Source: https://www.kraeutermax.com/info/agb.html
Timestamp: 2020-04-06 09:27:35
Document Index: 9645750

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 17', '§ 18', '§ 20']

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen Kräutermax - Kräutermax
KRÄUTER MAX e. U., HOHER MARKT 1A-3, 4910 RIED IM INNKREIS, ÖSTERREICH
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Lieferungsverträge, Leistung und Angebote des Verkäufers. Im kaufmännischen Verkehr gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Inklusive Online-Geschäfte.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wenn diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
Soweit nichts anderes angegeben, sind die im Angebot und die in der Preisliste enthaltenen Preise freibleibend. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise.
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. Bei Verbrauchergeschäften gilt § 2, Absatz 2 nicht.
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Bei Wiederverkäufergeschäften gilt § 2, Absatz 3 nicht.
Die ausgewiesenen Mehrwertsteuersätze entsprechen der derzeit jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertwertsteuer.
Bei Online-Bestellungen gilt folgendes: Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung und die Vertragsannahme durch uns erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und kommt dadurch der Vertrag zustande.
Lieferung Wiederverkäufer (Partner-Shop): Österreich: Ab einem Bestellwert von über € 99,00 netto senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 99,00 netto werden Versandspesen von € 4,90 netto verrechnet. Deutschland: Ab einem Bestellwert von über € 299,00 netto senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 299,00 netto werden Versandspesen von € 14,90 netto verrechnet. Auf Wunsch: Nachnahme Gebühr € 3,50 netto. Andere Länder auf Anfrage.
Lieferung Endkunde/Verbraucher: Österreich: Ab einem Bestellwert von über € 39,00 inkl. MWSt.senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 39,00 inkl. MWSt. werden Versandspesen von € 4,90 inkl. MWSt. verrechnet. Deutschland: Ab einem Bestellwert von über € 39,00 inkl. MWSt.senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 39,00 inkl. MWSt. werden Versandspesen von € 4,90 inkl. MWSt. verrechnet. Lieferzeit Deutschland: Die Pakete werden jeden Samstag in Deutschland aufgegeben. Genaue Angabe der Lieferzeit auf Anfrage. Frankreich, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn werden immer € 19,90 inkl. MWSt. Versandkosten pro Paket dazugerechnet. Andere Länder auf Anfrage.
Art der Versendung und Transportmittel können von Kräuter Max frei gewählt werden.
Die Verpackung erfolgt kostenlos für den Käufer.
Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Bestellers zu versichern.
Der Verkäufer ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilrechnungen berechtigt.
Transportschäden und Fehlmengen hat der Auftraggeber sofort innerhalb 24 Stunden nach Erhalt der Ware an Kräuter Max schriftlich zu melden. Erkennbare Transportschäden (etwa ein beschädigter Karton) sind bei sonstigem Verlust aller Ansprüche am Ablieferbeleg der Spedition detailliert beschrieben zu vermerken, der Vermerk "Mit Vorbehalt übernommen" ist nicht ausreichend!
Der Vertragspartner verpflichtet sich gegenüber Kräuter Max zur vollständigen Schad- und Klagloshaltung im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter (Kunden des Vertragspartners), welche Ansprüche gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes an Kräuter Max herantragen, soweit diese auf fehlende bzw. mangelhafte Instruktion oder unzureichende Warnungen vor Gefahr bringenden Eigenschaften des Produktes seitens des Vertragspartners ausgelöst wurden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Warnhinweise oder Anwendungsinstruktionen und Angaben über Wirkungsweisen der von Kräuter Max gelieferten Produkte nicht in der von Kräuter Max vorgegebenen Form an die Kunden des Vertragspartners weitergegeben werden. Generell haftet der Vertragspartner für jede unzureichende Darbietung des Produktes, Produkthaftungsansprüche gegenüber Kräuter Max als Hersteller/Händler auslösen könnten. Dies gilt insbesondere auch im Zusammenhang mit der vom Vertragspartner zu verantwortenden unsachgemäßen Verwendung/Montage der für die Präsentation der gelieferten Produkte seitens Kräuter Max zur Verfügung gestellten Warendisplays/Regale.
