Source: https://www.gladbeck.de/Rathaus_Politik/Rathaus/BuergerService.asp?seite=angebot&id=19532
Timestamp: 2020-05-27 21:43:46
Document Index: 197891567

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 5']

Informationen zum Corona-Virus in Bürger-Service | Stadt Gladbeck
Vor dem Hintergrund der weiterhin wachsenden Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Nordrhein-Westfalen haben die Landesregierung, der Kreis Recklinghausen und die Stadt Gladbeck zahlreiche Maßnahmen festgelegt, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Aktuell orientieren sich die eindämmenden Maßnahmen der Coronaschutzverordnung vom 3. bzw. 11. Mai.
Der Krisenstab der Stadtverwaltung unter der Leitung von Bürgermeister Ulrich Roland kommt mindestens einmal am Tag zusammen, um die aktuelle Lage zu besprechen und notwendige Maßnahmen umzusetzen. Darüber hinaus steht die Stadt in enger Abstimmung mit den übergeordneten Behörden über das weitere Vorgehen. Alle aktuellen Informationen finden Sie auf dieser Seite.
Städtische Info-Hotline
Termine bei der Stadtverwaltung
Öffentliche Zusammenkünfte und Ansammlungen
Maske auf! "Maskenpflicht" gilt ab 27. April in NRW
Ab Montag, 27. April , gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken. Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren.In diesen Bereichen wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung, etwa so genannter „Alltagsmasken“, auch „Community-Masken“, oder von einem Schal beziehungsweise einem Tuch verpflichtend. Im zentralen Teil der Innenstadt zwischen Rathaus, Humboldtstraße, Oberhof und Wilhelmstraße empfiehlt die Stadt ebenfalls, generell einen Mundschutz zu tragen.Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
in den Gebäuden der Stadtverwaltung (Altes Rathaus, Neues Rathaus, Jobcenter, etc.)
Eine Anleitung zum Selbernähen eines Mund-Nasen-Schutzes mit Pflegehinweisen bietet die Stadt Essen an.
Für Fragen zu Veranstaltungen, Unterrichtsangeboten, Schulen und Kitas sowie dem Kontakt zur Verwaltung hat die Stadt Gladbeck unter Tel. 02043 / 99-2499 eine Info-Hotline eingerichtet. Diese ist montags bis donnerstags von 8.30 bis 16 Uhr und freitags von 8.30 bis 12 Uhr erreichbar.
Bei gesundheitlichen Fragen sollen sich Bürgerinnen und Bürger jedoch weiterhin an die Hotline des Kreisgesundheitsamtes unter Tel. 02361/ 532626 wenden. Aktuelle Informationen bietet der Kreis Recklinghausen auch auf seiner Internetseite.
Informationen zu den aktuellen Maßnahmen stellt auch die Landesregierung in mehreren Sprachen auf der Internetseite des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) zur Verfügung.
Termine in der Verwaltung nur nach Vereinbarung
Um die Zahl der persönlichen Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren, finden Termine in der Verwaltung im Alten und Neuen Rathaus in Bereichen mit Bürgerkontakt nur noch nach telefonischer oder online erfolgter Vereinbarung statt. Es findet eine Zugangskontrolle statt, d.h. es werden nur Besucherinnen und Besucher eingelassen, die bereits einen zwingenden Termin vereinbart haben. Offene Sprechstunden werden nicht angeboten, auch die Bürgersprechstunde des Bürgermeisters findet nur noch telefonisch statt.
Das Team des Bürgeramtes wird ab dem 11. Mai in zwei Schichten von 8 bis 20 Uhr im Neuen Rathaus erreichbar sein. Damit werden die Sprechzeiten auf 12 Stunden täglich ausgeweitet. Die nächsten Service-Samstage werden angeboten am 9. Mai sowie am 6. Juni jeweils von 10 bis 12.30 Uhr.
