Source: http://www.freiclub.com/impressum.php
Timestamp: 2017-02-24 12:31:26
Document Index: 285242688

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10']

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"Brave Frauen kommen in den Himmel...
...die tabulosen kommen in den Freiclub!
Satzung, AGB, Impressum
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Satzung der "FreiClub Interessengemeinschaft"
§ 1 Name der Interessengemeinschaft:
Die Interessengemeinschaft führt den vollständigen Namen "Freiclub Interessengemeinschaft".
Zweck und Aufgabe der Interessengemeinschaft ist in erster Linie die weitgehendste Information der Mitglieder der Interessengemeinschaft via Internet über internationale Dienstleistungsangebote im persönlichen Freizeitbereich. Hierzu sammelt die Interessengemeinschaft eigenständig, sowie über ihre Mitglieder, Informationen und ergänzt hierdurch das Dienstleistungsangebot der Interessengemeinschaft. Von den Mitgliedern eingehende Informationen werden von der Interessengemeinschaft ausgewertet und hinsichtlich ihrer Tauglichkeit auch bewertet.
Der Zweck der Interessengemeinschaft besteht darüber hinaus im Informationsaustausch der Mitglieder der Interessengemeinschaft untereinander.
Von den Mitgliedern, oder von Anbietern, eingehende Empfehlungen und Informationen werden nach Prüfung und ggf. Überarbeitung über die Homepage der Interessengemeinschaft den Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Ergänzung des Dienstleistungsangebots durch das informierende Mitglied besteht nicht. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Interessengemeinschaft nicht zur Plattform rechtswidrigem bzw. strafrechtlich relevantem Verhalten der Mitglieder wird oder als nicht beabsichtigte Werbefläche missbraucht wird.
Mitglied der Interessengemeinschaft kann nur werden, wer nach seinem Landesrecht volljährig ist. Mit Beantragung der Mitgliedschaft via Internet oder Email versichert der Antragsteller ausdrücklich, dass er volljährig ist und den, zum Beitrittsdatum gültigen, Mitgliedsbeitrag entrichtet hat. Die aktuellen Mitgliedsbeiträge sind auf der entsprechenden Webseite dieser Homepage für die Anmeldung ausgewiesen. Sind vorgenannte Voraussetzungen erfüllt wird dem Mitglied ein Passwort zugeteilt und dieses freigeschaltet. Nach Freischaltung kann das Mitglied die Informationsplattform der Interessengemeinschaft uneingeschränkt in Anspruch nehmen.
Mit Wirksamwerden der Mitgliedschaft versichert das Mitglied zudem, die ihm obliegenden Pflichten aus § 4 der Interessengemeinschaft anzuerkennen und zu beachten.
Die Mitgliedschaft endet mit Ablauf des selbst gewählten Freischaltungszeitraums für das Passwort. Sie kann jederzeit jedoch wieder neu beantragt werden. Im Fall eines Austritts eines Mitglieds vor Ablauf dieses Zeitraums besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des bereits entrichteten Mitgliedsbeitrages.
Mit der Abrechnung der Mitgliedsbeiträge wird teilweise ein Abrechnungsdienstleister beauftragt. Die AGBs des Abrechnungsdienstleisters betreffen ausschliesslich die Abrechnung sowie Zahlungsvorgänge, die über ihn abgerechnet werden und sind unabhängig von dieser Satzung Bestandteil der Mitgliedschaft. Die vollständugen AGBs zur Abrechnung der Mitgliedsbeiträge könne hier nachgelesen werden: AGB Abrechnung > Diese werden beim Anmeldevorgang nochmals zur Bestätigung ausgewiesen.
§ 4 Pflichten der Mitglieder der Interessengemeinschaft Jedes Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten sicher und vor Dritten geschützt aufbewahrt werden. Jedes Mitglied verpflichtet sich, Jugendlichen bzw. Kindern, die noch nicht volljährig sind anhand der Zugangsberechtigung keinen Zugang zu dieser Web-Site und diesem Dienstleistungsangebot zu verschaffen. Im Falle einer Zuwiderhandlung übernimmt die Interessengemeinschaft keine Verantwortung. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Das Mitglied darf die Zugangsdaten nicht an dritte Personen weitergeben. Im Falle eines Zuwiderhandelns muss das Mitglied damit rechnen, dass seine Zugangsberechtigung gesperrt wird und Schadensersatzansprüche in gesetzlichem Rahmen geltend gemacht werden. Auch besteht in diesem Fall kein Anspruch auf Erstattung der bislang entrichteten Beiträge.
§ 5 Pflichten der Interessengemeinschaft
Die Interessengemeinschaft hat zum Zwecke der Erfüllung des Vereinszweckes eine Homepage eingerichtet und hält diese für ihre Mitglieder dauerhaft funktionstüchtig aufrecht. Eine Aktualisierung dieser Homepage erfolgt regelmäßig hinsichtlich des durch die Mitglieder zur Verfügung stehenden Informationsangebots.
Die Interessengemeinschaft finanziert aus den erbrachten Mitgliedsbeiträgen die zur Erfüllung dieser Aufgabe erforderlichen Aufwendungen des Seitenbetreibers. Hierzu gehören u.a. Kosten für Web-Space, Telefongebühren, Domaine- und Traffickosten, Gestaltungskosten, Werbekosten, sowie Entgeltaufwendungen für den Ersteller und technischen Betreuer der Homepage.
Zur weiteren Finanzierung der Aufwendungen kann die Interessengemeinschaft jederzeit Werbeflächen auf seiner Web-Site an andere Homepagebetreiber verkaufen. Ebenso kann die Interessengemeinschaft Nichtmitgliedern einen zeitlich begrenzten Einblick in das Angebot ihrer Web-Site in Form eines für den Inanspruchnehmer kostenpflichtigen Telefon-Dienstleistungsprogramms gewähren.
§ 6 Vertretung der Interessengemeinschaft
Die Interessengemeinschaft wird durch den Vorstand nach außen vertreten. Der Vorstand vertritt die Interessengemeinschaft in allen technischen und rechtlichen Angelegenheiten.
§ 7 Eintragung der Interessengemeinschaft
Die Eintragung der Interessengemeinschaft als Verein ist derzeit nicht vorgesehen.
§ 8 Nutzung durch Nicht-Mitglieder
Der nicht kostenpflichtige Bereich dieser Internetseiten kann von allen Personen, die volljährig sind frei eingesehen werden. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, in diesem offenen Bereich persönliche Eintragungen zum Zweck der Kontaktsuche zu machen. Für diesen kostenfreien Eintragungsservice gelten spezielle Nutzungsbedingungen, die im Fall einer Nutzung dieses Services gelesen und bestätigt werden müssen.
Alle Veröffentlichungen auf dieser Web-Site basieren auf Informationen und Berichten der Mitglieder der Interessengemeinschaft. Die Interessengemeinschaft haftet weder für den Inhalt noch für die Richtigkeit des veröffentlichten Informationsangebots auf ihrer Web-Site - weder gegenüber ihren Mitgliedern noch gegenüber den auf der Web-Site genannten Dienstleistern. Die Interessengemeinschaft zieht auch keinerlei Nutzen aus den auf der Webseite veröffentlichten Angeboten, Veranstaltungen, Links zu anderen Programmen oder Dienstleistungen. Sie ist auch nicht für die Organisation und die Angebote verantwortlich.
Die Interessengemeinschaft ist nicht verpflichtet, von den Mitgliedern eingehende Informationen auf deren Richtigkeit zu überprüfen. Obgleich die Interessengemeinschaft um eine sorgfältige Pflege ihrer Web-Site bemüht ist, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der bereits entrichteten Mitgliedsbeiträge im Falle einer überholten oder falschen Veröffentlichung.
Die Interessengemeinschaft haftet nicht für den Fall, dass der Zugang zu ihrer Web-Site aufgrund technischer Wartung oder aufgrund nicht vorhergesehener Störungen seitens des Serverbetreibers oder Providers vorübergehend nicht möglich ist. Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung der Mitgliedsbeiträge für den Zeitraum der Zugangssperre.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Satzung in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
§ 10 Rechtsfragen
In allen Rechtsfragen gilt ausschließlich Schweizer Recht.
2001 - 2015 FreiClub Interessengemeinschaft
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Abrechnung der Mitgliederbeiträge 1. Vertragspartner, Vertragsgegenstand
Vertragspartner sind der Endkunde, im folgenden USER genannt und INCENTIVE Werbeagentur (Postfach, 6403 Küssnacht, CH), im folgenden ANBIETER genannt.
Der ANBIETER bietet kostenpflichtige Internetinhalte an, die über unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten mit USERN abgerechnet werden können.
USER sind alle Nutzer von kostenpflichtigen Internetinhalten des ANBIETERS. Der USER gelangt mit Hilfe der Bezahlsysteme bzw. über die Bezahl-Seiten des ANBIETERS in kostenpflichtige Online-Angebote.
Gegenstand des Vertrages zwischen dem USER und dem ANBIETER ist die Abwicklung eines Bezahlvorganges im Internet, die den USER nach erfolgreicher Zahlung ermächtigt, kostenpflichtige Internetinhalte abzurufen.
Hinsichtlich der Inanspruchnahme des einzelnen Internet-Angebots kommt eine vertragliche Beziehung zwischen dem ANBIETER und dem USER zustanden.
3. Ablauf des Bezahlvorganges 3.1 Der ANBIETER stellt dem USER für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Rahmen der Nutzung von kostenpflichtigen Online-Angeboten derzeit folgende Zahlungsverfahren zur Verfügung: - Kreditkarte - Bankeinzug (Deutschland und Österreich) - Online-Überweisung für Online-Banking-Kunden (nur Deutschland) - Direktzahlung
3.2 Die Parteien sind sich einig, dass nicht alle Zahlungsverfahren bei einem kostenpflichtigen Internet-Angebot hinterlegt sind. Der USER wählt aus den angebotenen Zahlungsverfahren das Zahlungsverfahren aus, das er für die Abwicklung nutzen möchte. Die Zahlung erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung (SSL-Verschlüsselung).
3.3 Die Parteien sind sich weiterhin einig, dass die Vergütungspflicht auch die Zahlungen umfasst, die dadurch entstanden sind, dass Dritte den Anschluss (PC/Telefon) genutzt haben, sofern ein Vertretenmüssen vorliegt.
3.4 Vor dem endgültigen Abschicken des Zahlformulares kann der Zahlungsvorgang jederzeit vom USER abgebrochen werden. Eingabefehler können bis dahin vom USER korrigiert werden. 3.5 Die im Rahmen dieses Internetauftritts vorgenommenen Zahlungen sind rechtlich verbindlich. Der Vertrag zwischen dem USER und dem ANBIETER kommt mit dem Abschicken des Zahlformulares zustande.
3.6 Der USER wird nach erfolgreicher Zahlung für das gewünschte Angebot freigeschaltet. Der USER kann nun das Angebot für die anvisierte Zeitspanne nutzen.
3.7 Sofern für die Bezahlung eine Software installiert werden muss, stellt der ANBIETER dem USER hieran ein kostenloses, einfaches, auf die Dauer der jeweiligen Nutzung befristetes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und nicht exklusives Nutzungsrecht zur Verfügung. Dieses Nutzungsrecht berechtigt den USER, die Software auf einem einzelnen Rechner zu installieren und hierauf zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen. Der USER verpflichtet sich, die Software gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang und insbesondere unzulässiges Kopieren verhindert werden.
3.8 Die Anmeldung mit falschen Dokumenten, falschen Zahlungsdaten, unter falschem Namen oder unter ungültigen oder falschen E-Mail-Adressen führt zur sofortigen Kündigung der Vereinbarung durch den ANBIETER. In einem derartigen Fall ist der ANBIETER berechtigt für den bis zur Kündigung entstandenen Aufwand Schadensersatz vom USER zu verlangen. Bei strafrechtlich relevanten Sachverhalten erstattet der ANBIETER Strafanzeige.
3.9 Die Abrechnung erfolgt gemäß des angezeigten Betrages und des vom USER gewählten Zahlintervalls. Die Buchung erfolgt gemäß Ausweis im Zahlungsformular durch einmalige oder periodische Buchungen. Hierbei ermächtigt der USER den ANBIETER sein Bankkonto, seine Kreditkarte oder seine Telefonrechnung mit den vereinbarten Beträgen - bis zur ordnungsgemäßen Kündigung des Dienstes - zu belasten und verzichtet auf Einrede.
3.10 Die Kündigung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen erfolgen. Die Benachrichtigung an Der ANBIETER muss bis zum Ablauf des jeweiligen Buchungszeitraumes bei dem ANBIETER eingegangen sein. Dies geschieht per E-Mail oder durch Aktivierung des zur Verfügung gestellten Kündigungs-Links. Die Kündigung gilt nur dann vom ANBIETER als erfolgt und akzeptiert, sofern der USER im Anschluss hierüber vom ANBIETER eine Bestätigungs-Email erhält. 4. Fehler im Internet-Angebot, Nicht eingelöste Zahlungen 4.1 Soweit das gewünschte Angebot Fehler aufweist (z.B. Nichterreichbarkeit des gesamten oder von Teilen des Angebotes) oder aber die erforderlichen Zugangsdaten aufgrund eines technischen Defektes nicht bekanntgegeben werden können, ist der USER zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Der USER hat den ANBIETER über diese Fehler unverzüglich per E-Mail zu informieren.
4. Fehler im Internet-Angebot, Nicht eingelöste Zahlungen
Soweit das gewünschte Angebot Fehler aufweist (z.B. Nichterreichbarkeit des gesamten oder von Teilen des Angebotes) oder aber die erforderlichen Zugangsdaten aufgrund eines technischen Defektes nicht bekanntgegeben werden können, ist der USER zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Der USER hat den ANBIETER über diese Fehler unverzüglich per E-Mail zu informieren.
4.2 Ist es dem ANBIETER aus Gründen, die im Bereich des USERS liegen, nicht möglich, die Zahlung einzuziehen oder wird die Zahlung vom USER zu Unrecht storniert, so gerät der USER in Zahlungsverzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. In diesen Fällen wird je Rückbelastung ein Aufwendungsersatz (zur Zeit Euro 7,67 € beim Bankeinzug, Euro 40,00 € bei Kreditkarte, Euro 15,00 € bei T-Pay Telekom-Rechnung) erhoben und der Zugang zum Internet-Angebot gesperrt. 5. Widerrufsrecht Der USER bestätigt hiermit darauf hingewiesen worden zu sein, das das Widerrufsrecht nach Abschicken des Zahlformulares (Durchführung der Zahlung) vorzeitig erlischt, da der ANBIETER mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des USERS vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und der USER diese selbst veranlasst hat. 6. Allgemeines Diese AGB können über die "Drucken"-Funktion des Browsers jederzeit ausgedruckt werden. 7. Datenerhebung und Speicherung 7.1.1 Durch die Absendung der vom USER im Internetformular eingetragenen persönlichen Angaben erklärt der USER seine Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Angebots- bzw. Dienstevermittlung oder Abwicklung des Bestellwesens.
5. Widerrufsrecht Der USER bestätigt hiermit darauf hingewiesen worden zu sein, das das Widerrufsrecht nach Abschicken des Zahlformulares (Durchführung der Zahlung) vorzeitig erlischt, da der ANBIETER mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des USERS vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und der USER diese selbst veranlasst hat.7.1.2 Der USER hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten und den logischen Aufbau der Datensammlung zu erkundigen.
6. Allgemeines Diese AGB können über die "Drucken"-Funktion des Browsers jederzeit ausgedruckt werden.
7. Datenerhebung und Speicherung 7.1.1
Durch die Absendung der vom USER im Internetformular eingetragenen persönlichen Angaben erklärt der USER seine Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Angebots- bzw. Dienstevermittlung oder Abwicklung des Bestellwesens.
7.1.3 Der Nutzer der mit der Domain adressierten Internetseite hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in den Anbieterformularen angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
7.2 Der ANBIETER wird die zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen erforderlichen Daten erheben, verarbeiten und speichern. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten, Provider- bzw. Zugangsdaten sowie Cookies.
7.3 Weiterhin ermächtigt der USER den ANBIETER - bis zum Widerspruch - zur Benachrichtigung eventueller Neuerungen per E-Mail. 8. Teilnahmevoraussetzungen für USER Die Teilnahmevoraussetzungen sind in der Satzung ausführlich beschrieben. Zur Teilnahme sind nachstehende Voraussetzungen nochmals aufgeführt und zwingend einzuhalten: 8.1 Bei den Online-Angeboten handelt es sich auch um sogenannten Adult-Content. Der Abruf dieser Leistungen ist nur USERN gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind und die nach dem Recht des Staates, dessen Personalstatut sie unterliegen, volljährig sind.
8. Teilnahmevoraussetzungen für USER
Die Teilnahmevoraussetzungen sind in der Satzung ausführlich beschrieben. Zur Teilnahme sind nachstehende Voraussetzungen nochmals aufgeführt und zwingend einzuhalten:
Bei den Online-Angeboten handelt es sich auch um sogenannten Adult-Content. Der Abruf dieser Leistungen ist nur USERN gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind und die nach dem Recht des Staates, dessen Personalstatut sie unterliegen, volljährig sind. 8.2 Der USER versichert, dass er/sie nach den Gesetzen seines/ihres Landes über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie voll geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarung in allen Punkten qualifiziert und kompetent eingehen zu können. Der USER verpflichtet sich weiterhin, keinen minderjährigen Personen vorsätzlich Zugang zum Dienst zu gewähren und haftet selbst für die Geheimhaltung der ihm/ihr überlassenen Zugangsdaten gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern, Freunden oder Bekannten. Auf Anfrage wird der USER seine Volljährigkeit durch Vorlage einer Pass- oder Personalausweiskopie sowie Kopie der Konto- oder Kreditkarte gegenüber dem ANBIETER nachweisen, die für die Anmeldung genutzt wurde.
8.3 Die erhaltenen Zugangsdaten müssen vor der Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, unbedingt geschützt werden. Der USER trägt die Verantwortung für jede Inanspruchnahme des Angebotes, das unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgt. Der erworbene Dienst darf nicht mit anderen Personen geteilt oder übertragen werden. Der USER muss den ANBIETER unverzüglich über Änderungen des Gültigkeitsdatums der Kreditkarte, der Bankverbindung, der Rechnungs- oder Heimatadresse sowie über offensichtliche Verletzungen der Sicherheit (z.B. Verlust, Diebstahl oder unerlaubte Benutzung von Zugangsdaten) informieren. Bis Der ANBIETER per Email schriftlich über die Verletzung der Sicherheit benachrichtigt wird, ist der USER für jede unauthorisierte Nutzung des Dienstes verantwortlich. 8.4 Urheberrecht - Copyright "Freiclub" ist ein europaweit registriertes und eingetragenes Markenzeichen. Kopien von auf dieser Web-Site enthaltenen Bildern und Texten nur mit der schriftlichen Zustimmung der Betroffenen gestattet sind. Die weitere Verbreitung der Inhalte von www.freiclub.com zu privaten oder komerziellen Zwecken ist strikt untersagt. Im Fall einer Zuwiderhandlung übernimmt die FreiClub Interessengemeinschaft keinerlei Verantwortung. Es ist untersagt, manuelle oder programmgestützte Kopien bzw. Downloads der Seiten von www.freiclub.com durchzuführen. Wir behalten uns vor, dadurch entstandene Schäden (überdurchschnittliche Serverbelastung, Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz durch Ausfall) rechtlich geltend zu machen.
Für übermittelte Inhalte, Daten und Dateien der einzelnen Online-Angebote übernimmt der ANBIETER keine Haftung.
9.2 Der ANBIETER haftet nicht für Schäden, inklusive Schäden aus Datenverlusten, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Zahlungssystemen oder der Software des ANBIETERS bei dem USER entstehen.
9.3 Der ANBIETER schließt seine Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des ANBIETERS.
9.4 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht ist die Haftung des ANBIETERS der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf den gewünschten Kostenbeitrag beschränkt. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen. 9.5 Der ANBIETER behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern. Die geänderten AGB finden zwischen den Parteien Anwendung, wenn der USER bei einer erneuten Anmeldung das Feld, das bei der Anmeldung das Einverständnis mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abfragt, anklickt. 10. Salvatorische Klausel
10.1 Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. 10.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die übrigen Regelungen und die Wirksamkeit des Gesamtvertrages unberührt.
11.1 Diese Vereinbarung und sämtliche Verpflichtungen, die sich daraus ergeben, unterliegen dem materiellen und prozessualen Recht des Staates Schweiz. 11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand, für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag, ist - sofern gesetzlich zulässig - 6431 Schwyz.
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Freiclub c/o Incentive Werbeagentur Achim Blum, Postfach, CH-6403 Kuessnacht
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