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Timestamp: 2018-07-21 16:11:32
Document Index: 53748176

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 20', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 77', '§ 22', '§ 9']

Nebenkostenabrechnung 2011 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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20.04.2011, 01:34 #1
hab meine Nebenkostenabrechnung 2011 erhalten... und muss 250€ Nachzahlen!
Also alles: Grundsteuer,Wasserversorgung, Entwässerung, Niederschlagswasser, Kaltwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Gemeintschaftsstrom, Versicherungskosten usw...
Grundsätzlich die Frage: übernimmt es die Arge - oder übernimmt es die Arge NUR als Darlehen?
Hatte bisher IMMER Guthaben, das war dann meins
20.04.2011, 10:59 #2
AW: Nebenkostenabrechnung 2011
Das Jobcenter könnte jetzt auf die Idee kommen auch die Abrechnungen der letzten Jahre zu überprüfen. Und gab es da immer ein Guthaben, na dann gute Nacht.
20.04.2011, 18:28 #3
Erst mal nachrechnen (lassen)
Solche Kostensprünge sind erst einmal nicht nachvollziehbar.
DAs mit dem Guthaben in der Vergangenheit dürfte wohl die Folge eines Beratungsmangels sein. Zudem laden ARGEn regelmäßig ihre Schäfchen zum Rapport.
20.04.2011, 18:41 #4
Die ARGE wird diese Kosten übernehmen. Das sollte eigentlich problemlos klappen. Aber tatsächlich ist es so, dass Du mit einer Rückforderung der Guthaben aus den letzten Jahren rechnen mußt. Das kommt dann ans Tageslicht, wenn sie bei Dir eine sogenannte Routineüberprüfung machen und die Abrechnungen der letzten Jahre haben wollen. Wenn's dumm läuft bekommst Du dann auch noch Stress wegen Sozialbetrugs. Genau diesen Fall habe ich gerade im Freundeskreis. Eventuelle Rückforderungen kannst Du aber in Raten zahlen.
so hab nun endlich mal eine Antwort vom JC bekommen. Es werden 100€ von 250€ Übernommen !
Da ich kein Scanner hab, hier der Text:
Betreff: Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Heiz- und Betriebskostenabrechnung im Zeitraum von 01.03.2010 - 28.02.2011; Ihr Antrag auf Kostenübernahme vom 02.05.2011.
Ihr Antrag vom 02.05.2011 auf Kostenübernahme Ihrer Heiz- und Betriebskostenabrechnung für den Abrechnungszeitraum vom 01.03.2010 bis 28.02.2011 wird gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II teilweise genehmigt.
Mit Schreiben vom 02.05.2011 reichten Sie Ihre Heiz- und Betriebskostenabrechnung des Jahres 2010/2011 ein und beantragten die Übernahme der noch ausstehenden Kosten. Für das Jahr 2010/2011 haben Sie demnach noch eine Nachzahlung in Höhe von 240,11€ zu entrichten.
Im Rahmen der Gewährung von Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach § 22 SGB II sind jedoch nur die angemessenen Unterkunftskosten zu berücksichtigen.
Bei Betriebskosten würden monatlich 67,00€ berücksichtigt. Dies ergibt für das Jahr 2010/2011 einen Betrag von 804,00€, der bereits bei den Laufenden Kosten der Unterkunft nach dem SGB II berücksichtigt wurde.
Gemäß der vorgelegten beträgt Ihr Anteil an den Gesamtbetriebskosten Ihrer Wohnanlage (Ohne Heizung und Warmwasser inklusive eines eventuellen Umlageausfallwagnisses)
860,08€. Bei den Betriebskosten ergibt sich somit eine Nachzahlung in Höhe von 56,08€. Dieses wird von der Kommune übernommen.
Die Heizkosten (ohne Warmwasser) wurde von mir bei der Berechnung des Arbeitslosengeld 2 für den o.g. Zeitraum monatlich in Höhe von 45,00€ berücksichtigt. Dies ergibt für das Jahr 2010 einen Betrag von 540,00€, der bereits bei den laufenden Kosten der Unterkunft nach dem SGB II berücksichtigt wurde. Entsprechend Ihrer Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung belaufen sich Ihre reinen anerkannten Heizkosten im Jahr 2010/2011 inklusive eines eeventuellen Umlageausfallwagnisses aud 584,42€ Dies ergibt eien Nachzahlung von 44,42€ für die reinen anerkannten Heizkosten. Dieses wird von der Kommune übernommen.