Bei Private Label, Lohnfertigung, Lieferung ohne Etiketten an Wiederverkäufer: Beim Inverkehrbringen der Produkte die jeweils gültigen Gesetze beachten. Zur Absicherung, ob die Produkte verkehrsfähig in Zusammensetzung und Aufmachung sind, wenden Sie sich bitte an eine Prüfstelle (zB www.ages.at). Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die Verkehrsfähigkeit der vertraglichen Produkte im jeweiligen Land. Dasselbe gilt für alle textlichen und werblichen Aussagen auf sämtlichen Werbemitteln und den Verpackungen der Produkte sowie im Umfeld des Inverkehrbringers. Soweit sich aus der jeweiligen Gesetzeslage trotzdem eine Haftung von Kräuter Max ergeben sollte, stellt der Auftraggeber diese im Innenverhältnis von jeglichen Ansprüchen frei und leistet entsprechenden Schadenausgleich einschließlich sämtlicher Kosten zur Abwehr solcher Ansprüche. Dieselbe Regelung gilt soweit Rechte Dritter durch das Inverkehrbringen des jeweiligen Produktes beeinträchtigt werden (z. B. Patentrechte o. ä.). Der Käufer erklärt mit Erteilung des Auftrages, dass er allein dafür verantwortlich ist, dass es sich bei den herzustellenden Produkten um ein Lebensmittel und nicht um ein Arzneimittel, wie in der EG-Verordnung 2001/83/EC definiert, handelt. Er ist weiter für die Verkehrsfähigkeit der Produkte als Lebensmittel verantwortlich, insbesondere dafür, dass die Kennzeichnung, die Aufmachung, die Verpackung und die sonstigen Aussagen über die Lebensmittel mit allen einschlägigen lebensmittelrechtlichen europäischen Vorschriften und Richtlinien vereinbar sind. RDA- und Nährwertberechnungen werden bei Bedarf gesondert verrechnet.
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Etikette, Produktzusammensetzung, Flaschen, Größenangaben, etc.).
Zahlungskondition: Zahlung innerhalb 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Unberechtigte Skonto-Abzüge werden nachverrechnet. Erstbestellung nur gegen Vorauskasse.
Kräuter Max ist berechtigt, Vorauskasse und Anzahlung zu begehren.
Der Kaufpreis wird entweder vorab an Kräuter Max überwiesen, per Kreditkarte, bei Übernahme (Nachnahme) oder spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt bezahlt.
Es gilt folgende Bankverbindungen: Konto-Nummer 14024202 (lautend auf Kräuter Max), Bankleitzahl 18600 (VKB Bank Ried im Innkreis), IBAN AT71 1860 0000 1402 4202, BIC: VKBLAT2L.
Gerät der Besteller in Zahlungs-Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Verzugszinsen in Höhe von 12 % p. a. in Rechnung zu stellen.
Kräuter Max ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Kräuter Max durch Inkassobüros oder Anwaltskanzleien anfallende Kosten zu refundieren. Verschlechtert sich die Vermögenslage oder Kreditwürdigkeit eines Kunden, oder gerät dieser in Zahlungsverzug ist Kräuter Max berechtigt, alle offenen Forderungen, auch Wechsel oder Schulden mit späterer Fälligkeit, sofort fällig zu stellen und von noch nicht oder nur teilweise erfüllten Verträgen oder Dauerschuldverhältnissen mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Weiters ist Kräuter Max in diesem Falle berechtigt, die Rückgabe aller nicht vollständig bezahlten Waren zu verlangen, wobei jegliche Zurückbehaltungsrechte des Kunden ausgeschlossen sind.
Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgte Mahnung einen Betrag von EUR 10,90 inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen.
Für die Rückabwicklung kann ohne gesonderten Nachweis zumindest eine pauschale Schadenersatzsumme von mindestens 25% des Kaufpreises gefordert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen von Kräuter Max gegen Gegenforderungen aufzurechnen.
Amazon Pay. Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst. Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich eerst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen, die Verwendung Ihrer Daten durch Amazon und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Unmittelbar nach Versendung der Ware fordern wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch Amazon automatisch durchgeführt. Bei Zahlung mit Amazon Payments: Alle personenbezogenen Daten, die Amazon Payments mitgeteilt oder von Amazon Payments erhoben werden, werden primär von Amazon Payments s.c.a. (die „verantwortliche Stelle“) und sekundär von Amazon EU SARL, Amazon Services Europe SARL und Amazon Media EU SARL, alle drei ansässig in 5, Rue Plaetis L 2338, Luxemburg, kontrolliert. Weitere Informationen unter: https://payments.amazon.de/lhelp/Privatkunden/Datenschutz- Sicherheit/Datenschutzbestimmungen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt / Vorauskasse
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus diesem Vertrag gegen den Besteller, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
Weiters hat der Käufer Waren im Eigentum von Kräuter Max auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung ausreichend zur versichern. Sollten derartige Waren gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, wie auch bei allen anderen den Eigentumsvorbehalt beeinträchtigenden Geschehnissen, Kräuter Max innerhalb von drei Tagen schriftlich zu verständigen und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen mitzuteilen, wobei der Käufer die Kosten für die Durchsetzung dieser Rechte zu tragen hat.
