Source: http://www.juralib.de/schema/1900/schadensersatz-280-ff-bgb
Timestamp: 2016-02-14 22:55:06
Document Index: 52117669

Matched Legal Cases: ['§ 280', '§ 280', '§ 311', '§ 280', '§ 281', '§ 281', '§ 281', '§ 286', '§ 286', '§ 281', '§ 280', '§ 281', '§ 281', '§ 286', '§ 281', '§ 281', '§ 275', '§ 283', '§ 281', '§ 280', '§ 280', '§ 286', '§ 437', '§ 286', '§ 280']

1900 Schadensersatz § 280 ff. BGB Schema § 280: PrüfungSchuldverhältnisauch VSDauch Naturalobligationenoder CIC, § 311 II BGB PflichtverletzungVertretenmüssengesetzl. Vermutung nach § 280 I S.2 BGB + evtl. weitere Vrss. Abgrenzung: SchadenskategorienSchadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB )MangelschadenZusätzliche Vrss.: Frist od. ErheblichkeitAbgrenzung zum Schadensersatz neben der Leistung1zeitliche Abgrenzung (h.M.) -----------------------------------------------SE statt der Leistung (§ 281 BGB ), wenn Schaden durch endgültiges Ausbleiben der Leistung verursacht wurde / Schaden noch gar nicht eingetreten istHypothetische Nacherfüllung (spätestmögl. Zeitpunkt hätte Schaden entfallen lassen -> § 281 BGB vs.: allein vorübergehende Schlecht- /Nichtleistung hat schon den Schaden herbeigeführt → § 286 BGB DefinitionEndgültiges Ausbleiben der Leistung bzw. spätestmögl. Zeitpunkt bezieht sich auf den Moment (bzw. die jur. Sekunde bevor)DefinitionUnmöglichkeit eintritt oderBeispiel Saisonware: im Moment des SE-Verlangens ist die Fußballsaison mittlerweile vorbei -> verpätete Trikots sind jetzt Vorjahresware -> § 286 BGB Definitionder Schuldner Leistung nicht mehr erbringen darfDefinitionder Gl. Leistung nicht mehr verlangen darf (Rücktritt / SE-Verlangen, § 281 IV BGB Beispiel K kauft Büromöbel bei V, der liefert nicht, und kann sich auch nicht entlasten, § 280 I S.2 BGB BeispielK setzt Frist, tritt zurück (jetzt dauerhafte Nichterbringbarkeit des Erfolgs), tätigt Deckungskauf (Schaden)BeispielK setzt Frist und tätigt nach deren Ablauf Deckungskauf→ SE nach § 281 BGB Arg.: Leistung ist im Moment des SE-Verlangens noch möglichArg.: Nichterbringbarkeit tritt erst ganz zum Schluss (§ 281 IV BGB , mit Verlangen des SE) einBeispielK setzt Frist und tätigt vor deren Ablauf Deckungskaufkein Anspruch, Vorrang der Nacherfüllung!Beispiel mangelbedinger (oder nichtlieferungsbedingter) NutzungsausfallSchaden ist nicht durch endgültiges Ausbleiben der Leistung, sondern allein durch vorübergehendes Ausbleiben entstandencon.: unnötig komplizierte Ergebnisse, wenn Schaden teilweise durch hyptoth. Leistung noch entfallen wäre und teilweise nicht (§ 286 BGB + § 281 BGB !)entgangener Weiterveräußerungsgewinn (K → Dritten) = wäre nicht entfallenWertdifferenz, bei Unterwertverkauf V → K = wäre entfallenje nach Sinnhaftigkeit der Nachfristsetzung (a.A.) Nachfristsetzung sinnvoll, dann → § 281 BGB , mit Ausnahme von § 275 BGB , § 283 BGB con.: auch bei SE statt der Leistung nicht immer Fristsetzung notw. außer § 281 BGB Wortlaut, schadenstypologische Abgrenzung Schadensersatz und Nacherfüllung nebeneinander denkbar, dann (+)SE neben der Leistung bei typischen Integritätsschäden typischen VerzugsschädenBeispielz.B. Körperverletzungen oder Beschädigung anderer SachenBeispielz.B. Rechtsverfolgungskosten, Kosten für die Anmietung einer Ersatzsache, ZinsenSchadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB )MangelfolgeschadenProblemfall: mangelbedingter Nutzungsausfall2, h.M.: nach § 280 I BGB Arg.: Systematik: § 286 BGB in § 437 III BGB nicht erwähntArg.: Trojanisches Pferd: Mangel ist schwerer zu erkennen als Nichtlieferung, daher wird Käufer erst später mahnenArg.: Korrektur auch über Mitverschulden möglicha.A.: § 286 BGB , Verzug erforderlichArg.: Mahnung = Warnung an den Schuldner, dass hoher SchadenArg.: sonst steht V bei Nichtleistung besser als bei SchlechtleistungGutachterkosten zur Feststellung des Mangels3Mangelfolgeschaden→ auch schon vor Friststetzung ersatzfähigVerzögerungsschaden (§§ 280 II BGB , 286)MangelfolgeschadenZusätliche Vrss.: Mahnungoder typische Entbehrlichkeit: fester LieferterminUnterfall des Schadens neben der LeistungAbgr.: bei nachgeholter Erüllung würde Schaden weiterbestehen