Source: https://buergerliches-gesetzbuch.net/paragraph-117
Timestamp: 2019-02-19 13:29:56
Document Index: 163912545

Matched Legal Cases: ['§ 117', '§ 117', '§ 116', '§ 117', '§ 823', '§ 812', '§ 823', '§ 116', '§ 116', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 118', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117', '§ 117']

§ 117 BGB ⚖️ Buergerliches-gesetzbuch.net
§ 117 Scheingeschäft (aktuelle Seite)
Vergleich § 116 - § 117 BGB - Jura Uni Hannover
Verkehrsunfallopfer als Gläubiger eines Schadens-ersatzanspruchs gegen den Schädiger (§ 823 I); Entreicherter als Gl. eines Anspruchs aus § 812 I 1 auf Herausgabe auf Restitution. Vergleich „natürlicher“ Haftungstatbestand mit § 823 I BGB. Voraussetzunge
Beispiel für Scheingeschäft - TU Dresden
https://tu-dresden.de/gsw/jura/jfstraf4/ressourcen/dateien/dateien/beispiel_sch...
117 BGB - Scheingeschäft. (1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird durch ein Scheingeschäft ein anderes Rechtsgeschäft verdeckt, so finden
Übersicht 17 - Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung
Geheimer Vorbehalt, § 116 BGB. Der Erklärende gibt eine Willenserklärung ab und behält sich insgeheim vor, das Erklärte nicht zu wollen (§ 116 S. 1 BGB). Hinzukommen muss der Wille des Erklärenden, dass der andere den geheimen Vorbehalt nicht kennt. Geht
Lösungsskizze zu Fall 15 - Stephan Lorenz
http://lorenz.userweb.mwn.de/lehre/gk1/rep/wisefall15.pdf
Nichtigkeit nach § 117 I BGB. Schon nach allgemeinen Auslegungsgrundsätzen könnte jedoch hier ange- sichts der gemeinsamen Abrede zwischen V und K nicht auf das objektiv Erklärte als vielmehr das tatsächlich Gewollte abzustellen sein, wie dies etwa auch
1. Ein Scheingeschäft nach § 117 Abs. 1 BGB liegt nicht vo - Uni Trier
https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/BRZIPR/urt/bgbat/bgbat20.pdf
Leitsätze: 1. Ein Scheingeschäft nach § 117 Abs. 1 BGB liegt nicht vor, wenn eine Vertragspartei den notariellen. Kaufvertrag selbst abgeschlossen hat und dabei die Abrede ihres Verhandlungsbevollmächtigten zum. Abschluss eines Scheingeschäfts (hier: sog
Fehlende Einigung bzw. Nichtigkeit nach § 117 Abs. 1 BGB. 2. Schon nach allgemeinen Auslegungsgrundsätzen könnte jedoch hier angesichts der gemeinsamen Abrede zwischen S und R nicht auf das objektiv Erklärte als vielmehr das tatsächlich Gewollte ab- zust
AG BGB AT I AG 7 Fall 1: Grundstückskauf - Juristische Fakultät
Universität Augsburg. Erasmus Faber. Wiss. Mitarbeiter. AG 7. Fall 1/ Frage 1 e) Nichtig wegen Scheingeschäft, § 117 I. BGB? aa) Empfangsbedürftige WE (+) bb) einverständliche Abgabe zum Schein. → abzustellen auf den Parteiwillen: soll das. Erklärte rech
§ 117 BGB - Scheingeschäft | iurastudent.de
https://www.iurastudent.de/content/%C2%A7-117-bgb-scheingesch%C3%A4ft
Beim Scheingeschäft gibt eine Person eine Erklärung nur zum Schein ab. Im Unterschied zu § 118 BGB hat der Erklärungsempfänger hier Kenntnis von der nicht ernstlich gemeinten Willenserklärung und erklärt sich mit dieser auch einverstanden.1 Hier muss es
BGB § 117 Scheingeschäft - NWB Datenbank
https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/79084_117/
20.07.2017 - 117 Scheingeschäft. (1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird durch ein Scheingeschäft ein anderes Rechtsgeschäft verdeckt, so
jura-basic (Scheingeschäft) - Grundwissen
http://www.jura-basic.de/aufruf.php?file=9&art=6=&find=Scheingesch%E4ft
Juli 2006 – IX ZR 226/03). Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, dann ist sie nichtig (§ 117 Abs. 1 BGB). Beispiel: Beim Verkauf eines Geschäftswagens wird der Verkaufsp
§ 117 BGB - Scheingeschäft - openJur
https://openjur.de/g/bgb/117.html
117 Scheingeschäft →. (1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird durch ein Scheingeschäft ein anderes Rechtsgeschäft verdeckt, so finden die
Schein - Prof. Dr. Helmut Rüßmann
http://ruessmann.jura.uni-sb.de/bvr2003/Vorlesung/schein.htm
Dem trägt § 117 Abs. 1 BGB dadurch Rechnung, dass er die Nichtigkeit der Scheinerklärung anordnet. Dabei muss das Scheingeschäft streng von den Treuhandgeschäften (fiduziarischen Geschäften) und den so genannten "Strohmanngeschäften" unterschieden werden
BGB › Buch 1 Allgemeiner Teil › Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte › Titel 2 Willenserklärung › § 117
§ 117 Abs. 1 BGB oder § 117 Abs. I BGB
§ 117 Abs. 2 BGB oder § 117 Abs. II BGB