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Timestamp: 2016-10-25 06:57:48
Document Index: 343219866

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29']

8C_126/2012 (17.07.2012)
8C_126/2012
handelnd durch die Schulleitung der Berufsschulen Y.________, und diese vertreten durch F�rsprecher Paul Wiesli,
�ffentliches Personalrecht (ordentliche K�ndigung; Formfehler),
Beschwerde gegen den Entscheid des Personalrekursgerichts des Kantons Aargau vom 17. Oktober 2011.
W.________, geboren 1955, unterrichtete seit 1997 als diplomierter Berufsschullehrer mit einem Teilzeitpensum nebenamtlich an den Berufsschulen Y.________ (nachfolgend Arbeitgeberin genannt), welche unter der Tr�gerschaft der Einwohnergemeinde X.________ (Beschwerdegegnerin) steht. 1998 �bernahm er von A.________ die Verantwortung f�r dessen Betrieb mit Gross- und Kleinvieh. Um die Tierpflege sicherzustellen, leistete W.________ seine nebenamtliche Arbeitszeit als Lehrer in der Regel zwischen 10 und 17 Uhr. Per 1. August 2006 schloss die Arbeitgeberin mit dem Lehrer einen neuen Anstellungsvertrag ab.
Mit Schreiben vom 23. April 2010 k�ndigte die Schulleitung das Arbeitsverh�ltnis mit W.________ per 31. Juli 2010.
Hiegegen liess W.________ mit Eingabe vom 27. Mai 2010 bei der Schlichtungskommission f�r Personalfragen des Kantons Aargau die Feststellung der Widerrechtlichkeit der K�ndigung sowie die Ausrichtung einer Entsch�digung in H�he von f�nf Monatsl�hnen (Fr. 26'264.00) beantragen. Die Schlichtungskommission �berwies die Sache zust�ndigkeitshalber dem Personalrekursgericht des Kantons Aargau (nachfolgend: PRG oder Vorinstanz). Nach Modifikation der Eingabe vom 27. Mai 2010 und Erneuerung der bereits gestellten Antr�ge wies das PRG die Klage vom 16. August 2010 am 17. Oktober 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst W.________ beantragen, der angefochtene Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Sowohl das PRG wie auch die Beschwerdegegnerin schliessen auf auf Abweisung der Beschwerde. Datierend vom 1. Mai 2012 l�sst W.________ eine Stellungnahme zu den Beschwerdeantworten einreichen.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung besteht eine qualifizierte R�gepflicht. Hier muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die einschl�gigen - nach unbestrittener Auffassung anwendbaren - Bestimmungen des kantonalen Rechts zutreffend festgestellt, dass von den unter � 11 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Aargau vom 17. Dezember 2002 �ber die Anstellung von Lehrpersonen (GAL/AG; Systematische Sammlung des Aargauischen Rechts [SAR] 411.200) exemplarisch aufgelisteten, sachlich zureichenden Gr�nden, welche eine ordentliche K�ndigung zu rechtfertigen verm�gen, mit Blick auf den hier zu beurteilenden Sachverhalt weder die Aufhebung der Stelle aus administrativen Gr�nden im Sinne von � 11 Abs. 1 lit. a GAL/AG noch mangelnde Eignung gem�ss � 11 Abs. 1 lit. b GAL/AG noch der unbenutzte Ablauf einer zwecks Verhaltens�nderung angesetzten Bew�hrungszeit nach � 11 Abs. 1 lit. c GAL/AG in Frage kommt. Nach eingehender und sorgf�ltiger W�rdigung der tats�chlichen Verh�ltnisse gelangte das kantonale Gericht zur �berzeugung, dass die von der Schulleitung zu Gunsten des Beschwerdef�hrers in der Regel ber�cksichtigten "Sperrzeiten" von 17.00 bis 10.00 Uhr, w�hrend welchen er weder Unterrichtslektionen zu erteilen noch sog. "gemeinsame Arbeitszeit" (ERFA-, Fachschafts- und Abteilungssitzungen, Konferenzen, Notenbesprechungen, Weiterbildungsveranstaltungen etc.) zu absolvieren oder an Exkursionen, Elternabenden, Gespr�chen mit Lehrmeistern und �hnlichen Anl�ssen teilzunehmen brauchte, keine konkludente oder stillschweigende Vertrags�nderung begr�ndeten. Vielmehr sei die Anstellungsbeh�rde nach dem massgebenden Anstellungsreglement (vgl. � 29 Abs. 2 des Anstellungs-Reglements f�r Lehrpersonen und Schulleitung der Berufsschulen Y.________ vom 1. Juli 2005; siehe auch � 36 Abs. 2 bzw. � 37 Abs. 2 der Verordnung des Kantons Aargau vom 13. Oktober 2004 �ber die Anstellung und L�hne der Lehrpersonen [VALL/AG; SAR 411.211] in der jeweils bis 31. Juli 2011 g�ltig gewesenen Fassung) berechtigt gewesen, bei einem Vollzeitpensum maximal 10 % der Jahresarbeitszeit als gemeinsame Arbeitszeit bzw. bei Teilzeitbesch�ftigten mindestens 20 Stunden gemeinsame Arbeitszeit pro Schuljahr anzuordnen. Im Rahmen des ihr zustehenden Weisungsrechts sei die Arbeitgeberin demnach befugt gewesen, vom Lehrer zu verlangen, dass er j�hrlich an mindestens zehn solcher regelm�ssig nach 17 Uhr stattfindenden Schulanl�ssen teilzunehmen habe.
