Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=2
Timestamp: 2019-04-25 06:01:47
Document Index: 123528157

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

§ 2 KrGlasKennzG Begriffsbestimmungen Kristallglaskennzeichnungsgesetz
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§ 2 - Kristallglaskennzeichnungsgesetz (KrGlasKennzG k.a.Abk.)
Bleioxyd (PbO), Bariumoxyd (BaO), Kaliumoxyd (K2O) oder Zinkoxyd (ZnO) allein oder zusammen in Höhe von mindestens 10 vom Hundert enthält, eine Dichte von mindestens 2,45 hat und dessen auf den Natrium-D-Strahl bezogene Brechungszahl mindestens 1,520 beträgt oder
Bleioxyd (PbO), Bariumoxyd (BaO) oder Kaliumoxyd (K2O) allein oder zusammen in Höhe von mindestens 10 vom Hundert enthält, eine Dichte von mindestens 2,40 und eine Oberflächenhärte nach Vickers von 550 ± 20 hat.
Text in der Fassung des Artikels 355 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
Frühere Fassungen von § 2 Kristallglaskennzeichnungsgesetz
aktuell vorher 08.09.2015 Artikel 355 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
aktuell vorher 08.11.2006 Artikel 180 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 2 Kristallglaskennzeichnungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 KrGlasKennzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrGlasKennzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Wer Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt (§ 4 Abs. 2 ... 30 v.H." "Krystal 30 v.H." für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, "Bleikristall 24 v.H." "Lead crystal 24 ... 24 v.H." "Krystal 24 v.H." für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, "Preßbleikristall" "Bleikristall ... gleichem Schriftbild erscheinen müssen) für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 3, "Kristallglas" für Erzeugnisse ... Nr. 3, "Kristallglas" für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 zu verwenden. Zusätzlich zu einer dieser ... Glasart in einer anderen Sprache erfolgen. (2) Für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, dürfen die Bezeichnungen des Absatzes 1 ...
... Werden für Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet, so dürfen ... folgenden Symbole verwendet werden: für Hochbleikristall und Bleikristall (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2) ein rundes goldfarbenes Etikett mit einem Durchmesser von mindestens 1 cm; ... Etikett mit einem Durchmesser von mindestens 1 cm; für Kristallglas (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a) ein quadratisches silberfarbenes Etikett mit einer Seitenlänge von ... Etikett mit einer Seitenlänge von mindestens 1 cm; für Kristallglas (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe b) ein gleichseitiges silberfarbenes Dreieck mit einer Seitenlänge von ... auf demselben Etikett angebracht werden. (3) Für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen oder für die nicht die Bezeichnungen nach ...
... als Eigenschaftswort enthalten und 1. weist das Erzeugnis die in § 2 Abs. 1 festgelegten Merkmale auf, so sind unmittelbar neben der Aufschrift die Bezeichnungen nach ... 3 Abs. 1 deutlich lesbar anzubringen, 2. weist das Erzeugnis die in § 2 Abs. 1 festgelegten Merkmale nicht auf, so ist die stoffliche Beschaffenheit des Erzeugnisses ...
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt oder sonst in ... 2. entgegen § 3 Abs. 2 für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, eine der Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 ... 3. entgegen § 4 Abs. 3 für Erzeugnisse, die nicht die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale aufweisen oder für die nicht die Bezeichnungen nach § ...
Artikel 180 9. ZustAnpV Kristallglaskennzeichnungsgesetz
... In § 2 Abs. 3 des Kristallglaskennzeichnungsgesetzes vom 25. Juni 1971 (BGBl. I S. 857), das zuletzt ...
... In § 2 Absatz 3 des Kristallglaskennzeichnungsgesetzes vom 25. Juni 1971 (BGBl. I S. 857), das zuletzt ...
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