Source: https://www.beposh.net/agb
Timestamp: 2018-08-15 05:06:31
Document Index: 81189414

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 11', '§ 7', '§ 8', '§ 434', '§ 12']

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für alle über den Online-Shop www.beposh.net geschlossenen Verträge zwischen der posh global GmbH, Reisholzer Werftstraße 38-42, +49 (0) 211 520 989 25 (nachfolgend „posh global“), eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB/B 73015, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Mark Wappler und Stefan Petter, USt-Identifikations-Nr.: DE296785462 und deren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen posh global und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, posh global stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Die posh global GmbH entwickelt und vertreibt unter dem Markennamen „be posh®“ hochwertige E-Zigaretten und Zubehörprodukte.
(1) Um Waren zu bestellen, muss der Kunde ein Nutzerkonto anlegen. Hierfür ist eine einmalige Registrierung durch den Kunden erforderlich. Bei der Registrierung ist der Kunde verpflichtet, ordnungsgemäße und zutreffende Angaben zu machen, eine gültige Email-Adresse anzugeben und ein Zugangspasswort festzulegen. Es ist ausschließlich der Kunde dafür verantwortlich, dass hierdurch keine fremden Rechte verletzt werden. Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff von unbefugten Dritten zu schützen.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von posh global Produkte, insbesondere E-Zigaretten und damit im Zusammenhang stehendes Zubehör auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Nachdem der Kunde im Bereich „Zur Kasse” die erforderlichen Angaben zur Bestellabwicklung ausgefüllt hat, gibt er über den Button „Jetzt kaufen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Durch das Absenden der Bestellung akzeptiert der Kunde diese Vertragsbedingungen.
(3) posh global schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei posh global eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch posh global zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware. Der Kunde kann seine vergangenen Bestellungen im Login-Bereich für Kunden einsehen.
(4) posh global ist nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Posh global ist nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
(6) Eigenschaften von Mustern und Proben sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich zwischen posh global und dem Kunden vereinbart wurde.
(7) Wenn der Kunde Verbraucher ist, versichert er gegenüber posh global im Sinne einer Selbstverpflichtung, dass er zum Zeitpunkt der Bestellung mindestens 18 Jahre alt ist.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Beschaffungsrisiko, Annahmeverzug
(1) Von posh global angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel 1 bis 3 Tage. Testpacks versendet posh global in der Regel als Warensendung; die Lieferzeit kann hier bis zu 10 Tage betragen.
(2) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht schuldhaft durch posh global herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird posh global dem Kunden unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine bzw. nicht genügend Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt posh global dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung schnellstmöglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht posh global von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt posh global dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 11 der AGB) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch posh global berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird posh global eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(5) posh global ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(6) posh global liefert derzeit nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben. Sofern posh global im Übrigen auch Waren in andere Länder versendet, ergeben sich die Einzelheiten und abweichende Versandkosten aus der Versandländerübersicht.
(7) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Im Übrigen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person, auf den Kunden über.
(8) Verzögert sich die Lieferung in Folge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so ist posh global berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden nach eigenem Ermessen zu lagern und als ab Werk geliefert zu berechnen. Hierfür kann posh global für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der betreffenden Lieferung, höchstens jedoch insgesamt 5 % dieses Preises, berechnen. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Kosten bleibt den Parteien vorbehalten.
(9) Ein Beschaffungsrisiko wird von posh global nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. posh global ist nur zur Lieferung aus dem eigenen Warenvorrat und der von posh global bei ihren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Verpflichtung von posh global zur Lieferung entfällt, wenn posh global trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurde sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, posh global den Kunden hierüber unverzüglich informiert hat und kein Beschaffungsrisiko übernommen hat.
(10) Kommt der Kunde (Unternehmer) in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist er darüber hinaus verpflichtet, posh global den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen unbeschadet weitergehenden Ansprüche oder Rechte zu ersetzen.
(11) Verpackungen werden nicht zurückgenommen.
(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich posh global das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Im Übrigen behält sich posh global das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z. B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig.
(2) Eigentums- und Urheberrechte an Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen von posh global an den Kunden übergebenen Unterlagen bleiben posh global vorbehalten. Dies gilt auch hinsichtlich solcher schriftlicher Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von posh global ist der Kunde nicht berechtigt, diese an Dritte weiterzugeben. Die Unterlagen sind auf Verlangen an posh global zurückzugeben, falls der Vertrag nicht zustande kommt.
(1) Alle Preise, die auf der Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich anfallender Versandkosten. Gegenüber Unternehmern werden im Händlershop Netto-Preise angezeigt, sofern der Händler eingeloggt ist.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von EUR 29,00,- innerhalb Deutschlands bzw. EUR 49,00,- innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten liefert posh global an den Kunden versandkostenfrei. Für den Versand in Nicht-EU-Mitgliedsstaaten fallen gegebenenfalls weitere Kosten für die Einfuhr und Verzollung an. Diese sind nicht in den Versandkosten enthalten und werden dem Kunden separat in Rechnung gestellt.
