Source: http://alg-ratgeber.de/search.php?st=0&sk=t&sd=d&sr=posts&author_id=1016&start=100
Timestamp: 2018-09-24 20:19:48
Document Index: 253297433

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 11', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§16', '§ 24', '§ 28']

Die Suche ergab 3270 Treffer
Mo 30. Jul 2018, 14:28
Thema: AU für ärztlichen Dienst
Re: AU für ärztlichen Dienst
solche Menschen soll es auch im Geschäftsbereich der BA geben, ich kenne einige (wenn auch nicht im ÄD) ...
Sa 14. Jul 2018, 13:14
(...) Gegebenenfalls, eventuell, möglicherweise. Also wie immer: Es kommt letzlich auf den jeweiligen Einzelfall an. Jein (wie so häufig :zwinker:) : Es kommt darauf an, ob auf ihn die Ausnahmetatbestände in Abs. 2 des § 15 WoGG Anwendung finden, er also "in die Schublade passt". Wenn ja, dann ist ...
Gucksu z.B. hier: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2012/16_K_1665_12urteil20121213.html In VG Hamburg, 21.09.2006 - 4 K 132/06 (nur in juris (keine "public domain") nachgewiesen), kann man unter Rn 34 f lesen: Randnummer34 Die Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens ist in § 11 ...
Do 12. Jul 2018, 23:25
Liebe Oli, zuerst: Schau mal auf das Datum: Januar 20 0 7 Das ist ja schon fast wie bei "gegen-Hartz"! Und dann schau bei solchen Aufsätzen immer ans Ende: Dort ist meistens ein Resümee zu finden. So auch hier: DIe Verfasserin findet diese Regelung "Bulls..." Sodann: Der Faden ist seit über drei Jah...
Mi 4. Jul 2018, 13:49
Ja. Aber der Blickwinkel von Marsu ist m.E. ein wenig "schief": ALG-II ist "das Allerletzte", alle anderen Sozialleistungen sind vorrangig (Kindergeld, Kinderzuschlag, Wohngeld, Elterngeld, etc. p.p.). Dazu zählt auch BAföG. Man muss also im BAföG schauen, für welche Ausbildungen es gezahlt wird. Da...
Thema: LSG BaWü - L 7 AS 178/16 - Beschluss vom 05.06.2018 Ersatzanspruch nach § 34 SGB II
LSG BaWü - L 7 AS 178/16 - Beschluss vom 05.06.2018 Ersatzanspruch nach § 34 SGB II
Nach der Rechtsprechung führt nicht jedes verwerfliche Verhalten, das eine Hilfebedürftigkeit oder Leistungserbringung nach dem SGB II verursacht, zur Erstattungspflicht nach § 34 SGB II. Erfasst wird nur ein Verhalten mit spezifischem Bezug, d.h. "innerem Zusammenhang", zur Herbeiführung der Hilfeb...
Di 3. Jul 2018, 12:00
Thema: BSG B 14 AS 17/17 R - Urteil vom 14.02.2018 Keine Mietanteilübertragung bei Versagung an HG-/BG-Mitglied
BSG B 14 AS 17/17 R - Urteil vom 14.02.2018 Keine Mietanteilübertragung bei Versagung an HG-/BG-Mitglied
Ist die Hilfebedürftigkeit eines dritten Haushaltsmitglieds, bei deren Vorliegen dessen Kopfteil als Bedarf anerkannt und übernommen würde, ungeklärt, lässt dies den Bedarf der anderen Mitglieder unberührt. Dies unterscheidet Versagungen von Sanktionen, weil aufgrund dieser vorübergehend trotz Hilfe...
Mo 2. Jul 2018, 00:18
Danke Kölsch. Ich kann gegen die Ablehnung meines Überprüfungsantrag einen Widerspruch einlegen, so habe ich das jetzt verstanden bzw. kurz nachgelesen. Ich nahm erst an, dass das nicht geht. Was ist, wenn ich von einem Anwalt den Widerspurch machen lasse, dann ist da auch genug Wissen und Nachdruc...
So 1. Jul 2018, 19:22
(...) Ich bekomme derzeit noch ca. 25 € als KdU Zuschuss. Die Kosten einer Klage trage ich dann voll und ganz aus meiner Tasche, eine Prozesskostenhilfe greift bei meinem Gewinn dann nicht mehr. Mit welchen Kosten müßte ich pi mal Daumen rechnen? Axel Wirf die Flinte nicht sofort ins Korn. Schau in...
