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Timestamp: 2016-10-28 21:59:29
Document Index: 294705019

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 91', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_781/2009 (22.03.2010)
8C_781/2009
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan K�bler,
Unfallversicherung (Invalidenrente; Validen- und Invalideneinkommen),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juli 2009.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach dem 1950 geborenen P.________ f�r die Folgen der Unf�lle vom 5. M�rz 1990 (Gonarthrose im linken Kniegelenk), 5. Oktober 2001 (traumatisierte mediale Gonarthrose und Chondrokalzinose im rechten Kniegelenk) sowie 15. Juli 2002 (Fraktur eines Brustwirbelk�rpers mit Kyphosierung der oberen Brustwirbels�ule um 10�) eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer unfallbedingten Integrit�tseinbusse von insgesamt 30 % (Verf�gung vom 3. Juli 2006 und Einspracheentscheid vom 27. Dezember 2006) und eine Invalidenrente gest�tzt auf eine Erwerbsunf�higkeit von 11 % mit Beginn ab 1. Januar 2007 zu (Verf�gung vom 9. Februar 2007 und Einspracheentscheid vom 15. Juni 2007). Mit einer weiteren Verf�gung vom 10. August 2007 verrechnete die SUVA, unter Hinweis auf eine �berentsch�digungsberechnung nach ATSG vom 4. Juli 2007, einen Betrag von Fr. 65'445.35 mit einer Rentennachzahlung der Invalidenversicherung; eine Einsprache lehnte sie ab (Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2008).
Gegen die genannten Einspracheentscheide vom 27. Dezember 2006, 15. Juni 2007 und 17. M�rz 2008 liess P.________ Beschwerden einreichen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die Verfahren (Verf�gungen vom 31. Dezember 2007 und 12. September 2008) und hiess die Beschwerde betreffend Verrechnung von Leistungen der SUVA mit Renten der Invalidenversicherung in dem Sinne gut, dass der Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2008 aufgehoben und die Sache an die Unfallversicherung zur�ckgewiesen wurde, damit diese gem�ss E. 6.3.9 verfahre und hernach erneut �ber den �berentsch�digungsanspruch verf�ge (Dispositiv-Ziff. 1 Satz 1 des Entscheids vom 30. Juli 2009); die weiteren Beschwerden wurden abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 1 Satz 2).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst P.________ beantragen, in teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 58 %, eventualiter von 51 %, subeventualiter von 12 % zuzusprechen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Der Beschwerdef�hrer ficht einzig Dispositiv-Ziff. 1 Satz 2 des vorinstanzlichen Entscheids vom 30. Juli 2009 an. Damit schloss das kantonale Gericht das sozialversicherungsrechtliche Verfahren in Bezug auf die Anfechtungs- und Streitgegenstand bildenden Einspracheentscheide der SUVA vom 27. Dezember 2006 und 15. Juni 2007 ab, weshalb auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten ist (vgl. Art. 90 in Verbindung mit Art. 91 lit. a BGG).
2.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Streitig und zu pr�fen ist einzig die H�he des Invalidit�tsgrades.