(1) posh global bietet grundsätzlich die Zahlarten Kreditkarte (MasterCard und VISA), PayPal und SOFORT Überweisung an. Gegenüber Verbrauchern bietet posh global auch die Möglichkeit des Rechnungskaufs über den Dienstleister Klarna an. Gegenüber Unternehmern bietet posh global zudem die Möglichkeit des Lastschrifteinzugs (SEPA Firmen-Lastschrift) an. posh global behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Forderungen aus dem Kauf per Lastschrift sind sofort zur Zahlung fällig. Rechnungen und Gutschriften werden ausschließlich in elektronischer Form erstellt.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, behält sich posh global neben der Geltendmachung der gesetzlichen Verzugszinsen vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00,- pro Mahnung zu erheben. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein niedrigerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch posh global nicht aus.
(4) Das Mahnverfahren wird durch die TeleCash GmbH & Co. KG, ggf. im Auftrag des mit TeleCash zusammen arbeitenden Factors abgewickelt, wobei diese berechtigt sind, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu EUR 15,00,- sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren oder eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwaltes, in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Eingehende Zahlungen des Kunden werden jeweils auf die älteste Schuld angerechnet. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TeleCash GmbH & Co. KG.
(5) posh global akzeptiert lediglich Zahlungen von Konten innerhalb der Europäischen Union. In keinem Fall übernimmt posh global die Kosten einer Geld-Transaktion.
(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von posh global unbestritten oder anerkannt sind oder wenn posh global zahlungsunfähig ist. Bei Verbrauchern besteht auch die Möglichkeit, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen.
(7) Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Rabattcodes
(1) Es besteht die Möglichkeit, den Kaufpreis durch das Einlösen von Rabattcodes zu verringern. Rabattcodes sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die posh global im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgibt.
(2) Rabattcodes sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Produkte können von der Verwendung von Rabattcodes ausgeschlossen sein.
(3) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Rabattcodes entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaiges Restguthaben zu erstatten.
(4) Rabattcodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs durch Eingabe im Feld „Rabattcodes“ im Warenkorb eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Rabattcodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Mehrere Rabattcodes können nicht miteinander kombiniert werden.
(5) Der Rabattcode wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Rabattcodes im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
(6) Sollte der Kunden beim Kauf einen Rabattcode benutzt haben, so behält sich posh global vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die er behält, zu berechnen, falls – aufgrund seines Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Rabattcodes fällt.
§ 8 be posh® Bonusclub
(1) Der be posh® Bonusclub (CLUB) ist ein kostenfreies Bonusprogramm und bedarf keiner gesonderten Registrierung. Der Kunde erhält die Möglichkeit, bei Einkäufen im Online-Shop und/oder bei der Teilnahme an ausgewählten Aktionen automatisch Punkte zu sammeln, die er bei zukünftigen Einkäufen einsetzen kann. Der Kunde kann seinen Punktestand jederzeit in seinem persönlichen Benutzerkonto einsehen.
(2) Für verschiedene Aktionen kann der Kunde Punkte sammeln. Jeder Punkt entspricht einem Warenwert von EUR 0,10,-.
(3) Im CLUB gesammelte Punkte sind nicht übertragbar und können nicht in Bargeld umgerechnet oder ausgezahlt werden.
(4) Nicht eingelöste Punkte verfallen nach einem Zeitraum von 12 Monaten nach Gutschrift.
(5) Der Kunde kann die Teilnahme am CLUB jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich beenden. be posh behält sich das Recht vor, den CLUB jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Frist ohne Angaben von Gründen zu beenden und/oder durch ein anderes Programm zu ersetzen.
(6) Einzelheiten hierzu finden sich in den FAQ.
(1) posh global haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von posh global gelieferte Waren 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von posh global gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von posh global bzw. deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet posh global nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das posh global nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (posh global GmbH, Reisholzer Werftstraße 38-42, 40589 Düsseldorf, Telefon: 0211 520 989 25, Telefax: 0211 520 989 29; E-Mail: customercare@beposh.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert posh global nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
[posh global GmbH
Telefax: 0211 520 989 29
E-Mail: customercare@beposh.net
§ 12 Informationen zu Verbraucherschlichtungsstellen:
(1) Auf Verträge zwischen posh global und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den Vertragsparteien der Sitz von posh global.
Da in den Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, ist posh global nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, auf Folgendes hinzuweisen:
Der Kunde kann Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben. Er kann Batterien aber auch unentgeltlich an die nachfolgende Anschrift zurückgeben:
Zum Einsenden von Batterien und verbrauchten Produkten kann der Kunde das posh pro nature® Pack verwenden. posh global entsorgt die Waren dann kostenlos umweltgerecht für die Kunden.