Source: https://swissblawg.ch/rechtsprechung/page/6
Timestamp: 2019-12-07 04:06:26
Document Index: 75508393

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 278', 'Art. 278', 'BGE', 'BGer', 'Art. 3']

Rechtsprechung - Seite 6 - swissblawg
In ein­er arbeit­srechtlichen Stre­it­igkeit bezüglich ein­er frist­losen Ent­las­sung hielt das Bun­des­gericht fest, die Beschw­erde­führerin könne sich vor der zweit­en kan­tonalen Instanz nicht mehr darauf berufen, dass das Rechts­begehren nicht gehörig bez­if­fert wor­den war (Urteil 4A_622/2018 vom 5. April 2019, E. 4). Die Beschw­erde­führerin hat­te es unter­lassen, sich bere­its vor der...
Roland Bachmann • 18. Mai 2019
Die Beschw­erde­führerin musste sich zufolge eines Unfalls an der Schul­ter operieren lassen. Vor dem Ein­griff ent­deck­te ein Arzt, dass die Beschw­erde­führerin an einem Carpal­tun­nel­syn­drom (CTS) an bei­den Hän­den litt. Er hielt in seinem Bericht an den erst­be­han­del­nden Arzt fest, dass «man anlässlich der Schul­ter­re­vi­sion wahrschein­lich auch noch das CTS rechts...
Im Entscheid 4A_54/2019 vom 11. April 2019 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob das Tri­bunal du Sport (TAS) den ver­fahren­srechtlichen Ordre ypub­lic und den Anspruch auf rechtlich­es Gehör ver­let­zt hat­te, indem es auf eine Beru­fung man­gels Ein­re­ichung der Orig­i­nale der Beru­fungs­be­grün­dung nicht ein­trat. Im Rah­men ein­er arbeit­srechtlichen Stre­it­igkeit vor der...
Michael Feit • 17. Mai 2019
4A_498/2018: Abzüge für Sozialversicherungsbeiträge auf variablem Lohn (Anteil am Geschäftsergebnis)
Eine Arbeit­nehmerin, deren Lohn sich gemäss Arbeitsver­trag aus einem fix­en sowie einem vari­ablen Teil zusam­menset­zte, kündigte ihren Arbeitsver­trag. Im Anschluss daran erhob sie Klage auf Bezahlung vari­abler Lohnbe­standteile und Rück­er­stat­tung fehler­hafter Lohn­abzüge. Die Arbeit­nehmerin machte ins­beson­dere gel­tend, von ihrem Lohn seien zu Unrecht Arbeit­ge­ber­beiträge für die Sozialver­sicherun­gen abge­zo­gen wor­den. Die...
Roland Bachmann • 15. Mai 2019
4A_116/2018: Ungültiges Konkurrenzverbot zufolge persönlicher Komponente in der Kundenbeziehung
Eine Bank (Beschw­erde­führerin) been­dete das Arbeitsver­hält­nis mit einem ihrer Ver­mö­gensver­wal­ter (Beschw­erdegeg­n­er). Der Beschw­erdegeg­n­er wech­selte daraufhin zu ein­er anderen Bank und nahm dabei Kun­den mit. Die Beschw­erde­führerin ver­langte klageweise Schaden­er­satz. Das Tri­bunal des prud’hommes du can­ton de Genève wies die Klage ab. Die zweite Instanz (Cour de jus­tice du can­ton de...
5A_760/2018: definitive Rechtsöffnung, Begriff der vollstreckbaren Verfügung (Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG)
Im vor­liegen­den Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit einem als „2. Mah­nung und Betrei­bungsan­dro­hung“ betitel­ten Doku­ment des Kan­tons Schwyz (vertreten durch das Verkehrsamt des Kan­tons Schwyz) zu befassen. Umstrit­ten war, ob eine solche Urkunde als defin­i­tiv­er Recht­söff­nungsti­tel zu qual­i­fizieren sei. Das Bun­des­gericht verneinte zunächst eine Rechts­frage von grund­sät­zlich­er Bedeu­tung im...
Lukas Wiget • 14. Mai 2019
5A_626/2018: Zulässigkeit unechter Noven im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid (Art. 278 Abs. 3 SchKG; amtl. Publ.)
Gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG kann der Ein­spracheentscheid gegen einen Arrest­be­fehl mit Beschw­erde nach der ZPO ange­focht­en wer­den, wobei vor der Rechtsmit­telin­stanz „neue Tat­sachen“ gel­tend gemacht wer­den kön­nen. Umstrit­ten war bis­lang, ob der Begriff „neue Tat­sachen“ auch unechte Noven umfasst (vgl. E. 6.3. ff.). Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion...
Lukas Wiget • 13. Mai 2019
GesetzgebungBGE (amtl. Publ.)
Die Beschw­erde­führerin erlitt in den Jahren 2005 und 2008 Strassen­verkehrsun­fälle. Gegen die Unfall­beteiligten bzw. deren Haftpflichtver­sicherun­gen reichte sie Klage beim ordentlichen Gerichts­stand der Beklagten 1 am Bezirks­gericht Win­terthur ein. Die Beklagte 2, die ihren Sitz in Bern hat, bestritt die örtliche Zuständigkeit des Bezirks­gerichts Win­terthur, woraufhin das Gericht auf die...
Roland Bachmann • 9. Mai 2019
8C_594/2018: Sexuelle Orientierung und Diskriminierung nach Gleichstellungsgesetz (amtl. Publ.)
Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 8C_594/2018 vom 5. April 2019 befasste sich das BGer schw­ergewichtig mit der Frage, ob eine Diskri­m­inierung auf­grund der sex­uellen Ori­en­tierung eine direk­te Diskri­m­inierung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 GlG (Gle­ich­stel­lungs­ge­setz; SR 151.1) darstellen kann. A. schloss mit der Gruppe Vertei­di­gung ein befris­tetes...
Fabian Klaber • 4. Mai 2019
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