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Timestamp: 2016-10-21 14:58:52
Document Index: 329382761

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 100', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 103', 'Art. 98', 'Art. 98', 'Art. 98', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 10', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153']

2A.540/2001 (04.03.2002)
2A.540/2001/mks
II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Hungerb�hler, Ersatzrichter
Rohner und Gerichtsschreiberin Diarra.
X.________ , geb. ....... 1978, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Bodenmann, Br�hlgasse 39, Postfach 22, St. Gallen,
A.- Der am ......... 1978 geborene X.________, Staatsangeh�riger der Bundesrepublik Jugoslawien, reiste am 8. Juli 1992 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt die Niederlassungsbewilligung. Am 19. Januar 1998 sprach ihn das Bezirksamt Wil/SG des versuchten Diebstahls, der Sachbesch�digung und des Hausfriedensbruchs schuldig und bestrafte ihn mit 30 Tagen Gef�ngnis, bedingt vollziehbar auf eine Probezeit von zwei Jahren. Am 13. Januar 2000 wurde er vom Bezirksgericht M�nchwilen/TG des gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung, der mehrfachen Hehlerei, des mehrfachen Hausfriedensbruchs und des Versuchs hiezu sowie verschiedener SVG-Delikte schuldig gesprochen und mit 18 Monaten Gef�ngnis und einer Busse von Fr. 1'600.-- bestraft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bedingt aufgeschoben und eine Probezeit von vier Jahren angesetzt. �berdies widerrief das Bezirksgericht M�nchwilen den am 19. Januar 1998 vom Bezirksamt Wil gew�hrten bedingten Strafvollzug und erkl�rte, die Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen als vollziehbar. Mit Verf�gung vom 6. Juni 2000 wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen X.________ f�r die Dauer von drei Jahren aus der Schweiz aus.
B.- X.________ rekurrierte gegen die Ausweisung an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen.
Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 11. Juni 2001 ab.
X.________ beschwerte sich dagegen erfolglos beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.
C.- Mit Eingabe vom 7. Dezember 2001 f�hrt X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Antr�gen, denEntscheid des Verwaltungsgerichtes St. Gallen vom 30. Oktober 2001, den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartementes des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2001 sowie die Verf�gung des Ausl�nderamtes des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2001 aufzuheben (Ziff. 1), die Vorinstanz bzw. die verf�gende Beh�rde anzuweisen, auf fremdenpolizeiliche Massnahmen gegen�ber dem Beschwerdef�hrer ausdr�cklich zu verzichten, eventualiter die verf�gende Beh�rde anzuweisen, die Androhung der Ausweisung bzw. eine Verwarnung auszusprechen (Ziff. 2). Weiter stellt er das Begehren, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Ziff. 3).
Das Justiz- und Polizeidepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
D.- Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 16. Januar 2002 aufschiebende Wirkung erteilt.
1.- a) Gegen die sich auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG) st�tzende Ausweisungsverf�gung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegeben (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG e contrario; BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2). Da auch die �brigen Voraussetzungen (Art. 103, 106, 108 OG) erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
b) Die Vorinstanzen, deren Entscheide der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegen, sind in Art. 98 in Verbindung mit Art. 98a OG abschliessend ausgez�hlt. Von den im Rechtsbegehren angefochtenen kantonalen Hoheitsakten kann sich die vorliegende Beschwerde daher nur gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. Oktober 2001 richten (Art. 98 lit. g und Art. 98a Abs. 1 OG), nicht aber gegen die vorausgegangenen Entscheide unterer kantonaler Instanzen.
Diese werden aufgrund des Devolutiveffekts durch den Entscheid des Verwaltungsgerichts ersetzt und unterliegen daher nicht selbst�ndiger Anfechtung, sind aber inhaltlich notwendigerweise mitangefochten. Bez�glich dieser unterinstanzlichen Entscheide ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde daher nicht einzutreten (BGE 125 II 29 E. 1c S. 33, mit Hinweis).
c) Mit dem Rechtsbegehren Ziff. 2 kn�pft der Beschwerdef�hrer an bereits im kantonalen Verfahren gestellte Antr�ge an; das in derselben Ziffer enthaltene Eventualbegehren ist neu, geht aber dem Sinne nach weniger weit als das prim�re Begehren dieser Ziffer. In den kantonalen Entscheiden war hier�ber angesichts des Sachausgangs nicht zu entscheiden. Ob das Bundesgericht auf diesen Antrag einzutreten hat, kann indes offen bleiben, wenn sich die Beschwerde ohnehin als unbegr�ndet erweist.
d) Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht Noven vorzubringen, weitgehend eingeschr�nkt (vgl. BGE 124 II 409 E. 3a S. 421; 121 II 97 E. 1c S. 99). Die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde neu eingereichten Akten (Brief der Verlobten des Beschwerdef�hrers vom 27. November 2001 sowie Best�tigung der Physiotherapeutin der Mutter des Beschwerdef�hrers vom 28. November 2002) sind unzul�ssige Noven, die im vorliegenden Verfahren nicht weiter zu ber�cksichtigen sind. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht konkret dargetan, dass die Vorinstanzen diesbez�glich den Sachverhalt im geschilderten Sinne grob fehlerhaft ermittelt h�tten.
2.- a) Nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft worden ist.
Die Ausweisung soll aber nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden "angemessen", das heisst verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG; vgl. BGE 125 II 521 E. 2a S. 523). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens des Beschwerdef�hrers, auf die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142. 201]).
Ob die Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV verh�ltnism�ssig ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei pr�ft (Art. 104 lit. a OG).
Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b S. 356 f.) der Ausweisung - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107; 114 Ib 1 E. 1b S. 2).
b) Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zu ber�cksichtigen ist jedoch auch, in welchem Alter der Ausl�nder in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der "2. Generation"), ist eine Ausweisung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht ausgeschlossen (BGE 122 II 433 E. 2 und 3 S. 435 ff.). Erst recht gilt dies f�r Ausl�nder, die - wie der Beschwerdef�hrer - als Kind oder Jugendlicher in die Schweiz gelangt sind. Die Ausweisung ist im �brigen umso eher zul�ssig, wenn der Ausl�nder - selbst nach l�ngerer Anwesenheit in der Schweiz - sich nicht oder nur wenig integriert hat, haupts�chlich mit Landsleuten zusammen ist, enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache spricht (vgl. Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, in: RDAF 53/1997, S. 314, mit Hinweisen).
c) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verfolgen strafrechtliche und fremdenpolizeiliche Massnahmen unterschiedliche Zwecke. Aus strafrechtlicher Sicht ist namentlich die Frage einer m�glichen Wiedereingliederung in die Gesellschaft massgeblich, wobei gewisse Unsicherheiten in Kauf genommen werden. Demgegen�ber steht f�r die Fremdenpolizeibeh�rden das Interesse an der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund, w�hrend der Wiedereingliederungsgedanke nur einen von mehreren Faktoren darstellt (BGE 125 II 105 E. 2c S. 109 f.; 122 II 433 E. 2b und c S. 435 ff.). Aus der umfassenden Interessenabw�gung ergibt sich somit ein im Vergleich mit den Straf- und Strafvollzugsbeh�rden strengerer Beurteilungsmassstab der Fremdenpolizei (BGE 120 Ib 129 E. 5b S. 132; 114 Ib 1 E. 3a S. 4). Dass der Strafrichter von einer Landesverweisung (Art. 55 StGB) abgesehen hat, steht daher einer Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG nicht entgegen.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer hat den Ausweisungsgrund des Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG unbestrittenermassen schon durch seine erste, mit Strafbescheid des Bezirksamtes Wil vom 19. Januar 1998 geahndeten Straftaten erf�llt. Noch w�hrend der in diesem Strafbescheid angesetzten Probezeit wirkte der Beschwerdef�hrer zusammen mit drei Landsleuten zwischen Mai 1998 und Juli 1999 an zahlreichen neuen Straftaten - davon zehn Einbruchsdiebst�hle - mit. Am 13. Januar 2000 wurde er daher zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 18 Monaten und einer Busse von Fr. 1'600.-- verurteilt. Zusammen mit der aus dem Strafbescheid vom 19. Januar 1998 herr�hrenden, im Urteil vom 13. Januar 2000 vollziehbar erkl�rten einmonatigen Gef�ngnisstrafe wurde der Beschwerdef�hrer innert zwei Jahren zu insgesamt 19 Monaten Gef�ngnis verurteilt.
Die Rechtsprechung, wonach bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung oder eine Erneuerung nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer nur noch bei Vorliegen ausserordentlicher Umst�nde als gerechtfertigt erachtet wird (vgl. BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14, mit Hinweis), bezieht sich auf Ausl�nder, die mit einem Schweizer B�rger verheiratet sind. Auf den ledigen Beschwerdef�hrer, der mit einer Staatsangeh�rigen seines Heimatlandes verlobt ist, kommt diese Richtlinie somit nicht direkt zur Anwendung. Dass bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von weniger als zwei Jahren eine Ausweisung ausgeschlossen w�re, kann aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ohnehin nicht gefolgert werden.
b) Die Vorinstanz hat in W�rdigung der Straftaten des Beschwerdef�hrers zu Recht erwogen, dass dessen Verhalten von erheblicher krimineller Energie zeugt. Dass seit der am 13. Januar 2000 erfolgten rechtskr�ftigen Verurteilung keine weiteren Gesetzesverst�sse des Beschwerdef�hrers mehr aktenkundig geworden sind, ist von der Vorinstanz positiv gewertet, aber ohne Verletzung von Bundesrecht nicht als ausschlaggebend angesehen worden. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, wird Wohlverhalten grunds�tzlich von jedermann erwartet. Der Beschwerdef�hrer legt zwar dar, dass er sich in den letzten zwei Jahren v�llig neu orientiert habe.
Er arbeite regelm�ssig, habe die ihm auferlegten Zivilforderungen beglichen, und seine finanziellen Verh�ltnisse seien geordnet. Die Schutzaufsicht best�tigt, dass sich der Beschwerdef�hrer sehr kooperativ zeigt. Indes l�sst namentlich der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nicht nur einmal straff�llig wurde und dass die grosse Deliktserie, die zur zweiten Verurteilung f�hrte, relativ kurze Zeit nach der ersten Bestrafung und noch w�hrend der Probezeit erfolgte, die massive Delinquenz des Beschwerdef�hrers nicht als einmalige Entgleisung erscheinen und f�hrt nicht zwingend zum Schluss, dass kein �berwiegendes �ffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers mehr besteht.
c) Der Beschwerdef�hrer gelangte im Alter von 14 Jahren in die Schweiz und lebt hier seit 9 1/2 Jahren.
Die erste Verurteilung betrifft eine Straftat, die der Beschwerdef�hrer nach knapp f�nfeinhalbj�hrigem Aufenthalt in der Schweiz begangen hatte. Er hat ausschliesslich zusammen mit Landsleuten delinquiert, wobei einer der bei der zweiten Verurteilung Mitbeteiligten schon Mitt�ter der ersten Verfehlung des Beschwerdef�hrers war. Die Vorinstanzen haben darin zu Recht ein Indiz mangelnder Integration des Beschwerdef�hrers in der schweizerischen Umgebung erblickt.