Treten solche Umstände nach Auftragserteilung ein, so ist der Verkäufer zur weiteren Leistung nur gegen Vorauszahlung verpflichtet.
§ 8 Widerruf, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht, Rücktrittsrecht, Warenrücksendung,
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kräuter Max e.U. Christoph Zauner, Hoher Markt 1a-3, 4910 Ried im Innkreis, shop@kraeutermax.at, Telefon: +43 (0) 7752 / 82 4 22) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Kräuter Max e.U. Christoph Zauner Hoher Markt 1a-3 4910 Ried im Innkreis Österreich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
§ 10 Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall nicht anwendbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
§ 11 Werbematerial
Werbematerialen werden zum Selbstkostenpreis abgegeben.
Für die Richtigkeit und/oder Unbedenklichkeit der Inhalte des Werbematerials des Verkäufers (Prospekte, Broschüren, Proben, Gratismuster, Kataloge, etc.) einschließlich Beipackzettel, Verpackungstexte und Etiketten übernimmt der Verkäufer keine Garantie. Die Verwendung dieses Materials erfolgt auf eigene Gefahr des Käufers. Verkäufer übernimmt keine Zusicherung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit. Soweit das Werbematerial des Verkäufers abgeändert und/oder mit abgeänderten Inhalt für eigene Werbung des Käufers verwendet wird, wird der Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen freigestellt, die gegen diesen aufgrund der geänderten Sachaussage geltend gemacht werden.
Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen und Dateien ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er für verloren gegangene Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen hat.
Werbematerialen, wie zum Beispiel Etiketten, Broschüren, CD-Rom usw., die geistiges Eigentum der Firma Kräuter Max sind, dürfen ohne Genehmigung nicht verändert, verunstaltet oder in irgendeiner sonstiger Weise abgewandelt oder auch retuschiert werden.
Werbermaterialien der Firma Kräuter Max dürfen nicht ohne Genehmigung an Dritte und/oder Fremde Personen abgegeben werden.
Bildnachweis: Werbeagentur NNPro Gmbh, fotolia.com, Kräutermax.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist im kaufmännischen Verkehr Ried im Innkreis. Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Ried im Innkreis. Der Lieferer ist auch berechtigt am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
§ 13 Wiederausfuhr von Produkten
Werden Waren exportiert, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, für etwaige Exportbewilligungen, Zollpapiere etc. eigenverantwortlich und auf eigene Kosten zu sorgen. Der Kunde ist weiters verpflichtet, sämtliche Export- und Zollpapiere und dergleichen an Kräuter Max zurückzusenden, bei der sonstigen Verpflichtung, beispielsweise anfallende Umsatzsteuerforderungen zu bezahlen.
Für Wiederkäufer, die in die Schweiz exportieren. Nur vorheriger schriftlicher Genehmigung. Es könnte bei paar Produkten zu Markenrechtsverletzung kommen.
§ 14 Datenschutzhinweise/Datenschutzerklärung
Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Informationen über technische und organisatorische Maßnahmen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 17 Produktinformation
§ 18. Haftungsausschluss & Urheberrecht
Die Ordersätze (Bestellbücher, Preislisten) und alle anderen Geschäftsunterlagen sind streng vertraulich zu behandeln. Missbrauch bzw. Weitergabe an Unbefugte und Dritte ist nicht statthaft und wird geahndet.
Unsere Fabrikate dürfen beim Verkauf aus den Originalpackungen weder abgefüllt noch umgepackt werden, ebenso ist die Wiederauffüllung leerer Flaschen, sei es mit unseren Erzeugnisse oder mit fremder Ware, nicht statthaft.
Bei Nutzung des Internets für Verkaufsattraktivitäten der Kräuter Max Produkte ist eine entsprechende Internet Zusatzvereinbarung schriftlich zu setzen.
Alle Verpackungen werden über die Ara-Lizenznummer 15490 in Österreich entpflichtet.
§ 20 Anerkennung und Änderung der AGB
Kräuter Max ist berechtigt, die AGB anzupassen und Kunden - auch per E-Mail - von der Abänderung zu informieren. Widerspricht der Kunde diesen Änderungen nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Zugang, so gelten diese als vom Kunden akzeptiert und vereinbart.