4.1 Der Beschwerdef�hrer war ab 1. Juli 1998 in der Funktion als Elektriker/Network Operation Engineer bei der X.________ AG angestellt. In den Jahren 2000 und 2001 erzielte er Einkommen, bestehend aus Grundgehalt, 13. Monatslohn, Schichtzulagen, Bonus, Treue- und Milleniumspr�mien, in H�he von Fr. 144'741.70 und 139'401.50. Im November 2001 k�ndigte die X.________ AG das Arbeitsverh�ltnis mit Hinweis auf Restrukturierungsmassnahmen und stellte den Versicherten ab 11. Dezember 2001 frei. Das Arbeitsverh�ltnis endete am 30. April 2002. Laut Ausk�nften der X.________ AG vom 22. Juni 2005 und 6. Januar 2005 (recte: 2006) richtete sie ab dem Jahre 2003 keine Schichtzulagen an die Arbeitnehmer mehr aus; der Jahresverdienst des Versicherten h�tte sich im Jahre 2006 auf Fr. 99'040.- (Grundgehalt, 13. Monatslohn, Bonus) belaufen. Am 1. Oktober 2002 nahm er bei der Y.________ GmbH in der Funktion als Fault Specialist Monitoring eine neue Besch�ftigung zu einem Jahressal�r von Fr. 81'900.- (inklusive allf�lliger Schichtarbeiten) auf. Gem�ss Auskunft dieser Firma vom 19. April 2005 an die Invalidenversicherung vermochte er mit den st�ndig steigenden Anforderungen mangels Stressresistenz nicht mehr Schritt zu halten und erbrachte wegen gesundheitlicher Probleme inkonstante Leistungen, weshalb das Arbeitsverh�ltnis unter sofortiger Freistellung per Ende Mai 2005 aufgel�st wurde (vgl. K�ndigungsschreiben vom 31. M�rz 2005). Danach ging der Beschwerdef�hrer keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht hinsichtlich der Bestimmung des hypothetischen Valideneinkommens geltend, es sei auf die bei der X.________ AG in den Jahren 2000 und 2001 erzielten L�hne abzustellen. Nach den zutreffenden vorinstanzlichen Darlegungen bleibt indessen selbst unter der Annahme, dass der von dieser Firma angegebe K�ndigungsgrund (Restrukturierungsmassnahmen) nicht zutreffen sollte, fraglich, ob er die Arbeitsstelle wegen der Folgen des Unfalles vom 5. Oktober 2001 verlor. Naheliegender ist, dass die von Dr. med. H.________, Facharzt f�r Psychiatrie FMH, im von der Invalidenversicherung bestellten Gutachten vom 2. Juni 2006 beschriebenen, seit der Kindheit bestehenden kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F60.0), die sich vor allem in Schwierigkeiten im affektiven Umgang mit anderen Personen (insbesondere mit Vorgesetzten) auswirkte und die unbestritten unfallfremd ist, zu einer Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses Anlass gab. Diese Schlussfolgerung wurde, wie das kantonale Gericht weiter richtig ausf�hrt, auch durch die Angaben der Y.________ GmbH im K�ndigungsschreiben vom 31. M�rz 2005 sowie deren Auskunft vom 19. April 2005 best�tigt. Insgesamt betrachtet �bersieht der Beschwerdef�hrer die Rechtsprechung, wonach der zuletzt bezogene hohe Verdienst nur dann zur Bestimmung des Valideneinkommens heranzuziehen ist, wenn mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass dieser weiterhin h�tte erzielt werden k�nnen (vgl. Urteil 9C_5/2009 vom 16. Juli 2009 E. 2.3 mit Hinweis, publ. in: SVR 2009 IV Nr. 58 S. 181). Diese Voraussetzungen liegen hier offensichtlich nicht vor. Jedenfalls ist die zugunsten des Beschwerdef�hrers ausgefallene vorinstanzliche Festlegung des Valideneinkommens gest�tzt auf die Angaben der X.________ AG f�r das Jahr 2006 vom 22. Juni 2005 und 6. Januar 2006 (Fr. 99'040.-) nicht zu beanstanden.
4.3 Das hypothetisch zu bestimmende Invalideneinkommen ist in verschiedener Hinsicht streitig, worauf im Folgenden n�her einzugehen ist.
