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Timestamp: 2020-05-25 10:25:21
Document Index: 137466656

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 88', '§ 41', '§ 76', '§ 88', '§ 67', '§ 65', '§ 69', '§ 1']

Aktenzeichen: 22-6740.3/1304
Erlassdatum: 20.03.2013
Gültig bis: 31.07.2013
Fundstelle: K. u. U. 2013, 66, ber. S. 88
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport zur Eigenständigkeit der Schulen und Unterrichtsorganisation im Schuljahr 2013/2014 (Organisationserlass)
1.1 Budget der Schulen
1.2 Direktzuweisung und Budget der Schulaufsichtsbehörden
1.3 Vorrang des Pflichtunterrichts der Stundentafel
1.4 Klassenausgleich (vgl. § 76 Abs. 2 und § 88 Abs. 4 SchG)
1.5 Vertretungsregelungen, Lehrerreserve
1.6 Lehrereinsatz
1.7 Unterrichtsbeginn
2. Grund-, Werkreal- und Hauptschulen
2.1 Direktzuweisung
2.2 Budget der unteren Schulaufsichtsbehörden
3.1 Direktzuweisung
3.2 Budget der unteren Schulaufsichtsbehörden
4.1 Direktzuweisung
4.2 Budget der oberen Schulaufsichtsbehörden
4.3 Aufbaugymnasien mit Heim
5. Gemeinschaftsschulen
5.1 Direktzuweisung
5.2 Budget der unteren Schulaufsichtsbehörden
6. Sonderschulen
6.1 Berechnungsgrundlage zur Ermittlung des Stundenbudgets
6.2 Direktzuweisung
6.3 Differenzierungskontingent der unteren Schulaufsichtsbehörden
6.4 Sonderpädagogische Individualhilfe (Kooperation)
6.5 Frühförderung durch Beratungsstellen an Sonderschulen
6.6 Mitwirkung in Schulkindergärten
7. Berufliche Schulen
7.1 Berechnungsgrundlage zur Ermittlung des Stundenbudgets
7.2 Verwendung der Lehrerwochenstunden
8. Lehrerbericht
8.1 Grund-, Werkreal-, Haupt-, Real-, Gemeinschafts- und Sonderschulen
8.2 Gymnasien
8.3 Berufliche Schulen
zur Eigenständigkeit der Schulen und Unterrichtsorganisation
im Schuljahr 2013/2014 (Organisationserlass)
Vom 20. März 2013 – Az.: 22-6740.3/1304 –
Fundstelle: K. u. U. 2013, S. 66, ber. S. 88
Budget der Schulen
Die Stärkung der Eigenständigkeit der Schulen dient der nachhaltigen Qualitätsentwicklung. Dazu wurden die Gestaltungsspielräume der einzelnen Schulen bei der Unterrichtsorganisation erweitert. Wesentlicher Teil dieser erweiterten Gestaltungsspielräume ist in allen Schularten die Zuweisung der Unterrichtsstunden als Budget. Für die allgemein bildenden Schulen setzt sich dieses Budget zusammen aus der Direktzuweisung an die Schule und den Zuweisungen aus dem Stundenbudget / Differenzierungskontingent der unteren Schulaufsichtsbehörde bzw. der oberen Schulaufsichtsbehörde. Die aufgrund der nachstehenden Faktoren in den einzelnen Schularten ermittelten Lehrerwochenstundenzahlen (rechnerisches Soll) sind Grundlage für die Verteilung der vorhandenen Ressourcen an die Schulen (Stundenbudget). Ziel ist es, eine vergleichbare, bedarfsgerechte Zuweisung der Lehrkräfte auf die Schulen zu gewährleisten.
Innerhalb des der Schule zugewiesenen Stundenbudgets sind die Zahl der Klassen, die Klassenfrequenz sowie gemäß der Stundentafel-Öffnungsverordnung vom 27. Juni 1998 (zuletzt geändert am 3. August 2004, Kultus und Unterricht (K.u.U.) S. 221) die in den Stundentafeln ausgewiesenen Unterrichtsstunden variabel. Soweit das Fach Religionslehre betroffen ist, sind die zuständigen kirchlichen Beauftragten zu beteiligen. Veränderungen der Variablen dürfen keinen Deputatsmehrbedarf auslösen. Die aufgrund der flexiblen Unterrichtsorganisation erwirtschafteten Stunden verbleiben an der Schule und dürfen auch in angemessenem Umfang für unterrichtsbezogene Schulentwicklungsprojekte eingesetzt werden. Die hierfür erforderlichen Entscheidungen trifft der Schulleiter; die Gesamtlehrerkonferenz, Schulkonferenz und der Elternbeirat können ihm hierzu unbeschadet des § 41 Abs. 1 Schulgesetz (SchG) allgemeine Empfehlungen abgeben. Diese Stunden sind in den Lehrerstundenplänen nachzuweisen.
