Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_74_TKG_Besondere_Anlagen-d327463,75.html
Timestamp: 2016-10-22 11:59:46
Document Index: 146435362

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 74', '§ 73', '§ 75']

§ 74 TKG, Besondere Anlagen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 74 TKG, Besondere Anlagen Suche
Telekommunikationsgesetz (TKG) Bundesrecht…§ 74 TKG, Besondere Anlagen§ 75 TKG, Spätere besondere Anlagen§ 76 TKG, Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden§ 77 TKG, Ersatzansprüche§ 77a TKG, Gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen durch Betreiber öffentlicher T...§ 77b TKG, Alternative Infrastrukturen§ 77c TKG, Mitnutzung von Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes§ 77d TKG, Mitnutzung von Bundeswasserstraßen§ 77e TKG, Mitnutzung von Eisenbahninfrastruktur§ 78 TKG, Universaldienstleistungen§ 79 TKG, Erschwinglichkeit der Entgelte§ 80 TKG, Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes§ 81 TKG, Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen§ 82 TKG, Ausgleich für Universaldienstleistungen§ 83 TKG, Universaldienstleistungsabgabe§ 84 TKG, Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen§ 85 TKG, Leistungseinstellungen§ 86 TKG, Sicherheitsleistungen§ 87 TKG, Umsatzmeldungen§ 88 TKG, Fernmeldegeheimnis§ 89 TKG, Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen…Anlage 1 TKG, Nutzungsvertrag
§ 74 TKGTelekommunikationsgesetz (TKG) BundesrechtTeil 5 – Vergabe von Frequenzen, Nummern und Wegerechten → Abschnitt 3 – WegerechteTitel: Telekommunikationsgesetz (TKG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: TKGGliederungs-Nr.: 900-15Normtyp: Gesetz(1) 1Die Telekommunikationslinien sind so auszuführen, dass sie vorhandene besondere Anlagen (der Wegeunterhaltung dienende Einrichtungen, Kanalisations-, Wasser-, Gasleitungen, Schienenbahnen, elektrische Anlagen und dergleichen) nicht störend beeinflussen. 2Die aus der Herstellung erforderlicher Schutzvorkehrungen erwachsenden Kosten hat der Nutzungsberechtigte zu tragen. (2) Die Verlegung oder Veränderung vorhandener besonderer Anlagen kann nur gegen Entschädigung und nur dann verlangt werden, wenn die Benutzung des Verkehrsweges für die Telekommunikationslinie sonst unterbleiben müsste und die besondere Anlage anderweitig ihrem Zweck entsprechend untergebracht werden kann. (3) Auch beim Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Benutzung des Verkehrsweges für die Telekommunikationslinie zu unterbleiben, wenn der aus der Verlegung oder Veränderung der besonderen Anlage entstehende Schaden gegenüber den Kosten, welche dem Nutzungsberechtigten aus der Benutzung eines anderen ihm zur Verfügung stehenden Verkehrsweges erwachsen, unverhältnismäßig groß ist. (4) 1Die Absätze 1 bis 3 finden auf solche in der Vorbereitung befindliche besondere Anlagen, deren Herstellung im öffentlichen Interesse liegt, entsprechende Anwendung. 2Eine Entschädigung auf Grund des Absatzes 2 wird nur bis zu dem Betrag der Aufwendungen gewährt, die durch die Vorbereitung entstanden sind. 3Als in der Vorbereitung begriffen gelten Anlagen, sobald sie auf Grund eines im Einzelnen ausgearbeiteten Planes die Genehmigung des Auftraggebers und, soweit erforderlich, die Genehmigung der zuständigen Behörden und des Eigentümers oder des sonstigen zur Nutzung Berechtigten des in Anspruch genommenen Weges erhalten haben. § 73 TKG, Schonung der Baumpflanzungen§ 75 TKG, Spätere besondere Anlagen