Source: https://www.dgq.de/service/faq/publikationen-der-gemeinschaftsarbeit/
Timestamp: 2019-11-22 07:41:00
Document Index: 191610847

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 46', '§ 51', '§ 46', '§ 46', '§ 51', '§ 31']

Publikationen der Gemeinschaftsarbeit - Deutsche Gesellschaft für Qualität
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Die nachfolgenden Ausführungen beantworten die Fragen der DGQ-Mitglieder zu den DGQ-Community-Lizenzen unter denen die Ergebnisse der DGQ-Community veröffentlicht werden. Vor allem wird das Verhältnis der DGQ-Community-Lizenzen zum Urheberrecht sowie deren Nutzungsmöglichkeiten und Voraussetzungen beantwortet.
Im Folgenden schließt „DGQ-Community-Lizenzen“ auch die Variante für Kooperations-Fachkreise ein und meint immer alle drei Lizenzen (Fachkreis-, Mitglieder- und Jedermanns-Lizenz).
Ergebnisse der DGQ-Community verwenden
Darf ich die Ergebnisse der DGQ-Community nutzen und an welche Regeln muss ich mich halten? Wenn Sie Community-Ergebnisse oder deren Teile nutzen möchten, die unter DGQ-Community-Lizenzen veröffentlicht wurden, müssen Sie sich die folgenden Fragen stellen:
1. Ist das, was ich verwenden möchte, überhaupt urheberrechtlich geschützt?
Das Urheberrecht schützt nicht einzelne Ideen oder Fakten. Diese dürfen (außer im Fall von technischen Patenten) mit eigenen Worten immer übernommen werden. Auch einzelne Worte sind urheberrechtlich nicht geschützt.
Das Urheberrecht schützt jedoch die individuelle und persönliche Art der Formulierung eines Werkes. Bei den individuell und persönlich durch einzelne oder mehrere Mitglieder ausgearbeiteten Werken der DGQ, ist im Regelfall davon auszugehen, dass sie urheberrechtlich geschützt sind.
Ich möchte nur einzelne Worte oder nur die Idee übernehmen -> ist erlaubt
Ich möchte Teile der individuellen Formulierung verwenden -> nächster Schritt
2. Erlaubt die Lizenz, dass ich das Werk bzw. seine Teile verwende?
Damit die Nutzung durch die DGQ-Community-Lizenz erlaubt ist, müssen Sie die Lizenzbedingungen erfüllen. Z.B. erlaubt die Jedermanns-Lizenz (CC-BY-ND) es nicht, einzelne Teile aus dem Werk zu übernehmen oder den Inhalt zu verändern. Die DGQ-Mitglieder-Lizenz und die DGQ-Fachkreis-Lizenz erlauben dagegen die Übernahme einzelner Abschnitte.
Unter welcher Lizenz ein Community-Ergebnis veröffentlicht ist, steht immer direkt im Dokument. Hier finden Sie eine Verständliche Aufzählung der jeweiligen Lizenzbedingungen.
Ich erfülle bei der Nutzung die Lizenzbedingungen -> ist erlaubt
Ich würde die Lizenzbedingungen nicht erfüllen -> nächster Schritt
3. Erlaubt mir das Gesetz, das Werk bzw. seine Teile trotzdem zu verwenden?
Auch wenn die DGQ-Community-Lizenz keine Nutzung des Werkes oder seiner Teile erlaubt, können gesetzliche Ausnahmen die Nutzung erlauben. Dazu gehören z.B. das Zitatrecht im § 51 UrhG oder die Nutzung für den Unterrichtsgebrauch gem. § 46 UrhG (gilt nur für allgemeinbildende Schulen/Hochschulen und nicht z.B. Einrichtungen von Berufsverbänden, etc.).
Meine Nutzung fällt unter eine dieser Ausnahmen -> ist erlaubt
Meine Nutzung fällt auch nicht unter eine dieser Ausnahmen -> nächster Schritt
4. Erhalte ich von der DGQ eine ausdrückliche Erlaubnis?
Wenn weder die DGQ-Community-Lizenzen noch gesetzliche Ausnahmen eine Nutzung des Werkes oder seiner Teile erlauben, dann muss die Nutzung durch die Rechteinhaber, hier die DGQ, ausdrücklich erlaubt werden. Hierbei kann die DGQ je nach Nutzungsart bestimmte Bedingungen vorgeben oder Gegenleistungen verlangen.
Senden Sie Anfragen bitte an com@dgq.de.
Ich bekomme eine ausdrückliche Erlaubnis von der DGQ -> ist erlaubt
Ich bekomme keine Erlaubnis -> Sie dürfen das Ergebnis nicht nutzen.
