Source: https://www.meisterstrom.de/rechtliches/agb/
Timestamp: 2017-09-26 02:02:34
Document Index: 388895700

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 29', '§ 14', '§ 34', '§ 13', '§ 111', '§111', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 204', '§ 107', '§ 2']

AGB < meisterstrom
1. Vertragsgegenstand, Zustandekommen des Vertrages, Lieferbeginn, Erfordernis der Zustimmung durch den Energieversorger bei Vorliegen von besonderen Umständen
(1) MeisterStrom ist eine Marke der 365 AG, Im Mediapark 8, 50670 Köln (im Folgenden: Energieversorger).
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln die Belieferung mit Energie (Strom und Gas) für die vertraglich vereinbarte Lieferstelle außerhalb der Grund- und Ersatzversorgung im Rahmen eines Sondervertrages und gelten für alle Tarife des Energieversorgers.
(3) Bestandteile dieses Vertrages werden neben diesen AGB auch das elektronische oder schriftliche Antragsformular des Kunden (Auftrag) sowie die Auftragseingangs- und Vertragsbestätigung des Energieversorgers. Der Vertrag kommt durch die Annahmeerklärung des Energieversorgers zustande, der dem Kunden mit der Vertragsbestätigung auch den verbindlichen Liefertermin mitteilt.
(4) Das Betreiben von Reservestromanlagen Notstromaggregaten, Photovoltaikanlagen, Elektrospeicherheizungen, Wärmepumpen, Münzzählern, Chipkartenzählern, Doppel- oder Mehrtarifzählern an der vertraglich vereinbarten Abnahmestelle, die Weiterleitung der gelieferten Energie an Dritte, die Nutzung des gelieferten Stroms als Heizstrom sowie die Einschaltung eines Energiemaklers oder eines vergleichbaren gewerblichen Vermittlers neben den Preisvergleichsportalen durch den Kunden sind nur mit vorheriger ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung des Energieversorgers gestattet.
(5) Der Kunde ist während der Dauer des Vertrages verpflichtet, seinen gesamten Bedarf an Strom bei Stromlieferverträgen bzw. Gas bei Gaslieferverträgen aus den Energielieferungen des Energieversorgers zu decken.
(1) Bei allen vom Energieversorger angebotenen Tarifen handelt es sich um Online-Tarife, soweit diese nicht ausdrücklich abweichend gekennzeichnet sind. Bei einem Online-Tarif ist der Energieversorger berechtigt, dem Kunden sämtliche das Energielieferverhältnis betreffende Mitteilungen und Rechnungen auf elektronischem Wege (z.B. per E-Mail, E-Mail-Postfach, Mitteilung im Kundenportal, etc.) zu übermitteln. Bei der Teilnahme an der elektronischen Kommunikation ist der Kunde verpflichtet, dem Energieversorger ab dem Zeitpunkt seines Antrags auf Abschluss des Energieliefervertrages eine gültige, funktionsfähige und von ihm selbst genutzte E-Mail-Adresse zur Verfügung zu stellen, durch die jederzeit gewährleistet ist, dass der Kunde eine von dem Energieversorger abgegebene Erklärung unmittelbar empfangen kann (insbesondere bei der Verwendung von Schutzprogrammen wie Spamfiltern, Firewalls, etc.). Änderungen und Störungen der E-Mail-Adresse hat der Kunde dem Energieversorger unverzüglich mitzuteilen. Sofern der Energieversorger für den Kunden ein eigenes E-Mailpostfach einrichtet, erfolgt die Kommunikation ausschließlich über dieses Postfach.
(2) Der Kunde wird den Energieversorger unverzüglich über eine Änderung oder einen Wegfall der von ihm benannten E-Mail-Adresse informieren. Ist die Erreichbarkeit des Kunden über die von ihm benannte E-Mail-Adresse nachweislich nicht oder nicht mehr gewährleistet, ist der Energieversorger - sofern den Kunden hieran ein Verschulden trifft - berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen, sofern die Kündigung zwei Wochen vorher postalisch unter der von dem Kunden angegebenen Abnahmestelle angedroht worden ist und der Kunde der fehlenden Erreichbarkeit nicht abgeholfen hat.
