Source: https://www.lecturio.de/jura/allgemeine-befugnisse.vortrag
Timestamp: 2018-09-26 04:57:18
Document Index: 327037103

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 10', '§ 17', '§ 17']

Polizei- & Ordnungsbehörde: Allgemeine Befugnisse | Lecturio
Die allgemeinen Befugnisse (§ 17 ASOG Bln)
Die allgemeinen Befugnisse (§ 17 ASOG Bln) von RA Kai Renken
Der Vortrag „Die allgemeinen Befugnisse (§ 17 ASOG Bln)“ von RA Kai Renken ist Bestandteil des Kurses „Rechtsgrundlage und allgemeine Befugnisse der Polizei- und Ordnungsbehörden“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Definition und Prüfungsschema
Fallbeispiel: Lasertag
Falllösung: Lasertag
Wo ist die polizeirechtliche Generalklausel für das Land Brandenburg geregelt?
In § 10 Abs. 1 BbgPolG
In § 17 Abs. 1 ASOG
Welche zwei Schutzgüter sind in der Generalklausel normiert?
die Sicherheit der Bürger und des Staates
Welche Punkte werden in der materiellen Rechtmäßigkeit der Generalklausel geprüft?
Die Schutzgüter des Polizeirechts sowie das Vorliegen einer Gefahr.
Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme der Polizei.
Die Zuständigkeit der Polizei sowie die Formvorschriften.
Was wird in der materiellen Rechtmäßigkeit beim Punkt der Rechtsfolge geprüft?
Die Verhältnismäßigkeit und das Ermessen
Die Gefahr und die Pflichtigkeit
Dozent des Vortrages Die allgemeinen Befugnisse (§ 17 ASOG Bln)