Source: http://www.kirche-uelzen.de/cms/index.php/neuigkeiten.html
Timestamp: 2020-02-17 18:10:31
Document Index: 338406109

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 11', '§ 11', '§ 23', '§ 22', '§ 26', '§22', '§ 26', '§7', '§ 28', '§ 29', '§ 23', 'EuG', '§ 84']

Pausen: Mind. 30 Min. bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden.
Dienstreisen: Höchstens für jeden Tag bis zu elf Stunden anrechenbar.
Überstunden: Auf Anordnung(Rechtzeitig! In der Regelvier Tage im Voraus) des Arbeitgebers (Zustimmungspflichtig durch die MAV, MVG § 40) geleistete Arbeitsstunden, die über die im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit Vollbeschäftigten (38,5 Std.)für die Woche festgesetzten Arbeitsstunden hinausgehen und nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden. Folge Ausgleich: Faktorisierung 1,25. Grundsätzlich dürfen es nicht mehr als 10 Stunden Arbeitszeit pro Tag sein – abgesehen von Notfällen.
Mehrarbeit: Sind Arbeitsstunden, die Teilzeitbeschäftigteüber die vereinbarte Arbeitszeit hinaus bis zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von Vollbeschäftigten leisten.
Im Rahmen begründeter betrieblicher/dienstlicher Notwendigkeiten sind Beschäftigte, wenn es vertraglich geregelt ist, verpflichtet zuBereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Überstunden undMehrarbeit. Die Anordnung von Überstunden und Mehrarbeit durch den Arbeitgeber hat jedoch stetsnach billigem Ermessen(z. B. Rücksicht auf familiäre oder gesundheitliche Situation des Beschäftigten) zu erfolgen.
Die dienstplanmäßige bzw. betriebsübliche Arbeitszeitan einem Sonn- oder Feiertagist durch eine entsprechende zusammenhängende Freizeit an einem Werktag der laufenden oder der folgende Woche auszugleichen - lt. § 11 Abs. Nr. 1 der Dienstvertragsordnung.
Wer nach seinem Dienstauftrag ständigsonntagsund an Feiertagenam Gottesdienstmitwirktoder nach der Dienstanweisung ständig sonntags und an Feiertagen Dienst hat, erhält einen dienstfreien Tag während der Woche. Ferner erhält der er/sie unter Fortzahlung der Vergütung jährlich vier dienstfreie Wochenenden (Sonnabend und Sonntag), davon in der Regel zwei im Kalenderhalbjahr – lt. § 11 Abs. 2 Nr. 2 der Dienstvertragsordnung.
Muss man sich Minusstunden notieren, wenn keine Arbeit da ist?Mit dem Arbeitsvertrag stellt der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegen Bezahlung seine Arbeitskraft zur Verfügung. Gibt es keine Arbeit, ist es das Risiko des Arbeitgebers.
Anders im Rahmen von Gleitzeitmodellen.
Arztbesuche für Voll- und Teilzeitkräfte, wenn sie nicht außerhalb der Arbeitszeit möglich sind: Nur wenn die ärztliche Behandlung zwingend während der Arbeitszeit erfolgen muss, besteht ein Anspruch auf Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgelts. Dies setzt entweder 1. eine besondereDringlichkeitvor oder 2. den erfolglosenVersuchdes Arbeitnehmers, den Arzttermin auf eine Zeit außerhalb der Arbeitszeit zu verlegen. Die Beweispflichtder notwendigen ärztlichen Behandlung während der Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer.
Betriebsärztlicher Dienst (BAD)
Arbeitsmedizinische Betreuung erhalten Mitarbeitende im Ev.-luth. Kirchenkreis Uelzen beim Betriebsärztlichen Dienst (BAD), Lüner Rennbahn 14, 21339 Lüneburg, Tel. 04131 76702-40, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .
Auf Grundlage des Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheitsgesetzes hat die Evangelische Kirche Deutschland (EKD) mit dem BAD einen Betreuungs-Vertrag abgeschlossen, damit durch die Arbeitsmedizinische Vorsorge gesundheitliche Gefährdungen frühzeitig erfasst und Beschäftigte zu Risiken beraten werden können, sowie Pflicht- und Vorsorgeuntersuchungen stattfinden.