Die einzelnen Schulleiterinnen und Schulleiter sind für das Budget verantwortlich und tragen Sorge dafür, dass der Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule erfüllt und das Ziel der an der Schule bestehenden Bildungsgänge erreicht wird. Ergänzend wird auf die Konferenzordnungen hingewiesen.
Direktzuweisung und Budget der Schulaufsichtsbehörden
Die Direktzuweisung an die Grund-, Werkreal-, Haupt-, Realschulen, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen umfasst die zur Erfüllung des Pflichtbereichs der Stundentafel (Pflicht- und Wahlpflichtunterricht) erforderlichen Lehrerwochenstunden und die durch Einzelentscheidungen der obersten Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden insbesondere für Schulversuche und Ganztagsschulen. Die Direktzuweisung umfasst zusätzlich die von der oberen Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden für Ganztagsschulen in offener Angebotsform.
Für die Schulen besonderer Art und für die integrierte Orientierungsstufe gilt die Direktzuweisung entsprechend. Von den danach berechneten Lehrerwochenstunden werden über die oberen Schulaufsichtsbehörden bereitgestellt aus dem Bereich
Grund-, Werkreal- und Hauptschulen: die Grundschulstufe und ein Drittel für die Klassenstufen 5-10,
Realschulen: ein Drittel für die Klassenstufen 5-10,
Gymnasien: ein Drittel für die Klassenstufen 5-10 und die gymnasiale Oberstufe.
Die über die Direktzuweisung hinausgehenden Stunden bilden das Budget der Schulaufsichtsbehörden. Aus diesem Budget weisen die Schulaufsichtsbehörden den Schulen gezielt aufgrund örtlicher schulischer Besonderheiten, für die Lehrerreserve und zur Einrichtung zusätzlicher Unterrichtsangebote Lehrerwochenstunden zu. Die zusätzlichen Unterrichtsangebote sind von der Schule im Rahmen des zugewiesenen Budgets auszugestalten, wobei besondere Förderangebote und musisch-kulturelle Aktivitäten in der Regel Vorrang vor anderen Angeboten haben, sofern die entsprechenden Lehrkräfte zur Verfügung stehen. Dafür sind Organisationsformen zu wählen, die einen effizienten Ressourceneinsatz durch Schwerpunktbildung ermöglichen.
Vorrang des Pflichtunterrichts der Stundentafel
Bei der Planung der Klassenbildung und der Lehraufträge auf der Grundlage der Lehrerzuweisung ist unter Berücksichtigung der Profilbildung vorrangig der Pflichtbereich zu gewährleisten. Dies ist ggf. auch durch klassen- und / oder jahrgangsübergreifenden Unterricht sicherzustellen. Der Pflichtbereich umfasst die Erfüllung des Pflicht- und Wahlpflichtunterrichts der jeweiligen Stundentafel einschließlich der dafür notwendigen Teilungen. Die über den Pflichtbereich hinausgehenden Stunden bilden den Ergänzungsbereich, der nicht dem Stundensoll zugerechnet werden kann.
Klassenausgleich (vgl. § 76 Abs. 2 und § 88 Abs. 4 SchG)
Eingangsklassen dürfen nur im Rahmen der auf Dauer verfügbaren Aufnahmekapazität der Schule gebildet werden. Vor der Bildung von Parallelklassen ist zu prüfen, ob an benachbarten Schulen in zumutbarer Entfernung die entsprechenden Schülerplätze zur Verfügung stehen. Ausnahmen hiervon kann die Schulaufsichtsbehörde zulassen. Auf die zusätzlichen Regelungen für die beruflichen Schulen (Nr. 7.2.3.) wird verwiesen.
Vertretungsregelungen, Lehrerreserve
Bei Ausfällen von Lehrkräften während des Schuljahres muss vorrangig der Pflichtunterricht erfüllt werden. Erforderlichenfalls sind dazu die über den Pflichtbereich hinausgehenden Unterrichtsangebote zu kürzen.
Besondere Verantwortung tragen die Schulen für Maßnahmen bei kurzfristigen Ausfällen. Dabei ist vor allem die Einhaltung der Unterrichtszeiten im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und in der Grundschulstufe der Sonderschulen zu berücksichtigen.
Wenn zwingende dienstliche Verhältnisse dies erfordern, ist bei Lehrerausfällen vorrangig zu prüfen, ob diese Lücken durch Mehrarbeit ausgeglichen werden können. Diese ist nach § 67 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes vorrangig durch spätere Dienstbefreiung auszugleichen. Ist Dienstbefreiung aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht möglich, kann nach den Voraussetzungen des § 65 des Landesbesoldungsgesetzes Mehrarbeitsvergütung gewährt werden.