Die reinen anerkannten Heizkosten verrechnet mit den Betreibskosten ergeben gemäß § 22 Abs. ! Satz 1 SGB II einen übernahmefähigen Betrag in Höhe von 100,50€. Der beantragten Kostenübernahme wird daher nur teilweise zugestimmt.
Der verbleibene Restbetragder Nachzahlung in Höhe von 139,61€ ist auf die Warmwasserkosten zurückzuführen. Eine Übernahme dieser Kosten durch den SGB II- träger ist leider nicht möglich, da die Kosten für Haushaltsenergie bereits mit der Regelleistung (§ 20 SGB II) abgegolten sind.
Der Betrag von 100,50€ wird in den nächsten Tagen zur Zahlung auf Ihr Konto angewiesen....
Anbei sind noch 3 Seiten mit Tabellen: Horizontalübersichten für Mai und Juni 2011
Ich dachte das wird komplett übernommen und nun doch nur 100,50€? Wie soll ich den den Restbetrag von 139,60€ (angeblich ja nur Warmwasser) begleichen, aus der aktuellen Regelleisstung für Mai - den mir die Bank nicht auszahlt? (anders Thema und anderer Threat) aber mal ehrlich - ich hab keine 139,60€ und ich kann mir auch nichts mehr Leihen - ich müsste erstmal zurückzahlen!
schau mal hier: http://www.elo-forum.org/alg-ii/2246...-einlegen.html
13.05.2011, 20:00 #7
@Thompson: Wie wird denn vorliegend das Warmwasser bereitet?
13.05.2011, 20:15 #8
Nix Beratungsmangel !
Jeder ist verpflichtet Veränderungen in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen mitzuteilen !
Dazu gehören auch Guthaben aus Betriebskostenabrechnungen, die per Veränderungsmitteilung mitgeteilt werden müssen !
Das steht auch unmissverständlich im Antrag !!!
13.05.2011, 20:19 #9
hmm, versteh ich das richtig: da geht es um die Kosten für die Warmwasser Zubereitung? Speziell um die Kosten für Strom, aber wenn im Keller eine Gasanlage steht, kann man das übertragen?
Speziel aus dem Video "Harry hilft" ist es so zu verstehen, dass man Widerspruch einlegen soll, mit der bitte um individuelle Prüfung (statt Pauschalisierung) und wenn schon eine Pauschalisierung anzuwenden ist, sie so dursetzten das die Pauschale die nunmehr vom BSG als höhstes annerkannt wurde beachtet wird?
Ich blick da nicht ganz durch, die vielen Infos verwirren.
Bisher war noch nicht die Rede von einer Prüfung der vergangenen Jahre. Wir reden hier auch nicht über viel Geld.
13.05.2011, 20:19 #10
Warum sind dann Nachzahlungen nicht auch deins ???
13.05.2011, 20:29 #11
hmm, als Erwerbsloser mal eben 240€ von 364€ abziehen?
bleiben wir realistisch...
13.05.2011, 22:02 #12
Warum wird ab dem 1.3.2010 und bis zum 28.2.2011 abgerechnet? Die Kosten (Betriebskosten) für 2011 sind in der Regel noch nicht zur Abrechnung angefallen, folglich auch nicht zu zahlen. Vermute mal, das da einiges abzuklären wäre.
13.05.2011, 22:16 #13
Da muss nichts abgeklärt werden.
Weil die Vermieter den Abrechnungszeitraum selbst bestimmen
können. Wir hatten das bei einen Vermieterwechsel auch mal.
Endabrechung bis .. neuer Abrechnungszeitraum von...
Der Ablesemodus ist dann an diesen gekoppelt.
13.05.2011, 22:27 #14
Werden bei Dir per Heizkostenverordnung § 8 bzw. § 9 die Warmwasserkosten abgerechnet? Das BSG hat im April dazu entschieden, dass nicht die nach irgendeiner Formel "errechneten" statt der tatsächlich anfallenden Warmwasseraufbereitungskosten (muss messbar sein) herangezogen werden dürfen, um diese von den Heizkosten abzuziehen, somit an die "tatsächlichen Heizkosten" (ohne Warmwasseraufbereitung) zu kommen , sondern nur die (ehemaligen) Pauschalen (z.B. 6,47 € bei Alleinstehenden, 5,82 € bei Partner in BG *klick* Im Regelsatz enthaltene Pauschalen für Haushaltenergie) von der anfallenden Heizenergie abgezogen werden dürfen. (Sorry, wenn sich das so "verknuddelt" liest :s ) Ab 01.01.2011 muss Warmwasseraufbereitung eh komplett mit übernommen werden.
