Source: http://www.jurablogs.com/topic/btmg
Timestamp: 2014-09-02 04:16:54
Document Index: 318269851

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 31', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 36', '§ 36', 'BGH', '§ 29', 'BGE']

BTMG - JuraBlogs
ThemenBtmgAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageBtmgTake-Home-Verordnungen … Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Substitutionsarztes wegen unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln im Rahmen von Substitutionstherapien im Wege der “Take-Home-Verordnungen” Der BGH bestätigt in seinem Urteil vom 28. Januar 2014 – AZ 1 StR 494/13 das Urteil des Landgericht Deggendorf vom 22…45 Leser - Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht BlogJuly 29, 2014 8:43pm Von Heroin und gutem Essen: Da geht man fast schon gerne ins Gericht… … verminderte Steuerungsfähigkeit begründen konnte, insbesondere seine umfangreiche geständige Einlassung, in der er über den eigenen Tatbeitrag hinaus Angaben zu Lieferanten und Abnehmern gemacht hatte. Das ließ hoffen, dass die Kronzeugenregelung des § 31 BtmG zur Anwendung kommen würde, die neben der verminderten Schuldfähigkeit zu einer weiteren…365 Leser - Rainer Pohlen/ strafblogJuly 22, 2014 5:08am Vorträge der Veranstaltung “Gesetz und Drogen” … Am 12. Februar fand die von der Landesarbeitsgemeinschaft der Bewährungshilfe Berlin organisierte Fachtagung “Gesetz und Drogen” statt. Auf der Veranstaltung diskutierten Strafrechtler, Polizisten, Richter, Toxikologen und Suchtmediziner, inwieweit es sich beim Betäubungsmittelrecht um ein zeitgemäßes und wirksames Instrument zur Drogenkontrolle…55 Leser - criminologiaJuly 8, 2014 9:41am Strafbarkeit und Entdeckung einer Cannabis-Indoor-Plantage …I. Strafbarkeit Nach dem Betäubungsmittelgesetz sind der Anbau und die Herstellung von Cannabis nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtmG strafbar. Der Besitz ist strafbar nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BtmG. Folgende Überlegungen betreffen nur Handlungen des Einzeltäters zum Zwecke des Eigenkonsums. Indoor-Plantagen gibt es in vielen Varianten. Zum…124 Leser - Dr. Johannes Kalb/ StrafraumJune 3, 2014 7:19am Es muss nicht immer Haschisch sein …Der Bericht des Polizeibeamten war erstaunlich: Wie aus dem Lehrbuch beschrieb er die "typischen Merkmale des Drogenkonsums" bei dem Mandanten, den er anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle herausgefischt hatte. Gerötete Augen, flatternde Lider, unnatürliche Schweißabsonderung, nervöse übersteigerte Bewegungen, ..., da passte alles. Ganz…25 Leser - Werner Siebers/ Strafprozesse und andere UngereimtheitenMay 14, 2014 4:51am Es muss nicht immer Haschisch sein …Der Bericht des Polizeibeamten war erstaunlich: Wie aus dem Lehrbuch beschrieb er die "typischen Merkmale des Drogenkonsums" bei dem Mandanten, den er anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle herausgefischt hatte. Gerötete Augen, flatternde Lider, unnatürliche Schweißabsonderung, nervöse übersteigerte Bewegungen, ..., da passte alles. Ganz…253 Leser - Werner Siebers/ Strafprozesse und andere UngereimtheitenMay 14, 2014 4:51am Mittäterschaftliches Handeltreiben des Rauschgiftkuriers … Tatbestand des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG als auch hinsichtlich des Tatbestandes der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG. a) Ob die Beteiligung am Handeltreiben mit Betäubungsmitteln als Mittäterschaft oder Beihilfe zu bewerten ist…68 Leser - Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggtMay 12, 2014 7:08am AG Karlsruhe: Geldstrafe statt Knast …Der Mandant kam mit einer Anklageschrift zum Schöffengericht des Amtsgerichts Karlsruhe und beauftragte