Der BAD ist in folgenden Bereichen für Mitarbeitende im KK Uelzen zuständig:
Von Mitarbeitenden bei gesundheitlichen Beschwerden mit direktem Bezug zur Tätigkeit
Bei Wiedereingliederung von Mitarbeitenden nach Langzeiterkrankung
Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungenkönnen/müssen in folgenden Bereichenerfolgen:
Bei vermehrtem Arbeiten mit Muskel-Skelett-Belastung, wie schweres Heben und Tragen, Ganzkörpervibrationen, Hand-Arm-Vibrationen, z. B. bei ständigem Bedienen von Kehrmaschinen, elektrischen Sägen etc. (entsprechend Gefährdungsbeurteilung)
Arbeiten im Lärm von mehr als 80 dB(A) über 8 Stunden
Feuchtarbeit von mehr als 2 Stunden täglich (z. B. Reinigungskräfte oder Mitarbeitende in Kitas)
Medizinische Eignung für gefährliche Arbeiten mit technischen Geräten oder an/in Bäumen (G 25 – Fahren und Führen von Geräten / G 41 – Arbeiten in Höhe)
Medizinische Vorsorge, die auf Grund der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsplatzes angeboten werden muss, z. B. bei Umgang mit Gefahrstoffen oder Giften
Untersuchung und Beratung bei gesundheitlichen Beschwerden mit direktem Bezug zur Tätigkeit– eine Wunschvorsorge des Mitarbeitenden, die der Arbeitgeber gewähren muss
Infektionsschutz in Kitas und Waldkindergärten (für Kita-Mitarbeitende sind die Biostoff-Beratungen durch den Betriebsarzt Pflicht)
Infektionsschutz für Arbeiten in der Grünpflege
Mutterschutzuntersuchung für alle Schwangeren
Untersuchung und/oder Beratung nach Langzeiterkrankung oder bei Schwerbehinderung
Der Arbeitgeber kann eine Untersuchung beauftragen, die z. B. bei Einstellung erfolgen soll oder personal- oder beamtenrechtlich notwendig ist oder zur Begutachtung der Erwerbsfähigkeit dient.
Mitarbeitende haben ein Recht auf arbeitsmedizinische Vorsorge und Betreuung. Auf Verlangen der Mitarbeitenden muss der Arbeitgeber seine Mitarbeitenden mit einem Untersuchungs-Auftragbeim BAD anmelden.
Die Untersuchungs-Aufträge liegen in den Einrichtungen, der Personal-Abteilung und der MAV vor.
Weitere Informationen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz finden Sie auf der Internetseite der EFAS, Evangelische Fachstelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz, unter www.efas-online.de
Informationen zur Jahressonderzahlung
Beschäftigte, die am 01. Dezember im Arbeitsverhältnis stehen, haben Anspruch auf eine Jahressonderzahlung.
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Auflösungsvertrag darauf achten: Nicht zum 30.11., sondern frühestens zum 01.12.! Sonst ist die Jahressonderzahlung futsch...
Anstelle eines Jubiläumsgeldes wird nun nach § 23 Abs. 2 TV-L bestimmt:
a) Die Mitarbeiterin erhält eine Treueleistung in Form eines zusätzlichen Erholungsurlaubs bei Vollendung einer Beschäftigungszeit
von 10 Jahren in Höhe von 2 Arbeitstagen,
von 20 Jahren in Höhe von 4 Arbeitstagen,
von 30 Jahren in Höhe von 6 Arbeitstagen,
von 40 Jahren in Höhe von 8 Arbeitstagen.
Die Vorschriften über den Erholungsurlaub (§ 22 DienstVO in Verbindung mit § 26 TV-L) finden entsprechende Anwendung.
Dieser zusätzliche Erholungsurlaub gilt für das Jahr, in dem die entsprechende Vollendung der oben genannten Beschäftigungszeit erfüllt wird.
Entgelt im Krankheitsfall (§22 TV-L)
Bei Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit bis zu einer Dauer von 6 Wochen erhalten Beschäftigte die normal Lohnfortzahlung.
