Source: http://www.bauwagen-on-tour.de/kontakt/agb/
Timestamp: 2017-06-24 06:57:35
Document Index: 69184136

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 9', '§ 312', '§ 1', '§ 2', '§ 1']

AGB - Bauwagen on Tour
Informationen und Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bauwagen on Tour GmbH Stand 2015-03
Ziel von Bauwagen on Tour ist es, Lösungen für Bauwagen-Freude zu finden. Dabei möchten wir zufriedene Geschäftspartner und streben immer pragmatische und gute Lösungen an. Aus rechtlichen Gründen ist es notwendig diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu definieren. Wenn es Fragen gibt, schreib uns.
§ 1 Geltungsbereich – anwendbares Recht – Erfüllungsort – Gerichtstand (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungen, Vermittlungen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Bauwagen on Tour GmbH, Kreyengrund 4, 29664 Walsrode (nachstehend: Bauwagen on Tour), betreffend Gesamtangebot, Homepage, Onlineshop www.bauwagen-on-tour.de inklusive aller zur Domain gehörenden Sub-Domains, als auch Geschäfte im Rahmen von persönlichen Besprechungen oder Treffen mit den Kunden. Sie gelten ausschließlich; Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, Bauwagen on Tour hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen Bauwagen on Tour und den Kunden haben stets Vorrang.
(3) Die Geschäftsbeziehung zwischen Bauwagen on Tour und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, Vorrang haben wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(4) Der Erfüllungsort für sämtliche Vertragspflichten von Bauwagen on Tour ist Hannover.
(4) Gerichtsstand ist Hannover, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 2 Vertragsinhalte – Vertragsschluss – Vermittlung
(1) Bauwagen on Tour bietet den Kunden im persönlichen Gespräch, per E-Mail, Fax, Brief oder im Online-Shop www.bauwagen-on-tour.de neue Waren, vor allem Bauwagen und Bauwagen-Zubehör, zum Kauf an.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit per Brief, Fax, E-Mail oder über den Online-Shop unter anderem mit Hilfe des Bauwagen-Konfigurators eine unverbindliche Anfrage an Bauwagen on Tour zu richten. Hierauf wird Bauwagen on Tour dem Kunden per Brief, Fax oder E-Mail ein unverbindliches Angebot zukommen lassen. Auf der Grundlage eines solchen unverbindlichen Angebots von Bauwagen on Tour kann der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung – per Brief, Fax oder E-Mail – an Bauwagen on Tour senden. Ein Kaufvertrag kommt in jedem Fall erst dann zustande, wenn Bauwagen on Tour die verbindliche Bestellung des Kunden per Brief, Fax oder E-Mail angenommen hat. Alle Preisauszeichnungen, auch Preisauszeichnungen im Online-Shop, stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
(3) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch, per Brief, Fax oder E-Mail bei Bauwagen on Tour wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage übermittelt Bauwagen on Tour dem Kunden ein unverbindliches Angebot per Brief, Fax oder E-Mail. Auf dieser Grundlage erfolgt eine rechtsverbindliche Bestellung des Kunden gegenüber Bauwagen on Tour. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch Bauwagen on Tour – per Brief, Fax oder E-Mail – zustande.
§ 3 Preise – Umsatzsteuer – Versandkosten – Zahlung – Verzug
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Der mit Abgabe der Bestellung bekannt gegebene Preis inkl. Versand- und Verpackungskosten versteht sich als Gesamtpreis. Falls eine Angabe des Gesamtpreises nicht möglich ist, informiert Bauwagen on Tour den Kunden über die Art der Preisberechnung.
(3) Die Belieferung der Kunden durch Bauwagen on Tour erfolgt im Regelfall gegen Vorkasse durch Überweisung, sofern ausdrücklich vereinbart auf Rechnung. Bei Lieferung gegen Vorkasse ist die Zahlung spätestens sieben Kalendertage nach Vertragsschluss fällig, bei Lieferung auf Rechnung spätestens sieben Kalendertage nach Rechnungsstellung.
