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Timestamp: 2016-09-26 15:36:01
Document Index: 316714475

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 107', 'BGE']

8C_797/2015 (23.02.2016)
8C_797/2015 � � Urteil vom 23. Februar 2016
�AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, General-Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur.
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. September 2015.
Die 1951 geborene A.________ erlitt am 9. August 2003 einen Unfall. Das daraufhin von ihr gestellte Leistungsbegehren wies die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 31. Dezember 2010 ab. Nachdem auf Beschwerde der Versicherten hin das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Verf�gung mit Entscheid vom 16. Februar 2012 zu weiteren medizinischen Abkl�rungen aufgehoben hatte, holte die IV-Stelle in Zusammenarbeit mit der Unfallversicherung beim Zentrum f�r Interdisziplin�re Medizinische Begutachtungen, Schwyz (ZIMB), eine Expertise ein (Gutachten vom 17. Januar 2014). Daraufhin wies die IV-Stelle nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 13. Mai 2014 erneut ab.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Beiladung der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, mit Entscheid vom 17. September 2015 in dem Sinne teilweise gut, als es der Versicherten f�r die Zeit vom 1. August 2004 bis 28. Februar 2007 eine befristete ganze Rente der Invalidenversicherung zusprach.
Mit Beschwerde beantragt A.________ sinngem�ss, ihr sei unter Aufhebung der Verf�gung und Anpassung des kantonalen Gerichtsentscheides eine unbefristete Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten das Bundesamt f�r Sozialversicherungen und die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person invalid oder von Invalidit�t unmittelbar bedroht ist. Invalidit�t ist gem�ss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit.
2.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 3.2).
2.3.�Letztinstanzlich nicht mehr streitig ist der Leistungsanspruch f�r die Zeit vom 1. August 2004 bis 28. Februar 2007. Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie einen Rentenanspruch der Versicherten f�r die Zeit ab 1. M�rz 2007 verneinte.
Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere aber gest�tzt auf das Gutachten des ZIMB vom 17. Januar 2014 und der erg�nzenden Stellungnahme dieses Instituts vom 22. April 2015 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ab Mitte November 2006 in ihrer angestammten T�tigkeit zu mindestens 80 % und ab Januar 2014 vollst�ndig arbeitsf�hig war. Was die Versicherte gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Zwar trifft es zu, dass Verz�gerungen am Explorationstag soweit m�glich zu vermeiden sind; aus den von der Versicherten geltend gemachten Wartezeiten l�sst sich allerdings keine Befangenheit der Experten ableiten. Die von der Beschwerdef�hrerin ger�gte unprofessionelle Bemerkung eines Gutachters in der erg�nzenden Stellungnahme vom 22. April 2015 entwertet im Weiteren nicht das gesamte f�nfzehn Seiten umfassende Schreiben, zumal diese Bemerkung als direkte Antwort auf eine unn�tig provokativ formulierte R�ge der Versicherten zu sehen ist. Wenn die Experten zudem in ihrer erg�nzenden Stellungnahme eine Auswirkung der bildgebend nachgewiesenen Ver�nderungen auf die Arbeitsf�higkeit verneinen, so stellt dies entgegen den Ausf�hrungen der Versicherten keinen Verstoss gegen den Grundsatz dar, dass ein Gutachten die geklagten Beschwerden ber�cksichtigen muss (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Soweit die Versicherte schliesslich auf BGE 141 V 281 verweist, gilt festzuhalten, dass die Gutachter f�r den vorliegend streitigen Zeitraum kein entsprechendes psychosomatisches Leiden mit einem relevanten Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert haben. Eine somatoforme Schmerzst�rung wurde ausdr�cklich verneint. Entgegen den Behauptungen der Versicherten fehlen auch Hinweise darauf, dass die Experten eine Auswirkung der Beschwerden der Versicherten auf ihre Arbeitsf�higkeit einzig aufgrund der bisherigen Rechtsprechung verneint h�tten. Das Bundesgericht ist gem�ss Art. 107 Abs. 1 BGG an die Antr�ge der Parteien gebunden und darf den kantonalen Entscheid nicht zu Ungunsten der beschwerdef�hrenden Person �ndern. Somit muss die Frage, ob das kantonale Gericht eine Pr�fung gem�ss BGE 141 V 281 nicht allenfalls f�r die Zeit vom 1. August 2004 bis 28. Februar 2007 h�tte vornehmen m�ssen, nicht n�her gepr�ft werden. War die Beschwerdef�hrerin ab Mitte November 2006 in ihrer angestammten T�tigkeit zu mindestens 80 % und ab Januar 2014 vollst�ndig arbeitsf�hig, so ist die Verweigerung der Rente ab 1. M�rz 2007 nicht zu beanstanden; die Beschwerde der Versicherten ist abzuweisen.
Luzern, 23. Februar 2016