Source: https://lkr.de/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2019-04-26 06:48:21
Document Index: 22254009

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 15', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 7', 'Art. 77', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9']

Datenschutzerklärung - LKR
DatenschutzerklärungStephanie Tsomakaeva2019-02-12T14:36:18+02:00
1. Der Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Telefon: +49 (0) 30 555 72 662
Telefax: +49 (0) 30 555 72 693
Internet: www.lkr.de
2. Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
Rechtsanwalt Horst Speichert
Schockenriedstr. 8A
II. Schutz Ihrer personenbezogenen Daten
Als politische Partei ist uns der Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Entsprechend verarbeiten wir personenbezogene Daten nur nach den gesetzlichen Bestimmungen für Datenschutz und Datensicherheit. Unsere Funktionsträger und Mitarbeiter werden von uns auf Vertraulichkeit und Geheimhaltung verpflichtet.
Unser Online-Angebot ist ohne Anmeldung, also ohne die Angabe Ihrer persönlichen Daten zugänglich und kann grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität oder die manuelle Eingabe personenbezogener Daten genutzt werden. Wenn Sie Dienstleistungen oder Informationen von uns beziehen möchten, bitten wir Sie um Ihre persönlichen Kontaktdaten. In welchem Umfang wir personenbezogene Daten verarbeiten, wird nachfolgend im Detail beschrieben.
III. Allgemein zur Verarbeitung personenbezogener Daten
1. Beschreibung der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir setzen auf unseren Webseiten zur Erfüllung unserer Aufgaben und zur Erbringung unserer Dienstleistungen gegenüber unseren Nutzern und Mitgliedern IT-Systeme ein, bei denen wir die nachfolgend näher beschriebenen personenbezogenen Daten verarbeiten.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Erfolgt die Verarbeitung auf der Grundlage geeigneter Garantien durch eine politisch, weltanschaulich, religiös oder gewerkschaftlich ausgerichtete Stiftung, Vereinigung oder sonstige Organisation ohne Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen ihrer rechtmäßigen Tätigkeiten und unter der Voraussetzung, dass sich die Verarbeitung ausschließlich auf die Mitglieder oder ehemalige Mitglieder der Organisation oder auf Personen, die im Zusammenhang mit deren Tätigkeitszweck regelmäßige Kontakte mit ihr unterhalten, bezieht und die personenbezogenen Daten nicht ohne Einwilligung der betroffenen Personen nach außen offengelegt werden, dient Art. 9 Abs. 2 lit. d als Rechtsgrundlage.
Für die nachfolgend dargestellten Zwecke behalten wir uns vor, gegebenenfalls Ihre personenbezogenen Daten innerhalb unserer Parteiorganisation (Bundesverband, Landes-, Regions-, Kreisverbände usw.) und/oder an von uns beauftragte Dienstleister weiterzugeben, sofern dies gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO unter verhältnismäßiger Abwägung Ihrer Interessen sowie der Interessen unserer Partei rechtmäßig ist bzw. eine solche Weitergabe notwendig ist, um unsere Rechte durchzusetzen. Sie finden nähere Details zu den Untergliederungen unserer Partei unter https://lkr.de/lkr-vor-ort/.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt im Übrigen nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO nur mit Ihrer Zustimmung, etwa wenn Sie uns Ihr Interesse an Dienstleistungen oder Veranstaltungen mitteilen. In diesem Falle werden die Daten u.U. an die jeweils relevanten Unternehmen und Organisationen weitergegeben.
Darüber hinaus werden wir personenbezogene Daten Dritten gegenüber nur bekannt geben, wenn wir nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO hierzu gesetzlich verpflichtet sind oder dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Zur Vertragserfüllung kann es vorkommen, dass wir Ihre Daten an Dritte weitergeben, soweit dies erforderlich ist. Das gilt für Spenden und den Antrag auf Mitgliedschaft. Je nachdem, welchen Zahlungsdienstleister Sie für Spenden oder im Anmeldeprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Zahlungsprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen ist. Eine Löschung oder Sperrung der Daten erfolgt demnach, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass die Speicherung der Daten für eine Vertragserfüllung oder ein überwiegendes berechtigtes Interesse erforderlich ist.
