Source: http://www.e-net.info/meta-navigation/agb.html
Timestamp: 2015-01-27 16:48:57
Document Index: 78161425

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 10', '§ 11']

AGB: e-netconsulting.com
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e-net Development Stuttgart UG (haftungsbeschränkt)Gutenbergstr. 77a70197 Stuttgartkai.vogel(at)e-net.info+49-176 62428112 KontaktFooAllgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Unternehmen der e-net Gruppe. Dies sind die e-net Consulting GmbH & Co. KG und die e-net Mobile GmbH, nachfolgend als „e-net“ bezeichnet. e-net erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichenden AGB des Auftraggebers wird widersprochen. Abweichende Individualvereinbarungen sind zulässig, bedürfen jedoch der Schriftform. Diese AGB können jederzeit geändert oder ergänzt werden und werden nach einer angemessen Frist der Ankündigung und ohne Widerspruch des Auftraggebers Vertragsbestandteil.
§ 2 Angebote, Konzeption, Auftragserteilung
Angebote von e-net sind freibleibend. Angebote bestehen aus Festpreisen oder Zeitabschätzungen mit Stundensatz. Konzeption, die über eine Grobabschätzung hinausgeht, ist kostenpflichtig. In jedem Fall ist ein Katalog von Funktionalitäten und Aufgabenbeschreibungen Bestandteil des Angebots. Hierin ist abschließend definiert, welchen Umfang die Beauftragung haben wird. Auf Basis dieses Angebots wir der Auftrag in schriftlicher Form erteilt.
§ 3 Änderung des Leistungsumfangs
Wünscht der Auftraggeber während des laufenden Projekts eine Änderung des vereinbarten Leistungsumfangs, ist dies e-net schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Die e-net wird den zusätzlichen oder verminderten Aufwand abschätzen und verbindlich anbieten. Durch Annahme des Angebots wird dieses Bestandteil des bestehenden Vertrages. Bei einer Ablehnung bleibt der Vertrag unverändert bestehen. Ungeachtet dessen geht der Aufwand zur Prüfung und Abschätzung zu Lasten des Auftraggebers.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgen alle Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Von e-net auftragsgemäß installierte Produkte wird der Auftraggeber gemeinsam mit einem Mitarbeiter von e-net unverzüglich testen. Funktionieren die Produkte im wesentlichen vertragsgerecht, wird der Auftraggeber unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme, hat er der e-net unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zehn Werktagen nach Installation konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem Fehlerprotokoll zu melden. Geht innerhalb des genannten Zeitraums weder eine Abnahmeerklärung noch eine Fehlermeldung bei e-net ein, gilt das Werk als abgenommen. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Auftraggeber die Abnahme nicht verweigern. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass sowohl Individual- als auch Standardsoftware im Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und wegen ihrer hohen Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. Die e-net macht insbesondere keine Kompatibilitätszusagen. § 5 Gewährleistung
Soweit anderweitig keine speziellen Regelungen getroffen sind, leistet die e-net bei Mängeln ihrer Software bzw. Werkleistungen wie folgt Gewähr: Die e-net gewährleistet, dass die Software der Leistungsbeschreibung entspricht und auf geprüften und fehlerfreien Datenträgern ausgeliefert bzw. hochgeladen wird. Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und unter detaillierter Darlegung der aufgetretenen Fehler zu melden. Die e-net behält sich vor, Mängel nach Wahl durch Nachbesserung oder durch Änderung der Leistung zu beseitigen. Falls e-net eine Mängelbeseitigung durch Änderung der Leistung vornimmt, wird e-net den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang nicht in für den Auftraggeber wesentlichen Aspekten ändern. Der Auftraggeber wird die e-net bei der Beseitigung von Mängeln im erforderlichen Umfang unterstützen. Der Auftraggeber kann erst bei endgültigem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei nur unerheblicher Minderung des Werts oder der Tauglichkeit der Leistung ist der Rücktritt ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist ist bei der Lieferung an Unternehmen auf 12 Monate nach Auslieferung bzw. Abgabe der vereinbarten Leistung begrenzt. Werden vom Auftraggeber oder von Dritten Veränderungen an der Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Mängel selbst oder durch Dritte zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Bei schuldhafter Verletzung von Beratungs-, Schulungs- oder sonstigen Dienstleistungspflichten ist e-net zunächst zur kostenlosen Nachbesserung berechtigt, es sei denn, die Nachbesserung ist für den Auftraggeber nicht zumutbar.
Rechnungen von e-net sind gemäß der in den Zahlungsbedingungen ausgewiesenen Konditionen zu begleichen. Der Auftraggeber gerät sofort in Verzug, wenn die Zahlung nicht zum vereinbarten Zeitpunkt erfolgt. Die e-net ist berechtigt, ab dem ersten Tage des Verzugs Zinsen auf die ausstehende Forderung in Höhe von zwei Prozentpunkten über dem zum Zeitpunkt der Entstehung der Forderung geltenden Diskont-Zinssatzes zu verlangen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Leistung im Eigentum von e-net. Bleibt der Auftraggeber länger als drei Monate im Zahlungsverzug, behält sich e-net das Recht vor, selbstgehostete Seiten vom Server auch vorübergehend zu entfernen.
Die e-net haftet nicht für Datenverlust, Datenausspähung oder vergleichbare Schäden, die aufgrund unbefugten Datenzugriffs unter Umgehung der Sicherheitsprogramme (z.B. Hacker-Angriff) verursacht worden sind. Gleiches gilt für Fälle der höheren Gewalt (Stromausfall, Blitzeinschlag, Arbeitskämpfe u.ä.).
Soweit zur Erbringung der Leistungen nach diesem Vertrag die Verarbeitung oder Kenntnisnahme personenbezogener Daten durch e-net erforderlich ist, teilt der Auftraggeber eine Weisung über Art und Umfang der erforderlichen Verarbeitung der Daten sowie über die zu treffenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz dieser Daten mit. Auf Anfrage stellt der Auftraggeber der e-net die hierfür erforderlichen Informationen und Weisungen in schriftlicher Form zur Verfügung. Die e-net wird die Daten des Auftraggebers nur im Rahmen dieser Weisungen und Informationen verarbeiten. Falls eine solche schriftliche Weisung des Auftraggebers nicht in geeigneter Weise vorliegt, ist die e-net von ihrer Verpflichtung zur Erbringung der vertraglichen Leistungen befreit, soweit diese Leistungen die Kenntnisnahme oder Verarbeitung beim Auftraggeber gespeicherter personenbezogener Daten erfordern.
§ 10 Referenzkunde Die e-net darf den Auftraggeber als Referenzkunden benennen. Das Firmenlogo des Auftraggebers kann in diesem Zusammenhang von der e-net bei Veröffentlichungen verwendet werden. Der Auftraggeber kann sowohl der Nennung seiner Firma als auch der Verwendung seines Logos schriftlich widersprechen.
§ 11 Leistungs- und Erfüllungsort
Der Auftraggeber hat es zu unterlassen, einzelnen oder mehreren Mitarbeiter von e-net, mit denen er im Zusammenhang mit der Auftragsbearbeitung in Kontakt stand, Angebote zur Übernahme zu unterbreiten oder in sonst einer Form zum Verlassen von e-net zu bewegen.
Für sämtliche Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitfälle zwischen dem Auftraggeber und e-net ist Hamburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck möglichst verwirklicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Vertragslücke offenbar wird.Static layer