Für kurzfristige Vertretungen in der Grundschule, der Primarstufe der Gemeinschaftsschule bzw. der Grundschulstufe der Sonderschulen können Schulleitungen im Rahmen des „70-Stunden-Budgets“ direkt Verträge abschließen.
Mit der Lehrerzuweisung erhalten die oberen Schulaufsichtsbehörden bzw. die unteren Schulaufsichtsbehörden Lehrerdeputate für Vertretungsfälle (Lehrerreserve), die gezielt bei längerfristigen Abwesenheitszeiten wegen Krankheit (d. h. Dauer von mehr als drei Wochen) u. ä. ggf. auch zur Vermeidung kurzfristiger Ausfälle in der Verlässlichen Grundschule einzusetzen sind. An den einzelnen Schularten sind mindestens in folgendem Umfang Deputate für die Lehrerreserve einzusetzen:
Grund-, Werkreal- und Hauptschulen
640 Deputate
246 Deputate
Für die Primar- und Sekundarstufe I (Klasse 5 und 6) der Gemeinschaftsschule wird im Schuljahr 2013/14 ebenfalls die schulartspezifische Vertretungsreserve eingesetzt.
Darüber hinaus können die oberen Schulaufsichtsbehörden bzw. die unteren Schulaufsichtsbehörden, unter Berücksichtigung der gesamten Unterrichtssituation, weitere Deputate aus der Gesamtzuweisung der Lehrerreserve zuordnen.
Die Lehrerreserve wird zum Beginn des Schuljahres „Stammschulen“ zugewiesen. Die Stammschule hat diese Lehrerwochenstunden im Unterricht so einzuplanen, dass jederzeit in entsprechendem Umfang geeignete Vertretungslehrkräfte zur Verfügung gestellt werden können, die ggf. an andere Schulen abgeordnet werden. Die Abordnungen sollen nicht unter drei Wochen liegen.
Weiterhin können nach Maßgabe der vorhandenen Mittel Verträge für Vertretungslehrkräfte durch die oberen Schulaufsichtsbehörden abgeschlossen werden. Im Rahmen der verfügbaren Mittel können auch Mehrarbeitsstunden (MAU-Stunden) vereinbart werden.
Außerdem können zur Gewinnung von längerfristig unabdingbar erforderlichen Vertretungsstunden auf Antrag im Rahmen freier Stellen Teilzeitbeschäftigungen erhöht und Beurlaubungen unterbrochen oder vorzeitig aufgehoben werden (vgl. §§ 69 ff. Landesbeamtengesetz).
Die Organisation der Lehrerreserve obliegt der oberen Schulaufsichtsbehörde bzw. der unteren Schulaufsichtsbehörde; d. h. Anforderungen für längerfristige Ausfälle sind von der vom Ausfall betroffenen Schule dorthin zu richten.
Lehrkräfte mit Ausbildung in Engpassfächern sind überwiegend in diesen Fächern einzusetzen. Lehrkräfte mit dem Stufenschwerpunkt Hauptschule sind bei entsprechendem Bedarf überwiegend in der Werkreal- oder Hauptschule einzusetzen. Auf die besondere Bedeutung des Faches Religionslehre wird hingewiesen.
Die Schulleiterin bzw. der Schulleiter trägt die Verantwortung für den Unterrichtsbeginn zum 1. Schultag des neuen Schuljahres nach Stundenplan.
Die Schulen erhalten die Direktzuweisung nach Nr. 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen. Für die Vorbereitungsklassen erhalten Grundschulen bis zu 18, Werkrealschulen und Hauptschulen bis zu 25 Lehrerwochenstunden. Muttersprachliche Klassen erhalten die von deutschen Lehrkräften erteilten Lehrerwochenstunden. Für örtlich getrennte Außenstellen von Schulen sind die Lehrerwochenstunden wie für selbstständige Schulen zu berechnen.
Mindest‑
Jahrgangsübergreifende Klassen (jahrgangsübergreifende Klassenstufen zusammen)1)
Vorbereitungsklassen (Sprachförderung)
25 bzw. 28
Werkrealschulen und Hauptschulen:
Kooperationsklassen WRS und HS-BS
Wahlpflichtbereich Natur und Technik, Wirtschaft und Informationstechnik, Gesundheit und Soziales2)
Neben der Zuweisung auf der Grundlage der Kontingentstundentafel und der oben aufgeführten Parameter erhalten die Werkrealschulen und die Hauptschulen – jeweils Klassenstufen 5 bis 9 – für die unter Berücksichtigung ihrer pädagogischen Schwerpunkte und der örtlichen Gegebenheiten gebildeten Gruppen in den Fächerverbünden, im Wahlpflichtbereich sowie im Anwendungsbereich informationstechnische Grundbildung einen Teilungsstundenpool von 18 Lehrerwochenstunden je Zug und 10 Lehrerwochenstunden für Maßnahmen zur Differenzierung und Förderung je Zug (vgl. Kontingentstundentafel). Werkrealschulen erhalten für jede nach den oben genannten Parameter gebildete Klasse 10 neben der Zuweisung auf der Grundlage der Kontingentstundentafel einen zusätzlichen Teilungsstundenpool in Abhängigkeit von der Klassengröße (unter 16 Schüler 4 Lehrerwochenstunden, 16 bis 23 Schüler 8 Lehrerwochenstunden, ab 24 Schüler 10 Lehrerwochenstunden).