(3) Soweit der Kunde innerhalb seines Belieferungsauftrages in die elektronische Kommunikation eingewilligt oder einen Online-Tarif gewählt hat, ist der Energieversorger berechtigt, dem Kunden über die von diesem zur Verfügung gestellte E- Mail-Adresse bzw. das eingerichtete elektronische Postfach rechtserhebliche Erklärungen zur Durchführung, Änderung oder Beendigung des Lieferverhältnisses zu übersenden und/oder diese online im Kundenbereich seines Internetportales zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen. Eine Übersendung von Unterlagen per Briefpost erfolgt somit regelmäßig nicht. Der Energieversorger behält sich vor, den Kunden bei technischen Störungen (z.B. Serverausfall oder sonstigen länger andauernden Störungen des Kommunikationsweges über E-Mail) ausnahmsweise über andere Kommunikationsformen (z.B. Briefpost) zu kontaktieren.
(4) Ist der Energieversorger aus vom Kunden zu vertretenden Gründen an der elektronischen Kommunikation gehindert, so ist der Energieversorger berechtigt, dem Kunden für jede an diesem auf dem Postweg zu versendende Rechnung oder Mitteilung ein Entgelt in Höhe von 2,50 € brutto zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass dem Energieversorger geringere oder keine Kosten entstanden sind.
(5) Sollte der Kunde die Versendung sämtlicher Kommunikation durch den Energieversorger auf dem Postweg wünschen, so kann er dies für eine Pauschale von 19,90 € brutto/Jahr beim Energieversorger beantragen.
(3) Wird bei Pakettarifen der Vertrag vor Ablauf des jeweilig maßgeblichen Belieferungszeitraums durch den Kunden oder aus vom Kunden zu vertretenden Gründen beendet, ist der Energieversorger berechtigt, das gesamte Paketvolumen abzurechnen. Erfolgt aus anderen Gründen eine Abrechnung über einen kürzeren als den vereinbarten Belieferungszeitraum oder wird der Vertrag aus nicht vom Kunden zu vertretenden Gründen vor Ablauf des jeweilig maßgeblichen Belieferungszeitraumes beendet, so rechnet der Energieversorger unter Berücksichtigung des Standardlastprofils des Bundesverbandes der Energie und Wasserwirtschaft e.V. (SLP) zeitanteilig ab. Durch Heranziehung des SLP wird der Energieversorger jahreszeitliche Verbrauchsschwankungen auf der Grundlage der maßgeblichen Erfahrungswerte angemessen berücksichtigen. Der Kunde ist bei einer zeitanteiligen Abrechnung verpflichtet, einen zeitanteiligen Mehrverbrauch entsprechend zu vergüten.
(2) Bei Stromlieferverträgen im Nettopreis enthalten sind die Kosten für die Energiebeschaffung, den Vertrieb und die Kundenverwaltungsstruktur, die Messung und den Messstellenbetrieb sowie für die jährliche Abrechnung, Netznutzungsentgelte, Abgaben (Abgaben nach der Konzessionsabgabenverordnung), sonstige hoheitliche Belastungen (Umlage aufgrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, nachstehend „EEG-Umlage" genannt, Umlage aufgrund des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, nachstehend „KWK-Umlage" genannt, Entschädigungsumlage für Offshore-Investitionen aufgrund § 17f Absatz 5 EnWG, nachstehend „Offshore-Umlage" genannt, Umlage für abschaltbare Lasten nach § 18 AbLaV, nachstehend „Umlage für abschaltbare Lasten" genannt, und der Umlage aufgrund des § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung, nachstehend „§ 19 StromNEV-Umlage" genannt) sowie die Stromsteuer.
(3) Bei Gaslieferverträgen im Nettopreis enthalten sind die Kosten für die Energiebeschaffung, den Vertrieb und die Kundenverwaltungsstruktur, die Messung und den Messstellenbetrieb sowie für die jährliche Abrechnung, Netznutzungsentgelte, Abgaben (Abgaben nach der Konzessionsabgabenverordnung), sonstige hoheitliche Belastungen (Umlage aufgrund § 29 der GasnetzzugangsVO, nachstehend „Regelenergie-Umlage" genannt, Marktraumumstellungsumlage) sowie die Energiesteuer.
(9) Beruht die Änderung des Preises ausschließlich auf einer Änderung der Umsatzsteuer, so hat der Kunde kein Sonderkündigungsrecht.
9. Prozentualer Bonus, Sofortbonus, Gratisenergie
(1) Alle vom Energieversorger gewährten Boni (insb. prozentualer Bonus, Sofortbonus, Gratisenergie) werden nur Neukunden gewährt. Als Neukunde gilt der Kunde, der nicht innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten vor Erteilung des Auftrages durch den Energieversorger mit Energie beliefert worden ist und nicht innerhalb der letzten 6 Monate vor Erteilung des Auftrags zur Belieferung eine Vertragserklärung widerrufen hat.
