Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/78699,0.html
Timestamp: 2019-08-23 23:17:46
Document Index: 173707396

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 275', '§ 326', '§ 434', '§243', '§275', '§ 243']

Fall zu Ebay
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Fall zu Ebay
Verfasst am: 29 Jul 2006 - 11:08:19 Titel: Fall zu Ebay
Hy Hab hier einen Sachverhalt, der mich ins Grübeln bringt.
A hat von V ein Motorradteil zum Preis von 147€ gekauft, welches nach Angaben des V an alle Fahrzeuge Marke "Rasersaki" Modell XY5 passt.
Nach erfolgter Übereignung und Bezahlung. Möchte A das Teil an sein Motorrad Marke "Rasersaki" Modell XY5 Bj06 anbringen, jedoch passt es nicht, da das Teil am Hinterrad schleifen würde.
eine Anpassung kommt für A nicht in Betracht, da er sonst Probleme beim nächsten TÜV bekommen könnte.
V bestitzt kein weiteres baugleiches bzw. passendes Teil.
A hat nun keine Verwendung für das Motorradteil.
A fragt sich, was er nun unternehmen kann.
Ìch hab schon überlegt:
KV (+)
Sachmangel: § 434 I nr.1 BGB (+) da A und V im Vertrag vereinbart haben, dass das Teil an das genannte Modell passt, was nicht der Fall ist.
Jetzt frag ich mich, ob A zuerst nacherfüllung verlangen muss. Nachbesserung finktioniert ja nicht, da eine Anpassung nicht in Frage kommt
Und Lieferung einer mangelfreien Sache ja auch net, weil V ja kein passendes Teil besitzt.
Kann A zurücktreten?
Verfasst am: 29 Jul 2006 - 11:18:18 Titel:
Das klingt für mich relativ klar - Untergang beider Varianten des Nacherfüllungsanspruches gem. § 275 I; daher Rücktrittsrecht ohne Fristsetzungserfordernis gem. §§ 326 V, 323. Etwas könnte man allerdings darüber nachdenken, welche Variante des § 434 I einschlägig ist.
Verfasst am: 29 Jul 2006 - 19:45:14 Titel:
Die Nacherfüllung ist aber nur unmöglich, wenn es sich bei dem Teil um eine Stückschuld handelt. Ist es eine Gattungsschuld, hat er eine Beschaffungspflicht!
Verfasst am: 30 Jul 2006 - 09:48:18 Titel:
Es handelt sich hier ja um eine Schickschuld.
Also zumindest um eine konkretisierte Gattungsschuld nach §243IIBGB
Da der V die Kaufsache einer Transportperson übergeben hat (ich denke mal an die Post).
Also begrenzt sich das Schuldverhältnis nur auf eben dieses Teil.
Somit kommt §275I zur Anwendung.
Also kann A Rücktritt erklären.
Bin ich da jetzt auf dem Holzweg oder könnte er auch Schadensersatz verlangen?
Verfasst am: 30 Jul 2006 - 11:22:37 Titel:
Letztlich hängt das allerdings vom Inhalt des Vertrages ab; ich würde nach der SV-Schilderung annehmen, daß die Gattung, auf die sich der Kaufvertrag bezieht, die versprochene Beschaffenheit nicht besitzt und der Verkäufer nicht das vertragliche Risiko übernommen hat, irgendein passendes Teil zu beschaffen.
Den Konkretisierungsgedanken würde ich iÜ insofern da raushalten, weil er beim Nacherfüllungsanspruch als modifiziertem Erfüllungsanspruch keine Rolle spielt; eine mangelhafte Sache ist ohnehin nicht "mittlerer Art und Güte", so daß insoweit keine Konkretisierung nach § 243 II eintritt.
Verfasst am: 30 Jul 2006 - 11:40:48 Titel:
Ausserdem kommen hier doch noch die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages ins Spiel, wenn es sich um einen eBay Kauf handelt. Hat der Verkäufer ein Gewerbe oder war das ein Privatverkauf?
Verfasst am: 30 Jul 2006 - 15:18:42 Titel:
Ich denke ein Privatverkauf.
Da nix im Sachverhalt angegeben ist, dass V Unternehmer.
Verfasst am: 31 Jul 2006 - 21:20:05 Titel:
Ich muss einen ähnlichen Fall bearbeiten, mit dem Unterschied, dass es sich bei mir um einen Drucker handelt, der nicht funktioniert. A will bei mir sein Geld zurück, nachdem er den Drucker zurückgeschickt hat. Dies war mit dem Verkäufer auch so vereinbart, jedoch hat der Verkäufer das Geld nicht überwiesen. Ansprüche des A?
Kaufvertrag, Sachmangel, Rücktritt sind die Sachen die mir einfallen