Source: http://wunschpaar.de/agb.asp
Timestamp: 2019-12-12 09:13:23
Document Index: 158198530

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 1', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

wunschpaar
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der moxite GmbH, Am Floßkanal 7, 82515 Wolfratshausen (nachfolgend auch „moxite“ genannt) und den Nutzern ihres Services „wunschpaar“ zustande kommen. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Wenn der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, kann keine Registrierung erfolgen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert. Die Nutzung kann nur erfolgen, wenn die Person das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat.
moxite bietet seinen Nutzern Services bei der Suche nach dem passenden Lebenspartner an. Hierbei erstellt moxite einen Persönlichkeitstest zur Verfügung, der vom Nutzer ausgefüllt wird. Hierauf basierend wird sodann das Profil des Nutzers erstellt. Das Profil ist auf dem Button „Profil“ einzusehen. Auf der Basis der erstellten Profile wird das Matching durchgeführt. Die Nutzer erhalten Vorschläge für passende Partner und die Kontaktvermittlung auf dem Button „Partnervorschläge“. Darüber hinaus ist moxite berechtigt aber nicht verpflichtet, die Partnervorschläge auch per E-Mail zu übersenden. Geschuldet wird hierbei lediglich die Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg des Kontaktes. moxite schuldet lediglich die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Kontaktaufnahme. moxite ermöglicht die Kontaktaufnahme. Hierzu erklärt der Nutzer sein ausdrückliches Einverständnis. Das Matching wird laufend unter Berücksichtigung neuer Nutzer aktualisiert.
moxite stellt darüber hinaus als besonderen Service eine Lokalisierungsmöglichkeit zur Verfügung. Hierbei kann der Nutzer per SMS oder E-Mail anfordern, dass ihm moxite per SMS oder E-Mail mitteilt, ob ein anderer Nutzer, der auf seiner persönlichen Kontaktliste ist und ebenso der Lokalisierungsmöglichkeit zugestimmt hat, sich in seiner Nähe befindet. Hierbei werden die jeweiligen Nutzer über das Handy geortet. Die Kommunikation der Nutzer erfolgt sodann über E-Mail bzw. SMS bzw. Handynummer, soweit dem die Nutzer zugestimmt haben. Die Ortung erfolgt durch einen Dritten. Vertragspartner mit dem Dritten wird ausschließlich der Kunde und nicht moxite. Im Übrigen wird ergänzend auf § 6 verwiesen.
moxite ist jederzeit berechtigt seinen Service ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung des Services noch einen bezahlten, aber nicht in Anspruch genommenen Restanspruch haben, erhalten von moxite diesen Restanspruch zurückerstattet. moxite wird den Nutzer jedoch, soweit möglich, mindestens 7 Tage vor der vollständigen oder teilweisen Einstellung und deren Umfang unterrichten.
Der Nutzer hat sich zu registrieren und hierbei ein Passwort und ein Pseudonym einzugeben. Der Nutzer erhält nach der Registrierung eine Mitteilung per E-Mail die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss in deutscher Sprache bestätigt. Der Vertragstext wird dem Nutzer in der Bestätigung-E-Mail übersandt. Eine Speicherung bei moxite erfolgt nicht. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.
Die Registrierung, das Erstellen des Profils, das Matching und das Unterbreiten von unverbindlichen Partnervorschlägen sind kostenlos. Die Einräumung der Kontaktmöglichkeit zu anderen Nutzern und die Inanspruchnahme der weiteren Dienste (vgl. § 1) ist jedoch kostenpflichtig. Die Preise samt Zahlungsweisen und Leistungen und der entsprechende Leistungszeitraum sind unter der Rubrik „Preise und Leistungen“ aufgeführt. Der kostenlose Service und der kostenpflichtige stellen jeweils unterschiedliche vertragliche Verhältnisse dar, für die jedoch beide diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten.
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung und die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen, vollständig und nicht irreführend sind und ihn persönlich betreffen. Im Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche bzw. ggf. strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen moxite zur fristlosen Kündigung, ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch berührt wird.
