Source: https://www.elo-forum.org/alg-ii-widerspueche-klagen/181091-erstattungsbescheid-erhalten-widerspruch-sinnvoll-weiss-rat.html
Timestamp: 2017-11-24 01:00:33
Document Index: 208117400

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 11', '§ 2', '§ 11']

Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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18.02.2017, 14:11 #1
Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?
Wir haben einen Erstattungsbescheid bekommen, in dem wir eine - für uns - nicht unerhebliche Summe zurückzahlen sollen - so weit so gut. Ich denke hier über das Zuflussprinzp nach, da der im Bescheid genannte Monat nicht für den tatsächlichen Zufluss zutreffend ist. Es soll in 7/2016 Einkommen zugeflossen sein, dass aber erst tatsächlich am 31.08.2016 zugeflossen ist, im August haben wir aber schon keine Leistung mehr bekommen weil wegen Arbeitsaufnahme vorläufig eingestellt wurde.
Da aber nun § 2 Abs. 2 ALG II-V aufgehoben ist... wie sieht es dann mit dem Zuflussprinzip aus, das Einkommen nur in dem Monat angerechnet werden darf in dem es tatsächlich zugeflossen ist? Wer kann da aus der Klemme helfen? Lohnt der Widerspruch wegen unzutreffender Tatsachen?
Geändert von Seepferdchen (18.02.2017 um 14:31 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
AW: Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?
Ich denke, da solltet ihr auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Es läßt sich ja sicher keicht nachweisen, wannder Zufluss erfolgte.
18.02.2017, 15:36 #3
Über den Nachweis mache ich mir keine Gedanken, der ist locker vorzuweisen. Mir geht es um das Argument welches in § 2 Abs.2 ALG II-V weggefallen ist und ob dies trotzdem noch gültig wäre - sprich, das soll mein Aufhänger werden im Widerspruch
18.02.2017, 15:45 #4
§ 2 Abs. 2 ALG II-VO wurde zwar zum 1.4.2011 aufgehoben, findet sich aber seitdem in § 11 Abs. 2 SGB II wieder:
*klick* Fassung § 2 ALG II-V a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 7 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)
*klick* Fassung § 11 SGB II a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 2 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)
18.02.2017, 16:00 #5
Danke biddy - das war der Hinweis den ich suchte.... jetzt weiß ich wie zu argumentieren habe
Frührente zur Gesundung sinnvoller als H4 ohne Anerkennung von Mehrbedarf? gehtsnoch Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 25 09.12.2015 22:51