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Timestamp: 2016-10-28 12:22:22
Document Index: 62783687

Matched Legal Cases: ['Art. 112', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 404', 'Art. 405', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 97', 'in fine', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 209', 'BGE', 'BGE', 'Art. 111', 'Art. 112', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_709/2012 (15.02.2013)
5A_709/2012
Beschwerde gegen das Urteil und Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 9. August 2012.
A.a X.________ (geb. 1946) und Z.________ (geb. 1953) heirateten am 1982 in A.________. Sie sind die gemeinsamen Eltern der Kinder S.________ (geb. 1983) und T.________ (geb. 1991). Die Parteien lebten ab September 1999 getrennt, was am 12. Mai 2000 eheschutzrichterlich vorgemerkt wurde.
A.b Mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 28. M�rz 2011 wurde die Ehe auf gemeinsames Begehren der Parteien geschieden. Das Bezirksgericht genehmigte Ziff. 6 der Teilkonvention der Parteien betreffend die w�hrend der Ehe ge�ufneten Austrittsguthaben aus beruflicher Vorsorge (2). Ferner wies es die Stiftung U.________, bzw. die Stiftung V.________, die Vorsorgeeinrichtungen von X.________, an, Fr. 150'288.-- bzw. Fr. 72'013.55.-- auf ein Freiz�gigkeitskonto von Z.________ zu �berweisen (3 und 4). Mit Bezug auf die hier noch strittigen Punkte wies das Bezirksgericht X.________ an, Z.________ eine g�terrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 305'046.-- zu leisten (5). Ferner verpflichtete es ihn, an den Unterhalt von Z.________ bis zu deren Eintritt ins ordentliche Pensionsalter monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 3'850.-- zu bezahlen (6). Des Weiteren auferlegte es die Kosten zu einem Drittel Z.________ und zu zwei Dritteln X.________ (8) und verpflichtete X.________ Z.________ eine reduzierte Prozessentsch�digung von Fr. 9'000.-- zu leisten (9).
Am 28. Mai 2011 erhob X.________ beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil und beantragte, die in Ziff. 5 bestimmte g�terrechtliche Ausgleichszahlung auf Fr. 162'815.-- herabzusetzen und den in Ziffer 6 des erstinstanzlichen Urteils festgesetzten pers�nlichen Unterhaltsbeitrag zugunsten von Z.________ aufzuheben. Dementsprechend seien die erstinstanzlichen Kosten (8) h�lftig aufzuteilen und Z.________ in Ab�nderung von Ziff. 9 des erstinstanzlichen Urteils keine Parteientsch�digung zuzusprechen. Z.________ erhob ihrerseits Anschlussberufung f�r den Fall, dass die g�terrechtliche Ausgleichszahlung in Gutheissung der Berufung herabgesetzt wird. Mit Beschluss vom 2. August 2011 nahm die angerufene Instanz davon Vormerk, dass die Ziffern 2, 3 und 4 des erstinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen seien. Gleiches tat sie mit Bezug auf den Scheidungspunkt (Ziff. 1; Rechtskrafteintritt am 10. Oktober 2011) mit Beschluss vom 9. August 2012, wobei sie das erstinstanzliche Urteil dahingehend pr�zisierte, dass die Ehe der Parteien gest�tzt auf Art. 112 ZGB geschieden worden sei. Ferner trat es auf die von Z.________ gegen das erstinstanzliche Urteil erhobene eventuelle Anschlussberufung nicht ein. Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Obergericht �berdies die Berufung von X.________ ab und best�tigte das erstinstanzliche Kostendispositiv (7-9).
X.________ hat am 24. September 2012 gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 9. August 2012 und das Urteil vom 9. August 2012 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Mit Bezug auf das angefochtene Urteil stellt er im Wesentlichen die gleichen Antr�ge wie vor Obergericht. Bez�glich des Beschlusses vom 9. August 2012 beantragt er, die Anschlussberufung von Z.________ (Beschwerdegegnerin) unter Kosten- und Entsch�digungsfolge abzuweisen. Der Begr�ndung seines Rechtsmittels l�sst sich entnehmen, dass er sich �berdies gegen den Beschluss vom 2. August 2012 richtet, mit dem das Obergericht die Rechtskraft der Dispositiv-Ziffern 2, 3 und 4 des erstinstanzlichen Urteils festgestellt hat.
Allgemein verlangt er, die von ihm beantragten Beweise seien abzunehmen. Die rechtswidrig nicht h�lftig geteilte Pensionskasse sei h�lftig zu teilen. Ferner beantragt er den Ausstand der Bezirksrichterin W.________, falls diese mit Rechtsanwalt W.________ in irgendeiner Verbindung steht. Zus�tzlich begehrt er den Ausstand von Oberrichterin Y.________, da ihm diese das rechtliche Geh�r verweigert habe und daher befangen sei.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 22. Oktober 2012 wurde dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung, zu dem sich weder die Gegenpartei noch das Obergericht vernehmen liessen, mit Bezug auf den Vorsorgeausgleich, die g�terrechtliche Ausgleichszahlung und die Unterhaltsbeitr�ge entsprochen und der Beschwerde insoweit aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 14. Oktober 2012 ersuchte der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege. Er hat aber den von ihm verlangten Kostenvorschuss bezahlt.
Angefochten sind ein letztinstanzliches Urteil und ein Beschluss (je vom 9. August 2012), einer oberen kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 und Art. 90 BGG) betreffend verm�gensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung. Mitangefochten ist im Ergebnis auch der Beschluss des Obergerichts vom 2. August 2012. Es liegt damit eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG verm�gensrechtlicher Natur vor, deren Streitwert den Betrag von Fr. 30'000.-- bei Weitem �bersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer war Partei im kantonalen Verfahren (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Seinen Antr�gen wurde nicht entsprochen, sodass er �ber ein sch�tzenswertes Interesse an der Aufhebung bzw. �nderung des vorgenannten Beschlusses bzw. des Urteils verf�gt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich zul�ssig.
Das erstinstanzliche Verfahren ist noch vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) angehoben worden, sodass auf dieses das alte Recht, insbesondere die Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich anwendbar war (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Das erstinstanzliche Urteil ist am 28. M�rz 2011 ergangen und somit unter der Herrschaft des neuen Rechts er�ffnet worden. F�r das Rechtsmittelverfahren vor Obergericht galt daher die neue ZPO (Art. 405 Abs. 1 ZPO).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht gegen den Beschluss vom 2. August 2012 und jenen vom 9. August 2012 im Wesentlichen geltend, die Vorinstanzen h�tten verschiedene von ihm angebotene Beweise nicht abgenommen, ihn zu Beweisaussagen und zur F�hrung des Gegenbeweises nicht zugelassen, die Edition beh�rdlicher Akten verweigert, unwahre Angaben der Beschwerdegegnerin nicht �berpr�ft; insgesamt h�tten sie ihm ein unabh�ngiges und unbefangenes Gericht verweigert und damit Art. 7, 8, 9 und 10 BV aber auch 6 resp. 4 und 14 EMRK verletzt. Allein aufgrund dieser Grundrechtsverletzungen seien die Urteile bzw. die Beschl�sse der Vorinstanzen in Anwendung der "Star-Praxis" aufzuheben.
3.1.1 Nach den Feststellungen des Obergerichts ist bereits mit Beschluss vom 2. August 2012 festgestellt worden, dass die Ziffern 2 (betreffend Genehmigung von Ziff. 6 der Teilkonvention �ber den Ausgleich der w�hrend der Ehe ge�ufneten Austrittsguthaben des Beschwerdef�hrers), 3 (Anweisung an die Stiftung U.________ betreffend �berweisung eines Betrages auf ein von der Beschwerdegegnerin zu bezeichnendes Freiz�gigkeitskonto), 4 (Anweisung an die Stiftung V.________ betreffend �berweisung eines Betrages auf ein von der Beschwerdegegnerin zu bezeichnendes Freiz�gigkeitskonto) des erstinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen sind. Mit Beschluss vom 9. August 2012 ist zudem festgestellt worden, dass auch die Ziff. 1 (Scheidungspunkt) per 10. Oktober 2012 in Rechtskraft erwachsen ist.
3.1.2 Fehlt einer Partei die Legitimation in der Sache, kann von ihr in jedem Fall die Verletzung von Parteirechten ger�gt werden, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausl�uft (so genannte "Star-Praxis" BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 312 f.). So kann etwa eine Geh�rsverweigerung bzw. eine formelle Rechtsverweigerung geltend gemacht werden, wenn der angefochtene Entscheid keine Begr�ndung enth�lt. Auch die von der Europ�ischen Menschenrechtskonvention gew�hrleisteten Verfahrensgarantien (wie Art. 6 EMRK) k�nnen als verletzt ger�gt werden, soweit sie in den Sachgebieten, f�r welche das ordentliche Rechtsmittel wegen Fehlens von Rechtsanspr�chen ausgeschlossen ist, Anwendung finden (BGE 133 I 185 E. 6.2 S. 198 f.). Soweit das erstinstanzliche Urteil mit Bezug auf die Nebenfolgen nicht in Rechtskraft erwachsen ist, hat der Beschwerdef�hrer diese noch nicht rechtskr�ftigen Punkte mit Berufung beim Obergericht anfechten und den entsprechenden Entscheid des Obergerichts schliesslich mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht ziehen k�nnen (Art. 72 Abs. 1 BGG). F�r die Anwendung der Star-Praxis besteht kein Raum.
Mit der gleichen Begr�ndung ist dem Beschwerdef�hrer zu begegnen, soweit es ihm mit seiner R�ge darum geht, dass das Bundesgericht auch das erstinstanzliche Urteil in den in Rechtskraft erwachsenen Punkten auf eine Verletzung von Parteirechten �berpr�ft.
3.2 Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer damit die im Beschluss vom 9. August 2012 behandelte Abweisung der Anschlussberufung beantragt. Die Beschwerdegegnerin hat ihre Anschlussberufung betreffend ihren pers�nlichen Unterhaltsbeitrag f�r den Fall erhoben, dass der Beschwerdef�hrer mit seinem Antrag auf Neuberechnung der g�terrechtlichen Ausgleichszahlung obsiegen sollte. Da der Beschwerdef�hrer mit seiner Berufung nicht obsiegte, trat die Vorinstanz auf die Anschlussberufung nicht ein. Die Beschwerdegegnerin hat den sie betreffenden Entscheid nicht angefochten. Der Beschwerdef�hrer verf�gt daher �ber kein sch�tzenswertes Interesse an der Anfechtung des obergerichtlichen Beschlusses mit Bezug auf das Los der Anschlussberufung.
4.1 Der Beschwerdef�hrer verlangt den Ausstand der erstinstanzlichen Richterin, falls diese mit Rechtsanwalt W.________ in Verbindung steht. Desgleichen begehrt er den Ausstand von Oberrichterin Y.________, da diese angeblich verlangte Beweise nicht abgenommen habe.
4.2 Einem allgemeinen Grundsatz zufolge sind Ausstandsgr�nde nach Treu und Glauben ohne Verzug geltend zu machen, sobald der Ausstandsgrund bekannt ist; andernfalls gilt der Anspruch auf Ablehnung als verwirkt (betreffend Gerichtspersonen: BGE 120 Ia 19 E. 2c/aa S. 24; 124 I 121 E. 2 S. 123; 134 I 20 E. 4.3.1 S. 21). Soweit der Ausstand von Bezirksrichterin W.________ verlangt wird, h�tte der Beschwerdef�hrer diesen bereits im Verfahren vor erster Instanz beantragen k�nnen und m�ssen. Zudem weist er pers�nlich nicht nach, dass die Bezirksrichterin mit dem gleichnamigen Rechtsanwalt in Verbindung steht. Den Ausstand von Oberrichterin Y._______, bezieht der Beschwerdef�hrer auf ein Verfahren vor dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich (Kass._Nr. AA04001). Damit h�tte der Beschwerdef�hrer den Ausstand der Richterin im Verfahren Kass_Nr. AA040011 beantragen k�nnen und es bestand die Pflicht, dies in jenem Verfahren zu tun. Schliesslich ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer im kantonalen Berufungsverfahren gegen das Scheidungsurteil den Ausstand von Richterin Y.________ verlangt hat und Entsprechendes wird auch nicht substanziiert behauptet. Auf die Ausstandsbegehren ist insgesamt nicht einzutreten.
Soweit der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht Beweisantr�ge stellt, ist darauf nicht einzutreten: Das Bundesgericht nimmt nicht selbst Beweise ab, um den Sachverhalt festzustellen oder den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt zu erg�nzen (vgl. BGE 133 IV 293 E. 3.4.2; Urteil 5A_339/2009 vom 29. September 2009 E. 2.4).
Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Wer eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift darlegen, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. In der Beschwerde in Zivilsachen d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
Die Beschwerde vermag �ber weite Strecken (insbesondere was die Ausf�hrungen in den Seiten 4-22 II Materielles: Sachverhalt und Chronologische Abfolge anbelangt) nicht zu gen�gen, da sie nicht erkennbar auf das angefochtene Urteil Bezug nehmen und sich im Wesentlichen in eigenen vom Urteil abweichenden Sachverhaltsdarstellungen des Beschwerdef�hrers ersch�pfen. Darauf ist von vornherein nicht einzutreten. Gleich verh�lt es sich, soweit der Beschwerdef�hrer einfach auf kantonale Rechtsschriften verweist.
Wie bereits erw�hnt r�gt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen die Nichtabnahme von Beweisen und Gegenbeweisen durch die kantonalen Instanzen und beruft sich dabei auf Art. 29 Abs. 2 BV bzw. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Vorwurf, beantragte Beweise nicht abgenommen zu haben, beschl�gt sowohl Art. 8 ZGB (Beweisf�hrungsanspruch) als auch Art. 29 Abs. 2 BV. Im Bereich des Bundesprivatrechts ist dieser Anspruch grunds�tzlich als Verletzung von Art. 8 ZGB geltend zu machen (Urteil 5A_403/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 3; 4A_228/2012 vom 28. August 2012 E. 2.3). Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei einen bundesrechtlichen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis bzw. zum Gegenbeweis zugelassen zu werden (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226; 130 III 591 E. 5.4 S. 601), wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des anwendbaren Rechts entspricht (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 114 II 289 E. 2a S. 290; je mit Hinweisen).
8.1 Vor Obergericht war in g�terrechtlicher Hinsicht einzig strittig, welche g�terrechtlichen Folgen die Bezahlung von Gerichts- und Anwaltskosten im Betrag von Fr. 284'463.-- aus fr�heren, anderweitigen Verfahren des Beschwerdef�hrers hat. Das Obergericht kam diesbez�glich zum Schluss, die fraglichen Prozesse h�tten das Eigengut des Beschwerdef�hrers betroffen und die Gerichts- und Anwaltskosten belasteten somit das Eigengut des Beschwerdef�hrers. Da diese Kosten w�hrend des G�terstandes aus der Errungenschaft des Beschwerdef�hrers bezahlt worden seien, stehe dieser gest�tzt auf Art. 209 Abs. 1 ZGB bei der g�terrechtlichen Auseinandersetzung eine Ersatzforderung gegen das Eigengut des Beschwerdef�hrers zu, an welcher Ersatzforderung die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Vorschlagsberechnung zur H�lfte beteiligt sei. Die H�he der Ersatzforderung ist laut Obergericht im obergerichtlichen Verfahren nicht bestritten worden.
8.2 Der Beschwerdef�hrer setzt sich in der Beschwerdeschrift weder mit den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz noch mit den rechtlichen Schlussfolgerungen auseinander. Unter Berufung auf verschiedene im angefochtenen Urteil nicht festgestellte Tatsachen behauptet er lediglich, er sei rechtsungleich behandelt worden und sein Anspruch auf rechtliches Geh�r erscheine als verletzt. Mit seinen Ausf�hrungen, die nicht auf den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gr�nden, l�sst sich indes keine Verletzung des Anspruchs auf Beweisf�hrung bzw. eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes belegen. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
9.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Gericht habe die Angaben der Beschwerdegegnerin �ber deren Einkommen nicht gepr�ft und ihm das rechtliche Geh�r verweigert. Die Beschwerdegegnerin habe ein Auto, kaufe sich teure Kleider und reise in die USA und nach Barbados. �berdies habe die Vorinstanz die Zumutbarkeit der Erwerbsaufnahme durch die Beschwerdegegnerin nicht �berpr�ft. Die Beweisaufnahme �ber die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin effektiv arbeite, sei ihm verweigert worden.
