Source: https://www.internationales-strafrecht.uni-osnabrueck.de/aktuelles/news.html
Timestamp: 2020-01-22 13:52:56
Document Index: 246108087

Matched Legal Cases: ['EGMR', '§ 203', '§ 203', '§ 203', '§ 203', 'Art. 118', 'Art. 118']

News - int-str
abgeschlossene Forschung/ Projekte
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Lehrstuhl von Professor Sinn bei Sommersymposium in der Türkei vertreten
Vom 9. bis zum 16. September 2019 fand zum 22. Mal die Internationale Menschenrechtsakademie unter der Federführung von Prof. Dr. Bahri Öztürk (Kültür Universität Istanbul), Prof. Dr. Drs. h.c. Walter Gropp (Justus-Liebig Universität Gießen) und Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Goerlich (Universität Leipzig) in Cesme (Türkei) statt. Auch der Lehrstuhl von Professor Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn war mit Beiträgen zu diesem einwöchigen Sommersymposium vertreten. Zusammen mit den Mitarbeiter/innen Frau Merle Semmelmann, Frau Judith Hirnstein und Herrn Lars Bojen wurden Beiträge unter dem Generalthema „Neue Entwicklungen im türkischen und internationalen Recht im Lichte der EGMR-Entscheidungen“ geleistet.
Im Mittelpunkt des Symposiums standen dieses Jahr Aufarbeitungen von Entscheidungen zu den Artikeln 6 (Faires Verfahren), 8 (Familie und Kind), 10 (Meinungsfreiheit), 11 (Versammlungsfreiheit) EMRK. Den Beiträgen folgten sodann intensive Diskussionen zur Vertiefung der Entscheidungen. Gleichzeitig konnten in diesem Rahmen die bestehenden deutsch-türkischen Verbindungen in einer Veranstaltung und unter fachübergreifender Thematik zusammengeführt und gefestigt werden.
Neben der Universität Osnabrück waren von deutscher Seite die Universitäten Leipzig, Gießen und Bochum vertreten. Von internationaler Seite waren Universitäten aus Österreich (Wien), Ungarn (Miskolc), Kroatien, Italien und Portugal vertreten. Auch Vertreter der deutschen und türkischen Justiz nahmen an dem Symposium teil.
Link zur Symposienreihe
Professor Dr. Arndt Sinn im Faktencheck bei Sandra Maischberger
In der Sendung vom 13. Juni 2019 hat Sandra Maischberger das Problem krimineller Clans in Deutschland mit dem Innenminister in NRW Herbert Reul, der Sozialarbeiterin Songül Çetinkaya und Hildegard Jagodschinski diskutiert.
Prof. Sinn geht auf die Statements ein und beklagt die mangelnde Datenlage und Forschung zu diesem Thema.
Hier zum Faktencheck
Prof. Sinn wurde in eine Expertengruppe zu Alternativen zur Todesstrafe in Taiwan berufen
Im Rahmen des EU-TWN Justizkooperationsprogramms zu Menschenrechten (Menschenrechtsdialog) wurde Prof. Sinn in eine Expertengruppe eingeladen, um mit Vertretern des Verfassungsgerichtes, des Justizministeriums, dem Parlament und der Richterakademie über Alternativen zur Todesstrafe zu beraten. In der Beratergruppe sind weitere Experten aus Ländern der EU vertreten. Die Vorträge und Beratungen finden vom 18. März 2019 bis 23. März 2019 in Taipeh statt.
Prof. Sinn erhält Gastprofessur an der Chuo Universität Tokio
Im März 2019 wird Prof. Sinn als Gastprofessor an der Chuo Universität in Tokio und dem Institut für Rechtsvergleichung in Japan lehren.
Plagiarius-Preisverleihung am 8. Februar in Frankfurt am Main/Messe
Am 8. februar 2019 wird Prof. Sinn die Laudatio auf die Plagiariuspreisträger des Jahres 2019 halten.
Bereits seit 1977 vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmäh-Preis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Ziel ist, die plumpen und skrupellosen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und Industrie, Politik und Verbraucher für die Problematik zu sensibilisieren. Gleichzeitig hebt der Verein die Wichtigkeit und Wirksamkeit von gewerblichen Schutzrechten hervor. Und er steigert bei Konsumenten die Wertschätzung für kreative Leistungen, indem er ihnen vor Augen führt, dass die Entwicklung eines Produktes von der ersten Idee bis zur Marktreife viel Zeit, Geld, Know-how und Innovationskraft kostet. Dafür steht auch die Trophäe des Negativ-Preises: Ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase – Symbol für die immensen Profite, die ideenlose Nachahmer sprichwörtlich auf Kosten von Kreativen und der Industrie erwirtschaften.
Produkt und Markenpiraterie - Richterakademie in Wustrau
Am 18. Januar 2019 hielt Prof. Sinn einen Vortrag über die internationale strafrechtliche Dimension der Produkt- und Markenpiratiere an der Richterakademie in Wustrau. Dabei ging er insbesondere auf die Aktivitäten organisierter Kriminalität in diesem Phänomenbereich ein. Die intensive Diskussion zeigte, dass in der Praxis zahlreiche Fälle mit internationaler Reichweite bekannt sind, deren Aufarbeitung wegen des gernzüberschreitenden Charakters aber schwierig ist.
Professor Sinn im Interview mit RadioEins
Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn hat mit einem Interview über die Mafia bei RadioEins zu einem nun veröffentlichten Podcast "1929 - Das Jahr Babylon" beigetragen. Der vollständige Podcast kann unter folgendem Link gehört werden: weiter zum Podcast
Professor Sinn spricht auf der Wirtschaftsschutzkonferenz
Am 4. September 2018 findet in Berlin die Wirtschaftsschutzkonferenz statt. Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer und BDI-Präsident Prof. Dieter Kempf setzen die Impulse für den Dialog hochkarätiger Vertreter aus Politik und Bundessicherheitsbehörden, aus Sicherheitsfachverbänden und Unternehmen sowie der Wissenschaft. Im Fokus stehen dabei auch die Themen China, Cybercrime und Sicherheit in den Lieferketten.
Prof. Sinn wird in Forum C "Lieferkettensicherheit" den Impulsvortrag zum Zusammenhang zwischen Organisierter Kriminalität und der (Un-)Sicherheit in der Lieferkette halten.
Professor Sinn spricht zu aktuellen Fragen der Justizreform in Taiwan
Vom 21. Juli bis zum 28. Juli 2018 reist Prof. Sinn auf Einladung der Generaldirektorin der Justizverwaltung Taiwans, Wang, Mei-Ying sowie dem Präsident des Verfassungsgerichts Taiwans (Judicial Yuan), Dr. Hsu, Tzong-Li, nach Taipeh, um an der Richterakademie zu aktuellen Gesetzesvorhaben und Reformdiskussionen aus deutscher Sicht vorzutragen.
Den taiwanesischen Onlineartikel zu dem Aufenthalt können Sie hier einsehen.
1. Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie in Berlin
Am 26. Juni 2018 trägt Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn im Humboldt-Forum in Berlin im Kreise hochrangiger Sicherheitsexperten aus Politik, Wirtschaft und Praxis zur Sicherheitsarchitektur in Deutschland vor.
Internationale Sicherherheitskonferenz
Am 19. April 2018 hat Professor Sinn einen Vortrag auf der Internationalen Sicherheitskonferenz "Danziger Gespräche" zu den Folgen organisierter Kriminalität für die Wirtschaft gehalten.
Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn am George C. Marshall Center
Am 09.04.2018 spricht Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn vor mehr als 100 Experten aus 60 Ländern zu neusten Entwicklungen der organisierten Kriminalität. Die Veranstaltung findet im George C. Marshall Center statt.
Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn zu organisierter Kriminalität und dem illegalen Tabakhandel auf der EU/OLAF-Konferenz in Brüssel
Am 23.03.2018 hat in Brüssel eine EU/OLAF-Konferenz stattgefunden. Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn nahm an dieser Konferenz als Redner teil und hielt einen Vortrag zu den Bezügen zwischen organisierter Kriminalität und dem illegalen Tabakhandel. Neben den Strukturen, die heutzutage kriminelle Organisationen charakterisieren, ging Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn auf Verbesserungsmöglichkeiten bei der effektiven Bekämpfung von illegalem Handel mit Tabakwaren ein. Darunter fällt neben einer Verbesserung der Abschreckungsmechanismen und Awareness in der Bevölkerung insbesondere auch eine Steigerung der Kooperation und des Informationsaustausches zwischen den Behörden.
Für weitere Informationen zur Konferenz sowie den Vortrag von Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn hier
Eu-Kommission veröffentlicht Studie über die Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Arzneimittelgesetzgebung
Die EU-Kommission hat eine u.a. am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn erarbeitete Studie publiziert und einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Vytenis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, mahnt die Mitgliedstaaten, dass gefälschte Arzneimittel tödlich sein können und sie deshalb die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher ergreifen sollen. In dem Bericht werden die Maßnahmen beschrieben, die die Mitgliedstaaten zur Umsetzung, Durchführung und Durchsetzung von Artikel 118a der Fälschungs-Richtlinie bisher getroffen haben, und es werden relevante Informationen über die Wirksamkeit dieser Maßnahmen gesammelt und bewertet. Sie enthält: Die in jedem Mitgliedstaat geltenden Sanktionen, einen Überblick über die Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten, eine Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmen, Empfehlungen zur Verbesserung der Verwirklichung der Ziele der Richtlinie.Die Studie ist in den Bericht der Kommission eingeflossen, der dem Europäischen Parlament und dem Rat im Januar 2018 übermittelt wurde.
