Source: http://www.strassenverkehrsrecht.net/stvo/s-20-oeffentliche-verkehrsmittel-und-schulbusse
Timestamp: 2013-06-20 03:13:02
Document Index: 259026003

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 20', '§ 1', '§ 49', '§ 20', '§ 49', '§ 20', '§ 1', '§ 49', '§ 20']

§ 20 - Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse
§ 20 StVO - Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse	(1) An Omnibussen des Linienverkehrs, an Straßenbahnen und an gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten, darf, auch im Gegenverkehr, nur vorsichtig vorbeigefahren werden.
Nicht mit Schrittgeschwindigkeit gefahren (soweit nicht von Nummer 11 erfasst) an an einer Haltestelle haltendem Omnibus des Linienverkehrs. haltender Straßenbahn öder haltendem gekennzeichneten Schulbus mit ein- oder aussteigenden Fahrgästen bei Vorbeifahrt rechts
§ 20 Abs. 2 Satz 1 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
An an einer Haltestelle (Zeichen 224) haltendem Omnibus des Linienverkehrs, haltender Straßenbahn oder haltendem gekennzeichneten Schulbus mit ein- oder aussteigenden Fahrgästen bei Vorbeifahrt rechts Schrittgeschwindigkeit oder ausreichenden Abstand nicht eingehalten oder, obwohl nötig, nicht angehalten und dadurch einen Fahrgast
§ 20 Abs. 2 Satz 2, 3 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
40 E. soweit sich nicht aus Nr. 11 ein höherer Regelsatz ergibt
§ 20 Abs. 2 Satz 1, 3 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
50 €, soweit sich nicht aus Nr. 11, auch i.V.m. Tabelle 4, ein höherer Regelsatz ergibt
§ 20 Abs. 3 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
Nicht mit Schrittgeschwindigkeit gefahren (soweit nicht von Nummer 11 erfasst) an an einer Haltestelle haltendem Omnibus des Linienverkehrs oder gekenn- zeichnetem Schulbus mit eingeschaltetem Warnblinklicht
§ 20 Abs. 4 Satz 1, 2 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
An an einer Haltestelle (Zeichen 224) haltendem Omnibus des Linienverkehrs oder gekennzeichnetem Schulbus mit eingeschaltetem Warnblinklicht bei Vorbeifahrt Schrittgeschwindigkeit oder ausreichenden Abstand nicht eingehalten oder, obwohl nötig, nicht angehalten und dadurch einen Fahrgast
§ 20 Abs. 4 Satz 3, 4 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
40 €, soweit sich nicht aus Nr. 11 ein höherer Regelsatz ergibt
§ 20 Abs. 4 Satz 1, 4 § 20 Abs. 4 Satz 2 § 1 Abs. 2 § 49 Abs. 1 Nr.1, 19 Buchstabe b
§ 20 Abs. 5 § 49 Abs. 1 Nr. 19 Buchstabe b
§ 20 Abs. 5 § 1 Abs. 2 § 49 Abs. 1 Nr. 1, 19 Buchstabe b
Rechtsprechung: OLG Saarbrücken - Urteil vom 17.07.07 - „Vorsichtiges“ Vorbeifahren im Sinne des § 20 StVO setzt in der Regel eine mäßige Geschwindigkeit voraus, die im Einzelfall, etwa wenn mit dem Heraustreten von Kindern zu rechnen ist, auch Schrittgeschwindigkeit bedeuten kann.