Das Obergericht ist mit dem Bezirksgericht von einem Einkommen der Beschwerdegegnerin aus Verm�gensertrag von Fr. 630.-- pro Monat ausgegangen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht unter Hinweis auf die Akten dar, dass er Beweismittel bez�glich eines h�heren Einkommens der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegt hat. Damit bleibt es mit Bezug auf deren tats�chliches Einkommen bei den Feststellungen der Vorinstanz.
Ob die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit zuzumuten ist, bildet Rechtsfrage; Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (vgl. zum Ganzen: BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108, das hypothetische Einkommen betreffend). Das Obergericht hat mit der ersten Instanz die Zumutbarkeit und die M�glichkeit einer Erwerbsaufnahme durch die Beschwerdegegnerin gepr�ft: Es verweist auf die Ausf�hrungen des Bezirksgerichts, wonach die Beschwerdegegnerin im Sinn einer traditionellen ehelichen Rollenteilung f�r Haushalt und Betreuung der Kinder zust�ndig gewesen sei. Festgestellt wird zudem, dass die bald 58-j�hrige Beschwerdegegnerin seit 1982 ununterbrochen in der Schweiz gelebt hat. Seit dem letzten nur rund vier Monate dauernden Arbeitseinsatz auf einer Bank in den USA vor mehr als 30 Jahren sei die Beschwerdegegnerin nicht mehr ausserh�uslich erwerbst�tig gewesen. Sie habe wegen fehlender Berufserfahrung und grosser zeitlicher Distanz zu ihrer Ausbildung gegenw�rtig keine Chancen, eine Stelle zu finden. Angesichts der Rollenteilung, des Alters der Beschwerdegegnerin einerseits und des in sehr guten finanziellen Verh�ltnissen lebenden Beschwerdef�hrers anderseits sei der Beschwerdegegnerin die Aufnahme einer ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit nicht zuzumuten. Der Beschwerdef�hrer stellt die festgestellten Tatsachen der kantonalen Instanzen nicht sachgerecht infrage (E. 6). Im Lichte der ber�cksichtigten Tatsachen ist die rechtliche Schlussfolgerung der kantonalen Instanzen nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr unter Hinweis auf die Beilage 33 behauptet, dass die Beschwerdegegnerin effektiv einer Arbeit nachgehe, legt er nicht unter Hinweis auf die kantonalen Akten dar, dass er dieses Dokument den Regeln des Prozessrechts entsprechend frist- und formgerecht ins Recht gelegt hat. Aus diesem Dokument kann er somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. Aber auch was der Beschwerdef�hrer an anderer Stelle zur Bemessung des nachehelichen Unterhaltes vorbringt, ersch�pft sich im Wesentlichen in der Darstellung von ihm selbst vorgetragener, aber im angefochtenen Urteil nicht festgestellter Tatsachen und in der Behauptung nicht abgenommener Beweise, wobei auch hier nicht n�her er�rtert wird, welche Beweismittel nicht abgenommen und wann diese vorgebracht worden sind. Soweit die Beschwerde in diesem Punkt in formeller Hinsicht �berhaupt zul�ssig ist, erweist sie sich als unbegr�ndet.
9.2 Der Beschwerdef�hrer macht mit Bezug auf sein pers�nliches Einkommen geltend, sein monatliches Nettoeinkommen sei unter Verweigerung des rechtlichen Geh�rs und unter Diskriminierung bestimmt worden. Die falschen Angaben gingen von einem einmalig erzielten steuerbaren Einkommen aus. Wie allgemein bekannt sei, liessen die Steuerbeh�rden nicht die ganzen Ausgaben zu, welche zum Erzielen des Einkommen ben�tigt w�rden (Gestehungskosten). Tats�chlich sei sein Einkommen mehr als Fr. 20'000.-- niedriger.
Das Bezirksgericht ist von einem Netto-Ersatzeinkommen des Beschwerdef�hrers von Fr. 11'200.-- pro Monat ausgegangen. Der Beschwerdef�hrer hat die Feststellung betreffend sein Einkommen nicht mit Berufung angefochten. Hat der Beschwerdef�hrer aber den Instanzenzug mit Bezug auf die Einkommensfeststellung kantonal nicht ausgesch�pft, liegt insoweit kein letztinstanzlicher Entscheid vor (BGE 133 III 638 E. 2 S. 639 f.). Darauf ist folglich nicht einzutreten.
9.3 Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers auf S. 27 (Ziff. 3.2.2.8, 3.2.2.9) und S. 28 (Ziff. 3.2.2.10) seiner Beschwerde betreffen das Eheschutzverfahren und sind hier somit nicht von Belang. Weder ist im Scheidungsverfahren das Beweismass auf Glaubhaftmachen noch sind die Parteivortr�ge auf ein Minimum beschr�nkt. Auf die entsprechenden Ausf�hrungen ist nicht einzutreten.
9.4 Es stellte sich schliesslich im Zusammenhang mit dem pers�nlichen Unterhaltsbeitrag zugunsten der Beschwerdegegnerin die Frage, ob es ihr ab April 2007, d.h. ab Einleitung des Scheidungsverfahrens, zumutbar gewesen w�re, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen. Im Rahmen der Pr�fung dieser Frage hat das Obergericht bemerkt, zu Recht werde im Berufungsverfahren die Ausf�hrung der Vorinstanz nicht mehr substanziiert bestritten, wonach die Beschwerdegegnerin w�hrend der Ehe nie einer Erwebst�tigkeit nachgegangen sei. Mit der damals 16-j�hrigen Tochter habe sie immer noch in einem gewissen Umfang Betreuungspflichten wahrnehmen m�ssen. Die Ehe habe im April 2007 nahezu 25 Jahre gedauert und die Beschwerdegegnerin sei damals im 54. Altersjahr gestanden. Die Tatsache, dass auch aufgrund der Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers eine wirtschaftlich verwertbare Ausbildung der Beschwerdegegnerin diffus bleibe, runde das Bild ab.
Das Obergericht hat im Ergebnis die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers (kursiv dargestellt) zur wirtschaftlich verwertbaren Ausbildung der Beschwerdegegnerin als unglaubw�rdig bzw. nicht aussagekr�ftig betrachtet. Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, er habe am Nachweis einer wirtschaftlich verwertbaren Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin mitgewirkt; die Aussage des Gerichts gelte als Amtsmissbrauch.
Mit diesen Ausf�hrungen versucht der Beschwerdef�hrer im Ergebnis, die Beweisw�rdigung der Vorinstanz infrage zu stellen. Die Darlegungen ersch�pfen sich indes in eigenen Behauptungen, die als solche nicht geeignet sind, Willk�r in der Beweisw�rdigung darzutun (vgl. E. 6). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer macht mit Bezug auf die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens, die er vor Obergericht ebenfalls angefochten hat, geltend, aufgrund der Akten stehe fest, dass die Beschwerdegegnerin die alleinige Schuld an der Scheidung trage. Daher seien die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und ihr f�r das erstinstanzliche Verfahren keine Entsch�digung zuzusprechen. Er wirft damit dem Obergericht im Ergebnis vor, es habe mit der Best�tigung des erstinstanzlichen Kostenentscheids die erstinstanzlich anwendbaren Bestimmungen der ZPO/ZH �ber die Kosten (�� 64 und 68 ZPO/ZH) willk�rlich angewendet.
Der Beschwerdef�hrer l�sst bei seiner Argumentation ausser Betracht, dass das geltende Scheidungsrecht die einverst�ndliche Scheidung f�rdern will und die Verschuldensfrage damit nicht mehr von Bedeutung ist (vgl. dazu. FANKHAUSER, FamKomm Scheidung, Band 1 ZGB, 2. Aufl. 2011, N. 1 der Vorbemerkungen zu Art. 111-115 ZGB). Im vorliegenden Fall haben die Parteien in Anwendung von Art. 112 ZGB ein gemeinsames Scheidungsbegehren gestellt. Insofern ist keine willk�rliche Anwendung von � 64 ZPO/ZH �ber die Kostenverteilung bzw. von � 68 ZPO/ZH �ber die Entsch�digung auszumachen.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Gegenpartei jedoch f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da sie sich zur aufschiebenden Wirkung nicht hat vernehmen lassen und in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt worden sind.
Da sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat, ist das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).