Source: https://www.koenigstein.de/ksn/K%C3%B6nigstein/Aktuell/Corona%20Virus/F%C3%BCr%20Unternehmen/
Timestamp: 2020-05-26 16:35:58
Document Index: 274762626

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§1', '§2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Für Unternehmen | Stadt Königstein
+++ Die aktuellste Nachricht +++
Landesregierung beschließt weitere Lockerungen: Unter anderem kann Sport ab Samstag, 9. Mai, wieder ausgeübt werden und Gaststätten dürfen ab Freitag, 15. Mai, wieder öffnen.
"Community-Masken"/Alltagsmasken für den Einzelhandel
Um möglichst vielen Geschäften in Königstein die Möglichkeit zu bieten, selbst Masken an Kunden abzugeben, wird die Stadt Königstein ein kleines Sortiment vorhalten und den Betrieben zum Einkaufspreis anbieten. Zum Bestellformular.
Gastronomie und Übernachtungsbetriebe dürfen wieder öffnen - unter welchen Bedingungen?
Der § 4 der Kontakt- und Beschränkungsverordnung sowie weiterführende Hilfestellungen der branchenbezogenen Verbände.
Merkblätter für die schnelle Übersicht:
für Geschäfte und Läden
für öffentliche Veranstaltungen und Kulturbetriebe
Übersicht auf die Förder- und Hilfsprogramme des Bundes, Landes und der Banken
Corona-Schutzschild, Förderdatenbank Hessen, Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleine Betriebe, Mikroliquidität, WI-Bank-Darlehen, KfW-Kredit, Bürgschaftsbank Hessen, Hilfe für Kulturschaffende, Aussetzen der Insolvenzantragspflicht, Förderung unternehmerischen Know-hows
Bundesministerium für Wirtschaft, IHK Frankfurt, RKW Hessen, BIEG Hessen, KOMPASS, Bundesverband mittelständische Wirtschaft Unternehmerverband Deutschland e.V., Zentralverband des deutschen Handwerks, Handelsverband Deutschland
Übersicht hilfreicher Links und E-Mail-Adressen mit aktuellen Förder- und Hilfsprogrammen sowie weiterführenden Informationen erstellt vom Hochtaunuskreis (Stand 27.4.2020)
Landesregierung beschließt weitere Lockerungen ab 9. Mai
Ab Samstag, 9. Mai, treten mit der Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung weitere Lockerungen der Verordnungen in Kraft, die eine zu rasante Verbreitung des Corona-Virus verhindern soll. So dürfen bis zu drei Familien Betreuungsgemeinschaften für ihre Kinder bilden, Zusammenkünfte von bis zu 100 Personen werden erlaubt, die Verkaufsflächenbegrenzung von 800m² im Einzelhandel fällt und Indoorspielplätze, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash dürfen öffnen.
Ab Freitag, 15. Mai, dürfen dann unter anderem auch wieder Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten öffnen. Pensionen, Privatzimmer und Hotels dürfen zu touristischen Zwecken ihren Betrieb wiederaufnehmen und auch Ferienwohnungen dürfen wieder vermietet werden. Auch Freizeitparks und Fitnessstudios. Tanzlokale und Discotheken bleiben allerdings geschlossen.
Grundsätzlich gilt, dass die geforderten Hygienekonzepte und Abstandsregeln eingehalten werden und so die Anzahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner die Zahl von 50 Infizierten in einer Woche in einem Landkreis / einer kreisfreien Stadt nicht übersteigt. In einem ungünstigeren Verlauf sind erneute Einschränkungen unumgänglich.
zur Pressemitteilung "Unser Plan für Hessen" der Landesregierung
zur Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (ersetzt bisherige 3. und 4. VO)
zum Protokoll der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs, Grundlage der Hessischen Verordnungen
01.05.2020 (04.05.2020)
Die Hessische Landesregierung hat per dato weitere Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. Nachdem seit Freitag, 1. Mai, Besuche von Gottesdiensten und ab Montag, 4. Mai, in Alten- und Pflegeheimen ermöglicht wurden, können in Hessen dann auch Friseure, Museen und Tierparks öffnen. Auch Spielplätze dürfen ab Montag wieder genutzt werden.
Die Einhaltung der immer noch gültigen Abstands- und Hygieneregeln ist nach wie vor zu gewährleisten.
Information der IHK Frankfurt
Die wichtigsten Änderungen in einer übersichtlichen Zusammenfassung
Landesregierung beschränkt die Sondereinkaufszeiten an Sonntagen. An Feiertagen bleiben die Geschäfte geschlossen.
Die Hessische Landesregierung hat die Regelungen zur Corona-Krise aktualisiert. Neben der Lockerung, dass Glaubensgemeinschaften sich ab dem 1. Mai wieder versammeln dürfen und auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen mit Auflagen ab dem 4. Mai wieder erlaubt sind, wird die Möglichkeit, an Sonntagen einzukaufen, um das Einkaufsgeschehen an den Werktagen zu entzerren, auf die Zeit von 13 bis 18 Uhr beschränkt. An Feiertagen bleiben die Geschäfte ganz geschlossen.
Die Hessische Landesregierung hat eine Maskenpflicht beschlossen. Diese gilt ab Montag, 27. April 2020. Die Bürgerinnen und Bürger müssen ab dann einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie die Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs nutzen oder den Publikumsbereich von Geschäften, Bank- und Postfilialen betreten.
