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Timestamp: 2016-10-26 15:19:21
Document Index: 348850136

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 56', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 90', 'Art. 181', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 37', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 37', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 129', 'Art. 37', 'Art. 181', 'Art. 181', 'Art. 181', 'Art. 37', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 181', 'Art. 90', 'Art. 181', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 66']

6B_385/2011 (23.09.2011)
6B_385/2011
Erg�nzung einer Begutachtung, Vollzug einer aufgeschobenen Strafe nach Art. 63b Abs. 2 und Abs. 4 StGB; N�tigung; rechtliches Geh�r
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 26. Januar 2011.
X.________ fuhr am 19. November 2005 mit seinem Personenwagen auf der Hauptstrasse in Oberwil (BL). Er musste bremsen, weil A.________ mit seinem Fahrzeug vor ihm auf die Fahrbahn eingebogen war. Um diesem eine Lektion zu erteilen, �berholte ihn X.________ und bremste sein Fahrzeug auf der H�he eines Verzweigungsgebiets ohne verkehrsbedingten Grund und abrupt bis zum Stillstand ab. Dadurch rief er eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hervor und zwang A.________ zu einem unvermittelten Anhalten. Erst nachdem X.________ die Verzweigung mehrere Sekunden blockiert und dadurch die Aufmerksamkeit eines Unbeteiligten erweckt hatte, setzte er seine Fahrt fort. Nach wenigen Metern hielt er abermals abrupt an, wodurch er erneut eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hervorrief. Diesmal konnte A.________ sein Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig bis zum Stillstand abbremsen. Es kam zur Kollision.
In der Nacht vom 5. auf den 6. April 2006 erweckte ein geparkter Jeep Grand Cherokee die Aufmerksamkeit von X.________. Er riss dessen Fahrert�re auf, packte den sich im Wagen befindlichen Lenker und zerrte ihn heraus. Nachdem er den zu Fuss fl�chtenden Lenker kurz verfolgt hatte, setzte er sich alkoholisiert ans Steuer und besch�digte auf der anschliessenden Fahrt mit dem entwendeten Wagen mehrere geparkte Fahrzeuge.
Am 15. September 2006 fuhr X.________ mit zwei Kameraden nach Holland, um dort ca. 6 kg Marihuana abzuholen und es als Kurier in die Schweiz einzuf�hren. Am 14. Juni 2007 �berschritt er in alkoholisiertem Zustand auf der Autobahn die H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h nach Abzug der Toleranz um rund 41 km/h. Schliesslich verletzte er am 27. Februar 2008 fr�h morgens einen angetrunkenen Mann, der ihn nach einer Gastst�tte gefragt hatte. Im Verlaufe eines Wortgefechts hatte der Angetrunkene einen leichten Schlag gegen X.________ ausgef�hrt. Darauf versetzte ihm dieser mindestens einen heftigen Faustschlag mitten ins Gesicht, sodass Ersterer zu Boden ging und dabei eine Rissquetschwunde im Gesicht sowie mehrere Rippenfrakturen erlitt.
Das Strafgericht Basel-Stadt sprach X.________ mit Urteil vom 18. April 2008 der Erpressung, der einfachen K�rperverletzung, der geringf�gigen Sachbesch�digung, der mehrfachen N�tigung, der einfachen sowie mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln, des mehrfachen Fahrens in fahrunf�higem Zustand (teilweise qualifiziert), der Vereitelung einer Blutprobe, des pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall sowie der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig. Es verurteilte ihn zu einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 18 Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.--. Ferner hob es die mit Urteil des Strafgerichtspr�sidenten Basel-Stadt am 3. Juni 2005 angeordnete ambulante psychiatrische Behandlung auf und erkl�rte die damals aufgeschobenen Gef�ngnisstrafen von 14 Monaten (Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 12. November 2002), 14 Tagen (Urteil des Bezirksamts Laufenburg vom 22. Juli 2003) sowie f�nf Monaten (Urteil des Strafgerichtspr�sidenten Basel-Stadt vom 3. Juni 2005), unter Anrechnung von insgesamt 23 Tagen Untersuchungshaft, als vollziehbar. Das Strafgericht ging nicht von einer verminderten Schuldf�higkeit aus.
