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Timestamp: 2020-08-04 00:11:45
Document Index: 111004369

Matched Legal Cases: ['§8', 'Art. 6', 'Art,6', 'Art. 16', 'Art, 6', 'Art, 6', '§9', 'Art, 6']

1856 / 264 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)
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: smittelung des dem suspendirten Beamten einst- , den Vorschriften ihre polizeiliche Haft in N. erfolgen dar t, nah Communication mit den betreffenden Forstbeamten, | Ingenieur-Schule, Hauptmann Jungé im 1. Artillerie-Regiment, weilen A Rrclaffeitben. E RgereSiet werde, er- | folgen muß. Für die Nachtheile, welche der Gemeinh! T F uer e ‘sämmtlicher Staatsforsten zu beiden Seiten der unter | zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter - Kreuzes dieses Ordens \{heint nicht minder begründet in der Natur ‘der Sache, | dem Besiße des Stadt=- und Kreisgerichts hierdurch erwadsn n sicher Verwaltung stehenden resp. Königlichen Bahnen in | zu ertheilen. als dafür ebenmäßig das rehtsgeshihtlihe Moment der im müssen die mit einem solchen Besiße verbundenen Vortheile at Breite von circa 2 uthen außerhalb “des Bahnterrains bei §. 222 der Kriminal - Ordnung enthaltenen, die Anrechnung des billige Ausgleichung darbieten z keinenfalls aber fann darin 4 j uf- und Abträgen, bei höheren Aufträgen aber in einer L 7 Gehalts und der Emolumentke bestimmenden Vorschrift \priht, | Grund gefunden werden , dem Staate eine Verpflichtung i reite von circa 4-Ruthen vom Rande des Planums ab, den Nichtamtliches. welhe bis zur Emanation der — in dem“ hier beregten Punkte | weisen, welche na den Geseben als bestehend nicht anzuerkenne, goden von Gras, Moos, Haide, Laub und Nadeln stets entblößen Preußen. Leblingen, 6. November. Se. Majestät v wörtlih eben so, wie die späteren Disziplinargeseye vom 414. Juli | ist. Hiernah muß es bei dem Erlaß der dortigen Königlichen R F d tur Umhaden oder. Umgraben wund erhalten zu lassen, damit König begaben sich É Bec E Ih er Köniali bal Hoheiter Ie 1849 6, 55 und vom 21, Juli 1852 §8. 51 disponirenden — Aller- | gierung vom 5. Dezember v. J. sein Bewenden behalten, und L | ‘quf diesen, die Bahn begrenzenden Streifen fein — dur den Prinzen von: Preufien und s Pu S ab dh 4 d Tie e höchsten Verordvung vom 59, Márz 1844 §. 55 (Gesey-Sammlung Magistrat kann nur veranlaßt werden, demselben Folge zu leisten, ifomotivbetrieb veranlaßtes — Feuer entzünden und über denselben Karl vou Preußen am , gg an N Jagd 6 L li Friedri S. 88) in Wirksamkeit gewesen ist und in dem gedachten Punkt Berlin, den 9. August 1856. F inveg den benahbarten Forsten mittheilen kann. selbst au Allerhöchster E iriébüus ufol g — ie forte E dur leßtere Verordnung keine Aenderung hat erfahren sollen. Der Minister des Junern Die Königliche Regierung wird in Folge dessen veranlaßt, die | Me lenburg - Schwerin - Köui lie Hoheit a H “ zog ie Dies bestätigen namentlich die aus den einschlagenden Akten des ß M oterförster mit entsprehender Anweisung zu versehen , daß sie den | Hrgunschweig Hoheit , der Prin V LA E Mi K ‘ G do 6 E Königlichen Staatsraths zu entnehmenden Materialien des Gesebes, Im Auftrage: M treffenden Eisenbahn - Beamten die Ausführung jener Maßregel | ij be! Ddbelt2! ber Prin Friedr id Wilhel ürttemberg Kön g- aus denen si ergiebt, daß unter dem im §, 55 a. a. O, gebrauÿ- Sulzer. Y „jaiten, und mit denselben wegen der dabei wahrzunehmenden | Fhre Durchlauthten 2K Fürsten W inb À R Dee i ten Ausdruck+ „Einkommen““ auh das Emolument der Dienstwoh- : M \nordnungen zur Vorbeugung von Beschädigungen an dem auf rafen. Vis Les Tollcundic Tan Mi Sten a i E dts: nung milbegriffen gedacht, ferner, daß der in Rede stehende Punkt An F jn Streifen vorhandenen Holzbestande Abrede treffen, zu welhem | {nden mit Hinzuziehung der nft ned u R Fn Gâne die bei der Schluß - Redaction des Geseßes gleichfalls zur Erwägung | den Magistrat zu N. F gchuf es zweckdienlih sein wird, daß die Schupbeamten auf Er= Hofjagden stattz es wurden 4 ersien Tage Je C f La E gebraht, dessenungeachtet aber außer Berücksichtigung bei Fassung — Y sudern die Mitaussicht über die zu jenen Arbeiten von den Eisen- Jago brei Stid Rothwild, 212 Stück Da ad eAeE en des §. 55 a. a. O. gelassen worden ist. Y (¿hn-Verwaltungen bestellten Arbeiter bereitwillig übernehmen. V / mmmd: Un auen
; : | : | | erlegt und am zweiten Tage, ebenfalls in zwei eingestellten Jagen Ew. 2c, stelle ich ergebenst anheim , hiernach den vorliegenden | S E eili, den 22. Aug L999, i | Stü | 5 “ie Spezial-Fall gefälligst erledigen zu lassen. Was die Höhe der Ver- Erlaß vom 29, August 1856 — die Anwendbarkeit | Der Finanz - Minister. i s Se Masesft ‘vor Kökid Fett En E, rats
gütigung für die Amtswohnung betrisst, so hat es kein Bedenken, des Art. 6 des Armenergänzungs2gesebes yoy | j) CAS 1 Uy dem N. event. den nah den ortsüblichen Säßen festgestellten Werth 94, Mai 1855 auf Fälle betreffend, in denen die | E R RSEAMIONFBERER A „D FIEAE, Mats S
der Wohnung zur Hälfte zu vergüligen, Hülfsbedürftigkeit hon vor Publication di An Köni ¿mber : Ati ieses d A , önigsberg, 5. November. In der eilften Plenar-Sigun Berlin , den 19, Juni 1856, Geseves hervorgetreten ist. | jimmtliche Königliche Regierungen, des preußishen Landtages kamen folgende . Gegenstände a
Der Minister des Innern. E Ober-Präfident hatt Sprache gebracht, welch ß V ou j j Z vid, dais Der Herr Ober-Präfident hatte zur Sprache gebracht, welche großen oon Westph Geseß vom 21. Mai 1855 (Staats-Anzeiger Nr. 128 S. 989.) | : iun Weitläufigfkeiten und Schreibereien bei Erhebung der Bepkitiale Gas er- An f i | Bei der heute fortgeseßten Ziehung der ten Klasse 114ter | Steuer für die königlichen Kassen und Kassen-Behörden daraus entstehen, den Königlichen Ober-Präsidenten Der Magistrat zu N, hat mit Ew. 2c. Verfügung von séniglicher Klassen-Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 10,000 taß auf Grund des §. 2 die einmonatlicbe Steuer nah §. 4 des Regula- der Provinz N. 20. Juli d. J., betressend die Fürsorge für die Geschwister R, 7 auf Nr. 27,994. 5 Gewinne zu 5000 Rthlr. fielen | tivs vom 1. Juli 1854 im Monat Januar jeden Jahres erhoben wird. vorgelegt und meine Entscheidung über die Anwendbarkeit des Art,6 * 40,366. 72,316. 80,414. 89,672 und 94,290. 3 Ges= | Der Landtag beschloß demgemäß: daß die jährliche Provinzial-Chaussee- i P E ff. des Armen-Ergänzungs=Geseßes vom 21, Mai v. J, auf solhe F winne zu 2000 Rthlr. auf Nr. 16,435. 50,721 und 79,414. Steuer 4 der Einkommen- und Klassenfteuer-Jst-Einnahme des vergange- Fälle, in denen die Hülfsbedürftigkeit hon vor Publication dieses | 44 Gewinne zu 1000 Rthlr, auf Nr. 280. 619, 2087. neu Jahres betragen, daß dieselbe am 1. Februar jeden Jahres erboben, Gesebes hervorgetreten ist, beantragt. 165, 4302. 5266. 6541. 15,521. 15,761. 17,716. 17,832. 22,736. | daß das bei der Subrepartition auf jede Kommune treffende Kontingent
