Source: https://grundrechte-faq.de/tag/handlungen/
Timestamp: 2019-09-20 14:29:43
Document Index: 318073799

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 19', 'Art. 19']

Handlungen Archive - Grundrechte-FAQ
Was ist der klassische Eingriffsbegriff? Was ist der moderne Eingriffsbegriff?
Der moderne Eingriffsbegriff geht davon aus, dass jedes staatliche Handeln einen Eingriff in ein Grundrecht darstellt, wenn es dem Grundrechtsträger ein Verhalten im Sinne eines Grundrechts ganz oder teilweise unmöglich macht. Wannimmer also ein Grundrecht irgendwie tatsächlich tangiert wird, ist ein Eingriff gegeben.
Demgegenüber forderte der klassische Eingriffsbegriff noch zusätzliche Voraussetzungen: Der Eingriff musste
unmittelbar ohne Zwischenschritte,
in rechtsförmliche Weise durch Gesetz, Verwaltungsakt oder Urteil und
final mit der Absicht des Eingriffs erfolgen sowie
mit Befehl und ggf. Zwang durchgesetzt werden.
Unter den heutigen modernen Eingriffsbegriff fallen also sehr viel mehr staatliche Handlungen als noch unter den klassischen Begriff. Der Schutz des Einzelnen ist dadurch ausgeprägter.
Veröffentlicht am Katgeorien UncategorizedTags Eingriff, Handlungen, Urteil
Welche Handlungen schützt die Kunstfreiheit?
Die Kunstfreiheit schützt
die Vorbereitung und Schaffung des Kunstwerks,
die Zugänglichmachung des Werks durch Ausstellung oder Aufführung,
die vervielfältigende Produktion des Werks (z.B. durch Druck oder Herausgabe von CDs),
die Werbung für das Kunstwerk.
Nicht geschützt sind dagegen die Auseinandersetzung mit dem Kunstwerk in Form von Kunstkritik oder Kunstkonsum.
Veröffentlicht am Katgeorien Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG)Tags Handlungen
Veröffentlicht am Katgeorien DogmatikTags Handlungen, Schutzbereich
Was ist der Unterschied zwischen Regelungsbereich und Schutzbereich des Grundrechts?
Der Regelungsbereich eines Grundrechts umfasst die gesamten denkbaren Handlungen rund um das Grundrecht, der Schutzbereich dagegen nur die Handlungen, die vom Grundrecht geschützt werden soll. So unterfallen unfriedliche Demonstrationen zwar dem Regelungsbereich von Art. 8 GG, aber explizit nicht dessen Schutzbereich.
Veröffentlicht am Katgeorien Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG)Tags Handlungen, Schutzbereich
Erlaubt die Glaubensfreiheit auch Straftaten?
Unter Umständen kann die Glaubensfreiheit dazu führen, dass Handlungen gerechtfertigt oder entschuldigt sind, zu denen sich der Täter aufgrund seines Glaubens oder Gewissens verpflichtet fühlte. Dies kann aber immer nur ultima ratio sein und die Voraussetzungen dafür sind extrem hoch.
Veröffentlicht am Katgeorien Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG)Tags Handlungen
Was sind Berufsausübungsregelungen?
Berufsausübungsregelungen legen die Modalitäten fest, unter denen ein bestimmter Beruf ausgeübt wird. Diese können sowohl objektiv als auch subjektiv sein. In der Regel erhalten diese Regelungen Verbote bestimmter Handlungen (z.B. unsachliche Werbung durch Anwälte) oder geben einen gewissen Rahmen (z.B. Ladenschlusszeiten) vor.
Veröffentlicht am Katgeorien Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Tags Berufsausübungsregelungen, Gewissen, Handlungen, Ladenschluss, Modalitäten, Rechtsanwalt, unsachliche Werbung
Was ist die Rechtsweggarantie?
Rechtsweggarantie wird der Regelungsinhalt von Art. 19 Abs. 4 GG genannt:
Diese Vorschrift sichert zunächst einmal den Weg zu den Gerichten für die Anfechtung behördlicher Handlungen. Daneben wird ihm aber auch noch das Recht auf effektiven Rechtsschutz entnommen, also auf eine tatsächliche gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer staatlichen Handlung.
Veröffentlicht am Katgeorien Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG)Tags Handlungen, Rechtmäßigkeit, Zuständigkeit