Inhalte in die DGQ-Community einbringen
Welche Texte darf ich in einen Fachkreis enbringen? Wenn Sie einen Text für die Erstellung eines Fachkreis-Ergebnisses nutzen möchten und sich unsicher sind, ob das erlaubt ist, können Sie das anhand folgender Fragen eindeutig bestimmen. Die Erläuterungen sind relativ ausführlich aber möglichst Laienverständlich geschrieben. Aktuell behandelt dieses FAQ nur Texte. Für Fotos und Grafiken gelten zum Teil strengere Regeln.
1. Habe ich den Text selber verfasst?
Ich habe den Text selber geschrieben und möchte der DGQ und dem Fachkreis Nutzungsrechte einräumen → ist erlaubt
Ich habe den Text nicht geschrieben → nächster Schritt
Erläuterung: Wenn Sie selber Urheber des Textes sind, können Sie sich entscheiden, den Text in den Fachkreis zu geben. Dabei werden Sie im Rahmen der Rechteeinräumung für Community-Beiträge Rechte an die DGQ übertragen. Wir haben darauf geachtet, Ihnen möglichst viele Rechte zu belassen. Details finden Sie in dem Link oben.
2. Ist das, was ich verwenden möchte, überhaupt urheberrechtlich geschützt?
Ich möchte nur einzelne Worte oder nur die Idee übernehmen → ist erlaubt
Ich möchte Teile der individuellen Formulierung verwenden → nächster Schritt
Erläuterung: Das Urheberrecht schützt nicht einzelne Ideen oder Fakten. Diese dürfen (außer im Fall von technischen Patenten) mit eigenen Worten immer übernommen werden. Auch einzelne Worte sind urheberrechtlich nicht geschützt.
Das Urheberrecht schützt jedoch die individuelle und persönliche Art der Formulierung eines Werkes. Bei individuell und persönlich durch einzelne oder mehrere Autoren ausgearbeiteten Werken, ist im Regelfall davon auszugehen, dass sie urheberrechtlich geschützt sind.
3. Erlaubt eine Creative-Commons-Lizenz, dass ich das Werk bzw. seine Teile verwende?
In den meisten Fällen ist das für DGQ-Fachkreise nicht möglich (Antwort b).
Ich erfülle bei der Nutzung die Lizenzbedingungen → ist erlaubt
würde die Lizenzbedingungen nicht erfüllen → nächster Schritt
Erläuterung: Wenn ein Werk unter einer Creative-Commons-Lizenz steht, dürfen Sie es nutzen, wenn Sie die Lizenzbedingungen erfüllen. Z.B. erlaubt die Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung, keine Änderungen“ (CC-BY-ND) es nicht, einzelne Teile aus dem Werk zu übernehmen oder den Inhalt zu verändern. Die Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen“ (CC-BY-SA) erlaubt dagegen die Übernahme einzelner Abschnitte unter der Bedingung, dass das so entstehende Werk, unter der gleichen Lizenz steht.
Die DGQ-Fachkreis-Lizenz und die DGQ-Mitglieder-Lizenz stellen aber andere Bedingungen, um das Werk zu verwenden. In den meisten Fällen sind diese Lizenzen nicht kompatibel. Sprechen Sie bitte das Community Management (com@dgq.de) an, wenn Sie unbedingt Creative-Commons-lizensierte Werke verwenden möchten.
Ob und wenn ja unter welcher Creative-Commons-Lizenz ein Werk veröffentlicht ist, steht immer direkt im Dokument.
4. Erlaubt mir das Gesetz, das Werk bzw. seine Teile trotzdem zu verwenden?
Ich zitiere aus einem wissenschaftlichen Werk → ist erlaubt
Ich zitiere einen kleinen Teil eines nicht wissenschaftlichen Werkes, weil das für meine eigene Argumentation notwendig ist → ist erlaubt
Ich möchte mehr als das tun → nächster Schritt
Erläuterung: Auch wenn das Urheberrecht nicht erlaubt, dass Sie ein Werk oder seine Teile nutzen, können gesetzliche Ausnahmen die Nutzung erlauben. Dazu gehören z.B. das Zitatrecht im § 51 UrhG oder die Nutzung für den Unterrichtsgebrauch gem. § 46 UrhG.
Das Zitatrecht erlaubt es Ihnen, Texte ganz oder in Teilen zu übernehmen, wenn dies für Ihre Argumentation notwendig ist.
