Source: https://www.buzer.de/gesetz/2173/al7658-0.htm
Timestamp: 2020-07-11 17:16:03
Document Index: 7153730

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 3', '§ 8']

Fassung § 1 ZZulV a.F. bis 20.07.2007 (geändert durch Artikel 1 V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399)
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Änderung § 1 ZZulV vom 20.07.2007
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§ 1 ZZulV a.F. (alte Fassung)
§ 1 ZZulV n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 6a (neu) § 7 Höchstmengenfestsetzungen§ 8 Verwendung von Lebensmitteln mit ZusatzstoffenAnlage 6a (neu)
(1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.
(1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.
(2) Rechtsvorschriften, die bei bestimmten Lebensmitteln die Kenntlichmachung abweichend von den Vorschriften dieser Verordnung regeln, sowie die Vorschriften der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung über das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt.
(3) Diese Verordnung gilt mit Ausnahme der §§ 8 und 9 nicht für Zusatzstoffe, die für die Aufbereitung von Trinkwasser bestimmt sind.
(3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in § 8 der Trinkwasserverordnung genannten Entnahmestellen bestimmt sind.
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