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Timestamp: 2018-06-19 05:47:14
Document Index: 332228954

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 60', '§ 59', '§ 109', '§ 31', '§ 59', '§ 32', '§ 22']

Leitfaden zum Arbeitslosengeld II (2014) ist erschienen! +++UPDATE+++ - Seite 2 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
11.08.2012, 13:31 #26
Hups Paolo, das kannte ich noch nicht - diesen umfangreichen Wälzer falsch gedacht von mir - aber überlegenswert, es sich zuzulegen
11.08.2012, 14:55 #27
Also nicht von Frank Jäger und Harald Thome ?
11.08.2012, 15:01 #28
Nein, natürlich nicht. Bei dem Werk handelt es sich schon um etwas qualitativ viel besseres. Klick doch mal den Link an.
11.08.2012, 16:44 #29
der neue von Jäger und Thome wird wahrscheinlich erst in 2013 komplett neu erscheinen. für den derzeit gültigen eben wieder kleine inlays mit aktualisierungen.
28.09.2012, 21:40 #30
Der neue Leitfaden zum Arbeitslosengeld II ist erschienen. Stand 2012.
"KLEINE(R) WARNUNG/HINWEIS" zu o.a. Werk:
Habe mir den auch mal als Ergänzung zu den üblichen Kommentaren (derzeit ja auch teils das erste Jahr sei Neuauflage auf dem Buckel) gekauft.
Und auf Seite 31 stockt dem datenschutzinteressierten Leser der Lesegenuss:
Habe folgende E-Mail an den FH Verlag /ag Tuwas geschickt.....
Rückmeldung (sofern eine kommt) stelle ich rein:
Gleimstr. 3, 60318 Frankfurt
Leitfaden zum Arbeitslosengeld II (9. Auflage)
gemäß Ihrem Hinweis aus dem Vorwort (Für Hinweise auf Fehler und Fehlendes sind wir weiter dankbar) komme ich auf Sie mit folgendem Probelm auf Sie zu:
Auf Seite 31 unten zur Mitwirkungspflicht:
Die Hilfesuchenden sind nach § 60 SGB I zur Mitwirkung verpflichtet.
Sie müssen insbesondere die behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht entbinden.
Dem dürfte u.a. entgegenstehen (hier als Beispiel):
Die Landesbeauftragte Datenschutz Land Brandenburg, siehe PDF auf Seite 15:
Muss ich meine Ärzte von der Schweigepflicht entbinden? Nein. Die Schweigepflichtentbindung kann nicht erzwungen werden. Im Antrag auf Arbeitslosengeld II werden auch Gesundheitsdaten der Betroffenen erfragt. Im Einzelfall werden diesbezüglich auch Auskünfte der behandeln-den Ärzte benötigt. Dazu ist es erforderlich, dass der Betroffene den Arzt von dessen Schweigepflicht entbindet. Die Abgabe einer solchen Schweigepflichtentbindungserklärung fällt jedoch nicht unter die Mitwirkungspflichten der § 60ff. SGB I, sondern steht im freien Ermessen des Betroffenen.
Wird die Erklärung nicht abgegeben, so hat der ärztliche Dienst die Leistungsvoraussetzungen durch eigene Untersuchungen zu ermitteln. Dies entspricht der Rechtslage. Danach hat sich derjenige, der Sozialleistungen beantragt oder erhält, auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaß-nahmen zu unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind. Eine Verpflichtung, Dritte von ihrer Schweigepflicht zu entbinden, verlangt das Gesetz nicht.
Die Einwilligungserklärung sollte also einen Hinweis auf die Freiwilligkeit bezüglich der Abgabe einer solchen Erklärung enthalten und durch Positionierung und Schriftform hervorgehoben sein. Ferner sollte klar erkennbar sein, welcher konkrete Arzt oder welches Krankenhaus von der Schweigepflicht entbunden wird. Die Aufzählung aller in Betracht kommenden Personen und Institutionen genügt nicht den Anforderungen an eine wirksame Schweigepflichtentbindungserklärung.
Der Einwilligende muss eine im Wesentlichen zutreffende Vorstellung davon haben, worin er einwilligt. Nur eine informierte Einwilligung ist eine wirksame Einwilligung.
Mit der Bitte um Überprüfung und einer Rückmeldung verbleibe ich
05.10.2012, 19:52 #31
Sehr geehrter Herr YXZ,
wir nehmen an, Sie beziehen sich auf den Leitfaden des FH-Verlages.
