Source: https://www.roga-robotergaragen.de/agb-s/
Timestamp: 2017-09-25 09:42:30
Document Index: 353616285

Matched Legal Cases: ['§5', '§4', '§6', '§8', '§11', '§12', '§13']

ROGA Dietrichs Mähroboter-Garagen, Esslingen - AGB's
“ROGA-Robotergaragen”
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 19. Juli 2017
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen “ROGA-Robotergaragen”, Heinz Dietrich (nachfolgend “ROGA-Robotergaragen”) und einem Verbraucher/Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Verbrauchers erkennt “ROGA-Robotergaragen” nicht an, es sei denn, “ROGA-Robotergaragen” hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. “ROGA-Robotergaragen” ist der Handelsname für “ROGA-Robotergaragen”, Heinz Dietrich.
(2) „Verbraucher“ oder „Besteller“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.roga-robotergaragen.de
ROGA-Robotergaragen
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung bei uns erfolgt schriftlich oder in Textform (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an den Besteller versandt, und dieser Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wurde. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Erfolgt innerhalb einer Frist von 4 Wochen keine Bestell- und Versandbestätigung gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.roga-robotergaragen.de/agb.pdf einsehen.
(5) “ROGA-Robotergaragen” bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
(6) Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer
Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(3) Lieferpreise siehe §5 Lieferung
§4 Zahlungsarten, Fälligkeit
Es werden folgende Zahlungsarten angeboten
(1) Zahlung per Überweisung (Vorkasse): Die Kaufpreiszahlung ist als Vorkasse per Überweisung zu leisten. Bitte überweisen Sie den Gesamtbetrag Ihrer Bestellung auf folgendes Konto:
IBAN DE 44 6119 0110 0180 1050 00
BIC: GENO DES 1 ESS
Sobald die Überweisung eintrifft, wird die Bestellung freigegeben und versandt. Die Lieferfrist verlängert sich also um diese Zeit.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Bei Nichtzahlung behalten wir uns vor die Forderung an einen Rechnungskaufs-Dienstleister weiterzugeben. Hierdurch entstehende Mehrkosten sind von Ihnen zu tragen.
(2) Bezahlung per PayPal: Bei Ihrer Online-Bestellung können Sie auch schnell und sicher per PayPal bezahlen. Wählen
Sie während des Bestellvorgangs einfach die Zahlart PayPal aus. Nach dem Absenden der Bestellung werden Sie automatisch zu PayPal weitergeleitet, um dort Ihre Zahlung vorzunehmen. Für eine Zahlung mit PayPal ist es notwendig ein PayPal-Konto einzurichten. Im PayPal-Konto hinterlegen Sie einmalig Ihre Bankverbindung oder Ihre Kreditkartendaten. Bei jedem zukünftigen Einkauf mit PayPal benötigen Sie nur noch Ihre PayPal-Benutzerdaten und Ihr Passwort.
(1) Die Lieferung vorrätiger Ware erfolgt ab dem Lager von “ROGA-Robotergaragen” an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung nicht vorrätiger Ware kann aus Zeitgründen auch direkt vom Zulieferer an die vom Besteller angegebene Lieferadresse erfolgen.
(2) Vorrätige Ware versendet “ROGA-Robotergaragen” innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang. Nicht vorrätige Ware (Ware die grundsätzlich erst nach erfolgter Bestellung oder speziell auf Kundenwunsch gefertigt wird) liefert “ROGA-Robotergaragen” so schnell wie möglich, wenn nicht anders innerhalb der Artikelbeschreibung vermerkt, spätestens innerhalb einer Frist von 21 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei größeren Bestellungen sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten werden in diesem Fall nur einmal erhoben.
(4) Sofern “ROGA-Robotergaragen” während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie hierüber gesondert per Email informiert. Falls “ROGA-Robotergaragen” ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der
bestellten Ware nicht in der Lage ist (z.B. weil ein Lieferant von “ROGA-Robotergaragen” seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt), ist “ROGA-Robotergaragen” dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(6) Lieferpreise bilden sich wie hier dargestellt: http://www.roga-robnotergaragen.de/ueber- uns/versandkosten/
§6 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns “ROGA-Robotergaragen” Am Kirchberg 25, 73734 Esslingen Email: shop@roga-robotergaragen.de, Tel: +49 (0) 711 9198891 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Unser Muster-Widerrufsformular finden sie unter: www.roga- robotergaragen.de/Muster-Widerrufsformular.pdf
www.roga-robotergaragen.de
§8 Beanstandungen und Rücksendungen
Berechtigte Beanstandungen auf Grund eines falschen Lieferumfangs, Falschlieferungen oder Sachmängeln sind innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Fehlmengen werden von “ROGA-Robotergaragen” nachgeliefert - bei Falschlieferung wird die Ware umgetauscht. Bei Produktmängeln, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, ist die Gewährleistung auf Nachbesserung beschränkt.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von “ROGA-Robotergaragen” unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an “ROGA-Robotergaragen” auf Kosten von “ROGA-Robotergaragen” zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. “ROGA-Robotergaragen” behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Ferner haftet “ROGA-Robotergaragen” für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet “ROGA-Robotergaragen” jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. “ROGA-Robotergaragen” haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
§11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
“ROGA-Robotergaragen” hält sich streng an den Datenschutz. Sie stimmen mit der uns durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Abwicklung Ihrer Bestellung zu. Informationen, die wir von Ihnen bekommen nutzen wir für die Abwicklung von Bestellungen und die Lieferung von Waren sowie die Abwicklung der Zahlung.
Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, Dritten die Durchführung logistischer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen oder die Bestellte Ware direkt vom Zulieferer an Sie zu versenden.
§12 Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz
Es besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer Daten in der gespeicherten Datei von “ROGA- Robotergaragen”.
§13 Beschwerdemanagement
Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von “ROGA- Robotergaragen” zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. “ROGA- Robotergaragen” ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
© ROGA Dietrichs Mähroboter-Garagen 2017