Source: http://forschung-fuer-kommunen.de/index.php/datenschutz
Timestamp: 2019-02-17 13:56:32
Document Index: 331638231

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 77', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Per­so­nen­be­zo­gene Daten (nach­fol­gend zu­meist nur „Da­ten“ ge­nannt) werden von uns nur im Rahmen der Er­for­der­lich­keit sowie zum Zwecke der Be­reit­stel­lung eines funk­ti­ons­fä­higen und nut­zer­freund­li­chen In­ter­ne­t­auf­tritts, inklu­sive seiner In­halte und der dort an­ge­bo­tenen Leis­tungen, ver­ar­beitet.
Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Ver­ord­nung (EU) 2016/679, also der Da­ten­schutz-Grund­ver­ord­nung (nach­fol­gend nur „DSGVO“ ge­nannt), gilt als „Ver­ar­bei­tung“ jeder mit oder ohne Hilfe au­to­ma­ti­sierter Ver­fahren aus­ge­führter Vor­gang oder jede solche Vor­gangs­reihe im Zu­sam­men­hang mit per­so­nen­be­zo­genen Daten, wie das Er­heben, das Er­fassen, die Or­ga­ni­sa­tion, das Ordnen, die Spei­che­rung, die An­pas­sung oder Ver­än­de­rung, das Aus­lesen, das Ab­fragen, die Ver­wen­dung, die Of­fen­le­gung durch Über­mitt­lung, Ver­brei­tung oder eine an­dere Form der Be­reit­stel­lung, den Ab­gleich oder die Ver­knüp­fung, die Ein­schrän­kung, das Lö­schen oder die Ver­nich­tung.
Mit der nach­fol­genden Da­ten­schut­z­er­klä­rung in­for­mieren wir Sie ins­be­son­dere über Art, Um­fang, Zweck, Dauer und Rechts­grund­lage der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­gener Daten, so­weit wir ent­weder al­lein oder ge­meinsam mit an­deren über die Zwecke und Mittel der Ver­ar­bei­tung ent­scheiden. Zudem in­for­mieren wir Sie nach­fol­gend über die von uns zu Op­ti­mie­rungs­zwe­cken sowie zur Stei­ge­rung der Nut­zungs­qua­lität ein­ge­setzten Fremd­kom­po­nenten, so­weit hier­durch Dritte Daten in wie­derum ei­gener Ver­ant­wor­tung ver­ar­beiten.
Un­sere Da­ten­schut­z­er­klä­rung ist wie folgt ge­glie­dert:
I. In­for­ma­tionen über uns als Ver­ant­wort­liche
II. Rechte der Nutzer und Be­trof­fenen
III. In­for­ma­tionen zur Da­ten­ver­ar­bei­tung
Ver­ant­wort­li­cher An­bieter dieses In­ter­ne­t­auf­tritts im da­ten­schutz­recht­li­chen Sinne ist:
Dr. Ste­phan Brand
Mail: bran­d@­for­schung-fuer-kom­munen.de
Da­ten­schutz­be­auf­tragte/r beim An­bieter ist:
Mit Blick auf die nach­fol­gend noch näher be­schrie­bene Da­ten­ver­ar­bei­tung haben die Nutzer und Be­trof­fenen das Recht
auf Be­stä­ti­gung, ob sie be­tref­fende Daten ver­ar­beitet werden, auf Aus­kunft über die ver­ar­bei­teten Daten, auf wei­tere In­for­ma­tionen über die Da­ten­ver­ar­bei­tung sowie auf Ko­pien der Daten (vgl. auch Art. 15 DSGVO);
auf Be­rich­ti­gung oder Ver­voll­stän­di­gung un­rich­tiger bzw. un­voll­stän­diger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
auf un­ver­züg­liche Lö­schung der sie be­tref­fenden Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), oder, al­ter­nativ, so­weit eine wei­tere Ver­ar­bei­tung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO er­for­der­lich ist, auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung nach Maß­gabe von Art. 18 DSGVO;
auf Er­halt der sie be­tref­fenden und von ihnen be­reit­ge­stellten Daten und auf Über­mitt­lung dieser Daten an an­dere An­bieter/Ver­ant­wort­liche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
auf Be­schwerde ge­gen­über der Auf­sichts­be­hörde, so­fern sie der An­sicht sind, dass die sie be­tref­fenden Daten durch den An­bieter unter Ver­stoß gegen da­ten­schutz­recht­liche Be­stim­mungen ver­ar­beitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).