Dieser Leitfaden wird jedoch nicht von der AG TuWas erstellt;
Autor ist Herr Geiger (Ri am SG Berlin).
Vielleicht schreiben Sie den Verlag an.
(Weiterleiten ging nicht ??? .... wenn schon dem Impressum nichts genaues zu entnehmen ist? Das Vorwort ist abgeschlossen mit
Arbeitslosenprojekt TuWas , Juli 2012 )
Auf dem Umschlag: Arbeitslosenprojekt TuWas (Hrsg.)
HERAUSGEBER !! Kopfschüttel...
05.10.2012, 19:56 #32
Habe den Leitfaden ein paar Tage "studiert".....
die Antwort passt zum o.a. Fazit.... seufz:
Im Vergleich (unter den günstigen Leitfäden) würde ich mich zur Zeit für den Thomé/Jäger Leitfaden entscheiden.... wenn man wenig Geld hat.
Was (ver-)wundert:
Gelobt vom ASR..... (Deutscher Anwalt Verlag)..... usw.
Alleine das fragmentarische Stichwortverzeichnis vermiest einem die Lust beim Arbeiten mit dem TuWas Leitfaden.... und dürfte auch jede(n) RA´in bei der praktischen Arbeit nerven (mal eben schnell nachschlagen....von wegen!)
Für die zeitnahe Argumentation vor dem SG völlig unbrauchbar.... das lange Blättern/Suchen wäre einfach zu peinlich.
Wer etwas mehr Geld hat.... sollte die ca. € 50,00 für den LPK-SGB II von NOMOS berappen...... ein schlichtweg brauchbares Werk!
05.10.2012, 20:01 #33
Bei mir sind die Erfahrung genau 180° entgegengesetzt. Finde den Leitfaden vom FHVerlag um einiges besser und detaillierter (auch ausführlicher), als den Thome/Jäger-Leitfaden. Alleine schon das Thema EGV ist dort viel zu unkritisch abgehandelt. Aber wenn ich die Wahl zwischen dem Leitfaden vom FHVerlag und dem "Münder" hätte, dann ist klar auf wen die Wahl fällt. Leider lässt der Eicher/Spellbrink auf sich warten. Bereits die 4. Verschiebung der Veröffentlichung (gefühlte 100. Mal).
05.10.2012, 20:13 #34
jurisPK für die jeweiligen SGB sind eine echte Empfehlung (wenn auch eine saure €-Zitrone). Tolle Lesbarkeit und pickenpackenvoll mit Querverweisen.
Für mal eben schnell blättern... klar... sind NOMOS LPK´s oder Beck´sche Kurzkommentare gut geeignet... und passen auch relativ platzsparend ins "Gepäck" für SG-Bespaßung...
Nicht haben muss man den Kasseler Kommentar (Leitherer)..... finde ich....habe mir seit langem die auch nicht billigen Ergänzungslieferungen nicht mehr geholt..... sind aber wegen der Größe zuverlässige Türstopper (wegen Wind und auch Katze!)
Bei den beiden Leitfäden hatte ich mich auch versucht in die Lage eines völlig unbeleckten SGB II oder XII Novizen reinzuversetzen...(Thomé/Jäger decken ja auch noch SGB XII ab).
08.10.2012, 18:47 #35
Ist denn der Preis von aktuell 139 Euro (!!!) wirklich gerechtfertigt? Vom Umfang her (1.320 Seiten) nehmen sich der jurisPK im Vergleich zum Münder oder Eicher/Spellbrink nichts. Das da mehr drin stehen soll als in den anderen bezweifele ich auch. Gibt es davon eine Leseprobe?
12.10.2012, 14:18 #36
http://www.juris.de/jportal/cms/remo...012_Heft8_.pdf
Kannst du so auch nicht vergleichen, denn bei E/S oder Münder hast du keinen Online Zugang mit Aktualisierungen.
Verlag schreibt:
Im Online-Kommentar werden Aktualisierungen durch die Herausgeber und Autoren ständig eingearbeitet. So arbeiten Sie immer auf dem neuesten Stand des Rechts. Die bewährte Online-Verlinkung auf die Rechtsprechung sowie Normen und Literaturnachweise führt Sie gezielt zur Lösung Ihrer Rechtsfragen und gibt Ihnen die Sicherheit, alle Rechtsquellen ausgeschöpft zu haben."
