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Timestamp: 2016-10-23 14:27:18
Document Index: 155281888

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 97', 'in fine', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_844/2015 � � Urteil vom 11. November 2015
Der Beschwerdef�hrer hat mit Eingabe vom 22. Oktober 2015 beim Bundesgericht eine Verf�gung des Instruktionsrichters des Obergerichts des Kantons Bern vom 12. Oktober 2015 angefochten. In dieser Verf�gung (Verfahren Nr. ZK 15 518 + 519 SCB) ist der Instruktionsrichter auf eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers vom 8. Oktober 2015 gegen die Entscheide CIV 15 4780 und 15 4783 des Regionalgerichts Bern Mittelland vom 31. August 2015 nicht eingetreten.
2.1.�Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der Beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
2.2.�Der Instruktionsrichter hat erwogen, die Eingaben des Beschwerdef�hrers vom 8. Oktober 2015 enthielten einmal mehr bloss allgemeine, schwer verst�ndliche und nicht auf die angefochtenen Entscheide bezogene Kritik; sie seien deshalb als querulatorisch und rechtsmissbr�uchlich zu betrachten und w�rden daher in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO ohne weitere Behandlung zur�ckgeschickt.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer zeigt in seinen Ausf�hrungen nicht anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auf, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht oder seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll. Seine Ausf�hrungen beschr�nken sich auf eine Behauptung des Gegenteils, ohne aber zu erl�utern, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossend festgestellt haben soll. Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch den Pr�sidenten der Abteilung (Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.