Dar­über hinaus ist der An­bieter dazu ver­pflichtet, alle Emp­fänger, denen ge­gen­über Daten durch den An­bieter of­fen­ge­legt worden sind, über jed­wede Be­rich­ti­gung oder Lö­schung von Daten oder die Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung, die auf­grund der Ar­tikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO er­folgt, zu un­ter­richten. Diese Ver­pflich­tung be­steht je­doch nicht, so­weit diese Mit­tei­lung un­mög­lich oder mit einem un­ver­hält­nis­mä­ßigen Auf­wand ver­bunden ist. Un­be­schadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Aus­kunft über diese Emp­fänger.
Eben­falls haben die Nutzer und Be­trof­fenen nach Art. 21 DSGVO das Recht auf Wi­der­spruch gegen die künf­tige Ver­ar­bei­tung der sie be­tref­fenden Daten, so­fern die Daten durch den An­bieter nach Maß­gabe von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO ver­ar­beitet werden. Ins­be­son­dere ist ein Wi­der­spruch gegen die Da­ten­ver­ar­bei­tung zum Zwecke der Di­rekt­wer­bung statt­haft.
Ihre bei Nut­zung un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts ver­ar­bei­teten Daten werden ge­löscht oder ge­sperrt, so­bald der Zweck der Spei­che­rung ent­fällt, der Lö­schung der Daten keine ge­setz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflichten ent­ge­gen­stehen und nach­fol­gend keine an­ders­lau­tenden An­gaben zu ein­zelnen Ver­ar­bei­tungs­ver­fahren ge­macht werden.
Ser­ver­daten:
Aus tech­ni­schen Gründen, ins­be­son­dere zur Ge­währ­leis­tung eines si­cheren und sta­bilen In­ter­ne­t­auf­tritts, werden Daten durch Ihren In­ternet-Browser an uns bzw. an un­seren Web­space-Pro­vider über­mit­telt. Mit diesen sog. Server-Log­files werden u.a. Typ und Ver­sion Ihres In­ter­net­brow­sers, das Be­triebs­system, die Web­site, von der aus Sie auf un­seren In­ter­ne­t­auf­tritt ge­wech­selt haben (Re­ferrer URL), die Web­site(s) un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts, die Sie be­su­chen, Datum und Uhr­zeit des je­wei­ligen Zu­griffs sowie die IP-Adresse des In­ter­ne­t­an­schlusses, von dem aus die Nut­zung un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts er­folgt, er­hoben.
Diese so er­ho­benen Daten werden vor­r­über­ge­hend ge­spei­chert, dies je­doch nicht ge­meinsam mit an­deren Daten von Ihnen.
Diese Spei­che­rung er­folgt auf der Rechts­grund­lage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser be­rech­tigtes In­ter­esse liegt in der Ver­bes­se­rung, Sta­bi­lität, Funk­tio­na­lität und Si­cher­heit un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts.
Die Daten werden spä­tes­tens nach sieben Tage wieder ge­löscht, so­weit keine wei­tere Auf­be­wah­rung zu Be­weis­zwe­cken er­for­der­lich ist. An­dern­falls sind die Daten bis zur end­gül­tigen Klä­rung eines Vor­falls ganz oder teil­weise von der Lö­schung aus­ge­nommen.
a) Sit­zungs-Coo­kies/Ses­sion-Coo­kies
Wir ver­wenden mit un­serem In­ter­ne­t­auf­tritt sog. Coo­kies. Coo­kies sind kleine Text­da­teien oder an­dere Spei­cher­tech­no­lo­gien, die durch den von Ihnen ein­ge­setzten In­ternet-Browser auf Ihrem End­gerät ab­legt und ge­spei­chert werden. Durch diese Coo­kies werden im in­di­vi­du­ellen Um­fang be­stimmte In­for­ma­tionen von Ihnen, wie bei­spiels­weise Ihre Browser- oder Stand­ort­daten oder Ihre IP-Adresse, ver­ar­beitet.
Durch diese Ver­ar­bei­tung wird unser In­ter­ne­t­auf­tritt be­nut­zer­freund­li­cher, ef­fek­tiver und si­cherer, da die Ver­ar­bei­tung bspw. die Wie­der­gabe un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts in un­ter­schied­li­chen Spra­chen oder das An­gebot einer Wa­ren­korb­funk­tion er­mög­licht.
Rechts­grund­lage dieser Ver­ar­bei­tung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO, so­fern diese Coo­kies Daten zur Ver­trags­an­bah­nung oder Ver­trags­ab­wick­lung ver­ar­beitet werden.
Falls die Ver­ar­bei­tung nicht der Ver­trags­an­bah­nung oder Ver­trags­ab­wick­lung dient, liegt unser be­rech­tigtes In­ter­esse in der Ver­bes­se­rung der Funk­tio­na­lität un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts. Rechts­grund­lage ist in dann Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
Mit Schließen Ihres In­ternet-Brow­sers werden diese Ses­sion-Coo­kies ge­löscht.
b) Drit­tan­bieter-Coo­kies
Ge­ge­be­nen­falls werden mit un­serem In­ter­ne­t­auf­tritt auch Coo­kies von Part­ner­un­ter­nehmen, mit denen wir zum Zwecke der Wer­bung, der Ana­lyse oder der Funk­tio­na­li­täten un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts zu­sam­men­ar­beiten, ver­wendet.
Die Ein­zel­heiten hierzu, ins­be­son­dere zu den Zwe­cken und den Rechts­grund­lagen der Ver­ar­bei­tung sol­cher Drit­tan­bieter-Coo­kies, ent­nehmen Sie bitte den nach­fol­genden In­for­ma­tionen.
Sie können die In­stal­la­tion der Coo­kies durch eine Ein­stel­lung Ihres In­ternet-Brow­sers ver­hin­dern oder ein­schränken. Eben­falls können Sie be­reits ge­spei­cherte Coo­kies je­der­zeit lö­schen. Die hierfür er­for­der­li­chen Schritte und Maß­nahmen hängen je­doch von Ihrem kon­kret ge­nutzten In­ternet-Browser ab. Bei Fragen be­nutzen Sie daher bitte die Hil­fe­funk­tion oder Do­ku­men­ta­tion Ihres In­ternet-Brow­sers oder wenden sich an dessen Her­steller bzw. Sup­port. Bei sog. Flash-Coo­kies kann die Ver­ar­bei­tung al­ler­dings nicht über die Ein­stel­lungen des Brow­sers un­ter­bunden werden. Statt­dessen müssen Sie in­so­weit die Ein­stel­lung Ihres Flash-Players än­dern. Auch die hierfür er­for­der­li­chen Schritte und Maß­nahmen hängen von Ihrem kon­kret ge­nutzten Flash-Player ab. Bei Fragen be­nutzen Sie daher bitte ebenso die Hil­fe­funk­tion oder Do­ku­men­ta­tion Ihres Flash-Players oder wenden sich an den Her­steller bzw. Be­nutzer-Sup­port.
Sollten Sie die In­stal­la­tion der Coo­kies ver­hin­dern oder ein­schränken, kann dies al­ler­dings dazu führen, dass nicht sämt­liche Funk­tionen un­seres In­ter­ne­t­auf­tritts voll­um­fäng­lich nutzbar sind.
Kon­taktan­fragen / Kon­takt­mög­lich­keit
So­fern Sie per Kon­takt­for­mular oder E-Mail mit uns in Kon­takt treten, werden die dabei von Ihnen an­ge­ge­benen Daten zur Be­ar­bei­tung Ihrer An­frage ge­nutzt. Die An­gabe der Daten ist zur Be­ar­bei­tung und Be­ant­wor­tung Ihre An­frage er­for­der­lich - ohne deren Be­reit­stel­lung können wir Ihre An­frage nicht oder al­len­falls ein­ge­schränkt be­ant­worten.
Rechts­grund­lage für diese Ver­ar­bei­tung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Ihre Daten werden ge­löscht, so­fern Ihre An­frage ab­schlie­ßend be­ant­wortet worden ist und der Lö­schung keine ge­setz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflichten ent­ge­gen­stehen, wie bspw. bei einer sich et­waig an­schlie­ßenden Ver­trags­ab­wick­lung.
Muster-Da­ten­schut­z­er­klä­rung der An­walts­kanzlei Weiß & Partner: https://www.rat­ge­ber­recht.eu/leis­tungen/muster-da­ten­schut­zer­klae­rung.html