(2) Soweit in Privatkundentarifen zwischen den Parteien die Gewährung eines Bonus (insb. prozentualer Bonus, Sofortbonus, Gratisenergie) vereinbart worden ist, wird dieser nur Kunden gewährt, die die im Energieliefervertrag genannte Abnahmestelle ausschließlich privat nutzen. Abnahmestelle ist die im Vertrag vereinbarte Lieferstelle. Ausschließlich privat genutzt wird die Abnahmestelle, wenn sie weder gewerblich, landwirtschaftlich noch freiberuflich genutzt wird. Eine gewerbliche Nutzung der Abnahmestelle liegt dann vor, wenn an dieser eine Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübt oder verwaltet wird (insb. Herstellung und Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen und/ oder damit einhergehende Verwaltungstätigkeiten).
(3) Soweit bei Gewerbekundentarifen ein Bonus (insbesondere prozentualer Bonus, Sofortbonus, Gratisenergie) vereinbart worden ist, wird dieser dann nicht gewährt, wenn der Kunde die Energie nicht oder nur teilweise in seiner Eigenschaft als Unternehmer i. S. d. § 14 BGB verbraucht.
(5) Alle Boni werden auch dann nicht gewährt, wenn der Kunde vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt. Dieses ist insbesondere der Fall, wenn:
(8) Liegen die Voraussetzungen für die Gewährung des prozentualen Bonus vor, so wird der Bonus nach Ablauf des für den Bonus maßgeblichen Belieferungszeitraums gewährt. Liegen die Voraussetzungen für die Gewährung des Sofortbonus oder der Gratisenergie vor, so werden diese zu dem in der Vertragsbestätigung genannten Zeitpunkt fällig. Entfallen die Voraussetzungen für die Gewährung des Sofortbonus oder der Gratisenergie nach dem für den Sofortbonus maßgeblichen Auszahlungszeitpunkt, ist der Energieversorger berechtigt, diesen vom Kunden zurückzufordern.
(9) Die Verrechnung des prozentualen Bonus mit den monatlichen Abschlagszahlungen vor Erteilung der ersten Rechnung nach Ende des für den Bonus maßgeblichen Zeitraumes ist ausgeschlossen. Die Verrechnung des Sofortbonus oder der Gratisenergie mit den monatlichen Abschlagszahlungen ist vor dem Ablauf des für den Bonus maßgeblichen Belieferungszeitraums ebenfalls ausgeschlossen.
(1) Der Kunde leistet im Laufe eines Vertragsjahres monatliche Abschlagszahlungen, es sei denn, die Parteien haben etwas Abweichendes vereinbart.
(6) Der in der Abrechnung berechnete Energieverbrauch wird grundsätzlich auf Basis des Zählerstandes des Kunden ermittelt. Dazu liest der Kunde regelmäßig, das heißt mindestens zum Datum des Belieferungsbeginns, zum Ablauf eines jeden Belieferungsjahres, sowie zum Datum des Endes der Belieferung, den Zählerstand am Ort der Entnahmestelle selbst oder durch einen Beauftragten ab und teilt das Ergebnis der Ablesung dem Energieversorger binnen einer Woche mit. Soweit dem Energieversoger kein Zählerstand zum Abrechnungsstichtag vorliegt oder der vom Kunden zum Abrechnungsstichtag mitgeteilte Zählerstand nicht nachvollziehbar oder unplausibel ist, ist der Energieversorger berechtigt, den Energieverbrauch unter Berücksichtigung sonstiger vorliegender Zählerstände, der tatsächlichen Verhältnisse sowie der Erfahrungswerte bei vergleichbaren Kunden zu schätzen oder für die Abrechnung eine vom jeweiligen Verteilnetz- oder Messstellenbetreiber vorgenommene Schätzung zu verwenden, sofern diese nicht ihrerseits unplausibel ist.
(7) Einwände gegen die Höhe des abgerechneten Energieverbrauchs berechtigen den Kunden nur zur Zahlungsverweigerung hinsichtlich sich daraus ergebenden Rechnungen und Abschlagsberechtigungen, soweit die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers besteht.
