Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_9_GemHV_Investitionen-d186608,10.html
Timestamp: 2017-01-21 06:53:35
Document Index: 197978289

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 44', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 10']

§ 9 GemHV, Investitionen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 GemHV, Investitionen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBrandenburgGemHV,BB - Gemeindehaushaltsverordnung
Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden ...…§ 9 GemHV, Investitionen§ 10 GemHV, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 11 GemHV, Kalkulatorische Kosten§ 12 GemHV, Durchlaufende Gelder, fremde Mittel§ 13 GemHV, Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben§ 14 GemHV, Erläuterungen§ 15 GemHV, Grundsätze der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets§ 16 GemHV, Zweckbindung von Einnahmen§ 17 GemHV, Deckungsfähigkeit§ 18 GemHV, Übertragbarkeit§ 19 GemHV, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 20 GemHV, Anlegen von Rücklagen§ 21 GemHV, Haushaltsausgleich§ 22 GemHV, Deckung von Fehlbeträgen§ 23 GemHV, Finanzplanung und Investitionsprogramm§ 24 GemHV, Einziehung der Einnahmen§ 25 GemHV, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 25a GemHV, Vergabe öffentlicher Aufträge§ 26 GemHV, Ausgaben des Vermögenshaushalts§ 27 GemHV, Vorschüsse, Verwahrgelder§ 28 GemHV, Stundung, Niederschlagung, Erlass…§ 44 GemHV, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 9 GemHV, Investitionen
§ 9 GemHVVerordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHV)Landesrecht BrandenburgTitel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHV)Normgeber: BrandenburgAmtliche Abkürzung: GemHVReferenz: 630-7(1) Bei Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken, sind neben dem veranschlagten Jahresbedarf die voraussichtlichen Ausgaben für die gesamte Maßnahme anzugeben. Die in den folgenden Jahren noch erforderlichen Ausgaben sind bei der Finanzplanung zu berücksichtigen.(2) Bevor Investitionen von für die Gemeinde erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden, soll unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs- oder Herstellungskosten und des Folgeaufwands die wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden.(3) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Bauten und Instandsetzungen an Bauten dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs (soweit erforderlich) und der Einrichtung sowie die voraussichtlichen Jahresraten unter Angabe der Kostenbeteiligung Dritter und ein Bauzeitplan im Einzelnen ersichtlich sind. Den Unterlagen ist eine Schätzung des nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Folgeaufwands und der Einnahmen beizufügen.(4) Ausnahmen von Absatz 3 sind bei Vorhaben von geringer finanzieller Bedeutung und bei Eintritt unabwendbarer Instandsetzungen zulässig. Die Notwendigkeit einer Ausnahme ist in den Erläuterungen zu begründen.
§ 8 GemHV, Verpflichtungsermächtigungen§ 10 GemHV, Verfügungsmittel, Deckungsreserve