Source: http://www.jurablogs.com/topic/radio
Timestamp: 2017-11-23 15:14:00
Document Index: 165803075

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 7', '§ 7', 'BGH', '§ 52', '§ 257', '§ 257']

RADIO - JuraBlogs
… Beschluss des KG Berlin vom 22.05.2017, Az.: 5 W 94/17 Das Ausloben einer Schönheits-OP im Rahmen eines Radiogewinnspiels verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz und begründet einen Wettbewerbsverstoß im Sinne von § 3a UWG. Es handelt sich um das Anbieten einer unzulässigen Werbegabe, § 7 Abs. 1 HWG, weil dadurch zumindest die abstrakte Gefahr…
kanzlei.biz- 75 Leser - July 28, 2017 2:14pm
… In der kürzlich ausgestrahlten Folge Rap on Trial widmet sich das US-amerikanische National Public Radio (NPR) dem Fall des 2007 verhafteten nigerianischen College-Studenten Olutosin Oduwole. Der junge Mann wurde an der Southern Illinois University verhaftet und aufgrund des Vorwurfs „attempting to make a terrorist threat“ angeklagt. Grundlage…
Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht- 78 Leser - June 21, 2017 7:53am
Schönheits-OP gefällig?
… Verlosungen im Radio sind nicht ungewöhnlich. Stofftiere, Smartphones und jetzt auch Schönheits-OPs? Der Kreativität der Radiosender ist scheinbar keine Grenze gesetzt, oder etwa doch? CHEN WS / Shutterstock.com RTL Radio Center Berlin hat im Rahmen der Aktion „Arno zahlt Deine Schönheits-OP!“ Schönheitsoperationen verlost. Dabei wurden…
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 97 Leser - March 14, 2017 2:00pm
SWR1 Radioreport Recht mit RA Marcus Beckmann zum Thema Facebook - Fakenews - Hasspostings als mp3-Datei
… Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 9. Januar 2017 Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 85 Leser - January 9, 2017 11:48am
Hörtipp: Freifunk-Radio mit Christian Heise zum Thema Störerhaftung
… Heute ein echter Hörtipp: Christian Heise hat sich im März im Freifunk-Radio über Störerhaftung und Freifunk, Aktivismus und die Entwicklungen rund um das WLAN-Gesetz unterhalten. Absolut hörenswert. Post teilen / share post: (wird möglicherweise durch Tracking-Blocker geblockt / may be blocked by tracking blocker such as Ghostery) …
Offene Netze und Recht- 36 Leser - March 10, 2016 9:30am
…Reaktion auf den Radiokommentar von Redakteur Jochen Hilgers (WDR) zum Raser Urteil des Jugendschöffengerichts Köln vom 12. Januar 2016 Der Sachverhalt Im März 2015 lieferten sich die damals 19-jährigen A und N nachts auf der Aachener Straße in der Kölner Innenstadt ein illegales … Weiterlesen…
Der Jurastudent- 80 Leser - January 14, 2016 11:45pm
Schleichwerbung im Radio
… 2. November 2015 Wettbewerbsrecht (UWG) Das OLG Celle hat drei Radio-Interviews mit werblichem Inhalt als unzulässige Schleichwerbung eingestuft. Das Verbot der Schleichwerbung findet sich in vielen Gesetzen und Richtlinien wieder. Nun hatte das OLG Celle einen Fall von Schleichwerbung im Radio nach §§ 7 Abs. 7, 58 RStV zu entscheiden…
Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 82 Leser - November 2, 2015 6:59am
… Kostenlose Hitparade? Jetzt bei Ihrem Zahnarzt! Von Janina Ruland, 26. Juni 2015 Am 18.6.2015 hat der BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 14/14 entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Arztpraxen deswegen nicht gebührenpflichtig ist, weil dies im Allgemeinen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urhebergesetzes darstelle. Bei…
Janina Ruland/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 113 Leser - June 26, 2015 1:40pm
Öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramme im Kabelnetz – und die Einspeisevergütung
… jeweils beklagten öffentlichrechtlichen Landesrundfunkanstalten – Südwestrundrundfunk und Bayerischer Rundfunk – um die Bezahlung eines solchen Entgelts. Die Programme der beklagten Landesrundfunkanstalten gehören zu den sogenannten Mustcarry-Programmen im Sinn des § 52b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 RStV. Die Klägerin hat nach dieser…
Rechtslupe- 148 Leser - June 22, 2015 4:20am
Geständnisse müssen überprüft werden
…Auch bei einem Geständnis im Rahmen einer Verständigung nach § 257c StPO gebietet die Amtsermittlungspflicht die Überprüfung des Geständnisses. Ähnliche Beiträge: Ein häufiger Fehler beim „Deal“ begründet die Revision Die Verständigung (Deal) und die Protokollierung Dokumentationspflicht beim Deal im Strafprozess (§ 257c… Verständigung im…
RA Dr. Böttner- 34 Leser - February 4, 2014 8:58am
Hören Sie mal, bitte!?
