Source: http://www.jurablogs.com/2015/08/26/apple-verliert-patent-auf-wischgeste
Timestamp: 2016-12-02 22:26:01
Document Index: 64134753

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Apple verliert Patent auf Wischgeste
BlogsLawBlogAugust 2015Apple verliert Patent auf Wischgestevon Udo VetterDas Patent, mit dem sich Apple eine Wischbewegung auf dem Smartphone zur Entsperrung des Geräts exklusiv sicherte, ist in Deutschland unwirksam. Der Bundesgerichtshof gab einer Klage von Motorola in letzter Instanz statt.Gestritten wurde in dem Verfahren vor allem darum, ob die Wischbewegung auf dem Smartphone eine „erfinderische Leistung“ ist. Das verneint der Bundesgerichtshof, denn im Jahr 2007, als das Patent eingetragen wurde, habe zumindest für Fachleute die Lösung bereits nahegelegen ...Zum vollständigen Artikel80 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Weggewischt: BGH verwirft Apple-Patent32 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Patentrecht: BGH hält „Slide to Unlock“-Maßnahme von Apple zur Entsperrung eines Touchs...73 LeserKanzlei Plutte:Apple Patent zur Entsperrung von Touchscreens nichtig45 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Apple bekommt eine ausgewischt167 LeserPETRINGS.DE:BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg31 LeserMüller Müller Rößner:Bundesgerichtshof erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig10 verwandte ArtikelBGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens nichtig da es sich aus dem Stand der Technik ergibt - Motorola mit Patentnichtigkeitsklage erfolgreichNichtigkeit eines Patents mangels Vorliegens eines erfinderischen SchrittsBGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens ist nichtigApple – weggewischtApple-Patent für nichtig erklärtBPatG: Motorola-Patent zur Nachrichtensynchronisierung teilweise für nichtig erklärtPatentnichtigkeit des Apple-Patents betreffend die Entsperrung durch Wischen von Motorola durchgesetztBPatG: Apple-Patent zur Display-Entsperrung nichtigBPatG: Apple-Patent für “Unlocking”-Verfahren des iPhones (iOS) ist nichtigApples “Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“ wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der acht
Hilfsanträge für nichtig erklärt, nachdem Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen das EuropäisÜber den ArtikelVeröffentlicht August 26, 2015 11:19am von Udo Vetter im Blog LawBlog.Über den AutorUdo VetterStrafverteidiger1255 Artikel von Udo VetterFolge @udovetterMehr von Udo VetterTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWaffenbehörde dreht freivon Andreas Jede / Deutsches WaffenrechtBGH verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLANvon Jan Gerth / Tönsbergrecht„Elektronischer Rechtsverkehr und beA“ ein Seminarberichtvon Organisationsberatung Treysse„Großkanzlei Kenn dein Limit“ – Kampagne von „Die PARTEI HSG BLS“ sorgt für Schmunzelnvon iurratio OnlineVersandärger vermeiden – so geht’svon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 123 Leser:BGH verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN