Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-der-ausschuesse/tagesordnung/501
Timestamp: 2019-08-24 19:21:59
Document Index: 33562848

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 37', '§ 15', '§ 51', '§ 51', '§ 51', '§ 51']

Ausschusswoche vom 05.12.2011 bis 09.12.2011
2.Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode
21. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
Unterstützung von Pflegekindern und -familien in Sachsen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/5430
Billigung des Protokolls der 20. Sitzung
Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen Migrationsbeauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5934
Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen ((Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG)
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426
Band I: Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Band II: Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Unterrichtung durch den RechnungshofDrs 5/7244
Sächsisches Netzwerk Kinderschutz stärken
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/5429
Nichtraucherschutz gewährleisten und Kleinstaaterei beenden
Antrag der SPD-FraktionDrs 5/6368
24. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen(Sächsisches Bibliotheksgesetz – SächsBiBoG)
Bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs - zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5694
20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates Sachsen
Antrag der Fraktion BÜNNDIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6321
Zukunft der Sächsischen Schmalspurbahn sicherstellen -Etablierung der Dampfbahnroute Sächsische Schmalspurbahn
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5780
Billigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 8. November 2011
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Innenausschuss
Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/6037
Rangierbahnhof Dresden Friedrichstadt muss erhalten bleiben
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5779
32. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
Nichtindividualisierte Funkzellenabfragen im Freistaat Sachsensofort beschränken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7033
federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Innenausschuss
Billigung des Protokolls der 30. Sitzung am 9. November 2011 mit den stenografischen Protokollen zu den Drucksachen 5/6390 und 5/6475.
Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz - SächsVersG)
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6390
Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)
federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss
mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Standortkonzept der Staatsregierung
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5648
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Innenausschuss
Bericht zu den nichtindividualisierten Funkzellenabfragen und anderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf den 13., 18. und 19. Februar 2011 in Dresden
Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrs 5/6787
Extensives und unverhältnismäßiges Vorgehen in der Strafverfolgunggegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Proteste gegen dieNaziaufmärsche am 13./19. Februar 2011 in Dresden beenden
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6538
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5542
federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Zukunft der Gerichtsstandorte im Freistaat Sachsen - Leistungsfähige und bürgerfreundliche Justiz sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6475
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/7466
federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend:Innenausschuss
Erkenntnisse und Versäumnisse von Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bezüglich der „Zwickauer Terrorzelle“ aufklären – rechtsextremistische Straftaten wirksam verhindern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 5/7489
mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussfederführend: Innenausschuss
31. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Bestätigung der Protokolle der 29. und 30. Sitzung
Standortekonzept der Staatsregierung
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5648
federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrs 5/6150
federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Innenausschuss
Gesetz zur Änderung beamten- und besoldungsrechtlicher Regelungen zum Stellenabbau (Stellenabbaubegleitgesetz)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/7043
Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung undder Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG)
federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss;Ausschuss/für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Schule und Sport;Ausschuss für Umwelt undLandwirtschaft; Innenausschuss; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/5821
federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Innenausschuss
Kommunalfinanzen neu ordnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6008
Haushaltsvollzug 2011Einwilligung gem. § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnungin eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 12 03/Titel 894 73-0 – Zuschüsse für Investitionen
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministeriumder FinanzenDrs 5/7293
Haushaltsvollzug 2011Einwilligung gemäß § 37 SäHO in überplanmäßigeAusgaben aufgrund Zahlungsverpflichtungen nach§ 15 AAÜG bei Kapitel 15 40 Titel 631 41 und Titel 631 42
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministeriumder FinanzenDrs 5/7421
(und ggf. weitere bis zum 6. Dezember 2011 als Drucksache verteilte Unterrichtungen desSächsischen Staatsministeriums der Finanzen)
11. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungund Immunitätsangelegenheiten
Bestätigung der Protokolle der 9. und 10. Sitzung
„Parlamentarischer Umgang mit Anträgen von sieben und mehr Mitgliedern des Landtages gemäß § 51 Abs. 2, 2. Altern. der Geschäftsordnung des Landtages (GO) und hierbei insbesondere:
Anspruch von sieben oder mehr Mitgliedern des Landtages nach § 51 Abs. 2, 2. Altern. GO auf Gleichbehandlung der von ihnen eingebrachten Anträge mit den von Fraktionen eingebrachten Anträgen im parlamentarischen Geschäftsgang,
Auslegung der Geschäftsordnung des Landtages betreffend den Anspruch von sieben oder mehr Mitgliedern des Landtages nach § 51 Abs. 2, 2. Altern. GO betreffend die Behandlung ihrer Anträge in der Plenarsitzung bzw. die Einordnung ihrer Anträge in die Tagesordnung von Plenarsitzungen,
entsprechende sachgerechte bzw. analoge Anwendung der für Anträge von Fraktionen geltenden Bestimmungen der Geschäftsordnung des Landtages zur Ausfüllung der offenkundig planwidrigen Regelungslücke in der Geschäftsordnung für Anträgen von sieben oder mehr Mitgliedern des Landtages nach § 51 Abs. 2, 2. Altern. ‚GO.“
27. Sitzung des Innenausschusses
Mieterrechte schützen - energetische Modernisierung von Wohnraum sozial gerecht ermöglichen!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6235
Bestätigung des Protokolls der 24. Innenausschusssitzung
federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen Migrations-beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5934
federführend: Innenausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/6426
Unterrichtung durch den Sächsischen AusländerbeauftragtenDrucksache 5/4354
Einbürgerungshemmnisse abbauen - Einbürgerung erleichtern
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3464
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5693
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6141 federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss
Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrucksache 5/6787
federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss mitberatend: Innenausschuss
Erkenntnisse und Versäumnisse von Polizei, Verfassungsschutzund Staatsanwaltschaft bezüglich der "Zwickauer Terrorzelle" aufklären - rechtsextremistische Straftaten wirksam verhindern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7489
Verbot und Auflösung des neonazistischen "Freien Netzes" und seiner tragenden Strukturen – jetzt!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7428 ]
22. Sitzung des Petitionsausschusses
Billigung der Niederschrift der 21. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/22
22. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5352
Strategie zur Medienkompetenzförderung in Sachsen entwickeln
Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/2856
Billigung des Protokolls der 21. Sitzung
Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Lernmittelfreiheit in Sachsen (Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz – SächsLFreihG)
Gesetz zur Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen in Sachsen sowie zur Sicherung der Inklusion (Sächsisches Kita-Weiterentwicklungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/7281
Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen(Sächsisches Standortegesetz –SächsStOG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/6426
mitberatend; federführend: Verfassungs-. Rechts- und Europaausschuss
Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2011/2012
Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/6913
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7078
21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
ca. Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und derJustiz des Freistaates Sachsen(Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG)
17. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
Vernehmung von Frau Gabriele Schimansky10:00 Uhr
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 2. November 2011
26. Sitzung des Innenausschusses
Mögliche Aktenvernichtung beim "Landesamt für Verfassungsschutz" sofort stoppen - Spitze des Geheimdienstes sofort vom Dienst suspendieren - mögliche Beweismittelvernichtung verhindern
Antrag der NPD-Fraktion5/7547