Nach Ablauf von 6 Wochen erhalten die Beschäftigten für die Zeit, in der ihnen Krankengeld gezahlt wird, vom Arbeitgeber einen Krankengeldzuschuss in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der Höhe des Krankengeldes und dem jeweiligen Nettogehalt.
Der Krankengeldzuschuss wird bei der Beschäftungszeit
a) von mehr als einem Jahr längestens bis zur 13. Woche und
b) von mehr als drei Jahren längstens bis zur 39. Woche seit dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit in Folge derselben Krankheit gezahl.
Die Summe des Krankengeldes ist gesondert auf der Gehaltsabrechnung ausgewiesen.
Schwerbehinderten-Vertretung (SBV) im Kirchenkreis Uelzen
Am 11. Juli 2012 wurde in einer Teilversammlung erstmals eine Vertrauenperson der Schwerbehinderten und den ihnen Gleichgestellten im Kirchenkreis Uelzen gewählt.
Sie erreichen die Vertrauensperson der Schwerbehinderten, Heike Nahrwold (Pfarrsekretärin in St. Marien Uelzen), über die MAV, Tel. 0581 16957.
Wir nehmen Ihre Interessen als schwerbehinderte Mitarbeitende nach dem Sozialgesetzbuch IX wahr.
Siehe auch MAV / SBV.
Die Dauer des Erholungsurlaubes ist in § 26 TV- L geregelt. Jedem Mitarbeitenden stehen sechs Wochen pro Jahr zu. Das Urlaubsjahr ist das jeweilige Kalenderjahr. Der Urlaub soll grundsätzlich zusammenhängend gewährt werden; dabei soll ein Urlaubsteil von mindestens zwei Wochen angestrebt werden. Zweck des Urlaubs ist die Gelegenheit zur selbstbestimmten Erholung der Mitarbeitenden in jedem Arbeitsjahr.
Bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs sind die Urlaubswünsche der Arbeitnehmenden zu berücksichtigen, es sei denn, dass ihrer Berücksichtigung dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmenden, die unter sozialen Gesichtspunkten den Vorrang verdienen, entgegenstehen [§7 Absatz (1) Bundesurlaubsgesetz].
Die Mitarbeitenden sollten ihre jeweiligen Urlaubswünsche rechtzeitige mit ihren jeweiligen Vorgesetzten absprechen, beziehungsweise beantragen, damit die eventuell notwendige Vertretung durch den Anstellungsträger geregelt werden kann.
Für den Kindertagesstättenbereich des Kirchenkreises Uelzen sind unter der Berücksichtigung des Tarifvertrages der Länder (TV-L) und des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) Regelungen zur Urlaubsgewährung zwischen dem Vorstand des Kindertagesstättenverbandes und der Mitarbeitervertretung verabschiedet worden.
§ 28 TV- L regelt, dass Mitarbeitende unter Vorliegen eines wichtigen Grundes unter Verzicht auf die Fortzahlung des Entgeltes Sonderurlaub erhalten.
Der Sonderurlaub muss schriftlich beim Arbeitgeber beantragt werden.
Die Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgeltes ist geregelt im § 29 TV- L in Verbindung mit § 23 Dienstvertragsordnung. Mitarbeitende werden bei folgenden Anlässen von der Arbeit frei gestellt:
1 Arbeitstag bei Niederkunft der Ehefrau
2 Arbeitstage bei Tod des Ehegatten/ Ehegattin, eines Kindes oder Elternteils
1 Arbeitstag im Kalenderjahr bei schwerer Erkrankung einer/ eines Angehörige/n, wenn sie/ er in demselben Haushalt lebt.
bis zu 4 Arbeitstagen bei schwerer Erkrankung eines Kindes, dass das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
bis zu 4 Arbeitstagen bei schwerer Erkrankung einer Betreuungsperson, wenn Beschäftigte deshalb die Betreuung ihres Kindes, dass das 8. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wegen einer Behinderung dauernd pflegebedürftig ist, übernehmen müssen.
1 Arbeitstag bei der kirchlichen Trauung, bei der Taufe, Konfirmation oder bei der kirchlichen Trauung ihres Kindes, wenn der Anlass nicht auf einen arbeitsfreien Tag fällt.