Gegen dieses Urteil appellierte X.________. Auf seinen Antrag hin, dem sich die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt anschloss, ordnete das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 24. September 2009 eine forensisch-psychiatrische Begutachtung bei den Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel (nachfolgend: UPK) zur Frage der Schuldf�higkeit und Behandelbarkeit von X.________ an. Nach Eingang des Gutachtens der UPK vom 19. Juli 2010 best�tigte das Appellationsgericht am 26. Januar 2011 den erstinstanzlichen Entscheid.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt sei aufzuheben. Die Angelegenheit sei zur Beweiserg�nzung, insbesondere zur Einholung einer Erg�nzung des Gutachtens, sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt beantragt unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil, die Beschwerde sei abzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots und des Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Er macht geltend, das Gutachten vom 19. Juli 2010 sei unvollst�ndig. Der Sachverst�ndige habe die angeordnete ambulante Behandlung durch Dr. med. B.________ nicht ber�cksichtigt, w�hrenddem er Berichte von einigen Jahren zur�ckliegenden Behandlungen in die Beurteilung habe einfliessen lassen. Ein forensisch-psychiatrisches Gutachten sei unvollst�ndig, wenn es sich nicht zum Verlauf sowie der Geeignetheit der aktuellen Behandlung und der Geeignetheit der Therapeutin �ussere (Beschwerde S. 4 f. Ziff. 1).
Ferner macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz verletze das Willk�rverbot und seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, indem sie seinen Antrag auf Erg�nzung des Gutachtens abweise (Beschwerde S. 5 Ziff. 2).
1.2 Die Vorinstanz erachtet das Gutachten der UPK vom 19. Juli 2010 als ausf�hrlich und schl�ssig. Der Gutachter Dr. med. C.________ begr�nde die Diagnose einer dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung sowie einer andauernden Pers�nlichkeitsver�nderung nach Extrembelastung damit, dass sich beim Beschwerdef�hrer seit dem 8. Lebensjahr eine Unf�higkeit, sich an Regeln anzupassen, feststellen lasse. Er zeige ein Verhalten, mit dem er versuche, sein vermeintliches Recht einzufordern. Es sei ihm bisher nicht gelungen, sich in das hiesige Rechts- und Gesellschaftssystem einzugliedern. Aufgrund der dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung schaffe es der Beschwerdef�hrer nicht, seine Stimmungen differenziert wahrzunehmen und seine Impulse zu unterdr�cken.
Die Vorinstanz f�hrt aus, die Beobachtungen und Schlussfolgerungen des Gutachters seien �berzeugend. Dessen Feststellungen, wonach der Beschwerdef�hrer aus Vergangenem nichts lerne, Schuldzuweisungen vornehme, w�hrend laufenden Verfahren delinquiere, mithin uneinsichtig sei und sich durch ausgef�llte Strafen nicht abschrecken lasse, gingen auch aus dessen Lebenslauf hervor. An der Appellationsverhandlung sei er ebenfalls durch seine Unbelehrbarkeit und den Schuldzuweisungen aufgefallen. Der Eindruck, den die Vorinstanz aus den Akten und dem Gutachten gewonnen habe, habe sich an der Verhandlung best�tigt. Das Gutachten vom 19. Juli 2010 sei nachvollziehbar, aktuell sowie schl�ssig und entspreche den gestellten Anforderungen, sodass darauf abgestellt werden k�nne.
Die Vorinstanz erw�gt, das Gutachten der UPK sei ausserdem vollst�ndig und bed�rfe keiner Erg�nzung. Dem Gutachter h�tten s�mtliche Verfahrensakten zur Verf�gung gestanden. �berdies seien ihm die Berichte von Dr. med. B.________ zugestellt worden. Folglich sei ihm der Verlauf der bisherigen ambulanten psychiatrischen Therapie bekannt gewesen. Dass die Berichte im Gutachten nicht ausdr�cklich erw�hnt seien, verm�ge nichts daran zu �ndern, dass sie in die Gesamtbeurteilung eingeflossen seien.
Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, sie w�rdige diese Berichte mit Zur�ckhaltung, da Dr. med. B.________ die f�r eine objektive Einsch�tzung erforderliche Distanz zum Beschwerdef�hrer nicht aufzuweisen scheine. Ihre Berichte w�rden auffallend mit den neuesten Entwicklungen des Beschwerdef�hrers kontrastieren, der seit September 2009 wieder in mehrere Verfahren involviert sei. Das Gutachten der UPK begr�nde �berzeugend, dass die Pers�nlichkeitsst�rung schwierig zu behandeln sei. Aufgrund des Auspr�gungsgrads und des bisherigen Behandlungsverlaufs sei eine �usserst schlechte Prognose zu stellen. Nur ein Gef�ngnisaufenthalt k�nne eine Wirkung haben. Eine ambulante Therapie bei Dr. med. B.________ k�nne deshalb nicht mehr erfolgreich sein. Angesichts dieser Ausgangslage bestehe kein Anlass, eine Erg�nzung des Gutachtens der UPK einzuholen (angefochtenes Urteil S. 4 ff. E. 1.3 f.).
1.3.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechsprechung darf das Gericht in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde von einem Gutachten abweichen (BGE 136 II 539 E. 3.2; 130 I 337 E. 5.4.2; je mit Hinweisen). Ein solcher Grund kann vorliegen, wenn der Gutachter die an ihn gestellten Fragen nicht beantwortet, wenn er seine Erkenntnisse und Schlussfolgerungen nicht begr�ndet oder die Gerichtsexpertise widerspr�chlich oder nicht schl�ssig ist (BGE 118 V 286 E. 1b S. 290 mit Hinweis). Ob ein Gericht die im Gutachten enthaltenen Ausf�hrungen f�r �berzeugend h�lt oder ein Erg�nzungsgutachten einholen soll, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes eine Frage der Beweisw�rdigung. Eine entsprechende Kritik muss als Verletzung des Willk�rverbots substanziiert dargelegt werden (BGE 136 II 539 E. 3.2; Urteil 6B_951/2009 vom 26. Februar 2010 E. 2.4; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat die Voraussetzungen an die Begr�ndungspflicht einer Willk�rr�ge mehrfach dargelegt. Darauf kann verwiesen werden (BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2; je mit Hinweisen).
1.3.2 Der verfassungsrechtliche Geh�rsanspruch steht einer antizipierten Beweisw�rdigung nicht entgegen. Das Gericht kann auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen kann, diese werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen).
1.4 Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers beschr�nken sich gr�sstenteils auf eine appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, die zur Begr�ndung der Willk�rr�ge nicht gen�gt. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn er behauptet, die ambulante Massnahme sei offensichtlich erfolgreich gewesen (Beschwerde S. 4). Darauf ist nicht einzutreten. Im �brigen sind die Vorbringen unbegr�ndet. Die Vorinstanz setzt sich eingehend mit dem Gutachten der UPK auseinander und legt ausf�hrlich dar, weshalb sie es als schl�ssig, nachvollziehbar begr�ndet sowie vollst�ndig beurteilt. Inwiefern sie triftige Gr�nde f�r die Einholung eines Erg�nzungsgutachtens willk�rlich verneint, ist nicht ersichtlich. Dem Gutachter standen s�mtliche Verfahrensakten zur Verf�gung (kantonale Akten act. 1010, act. 1162 S. 2). �berdies wurden ihm die Zwischenberichte der ambulanten Massnahme, auch die von Dr. med. B.________, zugestellt (kantonale Akten act. 1008, act. 1011-1014). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die Berichte der aktuellen ambulanten Behandlung des Beschwerdef�hrers, somit auch dessen Verlauf, in das Gutachten eingeflossen seien, ist nicht zu beanstanden. Der Gutachter h�lt z.B. fest, die Massnahmen seien unbefriedigend verlaufen. Mehrere Therapieangebote wie auch eine ambulante Massnahme seien erfolglos geblieben (kantonale Akten act. 1162 S. 51 f.). Entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers nimmt die Vorinstanz keine laienhafte Beurteilung vor oder diskreditiert die Therapeutin nicht, wenn sie ausf�hrt, Dr. med. B.________ scheine die f�r eine objektive Einsch�tzung erforderliche Distanz zum Beschwerdef�hrer nicht aufzuweisen (Beschwerde S. 5 Ziff. 2). Sie �ussert lediglich Bedenken hinsichtlich ihrer Neutralit�t (hierzu BGE 128 IV 241 E. 3.2 mit Hinweisen; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, Art. 56 StGB N. 49 und N. 60).
Gem�ss Gutachten ist die diagnostizierte schwere dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung schwierig zu behandeln, insbesondere beim vorliegenden Auspr�gungsgrad und bisherigen Behandlungsverlauf. Grunds�tzlich sei f�r eine solche Behandlung lediglich die Spezialabteilung der Strafanstalt P�schwies geeignet. Da aber auch dort die Erfolgsaussichten sehr gering seien, empfiehlt der Sachverst�ndige, auf eine Massnahme zu verzichten. Die bisherige ambulante Behandlung habe wichtige Problembereiche, wie die Auseinandersetzung mit dem eigenen Verhalten, nicht bearbeiten k�nnen. Der Beschwerdef�hrer bringe die Grundlagen f�r eine erfolgsversprechende Behandlung nicht mit. Es fehle ihm ebenso die Eigenverantwortung f�r eine ambulante Therapie (Gutachten, kantonale Akten act. 1162 S. 53, S. 55 f. und S. 57 ff.). Der Gutachter begr�ndet schl�ssig, weshalb er eine Massnahme als nicht (mehr) geeignet erachtet und die Therapief�higkeit sowie -willigkeit verneint. Damit kommt entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ebenso hinreichend klar zum Ausdruck, dass der Sachverst�ndige die aktuelle Behandlung und die Therapeutin nicht f�r geeignet h�lt.
Die Vorinstanz durfte das Gutachten der UPK ohne Willk�r als vollst�ndig qualifizieren. Ebenso wenig verletzt der in antizipierter Beweisw�rdigung erfolgte Verzicht auf die Einholung einer Erg�nzung des Gutachtens den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Die Vorinstanz lege nicht dar, ob und inwiefern in Bezug auf die f�r vollziehbar erkl�rten Vorstrafen nicht die Voraussetzungen des Vollzugsaufschubs gem�ss Art. 63b Abs. 4 StGB erf�llt seien (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 4).
Gem�ss Art. 63b Abs. 2 StGB ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe zu vollziehen, wenn die ambulante Behandlung wegen Aussichtslosigkeit (Art. 63a Abs. 2 lit. b StGB) aufgehoben wird. Das Gericht entscheidet, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene Freiheitsentzug auf die Strafe angerechnet wird (Art. 63b Abs. 4 Satz 1 StGB). Liegen in Bezug auf die Reststrafe die Voraussetzungen der bedingten Entlassung oder der bedingten Freiheitsstrafe vor, so schiebt es nach Art. 63b Abs. 4 Satz 2 StGB den Vollzug auf.
2.3 Die kantonalen Instanzen heben die mit Urteil des Strafgerichtspr�sidenten Basel-Stadt am 3. Juni 2005 angeordnete ambulante psychiatrische Behandlung wegen Aussichtslosigkeit auf. Sodann erkl�ren sie die damals aufgeschobenen drei Gef�ngnisstrafen von 14 Monaten, 14 Tagen sowie f�nf Monaten f�r vollziehbar (angefochtenes Urteil S. 11 f. E. 7, erstinstanzliches Urteil S. 28 ff. E. IV). Gest�tzt auf das Gutachten der UPK erachtet die Vorinstanz die angeordnete ambulante Behandlung als gescheitert sowie deren Fortf�hrung als aussichtslos und hebt sie deshalb auf. Sie erw�gt, die aufgeschobenen Strafen seien nach Art. 63b Abs. 2 StGB zu vollziehen. Mangels Freiheitsentzugs k�nne die ambulante Behandlung nicht auf die Strafen angerechnet werden (angefochtenes Urteil S. 11 f. E. 7). Die Vorinstanz �ussert sich indessen nicht dazu, ob nach Art. 63b Abs. 4 Satz 2 StGB in Bezug auf die Reststrafe die Voraussetzungen der bedingten Entlassung oder der bedingten Freiheitsstrafe vorliegen, mithin ob ihres Erachtens der Vollzug der Reststrafe aufzuschieben ist bzw., weshalb kein Vollzugsaufschub in Frage kommt. Indem sie sich damit nicht auseinandersetzt und im Urteil ihre diesbez�glichen �berlegungen nicht nennt, l�sst sich nicht nachpr�fen, ob sie die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ber�cksichtigt. Damit kommt sie ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach. Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist begr�ndet.