4.3.1 Gem�ss dem von Dr. med. Z.________, Orthop�d. Chirurgie FMH, Kreisarzt SUVA, im Bericht vom 19. Juni 2006 formulierten unbestrittenen Zumutbarkeitsprofil vermag der Versicherte eine wechselbelastende, haupts�chlich sitzend zu verrichtende T�tigkeit ganzt�gig mit folgenden Einschr�nkungen auszu�ben: Stehen und Gehen sind nur auf guter Unterlage und ohne Notwendigkeit einer ununterbrochenen Gehleistung von mehr als 30 Minuten und nur unter gelegentlichem Tragen von Lasten von 10 bis 15 kg m�glich; Treppen k�nnen selten �berwunden werden, Kauern und Knien gelingt nicht, ebensowenig das Erklimmen von Leitern; nach einer Sitzdauer von 45 Minuten sollte sich der Patient f�r 5 bis 10 Minuten durchbewegen k�nnen. Davon ausgehend erwog die Vorinstanz, es sei kaum denkbar, dass der Versicherte den angestammten Beruf als Elektrotechniker/Telematiker, in welchem er angesichts der Ausbildung und langj�hrigen Berufserfahrung grunds�tzlich in der Lage w�re, im Bereich des Anforderungsniveaus 1 + 2 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 des Bundesamtes f�r Statistik (BFS) zu arbeiten, weiterhin auszu�ben verm�ge, weshalb eine Umschulung grunds�tzlich angezeigt gewesen sei. Wegen der unfallfremden vollst�ndig invalidisierenden psychischen St�rung seien berufliche Eingliederungsmassnahmen aber ausser Betracht gefallen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei der Versicherte daher insgesamt so zu stellen, als h�tte er eine Umschulung absolviert, die ihn in die Lage versetzte, in einem anderen als dem angestammten Berufsbereich eine dem Anforderungsniveau 1 + 2 der LSE entsprechende T�tigkeit zu verrichten. Dementsprechend sei das Invalideneinkommen gest�tzt auf die Tabelle TA1, Total aller Wirtschaftszweige, Anforderungsniveau 1 + 2, M�nner zu ermitteln.
4.3.2 Diese Begr�ndung �berzeugt nicht. Die Vorinstanz �bersieht zun�chst, dass eine fiktive Umschulung nur ber�cksichtigt werden k�nnte, wenn dazu ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG durchgef�hrt worden w�re, in welchem konkrete und zumutbare Eingliederungsm�glichkeiten aufzuzeigen gewesen w�ren, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder neue Erwerbsgelegenheiten versprochen h�tten. Zudem erscheint, wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, das Abstellen auf das Total der statistischen Durchschnittswerte aller Wirtschaftszweige im Anforderungsniveau 1 + 2 der LSE 2004, wozu auch die Verrichtung h�chst anspruchsvoller und schwierigster Aufgaben geh�ren, angesichts des Umstands, dass der Versicherte ausserhalb der angestammten T�tigkeit �ber keine Berufserfahrung verf�gt, zu hoch gegriffen. Auf der anderen Seite ist nicht ersichtlich, wie der Beschwerdef�hrer weiter vorbringt, weshalb das Invalideneinkommen nicht bezogen auf die Einkommensverh�ltnisse im Bereich Elektrotechnik/Telematik festgelegt werden kann. Gem�ss Auskunft der Y.________ GmbH vom 19. April 2005, wo der Versicherte zuletzt angestellt war, bestanden dessen Aufgaben als Fault Specialist Monitoring im Wesentlichen in T�tigkeiten, die weitgehend sitzend mit gelegentlichem Stehen, Gehen und Tragen von Gewichten erledigt werden konnten. Diese Arbeitsplatzbeschreibung ist dem �rztlichen Zumutbarkeitsprofil entgegen der scheinbaren Auffassung des kantonalen Gerichts durchaus angepasst. Die K�ndigung der Y.________ GmbH vom 31. M�rz 2005 erfolgte denn auch nicht wegen der unfallbedingten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen, sondern haupts�chlich in Zusammenhang mit der unfallfremden Pers�nlichkeitsst�rung (vgl. E. 4.1 und 4.2 hievor). Schliesslich steht der vorinstanzlich erw�hnte Umstand, dass der Bereich Elektrotechnik/Telematik von der LSE 2004 nicht im Einzelnen erfasst wird, einer vom Total der statistischen Durchschnittswerte abweichenden spezifischeren Annahme nicht entgegen. Die angestammte T�tigkeit des Beschwerdef�hrers kann ohne Weiteres unter die Postionen 64 (Nachrichten�bermittlung) sowie 72 und 74 (Informatikdienste und Dienstleistungen f�r Unternehmen) der Tabelle TA1 der LSE 2004 subsumiert werden. Damit er�brigen sich weitere Er�rterungen zum Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe m�gliche Verweisungst�tigkeiten im Bereich Elektrotechnik/Telematik zu wenig konkretisiert.
