Source: https://www.wegerich-online.de/agb/
Timestamp: 2017-11-21 11:46:06
Document Index: 305933762

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 286', '§ 377']

AGB – Wegerich Online
Verkauf und Lieferung aus allen gegenwärtigen und künftigen Verträgen und Geschäften der „Wegerich Kachelofen- und Kaminbau“ erfolgt nur zu unseren nachstehenden Bedingungen. Die Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Der Besteller kann Vertragsrechte weder abtreten noch verpfänden.
Für die Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht.
Bei technischen Daten sowie Schreib – und Rechenfehlern in unserem Online-Shop oder unserer Homepage sind wir zum Rücktritt berechtigt ohne dass dem Besteller hieraus Ansprüche erwachsen.
§ 2 Kostenvoranschläge
2.1. Ein Kostenvoranschlag wird dem Auftraggeber auf dessen Verlangen hin erstellt. Wird in der angemessener Frist (4 Wochen) ein Auftrag nicht erteilt, so sind die Preisangaben aus dem Kostenvoranschlag hinfällig.
Fallen nachweislich Preiserhöhungen von Lieferanten für die verwendeten Produkte in diesen Zeitraum an, sind wir berechtigt, diese Preiserhöhungen an unsere Kunden weiter zu geben.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen oder anderen Unterlagen behalten wir uns unsere eigentums- und urheber-rechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn der Auftrag nicht an uns erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurück zu geben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Unterlagen, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat; diese dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen der Auftraggeber zulässigerweise Lieferungen oder Leistungen übertragen hat.
§ 2 a Angebote
Alle Produktangaben und -abbildungen in unserem Online-Shop erfolgen ohne Gewähr auf Richtigkeit (besonders in Bezug auf Farbe, technische Daten und Bilder) und Vollständigkeit. Wir behalten uns vor, Änderungen an den Produkten, Produktbeschreibungen und Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen.
Bei Onlinebestellungen ist ein Rücktritt nicht mehr möglich, da die Ware sofort bestellt und beschafft wird.
§ 3 Eigentums- und Urheberrecht
An Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Planungen, Zeichnungen und Berechnungen behalten wir uns unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Das Kopieren oder Verwenden von Fotos, Grafiken und Texten aus unseren Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Planungen oder aus unserem Internetportal ist nur mit einer schriftlichen Einverständniserklärung unsererseits erlaubt. Dies gilt auch für eine sonstige Nutzung, Vervielfältigung oder Zugänglichmachung für Dritte. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich zurück zu geben.
Gegen Verstöße gegen unsere Copyrights gehen wir im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vor.
Unsere Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich.
Wird der vereinbarte Termin überschritten, ist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird im Falle des Verzuges die Nachfrist nicht eingehalten, so kann der Kunde vom Vertrag insoweit zurücktreten, als dieser noch nicht erfüllt ist.
Wir behalten uns die Lieferung von Teilmengen vor.
Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit oder Vertragsstrafen sind ausgeschlossen.
Bei nicht rechtzeitiger oder falscher Belieferung durch Dritte, bei höherer Gewalt oder Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen, Brand- sowie Wandalismusschäden in unserem Betrieb oder in dem Betrieb eines Zulieferers, die von uns nicht zu vertreten sind und die eine Vertragserfüllung erschweren, sind wir berechtigt, Lieferzeiten hinaus zu schieben oder vom Vertrag zurück zu treten ohne dass dem Besteller deshalb irgendwelche Ansprüche gegen uns zustehen.
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb von Deutschland. Lieferungen in europäische Nachbarländer oder in Drittstaaten erfolgen nur auf ausdrückliche Absprache und Übernahme der Mehrkosten.
§ 4 a Gefahrübergang
Die Gefahr (Transport- und Vergütungsgefahr) geht auf den Besteller über, wenn die Ware unsere Werkstatt bzw. unser Lager verlassen hat, gleichgültig, ob der Transport durch unsere eigenen oder fremde Transportmittel erfolgt.
Verzögert sich die Versendung auf Grund eines vom Besteller zu vertretenden Umstandes oder erfolgt die Versendung auf Wunsch des Bestellers zu einem späteren als dem vereinbarten Liefertermin, so geht die Gefahr vom Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft an für die Dauer der Verzögerung auf den Besteller über. Wir sind verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die vom Besteller verlangten Versicherungen zu bewirken.
Ohne besonderes Verlangen des Bestellers wird eine Lieferung nicht gegen Diebstahl, Bruch, Transport- und Feuerschäden versichert. Verlangt der Besteller den Abschluss einer Versicherung, wird sie auf seine Kosten abgeschlossen.
Alle Preise sind Euro-Preise, wenn nicht anders angegeben und verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend dem jeweils geltenden Steuerrecht berechnet.
Liegt zwischen Vertragsabschluss und vertragsmäßigem Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten, so sind wir berechtigt, wegen gestiegener Rohstoffpreise, Energiekosten, Löhne und Gehälter oder zusätzliche Belastungen durch Steuern und Abgaben, den Preis neu zu kalkulieren und ggf. zu erhöhen. Übersteigt die Preiserhöhung mehr als 10 %, so ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 2 Wochen ab Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag zurück zu treten.
Sofern dem Vertrag ein Listenpreis zu Grunde liegt sind wir berechtigt, den Listenpreis neu zu berechnen.
Der Kaufpreis ist bei Lieferung und Rechnungsstellung sofort fällig. Sollte der Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen gezahlt sein, befindet sich der Besteller/Kunde in Verzug. Die Forderung ist dann mit 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen (§ 286, Abs. 3 BGB). Weiterer Verzugsschaden kann geltend gemacht werden.
Ein Zahlungsziel gilt nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder wegen erkennbarer Mängel sind unverzüglich anzumelden. Dies hat spätestens 1 Woche nach Empfang der Ware oder Beendigung der Arbeiten zu erfolgen.
Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch 1 Woche nach deren Auftreten bzw. Entdeckung anzuzeigen.
Nach Ablauf dieser Frist gilt der Vertrag als ordnungsgemäß erfüllt.
Im Geschäftsverkehr mit unseren kaufmännischen Kunden gelten die §§ 377 ff. HGB.
Kolbestr. 1
Telefon: 0 28 32 / 97 35 68
Telefax: 0 28 32 / 97 35 69
Web: wegerich-online.de
E-Mail: michael@wegerich-online.de
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