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Timestamp: 2016-10-25 15:32:02
Document Index: 127861544

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 319', 'BGE', 'Art. 321', 'Art. 336', 'Art. 329', 'Art. 8', 'Art. 336', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_61/2012 (15.05.2012)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Nicolina Knecht,
Daniel Staffelbach und Dr. Gian Br�ndli,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 30. November 2011.
Die Privatklinik X.________ AG (nachstehend: Privatklinik) ist ein Privatspital, das selbstst�ndig praktizierenden �rzten die M�glichkeit bietet, in seinen R�umlichkeiten Privatpatienten zu operieren und deren Pflege und Unterkunft �bernimmt. Ab dem 1. Januar 2001 war Dr. med. A.________ (nachstehend: An�sthesiearzt) in diesem Spital gem�ss den von ihm unterzeichneten allgemeinen Akkreditierungsbestimmungen f�r Beleg�rzte t�tig. Der damit abgeschlossene "Akkreditierungsvertrag" sah vor, dass der An�sthesiearzt den Patienten im Rahmen der geltenden Taxordnungen f�r die erbrachten Leistungen direkt Rechnung stellt.
Am 7. April 2001 schlossen die Parteien einen als "Arbeitsvertrag" �berschriebenen Vertrag, gem�ss welchem der An�sthesist sein Honorar den Patienten direkt in Rechnung zu stellen und er der Privatklinik eine Abgabe in der H�he von 15 % der den Patienten belasteten Operationssaal-Taxe zu leisten hatte.
Am 18. Juli 2002 unterzeichneten die Parteien einen weiteren als "Arbeitsvertrag" betitelten Vertrag (nachstehend: Pikettvertrag). Danach hatte die Privatklinik dem An�sthesiearzt pro Dienst � 12 Stunden, der ausserhalb der �blichen Operationszeiten und der operativen An�sthesiet�tigkeit geleistet wurde, einen Lohn von Fr. 600.-- abz�glich Sozialversicherungsbeitr�ge und Lohnausfallversicherungspr�mien zu bezahlen. In Bezug auf diese Entsch�digungen hat die Privatklinik die �blichen Sozialabz�ge vorgenommen und dem An�sthesiearzt jeweils einen Lohnausweis ausgestellt.
Am 16. September 2004 schlossen die Parteien mit Wirkung per 1. Oktober 2004 einen als "Arbeitsvertrag" bezeichneten Vertrag ab (nachstehend: Chefarztvertrag), der namentlich vorsah, dass dem An�sthesiearzt nunmehr hinsichtlich der Leitung des Departements f�r An�sthesiologie und Intensivmedizin die Funktion eines Chefarztes zukommt, die mit einem indexierten fixen Jahresbetrag von Fr. 30'000.-- abzugelten war. Der Chefarztvertrag war mit einer Frist von sechs Monaten auf Ende Juni oder Ende Dezember k�ndbar. Obwohl darin festgehalten wurde, er ersetzte alle fr�heren Vertr�ge, entsch�digte die Privatklinik die Pikettdienste des An�sthesisten weiterhin separat nach dem Pikettvertrag. Per 1. Juni 2008 unterzeichnete der An�sthesist eine neue Fassung des Pikettvertrages. Am 17. Juni 2008 k�ndigte die Privatklinik das Vertragsverh�ltnis mit dem An�sthesisten frist- und termingerecht auf den 31. Dezember 2008.
Am 26. Juni 2009 klagte der An�sthesiearzt (Kl�ger) beim Arbeitsgericht Z�rich gegen die Privatklinik (Beklagte) auf Zahlung von Fr. 204'000.-- nebst Zins. Damit verlangte er eine Entsch�digung von vier Monatsl�hnen wegen missbr�uchlicher K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses sowie Ferienlohn f�r die Zeit vom 1. Oktober 2004 bis Ende 2008.
Das Arbeitsgericht kam zum Ergebnis, die Parteien h�tten keinen Arbeitsvertrag abgeschlossen und wies daher die Klage am 15. April 2011 ab. Auf Berufung des Kl�gers wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Klage mit Urteil vom 30. November 2011 ebenfalls ab.
Der Kl�ger (Beschwerdef�hrer) beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts vom 30. November 2011 aufzuheben und die Beklagte (Beschwerdegegnerin) zur Zahlung von Fr. 204'000.-- nebst Zins zu verpflichten. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung der kl�gerischen Anspr�che unter Anwendung der arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften auf den Chefarztvertrag und eventuell zur Vervollst�ndigung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 BGG), ist zwar eine ausdr�ckliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll. Unerl�sslich ist aber, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 133 IV 286 E. 1.4). Soweit eine Verletzung von Grundrechten und kantonalem oder interkantonalem Recht geltend gemacht wird, findet der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen keine Anwendung, sondern es gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Demnach untersucht der Richter den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus umfassend auf seine Verfassungsm�ssigkeit, sondern beschr�nkt sich auf die Pr�fung der in der Beschwerde rechtsgen�glich vorgebrachten R�gen (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; je mit Hinweisen).
1.2 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr muss der Beschwerdef�hrer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind (BGE 136 I 184 E. 1.2 S. 187; 133 III 462 E. 2.4 S. 466). Er hat im Einzelnen aufzuzeigen, weshalb die beanstandeten Feststellungen offensichtlich unrichtig und demnach willk�rlich sind, und zudem aufzuzeigen, dass das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2). Ferner hat er mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in BGE 134 III 570). Auf Vorbringen, die in den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze finden, ohne dass dazu eine substanziierte Sachverhaltsr�ge im vorstehenden Sinne erhoben wird, oder auf R�gen, die auf solchen Vorbringen aufbauen, ist nicht einzutreten.
2.1 Durch den Arbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Leistung von Arbeit im Dienste des Arbeitgebers und dieser zur Entrichtung eines Lohnes, der nach Zeitabschnitten (Zeitlohn) oder nach der geleisteten Arbeit (Akkordlohn) bemessen wird (Art. 319 Abs. 1 OR). Der Arbeitsvertrag begr�ndet ein Dauerschuldverh�ltnis zwecks Leistung entgeltlicher Arbeit unter Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation. Die begriffsnotwendigen Elemente fremdbestimmte Arbeit und Lohn stehen sich gleichwertig gegen�ber, d. h. sie sind die zentralen Punkte des vertraglichen Austauschverh�ltnisses (sog. Synallagma). Ob ein Arbeitsvertrag oder ein Auftrag vorliegt, ist anhand aller massgeblichen Elemente des Vertragsverh�ltnisses zu pr�fen (Urteil 4C.460/1995 vom 24. Februar 1997 E. 2 mit Hinweisen). Vom Auftrag unterscheidet sich der Arbeitsvertrag in erster Linie durch das Merkmal der rechtlichen Subordination (BGE 107 II 430 E. 1 S. 432). �ber das Vorliegen eines Abh�ngigkeitsverh�ltnisses entscheidet eine W�rdigung des Gesamtbildes nach dem Massstab der Verkehrsanschauung. Es kommt wesentlich darauf an, ob die Person in die Organisation des Betriebs eingegliedert ist, ob Weisungen und Instruktionen (Art. 321d OR) den Gang und die Gestaltung der Arbeit durch den Verpflichteten unmittelbar beeinflussen und dem Berechtigten eine Kontrollbefugnis zusteht. Demgegen�ber verspricht der Beauftragte nur die Besorgung bestimmter Dienste; er begibt sich nicht in ein Subordinationsverh�ltnis zur Gegenpartei (Urteil 4C.460/1995 vom 24. Februar 1997 E. 2a mit Hinweisen).
2.2 Als Arbeitsvertrag qualifizierte die Vorinstanz einzig den Pikettvertrag vom 18. Juli 2002. In eingehender Auslegung der �brigen Vertr�ge jeweils einzeln wie auch in ihrer Gesamtheit gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der vorbestehende Akkreditierungsvertrag, bei dem es sich um einen Belegarztvertrag gehandelt habe, sei per 1. Oktober 2004 in den Chefarztvertrag �bergef�hrt worden, der mit zus�tzlichen auftragsrechtlichen Vereinbarungen versehen worden sei. Er setze sich als Innominatkontrakt aus einem Auftragsverh�ltnis betreffend die administrativen Aufgaben als Chefarzt und einem Belegarztvertrag zusammen, der Elemente des Mietvertrages und des Personalverleihs aufweise. F�r die einzelnen Vertragsteile best�nden je separate Leistungsaustauschvereinbarungen, auf welche die jeweiligen Bestimmungen des Obligationenrechts anwendbar seien. Bei gegenseitiger Abh�ngigkeit der einzelnen Vertr�ge voneinander seien sie namentlich hinsichtlich ihrer Aufl�sung einheitlich zu beurteilen. Prim�r komme dabei die von den Parteien getroffene Regelung zum Tragen, subsidi�r die Regeln des Obligationenrechts. Die Vorinstanz nahm alsdann an, der auftragsrechtliche Teil �ber die administrativen Chefarztaufgaben w�re nicht ohne den Akkreditierungsvertrag abgeschlossen worden, weshalb diese beiden Vertragsteile hinsichtlich der Vertragsaufl�sung einheitlich zu beurteilen seien. Es gelte f�r beide Vertr�ge das im Chefarztvertrag ausdr�cklich vereinbarte Recht auf K�ndigung unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten jeweils auf Ende Juni oder Ende Dezember. Da keiner der darin verbundenen Vertr�ge sich als Arbeitsvertrag charakterisiere, k�nne kein Fall einer arbeitsvertragstypischen missbr�uchlichen K�ndigung gem�ss Art. 336 OR oder eines zwingend geschuldeten Ferienlohns gem�ss Art. 329d OR vorliegen.
2.3 Im Einzelnen erwog die Vorinstanz, die Patienten h�tten mit den jeweiligen behandelnden �rzten einen Behandlungs-, mit der Beschwerdegegnerin dagegen einzig einen Spitalaufnahmevertrag abgeschlossen. Daraus folgerte die Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin habe keine Behandlungspflicht f�r Patienten und dementsprechend der Beschwerdef�hrer auch keine Arbeitsverpflichtung gehabt. Zwar habe die Beschwerdegegnerin die Leistungen des Beschwerdef�hrers jeweils auf einer Gesamtrechnung an die Patienten fakturiert, damit jedoch den ihr vom Beschwerdef�hrer separat erteilten und zus�tzlich mit 4 % zu entsch�digenden Inkassoauftrag erf�llt. Entscheidend sei nicht, ob das Inkasso im Namen des Beschwerdef�hrers oder der Beschwerdegegnerin, das heisst in direkter oder indirekter Stellvertretung erfolgt sei, sondern auf wessen Rechnung die Zahlungen gutzuschreiben gewesen seien. Nach unbenutzter Zahlungsfrist von vier Monaten seien die Rechnungen wieder an den Beschwerdef�hrer zur�ckgegangen, was belege, dass der Beschwerdef�hrer Gl�ubiger der Forderung gewesen sei und das volle Delkredererisiko getragen habe. Da der Patient dem An�sthesiearzt sein Arzthonorar somit direkt geschuldet habe, k�nne in der �berlassung dieses Honorars keine Lohnzahlung bzw. kein Arbeitsentgelt seitens der Beschwerdegegnerin liegen. Dagegen habe der Beschwerdef�hrer zur Abgeltung der Arbeitsinfrastruktur und eines zus�tzlich benutzten B�ros Zahlungen an die Beschwerdegegnerin zu leisten gehabt.