Weitere Informationen können Sie hier einsehen
Aktuelle Presseschau: Darknet, Produktpiraterie und Reform des § 203 StGB
Beitrag zur Reform des § 203 StGB und Non Legal Outsourcing
Zudem äußerte sich Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn gegenüber „Der Betrieb“ zur Reform des § 203 StGB. Dabei geht es um die Anpassung der Anforderungen an Berufsgeheimnisträger in Zeiten fortschreitender Digitalisierung. Die Reform bestand einerseits in der grundlegenden Änderung der Absätze 3 und 4, sowie andererseits in einer Änderung des zugehörigen Berufsrechts. Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn setzt sich in diesem Beitrag insbesondere mit der Frage auseinander, inwiefern die Neuregelung einen sachgerechten Ausgleich zwischen den ökonomischen Interessen von Berufsgeheimnisträgern und dem Schutz des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs des Betroffenen schaffen könne.
Den ausführlichen Beitrag können Sie hier einsehen: Der Betrieb
Vom Darknet bis zur Produktpiraterie – Zusammenhänge mit Organisierter Kriminalität und Gefahr für Bestand und Sicherheit der Bevölkerung
Als Experte im Bereich der Bekämpfung organisierter Kriminalität äußerte sich Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn gegenüber „Huffingtonpost“ und „veko-online“ zu dem aktuellen Gefährdungspotenzial mafiöser Strukturen in der Gesellschaft und deren Bezug zum organisierten Verbrechen. Sowohl das Darknet als Beschaffungsplattform als auch der Vertrieb von gefälschten Produkten verursachen nicht nur Schäden in Milliardenhöhe, sondern führen letztlich auch zu erheblichen Arbeitsplatzverlusten in der Gesellschaft. Die Mafia betreibt Geldwäschenetzwerke, nutzt Verdeckungstechniken, um so unter dem Radar zu agieren – mit Erfolg. Daher, so Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn, sei nicht nur Handlungsbedarf bei den Strafverfolgungsbehörden zu sehen, sondern insbesondere sei auch eine engere Zusammenarbeit mit den legalen wirtschaftlichen Akteuren unabdingbar, um den Gefahren ausgehend von organisierter Kriminalität vorzubeugen. Mit Bezugnahme auf die Bekämpfung von Produktpiraterie sei damit vor allem eine verstärkte Überprüfung der Produktions- und Lieferketten anzustreben.
Die ausführlichen Artikel mit weiteren Informationen können Sie hier einsehen:
Expertenanhörung im Rechtsausschuss und Buchvorstellung zu "Wirtschaftsmacht Organisierte Kriminalität. Illegale Märkte und illegaler Handel" am 16. Mai in Berlin
Am Montag, den 15. Mai wird Prof. Dr. Sinn im Rechtsausschuss des deutschen Bundestages zur Änderung des § 203 StGB Stellung nehmen.
Die Pressemitteilung dazu können Sie hier einsehen
Am 16. Mai 2017, 9 Uhr stellt Prof. Dr. Sinn zudem seine neue Studie zu "Wirtschaftsmacht Organisierte Kriminalität. Illegale Märkte und illegaler Handel" im Rahmen seines Berlinaufenthaltes vor. Die Studie beleuchtet insbesondere das Ausmaß des aktuellen illegalen Handels, die Strukturen und Entwicklungen der illegalen Märkte sowie die Auswirkungen der Gefahren für das gesamt gesellschaftliche Gebilde. Zudem werden Zahlen und Fakten in den Zusammenhang mit Organisierter Kriminalität gebracht und ausgewertet. Resultat der Studie sind Handlungsempfehlungen für Politik, Forschung, Wirtschaft, Strafverfolgungspraxis und die Verbraucher.
Weitere Informationen zu der Neuerscheinung finden Sie hier
Aktuelle Pressereaktionen zur Buchveröffentlichung:
ZEIS nun Konsortialpartner in neuer Studie der EU-Kommission
ZEIS Konsortialpartner in neuer Studie der EU-Kommission Im vergangenen Monat hat ein neu gebildetes Konsortium, bestehend aus technopolis group, empirica und ZEIS, den Zuschlag für eine Studie bekommen, welche von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde.
Hintergrund dieser Studie („Transpose Pharma“) ist, dass die Kommission bis zum 02.01.2018 dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht übermitteln muss, der eine Übersicht über die Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedsstaaten in Bezug auf Art. 118a der Richtlinie 2011/62/EU und eine Beurteilung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen enthält.
Ziel der Studie ist zu erheben, welche nationalen Maßnahmen durchgeführt wurden um Art. 118a der Richtlinie 2011/62/EG umzusetzen. Im Konkreten soll erforscht werden, welche Arten von Sanktionen (Strafrechtliche, Verwaltungsrechtliche und Zivilrechtliche) diesbezüglich in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten vorhanden sind.
Das ZEIS kann für dieses Projekt zum Teil auf die Ergebnisse des ALPhA-Projekts aufbauen, welches im letzten Juni erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Eine Vielzahl der Länderexperten aus ALPhA, sowie alle Mitarbeiter des ZEIS, die schon für ALPhA arbeiteten, sind auch an „Transpose Pharma“ beteiligt.
Stellungnahme der SOCTA Academic Advisory Group zu SOCTA 2017
Zur Kenntnisnahme für Interessierte: Anbei finden Sie eine Stellungnahme der SOCTA Academic Advisory Group zu dem Sicherheitsbericht über Organisierte Kriminalität (SOCTA 2017) von EUROPOL. Prof. Dr. Arndt Sinn ist Mitglied dieser Expertengruppe, die für den folgenden Bericht tätig geworden ist. Die Academic Advisory Group auch war auch aktiv an der Erarbeitung des Sicherheitsberichtes beteiligt.
Hier finden Sie die Anmerkung
Prof. Dr. Arndt Sinn mit Vortrag in Korea
Am 21.3.2017 hielt Prof. Dr. Arndt Sinn im Korean Institute of Criminology einen Vortrag zum Thema "Ermittlungen im Darknet".
Interview bei welt.de - Prof. Dr. Sinn über die Ergebnisse des neusten Europol-Sicherheitsberichts
Vergangene Woche erschien, wie alle vier Jahre, der neue Sicherheitsbericht zur schweren und organisierten Kriminalität von Europol. Das hat Welt.de zum Anlass genommen Prof. Dr. Sinn in einem Interview zur aktuellen Lage bezüglich der organisierten Kriminalität zu befragen. Nicht zuletzt aufgrund seiner Zugehörigkeit zum Beraterstab des aktuellen Europol-Sicherheitsberichts gibt Prof. Dr. Sinn in dem Interview eine Einschätzung der Entwicklung von OK ab. Wachsende Cybercrime-Aktivitäten oder das wachsende Darknet rücken bei aufgrund jüngster Vorfälle bei immer mehr Menschen ins Bewusstsein. Prof. Dr. Sinn stellt nicht zuletzt das enorme Potenzial der neuen Verbrechensstrukturen in den Zusammenhang fortschreitender Globalisierung und erläutert auch praktische Schwierigkeiten, denen die Strafverfolgungsbehörden wie bspw. der Zoll begegnen muss.
Für mehr Infos und das Online-Interview hier
Prof. Dr. Arndt Sinn wird mit Ehrentitel in Kaohsiung ausgezeichnet
Für die langfristige Unterstützung und Förderung der Forschung und Lehre an der National University Kaohsiung, seines hervorragenden wissenschaftlichen Werkes und seiner Leistungen und der großen Verdienste um die Schärfung des Rufs der National University Kaohsiung hat die wissenschaftliche Kommission am 11. Januar 2017 auf Empfehlung des Dekans der Juristischen Fakultät I-Ming Liao Herrn Prof. Dr. Arndt Sinn den Ehrentitel.
Professor honoris causa (Prof. h.c.)
der National University Kaohsiung verliehen. Anlässlich eines Symposiums an der National University Kaohsiung nahm Prof. Dr. Arndt Sinn die Ehrung am 3. März 2017 vom Präsidenten Prof. Dr. Shyue-Liang Wang entgegen.
Prof. Dr. Sinn im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
Am Mittwoch, den 14.12.2016 wird Prof. Dr. Sinn vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages Stellung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts nehmen. Neben sechs anderen geladenen Experten wird sich Prof. Dr. Sinn insbesondere mit den rechtlichen und den möglichen praktischen Folgen befassen.
Eine ausführliche Zusammenfassung und Nachschau aller relevanten Fragestellungen im Rechtsausschuss können Sie hier einsehen. Insbesondere sind auch wichtige Aspekte der Stellungnahme von Prof. Dr. Arndt Sinn einsehbar.
Zusammenfassung von "hib" (Heute im Bundestag)
"Arzneimittel sind das neue Kokain" - Die WELT berichtet von der Aktualität der Arzneimittelkriminalität
Auch wenn das ALPhA-Projekt bereits abgeschlossen ist, beweist die aktuelle Berichterstattung von dem Nachrichtenmagazin "WELT" die weiterhin hohe Aktualität der Problematik, mit der sich das ALPhA-Projekt über zwei Jahre hinweg beschäftigte. In dem am 1. November erschienenen Artikel wird erneut herausgestellt, dass die Gewinnmargen bei dem Vertrieb von illegalen Arzneimitteln gegenüber den "üblichen" illegalen Handelspraktiken mit beispielsweise Kokain um einiges höher ausfallen. Dass mittlerweile auch die Politik auf das Thema aufmerksam und sich insbesondere der Gefahr für die Gesundheit ausgehend von gefälschten Arzneimitteln bewusst geworden ist, sind nur einige Erfolge, die das ALPhA-Projekt mit seinen Ergebnissen für sich beanspruchen kann. Eine tiefergehende Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden wie dem Zoll aber auch den Pharmaunternehmen wird dabei als unerlässlich für den Kampf gegen Arzneimittelkriminalität angesehen.
