Source: http://blog.beck.de/category/miet-und-weg-recht
Timestamp: 2016-08-24 16:09:14
Document Index: 55130562

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 558', '§ 559', 'BGH', 'BGH', '§ 906', '§ 770', 'BGH', 'BGH', '§ 558', 'BGH', '§ 536', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

2. Mietrechtsnovellierungsgesetz: Balkone nur noch mit einem Viertel an den Betriebskosten beteiligtVeröffentlicht am 06.06.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Gesetzgeber will im Anschluss an die Entscheidung des BGH vom 18.11.2015 ( VIII ZR 266/14 ) nicht nur die Mieterhöhung gemäß § 558 BGB , sondern auch die nach § 559 BGB sowie die Abrechnung ... WeiterlesenRechtsgebiete: Miet- und WEG-Recht1760 Aufrufe3
Die Flächenabweichung in der 2. Mietrechtsnovellierung Veröffentlicht am 29.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenIrgendwie hat es der Diskussionsentwurf des 2. Mietrechtsnovellierunggesetzes nun doch in die Öffentlichkeit geschafft. Wesentlicher Inhalt sind gesetzliche Bestimmungen zur Flächenabweichung im ... WeiterlesenRechtsgebiete: Flächenabweichung2. MietrechtsnovellierungsgesetzGerauchbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht1344 Aufrufe3
Darlegungslast für Abwehrmöglichkeit bei BaulärmVeröffentlicht am 14.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenDurch die Bolzplatz-Entscheidung vom 29.04.2015 (BGH v. 29.4.2015 – VIII ZR 197/14) hat der BGH die Grundsätze zur Relevanz von Umweltmängeln an § 906 BGB orientiert und das Prinzip ... WeiterlesenRechtsgebiete: Mangel der MietsacheBaulärmUmweltmangelBolzplatzMiet- und WEG-Recht1270 Aufrufe
Betriebskosten sind BetriebskostenVeröffentlicht am 05.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenWährend wir uns jahrelang Gedanken darüber gemacht haben, wie eine inhaltlich bestimmte, insbesondere formularmäßige Umlagevereinbarung wirksam geschaffen werden kann, haben wir nicht realisiert ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenUmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht1470 Aufrufe1
Klausel zur Stellung einer MietbürgschaftVeröffentlicht am 25.03.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBeim Landgericht Wiesbaden sind derzeit eine Reihe von Prozessen über die Wirksamkeit von Formularklauseln zur Beibringung einer Kaution in Form einer Bürgschaft anhängig. Die R+V Allgemeine ... WeiterlesenRechtsgebiete: KautionBürgschaftEinrede nach § 770 Abs. 2 BGBMiet- und WEG-Recht1713 Aufrufe2
Mietgerichtstag: Kontaktsperre für Rechtsanwälte und Richter?Veröffentlicht am 24.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenAm Freitag und Samstag (26./27.2.2016) findet der alljährliche Mietgerichtstag in Dortmund statt. Man kann sich auf viele Gespräche mit Kollegen, Richtern und sonstigen Personen der ... WeiterlesenRechtsgebiete: BefangenheitMietgerichtstagMiet- und WEG-Recht1580 Aufrufe4
Der Vermieter bestimmt, was Gesamtkosten sindVeröffentlicht am 14.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenNicht ganz überraschend hat der BGH die Anforderungen an die formelle Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung erneut gesenkt. Bei der ersten der vier Mindestanforderungen, nämlich der Angabe ... WeiterlesenRechtsgebiete: Betriebskostenbereinigte GesamtkostenMiet- und WEG-Recht1432 Aufrufe1
2016 mit oder ohne Flächenabweichung?Veröffentlicht am 08.01.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH hat seine Rechtsprechung, wonach Flächenabweichungen nur relevant sind, wenn sie 10% überschreiten, jedenfalls für die Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgegeben (BGH v. 18.11.2015 ... WeiterlesenRechtsgebiete: MieterhöhungMinderungFlächenabweichungMiet- und WEG-Recht1567 Aufrufe4
Boltzplatz = Baulärm?Veröffentlicht am 17.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBisher war anerkannt, dass Baulärm aus der Nachbarschaft die Sollbeschaffenheit der Mietsache ungünstig tangiert und dem Mieter daher nach § 536 BGB mindern darf. Die Bolzplatz-Entscheidung ... WeiterlesenRechtsgebiete: MinderungBaulärmBoltzplatz-EntscheidungMiet- und WEG-Recht1302 Aufrufe
Unrenoviert bleibt unrenoviert oder wie tappe ich in die nächste Falle?Veröffentlicht am 04.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenSeit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenFreizeichnungFormularklauselMiet- und WEG-Recht1657 Aufrufe
EuGH zum AGG-Hopping43 "Whatsapp" muss weg13 Kirchliches Arbeitsrecht: Provoziert das BAG einen Konflikt zwischen EuGH und BVerfG?8 LAG Niedersachsen: Umkleidezeit für Klinikpersonal nicht vergütungspflichtig7 Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (1.Teil) 6 Rechtsgebiete und Themen