Kommentare kann man vergleichen.... sie sind aber selten gleich.
Beispiel wäre für mich jetzt die Kommentierung zum § 59 SGB II in E/S und Münder....... sehr großer Unterschied.
Jeder Kommentar hat eben "seinen" Stil.
29.01.2013, 16:31 #37
Ich war heute das erste mal als Zuschauer beim Sozialgericht um den Ablauf mal im Vorfeld zu erfassen, damit ich mich auf die Sache konzentrieren kann, wenn ich dann irgendwann mal selbst dran bin. Von 4 Verfahren die ursprünglich angesetzt waren, ist der erste Kläger nicht erschienen weil er die Klage noch kurzfristig zurück gezogen hat, das zweite war schon bei meiner Ankunft durchgestrichen, der Rest hat dann später noch statt gefunden. Ich habe die Gunst des Augenblicks genutzt und den Richter (als Zuschauer, Öffentlichkeit) freundlich gefragt, ob er mir einen Blick auf die vor ihm stehende Literatur gewährt. Dem hat er statt gegeben
Dort standen fein säuberlich aufgereiht wie zum großen Teil hier schon erwähnt folgende Werke:
* Das SGB II selbst als größter Wälzer
* Der LPK von Münder (bereits hier erwähnt)
Sozialgesetzbuch II | Münder | Nomos Verlagsgesellschaft
* Der LPK von Eicher/Spellbrink (bereits hier erwähnt)
SGB II | Eicher | Buch | beck-shop.de
* Der PK zum SGG von Meyer-Ludewig/Keller/Leitherer (bereits hier erwähnt)
Sozialgerichtsgesetz : SGG | Meyer-Ladewig / Keller / Leitherer | Buch | beck-shop.de
* Der LPK zum SGB XII von Bieritz-Harder/Conradis/Thie
Sozialgesetzbuch XII | Bieritz-Harder / Conradis / Thie | Nomos Verlagsgesellschaft
* Der LPK zum SGB XII von Fichtner/Wenzel
Kommentar zum SGB XII - Sozialhilfe: SGB XII AsylbLG | Fichtner / Wenzel | Buch | beck-shop.de
Klar wenn man SGB II ist braucht man nicht SGB XII. Einfach nochmal als Bestätigung und der Übersicht halber. Man sieht also dass die Richter am SG auch mit nichts anderem arbeiten, als mit dem was hier (bereits) aufgezählt wurde. Ich selbst hab mir heute den Münder und Eicher/Spellbrink zum Vergleich in die Buchhandlung bestellt. Ich schätze ich fang mit dem Münder (kaufen) an und seh dann mal weiter. Beide auf einmal kann ich mir nicht leisten. Wäre schön wenn jemand der den Vergleich von beiden hat, hier vielleicht noch zeitnah seine Meinung dazu kundtut. Mir geht es vor allem um die Verwendung bei der Verfahrensvorbereitung (Rechtsauslegung) und als schnelles Nachschlagewerk vor dem SG falls nötig. Wenn nicht, entscheide ich wie gesagt nach Augenschein und Geldbeutel.
Für alle die komplett neu hier sind, auch nochmal die beiden Leitfäden für Hilfesuchende im SBG II & teilweise auch SGB XII, um auch dies noch kompakt in einem einzigen Post darzustellen.
* Udo Geiger Leitfaden zum Arbeitslosengeld 2
* Leitfaden ALG 2 / Sozialhilfe von Frank Jäger & Harald Thome beide Tacheles e.V.
09.02.2013, 22:13 #38
Neue Auflage 2013!
»Für miet- und sozialrechtlich tätige Rechtsanwälte, Mieter- und Vermietervereine, gewerbliche Vermieter sowie Sozialberatungsstellen sollte der Leitfaden zum unverzichtbaren Handwerkszeug gehören. Auch Behördenmitarbeiter und Richter werden das Buch, das durch ein herausragendes Preis-Leistungs-Verhältnis besticht, zu schätzen wissen.« (NZM 6/2012)
==> Fachhochschulverlag Frankfurt am Main
07.03.2013, 23:07 #39
Ich selbst hab mir heute den Münder und Eicher/Spellbrink zum Vergleich in die Buchhandlung bestellt. Ich schätze ich fang mit dem Münder (kaufen) an und seh dann mal weiter. Beide auf einmal kann ich mir nicht leisten. Wäre schön wenn jemand der den Vergleich von beiden hat, hier vielleicht noch zeitnah seine Meinung dazu kundtut.