Falls also Dein Warmwasser über Heizkostenverordnung § 8/§ 9 "ermittelt" wurde:
Hier die Terminvorschau und der Terminbericht vom Bundessoziagericht (Beschluss noch nicht im Volltext verfügbar):
3) 11.00 Uhr - B 4 AS 16/10 R - H. ./. Jobcenter Reinickendorf
Terminvorschau zu 3):
Quelle: Terminbericht zu 3): http://juris.bundessozialgericht.de/...=2011&nr=11941
13.05.2011, 22:31 #15
Das hat nichts mit Abrechnungszeitraum zu tun, sondern vielmehr mit den entstandenen Kosten für Jan./Febr. 2011 über dessen Verbrauch, ich unterstelle dies, gegenüber dem Vermieter noch nicht abgerechnet worden ist. Aber was soll's - heute ist noch Freitag.
14.05.2011, 00:09 #16
@ prinz edmund
im Keller steht so eine Gasanlage, die ist für Heizung und Warmwasser zuständig usw...
@ lpadoc
der Zeitraum war schon immer der gleiche... Seit den 5Jahren wo ich nun hier wohne! (01.03.20xx bis zum 28.02.20xx)
bin ich ehrlich gesagt überfragt! Wir haben im Keller EINE Gasanlage die für Wärme zuständig ist. Somit denke ich das Heizung und Warmwasser aus ein und der selben Anlage kommen. Ich hab versucht mich hier Schlauzulesen: § 8 - Heizkostenverordnung
Also, wenn ich mich zwischen diesen beiden § entscheiden müßte - denke ich trifft § 9 eher... weiss es aber nicht
14.05.2011, 00:24 #17
Das müsste aus Deiner Nebenkosten- bzw. Heizkostenabrechnung hervorgehen ... es müsste die Heizkostenverordnung explizit genannt sein.
Ist das eine Gasetagenheizung nur für eure Wohnung, die auch das Warmwasser aufbereitet? Dann dürften eh nur die Pasuchalen je nach BG-Mitgliedern abgezogen worden sein im Zeitraum bis 31.12.2010 Usiehe Link im Vorposting).
14.05.2011, 11:25 #18
Guthaben über 20 € wären daher der Arge zu erstatten.
Wieso nur die über 20 €?
14.05.2011, 14:41 #19
habs tatsächlich in der Abrechnung gefunden: Warmwasserkostenermittlung nach § 9 der Heizkostenverordnung!
Hab kein Scanner und hoffe das es verständlich rüberkommt: In der Abrechnung steht in einer Tabelle:
Heizungsbetriebskosten Summe
Zusatzkosten Heizung
direkte Nutzerkosten
Kosten der Liegschaft
Dann in dem Teile: Ihre Abrechnung:
40% Grundkosten
60% Verbrauchskosten
40%Grundkosten
60%Verbrauchskosten
Warmwasserkostenermittlung nach § 9 der Heizkostenverordnung
+diverse Rechnerein...
Also so vorgehen wie du es beschrieben hast?
14.05.2011, 20:34 #20
Das wäre dann gut, wenn der Betrag für Warmwasseraufbereitung nach Heizkostenverordnung höher liegen würde als der Gesamtbetrag der Pauschalen (6,47 € etc.), denn dann würde euch noch etwas zustehen, d.h., das Jobcenter müsste einen höheren Betrag der Nachzahlung übernehmen.
Wir wissen ja noch gar nicht, welchen Betrag genau das Jobcenter abzieht bei der Berechnung, um an die "reinen Heizkosten" (= ohne Warmwasseraufbereitungsenergie) zu kommen. Die Pauschalen je Person in der BG, die von der Regelleistungshöhe abhing (6,47 € bei Alleinstehenden je Monat bzw. je 5,82 € bei Partner in BG etc.) oder der Betrag in der Abrechnung nach Heizkostenverordnung § 9, der evtl. höher lag.
Für Januar und Februar 2011 darf ja eh nichts abgezogen werden, nur für die Abrechnungsmonate März bis Dezember, denn ab 01.01.2011 muss Warmwasseraufbereitung übernommen werden, da wäre doch dämlich vom JC, dies nicht zu tun und euch später dann eine Nachzahlung zu gewähren, auf die so viele augenblicklich noch warten.
