Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/31/ein-bereicherungsanspruch-812-abs-1-bgb-vermoegen-sinne-12-abs-1-sgb-ii-anzusehen
Timestamp: 2016-10-25 23:16:52
Document Index: 8075946

Matched Legal Cases: ['§ 812', '§ 12', '§ 12', '§ 90', '§ 12', '§ 24', 'BGH']

BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Ein Bereicherungsanspruch nach § 812 Abs. 1 BGB ist als Vermögen im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB II anzusehen.Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 31.05.2011, - L 3 AS 147/09 - Vermögen dient nicht der "baldigen" Beschaffung eines Hausgrundstücks von angemessener Größe, wenn die Eigentumsübertragung erst fünf Jahre nach Antragstellung erfolgen soll. Bei der Frage, ob die Verwertung des Vermögens eine besondere Härte im ...Zum vollständigen Artikel36 LeserRechtslupe:Lebensversicherung und Prozesskostenhilfe17 LeserRechtslupe:Das Auto als Haushaltsgegenstand beim BAföG308 LeserKanzlei Blaufelder:Kein Hartz IV wegen Haus und Olivenhain in Griechenland212 LeserAndere Ansicht:BSG: Unwirtschaftliche Verwertung einer Lebensversicherung54 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Hamm: Rückforderung eines verschenkten PKWs um einen Prozess zu finanzieren76 LeserFokus Familienrecht:Und am Ende der Ehe steht das Haus am See...223 LeserKanzlei Blaufelder:Verwertung einer Lebensversicherung wegen Hartz IV16 LeserRechtslupe:Der Nachlass des Contergan-Kindes10 verwandte ArtikelVoraussetzungen für die Gewährung von Einstiegsgeld sind Arbeitslosigkeit und HilfebedürftigkeitLeistungen nach dem SGB II sind zuschussweise zu gewähren mit der Maßgabe, dass keine vermögensmäßige Berücksichtigung des Anteils am
Hauseigentum der Erbengemeinschaft erfolgt, da die Verwertung eine besondere Härte im Sinne des § 12 Abs 3 Nr 6 SGB II füEigentum in Griechenland steht Grundsicherungsleistungen entgegenDie Vermögensverwertung der Sterbegeldversicherung stellt keine nach § 90 Abs. 3 SGB XII zu beachtende unzumutbare Härte darDie bestehende Lebensversicherung in der ProzesskostenhilfeSozialhilfeempfängerin muss ihre Wohnung nicht in der Türkei verwerten, denn sie profitiert von Hartz-IV-FreibeträgenBundesgerichtshof zum Einsatz des nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe erlangten Vermögens für die ProzesskostenSoziale Ausgleichsleistungen nach dem StrRehaG – und die BetreuervergütungWie ist Schmerzensgeld zu behandeln, wenn es ab dem Folgemonat des Zuflusses zu Vermögen wird bzw. bereits vor der Bedarfszeit vorhanden
war, also Vermögen i. S. v. § 12 ist?Eine darlehensweise Leistungsgewährung gem. § 24 Abs. 5 SGB II kommt im Regelfall erst in Betracht, wenn der Vermögensinhaber erste
Schritte zur Verwertung seines Vermögens unternommen hatÜber den ArtikelVeröffentlicht August 31, 2011 2:22pm im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Rheinland Pfalz, RteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStaatsanwalt als Opfer einer Misshandlungvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinFahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmissbrauchvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogFilesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.von Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Die Arglosigkeit des Polizeibeamtenvon RechtslupeVerständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilettantische Verhalten“ des Angeklagtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 57 Leser:Zum Inhalt eines Durchsuchungsbefehls