Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-03-07
Timestamp: 2019-05-25 04:08:43
Document Index: 112929435

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 13', '§ 15', '§ 15', '§ 13', '§ 16', '§ 14', '§ 13', '§ 16', '§ 4', '§ 2', '§ 51', '§ 6', '§ 1']

Gesetzesaktualisierungen vom 07.03.2019 - JUSLINE Österreich
3 Gesetze aktualisiert am 07.03.2019
4 Paragrafen zu Kärntner Objektivierungsgesetz - K-OG (K-OG) aktualisiert
§ 16 K-OG Betrauung
(1) Die Betrauung mit der Funktion des Landesamtsdirektors (Landesamtsdirektor-Stellvertreters) richtet sich nach den bundesrechtlichen und landesrechtlichen Bestimmungen. Die Betrauung mit einer sonstigen Leitungsfunktion (§ 13) erfolgt durch die Landesregierung. (2) Sofern die Reihung (§ 15 Abs... mehr lesen...
§ 15 K-OG Objektivierungsverfahren
(1) Die Betrauung mit einer Leitungsfunktion (§ 13) – ausgenommen im Fall der Weiterbestellung gemäß § 16 Abs. 2a – darf nur nach Durchführung eines Objektivierungsverfahrens erfolgen.(2) Im Objektivierungsverfahren sind durch mindestens zwei von der Landesregierung zu bestellende geeignete Guta... mehr lesen...
§ 14 K-OG Ausschreibung
(1) Vor der Betrauung mit einer Leitungsfunktion (§ 13) – ausgenommen im Fall der Weiterbestellung gemäß § 16 Abs. 2a – hat die Landesregierung diese Funktion jedenfalls in der Kärntner Landeszeitung auszuschreiben. Die Ausschreibung hat möglichst sechs Monate vor Freiwerden der Funktion, jedenfa... mehr lesen...
§ 4 K-OG Ausschreibung
(1) Vor jeder Begründung eines Dienstverhältnisses zum Land Kärnten ist von der Landesregierung eine Ausschreibung durchzuführen, soweit sich aus § 2 sowie Abs. 3 bis 6 nicht anderes ergibt. Die Ausschreibung darf auch in Form einer Sammelausschreibung erfolgen.(2) Die Ausschreibung hat jedenfall... mehr lesen...
Aktualisiert am 07.03.19
1 Paragraf zu Oö. Chancengleichheitsgesetz (Oö. ChG) aktualisiert
§ 51 Oö. ChG
(1) Bescheide, mit denen Leistungen und Maßnahmen nach dem Oö. BhG 1991 oder nach dem Oö. SHG 1998 für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen oder psychosozialem Betreuungsbedarf zuerkannt oder mit denen Beitrags- und Kostenersatzpflichten nach den genannten Landesgesetzen festgesetzt wurden... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Oö. Veranstaltungssicherheitsverordnung (Oö. VSVO) aktualisiert
§ 6 Oö. VSVO
1.Belastung: Bestehende bauliche Anlagen, die im Rahmen der Veranstaltung zusätzlich belastet werden, müssen auf deren Bauzustand, Tragfähigkeit und zusätzliche Belastungsmöglichkeit von einer befugten Fachperson überprüft worden sein. Erforderliche Instandsetzungen oder Verstärkungen müssen ents... mehr lesen...
§ 1 Oö. VSVO
1.Rechtliche Eignung der Veranstaltungsstätte: Veranstaltungen dürfen nur auf Liegenschaften durchgeführt werden, wenn der beabsichtigten Nutzung als Veranstaltungsstätte keine sonstigen rechtlichen Bestimmungen wie insbesondere bau-, feuerpolizeiliche, gewerberechtliche und umweltschutzrechtlich... mehr lesen...
4 Updates am 25.05.19
6 Updates am 23.05.19
13 Updates am 28.04.19
19 Updates am 29.03.19
6 Updates am 24.03.19
8 Updates am 15.03.19
2 Updates am 11.03.19