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Timestamp: 2018-08-21 04:02:33
Document Index: 165399115

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 89', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Seite 11 - DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt
15. Mai 2016 Allgemein
Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt. Eine Nutzung der Internetseiten der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
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Die Internetseite der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
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Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt öffentlich gemacht und sind wir als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt wenden.
Die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
Als DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
„Katastrophale Zustände in Deutschlands Krankenhäusern“ Filmvorführung mit Diskussion am 12.Mai
03. Mai 2016 Betrieb & Gewerkschaft, Veranstaltungen
Fast vier Millionen Menschen haben die Reportage „Katastrophale Zustände in Deutschlands Krankenhäusern“ bereits gesehen. Der Investigativ-Journalist Günter Wallraff und sein Team haben darin einen alltäglichen Skandal öffentlich gemacht: In deutschen Krankenhäusern herrscht ein massiver Pflegenotstand, unter dem die Patientinnen und Patienten genauso leiden wie die Beschäftigten, die sie versorgen.Um zu informieren und zu diskutieren, zeigen wir den Film am “internationalen Tag der Pflege”
am 12.Mai ab 19 Uhr im Kulturzentrum Schlachthof, Mombachstr. 12
– Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin DIE LINKE im hessischen Landtag
– Katja Hoffmann, Gesundheits- und Krankenpflegerin und aktiv bei ver.di
Die mit versteckter Kamera gefilmten Szenen zeigen die Bedingungen des Kranken hausalltags in besonders schockierender Weise. „Das ist wie Fließbandarbeit“, sagt eine Pflegerin in der Reportage. Wallraff selbst findet dazu deutliche Worte: „Die Politik ist aufgefordert, endlich verbindliche Quoten für Pflegekräfte einzuführen,bevor das System kollabiert.“ Dies fordern auch die Gewerkschaft ver.di und DIE LINKE schon seit Jahren.
Mehr Lohn und gute Arbeit im öffentlichen Dienst!
27. April 2016 Betrieb & Gewerkschaft
DIE LINKE. Kassel steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaften. Mit der Forderung nach einer sechs prozentigen Lohnerhöhung machen die Gewerkschaften deutlich, dass eine kräftige Erhöhung der Einkommen angebracht ist.
Durch die enorme Arbeitsverdichtung sind die Anforderungen an die Beschäftigten deutlich gestiegen. Gerade im öffentlichen Dienst hat es in den letzten Jahren einen erheblichen Abbau von Arbeitsplätzen gegeben. Wir fordern die öffentlichen Arbeitgeber auf, ihre Forderung nach einer Kürzung der Altersvorsorge zurück zu nehmen. Das Niveau der gesetzlichen Rente ist durch die Kürzungspolitik der verschiedenen Bundesregierungen gesenkt worden. Das darf sich bei der Altersversorgung im öffentlichen Dienst nicht fortsetzen.
Lohnsteigerungen sind auch aus Gründen der Verteilungsgerechtigkeit dringend notwendig.Während die Reallöhne 2015 gerade einmal wieder das Niveau des Jahres 2000 erreichten, sind die Gewinne der Konzerne deutlich gestiegen. Vor diesem Hintergrund sollten keinerlei Zugeständnisse bei der Forderung nach 6% und 100 Euro mehr für Auszubildende gemacht werden. Der Bund verzeichnete18 Milliarden Euro Mehreinnahmen in 2015. Insofern kann nicht behauptet werden, es sei kein Geld da. Gleichzeitig verzichtet der Staat darauf, Spitzenverdiener und Superreiche vernünftig zu besteuern.
Auch die Forderungen nach unbefristeter Übernahme der Auszubildenden nach der Ausbildung und einem Ende der sachgrundlosen Befristung findet unsere Unterstützung. Nur unbefristete Beschäftigung sichert Menschen eine sichere Perspektive für ihr Berufsleben. Ein leistungsfähiger und auskömmlich finanzierter öffentlicher Dienst ist eine wesentliche Grundlage für ein soziales und demokratisches Gemeinwesen!
DIE LINKE. Kassel wünscht den Beschäftigten im öffentlichen Dienst für die Auseinandersetzung viel Kraft und Erfolg bei der Durchsetzung ihrer Forderungen.
Kreismitgliederversammlung am 28. April
15. April 2016 Veranstaltungen
Der Kreisverband Kassel-Stadt lädt am Donnerstag, den 28. April, um 18:30 Uhr zu einer Kreismitgliederversammlung im LINKE-Büro Schillerstraße 21, Kassel ein
Die vorgeschlagene Tagesordung sieht folgende Punkte vor:
0.) Begrüßung, Formalien, Bericht des Vorstandes
1.) Nachwahl Kreisvorstand
2.) „Prostitution und linke Standpunkte dazu“: Referat und Diskussion
3.) Finanzplanung Kommunalpolitik
4.) Bildung einer Kommission zur Überarbeitung der Kreisverbandssatzung
5.) Termine
Janine Wissler am 2.März in Kassel!
25. Februar 2016 Kommunales, Veranstaltungen
Nur noch wenige Tage bis zur Kommunalwahl. Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im hessischen Landtag wird am Mi. den 2.März bei uns in Kassel zu Gast auf der Wahlkampfveranstaltung ab 19:00 Uhr im Saal des Philipp-Scheidemann-Hauses (Haltestelle Halitplatz, Holländische Str. 72) sein. Neben Janine werden sich auch die SpitzenkandidatInnen der Nordhessischen Kreisverbände vorstellen. Für das musikalische Begleitprogramm wird die bekannte Singer/Songwriterin Nadine Fingerhut sorgen.
Alle Kasselerinnen und Kasseler sind dazu herzlich eingeladen.Wir freuen uns auf Euer kommen. Der Eintritt ist natürlich frei!
Bilder von den AfD-Gegenprotesten
20. Februar 2016 Allgemein, Kommunales
Bilder von den heutigen Gegenprotesten zur AfD-Kundgebung am Königsplatz. Ca. 300 Menschen zeigten ihre Ablehnung gegen die völkisch, rassistische Stimmungsmache der AfD. Die AfD war nur in kleiner Besetzung vertreten, schwer auszumachen, gegen wen dort gehetzt wurde. Unsere Trillerpfeifen waren lauter!
AfD – Unsozial, marktradikal, rassistisch
19. Februar 2016 Allgemein, Antifa/Antirassismus, Kommunales
Die LINKE begrüßt den Protest gegen die AfD-Wahlkampfkundgebung am 20.2 und ruft dazu auf, sich massenhaft dem Protest gegen die rechtspopulistische Partei anzuschließen. Das Bündnis gegen Rechts Kassel hat für 14:30 Uhr eine Gegenkundgebung auf der anderen Königsplatzseite angemeldet, um sich der AfD entgegenzustellen.
Dieser Protest ist sehr notwendig und wichtig, um rassistische Parolen nicht unwidersprochen zu lassen. Nicht nur mit rassistischen Kommentaren, sondern auch mit ihrem unsozialen Programm verschiebt die AfD das gesellschaftliche Klima weiter nach rechts. So wird Neonazis der Weg geebnet. Ganzen Beitrag lesen »
Katja Kipping am Infotisch
19. Februar 2016 Geflüchtete, Kommunales, Veranstaltungen
Die Bundesvorsitzende der LINKEN, Katja Kipping war heute zu Gast an unserem Infotisch in der Kasseler Innenstadt. In ihrer Rede waren vor allem die Situation der Geflüchteten und die Beseitigung von Fluchtursachen Thema. Aber auch zur Umverteilung und den geplanten Freihandelsabkommen TTIP konnte sie aus ihre parlamentarischen Arbeit im Bundestag berichten. Eine Vielzahl von Kasselerinnen und Kasselern waren gekommen und zeigten starkes Interesse auch an den Themen der Kasseler Linke für die kommende Kommunalwahl.