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Timestamp: 2016-10-25 01:33:57
Document Index: 48210957

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 90', 'Art. 104', 'Art. 111', 'Art. 379', 'Art. 81', 'Art. 429', 'Art. 436', 'Art. 66', 'Art. 68']

X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Felix Barmettler,
Y.________ erstattete am 25. Januar 2011 bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen X.________ mit der Begr�ndung, dieser habe ihm f�r Fr. 1'728.-- sechs gef�lschte Briefmarken mit den zugeh�rigen (falschen) Echtheitsattesten verkauft.
Die Staatsanwaltschaft stellte das Strafverfahren wegen Betrugs gegen X.________ am 31. Mai 2011 mit der Begr�ndung ein, es k�nne ihm das objektive Tatbestandsmerkmal der Arglist nicht nachgewiesen werden; vielmehr sei davon auszugehen, dass er gef�lschte Ware eingekauft und selber Opfer geworden sei. Sie trat auf die Zivilforderung Y.________s nicht ein und verwies die Zivilklage auf den Zivilweg. Sie sprach X.________ weder eine Entsch�digung noch eine Genugtuung zu.
Am 15. September 2011 wies das Obergericht des Kantons Zug die Beschwerde von Y.________ gegen diese Einstellungsverf�gung ab, soweit es darauf eintrat. Es auferlegte ihm die Verfahrenskosten. Die Ausrichtung einer Entsch�digung an X.________ lehnte es ab mit der Begr�ndung, daf�r fehle es an einer gesetzlichen Grundlage, da er nicht Partei des Beschwerdeverfahrens sei und ihm die Einreichung einer Vernehmlassung dementsprechend freigestellt worden sei.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, dieses obergerichtliche Urteil insoweit aufzuheben, als ihm keine Entsch�digung f�r das Beschwerdeverfahren vor Obergericht ausgerichtet worden sei. Es sei ihm f�r diese Aufwendungen eine Entsch�digung zuzusprechen. Die Sache sei ans Obergericht zur�ckzuweisen mit der Anweisung, ihm eine solche Entsch�digung zuzusprechen.
Der angefochtene Entscheid best�tigt, dass das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer eingestellt bleibt. Er schliesst damit das Verfahren ab. Es handelt sich um den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Strafsache, gegen den die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig ist (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG), auch wenn sie sich allein gegen die Entsch�digungsregelung richtet. Als Angeschuldigter war der Beschwerdef�hrer sowohl im Strafverfahren (Art. 104 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 111 Abs. 1 StPO) als auch im Rechtsmittelverfahren gegen die Einstellungsverf�gung (Art. 379 StPO) Partei. Er ist daher befugt, sich mit Beschwerde in Strafsachen gegen die Verweigerung einer Parteientsch�digung zur Wehr zu setzen (Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren mit der Begr�ndung verweigert, er sei nicht Verfahrenspartei, womit eine Rechtsgrundlage f�r die Zusprechung einer solchen fehle. Im Urteilsdispositiv hat sie das Entsch�digungsgesuch gar nicht behandelt.
Bereits aus der Eintretenserw�gung (oben E. 1) ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer als Beschuldigter Partei des vom Privatkl�ger gegen die Einstellungsverf�gung angestrengten Beschwerdeverfahrens war. Als solche hatte er nach den Voraussetzungen der Art. 429 ff. StPO grunds�tzlich Anspruch auf Entsch�digung (Art. 436 Abs. 1 StPO). Ob die Voraussetzungen im Einzelnen erf�llt sind, wird das Obergericht zu pr�fen und seinen Entscheid entsprechend zu erg�nzen haben; es ist nicht Sache des Bundesgerichts, dar�ber als erste Instanz zu befinden.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und das Obergericht anzuweisen, das Entsch�digungsbegehren des Beschwerdef�hrers neu zu beurteilen.
Der Beschwerdegegner hat in seiner Vernehmlassung keine Antr�ge gestellt, womit er im bundesgerichtlichen Verfahren keine Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu tragen und selber keinen Anspruch auf Entsch�digung hat. Damit sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG), und der Kanton Zug hat dem obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Obergericht des Kantons Zug angewiesen, das Entsch�digungsbegehren des Beschwerdef�hrers f�r das kantonale Beschwerdeverfahren neu zu beurteilen und sein Urteil vom 15. September 2011 entsprechend zu erg�nzen.