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Timestamp: 2017-06-24 02:33:53
Document Index: 268211612

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 24', 'Art. 90', 'Art. 78', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 27']

Meldepflicht von Programmveranstaltern (Art. 3 RTVG und Art. 2 RTVV) - PDF
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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Kommunikation BAKOM Meldepflicht von Programmveranstaltern (Art. 3 RTVG und Art. 2 RTVV) Meldeformular I. Allgemeine Angaben 1. Name des Programms Medientyp: Radio Fernsehen 3. Budget Wie viel beträgt der budgetierte Betriebsaufwand für das laufende und die kommenden Jahre? mehr als 200'000 CHF höchstens 200'000 CHF oder weniger Sind Einnahmen aus Werbung oder Sponsoring budgetiert? Ja Nein II. Angaben zum Veranstalter 4. Name / Firma des Veranstalters 3 Plus Group AG 5. Vollständige Adresse des Veranstalters Strasse Obermattweg Hausnummer 12 PLZ 6052 Ort Hergiswil NW Telefon Fax -- Webadresse 6. Rechtlicher Sitz bzw. Wohnsitz falls nicht mit der Adresse nach Ziffer 5 identisch Strasse PLZ Telefon Hausnummer Ort Fax Webadresse (Version Juni 2009)2 7. Vertretungsbefugte Person(en) Name Kaiser Vorname Dominik Strasse Obermattweg Hausnummer 12 PLZ 6052 Ort Hergiswil NW Telefon Fax Kontaktmöglichkeiten für das Publikum falls nicht mit der Adresse nach Ziffer 5 identisch Strasse Hausnummer PLZ Ort Telefon Fax Webadresse 9. Personalbestand a) Total Anzahl Personen, die sich mit dem Programm beschäftigen: 35 (beim Veranstalter oder ausserhalb) b) Stellenprozente zusammengezählt: 2532% 10. Ort der Programmentscheide und der Programmproduktion a) Wo werden die Entscheidungen bezüglich der Gestaltung Ihres Programms getroffen? in der Schweiz in einem anderen Staat, nämlich: b) Wo arbeiten die Personen, die sich mit Ihrem Programm beschäftigen? 80 % der Beschäftigten arbeiten in der Schweiz 20 % der Beschäftigten arbeiten in einem anderen Staat, nämlich: Deutschland III. Angaben zum Programm 11. Redaktionell verantwortliche Person Name Kaiser Vorname Dominik 12. Grundzüge des Programminhalts Serien, Spielfilme, Dokumentarfilme, Schweizerdeutsche Unterhaltung sowie Lebensberatung und Homeshopping. 13. Sprache des Programms In welchen Sprachen verbreiten Sie Ihr Programm? deutsch französisch italienisch andere, nämlich: 2/83 14. Sendebetrieb Wie oft verbreiten Sie Ihr Programm? täglich während mehr als 12 Std. täglich bis zu 12 Std. wöchentlich monatlich weniger häufig 15. Programmliche Zusammenarbeit mit Dritten z.b. andere Veranstalter, Programmproduzenten - sofern von einem gewissem Umfang Veranstalter/Produzent Elevator Group AG Home Shopping Europe GmbH artcom media GmbH ESO TV Ltd Art der Zusammenarbeit Produktion von Dokusoaps Produktion von Homeshopping-Sendungen Produktion von Sendungen zur esoterischen Lebensberatung IV. Spezifische Fragen zur technischen Verbreitung 16. Art der technischen Verbreitung Verbreitungsart: Verbreitungsgebiet: Beilage: Leitungen (Kabelnetze) analog Leitungen (Kabelnetze) digital Satellit analog ganze Schweiz ganze Schweiz grössten Leitungsbetreibers grössten Leitungsbetreibers Verbreitungsbestätigung der Satelliten-Betreiber- Gesellschaft Satellit digital ganze Schweiz Verbreitungsbestätigung der Satelliten-Betreiber- Gesellschaft Digital Audio Broadcasting (T-DAB) Digital Video Broadcasting (DVB-T) Digital Video Broadcasting Handhelds (DVB-H) Internet (nur Live-Streaming) andere Graubünden mit Ausnahme der Gemeinden Chur, Klosters und Davos ganze Schweiz Funkkonzessionärs Funkkonzessionärs Funkkonzessionärs Serveranbieters (Provider) 3/84 17. a) Kann Ihr Programm von mindestens 1'000 Empfangsgeräten gleichzeitig empfangen werden? Ja b) Ist das Programm jeder interessierten Person im Verbreitungsgebiet zugänglich, die über ein geeignetes Empfangsgerät verfügt? Ja Falls Nein, Begründung Die Beantwortung dieser Fragen kann darüber entscheiden, ob Ihr Programm unter das Radiound Fernsehgesetz fällt. Bei Internetradios und fernsehen hängt die Antwort von der Übertragungskapazität ab, die mit den Providern vereinbart worden ist. Nein Nein V. Spezifische Angaben zur Internet-Verbreitung (nur durch Veranstalter von Internetradios- und fernsehen auszufüllen) 18. Verbreiten Sie Ihr Programm als Live-Stream oder als Abrufangebot für eine zeitversetzte Nutzung? ausschliesslich als Live-Stream beides, Live-Stream und Abrufangebot ausschliesslich als Abrufangebot 19. Adresse der Website, auf welcher das Programm angehört bzw. angesehen werden kann Von welchen Serveranbietern lassen Sie Ihr Programm verbreiten? Wie viele Slots stehen Ihnen maximal zur Verfügung? (nur für Internetradios) Serveranbieter Anzahl Slots Anzahl Slots total: Die Fragen 21 bis 24 betreffen nur Internetfernsehprogramme 21. Von welchen Serveranbietern lassen Sie Ihr Fernsehprogramm verbreiten? 4/85 22. Welcher dieser Kategorien ordnen Sie das von Ihnen verwendete Streamingverfahren am ehesten zu? IPTV: Das Fernsehprogramm wird in hoher Qualität über ein selbst verwaltetes Netz über einen Breitbandanschluss (xdsl, CATV) via Netzabschlussgerät (Set-Top-Box) zum Empfangsgerät (meist Fernseher) des Kunden übertragen. P2P: Das Fernsehprogramm wird mit einer Peer-to-Peer-Technik (BitTorrent oder vergleichbar) zum Empfangsgerät (meist PC) des Kunden übertragen. Der Kunde verfügt über einen handelsüblichen Breitbandanschluss eines von ihm frei gewählten Anbieters (ISP). Es wird eine spezielle Software zum Download angeboten, die für den Empfang des Programms erforderlich ist. WebTV: Das Fernsehprogramm wird in einem Streaming-Protokoll verbreitet, das mit handelsüblichen Programmen (Browser Plugin, Mediaplayer, Real-Player, Flash Player, usw.) auf dem Empfangsgerät des Kunden (meist PC) empfangen und angezeigt werden kann. 23. Technische Angaben zur Videoübertragung a) In welcher Auflösung (Pixel x Pixel) wird das Fernsehbild ausgesendet in der Normalgrösse? b) Wie viele Bilder pro Sekunde werden gesendet? c) Welches Video-, bzw. Streamingformat wird für die Aussendung des Programms verwendet? 24. Angaben zur Kapazität des Streamingservers a) Wie viele gleichzeitig aktive Zuschauer können vom System (bei aktuell installierter Serverkapazität) bedient werden? b) Wie hoch ist die verwendete Übertragungsrate in Mbit/s der am Netz angeschlossenen Server (bitte n x Mbit/s) bei mehreren parallel angeschlossenen Server? x Mbit/s c) Auf wie viele aktiv zuschauende Teilnehmer könnte das System theoretisch ausgebaut werden? d) Sind weitere Ausbauten der Kapazität geplant? Ja Nein VI. Spezifische Fragen zur Satelliten-Verbreitung 25. a) Name des Satelliten: Astra b) Orbitalposition (in Grad): 19.2 c) Name der Satelliten-Betreiber-Gesellschaft: SES Platform Services GmbH d) von welchem Land aus erfolgt der Uplink des Programms? Deutschland e) Name der Uplink-Betreiber-Gesellschaft: SPS Astra 5/86 VII. Angaben zu Organisation und Finanzen 26. Welche Rechtsform hat Ihr Unternehmen (Programmveranstalter)? Aktiengesellschaft Verein Stiftung GmbH Genossenschaft Einzelfirma oder natrürliche Person andere Beilage: Handelsregisterauszug Beilage: Statuten oder Handelsregisterauszug Beilage: Handelsregisterauszug, öffentliche Urkunde oder Testament Beilage: Handelsregisterauszug Beilage: Handelsregisterauszug Beilage: Amtliche Bestätigung des Wohnsitzes Bezeichnung der Rechtsform: 27. Mitglieder des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung Name, Vorname Kaiser, Dominik Thoma, Dr. Helmut Spieler, Martin Häusermann, Walter Tobias Trevisan Funktion Präsident des VR und Geschäftsführer Mitglied des VR Mitglied des VR Mitglied des VR Mitglied des VR 28. Höhe des Aktien-, Stamm-, Stiftungs- bzw. Vereinskapitals 350'000 CHF 29. Aktionäre und andere Teilhaber und deren Kapital- und Stimmrechtsanteile Hier sind nur Aktionäre und andere Teilhaber aufzuführen, die mindestens ein Drittel des Kapitals oder der Stimmrechte besitzen. Name Anteil (CHF) % Stimmrecht % Kaiser, Dominik 309' Keine 6/87 30. Sind diese Aktionäre und Teilhaber an anderen Unternehmen im Medienbereich beteiligt? Bitte geben Sie wiederum Beteiligungen im Umfang von mindestens einem Drittel an. Aktionär/Teilhaber Unternehmen Anteil Fr. Anteil % Keine 31. Ist Ihr Unternehmen (Programmveranstalter) an anderen Unternehmen beteiligt? Bitte geben Sie wiederum Beteiligungen im Umfang von mindestens einem Drittel an. Unternehmen Anteil Fr. % Stimmrecht % 3 Plus TV Network AG 100' Keine 32. Sind diese Unternehmen an anderen Unternehmen im Medienbereich beteiligt? Bitte geben Sie wiederum Beteiligungen im Umfang von mindestens einem Drittel an. Unternehmen beteiligt an Anteil % Keine 7/88 33. Meldung Bitte mailen Sie das ausgefüllte Formular an: oder senden Sie es an: Bundesamt für Kommunikation, Abteilung Radio und Fernsehen, Meldeformulare, Zukunftstrasse 44, 2501 Biel-Bienne Ort: Datum: Hergiswil Herzlichen Dank für Ihre wertvolle Mitarbeit! VIII. Rechtliches 1. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) regelt, welche Änderungen der meldepflichtigen Sachverhalte dem BAKOM innert welcher Frist gemeldet werden müssen (Art. 2 Abs. 4 RTVV). 2. Die Meldung nach Art. 3 Bst. a RTVG entbindet die meldepflichtigen Veranstalter nicht von der Pflicht zur Berichterstattung gemäss Art. 24, 25 und 27 RTVV, sofern der jährliche Betriebsaufwand mehr als 200'000 Franken beträgt. 3 Wer der Meldepflicht nicht, verspätet oder unvollständig nachkommt oder dabei eine falsche Angabe macht, kann mit einer Verwaltungssanktion bis zu 10'000 Franken belastet werden (Art. 90 Abs. 2 Bst. a RTVG). 4. Für die Erfassung der Angaben eines meldepflichtigen Veranstalters und der Änderungen der meldepflichtigen Sachverhalte erhebt das BAKOM eine Verwaltungsgebühr, wenn der Veranstalter durch sein Verhalten einen Aufwand verursacht, der die blosse Erfassung übersteigt (Art. 78 Abs. 4 RTVV) 5. Das BAKOM kann sämtliche im Rahmen der Meldepflicht gemachten Angaben der Veranstalter auf seiner Internetseite veröffentlichen (Art. 2 Abs. 3 RTVV). Bakom, Juni /8 Ähnliche Dokumente
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