3.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen mehrfacher N�tigung. Er macht geltend, die ihm zur Last gelegten lediglich kurzen Beeintr�chtigungen der Willensbet�tigung im Strassenverkehr w�rden den objektiven Tatbestand der N�tigung nicht erf�llen. Das Unrecht dieses Verhaltens (unbegr�ndetes br�skes Bremsen) sei mit der Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG abgegolten (Beschwerde S. 5 Ziff. 3).
3.2 Unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen erw�gt die Vorinstanz, durch das mehrfache Abbremsen habe der Beschwerdef�hrer A.________ keine andere M�glichkeit gelassen, als ebenfalls zum Stillstand zu kommen. Damit habe er dessen Handlungsfreiheit eingeschr�nkt und ihn zu einem Handeln bestimmt, das dieser sonst nicht vorgenommen h�tte. Der Beschwerdef�hrer habe nicht aufgrund der Verkehrssituation, sondern aus rein schikan�sen Motiven gehandelt und damit �berdies in grober Weise die Verkehrsregeln verletzt. Die Rechtswidrigkeit der N�tigung sei gegeben. W�hrend Art. 181 StGB die freie Willensbildung und -bet�tigung sch�tze, bezwecke das Strassenverkehrsgesetz den Schutz der Verkehrsteilnehmer. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsg�ter habe sich der Beschwerdef�hrer zudem der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln strafbar gemacht (angefochtenes Urteil S. 7 E. 4, erstinstanzliches Urteil S. 15).
3.3.1 Wegen N�tigung nach Art. 181 StGB wird bestraft, wer jemanden durch Gewalt, Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschr�nkung seiner Handlungsfreiheit n�tigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Die Tatbestandsvariante der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" ist restriktiv auszulegen. Dieses Zwangsmittel muss, um tatbestandsm�ssig zu sein, das �blicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in �hnlicher Weise eindeutig �berschreiten, wie es f�r die ausdr�cklich genannten N�tigungsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile gilt (BGE 134 IV 216 E. 4.1 mit Hinweisen). Es muss ihnen in seiner Intensit�t bzw. Wirkung �hnlich sein (BGE 119 IV 301 E. 2a mit Hinweis). Als N�tigung gilt z.B. die Verhinderung eines �ffentlichen Vortrags durch organisiertes und mit Megafon unterst�tztes "Niederschreien", ebenso die Bildung eines "Menschenteppichs" und die Sabotage einer Bahnschranke, die je den Strassenverkehr behinderten, sowie die Blockierung des Haupteingangs eines Verwaltungsgeb�udes oder die Blockade des Autobahnverkehrs w�hrend eineinhalb Stunden (Zusammenfassung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in BGE 134 IV 216 E. 4.2 und 129 IV 6 E. 2.2 f.).
Unrechtm�ssig ist eine N�tigung, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verh�ltnis steht oder wenn die Verkn�pfung zwischen einem an sich zul�ssigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbr�uchlich oder sittenwidrig ist (BGE 134 IV 216 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.3.2 Das Bundesgericht hat sich bislang nicht dazu ge�ussert, ob Beeintr�chtigungen der freien Willensbet�tigung im Strassenverkehr, namentlich bei Schikanestopps oder dem nicht verkehrsbedingten Ausbremsen nachfolgender Fahrzeuge, rechtlich als N�tigung zu qualifizieren sind. Obwohl diese Verhaltensweisen wiederholt Gegenstand kantonaler Entscheide waren, die bis an das Bundesgericht gelangten, musste es aus prozessualen Gr�nden weder zur rechtlichen Qualifikation dieser Fahrman�ver als N�tigung noch zur Frage des Konkurrenzverh�ltnisses zu SVG-Delikten Stellung nehmen (z.B. BGE 132 I 127; Urteile 6P.238/2006 vom 15. M�rz 2007; 1P.326/2006 vom 5. September 2006; 6S.127/2007 vom 6. Juli 2007; 6S.43/2001 vom 19. Juni 2001; 6P.51/2001 vom 25. Juni 2001; 6S.563/1995 vom 24. November 1995; 1P.365/1995 vom 7. November 1995). Im Urteil 6B_560/2009 vom 10. September 2009 konnte das Bundesgericht die aufgeworfene Frage, ob der Tatbestand der N�tigung bei (kurzfristigen) Beeintr�chtigungen im Strassenverkehr in echter Konkurrenz zur Verletzung der Verkehrsregeln erf�llt ist, offenlassen (Bemerkungen dazu in: FIOLKA/WEISSENBERGER, Rechtm�ssige N�tigung trotz rechtswidriger N�tigungsmittel?, forumpoenale 04/2010 S. 237 ff.).
