Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_90_WHG_Sanierung_von_Gewaesserschaeden-d3810432,91.html
Timestamp: 2016-10-25 09:05:13
Document Index: 154310932

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 90', '§ 31', '§ 44', '§ 47', '§ 136', '§ 142', '§ 90', '§ 89', '§ 91']

§ 90 WHG, Sanierung von Gewässerschäden | Gesetze auf anwalt24.de
§ 90 WHG, Sanierung von Gewässerschäden Suche
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) Bundesrec...…§ 90 WHG, Sanierung von Gewässerschäden§ 91 WHG, Gewässerkundliche Maßnahmen§ 92 WHG, Veränderung oberirdischer Gewässer§ 93 WHG, Durchleitung von Wasser und Abwasser§ 94 WHG, Mitbenutzung von Anlagen§ 95 WHG, Entschädigung für Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen§ 96 WHG, Art und Umfang von Entschädigungspflichten§ 97 WHG, Entschädigungspflichtige Person§ 98 WHG, Entschädigungsverfahren§ 99 WHG, Ausgleich§ 100 WHG, Aufgaben der Gewässeraufsicht§ 101 WHG, Befugnisse der Gewässeraufsicht§ 102 WHG, Gewässeraufsicht bei Anlagen und Einrichtungen der Verteidigung§ 103 WHG, Bußgeldvorschriften§ 104 WHG, Überleitung bestehender Erlaubnisse und Bewilligungen§ 105 WHG, Überleitung bestehender sonstiger Zulassungen§ 106 WHG, Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen§ 107 WHG, Übergangsbestimmung für industrielle Abwasserbehandlungsanlagen und A...Anlage 1 WHG, Kriterien zur Bestimmung des Standes der TechnikAnlage 2 WHG
§ 90 WHGGesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) BundesrechtKapitel 3 – Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen → Abschnitt 8 – Haftung für GewässerveränderungenTitel: Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: WHGGliederungs-Nr.: 753-13Normtyp: Gesetz(1) Eine Schädigung eines Gewässers im Sinne des Umweltschadensgesetzes ist jeder Schaden mit erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf1.den ökologischen oder chemischen Zustand eines oberirdischen Gewässers oder Küstengewässers,2.das ökologische Potenzial oder den chemischen Zustand eines künstlichen oder erheblich veränderten oberirdischen Gewässers oder Küstengewässers,3.den chemischen oder mengenmäßigen Zustand des Grundwassers oder4.den Zustand eines Meeresgewässers;ausgenommen sind nachteilige Auswirkungen, für die § 31 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 44 oder § 47 Absatz 3 Satz 1, gilt.(2) Hat eine verantwortliche Person nach dem Umweltschadensgesetz eine Schädigung eines Gewässers verursacht, so trifft sie die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen gemäß Anhang II Nummer 1 der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 56), die durch die Richtlinie 2006/21/EG (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 15) geändert worden ist.(3) Zuständige Behörde für den Vollzug dieser Vorschrift und der Vorschriften des Umweltschadensgesetzes ist, sofern nichts anderes bestimmt ist, im Hinblick auf die Schädigung der Meeresgewässer außerhalb der Küstengewässer und die unmittelbare Gefahr solcher Schäden im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels,1.soweit ein Zusammenhang mit Tätigkeiten nach dem Bundesberggesetz besteht, die nach § 136 des Bundesberggesetzes in Verbindung mit § 142 des Bundesberggesetzes bestimmte Behörde, sowie2.im Übrigen das Bundesamt für Naturschutz; es bedient sich, soweit sachdienlich, der Hilfe des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie des Umweltbundesamtes; es kann sich der Hilfe weiterer Stellen bedienen, soweit diese zustimmen.(4) Weitergehende Vorschriften über Schädigungen oder sonstige Beeinträchtigungen von Gewässern und deren Sanierung bleiben unberührt.Zu § 90: Geändert durch G vom 21. 7. 2016 (BGBl I S. 1730) (27. 7. 2016).
§ 89 WHG, Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit§ 91 WHG, Gewässerkundliche Maßnahmen