Source: https://www.nordhorn.de/bauen-wohnen/denkmalschutz/
Timestamp: 2020-07-06 11:11:49
Document Index: 352939903

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 32', '§ 32', '§ 7', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 32', '§ 13', '§ 10', '§ 7', '§ 10', '§ 7', '§ 28', '§ 10', '§ 7']

Denkmalschutz | Stadt Nordhorn
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Um zunächst mit einem weit verbreiteten Vorurteil aufzuräumen: Ein Denkmal muss nicht unbedingt "alt" sein. Es gibt in Nordhorn auch Baudenkmale jüngeren Datums, die aufgrund ihrer Gestaltung, eines für die damalige Zeit richtungsweisenden Entwurfs oder als wichtiger Zeitzeuge einer bestimmten Epoche unter Schutz gestellt wurden. So ist beispielsweise die zwischen 1961 und 1963 errichtete ehemalige neue Verwaltung von Nino ein Baudenkmal nach § 3 Abs. 2 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG). Dies ist übrigens das jüngste Baudenkmal in Nordhorn, weil das Gebäude als erstes konsequent geplantes Großraumbüro in Deutschland gilt.
Pflanzen und Freiflächen in der Umgebung eines Baudenkmals können als Teile dieses Baudenkmals gelten. Steht ein Baudenkmal inmitten historischer Garten- und Parkanlagen, so können sie selbst ein Baudenkmal darstellen. In Nordhorn stehen einige Gärten von Villen ehemaliger Textilunternehmer unter Denkmalschutz. Dazu zählt z. B. zum Beispiel der Garten der Villa Niehues an der Bahnhofstraße 19 einschließlich der Wege, der Pflanzen und des Eisenzaunes.
Auch Wasserflächen können den Schutz des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes genießen, wie etwa weite Teile der linksemsischen Kanäle im Stadtgebiet von Nordhorn. Beispielsweise steht der Nordhorn-Almelo-Kanal einschließlich der begleitenden Allee-bäume unter Denkmalschutz. Außerdem bildet er zusammen mit dem Klukkerthafen, der Verbindungsschleuse, der Grenzschleuse, der ehemaligen Zollabfertigung sowie dem alten Zollhaus an der niederländischen Grenze eine Gruppe baulicher Anlagen, die nach § 3 Abs. 3 NDSchG ein Kulturdenkmal darstellt.
Im Boden verborgene Sachen können ebenfalls unter den Schutz des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes fallen, und zwar als Bodendenkmale nach § 3 Abs. 4 NDSchG. Das können Reste von alten Wegen, Scherben, Brunnen, Hausfundamenten oder Gräbern sein. Hierunter fallen beispielsweise die Fundamente des ehemaligen Novizen- oder Brauereiflügels am Kloster Frenswegen, die 2010 bei einer archäologischen Ausgrabung entdeckt und dokumentiert wurden.
Außerdem gibt es bewegliche Denkmale nach § 3 Abs. 5 NDSchG. Das kann z. B. auf Gemälde, Sammlungen, Bibliotheken oder Archive zutreffen, wenn sie nicht als Zubehör zu einem Baudenkmal gehören. Bewegliche Denkmale existieren in Nordhorn nicht.
Alle auf dem Gebiet der Stadt Nordhorn liegenden verschiedenen Arten von Kulturdenkmalen werden vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege erfasst und im Verzeichnis der Kulturdenkmale in Nordhorn eingetragen. Bei Baudenkmalen, die nach dem 30.09.2011 in dieses Verzeichnis eingetragen worden sind, hat das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege auf Antrag des Eigentümers durch einen Bescheid die Eigenschaft als Baudenkmal festzustellen. Wenn dieser Verwaltungsakt unanfechtbar aufgehoben werden sollte, ist die Eintragung in das Verzeichnis der Kulturdenkmale zu löschen.
Es können aber auch Objekte, die nicht im Verzeichnis der Kulturdenkmale aufgeführt sind, unter Denkmalschutz stehen. Das kann insbesondere Bodendenkmale, Denkmale der Erdgeschichte und im Einzelfall auch Baudenkmale betreffen. Denn dieses Verzeichnis hat nur informativen Charakter und keine rechtlich verbindliche Wirkung.
Für Maßnahmen an Kulturdenkmalen können Sie Zuschüsse von verschiedenen Institutionen erhalten. Hierzu zählen Zuwendungen, die das Land Niedersachsen, der Bund oder die Europäische Union im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gewähren:
Das Land Niedersachsen bewilligt nach § 32 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) Zuschüsse für Maßnahmen, welche dem Erhalt und der Pflege von Kulturdenkmalen dienen. Gefördert werden die zur Denkmalpflege erforderlichen Aufwendungen, die bei Sicherungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen entstehen. Anträge sind über die Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn beim Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege zu stellen.
