Source: https://www.lto.de/themen/recht/B/boehmermann-jan/seite/5/
Timestamp: 2019-07-16 23:19:32
Document Index: 388631530

Matched Legal Cases: ['§ 103', '§ 103', '§ 103', '§ 103', '§ 103', '§ 90', '§ 103', '§ 103']

Böhmermann (Jan) - Seite 5 - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Die Böhmermann-Debatte entfachte eine heiße Diskussion um den § 103 StGB, der nun abgeschafft werden soll. Marco Mansdörfer fordert, das politische Strafrecht insgesamt gründlich aufzuräumen. Mehr lesen
Abschaffung von § 103 StGB:
Maas macht Druck
Das Justizministerium hat den angekündigten Entwurf zur Abschaffung des § 103 StGB vorgelegt. Die Norm sei nicht mehr zeitgemäß, ausländische Staatsoberhäupter seien durch den regulären Beleidigungstatbestand ausreichend geschützt. Mehr lesen
Maas will Bundesregierung zuvorkommen:
Sch­nel­lere Abschaf­fung des Schah-Para­gra­phen
Entgegen des ursprünglichen Vorhabens der Bundesregierung plant Bundesjustizminister Heiko Maas eine sofortige Abschaffung des § 103 StGB. Er reagiert damit auf den Druck der Länder, die eine schnelle Abschaffung der Norm fordern.
Trotz geplanter Abschaffung von § 103 StGB:
Ver­un­glimp­fung des Bun­des­prä­si­denten soll strafbar bleiben
Wer den Bundespräsidenten verunglimpft, macht sich weiterhin strafbar. Die Vorschrift des § 90 StGB soll - anders als die des § 103 StGB - nicht abgeschafft werden. Derweil wartet die Staatsanwaltschaft am ZDF-Standort Mainz auf Post. Mehr lesen
Nach Ermächtigung zur Strafverfolgung:
Wie geht es weiter im Fall Böh­m­er­mann?
Man könnte meinen, dass schon alles gesagt und geschrieben ist zum Fall Böhmermann. Die Arbeit an juristischen Detailfragen hat aber erst begonnen, meint Henning Ernst Müller. Vor allem nach der StPO sind mehrere Varianten denkbar. Mehr lesen
15.04.2016 | von Pia Lorenz
Beleidigung eines Staatsoberhaupts durch Erdogan-Gedicht?:
Regie­rung ermäch­tigt zu Ermitt­lungen gegen Böh­m­er­mann
Die Staatsanwaltschaft darf gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines Staatsoberhaupts ermitteln, die Bundesregierung hat die Ermächtigung dazu erteilt. § 103 StGB soll aufgehoben werden, die Vorschrift sei entbehrlich. Mehr lesen
Der Fall Jan Böhmermann:
Ein Pläd­oyer für weniger Politik und mehr Justiz
Promimente fordern die Bundesregierung auf, zu verhindern, dass gegen Jan Böhmermann ermittelt wird. Das zeigt nicht nur mangelndes Demokratieverständnis, kommentiert Tobias Sindram. Der Grenzfall Jan Böhmermann sei ein Fall für die Justiz. Mehr lesen