Rein wissenschaftliche Werke dürfen sie komplett übernehmen. Alle anderen Texte (Webseiten, Reportagen oder Zeitungsartikel) dürfen nicht als Ganzes zitiert werden. Bei diesen Texten dürfen Sie, einen kleinen Auszug des Textes zitieren, wenn
dieser Teil im Vergleich zum gesamten zitierten Werk kurz ist, und
dieser Teil dazu dient, den Inhalt des eigenen Werkes zu belegen oder zu erläutern.
Ihr Werk muss sich also auf eigenständige Art und Weise mit dem zitierten Inhalt auseinandersetzen und dafür dürfen Sie dann den Wortlaut dessen, womit sie sich auseinandersetzen, übernehmen. In jedem Fall müssen Sie dabei beachten:
Sie dürfen das Zitat nicht verändern. Kleine Auslassungen oder Ergänzungen müssen Sie sehr deutlich (meist mit eckigen Klammern) Kennzeichen.
Sie müssen die Quelle so angeben, dass der Leser das Zitat prüfen kann.
Nutzung für den Unterrichtsgebrauch
Die Nutzung für den Unterrichtsgebrauch gem. § 46 UrhG gilt nur für allgemeinbildende Schulen/Hochschulen und nicht z.B. Einrichtungen von Berufsverbänden, etc. Daher ist sie bei der DGQ nicht anwendbar. Wenn Sie aus dem Hochschulbereich kommen, werden Sie daher möglicherweise feststellen, dass Ausnahmen, die für Sie selbstverständlich sind, für die Arbeit in Fachkreisen nicht gelten.
5. Erhalte ich vom Rechteinhaber eine ausdrückliche Erlaubnis?
Ich bekomme eine ausdrückliche Erlaubnis vom Rechteinhaber → ist erlaubt
Ich bekomme keine Erlaubnis → Sie dürfen den Text nicht in das Fachkreis-Ergebnis übernehmen.
Erläuterung: Wenn weder eine Creative-Commons-Lizenz noch gesetzliche Ausnahmen eine Nutzung des Werkes oder seiner Teile erlauben, dann muss die Nutzung durch den Rechteinhaber, ausdrücklich erlaubt werden. Hierbei kann der je nach Nutzungsart bestimmte Bedingungen vorgeben oder Gegenleistungen verlangen. Sie müssen sich dann an den Rechteinhaber wenden, und eine Erlaubnis einholen. Gerne unterstützt das Community Management Sie dabei, diese Erlaubnis rechtlich korrekt einzuholen.
Wenn Sie einen Text nicht direkt übernehmen dürfen, bleibt Ihnen immer die Möglichkeit, den Text mit dem formlosen Hinweis „urheberrechtlich geschützt“ mit Ihren Fachkreis-Kollegen zu teilen und gemeinsam einen neuen und eigenen Text mit ähnlichem Inhalt zu verfassen (siehe Frage 2)
Weitere Fragen zu den DGQ-Community-Lizenzen
Ab wann liegt ein Verstoß gegen das Veränderungsverbot vor?
Keine Veränderung ist lediglich ein Formatwechsel, z.B. von Papier zur digitalen Datei oder einen unveränderten Text neu zu Layouten.
Dagegen liegt eine Veränderung vor, wenn der Text geändert wird. Das gilt auch, wenn einzelne Worte geändert werden, weil schon dadurch die Wirkung des Textes verändert werden kann (es gibt zwar Ausnahmen, wenn z.B. ein Buchstabe oder Rechtschreibfehler korrigiert wird, ohne auf den urheberrechtlich geschützten Text Einfluss zu nehmen, aber das sind Sonderfälle, die einzeln zu prüfen wären).
Darf aus den Werken unter DGQ-Community-Lizenzen zitiert werden?
Die DGQ-Community-Lizenzen haben keinen Einfluss auf das gesetzliche Zitatrecht gem. § 51 UrhG. Das bedeutet, dass die Lizenzen bei der Frage, ob Passagen aus einem Werk entsprechend dem Gesetz zitiert werden dürfen, keine Rolle spielen.
Das Zitatrecht erlaubt es kurze Ausschnitte aus urheberrechtlich geschützten Werken zu nutzen, wenn dies als Beleg für eigene Gedanken und Ausführungen notwendig ist. D.h. das Zitat kommt nur in Frage, wenn die Wiedergabe der in einem Werk enthaltenen Fakten und Ideen (diese werden durch das Urheberrecht nicht geschützt) mit eigenen Worten nicht möglich ist. Es handelt sich also um Fälle, in denen es auf die Wiedergabe einer konkreten, prägnanten Formulierung ankommt, weil ansonsten ihr Sinn verfälscht wäre.