Der Bund gewährt nur Mittel zur Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmalen von nationaler Bedeutung. Anträge sind ebenfalls über die Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn einzureichen.
Das Antragsformular für Zuwendungen des Landes Niedersachsen nach § 32 NDSchG sowie der Vordruck für die beizufügende Erklärung zum Antrag auf Gewährung einer staatlichen Beihilfe finden Sie im Bereich "Dokumente".
Außerdem unterstützen verschiedene öffentliche, "halbstaatliche" und private Einrichtungen Maßnahmen an Kulturdenkmalen. Möglicherweise können Sie bei den folgenden Stiftungen Hilfe für Maßnahmen an Kulturdenkmalen erhalten:
Die "Niedersächsische Sparkassenstiftung" fördert Maßnahmen an Kulturdenkmalen in Niedersachsen, insbesondere wenn sie für eine Region typisch sind (Niedersächsische Sparkassenstiftung, Schiffgraben 6-8, 30159 Hannover, Telefon: 05 11/ 36 03 - 4 89, Internet: www.nsks.de, E-Mail: sparkassenstiftung@svn.de).
Die „VGH-Stiftung“ begünstigt den Erhalt und die Pflege von Gartendenkmalen und von beweglichem Kulturgut in Archiven, Bibliotheken und Museen (VGH-Stiftung, Schiffgraben 6-8, 30159 Hannover, Telefon: 05 11/ 36 03 – 8 90, Internet: www.vgh-stiftung.de, E-Mail: vgh-stiftung@svn.de).
Auch die „Stiftung historische Gärten in Niedersachsen“ unterstützt Erhaltungsmaßnahmen an besonders pflegebedürftigen Gartendenkmalen (Niedersächsische Gesellschaft zur Erhaltung historischer Gärten e. V., Rittergur Ohr, 31860 Emmerthal, Fax: 0 51 51/ 63 78 6, Internet: www.historische-gaerten-niedersachsen.net, E-Mail: info@historische-gaerten-niedersachsen.net).
Die „Deutsche Bundesstiftung Umwelt“ fördert Maßnahmen wie Restaurierungen an Kulturdenkmalen mit Bedeutung für den Umweltschutz (Deutsche Bundesstiftung Umwelt, An der Bornau 2, 49090 Osnabrück, Telefon: 05 41/ 96 33 - 0, Internet: www.dbu.de, E-Mail: info@dbu.de).
Vergleichbar hilft die „Niedersächsische Bingo-Umweltstiftung“ Maßnahmen an Kulturdenkmalen, die in einem Zusammenhang mit der Natur und Umwelt stehen (Niedersächsische Bingo-Umweltstiftung, Emmichplatz 4, 30175 Hannover, Telefon: 05 11/ 89 76 97 – 0, Internet: www.bingo-umweltstiftung.de, E-Mail: info@bingo-umweltstiftung.de).
Außerdem begünstigt die "Deutsche Stiftung Denkmalschutz" Maßnahmen zum Erhalt von Kulturdenkmalen (Deutsche Stiftung Denkmalschutz, Schlegelstraße 75, 53113 Bonn, Tele-fon: 02 28/ 90 91-0, Internet: www.denkmalschutz.de, E-Mail: info@denkmalschutz.de).
Die „Ems-Vechte-Stiftung“ unterstützt die exemplarische Erhaltung alter Bauernhäuser und Maßnahmen in der Archäologie im südlichen Emsland und in der Grafschaft Bentheim (Ems-Vechte-Stiftung, Wickingstraße 5a, 45657 Recklinghausen, Telefon: 0 23 61/ 16 07 9, E-Mail: igbmaschmeyer@aol.com).
Erklärung zum Antrag auf Gewährleistung einer staatlichen Beihilfe
Antrag auf eine Landeszuwendung für die Denkmalpflege
Wichtig für Sie als Eigentümer eines Kulturdenkmals sind steuerliche Vergünstigungen für Maßnahmen, die zum Erhalt oder zur sinnvollen Nutzung Ihres Kulturdenkmals erforderlich sind.