IV. Aufruf unserer Webseite
Beim Aufrufen unserer Webseite www.lkr.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einer Protokolldatei (Logfile) gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
Die Logfiles enthalten IP-Adressen oder sonstige Daten, die eine Zuordnung zu einem Nutzer ermöglichen.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Webseite sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Webseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem konkreten Zusammenhang nicht statt. Insbesondere nutzen wir die Daten also
zur Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite
zur Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite
für Auswertungen zur Systemsicherheit und -stabilität
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Webseite Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter Ziff. VI dieser Datenschutzerklärung.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben beschriebenen Zwecken zur Datenerhebung. In diesem konkreten Zusammenhang verwenden wir die erhobenen Daten nicht zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite ist dies grundsätzlich der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Soweit eine ungekürzte Speicherung von IP-Adressen in Logfiles erfolgt, werden die personenbezogenen Daten nach spätestens sieben Tagen gelöscht oder anonymisiert. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist im Zusammenhang mit Cookies oder Analysediensten möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht möglich ist. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. VI dieser Datenschutzerklärung.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers faktisch keine Widerspruchsmöglichkeit, wenn Sie unsere Seite nutzen wollen.
V. Formulare auf der Webseite, Newsletter, Informationen
Alle im Zusammenhang mit Formularen auf unserer Webseite erhobenen personenbezogenen Daten werden vom Nutzer freiwillig angegeben.
Wir verwenden auf unserer Webseite ein Formular, über das Sie Kontakt mit uns aufnehmen können. Dabei erheben wir die folgenden personenbezogenen Daten: Name, Vorname, Bundesland, E-Mail-Adresse und Ihre Nachricht an uns.
Unsere Webseite enthält ein Spendenformular, das Sie ausfüllen können, um uns eine Geldspende zuzuwenden. Dabei erheben wir die folgenden personenbezogenen Daten: Anrede, Titel, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse.
Über unsere Webseite können Sie die Mitgliedschaft in unserer Partei beantragen. Hierfür stellen wir Ihnen einen Aufnahmeantrag als elektronisches Formular zur Verfügung. Dabei erheben wir die folgenden personenbezogenen Daten: Name, Anschrift, Telefon-Nr. (Festnetz, mobil), E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, vorhergehende Parteizugehörigkeit, Funktion in der Partei, Mitgliedsbeitrag, SEPA-Lastschriftmandat, Nachweis über soziale Härtefälle, Spendenhöhe, IBAN, BIC des Zahlungspflichtigen.
Ihr gesondertes Einverständnis vorausgesetzt, werden wir bei uns gespeicherte personenbezogene Daten auch nutzen, um Sie über unsere Veranstaltungen, politischen Inhalte und Dienstleistungen zu informieren. Auf der Webseite wird hierfür ein Formular für die Anmeldung zu unserem Newsletter bereitgestellt, über das wir personenbezogene Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erheben. Wir werden Ihnen Informationen per E-Mail nur zusenden, wenn Sie hierzu schriftlich oder im Double-Opt-In-Verfahren ausdrücklich Ihre Zustimmung erteilt haben.
Wir verwenden auf unserer Webseite ein Formular für Journalisten, über das Sie sich für unseren Presseverteiler anmelden können, der Sie regelmäßig über unsere Pressemitteilungen informiert. Auf der Webseite wird hierfür ein Formular für die Anmeldung zu unserem Newsletter bereitgestellt, über das wir personenbezogene Daten (Anrede, Name, Vorname, Bundesland, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Mobilfunknummer, sowie Name und Anschrift der Redaktion) erheben. Wir werden Ihnen Informationen per E-Mail nur zusenden, wenn Sie hierzu schriftlich oder im Double-Opt-In-Verfahren ausdrücklich Ihre Zustimmung erteilt haben.
Wir erheben mit der Kommentarfunktion die folgenden personenbezogenen Daten: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, soweit sie uns vom Nutzer mitgeteilt wurden. Dabei wird lediglich der Name veröffentlicht (sofern nicht unter einem Synonym geschrieben wurde).
Die personenbezogenen Daten verarbeiten wir zur Bearbeitung Ihrer Anfragen und Anträge, zur Erbringung der von Ihnen gewünschten Leistungen, zur Rechnungsstellung, zur Beitragsergebung, um die Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen sicher zu stellen und um rechtliche Ansprüche durchzusetzen. Sämtliche Finanzdaten werden ausschließlich zur Fakturierung und Zahlungsabwicklung verarbeitet.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a und b, Art. 9 Abs. 2 lit. a und d DSGVO, da jeweils Ihre Zustimmung für die Nutzung eines Formulars, Antrags oder die Zusendung von Informationen vorliegt und/oder eine (vertragliche) Leistung erbracht wird.