2 Arbeitstage beim Tod eines Elternteils des Ehegatten, eines Großelternteils, eines Stiefelternteils, eines Bruders oder einer Schwester.
Eine Arbeitsbefreiung erfolgt auch zur beruflichen Fortbildung, zur Teilnahme an Veranstaltungen beruflicher Vereinigungen und in sonstigen begründeten Fällen, z. B. zur Teilnahme am Ev. Kirchentag.
Urlaubsantritt und Verfall:
Der Urlaub soll grundsätzlich im Urlaubsjahr abgewickelt werden.
Das Bundesarbeitsgericht stellte im Jahr 2010 aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes fest, dass der im Bundesurlaubsgesetz festgeschriebene gesetzliche Mindesturlaub und der Schwerbehinderten zustehende Zusatzurlaub nicht verfallen, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Übertragungszeitraums aufgrund langfristiger Arbeitsunfähigkeit seinen Urlaub nicht nehmen konnte. Darüberhinaus wurde festgestellt, dass auch in einem aufgrund Krankheit ruhenden Arbeitsverhältnis weitere Urlaubsansprüche entstehen.
Im November 2011 präzisierte der Europäische Gerichtshof sein damaliges Urteil, indem er feststellte, dass dem Jahresurlaub seine positive Wirkung für den Arbeitnehmer fehlt (Erholungszweck im Urlaubsjahr), wenn zwischen dem Entstehen des Jahresurlaubs und dem späteren Nehmen eine gewisse zeitliche Grenze überschritten wird. Ein Übertragungszeitraum von 15 Monaten sah auch der EuGH als einen vernünftigen Übertragungszeitraum für Beschäftigte an, die ihren Jahresurlaub wegen langfristiger Erkrankung nicht im Arbeitsjahr nehmen konnten.
BEM ist eine gesetzliche Vorschrift nach SGB IX seit 2004 und muss vom Arbeitgeber angewendet werden. Dazu wurde eine Dienstvereinbarung (zum Verfahrensablauf) zwischen dem Kirchenkreis und der MAV geschlossen, an die sich die einzelnen Kirchengemeinden anschließen. Das Landeskirchenamt (LKA) und Mitglieder des Gesamt-Ausschusses der MA haben eine Muster-Dienstvereinbarung erarbeitet und in der Rundverfügung G 8/2010 veröffentlicht.
Dauert eine Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters (MA) länger als sechs Wochen - das können auch einzelne Tage im Verlauf eines Jahres sein, muss der Arbeitgeber (AG) ein BEM anbieten – mit Beteiligung der MAV, wenn der MA dieses wünscht.
Voraussetzung für das BEM: § 84 SGB IX Abs. 2 bezieht sich auf jeden MA, der die Voraussetzungen erfüllt (nicht nur für Schwerbehinderte), auch Beamte, Azubi oder Praktikanten.
Für die sechs Wochen des Erkrankens gilt ein Zeitraum von 12 Monaten – nicht ein Kalenderjahr.
Z. B.: Ist ein MA 4 Wochen durch einen Beinbruch und 3 Wochen mit Grippe erkrankt oder 3 Wochen an Grippe erkrankt und dazu an einzelnen Tagen oft krank – ob mit oder ohne Krankschreibung! – ist der AG verpflichtet, ein BEM anzubieten. Des Weiteren gilt, dass eine Erkrankung nicht betriebsbedingt sein muss.
Beteiligte an einem BEM: Arbeitgeber, Mitarbeiter (freiwillig, kann im laufenden Prozess seine Zustimmung zum BEM zurückziehen), MAV auf Wunsch des MA, ggf. Vertrauensperson Schwerbehinderte, ggf. externe Fachkräfte (Integrations-Amt, Betriebsarzt, Reha-Träger, Arbeitssicherheits-Fachkraft).
1. Der AG muss die MAV informieren, dass ein MA über 6 Wochen erkrankt ist und ein BEM-Verfahren eingeleitet wurde.
2. Der AG gibt der MAV eine Kopie des Schreibens an den MA über das Angebot BEM und beweist damit die Erfüllung seiner BEM-Pflicht.
Info: Die Gespräche können auch ohne MAV-Beteiligung stattfinden (wenn der MA das nicht möchte). Angeraten wird es aber, denn die MAV ist zur Unterstützung des MA anwesend.
