Source: http://retropussy.de/?page_id=278
Timestamp: 2017-11-19 17:41:26
Document Index: 152398568

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§1', '§ 13', '§2', '§3', '§4', '§5', '§ 19', '§6', '§7', '§8', '§9', '§ 195', '§ 199', '§10', '§11', '§12', '§13']

Impressum & AGB | Retropussy | Retropussy Berlin
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§1 /// Geltungsbereich – Vertragsgegenstand
(1) Diese AGB gelten für Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen Retropussy* und einem Verbraucher, im Sinne des § 13 BGB, geschlossenen Vertrages.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird bei Retropussy* gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet. Der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
(3) Die AGB gelten im Einzelnen unabhängig voneinander und auch für künftige Fälle gleicher Art. Retropussy* behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Retropussy* für Kunden zumutbar sind. Es gilt immer die neueste Fassung dieser AGB.
(4) Für alle Lieferungen/Leistungen und Angebote von Retropussy* gelten, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist, ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Werden für bestimmte Lieferungen/Leistungen und Angebote von Retropussy* abweichende Vereinbarungen getroffen, so gelten nachfolgende AGB ergänzend. Die Geschäftsbedingungen von Retropussy* werden vom Kunden mit der Bestellung akzeptiert, spätestens und ausdrücklich mit in Empfangnahme der Lieferung/Leistung von Retropussy*.
§2 /// Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite von Retropussy*.
§3 /// Angebot – Vertragsschluss – Angebotsunterlagen
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Retropussy* zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung bei Retropussy* mit seinen persönlichen Angaben (Lieferadresse bzw. Rechnungsadresse) im onlineShop/auf www.retropussy.de per E-Mail aufgibt, wird deren Eingang und somit die Bestellung bei Retropussy* bestätigt und deren Einzelheiten aufgeführt (Bestellbestätigung und Rechnung) und dem Kunden per E-Mail zugesandt.
(2) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde den Kaufpreis ohne jeden Abzug (zzgl. Verpackungs- und Versandkosten) ab Erhalt der Rechnung innerhalb von zehn Tagen an die in der Rechnung aufgeführte Bankdaten überweist.
(4) Retropussy* behält sich die ausschließlichen Rechte und Ansprüche (z.B. Eigentums- und Urheberrechte) an allen eigenen ausgehändigten Angebotsunterlagen, Entwürfen, Tabellen, Farbtafeln, Berechnungen, Etiketten und sonstigen Fabrikationsunterlagen vor. Diese Unterlagen dürfen – ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Retropussy* – nicht Dritten zugänglich gemacht oder Eigenproduktionen verwendet werden. Sie sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben, ohne dass Kopien davon zurückgehalten werden dürfen.
§4 /// Auftragsproduktion bzw. individuelle Anfertigungen
(1) Soweit der Kunde Aufträge zur Produktion durch Retropussy* erteilt, bemisst sich die dafür vom Kunden zu zahlende Vergütung nach dem Kalkulationsangebot von Retropussy*. Sonderleistungen und nachträgliche inhaltliche oder sonstige Änderungen sind von dem Budget nicht erfasst und werden von Retropussy* gesondert berechnet. Zu beachten ist, dass wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, das Widerrufsrecht nicht besteht.
§5 /// Preise und Zahlungsbedingungen
(2) Falls nicht etwas anderes vereinbart ist, gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise gemäß Angebot und Versandkosten. Alle angegebenen Preise sind Endpreise, zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
(4) Die Zahlung ist ohne jeden Abzug innerhalb von zehn Tagen ab Erhalt der Rechnung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend der Folgen des Zahlungsverzugs.
(5) Sollte die Zahlung nach 14 Tagen nicht eingegangen sein, wird die Sache weiterverkauft.
§6 /// Versand
(1) Verpackungs- und Versandkosten hat der Kunde zu tragen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, bestimmt Retropussy* Logistikfirma, Kurier bzw. Postunternehmen. Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden wird die Lieferung gegen Transportverlust versichert.
(2) Zur Abwicklung und Kostenübernahme eines Zollverfahrens ist ausschließlich der Kunde verpflichtet.
(3) Wenn sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung “ab Standort” vereinbart. Der Versand der Waren erfolgt – soweit keine Weisung erteilt ist – an die Adresse des Kunden, wie sie im Bestellschein/Rechnung angegeben ist.