Die Schulaufsichtsbehörden können unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen (z. B. Klassengrößen) von den errechneten Werten für die Direktzuweisung abweichen.
Budget der unteren Schulaufsichtsbehörden
Den unteren Schulaufsichtsbehörden werden jeweils für 23 Schüler im Schulaufsichtsbezirk bis zu zwei Lehrerwochenstunden zur Verwendung gemäß Nr. 1.2 zugewiesen (z. B. für große Klassen, Vorbereitungskurse Sprachförderung).
Die Schulen erhalten die Direktzuweisung nach Nr. 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen. Für örtlich getrennte Außenstellen von Schulen sind die Lehrerwochenstunden wie für selbstständige Schulen zu berechnen.
Neben der Zuweisung auf der Grundlage der Kontingentstundentafel und der oben aufgeführten Parameter erhalten die Realschulen für die unter Berücksichtigung ihrer pädagogischen Schwerpunkte und der örtlichen Gegebenheiten gebildeten Gruppen im Wahlpflichtbereich, im Fächerverbund Naturwissenschaftliches Arbeiten und für die informationstechnische Grundbildung einen Teilungsstundenpool von 22 Lehrerwochenstunden und 1,5 Lehrerwochenstunden für Maßnahmen zur Differenzierung und Förderung je Zug.
Den unteren Schulaufsichtsbehörden werden jeweils für 28 Schüler im Schulaufsichtsbezirk bis zu zwei Lehrerwochenstunden zur Verwendung gemäß Nr. 1.2 zugewiesen.
Die Gymnasien erhalten für die Klassenstufen 5-10 die Direktzuweisung nach Nr. 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen und für die Jahrgangsstufen die Lehrerwochenstunden gemäß der nachstehenden Tabelle für die Berechnung der Höchstwerte.
Regelklassen (5 – 10)
NWT1)
Naturphänomene in Klasse 5 und 61), ITG1)
Die Kontingentstundentafel beinhaltet 11 Poolstunden je Zug u. a. für Maßnahmen zur Differenzierung und Förderung. Diese sind somit Teil der Direktzuweisung nach Nr. 1.2.
je Jahrgangsstufe
Höchstwerte für die Zahl an Lehrerwochenstunden
je Jahrgangsstufe1)
Formel2): L = 38 + S x 1,3
Formel2): L = S x 1,65
Budget der oberen Schulaufsichtsbehörden
Den oberen Schulaufsichtsbehörden werden jeweils für 28 Schüler im Schulaufsichtsbezirk bis zu einer Lehrerwochenstunde zur Verwendung gemäß Nr. 1.2 zugewiesen
Aufbaugymnasien mit Heim
Die bisherigen Regelungen für die Gymnasien in Aufbauform mit Heim bleiben erhalten.
Die Schulen erhalten die Direktzuweisung nach Nr. 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen. Für die Vorbereitungsklassen erhält die Primarstufe bis zu 18, die Sekundarstufe I (Klasse 5 und 6) bis zu 25 Lehrerwochenstunden. Muttersprachliche Klassen erhalten die von deutschen Lehrkräften erteilten Lehrerwochenstunden. Für örtlich getrennte Außenstellen der Primarstufe sind die Lehrerwochenstunden wie für selbstständige Schulen zu berechnen.
Sekundarstufe I (Klasse 5 und 6):
Neben der Zuweisung auf der Grundlage der maßgeblichen Kontingentstundentafel und der oben aufgeführten Parameter erhalten die Gemeinschaftsschulen in der Sekundarstufe I für die unter Berücksichtigung ihrer pädagogischen Schwerpunkte und der örtlichen Gegebenheiten gebildeten Gruppen in den Fächerverbünden sowie im Anwendungsbereich informationstechnische Grundbildung einen Teilungsstundenpool von 20 Lehrerwochenstunden je Zug, 12 Lehrerwochenstunden je Zug für Maßnahmen zur individuellen Förderung und Differenzierung und 12 Lehrerwochenstunden je Zug für besondere pädagogischen Aufgaben.
an 4 Tagen 5 Lehrerwochenstunden,
an 3 Tagen 2 Lehrerwochenstunden.
für jede errechnete Regelklasse 5 im ersten Jahr der Genehmigung der Schule einen einmaligen Zuschlag von 3 Lehrerwochenstunden,
für jede errechnete Regelklasse 6 im zweiten Jahr der Genehmigung der Schule einen einmaligen Zuschlag von 2 Lehrerwochenstunden.