Gesellschaftspolitischer Anspruch an das BEM:
- Reha statt Entlassung
- Reduzierung hoher gesellschaftlicher Kosten wegen langer AU-Zeiten
- weniger krankheitsbedingte Kündigungen
Ziele des BEM:
Erhaltung der Arbeitsfähigkeit durch individuelle geeignete und abgestimmte Maßnahmen (z. B. Raum tauschen bei Bewegungseinschränkung – vom Dachgeschoss ins Parterre, bei Rückenbeschwerden – einen guten Stuhl und Stehpult anschaffen (ein lohnendes Geschäft für den AG – statt hoher Personalkosten wg. krankheitsbedingtem Ausfall des MA) u. v. m.
Überwindung bestehender und Verhinderung erneuter Arbeitsunfähigkeit
Erhaltung des Arbeitsplatzes für den MA
- Stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsalltag
- technische Gestaltung des Arbeitsplatzes
- Veränderung der Arbeitsorganisation
- Veränderung der Arbeitszeitgestaltung
- Veränderung der Arbeitsinhalte oder Arbeitsumgebung
- Qualifizierung des MA
- unterstützende pädagogische oder psychologische Maßnahmen (Supervision)
Folgen eines nicht durchgeführten BEM:
- Krankheitsbedingte Kündigung möglich, aber nur, wenn das BEM vom AG angeboten wurde.
Der Datenschutz hat bei einem BEM eine hohe Priorität. Es wird eine separate Akte geführt, die sicher und verschlossen beim AG aufbewahrt wird. Diese beinhaltet relevante Gesundheitsdaten und weitere Aufzeichnungen. Sie werden spätestens drei Jahre nach dem Ende des BEM vernichtet.
In der Personalakte verbleiben lediglich:
- Einladung zum Erstgespräch BEM
- Erklärungsbogen und Einverständniserklärung des MA
- Zeiten der Arbeitsunfähigkeit feststellen (z. B. im KKA – tägliche Fehlzeiten werden von der Leitung gemeldet)
- KKA meldet dem AG (Einrichtungen und Pfarrämter im Kirchenkreis) und der MAV die Krankheitszeiten über 6 Wochen
- Erstkontakt von Arbeitgeberseite zum MA wird aufgenommen
- Erstgespräch mit Infomaterial findet statt (Ziele, Möglichkeiten, Grenzen BEM, Fragen und Befürchtungen des MA ansprechen, Krankheit wird jetzt ggf. preisgegeben)
- Fallbesprechung ohne MA (wie kann eine Wiedereingliederung gut erfolgen, was ist der AG bereit zu investieren). Hier verhandeln AG und MAV miteinander.
- Maßnahmen werden festgelegt und mit dem MA besprochen
- Maßnahmen werden durchgeführt
- Weitere Gespräche können folgen
Ihre E-Mail-Adresse für zusätzliche Infos von uns
Wenn Sie auch zwischendurch über Veränderungen aus der „Landschaft“ rund um unsere Arbeitsplätze, Eingruppierungen, Arbeitszeiten o.ä. informiert werden möchten, schicken Sie uns doch Ihre E-Mail-Adresse. Wir nehmen Sie gern mit in unseren Verteiler auf und schicken Ihnen dann die neuesten Informationen stets zu.
Bitte schicken Sie dafür eine E-mail an: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Gleichstellungsbeauftragte im Kirchenkreis Uelzen
Frau Sabrina Latzko
(Kontaktdaten über die MAV)
Grundlage für die Tätigkeit der Gleichstellungsbesauftragten im Kirchenkreis Uelzen sind die Richtlinien zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Evangelischen Landeskirche Hannover. Sie sind zuständig für die Förderung, Überwachung und Einhaltung dieser Bestimmungen, woraus sich auch die Aufgaben ergeben. Das sind z. B.:
Die Mitwirkung bei Bewerbungsgesprächen, Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen
Unterstützung bei dienstlichen Fort- und Weiterbildungen
Hilfestellung bei der Gestaltung flexibler Arbeitszeiten, um Familie und Beruf vereinbaren zu können
Hilfe bei geschlechtsspezifischen Problemen