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie es für die dargestellten Zwecke erforderlich ist. Soweit die Daten gesetzlichen Aufbewahrungspflichten etwa nach der AO, dem HGB oder dem Parteienrecht unterliegen, müssen sie sechs bzw. zehn Jahre lang aufbewahrt werden. Im Übrigen gelten die oben dargestellten allgemeinen Speichergrundsätze.
Soweit die Daten gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen, besteht für den Nutzer keine Widerspruchsmöglichkeit. Die Zustimmung zur Zusendung des Newsletters oder von Informationen können Sie jederzeit widerrufen, sowohl über den Abmeldelink in den einzelnen Zusendungen wie auch formlos z.B. an [email protected] Im Übrigen bestehen die unten dargestellten Rechte der betroffenen Personen.
VI. Cookies, Plugins und Webanalyse
Bei Anforderung von Inhalten aus unserem Online-Angebot werden Cookies gesetzt zur Optimierung z.B. von Kommunikationszeiten und zur anonymisierten, statistischen Auswertung der Nutzung unserer Webseite. Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch auf einer Internetseite auf dem Rechner des Nutzers gespeichert werden. Sie können während eines laufenden oder beim nächsten Besuch automatisch wiedererkannt und ausgelesen werden.
Wenn Sie unsere Seite verlassen und auf dritte Seiten gelangen, werden möglicherweise von der Zielseite ebenfalls Cookies gesetzt. Für diese Cookies sind wir rechtlich nicht verantwortlich. Zur Verwendung dieser Cookies durch Dritte und den darin gespeicherten Informationen vergleichen Sie bitte die dortigen Datenschutzerklärungen und die nachfolgenden Ausführungen.
Im Rahmen von Cookies, Analysetools und Plugins werden u.a. der Name des Internet Service Providers, angeforderte Dateien, IP-Adresse, Zugriffe auf Einzelseiten, Browsertyp, Bildschirmauflösung, Farbtiefe, Betriebssystem, Suchbegriffe und Referenzseiten, von welchen Sie auf unsere Webseiten gelangt sind, verarbeitet.
Nachfolgend beschreiben wir für Sie darüber hinaus im Detail, welche Cookies, Analysewerkzeuge und Plugins wir einsetzen, welche Daten dabei verarbeitet werden und wie Sie die Analysewerkzeuge deaktivieren können.
Die Webseite nutzt Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies verwendet. Die durch Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite wie
werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Durch die Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird die IP-Adresse vor der Übermittlung innerhalb der EU oder des EWR gekürzt (IP-Maskierung). Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird grundsätzlich nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern (siehe im Detail unten). Wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich genutzt werden können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Webseite verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Webseite und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen.
Google hat seinen Hauptsitz in den USA und ist nach dem EU-US-Privacy Shield zertifiziert. Ein aktuelles Zertifikat kann hier eingesehen werden. Aufgrund dieses Abkommens zwischen den USA und der Europäischen Kommission hat letztere für unter dem Privacy Shield zertifizierte Unternehmen ein angemessenes Datenschutzniveau festgestellt. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).
Facebook-Plugin, Like-Button
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Die dargestellten Cookies, Plugins und Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f, Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO eingesetzt. Die dadurch für die benannten Zwecke verarbeiteten Daten dienen der Wahrung im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen unsere Partei und Dritter, insbesondere an einer werblichen Ansprache unserer Mitglieder und Nutzer, und sind deshalb nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz erforderlich.
Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs- oder Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Die Dauer der Speicherung können Sie der Übersicht in den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen. Im Übrigen gelten die oben dargestellten allgemeinen Speichergrundsätze.
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Im Übrigen finden Sie die Möglichkeiten zur Deaktivierung auch jeweils unmittelbar bei der Beschreibung der Cookies, Plugins und Tracking-Maßnahmen (siehe oben).
Sie haben aufgrund der Datenschutzbestimmungen die nachfolgend dargestellten unterschiedlichen Rechte.
Sie haben das Recht, gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von
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Möchten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, genügt eine entsprechende Mitteilung über alle bekannten Kommunikationswege, insbesondere auch per E-Mail an [email protected].
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Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine entsprechende Mitteilung über alle bekannten Kommunikationswege, insbesondere auch per E-Mail an [email protected].
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um Ihre Rechte und Freiheiten sowie berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
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