Das sonderpädagogische Budget wird der Schule für Kinder und Jugendliche mit Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot bedarfsgerecht von der unteren Schulaufsichtsbehörde zugewiesen. Dieses umfasst die zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags erforderlichen Lehrerwochenstunden unter Berücksichtigung des jeweiligen Organisationsrahmens und die durch Einzelentscheidung der obersten Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden.
Zur vollständigen Umsetzung der nachfolgenden Regelungen wird den öffentlichen Sonderschulen in Abstimmung mit der zuständigen unteren Schulaufsichtsbehörde eine Übergangszeit bis Beginn des Schuljahres 2014/15 eingeräumt. Bis dahin gelten für die privaten Sonderschulen die Regelungen der Verwaltungsvorschrift „Eigenständigkeit der Schulen und Unterrichtsorganisation im Schuljahr 2003/04“ vom 10. Januar 2003 (Kultus und Unterricht (K.u.U.) 2003, S. 5), mit Ausnahme der Ziffer 6.6, weiter.
Das rechnerische SOLL ist die Grundlage für die Verteilung der IST-Stunden zwischen den Sonderschultypen. Die Sonderschulen melden die voraussichtlichen Schülerzahlen zur Berechnung der SOLL-Stunden nach den u. g. Parametern sowie die durch Einzelentscheidung der obersten Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden.
Für die Berechnung des Solls der Schulen für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung gilt die Verwaltungsvorschrift über den organisatorischen Aufbau (Kultus und Unterricht (K. u. U.) 1988, S. 755).
Für schwerstbehinderte Schülerinnen und Schüler erhalten Schulen für Geistigbehinderte und entsprechende Abteilungen anderer Sonderschulen einen Zuschlag von je zwei Lehrerwochenstunden Fachlehrerin bzw. Fachlehrer (G oder K) und 0,5 Lehrerwochenstunden Sonderschullehrerin bzw. Sonderschullehrer.
Die Zahl der schwerstbehinderten Schülerinnen und Schüler ist im Einzelfall auf Vorschlag der Schule unter Anlegung eines strengen Maßstabes von der unteren Schulaufsichtsbehörde festzustellen.
Die Lehrerwochenstunden für die sonderpädagogische Individualhilfe (Kooperation), für die Frühförderung durch Beratungsstellen an Sonderschulen und für die Mitwirkung in Schulkindergärten werden nach den Nummern 6.4. bis 6.6 ermittelt.
Sonderschultyp
Differenzierungskontingent
Förderschule1)
der Grundschüler x 1,4 LWS
4,2 % Bev.
(6 – unter 15 J.)
x 1,55 LWS
– Direktzuweisung
46 LWS (Ganztag)
35 LWS (Halbtag)
5 LWS (Ganztag)
7 LWS (Halbtag)
Blinde2)
Sehbehinderte2)
Hörgeschädigte2)
30 LWS/Gr./Wo. (Halbtag)
+ 2 LWS/Gr. Und Tag (Ganztag)
Geistigbehinderte3)
26 FL-/TL-Std.
+ 8 SL-Std.
33 % FL-Std. (G/K) aus
34 LWS je rechnerische Gruppe
Schwerstbehindertenzuschlag
Körperbehinderte2) 3)
im Bildungsgang
34 SL-Std.
19 FL(K)-Std.
Anzahl der errechneten Klassen (einschließlich Bildungsgang G)
Die Werte der Direktzuweisung aller Sonderschulen bilden den Ausgangswert für die Verteilung der Ressourcen durch die unteren Schulaufsichtsbehörden. Bei seinen Zuweisungen berücksichtigt die untere Schulaufsichtsbehörde insbesondere auch die Versorgungssituation und die pädagogische Situation der jeweiligen Schule. Zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Unterrichtsversorgung können die unteren Schulaufsichtsbehörden weitere Maßnahmen ergreifen.
Die Direktzuweisung der einzelnen Schule eines Sonderschultyps umfasst die nach vorstehender Tabelle 6.1 errechneten Lehrerwochenstunden und die durch Einzelentscheidung der obersten bzw. oberen Schulaufsichtsbehörde sowie der oberen Schulaufsichtsbehörde gemäß Nr. 1.2 verfügten Lehrerwochenstunden.
Die Direktzuweisung und die Zuweisung aus dem Differenzierungskontingent der unteren Schulaufsichtsbehörde ergeben das Gesamtbudget der Schule. Dieses umfasst die zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der einzelnen Sonderschule erforderlichen Lehrerwochenstunden unter Berücksichtigung des jeweiligen Organisationsrahmens und die durch Einzelentscheidung der obersten Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden.
