Source: http://filmconfect.com/my_pages/view/4
Timestamp: 2017-10-23 09:37:12
Document Index: 334168114

Matched Legal Cases: ['§ 305', '§ 4', '§ 4', '§ 11', '§ 4', '§ 14']

Filmconfect AG | Nutzungsbedingungen
Auszubildende/r - Mediengestaltung Bild und Ton
1.1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die zwischen Ihnen (dem "Kunden") und der FilmConfect AG (folgend „FilmConfect“) bestehende Kundenbeziehung, für den von FilmConfect über seine Hauptportale www.filmconfect.de & www.filmconfect.com sowie die zukünftigen Filmportale (u.A. „Worldofanimation“, „Nordic-Watching“, „French-Classics“, „Classic Erotics“, „ActionXtreme“ etc.) angebotenen Download-Dienst als Rahmenvertrag (§ 305 Abs. 3 BGB).
1.2. Die Inanspruchnahme des Download-Dienstes setzt einen Internet-Zugang des Kunden voraus. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Insoweit gelten die zwischen dem Kunden und seinem Internet-Zugangsanbieter vereinbarten Bedingungen
1.3. Soweit sich FilmConfect für die Einziehung der fälligen Entgelte eines Abrechungsdienstes (z.B. Click & Buy) bedient, gelten für das Abrechnungsverfahren die zwischen dem Abrechungsdienst und dem Kunden vereinbarten Bedingungen.
2. Vertragsgegenstand und Begriffsdefinitionen
2.1. Vertragsgegenstand ist das Angebot und die Benutzung der bei FilmConfect verfügbaren Filme (siehe § 4).
2.2. Die Begriffe "Filme" und "Filmdateien" bezeichnen jeweils die von FilmConfect zur Benutzung angebotenen digitalen Inhalte (Filme, Trailer, Musik, Cover-Material, etc.).
3. Registrierung und Freischaltung für den Download-Dienst
3.1. Eine Nutzung des entgeltlichen FilmConfect-Dienstes ist nur nach vorheriger Registrierung möglich. Der Kunde ist verpflichtet, die abgefragten Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten. Nach erfolgter Registrierung erhält der Kunde von FilmConfect Benutzername und Passwort ("Benutzerdaten"), die ihm den Zugang zu den entgeltlichen FilmConfect-Diensten ermöglichen.
3.2. Auch für einige unentgeltliche Angebote wie beispielsweise Bewertungs-, Blogging- oder Chat-Funktionen kann aus Gründen der Rechtssicherheit eine Registrierung erforderlich sein.
3.3. Inhalte, die nach § 4 Abs. 2 des Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (sog. Erwachsenenangebote) oder sonstigen Altersbeschränkungen unterliegen, kann der Kunde nur abrufen, wenn er zusätzlich zu der Registrierung nach Abs.1 eine Alters- und Identitätsprüfung vornimmt. Einzelheiten regelt § 11.
3.4. FilmConfect setzt IP-Geofiltering ein, soweit FilmConfect für die entsprechenden Filme nur räumlich beschränkte Nutzungsrechte erworben hat. Die entsprechenden Filme können dann außerhalb des jeweiligen Lizenzgebietes nicht von Nutzern empfangen werden. Das Kerngebiet, für das FilmConfect die meisten Lizenzrechte erworben hat, ist Deutschland.
3.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Benutzerdaten an Dritte zur Benutzung des Download-Dienstes weiterzugeben. Vertragspartner von FilmConfect ist allein der Kunde.
4. Bedingungen für die Benutzung der Filme
4.1. FilmConfect ermöglicht dem Kunden den Download der angebotenen Filme entgeltlich (mit Zugangsdaten) oder teilweise unentgeltlich (ohne Zugangsdaten). FilmConfect ist jederzeit berechtigt, den Bestand der angebotenen Filme einzuschränken oder auszutauschen.
