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Timestamp: 2016-10-22 01:47:15
Document Index: 368708161

Matched Legal Cases: ['Art. 35', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 82', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 92', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 73', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 113', 'Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 24', 'Art. 9', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 33', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 8', 'Art. 23', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_503/2015, 2C_504/2015 � � Urteil vom 31. M�rz 2016
Mit Veranlagungsverf�gungen vom 1. M�rz 2012 betreffend Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2009 wurden A.A.________ und B.A.________ (nachfolgend auch Steuerpflichtige) gemeinsam als Ehepaar besteuert. Hiergegen erhoben sie Einsprache und beantragten u.a. die getrennte Veranlagung, da sie seit dem 1. April 2009 getrennt leben w�rden. Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft wies die Einsprache mit Entscheiden vom 28. Juni 2013 ab. Das Steuer- und Enteignungsgericht des Kantons Basel-Landschaft (Abteilung Steuergericht) hiess den dagegen erhobenen Rekurs mit Entscheiden vom 11. April 2014 teilweise gut und wies die Steuerverwaltung an, die Steuerpflichtigen separat zu besteuern. Dabei seien der Ehefrau Unterhaltszahlungen des Ehemannes in der H�he von Fr. 111'581.-- aufzurechnen.
Das hiergegen von den Steuerpflichtigen angerufene Kantonsgericht Basel-Landschaft hiess die Beschwerden mit Urteilen vom 14. Januar 2015 teilweise gut und wies die Angelegenheit zur Neuveranlagung im Sinne der Erw�gungen an die Steuerverwaltung zur�ck. Es erachtete die faktische Trennung der Ehegatten als gegeben, weshalb diese getrennt zu veranlagen seien. Der Ehefrau seien die von ihrem Ehemann bezahlten Unterhaltszahlungen in der H�he von Fr. 97'678.-- als steuerbares Einkommen aufzurechnen. Dieser Betrag resultiere aus den vom Ehemann geleisteten Zahlungen von Fr. 111'581.-- abz�glich Fr. 13'903.--, welche die Ehefrau f�r den Ehemann an die von diesem zu tragenden Ausbildungskosten an die erwachsene Tochter geleistet habe. Des Weiteren sei zu ber�cksichtigen, dass der Ehefrau ein Unterst�tzungsabzug nach Art. 35 Abs. 1 lit. b DBG (SR 642.11) resp. � 33 des Gesetzes �ber die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Basel-Landschaft vom 7. Februar 1974 (Steuergesetz, StG/BL; SGS 331) zustehe, da sie in der Steuerperiode 2009 Unterst�tzungsleistungen an die vollj�hrige Tochter in der H�he von Fr. 11'247.48 erbracht habe.
Die Steuerpflichtigen sind am 4. Juni 2015 mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlicher Angelegenheit sowie subsidi�rer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gelangt und beantragen: "Die Urteile des Kantonsgerichts seien aufzuheben und es sei das Kantonsgericht anzuweisen, den Anteil des Ehemannes an den Steuern, welche die Ehefrau dank den vom Kantonsgericht als Alimente qualifizierten Zahlungen des Ehemannes bezahlte, nicht als Alimente zu qualifizieren."
Die kantonale und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragen die Abweisung der Beschwerde, das Kantonsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1.�Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen zwei praktisch �bereinstimmende Urteile, welche dieselben Verfahrensbeteiligten betreffen und identische Rechtsfragen aufwerfen. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerde in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP [SR 273]; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis; vgl. auch Urteil 2C_693/2014 / 2C_694/2014 vom 4. M�rz 2015 E. 1.2).
1.2.1.�Die angefochtenen Urteile wurden von einer kantonal letztinstanzlich zust�ndigen Gerichtsbeh�rde erlassen und betreffen eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG f�llt. Hinsichtlich der Vorinstanz und des Streitgegenstands erweist sich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten damit grunds�tzlich als zul�ssig (vgl. Art. 82 lit. a i.V.m. Art. 146 DBG [SR 642.11] und Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14] sowie Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).
