Source: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000194&TOLFDNR=1008368&BES=1
Timestamp: 2020-08-03 15:33:49
Document Index: 157487854

Matched Legal Cases: ['§ 129', '§ 24', '§ 24', '§ 54', '§ 24', '§ 54', '§ 24', '§ 110', '§ 123']

Anlagen Protokoll 09.02.2016
Anlagen Protokoll 01.03.2016
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.02.2016 (öffentlicher Teil)
SI/2016/188
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.03.2016 (öffentlicher Teil)
Verwertungsquoten Wertstoff
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (Die Anlagen stehen elektronisch zur Verfügung und liegen in den Fraktionsgeschäftsstellen aus.)
GREMIUM: Bauausschuss DATUM: Di, 19.04.2016 TOP: Ö 5
2.1 Der Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses aus der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 29.291.702,54 € wird auf Rechnung des Haushaltsjahres 2015 vorgetragen und dann gemäß § 24 Abs. 1 GemHKVO durch die vorhandene Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Daraus ergibt sich ein neuer Bestand der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 125.091.435,50 €.
2.2 Der Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses aus der Ergebnisrechnung der Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 923.488,30 € wird auf Rechnung des Haushaltsjahres 2015 vorgetragen und gemäß § 24 Abs. 1 GemHKVO durch die Entnahme aus der vorhandenen Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses (27.414,93 €) und aus dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses (1.098.562,32 €) gedeckt. Die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses beträgt 0,00 €.
2.3 Der Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses aus der Ergebnisrechnung der Sonderrechnung Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 2.257.856,71 € wird auf die Rechnung des Haushaltsjahres 2015 vorgetragen. Der Gesamtüberschuss setzt sich zusammen aus einem Überschuss aus dem Gebührenbereich und einem Fehlbetrag im neutralen Bereich. Der Überschuss im Gebührenbereich in Höhe von 3.317.017,66 € wird dem nach § 54 GemHKVO zu bildenden Sonderposten Gebührenausgleich zugeführt. Damit ergibt sich ein neuer Bestand des Sonderpostens Gebührenausgleich in Höhe von 12.554.179,83 €. Der Fehlbetrag im neutralen Bereich in Höhe von 1.059.160,95 € wird gem. § 24 Abs. 1 GemHKVO durch die vorhandene Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Damit ergibt sich ein neuer Bestand der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 2.606.306,16 €.
2.4 Der Jahresüberschuss des ordentlichen Ergebnisses aus der Ergebnisrechnung der Sonderrechnung Abfallwirtschaft für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 483.431,64 € wird auf Rechnung des Haushaltsjahres 2015 vorgetragen. Der Gesamtüberschuss setzt sich zusammen aus einem Überschuss aus dem Gebührenbereich und einem Fehlbetrag im neutralen Bereich. Der Überschuss im Gebührenbereich in Höhe von 867.688,01 € wird dem nach § 54 GemHKVO zu bildenden Sonderposten Gebührenausgleich zugeführt. Damit ergibt sich ein neuer Bestand des Sonderpostens Gebührenausgleich in Höhe von 4.466.192,20 €. Der Fehlbetrag im neutralen Bereich in Höhe von 384.256,37 € wird gem. § 24 Abs. 1 GemHKVO durch die vorhandene Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Damit ergibt sich ein neuer Bestand der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 1.232.153,20 €.
Der Jahresüberschuss des außerordentlichen Ergebnisses aus der Ergebnisrechnung der Sonderrechnung Abfallwirtschaft für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 21.118,73 € wird auf Rechnung des Haushaltsjahres 2015 vorgetragen und dann gem. § 110 Abs. 7 NKomVG der gem. § 123 Abs. 1 Ziffer 2 NKomVG zu bildenden Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. Daraus ergibt sich ein neuer Bestand der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 75.671,08 €.“
GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss DATUM: Do, 21.04.2016 TOP: Ö 46
GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 26.04.2016 TOP: N 25
GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Di, 03.05.2016 TOP: Ö 10
3. Ergänzt um den geänderten Beschlusstext des Änderungsantrages 16-02169:
Der Jahresabschluss 2014 wird hinsichtlich der Kennzahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung geändert: Gemäß Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes sind die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte nicht erst zum Jahresabschluss 2015, sondern bereits im Jahresabschluss 2014 zusätzlich abzubilden.“
Flüchtlingsunterkünfte für 100 Personen (Typ A) Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Neubau Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II, 38116 Braunschweig Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Kita Schuntersiedlung Erneuerung des Schmutzwasser- und Regenwassernetzes Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Evangelische Kindertagesstätte St. Zachäus in Waggum, Opferkamp 3, 38110 Braunschweig Sanierung 1. Bauabschnitt (Dachsanierung) Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Einsatz moderner Lampen im Stadtgebiet
16-01999-01
Unsachgemäße Befestigung von Unterdecken
16-01994-01
Braunschweig Inklusiv, hier: "Toiletten für Alle"
16-01987-01
Beteiligung am bundesweiten Kita-Aktionstag "Mülldetektive" am 3. Juni
16-02000-01
2 Anlagen Protokoll 09.02.2016 (3838 KB)
4 Anlagen Protokoll 01.03.2016 (2943 KB)