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Timestamp: 2016-10-27 22:57:04
Document Index: 56965114

Matched Legal Cases: ['Art. 220', 'Art. 220', 'Art. 78', 'Art. 109', 'Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 109']

6B_757/2011 (19.01.2012)
Entziehen von Unm�ndigen (Art. 220 StGB),
des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 30. September 2011.
X.________ und seine seit Juni 2007 getrennt von ihm lebende Frau haben zwei Kinder. Diese stehen gem�ss einer eheschutzrichterlichen Verf�gung vom 14. August 2007 unter der alleinigen Obhut der Frau. Im M�rz 2008 zog diese nach �sterreich und setzte sich damit �ber ein gerichtliches Verbot hinweg, den Aufenthaltsort der Kinder ins Ausland zu verlegen. Ein R�ckf�hrungsbegehren wurde indessen vom Obersten Gerichtshof �sterreichs am 30. September 2008 abgewiesen. Am 27. Februar 2009 vermochten sich die Eheleute vor dem Pr�sidenten eines schweizerischen Gerichts �ber das Besuchsrecht f�r den Juni 2009 zu einigen. X.________ verpflichtete sich, die Kinder am 10. Juni 2009 sp�testens um 15.00 Uhr wieder seiner Frau zu �bergeben. Dem kam er nicht nach. Stattdessen hielt er sich bis zum 17. Juni 2009 mit den Kindern an einem geheimen Ort auf.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 30. September 2011 im Berufungsverfahren wegen Entziehens von Unm�ndigen im Sinne von Art. 220 StGB zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 70.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren.
X.________ beantragt vor Bundesgericht, er sei freizusprechen. Gegebenenfalls sei die Sache zur Vornahme der n�tigen Abkl�rungen und zu neuem Entscheid an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen.
Da es um eine Strafsache geht, ist die als Berufung bezeichnete Eingabe als Beschwerde gem�ss Art. 78 ff. BGG entgegenzunehmen und zu behandeln.
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die �berzeugenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 7-15 E. 4-11).
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Soweit sich der Beschwerdef�hrer mit Fragen befasst, die nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids sind, ist darauf nicht einzutreten. Dies betrifft z.B. die Vorbringen, seine Frau werde durch eine Organisation in �sterreich finanziell unterst�tzt, auch ihm seien die Kinder grundlos vorenthalten worden, und er werde seinerseits in einem �sterreichischen Gutachten b�swillig angeschuldigt und verleumdet (Beschwerde S. 2/3). All dies ist f�r den Ausgang des vorliegenden Strafverfahrens ohne Belang.
Im Wesentlichen war vor der Vorinstanz die Behauptung des Beschwerdef�hrers zu pr�fen, dass eine R�ckkehr der beiden Kinder in die Obhut der Frau eine dringende Gef�hrdung ihrer physischen und psychischen Gesundheit bewirken w�rde. Die Vorinstanz kommt mit ausf�hrlicher Begr�ndung zum Schluss, dass dies nicht zutreffe und sich das Verhalten des Beschwerdef�hrers deshalb mit den von ihm angef�hrten h�herwertigen Interessen nicht entschuldigen, geschweige denn rechtfertigen lasse. Diese Erw�gungen betreffen den Sachverhalt und k�nnen vor Bundesgericht deshalb nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, gen�gt nicht.
Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers beschr�nken sich zur Hauptsache auf unzul�ssige appellatorische Kritik. Er macht z.B. geltend, entgegen der Annahme der Vorinstanz sei die Situation in Bezug auf das Muttermal an der Fusssohle des eines Kindes mehr als nur ein Notstand gewesen (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz stellt fest, es sei dabei nicht um eine Angelegenheit von Tagen und Wochen gegangen, so dass der Beschwerdef�hrer den Besuch beim Dermatologen ohne Weiteres f�r den n�chsten Ferienaufenthalt der Kinder im August 2009 h�tte vorsehen k�nnen (angefochtener Entscheid S. 11). Der Beschwerdef�hrer reicht auf einer CD den Bericht eines Kinderpsychiaters vom 12. Juni 2009 ein, der sich indessen nicht zur Frage des Muttermals �ussert, weshalb von vornherein keine Willk�r dargelegt werden kann.
Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz war vereinbart, dass der Beschwerdef�hrer die Kinder am Flughafen in Kloten �bergeben werde (angefochtener Entscheid S. 7). Dies wird von ihm denn auch ausdr�cklich anerkannt (Beschwerde S. 6). Dass die Vereinbarung nur m�ndlich getroffen wurde, entspricht der gerichtlichen Vereinbarung vom 27. Februar 2009 (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6) und ist deshalb nicht zu beanstanden. Folglich ist die vom Beschwerdef�hrer beantragte Befragung einer Mitarbeiterin der Organisation annea in diesem Zusammenhang unn�tig.
Im �brigen hat auch die Vorinstanz festgestellt, die Mitarbeiterin der annea habe bei anderen Gelegenheiten miterlebt, dass die Kinder nicht zur Mutter zur�ck wollten (angefochtener Entscheid S. 14). Deshalb er�brigt sich auch unter diesem Gesichtswinkel eine Einvernahme der Mitarbeiterin. Dass die Meinung der noch sehr kleinen Kinder ernst zu nehmen ist (Beschwerde S. 7), wird auch von der Vorinstanz grunds�tzlich anerkannt (angefochtener Entscheid S. 14). Dass sie aber ohne Weiteres das allein ausschlaggebende Kriterium f�r die Zuteilung der Obhut sein soll, behauptet der Beschwerdef�hrer zu Recht selber nicht.
Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdr�cklich �ussern m�sste, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.