4.2. Alle Filme sind urheberrechtlich geschützt und FilmConfect räumt dem Benutzer keine Nutzungs- oder Verwertungsrechte an den Filmen ein, es sei denn, dies ist in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich geregelt. Die Einzelheiten der Benutzung der Filmdateien werden durch das von FilmConfect im Einzelfall eingesetzte Digital Rights Management (DRM) System bestimmt. Einzelheiten des etwaigen DRM-Systems sind über Webseite von FilmConfect abrufbar. Sollte ein Film ohne DRM-System angeboten werden, hat der Kunde trotzdem nur das Recht, den Film im Rahmen der erworbenen Nutzungsrechte zu benutzen.
4.3. Der Kunde ist insbesondere nicht zur Verbreitung (einschließlich Vermietung und Verleih) sowie öffentlichen Zugänglichmachung oder sonstigen öffentlichen Wiedergabe der Filme berechtigt. Der Kunde darf die Filmdateien nicht bearbeiten, umgestalten oder sonst wie technisch verändern. Urheber- und Schutzrechtsvermerke für die Filmdateien sowie Informationen in Digital Rights Management-Systemen dürfen weder entfernt noch verändert werden. Entsprechende Verstöße gegen diese Bestimmungen können zivil- und strafrechtlich von den Rechteinhabern verfolgt werden.
5. Dauer der Leistung - Verfügbarkeit
Der Download-Dienst steht dem Kunden in der Regel 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Allerdings ist eine 100%ige Verfügbarkeit aufgrund von zeitweilig nötigen Wartungsarbeiten, Verbesserungen des Download-Dienstes oder Ausfällen durch höhere Gewalt nicht möglich. FilmConfect hält daher den Download- Dienst mindestens 95 % per annum verfügbar. FilmConfect ist berechtigt, die Verfügbarkeit des Download-Dienstes an Werktagen zu angemessenen Zeiten zeitweise auszusetzen oder einschränken, um Wartungsarbeiten oder Verbesserungen des Download-Dienstes durchzuführen. FilmConfect wird dem Kunden Beginn und Dauer dieser Arbeiten rechtzeitig auf der Webseite bzw. über den Newsletterverteiler mitteilen.
6.1. Die für den Download der angebotenen Filme anfallenden Entgelte werden auf der jeweiligen Produktseite angezeigt. Es gelten die dort jeweils aufgeführten aktuellen Preise. Alle Preise enthalten MwSt. in Höhe von 19%.
6.2. Das Nutzungsentgelt wird vor Durchführung des Downloads fällig.
6.3. Der Kunde kann die Bezahlung der fälligen Entgelte nur über ein von FilmConfect angebotenes Bezahlverfahren (z.B. Click&Buy) vornehmen. Eine Bezahlung außerhalb der angebotenen Bezahlverfahren ist nicht möglich, sofern FilmConfect insoweit nicht schriftlich oder per E-Mail ausdrücklich zugestimmt hat. Ungeachtet der Einschaltung eines Abrechnungsdienstes (z.B. Click&Buy), kommt der Vertrag über die Bereitstellung und Benutzung der Filme allein zwischen FilmConfect und dem Kunde zustande.
6.4. Der von FilmConfect eingeschaltete Abrechnungsdienst (z.B. Click&Buy) ist berechtigt, die von dem Kunden übermittelten Benutzungsdaten zum Zwecke der Abrechnung zu speichern und zu verarbeiten. Scheitert die Einziehung des Entgelts, ist der Abrechnungsdienst berechtigt, die Benutzungsdaten an FilmConfect weiterzuleiten. FilmConfect ist wiederum berechtigt, die Benutzungsdaten im Falle des Zahlungsverzugs (Ziffer 6.7.) zu Inkassozwecken an einen Inkasso-Dienstleister weiterzuleiten.
6.5. Alle vom Kunden getätigten Transaktionen sind im Bereich "Mein Konto" einsehbar.
6.6. FilmConfect ist berechtigt, den Zugang zum Download-Dienst vorübergehend zu sperren, solange der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist. FilmConfect wird den Kunden auf diese Folge rechtzeitig hinweisen.