3.3.3 Gem�ss Art. 34 Abs. 4 SVG hat der Lenker gegen�ber allen Strassenben�tzern einen ausreichenden Abstand zu wahren, namentlich beim Hintereinanderfahren. Er muss auch bei �berraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig anhalten k�nnen (Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962, VRV; SR 741.11). Das �berraschende Bremsen schliesst ein br�skes Bremsen mit ein (BGE 131 IV 133 E. 3.1).
F�r die Einhaltung des angemessenen Abstandes hat im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeugs zu sorgen (BGE 115 IV 248 E. 3a; 81 IV 47 E. 3a und 302 E. 1; Urteil 6B_451/2010 vom 13. September 2010 E. 3.4 mit Hinweisen). Nach Art. 37 Abs. 1 SVG hat jedoch der Lenker, der anhalten will, nach M�glichkeit auf die nachfolgenden Fahrzeuge R�cksicht zu nehmen. Dieser Artikel erfasst nach seinem Wortlaut nur das freiwillige und voraussehbare Halten. An der Freiwilligkeit und m�glichen R�cksichtnahme gebricht es, wenn ein Fahrzeuglenker wegen �usserer Umst�nde, bspw. verkehrsbedingt durch einen anderen Verkehrsteilnehmer, wegen eines pl�tzlich auf der Fahrbahn auftauchenden Hindernisses, wie ein Wirbeltier (BGE 115 IV 248 E. 4b und 5b S. 253 mit Hinweis und S. 254), durch Verkehrsregelung (HANS GIGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, N. 1 zu Art. 37 SVG) oder aus fahrzeugtechnischen Gr�nden sofort bremsen muss. Br�skes Bremsen und Halten sind nur gestattet, wenn kein Fahrzeug folgt und im Notfall (Art. 12 Abs. 2 VRV). In BGE 117 IV 504 mit dem Regestentitel "Art. 12 Abs. 2 VRV; br�skes Bremsen (Schikanestop)" erwog das Bundesgericht, nebst dem grundlos scharfen oder einigermassen kr�ftigen Bremsen aus B�swilligkeit mit dem Zweck, den nachfolgenden Lenker zu erschrecken oder gar eine Auffahrkollision zu provozieren (BGE 99 IV 100), bremse auch br�sk, wer - wenn ein anderes Fahrzeug folge - auf Autobahnen sein Fahrzeug durch Bremsen mehr als nur unwesentlich verz�gere (entgegen der Darstellung von PHILIPPE WEISSENBERGER in: Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Z�rich/St.Gallen 2011, Rz. 59 zu Art. 34 SVG sowie Rz. 4 zu Art. 37 SVG qualifizierte das Bundesgericht im Urteil 6B_886/2009 vom 11. M�rz 2010 das blosse Antippen des Bremspedals ohne Verz�gerung der Geschwindigkeit nicht als br�skes Bremsen. Es hielt der Vorinstanz vielmehr vor, im Rahmen der Kostenauferlegung einer eingestellten Strafuntersuchung aufgrund der gegebenen Umst�nde keine rechtfertigende Notwehr des Beschwerdef�hrers gepr�ft zu haben). Ein Notfall im Sinne von Art. 12 Abs. 2 VRV liegt immer vor, wenn wegen eines pl�tzlich auftauchenden Hindernisses aus Sicherheitsgr�nden sofort gebremst werden muss. Erforderlich ist kein zwingender Grund, da lediglich das unn�tige pl�tzliche Anhalten untersagt ist. Die Frage, ob das unvermittelte Bremsen unn�tigerweise erfolgte, kann nicht generell, sondern nur im konkreten Fall unter W�rdigung der Umst�nde entschieden werden (BGE 115 IV 248 E. 4c S. 253 f. mit Hinweis). Festzuhalten ist, dass ein Schikanestopp, d.h. ein br�skes Anhalten oder Bremsen ohne einen Notfall mit dem Zweck der Schikane, wie dem Erteilen einer Lektion oder des Erziehens eines anderen Verkehrsteilnehmers, nicht zul�ssig ist. Eine schikan�se Vollbremsung auf der Autobahn kann eine Gef�hrdung des Lebens nach Art. 129 StGB darstellen (Urteil 6S.563/1995 vom 24. November 1995; REN� SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage 2002, N. 700 S. 317).