Der Nutzer versichert ferner, dass er keine Lichtbilder, Texte oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen einstellt, ohne die hierfür notwendigen Rechte zu haben.
moxite ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien etc. auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - sofern erforderlich - die jeweiligen Inhalte nicht zu veröffentlichen.
Der Nutzer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass sein Passwort geheim gehalten wird und insbesondere nicht durch einen Dritten genutzt werden kann. Der Nutzer ist verpflichtet, moxite unverzüglich zu informieren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort nicht mehr geheim ist bzw. von einem Dritten genutzt wird.
moxite hat insbesondere das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit unter Aufrechterhaltung der Zahlungspflicht zu sperren, wenn er das System rechtswidrig nutzt, insbesondere bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 10 aufgeführten Pflichten bzw. bei Zahlungsverzug des Nutzers. Weitere Rechte werden ausdrücklich vorbehalten.
Der Nutzer versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Interessen hat und die ihm von moxite übermittelten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzen wird.
Der Nutzer verpflichtet sich, moxite von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat und kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von moxite vorliegt. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, moxite von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstige Rechte entstehen, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- bzw. E-Mailadressen und/oder URLs etc. Der Nutzer verpflichtet sich in seiner persönlichen Beschreibung keine Namen, Adressen, Telefon-/ Faxnummern und keine E-Mailadressen oder URL zu nennen.
Der Nutzer verpflichtet sich, moxite umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist, oder wenn er anderen Nutzern nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.
Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung;
E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer zu unterlassen;
Die Nichtbeachtung einer der vorgenannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehungen durch moxite führen, als auch zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. moxite behält sich in diesem Zusammenhang insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls durch ihn bei einer Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von moxite insbesondere sittenwidrige, obszöne, jugendgefährdende oder rechts/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
Der Nutzer ist verpflichtet, eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. moxite ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von 12 Monaten nach Empfang/Versand unter einer Ankündigungsfrist von 1 Monat zu löschen. Weiter ist moxite berechtigt, bei Nichtinanspruchnahme des kostenlosen Service seit mehr als 6 Monaten den Nutzer aus der Datenbank mit einer Ankündigungsfrist von 1 Monat zu löschen.
moxite haftet nicht für falsche Angaben in den Registrierungen, Fragebögen und damit auch nicht auf darauf basierenden falschen Profilen und Matchings.
Weiter haftet moxite nicht für einen eventuellen Missbrauch von Informationen bzw. nicht für die unzulässige und gesetzeswidrige Nutzung des Services durch Nutzer.
moxite haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
moxite übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Services, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von moxite liegen. moxite haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die moxite nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.
Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt moxite grundsätzlich keine Haftung.
Ferner haftet moxite nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern, z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von "Hackern" auf die Datenbank.
moxite nutzt die aktuellen Technologien. Wenn der Nutzer diese nicht nutzt, kann er gegebenenfalls die Services nicht vollumfänglich nutzen.
Vorgenannte Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von moxite und/oder Erfüllungsgehilfen. Auch für weitere Schäden haftet moxite nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Eine Haftung, auch für vorgenannte Sachverhalten, für einfache Fahrlässigkeit kommt nur bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) in Betracht, wobei bei letzterem die Haftung auf den vorhersehbaren und unmittelbar entstehenden Schaden beschränkt ist.
Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von moxite anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. moxite ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen Nutzer und einem Dritten. moxite übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter, es sei denn, moxite und/oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Vorgenanntes gilt nicht, soweit sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder weiteren Bedingungen des Vertrages etwas Abweichendes ergibt.
Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsfrist mit Wirkung zu dem vereinbarten Vertragsende zu kündigen. Die Verpflichtung des Nutzers, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm bereits bestellte Leistungen zu zahlen bleibt hiervon unberührt; ein Recht auf Rückerstattung des an moxite während der Vertragslaufzeit bezahlten Entgelts besteht nicht. Die Kündigung bedarf der Textform. Zur eindeutigen Identifizierung ist erforderlich, dass der Nutzer im Kündigungsschreiben seine E-Mail-Adresse nennt sowie sein Servicepasswort, das ihm bei Vertragsschluss mitgeteilt wird. Die Kündigung ist zu richten an: moxite GmbH, Am Floßkanal 7, 82515 Wolfratshausen oder per E-Mail: info@wunschpaar.de.
