Source: http://www.dike.ch/juristische-buecher/oeffentliches-recht/Oeffentliches-Prozessrecht
Timestamp: 2017-07-20 14:34:15
Document Index: 173509670

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EuG', 'Art. 82', 'Art. 113', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 83']

CHF 70,00	Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sichaus einer Vielfalt von Rechtsquellen und ist entsprechend durch eine relativstarke Zersplitterung charakterisiert. Neben den allgemeinenVerfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene existieren zahlreichespezialgesetzliche Regelungen. Eine bedeutende Roll..
Lukas Fahrländer | Reto A. Heizmann (Hrsg.) Europäisierung der schweizerischen Rechtsordnung
CHF 98,00	Trotz weitgehender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verflechtung mit Europa ist die Schweiz weder Mitglied der Europäischen Union noch des Europäischen Wirtschaftsraums. Dennoch hat sowohl das Recht der EU und des EWR als auch dasjenige der einzelnen EU-Mitgliedstaaten und anderer europäis..
Karl Spühler | Heinz Aemisegger | Annette Dolge | Dominik Vock Praxiskommentar zum Bundesgerichtsgesetz (BGG)
CHF 185,00	Die erste Auflage des Kurzkommentars zum BGG von Spühler/Dolge/Vock ist noch vor Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 erschienen. Damals konnten sich die Autoren lediglich auf den Gesetzestext und die Materialien sowie vereinzelte im Vorfeld veröffentlichte Aufsätze stützen. Inzwischen is..
XXVI, 697 Seiten
Pandora Notter Mediation im Verwaltungsverfahren
CHF 58,00	Mediation als alternative Konfliktlösung im Verwaltungsverfahren? Die Mediation ist ein aussergerichtliches bzw. ausserbehördliches Konsensverfahren, in welchem ein unabhängiger und nicht entscheidungsbefugter Dritter (Mediator) die Konfliktparteien darin unterstützt, ihren Konflikt auf dem Verha..
Leander D. Loacker | Corinne Zellweger-Gutknecht (Hrsg.) Differenzierung als Legitimationsfrage
CHF 88,00	Rechtswissenschaft, Rechtsetzung und Rechtsanwendung sind gleichermassen geprägt durch die Vornahme von Differenzierungen. Die einen sind wohlbegründet und im Wesentlichen unbestritten, die anderen sind weniger einleuchtend und Gegenstand heftiger Kontroversen. Im Vordergrund steht dabei regelmäs..
CHF 68,00	Welche Anforderungen stellt das Gesetz an den Erlass von lokalen Verkehrsanordnungen und unter welchen Voraussetzungen können solche Anordnungen und diese verkörpernde Verkehrssignale angefochten werden? Zur Beantwortung dieser Fragen blickt der Autor bis auf die Anfänge der schweizerischen Stras..
Kaspar Sutter Gerichtlicher Rechtsschutz in auswärtigen Angelegenheiten
CHF 74,00	Mit einer Rechtsvergleichung zum französischen «acte de gouvernement»
XLII, 266 Seiten
CHF 62,00	Mit einer Rechtsvergleichung zum französischen «acte de gouvernement»
Martin Rauber Verteidigungsrechte von Unternehmen im kartellrechtlichen Verwaltungsverfahren, insbesondere unter Berücksichtigung des «legal privilege»
CHF 89,00	Durch die Einführung der direkten Sanktionen im Kartellrecht stellen sich vermehrt verfahrensrechtliche Fragen, da das Untersuchungsverfahren oftmals einen strafrechtlichen Charakter aufweist. Den Verteidigungsrechten des Unternehmens gegenüber den Untersuchungsmassnahmen der Weko muss deshalb ve..
