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Timestamp: 2016-10-28 21:52:41
Document Index: 95711958

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 113', 'e contrario', 'Art. 109']

9C_1069/2009 (25.02.2010)
9C_1069/2009
vertreten durch F�rsprecher Beat M�ller-Roulet,
Invalidenversicherung (unentgeltliche Rechtspflege, Massnahme beruflicher Art),
Beschwerden gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrecht-liche Abteilung, vom 16. November 2009.
dass B.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. November 2009 betreffend den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege erhoben hat,
dass mit Verf�gung vom 8. Januar 2010 das Gesuch des B.________ um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerden abgewiesen worden ist,
dass offen bleiben kann, ob die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit Bezug auf die vorinstanzlichen Gerichtskosten gegenstandslos ist (vgl. SVR 2009 UV Nr. 12 S. 49, 8C_530/2008 E. 2.3 und 2.4), nachdem der Beschwerdef�hrer den verlangten Kostenvorschuss f�r das Beschwerdeverfahren betreffend Massnahmen beruflicher Art (Verf�gung vom 14. September 2009) leistete,
dass laut Urteil 9C_811/2008 vom 12. Januar 2009 von einer hundertprozentigen Arbeits- und Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r k�rperlich leichte bis nur gelegentlich mittelschwere T�tigkeiten auszugehen ist und die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit nicht durch gesundheitliche Beeintr�chtigungen, wohl aber durch die ausgepr�gte Krankheits- und Behinderungs�berzeugung des Versicherten verunm�glicht wird,
dass die Vorinstanz gest�tzt auf den Bericht der Eingliederungsst�tte X.________ vom 10. Juni 2009 festgestellt hat, im Verlauf der arbeitsmarktlich-medizinischen Abkl�rung habe der Versicherte an den verschiedenen evaluierten T�tigkeiten kein Interesse gezeigt und das Angebot eines Eingliederungsplanes nicht annehmen wollen,
dass diese Feststellungen - wie auch der daraus gezogene Schluss auf mangelnden Eingliederungswillen - selbst unter Ber�cksichtigung der "Pers�nlichkeitsstruktur" und des "angeborenen kulturellen Verhaltens" des Versicherten weder offensichtlich unrichtig sind, noch auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und daher f�r das Bundesgericht verbindlich sind (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG),
dass die Vorinstanz unter diesen Umst�nden zu Recht die Beschwerde des Versicherten gegen die Verf�gung vom 14. September 2009 f�r aussichtslos gehalten und deshalb das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung abgewiesen hat (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV),
dass in rechtlicher Hinsicht den in der Eingabe vom 15. Dezember 2009 zitierten Kommentarstellen zum bernischen Prozessrecht sowie den diesbez�glichen Ausf�hrungen des Rechtsvertreters nichts zu entnehmen ist, das im Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung betreffend Beurteilung der Aussichtslosigkeit (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 64 Abs. 1 BGG) st�nde, weiter ein (bestehendes) Auftragsverh�ltnis zwischen dem Beschwerdef�hrer und seinem Rechtsvertreter nichts an der Beachtlichkeit des Kriteriums einer fehlenden Aussichtslosigkeit der Beschwerde �ndert, und schliesslich die Vorinstanz die Gr�nde f�r ihren Entscheid soweit darlegt hat, dass dieser sachgerecht angefochten werden konnte, mithin die betroffene Person wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die jeweils wesentlichen Gesichtspunkte und deren Tragweite ein Bild machen konnte bzw. kann (vgl. BGE 133 I 270 E. 3.1 S. 277; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f. mit Hinweisen),
dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid vom 16. November 2009 zul�ssig und daher auf die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist (Art. 113 BGG e contrario),
dass die Beschwerden, soweit zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet sind und daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG erledigt werden,