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Timestamp: 2016-10-24 05:19:47
Document Index: 117793409

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_276/2013 (27.08.2013)
1B_276/2013 � � Urteil vom 27. August 2013
1. X.________, vertreten durch Y.________,
Nichtanhandnahme; Zwischenverf�gung,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 30. Juli 2013 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Mit Verf�gung vom 4. Juni 2013 trat die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich auf von Y.________ gegen die W.________ AG erhobene Strafanzeigen nicht ein.
�In der Folge gelangte der Anzeiger namens von X.________, und Z.________, mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Z�rich und beantragte die Er�ffnung der Strafuntersuchung.
�Mit Verf�gung vom 30. Juli 2013 setzte der Pr�sident der III. Strafkammer des Obergerichts dem Beschwerdef�hrer Y.________ eine einmalige, nicht erstreckbare Nachfrist von zehn Tagen ab Zustellung der Verf�gung, um die Beschwerde im Sinne der der Verf�gung zugrunde liegenden Erw�gungen zu substanzieren, dies verbunden mit dem Hinweis darauf, im Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten. Dasselbe wurde angeordnet in Bezug auf das Nachreichen einer umfassenden Prozessvollmacht der Beschwerdef�hrer X.________ und Z.________, in Bezug auf das Darlegen der Prozessf�hrungsbefugnis von Y.________ und in Bezug darauf, dass die beiden Beschwerdef�hrer allf�llige Zivilforderungen je einzeln darzutun und zu beziffern h�tten.
�Hiergegen gelangten X.________ und Z.________ mit Beschwerde vom 19. August (Postaufgabe: 20. August) 2013 ans Bundesgericht. Dieses hat davon abgesehen, Stellungnahmen einzuholen.
2.1.�Bei der angefochtenen obergerichtlichen Verf�gung handelt sich um einen Zwischenentscheid, der das in Frage stehende Strafverfahren nicht abschliesst.
2.2.�Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen (s. dazu Art. 92 BGG), ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss der Bestimmung des Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder - was indes hier von vornherein ausser Betracht f�llt - wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
2.3.�Dabei ist es Sache des Beschwerdef�hrers, die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG darzulegen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, von Amtes wegen Nachforschungen anzustellen, inwiefern ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG gegeben sein sollte (BGE 134 III 426 E. 1.2; 133 III 629 E. 2.3.1). Die blosse Verz�gerung oder Verteuerung eines Verfahrens gen�gt generell nicht, um einen sofortigen Entscheid des Bundesgerichts zu erwirken (BGE 136 II 165 E. 1.2.1 S. 170; s. etwa auch Urteil 1B_233/2012 und 1B_381/2012 vom 21. August 2012). Dieses soll sich nach M�glichkeit nur einmal mit einer Sache befassen m�ssen.
2.4.�Den weitschweifigen Ausf�hrungen in der Beschwerde ist in dieser Hinsicht nichts zu entnehmen. Selbst wenn aber zu Gunsten der Beschwerdef�hrer ein solcher Nachteil als erstellt erachtet w�rde, ist Folgendes festzustellen: Die Beschwerdef�hrer �ben zwar unter Hinweis auf ihre Sicht der Dinge ganz allgemein Kritik am Obergericht und an dessen Verf�gung bzw. an der vorangegangenen Nichtanhandnahmeverf�gung. Dabei setzen sie sich aber nicht mit den der Verf�gung zugrunde liegenden rechtlichen Erw�gungen auseinander und legen nicht im Einzelnen dar, inwiefern dadurch bzw. die darauf beruhende Verf�gung im Ergebnis selbst Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt worden sein soll.
2.5.�Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde schon aus den genannten Gr�nden nicht einzutreten, weshalb es sich er�brigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu pr�fen. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.