mich mit seiner Verteidigung in diesem Verfahren. Angeklagt waren zwei tatmehrheitliche Fälle wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, jeweils mit einer nicht geringer Menge. Einige Monate zuvor: Aufgrund von anonymen Hinweisen wurde ein…3 Leser - SPRAFKE | RechtsanwälteMarch 27, 2014 11:53am AG Karlsruhe: Geldstrafe statt Knast … Der Mandant kam mit einer Anklageschrift zum Schöffengericht des Amtsgerichts Karlsruhe und beauftragte mich mit seiner Verteidigung in diesem Verfahren. Angeklagt waren zwei tatmehrheitliche Fälle wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, jeweils mit einer nicht geringer Menge. Einige Monate zuvor: Aufgrund von anonymen Hinweisen wurde ein…44 Leser - SPRAFKEMarch 27, 2014 7:37am AG Offenburg: Bewährungsstrafe für etliche Straftaten … Das Amtsgericht Offenburg zeigte sich auch heute milde und verurteilte einen Mandanten zu einer Freiheitsstrafe von “nur” einem Jahr auf
Vorausgegangen waren Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Fahren ohne Versicherungsschutz, Fahren unter Drogeneinfluß,
Urkundenfälschung, Besitz einer nicht geringen Menge Marihuana sowie…55 Leser - SPRAFKEMarch 5, 2014 1:38pm AG Offenburg: Bewährungsstrafe für etliche Straftaten …Das Amtsgericht Offenburg zeigte sich auch heute milde und verurteilte einen Mandanten zu einer Freiheitsstrafe von “nur” einem Jahr auf Bewährung. Vorausgegangen waren Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Fahren ohne Versicherungsschutz, Fahren unter Drogeneinfluß, Urkundenfälschung, Besitz einer nicht geringen Menge Marihuana sowie eine…3 Leser - SPRAFKE | RechtsanwälteMarch 5, 2014 1:38pm Absolute Fahruntüchtigkeit erst ab 1,1 Promille, auch wenn weitere Rauschmittel nachgewiesen sind …Das LG Gießen hat in seinem Beschluss vom 12.09.2013 (7 Qs 141/13) klargestellt, dass auch wenn neben Alkohol weitere Berauschende Mittel (THC, Amphetamn) nachgewiesen sind, absolute Fahruntüchtigkeit erst ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille gegeben ist und dann, wenn diese Grenze – auch nur knapp – unterschritten wird, die…107 Leser - Anwalt bloggtSeptember 29, 2013 2:09pm Keine Anhörung – dann geht es zurück …
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§ 36 Abs. 5 Satz 2 BtMG sieht die Anhörung des Verurteilten und der Therapieeinrichtung vor, wenn es darum geht, Vollstreckung der
Reststrafe gemäß § 36 Abs. 2 BtMG zur Bewährung auszusetzen. Ein klare Regel, die Folgen hat, wenn sie nicht beachtet wird. Nämlich
Aufhebung und Zurückverweisung. So der KG…47 Leser - JURION Strafrecht BlogSeptember 23, 2013 1:58pm Keine charakterlche Ungeeignetheit wegen des Mitführens von Haschisch beim Autofahren … kriminellen Zielen unterzuordnen (BGH, Beschluss v. 23.05.2012 – 5 StR 185/12, Juris Rn. 16). Derartiges ist der Akte jedoch
nicht zu entnehmen. Zwar wurden im Fahrzeug des Beschuldigten 13,5 g (brutto) Haschisch aufgefunden. Dieses Vergehen nach § 29 Abs. 1
Nr. 3 BtMG allein genügt jedoch nicht, um eine Prognose dahingehend zu stellen, der…31 Leser - Anwalt bloggtSeptember 23, 2013 5:09am EU-Kommission verschärft Maßnahmen zur Bekämpfung Neuer psychoaktiver Substanzen (sog. Legal Highs) …, beispielsweise bei der Medikamentenherstellung (s. dazu im Einzelnen hier). Ziel der NPS ist es, die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) systematisch zu umgehen, indem durch synthetische Zusätze, etwa Aminoalkylindole, Cathinon-Derivate oder Piperazine, die Wirkung von klassischen, dem BtMG unterstellten Betäubungsmitteln nachgeahmt wird…143 Leser - beck-blogSeptember 21, 2013 11:45am 1 2 3 4 5 ... › » ×Über JuraBlogs JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. 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