3.1 Zun�chst erneuert der Beschwerdef�hrer seine schon vor kantonalem Gericht vorgetragene R�ge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), weil ihm keine Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt worden sei, um sich vor der mit Schreiben vom 23. April 2010 ausgesprochenen Aufl�sung des Anstellungsverh�ltnisses zu den geltend gemachten K�ndigungsgr�nden �ussern zu k�nnen. Vor Kenntnisnahme des K�ndigungsschreibens habe ihn die Beschwerdegegnerin �ber die ihm konkret zur Last gelegten Vorhalte im Ungewissen gelassen.
3.2 Die Vorinstanz hat demgegen�ber festgestellt, dass nach dem Gespr�ch zwischen W.________ und Z.________, Leiter Finanzen und Personal der Gemeinde X.________, vom 25. Januar 2010, welches die einvernehmliche Einleitung der sofortigen Freistellung des Beschwerdef�hrers ab 1. Februar 2010 zur Folge hatte, von Seiten des Letzteren die Kommunikation mit der Beschwerdegegnerin praktisch vollst�ndig abgebrochen worden sei. Ein Kernpunkt der vorangegangenen Diskussion war sp�testens seit dem handschriftlich protokollierten Mitarbeitergespr�ch vom 12. November 2009 die Vereinbarung einer Zielsetzung, wonach sich der Beschwerdef�hrer h�tte verpflichten sollen, zur Verbesserung seiner Integration im Lehrerteam vermehrt an Veranstaltungen w�hrend der gemeinsamen Arbeitszeit ausserhalb der von ihm definierten Bandbreite zwischen 10 und 17 Uhr teilzunehmen. Statt dessen schlug der Beschwerdef�hrer vor, zum Ausgleich der nicht geleisteten gemeinsamen Arbeitszeit sei bei ihm ein Lohnabzug vorzunehmen, oder es seien ihm Zusatzaufgaben (z.B. ein Coaching von Lernenden) zu �bertragen, welche er mit zeitlicher Flexibilit�t erf�llen k�nne. Die genaue Zielformulierung wurde auf Ersuchen des Beschwerdef�hrers am 12. November 2009 auf Januar 2010 verschoben.
Am 18. Januar 2010 teilte die Schulleitung dem Beschwerdef�hrer unter dem Betreff "Ank�ndigung: neuer Arbeitsvertrag" schriftlich mit, dass sie - bei sonst unver�nderten Anstellungsbedingungen - auf der unterschriftlichen Anerkennung einer Erg�nzungsklausel "Zus�tzliche Vereinbarungen" mit folgendem Inhalt bestehe:
"Die Schulleitung akzeptiert die von dir gew�nschte Sperrzeit bis 10.00 Uhr, erwartet jedoch pro Schuljahr maximal 10 Teilnahmen an Schulanl�ssen, die l�nger als bis 17.00 Uhr dauern, z.B. Elternabend, ERFA-Sitzungen, Abteilungssitzungen, Gespr�che mit Lehrmeistern, Weiterbildungen, Exkursionen, etc."