3.4 Nach den vorinstanzlichen Feststellungen bremste der Beschwerdef�hrer in Oberwil mitten auf der Fahrbahn auf der H�he der Verzweigung Hauptstrasse/Kirchgasse sein Fahrzeug unvermittelt und ohne verkehrsbedingten Grund bis zum Stillstand ab. Um eine Kollision zu vermeiden, musste A.________, der Lenker des nachfolgenden Personenwagens, eine Vollbremsung vornehmen. Nur wenige Meter nachdem der Beschwerdef�hrer seine Fahrt fortgesetzt hatte, nahm er erneut einen solchen Schikanestopp bis zum Stillstand vor, wodurch es zur Kollision mit dem Fahrzeug von A.________ kam (angefochtenes Urteil S. 6 f.; erstinstanzliches Urteil S. 3). Unabh�ngig vom zeitlichen Aspekt haben die Man�ver des Beschwerdef�hrers das �blicherweise geduldete Mass ebenso eindeutig �berschritten, wie es bei der Aus�bung von Gewalt oder dem Androhen eines ernstlichen Nachteils der Fall ist. Die durch die schikan�sen Vollbremsungen ausgel�sten Zwangssituationen waren von einer solchen Intensit�t, dass sie die freie Willensbet�tigung von A.________ einschr�nkten. Ein solcher Schikanestopp bis zum Stillstand ist geeignet, selbst bei geringer Geschwindigkeit, bei einem durchschnittlichen Fahrzeuglenker Angst vor einem Strassenverkehrsunfall mit allf�lligen Verletzungs- und Schadensfolgen hervorzurufen. Um eine Kollision zu vermeiden, war A.________ gezwungen, sein Fahrzeug abrupt und bis zum Stillstand abzubremsen. Damit zwang ihn der Beschwerdef�hrer zwei Mal zum Anhalten und beeintr�chtigte dadurch seine Handlungsfreiheit (so auch BUSSY/RUSCONI, Code suisse de la circulation routi�re, commentaire, 3. Aufl. 1996, N. 1.3.3 zu Art. 37 SVG S. 410; siehe die Beispiele bei CHRISTIAN FAVRE UND ANDERE, Code p�nal annot�, 3. Aufl. 2007, N. 1.17. zu Art. 181 StGB S. 498 mit Hinweisen; der in der SJZ 63 (1967), S. 221 f., publizierte Entscheid verneinte eine N�tigung, weil f�r den nachfolgenden Fahrzeuglenker kein Zwang zum Anhalten bestanden hatte, etwas undifferenzierter erw�hnt in: TRECHSEL/FINGERHUTH, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, Art. 181 StGB N. 7; f�r eine zur�ckhaltende Anwendung von Art. 181 StGB in Strassenverkehrssachen: MARTINO IMPERATORI, Das Unrecht der N�tigung, Diss. Z�rich 1987, S. 66 f. mit Hinweisen). Die N�tigungsmittel, d.h. die br�sken, nicht verkehrsbedingten Vollbremsungen des Beschwerdef�hrers, waren unrechtm�ssig (Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV), ebenso der damit verfolgte Zweck, A.________ eine Lektion zu erteilen. Die N�tigungen waren tatbestandsm�ssig und rechtswidrig. Es kann vorliegend dahingestellt bleiben, ob die erforderliche Intensit�t f�r die Bejahung einer N�tigung im Falle eines schikan�sen Ausbremsens, ohne dass es zum Stillstand der involvierten Fahrzeuge kommt, ebenso gegeben w�re.