Ein Fall eines Zitates liegt z.B. vor, wenn jemand ein eigenes Werk verfasst und den Kernsatz eines anderen Werkes zitieren möchte, um damit die eigenen Aussagen zu stützen. Ebenso könnte das eigene Werk ein anderes Werk kritisieren und bestimmte Passagen zitieren, um sie anschließend als unrichtig darzustellen.
Des Weiteren muss beim Zitat immer die Quelle, d.h. der Autor und die Fundstelle angegeben werden.
Dürfen auch Mitbewerber die Werke unter der DGQ-Jedermann-Lizenz nutzen?
Ja, auch die Mitbewerber dürfen die Werke nutzen, müssen jedoch die Lizenzbedingungen beachten. Das Lizenzmodul „Namensnennung“ (kurz „BY“) bedeutet, dass bei jeder Kopie des Werkes die DGQ (sowie die mitgenannten Autoren oder Fachkreise), nebst dem Hinweis auf die Lizenz inkl. Links zum Lizenztext bereitgestellt werden müssen.
D.h. der Mitbewerber darf nicht den Eindruck erwecken, das Werk sei von ihm. Es wäre z.B. nicht zulässig den o.g. Lizenzhinweis wegzulassen oder nur sehr klein zu platzieren und dagegen das eigene Logo sehr prägnant auf dem Werk anzubringen, so dass der Eindruck entsteht, es sei das eigene Werk.
Ganz im Gegenteil besteht der Sinn der DGQ-Jedermann-Lizenz darin, dass das Werk zwar kostenfrei verbreitet werden darf, aber zugleich „Werbung“ für die DGQ und die Autoren macht.
Lässt sich die Beachtung der DGQ-Community-Lizenzen überhaupt realistisch kontrollieren?
Die Kontrolle der rechtmäßigen Nutzung der unter DGQ-Community-Lizenzen stehenden Werke ist genauso schwer, bzw. einfach, wie bei allen anderen urheberrechtlich geschützten Werken. Die Lizenzen bringen hier keine Besonderheiten mit sich.
Sind Werke unter DGQ-Community-Lizenzen urheberrechtlich geschützt?
Die DGQ-Community-Lizenzen basieren auf Creative Commons (kurz „CC“) -Lizenzen. Bei den CC-Lizenzen handelt es sich um so genannte Standard-Lizenzen. D.h. sie sollen die Verbreitung und Nutzung von Werken ermöglichen, ohne dass die Urheber und Nutzer eine individuelle Lizenz aushandeln müssen. Stattdessen werden durch die Urheber nach bestimmten Standards Bedingungen festgelegt, unter denen die Werke dann pauschal genutzt werden können.
Diese Lizenzen führen nicht dazu, dass das Urheberrecht an den Werken erlischt. Ganz im Gegenteil stellen die DGQ-Community-Lizenzen eine gesetzlich vorgesehene Möglichkeit zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in einem bestimmten Rahmen dar (§ 31 UrhG „Einräumung von Nutzungsrechten“).
Warum erlauben die DGQ-Community-Lizenzen überhaupt die kommerzielle Nutzung von Community-Ergebnissen?
Es wäre zwar möglich, die Nutzung der Werke auf nicht-kommerzielle Fälle zu beschränken. Es gibt dafür auch ein Lizenzmodul für Creative Commons Lizenzen (kurz „NC“). Allerdings sind die Mitglieder der DGQ, wie auch die ganze QM-Branche im Regelfall kommerziell tätig. Denn die kommerzielle Nutzung umfasst auch die mittelbar wirtschaftliche Nutzung, z.B. zur Erkenntnisgewinnung im Betrieb oder im Rahmen von Workshops. Durch eine Einschränkung auf nicht-kommerzielle Nutzung wäre es den Mitgliedern praktisch nicht möglich, die Community-Ergebnisse zu verwenden.
Warum gibt es die DGQ-Community-Lizenzen?
Bei der fachlichen Arbeit in einer Community stellt sich für die Beitragenden immer die Frage, wem die Beiträge und die Ergebnisse gehören. Hinter vielen Communities steht ein Unternehmen, das Nutzungsrechte an allen Inhalten für sich beansprucht. Meist regeln dann die AGB, dass hier aller Input von Mitwirkenden automatisch dem Unternehmen gehört. Andere Organisationen regeln die urheberrechtlichen Fragen gar nicht. Das führt dann aber zu rechtlicher Unsicherheit sowohl für die Beitragenden als auch für die Nutzer der Ergebnisse. Darf ich diese Inhalte jetzt benutzen oder nicht?