(8) Gegenstand des Vertrages ist darüber hinaus auch die Kosten- und Entgeltliste des Energieversorgers www.meisterstrom.de/agb/kosten-entgelte
(1) Die für das Energielieferverhältnis maßgeblichen personenbezogenen Daten des Kunden werden vom Energieversorger entsprechend den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten ausschließlich zum Zweck der Durchführung des Vertrages sowie zur Wahrung berechtigter Interessen des Energieversorgers - beispielsweise zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke des Energieversorgers für die Betreuung und Beratung des Kunden - erhoben, verarbeitet und genutzt. Erforderlichenfalls erfolgt eine Datenweitergabe auch an Unternehmen, die an der Abwicklung des Energieliefervertrages beteiligt sind (z. B. zur Durchleitung und Abrechnung oder zum Forderungsinkasso). Der Energieversorger ist verpflichtet, sicherzustellen, dass hierbei die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachtet werden. Der Kunde ist gemäß § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) berechtigt, vom Energieversorger unentgeltliche Auskunft darüber zu verlangen, welche Daten über ihn erhoben, verarbeitet und weitergegeben werden.
(1) Energieversorgungsunternehmen, Messstellenbetreiber und Messdienstleister (Unternehmen) sind verpflichtet, Beanstandungen von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher) insbesondere zum Vertragsabschluss oder zur Qualität von Leistungen des Unternehmens (Verbraucherbeschwerden), die den Anschluss an das Versorgungsnetz, die Belieferung mit Energie sowie die Messung der Energie betreffen, im Verfahren nach § 111a EnWG innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang beim Unternehmen zu beantworten. Bitte nutzen Sie für die Einlegung einer Verbraucherbeschwerde nach §111 a EnWG unser Beschwerdeformular: www.meisterstrom.de/Schlichtungsverfahren/Beschwerdeformular/.
(2) Der Energieversorger hat für seine Kunden zudem außerhalb des Kundenservice eine hausinterne Schlichtungsstelle eingerichtet, die sich in Streitfällen gern bemüht, schnell und unbürokratisch eine einvernehmliche Lösung zu finden. Sie erreichen die Schlichtungsstelle unter verbraucherbeauftragter@meisterstrom.de.
(3) Ein Antrag an die Schlichtungsstelle Energie e.V. Friedrichstraße 133, 10117 Berlin, Telefon: +49 (0) 30 / 27 57 240 - 0 Fax: +49 (0) 30 / 27 57 240 - 69, E-Mail: info@schlichtungsstelle-energie.de nach § 111b EnWG ist erst zulässig, wenn der Energieversorger im Verfahren nach § 111a Energiewirtschaftsgesetz der Verbraucherbeschwerde nicht spätestens nach vier Wochen ab Zugang beim Unternehmen abgeholfen hat. Bitte nutzen Sie für die Einlegung einer Verbraucherbeschwerde nach § 111 a EnWG unser Beschwerdeformular: www.meisterstrom.de/Schlichtungsverfahren/Beschwerdeformular/. Das Recht der Beteiligten, die Gerichte anzurufen oder ein anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt. Die Einreichung einer Beschwerde bei der Schlichtungsstelle hemmt die gesetzliche Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB.
(6) Bei Gaslieferverträgen ist der Energieversorger zu folgendem steuerlichen Hinweis nach § 107 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes vom 31.07.2006 verpflichtet: „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer- Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt."
(7) Die durch den Kunden bei Gaslieferverträgen abgenommene Gasmenge wird in m³ gemessen und in kWh abgerechnet. Die Umrechnung erfolgt auf Grundlage des Arbeitsblattes G 685 „Gasabrechnung" des DVGW durch Multiplikation der gemessenen m³ mit dem von dem jeweiligen Netzbetreiber bekanntgegebenen Umrechnungsfaktor. Der Umrechnungsfaktor ergibt sich aus der Multiplikation des Abrechnungsbrennwerts (Hs,eff) des gelieferten Gases mit dessen physikalischer Zustandszahl (Z). Der Energieversorger weist aufgrund der Abrechnung des Gasverbrauchs in kWh entsprechend § 2 Absatz 3 Nr. 4 GasGVV darauf hin, dass die Nutzenergie einer Kilowattstunde Gas im Vergleich zur Kilowattstunde Strom entsprechend dem Wirkungsgrad des Wärmeerzeugers (z.B. Heiz- oder Brennwertkessel) geringer ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (365 AG, Im Mediapark 8, 50670 Köln, per Telefon: 0221/98599985 oder per E-Mail an kontakt@kundenservice-energie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, E-Mail oder Widerrufsformular, abzurufen unter www.meisterstrom.de/data/uploads/365ag_widerruf_formular.pdf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Meisterrechner
Postleitzahl Verbrauch
Meine Strombelieferung
© meisterstrom.de 2017