3.5.1 Ein Teil der Lehre vertritt die Auffassung, dass zwischen der N�tigung und der Verletzung von Verkehrsbestimmungen in der Regel unechte Konkurrenz besteht, wenn ein Verkehrsteilnehmer durch seine Fahrweise einen anderen Strassenben�tzer zu einem bestimmten Verhalten n�tigt. Zur Begr�ndung wird angef�hrt, er sei nur wegen der Verletzung der einschl�gigen Verkehrsregel(n) zu bestrafen, da diese insbesondere der Vermeidung von Beschr�nkungen anderer Verkehrsteilnehmer dienen (ANDREAS DONATSCH, Strafrecht III, 9. Aufl. 2008, S. 414 f. mit Hinweis auf das dem BGE 111 IV 167 zugrunde liegende Urteil des Berner Obergerichts; BERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3. Aufl. 2010, N. 48 zu Art. 181 StGB). Oder es wird begr�ndet, eine Verletzung der Verkehrsregeln werde durch die N�tigung konsumiert, wenn sie durch eine Behinderung des Strassenverkehrs und der damit einhergehenden Gef�hrdung realisiert werde (CHRISTIAN FAVRE UND ANDERE, a.a.O., N. 1.14. zu Art. 181 StGB mit Hinweisen).
3.5.2 Andere Autoren hingegen betonen, dass Art. 90 SVG und Art. 181 StGB im Verh�ltnis echter Konkurrenz zueinander stehen k�nnen, da diese Bestimmungen unterschiedliche Rechtsg�ter sch�tzen (YVAN JEANNERET, Les dispositions p�nales de la Loi sur la circulation routi�re, 2007, N. 104 zu Art. 90 SVG; BUSSY/RUSCONI, a.a.O., N. 6.3 e) zu Art. 90 SVG; PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., Rz. 36 zu Art. 90 SVG).
3.6 Vorliegend ist der zweiten Auffassung beizupflichten. Das SVG sieht keine besonderen Regeln bez�glich einer allf�lligen Konkurrenz ihrer Bestimmungen mit anderen Straftatbest�nden - ausser in Art. 90 Ziff. 3 SVG - vor. Dar�ber ist folglich nach allgemeinen Grunds�tzen zu entscheiden. Es ist zu pr�fen, ob der Unrechtsgehalt der zu beurteilenden Handlung durch die Bestrafung bereits nach einer der zusammentreffenden Bestimmungen abgegolten wird oder nicht (BGE 91 IV 30 E. 2).
Gesch�tztes Rechtsgut von Art. 181 StGB ist die Handlungsfreiheit bzw. die Freiheit der Willensbildung und -bet�tigung des Einzelnen (BGE 129 IV 6 E. 2.1 mit Hinweisen). Gesch�tzt ist auch die Freiheit, den Willen der automobilen Fortbewegung zu bet�tigen (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3 mit Hinweis). Beim vorliegend massgeblichen Art. 90 Ziff. 2 SVG handelt es sich zwar um ein abstraktes Gef�hrdungsdelikt, indessen sch�tzt er nicht das gleiche Rechtsgut wie die N�tigung (zum Verh�ltnis zwischen Verletzungs- und Gef�hrdungsdelikten am Beispiel von Urkunden- und Verm�gensdelikten BGE 129 IV 53 E. 3.5 f.). Mit den Verkehrsregeln soll insbesondere die Verkehrssicherheit auf �ffentlichen Strassen gew�hrleistet werden. Der Beschwerdef�hrer hat mit seinen Bremsman�vern zum einen die Handlungsfreiheit von A.________ verletzt, zum anderen abstrakt weitere Verkehrsteilnehmer gef�hrdet. Sein Verhalten betrifft sowohl unterschiedliche Rechtsg�ter als auch verschiedene Rechtsguttr�ger. Demgem�ss verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie ihn der mehrfachen N�tigung sowie der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig spricht, mithin echte Idealkonkurrenz annimmt.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer wird im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Gesuch ist gutzuheissen. Somit sind keine Gerichtskosten zu erheben und dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ist aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung zuzusprechen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 26. Januar 2011 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Christoph Dumartheray, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.