Source: https://quadraturacirculi.wordpress.com/impressum/
Timestamp: 2019-10-23 02:04:02
Document Index: 72810330

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 55', '§ 55', '§ 2', '§ 5', '§ 55']

Impressum | homo homini lupus
Aus § 5 TMG ergibt sich keine Informationsverpflichtung, da diese Regelung nur “in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien” betrifft. Eine Informationspflicht besteht für diese Internetpräsenz allerdings nach § 55 RStV.
In § 55 TMG heißt es:
Ein solches Blog ist eine Telemedium (§ 2 Abs. 1 S. 3 RStV) und ohne Zugangsbeschränkungen richtet es sich an die Allgemeinheit. Damit dient es nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken.
Dies ist aber insoweit unschädlich, da diese Vorschrift – genau wie in § 5 TMG – nur das “verfügbar halten” gesetzlich reglementiert. Kein Wort wird darüber verloren, dass die Verfügbarkeit innerhalb des betriebenen Telemediums geschehen muss.
Die Autoren dieses Blogs versichern daher:
Jeder Autor hat neben seinem PC einen Zettel liegen, überschrieben mit „Informationspflicht nach § 55 RStV“. Alle weiteren Daten sind weiterhin vorschriftsmäßig aufgeführt.
Wem dies nicht reicht: homohominilupus(at)gmx(punkt)com
0173 1915064
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