Source: http://www.buzer.de/gesetz/5815/a80225.htm
Timestamp: 2019-08-19 20:35:40
Document Index: 186543617

Matched Legal Cases: ['§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 485', '§ 483', '§ 484', '§ 486', '§ 483', '§ 487', '§ 483', '§ 483', '§ 489', '§ 483', '§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 484', '§ 485', '§ 484', '§ 484', '§ 4', '§ 484', '§ 49', '§ 483', '§ 485', '§ 484', '§ 483', '§ 484', '§ 484', '§ 494']

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§ 484 - Strafprozeßordnung (StPO)
Zweiter Abschnitt Dateiregelungen
§ 484 hat 2 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 484 StPO
aktuell vorher 08.09.2015 Artikel 151 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 484 StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 484 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 485 StPO Datenverarbeitung für Zwecke der Vorgangsverwaltung (vom 25.07.2015)
... die in § 483 bezeichneten Zwecke ist zulässig. Eine Nutzung für die in § 484 bezeichneten Zwecke ist zulässig, soweit die Speicherung auch nach dieser Vorschrift ...
§ 486 StPO Gemeinsame Dateien (vom 25.07.2015)
... Die personenbezogenen Daten können für die in den §§ 483 bis 485 genannten Stellen in gemeinsamen Dateien gespeichert werden. (2) Bei ...
§ 487 StPO Übermittlung gespeicherter Daten; Auskunft aus einer Datei (vom 24.08.2017)
... Die nach den §§ 483 bis 485 gespeicherten Daten dürfen den zuständigen Stellen übermittelt werden, ... der Übermittlung besteht. (4) Die nach den §§ 483 bis 485 gespeicherten Daten dürfen auch für wissenschaftliche Zwecke übermittelt ...
§ 489 StPO Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten (vom 01.01.2018)
... Einzelfallbearbeitung ergibt, dass die Kenntnis der Daten für die in den §§ 483, 484 , 485 jeweils bezeichneten Zwecke nicht mehr erforderlich ist. Es sind ferner zu ... 483 gespeicherte Daten mit der Erledigung des Verfahrens, soweit ihre Speicherung nicht nach den §§ 484 , 485 zulässig ist, 2. nach § 484 gespeicherte Daten, soweit die Prüfung ... soweit ihre Speicherung nicht nach den §§ 484, 485 zulässig ist, 2. nach § 484 gespeicherte Daten, soweit die Prüfung nach Absatz 4 ergibt, dass die Kenntnis der Daten ... Daten, soweit die Prüfung nach Absatz 4 ergibt, dass die Kenntnis der Daten für den in § 484 bezeichneten Zweck nicht mehr erforderlich ist und ihre Speicherung nicht nach § 485 ... (4) Die speichernde Stelle prüft nach festgesetzten Fristen, ob nach § 484 gespeicherte Daten zu löschen sind. Die Frist beträgt 1. bei ... und der nicht nur vorläufigen Verfahrenseinstellung drei Jahre, 4. bei nach § 484 Abs. 1 gespeicherten Personen, die zur Tatzeit nicht strafmündig waren, zwei Jahre. (5) ...
G. v. 12.05.2004 BGBl. I S. 902; zuletzt geändert durch Artikel 166 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
§ 4a EJG Verwaltung von Arbeitsdateien und Index durch das nationale Mitglied (vom 15.06.2012)
... für Zwecke der Strafrechtspflege erforderlich ist; für den Umfang der Daten gilt § 484 Absatz 1 Nummer 1 bis 5 der Strafprozessordnung entsprechend. Informationen, die dem ...
§ 49c OWiG Dateiregelungen (vom 01.01.2018)
... den Behörden des Polizeidienstes erfolgen, soweit dies entsprechend den §§ 483, 484 Abs. 1 und § 485 der Strafprozessordnung zulässig ist; dabei treten an die Stelle der Zwecke ...
G. v. 07.06.2012 BGBl. I S. 1270
Artikel 1 EJGÄndG Änderung des Eurojust-Gesetzes
... für Zwecke der Strafrechtspflege erforderlich ist; für den Umfang der Daten gilt § 484 Absatz 1 Nummer 1 bis 5 der Strafprozessordnung entsprechend. Informationen, die dem nationalen ...
... Dateiregelungen § 483 Datenverarbeitung für Zwecke des Strafverfahrens § 484 Datenverarbeitung für Zwecke künftiger Strafverfahren; Verordnungsermächtigung ...
Artikel 151 10. ZustAnpV Änderung der Strafprozessordnung
... In § 484 Absatz 3 Satz 1 und § 494 Absatz 4 der Strafprozessordnung in der Fassung der Bekanntmachung ...
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