In der aktuellen Lessefassung der 4. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus werden die neuen Regelungen zur Öffnung und Schließung von Betrieben benannt.
Lesefassung der vierten Verordnung
Auslegungshinweise zur vierten Verordnung (Stand 02.05.2020)
Die wesentlichen Veränderungen und Regeln für die meisten Betriebe im Überblick:
Verkaufsstellen des Einzelhandels mit einer Verkaufsfläche unter 800 qm dürfen unter bestimmten Vorraussetzungen öffnen (§1 der 4. Verordnung), größere Geschäfte Ihre Fläche auf 800 qm reduzieren.
Gastronomie bleibt geschlossen, Lieferung/Abholung erlaubt; Eisdielen dürfen zum Sofortverzehr Thekenverkauf unter bestimmten Vorraussetzungen anbieten (§2 der 4. Verordnung)
Zwingend umzusetzen: max. 1 Kunde pro 20 qm, 1,5 Meter Abstand zwischen allen Peronen oder geeignete Trennvorrichtungen (Kassenbereich), Spielbereiche für Kinder sperren, Aushang für erforderliche Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar anbringen (Beispiel 1 des Handelsverbandes Deutschland, Beispiel 2 der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik)
Dringend empfohlen: Mund-Nase-Bedeckung beim Einkauf für alle (Lesefassung 3. Verordnung "Soziale Kontakte" § 1 Absatz 5).
Für Gastronomen wurde eine zusätzliche hessenweite Internetplattform veröffentlicht. Gastronomische Betriebe können Ihren Service hier kostenfrei einstellen uns so weitere Kunden erreichen. Die Plattform wird unter anderen durch den DEHOGA Hessen unterstützt. Hier geht es zu Hessen-to-go.
Meldepflicht von Schutzausrüstung
Das Land Hessen veröffentlicht die "Verordnung zum Umgang mit und zur Einführung einer Meldepflicht von persönlicher Schutzausrüstung sowie zur Anpassung weiterer Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus".
Leitungen von Einrichtungen und Privatpersonen, die persönliche Schutzausrüstung nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Medizinprodukte nach § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 oder Flüssigkeiten zur Desinfektion nach § 1 Abs. 3 besitzen, sind verpflichtet, unverzüglich dem örtlich zuständigen Regierungspräsidium zu melden. Die vollständige Verordnung und eine Lesefassung derselben finden sich unter folgenden Verlinkungen:
Lesefassung der Verordnung (Stand 2. Mai 2020)
Die Bundesländer unterstützen Unternehmen mit Corona-Soforthilfen, welche nicht zurück gezahlt werden müssen, um Härtefälle abzufedern und Existenzen zu sichern. Dabei gibt es ein paar Dinge zu berücksichtigen.
easysub plus (Mitglied im neugegründeten BVMW Arbeitskreis „Förderprogramme und Subventionen“) hilft Mittelständlern dabei, die Soforthilfe erfolgreich und zügig zu beantragen. In einem Webinar erläutert Gründer und Geschäftsführer Jochen Saße die Chancen sowie Hürden und bringt Praxistipps: Montag, 6. April 2020 von 16:30 - 17:30 Uhr. Anmeldung: bit.ly/BVMW-Soforthilfe-Webinar
ACHTUNG: Anträge auf Soforthilfe können ab spätestens Montag, den 30. März 2020 ausschließlich ONLINE beim Regierungspräsidium Kassel gestellt werden. Um die Bundes- und Landesförderung in Hessen zu erhalten, ist nur dieser eine Antrag notwendig. Den Antrag können Sie hier stellen: Antrag auf Soforthilfe
Die Eckpunkte der Soforthilfe wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hier zusammengefasst.
Den Link zu den Soforthilfeanträgen, sowie weitere Hilfen des Landes Hessen finden Sie auf der Internetseite des Landes Hessen, und auf den Internetseiten der WIBank. Dort finden Sie Darlehen und Kredite für Unternehmen in Hessen, Förderprogramme in Zusammenarbeit mit der Hausbank und Möglichkeiten für (Landes-) Bürgschaften.
Alle Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes finden Sie zusammengefasst auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu Kurzarbeit, Darlehen, Kredite, Finanzhilfen, Exportgarantien, sowie eine Orientierung für die Tourismuswirtschaft.
Bund und Länder haben am 22.03.2020 einen neuen Beschluss gefasst. Das Ergebnis finden Sie hier. Die neue Verordnung des Landes Hessen finden Sie hier.
Auch wenn die gewerblichen Tätigkeiten eingeschränkt werden und es bis zu einem Normalbetrieb heute noch ein weiter Weg ist, müssen Unternehmen kreative Lösungen finden, Gelder einzusparen oder neue Absatzwege zu eröffnen. Häufig hilft das Internet, manchmal das Telefon.
Vermieter könnten sich solidarisch zeigen, Stammkunden Kontaktinformationen weitergeben.
Informieren Sie, dass Sie noch da sind, nehmen Bestellungen elektronisch entgegen und organisieren einen Lieferservice, es gibt viele Wege.
Bund: Aktuelles der Bundesregierung
Hessen: Aktuelles der Landesregierung