für Schulausflüge und Klassenfahrten oder Ausflüge von Kindertagesstätten.
§ 28 Abs. 2 SGB II
Schulbedarf als Pauschale
erforderliche Fahrtkosten für den Schulweg
§ 28 Abs. 4 SGB II
angemessene Kosten für außerschulische Lernförderung ("Nachhilfe")sofern diese geeignet und erforderlich ist, Lerndefizite des/r Schülers/in auszuräumen.
§ 28 Abs. 5 SGB II ja
Mehrkosten für gemeinschaftliche Mittagsverpflegungfür Schüler/innen oder Kinder in einer Tageseinrichtung oder während einer Tagspflege.
§ 28 Abs. 6 SGB II
Darüber hinaus können Leistungsberechtigten bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres für sogenannte "Bedarfe zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" (§ 28 Abs. 7 SGB II) auf Antrag Zuschüsse aus dem "Hartz IV Bildungspaket" in Höhe von insgesamt bis zu 10 Euro pro Monat erhalten. Diese werden im Folgenden kurz dargestellt.
Vereinsbeiträge u.ä.
§ 28 Abs. 7 Nr. 1 SGB II
Kosten für künstlerischen Unterricht u.ä.
§ 28 Abs. 7 Nr. 3 SGB II
In begründeten Einzelfällen kann der Leistungsträger gemäß § 29 Abs. 4 SGB II verlangen, dass die zweckgemäße Verwendung im Rahmen der Bildungspakets erhaltener Leistungen vom Leistungsempfänger nachgewiesen wird. Wird ein solcher Nachweis nicht erbracht, kann dies zum Widerruf des Bewilligungsbescheides und damit zu einer Rückzahlungspflicht führen.	diesen Artikel empfehlen