4.3.3 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, zur Bestimmung des Invalideneinkommens sei von einem "Mittelwert zwischen Niveau 1 + 2 sowie 3" auszugehen, ohne n�her anzugeben, wie dieser zu berechnen w�re. Selbst wenn hiezu das arithmetische Mittel zwischen den genannten Positionen 64 sowie 72 und 74 der LSE 2004 gew�hlt w�rde, erg�be sich ein �ber dem Total aller Wirtschaftszweige im Anforderungsniveau 1 + 2 liegender Betrag, weshalb auf dieses Vorbringen nicht weiter einzugehen ist.
4.3.4 Was die geltend gemachte Anwendung der LSE 2006 anbelangt, lagen die f�r das Jahr 2006 massgeblichen Angaben des BFS f�r den Rentenbeginn im Zeitpunkt bei Erlass des Einspracheentscheids vom 17. M�rz 2008 noch nicht vor (vgl. LSE 2006 des BFS, Neuch�tel 2008), weshalb die Einw�nde des Beschwerdef�hrers auch in diesem Punkt nicht durchdringen.
4.4 Schliesslich wird in der letztinstanzlichen Beschwerde an sich zu Recht vorgebracht, dass das kantonale Gericht im Einzelnen nicht er�rtert hat, weshalb keine triftigen Gr�nde vorgelegen haben, den von der SUVA gew�hrten sog. leidensbedingten Abzug vom statistischen Durchschnittslon von 10 % in Frage zu ziehen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_24/2009 vom 6. M�rz 2009 E. 1.2 [publ. in: SVR 2009 IV Nr. 34 S. 39]). Darin ist jedoch, wie der Beschwerdef�hrer explizit einr�umt, allenfalls eine mangelnde Begr�ndung zu erblicken, nicht aber ein Ermessensmissbrauch, der nur gegeben ist, wenn die Beh�rde sich von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r und von rechtsungleicher Behandlung verletzt (BGE 130 III 611 E. 1.2 S. 615 und 123 V 150 E. 2 S. 152, je mit Hinweisen). Solches liegt hier, wie der Beschwerdef�hrer denn auch an anderer Stelle in der Beschwerde einr�umt, nicht vor. Eine freie bundesgerichtliche Ermessenspr�fung im Sinne einer Angemessenheitskontrolle ist mit Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 auch auf dem Gebiete der Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung ohnehin ausgeschlossen (vgl. Urteil 8C_701/2008 vom 12. Juni 2009 E. 4.2.2 und 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 8.1; je mit Hinweisen), weshalb die vorinstanzliche Ermessensbet�tigung in Bezug auf die H�he des zu t�tigenden leidensbedingten Abzugs vom mutmasslichen Invalideneinkommen nicht weiter �berpr�ft werden muss.
Aus dem Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 99'040.- mit dem vorinstanzlich festgestellten Invalidenlohn von Fr. 88'865.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von (abgerundet) 10 %. Das vorinstanzliche Ergebnis ist daher nicht zu beanstanden.
6.1 Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
6.2 Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (vorl�ufige Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten und Bestellung eines unentgeltlichen Anwalts) kann stattgegeben werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde insgesamt betrachtet nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 371 E. 5b S. 372 mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu imstande ist.
Rechtsanwalt Stephan K�bler, Winterthur, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
Luzern, 22. M�rz 2010