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Timestamp: 2019-08-20 10:10:19
Document Index: 252809041

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'in dubio', '§ 1791', '§ 53', '§ 1684']

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Pflegevater
leibliche Kinder
Befragung zu Erfahrungen und Erwartungen mit der Kinder- und Jugendhilfe
ZAP - 14. Juni 2019, 13:26 - Presse
[...] Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) lotet gegenwärtig im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ Modernisierungsbedarfe in den gesetzlichen Regelungen des Kinder- und Jugendhilferechts aus, damit Menschen wirksamer als bisher geholfen werden kann. Die Erfahrungen von Betroffenen sollen dabei aktiv berücksichtigt werden. Hierzu haben wir einen Fragebogen entwickelt, um Eure/Ihre Erfahrungen und Erwartungen mit der …
ZAP - 5. Juni 2019, 10:59 - Vormundschaft / Sorgerecht
Leibliche Eltern haben keine Vormundschaft. Wenn ihnen nicht vom Gericht das Sorgerecht (oder Teile davon) entzogen wurden, besitzen sie das Sorgerecht. Dieses beinhaltet auch das Aufenthaltbestimmungsrecht. Wer dieses Recht hat kann bestimmen wo das Kind sich aufhält. Besitzen die Eltern dieses Recht (wenn sie das Sorgerecht haben besitzen sie es), könnten sie theoretisch zu jeder Zeit das Kind holen oder woanders hinbringen. Sollten sie das ankündigen können sich Pflegeeltern vor der Herausnah…
Schnelle Entscheidung für das Kindeswohl – Ein Interview zur Online-Petition
ZAP - 22. Mai 2019, 08:59 - Presse
[...] zudem braucht es auch notwendigerweise mehr Mitarbeiter auf den Jugendämtern [...] Wenn schlechte Entscheidungen aus Zeitmangel fallen wäre es zuerst die Aufgabe der MitarbeiterInnen sich darum zu kümmern (Meldung beim Chef, Überlastanzeige, Betriebsrat, Gewerkschaft ....) [...] Überhaupt fällt auf, dass viel geklagt, aber wenig über die Möglichkeiten gesprochen wird, wie man auch etwas dagegen tun kann. ...... ArbeitnehmerInnen haben nicht nur die Möglichkeit und das Recht, Überlastungsan…
ZAP - 17. Mai 2019, 09:37 - Presse
[...] Ich kann mir jedoch nur schwer vorstellen, dass irgendein Gericht der Welt bei diesen offensichtlichen Fakten [...] "Außenstehende" können sich in der Tat kaum vorstellen, wie es in der Kinder- und Jugendhilfe "ab geht". Das Beispiel ist aber eher die Regel als die Ausnahme! Die Hilfe zur Erziehung ist eine Hilfe für die Eltern - nicht für die Kinder. Würde die Hilfe vom Kind aus gedacht, müsste im Beispiel von Ina, der LM gesagt werden, was/wie in welcher Zeit geschen müsste, damit eine R…
BVerfGK - Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Wahrung des Kindeswohls – ein Meilenstein für den Kinderschutz
ZAP - 13. Mai 2019, 17:59 - Herausnahme / Verbleib
Interessant an dem obigen Urteil ist, dass eine Verfahrensbeiständin die (erfolgreiche) Verfassungsbeschwerde eingelegt hat, nicht der (Amts)Vormund (Jugendamt), der ja eigentlich die Elternrechte wahrnimmt (dein-vormund.de/start.html).
ZAP - 10. Mai 2019, 11:19 - Presse
Eine Bereitschaftspflege ist eigentlich dafür da ein Kind ein paar Tage oder Wochen zu betreuen, bis andere (Dauer)Pflegeeltern bzw. ein Heimplatz gefunden werden. Eine schnelle Entscheidung ist daher eine verantwortungsvolle Entscheidung, da die Katastrophe umso größer wird, je länger die Entscheidung dauert (was im Prinzip bei allen Pflegeverhältnissen gilt). Zu ihrem Fall kann ich natürlich nichts sagen. Das sind Dinge, die Sie im Hilfeplangespräch klären müssen. Aber auch hier sollte zuerst …
ZAP - 9. Mai 2019, 12:33 - Presse
[...] Ein Kind ist schließlich kein Blumentopf, den man hin und her schieben kann. [...] Sehe ich genauso. Genau deshalb brauchen alle Beteiligten, vor allem aber das Kind, Gewissheit über den Verbleib bzw. die Perspektive - innerhalb des "kindlichen Zeitbegriffs". Denn wie eine Blume muss einem Kind die Möglichkeit gegeben werden Wurzeln zu bilden bzw. Bindungen einzugehen. Sonst wird es später schwer.... [...] Störungen durch fehlende Sicherheit und Stabilität im frühen Kindesalter begleiten e…
ZAP - 9. Mai 2019, 08:51 - Presse
Ich habe die Petition unterschrieben. Das Ziel, eine schnelle Entscheidung (Perspektive) für das Kindeswohl zu erreichen, ist richtig. Ob das allerdings (nur) mit mehr Mitarbeiter(innen) in Jugendämter und Gerichten erreicht werden kann ist fraglich. Sicherlich wäre es besser, wenn es mehr Mitarbeiter(innen) gibt, die sich dann um weniger Fälle intensiver kümmern könnten. Nur müssten sie das dann auch tun, also eine Perspektive entwickeln. Das wäre aber eigentlich schon jetzt die Aufgabe der Mit…
BGH, Beschluss v. 31.10.2018, XII ZB 411/18 Wann ist laut BGH das Kind zum Umgangsrecht anzuhören, wann nicht?