Für mehr Infos und den Online-Artikel hier
"Sprudelnde Geldquelle für den globalen Terror" - Nachrichtenmagazin WELT sowie das Magazin "Cicero" beschäftigt sich mit OK
Am 25.10.2016 erschien ein Artikel in der "Welt", der sich mit organisierter Kriminalität und insbesondere dem illegalen Schmuggel von Zigaretten zur Finanzierung von Terrorismus beschäftigt. Auch Prof. Dr. Sinn als Experte auf diesem Gebiet äußert sich in diesem Artikel zu den aktuellen Problemen und Herausforderungen im Bereich organisierter Kriminalität. Die sich dynamisch verändernden Strukturen seien Grund für die aufwendigen Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden. Im Übrigen beschäftigt sich der Artikel auch mit involvierten Unternehmen und den Handlungsmöglichkeiten.
sowie ein Interview im Magazin "Cicero"
Darüber hinaus veröffentlichte das Magazin für politische Kultur "Cicero" zum gleichen Thema ein Interview mit Prof. Dr. Arndt Sinn, indem insbesondere die Anpassungsfähigkeit terroristischer Organisationen im Zusammenhang mit der fortschreitenden Nutzung des Internets und der Verschlüsselungsmöglichkeiten beleuchtet wurden. Insbesondere auch die neuen Formen und Strukturen der "Verbrecherbanden" werden von Prof. Dr. Arndt Sinn präzisiert.
Für den ausführlichen Artikel hier
Für mehr Presse- und Rundfunkbeiträge von Prof. Dr. Sinn hier
Pressespiegel zur ALPhA-Abschlusskonferenz
Nachfolgend können Sie den zusammengestellten Pressespiegel rund um die ALPhA-Abschlusskonferenz einsehen:
Weitere Infos und Pressemitteilungen finden Sie hier.
Prof. Dr. Arndt Sinn stellt am 14. April seine neue Studie zur "Organisierten Kriminalität 3.0" in Berlin vor
Am 14. April 2016, 10 Uhr stellt Prof. Dr. Sinn seine neue Studie zur "Organisierten Kriminalität 3.0" in Berlin in der Bundespressekonferenz (Raum 5) vor. Auf der Veranstaltung erläutert Prof. Dr. Sinn die in seiner Studie herausgearbeiteten Defizite des deutschen Strafrechts, stellt Lösungsansätze aus anderen EU-Staaten und der aktuellen Forschung vor und diskutiert mit dem Bundestagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion Stephan Mayer (CSU) die Frage, inwiefern die Politik hier handeln kann und muss. Diskussionsbeiträge und Fragen aus dem Auditorium sind dabei ausdrücklich erwünscht.
Prof. Dr. Arndt Sinn äußert sich zur aktuellen Terrorgefahr in Deutschland im Hamburger Abendblatt
Die Beiträge können Sie unter den folgenden Links einsehen:
Prof. Dr. Arndt Sinn kehrt von China-Reise zurück
Nanjing, eine knapp 5,5 Millionen Einwohner große Stadt nahe Shanghai in der Jiangsu Provinz, war im November das Ziel einer einmonatigen Forschungsreise von Prof. Dr. Arndt Sinn. An der Nanjing University hielt Prof. Dr. Sinn insgesamt fünf Vorträge zum deutschen Strafrecht in deutscher Sprache. Prof. Dr. Sinn berichtete von einem hohen Niveau sowohl in sprachlicher als auch in fachlicher Hinsicht innerhalb der Vorlesungen und vielen interessanten Diskussionen. Darüber hinaus unternahm Prof. Dr. Sinn eine Reise in Chinas Hauptstadt Peking, um an der Renmin University of China vorzutragen. Die Vorträge umfassten Grundlagenfragen des Strafrechts wie z.B. die Unterschiede zwischen Unrecht und Schuld. Dazu wird es auch demnächst Veröffentlichungen geben. Zudem konnte Prof. Dr. Sinn auch das ALPhA-Projekt im internationalen Kontext präsentieren.
Deutsch-Japanisches Strafrechtssymposium - Das Laienrichtersystem im Rechtsvergleich
Am 4. Oktober 2015 fand an der Chuo Universität in Tokio ein hochkarätig besetztes strafrechtliches Symposium zum Thema "Das Laienrichtersystem im Rechtsvergleich" statt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Japan sowie hochrangige Praktiker aus Justiz und Politik diskutierten über die Beteiligung von Laien im Strafprozessrecht und stellten die bisherigen Erfahrungen zur Laienbeteiligung vor. Das Symposium wurde von der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung (DJJV) sowie dem Institut für Comparative Law in Japan an der Chuo Universität in Zusammenarbeit mit dem ZEIS organisiert und ausgerichtet. Die finanzielle Unterstützung von deutscher Seite wurde durch die DJJV sowie der Robert Bosch Stiftung sichergestellt.
5. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsform in Kaohsiung und Tainan
Vom 29. September bis zum 1. Oktober 2015 fand zum fünften Mal in Folge das deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum statt. Strafrechtswissenschaftler und -wissenschaftlerinnen aus den beiden Ländern treffen sich seit 2010 jedes Jahr abwechselnd in Deutschland und in Taiwan, um über aktuelle Fragen des Strafrechts zu diskutieren. In diesem Jahr haben die Veranstalter das Leitthema "Sicherheit und Freiheit, Alter Herausforderungen im modernen Strafrecht" gewählt. Am Rande der Tagung fand eine Expertenanhörung zur Vermögensabschöpfung im Justizministerium in Taipeh statt. Prof. Dr. Arndt Sinn beantwortete Fragen der Verfassungsrichter sowie hochrangiger Staatsanwälte zu Einziehung und Verfall im deutschen Strafrecht.
Weitere Informationen über die letzten Foren können Sie hier einsehen
International Scientific Conference in Serbien
Vom 24. - 28. Juli 2015 fand in Serbien eine Konferenz zum Thema "International judicial, prosecutorial and police cooperation in the fight against crime" statt. Mehr als 80 Wissenschaftler und Praktiker, darunter der Präsident des Obersten Gerichtshofes sowie Richter am Verfassungsgerichtshof Serbiens, diskutierten gemeinsam neue und alte Herausforderungen bezüglich der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität. Prof. Dr. Arndt Sinn sprach zum Thema "Avoiding Conflicts of Criminal Jurisdiction in the European Union - Present and Future". Dabei griff er auf die umfangreichen Forschungsergebnisse des ZEIS zurück und stellte die dort erarbeitete Datenbank (www.eak-ok.de) vor.
Informationen über das Projekt "Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Organisierter Kriminalität" finden Sie hier
ALPhA-Projekt beim Fachdialog Sicherheitsforschung
Unter dem Leitthema „Grenzenlose Sicherheit? – Gesellschaftliche Dimensionen der Sicherheitsforschung“ fand vom 7. Mai 2015 bis zum 8 Mai 2015 die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung ausgerichtete Konferenz in der URANIA in Berlin statt. Experten aus dem In- und Ausland trafen sich in verschiedenen Fachpanels, um sich über die Innovationen gegenwärtiger Sicherheitsforschung auszutauschen. Prof. Dr. Arndt Sinn stellte das ALPhA Projekt und erste Ergebnisse vor.
Das Tagungsprogramm können Sie hier einsehen
Crime-as-a-service? Prof. Dr. Arndt Sinn zur Zukunft der Organisierten Kriminalität
Nachdem im März diesen Jahres der neue Europol-Bericht zur Organisierten Kriminalität vorgelegt wurde, hat sich Prof. Dr. Arndt Sinn in einem Interview zu dem möglicherweise gewandelten Bild der OK geäußert. Dabei geht es auch um die Frage, wie neue Strukturen der Organisierten Kriminalität, z.B. die des Bereichs Cybercrime, auf die "traditionellen" Erscheinungen übertragen und genutzt werden. Insbesondere individuelle Dienstleistungen (crime-as-a-service) scheinen vermehrt in Anspruch genommen zu werden, wodurch es erst gar nicht zur Herausbildung eines kriminellen Netzwerkes komme.
Das gesamte Interview können Sie hier lesen
Artikel über eine Einschätzung der Organisierten Kriminalität in der neuen Osnabrücker Zeitung erschienen
Am 06.04.2014 ist in der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) ein Beitrag von Prof. Dr. Arndt Sinn über eine Einschätzung der Organisierten Kriminalität und seiner Mitarbeit am Zukunftsbericht der Europäischen Polizeibehörde Europol erschienen.
Den ausführlichen Beitrag können Sie hier einsehen
3. OECD-Treffen der Task Force Illicit Trade in Paris
Vom 30. März 2015 bis zum 31. März 2015 trafen sich in der OECD-Zentrale in Paris Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Gesandte der Mitgliedstaaten und NGOs, um zum dritten Mal über die globalen Herausforderungen bei der Verfolgung und Verhinderung des illegalen Handels zu diskutieren. Prof. Dr. Arndt Sinn ist Mitglied der Task Force und nahm an den Beratungen teil. Die Diskussionen machten deutlich, dass der illegale Handel mit Arzneimitteln zu den attraktivsten Betätigungsfeldern krimineller Organisationen gehört und auch Verbindungen zum Terrorismus nicht länger ausgeschlossen werden können. Die Ergebnisse der Diskussionen werden unmittelbar in das ALPhA-Projekt einfließen.
www.alpha.uos.de
Lehrstuhl für Chinesisches Recht ab Sommersemester 2015
Ab dem Sommersemester 2015 wird es in dem Fachbereich Rechtswissenschaften einen neuen Lehrstuhl für Chinesisches Recht geben, der für alle Fachsemester zugänglich ist.
ZEIS schließt sich als assoziierter Partner dem ILLICID-Projekt an
ILLICID (Illegaler Handel mit Kulturgut in Deutschland) ist ein neues vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördertes Projekt, das sich zum Ziel gesetzt hat, am Beispiel antiker Kulturgüter Verfahren zur Erhellung des Dunkelfeldes als Grundlage für Kriminalitätsbekämpfung und –prävention zu entwickeln.