Kann man vergleichen... sind aber nicht gleich... (Hrsg./Bearbeiter haben eben alle unterschiedliche Philosophien).... ferner wird das auch jeder Leser für sich entscheiden müssen, mit welcher Art er am besten zu (seinem) "recht" kommt.
Schaden kann es nicht mehrere Kommentare zu besitzen.... zum Querlesen.
Mein Tipp bei knappen Budget: Bestellen in der Bücherei und mal hin und her lesen..... und dann entscheiden was man will.
Ferner wäre man (bei knappen Budget) besser mit einem SGB II und einem SGG Kommentar bedient, als mit zwei SGB II Kommentaren.
Mein Tipp wäre dann (bummelig ja immerhin zusammen ca. € 140,00):
LPK-SGB II Münder (eh der preiswerteste unter den SGB II Kommentaren) mit SGG Kommentar von Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, denn ohne profunde Kenntisse zum Verfahrensrecht sieht man auch alt aus...gerade wenn man auf ungnädiges/unengagiertes SG trifft.
09.03.2013, 14:19 #40
ich hab 1998 bei SG-Köln meine BU-Rente eingeklagt. Ein weiteres Verfahren bis zum LSG-Essen. Dazu noch eine Klage gegen das Arbeitsamt Bonn.
Bei den Verfahren sind mir immer nur freundliche Richter untergekommen. Ja einer hat sich sogar für mich die Mühe gemacht und in seiner Begründung nach verständlichen Ausführungen gesucht.
O.K. ich hab jahrelange Prozeßerfahrung vor dem Amtsgericht wegen diverse Zivilstreitigkeiten, aber dennoch kann man und sollte man nicht unterstellen das Richter etwas gegen einen haben.
Voreingenommene Menschen gibt es leider überall in der Gesellschaft, da ist es nicht verwunderlich wenn dies auch vor Gericht passieren könnte.
Meine Erfahrung dabei ist, dass erste Erscheinungsbild zählt. Adrettes Auftreten in dunkler Kleidung ist schon mal ein Bonuspunkt. Dazu noch Sachlich vorbereitet und man hat den zweiten Punkt. Wer dann selbst klagt, der sollte natürlich über ein fundiertes Wissen beim Aufsetzen einer Klageschrift verfügen, ist leider so, aber dazu gibt es heute unzählige Hilfen im Netz.
Und vor allem sollte man eins immer im Auge behalten, vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Will heißen, man weiß nie wie ein Richter entscheidet. Im Umkehrschluss bedeutet das dann, je besser man mit fundierten Gesetzestexten gegen den Widerspruchbescheid angeht, desto höher sind die Chancen. Auch sollte der Laie nicht vergessen, ein Richter weiß nur das was man ihm in der Klageschrift auch ausführlich darlegt, also präzise arbeiten.
O.K. ich hab auch schon mal eine dezente Rüge bekommen, weil meine Schriftsätze halt nicht abends in der Badewanne vom Richter zu lesen gingen, eben wegen der länge. Aber was soll es, so weiß er wenigstens was ich sagen will. Übel genommen hat mir das so richtig noch kein Richter.
Vielmehr hat mir das bei hiesigen Amtsgericht eine soliden Namen eingebracht, der sogar dazu führte das man mich als ehrenamtlichen Betreuer einsetzte.
Von Ämtern lasse ich mich schon gar nicht an die Wand fahren, denn für sowas gibt es immerhin Gesetze. Ich hab mein Leben lang gearbeitet und entsprechend gezahlt, da steht mir jetzt auch entsprechende Versicherungsleistung zu, für die ich Beiträge zahlen musste und sei es nur als Überbrückung bis ich wieder einigermaßen Gesund bin.
09.03.2013, 20:56 #41
Neben einen guten Leitfaden zum SGB II und SGB III (für mich nur die von Geiger) sollte man auch ein gutes Handwörterbuch, welches Begriffsdefinitionen und Erläuerungen enthält, besitzen. Hier ist für mich das Handwörterbuch von Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitssuchende/SGB II, erschienen auf Nomos Verlag, das Beste, da sehr gut gegliedert und einfach zu verstehen ist.
Allein mit diesen drei Büchern ist man sehr gut gewappnet in Sachen "Hartz 4", um seine Rechte erfolgsversprechend wahrzunehmen.
Der Preis hält sich zusammengerechnet auch in Grenzen:
Gerademal 58,00 Euro zusammen für alle 3.
20.03.2013, 17:57 #42
1998 war ja auch die Ära, in der SG noch keine Klageflut aus dem SGB II verdauen mussten.....
Ferner herrscht am SG der Grundsatz der Amtsermittlung..... das ist im Zivilprozess beim AG nicht der Fall.....
Aber vergleich mal weiter Äpfel mit Birnen.....
20.03.2013, 21:13 #43
Zimmermann - Das Hartz-VI-Mandat wäre auch noch bestens zu empfehlen, liest sich auch sehr einfach, ist verständlich und umfangreich ...
18.04.2013, 14:57 #44
Klar macht Lesen selten dümmer..... aber hier würde ich bei dem Preis von € 44,00 aufgrund vieler neuer BSG Urteile eine überarbeitete Neuauflage abwarten....
Ich habe es..... hat eine eigene Schreibweise/Aufbau.... die nicht den üblichen Kommentaren entspricht...sicher eine Frage des Geschmacks....aber es soll ja auch kein Kommentar sein... UND:
Vergütungsfragen sind für den "normalen" LB eher nicht sooooo interessant......
Wer seine Sozialrechtsbibliothek abrunden will...... macht hier sicher keinen Fehlkauf...
Wer € 10,00 draufpackt bekommt aus dem gleichen Verlag den LPK-SGB II mit wesentlich mehr Infos.... und für Laien ist hier auch ein Anhang mit Erklärungen zu den Verfahren vorhanden.
siehe (und vergleiche):
14.06.2013, 13:25 #45
Das neue Werk zum Sachverständigenbeweis im Sozialrecht vermittelt dem Rechtspraktiker:
Anforderungen an Beweisbeschlüsse und Sachverständigengutachten
Standardisierte Begutachtungsverfahren
Mögliche Angriffspunkte gegen ungünstige Gutachten
Prozesstaktisches Vorgehen
Prüfungsschemata und Mustertexte
Es war mir in einem Verfahren betreffend meiner Oma und auch mir von nutzen (DRV)
Die SGG Kommentare geben da nicht so viel her.....
Insbesondere strategische Hinweis zum § 109 SGG!
Leider zur Zeit vergriffen und man muss sich bis zur Neuauflage gedulden.
14.06.2013, 13:29 #46
Nach gefühlten 10000000000000000000 Verschiebungen der Neuauflage nun endlich die 3. Auflage des Eicher's, der in KW26 endlich nun erscheinen soll.
Der Eicher, vormals bekannt als Eicher/Spellbrink, erläutert das SGB II übersichtlich und pragmatisch. Schwerpunkte der SGB-II- Kommentierung sind:
Instrumente der Arbeitsförderung
Mit allen Neuerungen zum SGB II
Eingearbeitet wurden die umfangreichen Änderungen der vergangenen 5 Jahre, insbesondere durch
das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – SGB II und SGB XII,
das Siebte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – SGB II
sowie weitere Gesetzesänderungen etwa durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente und das Familienleistungsgesetz. Darüber hinaus ist die umfassende aktuelle Rechtsprechung der Obergerichte und vollständig bereits des Bundessozialgerichts zum SGB II ausgewertet.
==> SGB II | Eicher | Buch | beck-shop.de
14.06.2013, 17:14 #47
Dachte der ist schon lange erschienen.....
will den neuen Eicher nicht schlecht reden (kenne den ja auch nicht), habe nur die Vorauflage (Eicher/Spellbrink). Da zur Zeit im SozHilfe-Bezug nicht so der aktuelle SGB - II - Kaufreiz bei mir....