I. d. R. können die Eigentümer von Kulturdenkmalen nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) für folgende Maßnahmen steuerliche Vorteile für sich in Anspruch nehmen:
Für Baumaßnahmen an Gebäuden oder Gebäudeteilen, die zum Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen gehören oder vermietet oder verpachtet werden, die nach Art und Umfang zur Erhaltung eines Baudenkmals oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, können nach § 7i EStG im Jahr der Herstellung und in den folgenden sieben Jahren bis zu 9 % und in den folgenden vier Jahren jeweils bis zu 7 % der anerkannten Herstellungskosten abgesetzt werden.
Für die gleichen Baumaßnahmen an Baudenkmalen, die zu eigenen Wohnzwecken dienen, können Sie nach § 10f EStG im Jahr der Baumaßnahme und in den folgenden neun Jahren bis zu 9 % der anerkannten Herstellungskosten steuermindernd geltend machen.
Für Bau- und Erhaltungsmaßnahmen an Gebäuden und an Gebäudeteilen von Baudenkmalen, auch wenn sie allein kein Baudenkmal, aber Bestandteil einer Gruppe von denkmalgeschützten baulichen Anlagen sind, an denkmalgeschützten Gartenanlagen oder an beweglichen Sammlungen und Archiven können nach § 10g EStG im Jahr der Maßnahme und in den folgenden neun Jahren ebenfalls bis zu 9 % der anerkannten Herstellungskosten abgesetzt werden. Die genannten baulichen Anlagen und Objekte dürfen jedoch nicht zum Erzielen von Einkünften oder zu eigenen Wohnzwecken dienen.
Für Maßnahmen, die zur Erhaltung eines Baudenkmals oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, kann nach § 11b EStG der Erhaltungsaufwand auf 2 bis 5 Jahre gleichmä-ßig verteilt werden. Diese Regelung ist allerdings nicht anwendbar auf Baudenkmale, die zu eigenen Wohnzwecken dienen.
Die Regelungen der §§ 7i, 10f und 10g EStG können Sie allerdings nur in Anspruch nehmen, wenn mit den Baumaßnahmen eine Erweiterung oder eine wesentliche Verbesserung für das Denkmal verbunden ist. Für alle anderen Erhaltungsmaßnahmen gelten die Bestimmungen des § 11b EStG. Darüber hinaus können Sie die Vorteile nach den §§ 7i, 10f und 10g EStG nur für sich geltend machen, wenn Sie selbst Bauherr sind. Die Vergünstigungen nach § 7i EStG können im Rahmen von sogenannten Bauherrenmodellen auch von Anlegern, die nicht wirklich Bauherren sind, in Anspruch genommen werden.
Grundsätzlich können Sie nur als Eigentümer eines Kulturdenkmals die beschriebenen Steuervergünstigungen nutzen. Unter besonderen Voraussetzungen kann auch der Inhaber eines langfristigen Nutzungsvertrags diese Steuervergünstigungen beanspruchen. Hierzu sollten Sie sich im Bedarfsfall bei Ihrem Finanzamt nach einem Muster für einen entsprechenden Überlassungsvertrag erkundigen.
Keine steuerliche Begünstigung wird für Maßnahmen gewährt, für die Sie einen Zuschuss aus öffentlichen Mitteln erhalten haben. Das heißt, diese Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln werden von den anerkannten Herstellungskosten abgezogen, so dass der Differenzbetrag als Grundlage für die steuerliche Vergünstigung dient.
Damit das Finanzamt Ihre Aufwendungen anerkennen kann, ist eine Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn erforderlich. Um diese Bescheinigung zu erhalten, müssen Sie außerdem folgendes beachten:
Es können nur solche Maßnahmen geltend gemacht werden, die im Vorfeld mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt wurden.
Für alle Maßnahmen muss eine schriftliche Genehmigung der Denkmalschutzbehörde vorliegen. Vor Erteilung der schriftlichen Genehmigung darf mit der Bauausführung nicht begonnen werden.
Mit den erforderlichen Antragsformularen müssen Originalrechnungen und zwei Sätze Rechnungskopien über die im Vorfeld abgestimmten Maßnahmen der Denkmalschutzbehörde, nach Gewerken geordnet, vorgelegt werden. Die Originalrechnungen erhalten Sie nach Abschluss der Prüfung bzw. nach Ausstellung der Bescheinigung zurück.
Die Formulare für Anträge auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7i, 10f, 10g und 11b EStG finden Sie im Bereich "Dokumente".
Darüber hinaus bestehen weitere steuerliche Vergünstigungen, die dem Erhalt von Kulturdenkmalen dienen:
Für Kulturdenkmale kann nach § 32 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer ganz oder teilweise erlassen werden, wenn die erzielten Einnahmen in der Regel unter den jährlichen Kosten liegen. Ein Erlass ist allerdings nur dann möglich, wenn die Unrentabilität auf der Denkmaleigenschaft beruht. Bei denkmalgeschützten Park- und Gartenanlagen ist ferner Voraussetzung, dass sie grundsätzlich der Öffentlichkeit zugänglich sind. Der Antrag hierfür muss bei der Stadt Nordhorn gestellt werden.
Für solche unrentable Kulturdenkmale kann ferner nach § 13 des Erbschaftssteuergesetzes (ErbStG) die Erbschafts- und Schenkungssteuer reduziert werden. Es kann eine Herabsetzung auf 40 % des Steuerwertes des Grundbesitzes erfolgen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Grundbesitz insgesamt steuerlich zu befreien. Der Grundbesitz ist in einem solchen Fall ganz den geltenden Bestimmungen der Denkmalpflege untergeordnet und muss sich seit mindestens 20 Jahren im Besitz eines Eigentümers befinden. Die Steuerbefreiung entfällt allerdings, wenn das Denkmal innerhalb von 10 Jahren nach Erwerb veräußert wird.
Auskünfte über die steuerliche Behandlung von Maßnahmen an Kulturdenkmalen erteilt Ihnen auch das Finanzamt oder der Steuerberater.
Erläuterungen für das Ausfüllen eines Antrages auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß § 10g EStG (für Sonderausgabenabzug bei Kulturdenkmalen, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden – z. B. Nebengebäude, Parkanlagen, Mobiliar)
Erläuterungen für das Ausfüllen eines Antrages auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7i, 10f oder 11b EStG (für vermietete, zur Erzielung von Einkünften genutzt oder für selbstbewohnte Baudenkmale)
Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß § 10g Einkommenssteuergesetz (EStG)
Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7i, 10f, 11b EStG Einkommenssteuergesetz (EStG)
Im Landkreis Grafschaft Bentheim können Eigentümer oder Nutzer von Baudenkmalen und von historischen Gebäuden von vor 1945 die Leistungen des Monumentendienstes zur Pflege und Wartung historischer Gebäude in Anspruch nehmen. Interessierte können sich bei der Beratung vom Hauskauf und Renovierungen bis zur Gebäudewartung unterstützen lassen.
Damit das Wohnen in historischen Gebäuden und in Baudenkmalen nicht teurer wird als in einem Neubau, hat die Stiftung Kulturschatz Bauernhof den Monumentendienst als Info- und Wartungsdienst für historische Gebäude gegründet. Hauptaufgabe des Monumentendienstes ist die Inspektion historischer Gebäude. Einmal im Jahr kommt ein Team von Fachleuten und inspiziert das Gebäude, spürt Schäden auf und ergründet deren Ursache. Kleine Wartungs- und Reparaturarbeiten wie das Reinigen von Regenrinnen oder Zurechtrücken von Dachpfannen werden direkt erledigt.
Damit Sie an einer solchen kontinuierlichen Betreuung des jeweiligen Gebäudes teilnehmen können, müssen Sie sich am Abonnentensystem des Monumentendienstes beteiligen. Der hierfür notwendige Mitgliedsbeitrag beinhaltet eine Grundgebühr von 40 Euro im Jahr. Hinzu kommen 25 Euro je geleistete Arbeitsstunde. Bei einer mittleren Hausgröße kosten Hausinspektionen etwa 250 Euro. Der Mitgliedsbeitrag wird von manchen Brandversicherungen zumindest teilweise erstattet.
Nach der Inspektion erhalten Sie einen Bericht, in dem alle Schäden in Bild und Text dokumentiert sind und Maßnahmen empfohlen werden. Die Unterteilung in langfristige, mittelfristige und Sofort-Maßnahmen hilft, die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel zielgerichtet einzusetzen. Mit dem Inspektionsbericht können Sie fachkundige Kostenvoranschläge für Reparaturen einholen, die Sie anschließend auch vom Monumentendienst überprüfen lassen können.
Der Inspektionsbericht ist zunächst nur für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt. Es werden keine Daten oder Informationen an Dritte weitergegeben. Erst auf Ihren ausdrücklichen Wunsch werden weitere Kontakte, z. B. zu den Denkmalbehörden, hergestellt.
Der Inspektionsbericht ersetzt jedoch nicht gegebenenfalls erforderliche Genehmigungen. Erkundigen Sie sich deshalb, ob Sie für die empfohlenen Maßnahmen eine denkmalrechtliche Genehmigung oder sogar eine Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren oder im Baugenehmigungsverfahren benötigen.
