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Timestamp: 2018-02-17 23:36:46
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Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 2', '§ 11', '§ 9', '§ 2', '§ 2']

Einkommen | Linke Hilfe Wiki | FANDOM powered by Wikia
Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II ist grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält.
Nicht als Einkommen azurechnen ist im Bedarfszeitraum zur Auszahlung gebrachtes Vermögen (Sparguthaben, Lebensversicherung, Verkäufe aus geschütztem Hausrat...). Solche Zahlungen due aus einer Vermögensumschichtung zum Verkehrswert erfolgen, sind zum Vermögensbestand zu rechnen, weil sie den Vermögensbestand nicht verändern) (BSG v. 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R; LSG BaWü v. 09.08.2007 - L7 AS 5695/06 und vom 08.07.2008 - L 13 AS 4522/07).
Nicht verbrauchtes laufendes Einkommen, wird durch Monatswechsel zu Vermögen (insofern sie nicht aus einmaligen Einnahmen stammt und im Rahmen des "behördlichen Vermögensraubes" (§ 2 Abs. 4 S. 3 ALG II-Vo) angerechnet wird.
Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld und Geldeswert (§ 11 Abs. 1 S. 1 SGB II)
Das bedeutet: Nur tatsächlich geflossene Gelder sind "Einnahmen" und dürfen als Einkommen berücksichtigt werden. Ansprüche auf Gelder, die aber (noch) nicht zur Auszahlung gebracht wurden, dürfen nicht angerechnet werden. <-- Bedarfsdeckungsprinzip (§ 9 Abs. 1 S. 1 SGB II - derjenige ist hilfebedürftig, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend decken kann)
Einkünfte sind ausschließlich im Monat des Zuflusses anzurechnen. Dabei ist es unerheblich für welchen Monat sie gezahlt werden - laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen (§ 2 Abs. 2 S. 2 ALG II - Vo) - einmalige Einnahmen sind von dem Monat an zu berücksichtigen, in dem sie zufließen (§ 2 Abs. 4 S. 1 ALG II - Vo)
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