Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NZV%201993,%20152
Timestamp: 2017-12-16 16:36:07
Document Index: 204640690

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: NZV 1993, 152 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 23.09.1992
OLG Düsseldorf, 14.05.1992 - 18 U 259/91
NJW 1993, 1869 (Ls.)
NVwZ-RR 1992, 608
VersR 1992, 1149
Der Verkehrssicherungspflichtige muß nur die Gefahren ausräumen, vor denen ein - sorgfältiger - Benutzer sich nicht selbst schützen kann, weil die Gefahrenlage entweder völlig überraschend eintritt oder nicht ohne weiteres erkennbar ist (BGH VersR 1980, 946 ; ständige Rechtsprechung des Senats vgl. VersR 1992, 1149 ).
Anforderungen an die Instandhaltung und die Verkehrssicherung eines …
Der Verkehrssicherungspflichtige muß nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, vor denen ein - sorgfältiger - Verkehrsteilnehmer sich nicht selbst schützen kann, weil die Gefahrenlage entweder völlig überraschend eintritt oder nicht rechtzeitig erkennbar ist (BGH VersR 1980, 946 ; ständige Rechtsprechung des Senats vgl. VersR 1992, 1149).
OLG Düsseldorf, 02.05.1996 - 18 U 187/95
Der Verkehrssicherungspflichtige muß nur die Gefahren ausräumen, vor denen ein - sorgfältiger - Benutzer sich nicht selbst schützen kann, weil die Gefahrenlage entweder völlig überraschend eintritt oder nicht ohne weiteres erkennbar ist (BGH VersR 1980, 946 ; ständige Rechtsprechung des Senats, z. B. VersR 1992, 1149).
nicht selbst schützen kann, weil die Gefahrenlage entweder völlig überraschend eintritt oder nicht ohne weiteres erkennbar ist (BGH VersR 1980, 946 ; ständige Rechtsprechung des Senats z.B. VersR 1992, 1149).
Überqueren einer Straße durch Fußgänger, Unebenheiten auf der Fahrbahn, nicht …
Der Verkehrssicherungspflichtige muß nur die Gefahren ausräumen, vor denen ein - sorgfältiger - Benutzer sich nicht selbst schützen kann, weil die Gefahrenlage entweder völlig überraschend eintritt oder nicht ohne weiteres erkennbar ist (vgl. BGH VersR 1980, 946; ständige Rechtsprechung des Senats z.B. VersR 1992, 1149).
Maßgebend ist, ob eine "gefährliche Stelle" besteht und deshalb ein Einschreiten gebietet (vgl. OLG Düsseldorf VersR 1992, 1149 ; 1150; OLGR 1992, 81).
In die Abwägung dürfen neben unstreitigen und zugestandenen Tatsachen nur erwiesene Umstände eingestellt werden (vgl. OLG Schleswig NZV 1993, 152 - 153 zitiert nach juris;… OLG Düsseldorf Schadens-Praxis 2000, 408 - 409 zitiert nach juris; OLG Düsseldorf NZV 2006, 415 - 418 zitiert nach juris; KG NZV 2002, 230 - 232 zitiert nach juris; KG Berlin Urteil vom 13. August 1999, 12 U 1760/97 zitiert nach juris).
Dieser Umstand wäre allerdings - soweit erwiesen - im Rahmen der Schadensabwägung grundsätzlich durchaus als ein betriebsgefahrerhöhender Faktor zu berücksichtigen (vgl. BGH NZV 1992, 229, 231; OLG Hamm NZV 1992, 33;… OLG Düsseldorf Schadens-Praxis 2003, 335 - 336 zitiert nach juris; OLG Hamm NZV 1995, 194; OLG Hamm NZV 2000, 373 ; OLG Schleswig NZV 1993, 152 - 153 zitiert nach juris).
Allein das Kerngeschehen eines "Heckanstoßes" als solches reicht dann als Grundlage eines Anscheinsbeweises nicht aus, wenn weitere Umstände des Unfallereignisses bekannt sind, die als Besonderheiten gegen die bei derartigen Fallgestaltungen gegebene Typizität sprechen (vgl. OLG Jena NZV 2006, 147; OLG Saarbrücken MDR 2006, 329; OLG Schleswig NZV 1993, 152; OLG Hamm NZV 1992, 320; OLG Köln VersR 1978, 143; KG Berlin DAR 2006, 322;… OLG Düsseldorf SP 2003, 335).
In der Rspr. ist bisher einhellig entschieden, daß die Überschreitung der Richtgeschwindigkeit allein einen Schuldvorwurf gegenüber dem Fahrer nicht begründet (BGH VersR 92, 714; OLG Hamm NZV 92, 30; OLG Köln VersR 91, 1188; OLG Karlsruhe VersR 88, 751;… OLG Saarbrücken VM 87, 54; OLG Schleswig NZV 93, 152).