2.4 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, relevant sei, dass im Aussenverh�ltnis gegen�ber dem Patienten nicht er als Gl�ubiger aufgetreten, sondern die Rechnungstellung durch die Beschwerdegegnerin erfolgt sei. Damit �bergeht er, dass er im kantonalen Verfahren selbst angegeben hat: "Auf das An�sthesie�rztehonorar hatte der Kl�ger vertraglichen Anspruch und nicht die Beklagte" (act. 18 S. 62), worauf die Vorinstanz hingewiesen hat. Wenn diese gest�tzt darauf und die weiteren von ihr aufgef�hrten Umst�nde zum Schluss gelangte, der Patient habe die Entsch�digung f�r die �rztlichen Leistungen des Beschwerdef�hrers direkt diesem und nicht der Beschwerdegegnerin geschuldet, ist dies nicht zu beanstanden. Den Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist denn auch nicht zu entnehmen, dass es letztlich die Beschwerdegegnerin gewesen w�re, welche f�r die Abgeltung seiner An�sthesieleistungen gehaftet h�tte. Mithin ist davon auszugehen, gem�ss dem Akkreditierungsvertrag habe der Patient den Beschwerdef�hrer f�r seine An�sthesieleistungen zu entsch�digen gehabt. Die Beschwerdegegnerin habe dagegen lediglich gem�ss speziellem entgeltlichem Auftrag des Beschwerdef�hrers das Inkasso besorgt. Ob sie dabei auf ihren Rechnungen ausdr�cklich anf�hrte, dass sie das An�sthesiehonorar f�r den betreffenden Belagarzt in Rechnung stelle, ist unerheblich. Demnach stehen die �rztlichen Leistungen des Beschwerdef�hrers gegen�ber den Patienten nicht zur Zahlung von Lohn durch die Beschwerdegegnerin im Austauschverh�ltnis. Schon aus diesem Grunde durfte die Vorinstanz, mit Bezug auf den Akkreditierungsvertrag das Vorliegen eines Arbeitsvertrages bundesrechtskonform verneinen. Soweit der Beschwerdef�hrer in dieser Hinsicht eine andere Ansicht vertritt, dringt er damit nicht durch.
3.1.1 Bez�glich der rechtlichen Qualifikation des Chefarztvertrages erwog die Vorinstanz, dieser habe alle wesentlichen Elemente des Akkreditierungsvertrags �bernommen. Statt des An�sthesie�rzteteams werde nun einfach das "Departement f�r An�sthesie und Intensivmedizin" als f�r die Sicherstellung der an�sthesiologischen Versorgung der Klinik verantwortlich bezeichnet, gleich wie f�r die Sicherstellung des n�tigen zus�tzlichen Pr�senz- und Pikettdienstes. Ebenso werde festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer seine Leistungen als An�sthesiearzt dem Patienten direkt verrechne und als Gegenleistung f�r die Beanspruchung der r�umlichen und apparativen Infrastruktur der Beschwerdegegnerin sowie f�r die Lohnkosten des An�sthesiepersonals eine Abgabe von 15 % der jeweiligen Operationssaal-Taxe zu entrichten habe. Somit sei der Beschwerdef�hrer auch gem�ss diesem neuen Vertrag im Status eines Belegarztes bei der Beschwerdegegnerin an�sthesiologisch-operativ t�tig gewesen. Dabei habe er nach Abzug der 15 %-Ben�tzungsabgaben erhebliche Honorareink�nfte von j�hrlich Fr. 593'303.-- bis Fr. 670'703.-- erzielt, welche sogar jene vor Oktober 2004 �berstiegen h�tten.
3.1.2 Die Vorinstanz z�hlte alsdann die zus�tzlichen administrativen und organisatorischen Aufgaben auf, welche der Beschwerdef�hrer als Leiter des Departements f�r An�sthesiologie und Intensivmedizin nunmehr zu erf�llen hatte. Sie nannte insbesondere den Einsitz in Betriebsgremien der Beschwerdegegnerin, die allgemeine Beratungspflicht der Klinikleitung, die Mitwirkung bei Neuanschaffungen, das Vorschlags- und Mitspracherecht bei Personalmutationen im �rztlichen An�sthesiebereich und die Verantwortung f�r die administrativen Belange der An�sthesieabteilung. Gleichzeitig habe der Beschwerdef�hrer das Recht erhalten, gewisse Aufgaben an andere �rzte des An�sthesiebereichs zu delegieren. Diese zus�tzlichen administrativen Aufgaben im Rahmen der Chefarztfunktion h�tten keinen R�ckgang seiner Honorareinnahmen aus den �rztlichen Leistungen zur Folge gehabt. Im Verh�ltnis zu diesem Haupteinkommen in der genannten H�he habe das Jahrespauschalhonorar f�r die Chefarztfunktion von Fr. 30'000.-- lediglich einen geringen Bruchteil ausgemacht. Im Hinblick darauf kam die Vorinstanz zum Ergebnis, die administrative T�tigkeit habe den Beschwerdef�hrer zeitlich nur wenig beanspruchen k�nnen, zumal er seit Oktober 2004 sogar noch h�here �rztliche Honorarums�tze erzielt habe.
3.1.3 Fremdbestimmte Sitzungen der Spitalgremien h�tten den Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben w�hrend 4-5 Stunden pro Monat beansprucht. Hinzu sei eine w�chentliche Kliniksitzung zur Besprechung des Operationsprogramms und fachlicher Aspekte des Operationsbetriebs gekommen, ferner eine monatliche Sitzung mit dem An�sthesiegremium betreffend organisatorische Fragen und die Aufteilung der anfallenden Operationsan�sthesien und der Pr�senz- bzw. Pikettdienste unter die verschiedenen �rzte. Dabei habe der Beschwerdef�hrer jeweils den Umfang seiner eigenen �rztlichen T�tigkeit festlegen und steuern k�nnen, weshalb der Aufwand f�r diese Sitzungen auch als solcher f�r die Akquisition eigener F�lle als Belegarzt und nicht nur als fremdn�tziger und fremdbestimmter Zeitaufwand zu betrachten sei. An solchen Koordinationssitzungen habe der Beschwerdef�hrer �berdies bereits vor Oktober 2004 teilgenommen, und zwar ohne Entsch�digung. Er habe denn auch selbst dieselbe Funktion seines Vorg�ngers als die eines "Primus inter pares" bezeichnet. Das f�r diese T�tigkeit benutzte B�ro habe der Beschwerdef�hrer selbst bezahlen m�ssen. In diesen administrativen Funktionen habe der Beschwerdef�hrer dem Weisungsrecht des Direktors der Beschwerdegegnerin unterstanden. Gegen�ber seinen An�sthesiearztkollegen habe er lediglich koordinierende Funktion ohne Weisungsbefugnis gehabt. Auch sonst habe er keine personalrechtlichen Aufgaben mit entsprechender F�hrungs- oder Entscheidungsbefugnis gehabt.
3.1.4 Gesamthaft gesehen m�sse die Leistungsvereinbarung �ber die administrative T�tigkeit als auftragsrechtliches Element des Chefarztvertrages qualifiziert werden, da die Fremdbestimmung inhaltlich und zeitlich wenig ins Gewicht gefallen sei und der Beschwerdef�hrer nur sehr locker in die innerbetrieblichen Strukturen der Beschwerdegegnerin eingebunden gewesen sei. F�r diese Qualifikation spreche auch die Entsch�digung in Form einer vom tats�chlichen Zeitaufwand unabh�ngigen Jahrespauschale.
3.2 Der Beschwerdef�hrer vertritt auch vor Bundesgericht die Meinung, mit der Beschwerdegegnerin zumindest seit dem Abschluss des "Chefarztvertrages" in einem arbeitsvertraglichen Verh�ltnis verbunden gewesen zu sein. Was er dazu ausf�hrt, gen�gt indessen den Begr�ndungsanforderungen kaum. Er schildert im Wesentlichen seine T�tigkeit als Chefarzt aus seiner Sicht und wirft der Vorinstanz vor, bestimmte Umst�nde ausser Acht gelassen und daher in Willk�r verfallen zu sein, ohne dabei jedoch hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�gen zu erheben. Wenn er vorbringt, ohne Chefarztfunktion und die damit verbundene hohe Pr�senz h�tte er keinen entsprechenden Umsatz erzielt, weshalb die Annahme, die Entsch�digung von Fr. 30'000.-- habe die umfassende Leitungsaufgabe und den gesamten Aufgabenkatalog gem�ss Chefarztvertrag abgegolten, unhaltbar sei, verkennt er zum einen, dass die Vorinstanz keine eigentliche Abh�ngigkeit der Honorarh�he von der Chefarztfunktion festgestellt hat, auch wenn sie annahm, darin liege ein Akquisitionspotenzial. Zum andern geht der Beschwerdef�hrer nicht auf die Argumentation der Vorinstanz ein, welche mit Bezug auf die eigentlichen An�sthesiearztleistungen ein Vertragsverh�ltnis unter den Parteien ablehnt und die zus�tzlichen Chefarztleistungen als Auftrag einstuft. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe die aktenkundige Tatsache nicht beachtet, dass ihn gem�ss dem "Chefarztvertrag" die Verpflichtung treffe, die an�sthesiologische Versorgung der Privatklinik zusammen mit weiteren Mitgliedern des Departements f�r An�sthesiologie und Intensivmedizin sicherzustellen, ist unbegr�ndet, da diese Verpflichtung im angefochtenen Urteil exakt wiedergegeben (vgl. S. 7 E. 4) und damit ber�cksichtigt wird. Soweit der Beschwerdef�hrer als Verletzung des rechtlichen Geh�rs und von Art. 8 ZGB r�gt, die Vorinstanz habe die von ihm im Berufungsverfahren eingereichten Beweismittel nicht gepr�ft, unterl�sst er es, zu spezifizieren, welche prozesskonform aufgestellten Behauptungen damit h�tten belegt werden sollen und inwiefern diese zu einem anderen Ergebnis gef�hrt h�tten. Mangels hinreichender Begr�ndung ist insoweit nicht auf die Beschwerde einzutreten. Dasselbe gilt f�r die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die nach appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil in den Vorwurf m�nden, die Vorinstanz gehe von einem rechtlich unzutreffenden Verst�ndnis bzw. Begriff der Eingliederung aus, wenn sie die diesbez�glich massgebenden Merkmale und die wiederum hief�r massgebenden einzelnen Tatsachen nicht ber�cksichtige und stattdessen willk�rlich und pauschal die unzutreffende Feststellung treffe, er sei nur "sehr locker" in die Betriebsstrukturen der Beschwerdegegnerin eingebunden gewesen. Die Vorinstanz hat indessen den vom Beschwerdef�hrer aufgef�hrten Elementen entgegen seiner Ansicht durchaus Rechnung getragen. Namentlich hat sie ber�cksichtigt, dass er als An�sthesiearzt eine gewisse Pr�senzpflicht im Spital hatte, wie auch implizit, dass er mutmasslich keine eigenen Patienten ausserhalb der Klinik betreute. Dennoch ist der Vorinstanz beizupflichten, wenn sie die im Chefarztvertrag zus�tzlich �bernommenen administrativen Funktionen nicht als zeitbestimmte Arbeitsleistung gegen Entgelt einstufte. Der daf�r erforderliche Zeitaufwand war im Vergleich zur �rztlichen T�tigkeit des Beschwerdef�hrers gering, und die von ihm betreuten administrativen Belange betrafen vor allem die Koordination des An�sthesieteams, ohne dass der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin dar�ber h�tte rapportieren m�ssen oder deren Kontrolle unterstanden h�tte. Da jene Abreden des Chefarztvertrages, die dem Beschwerdef�hrer das Erwirtschaften von Patientenhonoraren in der genannten Gr�ssenordnung erm�glichten, inhaltlich gleich lauteten wie im Akkreditierungsvertrag, bei dem es sich nicht um einen Arbeitsvertrag handelt, verbietet es sich auch, den Chefarztvertrag insgesamt als Arbeitsvertrag zu charakterisieren, zumal der Beschwerdef�hrer nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz das Schwankungsrisiko bei den Operationszahlen und -arten selbst trug und es diesbez�glich weder ein Arbeitszuweisungsrecht der Beschwerdegegnerin noch einen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Arbeitszuweisung gegeben hat. Der Beschwerdef�hrer war vielmehr wirtschaftlich davon abh�ngig, dass die operierenden Beleg�rzte ihn als An�sthesisten beiziehen wollten. Die rechtliche Unterstellung der spezifischen vom Akkreditierungsvertrag noch nicht erfassten "Chefarztleistungen" unter das Auftragsrecht ist nicht zu beanstanden. Auch mit Blick auf die Chefarztfunktion des Beschwerdef�hrers ist daher nicht ersichtlich, weshalb sein Vertrag mit der Beschwerdegegnerin anders als jene der �brigen Beleg�rzte dem Arbeitsvertragsrecht unterstehen m�sste.