6.7. FilmConfect ist berechtigt, den Zugang zum Download-Dienst endgültig zu sperren und damit außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen von mehr als EUR 40 in Verzug ist und eine vorausgegangene Abmahnung durch FilmConfect fruchtlos geblieben ist. FilmConfect wird den Kunden auf diese Folge rechtzeitig hinweisen.
7. Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Kunden
7.1. Der Kunde ist für die richtige Angabe von Informationen, die für die Durchführung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst an FilmConfect in Textform (e-Mail) oder mittels durch FilmConfect zu diesem Zweck zur Verfügung gestellter Online-Hilfen mitzuteilen.
7.2. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er sein Postfach für elektronische Post regelmäßig überprüft, dass der Speicherplatz dieses Postfachs jederzeit für eingehende E-Mails ausreicht und er rechtzeitig von den eingehenden Inhalten Kenntnis erlangen kann. Der Kunde verpflichtet sich, keine von mehreren Nutzern verwendete Sammel-E-Mail-Adresse zu verwenden
7.3. Login und Passwort ("Benutzerdaten") dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Benutzerdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen die Benutzerdaten nur in verschlüsselter Form gespeichert und übermittelt werden; hierzu sind Schutzmechanismen (z.B. Datenverschlüsselung) zu verwenden, die dem neuesten Stand der Technik entsprechen. Bei mehrmaliger Eingabe eines falschen Passwortes kann dies zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeit führen
7.4. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für die ordnungsgemäße Nutzung der Filmdateien vorliegen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, der Betriebssystemsoftware, der erforderlichen Anwendungssoftware und der Verbindung zum Internet. Der Kunde trägt insbesondere die Kosten für seine Verbindung zum Internet. Ohne die Mitwirkung des Kunden kann FilmConfect Leistungen nicht oder nur eingeschränkt erbringen.
7.5. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er den verwendeten Internet-Zugang für den Download-Dienst, insbesondere für die Vornahme von Downloads und Uploads, verwenden darf.
7.6. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen,insbesondere eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.
8. Schutz geistigen Eigentums (Anti-Piracy)
Besteht für FilmConfect ein hinreichender Verdacht, dass der Kunde im Rahmen der Benutzung des Download-Dienstes die Rechte Dritter verletzt (z.B. Angebot der FilmConfect-Filmdateien im Internet in "Tauschbörsen" oder auf Datenträgern, Verletzung des Digital Right Managements-Systems, auch durch Entfernung von Schutzrechtshinweisen, usw. ), ist FilmConfect, insbesondere wenn dies aufgrund einer Abmahnung oder Benachrichtigung eines solchen Dritten glaubhaft gemacht wird, berechtigt, den Kunden zu verwarnen und im Wiederholungsfall den Zugang des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
9.1. Filme, die nach § 4 Abs. 2 des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen ("Erwachsenenangebote"), bietet Filmconfect nur volljährigen Personen an (geschlossene Benutzergruppe), und zwar nach den folgenden Maßgaben:
a. FilmConfect gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde; die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Anmeldung des Kunden oder Mitbenutzers über ein Altersverifikationssystem (im Folgenden: "AVS").
b. Der Kunde ist verpflichtet, Personen, die nicht volljährig sind, nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte das AVS nicht über das ihm überlassene Login und Passwort umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von dem ihm überlassenen Passwort Kenntnis erlangt haben und/oder dieses missbräuchlich nutzen, wird der Kunde das ihm überlassene Passwort unverzüglich ändern. Bei begründetem Verdacht, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist FilmConfect berechtigt, die Nutzung der Erwachsenenangebote zu sperren. Der Kunde wird über die Sperrung informiert.