Das Projekt wird mit einer Gesamtzuwendung von 1,2 Mio. € über drei Jahre unterstützt und ist Teil des Programmes „Zivile Sicherheit – Schutz vor organisierter Kriminalität“. Neben der Entwicklung, Dokumentation und der exemplarischen Anwendung von Verfahren sollen belastbare Qualitäts- und Erfolgskriterien gefunden werden. Ziel des Projektes ist es, durch Einschätzung des Potentials und Dimension der Finanzierung organisierter krimineller Gruppen die zivile Sicherheit zu erhöhen und gleichzeitig den Verbraucherschutz zu fördern. Nicht zuletzt soll dadurch auch der Kulturgüterschutz sowie der Kunsthandelstandort Deutschland gestärkt werden. Im Rahmen des Projektes sollen zudem Datenbanken wie z.B. „AKOM“ für den mobilen Zugriff durch Behörden entwickelt werden. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK, Berlin) führt die Verbundkoordination, unter der Leitung von Prof. Dr. Markus Hilgert, bildet es zusammen mit dem Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften (GESIS, Mannheim) und dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (Fraunhofer SIT, Darmstadt) den Verbund. Den assoziierten Partnern gehören neben dem ZEIS auch wichtige Institutionen wie u.a. das Auswärtige Amt, das Bundeskriminalamt oder der Deutsche Museumsbund e. V. an. Während sich der Verbund mit verbundübergreifenden Arbeitspaketen beschäftigt, sollen die assoziierten Partner in konkretisierten Fragestellungen ihre Beiträge zum Gelingen des Projektes liefern.
ILLICID stellt durch die Vernetzung der unterschiedlichen wissenschaftlichen Akteure ein transdisziplinäres Projekt dar, um letztendlich zu umsetzbaren Handlungsempfehlungen zu kommen, die gleichzeitig geeignet sind, gesellschaftlich relevante Probleme zu lösen.
Den Projektumriss vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) finden Sie hier
EUROPOL legt neuen Bericht zur zukünftigen Entwicklung organisierter Kriminalität vor
Mit dem am 2. März 2015 in Den Haag vorgestellten Bericht versucht EUROPOL, neue Trends und Entwicklungen zur schweren und organisierten Kriminalität zu antizipieren. Damit wird ein proaktiver Ansatz bei der Strafverfolgung angestrebt, der nicht zuletzt kriminalpolitische Entscheidungen beeinflussen soll.
Prof. Dr. Arndt Sinn gehörte der Academic Advisory Group an, die EUROPOL bei der Erarbeitung des Berichts beraten hat. Die gemeinsame Stellungnahme der Mitglieder der Gruppe ist ab Seite 59 einzusehen.
Den EUROPOL Bericht finden Sie hier.
Interview mit Prof. Dr. Arndt Sinn in der überregionalen Tageszeitung "Die Welt"
Am 17.01.2014 ist online ein Interview mit Professor Dr. Arndt Sinn zu dem Thema der Verschärfung der Terrorismusbekämpfung in Deutschland erschienen. Anlass sind die aktuellen Diskussionen im Zusammenhang mit dem Attentat in Paris am Anfang des Monats.
Das Interview können Sie hier finden.
Sechste Sitzung des Internationalen Forums über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung in Peking/ China
Vom 25. Oktober bis zum 27. Oktober 2014 fand die nunmehr 6. Tagung des Internationalen Forums über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung in Peking statt und vereinte Experten aus über 16 Nationen und den Vereinten Nationen. Im Mittelpunkt des Forums stand dieses Jahr die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln.
4. Deutsch-Taiwanesiches Strafrechtsforum in Berlin voller Erfolg
Vom 8. September bis zum 12. September 2014 fand in den Räumlichkeiten der Taipeh Vertretung in Berlin das 4. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum statt. In diesem Jahr widmeten sich die Teilnehmer dem Generalthema "Lebensschutz im Strafrecht". Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan und den Reformbestrebungen der Tötungsdelikte in Deutschland ist dieser Themenbereich von ganz besonderer Aktualität. Das Generalthema wird dabei von den Teilnehmern aus nahezu allen erdenklichen Blickwinkeln beleuchtet. Neben den Grußworten und Vorträgen, die Anlass zu anregenden Diskussionen brachten, konnte auch das Rahmenprogramm dazu beitragen, persönliche Kontakte zu knüpfen wie zu intensivieren, sowie auch Ideen für weitere Projekte zu entwickeln.
Teilnehmend an der Veranstaltung unter anderem die Professoren Hsiao-Wen Wang (Tainan), Chen-Chung Ku (Tainan), Heng-Da Hsu (Taipeh), Georg Gesk (Hsinbei) und Jian-Yih Wu (Kaohsiung) auf sich genommen. Von deutscher Seite nahmen neben den Initiatoren Professor Dr. Arndt Sinn (Osnabrück) und Professor Dr. Mark A. Zöller (Trier) bekannte Größen der Strafrechtswissenschaft wie Professor Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser (Freiburg) oder Professor Dr. Hans Lilie (Halle) teil. Die Justiz wurde durch Generalstaatsanwalt Andreas Heuer (Oldenburg) vertreten.
Weitere Informationen zum 4. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum in Berlin finden Sie hier.
Gastprofessor an der Chou Universität Tokio
Anlässlich einer Einladung der Chou Universität Tokio und dem Institutsdirektor Prof. Dr. Makoto Tadaki reiste Prof. Dr. Arndt Sinn im März/April 2014 als Gastprofessor der Chou Universität nach Tokio. Im Zentrum seiner Beiträge standen Themen zur Verbrechenstheorie, der Vorverlagerungsdogmatik sowie zu Jurisdiktionskonflikten.
Außerdem weilte er auch auf Einladung von Prof. Dr. Makoto Takizawa an der Senshu Universität und an der Ryukoku Universität, wo Prof. Dr. Shinichi Ishizuka ein Kolloquium veranstaltete.
Mit dem Aufenthalt wurden die bereits bestehenden Partnerschaften zwischen den Universitäten sowie dem ZEIS gefestigt und vertieft.
Zum zweiten Mal tagte die von der OECD eingesetzte Task Force zum Thema illegaler Handel in Paris. Vom 5.3.-7.3.2014 diskutierten zahlreiche Staatenvertreter und Experten internationaler Organisationen, NGOs und der Wirtschaft über eine Strategie zur Verhinderung und Verfolgung des illegalen Handels.
Prof. Dr. Arndt Sinn stellte anlässlich dieses Treffens ein gemeinsam von ihm, Prof. Dr. Alain Bauer und Prof. Dr. Xavier verfasstes Strategiepapier vor, das Eingang in die kommenden Beratungen der OECD gefunden hat.
Strafe und Maßregel im 21. Jahrhundert, Vortrag an der Akadamie für Sozialwissenschaften und Recht, Abteilung Strafrecht, der VR China, Peking/China am 30.10.2013
Die Akadamie ist die renommierteste akademische Einrichtung der VR China.
3. Deutsch-taiwanesisches Strafrechtsforum an der National University Kaohsiung (Kaohsiung), Nationale Cheng Kung University (Tainan) und der National Cheng Chi University (Taipeh)
Vom 24. September bis zum 27. September fand an drei Universitätsstandorten in Taiwan das 3. Deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum statt. Auf Einladung der Professoren Dres. Jiuan-Yih Wu, Hsiao-Wen Wang und Jyh-Huei Chen haben zahlreiche WissenschaftlerInnen zu ausgewählten Fragen des Strafrechts, Strafverfahrensrechts, Euuropäischen Strafrechts sowie zur Internationalen Rechtshilfe vorgetragen. Damit setzt sich die bisher erfolgreiche und zuverlässige Zusammenarbeit, die mit dem 1. Strafrechtsforum 2011 in Taiwan begann und 2012 in Trier und Osnabrück weitergeführt wurde, auch in diesem Jahr fort.
Vortragsreise nach Taiwan
Vom 16. September bis 20. September befand sich Prof. Dr. Arndt Sinn anlässlich einer Vortragsreise in Taiwan. Auf Einladung der National Taiwan University (NTU), Prof. Dr. Chen Tze-Lung, hielt er eine einführende Vorlesung zum Wirtschaftsstrafrecht.
Außerdem wurde er zu einem Workshop an die Hsuan Chuang Universität, Prof. Dr. Georg Gesk, zu Grundfragen im Zusammenhang mit Strafe und Maßregel eingeladen, wobei er den Einführungsvortrag hielt.
Zu Fragen der Korruptionsverfolgung und – repression sprach er schließlich vor dem Control Yuan, einer der fünf Gewalten in Taiwan.
Erstes deutsch-japanisch-koreanisches Strafrechtssymposium zu Cybercrime
In diesem Jahr findet das 1. Deutsch-japanisch-koreanisches Strafrechtssymposium zu Cybercrime vom 2. bis 4. September 2013 im Senatssitzungssaal des Schlosses in Osnabrück statt. An der rechtsvergleichenden Tagung sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland, Japan und Korea beteiligt. Die Veranstaltung hat mit „Cybercrime“ ein höchst aktuelles Thema zum Gegenstand, das als ein grenzüberschreitend auftretendes Kriminalitätsphänomen in rechtsvergleichender Perspektive erforscht werden soll. Die Innovation des Symposiums besteht darin, Möglichkeiten zu finden, das Phänomen einzuschränken.
Technology Against Crime - TAC-Forum
Welche Rolle kann Technologie bei der Verfolgung von Kriminalität spielen? Welche Risiken gilt es heute zu erkennen, um in der Zukunft Sicherheitslücken zu schließen, und wie können die Rechte der Bürger bereits gegenwärtig in einer mehr und mehr vernetzten Welt gesichert werden. Diese und viele weitere Fragen zu beantworten ist Ziel des neu unter der Federführung von INTERPOL und des Innenministeriums Frankreichs gegründeten TAC-Forums, das erstmals vom 8.-9. Juli in Lyon tagte. Mehr als 50 Länder entsendeten insgesamt mehr als 500 Delegierte nach Lyon, unter ihnen 20 Minister und hochrangige Persönlichkeiten aus der Praxis. Prof. Dr. Arndt Sinn gehört dem scientific commitee (http://www.forum-tac.org/en/program/scientific-committee) an. Während der Tagung nahm er dazu Stellung, wie Technologie die Rechte auf ein faires Verfahren sichern kann.