Zitat von Jobcenter-Schreiben
Entsprechend Ihrer Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung belaufen sich Ihre reinen anerkannten Heizkosten im Jahr 2010/2011 inklusive eines eeventuellen Umlageausfallwagnisses aud 584,42€
Wie ist das Jobcenter auf die reinen Heizkosten gekommen, welcher Betrag also wurde von den Gesamtenergiekosten abgezogen, um die reinen Heizkosten zu erhalten?
Falls ihr 2 Personen in der BG seid, die je 323 € Regelleistungsbedarf hatten bis Ende 2010, dann würden 5,82 € je Person als Pauschalabzug von den Heizkosten gelten (*klick* Im Regelsatz enthaltene Pauschalen für Haushaltenergie), macht 11,64 € monatlich.
Weil das Jobcenter 12 Monate rechnet, wären das 12 x 11,64 € = 139,68 €. ... Sorry, das hätte ich eher ausrechnen können, denn Dein Jobcenter schreibt:
"Der verbleibene Restbetrag der Nachzahlung in Höhe von 139,61€ ist auf die Warmwasserkosten zurückzuführen." ... scheint also - bis auf 7 Cent - zu stimmen und sie ziehen korrekt nur die Pauschalen ab und nicht den oft höheren Betrag, der rechnerisch nach Heizkostenverordnung ermittelt wird.
(Oder es ist Zufall und in eurer Abrechnung vom Energieversorger stehen unter Warmwasseraufbereitungskosten ebenfalls die 139,61 € - steht da irgendetwas von 139 €? Ich vermute nein)
Wenn ich jetzt also davon ausgehen, dass das Jobcenter doch korrekt lediglich die Pauschalen abgezogen hat und ihr auch 2 Personen seid, dann liegt der einzige Fehler darin, dass sie nicht 12 Monate, sondern nur 10 Monate 11,64 € abziehen dürfen - der vom Jobcenter zu übernehmende Betrag der Nachzahlung erhöht sich also um 2 Monate x 11,64 € = 23,28 €.
Oder aber ihr bekommt den Betrag für Januar und Februar nachgezahlt wie gesagt (steht in § 77 Abs. 6 SGB II).
14.05.2011, 22:50 #21
Wenn im Voraus während des Beko-Abrechnungszeitraumes immer die korrekten Warmwasserpauschalen abgezogen wurden, dann ist die gesamte Nachzahlung zu übernehmen. Denn diese ist zum Zeitpunkt der Fälligkeit zusätzlicher Bedarf gem. § 22 SGB II.
Falls im Jan. und Feb. 2011 Warmwasserpauschalen abgezogen wurden, wird dies sicher separat korrigiert. Ein Antrag kann hier nicht schaden, selbst wenn es lt. Gesetz von Amts wegen zu erfolgen hat. Bei mir hat es jedenfalls auf diese Art und Weise kurzfristig zum Erfolg geführt.
@Thompson: Lass' dich von denen nicht für dumm verkaufen. Lege Widerspruch ein und fordere den Rest der Nachzahlung. Oder gibt es noch Besonderheiten, die nicht erwähnt wurden?
@biddy: Neben deinem Urteil von oben - hier auch noch eines zum Thema vom anderen Hartz-IV-Senat des BSG vom 24.02.2011:
http://juris.bundessozialgericht.de/...011-2&nr=11964
Und einen kleinen Anhang zum Urteil als PDF-Datei, wo das Ganze etwas verständlicher formuliert wird, habe ich auch noch:
BSG begrenzt Ww-Abzug_24.02.2011.pdf (24,2 KB, 90x aufgerufen)
15.05.2011, 21:41 #22
vielen Dank für deine Rechnerei... doch diese BG besteht nur aus 1ner Person!
Somit beträgt die Pauschale dann: 6,47€
Versteh ich das Richtig? Der Abrechnungszeitraum (01.03.2010 - 28.02.2011) wird "aufgesplitted"?
01.03.2010 - 31.12.2010 = Berechnungszeitraum der Pauschale? 10*6,47€=64,70€ wird das so gerechnet?
01.01.2011 - 28.02.2011 = kein Abzug der Pauschale, da es für diesen Zeitraum komplett übernommen wird?
und wie erklär ich das dem JC? Ich meine, ich muss da vorbei und denen erstmal IHRE Rechnung vorrechnen und korrigieren. Finde ich schon fast ein wenig ironisch, ist doch deren Job (die werden dafür bezahlt)
Abschnitt Heizkosten aus dem JC Brief (wie oben):
Die Heizkosten (ohne Warmwasser) wurde von mir bei der Berechnung des Arbeitslosengeld 2 für den o.g. Zeitraum monatlich in Höhe von 45,00€ berücksichtigt. Dies ergibt für das Jahr 2010 einen Betrag von 540,00€, der bereits bei den laufenden Kosten der Unterkunft nach dem SGB II berücksichtigt wurde. Entsprechend Ihrer Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung belaufen sich Ihre reinen anerkannten Heizkosten im Jahr 2010/2011 inklusive eines eventuellen Umlageausfallwagnisses aud 584,42€ Dies ergibt eien Nachzahlung von 44,42€ für die reinen anerkannten Heizkosten. Dieses wird von der Kommune übernommen.
Dieser Betrag ist in der Abrechnung aufgelistet, bei:
40% Grundkosten 286,15€
60% Verbrauchskosten 298,27€
= 584,42€
sollte ich das auch genau so Formulieren?
"Hallo JC, ich fordere den Restbetrag?"
Wie genau sollte ich den da nun Vorgehen?
16.05.2011, 13:30 #23
Die Rechnung der Warmwasserkostenermittlung nach § 9 der Heizkostenverordnung:
2,5 x Wassermenge 57,399 m2 x Temparaturdifferenz (60-10Grad) x 1,11 = 7964,11kWh
7964,11kWh für die Warmwasserversorgung vom Energieverbrauch 73557,00kWh (Erdgas u. Brennstoffkosten) = 10,83%
10,83% von 4119,37€ Kosten der Heizanlage ergibt 446,13€ Kosten der Warmwasserversorgung
Ihre Heiz- und Warmwasserkosten = 724,03€ + Hausnebenkostenabrechnung 860,08€ = 1584,11€
minus die Vorauszahlung = 1344,00€
Nachzahlung 240,11€
Wie also muss ich das nun Rechnen mit der Pauschale?
16.05.2011, 13:43 #24
Ich habe im Grunde bereits alles gesagt, was zu sagen war. Zwei Fragen aber noch:
Wurde dir im Beko-Abrechnungszeitraum immer die Warmwasserpauschale in Höhe von 6,47 € von den KdU abgezogen?
Wurde ansonsten die gesamte Bruttowarmmiete anerkannt und gezahlt?
18.05.2011, 20:04 #25
Ich hab den Brief doch etwas vorne abgetippt:
Es wurden also 67€ Monatlich Berücksichtigt *12 (Monate) = 804,00€
wie kommt die auf 67€ Monatlich?
(wo ist die Pauschale von 6,47€?)
und wieso wird das einfach * 12 (Monate) gerechnet, wenn es eigentlich nur 10 sind (+Jan/Feb 2011) was ja eh übernommen wird?
Die Heizkosten (ohne Warmwasser) wurde von mir bei der Berechnung des Arbeitslosengeld 2 für den o.g. Zeitraum monatlich in Höhe von 45,00€ berücksichtigt. Dies ergibt für das Jahr 2010 einen Betrag von 540,00€, der bereits bei den laufenden Kosten der Unterkunft nach dem SGB II berücksichtigt wurde. Entsprechend Ihrer Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung belaufen sich Ihre reinen anerkannten Heizkosten im Jahr 2010/2011 inklusive eine eeventuellen Umlageausfallwagnisses aud 584,42€ Dies ergibt eien Nachzahlung von 44,42€ für die reinen anerkannten Heizkosten. Dieses wird von der Kommune übernommen.
Hier werden 45,00€ monatlich berücksichtigt * 12 (Monate) = 540,00€ die berücksichtigt wurden.
Wie entsteht der Betrag 45€?
Auch hier wird pauschal * 12 Monate gerechnet
ohne Beachtung für Jan/Feb 2011.
Prinz edmund:
Leute ich bin echt verwirrd, viele Sagen einfach das Amt muss die Beko übernehmen. Aber einfach so geht es ja anscheinend nicht, (ich dachte bisher auch das es übernommen wird.) Somit werd ich nun Widerspruch einlegen. Aber ich brauch eine Begründung bzw. eine Grundlage und ganz ehrlich:blicke da nicht mehr durch
2011, nebenkostenabrechnung