(4) Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann Bauwagen on Tour Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten und/oder die Herausgabe der Ware bis zur vollständigen Bezahlung verweigern
(5) Bauwagen on Tour stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich direkt vom Hersteller.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet Bauwagen on Tour, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 14 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich Bauwagen on Tour um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Bauwagen on Tour verbindlich zugesagt wurde.
(3) Bauwagen on Tour behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Bauwagen on Tour behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, sofern die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Bauwagen on Tour das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Bauwagen on Tour hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird Bauwagen on Tour den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten unverzüglich erstatten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder an das vom Kunden beauftragte Frachtunternehmen auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Bauwagen on Tour; im Fall dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Bauwagen on Tour im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(1) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(2) Im Falle des wirksamen Widerrufs des geschlossenen Vertrags durch den Kunden kann Bauwagen on Tour, wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, die Rückzahlung des gezahlten Kaufpreises solange verweigern, bis Bauwagen on Tour die Waren zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn Bauwagen on Tour angeboten hat, die Waren abzuholen oder wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Mängelansprüche zu.
(2) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn dieser den Mangel Bauwagen on Tour nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Mangelanspruch gegen Bauwagen on Tour. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung sind den Herstellerbeschreibungen und/oder sonstigen kommunizierten Sicherheitshinweisen zu entnehmen.
(4) Die Haftung von Bauwagen on Tour auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
(6) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände ist Bauwagen on Tour nach der von Bauwagen on Tour innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis angemessen zu mindern. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, hat der Kunde dies unbeschadet seiner Mängelansprüche sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit Bauwagen on Tour Kontakt aufzunehmen, damit Bauwagen on Tour etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
§ 9 Haftungsausschluss (1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Bauwagen on Tour unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Bauwagen on Tour haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Bauwagen on Tour nicht.
(3) Ist die Haftung von Bauwagen on Tour ausgeschlossen oder beschränkt, gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Bauwagen on Tour auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Bauwagen on Tour selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Bauwagen on Tour ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
Die Bauwagen on Tour GmbH liefert ausschließlich Bauwagen aber auch andere Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Für diese Waren oder Leistungen besteht daher gem. § 312 g Abs. 2 BGB kein Widerrufsrecht.
Für alle sonstigen nicht nach individueller Kundespezifikation gefertigte Waren oder erbrachte Leistungen gilt folgendes:
Sie können den mit Bauwagen on Tour GmbH geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Bauwagen on Tour GmbH unter der Anschrift:
Bauwagen on Tour GmbH
Kreyengrund 4
E-Mail: info@bauwagen-on-tour.de
Telefon: 0800-BAUWAGEN / 0800-22892436
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die alleinige Rücksendung der Ware ohne ausdrückliche Erklärung genügt nicht. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen ausdrücklich benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren tatsächlich in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten entsprechend den Anforderungen des Artikels 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder des Artikels 246b § 2 Absatz 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche. Unterbleibt die Unterrichtung über diese Informationspflichten, erlischt das Widerrufsrecht spätestens 12 Monate und 14 Tage nach der Inbesitznahme der Ware beim Empfänger (bei der regelmäßigen Lieferung von Waren gerechnet ab Eingang der ersten Teillieferung).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren. Für einen Wertverlust der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht und wir Sie über Ihr Widerrufsrecht nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche unterrichtet haben. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Für die Rückzahlung des Kaufpreises muss Bauwagen on Tour dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das Sie bei der Zahlung verwendet haben. Die Bauwagen on Tour GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren abgesandt haben. Bei nicht paketversandfähiger Ware (zum Beispiel bei sperrigen Gütern) bieten wir Ihnen an, die Waren bei Ihnen abzuholen. In diesem Falle sind Sie auch nicht verpflichtet, die empfangenen Waren zurückzusenden. Die Bauwagen on Tour GmbH trägt in jedem Falle die Kosten der Rücksendung der Waren.