4.1 Die Vorinstanz qualifizierte einzig den Pikettvertrag als Arbeitsvertrag. Sie hatte daher einzig mit Bezug auf diesen Vertrag zu pr�fen, ob die K�ndigung rechtsmissbr�uchlich erfolgt ist. Im Einzelnen f�hrte sie aus, die Beschwerdegegnerin habe die frist- und termingerechte K�ndigung aller Vertr�ge mit dem Beschwerdef�hrer am 17. Juni 2008 schriftlich damit begr�ndet, dass ihr Verwaltungsrat aus betrieblichen und marktbedingten Gr�nden eine Neustrukturierung beschlossen habe, um angesichts der st�ndig zunehmenden Versch�rfung des Wettbewerbs das langfristige �berleben des Betriebs zu sichern. Die bislang bei ihr t�tigen An�sthesie�rzte w�rden daher k�nftig im Anstellungsverh�ltnis zu markt�blichen Bedingungen besch�ftigt und die Funktion des Chefarztes abgeschafft. Der Beschwerdef�hrer habe die Offerte zum Abschluss eines solchen Anstellungsvertrages abgelehnt, weil ihm danach nebst einer vom Leistungserfolg der An�sthesieabteilung abh�ngigen Erfolgsbeteiligung von bis zu Fr. 210'000.-- nur noch ein Fixum von Fr. 230'000.-- pro Jahr garantiert war, und weil ihm der Verzicht auf seinen Chefarzttitel unzumutbar erschien. Dass die angek�ndigte Reorganisation umgesetzt worden sei, habe er nicht bestritten. Zudem habe er die Zukunft der Beschwerdegegnerin als gef�hrdet betrachtet und selbst darauf hingewiesen, dass sich deren Ertragslage zwischen 2007 und 2008 erheblich verschlechtert habe, indem der Reingewinn von Fr. 700'596.-- auf Fr. 123'861.-- gesunken sei. Diese vom Beschwerdef�hrer anerkannten Umst�nde belegen nach Auffassung der Vorinstanz die betriebliche und wirtschaftliche Begr�ndung der Umstrukturierung des An�sthesiebereichs ausreichend. Die Beschwerdegegnerin habe in einer einheitlichen, mit Weisungsbefugnissen ausgestatteten Leitung der Operationsdienste eine M�glichkeit erkannt, Schnittstellen zu eliminieren und die Abl�ufe effizienter zu gestalten, die Kosten zu reduzieren und nicht zuletzt die medizinische Sicherheit der Patienten zu optimieren. In diesen betrieblichen �berlegungen liegen nach Auffassung der Vorinstanz sachliche und anerkennenswerte Gr�nde f�r eine K�ndigung der Akkreditierungsvertr�ge mit den An�sthesie�rzten. W�re somit sogar die K�ndigung des Chefarztvertrages gerechtfertigt gewesen, seien sachlich ausreichende K�ndigungsgr�nde auch f�r den in dieser Hinsicht allein massgeblichen Pikettvertrag ausgewiesen. Dieser habe vern�nftigerweise nicht weitergef�hrt werden k�nnen, da er praktisch untrennbar mit dem Chefarztvertrag verbunden gewesen sei.
4.2 Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, die Absicht der Beschwerdegegnerin, eine einheitliche Leitung mit Weisungsbefugnissen zu implementieren, verm�ge einzig eine sachliche Rechtfertigung in Bezug auf die �nderung der Vertragsverh�ltnisse der �brigen An�sthesie�rzte zu begr�nden, nicht jedoch im Verh�ltnis zu ihm als Chefarzt, verkennt er, dass er im Kernbereich seiner in den R�umlichkeiten der Beschwerdegegnerin ausgef�hrten T�tigkeit, den Leistungen im �rztlichen An�sthesiebereich, nicht anders als die �brigen An�sthesie�rzte gestellt war. Im �brigen setzt der Beschwerdef�hrer der Beurteilung der Vorinstanz einzig seine eigenen davon abweichenden �berlegungen entgegen, aus denen er zusammenfassend schliesst, den vorinstanzlichen Erw�gungen k�nne gest�tzt auf die entsprechenden pauschalen beklagtischen Grundangaben kein sachlicher Rechtfertigungsgrund f�r die konkrete �nderungsk�ndigung ihm gegen�ber entnommen werden. Die R�ge ist unbegr�ndet. Vielmehr verm�gen die eingehenden Ausf�hrungen der Vorinstanz vollumf�nglich zu �berzeugen. Mit ihr ist anzunehmen, die Beschwerdegegnerin habe achtenswerte Gr�nde f�r die K�ndigung des Chefarzt- und damit auch des Pikettvertrages gehabt, weshalb keine missbr�uchliche K�ndigung im Sinne von Art. 336 OR vorliegt.
Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer daf�r kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).