Städtische Einrichtungen werden auf Grundlage der aktuellen Landesverordnungen nach und nach weiter geöffnet. Dies betrifft:
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen
Stadtbücherei (Teilöffnung ab 12. Mai dienstags 10 bis 14 Uhr und freitags 14 bis 18 Uhr für die Angebote Ausleihe, Verlängerung, Vormerkung und Rückgabe von Medien, „Abholservice“ mittwochs und donnerstags jeweils zwischen 10 und 16 Uhr bleibt bestehen)
Stadtarchiv (nur Bauaktenarchiv, Di und Do nach Termin)
Museum (ab 19. Mai, unter Hygieneauflagen für Besucher)
Volkshochschule (ab 18. Mai, vorerst nur "Nachträgliche Schulabschlüsse" und Integrationskurse)
Musikschule (ab 11. Mai, nur Einzelunterricht am Standort "Benskamp")
Anstoßbüro (ab 11. Mai)
Geschlossen bleiben weiterhin:
(Kasse nur telefonisch erreichbar: montags bis donnerstags 10 – 13 Uhr)
alle städtischen Bäder
alle städtischen Sportanlagen (einschl. der Vereinsheime) außer dem Stadion. Eine weitere Ausnahme gilt für das Training von Tennisspielern auf Freiluftanlagen und Reiter in der Halle oder auf dem Platz.
alle städtischen Jugend-Treffs und - Freizeiteinrichtungen
Seniorenbüros Nord und Süd
Vogelinsel und Tiergehege in Wittringen
Spielplätze öffnen ab 7. Mai
Ab Donnerstag, 7. Mai, werden alle städtischen Spielplätze, über 100 (!), wieder zum Spielen und Toben freigegeben. Dazu kommen noch etwa 25 Schulhöfe, die nach Schulschluss auch zum Spielen genutzt werden dürfen. Die Öffnung erfolgt ohne zusätzliche Auflagen zu den ohnehin geltenden Bestimmungen der Coronaschutzverordnung. Dabei gilt die Abstandsregelung von 1,5 Metern lediglich für die Aufsichtspersonen, nicht aber für spielende Kinder. Auch die Nutzerzahl der Anlagen wird vorerst nicht begrenzt. Die Stadt empfiehlt den Aufsichtspersonen jedoch, einen Mundschutz zu tragen.
Trauungen und Beerdigungen mit begrenzter Personenzahl
Trauungen finden weiterhin nur im kleinen Kreis statt. Neben dem Brautpaar können insgesamt 8 weitere Personen teilnehmen (insgesamt 10 Personen). Neue Termine für die Anmeldung zur Eheschließung können wieder ab dem 11. Mai 2020 beim Standesamt vereinbart werden.
Zulässig sind Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands eingehalten werden. Beerdigungen sollten jedoch nur noch im kleinen Kreis begangen werden: Die Angehörigen werden gebeten, Beerdigungen nur noch im engsten Familienkreis durchführen zu lassen und die Beisetzung nicht zu veröffentlichen, damit kein unbekannter großer Teilnehmerkreis entsteht. Der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Anwesenden muss auf jeden Fall beachtet werden. Darüber hinaus ist aus hygienischen Gründen ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Trauergäste sollten den Friedhof nach der Bestattung möglichst zügig verlassen.
Ab dem 1. April werden zum Schutze aller Trauergäste und der Mitarbeiter auf den Friedhöfen alle Feierräume für Abschiedsfeiern geschlossen, auch mit dem Bewusstsein, dass die zeremonielle Verabschiedung in einer Halle eigentlich ein wichtiger Teil der Trauerbewältigung darstellt. Trauerfeiern können dann nur noch unter freiem Himmel stattfinden.
Die Aufbahrungsräume für die Verstorbenen stehen auf allen städtischen Friedhöfen zur Verfügung, eine offene Aufbahrung ist allerdings nicht mehr möglich. Die engsten Angehörigen können nur noch in kleinen Gruppen (maximal 5 Personen) Abschied nehmen. Bei Abschiednahme am Wochenende oder an gesetzlichen Feiertagen bleibt es bei der bisherigen Regelung. Die Trauerhallen sind von 10 bis 12 Uhr geöffnet.
Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit
Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen sind weiterhin untersagt.