Alain Griffel | Tobias Jaag (Hrsg.) Reform der Zürcher Verwaltungsrechtspflege
CHF 38,00	Am 1. Juli 2010 trat eine tiefgreifende Revision des Zürcher Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) in Kraft, zusammen mit der Anpassung von mehr als 40 weiteren kantonalen Gesetzen. Die Revision ist in erster Linie auf die Rechtsweggarantie zurückzuführen, die mit der Justizreform der Bundesverfa..
Daniel M. Häusermann Vertraulichkeit als Schranke von Informationsansprüchen
CHF 88,00	A und B kommunizieren vertraulich miteinander. Darauf macht C gegenüber B einen Informationsanspruch geltend, der sich auf diese Kommunikation bezieht. Muss B die Informationen an C übermitteln oder muss er sie geheim halten? Informationelle Konflikte dieser Art treten bei Informationsansprüchen ..
Elisabeth Chiariello Der Richter als Verfassungsgeber?
CHF 148,00	Zur Fortbildung von Grundlagen des Rechtstaats und der Demokratie durch höchste Gerichte
XXXIII, 501 Seiten
Matthias Suter Der neue Rechtsschutz in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesgericht
CHF 79,00	Seit dem 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz (BGG) in Kraft. Die vorliegende St. Galler Dissertation, die erste, die sich mit dem BGG befasst, untersucht den neuen Rechtsschutz in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesgericht, d.h. sowohl die Beschwerde in öffentlich-rechtl..
CHF 69,00	Nach einer allgemeinen Einführung in die Grundlagen und die bundesrechtliche Regelung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung legt die vorliegende Dissertation das Hauptgewicht auf die Verfahrensbestimmungen. Basierend auf einer Umfrage bei den Kantonen werden die kantonalen Verfahrensregeln und ..
Rebecca Hirt Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz
CHF 78,00	Die Kosten eines Prozesses sind auch im öffentlich-rechtlichen Verfahren für die Rechtssuchenden und ihre Vertreterinnen und Vertreter von wesentlicher Bedeutung. Daneben wirft die Verlegung und Bemessung der Prozesskosten auch im Alltag der Verwaltungsbehörden und Gerichte immer wieder Fragen au..
Schriftenreihe: St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 8
Regina Kiener | Bernhard Rütsche | Mathias Kuhn	Öffentliches Verfahrensrecht	Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sichaus einer Vielfalt von Rechtsquellen und ist entsprechend durch eine relativstarke Zersplitterung charakterisiert. Neben den allgemeinenVerfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene existieren zahlreichespezialgesetzliche Regelungen. Eine bedeutende Rolle spielt zudem dasRichterrecht. Das vorliegende Lehrbuch vermittelt eine Gesamtsicht desöffentlichen Verfahrensrechts, wobei der Schwerpunkt auf den bundesrechtlichenVerfahren liegt. Primäres Anliegen ist die Darstellung des öffentlichenVerfahrensrechts als System. Zu diesem Zweck werden die verbindenden Grundsätzeund typischen Elemente der verschiedenen Verfahrensarten aufgezeigt und damitzugleich Besonderheiten und Abweichungen deutlich gemacht.Die vorliegende, aktualisierte und ergänzte 2.Auflage behält den bewährten Aufbau der Vorauflage bei. Das Buch besteht ausfünf Teilen. Der erste Teil behandelt die Grundlagen unter Einschluss derVerfahrensmaximen, Rechtsmittelsysteme und Verfahrensgrundrechte. Das Verfahrenauf Erlass einer Verfügung (Verwaltungsverfahren) bildet Gegenstand des zweitenTeils. Der dritte Teil beleuchtet spezielle Verwaltungsverfahren wieMassenverfahren, Planungs-, Verteilungs- und Verwaltungsstrafverfahren, dieAmts- und Rechtshilfe, das Klageverfahren sowie – neu – das Kindes- undErwachsenenschutzverfahren. Der vierte Teil stellt das Beschwerdeverfahren vorden verschiedenen Rechtsmittelinstanzen vor, der fünfte und letzte Teil ist derDarstellung von speziellen Rechtsmittelverfahren gewidmet (namentlichNormenkontrollverfahren, Beschwerde in Stimmrechtssachen, subsidiäreVerfassungsbeschwerde und – neu – das Verfahren vor dem EuropäischenGerichtshof für Menschenrechte).	