Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerkhg/13
Timestamp: 2017-02-20 04:05:06
Document Index: 274941327

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 8', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 34', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 32', '§ 12', '§ 14']

§ 13 ThürKHG, Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und Umstellungsförderung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 ThürKHG, Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und Umstellungsförderung Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürKHG,TH - Thüringer Krankenhausgesetz§§ 8 - 16, Dritter Abschnitt - Öffentliche Finanzierung der Krankenhäuser
Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG) Landesrecht Thüringen…§ 13 ThürKHG, Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und...§ 14 ThürKHG, Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen§ 14a ThürKHG, Verwendungsnachweisprüfung§ 15 ThürKHG, Widerruf von Förderbescheiden§ 16 ThürKHG, Rückerstattung von Fördermitteln§ 17 ThürKHG, Leistungen des Krankenhauses§ 18 ThürKHG, Aufnahme und Behandlung von Notfallpatienten§ 18a ThürKHG, Notfallversorgung, Brand- und Katastrophenschutz§ 19 ThürKHG, Pflege und Betreuung der Patienten§ 19a ThürKHG, Sozialdienst, Seelsorge und Gesundheitsförderung§ 19b ThürKHG, Patientenfürsprecher§ 20 ThürKHG, Kind im Krankenhaus§ 20a ThürKHG, Belange von Menschen mit Behinderung§ 21 ThürKHG, Arzneimittelkommission§ 22 ThürKHG, Transplantationsbeauftragter§ 23 ThürKHG, Qualitätssicherung§ 24 ThürKHG, Umwelt und Krankenhaus§ 24a ThürKHG, Verpflichtung zur Weiterbildung von Ärzten§ 25 ThürKHG, Zusammenarbeit der Krankenhäuser§ 25a ThürKHG, Zuweisung gegen Entgelt§ 26 ThürKHG, Rechtsaufsicht…§ 34 ThürKHG, (In-Kraft-Treten)
§ 13 ThürKHG, Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und Umstellungsförderung
§ 13 ThürKHGThüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKHGReferenz: 2126-1Abschnitt: Dritter Abschnitt – Öffentliche Finanzierung der Krankenhäuser Es werden Fördermittel bewilligt 1. für die Nutzung von Anlagegütern, soweit sie mit vorheriger Zustimmung des für das Krankenhauswesen zuständigen Ministeriums erfolgt, 2. für Anlaufkosten, Umstellungskosten bei erheblichen innerbetrieblichen Änderungen sowie für Erwerb, Erschließung, Miete und Pacht von Grundstücken, soweit ohne die Förderung die Aufnahme oder Fortführung des Krankenhausbetriebs gefährdet ist, 3. für Lasten aus Darlehn, die vor der Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan für förderungsfähige Investitionskosten aufgenommen worden sind, 4. als Ausgleich für die Abnutzung von Anlagegütern, soweit sie mit Eigenmitteln des Krankenhausträgers beschafft worden sind und bei Beginn der Förderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vorhanden waren, 5. zur Erleichterung der Schließung von Krankenhäusern oder Krankenhausbetriebsteilen einschließlich der Umstellung auf andere soziale Aufgaben. Fördermittel nach Satz 1 Nr. 2 und 5 können mit Zustimmung des Krankenhausträgers auch als Festbetrag geleistet werden. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 3 ThürKHG, Geltungsbereich§ 9 ThürKHG, Grundsätze der Förderung§ 10 ThürKHG, Einzelförderung§ 14 ThürKHG, Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen§ 14a ThürKHG, Verwendungsnachweisprüfung§ 15 ThürKHG, Widerruf von Förderbescheiden§ 16 ThürKHG, Rückerstattung von Fördermitteln§ 32 ThürKHG, Zuständigkeiten
§ 12 ThürKHG, Pauschale Förderung§ 14 ThürKHG, Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen