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Timestamp: 2016-10-25 17:22:45
Document Index: 139001917

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 86', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.651/2001 (24.10.2001)
Aeschlimann, Bundesrichter Favre und Gerichtsschreiber Pf�ffli.
X.________, zzt. Flughafengef�ngnis, Postfach, Z�rich, Beschwerdef�hrer,
Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Jacques Schlegel, Schweizergasse 6, Postfach, Z�rich, Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer,
1.- Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich verurteilte X.________ auf Berufung hin mit Urteil vom 15. Juni 2001 wegen Vergewaltigung, sexueller N�tigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie mehrfacher Drohung zu drei Jahren Zuchthaus.
Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen (BGE 127 I 38 E. 3c, III 279 E. 1c, je mit Hinweisen). Diesen Anforderungen verm�gen die Eingaben vom 8. und 15. Oktober 2001, die sich mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids nur mangelhaft auseinander setzen, nicht zu gen�gen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungs- oder konventionswidrig sein soll, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
Im �brigen ist die staatsrechtliche Beschwerde, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zul�ssig (Art. 86 OG). Der Begriff des kantonalen Rechtsmittels im Sinne von Art. 86 OG wird in der Praxis weit ausgelegt. Er umfasst nicht nur die ordentlichen und ausserordentlichen Rechtsmittel im engeren Sinn, sondern grunds�tzlich s�mtliche Rechtsbehelfe, sofern sie dem Beschwerdef�hrer pers�nlich einen Anspruch auf einen Entscheid der angerufenen kantonalen Beh�rde geben und geeignet sind, den behaupteten rechtlichen Nachteil zu beheben (BGE 120 Ia 61 E. 1a mit Hinweisen). Nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichts stellt die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nach z�rcherischem Strafprozessrecht grunds�tzlich, das heisst, soweit sie f�r die fraglichen R�gen zur Verf�gung steht, ein kantona- les Rechtsmittel im Sinne von Art. 86 OG dar (BGE 106 IV 85 E. 2a; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Aufl. 1997, N. 1059 und 1114).
Der Beschwerdef�hrer ist mit der Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Urteil auf die M�glichkeit einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hingewiesen worden; gem�ss seinen Ausf�hrungen in der Eingabe vom 15. Oktober 2001 hat er dieses Rechtsmittel auch ergriffen. Aus seinen Eingaben vom 8. und
15. Oktober 2001 sind jedoch keine R�gen ersichtlich - soweit diese �berhaupt verst�ndlich sind -, die er nur im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde, nicht jedoch mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde geltend machen kann. Demnach handelt es sich beim angefochtenen Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 86 OG. Auf die Beschwerde kann daher auch aus diesem Grund nicht eingetreten werden.
4.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde von vornherein als aussichtslos erwies (Art. 152 OG).
4.- Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.