Ungleichgewichte in der Direktzuweisung gegenüber den bestehenden Strukturen werden von den unteren Schulaufsichtsbehörden bei Bedarf über die Zuweisungen aus dem Differenzierungskontingent ausgeglichen. Im Einzelfall kann eine geringere Zuweisung als die errechnete Direktzuweisung erfolgen (z. B. bei nicht vollständig ausgebauten Schulen).
Differenzierungskontingent der unteren Schulaufsichtsbehörden
Aus den über die Direktzuweisung hinausgehenden Stunden bilden die unteren Schulaufsichtsbehörden das Differenzierungskontingent. Daraus weisen sie den Schulen gezielt zum Ausgleich pädagogischer, organisatorischer oder örtlicher schulischer Besonderheiten oder zur Einrichtung zusätzlicher Angebote im sonderpädagogischer Dienst und für die Lehrerreserve Lehrerwochenstunden zu. Für einen effizienten Ressourceneinsatz ist dabei Sorge zu tragen. Die für die einzelnen Sonderschultypen errechneten Stunden des Differenzierungskontingents können bei Bedarf auch an anderen Sonderschultypen eingesetzt werden (mit Ausnahme des Differenzierungskontingents Fachlehrer G/K).
Sonderpädagogische Individualhilfe (Kooperation)
Die Mindestzahl der Lehrerwochenstunden für die sonderpädagogische Individualhilfe wird vom Kultusministerium für jede obere Schulaufsichtsbehörde festgelegt. Ambulante Sprachheilkurse sind im Rahmen dieses Gesamtkontingents einzurichten, sofern sie nicht über Mittel für Mehrarbeit oder nebenberuflichen Unterricht finanziert werden.
Die oberen Schulaufsichtsbehörden weisen die Lehrerwochenstunden für die sonderpädagogische Individualhilfe der jeweiligen unteren Schulaufsichtsbehörde gesondert und zweckgebunden zu. Über die weitere Verteilung auf die Förderschulen, Schulen für Erziehungshilfe und Schulen für Sprachbehinderte entscheidet die untere Schulaufsichtsbehörde im Zusammenwirken mit den entsprechenden Schulen.
Für die Kooperation zwischen allgemeinen Schulen und Sonderschulen sind die über die vorgenannte Mindestzahl hinausgehenden Lehrerwochenstunden in den einzelnen Schularten je nach den örtlichen Verhältnissen bereitzustellen, wobei ein Ausgleich zwischen den beteiligten Schularten anzustreben ist.
Darüber hinaus können die unteren Schulaufsichtsbehörden für die Betreuung blinder, seh-, hör- oder körperbehinderter Schülerinnen und Schüler in allgemeinen Schulen für je vier Fördereinheiten pro Woche vier Lehrerwochenstunden erhalten.
Frühförderung durch Beratungsstellen an Sonderschulen
Ist einer Sonderschule eine sonderpädagogische Beratungsstelle für die Frühförderung behinderter Kinder angeschlossen, so werden in einer Beratungsstelle für sprachbehinderte Kinder für je fünf Fördereinheiten (Förderung, Beratung und sonstige Aufgaben), in den übrigen Beratungsstellen für je vier Fördereinheiten pro Woche vier Lehrerwochenstunden eingesetzt.
Die Gesamtzahl der Lehrerwochenstunden für die sonderpädagogische Frühförderung wird vom Kultusministerium festgelegt und der jeweiligen unteren Schulaufsichtsbehörde bzw. der jeweiligen Heimsonderschule gesondert zugewiesen. Die untere Schulaufsichtsbehörde legt im Zusammenwirken mit den verschiedenen Beratungsstellen die Zahl der Lehrerwochenstunden für die einzelne Beratungsstelle fest. Für eine getrennte Verwaltung der Ressourcen für die sonderpädagogische Frühförderung ist Sorge zu tragen.
Die Sonderschule der Lehrkräfte, die die notwendigen sonderpädagogischen Maßnahmen in Schulkindergärten durchführen, erhält acht Lehrerwochenstunden je Gruppe zugewiesen.
Für die Mitwirkung von Fachlehrern-K (Physiotherapeuten) sind in Schulkindergärten für körperbehinderte Kinder 2,12 Lehrerwochenstunden je Kind vorzusehen. Diese Lehrerwochenstunden sind stellenmäßig dem Bereich der Schulkindergärten zuzuordnen.
Allen öffentlichen beruflichen Schulen steht ein Stundenbudget zur Unterrichtsorganisation zur Verfügung. Zur Planung ihrer Unterrichtsorganisation erhalten sie zunächst ein vorläufiges Stundenbudget, das die obere Schulaufsichtsbehörde auf der Grundlage der in der Statistik des Schuljahres 2012/2013 ausgewiesenen Ist-Stunden in Absprache mit der Schule spätestens zum 1. Februar 2013 festgelegt hat.
