Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/318
Timestamp: 2020-07-12 16:08:55
Document Index: 234919764

Matched Legal Cases: ['Art. 318', 'Art. 317', 'Art. 319', 'Art. 318', 'Art. 239', 'Art. 112']

Annotierte ZPO ‐ Art. 318 Entscheid
Am 07.02.2020 aktualisiert
Art. 317 Neue Tatsachen, neue Beweismittel und Klageänderung
Art. 319 Anfechtungsobjekt
Titel 9. Rechtsmittel /
Kapitel 1. Berufung /
Abschnitt 3. Wirkungen und Verfahren der Berufung
Art. 318 Entscheid
1 Die Rechtsmittelinstanz kann:
a. den angefochtenen Entscheid bestätigen;
b. neu entscheiden; oder
c. die Sache an die erste Instanz zurückweisen, wenn:
1. ein wesentlicher Teil der Klage nicht beurteilt wurde, oder
2. der Sachverhalt in wesentlichen Teilen zu vervollständigen ist.
2 Die Rechtsmittelinstanz eröffnet ihren Entscheid mit einer schriftlichen Begründung.
3 Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens.
S. 7376 Das obere Gericht kann den erstinstanzlichen Entscheid bestätigen (Abs. 1 Bst. a), ändern (Bst. b) oder aufheben und die Angelegenheit an die erste Instanz zurückweisen (Bst. c). Je nachdem hat die Berufung somit reformatorische oder kassatorische Wirkung.
Eine Zurückweisung hat jedoch die Ausnahme zu bleiben (Bst. c Ziff. 1 und 2), sonst wird der Prozess unnötig verlängert. Die erste Instanz ist an die Erwägungen des oberen Gerichts gebunden; gegen ihren neuen Entscheid ist grundsätzlich wiederum die Berufung zulässig.
Im Unterschied zum... [weiter]
Im Unterschied zum erstinstanzlichen Verfahren (vgl. Art. 239) hat die Rechtsmittelinstanz ihren Entscheid immer mit einer schriftlichen Begründung zu eröffnen (Abs. 2), dies im Hinblick auf eine mögliche Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 112 BGG). Die Begründung kann sehr knapp ausfallen, wenn der angefochtene Entscheid lediglich bestätigt wird. Absatz 3 schliesslich dient der Klarstellung.