Source: https://www.heilpraktiker-morbus-crohn.de/agb/
Timestamp: 2018-01-21 22:30:26
Document Index: 374130263

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8']

AGB - Morbus Crohn
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Bitte beachten Sie unseren Haftungsausschluss!
§ 1 Eintrag www.heilpraktiker-morbus-crohn.de
1) Der Umfang der Leistung ergibt sich aus der Rechnung/Auftragsbestätigung . Die Laufzeit beträgt 12 Monate. Der Laufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht 8 Tage vor Ende der Laufzeit eine Kündigung eingeht.
§ 2 Allgemeines – Geltungsbereich 1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sowie Preislisten des Auftragnehmers bilden wesentlichen Bestandteil aller Angebote, Leistungen, Lieferungen und Verträgen. Sie gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. 2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Auftraggeber zwecks Inhalt und Ausführung gleich ob Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen und bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Zahlungsbedingungen 1) Die Rechnungsstellung erfolgt einmal Jährlich . Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen. 3) Bei Zahlungsverzug seitens des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, den Eintrag des Auftraggebers bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages solange zu unterbrechen bzw. zu entfernen. Eine derart begründete Unterbrechung entbindet den Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.
§ 4 Haftung 1) Der Auftragnehmer haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass die Daten bzw. Informationen frei von Rechten Dritter. 2) Der Auftraggeber ist für alle Inhalte seiner Angaben selbst verantwortlich. Gleiches gilt für Verbindungen bzw. Links zu oder von seiner Internetseite. 3) Der Auftragnehmer prüft nicht die von Auftraggeberseite zu Verfügung gestellten Angaben auf deren Inhalt und Richtigkeit, insbesondere nicht die Verlinkung, so dass zum einen eine entsprechende Haftung hierfür ausdrücklich ausgeschlossen wird und zum anderen sich das Recht vorbehalten wird, jederzeit den Vertrag zu kündigen, wenn gegen geltendes Recht oder gute Sitten verstoßen wird. 4) Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Auftragnehmer oder einem Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidriger Nutzung der Dienste/Internetplattform des Auftragnehmers entstehen. Gleiches gilt auch für den Fall, dass er seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis nicht nachkommt. 5) Der Auftragnehmer haftet nicht für Verlust oder Beschädigung der dem Auftragnehmer zu Verfügung gestellten Daten, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Auftragnehmers vorliegt und keine Verletzung einer sog. Kardinalpflicht oder Körper- bzw. Gesundheitsverletzung gegeben ist. 6) Bei Ausfällen von Diensten wegen einer nicht im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers liegenden Umständen oder Störung ist der Auftragnehmer hierfür nicht haftbar. Insbesondere besteht in diesen Fällen kein Anspruch auf Rückerstattung oder Teilrückerstattung bezahlter Entgelte. 7) Im Übrigen können Rückerstattungen nur dann durch den Auftraggeber geltend gemacht werden, wenn die Nichtverfügbarkeit der Dienstleistung schuldhaft in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise durch den Auftragnehmer oder seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verursacht wurde und diese sich über einen Zeitraum von mehr als 5 Tagen erstreckt. Hierzu zählt nicht die regelmäßig durchzuführende Wartung. 8) Die Haftung des Auftragnehmers ist in der Höhe auf den Auftragwert beschränkt. 9) Der Auftraggeber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der von seinen Auftraggebern übermittelten Angaben. 10) Der Nutzer des Internetportals kann den Betreiber des Internetangebots nicht für Fehler oder Verzögerungen bei Lieferung der Inhalte in dem Internetportal haftbar machen oder auch für Entscheidungen oder Beziehungen, die auf diesen Daten beruhen. Der Betreiber bemüht sich um eine bestmögliche Funktionsfähigkeit seines Internetportals und den damit zusammenhängenden Funktionen. Hieraus resultierende Ansprüche können seitens des Nutzers nicht gegenüber dem Auftragnehmer geltend gemacht werden. Der Nutzer versichert die Nutzung des Internetangebots auf eigenes Risiko zu nutzen.