Das endgültige Stundenbudget wird durch die obere Schulaufsichtsbehörde auf der Basis der nachfolgenden Regelungen (siehe Nr. 7.1) ermittelt. Die Berechnungsgrundlagen aller Schulen bilden den Ausgangswert für die Verteilung der vorhandenen Ressourcen durch die oberen Schulaufsichtsbehörden. Den Schulen wird der entsprechende Anteil an den verfügbaren Ressourcen zugewiesen. Dabei berücksichtigt die obere Schulaufsichtsbehörde insbesondere auch die Versorgungssituation der jeweiligen Schule.
Zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Unterrichtsversorgung können die oberen Schulaufsichtsbehörden weitere Maßnahmen (z. B. Zielvereinbarungen mit Schulen) ergreifen.
In der Statistik für berufliche Schulen (Lehrerbericht Berufliche Schulen; LBBS) finden an den Berufsaufbauschulen, Berufsoberschulen, den Klassenstufen der Beruflichen Gymnasien und den Berufskollegs die in der Anlage zu den Erläuterungen zu dieser Verwaltungsvorschrift aufgeführten maximalen Lehrerwochensollstunden Anwendung.
Fächer/Fächergruppen
Sonderberufs- und -berufsfachschulen (SBS bzw. SBFS)
Vorqualifizierungsjahr Arbeit / Beruf VAB (bisher Berufsvorbereitungsjahr), Berufseinstiegsjahr (BEJ) und Berufsschulklassen für Teilnehmer an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen außerschulischer Maßnahmeträger
Berufsschulklassen mit Jugendlichen ohne Ausbildungsvertrag und Berufsschulklassen sowie Berufsfachschulklassen mit überwiegend Ausländern und Aussiedlern
Praktische Fachkunde, Technologiepraktikum, Laborübungen, fachpraktischer Unterricht, Projektkompetenz mit Sozialkompetenz, individuelle Förderung1)
Informatik, Datenverarbeitung, Computertechnik, Textverarbeitung, soweit der Unterricht in diesen Fächergruppen den Einsatz von Rechnern erforderlich macht1)
Wahlpflichtfächer in Vollzeitklassen1)
Höchstwerte für Lehrerwochenstunden in den Jahrgangsstufen der beruflichen Gymnasien
62 Lehrerwochenstunden
20 Schüler
für jeden weiteren
1,3 Lehrerwochenstunden
Formel2): L = 62 + (S – 20) x 1,3
76 – 110
133 Lehrerwochenstunden
1,2 Lehrerwochenstunden
Formel2): L = 133 + (S – 75) x 1,2
1,6 Lehrerwochenstunden
Formel2): L = S x 1,6
Die oberen Schulaufsichtsbehörden sowie die Schulleitungen haben darauf zu achten, dass bei der Verwendung der zur Verfügung stehenden Lehrerwochenstunden die dualen Ausbildungsgänge sowie die das erste Lehrjahr ersetzenden Bildungsgänge vorrangig versorgt werden, im Übrigen für alle Schularten des beruflichen Schulwesens eine angemessene Unterrichtsversorgung gewährleistet ist. An den Berufsschulen sind langfristig 13 Wochenstunden je Klasse (einschließlich Religionslehre und Praktische Fachkunde bzw. Technologiepraktikum) anzustreben unter Ausgleich bei den einzelnen Schultypen und Schulen.
Die Stundentafeln der Vollzeitschulen und ihrer entsprechenden Teilzeitformen sind in angemessenem Umfang variabel (siehe Nr. 1). Nach Festlegung durch die Schulleitung können in diesem Rahmen Selbstlernsequenzen oder Unterricht ersetzende oder ergänzende betriebliche Praktika angeboten werden. Durch den Unterricht ersetzende oder ergänzende Maßnahmen oder durch Flexibilisierungen der Stundentafel dürfen mögliche Anrechnungen von Schulzeit auf die Ausbildungszeit nicht gefährdet werden.
Bei der Bildung von Eingangsklassen sind die Kooperationsmöglichkeiten, insbesondere an Berufsschulzentren und benachbarten Schulen, auszuschöpfen (siehe Nr. 1.4). Jede Erweiterung der Eingangsklassen bedarf der Zustimmung der oberen Schulaufsichtsbehörde. In den Jahrgangsstufen des beruflichen Gymnasiums kann im Rahmen des Budgets bei der Bildung von Kursen von der Höchstschülerzahl 23 ausgegangen werden. Kommt aufgrund zu geringer Schülerzahl keine Klasse bzw. Gruppe zustande, sind die Schülerinnen und Schüler einer benachbarten Schule zuzuweisen.
aus zwingenden Gründen der örtlichen Raumsituation
sind Ausnahmen von den Mindestschülerzahlen möglich. Die Ausnahmen führen jedoch zu keiner Erhöhung des durch die obere Schulaufsichtsbehörde zugewiesenen Budgets. Wurde die Mindestschülerzahl bereits im Schuljahr 2012/2013 unterschritten, ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen. Ausnahmen von der Mindestschülerzahl sind dem Regierungspräsidium bis zum Ende der ersten Schulwoche anzuzeigen.
Wenn in drei aufeinanderfolgenden Jahren ein Bildungsgang ruht, entscheidet über die Wiederaufnahme des Unterrichts die obere Schulaufsichtsbehörde. § 1 Abs. 2 der Verordnung des Kultusministeriums über die Zuständigkeit für schulorganisatorische Maßnahmen (Kultus und Unterricht (K. u. U.) 2001, S. 9) gilt entsprechend.
Zur gleichmäßigen Berechnung der Zuweisungsgrundlagen wird für die Grund-, Werkreal-, Haupt-, Real-, Gemeinschafts- und Sonderschulen SVN/ASD-BW (Schulverwaltung am Netz / Amtliche Schuldaten Baden-Württemberg), für die Gymnasien LAV (Lehrauftragsverteilung) und für die beruflichen Schulen LBBS (Lehrerbericht Berufliche Schulen) eingesetzt.
Grund-, Werkreal-, Haupt-, Real-, Gemeinschafts- und Sonderschulen
Die Lehrerberichte zur Vorbereitung des neuen Schuljahres werden mit Hilfe des Verfahrens SVN/ASD-BW erstellt. Folgende Stichtage sind maßgeblich
für den Ist-Stand
für die voraussichtliche Situation zum Unterrichtsbeginn
Die Schulen geben die notwendigen Daten in das Verfahren SVN/ASD-BW ein. Sie pflegen die Lehrerdaten selbstständig und erstellen die Prognose.
Die Schulleiter und Schulleiterinnen geben bis spätestens 19. April 2013 die Daten der eigenen Schule für die zuständige untere Schulaufsichtsbehörde frei.
Die untere Schulaufsichtsbehörde prüft die Daten der Schulen und gibt diese bis spätestens 10. Mai 2013 für die Auswertungen frei. Bis zu diesem Termin sind auch die Abstimmungen über Personalbewegungen zwischen der unteren und der oberen Schulaufsichtsbehörde abzuschließen.
Die gemeldeten voraussichtlichen Schüler- und Klassenzahlen sind im Verfahren SVN/ASD-BW zu aktualisieren und bis zum 24. Juli 2013 für die untere Schulaufsichtsbehörde abzugeben.
Zum Unterrichtsbeginn sind die gemeldeten Schüler- und Klassenzahlen und die Unterrichtssituation im Verfahren SVN/ASD-BW erneut zu aktualisieren und bis zum 9. September 2013 für die untere Schulaufsichtsbehörde abzugeben.
Die Gymnasien erstellen Lehrerberichte zur Vorbereitung des neuen Schuljahres mit den im Verfahren LAV zur Verfügung gestellten Formularen. Zur Unterstützung der Personalplanung bei der oberen Schulaufsichtsbehörde wurde der Bogen 1 (Schülerzahlen, Unterrichtsstunden und Fächerkombination) mit vorläufigen Prognosedaten sowie der Bogen 2 mit den bis dahin bekannten personellen Veränderungen bis zum 18. Januar 2013 der oberen Schulaufsichtsbehörde bereits übersandt.
Die endgültigen Lehrerberichtsbögen 1 und 2 werden nach der Anmeldung der Grundschüler und der Aktualisierung der personellen Veränderungen bis spätestens 19. April 2013 der oberen Schulaufsichtsbehörde vorgelegt.
Die oberen Schulaufsichtsbehörden übersenden dem Kultusministerium bis spätestens 10. Mai 2013 die zusammengefassten Ergebnisse der Lehrerberichte (Schülerzahlen und Unterrichtsstunden).
Veränderungen der gemeldeten voraussichtlichen Schüler- und Klassenzahlen sind der oberen Schulaufsichtsbehörde bis zum 24. Juli 2013 (Eingang bei der oberen Schulaufsichtsbehörde) zu melden. Fehlanzeige ist erforderlich.
Die Schulen informieren bis spätestens 19. April 2013 die für die Lehrerzuweisung zuständige obere Schulaufsichtsbehörde nach deren Vorgaben im Rahmen des Lehrerbedarfsberichts über die vorgesehene Klassenbildung für das Schuljahr 2013/14 und über Veränderungen beim fächerspezifischen Lehrerbedarf.
Diese Verwaltungsvorschrift tritt zum 1. August 2013 in Kraft und gilt bis zum 31. Juli 2014.
Die Verwaltungsvorschrift „Eigenständigkeit der Schulen und Unterrichtsorganisation im Schuljahr 2012/13“ tritt gleichzeitig außer Kraft.
http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVBW-VVBW000009096&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21
http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVBW-KM-20130320-SF&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21