Die Kündigung der kostenlosen Nutzung und das Löschen der Profildaten erfolgt durch moxite nach Aufforderung des Nutzers per E-Mail an info@wunschpaar.de unter Nennung des Servicepasswortes. Die Löschung hat innerhalb von 10 Tagen nach der entsprechenden Aufforderung zu erfolgen.
Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Nutzers gelöscht, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.
Im Verhältnis zum Nutzer ist moxite alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung vom Nutzer widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart, sofern der Nutzer in dieser E-Mail-Mitteilung auf die vorgesehene Bedeutung des Schweigens hingewiesen wird. Innerhalb der Vierwochenfrist ab Kenntnisnahme hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, das Vertragsverhältnis mit moxite fristlos zu kündigen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist unter Angabe des Benutzernamens zu richten an: moxite GmbH, Am Floßkanal 7, 82515 Wolfratshausen bzw. info@wunschpaar.de.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
moxite nimmt den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer sehr ernst und hält sich strikt an die gesetzlichen Regeln. Personenbezogene Daten werden nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben, es sei denn es besteht eine gesetzliche Verpflichtung.
Die nachfolgende Erklärung gibt dem Nutzer einen Überblick darüber, wie moxite diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten. Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Nutzer für den Online-Bereich eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Damit soll sichergestellt werden, dass jeder Nutzer bei jeder neuen Session (d.h. jedem neuen Einloggen) die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von moxite zugreift, kann es sein, dass durch die Partnerseite ein Cookie gesetzt wird. Für den Inhalt solcher Cookies ist der jeweilige Partner verantwortlich.
Der Nutzer hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Die Auskunft wird per E-Mail übermittelt. Ebenso erteilt der Datenschutzbeauftragte, erreichbar per Email (info@wunschpaar.de), umfassend Auskunft.
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit seine Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen oder die Berichtigung der gespeicherten Daten zu verlangen. Im Falle des Widerrufs ist es jedoch nicht mehr möglich die Leistungen zu erbringen.
moxite weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. moxite wird sich nach bestem Wissen um Datensicherheit bemühen. Es ist allerdings Aufgabe des Nutzers, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten deshalb weitestgehend selbst Sorge zu tragen.
Der Nutzer erklärt sein Einverständnis zur Publikation seiner anonymisierten Profildaten über andere Medien und Mobile Devices (Handys), z.B. per UMTS, SMS, GPRS. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Bezahlung der kostenpflichtigen Services von moxite über einen von moxite beauftragten Dienstleister (z.B. E-Payment-Provider) abgewickelt werden kann. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Service und der Versand von Nachrichten von moxite über einen von moxite beauftragten Dienstleister abgewickelt werden kann (Hosting). Der Nutzer ist damit einverstanden, dass moxite die personenbezogenen Daten des Profils eines Nutzers - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Marktforschung, Werbung und für die Forschung und Analyse zur Verbesserung ihres Services nutzt und verarbeitet bzw. verarbeiten lässt. Dieses Einverständnis beinhaltet gerade nicht eine Einwilligung zur Weitergabe der vorgenannten Daten an Dritte für Werbezwecke. Mit der Registrierung des Nutzers ist es moxite aufgrund dann einer bestehenden oder zumindest sich anbahnender Kundenbeziehung erlaubt, für den Absatz ähnlicher Waren und Dienstleistungen per E-Mail zu werben, bis der Nutzer der Nutzung seiner E-Mail-Adresse widerspricht. Den Widerspruch bezüglich des Empfangs von E-Mails kann der Nutzer jederzeit je nach Einzelfall entweder durch Aufrufen des Abbestellinks in der jeweiligen E-Mail oder in seinen persönlichen Einstellungen erklären.