ZAP - 8. Mai 2019, 13:06 - Umgang
Wenn es "gegen das Kindeswohl" wäre könnte ja eine Ausnahme gemacht werden. [...] wenn die Anhörung zu einer erheblichen Beeinträchtigung der seelischen und körperlichen Gesundheit des Kindes führen könnte. [...] Und da jeder das Kindeswohl und ob es "erhebliche Beeinträchtigung der seelischen und körperlichen Gesundheit (wie müssten die aussehen?)" geben könnte, anders interpretiert, macht halt jeder was er will/durchsetzen kann - bis es ein Gerichtsurteil (=Lotterie) gibt.
ZAP - 6. Mai 2019, 10:12 - Herausnahme / Verbleib
GGf. ist dieses Urteil gemeint? bundesverfassungsgericht.de/Sh…k20170203_1bvr256916.html Ist aber bereits von 2017. Mit "Pflegefamilie" gab es 2017 3 Urteile: bundesverfassungsgericht.de/Si…ueryString=Pflegerfamilie
Betreuung von Kindern in Pflegefamilien im roten Bereich
ZAP - 10. April 2019, 09:40 - Presse
Auch interessant hierzu: [...] Wenn das Jugendamt einschreitet und Kinder aus Familien heraus nimmt, schlägt die Stunde der privaten Träger, die sich um die Unterbringung der Jugendlichen kümmern sollen. Ein riesiger Markt, der offenbar kaum kontrolliert wird und der ganz neue Geschäftsmodelle schafft. MONITOR-Recherchen decken ein System auf, in dem Jugendliche in dubiosen Einrichtungen im Ausland eher verwahrt statt pädagogisch betreut werden, während die Verantwortlichen in Deutschland dafür …
Urteil: Pflegeeltern können Vorrang vor Verwandten haben
ZAP - 18. Februar 2019, 13:10 - Sonstiges
Schönes Urteil! Nur kann man aus dem Text schließen, dass dieses Jugendamt die Übertragung der Vormundschaft auf die Pflegeeltern unterstützt hatte. Es gibt leider viele Jugendämter bei denen Pflegeeltern grundsätzlich keine Vormundschaften/Pflegschaften bekommen - auch wenn das offiziell niemand so sagt, weil das ja illegal wäre.... […] Es ist in der Praxis allgemein bekannt, daß die Jugendämter diesen eindeutigen gesetzlichen Auftrag - §§ 1791 b, 1887 BGB; §§ 53 Abs. 1, 56 Abs. 4 KJHG/SGB VIII…
Pflegeeltern haben kein Recht auf Pflegegeld
ZAP - 13. Dezember 2018, 12:31 - Pflegegeld / finanzielle Leistungen
Vielen Dank für die Info! Sehr interessant! Es zeigt sich wieder mal: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand". Die "Streichung des Pflegegeldes / Beendigung der Hilfe" durch ein Jugendamt wird wohl in der Regel nur dann stattfinden, wenn es selbst die Personensorge hat, also ein Amtspfleger/Amtsvormund mit Personensorge vorhanden ist. Hätten die leibliche Eltern die Personensorge könnten die (ggf. mit den Pflegeeltern zusammen) dagegen klagen. Zum anderen würde ein Jugendamt LE du…
ZAP - 8. Dezember 2018, 16:59 - Pflegegeld / finanzielle Leistungen
Die Urteile des VG Würzburg und vom BVGH zeigen, dass Pflegeeltern kein Recht auf Pflegegeld besitzen und daher auch nicht gegen Kürzungen etc. vorgehen können. Dieses Recht steht nur dem Personensorgeberichtigten zu. Wenn PE also keine Vormundschaft / Pflegschaft inne haben, können sie gegen Kürzungen oder sogar der Streichung des Pflegegeldes nicht klagen/vorgehen. VG Würzburg, Urteil v. 17.10.2013 – 3 K 11.683 Quelle: gesetze-bayern.de/(X(1)S(uwgnk…AutoDetectCookieSupport=1 Bayerischer VGH, B…
müssen wir das wirklich?
ZAP - 7. Dezember 2018, 10:38 - Umgang
Hallo, hier noch zusätzliche Infos.... Wohlverhaltensgebot: Beim Umgang gilt ein Wohlverhaltensgebot für Eltern und Pflegeeltern. Sie haben alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zu der jeweils anderen Familie beeinträchtigt oder die Erziehung erschwert (§ 1684 II BGB). Das bedeutet, dass keiner über den anderen Lästern, diesen schlecht machen oder seine Erziehungsmethoden unsachlich angreifen darf. Dies würde dem Kindeswohl schaden, weil das Kind dadurch in Loyalitätskonflikte gest…
20. August 2019, 12:10
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