Im Mittelpunkt einer von Prof. Dr. Tse-lung Chen, Prof. Dr. Georg Gesk und Prof. Dr. Hsiao-Wen Wang an der National University Taiwan und der National Cheng Kung University organisierten Vortragsreihe standen vom 27.5.2013 bis 31.5.2013 Fragen zur Korruptionsverfolgung und –prävention. Experten u.a. aus Deutschland diskutierten mit Wissenschaftlern und Praktikern aus Asien über verschiedene Strategien. Eine Anhörung im Parlament sowie ein Konferenztag im Justizministerium rundeten die Gespräche ab. Auf besonderes Interesse sind dabei die von Prof. Dr. Arndt Sinn vorgeschlagenen Präventionsstrategien gestoßen.
http://www.twgreatnews.com/home/news_pagein.php?iType=1008&n_id=37121
http://newstaiwan.com.tw/index.php?menu=newst&ms=3&nnid=142831
http://www.taiwannews.com.tw/etn/news_content.php?id=2236611
http://news.sina.com.tw/article/20130529/9717324.html
http://mobile.n.yam.com/m/news.php?id=20130529520872
http://mobile.n.yam.com/m/news.php?id=20130605534875
http://news.tnn.tw/news.html?c=2&id=70370
http://iservice.libertytimes.com.tw/liveNews/news.php?no=814876&type=%E7%A4%BE%E6%9C%83
http://appweb.cna.com.tw/WebM/List/aSOC/201305290178.aspx
Europol legt neuen Bericht vor
In dieser Woche hat Europol den mit Spannung erwarteten SOCTA-Bericht vorgelegt. In diesem Bericht werden die Daten aus 27 Mitgliedsstaaten zur schweren und organisierten Kriminalität zusammengefasst. Er bildet die Grundlage für Maßnahmen der EU bei der Verfolgung dieser Kriminalitätsformen. Erstmals wurden die Beratungen zu diesem Bericht von einem „advisory team“ aus der Wissenschaft begleitet. Diesem Team gehörte Professor Dr. Arndt Sinn vom Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) an. Die Beteiligung der Wissenschaft an der Auswertung der Daten zur Kriminalitätslage in Europa ist ein wichtiger Schritt zur Bewertung neuer Instrumente bei der Verfolgung besonders schwerer grenzüberschreitender Kriminalitätsformen, sagt Sinn. Die transnationale Vernetzung der Täter, insbesondere durch die Möglichkeiten des Internets, ist ein maßgeblicher kriminogener Faktor. Deswegen ist ein ganzheitlicher Ansatz zur Bekämpfung erforderlich, der neben einer effektiven Strafverfolgung auch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für derartige Kriminalitätsformen beinhaltet.
Mehr Informationen unter: https://www.europol.europa.eu/content/europol-identifies-3600-organised-crime-groups-active-eu-europol-report-warns-new-breed-crim
Festkolloqium zu Ehren von Ferenc Nagy
Am 18. Januar 2013 wurde in Szeged zu Ehren von Prof. Dr. Ferenc Nagy und anlässlich seines 65. Geburtstages ein Festkolloquium veranstaltet. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus dem In- und Ausland sowie hochrangige Praktiker trafen sich dazu an der Universität Szeged. Prof. Dr. Ferenc Nagy ist einer der führenden Strafrechtswissenschaftler in Ungarn, Stipendiat der Alexander von Humboldt Stiftung und Meister vieler Schüler, darunter ebenfalls Stipendiaten der Alexander von Humboldt Stiftung. Mit seinem Lehrstuhl ist er seit 2010 Partner des ZEIS.
Prof. Dr. Ferenc Nagy und Prof. Dr. Arndt Sinn verbinden seit vielen Jahren ein intensiver wissenschaftlicher Kontakt, gemeinsame Forschungsprojekte und Lehraufenthalte.
Prof. Dr. Arndt Sinn trug zum Thema „Deutsche und ungarische Strafrechtswissenschaft nach der Wende“ vor. Übersetzung durch Dr. Zsolt Szomora.
Theorie zur Verteidigung der Menschenrechte schließt Todesstrafe aus
Fourth Session of the International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE) in Peking, 1. bis 3.12.2012#
Vom 1.-3.12.2012 fand in Peking das 4. Forum des IFCCLGE statt, zu dem sich Experten aus 21 Ländern und den VN zu Fragen der Straftheorie austauschten. In den Disku ssionen wurde deutlich, dass die Achtung der Menschenrechte zu den dringlichsten Aufgaben des Staates gehört. Das hat nach Prof. He Bingsong von der University of Political Science and Law /Peking zur Folge, dass auch die Straftheorie die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen muss. Davon ausgehend sei eine Rechtfertigung der Todesstrafe unter keinem möglichen Gesichtspunkt möglich, erklärte der Strafrechtsprofessor. Dieser Schlussfolgerung schlossen sich auch die eingeladenen Experten in ihrer Schlusserklärung einstimmig an. Das Ergebnis ist von großer Bedeutung, konnten sich die Teilnehmer im Jahr 2010 zum gleichen Thema noch nicht auf eine einheitliche Stellungnahme einigen.
2. Deutsch-Italienisches Institutssymposium am ZEIS
Vom 22.-23.11.2012 fand in Osnabrück das 2. Institutssymposium unter Beteiligung des ZEIS und den Strafrechtsinstituten der Universitäten Messina und Palermo statt. Nach 2011 trafen sich die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studenten in diesem Jahr in Osnabrück, um über Organisierte Kriminalität und deren Verfolgung zu diskutieren. Das 3. Institutssymposium wird 2013 in Palermo und in Messina stattfinden.
Hochrangige Regierungsdelegation beim 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum
Vom 30.8. bis zum 5.9.2012 fand an den Universitäten Trier und Osnabrück das 2. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mark A. Zöller, Universität Trier und Herrn Prof. Dr. Arndt Sinn, Universität Osnabrück, ZEIS, statt. Zu dem Thema „Neujustierung des Strafrechts vor dem Hintergrund der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus“ trafen sich Strafrechtswissenschaftler aus Taiwan und Deutschland in den beiden Universitätsstädten.
Organisierte Kriminalität und Terrorismus stellen nicht nur Bedrohungen für die Gesellschaft, sondern auch Herausforderungen an die Gesetzgebung dar, wodurch im Falle eines aktionistischen und emotionalen Umgangs die Gefahr von Einbußen an rechtsstaatlichen Gewährleistungen droht. Vor diesem Hintergrund erörterten auf der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Veranstaltung Strafrechtsprofessoren, Richter und Angehörigen der Strafverfolgungsbehörden über neue Lösungsansätze zur Verfolgung von Organisierter Kriminalität und Terrorismus.
Neben diesen Experten waren zur Tagung auch hochrangige Vertreter aus der Politik angereist, sodass auch der Austausch zwischen Kriminalpolitik und Strafrechtswissenschaft gewährleistet war. In Trier wurde das Forum durch eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes aus Berlin begrüßt. Der Justizminister Taiwans, Herr Yung-Fu Tseng, reiste mit einer hochrangig besetzten Delegation von Staatsanwälten und Diplomaten nach Osnabrück, um die Vorträge zu diesen aktuellen Themen zu verfolgen. In seinem Grußwort betonte der Minister den großen Einfluss des deutschen Strafrechts auf die Rechtsentwicklung in Taiwan, und er hob die Bedeutung des 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforums für die gemeinsamen Bemühungen bei der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität hervor.
Alle Beteiligten hoffen, dass mit den vielseitigen und interessanten Referaten während der Arbeitssitzungen und den zahlreichen Gesprächen unter Wissenschaftlern und Praktikern ein fruchtbarer Boden für den weiteren Austausch geschaffen wurde. Die Kooperation „Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum“ versteht sich als die Plattform gemeinsamer strafrechtlicher Forschungen der Länder Taiwan und Deutschland. Das 3. Strafrechtsforum wird im nächsten Jahr in Taiwan stattfinden.
"Das Internet - ein rechtsfreier Raum?“ - "ZEIS im Dialog" am 2.7.2012
Herr Oberstaatsanwalt Rainer Franosch und Herr Sebastian Nerz, stellv. Bundesvorsitzender der Piraten, konnten als Referenten gewonnen werden.
Wieviel Freiheit gibt es im Internet und wieviel Beschränkungen sind nötig, um Straftaten auf die Spur zu kommen? Diese und weitere Fragen werden bei der kommenden ZEIS im Dialog Veranstaltung am 2. Juli, 18.00 Uhr s.t. in Raum 44/E03 des European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück diskutiert.
Zum Auftakt wird Herr OStA Rainer Franosch von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a. M. sprechen, der bei der Zentralstelle für Ermittlungen im Internet tätig ist. Der Titel seines Vortrags lautet "Zur Notwendigkeit von effektiven Ermittlungsmöglichkeiten im Internet". Im Anschluss daran spricht Herr Sebastian Nerz, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland über die "Chancen für die Freiheit durch das Internet".
„Entschädigung für einen Mörder? -Der Fall des Magnus Gäfgen und seine Konsequenzen“
Die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“, eine Kooperation zwischen dem Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS), der Polizeidirektion Osnabrück sowie dem Landgericht und der Staatsanwaltschaft Osnabrück, wurde am Montag, d. 14.11.2011, fortgesetzt.
„Entschädigung für einen Mörder? - Der Fall des Magnus Gäfgen und seine Konsequenzen“, so lautete das Thema des Abends und lockte auch dieses Mal zahlreiche Interessierte in die Räumlichkeiten des European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück.