Die DGQ hat mit den DGQ-Community Lizenzen ein Lizenzmodell, das für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft und dem Prinzip der Gemeinnützigkeit entspricht. Die Lizenzen treffen die größtmögliche Balance zwischen:
Dem Interesse der Autoren, Inhalte, die sie selber verfasst haben, auch weiter selber nutzen zu können – auch zu kommerziellen Zwecken.
Dem Interesse der Community, alle Inhalte, die von Mitgliedern eingebracht wurden, zu verwenden, zu überarbeiten und zu veröffentlichen – ohne im Einzelfall die Zustimmung aller Beteiligten einholen zu müssen.
Dem Satzungszweck der DGQ und dem Interesse der DGQ-Mitglieder, das Gedankengut des Qualitätsmanagements weiter zu entwickeln, indem sie Fachkreis-Ergebnisse frühzeitig nutzen, in ihre berufliche Praxis einbringen und an ihre Bedürfnisse anpassen können.
Dem Satzungszweck der DGQ und dem Interesse der Öffentlichkeit, das Gedankengut des Qualitätsmanagements weiter zu verbreiten, indem Fachkreis-Ergebnisse ohne Schwierigkeiten weitergegeben werden können – und zwar sowohl über die Vertriebswege klassischer Verlage als auch über neue Verbreitungswege des Internet.
Warum werden die Community-Ergebnisse überhaupt urheberrechtlich geschützt?
Es wäre zwar möglich die Nutzung der Community-Ergebnisse pauschal jedermann in jeder Art und Weise zu erlauben (anders als im anglosächsischen Copyright kann auf das Urheberrecht nicht insgesamt verzichtet werden). Jedoch sollen manche Ergebnisse auch exklusiv, z.B. für Verlage, lizensiert werden. Dies wäre schwierig bis unmöglich, wenn sie schon vorher jedermann frei zur Nutzung überlassen wären.
Die DGQ-Community-Lizenzen sind daher ein praktikabler Mittelweg zwischen dem vollständigen urheberrechtlichen Schutz und einer kompletten Freigabe der Werke.
Warum wurde für die Veröffentlichung gegenüber jedermann eine Lizenz gewählt, die Veränderungen untersagt (CC-BY-ND)?
Das Modul „keine Bearbeitung“ (kurz „ND“) erlaubt nur die Nutzung des Werkes als Ganzes, aber nicht dessen Bearbeitung oder Nutzung einzelner Teile. Der Grund für die Einschränkung liegt im Schutz des Ansehens der DGQ und ihrer Mitglieder durch die Wahrung der Integrität des Werkes.
Ohne ein „ND“-Modul, könnte jemand z.B. einzelne Passagen in dem Werk verändern und es so weiterverbreiten. Zwar müsste im Rahmen der Lizenz auf die Bearbeitungen hingewiesen werden (z.B. „Quelle: DGQ, unter CC-BY-Lizenz, https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de, bearbeitet, Abschnitt 2 wurde neu eingefügt“). Doch häufig werden die Hinweise auf die Bearbeitung, obwohl sie verpflichtend sind, vergessen oder nur mit dem Zusatz „Original wurde bearbeitet“ vorgenommen. Der durchschnittlich aufmerksame Leser würde sie daher häufig nicht wahrnehmen und denken, dass dieses Werk so im Original von der DGQ/Mitgliedern veröffentlicht wurde. Die nachträglichen Veränderungen würde also der DGQ/Mitgliedern zugerechnet werden, was sich je nach deren Qualität nachteilig auswirken könnte.
Welche Konsequenzen hat ein Verstoß gegen die DGQ-Community-Lizenzen?
Es handelt sich dann um einen Urheberrechtsverstoß. Werden die Bedingungen der DGQ-Community-Lizenzen nicht erfüllt, dann entfällt die Lizenz als Nutzungsberechtigung.
Als Folge besteht ein Anspruch auf Beseitigung des Rechtsverstoßes und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, in der sich der Nutzer verpflichtet eine Vertragsstrafe zu zahlen (ca. 3.000 bis 5.000 Euro) wenn er das Werk in der Zukunft erneut ohne Beachtung der Lizenz nutzen sollte. Je nach Fall kommt auch ein Schadensersatzanspruch in Frage.
Ob diese Rechte im Wege einer Abmahnung, bzw. Klage geltend gemacht werden, obliegt dem Urheber, d.h. der DGQ. Möglich ist auch zuerst eine formlose Warnung auszusprechen oder ein internes Verfahren, z.B. Ombudspersonen oder eine Schlichtungsstelle einzurichten.
Wenn Ihre Fragen jetzt noch nicht beantwortet sind, wenden Sie sich gerne an das Team Community Management.