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Timestamp: 2016-10-28 06:28:42
Document Index: 13772696

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 127', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 97', 'Art. 86', 'Art. 66']

vertreten durch Ma�tre Skander Agrebi,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 20. April 2011.
X.________ war nach seinen Angaben bis Mai 2009 in Z�rich wohnhaft. Mit Verf�gung vom 20. November 2008 legte das Steueramt des Kantons Neuenburg seinen steuerrechtlichen Wohnsitz mit Wirkung ab 1. Januar 2008 in A.________/NE fest. Am 26. Januar 2009 wurde die Einsprache des Steuerpflichtigen gegen diesen Entscheid abgewiesen. Der Einspracheentscheid ist unangefochten geblieben und in Rechtskraft erwachsen. Mit Verf�gungen vom 17. September 2009 veranlagte ihn die Neuenburger Steuerbeh�rde f�r die direkte Bundessteuer 2008 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 45'200.-- sowie f�r die Kantons- und Gemeindesteuern 2008 mit einem solchen von Fr. 44'300.-- und einem Verm�gen von Fr. 9'000.--. Die Veranlagungen sind rechtskr�ftig.
Am 14./22. Mai 2009 reichte X.________ im Kanton Z�rich die Steuererkl�rung f�r die Steuerperiode 2008 ein. Am 5. M�rz 2010 veranlagte das Kantonale Steueramt Z�rich X.________ f�r die Staats- und Gemeindesteuern mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 43'000.-- und einem Verm�gen von Fr. 9'000.--. Auf die vom Steuerpflichtigen dagegen gerichtete Einsprache vom 16./20. April 2010 wurde am 8. Juli 2010 wegen Versp�tung nicht eingetreten. Die von ihm in der Folge ergriffenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. April 2011 aufzuheben und die Veranlagung f�r nichtig zu erkl�ren.
Das Verwaltungsgericht und das Steueramt des Kantons Z�rich stellen den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Verf�gung vom 9. August 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz kann mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 82 ff. BGG). Die Eintretensvoraussetzungen sind erf�llt; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde kann eingetreten werden.
2.1 Die gesetzlichen Fristen k�nnen nicht erstreckt werden; die Verordnung regelt, inwieweit eine abgelaufene Frist wiederhergestellt werden kann (� 129 des Z�rcher Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 [StG/ZH]). Gem�ss � 15 Abs. 1 der Z�rcher Verordnung vom 1. April 1998 zum Steuergesetz (VO StG/ZH) ist die Fristwiederherstellung zu gew�hren, wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass er oder sein Vertreter ohne Verschulden durch schwerwiegende Gr�nde an der Einhaltung der Frist gehindert worden ist; als schwerwiegende Gr�nde gelten z.B. Krankheit, Todesfall in der Familie, Landesabwesenheit oder Milit�rdienst. Diese Regelung ist, wie die vergleichbare Norm von Art. 24 VwVG streng dahin gehend auszulegen, dass die Wiederherstellung nur bei klarer Schuldlosigkeit des Gesuchstellers zu gew�hren ist (Urteil 2A.175/2006 vom 11. Mai 2006 E. 2.2.2 mit Hinweis). Die Wiederherstellung ist dar�ber hinaus m�glich, wenn das Fristvers�umnis auf ein vertrauensbegr�ndendes Verhalten der Beh�rden zur�ckzuf�hren ist (vgl. BGE 129 I 161 E. 4.1).
2.2 Der Beschwerdef�hrer hat in seiner Einsprache erkl�rt, die Versp�tung sei "auf die versp�tete Zustellung seitens des Services des Contributions von Neuenburg f�r die Bescheinigung der Besteuerung 2008 zur�ckzuf�hren". Die Vorinstanz durfte dies ohne Willk�r als ungen�genden Hinderungsgrund f�r das Fristvers�umnis bezeichnen, denn dieser Umstand stand einer Fristwahrung nicht entgegen; die in Frage stehende Bescheinigung h�tte ohne weiteres als Beweismittel nachgereicht werden k�nnen, sofern dies �berhaupt erforderlich gewesen w�re. Denn der Beschwerdef�hrer war bei Kenntnisnahme der Z�rcher Einsch�tzung l�ngst im Besitz des Einspracheentscheides der Neuenburger Steuerbeh�rden vom 26. Januar 2009 betreffend den Steuerwohnsitz; trotzdem reichte er - im Wissen um seine nunmehrige Steuerpflicht im Kanton Neuenburg - f�r die Steuerperiode 2008 im Mai 2009 im Kanton Z�rich wiederum eine Steuererkl�rung ein. Schliesslich war ihm die Einsch�tzung f�r die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Neuenburg im September 2009 zugestellt worden, die er jedoch nicht angefochten hat, obwohl er offensichtlich weiterhin die Besteuerung im Kanton Z�rich anstrebte. Die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Kontakte mit den Amtsstellen der beiden Kantone sind jedenfalls angesichts dieses widerspr�chlichen eigenen Verhaltens nicht geeignet, darzutun, dass dadurch eine Vertrauensgrundlage geschaffen worden w�re, die ihn von der Fristwahrung abgehalten h�tte. F�r ein Zuwarten mit der Einsprache bestand angesichts der beim Beschwerdef�hrer vorhandenen Dokumente (Rechtskr�ftiger Einspracheentscheid betreffend Steuerwohnsitz und rechtskr�ftige definitive Veranlagung) kein Anlass.
2.3 Dass das Fristvers�umnis eine tats�chliche Doppelbesteuerung (vgl. Art. 127 Abs. 3 BV) zur Folge hat, vermag Ersteres nicht zu entschuldigen. Inwieweit es auf ein allf�lliges Verhalten der Z�rcher Steuerbeh�rden zur�ckzuf�hren ist, kann hier offen gelassen werden. Auf jeden Fall vermag der Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, dass er dadurch von der Wahrung der Einsprachefrist abgehalten worden w�re. Denn es sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass ihm zugesichert worden w�re, er k�nne mit der Einsprache noch zuwarten; auch f�r entsprechendes konkludentes Verhalten fehlen jegliche Anhaltspunkte.
2.4 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist es auch nicht willk�rlich, das von ihm erw�hnte E-Mail vom 17. M�rz 2010 mit Blick auf das von � 140 StG/ZH vorgeschriebene Erfordernis der Schriftlichkeit der Einsprache nicht als solche entgegenzunehmen; offenbar war auch der Beschwerdef�hrer nicht der Auffassung, dass das E-Mail als Einsprache gelten sollte, andernfalls er nicht sp�ter noch eine schriftliche Einsprache eingereicht h�tte. Jedenfalls nennt der Beschwerdef�hrer keine Argumente, wonach die Z�rcher Steuerbeh�rde das E-Mail - das im �brigen vom Beschwerdef�hrer nicht eingereicht worden ist und auch nicht in den Akten liegt - als Einsprache h�tte verstehen m�ssen und somit gehalten gewesen w�re, den Beschwerdef�hrer noch innert der Einsprachefrist auf den Mangel hinzuweisen (vgl. Urteil 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2). Es kommt hinzu, dass das Kantonale Steueramt Z�rich (Rekursantwort vom 2. September 2010) erkl�rt hat, die beiden Verf�gungen des Neuenburger Steueramtes vom 20. November 2008 und 26. Januar 2009 seien ihm erst mit E-Mail vom 11. August 2010 zugestellt worden.
2.5 Der Vorinstanz kann unter Ber�cksichtigung der erw�hnten Umst�nde auch kein �bertriebener Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) vorgeworfen werden.
2.6 Inwieweit die Eingabe des Beschwerdef�hrers als Revisionsgesuch h�tte entgegengenommen werden m�ssen, war nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens.
2.7 Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 9 BV bzw. eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (Art. 97 BGG) durch die Steuerrekurskommission r�gt, ist darauf nicht einzutreten, da deren Entscheid nicht Anfechtungsgegenstand bildet (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).
2.8 Die Vorinstanz durfte aus den dargelegten Gr�nden ohne Willk�r und ohne Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben zum Schluss gelangen, dass im vorliegenden Fall die Voraussetzungen f�r eine Wiederherstellung der Einsprachefrist nicht erf�llt sind.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend diesem Ausgang hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 BGG).