Source: http://www.internet-law.de/2010/01/filesharing-bushido-mahnt-auch-wieder-ab.html
Timestamp: 2016-09-25 07:05:15
Document Index: 38429783

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 97', 'BGH', '§ 97']

Internet-Law » Filesharing: Bushido mahnt auch wieder ab
posted by Stadler at 12:00 Comments (18)	Eingeloggt in....	Profil abbrechen	Unterschrieben mit Twitter
Letzter Kommentar war vor 21.11, 2011	Anonymous	Ansehen
19.01, 2010
richtige gansta brauchen auch keine anwälte, die haben ihre homies.
Bushido downloaden? Wer tut sich das denn freiwillig an? Und wenn doch: Die Aufnahmen hören zu müssen, ist doch schon Strafe genug, oder?
@RAJM: Ein Mandat sagte mir, er sei Rockfan und würde so ein Zeug bestimmt nicht hören. Ebenso wie mir ein 58-jähriger unlängst glaubhaft versicherte, nicht auf Scooter zu stehen. ;-)
"Bei Bushido, dessen Label bei Sony Music unter Vertrag steht, stellt sich aber auch noch die Frage, ob er nicht ausschließliche Nutzungsrechte an den Konzern übertragen hat. Denn in diesem Fall würde es ihm an der Aktivlegitimation für die Geltendmachung von Urheberrechtsverletzungen fehlen."
Diese Aussage ist in ihrer Pauschalität nicht richtig. Es kommt zunächst auf den konkreten Inhalt der Rechtseinräumung an. Soweit keine Nutzungsrechte übertragen wirden sind, bleibt der Urheber grundsätzlich aktivlegitimiert. Unabhängig davon bleibt ein Urheber aktivlegitimiert, soweit er ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Rechtsverfolgung geltend machen kann. Ein solches Interesse besteht nach der Rechtsprechung des BGH in der Regel dann, wenn er an Verkaufserlösen des Lizenznehmers beteiligt ist. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sollte man dies eigentlich wissen.
können Sie für Ihre Ansicht, wonach Urheber keinerlei Ansprüche gem. § 97 UrhG gegen Rechtsverletzer geltend machen können, sofern ausschließliche Nutzungsrechte an Tonträgerunternehmen übertragen wurden, abgesehen von der eigenen Meinung irgendeinen Beleg in der Literatur oder Rechtsprechung liefern?
Würden Sie Abgemahnten, die aufgrund Ihrer rechtlichen Darstellung keine Unterlassunsgerklärung abgeben und verklagt werden ggf. den entstandenen Schaden ersetzen, falls das Gericht Ihrer Rechtsmeinung nicht folgt?
Liebe anonyme Poster,soweit Nutzungsrechte vollständig übertragen werden, erlischt die Aktivlegitimation des ursprünglichen Rechtsinhabers (OLG Köln, GRUR-RR 2005, 179; Wandtke/Bullinger, § 97, Rn. 9, Schricker, § 97, Rn. 28).
Natürlich kommt es immer auf die konkrete Rechtseinräumung an. Sofern dem Rechteinhaber noch Verwertungsrechte verbleiben, ist er insoweit natürlich weiterhin anspruchsberechtigt. Es könnte also hier durchaus so sein, dass die Rechte, das Werk auf einem Sampler wie Bravo-Hits zu verwerten, nicht von der Rechtseinräumung umfasst sind. Dann kann Bushido abmahnen. Hat er allerdings – und das ist gegenüber den großen Labels wie Sony Music durchaus üblich – umfassend eingeräumt, dann kann er selbst nicht mehr abmahnen. Möchte einer der anonymen Kollegen widersprechen?
Bushido wohnt übrigens noch bei seiner Mutter. Aus Respekt! *tihi*
Wo kann man eigentlich 'ne Lizenz mit der Nutzungsart "verbreiten über dezentrale Netzwerke" kaufen? DAS würde mich 'mal interessieren… Solch ein Nutzungsrecht kann es doch gar nicht geben. Außerdem: "Bushido"? Wat soll das eigentlich sein? Wenn in der Abmahnung steht, daß SONY die Finger im Spiel hat, dann hat auch die IFPI bzw. jetzt der sog. BVMI e.V. die Finger im Spiel. Auf diese lächerlichen Spielchen fällt doch keiner mehr rein! Erst 'mal Verträge / Lizenzvereinbarungen / Verwertungsrechtekette auf'n Tisch und DANN sehen wir 'mal weiter.
Würde dieser komische Typ, der doch tatsächlich meint daß eine Aneinanderreihung von Kraftausdrücken gepaart mit unerträglichem Hintergrundlärm, eine schöpferische Höhe im Sinne des UrhG erreicht, als "Urheber" selbst in Erscheinung treten, dann wäre ja wohl auch sein EIGENES label "ersguterjunge", oder wie das heißt, genannt! Isses aber nicht! Ätsch!
Von daher hat der Herr Stadler doch gar nicht 'mal unrecht! Übrigens: WER hat denn eigentlich die personenbezogenen Verkehrsdaten erhoben? Na?
Sorry, abert dieses "Sushi-Röllchen" sollte es lieber 'mal mit ehrlicher Arbeit versuchen. ich weiß, daß dieser Satz gerade unlogisch war… ;-)
In diesem Sinne, Baxter_____________________________
es ist halt alles nicht so einfach wie Sie es darstellen bzw. selbst wahrnehmen. Teilen Sie doch bitte mit, wíe Sie das originäre Urheberrecht des Künstlers Bushido an ein Verwertungsunternehmen übertragen würden.
20.01, 2010
Soweit ich weiß werden "originäre Urheberrechte" nicht übertragen, sie verbleiben beim Urheber. Wie man der Fachpresse entnehmen kann, scheint Bushido nicht exklusiv an Sony gebunden zu sein. Kluges Kerlchen. Grüße aus HH, RA Sauter PS. Kollege Stadler es würde mich noch immer freuen, Sie kennenzulernen falls Sie einmal in der Stadt sind. Zumal ich Ihrem Blog entnehmen kann, dass Sie etwas mit Steven Malkmus anfangen können.
Ich würde vorschlagen, dass Sie die Zitierung von Wandtke/Bullinger § 97, Rz. 9 vollständig lesen. Dort ist die Rechtsprechung des BGH zitiert, nach der ein eigenes materielles Interesse des Urhebers ausreicht, um dessen Aktivlegitimation selbst bei einer vollständigen Rechteübertragung zu erhalten. Da Bushido ganz sicher an den Lizenzeinnnahmen partizipiert, hat er ein materielles Interesse an der Rechtsverfolgung und ist weiter aktivlegitimiert.
@Anonym: Ihr etwas aggressiver Ton überrascht mich dann doch. Die Kommentierung bei Wandtke/Bullinger, auf die Sie sich beziehen ist wohl § 97 Rn. 10, aber gut. Dort steht – zu Ende gelesen – in der Tat, dass ein schutzwürdiges Interesse bestehen bleibt, wenn der Urheber an den Verkauserlösen des Lizenznehmers beteiligt bleibt, was hier durchaus der Fall sein kann. Ich kenne ja die Verträge nicht. Aber, sein evtl. Schadensersatzanspruch ist in diesem Fall beschränkt.
@ RA Sauter: Sie beziehen sich auf den Nick Pavement? Ich vermute, Sie haben sich schon Karten für die Reunion Tour im Frühjahr gesichert. ;-)
Manche "Leute" sind sogar so schlau und lassen sich Ihre Tracks ins Netz setzen,damit ganz gaaaanz viele Leute es sich Unentgeldlich runterladen.Denn der Musik Markt ist eh im Keller und was bringt mehr Gewinn???!!Die paar €uronen für die Cd???Oder die Leute zu verklagen und bis aufs letzte nach Gangsta Manier auszuziehen???!Was lernen wir daraus???Die Zitrone wird aufs letzte Ausgequetscht.PS:ICH würde genauso Handeln!
Kollege Stadler, hinsichtlich Ihres Nicknames kann ich Ihnen beispielsweise auch diese Veranstaltung sehr empfehlen, war selbst vor 2 Jahren dort: http://www.primaverasound.com/ps.php?seccion=cartel&idioma;=en
Dazu gerne mehr, wenn Sie in der Stadt sind
Grüße, RA Sauter
4.03, 2010
Was sind Bushido, Pelham und diese Pornotypen eigentlich für Menschen?Die mißachten wirklich jede Regel für einen respektvollen Umgang im zwischenmenschlichen Bereich(siehe Inhalte ihrer "geschützten Werke") und kriminalisieren dann unbedarfte Menschen wegen der Fehler ihrer Kinder oder wegen deren technischem Unverständnis.Da muss ich doch mal Dieter Bohlen loben, der diese Art des Geldverdienens (bislang) ablehnt und auf neue Strategien setzt.Was die "Rechteinhaber" vergessen: wer sich die Musik herunterlädt ist höchstwahrscheinlich ein Fan.Zudem haben es diese Rechteinhaber eigentlich nicht mehr nötig, weil ausgesorgt – wie wäre es denn mit etwas Großzügigkeit?Ich versuche mir die Künstler zu merken, die abmahnen und werde künftig weder deren CDs kaufen noch deren Konzerte besuchen.
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