1.2.2.�Nach Art. 90 BGG steht die Beschwerde an das Bundesgericht offen gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Endentscheide). Mit den angefochtenen Entscheiden wird die Sache an die Steuerverwaltung zur�ckgewiesen. R�ckweisungsentscheide gelten grunds�tzlich als Zwischenentscheide, weil sie das Verfahren nicht abschliessen, und k�nnen nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder Art. 93 BGG beim Bundesgericht angefochten werden. Anders verh�lt es sich bloss, wenn der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr bleibt und die R�ckweisung bloss der (rechnerischen) Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient; diesfalls liegt ein Endentscheid vor (BGE 140 V 321 E. 3.2 S. 325; 134 II 124 E. 1.3 S. 127; 133 V 477 E. 4 S. 480 ff.). Im vorliegenden Fall hat das Kantonsgericht die Angelegenheit an die Steuerverwaltung zur Neuveranlagung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen. Dabei hat es die H�he der als steuerbares Einkommen der Beschwerdef�hrerin aufzurechnenden Unterhaltszahlungen wie auch die H�he des ihr zustehenden Unterst�tzungsabzugs festgehalten, womit der Steuerverwaltung kein Beurteilungsspielraum mehr verbleibt. Die angefochtenen Urteile sind daher als Endentscheide zu behandeln.
1.2.3.�Im vorliegenden Verfahren vor Bundesgericht ist lediglich noch die Frage der Anrechnung von Unterhaltsbeitr�gen bei der Beschwerdef�hrerin strittig (siehe E. 3). Die Beschwerdef�hrerin ist somit materiell beschwert und zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG und Art. 73 Abs. 2 StHG). Demgegen�ber verf�gt der Beschwerdef�hrer, der - gem�ss insoweit nicht angefochtenem vorinstanzlichen Urteil - von ihr getrennt zu veranlagen ist, nicht �ber ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Urteils (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Soweit er Beschwerde f�hrt, ist darauf nicht einzutreten. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach mit dieser Einschr�nkung einzutreten (Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG).
1.2.4.�F�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde bleibt gem�ss Art. 113 BGG indes kein Raum, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Die damit geltend gemachte Verletzung von Art. 9 BV ist gem�ss Art. 95 lit. a BGG im Rahmen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu pr�fen.
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (Motivsubstitution: BGE 139 II 404 E. 3 S. 415; 138 III 537 E. 2.2 S. 540; je mit Hinweisen). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten, insbesondere des Willk�rverbots, gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 138 I 274 E. 1.6 S. 280).
Das Bundesgericht pr�ft die Anwendung des harmonisierten kantonalen Steuerrechts durch die kantonalen Instanzen gleich wie Bundesrecht mit freier Kognition. In den Bereichen, in denen das Steuerharmonisierungsgesetz den Kantonen einen gewissen Gestaltungsspielraum bel�sst oder keine Anwendung findet, beschr�nkt sich die Kognition des Bundesgerichts auf Willk�r (BGE 134 II 207 E. 2 S. 209 f.; 130 II 202 E. 3.1 S. 205 f.; Urteil 2C_837/2014 vom 23. Februar 2015 E. 2.2).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
2.3.�In Bezug auf die Beweislast gilt Folgendes: Der Nachweis f�r steuerbegr�ndende oder steuererh�hende Tatsachen obliegt der Steuerbeh�rde, der Nachweis f�r steueraufhebende oder steuermindernde Tatsachen der steuerpflichtigen Person; diese hat die entsprechenden Tatsachen also nicht nur zu behaupten, sondern auch zu belegen (BGE 140 II 248 E. 3.5 S. 252 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid zun�chst gepr�ft, ob von einer faktisch getrennten Ehe der Beschwerdef�hrer auszugehen sei, und diese Frage - im Sinne der Beschwerdef�hrer - bejaht. Die Steuerverwaltung ist nach wie vor der Ansicht, dass die �rtliche Trennung im fraglichen Steuerjahr 2009 durch berufliche Umst�nde und nicht durch die Aufgabe der ehelichen Gemeinschaft begr�ndet gewesen und folglich keine getrennte Veranlagung vorzunehmen sei. Das Kantonsgericht hat sich eingehend mit den jeweiligen Vorbringen, insbesondere auch der vorgelegten Trennungsvereinbarung, auseinandergesetzt. Das Bundesgericht ist an diese Feststellungen gebunden, zumal sie weder willk�rlich erscheinen noch auf einer Rechtsverletzung beruhen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG; E. 2.2). Nicht mehr umstritten sind zudem die vom Beschwerdef�hrer zugunsten der vollj�hrigen Tochter geleisteten Unterhaltszahlungen. Zu pr�fen ist im vorliegenden Verfahren demnach nur noch, ob die vom Beschwerdef�hrer unter dem Titel "Familiengeld" geleisteten Betr�ge in H�he der umstrittenen rund Fr. 64'000.-- bei der Beschwerdef�hrerin als Unterhaltszahlungen anzurechnen sind.
