Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/06/bgh-microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten
Timestamp: 2017-05-29 21:28:49
Document Index: 296549070

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienOktober 2011BGH: Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit EchtheitszertifikatenDie Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer erhalten zusätzlich eine Sicherungs-CD mit der Software (sog. Recovery-CD). Bei diesem Vertriebsweg sind die Echtheitszertifikate, die die Klägerin ihren Produkten beifügt, an dem Computer selbst angebracht. Die Beklagte handelt mit Softwareprodukten. Sie erwarb von Unternehmen, die mit gebrauchten Computern handeln, Recovery-CDs mit der Software "Windows 2000" sowie Echtheitszertifikate, die von den Computern abgelöst worden waren. Die Beklagte brachte diese Echtheitszertifikate an den Recovery-CDs an und verkaufte diese weiter. Dabei wurden Datenträger veräußert, die mit Echtheitszertifikaten versehen waren, die ursprünglich nicht aus demselben Paket (Computer mit Sicherungs-CD) stammten. Die Klägerin sieht darin eine Verletzung ihrer Markenrechte.Das Landgericht hat die Beklagte zur Unterlassung verurteilt und festgestellt, dass sie der Klägerin eine angemessene Lizenzgebühr zahlen muss. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben ...Zum vollständigen Artikel11 LeserDas Blog für IT-Recht:Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten (BGH v. ...29 LeserBERLIN BLAWG:BGH OEM II: Veräußerung Microsoft OEM-Software Markenrechtsverletzung69 LeserBERLIN BLAWG:BGH OEM II: Veräußerung Microsoft OEM-Software Markenrechtsverletzung78 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Microsoft wirft Softwarebilliger.de öffentlich vor, Softwarefälschungen zu verkaufen10 verwandte ArtikelBGH: Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten / Keine markenrechtliche Erschöpfung bei UnbundlingBGH: Echtheitszertifikat – Handel mit von Computern abgelösten Echtheitszertifikaten verstößt gegen Markenrecht – Microsoft gewinnt
Verfahren gegen ZwischenhändlerMicrosoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit EchtheitszertifikatenMicrosoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit EchtheitszertifikatenMicrosoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit EchtheitszertifikatenMicrosoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit EchtheitszertifikatenHandel mit “gebrauchten” Echtheitszertifikaten auf Windows-SoftwareBGH: Markenrechtsverletzung, wenn ursprünglich an einem Computer angebrachte Echtheitszertifikate zusammen mit der Recovery-CD verkauft
werdenEchtheitszertifikatBGH verhandelt am 6.10.2011 Windows-Gebrauchtsoftware FallÜber den ArtikelVeröffentlicht October 6, 2011 10:10pm im Blog Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien.KategorienMedienrechtThemenBgh, Urheberrecht, Onlinerecht, Microsoft, Microsoft CorporationTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresArbeitszeitbetrug wegen Nichteinhaltung der Pausenzeitvon Olaf Moegelin / Rechtsanwalt Olaf MoegelinDie neue Kleinbetragsrechnungvon Matthias Trinks / NWB Experten BlogUmweltzonenOWi: Wie weit kann der Verfall reichen?von Carsten Krumm / beck-blogVWL für Juristen - SQ-Wirtschaftszertifikat Erfahrungenvon iurastudent.deGegen die Herausgabe von anonymisierten Urteilen können sich Prozessbeteiligten nur in Ausnahmefällen erfolgreich zur Wehr setzenvon Kai Riefenstahl / karief.comAls nächstes lesen - bislang 49 Leser:Rezension: Das Gutachten des Bausachverständigen