Mit den Referenten Generalstaatsanwalt a.D. Dieter Anders und Professor Dr. Oliver Dörr, LL.M. (Lond.), konnten zwei ausgewiesene Experten für die Veranstaltung gewonnen werden. „Rettung oder Folter? Der Fall Gäfgen vor deutschen Gerichten“ lautet der Titel des Eröffnungsvortrags von Generalstaatsanwalt a.D. Dieter Anders. Prof. Dr. Oliver Dörr referierte im Anschluss zum Titel „Entschädigung für Verstöße gegen die EMRK - Völker- und verfassungsrechtliche Grundlagen im Fall Gäfgen.
Generalstaatsanwalt a.D. Anders stellte zu Beginn seiner Ausführungen klar, dass man bei der rechtlichen Würdigung der Folterandrohung auch einem Kindsentführer gegenüber „den Kopf und das Bauchgefühl strikt voneinander trennen müsse.“ Er verdeutlichte in sehr anschaulicher Weise, dass die Menschenrechte auch für Schwerstkriminelle Anwendung zu finden hätten. Gleiches gelte auch für das staatliche Folterverbot bzw. für das Verbot der Folterandrohung. Das Frankfurter Landgericht stellte eine „schwere Verletzung der Menschenwürde“ des Kindsmörders Gäfgen fest und erkannte diesem eine Entschädigungssumme von rund 3000 Euro gegen das Land Hessen zu, da ihm in ersten Vernehmungen Folter angedroht worden sei.
Prof. Dr. Oliver Dörr ging im Anschluss u. a. auf die Entschädigung näher ein. Auch er vertrat die Kernaussage seines Vorredners. Die Menschenwürde, dieses höchste Verfassungsgut, könne keinem Menschen abgesprochen werden. Mag es angesichts der von dem Kläger begangenen Straftat auch noch so schwerfallen.
Dass es manchmal eben doch nicht so einfach ist, „Kopf und Bauch voneinander zu trennen“, zeigten auch die anschließenden Diskussionsbeiträge aus dem Publikum.
Die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ wird voraussichtlich im Frühjahr 2012 fortgesetzt.
Basic Trend of Worldwide Terrorism and Countermeasures in the Post- Bin Laden Era
Third Session of the International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE) in Peking, 29. bis 31.10.2011
Auf der dritten Sitzung des IFCCLGE wurde das Thema des internationalen Terrorismus aus sozialer, historischer und rechtlicher Perspektive von zahlreichen Experten aus der ganzen Welt analysiert und diskutiert. Zwischen den Delegierten aus 21 Nationen, EU- und VN-Vertretern sowie hochrangigen chinesischen Richtern, Staatsanwälten und Wissenschaftlern entstand eine reger Austausch über die Aktualität und die Gefahr von Terrorismus und der geeigneten Gegenmaßnahmen sowie wirksamen Verfolgungsstrategien. Luis Moreno Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, stellte die Möglichkeiten des Gerichtshofs bei der Verfolgung des Terrorismus vor. Die mit 10 Teilnehmern bislang größte deutsche Delegation betonte bei den Beratungen und den Diskussionen um die strafrechtliche Bewältigung des Terrorismus besonders die Beachtung des nullum crimen sin lege Grundsatzes. Das 3. Forum des IFCCLGE wurde für die deutschen Delegierten von einem
Empfang des deutschen Botschafters in Peking, Dr. Michael Schäfer, umrahmt. Die Veranstaltung endete mit einer gemeinsamen Terrorismusresolution, die den Vereinten Nationen zugeleitet wird.
Internationale Projekttagung 2011 vom 4. bis 6. August in Osnabrück
Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender organisierter Kriminalität –ein Rechtsvergleich zum Internationalen Strafrecht
Die grenzüberschreitende Strafverfolgung gehört insbesondere in Fällen von organisierter Kriminalität und Terrorismus zu den Topthemen auf der Agenda der Europäischen Union. Wie die „Globalisierung der Strafverfolgung“ in effektiver, aber auch koordinierter und rechtsstaatlicher Weise rechtlich abzusichern ist, bedarf umfangreicher Forschungsarbeiten. Deshalb wird seit zwei Jahren am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn ein Regelungsmechanismus erarbeitet, der Vorbild für eine europäische Initiative sein soll. Herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus 17 Ländern und 4 Kontinenten sowie Experten aus Justiz und Polizei haben eine rechtsvergleichende Studie zu „Jurisdiktionskonflikten bei grenzüberschreitender organisierter Kriminalität“ erarbeitet.
Besonders erfreulich ist, dass Herr Prof. Dr. Dr. hc. mult. Albin Eser die Modellentwürfe reflektieren und Frau Denisa Fikarová, die das Dossier für die CZ-Präsidentschaft zum Rahmenbeschluss der Europäischen Union zu Kompetenzkonflikten verhandelt hat, vortragen wird. Außerdem ist es gelungen, Herrn Dr. Hans-Holger Herrnfeld, Mitglied bei Eurojust, für einen Vortrag zu gewinnen. An der Podiumsdiskussion wird unter anderem Frau Polizeipräsidentin Heike Fischer, Osnabrück teilnehmen.
UN-Registrierung des ZEIS erfolgreich
Das ZEIS ist eine bei den Vereinten Nationen registrierte Nichtregierungsorganisation (NGO)
Das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) ist seit dem 21. Juni 2011 bei den Vereinten Nationen als nichtstaatliche Organisation (Non-Governmental Organisation, kurz: NGO) registriert.
Das internationale Profil des ZEIS, das sich in zahlreichen weltweiten Partnerschaften mit wissenschaftlichen Institutionen widerspiegelt, wird durch die Aufnahme in das Netzwerk der Vereinten Nationen weiter ausgebaut. Damit ist es gelungen, einen besseren Zugang zu Konferenzen und Meetings innerhalb der Vereinten Nationen zu erhalten. Dem ZEIS werden dadurch neue Möglichkeiten eröffnet, UN-Projekte intensiver begleiten zu können. Aber auch die Projekte des ZEIS können innerhalb dieser weltumspannenden Datenbank einem größeren internationalen Kreis von interessierten Personen aller zivilen Bereiche vorgestellt werden. Diese internationale Plattform bietet sich hervorragend dafür an, die Ziele des ZEIS - die Erforschung des Europäischen und Internationalen Strafrechts mit den jeweiligen interdisziplinären Bezügen entsprechend der wissenschaftlichen, praktischen und gesellschaftlichen Bedeutung - noch konsequenter zu verwirklichen.
Mit diesem wichtigen Schritt schafft das ZEIS zum einen die Grundlage für eine Vernetzung mit vielen Institutionen und Einrichtungen der UN sowie zahlreichen anderen nichtstaatlichen Organisationen. Zum anderen ist durch die Registrierung des ZEIS die Voraussetzung dafür geschaffen worden, den Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) beantragen zu können.
Zum Netzwerk gelangen Sie hier.
Internationale Forschergruppe diskutiert über die Zukunft transnationaler Zusammenarbeit in Strafsachen
Kriminalität macht vor Staatsgrenzen nicht halt. Der Wegfall von Grenzkontrollen, die zunehmende Mobilität der Gesellschaft und neue Medien scheinen die Ausbreitung der transnationalen Kriminalität sogar noch zu fördern und deren Verfolgung zu erschweren.
Das von Prof. Dr. Stefano Ruggeri, Universität Messina, initiierte Forschungsprojekt mit dem Titel „TRANSNATIONAL INQUIRIES AND THE PROTECTION OF FUNDAMENTAL RIGHTS IN CRIMINAL PROCEEDINGS“ hinterfragt die europäischen und internationalen Entwicklungen im Bereich der transnationalen Zusammenarbeit in Strafsachen.
32 bedeutende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus 13 Ländern und 4 Kontinenten diskutierten vom 30.5.2011 bis zum 1.6.2011 anlässlich einer rechtvergleichenden Tagung über die bestehenden rechtlichen Instrumente zur grenzüberschreitenden Strafverfolgung. Dabei ging es nicht nur um die Frage der Effektivität, sondern auch um den Schutz und die Verteidigung fundamentaler Rechte im Strafverfahren. Gerade in Fällen, in denen Beweise von einem Land in ein anderes transferiert werden müssen, stellt sich die Frage, ob die Beweise auch vor Gericht verwendet werden dürfen. Die Diskussionen zeigten, dass im Rechtsraum der EU und weltweit zahlreiche Abkommen und Verträge die Staaten untereinander zur Anerkennung verschiedener rechtlicher Maßnahmen verpflichten. Die Vielfalt der Verträge gleicht aber einem Dschungel, der zum einen eine effektive Strafverfolgung verhindert und zum anderen die Achtung von national definierten Grundrechten erschwert. Die Forschergruppe hat die Herausforderungen der Gegenwart angenommen und mit einem der größten rechtvergleichenden Forschungsprojekte auf dem Gebiet transnationaler Zusammenarbeit begonnen, Pfade durch den Dschungel zu schlagen.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse wird noch im Jahr 2011 erwartet.
"Die Zukunft der Sicherungsverwahrung“
ZEIS und Polizeidirektion Osnabrück laden zu Vortragsveranstaltung ein.
Herr Minister Bernd Busemann und Herr Professor Dr. Jörg Kinzig konnten als Referenten gewonnen werden.
Am 09. Mai 2011 findet bereits die zweite Veranstaltung der Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ in Kooperation zwischen der Polizeidirektion Osnabrück, dem Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS), sowie Staatsanwaltschaft und Landgericht Osnabrück im Jahr 2011 statt. Es wird das besonders brisante und hochaktuelle Thema "Die Zukunft der Sicherungsverwahrung“ behandelt.
