Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/08/eugh-verpasst-adword-werbung-konkurrenzmarken-daempfer
Timestamp: 2017-06-24 17:31:15
Document Index: 116192651

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDer EnergieblogDezember 2011EuGH verpasst «Adword»-Werbung mit Konkurrenzmarken Dämpfer(c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de)Auch Energieversorger haben darunter zu leiden, dass Wettbewerber ihre Marken als „Adword“ nutzen und so deren Bekanntheit als Werbung für ihre Internet-Seite ausbeuten. Jetzt hat der EuGH seine Rechtsprechung zu der Zulässigkeit solcher Praktiken in einem neuen Urteil konkretisiert:Danach darf ein Wettbewerber eine bekannte Marke als «Adword» nutzen, wenn das von ihm beworbene Produkt eine Alternative und keine schlichte Nachahmung des Produktes darstellt und die Marke dadurch weder verwässert, verunglimpft oder in sonstiger Weise die Markenfunktion beeinträchtigt.In dem entschiedenen Fall war die Klägerin die britische Lizenznehmerin der Interflora Inc., die ein weltweites Blumenliefernetzwerk betreibt. Sie ist Inhaberin der nationalen Marke und der Gemeinschaftsmarke INTERFLORA. Beklagte war das britische Einzelhandelsunternehmen Marks & Spencer, welches ebenfalls den Verkauf und die Lieferung von Blumen anbietet. Diese ließ bei dem Suchmaschinenbetreiber Google im Rahmen des Referenzdienstes «Adword» unter anderem die Worte „Interflora“, „Interflora Flowers“, „Interflora.com“ und andere Wortkombinationen mit Interflora hinterlegen. Infolgedessen erschien bei der Eingabe dieser Begriffe in die Suchmaschine eine Anzeige der Beklagten für deren Produkte.Interflora wandte sich gegen die Nutzung ihrer Marke ohne ihre Zustimmung und berief sich vor allem auf ihre Markenrechte. Der High Court of Justice legte den Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vor. Der entschied, dass der Markenrechtsinhaber die Nutzung einer fremden Marke als «Adword» nur dann verbieten kann, wenn wenigstens eine von mehreren Funktionen der Marke beeinträchtigt ist. Als solche kommt neben der herkunftshinweisenden Funktion insbesondere die Werbe- und Investitionsfunktion in Betracht ...Zum vollständigen Artikel22 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords76 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Gebrauch von Markenzeichen als Keywords65 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW30 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW41 LeserCMS Hasche Sigle:Werbung mit AdWords – vom Fischen im fremden Teich37 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Der Europäische Gerichtshof zu Markennamen in AdWords10 verwandte ArtikelEuGH: Fremde Marken als Keywords bei Google AdWordsGrenzen des Markenrechts in der Europäischen UnionBGH: AdWords-Werbung kann Markenverletzung sein (Beate Uhse)EuGH: Schalten von AdWords unter Verwendung fremder Marken ist zulässig, sofern nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Anzeige vom
Markeninhaber stammtRegelmässig zulässig: Die bekannte Marke als adwordEuropäischer Gerichtshof: Verwendung einer fremden Marke bei Google AdWords verletzt nicht das MarkenrechtDie Konkurrenzmarke als Adwords-SchlüsselwortEuGH Adword InterfloraBeate UhseBGH: Zur Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke (”Beate Uhse”) im Rahmen der Google AdWords-WerbungÜber den ArtikelVeröffentlicht December 8, 2011 5:07pm im Blog Der Energieblog.KategorienMarkenrechtThemenEnergie, Google, Markenrecht, Werbung, Wettbewerbs Und Kartellrecht, Wirtschafts Und Handelsrecht, Eugh, Marke, Gas, Marketing, Adwords, Internetwerbung, Verwechselungsgefahr, Rufschädigung, Geschäftliche Bezeichnung, Investitionsfunktion, Leiden, Verwässerung, Kundenfang, Ausbeutung BekanntheitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDHL – Die Reaktion auf die Beschwerdevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDoppelt hält besservon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenHelmut Kohl und das Presserechtvon Blog zum MedienrechtStraßenrowdy - Das Recht des Stärkeren im Straßenverkehrvon RechtsindexBGH zur Streupflicht, oder: Der nächste Winter kommt bestimmt….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 63 Leser:BGH, Beschluss vom 11.05.2017, 2 StR 324/14