Mehrere Personen dürfen im öffentlichen Raum ab dem 11. Mai nur zusammentreffen, wenn es sich um
zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen, handelt.
zulässige sportliche Betätigungen nach § 9 CoronaSchVO,
Sämtliche öffentlichen und privaten Veranstaltungen sind zusätzlich zur Eindämmung des Corona-Virus ebenfalls verboten. Davon betroffen sind alle öffentlichen, öffentlich zugänglichen und privaten Veranstaltungen in geschlossenen Räumen oder im Freien. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig sind. Ausgenommen sind auch Veranstaltungen, die, wie z.B. die Wochenmärkte, der öffentlichen Versorgung dienen.
Versammlungen zur Religionsausübung finden unter den von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgestellten Beschränkungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln statt, die vorsehen, dass geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwi-schen Personen, die nicht zu den in § 1 Absatz 2 genannten Gruppen (Familien, zwei häusliche Gemeinschaften usw.) gehören, sicherzustellen sind.
Folgende Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen:
Bars, Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft und den Eigentumsverhältnissen,
Hallenschwimmbäder, „Spaßbäder“, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
Spielbanken unter Ausnahme der Automatenspiele,
Die Stadt Gladbeck hatte zuvor bereits früh alle eigenen Veranstaltungen bis zum 1. Mai abgesagt. Außerdem fallen alle Angebote der Mathias-Jakobs-Stadthalle für diesen Zeitraum aus. Sofern Ausweichtermine angeboten werden können, behalten die Tickets ihre Gültigkeit. Grundsätzlich können aber alle Karten auch während der regulären Öffnungszeiten (montags bis donnerstags 10 – 13 Uhr) zurückgegeben werden.
Vorschriften für die Gastronomie
Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist bis zum 11. Mai untersagt.
Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf durch Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, Cafés und Kantinen sind zulässig, wenn die zum Schutz vor Infektionen erforderlichen Abstände eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.
Ab dem 11. Mail gelten die Auflaugen zur Öffnung von Gastronomiebetrieben des Landes NRW.
Beim Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbissen, (Eis-)Cafés, öffentlich zugänglichen Mensen und Kantinen sowie anderen Einrichtungen der Speisegastronomie sind die in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten. Am selben Tisch dürfen gemeinsam nur Personen sitzen, die zu den in § 1 Absatz 2 CoronaSchVO genannten Gruppen gehören (Familien, zwei häusliche Gemeinschaften usw.).
Nicht öffentlich zugängliche Mensen (außer Hochschulmensen) und Kantinen von Betrie-ben, Behörden und (Aus-)Bildungseinrichtungen (einschließlich Schulen im Sinne von § 1 Absatz 1 der Coronabetreuungsverordnung) dürfen zur Versorgung der Beschäftigten und Nutzer der Einrichtung abweichend von Absatz 1 betrieben werden, wenn geeignete Vorkeh-rungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestab-stands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) gewährleistet sind.
Gastronomische Betriebe nach Absatz 1 und 2 dürfen Räumlichkeiten für Veranstaltungen und Versammlungen nach § 13 Absatz 3 CoronaSchVO unter den dort genannten Voraussetzungen zur Verfügung stellen.
Alle Handelseinrichtungen haben geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) und zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu treffen.
In Einkaufszentren, „Shopping Malls“, „Factory Outlets“ und vergleichbaren Einrichtungen gilt dies auch für die Allgemeinflächen und die allgemeinen S-nitärräume. Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen.
Tätowieren ist bis auf weiteres unzulässig. Für die folgenden Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind die in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten:
Friseurleistungen,
Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre,
Bei anderen Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Me-tern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sowie bei körperbezogenen Dienstleistungen (z.B. Sonnenstudios) ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten.
In Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben sind Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken bis einschließlich 17. Mai 2020 untersagt; danach sind sie für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben.
Übernachtungsangebote in Ferienwohnungen, Ferienhäusern und auf Campingplätzen zu touristischen Zwecken sind für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben. Die Untersagung nach Satz 1 gilt nicht für die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten.