3.1.�Leistungen in Erf�llung familienrechtlicher Verpflichtungen sind grunds�tzlich steuerfrei (Art. 24 lit. e DBG), da Leistungen innerhalb der Familie aufgrund des Grundsatzes der Familienbesteuerung (vgl. Art. 9 DBG) steuerlich irrelevant sind. Dieser Grundsatz hat aber keine Bedeutung mehr, wenn die eheliche Gemeinschaft aufgel�st wird (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N. 58 zu Art. 23 DBG; ZIGERLIG/JUD, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2a, DBG, 2. Aufl. 2008, N. 23 zu Art. 23 DBG; PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2001, N. 51 zu Art. 23 DBG). Dem Zuflussprinzip folgend sind Unterhaltsbetr�ge, die ein Steuerpflichtiger bei Scheidung, gerichtlicher oder tats�chlicher Trennung f�r sich erh�lt, sowie Unterhaltsbetr�ge, die ein Elternteil f�r die unter seiner elterlichen Sorge stehenden Kinder erh�lt, gem�ss Art. 23 lit. f DBG steuerbar. Umgekehrt kann der leistungspflichtige Ehegatte oder Elternteil diese Beitr�ge von seinen Eink�nften abziehen (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG). Als Unterhaltsbeitr�ge im Sinne von Art. 23 lit. f DBG gelten dabei regelm�ssig oder unregelm�ssig wiederkehrende Unterst�tzungen und Unterhaltsleistungen zur Deckung des laufenden Lebensbedarfs, die dem Empf�nger keinen Verm�genszuwachs verschaffen (RICHNER/ FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 59 zu Art. 23 DBG; ZIGERLIG/JUD, a.a.O., N. 23a zu Art. 23 DBG).
3.2.�Die Vorinstanz stellte in ihrem Entscheid fest, es seien keine Abmachungen zwischen den Beschwerdef�hrern hinsichtlich der Frage bekannt, wer welche Steuerschulden bezahle und wie diese Zahlungen untereinander zu verrechnen seien. H�tte es sich beim fraglichen Betrag um Steuern gehandelt, die vom Beschwerdef�hrer geschuldet waren bzw. mit seinem Anteil des Einkommens in Verbindung standen, sei nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdef�hrer diese Zahlungen an die Beschwerdef�hrerin geleistet habe, damit diese die Steuerschuld bezahle, statt sie direkt bei der Steuerverwaltung zu begleichen. Die von der Beschwerdef�hrerin get�tigten Steuerzahlungen k�nnten daher nicht in Abzug gebracht werden.