Auch die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Beziehung zu seiner aus seinem Heimatland stammenden Verlobten legt wiederum nahe, dass sich der Beschwerdef�hrer weiterhin prim�r im Kreise von Landsleuten bewegt. Dies stellt keinen Vorwurf dar, deutet aber nicht auf nachhaltige Integration im Gastland hin. F�r eine fortdauernde Beziehung zu seiner Heimat spricht sodann, dass der Beschwerdef�hrer mit seinen Eltern j�hrlich einmal in seine Heimat reist, um das Grab der verstorbenen Eltern des Vaters zu besuchen, dass der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen im Jahr 2000 dort in den Ferien weilte und dass seine Grosseltern noch dort leben.
Selbst wenn glaubhaft ist, dass der Beschwerdef�hrer regelm�ssig arbeitet, l�sst sich allein daraus nicht zwingend auf gute Integration in der Schweiz schliessen.
d) Zu gewichten sind auch die Nachteile in famili�rer und pers�nlicher Hinsicht, die f�r den Beschwerdef�hrer mit einer Ausweisung verbunden w�ren. Selbst wenn anzunehmen ist, dass die wesentlichen Bezugspersonen des Beschwerdef�hrers heute in der Schweiz leben, ist Jugoslawien gleichwohl dasjenige Land, in dem der Beschwerdef�hrer w�hrend mehr als 14 Jahren gelebt, praktisch seine gesamte Kindheit verbracht und den wesentlichen Teil seiner Schulausbildung absolviert hat. Die Dauer des Aufenthalts in der Schweiz betr�gt lediglich rund zwei Drittel der in Jugoslawien verbrachten Jahre.
Er spricht die Sprache seines Heimatlandes, und es leben immerhin noch seine Grosseltern dort. Der Beschwerdef�hrer ist vollj�hrig und unverheiratet. Obwohl er bei seinen Eltern wohnt, ist nicht anzunehmen, dass er sein Leben noch weitgehend im Familienverband mit seinen Eltern gestaltet.
Eine Abh�ngigkeit von Eltern oder Geschwistern im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK ist nicht ersichtlich (vgl.
dazu BGE 126 II 377 E. 2c/aa S. 384 f.; 122 II 433 E. 3b/bb S. 442; 120 Ib 257 E. 1d und e S. 260 ff.). Aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer jeweils seine Mutter zur Physiotherapie begleitet, kann umgekehrt auch nicht geschlossen werden, dass die Mutter diese Transporte nicht zumutbarerweise anderweitig organisieren kann. Aus den Strafakten ergibt sich beispielsweise, dass die Schwester des Beschwerdef�hrers ebenfalls einen Wagen besitzt. Zwar wird es f�r den Beschwerdef�hrer mit Nachteilen verbunden sein, die n�chsten Jahre in Jugoslawien zu verbringen. Als Erwachsener mit handwerklicher Ausbildung ist es ihm jedoch zuzumuten, in das Land, in dem er den �berwiegenden Teil seines Lebens verbracht hat und zu dem immer noch gewisse Beziehungen bestehen, zur�ckzukehren. Dass dadurch die Beziehung zu seiner Verlobten erschwert werden kann, mag zutreffen. Da sie, wie nicht bestritten wird, ebenfalls aus Jugoslawien stammt, f�llt die damit verbundene Problematik indessen ohnehin nicht ins Gewicht.
e) Gesamthaft ergibt sich, dass das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers dessen privates Interesse an einem weiteren Verbleib in der Schweiz �berwiegt. Der angefochtene Entscheid verletzt somit Bundesrecht nicht. Insbesondere verst�sst es nicht gegen den Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz, wenn die Vorinstanz die blosse Androhung einer Ausweisung angesichts der wenige Monate nach der ersten Verurteilung wieder aufgenommenen und �ber ein Jahr lang andauernden Delinquenz als nicht geeignet erachtet hat. Zudem ist die gegen�ber dem Beschwerdef�hrer verf�gte Massnahme nicht unbefristet, sondern von relativ kurzer Dauer.
4.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich folglich als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. M�rz 2002