Source: http://www.jurablogs.com/topic/rechtfertigung
Timestamp: 2017-11-19 09:01:51
Document Index: 221050579

Matched Legal Cases: ['§127', '§ 127', 'Art. 16', 'BGer', 'EuG', 'Art. 15', 'BGer', 'Art. 4']

RECHTFERTIGUNG - JuraBlogs
… Schema: Vorläufige Festnahme, §127 StPO A. § 127 I StPO I. Objektives Rechtfertigungselement 1. Festnahmelage: Betreffen oder Verfolgen auf frischer…
Juraexamen.info- 65 Leser - April 6, 2017 8:00am
… Selbst in der politischen Auseinandersetzung wird eine Ehrverletzung in der Regel nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt. Das musste ein Präsident einer Ortspartei erfahren, der sich bis vor Bundesgericht mit Art. 16 BV argumentiert und verloren hat (BGer 6B_683/2016 vom 14.03.2017): Die Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit…
strafprozess- 88 Leser - March 27, 2017 2:31pm
…FotoHiero / pixelio.de Zu der kürzlich hier vorgestellten Entscheidung zur Geschwindigkeitsüberschreitung eines Feuerwehrmanns erging noch ein Beschluss des OLG Karlsruhe. Wir erinnern uns: Der Betroffene war mit seinem privaten Pkw ohne Signaleinrichtung auf dem Weg zum Feuerwehrhaus auf Grund eines Einsatzes innerorts 89 km/h statt 50 km/h…
… Urteil des EuGH vom 21.12.2016, Az.: C-203/15 und C-698/15 Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) in der durch die…
kanzlei.biz- 99 Leser - December 27, 2016 8:52am
… Schema: Rechtfertigende Einwilligung I. Objektive Rechtfertigungselemente 1. Dispositionsbefugnis: – Nur bei Individualrechtsgütern möglich, ausgenommen ist das Leben. Es ist als einziges Individualrechtsgut nicht disponibel. – Der Einwilligende muss alleiniger Inhaber des geschützten Rechtsguts sein oder als Vertreter des Berechtigten…
Journalist muss verurteilt werden
… Journalist muss verurteilt werden Ein Journalist, der sich vor Obergericht auf den aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen berufen hatte, muss nun doch verurteilt werden. Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gut (BGer 6B_1267/2015 vom 25.05.2016…
strafprozess- 80 Leser - June 6, 2016 12:56pm
… seiner vollen Dienstfähigkeit entgegenstand. Dass sich der Kläger darüber selbst im Klaren war, zeigt die von ihm dazu in seiner Stellungnahme vom (…) gegebene Einlassung, „er wisse, dass das nicht richtig gewesen sei, da er sich ja krank gemeldet habe“. Aus der beamtenrechtlichen Verpflichtung zur vollen Hingabe an den Beruf folgt, dass ein…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 218 Leser - October 19, 2015 7:09am
… © MAST – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 26?.?02?.?2015? – 5 RVs ?7?/?15? enthält die Antwort auf die Frage, ob die in Art. 4 GG garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit (auch) eine Sachbeschädigung erlaubt. Zugrunde liegt der Entscheidung ein Vorfall in der Bibliothek der Universität Duisburg-Essen. Dort hatte sich eine aus Marokko…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 91 Leser - April 8, 2015 11:59am
… entnommen wikimedia.org Author Fotograf: Stefan Lampert Gerade habe ich gestern noch über eine “verkehrsrechtliche Flaute” gemault (400-500 m vom Unfallort weg – Unfallflucht?), da gibt es neben den beiden OWi-Beschlüssen, über die ich heute schon berichtet habe, dann gleich auch noch die Möglichkeit zu einem weiteren verkehrsstrafrechtlichen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 91 Leser - October 16, 2014 12:25pm
Silke Wollburg/ examensrelevant- 119 Leser - September 10, 2014 10:44am
… Der Fall In dem Fall ging es um einen Wachmann, der von der Familie des Verstorbenen beauftragt wurde, die (Boulevard)Presse fernzuhalten. Die Verstorbene wurde nämlich ermordet und hat damit schon im Vorfeld für ein erhebliches mediales Echo gesorgt. Read more…
Recht am Bild- 27 Leser - August 12, 2013 5:00am
… Ein Handwerker soll einer Kundin damit gedroht haben, ihr das Nasenbein zu brechen, sollte sie die Rechnung nicht bezahlen. Der 47-jährige Elektriker hatte zuvor mehrere Steckdosen in der Wohnung der Frau installiert. Der Angeklagte räumte zwar ein, dass er die Frau verbal anging, jedoch bestreitet er die Drohungen. Die 24-jährige Kundin gab zu…
Anwalt & Strafverteidiger Blog- 114 Leser - April 21, 2013 7:47am
Ag Offenburg Aktuelles Amts /Berufspflichten Amtsgericht Arbeitgeber Arbeitsrecht Baugebietscharakter Bauordnung Baurecht Bauvorhaben Beamtenrecht Beleidigung Bgfa 12 Bgfa 17 Bgh Bv 16 Disziplinarverfahren Ehre Und Intimsphäre Eingriff Einsatz Einwilligung Entscheidung Entscheidungen Ermächtigungsgrundlage Feuerwehr Freispruch Genesung Geschwindigkeit Gesunderhaltungspflicht Glaubens Und Gewissensfreiheit Großflächig Grundrechte Größenbegrenzung Größenbeschränkung Haft Kantonales Gericht Krankheit Körperverletzung Leib Und Leben Notwehr Olg Olg Hamm Olg Karlsruhe Ortsgestalterisch Ovg Sachsen Anhalt Owi Personenbezogene Daten Persönlichkeitsrecht Polizei Polizist Privat Pkw Privatleben Privatsphäre Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsgebiete Rechtswidrigkeit Rückenleiden Sachbeschädigung Schema Schemata Schmähkritik Schon Gelesen? Schuld Sicherheit Signaleinrichtung Skurrile Urteile Startseite Stgb Stgb 14 Stgb 15 Stgb 16 Stgb 173 Stgb 197 Stgb 293 Stpo Straf Und Owi Recht Strafrecht Strafrecht At Strafverfolgungsbehörden Strafverteidigung Strafzumessung Stvo Tanzparty Telekommunikationsdienst Telekommunikationsrecht Top Urteile Verschiedenes Vorläufige Festnahme Vorratsdatenspeicherung Werbeanlage Werbeanlagensatzung Werbeformate Wolf örtliche Bauvorschrift