3.3.�Die Beschwerdef�hrer machen dagegen geltend, es habe sich bei den rund Fr. 64'000.-- um einen Betrag zur Begleichung gemeinsamer Steuerschulden der vorangegangenen Jahre gehandelt. Dies sei zwar nicht schriftlich, aber m�ndlich vereinbart gewesen. Da der Beschwerdef�hrer im Ausland lebe, w�rden anfallende Kosten in der Schweiz zentral �ber ein Konto der Beschwerdef�hrerin laufen. Auf diese Weise k�nnten mehrere einzelne und teure Auslands�berweisungen vermieden werden. Demnach seien die betreffenden Steuerzahlungen im Verh�ltnis, in welchem sie das Einkommen des Beschwerdef�hrers betreffen, von den von ihm geleisteten Zahlungen in Abzug zu bringen und nicht als Unterhaltsbeitr�ge bei der Beschwerdef�hrerin zu besteuern.
3.4.�In der Steuerperiode 2009 sind zehn �berweisungen durch den Beschwerdef�hrer an die Beschwerdef�hrerin bekannt. Diese erfolgten jeweils in der ersten Woche des Monats in der H�he von je EUR 5'500 bis EUR 11'000, insgesamt ausmachend Fr. 111'581.--. Die �berweisungen sind als "Familiengeld" bezeichnet.
Anl�sslich der Verhandlung vor dem Steuergericht vom 31. Januar 2014 wurde den Beschwerdef�hrern eine m�gliche reformatio in peius in Aussicht gestellt und die M�glichkeit eines Beschwerder�ckzugs gew�hrt. Mit Schreiben vom 27. Februar 2014 hielten diese an der Beschwerde fest und f�hrten zusammengefasst aus, dass es sich bei den fraglichen Zahlungen um Unterhalt an die Kinder und nicht um Alimente an die Ehefrau gehandelt habe. Dies werde abgesehen vom schriftlichen Vertrag auch dadurch best�tigt, dass mit der Steuererkl�rung Unterhaltszahlungen an die Tochter in H�he von total Fr. 43'371.72 belegt worden seien. Der Unterhalt f�r beide Kinder, w�rde man die Zahlungen an die Tochter mit 2 multiplizieren, w�rde sich auf rund Fr. 92'750.-- belaufen. Hinzu k�men Kosten f�r Essen, Kleider, Freizeit etc., die nicht betraglich �berwiesen w�rden, sich aber bei dem f�r die Familie gewohnten Lebensstil nochmals mindestens in der H�he von rund Fr. 1'000.-- pro Kind und Monat bewegen d�rften, wodurch sich der gesamte Unterhaltsbedarf der beiden Kinder zusammen auf rund Fr. 116'750.-- belaufen d�rfte. F�r ihre Bed�rfnisse k�nne die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihres Verdienstes selbst sorgen (vgl. Entscheide des Steuergerichts vom 11. April 2014 jeweils E. 4). Im Verfahren vor Kantonsgericht wurde sodann erstmals vorgebracht, die Beschwerdef�hrerin habe im Februar 2009 Steuern in H�he von total Fr. 86'800.-- von ihrem Sparkonto einbezahlt, welche noch die Zeit der gemeinsamen Veranlagung betroffen h�tten. Da bei einem Einkommensverh�ltnis von Fr. 194'798.-- zu Fr. 67'485.-- 74% der Steuerbelastung, d.h. Fr. 64'232.--, vom Beschwerdef�hrer zu tragen gewesen seien, sei dieser Betrag vom "Familiengeld" abzuziehen. Vom Gesamtbetrag des "Familiengelds" von Fr. 111'582.-- sei der Beschwerdef�hrerin somit nichts mehr als Alimenteneinkommen aufzurechnen, da sie sogar noch rund Fr. 11'900.-- zugute h�tte, die sie dem Beschwerdef�hrer aus eigener Tasche vorfinanziert habe. An sich w�rde sie zudem auch noch Alimente f�r den minderj�hrigen Sohn zugute haben.