Lukas Fahrländer | Reto A. Heizmann (Hrsg.)	Europäisierung der schweizerischen Rechtsordnung	Trotz weitgehender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verflechtung mit Europa ist die Schweiz weder Mitglied der Europäischen Union noch des Europäischen Wirtschaftsraums. Dennoch hat sowohl das Recht der EU und des EWR als auch dasjenige der einzelnen EU-Mitgliedstaaten und anderer europäischer Organisationen wie des Europarats einen immer grösseren Einfluss auf das schweizerische Recht. Der vorliegende Band will diese mannigfaltigen Einflüsse des europäischen Rechts auf die schweizerische Rechtsordnung anhand konkreter und aktueller Fragestellungen des Privatrechts, des öffentlichen Rechts und des Wirtschaftsrechts beleuchten und damit sowohl Wissenschaftlern als auch Praktikern interessante Einblicke in ein gleichermassen spannendes wie herausforderndes Thema bieten.
Karl Spühler | Heinz Aemisegger | Annette Dolge | Dominik Vock	Praxiskommentar zum Bundesgerichtsgesetz (BGG)	Die erste Auflage des Kurzkommentars zum BGG von Spühler/Dolge/Vock ist noch vor Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 erschienen. Damals konnten sich die Autoren lediglich auf den Gesetzestext und die Materialien sowie vereinzelte im Vorfeld veröffentlichte Aufsätze stützen. Inzwischen ist eine Menge an Judikatur und Literatur erschienen, sodass sich eine zweite Auflage aufdrängte. Nicht nur der Umfang hat sich stark vergrössert, sondern auch der Inhalt der Neuauflage ist breiter und vor allem vertieft worden.
Pandora Notter	Mediation im Verwaltungsverfahren	Mediation als alternative Konfliktlösung im Verwaltungsverfahren? Die Mediation ist ein aussergerichtliches bzw. ausserbehördliches Konsensverfahren, in welchem ein unabhängiger und nicht entscheidungsbefugter Dritter (Mediator) die Konfliktparteien darin unterstützt, ihren Konflikt auf dem Verhandlungsweg einvernehmlich zu lösen.
Leander D. Loacker | Corinne Zellweger-Gutknecht (Hrsg.)	Differenzierung als Legitimationsfrage	Rechtswissenschaft, Rechtsetzung und Rechtsanwendung sind gleichermassen geprägt durch die Vornahme von Differenzierungen. Die einen sind wohlbegründet und im Wesentlichen unbestritten, die anderen sind weniger einleuchtend und Gegenstand heftiger Kontroversen. Im Vordergrund steht dabei regelmässig die Frage nach der Rechtfertigung und Überzeugungskraft der jeweiligen Unterscheidung.
Kaspar Sutter	Gerichtlicher Rechtsschutz in auswärtigen Angelegenheiten	Öffentliche Rechtsverhältnisse mit Auslandbezug, sog. auswärtige Angelegenheiten, gehören heute zum Rechtsalltag. Seit alters gelten diese als besonders politiknah und der richterlichen Prüfung nur partiell zugänglich. Vorbehältlich eines völkerrechtlichen Anspruchs begründet heute der «vorwiegend politische Charakter» solcher Akte den Gerichtsausschluss. Was ist darunter zu verstehen? Wann läuft der Richter Gefahr, das Parkett der Aussenpolitik zu betreten? Welche aussenpolitischen Interessen können die Rechtsschutzinteressen Einzelner verdrängen? Als im Oktober 1999 der Nazi-Kollaborateur Maurice Papon form- bzw. rechtsschutzlos an Frankreich überführt wurde, vermochten damals aussenpolitische Gründe dieses Vorgehen zu rechtfertigen? Weshalb standen solche umgekehrt der gerichtlichen Kontrolle bei der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA, welche die FINMA im Februar 2009 auf erheblichen Druck der amerikanischen Steuerbehörden anordnete, nicht im Wege?..
Martin Rauber	Verteidigungsrechte von Unternehmen im kartellrechtlichen Verwaltungsverfahren, insbesondere unter Berücksichtigung des «legal privilege»	Durch die Einführung der direkten Sanktionen im Kartellrecht stellen sich vermehrt verfahrensrechtliche Fragen, da das Untersuchungsverfahren oftmals einen strafrechtlichen Charakter aufweist. Den Verteidigungsrechten des Unternehmens gegenüber den Untersuchungsmassnahmen der Weko muss deshalb vermehrt Rechnung getragen werden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um das Auskunftsverweigerungsrecht sowie um einzelne Aspekte bei der Durchführung einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme. Dabei stellt sich z.B. die Frage, ob Originalunterlagen beschlagnahmt werden können oder ob die Weko verpflichtet ist, die Ankunft des Rechtsanwalts des betroffenen Unternehmens abzuwarten. Auch die Beratung durch Rechtsanwälte wird im Kartellrecht bedeutender. Die Weko legt hierbei den Schutzumfang des legal privilege, d.h. des Rechts des Unternehmens, dass die sich bei ihm befindlichen Unterlagen aus dem Verkehr mit seinem Rechtsanwalt nicht beschlagnahmt werden dürfen, eng aus…
Alain Griffel | Tobias Jaag (Hrsg.)	Reform der Zürcher Verwaltungsrechtspflege	Am 1. Juli 2010 trat eine tiefgreifende Revision des Zürcher Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) in Kraft, zusammen mit der Anpassung von mehr als 40 weiteren kantonalen Gesetzen. Die Revision ist in erster Linie auf die Rechtsweggarantie zurückzuführen, die mit der Justizreform der Bundesverfassung und der Totalrevision der Bundesrechtspflege eingeführt worden ist. Zudem sieht die Kantonsverfassung von 2005 hinsichtlich kantonaler Erlasse unterhalb der Gesetzesstufe neu die abstrakte Normenkontrolle vor. Der Gesetzgeber hat diese Vorgaben im Rahmen eines Sammelerlasses vom 22. März 2010 umgesetzt. So musste er den Rechtsweg an das Verwaltungsgericht weiter öffnen, um der Rechtsweggarantie Genüge zu tun. Darüber hinaus benutzte er die Gelegenheit, um das VRG in systematischer Hinsicht zu verbessern und stärker als verfahrensrechtlichen Kernerlass auszugestalten. Schliesslich bettete er die abstrakte Normenkontrolle in die neuen Regelungen ein...
Daniel M. Häusermann	Vertraulichkeit als Schranke von Informationsansprüchen	A und B kommunizieren vertraulich miteinander. Darauf macht C gegenüber B einen Informationsanspruch geltend, der sich auf diese Kommunikation bezieht. Muss B die Informationen an C übermitteln oder muss er sie geheim halten? Informationelle Konflikte dieser Art treten bei Informationsansprüchen aus sehr vielen Rechtsgebieten auf, so etwa im Familien- und Erbrecht, im Vertragsrecht, im Gesellschaftsrecht, im Verwaltungsrecht (z.B. Öffentlichkeitsprinzip), im Datenschutzrecht, im Prozessrecht und nicht zuletzt im Zusammenhang mit öffentlichen Registern. Der Autor verwirft die gängige Methode der Entscheidung solcher Konflikte – die Interessenabwägung. Stattdessen argumentiert er auf der Grundlage sozialwissenschaftlicher und rechtsphilosophischer Befunde und Theorien, dass Vertraulichkeit, sprich die autonome Beschränkung der Reichweite von Äusserungen, einen Eigenwert hat, den das Recht prinzipiell respektieren muss…
Elisabeth Chiariello	Der Richter als Verfassungsgeber?	Im modernen Konstitutionalismus gilt die geschriebene Verfassung als Garantin der tragenden Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat. Sie ist Grundlage und Angelpunkt jeder weiteren Ausgestaltung und Erkenntnis des Rechts. Aufgrund dieser überragenden Bedeutung wird Verfassungsrecht regelmässig nur in qualifizierten Verfahren der Gesetzgebung erlassen. Dieser unbestrittenen Ordnung steht die Wahrnehmung gegenüber, dass in der Rechtswirklichkeit Verfassungen nicht nur auf formellem Wege, sondern auch durch die Rechtsprechung der höchsten Gerichte gestaltend geformt und weitergebildet werden. Diese im kontinentaleuropäischen Raum wenig beachtete Komponente der Verfassungsentwicklung in Form konstitutionellen Richterrechts ist Gegenstand der vorliegenden Habilitationsschrift. Im ersten Teil wird das Phänomen Richterrecht im Rahmen der Grundrechtsjudikatur der Schweiz, Deutschlands und der europäischen Gerichtsbarkeiten (EGMR, EuGH) exemplarisch dargestellt und analysiert...
Matthias Suter	Der neue Rechtsschutz in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesgericht	Seit dem 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz (BGG) in Kraft. Die vorliegende St. Galler Dissertation, die erste, die sich mit dem BGG befasst, untersucht den neuen Rechtsschutz in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesgericht, d.h. sowohl die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) als auch die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG). Schwergewichtig setzt sich der Autor mit dem Beschwerderecht, dem Beschwerdegegenstand und den Beschwerdegründen auseinander. Beim Beschwerderecht gelingt es dem Autor, den Begriffen des besonderen Berührtseins (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG) und des schutzwürdigen Interesses (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG) klare Konturen zu verleihen und sie inklusive ihrer Teilgehalte zu definieren. Im Rahmen der Untersuchung des Beschwerdegegenstandes wird insbesondere der Ausnahmekatalog von Art. 83 BGG ausführlich abgehandelt...
Das Verfahren bei der vorsorglichen fürsorgerischen Freiheitsentziehung	Nach einer allgemeinen Einführung in die Grundlagen und die bundesrechtliche Regelung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung legt die vorliegende Dissertation das Hauptgewicht auf die Verfahrensbestimmungen. Basierend auf einer Umfrage bei den Kantonen werden die kantonalen Verfahrensregeln und deren Anwendung in der Praxis dargestellt. Dabei wird ersichtlich, dass es trotz einheitlichem Bundesrecht eine unterschiedliche Rechtspraxis und somit eine Rechtszersplitterung gibt. Im 5. Kapitel werden weitere Fragen im Zusammenhang mit der richtigen Handhabung der Bestimmungen über die fürsorgerische Freiheitsentziehung aufgegriffen und analysiert, und zum Schluss wird noch kurz auf den Revisionsentwurf des Vormundschaftsrechts eingegangen. Die vorliegende Arbeit dürfte deshalb sowohl nach geltendem Recht wie auch im Hinblick auf die bevorstehende Revision von praktischer Bedeutung sein.
Rebecca Hirt	Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz	Die Kosten eines Prozesses sind auch im öffentlich-rechtlichen Verfahren für die Rechtssuchenden und ihre Vertreterinnen und Vertreter von wesentlicher Bedeutung. Daneben wirft die Verlegung und Bemessung der Prozesskosten auch im Alltag der Verwaltungsbehörden und Gerichte immer wieder Fragen auf. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Autorin mit verschiedenen wissenschaftlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Kostenregelung im öffentlich- rechtlichen Verfahren und gibt gleichzeitig praktische Hinweise für Verwaltung, Justiz und Anwaltschaft.