Source: http://www.jurablogs.com/2011/06/22/revision-fehlerhafte-beweiswuerdigung-frage-schuldfaehigkeit
Timestamp: 2016-10-21 17:15:36
Document Index: 108458205

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 261', '§ 337', 'BGH', '§ 261']

BlogsRA Dr. BöttnerJuni 2011Revision: Fehlerhafte Beweiswürdigung bei Frage der SchuldfähigkeitStrafverteidigung/ Revision / Schuldfähigkeit / Psychose / Totschlag / Beweiswürdigung 3. Strafsenat des BGH, Az.: 3 StR 111/11Die Beschuldigte wandte sich mit ihrer Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen die vom Landgericht angeordnete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus.Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beschuldigte befand sich zum Tatzeitpunkt in einem Behandlungstermin. Als sie Angst und Panik empfand, wurde sie „zunehmend angespannt und aufgeregt“. Kurz darauf hörte sie Stimmen, infolge dessen sie ein in ihrer Handtasche mitgeführte Messer mit einer Klingenlänge von 20 cm ergriff. Die Zeugin T. wich sofort zurück und betätigte den Alarmknopf. Einen Angriff mit dem Messer konnte die Zeugin T. abwehren. Ein wenig später konnte die Beschuldigte festgehalten und ihr das Messer abgenommen werden. Weiter heißt es: „Während des Tatgeschehens war die Steuerungsfähigkeit der Beschuldigten wegen einer schizoaffektiven Psychose aufgehoben“.Im Prozess hat sich die Beschuldige dahingehend eingelassen, sie habe lediglich mit dem Messer zu drohen versucht, wollte aber nicht auf diese einstechen. Die Strafkammer folgte dem nicht und nahm einen schuldfähigen und mit natürlichem Vorsatz begangenen versuchten Totschlag an.Wie der Strafsenat des Bundesgerichtshofs in dem Beschluss ausführt, beruht die Annahme des Landgerichts, die Anlasstat sei ein mit natürlichem Vorsatz begangener versuchter Totschlag, auf einer rechtsfehlerhaften Beweiswürdigung.Auszug aus dem Wortlaut des Beschlusses:„Die Feststellung der Strafkammer, die Beschuldigte habe einen Stich in Richtung des Oberkörpers im Bereich des Herzens geführt, um Frau T. zu töten, beruht nicht auf einer tragfähigen Beweisgrundlage (vgl. dazu Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 261 Rn. 2 und § 337 Rn. 26, jeweils mwN) ...Zum vollständigen Artikel1 verwandte Artikel(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 7.12.2010: Verletzung von § 261 StPO durch fehlende Würdigung eines entlastenden Behördengutachtens (4
StR 401/10)Über den ArtikelVeröffentlicht June 22, 2011 8:17am im Blog RA Dr. Böttner.ThemenAktuelles, Rechtsanwalt, Krankenhaus, Bgh, Bundesgerichtshof, Versuch, Revision, Strafverteidigung, Totschlag, Messer, Beweiswürdigung, Schuldfähigkeit, Angriff, Rte, Psychose, BedrohenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Einladung zum Haftantritt heißt das – Richter, bist du neu hier?“von Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenJambavon Jura Online LG Landshut: Arglistige Täuschung durch Be Beauty GmbH (eDates.de)von Thomas Rader / Kanzlei RaderDie Arg- und Wehrlosigkeit der Polizeivon RechtslupeAndere Länder, andere Sittenvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 79 Leser:Endstation Karlsruhe? Was von der CETA-Verhandlung vor dem Bu ...