Source: http://it-recht-hamburg.de/category/news/edv-recht
Timestamp: 2018-06-18 14:56:27
Document Index: 244100352

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 32', 'BGH', '§ 631', 'BGH', 'EuG']

EDV-Recht – IT-Recht Hamburg
Kategorie: EDV-Recht
Urteile zum EDV-Recht
von IT-Recht · Published 26. April 2018
BGH wertet Bannerwerbung als Werkvertrag
Der BGH hat in einem nun veröffentlichtem Urteil Rechtsklarheit hinsichtlich der Bannerwerbung geschaffen. Wohlgemerkt geht es in dem Urteil um Bannerwerbung, welche unter einer bestimmten Domain geschaltet werden sollte. Ein solcher Vertrag über die...
von IT-Recht · Published 13. April 2018
Gesetzgeber hat Abnahme im Werkvertrag neu geregelt
Bereits seit dem 01.01.2018 gilt eine Neufassung der Vorschriften zum Werkvertragsrecht. Der Gesetzgeber hat zum einen nun ausdrücklich den Bauvertrag für Verbraucher geregelt und zum anderen aber auch zahlreiche Änderungen aufgenommen, die sich auch...
compliance / EDV-Recht
„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“ sagt ein altes Sprichwort. Bis Ende Mai 2018 müssen die Vorgaben der EU-DSGVO umgesetzt sein. Viele Unternehmen scheuen aber noch die anstehende Projektarbeit, auch weil für...
von IT-Recht · Published 14. September 2017 · Last modified 27. September 2017
LG Wiesbaden: SCRUM ist Werkvertrag
Und erneut wird ein angeblich modernes Projektverfahren von der Rechtsprechung „kassiert“. Eigentlich kann es niemanden überraschen, dass auch in SCRUM-Projekten der Erfolg einer funktionierenden Software/Systems im Vordergrund steht. Ähnlich wie schon zum Thema „Shrinkwrap-Verträgen“,...
Das OLG Karlsruhe hat in einem Fall, bei dem es um die Übermittlung von medizinischen Testergebnissen an den Arbeitgeber ging, noch einmal das Erfordernis der schriftlichen Einwilligung betont. Konkret ging es um eine Ordnungswidrigkeit...
EDV-Recht / Haftung für Inhalte
von IT-Recht · Published 18. August 2017
OLG München: Add-Blocker nicht rechtswidrig
Das OLG München hat entschieden, dass Ad-Blocker nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht verstoßen. Das Gericht hat in drei Parallelverfahren über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit einer Open Source-Software geurteilt, die Werbung auf...
EDV-Recht / News / Wirtschaftsrecht
Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG* unzulässig, wenn kein auf den...
Nun hat der BGH auch dynamische IP-Nummern als personenbezogene Daten gewertet. Bisher galten diese nach Ansicht einiger Datenschützer als anonym, weil die dynamische IP-Nummer sich täglich erneuert und daher keiner natürlichen Person fest zugeordnet...
EDV-Recht / News
OLG Köln; Urteil vom 29.07.2005; ger. Az.: – 19 U 4/05 – §§ 631 ff. BGB a.F. Zunächst ist bei diesem Urteil Vorsicht geboten. Es handelt sich um einen aktuellen Fall, der jedoch die...
BGH verneint Rücktritt nach bereits erklärter Minderung
Countdown: Die ultimativen Top Ten für Mittelständler zur DSGVO
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