(4) Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb 3 Werktagen nach Eingang der vollständigen Zahlung. Höhere Gewalt und andere von Retropussy* nicht zu vertretende Ereignisse, die eine reibungslose Abwicklung des Auftrages in Frage stellen können, insbesondere Lieferungsverzögerungen durch Verkehrs- und Betriebsstörungen sowie Arbeitskämpfe der Logistik- und Postunternehmen berechtigen Retropussy*, die Lieferung hinauszuschieben, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
(5) Retropussy* liefert nur nach Deutschland und in die Länder, die in folgender Versandkostentabelle aufgelistet sind:
Ketten werden einzeln in einem gepolsterten Umschlag/mehrere im Karton verschickt.
Preis (innerhalb D) pro Kette: 2,55 EUR
bei mehreren Ketten: 4,99 EUR
Versicherter Versand: 4,99 EUR – Laufzeit 4 Werktag
EU 6,00 EUR – Laufzeit 2-3 Werktage
Gedankenaufschreibhefte werden in professionellen Kunststoffschutzhüllen geliefert und als Warensendung (Label) verschickt.
Preis (innerhalb D) pro Heft: 1,00 EUR
Versicherter Versand: 4,00 EUR – Laufzeit 4 Werktag
EU 4,00 EUR – Laufzeit 2-3 Werktage
Taschen werden in einem Karton verschickt.
Preis (innerhalb D) pro Tasche: 4,99 EUR
Minietiketten werden in professionellen Kunststoffschutzhüllen geliefert und als Warensendung (Label) verschickt.
Preis (innerhalb D) 1-3 Sets: 1,00 EUR
Europa 4,00 EUR – Laufzeit 2-3 Werktage
§7 /// Haftung für Mängel
(1) Der Kunde ist verpflichtet die Lieferung in jedem Fall unverzüglich nach Erhalt mit gebotener Sorgfalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen. Transportschäden oder Transportverluste sind Retropussy* sofort zu melden.
(2) Retropussy* haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel Retropussy* gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn Retropussy* den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Retropussy* nicht.
(4) Die Gewährleistungspflichten von Retropussy* entfallen bei Mängeln, die auf Eingriffe des Käufers oder Dritte an der Ware zurück zu führen sind. Hierunter fallen unter anderem Schäden, die durch äußeren Einfluss, unsachgemäße Aufstellung und Behandlung oder gewöhnliche Abnutzung entstanden sind. Diese Schäden sind von der Gewährleistung ausgenommen.
(5) Retropussy* nimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Leichte Abweichungen von der Bildschirmdarstellung (z.b. Farbigkeit) sind durch die individuelle Fertigung des Herstellers bei Kleinserien und/oder individuelle Bildschirmeinstellungen des Käufers bedingt und kein Reklamationsgrund bzw. Mangel.
§8 /// Eigentumsvorbehalt
(1) Retropussy* behält sich das Eigentum an den Verkaufsgegenständen („Vorbehaltsware“) bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, gegebenenfalls etwaiger anfallender Verzugszinsen vor.
(2) Retropussy* ist bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht dieser Bestimmung, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
(3.) Sind Eigentumsvorbehalte nach den vorgenannten Absätzen in einem ausländischen Staat nicht wirksam, so ist der Kunde verpflichtet, an allen Maßnahmen mitzuwirken, insbesondere alle seinerseits erforderlichen Erklärungen abzugeben um Retropussy* Sicherheiten zu verschaffen, die dem Eigentumsvorbehalt nach den Absätzen 1 und 2 mindestens gleichwertig sind.
§9 /// Verjährung eigener Ansprüche
(1) Ansprüche von Retropussy* auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
§10 /// Form von Erklärungen
(1) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber Retropussy* oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
§11 /// Schriftformklausel, Salvatorische Klausel
(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen unbedingt der Schriftform.
(2) Sollte eine Bestimmung des Vertrages einschließlich der AGB unwirksam oder nicht wirksam in den Vertrag einbezogen worden sein, wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Die Vertragsparteien verpflichten sich, diese Lücke oder den unwirksamen Vertragsteil durch solche wirksamen Bestimmungen zu ersetzen, die technisch und wirtschaftlich dem Zweck der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung am ehesten entsprechen. Die Vertragsparteien werden notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen des Vertrages im Geiste guter Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen vornehmen.
§12 /// Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs und Zahlungsort der Geschäftssitz von Retropussy*. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt.
(3) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Retropussy*.
§13 /// Datenschutz
(1) Retropussy* speichert und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung und gibt diese nicht an Dritte weiter. Davon ausgeschlossen ist die Weitergabe von Namen und Adressinformationen an den Versender (Logitiker/Kurier/Postunternehmen).
© November 2011 | Retropussy*
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Retropussy*, c/o Henriette Kessel, Niederbarnimstr. 9, 10247 Berlin // E-Mail: widerruf@retropussy.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist.
© Juni 2014 | Retropussy*
eMail: hallo@retropussy.de
Telefon: 0176.3829 3182
Str-Nr.: 14/378/61528
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