Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=AP%20TVG%20%C2%A7%201%20Bezugnahme%20auf%20Tarifvertrag%20Nr.%2041
Timestamp: 2019-12-11 11:19:05
Document Index: 336329168

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 770/05 - dejure.org
https://dejure.org/2006,1946
BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 770/05 (https://dejure.org/2006,1946)
BAG, Entscheidung vom 20.09.2006 - 10 AZR 770/05 (https://dejure.org/2006,1946)
BAG, Entscheidung vom 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 (https://dejure.org/2006,1946)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Zuwendung; Verweisung auf Tarifvertrag
Zuwendung, Verweisung auf Tarifvertrag
Normative Wirkung von Tarifregelungen im Falle der Begründung des Arbeitsverhältnisses erst während der Nachwirkungszeit ; Zuwendung nach dem Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 10. Dezember 1990 i.d.F. des Tarifvertrages zur Änderung der ...
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den jeweils gültigen Tarifvertrag
ArbG Chemnitz, 27.07.2004 - 10 Ca 2412/04
LAG Sachsen, 15.11.2005 - 5 (10) Sa 709/04
NZA 2007, 288 (Ls.)
AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41
a) Selbst wenn man die Erklärungen der Parteien im Vertrag vom 30. April 2004 bezüglich der Rechtswahl als sog. typische Willenserklärungen ansehen würde und damit die vom Berufungsgericht vorgenommene Auslegung in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfen würde (vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 -AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41, zu II 3 a der Gründe; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - DB 2006, 1499, zu B I 1 a der Gründe; 13. März 2003 - 6 AZR 698/01 -, zu 1 der Gründe, jeweils mwN), ergäbe sich kein Rechtsfehler des Landesarbeitsgerichts.
Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41, zu II 3 b der Gründe; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - DB 2006, 1499, zu B I 1 b der Gründe; 26. September 2002 - 6 AZR 434/00 -AP BBiG § 10 Nr. 10 = EzA BBiG § 10 Nr. 6, zu I 3 der Gründe).
Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG v. 02.07.2009 - 3 AZR 501/07, DB 2009, 1939; BAG v. 17.01.2008 - 2 AZR 902/06, NZA 2008, 872; BAG v. 13.12.2006 - 10 AZR 787/05, NZA 2007, 408; BAG v. 20.09.2006 - 10 AZR 770/05, AP Nr. 41 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41).
Tut er dies und kommt es zum Vertragsschluss, handelt es sich von vornherein nicht um Normvollzug (vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - Rn. 31, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41).
Da die Klägerin als Lektorin vom Geltungsbereich der maßgeblichen Tarifverträge ausgenommen war, konnte die Vereinbarung einer tariflichen Regelung gerade nicht ihrer Gleichstellung mit Tarifgebundenen dienen (vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - Rn. 30, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41).
Die Verlängerung eines Vertrags ist nur während seiner Laufzeit möglich, andernfalls liegt der Neuabschluss eines befristeten Vertrags vor (st. Rspr., vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - mwN, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41).
Dies schließt die Annahme einer Vertragsverlängerung aus (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - mwN, aaO.).
Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG, Urteil vom 23.05.2007 - 10 AZR 363/06 - zitiert nach Juris; BAG, Urteil vom 20.09.2006 - 10 AZR 770/05 -, AP Nr. 41 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 378/07
Sonderzuwendung - Beamter der Deutschen Bundespost in Nachfolgeunternehmen
ArbG Darmstadt, 19.09.2007 - 5 Ca 34/07
Anpassung der Chefarztvergütung an den TV-Ärzte/VKA
LAG Sachsen, 07.11.2008 - 3 Sa 95/08
Zuwendung gem. ZuwendungsTV bei im Nachwirkungszeitraum begründetem …
ArbG Wuppertal, 08.05.2008 - 6 Ca 242/08
Eingruppierung, leitender Abteilungsarzt, Überleitung BAT, Bezugnahmeklausel, …