Das Schreiben vom 18. Januar 2010 schloss mit dem Ausdruck der Hoffnung, dass nun auch der Beschwerdef�hrer seinen Beitrag zur Probleml�sung leisten werde. Als "Termin f�r die Vertragsunterzeichnung" wurde der 15. Februar 2010 um 14.00 Uhr auf dem Rektorat festgelegt.
3.3 Nach unbestrittener Feststellung der Vorinstanz verweigerte einerseits der Beschwerdef�hrer auf Empfehlung seines Rechtsvertreters nach dem 25. Januar 2010 weitere Gespr�che mit der Schulleitung und sp�ter auch den Empfang einer eingeschriebenen Postsendung des beschwerdegegnerischen Rechtsvertreters, andererseits versuchte die Beschwerdegegnerin mehrfach vergeblich mit dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers in Kontakt zu treten. Demgegen�ber hielt Letzterer �bereinstimmend mit seinem bisher gezeigten Verhalten in einem an die Schulleitung adressierten Schreiben vom 8. Februar 2010 fest, dass er zur weisungsgem�ssen Verhaltensanpassung nicht bereit sei und die Klausel "Zus�tzliche Vereinbarungen" (vgl. E. 3.2 hievor) nicht akzeptieren werde. Gleichzeitig war sich der Beschwerdef�hrer laut eigenen Angaben gem�ss vorinstanzlichem Verhandlungsprotokoll vom 17. Oktober 2011 (S. 17) bereits anl�sslich der �bergabe des Schreibens vom 18. Januar 2010 bewusst, dass die Nichtunterzeichnung dieser Klausel die K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses nach sich ziehen w�rde.
3.4 Nach dem Gesagten stellte die Vorinstanz zutreffend fest, dass unter den gegebenen Umst�nden der sachlich zureichende K�ndigungsgrund (vgl. hiezu nachfolgend E. 5), wie er sp�ter im K�ndigungsschreiben vom 23. April 2010 nochmals ausdr�cklich festgehalten wurde, dem Beschwerdef�hrer bereits anl�sslich der Besprechung vom 18. Januar 2010 bekannt war, weil er schon damals wusste, dass die Weiterbesch�ftigung von seiner Anerkennung dieser Weisung abh�ngen w�rde. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf rechtliches Geh�r des Beschwerdef�hrers verletzt haben sollte, nachdem er selber ab Ende Januar 2010 Kontaktaufnahmeversuche von Seiten der Beschwerdegegnerin ablehnte.
4.1 Der Beschwerdef�hrer stellt sich jedoch auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin sei nicht befugt gewesen, ihn zur Teilnahme an zehn Schulveranstaltungen pro Jahr zu verpflichten, welche l�nger als nur bis 17.00 Uhr dauerten.
4.2 Das kantonale Gericht hat diesbez�glich - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - mit ausf�hrlicher und �berzeugender Begr�ndung willk�rfrei und ohne Bundesrechtsverletzung zutreffend erkannt, dass die Schulleitung unter den gegebenen Umst�nden berechtigt war, im Rahmen des ihr zustehenden Weisungsrechts (vgl. dazu hievor E. 2 i.f.) W.________ zu verpflichten, an j�hrlich mindestens zehn Schulanl�ssen teilzunehmen, welche �ber 17.00 Uhr hinaus andauerten. Zum einen liess der Beschwerdef�hrer selber darauf hinweisen, dass auch er in der Vergangenheit - nur, aber immerhin - "relativ selten an Sitzungen etc. der Schule teilnehmen musste", welche l�nger als 17.00 Uhr dauerten. Zum anderen ist nicht ersichtlich und legt der Beschwerdef�hrer auch nicht dar, dass die Beschwerdegegnerin mit ihm - abweichend von den reglementarischen und gesetzm�ssigen Vorschriften �ber die "gemeinsame Arbeitszeit" (vgl. E. 2 hievor) - aufgrund gegenseitig �bereinstimmender, konkludent oder stillschweigend ge�usserter Willenserkl�rungen eine Vertrags�nderung abgeschlossen habe, wonach er - im Gegensatz zu den Anstellungsbedingungen der �brigen Lehrerschaft - als einziger grunds�tzlich nie an Schulanl�ssen nach 17.00 Uhr teilzunehmen habe. Mit der Vorinstanz begr�ndete die w�hrend Jahren aus R�cksichtnahme auf die besonderen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers mehrheitlich gezeigte Nachsicht gegen�ber seinem anstellungsreglementswidrigen Verhalten jedenfalls keine Vertrags�nderung in dem Sinne, als die Arbeitgeberin dadurch auf unbefristete Dauer auf die Geltendmachung des ihr von Gesetzes wegen zustehenden Weisungsrechts (vgl. E. 2 hievor) verzichtet h�tte. Andernfalls w�re der Beschwerdef�hrer Mitte Januar 2010 im Gegenzug zur Beibehaltung seiner bisherigen Privilegien nicht zu einer Lohnk�rzung bereit gewesen. Demnach ist nicht zu beanstanden, dass die Arbeitgeberin gem�ss angefochtenem Entscheid auch ohne Abschluss eines neuen Anstellungsvertrages zur Erteilung der umstrittenen Weisung berechtigt war.
Was schliesslich die im Weiteren ger�gte Nichtansetzung einer Bew�hrungsfrist anbetrifft, hat das kantonale Gericht bundesrechtskonform festgestellt, dass in der �bergabe des Schreibens vom 18. Januar 2010 anl�sslich der gleichentags erfolgten Besprechung mit dem Abteilungsleiter und dem Rektor eine Mahnung im Sinne einer Aufforderung zur Verhaltens�nderung zu erblicken war und dies dem Beschwerdef�hrer auch bewusst war. Er hatte demnach innert Frist die Erg�nzungsklausel "Zus�tzliche Vereinbarungen" (vgl. E. 3.2 hievor) unterschriftlich zu anerkennen und wusste, dass seine Weiterbesch�ftigung von dieser Anerkennung abh�ngig war. Sp�testens am 15. Februar 2010 um 14.00 Uhr erwartete die Schulleitung den Beschwerdef�hrer zur Unterzeichnung der Klausel im Rektorat. Weil der Beschwerdef�hrer jedoch am 25. Januar 2010 ein Gespr�ch mit dem Personalchef der Beschwerdegegnerin suchte und mit diesem �berein kam, sich ab 1. Februar 2010 freistellen zu lassen, musste Letztere unter Ber�cksichtigung des bisherigen Verhaltens des Beschwerdef�hrers darauf schliessen, dass er die Weisung nicht umsetzen und die Erg�nzungsklausel nicht unterzeichnen werde, weshalb sich die Einr�umung einer weiteren Bew�hrungszeit als unn�tz bzw. sinnlos erweisen w�rde. Statt dessen durfte die Beschwerdegegnerin in der Folge davon ausgehen, dass nunmehr der Entwurf einer Freistellungsvereinbarung mit dem Beschwerdef�hrer zu bereinigen und die Bedingungen �ber die Aufl�sung des Anstellungsverh�ltnisses auszuhandeln seien. Weil jedoch Kontaktaufnahmeversuche mit dem Beschwerdef�hrer sodann erfolglos blieben (vgl. E. 3.3 hievor), ist das widerspr�chliche Verhalten des Beschwerdef�hrers mit der Vorinstanz als rechtsmissbr�uchlich zu qualifizieren. Trotz des fehlenden vollst�ndigen Ablaufs einer formell angesetzten Bew�hrungsfrist durften Verwaltung und Vorinstanz - ohne in Willk�r zu verfallen oder anderweitig Bundesrecht zu verletzen - nach dem Schreiben vom 18. Januar 2010 und dem anschliessenden Verhalten des Beschwerdef�hrers aufgrund s�mtlicher Umst�nde darauf schliessen, dass auf das erneute Ansetzen einer Bew�hrungszeit zu verzichten und in der Verweigerung eines weisungsgem�ssen Verhaltens im Sinne der diskutierten Erg�nzungsklausel ein sachlich zureichender Grund (� 11 Abs. 1 GAL/AG) f�r die ordentliche K�ndigung des Anstellungsverh�ltnisses per 31. Juli 2010 zu erkennen war. Der angefochtene Entscheid, mit welchem die Vorinstanz die strittige K�ndigung gesch�tzt und einen sachlich zureichenden ordentlichen K�ndigungsgrund bejaht hat, ist demnach nicht zu beanstanden.