Mit Herrn Minister Bernd Busemann und Herr Professor Dr. Jörg Kinzig konnten zwei herausragende Experten als Referenten für die Veranstaltung gewonnen werden. Diese beginnt um 18:00 Uhr s.t. im Raum 44/E03 des European Legal Studies Institute (ELSI), Süsterstraße 28, Osnabrück. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Mit der Vortragsreihe ist es dem ZEIS unter der Federführung seines Direktors Professor Dr. Arndt Sinn gelungen, ein Forum für aktuelle strafrechtliche Themen in Osnabrück zu schaffen. Die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ wird in Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Osnabrück und deren Polizeipräsidentin Heike Fischer ausgerichtet. Es werden Vorträge zu ausgewählten Problemen organisiert, zu denen jeweils anerkannte Experten referieren und diskutieren. Die Vortragsreihe wendet sich gleichermaßen an Juristen und Studierende der Rechtswissenschaft, Studierende anderer Fachbereiche, Polizeibeamte und die interessierte Öffentlichkeit.
Das Einladungsschreiben finden Sie hier (pdf Datei);
Zum Artikel der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) v. 15.4.2011 pdf Datei.
Zur Nachberichterstattung vgl. den Pressespiegel als pdf Datei
Erstes deutsch-taiwanesisches Strafrechtsforum an der staatlichen Universität Kaohsiung - Akzeptanz der Rechtsprechung durch Laienbeteiligung?
Das erste deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum an der staatlichen Universität Kaohsiung (18./21.3.2011) begann mit einem Vortrag vor dem Judicial Yuan, dem Verfassungsgericht Taiwans, in Taipeh.
Zum Auftakt des von Prof. Dr. Yiuan-Yih Wu (Kaohsiung) organisierten ersten deutsch-taiwanesischen Strafrechtsforums referierten Prof. Dr. Mark Zöller (Trier) und Prof. Dr. Arndt Sinn (Osnabrück) über die Beteiligung von Laienrichtern (Schöffen) im deutschen Strafverfahren. Auf Einladung des Präsidenten des Judicial Yuan, Hau-Min Rai, stellten beide Referenten das deutsche System einer von der Regierung eingesetzten Kommission zur Reform des Strafrechts sowie Praktikern und Wissenschaftlern vor. Es bleibt abzuwarten, ob sich in Taiwan die Laienbeteiligung durchsetzen wird. Die vom Vizepräsidenten des Judicial Yuan, Yeong-Chin Su, geleitete rege Diskussion nach dem Vortrag zeigte jedoch, dass man einem System zuneigt, dass dem deutschen Schöffensystem möglicherweise vergleichbar ist. Die Tagung wurde im Anschluss an der Staatlichen Universität Kaohsiung mit Themen zum Straf- und Strafprozessrecht fortgesetzt.
"Sicherheitsvorsorge im Rechtsstaat“
Herr Minister Uwe Schünemann und Generalstaatsanwalt Horst Rudolf Finger wurden als Referenten gewonnen.
Am 24. Januar 2011 startet die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ erstmals als Kooperation zwischen der Polizeidirektion Osnabrück und dem Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) in das neue Jahr.
In der Auftaktveranstaltung für das Jahr 2011 wird das besonders brisante und hochaktuelle Thema „Sicherheitsvorsorge im Rechtsstaat behandelt.
Mit Herrn Minister Uwe Schünemann und Herrn Generalstaatsanwalt Horst Rudolf Finger konnten zwei hervorragende Experten als Referenten für die Veranstaltung gewonnen werden.
Diese beginnt um 19:00 Uhr s.t. im Raum 44/E03 des European Legal Studies Institute (ELSI), Süsterstraße 28, Osnabrück. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
„Wehrhafter Rechtsstaat und terroristische Bedrohung“ - Vor welchen Herausforderungen steht staatliche Sicherheitsvorsorge?“ lautet der Titel des Eröffnungsvortrages von Herrn Minister Uwe Schünemann.
Im nachfolgenden Vortrag referiert Herr Generalstaatsanwalt Horst Rudolf Finger zum Titel „Chancen der Strafverfolgung gegen Terrorismus“.
Im Anschluss wird es die Gelegenheit zur Diskussion geben. Mit der Vortragsreihe ist es dem ZEIS unter der Federführung seines Direktors Prof. Dr. Arndt Sinn gelungen, ein Forum für aktuelle strafrechtliche Themen in Osnabrück zu schaffen.Ab 2011 wird die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ in Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Osnabrück und deren Polizeipräsidentin Heike Fischer stattfinden. Es werden Vorträge zu ausgewählten Problemen organisiert, zu denen jeweils anerkannte Experten referieren und diskutieren werden.
Die Vortragsreihe wendet sich gleichermaßen an Juristen und Studierende der Rechtswissenschaft, Studierende anderer Fachbereiche, Polizeibeamte und die interessierte Öffentlichkeit.
Deutsch-Ungarisches Projekt zur Vorverlagerung der Strafbarkeit im Rahmen des Humboldt-Kollegs in Szeged, Ungarn
Im Rahmen des Humboldt-Kollegs „Freiheit, Sicherheit, Strafrecht“ wurde in Szeged (Ungarn) ein vom Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS), Universität Osnabrück, initiiertes, rechtsvergleichendes Projekt zur Vorverlagerung der Strafbarkeit erfolgreich zum Abschluss gebracht. Der Initiator, Professor Dr. Arndt Sinn, betonte, dass die Form des „Rechtsvergleichs in communicatio“ zu beachtlichen Ergebnissen geführt habe.
Im Rahmen des von Univ. Doz. Dr. Krisztina Karsai, PhD organisierten Humboldt-Kollegs sprachen vom 24.-29.11.2010 Wissenschaftler aus neun Ländern und von drei Kontinenten. Besonders erfreulich sei laut Walter Gropp, Professor in Gießen, und Arndt Sinn, dass die Wissenschaftssprache Deutsch durch Tagungen wie das Humboldt-Kolleg eine wichtige Stärkung erfahre. Dank großzügiger Stipendien des DAAD und des ungarischen MÖB wurde die Teilnahme von Nachwuchswissenschaftlern ermöglicht. Insbesondere die aktive Mitarbeit von Studierenden aller drei Universitäten des Wissenschaftsdreiecks Osnabrück-Szeged-Gießen ist laut Arndt Sinn eine Form der Nachwuchsförderung, die in der hiesigen Forschungslandschaft nicht alltäglich sei.
Der die Ergebnisse des Projekts zusammenfassende Tagungsband erscheint im Frühjahr 2011 in der Schriftenreihe des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS).
Second Session of the International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE) in Peking (30.10. - 1.11.2010)
Theorie führt zur Abschaffung der Todesstrafe
Im Mittelpunkt des zweiten Forums des IFCCLGE stand in diesem Jahr die kritische Reflexion der Begründung der Strafe. Wie kann staatliche Strafe legitimiert werden, und welche Grenzen sind zu ziehen?
Die Delegierten aus 12 Nationen, Vertreter der Vereinten Nationen sowie hochrangige Richter und Staatsanwälte diskutierten über traditionelle Modelle und eine von dem Mentor und Initiator des Forums, Prof. Dr. HE Bingsong (Peking University of Political Science and Law), entwickelten Theorie des Strafrechts on human rights defense. Eine zentrale Folge dieser Theorie ist, dass sich mit ihr die in China praktizierte Todesstrafe nicht mehr rechtfertigen lässt, weshalb diese abgeschafft werden muss. Die Arbeit von Prof. Dr. HE Bingsong, der als einer der einflussreichsten chinesischen Strafrechtswissenschaftler gilt, läutet nach einer langjährigen Rechtstradition einen Theorienwechsel ein und liefert die theoretische Grundlage für ein menschengerechtes Strafrecht in China. Im nächsten Jahr werden Prof. Dr. HE Bingsong und der Vizepräsident des IFCCLGE, Prof. Dr. Arndt Sinn (Universität Osnabrück, ZEIS) gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Gerck (Hsuan Chuang University, Hsinchu/Taiwan) diese Theorie in einem gemeinsamen Buch vorstellen und in China und Deutschland zweisprachig veröffentlichen.
(auf dem Bild v.l.n.r.): Generalstaatsanwalt a.D. Dieter Anders, Professor Dr. Martin Heger, Professor Dr. Arndt Sinn, Professor Dr. Bingsong He, Dr. Liane Wörner, LL.M. (UW-Madison), Patrick M. Pintaske
"Europäisches Strafrecht und das Zollstrafrecht" - ZEIS und Uni Osnabrück laden zu Vortragsveranstaltung
In der 2. Vortragsveranstaltung der Reihe "ZEIS im Dialog" am 30. Juni wird das interessante und hochaktuelle Thema »Europäisches Strafrecht und das Zollstrafrecht« behandelt. Mit Herrn Dr. Thomas Möller hat das ZEIS einen ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet des Zollstrafrechts als Referenten für die Veranstaltung gewinnen können.
Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr c.t. im Raum 22/215 des Fachbereichs Rechtswissenschaften, Heger-Tor-Wall 14, Osnabrück. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
»Europa ein Paradies für Schmuggler? Die Verfolgung der Zolldelikte in der Europäischen Union« lautet der Titel des Vortrags. Der Referent Herr Dr. Thomas Möller hat sich in seiner beruflichen und wissenschaftlichen Arbeit intensiv mit diesem Themenkomplex beschäftigt, und er ist Gastdozent der Bundesfinanzakademie. Gemeinsam mit Oberstaatsanwalt Dr. Retemeyer ist Dr. Thomas Möller Herausgeber und Bearbeiter des Werks „Zoll- und Verbrauchssteuerstrafrecht“.
Im Anschluss an den Vortrag wird eine Diskussion stattfinden.
Mit der Vortragsreihe ist es dem ZEIS unter der Federführung seines Direktors Professor Dr. Arndt Sinn gelungen, ein Forum für aktuelle strafrechtliche Themen in Osnabrück zu schaffen. Es werden Vorträge zu ausgewählten Problemen organisiert, zu denen jeweils anerkannte Experten referieren und diskutieren werden. Im kommenden Wintersemester wird die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ in Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Osnabrück und deren Polizeipräsidentin Heike Fischer stattfinden und an die erfolgreichen Ringvorlesungen der vergangenen Jahre anknüpfen. Die Referate richten sich nicht nur an Juristen und Studierende der Rechtswissenschaft, sondern auch an Studenten anderer Fachbereiche und interessierte Bürger.