Weitere Auskünfte über die Leistungen des Monumentendienstes, und wie Sie diese Leistungen in Anspruch nehmen können, erhalten Sie bei der Stiftung Kulturschatz Bauernhof.
Denkmalschutzplaketten für Bau-und Bodendenkmale
Eigentümerinnen oder Eigentümer eines Bau- oder Bodendenkmals oder deren Bevollmächtigte können nach § 28 Abs. 2 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) bei der zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde die Ausgabe einer Denkmalschutzplakette bean-tragen, die von der obersten Denkmalschutzbehörde im Niedersächsischen Ministerium für Wis-senschaft und Kultur herausgegeben wird. Die Kennzeichnung von Bau- oder Bodendenkmalen dient dazu, der Allgemeinheit die Bedeutung von Kulturdenkmalen bewusst zu machen, den gesetzlichen Schutz in Erinnerung zu rufen und auch das bürgerschaftliche Engagement in der Denkmalpflege zu würdigen.
Die Denkmalschutzplakette besteht aus emailliertem und bombierten Stahlblech und hat eine quadratische Form mit einer Seitenlänge von195 mm x 195 mm. Das Zentrum der Plakette ent-hält das niedersächsische Landeswappen. Über dem schwarz umrandeten Landeswappen ist waagrecht die Inschrift „DENKMAL“ und unter dem Landeswappen die Inschrift „Niedersachsen“ zu lesen.
Als Eigentümerin oder Eigentümer eines Bau- oder Bodendenkmals in Nordhorn können Sie oder eine von Ihnen bevollmächtigte Person bei der unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn die Ausgabe einer Denkmalschutzplakette mit dem unten stehenden Antragsformular beantragen. Dem Antrag ist eine Beschreibung, Zeichnung oder eine Fotomontage beizufügen, woraus hervorgeht, wo und wie die Denkmalschutzplakette am Kulturdenkmal angebracht wer-den soll.
Die untere Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn trifft daraufhin die Entscheidung über die Ausgabe der Denkmalschutzplakette. Bei Vorliegen der Voraussetzungen über die Ausgabe der Denkmalschutzplakette im jeweiligen Einzelfall erhalten Sie die Denkmalschutzplakette über die untere Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, teilt Ihnen die untere Denkmalschutzbehörde der Stadt Nordhorn schriftlich mit, dass keine Ausgabe der Denkmalschutzplakette erfolgt.
Die Plakette ist an angemessener, gut sichtbarer Stelle anzubringen. Die Montage muss fachge-recht erfolgen und darf nicht die Substanz oder das Erscheinungsbild des Denkmals beeinträch-tigen. Als Eigentümerin, Eigentümer oder als sonstige verpflichtete Person haben Sie etwaige Genehmigungspflichten nach dem Niedersächsischen Denkmalschutzgesetz, dem übrigen Bau-recht oder sonstigen Rechtsvorschriften sowie das etwaige Erfordernis, privatrechtliche Zustim-mungen einzuholen, zu beachten.
Eine Denkmalschutzplakette wird kostenlos an die Eigentümerin oder den Eigentümer eines Bau- oder Bodendenkmals oder eines Teils einer Gruppe baulicher Anlagen ausgegeben. Beantragt eine Eigentümerin oder ein Eigentümer für ein Einzeldenkmal oder eine Gruppe baulicher Anlagen mehr als eine Denkmalschutzplakette, so kosten alle weiteren Denkmalschutzplaketten 40 Euro je Exemplar. Die Kosten für das Befestigungsmaterial und die Montage der Denkmal-schutzplakette tragen Sie als Eigentümerin oder Eigentümer des Kulturdenkmals.
Antrag für die Ausgabe einer Denkmalschutzplakette
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Erklärung zum Antrag auf Gewährleistung einer staatlichen Beihilfe (33 kB)
Erläuterungen für das Ausfüllen eines Antrages auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß § 10 EStG (für Sonderausgabenabzug bei Kulturdenkmalen, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden - z.B. Nebengebäude, Parkanlagen, (572 kB)
Erläuterungen für das Ausfüllen eines Antrages auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7,10f oder 11b EStG (für vermietete, zur Erzielung von Einkünften genutzte oder für selbstbewohnte Baudenkmale) (664 kB)
Antrag auf eine Landeszuwendung für die Denkmalpflege (28 KB)
Antrag für die Ausgabe einer Denkmalschutzplakette (10 KB)
Baubroschüre der Stadt Nordhorn