Source: https://www.isw-isb.de/programm/24-20-bauleitplanverfahren-nach-dem-planungssicherstellungsgesetz-plansig
Timestamp: 2020-05-31 03:58:55
Document Index: 132861356

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 5']

Bauleitplanverfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) - Institut für Städtebau und Wohnungswesen
Bauleitplanverfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Webinar am 26.05.2020
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Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus haben nicht nur das Privat- und wirtschaftliche Leben stark eingeschränkt, son-dern auch die Kommunen vor immense Herausforderungen gestellt. Das interne wie externe Verwaltungshandeln muss umstrukturiert und den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Dabei sind aber durch Gesetze bestehende Grenzen zwingend zu beachten. Das stellt insbesondere für Planungsverfahren ein Problem dar, die durch umfangreiche Beteiligungsverfahren geprägt sind.
Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren“ auf den Weg gebracht, das u.a. auch für die Bauleitplanung Verfahrensanpassungen zulässt. Die damit verbundenen rechtlichen Änderungen und Anforderungen werden im Webinar vorgestellt und bezogen auf das Bauleitplanverfahren – entsprechend dem aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens - diskutiert.
Das Webinar richtet sich an alle in den Kommunalverwaltungen Beschäftigten, an Mitarbeiter/innen von Planungsbüros, Rechtsanwält/innen sowie sonstige an der Materie Interessierte.
Bitte halten Sie zum Webinar eine aktuelle Fassung des BauGB bereit!
13:30 Öffnung des Webinarraums
Gesetzesentstehung und Anwendungsbereich
- Problematik der Bauleitplanverfahren in Zeiten der Ausbreitung des Corona-Virus
- erfasste Gesetze und Verfahren
- Verhältnis zum BauGB
Ortsübliche und öffentliche Bekanntmachungen (§ 2 PlanSiG)
- erfasste Bekanntmachungsarten
- ersatzweise Bekanntmachung im Internet
- zusätzliche Anforderungen
Auslegung von Unterlagen im Internet (§ 3 PlanSiG)
- erfasster Anwendungsbereich; Fristen
- analoge Auslegung als ergänzendes Angebot
- Beurteilungsspielräume der Kommunen
- Ergänzende Angebote zur öffentlichen Auslegung
Abgabe von Stellungnahmen (§ 4 PlanSiG)
- Ausschluss von Stellungnahmen zur Niederschrift
- Alternative Möglichkeiten der Abgabe von Stellungnahmen
Überleitungsvorschriften (§ 6 PlanSiG)
- Umgang mit bestehenden Verfahren
- Übergang von Verfahren nach PlanSiG in reguläre Verfahren
Inkrafttreten, Außerkrafttreten (§ 7 PlanSiG)
- Gesetzlich formulierte Fristen
- Umgang mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
- Inhalt und Bedeutung des § 5 PlanSiG
Baudezernent, Bezirksregierung Arnsberg
Baudirektor, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
Wissenschaftlicher Referent, Institut für Städtebau Berlin
Wissenschaftlicher Referent ISB, Berlin
Das Seminar findet online statt.
24-20_Programm und Anmeldung