3.5.�Die Argumentation der Beschwerdef�hrer erweist sich als widerspr�chlich: Zun�chst begr�ndeten sie die angestrebte Steuerbefreiung mit Unterhaltszahlungen an die Kinder. Nachdem das Steuergericht in seinem Entscheid festgehalten hatte, dass die Unterhaltszahlungen zugunsten des minderj�hrigen Sohnes gem�ss Art. 23 lit. f DBG zum steuerbaren Einkommen der Beschwerdef�hrerin zu rechnen seien, machten sie neu geltend, es habe sich um Beitr�ge zur Tilgung der noch gemeinsam geschuldeten Steuern gehandelt. Wie die Bankausz�ge belegen, bezahlte die Beschwerdef�hrerin anfangs Februar 2009 tats�chlich Steuern in der H�he von Fr. 86'800.-- f�r die Steuerperioden 2007 (Staats- und Gemeindesteuern, direkte Bundessteuer) und 2008 (Staats- und Gemeindesteuern). Dass die monatlichen �berweisungen des Beschwerdef�hrers �ber das ganze Jahr 2009 zur Bezahlung dieser Steuerschulden erfolgt waren, erscheint bei vorliegender Sachlage indes nicht als wahrscheinlich. Einerseits l�sst sich fragen, weshalb der Beschwerdef�hrer seinen Anteil der bereits zu Beginn des Jahres durch die Beschwerdef�hrerin bezahlten Steuern der Vorjahre erst �ber das Jahr verteilt bezahlt haben soll. Ein solches Vorgehen w�re allenfalls glaubw�rdig, wenn die periodischen �berweisungen f�r Steuerforderungen des laufenden Jahres (Steuerperiode 2009) erfolgt w�ren. Im Jahr 2009 werden die Beschwerdef�hrer - auf ihren Antrag - jedoch getrennt veranlagt. Andererseits bestehen keinerlei Belege daf�r, dass die monatlichen �berweisungen teilweise als Beitr�ge an die Steuerforderungen der vergangenen Jahre gedacht waren und daf�r verwendet wurden. Die Beschwerdef�hrer erbringen damit den erforderlichen Nachweis nicht (vgl. E. 2.3). Entsprechendes geht auch aus der Trennungsvereinbarung nicht hervor. In dieser ist vielmehr festgehalten, dass die Ehefrau f�r ihren Unterhalt grunds�tzlich aus eigenen Mitteln aufkommen k�nne, der Ehemann aber w�hrend der Trennungsphase f�r die Aufrechterhaltung des gewohnten Lebensstandards besorgt sei, z.B. mittels Finanzierung von Ferien und �hnlichem, und f�r den Unterhalt der Liegenschaft, in welcher der Ehefrau w�hrend der Trennung ein unentgeltliches, nicht einzutragendes Wohnrecht zustehe, aufkomme. Er leistet sodann Unterhaltszahlungen an die Kinder und Beitr�ge an deren Ausbildungen wie bisher direkt an die Kinder selbst bzw. an die Universit�ten usw. Die Vorinstanz ist unter diesen Umst�nden zu Recht davon ausgegangen, dass es sich beim strittigen Betrag um Unterhaltszahlungen im Sinne von Art. 23 lit. f DBG handelte. An ihrem Entscheid ist demnach nichts auszusetzen und die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2009 abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die massgeblichen Bestimmungen betreffend die Besteuerung von Unterhaltszahlungen getrennt lebender Ehegatten im Steuerharmonisierungsgesetz (Art. 8 Abs. 4 lit. g StHG) und im kantonalen Steuerrecht (� 24 lit. f und � 28 lit. g StG/BL) stimmen im Wesentlichen mit der Regelung von Art. 23 und 24 DBG �berei n. F�r die Begr�ndung, warum der streitige Betrag auch bei der Staatssteuer zum Einkommen der Beschwerdef�hrerin aufzurechnen ist, kann somit auf die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer verwiesen werden. Die Beschwerde betreffend die Staatssteuern 2009 ist ebenfalls abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
IV. Kosten�
und Entsch�digung
Die unterliegenden Beschwerdef�hrer tragen die Gerichtskosten, wobei sie untereinander solidarisch haften (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Dem obsiegenden Kanton Basel-Landschaft ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Verfahren 2C_503/2015 und 2C_504/2015 werden vereinigt.
Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2009 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde betreffend die Staatssteuer 2009 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt.