Source: http://www.jurablogs.com/topic/ss-21-stgb
Timestamp: 2018-01-23 04:20:27
Document Index: 171134419

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 20', 'BGH', '§ 20', 'BGH', '§ 20', '§ 21', '§ 20', 'BGH', 'BGH', '§ 21', 'BGH', 'BGH', '§ 21', '§ 64', '§ 20', '§ 49', '§ 63']

§ 21 STGB - JuraBlogs
… Tatrichter im Einzelnen dargelegt werden, wie sich die festgestellte, einem Merkmal von §§ 20, 21 StGB unterfallende Erkrankung in der jeweiligen Tatsituation auf die Einsichts- oder die Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat und warum die Anlasstaten auf den entsprechenden psychischen Zustand zurückzuführen sind (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 10…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 158 Leser - April 15, 2017 4:32pm
…Erheblichkeit der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit ist der Regelfall Nicht selten entsteht der Eindruck, dass Gerichte Gutachten zur Schuldfähigkeit nur einholen, weil sie es „müssen“, dass sie das Ergebnis des Gutachtens eigentlich gar nicht interessiert, das Ergebnis der Frage der Anwendung … Weiterlesen…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 159 Leser - January 9, 2017 8:37am
… Tatbegehung hierauf beruht. Hierfür muss vom Tatrichter im Einzelnen dargelegt werden, wie sich die festgestellte, einem Merkmal von §§ 20, 21 StGB unterfallende Erkrankung in der konkreten Tatsituation auf die Einsichts- oder die Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat und warum die Anlasstat auf den entsprechenden psychischen Zustand zurückzuführen ist…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 67 Leser - May 2, 2016 6:45am
… eingeschränkt gewesen sei. Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 5. März 2014 (2 StR 367/13) ausgeführt, dass es hierauf für die Anwendung von § 20 oder § 21 StGB nicht ankomme. Eine reduzierte Einsichtsfähigkeit sei erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Unrechtseinsicht zur Folge hat. Dann aber sei die Schuldfähigkeit aufgehoben, so…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 100 Leser - May 6, 2014 2:15pm
… Das Plädoyer der Staatsanwaltschaft (Bericht der FAZ) und die Diskussionen in Norwegen und anderswo offenbaren ein Dilemma: Nach den sich widersprechenden Gutachten ist Breivik wegen vielfachen Mordes entweder als nur psychisch gestört und voll schuldfähig oder als psychisch krank und daher schuldunfähig anzusehen. Im ersten Fall wäre die…
… Blutalkoholfragen spielen in der Praxis im Hinblick auf die Voraussetzungen der §§ 20, 21 StGB eine große Rolle. Deshalb hier der Hinweis auf den BGH, Beschl. v. 09.02.2012 – 5 StR 545/11, der dazu noch einmal Stellung nimmt: “Diese Begründung hält revisionsgerichtlicher Überprüfung nicht stand. Eine Blutalkoholkonzentration von maximal 2,44…
… Der BGH, Beschl. v. 10.01.2012 – 5 StR 517/11 – hebt eine Verurteilung wegen Totschlags im Rechtsfolgenausspruch auf. Begründung: Verkennung der Voraussetzungen des § 21 StGB durch die Strafkammer. Dazu der BGH: “..Das Landgericht hat eine erheblich verminderte Schuldfähigkeit des Angeklagten verneint, obgleich dieser die Taten in stark…
… Der BGH, Beschl. v. 06.07.2011 – 5 StR 230/11 nimmt zur Pflicht des Tatgerichts zur Einholung eines psychologischen Sachverständigengutachtens über den Angeklagten bei einer “gewalttätiger Vorgeschichte” Stellung. In Kapitalstrafsachen besteht danach – wenn nicht ein länger geplantes, rational motiviertes Verbrechen vorliegt – häufig Anlass…
… eingeschränkt gewesen im Sinne des § 21 StGB [...]. Dessen Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB komme jedoch u.a. deshalb nicht in Betracht, weil Hauptursache der Kriminalität nicht die Alkoholabhängigkeit sondern die Dissozialität des Angeklagten sei, die durch Alkohol und Drogen verstärkt werde. Diese ausgeprägte – allerdings…
Anwalt bloggtin Strafrecht- 47 Leser - July 7, 2010 10:38am
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