Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=C%E2%80%91347/14
Timestamp: 2019-02-22 15:29:43
Document Index: 275695049

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 1', 'Art. 1', 'EuG', 'EuG', 'Art. 1', 'EuG', 'EuG', 'Art. 1', 'EuG', 'Art. 1', 'EuG', 'Art. 1', 'Art. 1', 'EuG']

Rechtsprechung: C-347/14 - dejure.org
Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 01.07.2015
EuGH, 21.10.2015 - C-347/14
Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2010/13/EU - Begriffe "Sendung" und "audiovisueller Mediendienst" - Bestimmung des Hauptzwecks eines audiovisuellen Mediendienstes - Vergleichbarkeit des Dienstes mit Fernsehprogrammen - Einbindung kurzer Videos in einen Bereich der Website einer im Internet verfügbaren Zeitung
Begriff der Sendung; elektronische Ausgabe einer Zeitung
Art. 1 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i, Buchst. b Richtlinie 2010/13/EU
Videoangebote auf Internetseiten einer Tageszeitung; Abgrenzung zwischen abrufbaren audiovisuellen Ergänzungen einer Hauptseite und audiovisuellen Mediendiensten; Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs
SERV - Das Anbieten kurzer Videos auf der Website einer Zeitung kann unter die Regelung über audiovisuelle Mediendienste fallen
Kurze Videos auf Webseite können "Sendung" sein
Kurzvideo zum Thema Sport auf einer Website ist eine "Sendung" im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. b EU-RL 2010/13
Kurze Videos mit kurzen Beiträgen aus lokalen Nachrichten, Sport oder Unterhaltung auf der Website einer Zeitung sind audiovisuelle Mediendienste
Auch das Anbieten kurzer Videos auf der Subdomain einer Online-Zeitung kann ein audiovisueller Mediendienst sein
Wie ein Pferd aussieht, weiß vielleicht doch nicht jeder:einer Zeitungs-Website als audiovisueller Mediendienst
archive.is (Pressebericht, 21.10.2015)
Wenn Zeitungen ein bisschen wie Fernsehsender sind
Anbieten von Videos auf Zeitungs-Website kann unter Regelung über audiovisuelle Mediendienste fallen
Anbieten kurzer Videos auf der Website einer Zeitung
Für Anbieten kurzer Online-Videos gilt Regelung über audiovisuelle Mediendienste
Internetseite einer Tageszeitung kein audiovisueller Mediendienst i.S.d. Richtlinie 2010/13/EU
Videoangebot einer Online-Zeitung als audiovisueller Dienst
new-media-law.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Kurzinformation)
Das Anbieten kurzer Videos auf Internetseiten kann als audiovisueller Mediendienst zu beurteilen sein
Online-Zeitungen müssen Werbebeschränkungen beachten
Internetvideos der Presse unterliegen dem Rundfunkrecht
Rundfunk-Werbebeschränkungen für (Presse-)Videoportale?
Eigenständige Videoangebote von Onlinezeitungen unterliegen europäischem Medienrecht
Online-Zeitungen können durch Einbinden von Videos als audiovisueller Mediendienst eingestuft werden - Auch kurze Videos auf Website einer Zeitung können unter Regelung über audiovisuelle Mediendienste fallen
Audiovisuelle Mediendienste - Kontrollieren die Landesmedienanstalten bald das Internet?
Kurznachricht zu "Europarecht - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 21.10.2015" von Prof. Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: JZ 2016, 145 - 150.
Generalanwalt beim EuGH, 01.07.2015 - C-347/14
GRUR 2016, 101
GRUR 2016. 101
EuZW 2016, 238
K&R 2015, 790
afp 2015, 537
Der Begriff der Sendung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2010/13 enthält keine Anforderung hinsichtlich der Dauer der betreffenden Abfolge von Bildern (EuGH, Urteil vom 21. Oktober 2015 - C-347/14, GRUR 2016, 101 Rn. 20 - New Media Online GmbH).
Er erfasst deshalb auch die Bereitstellung kurzer Videos, die kurzen Sequenzen aus lokalen Nachrichten, Sport oder Unterhaltung entsprechen, in einer Subdomain der Website einer Zeitung (EuGH, GRUR 2016, 101 Rn. 24 - New Media Online GmbH).
Diese Möglichkeit ist in der Definition des audiovisuellen Mediendienstes auf Abruf in Art. 1 Abs. 1 Buchst. g der Richtlinie 2010/13 ausdrücklich vorgesehen (EuGH, GRUR 2016, 101 Rn. 21 - New Media Online GmbH).
Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union verlangt Art. 1 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2010/13 die Vergleichbarkeit von Videosequenzen mit der Form und dem Inhalt von Fernsehprogrammen, nicht aber die Vergleichbarkeit einer kompletten Kurzvideosammlung mit einem von einem Fernsehveranstalter erstellten kompletten Sendeplan oder Katalog (EuGH, GRUR 2016, 101 Rn. 19 - New Media Online GmbH).
Freier Dienstleistungsverkehr - Bereitstellung von audiovisuellen Mediendiensten - Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a, b und g - Begriffe "Sendung" und "audiovisueller Mediendienst" - Kurze Videos, die auf der Internetseite einer Zeitung bereitgestellt werden
Videoangebote auf Internetseiten einer Tageszeitung; Abgrenzung zwischen abrufbaren audiovisuellen Ergänzungen einer Hauptseite und audiovisuellen Mediendiensten; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs
SERV - Nach Ansicht von Generalanwalt Maciej Szpunar ist eine Internetseite einer Tageszeitung, die audiovisuelles Material enthält, kein audiovisueller Mediendienst im Sinne des Unionsrechts
Mediendienste: Bremse für Regulierer
Online-Videoseite nicht per se anzeigepflichtig
Internetseite einer Tageszeitung mit audiovisuellem Material ist kein audiovisueller Mediendienst
Im Revisionsverfahren stellt sich die entscheidungserhebliche und durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union bisher nicht geklärte Frage, ob ein Videokanal wie derjenige, der von der Beklagten bei dem Internetdienst "YouTube" betrieben wird, ein audiovisueller Mediendienst im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2010/13/EU ist (vgl. hierzu die Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar vom 1. Juli 2015 - C-347/14, juris Rn. 39 - New Media Online GmbH).
Generalanwalt beim EuGH, 06.10.2015 - C-314/14
Sanoma Media Finland Oy - Nelonen Media
In Bezug auf die Unterscheidung zwischen Fernsehausstrahlung und anderen Formen audiovisueller Mediendienste verweise ich auf meine Schlussanträge in der Rechtssache New Media Online (C-347/14, EU:C:2015:434).