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Timestamp: 2016-10-24 22:06:52
Document Index: 357241099

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 4', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 41', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 156']

I 1058/06 (12.09.2007)
H.________, 1955, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier, Sonneggstrasse 55, 8006 Z�rich,
A.a Die 1955 geborene H.________ (geschiedene W.________) war ab 1. Juni 1995 als Gesch�ftsf�hrerin der Firma T.________ SA mit Sitz in R.________ t�tig. Am 29. Juli 1995 zog sie sich bei einem Verkehrsunfall ein HWS-Abknicktrauma mit Kopfanprall, eine leichte Contusio cerebri rechts fronto-temporal, eine Nasenbeinfraktur, eine Fissur am Mittelglied Dig V links sowie eine Rissquetschwunde am linken Unterschenkel praetibial zu und war in der Folge vor�bergehend vollst�ndig und dann teilweise arbeitsunf�hig. Ab 3. Januar 1996 war sie teilzeitlich als Lounge Attendant bei der Firma S.________ AG t�tig und erteilte zus�tzlich ab August 1996 an der Fortbildungsschule der Gemeinde R.________ Spanischunterricht. Am 16. Juni 1997 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Durchf�hrung medizinischer und erwerblicher Abkl�rungen ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 95 % ab 29. Juli 1996 bzw. von 42 % ab 1. Juni 1998 und sprach H.________ mit Verf�gungen vom 10. Januar 2000 f�r die Zeit vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1998 eine ganze Invalidenrente (nebst Kinderrenten), f�r die Zeit vom 1. Juli 1998 bis 31. Mai 1999 eine Viertelsrente (nebst Kinderrenten) und ab 1. Juni 1999 ebenfalls eine Viertelsrente (nebst Kinderrenten) zu. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. Januar 2001 in dem Sinne teilweise gut, dass es die Rentenverf�gungen f�r die Zeit ab 1. Juli 1998 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Rentenanspruch ab 1. Juli 1998 neu entscheide. H.________ liess dagegen Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihr ab 1. Juli 1998 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wies die Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil I 101/01 vom 10. April 2002 ab und hielt in den Erw�gungen fest, der rechtserhebliche Sachverhalt bed�rfe einzig mit Bezug auf die medizinische Beurteilung der Arbeitsf�higkeit erg�nzender Abkl�rung.
A.b Die IV-Stelle holte hierauf bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten vom 12. Februar 2004 ein und zog Arbeitgeberberichte der Firma S.________ AG vom 19. Juli 2002 und 28. Juni 2004 und der Gemeinde R.________ vom 18. Juni 2004 sowie Ausz�ge aus dem individuellen Konto der Versicherten bei. Gest�tzt darauf ermittelte sie f�r die Zeit ab 1. Juli 1998 einen Invalidit�tsgrad von 45 % und setzte die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juli 1998 auf eine Viertelsrente fest (Verf�gung vom 6. August 2004). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2005 ab.
Beschwerdeweise liess H.________ die Zusprechung einer halben Invalidenrente ab Juli 1998 und einer Dreiviertelrente ab Januar 2004 beantragen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich holte von der MEDAS einen erg�nzenden Bericht vom 22. Januar 2006 zur zumutbaren Restarbeitsf�higkeit der Versicherten ein und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 31. Oktober 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst H.________ ihr vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) hat keine Vernehmlassung erstattet.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht hat daher nur zu pr�fen, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung des umstrittenen Rentenanspruchs massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten, unter der Herrschaft des ATSG weiterhin geltenden Grunds�tze �ber die Begriffe der Erwerbsf�higkeit und Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesen Fassung]; Art. 7 und 8 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.1-3.3 S. 345 ff.), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades voll Erwerbst�tiger nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung]; Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28 Abs. 2 IVG [in der seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung]; BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4, 128 V 29. E. 1 S. 30) und die Abstufung des Retenanspruchs nach Massgabe des Invalidit�tsgrades (Art. 28 Abs. 1 IVG [in den vor und nach dem Inkrafttreten der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 intertemporalrechtlich anwendbaren Fassungen]) analog den f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 41 IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002] i.V.m. Art. 88a IVV [in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung]; Art. 17 ATSG i.V.m. Art. 88a IVV [in den bis 31. Dezember 2003 sowie vom 1. Januar bis 29. Februar 2004 g�ltig gewesenen Fassungen und in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.; s. auch BGE 121 V 264 E. 6b/dd [mit Hinweis] S. 275, 109 V 125 E. 4a S. 127; Urteil I 82/01 vom 27. November 2001, E. 1, publ. in: AHI 2002 S. 62). Ebenfalls richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 122 V 157 E. 1b S. 15, je mit Hinweisen) sowie die beweisrechtlichen Anforderungen an �rztliche Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Umfang der der Beschwerdef�hrerin ab 1. Juli 1998 zustehenden Invalidenrente, namentlich die H�he der f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass die Vorinstanz das ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) abweichend von dem im Verwaltungsverfahren unbestritten gebliebenen Betrag von Fr. 70'900.85 auf Fr. 63'793.- (je Basis 1998) festgesetzt hat, ohne die Parteien vorg�ngig anzuh�ren. Damit seien die bundesrechtlichen Grunds�tze �ber den Einbezug von den Streitgegenstand bestimmenden, aber nicht beanstandeten Teilelementen in die verwaltungsgerichtliche �berpr�fung (BGE 125 V 413 E. 2c S. 417, 110 V 48 E. 4a S. 53) sowie der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt worden.
4.1.1 Das in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 70'900.85 entspricht dem Einkommen, das die Beschwerdef�hrerin gem�ss Rentenverf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 6. August 2004 und - ungef�hr (Fr. 70'200.-) - gem�ss urspr�nglicher Rentenverf�gung vom 10. Januar 2000 im Gesundheitsfall als vollzeitlich angestellte Gesch�ftsleiterin der Firma T.________ SA im revisionsrechtlich relevanten Vergleichszeitpunkt (1. Juli 1998) erzielt h�tte. Dieses ausgehend von den konkreten Angaben der erw�hnten Firma im Arbeitgeberbericht vom 20. Juni 1997 ermittelte Einkommen wurde im ersten Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 11. Januar 2001 im Zusammenhang mit dem damals umstrittenen Status der Versicherten als Gesunde beil�ufig als "fragw�rdig" bezeichnet, war jedoch - mit Blick auf den R�ckweisungsentscheid des Gerichts auch hinsichtlich der Statusfrage - nicht Gegenstand weiterer richterlicher �berpr�fung. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht best�tigte alsdann in seinem Urteil vom 10. April 2002 die vorinstanzliche R�ckweisung mit Bezug auf den medizinischen Sachverhalt, verneinte indessen weiteren Abkl�rungsbedarf bez�glich des Status' als Vollerwerbst�tige gem�ss Rentenverf�gung vom 10. Januar 2000; zur Frage, ob das Valideneinkommen gem�ss Antrag der Versicherten auf Fr. 70'408.- zu erh�hen sei, �usserte sich das Gericht nicht. Das in der anschliessend erlassenen neuen Rentenverf�gung vom 6. August 2004 f�r das Jahr 1998 angenommene Valideneinkommen von Fr. 70'900.85 (f�r das Jahr 2004: Fr. 80'013.- gem�ss Einspracheentscheid vom 22. Juni 2005) ist in den vorinstanzlich eingereichten Rechtsschriften unbestritten geblieben.
4.1.2 Das kantonale Gericht ist nunmehr gest�tzt auf die im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) publizierten, die Haftungs- und Vertretungsverh�ltnisse der Firma T.________ SA betreffenden rechtserheblichen Tatsachen (Beschwerdef�hrerin, seit 1995 Verwaltungsr�tin und ab 2005 Liquidatorin der Gesellschaft; richterliche Aufl�sung der Gesellschaft am 2005 zwecks Herstellung des gesetzm�ssigen Zustandes hinsichtlich des Mindestkapitals und der Mindestliberierung) sowie gest�tzt auf die vom Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft (als obligatorische Unfallversicherung) am 3. Oktober 1997 gemachten Angaben �ber die wirtschaftlichen Verh�ltnisse und den Gesch�ftsgang der Firma T.________ SA in den Jahren 1996 und 1997 zum Schluss gelangt, dass sich diese Gesellschaft bereits im Jahre 1997 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befand. Daher sei davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin im relevanten Revisionszeitpunkt am 1. Juli 1998 nicht mehr als Gesch�ftsf�hrerin mit einem vollzeitlichen Pensum bei dieser Gesellschaft t�tig gewesen w�re, wenn sie gesund geblieben w�re. Unter diesen Umst�nden sei das Valideneinkommen nicht gest�tzt auf die Lohnangaben der betreffenden Firma, sondern auf der Basis der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Ausgehend von dem von Frauen mit Berufs- und Fachkenntnissen im Bereich Sekretariats- und Kanzleiarbeiten im Jahre 1998 durchschnittlich erzielten Einkommen von Fr. 5'075.- monatlich (LSE 1998: TA7/Kat. 22: Anforderungsniveau 4/Frauen/Median) und unter Ber�cksichtigung der in dieser Branche �blichen w�chentlichen Arbeitszeit (41.6 Std.) hat die Vorinstanz f�r den revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitpunkt (1998) ein j�hrliches Valideneinkommen von Fr. 63'793.- ermittelt und dieses ohne vorg�ngige Anh�rung der Parteien ihrer Invalidit�tsbemessung zu Grunde gelegt.
4.1.3 Die Frage, ob das Vorgehen des kantonalen Gerichts im Sinne des unter E. 4.1 Gesagten Bundesrecht verletzt und namentlich die Grunds�tze �ber die rechtliche Bindungswirkung von R�ckweisungsentscheiden missachtet, kann offen gelassen werden. Gleiches gilt auch f�r die von der Beschwerdef�hrerin aufgeworfenen Tat- und Rechtsfragen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) betreffend die konkrete Ermittlung des Valideneinkommens, insbesondere die Frage, ob die Vorinstanz vom rechtsprechungsgem�ssen Grundsatz abweichen durfte, wonach bei der Ermittlung des Valideneinkommens in der Regel vom letzten Lohn auszugehen ist, den die versicherte Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt hat (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224, mit Hinweis), und - bejahendenfalls - ob sie fallspezifisch auf die richtigen statistischen Tabellenwerte abgestellt hat. Wie sich aus nachfolgenden Erw�gungen ergibt, f�llt das Ergebnis auch dann nicht zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin aus, wenn das Valideneinkommen antragsgem�ss auf Fr. 70'900.85 (Basis 1998) festgesetzt wird.
4.2 Mit Bezug auf die Bemessung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) macht die Beschwerdef�hrerin eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung dahingehend geltend, das kantonale Gericht habe als im Jahre 1998 erzieltes Invalideneinkommen der Versicherten den von der Firma S.________ AG gemeldeten und im individuellen Konto eingetragenen AHV-Lohn in der H�he von Fr. 33'150.-- herangezogen, obwohl dieser auf einem h�heren durchschnittlichen Besch�ftigungsgrad als der zumutbaren Restarbeitsf�higkeit von 50 % beruht habe. Der damit korrespondierende Invalidenlohn habe 1998 lediglich Fr. 26'325.-- (13 x 2'025) betragen.
4.2.1 Die Beschwerdef�hrerin ist seit 1996 ununterbrochen sowohl als Lounge Attendant bei der Firma S.________ AG als auch als Sprachlehrerin an der Fortbildungsschule der politischen Gemeinde R.________ erwerbst�tig; in den Jahren 1998/1999 hat sie zus�tzlich noch beim Frauenpodium O.________/Sprachkurse gearbeitet. Mit diesen T�tigkeiten hat sie im Jahre 1998 (revisionsrechtlicher Vergleichszeitpunkt) einen AHV-pflichtigen Lohn von Fr. 40'940.- erzielt. F�r die folgenden Jahre sind AHV-pflichtige Einkommen von Fr. 40'667.- (1999), Fr. 38'573.- (2000), Fr. 41'609.- (2001), Fr. 39'389.- (2002), Fr. 41'668.- (2003) und Fr. 46'358.- (2004) ausgewiesen, was insgesamt Fr. 289'204.- und pro Jahr durchschnittlich Fr. 41'314.85 ergibt. Dieser j�hrliche Gesamtverdienst liegt um rund 25 % �ber dem im Jahre 1998 allein bei der Firma S.________ AG erzielten Verdienst von Fr. 33'150.--. Zwar haben die �rzte der MEDAS in ihrem Erg�nzungsgutachten vom 22. Juni 2006 die Frage, ob der Beschwerdef�hrerin neben und zus�tzlich zu ihrer Restarbeitsf�higkeit von 50 % als Lounge Attendant auch das Teilpensum als Sprachlehrerin zumutbar sei, sinngem�ss verneint. Die daf�r angef�hrte Begr�ndung - Motivation/optimale Zeiteinteilung - beruht allerdings nicht auf medizinisch relevanten Argumenten. Abgesehen davon kann eine �rztliche Beurteilung der zumutbaren Leistungsf�higkeit dahingehend, dass nur eine von zwei tats�chlich ausge�bten beruflichen T�tigkeiten zu 50 % zumutbar sei, nicht als schl�ssig und damit beweiskr�ftig gelten, wenn eine Versicherte wie die Beschwerdef�hrerin �ber viele Jahre neben einem teilzeitlichen Haupterwerb einer Nebenerwerbst�tigkeit von wenigen Stunden pro Woche nachgeht, ohne dass sich dies unter objektiven medizinischen Gesichtspunkten nachgewiesenermassen negativ auf ihren Gesundheitszustand ausgewirkt h�tte. Die Nebenerwerbst�tigkeit hat namentlich zu keinen l�ngeren, krankheitsbedingten Abwesenheiten in der Hauptbesch�ftigung als Lounge Attendant gef�hrt (Arbeitgeberberichte der Firma S.________ AG vom 19. Juli 2002 und 28. Juni 2004). Der Nebenerwerb als Sprachlehrerin darf daher bei der Ermittlung des massgebenden Invalideneinkommens mitber�cksichtigt werden.
4.2.2 F�r den revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitpunkt 1998 ergibt sich aus dem Vergleich des konkret erzielten Invalideneinkommens von Fr. 40'940.- (vgl. E. 4.2.1 hievor) und des Valideneinkommens von Fr. 70'900.85 (vgl. E. 4.1.3 in fine) ein Invalidit�tsgrad von 42 %. Auch f�r die folgenden Jahre resultieren aus der Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen - unter Mitber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung auf Seiten des Valideneinkommens (Bundesamt f�r Statistik, T1.2.93, Nominalohnindex Frauen 1993-2003/2000-2004, Arbeitsbereich "B�ro und Technik") - Invalidit�tsgrade unter 50 %: 43 % f�r das Jahr 1999 (Invalideneinkommen [IE]: 40'667; Valideneinkommen [VE]: 71'326.25 [+0.6 %]), 47 % f�r das Jahr 2000 (IE: 38'573; VE: 72'467.50 [+1.6 %]), 44 % f�r das Jahr 2001; IE: 41'609; VE: 74'424.10 [+2.7 %]), 48 % f�r das Jahr 2002; IE: 39'389; VE: 75'987 [+2.1 %]), 46 % f�r das Jahr 2003; IE: 41'668; VE: 77'278.80 [+ 1.7 %]) und 47 % f�r das Jahr 2004 (Zeitpunkt Neuverf�gung; IE: 46'358; VE: 78'206.10 [+ 1.2 %]). Der vorinstanzliche Entscheid ist daher im Ergebnis zu best�tigen.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdef�hrerin die gest�tzt auf Art. 134 OG (vgl. E. 1 hievor) zu erhebenden Gerichtskosten zu tragen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 156 Abs. 1 OG).