Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/175854,0.html
Timestamp: 2019-10-16 22:41:29
Document Index: 262758005

Matched Legal Cases: ['§ 323', '§ 323', '§ 323', '§ 323', '§ 276', '§536', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§ 985', '§ 562']

Verfasst am: 15 Feb 2008 - 11:06:39 Titel:
ja genau, ist nur die frage um was für einen vertrag es sich hier handelt *g*
Verfasst am: 15 Feb 2008 - 12:20:38 Titel:
Mietvertrag oder vielleicht Dienstvertrag?
Verfasst am: 15 Feb 2008 - 13:16:40 Titel:
nur für das deckblatt eurer hausarbeit: müller-graff schreibt man mit ff
Verfasst am: 25 März 2008 - 14:41:25 Titel: Frage 2
ich möchte eine Diskussion bezüglich des Rücktritts des L vom Kaufvertrag anregen.
L kann nur einen Herausgabeanspruch an S abtreten, wenn der Rücktritt wirksam ist. Das Hauptproblem dürfte hier die Fristsetzung sein.
Die U-oHG hat 3 aufeinanderfolgende Raten nicht bezahlt. Genügt das für einen Rücktritt ohne Fristsetzung? Oder hat der Aufgabensteller einfach an Erforderlichkeit der Fristsetzung nicht gedacht? Dafür spricht so maches
In Frage kommen ja § 323 II Nr. 2 , 3 und IV
§ 323 II Nr. 2: Zwar ist für die Fälligkeit der Monatsraten ein Termin vereinbart (siehe Sachverhalt: "fällige" Raten), aber das Fixinteresse ist im Vertrag nicht geregelt (darauf gibt es keine Hinweise), also (-)
§ 323 II Nr. 3: besondere Umstände: habe dazu in der Literatur nichts gefunden, was passt. Ihr vielleicht?
§ 323 IV passt nicht, weil die Raten ja bereits fällig sind?
Verfasst am: 29 März 2008 - 20:10:16 Titel:
Das steht eigentlich in vielen Kommentaren ,§ 276 Palandt usw usf...ob die Spezialkenntnisse als Maßstab genommen werden müssen...
Verfasst am: 30 März 2008 - 11:28:34 Titel:
Was habt ihr denn nun als Anspruchsgrundlage? §536a? Das setzt ja unter anderem eine entgeltliche Gebrauchsüberlassung voraus und im SV wird nichts von Mietzins o.ä. erwähnt...unterstellt ihr das dann einfach so? viele Grüsse
Stimme zu: Da fehlt was, und ich finde es sau ärgerlich. Habe diesen Punkt bei § 536 a einfach "elegant vertuscht".
Aber die Vertragsbeschreibung im SV drängt geradezu auf einen ASP-Vertrag, der nunmal nach hM einen mietvertraglichen Charakter hat. Und die PV der U-oHG betrifft deren mietvertragliche Hauptpflicht (Gebrauchsüberlassung). § 536 a passt viel zu gut, da konnte ich alles drin verwursten.
Hat denn irgendjemand dennoch komplett auf § 536 a verzichtet?!
Wenn ja: was dann?!!?!?
Verfasst am: 30 März 2008 - 11:29:54 Titel:
Danke, ich hatte wohl für kurze Zeit meine Lesebrille verlegt...
Verfasst am: 01 Apr 2008 - 12:48:08 Titel:
ich habe auch bezüglich des Rücktritts ein paar Problemchen...geht er bei Euch durch? Wenn ja, Begründung....Grüsse
Verfasst am: 02 Apr 2008 - 12:23:34 Titel:
Welche AGL nehmt ihr? § 985 oder § 562 b?
Fürs erste spricht die Fragestellung der Abwandlung, fürs zweite die ganz genaue Betrachtung der Fragestellung...
Verfasst am: 02 Apr 2008 - 14:05:08 Titel:
das wüsste ich auch gerne, beim zweiten Teil hab ich keine Peilung,was ist denn da das Hauptproblem????Und was hat das denn mit der Abwandlung auf sich... Leute Hilfeeeeeeee. seid ihr alle schon fertig? Mennooooo....hilfeeeeeeeee