Vorsitzender Richter am BSG, Kassel
Guido Becker, Richter am SG, derzeit Wiss. Mitarbeiter am BSG, Kassel;
Matthias Bernzen, Richter am SG, Düsseldorf;
Dr. Jens Blüggel, Richter am LSG,
Essen; Wolfgang Eicher, Vors. Richter am BSG, Kassel;
Johannes Greiser, Richter am
SG, Osnabrück;
Julia Hahn, Richterin am SG, Itzehoe, derzeit abgeordnet an das
Dr. Björn Harich,
Richter am OVG, Bremen;
Dr. Tobias Kador, Richter am SG, Düsseldorf;
Sabine Knickrehm, Richterin am BSG, Kassel;
Dr. Christian Link, Richter am LSG,
Dr. Steffen Luik, Richter am SG, zurzeit abgeordnet an das LSG
Dr. Christian Mecke, Richter am BSG, Kassel;
Prof. Dr. Stefan Rixen, Universität
Dr. Sebastian Saitzek, Richter am SG, Düsseldorf;
Dr. Steffen Schmidt, Richter am SG, Halle;
Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG, Kassel;
Dr. Carsten Stölting, Richter am SG, Detmold;
Christian Weißenberger, Akademischer
Rat, Universität Bayreuth
Die Richterin Hahn kenne ich aus altem AS-Verfahren (wirkte ganz nett). Nun im "Feindlager" ? (BMFSFJ)
Rixen war einer der Vertreter der Bundesregierung bei dem berühmten Hartz-IV Verfahren beim BVerfG (war aber schon in der Vorauflage mit von der Partie)
Hoffe die Qualität bleibt wie gewohnt hoch und kriegt keinen interessenlastigen Drall...
15.06.2013, 17:13 #48
War heute in der Werbung enthalten....
hat jemand Erfahrungen mit folgenden Werken ?
SGB II / SGB XII | Oestreicher | beck-shop.de
68. Auflage 2013. Loseblatt. Rund 6070 S. Im Ordner
C.H.BECK ISBN 978-3-406-43903-2
Kommentar zum Sozialrecht | Kreikebohm / Spellbrink / Waltermann | Buch | beck-shop.de
Kreikebohm / Spellbrink / Waltermann
VO (EG) 883/2004, SGB I bis SGB XII, SGG, BAföG, BEEG, Kindergeldrecht (EStG), UnterhaltsvorschussG, WoGG
3. Auflage 2013. Buch. XXXIV, 2988 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-64599-0
17.06.2013, 15:54 #49
Noch etwas bei schmaler Geldbörse..... wobei ich den Inhalt nicht kenne:
Rolf Winkel, Hans Nakielski 111 Tipps zu Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
2011, 240 Seiten, kartoniert, 4. Aufl.
ISBN: 978-3-7663-6026-7
111 Tipps zu Arbeitslosengeld II und Sozialgeld online kaufen - Bund Verlag GmbH Shop
23.06.2013, 12:34 #50
Zum meinem Post # 46 nun das Fazit, nachdem ich den "neuen" Eicher angelesen habe. Das Buch kann man getrost in die treten. Dafür, dass die Neuauflage sehr oft verschoben wurde frage ich mich, was denn die Autoren (alle samt Fachidioten) so die ganze Zeit getrieben haben? Stichprobenartig habe ich mir die Evergreens unter den § in dem Kommentar angeschaut:
Dort war eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen zu finden. Auch wird auf den Richter a. D. Neskovic verwiesen. Das lies hoffen.
Gähnende Leere was Querverweise auf aktuelle Urteile betrifft. Zum Thema rechtmäßige und rechtswidrige Inhalte einer EGV/VA wird nichts konkretes geschrieben. Das kann man sich dann unter dem § 31 dann mühsam zusammensuchen.
§ 59 / § 32
Keine Klarstellung was Meldeort betrifft.
Insgesamt bestätigt sich die Vermutung, die @hartaber4 in seinem Post dazu geäußert hat. Dieser Kommentar ist für meine Begriffe NICHT unparteiisch. Vielmehr wird versucht unter inflationären Bezugnahme auf das LSG Bayern (was dem Elo noch nie wohlgesonnen war; liegt wohl an der räumlichen Nähe des Verlags) die Praktiken des SGB II zu verteidigen! So äußert man sich auch abfällig zum Urteil das SG Mainz, was die Kriterien der Angemessenheit ( § 22) der Unterkunft 2012 für grundgesetzwidrig bzw. verfassungswidrig abgestempelt hat. Dem wäre, so Eicher, nicht zu folgen.
Es scheint als wäre dieser Kommentar für die bayrische Soizialgerichtsbarkeit und die BA maßgeschneidert. Hinzu kommt, dass er für mich persönlich unübersichtlich und langatmig ist. Da man sich dort oft auf den "Münder" vom NOMOS-Verlag beruft, kann und sollte man auch gleich beim "Münder" bleiben, der nicht nur im Vergleich zum Eicher erheblich günstiger ist, sondern auch viel umfangreicher ist und auf den Punkt kommt. Günstigere Alternativen sind natürlich noch der Leitfaden zum Arbeitslosengeld II vom FHVerlag.