9.2. Soweit FilmConfect Angebote verbreitet und zugänglich macht, für die sonstige Altersbeschränkungen oder -empfehlungen bestehen (z.B. Angebote die mit der Altersfreigabe "FSK 16" gekennzeichnet sind), ist FilmConfect ebenfalls berechtigt, geeignete AVS einzusetzen. Dies erfolgt z.B. durch Überprüfung der Personalausweis- oder Reisepassnummer bei der Registrierung zum Download-Dienst.
9.3. Weitere Informationen können der Webseite von FilmConfect entnommen werden.
10.1. FilmConfect steht nicht für die Richtigkeit von Informationen über die Filme ein. Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die FilmConfect die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), hat FilmConfect nicht zu vertreten.
10.2. Soweit FilmConfect schuldhaft eine Störung des Download-Dienstes verursacht, die dazu führt, dass der Kunde eine Filmdatei nicht oder nicht vollständig herunterladen kann oder die Nutzungsmöglichkeit einer heruntergeladenen Filmdatei aufhebt oder erheblich beeinträchtigt, stellt FilmConfect dem Kunden die erneute Download-Möglichkeit des Films zur Verfügung oder erstattet auf Wunsch des Kunden bereits bezahlte Entgelte.
10.3. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Wiedergabe der Filmdateien auf allen Geräten/Applikationen in voller Qualität möglich ist. Das von FilmConfect für die Filme verwendete Digital Rights Management System kann bei der Wiedergabe auf älteren Geräten/Applikationen zu Qualitätseinbußen führen. Bei älteren Musiktiteln und Filmen kann altersbedingt die Bildqualität verringert sein. Insbesondere beim Streaming hängt die Wiedergabequalität wesentlich von der Bandbreite des Internetanschlusses des Kunden ab. Geringe Bandbreite kann zu einem Ruckeln beim Filmablauf oder einer Unterbrechung des Filmabspielens führen.
11.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind, auch soweit sie auf konkurrierenden Ansprüchen aus unerlaubter Handlung beruhen, ausgeschlossen, soweit nicht in den nachfolgenden Absätzen etwas anderes bestimmt ist.
11.2. FilmConfect haftet bei zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit unbeschränkt.
11.3. FilmConfect haftet für sonstige Schäden unbeschränkt, soweit diese auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FilmConfect oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von FilmConfect beruhen.
11.4. FilmConfect haftet für grobe Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten unbeschränkt, für grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen beschränkt auf den bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schaden.
11.5. FilmConfect haftet für die einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in Höhe des bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schadens.
11.6. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist in Fällen einfach fahrlässiger Verletzung ausgeschlossen.
11.7. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter von FilmConfect sowie seiner Subunternehmer.
11.8. Die Haftung für durch FilmConfect übernommene Garantien sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 ProdHG) bleiben unberührt.
Die Daten des Kunden werden im Einklang mit den Datenschutzbestimmungen von FilmConfect behandelt. Diese sind auf der Registrierungsseite der FilmConfect-Unternehmensseite, www.filmconfect.com, zum Herunterladen bereitgestellt.
13.1. Das Kundenverhältnis können sowohl der Kunde als auch FilmConfect jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform, soweit FilmConfect nicht ausdrücklich eine Möglichkeit zur Online-Kündigung, einschließlich E- Mail, zur Verfügung stellt.
13.2. Beiden Vertragsparteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt ferner insbesondere in einem der folgenden Fälle vor:
a. Verzug des Kunden gemäß vorstehender Ziffer 6.7.
b. Der Kunde hat trotz Abmahnung einen wesentlichen Verstoß gegen Lizenzbestimmungen gemäß Ziffern 3 und 4 oder gegen seine Pflichten gemäß Ziffern 7 bis 9 zu vertreten.
FilmConfect bietet ab sofort Digital Copys an
FilmConfect hat seine technischen Möglichkeiten über seine VOD-Plattform ausgeweitet und bietet ab sofort bei einer Großzahl der Neuveröffentlichungen im DVD bzw. Blu-ray ...
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