§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte 1) Der Auftraggeber versichert, dass er auf seiner Internetseite keinerlei Inhalte bereitstellen wird, deren Veröffentlichung, Verbreitung und Zugänglichmachung gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere urheber-, marken-, wettbewerbs-, straf- und datenschutzrechtliche Regelungen verstößt. 2) Der Auftraggeber führt keine rechtliche Prüfung der Inhalte der Internetseite durch und macht sich die fremden Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. 3) Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer/Diensteanbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie Kosten, die in Zusammenhang mit einer Verletzung der Verpflichtung aus Abs.1 entstehen, freistellen. 4) Sofern der Auftragnehmer/Diensteanbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf Auftraggeber-Internetseiten erhält, wird dieser Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt. 5) Der Auftraggeber ist auch für den Inhalt von Internetseiten verantwortlich, zu denen er mittels Hyperlink von seiner Internetseite aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet. 6) Besteht ein hinreichender Verdacht, dass auf der Internetseite des Auftraggebers rechtswidrige Inhalte bereit gehalten werden, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Verknüpfung zur Internetseite des Auftraggebers bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit durch den Auftraggeber zu unterbrechen. 7) Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter sowie sämtlichen Kosten, die in Zusammenhang mit einer Verletzung dieser Verpflichtung entstehen, freistellen.
§ 6 Zugriffszeiten Der Auftragnehmer behält sich vor, die Verlinkung auf die Internetseite des Auftraggebers ganz oder teilweise zu sperren, um seine Server zu warten oder vergleichbare technische Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen. Der Auftragnehmer wird sich nach Kräften bemühen, Ausfallzeiten und Wartungszeiträume zu anderen Zeiten als werktags von 9:00 bis 20:00 Uhr (MEZ) zu terminieren und diese so gering wie möglich zu halten.
§ 7 Datenschutz/Datensicherheit 1) Der Auftraggeber erlaubt dem Auftragnehmer die im Rahmen der laufenden Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten zu speichern. 2) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die im Rahmen der laufenden Geschäftsbeziehung gespeicherten Daten hinsichtlich des Objekts geändert und/oder gelöscht werden dürfen und auch an Dritte übermittelt werden dürfen, sofern durch die Übermittlung nicht offenkundige Interessen des Auftraggebers verletzt würden. 3) Alle Datenangaben werden mit größter Sorgfalt behandelt bzw. bearbeitet. Für etwaige Fehler bei der Datenerfassung, Datenspeicherung und Datenübertragung wird keine Haftung übernommen. 4) Die Übernahme von Daten in andere Datenträger, auch auszugsweise, oder die Verwendung zu anderen als den hier vorgesehenen Zwecken ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Auftragnehmers bzw. Betreibers des Internetdienstes zulässig. 5) Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten und Angaben zur Erfüllung des Vertrages an Dritte weitergegeben werden dürfen. Der Auftragnehmer versichert im Gegenzug, dass dies nur in erforderlicher Weise geschehen wird.
§ 8 Schlussbestimmungen 1) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als vom Auftraggeber genehmigt, wenn dieser nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung schriftlich widerspricht. Die schriftliche Mitteilung seitens des Auftragnehmers darf auch mittels E-Mail an den Auftraggeber erfolgen. 2) Eine Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ist dem Auftraggeber nur nach ausdrücklicher vorheriger Zustimmung seitens des Auftragnehmers gestattet. Diese darf jedoch nicht unbillig verweigert werden. 3) Bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. des Vertrages mit dem Auftraggeber wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Falls dennoch einzelne Klauseln ganz oder teilweise Unwirksam sein sollten, sind diese durch solche Regelungen zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen und der Intention der Parteien möglichst nahe kommt. Hinweise zum Datenschutz Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert Ihnen, welche Informationen wir während Ihres Besuches auf unseren Internetseiten erfassen und wie diese Informationen genutzt werden. Wenn ein User unsere Internetseiten besucht, verzeichnen unsere Web-Server temporär den Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners, die Detailanfrage (Dateiname und ULR), den http-Antwort-Code und die Internetseite, von der aus sie uns besuchen. Diese Daten werden nach Beendigung der jeweiligen Internet-Sitzung gelöscht. Darüber hinausgehende personenbezogene Daten, wie Ihr Name, Ihre Adresse etc. werden nicht erfasst, es sei denn diese Angaben werden von Ihnen freiwillig gemacht, z.B. im Rahmen einer Anmeldung für bestimmte Dienste. Für die Optimierung unserer Internetseiten und zur Ermittlung der Seitenabrufe setzten wir sogenannte Cookies ein. Diese Cookies sind nur für die jeweilige Sitzung gültig und authentifiziert den Nutzer während seiner aktiven Sitzung. Cookies werden nicht dauerhaft auf der Festplatte Ihres Rechners gespeichert. Sie können den Einsatz von Cookies aber auch durch entsprechende Einstellungen Ihres Browsers beeinflussen. Es kann jedoch dann vorkommen, dass nicht alle Inhalte bzw. Dienste genutzt werden können, da diese Cookies voraussetzen.
Bad Kreuznach den 27.1.2016