So 1. Jul 2018, 14:56
Thema: Antrag nach §16c - Förderung der Selbständigkeit
So 1. Jul 2018, 14:41
Sa 30. Jun 2018, 18:19
Thema: ALG2 Wohngeld
Von Terrie habe ich die "Freigabeerklärung" erhalten, jetzt die Details: Auf den ersten Blick habe ich keine Fehler gefunden: Nichtselbständige Arbeit: Bruttolohn 635 € / Monat. Der AN-Freibetrag wurde mit dem Pauschbetrag von 1.000 € angesetzt, da die tatsächlichen Werbungskosten nur 466 betragen. ...
Sa 30. Jun 2018, 17:55
Von Terrie habe ich den Steuerbescheid per Mail erhalten. Er scheint mir richtig zu sein, und zwar sowohl hinsichtlich der Festsetzung für 2017, als auch der Vorauszahlung für 2018. Die Daten setze ich aber erst dann hier ein, wenn sie damit auch einverstanden ist. Es bleibt Dir, Terrie, wohl nur üb...
Sa 30. Jun 2018, 16:39
Mein Grundsatz: Man kann sich über alles "vertragen" was nicht gegen die Gesetze oder die guten Sitten verstößt. Eine Kündigung ist eine "einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung", die den Vertrag beendet. Häufig mit einer Frist verbunden. Im Vertrag kann allerdings auch - so wie hier - die K...
@friys: SGB X und VwVfG gelten "nebeneinander", jeweils für eine Behörden-"Sorte": SGB X für Sozialbehörden, VwVfG für "normale" Behörden (das jeweilige Landesrecht für die entsprechenden Landesbehörden) (und die AO für die Finanzämter u.ä.). Wenn Du § 24 SGB X und § 28 VwVfG nebeneinanderlegst, sin...
Do 28. Jun 2018, 23:53
Thema: Volljähriger Schüler Ferienarbeit
Der Sohn einer Bekannten lernst auch PTA, bekommt Schüler-Bafög. Während der 6 Monate Praktikum erhält er Geld von der Apotheke in Höhe von Lehrlingsentgelt. Schulgeld muss er keines zahlen hier in Sachsen Danke für die Info. Es ist ja auch irrsinnig: PTA werden händeringend gesucht, und das Land N...
Do 28. Jun 2018, 21:16
Do 28. Jun 2018, 20:44
Dann bleibt nur noch die Klage gegen den Widerspruchsbescheid
Do 28. Jun 2018, 21:11
Monentan noch Abendschule, ab August Vollzeit. SB lässt es geschehen und genehmigt, weil kein Schulgeld anfällt und das JC so nix zahlen muss außer Regelsatz+KdU Genau da habe ich eine Sache anhängig: Mandantin macht Ausbildung zur pharmazeutisch-technischen Assistentin. Es gibt in NRW keine Berufs...
Do 28. Jun 2018, 20:54
Auslandsrenten sind ab dem ersten Euro voll steuerpflichtig? Was ist die gesetzgeberische Intention dafür? Ich habe keinen Zugriff auf steuerrechtliche Kommentarliteratur, kann also nicht bei anderen "schlauen Leuten" nachschlagen. Die mögliche Intention habe ich aber schon dargelegt: Sollen wir da...
Do 28. Jun 2018, 20:40
Meines Wissens geht die Rente bei "so alten Knackern" nur teilweise als zu versteuerndes Einkommen durch. Also viel wird da vermutlich nicht an Steuer kommen, wenn überhaupt Ich denke, dass es bei den 78 % Ertragsbesteuerung bleibt. Wenn ein Inländer (gerne auch Nicht-Deutscher) nur 345 € (Renten-)...
Do 28. Jun 2018, 19:31
Nun will eLB aber ab September an einer nichtschulgeldpflichtigen Schule den Beruf des Erziehers erlernen. Vollzeit-Schule? Dann wird es aber vermutlich kein ALG II geben, denn er steht ja dem Arbeitsmarkt nicht zu Verfügung. Was wiederum zur Folge hat, dass die Steuer-Regelungen des Fi-Amtes gelte...
Do 28. Jun 2018, 19:26
Do 28. Jun 2018, 19:25
Nein, Pegasus, ich kann das nachvollziehen. Der Grundreiibetrag soll das Existenzminimum in Deutschland freistellen. Beschränkt Steuerpflichtige wohnen aber im Ausland. Warum soll Deutschland das Sozialamt für die ganze Welt sein? Da soll jeder Staat innerhalb seines Hoheitsgebiet selber für die Woh...