Vortrag: "Strafrechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit in Ungarn im Lichte des Verfassungsrechts"
Sen. Ass. Dr. Zsolt Szomora, Ungarn
Unser Gastwissenschaftler und Stipendiat der Alexander von Humboldt-Stiftung Dr. Zsolt Szomora von der Universität Szeged wird am Mittwoch, dem 23. Juni 2010 um 18 Uhr c.t. einen Vortrag zum Thema "Strafrechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit in Ungarn im Lichte des Verfassungsrechts" halten.
Der Vortrag findet im Rahmen der Reihe "Vorträge zum Europäischen Öffentlichen Recht und Verfassungsrecht" des European Legal Studies Institute (ELSI) statt.
Wir freuen uns, Sie zum angezeigten Termin in Raum 44/E04 des ELSI, Süsterstraße 28, begrüßen zu dürfen.
Bitte machen Sie auch Freunde, Bekannte sowie Kolleginnen und Kollegen auf die Veranstaltung aufmerksam!
ZEIS und Uni Osnabrück laden zu Vortragsreihe mit ausgewiesenen Experten
Vor wenigen Monaten wurde an der Universität Osnabrück das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) gegründet. Ziel dieser neuen Forschungseinrichtung ist es, das Europäische und Internationale Strafrecht und die Rechtsvergleichung mit den jeweiligen interdisziplinären Bezügen entsprechend der wissenschaftlichen, praktischen und gesellschaftlichen Bedeutung zu erforschen. Diesem Vorhaben dient auch die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“, welche in der Auftaktveranstaltung das besonders brisante und hochaktuelle Thema »Terrorismus« behandelt. Die Reihe startet am 7. Juni mit Vorträgen von Professor Dr. Mark Zöller, Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Trier, und Professor Dr. Ulrich Schneckener, Professor für Internationale Beziehungen und Friedens- und Konfliktforschung an der Universität Osnabrück. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Raum 44/E03 des European Legal Studies Institute (ELSI), Süsterstraße 28. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Internationales Symposium über „Medicine and Law“ an der Meiji Universität in Tokyo
Vom 20.2.2010 bis 21.2.2010 fand in Tokyo unter der Leitung von Prof. Dr. Iwakazu Takahashi ein internationales Symposium rund um Fragen des Medizinrechts statt. Experten aus Japan, Australien und Deutschland diskutierten mit Juristen und Praktikern über aktuelle Probleme in allen Teilbereichen des Rechts.
Prof. Dr. Arndt Sinn, Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS), erörterte mit seinem Vortrag „Physicians’ Criminal Responsibility for Negligence in the Doctor-Patient Relationship” Grundfragen der Fahrlässigkeitshaftung im deutschen Strafrecht insbesondere in Bezug auf das Verhalten von Ärzten.
Das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien ZEIS wird am Montag, den 07. Dezember 2009 in feierlichem Rahmen eröffnet.
Die Eröffnung findet um 17 Uhr s.t. im European Legal Studies Institute (ELSI), Hörsaal 44/E03, Süsterstraße 28, 49069 Osnabrück, statt. Um zum um detaillierten Programm zu kommen, klicken Sie bitte hier. Das Plakat der Veranstaltung finden Sie hier.
Zum ZEIS...
Deutsch-Ungarische Tagung 2009
Vom 3.-8. Dezember 2009 wird an der Universität Osnabrück im Rahmen eines vom DAAD geförderten Forschungsprojektes und mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung ein internationales Symposium zum Thema „Grenzen der Vorverlagerung der Strafbarkeit in einem Tatstrafrecht – Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des ungarischen und deutschen Strafrechts“ stattfinden. Unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn werden sich 13 Wissenschaftler und 10 Studierende aus dem ungarischen Szeged und den deutschen Universitätsstädten Gießen und Osnabrück im Rahmen von Vorträgen, Diskussionen und Workshops austauschen.
Erstes internationale Forum über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung – Internationale Konferenz in Peking/China vom 24. – 26. Oktober 2009
Vom 24. – 26. Oktober 2009 fand in Peking das „Erste internationale Forum über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung“ statt. Unter der Federführung von Prof. Bingsong He, China sinn_china Universität/Peking, tauschten sich 48 Experten aus 10 Ländern (USA, Frankreich, Deutschland, Italien, Kanada, Japan, Russland, Spanien, Niederlande, Mexiko) mit Delegierten der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und 90 Experten aus China, Hongkong, Macao und Taiwan über die gegenwärtigen Herausforderungen hinsichtlich der Verfolgung der Organisierten Kriminalität aus. Für Deutschland haben Prof. Dr. Arndt Sinn und Patrick Pintaske, Universität Osnabrück sowie Prof. Dr. Mark Zöller und Markus Mavany, Universität Trier an der Tagung teilgenommen. Während der Veranstaltung wurde gleichzeitig auch eine Internationale Stiftung, die das Forum die nächsten 10 Jahre tragen und unterstützen wird, gegründet. Für Deutschland wurde Herrn Prof. Dr. Arndt Sinn die Vizepräsidentschaft verbunden mit der Delegationsleitung für die kommenden 10 Jahre übertragen. In der Zukunft wird es aufgrund dieser Kooperation möglich werden, umfangreiche Studien zum gegenwärtigen Stand der Verbrechenslehre, zu Fragen der Organisierten Kriminalität oder auch der Verfolgung des internationalen Terrorismus anzufertigen und die Forschungsergebnisse zu veröffentlichen. Zu diesem Zweck wird das Forum jedes Jahr eine Internationale Fachtagung veranstalten. Die neu gegründete Stiftung hat das Ziel eine weltweite Zusammenarbeit und den Austausch der am Forum beteiligten Wissenschaftler zu ermöglichen. Inhaltlich sollen Rechtsgrundsätze entwickelt werden, welche die Menschenrechte schützen und die Sicherheit in der Welt sowie die soziale Stabilität bei der Bekämpfung des transnationalen organisierten Verbrechens und des Terrorismus fördern. Während der Konferenz haben die Ländervertreter eine Erklärung verabschiedet, wonach eine Zusammenarbeit bei der Erarbeitung und Beratung internationaler Konventionen im Bereich des Strafrechts mit den Vereinten Nationen angestrebt wird. Die Delegierte der Vereinten Nationen hat diese Erklärung ausdrücklich begrüßt und wird das Anliegen des Forums an die Vereinten Nationen herantragen. Das von Prof. Dr. Arndt Sinn an der Universität Osnabrück ins Leben gerufene „Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS)“ ist mit dem Forum eine Partnerschaft eingegangen. Dadurch wird ein globales Wissenschaftsnetzwerk geknüpft, das zukünftig strafrechtliche rechtsvergleichende Studien ermöglichen wird.
Internationale Konferenz „Komparative Studie des chinesisch-russischen Verbrechenstheoriesystems und des deutsch-japanischen Verbrechtenstheoriesystems“
Peking/China im November 2008
Vom 01. November bis zum 03. November 2008 fand in Peking das 1. internationale rechtsvergleichende Seminar zu den Verbrechenstheoriesystemen Chinas, Russlands, Deutschlands und Japans statt.
Drei neue Wissenschaftler am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück
Am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück haben zum Sommersemester zwei neue Professoren sowie eine Professorin ihre Lehr- und Forschungstätigkeit aufgenommen. Bereits zum vorherigen Wintersemester waren drei Lehrstühle neu besetzt worden »Wir haben uns in einer Weise verstärken können, um die uns viele Fakultäten beneiden«, so der Dekan Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel.
Schon im vergangenen Jahr gab es hochkarätige Verstärkung für den Fachbereich: Prof. Dr. Markus Stoffels aus Passau hat zum 1. September 2007 die Nachfolge von Prof. Dr. Renate Käppler angetreten. Er ist Inhaber des Lehrstuhles für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht. Ebenfalls zum 1. September wurde Prof. Dr. Dirk A. Verse, M.Jur. (Oxford) berufen. Der Wissenschaftler übernimmt den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Rainer Hüttemann, den er im letzten Jahr bereits einige Monate vertreten hatte. Beide Lehrstühle gehören dem Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht an. Prof. Dr. Ralf Krack aus Kiel wurde zum 1. Oktober 2007 auf den Lehrstuhl für Strafrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Strafprozessrecht berufen. Er folgt Prof. Dr. Hans Achenbach nach und wird zugleich Direktor des Instituts für Wirtschaftsstrafrecht.
Zum 1. April diesen Jahres hat Prof. Dr. Arndt Sinn aus Augsburg die Nachfolge von Prof. Dr. Joachim Schulz angetreten. Er übernimmt den Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht und gehört dem Institut für Wirtschaftsstrafrecht an. Ebenfalls berufen wurde Prof. Dr. Pascale Cancik aus Frankfurt a. M. zum 1. April auf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht. Zum selben Zeitpunkt hat Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke aus Bielefeld seine Tätigkeit aufgenommen. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäische Rechtsgeschichte und Europäisches Privatrecht. Diese Professur ist angesiedelt im European Legal Studies Institute.
Durch die Neuberufungen hat sich der Fachbereich Rechtswissenschaften in den Instituten für Handels- und Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsstrafrecht, sowie auch im European Legal Studies Institute erheblich verstärken können. »Sowohl die Kollegen als auch die Studierenden freuen sich sehr über die Neuberufenen und sind voller Erwartung auf die Zusammenarbeit«, erklärt Prof. Schmidt-Kessel. Darüber hinaus sei es zu erwarten, dass die strafrechtliche Säule zum Sommersemester 2009 durch eine weitere Neuberufung auf den Lehrstuhl Strafrecht und Wirtschaftsstrafrecht weiter verstärkt werde.