Source: http://www.staustufe-obernau.wsv.de/10_willkommen/10-10_aktuelles/index.html
Timestamp: 2018-10-22 09:43:46
Document Index: 352824011

Matched Legal Cases: ['§14', '§73', '§73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 68', '§ 73', '§ 67']

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Die Erörterung der Eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen von Trägern offentlicher Belange und privat Betroffenen fanden vom 16.-19. Juli sowie vom 23-25. Juli 2018 in der Stadthalle am Schloss in Aschaffenburg statt. [Hier] zu den Einzelheiten.
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Staustufe Obernau (Main-km 91,55 bis Main-km 97,90)
von Erörterungsterminen
Gemäß §14a Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) in Verbindung mit §73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) sind die rechtzeitig gegen einen Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von anerkannten Vereinigungen (§73 Abs. 4 VwVfG), sowie die Stellungnahmen von Behörden zu erörtern mit dem Vorhabensträger, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben.
Die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen, die zu dem oben genannten Vorhaben eingegangen sind, findet statt in der
Tagungscenter "König Ludwig I - Raum A + B" (2. OG)
1. Am Montag, 16. Juli 2018, 10:00 Uhr:
Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg
2. Am Dienstag, 17. Juli 2018, 9:00 Uhr:
Bundesanstalt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr
Regierung von Oberfranken – Bergamt Nordbayern
3. Am Mittwoch, 18. Juli 2018, 9:00 Uhr:
Privat betroffene Einwender wie folgt:
Einwender aus dem Schleusenweg, Aschaffenburg, einschließlich der Interessengemeinschaft Schleusenweg
Einwender aus der Hofmannstraße, Aschaffenburg
Einwender aus Sulzbach
Einwender aus der Ufergasse Aschaffenburg
Einwender aus der Hauptstraße, Aschaffenburg einschließlich dem Katholischen Pfarramt
St. Peter und Paul und der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau
Einwender aus der Bollenwaldstraße, Aschaffenburg
Einwender aus dem Mainweg, Aschaffenburg
Einwender aus der Sulzbacher Straße, Aschaffenburg
Einwender aus der Bahnhofstraße, Aschaffenburg
4. Am Donnerstag, 19. Juli 2018, 9:00 Uhr:
Einwender aus der Straße Mainblick, Aschaffenburg
Einwender aus der Mainfeldstraße, Aschaffenburg
Einwender aus dem Krausweg, Aschaffenburg
Einwender aus dem Neureutweg, Aschaffenburg
Einwender aus dem Breunichweg, Aschaffenburg
Einwender aus der Gartenstraße, Aschaffenburg
5. Am Montag, 23. Juli 2018:
Bayerischer Ruderverband e. V.
Arbeitsgemeinschaft „Altmain-Hellenbach“
Arbeitsgemeinschaft Main e.V.
Nicht vor 13:00 Uhr:
Bezirk Unterfranken - Fachberatung für Fischerei
Fischereiverband Unterfranken e. V.
Fischerzunft Aschaffenburg und Kleinostheim e. V.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Vorhaben nur am Beginn des Tages vom Träger des Vorhabens vorgestellt wird.
6. Am Dienstag, 24. Juli 2018, 9:00 Uhr:
Einwender aus Niedernberg einschließlich der Freien Wähler Niedernberg
Einwender aus Stockstadt
Bei Bedarf und auf gesonderte Einladung werden die Erörterungstermine von Ziffer I. Nrn. 1 bis 6 fortgesetzt
am Mittwoch, 25. Juli 2018, 9:00 Uhr
Falls ein solcher Bedarf vorliegt, wird dies jeweils am Ende eines Erörterungstages bekanntgegeben.
Die Behörden deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt werden, werden zur Erörterung gesondert schriftlich geladen (§ 73 Abs. 6 Satz 3 VwVfG). Da im Übrigen mehr als 50
Benachrichtigungen vorzunehmen wären, werden diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, und die anerkannten Vereinigungen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin durch Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Verkehrsblatt und im Main-Echo benachrichtigt. Sie werden zur Erörterung nicht gesondert schriftlich geladen (§ 73 Abs. 6 Sätze 4 und 5 VwVfG).
Die Beteiligten können sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen und sachkundige Personen zu ihrer Unterstützung beiziehen (§ 73 Abs. 6 Satz 6 VwVfG in Verbindung mit § 68 Abs.
1 Satz 3 VwVfG). Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Planfeststellungsbehörde zu geben ist. Auslagen, die hierdurch oder sonst anlässlich der Wahrnehmung des Erörterungstermins entstehen, werden nicht erstattet.
Beteiligte, die aufgrund von Hör- und/oder Sprachbehinderung den Termin nicht uneingeschränkt verfolgen können, werden gebeten, sich rechtzeitig bei der Generaldirektion Was-
serstraßen und Schifffahrt, Standort Würzburg, Postfach 68 09, 97018 oder per E-Mail unter wuerzburg.gdws@wsv.bund.de zu melden.
Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn erörtert und im Planfeststellungsbeschluss entschieden werden (§ 73 Abs. 6 Satz 6 in Verbindung mit § 67 Abs. 1 Satz 3
Diese Bekanntmachung steht ab dem 18.06.2018 im Internet unter der Adresse
http://www.gdws.wsv.bund.de/SharedDocs/Planfeststellungsverfahren/DE/600_Main_Obernau.html zur Einsichtnahme zur Verfügung.
Einladung zum Informationsabend zur Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau der Staustufe Obernau
Es ist soweit. Das Wasserstraßenneubauamt Aschaffenburg (WNA) hat bei der Planfeststellungsbehörde, der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Außenstelle Süd in Würzburg, den Antrag auf Planfeststellung gestellt. Ab dem 11. September 2017 werden die Planfeststellungsunterlagen für den Neubau der Staustufe Obernau öffentlich für einen Monat in den Gemeinden und der Stadt ausgelegt
Informationsabend zur Planfeststellung des Neubaus der Staustufe Obernau
am 21. September um 18.30 Uhr
in der Hans-Herrmann-Halle in Niedernberg,
Diemarusstraße 1, in 63843 Niedernberg
Vorgestellt und erläutert werden das anstehende Planfeststellungsverfahren und die Rechte der Bürger, die ausgelegten Planunterlagen, der dazugehörige Zeitplan und natürlich der aktuelle Planungsstand. Fragen zum Thema können in der anschließenden Gesprächsrunde oder im direkten Gespräch geklärt werden.
Die Planfeststellungsunterlagen liegen in der Zeit vom 11. September bis zum 10. Oktober 2017 in den folgenden Ämtern und Dienststellen während der Dienststunden zur Einsicht aus
im Rathaus der Stadt Aschaffenburg, Dalbergstraße 15, 63739 Aschaffenburg - 6. Stock, im Flur vor dem Zimmer 611
im Rathaus der Gemeinde Niedernberg, Hauptstraße 54, 63843 Niedernberg
im Rathaus des Marktes Sulzbach, Hauptstraße 36, 63843 Sulzbach am Main
im Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg, Hockstraße 10, 63743 Aschaffenburg - nach vorheriger telefonischer Absprache (06021 312-3630 bzw. 06021 312-0)
in der Planfeststellungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Stadtort Würzburg, Wörthstraße 19, 97082 Würzburg - nach vorheriger telefonischer Absprache (0931 4105-393 bzw. 0931 4105-0)
Vom Beginn bis zwei Wochen nach Ende der öffentlichen Auslegung - also in der Zeit vom 11. September bis 24. Oktober 2017 - können alle Personen, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, Einwendungen erheben.
Erster Infotermin
Informationsabend zum Neubau der Staustufe Obernau
am 19. Februar 2015 um 18:30 Uhr
in der "Städtischen Mehrzweckhalle Obernau"
Bahnhofstraße 61 in 63743 Aschaffenburg
Dieser Informationsabend diente dazu, die von dem Neubau der Staustufe Obernau betroffene Anwohner, Interessierte, Vereine, Verbände, etc. noch vor Beginn des Planfeststellungsverfahren über den aktuellen Planungsstand zu informieren. Dieses Vorgehen eröffnet die Möglichkeit, Hinweise, Anregungen und Bedenken der Teilnehmenden, so weit als möglich noch in der Planung zu berücksichtigen. Eine umfangreiche und gezielte Öffentlichkeitsarbeit soll die Akzeptanz für einen Neubau der Staustufe erhöhen und Probleme wie es große bekannte Bauvorhaben in der Vergangenheit zeigten vermeiden.
Hierzu veranstaltete das WNA am 19.02.2015 zum Neubau der Staustufe Obernau einen öffentlichen Informationsabend. Den Weg in die Städtische Mehrzweckhalle Obernau fanden an diesem Abend ca. 250 interessierte Personen und erwarteten gespannt die Informationen des WNA zum Projekt. Aufmerksam folgten die Besucher den Fachvorträgen, in denen unter anderem der aktuelle Planungsstand, der Ablauf des bevorstehenden Planfeststellungsverfahrens, die ökologischen Auswirkungen und die Möglichkeiten der Beteiligung der von dem Bauvorhaben Betroffenen erläutert wurden. Zwischen den einzelnen Fachvorträgen gab es die Möglichkeiten des offenen Dialogs. Die Diskussionsrunden wurden durch die Bürger rege genutzt, Große Aufmerksamkeit fand unter anderem der neu geplante, nicht barrierefreie Wehrsteg. Das WNA erläuterte hier, warum ein barrierefreier Ausbau des Wehrbetriebssteges durch die WSV nicht finanziert werden darf. Weitere Diskussionsthemen waren der baubedingte Wegfall der Mainquerung über einen größeren Zeitraum während der Baumaßnahme, der bauzeitlich entstehende Lärm, die Erschütterung, die Standortwahl des neuen Wehres, die Fischaufstiegsanlage, das geplante Schlauchwehr und die ca. 2,7 km lange Baustraße.
Ein großer Teil der Fragen konnte sofort abschließend beantwortet werden. Anfragen, die aufgrund des bisherigen noch nicht vollständigen Planungsstandes noch nicht abschließend beantwortet werden konnten, wurden zur späteren Beantwortung protokolliert und aufgenommen. Eine weitere Möglichkeit, Meinungen und Fragen dem WNA mitzuteilen, gab der Feedbackbogen. Davon wurde auch reichlich Gebrauch gemacht. Dem WNA wurde ein überwiegend gutes Feedback über den erfolgten Abend rückgemeldet.
In der Veranstaltung wurde auch ein speziell erstellter Animationsfilm vorgeführt, der im Zeitraffer von nur einer Minute den gesamten Bauablauf des Neubaus der Staustufe Obernau darstellt. Dieser Film fand großen Anklang im Publikum und ist [hier] auf der Internetseite eingestellt.
Nach ca. zweieinhalb Stunden waren alle Fachvorträge vorgetragen, alle Fragen gestellt, beantwortet und gemeinsam konstruktiv diskutiert. Das WNA wird einen weiteren Informationsabend durchführen, wenn die Planfeststellung des Vorhabens beantragt wurde.
Stand: 10. August 2018, 10:47 Uhr