… Die Tagesordnung für die 5. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am heutigen Dienstag , 12. November 2013, 14:00 Uhr sieht zunächst die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Horst Seehofer vor zum Thema „Bayern. Die Zukunft.“ mit anschließender Aussprache (60 Minuten pro Fraktion) und als 2. Tagesordnungspunkt die Besetzung von Gremien mit…
Jus@Publicumin Medienrecht- 23 Leser - November 12, 2013 6:09am
American Routes Radio – Prison Songs
… Johnny Cash’s San Quentin show to Leadbelly’s “Midnight Special.” Metaphorical chains of love are also rattled in story and song. Our guests include famous former inmates whose music reflects their own life struggles and triumphs, Plus a visit to the “Wildest Show in the South”–the Angola Louisiana Prison Rodeo. Der Beitrag American Routes Radio…
criminologia- 20 Leser - October 29, 2013 11:21am
"Rechtsstreit: US-Label verklagen Radio SiriusXM" - Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild im Interview mit der pressetext Nachrichtenagentur GmbH
…Urheberrechtsschutz entsteht in Europa bereits mit der Schaffung eines Werkes. Dieser Schutz endet erst 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers, wodurch die Werke gemeinfrei werden. Auch in den USA hat man sich nach jahrelanger Lobbyarbeit durch die Musikindustrie dazu entschieden, Künstlern und ihren Werken denselben Schutzraum einzuräumen. Dies…
kanzlei.bizin Medienrecht- 16 Leser - September 23, 2013 1:20pm
Die Datenweitergabe für den Rundfunkbeitrag
… Rundfunks grundlegend geändert. Musste bisher eine Rundfunkgebühr nur von demjenigen entrichtet werden, der ein Radio oder einen Fernseher zum Empfang bereit hielt, ist künftig jeder Wohungsinhaber unabhängig davon, ob er ein Rundfunkgerät besitzt, verpflichtet, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Da die Rundfunkanstalten und der für sie bei der Einziehung…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 70 Leser - September 9, 2013 4:39am
Nachlese zum Talk im taz-Café
… waren und sich durchweg positiv äußerten, hatten die politischen Journalisten in Berlin offenbar Besseres zu tun. Im Axel Springer-Haus auf der gegenüberliegenden Seite war man im Gegenteil in dieser Nacht mit einer Boulevardstory befasst, um die Piraten in den Dreck ziehen. Lediglich das Norwegische Radio interessierte sich für uns. Meine Lieblingsfrage von Journalisten ist übrigens die, warum man den von den Piraten so wenig zur NSA hört. …
Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 38 Leser - September 5, 2013 8:18am
Abmahnung Aktuelles Alg Ii Alltag Im Arbeitsrecht Analog Anwalt Arbeitsplatz Arbeitsrecht Aussage Bayern Berlin Berliner Betreiber Betriebsrat Bgb Bgh Blog Bremen Bundesarbeitsgericht Bundesgericht Bundesgerichtshof Chst Das Erste Datenschutz Deutschland Egmr Einkommensteuer (Privat) Eltern Entscheidungen Eugh Europa Existenz Facebook Gericht Gern Gutachten Hamburger Hannover Internet Internetrecht Job Jura Jurablogs Kollegen Kommentar Lehrer Ller Lsg Marketing Medien Medienmanipulation Medienrecht Meinungsfreiheit München News & Medien Oberlandesgericht Olg Persönlichkeitsrecht Politik Pressefreiheit Presserecht Rechtsanwalt Rechtsprechung Richter Risiko Rte Rundfunk Sage Schadensersatz Schweizer Sgb Ii Sozialrecht Ssig Strafrecht Störerhaftung Tenor Terminhinweise Tten Urheber Und Medienrecht Urheberrecht Urhg Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Usa Verbot Verdachtsberichterstattung Verfahrensrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Werberecht Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Wirtschaftsrecht Zensur öffentliches Recht überwachung
Liebe Nutzer, leider ist die von Ihnen gewünschte Seite nicht verfügbar. Dies kann mehrere Ursachen haben.
von ard.de
Verfolgungsjagd nach Spuck-Attacke
von newsclick.de
GEZ: Bundesverfassungsgericht prüft PC-Gebühr - Digital | STERN.DE
Bürger- oder Haushaltsabgabe? Oder doch Gebühren? Wie künftig unsere Rundfunkgebührenpflicht aussehen wird, ist derzeit undurchsichtig.
von stern.de
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht die Rundfunkgebühren-Reform vorantreibt. Am 2. Mai 2007 gibt es eine