L ; / A : : / a, ; | B -=4 voll abgeführt, daß die Jndividual - Erhebung beibehalt d daß d Bescheid vom 9, August 1856 betreffend die Wenngleich der Spezialfall durch die inzwischen angestellte - Y 4976. 26,277. 27,451. 28,609. 28,957. 30,403. 32,996. 33,791. ae Ausfall u d Kommunen A ige bin etwanige bea
Kosten der. polizeilichen Haft verurtheilter Indi- rihtliche Klage seine Erledigung finden wird, so glaube ih do 37,467, 38,527. 39,419. 43,203, 45,942, 50,274, 90,766. 51,366. shuß aber zur Kommunalkasse abgeführt werden soll. viduen in der Zwischenzeit von ihrer Entlassung | Um des allgemeinen Prinzips willen jenem Antrage entsprechen F 6/419, 60,026. 61,414. 62,488. 62,524. 67,971. 69,040. 71,334.“ Der Magistrat zu Mebl ses führte Blat daß die Regie- e Geribts 4 ise bis zur Unterbrin- müssen. Ew. 2c. gehen in der erwähnten Verfügung davon aus, 11,461, 72,824. 74,145. 74,278. 75,800, 79,127. 93,254. und “rung angeordnet habe, daß Neparaturen an Strob-, Rohr-, Bretter- au em erid gefängni})se bis zur " daß Art. 16 des allegirten Geseßes die Anwendung desselben auf 94,712. | und Schindeldächern in den. Städten unter feinen Umständen ge- gung in der Besserungs-Anstalt, " Fálle, in welchen die Fürsorge für einen Armen \chon vor Publica- | 42 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 2025. 2648. 5427. stattet werden sollen, und beaniragte eine Frist zur Beseitigung "tion dieses Geseßes hervorgetreten, mithin auch die des Art, 6 Y 15, 10,458. 10,828. 12,883. 13,015. 14,737. 15,166. 16,006. | der qu. Dächer. Da eine Remedur bei der : vorgeseßten Behörde Die in der Vorstellung des Magistrats vom 21, Dezember | ausschließe. Diesem Grundsage kann ih nicht beitreten, denn 16,934, 26,307, 27,644. 29,979. 35,067, 37,102. 37,945, 38,611. R A E a pet e S ett o. J. vorgetragene Beschwerde, wegen der demselben auferlegten Ark, 6 bestimmt lediglich über das formelle Verfahren, ohne die Y 099. 40,951, 41,017. 42,664. 44,460, 45,077. 48,189. 18,387. S LuaA e Aben ban A, Es 128 Welke Kosten der Unterhaltung von Polizeigefangenen, kann nicht für be- bisher gültigen materiellen Vorschriften der Armengeseßgebung zu F #979, 51275. 56,888. 61,663. 69,128. 70,563. 70,610. 72,939. i S A n E H Ct : : : i ) | nengesebgedung z ¡ : 5 gehalten sein soll, beim Vermiethen nicht einen Losschein , sondern ein gründet erachtet werden. Es handelt si in dem vorliegenden Falle Andern, fann also nach allgemeinen Rechtsgrundsäßzen auh Y 7,693. 80,420, 83,897. 86,263. 92,383, 93,506 und 94,824. " Gesindebuch beizubringen. um Kostenbeträge, welche für die Unterhaltung von solchen imPolizei- auf bereits vor Publication des alleg, Geseßes hervorge- f 84 Gewinne zu 200 Rthl1r. auf Nr. 2056. 2588, 3001. Die Rinderpest ist im vergangenen Jahre aus Rußland und gefängnisse verwahrten Personen entstanden sind, die nah Verbüßung tretene Fälle der Hülfsbedürftigkeit Anwendung finden, Hierzu 1969. 6829. 6911. 7406. 8166. 9098. 9348. 9514. 9930. 9958. Polen in Preußen eingedrungen und hat einzelne Ortschaften dec Pro- ihrer Strafe nah dem Ausspruche des Richters in eine Besserungs- kommt, daß die Verpflichtung der Eltern, für ihre Kinder F 12617, 13,862, 16,711. 19,338, 20,368. 22,047, 22,365. 23,041, vinz verheert. Die Anstrengungen und Opfer dieser Ortschaften, um die Anstalt haben gebraht werden sollen, die jedo bis zur Aussührung zu sorgen, ine täglich neu entstehende ist, daß also auch schon aus 3219, 23,690. 24,376. 26,068. 27,494, 29,364. 29,639. 30,034, Krankheit zu unterdrücken und deren Weiterverbreitung zu verhüten , #o dieser Unterbringung einstweilen nicht auf freien Fuß gestellt werden diesem Grunde der Art, 6, insofern es sich um die Erfüllung dier F 0,180. 30,507, 30,697. 32,869. 33,578, 35,556. 35,610. 35,710. = E Ats dieselbe ae ae verhältnißmäßig sehr fonnten, Derartige Kosten gehören nun aber allerdings zu den Verpflichtung für die Zukunft handelt, Plaß greifen muß, n B %176, 37994, 38,684. 39,179. 40,038. 40,805. 41,636. 41,749. N N é E O a e Ine Orts-Polizei-Verwaltungsfosten, welche nah §. 3 des Geseßes vom dieser Beziehung unterscheidet auch der Magistrat in dem Resolu! 14432, 44,510. 45,571. 47,194. 47,436. 48,026. 49,278. 49,514, Staat E und daß es unbillig sei oie Veitienden Ban reise 441, März 1850 die Stadtgemeinde zu tragen hat. Wenn der | vom 20. Februar d. J. sehr richtig zwischen den entstandenen und | 19,854, 51,892, 52,142. 52,915. 53,268. 55,434. 57,783. 58,970. | allein die Lasten tragen zu lassen und hat, in Folge eingegangener Peti- Magistrat hiergegen bemerkt, daß es sich dabei um die Kosten der entstehenden Kosten und nur die Erstattung der leßteren werden (2,823, 65,335. 66,891. 68,225. 69,793, 71,740. 73,819. 76,604. | tionen, beschlossen: an Se. Majestät den König die Bitte zu richten, den Ausführung eines Erkenntnisses handle, so ist diese Behauptung | darin der N, auferlegt. 17,741, 78,774. 81,107. 81,443, 82,863, 84,619. 85,696. 88,157. | jegt leidenden Ortschaften und Kreisen aus Staatsmitteln zu Hülfe zu nit als zutressend anzuerkennen, denn die Ausführung des Er- | Ew. 2c. ersuche ih ergebenst, von Vorstehendem der Regierung §9,587, 89/726. 90,381. 90,563. 91,192. 92,162 und 94,077, fommen und eine Revision der Gesehgebung in Betreff der Rinderpest kenntnisses besteht einerseits in der Vollstreckung- der erkannten Ge- | zu N. Kenntniß zu geben und dieselbe anzuweisen, in ähnlichen | Berlin, den 7. November 1856. und der zur Unterdrückung und Abwehr derselben aufzubringenden Kosten fängnißstrafe, andererseits in der Aufnahme in die Besserungs-Anu- * künftigen Fällen sich der materiellen Entscheidung auf Grund ded Königliche Gener al-Lotterie-Direction. zu veranlassen. | L i AEES F G nicht aber in derjenigen Haft, welche zwischen diesen beiden Art, 6 l. c. zu unterziehen. Ueber die Petition, bei Repartition sämmtlicher Probvinzial-Abgaben
ollstreckungen im polizeilichen Junteresse lediglich deshalb angeordnet Berlin, den 29, August 1856, O A Ge N
werden muß, um die Abführung in die Besserungs-Anstalt möglich | Ta E v A f. / O, ; ; A ; gesordnung übergegangen, weil die Beamten durch das Geseg. bom zu erhalten. Die polizeiliche Haft, in welcher derartig verurtheilte Der Minister des Innern, | Haupt - Verwaltung der Staatsschulden, 8. Juni 1822 in der angeregten Beziehung genügend geshügt sind, des- Ae cie in der Zwischenzeit, von ihrer Entlassung aus dem Ge- M Hoe __ Der bisherige Diätarius Johann Julius Robert Simon gleichen über die Petition, die erste und zweite Klafensteuerstufe von C enlai fiediionigt ver Sulzer Ÿ f po B Seactate bel ver Haupt-Verwaltung ver Staats | Fohlung der Prod Ea eet ander ist ub der Chaussesbausends i See aft nalide b fe d andere iat age, als diejenige jeder An F Shulden ernannt