Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_BSUeG_Zweck_und_Anwendungsbereich_des_Gesetzes-d167598,2.html
Timestamp: 2016-10-28 20:01:30
Document Index: 154623898

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 37', '§ 1', '§ 2']

§ 1 BSÜG, Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 BSÜG, Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes Suche
Bundesrecht und LandesrechtBerlinBSÜG,BE - Berliner SicherheitsüberprüfungsG§ 1, Erster Abschnitt - Allgemeines
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen i...…§ 1 BSÜG, Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes§ 2 BSÜG, Sicherheitsempfindliche Tätigkeiten§ 3 BSÜG, Betroffener Personenkreis§ 4 BSÜG, Zuständigkeit§ 5 BSÜG, Bestellung von Geheimschutzbeauftragten§ 6 BSÜG, Verschlusssachen§ 7 BSÜG, Sicherheitsrisiken§ 8 BSÜG, Rechte und Pflichten des Betroffenen und der einbezogenen Person§ 9 BSÜG, Arten der Sicherheitsüberprüfung§ 10 BSÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung§ 11 BSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung§ 12 BSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen§ 13 BSÜG, Datenerhebung§ 14 BSÜG, Einleitung der Sicherheitsüberprüfung§ 15 BSÜG, Maßnahmen der Verfassungsschutzbehörde bei den einzelnen Überprüfungs...§ 16 BSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 17 BSÜG, Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 18 BSÜG, Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 19 BSÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung§ 20 BSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 21 BSÜG, Nutzung, Verarbeitung und Behandlung der Unterlagen und Daten, Zweckb...…§ 37 BSÜG, Inkrafttreten
§ 1 BSÜGGesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BSÜG -)Landesrecht BerlinTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Berlin (Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BSÜG -)Normgeber: BerlinAmtliche Abkürzung: BSÜGReferenz: 12-2Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeines Zweck dieses Gesetzes ist es, 1.im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse vor der Kenntnisnahme durch Unbefugte zu schützen und den Zugang von Personen zu verhindern, bei denen ein Sicherheitsrisiko nicht ausgeschlossen werden kann (personeller Geheimschutz),und2.die Beschäftigung von Personen, bei denen ein Sicherheitsrisiko nicht ausgeschlossen werden kann, an sicherheitsempfindlichen Stellen von lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen zu verhindern (personeller Sabotageschutz).
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen…§ 2 BSÜG, Sicherheitsempfindliche Tätigkeiten