Zentraler Betriebshof Gladbeck (ZBG)
Am Dienstag, 12.Mai, öffnet der Zentrale Betriebshof Gladbeck wieder seinen Wertstoffhof an der Wilhelmstraße.
Anlieferungen sind jedoch ausschließlich nur nach Terminvereinbarung möglich. Die Wiederöffnung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Gladbeckerinnen und Gladbecker diszipliniert mit dieser Möglichkeit umgehen und nur dringende Anlieferungen vornehmen.
Ab Montag, 11. Mai, steht zur Terminvergabe eine zusätzliche Hotline-Nummer zur Verfügung. Unter Tel. 99-2466 können montags bis freitags, in der Zeit von 8 bis 14 Uhr, Anlieferungstermine vereinbart werden. Name, Kennzeichen des Fahrzeuges und eine Telefonnummer müssen hierzu angegeben werden.
Es ist insbesondere in den ersten Tagen damit zu rechnen, dass diese Nummer häufig besetzt sein wird. Der ZBG bittet daher um Geduld.
Anlieferungstermine vergibt der ZBG für die bekannten Öffnungszeiten (Montag-Donnerstag 7.30 bis 15.30 und Freitag 7.30 bis 14 Uhr) sowie die Service-Samstage (9 bis 13 Uhr).
Anlieferung nur von PKW-Ladungen aus privaten Haushalten, keine Anhänger oder LKW.
Für größere Mengen Sperrmüll ist ein Abholtermin unter der 99 24 67 zu vereinbaren.
Pro Tag nur eine Anlieferung pro Haushalt.
Wer ohne Termin erscheint, wird abgewiesen.
Es werden keine schadstoffhaltigen Abfälle angenommen (der Umweltbrummi befindet sich nicht vor Ort).
Die verschärften Vorschriften zum Kontaktverbot (Abstand halten, keine Gruppenbildung, etc.) sind zu beachten.
Das Verlassen des Fahrzeuges ist nur zum Entladen im Bereich des Abfallsammelfahrzeuges erlaubt.
Mund-Nasen-Bedeckung ist vorgeschrieben.
Den Anordnungen des ZBG-Personals auf dem Gelände ist unbedingt Folge zu leisten. Bei Nichtbefolgen der Anweisungen kann ein Platzverbot erteilt werden.
Die Entsorgung von gebührenpflichtigen Abfällen ist möglich.
Die Städtischen Garten- und Restabfallsäcke sind ebenfalls wieder beim ZBG erhältlich.
Dieser Service ist nur den Gladbeckerinnen und Gladbeckern vorbehalten. Kontrollen an der Einlassstelle sind möglich.
Sie erreichen den ZBG unter den Telefonnummern 02043 / 99 27 99 und 02043/ 99 23 39 und per E-Mail unter zbg@zb-gladbeck.de.
Auflagen zur Öffnung der (Einzel-)Handelsbetriebe nach § 5 Abs.2 CoronaSchVO
Corona-Virus: Brief des Amtes für Jugend und Familie an die Eltern der städtischen Kitas (6. April 2020)
Corona-Virus: Mehrsprachiger Info-Zettel (A3)
Corona-Virus: Mehrsprachiger Info-Zettel (A4)
Corona-Virus: Plakat "Es ist genug für alle da, wenn wir teilen..." (A3)
Corona-Virus: Plakat "Wir wahren Abstand, wir halten zusammen" (Druckvorlage bis A1)
MAGS: Leitlinie zur Bestimmung des Personals kritischer Infrastrukturen
Übersicht über erlaubte und nicht erlaubte Betriebe (Stand: 17. April 2020)
Coronaschutzverordnung, gültig ab dem 20. Mai 2020
Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur CoronaSchVO vom 19. Mai 2020
Corona-Virus: Wochenstatistik vom 15. bis 22. Mai 2020
Corona-Virus: Wochenstatistik vom 7. bis 14. Mai 2020
Coronavirus: Informationen des Kreises Recklinghausen
Coronavirus: Maßnahmen der Landesregierung