worden. aaos "f de Einakbmdebaburs vévlieved würde (E Leefenven Persdnen a Zwee ei ietun den Königlichen Ober-Präsidenten Ms Der Landtag hat in Beziehung auf Eisenbabnen nachstebende des gegen sie ergangenen Erkenntnisses. Solche Gefangene sind der Provinz N. F Bitten an Se. Majestät den König gerichtet: 1) um Vollendung des daher während dieser Zeit recht ei ntlich Orts-Poli ng — | Ç : d Baues der Ostbahn von Königsberg bis zur rusfishen Grenze; 2) um und die Kösteit fü t j a, rts-P0 zeigefangene, — Angekommen: Der General-Major und Inspecteur der 1sten Herbeiführung des Ausbaues der nachbezeichneten Linien, entweder auf b ie Kosten für ihre Haft und erpflegung gehören allerdings Ingenieur-Jnspection, von Prittwiß, von Küstrin, Staatskosten oder dur Konzessionirung von Actien - Gesellscdaften unter zu den nah §, 3 des Geseves vom 11. März 1850 von der Ge- Ztranz : Æ#tinifieriuiz. | Gewährung einer Zinsgarantie von 4 þpCt., resp. um baldige Feststellung meinde zu tragenden Orts-Polizeiverwaltungsfosten. Richtig is es Y 4 | der Nichtung dieser Linien: a) der Zweigbahn (von der zu bollendenden freilih, daß demgemäß die Gemeinde derartige Kosten auch für T tp) s e Site- | Abgereist: Der General - Major und Commandeur der 7ten | Ostbahn) nah Norden und nah Süden im Regierungs - Bezirk Gumbin- U anugébbren, T ir e ie n Gemeinde A E 3 h f A s Wt : dh C N e E N | Kvallerie-Brigade, von Derenthall, nah Magdeburg. O Saa e E d QUN E Gia ini Gern ehören, nur deshalb, weil sie ihr Vergehen in dem Ge- ; : e j n s : La, int Ï rihtsbezirke des N. Stadt - und Kreisgerichts U en haben, in Lokomotivbetriebe der Eisenbahnen zu besorgende R 7 d) einer Verbindung der Oftbabn reten Weieilelttiers E ha O das Gerichtsgefängniß zu N. eingeliefert und vafelbst abgeurtheilt Waldbrände betreffend. hen Eisenbahnney bei Warschau. Der Landtag erkennt die bier bezeich-
i g i þ in L 4 neten Linien als die für die Provinz wichtigsten an. Die Zweigbabuen worden sind, Dieser Umstand ändert jedoch in der Sache selbst | Verlin, 7, November. Se. Majestät der König haben Aller- im A e Aas A E O einerseits die reichen nördli
nichts, dà es bei der Beurtheilung darüber, für welche Polizei- Nach einer Mittheilung des Herrn Ministers für Handel, I üdigst geruht: Dem Direktor der vereinigten Artillerie- und elegenen Landschaften des Bezirks. dem Verkehr erschließen und anderer- gefangenen“ die Gemeinde Kosten zu zahlen hat, nicht dar- | werbe und öffentliche Arbeiten L derselbe die Directionen d : jagenieur -Shule, Obersten Lade mann, die Erlaubniß zur An- fits, eine A der máfurischén Seen , deren Scbiffbarmacbung auf anfommen kann, ob diese Gefangenen der Gemeinde Königlichen und der unter Königlicher Verwaltung stehenden e Y lde g des von des Königs von Württemburg Majestät ihm ver- | theilweise vollendet , tbeilweise in Ausführung begriffen ift, mit der N. angehören, beziehungsweise zu derselben in cinem Ver- | bahnen, behufs Sicherung der Staatsforsten, gegn! etwaige a E u vie Komthur = Kreuzes zweiter Klasse des Friedrichs - Ordens, | Ostbahn herstellen. Die Verbindung zwischen Königsberg, Tborn, hältnisse stehen, sondern nur darauf, ob nah den bestehen- | den Lofomotivbetrieb der Eisenbahnen zu besorgende Waldbrän 4 è dem- Directions - Assistenten der vereinigten Artillerie- und | Bromberg if von großer Bedeutung, nicht nur weil dieselbe
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