Source: http://www.jurablogs.com/topic/olg-hamburg
Timestamp: 2018-01-18 19:47:38
Document Index: 355032490

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 318', '§ 121', '§ 8', '§ 3', '§ 142']

OLG HAMBURG - JuraBlogs
Das Unfallgeschehen, das dem OLG Hamburg, Beschl. v. 26.07.2017 – 14 U 208/16 – zugrunde gelegen hat, hat sich in Hamburg ereignet. Die – allerdings nur knappen – Angaben des OLG – würdem aber sicherlich auch gut nach Münster passen, der Weltstadt des Fahrrades. Entschieden hat das OLG nämlich einen Fahrradunfall, an dem zwei Fahrradfahrer beteiligt waren.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser - November 4, 2017 10:15am
… OLG Hamburg zu den Voraussetzungen der rechtsmissbräuchlichen Vielfachabmahnungen Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil vom 11.08.2016, 3 U 56/15 entschieden, dass ein Abmahner rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 IV UWG handelt, wenn er eine Vielzahl von Abmahnungen gegenüber Wettbewerbern ausspricht und…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 112 Leser - August 18, 2017 11:35am
… Berufungshauptverhandlung wird die Berufung auf das Strafmaß beschränkt. Gegen das ergehende Berufungsurteil wird dann Revision eingelegt. Und die hat Erfolg. Denn nach Auffassung des OLG war das landgerichtliche Urteil mangels ausreichender Feststellungen zur Sache lückenhaft: 1. Die Wirksamkeit einer gemäß § 318 StPO grundsätzlich möglichen Berufungsbeschränkung…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser - August 9, 2017 2:30pm
… © Gina Sanders Fotolia.com Gegenstand der Berichterstattung auch hier im Blog ist ja schon häufiger die Frage gewesen, ob sich der Verteidiger in der Berufungshautpverhandlung ggf. selbst eine Vertretervollmacht für den Mandanten ausstellen kann, um so ggf. eine drohende Verwerfung der Berufungs des unerlaubt nicht anwesenden Mandanten zu…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 388 Leser - August 2, 2017 1:38pm
… siebenjährigen Twiter-Mädchen aus Aleppo durchgereicht. Dem Landgericht Hamburg tischten er und stern.de auf, man halte diese nach wir vor für echt. Das Oberlandesgericht Hamburg misst laut Beschlus vom 14.02.2017 den Formulierungen des Blauen Boten die Aussage bei, Drewello habe gewusst oder es wenigstens für möglich gehalten, dass die verbreiteten…
… © Joachim B. Albers – Fotolia.com Zum Tagesschluss dann noch eine haftrechtliche Entscheidung. Das OLG Hamburg nimmt in dem OLG Hamburg, Beschl. v. 20.07.2017 – 2 Ws 110/17, den mir der Kollege Diedrich aus Hamburg übersandt hat – besten Dank – im Verfahren der „Sechs-Monats-Prüfung“ nach §§ 121, 122 StPO zum Haftgrund der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser - August 1, 2017 2:00pm
… die Dschihadistin sich zu Erdoğan in die Türkei gesellte. Als stern.de und dessen Autor Marc Drewello im Dezember 2016 am Landgericht Hamburg heimlich den Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragt hatten, hatte die Pressekammer sämtliche Unterlassungsanträge bzgl. der Äußerungen abgewiesen. Die Kammer hatte diese nämlich nicht als…
Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser - July 26, 2017 5:03pm
… Rechtsfrage unter Hinweis auf die Positionierung des OLG Hamburg auch nicht anders beurteilen. Für eine Berufung in der Hauptsache darf sich das OLG nahezu beliebig Zeit lassen. Etwa auf die Berufungsverhandlung zu Klehr ./. Kompa gegen das 2012 gefällte Urteil warte ich noch heute. Und wenn dann irgendwann mal das OLG einen Fall auf dem Tisch hatte…
… inkompetente Schreibkräfte sollten solchen Korrektiven, die für sie kostenos die Kärrnerarbeit erledigen, in höchstem Maße dankbar sein und in Demut von ihnen lernen. Stern-Deuter Marc Drewello zieht es allerdings vor, wie einst die peinlichen Diven Markwort und Joffe sich am Landgericht Hamburg zum Gespött zu machen. Für einen Social-Media-Redakteur eine eher originelle Strategie. Fortsetzung folgt. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …
… wirtschaftlichen Wettbewerbsverhältnis, kann der andere auch privatrechtlich Unterlassung verlangen und diesen Anspruch auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb stützen (§ 8 UWG, § 3a UWG). Stern.de und sein Autor beantragten am Landgericht Hamburg in ihrem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügungen neben den Unterlassungen auch eine Verfügung…
… beantragten am 21.12.2016 beim Landgericht Hamburg den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit den Anträgen: Der Antragsgegner hat es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß sinngemäß…
… Hamburger Urteile zu Markwort und Joffe in den Schatten stellt. Der Blaue Bote hat inzwischen eine ausführliche Analyse der Bana-Story vorgelegt. Das wäre eigentlich die Aufgabe eines seriösen politischen Magazins gewesen. Obwohl bereits seit spätestens Dezember die Story Bana als entlarvt gelten müsste, hält der stern trotzig an seiner Version fest. Fortsetzung folgt. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …
Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 167 Leser - July 16, 2017 7:54am
…-7): Die Angeklagte befuhr am 28.01.2015 gegen 18.35 Uhr bei Dunkelheit und Regen mit ihrem dunkelgrünen Pkw in Hamburg die A-Straße. Vor der Hausnummer 26 bog die Angeklagte nach rechts schräg in eine Parklücke ab und brachte ihr Fahrzeug so zum Stillstand, dass es mit der hinteren Ecke der Fahrerseite an der Markierung zwischen Parkspur und…
© Thaut Images – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung, die ich heute dann noch vorstellen möchte, handelt es sich um den OLG Hamburg, Beschl. v. 30.05.2017 – 2 Rev 35/17. Er behandelt eine Frage des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB); und zwar auf der Grundlage folgender Feststellungen: „Die Angeklagte befuhr am 28.01.2015 gegen 18.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser - July 5, 2017 2:51pm
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Heuchlerisch und verlogen. Anders lässt sich das Verhalten der katholischen Kirche in Regensburg nicht bezeichnen. Seit erste Missbrauchsfälle bei den Domspatzen bekannt geworden sind (nicht durch ...
Zeitungsverleger begrüßen neues Medienrecht
Die nordrhein-westfälischen Zeitungsverleger haben die Modernisierung des Landesmedienrechts begrüßt. Die am Mittwochabend vom Landtag beschlossene...
Das ewige Gedächtnis
Wer eine dunkle Vergangenheit hat, bliebe im Netz gern anonym. Auf Kosten der Medienfreiheit
Nach einem Urteil des OLG Hamburg reicht der Einsatz von MD5-Filtern nicht zur Vorbeugung gegen Urheberrechtsverletzungen aus. Deshalb haftet der File-Hoster Rapidshare ab Kenntnisnahme der
G-mail: Google verliert Prozess um Markenrecht
Im Rechtsstreit Google gegen Daniel Giersch hat der 33-jährige Unternehmer aus Norddeutschland gewonnen. Das Hanseatische Oberlandesgericht entschied heute zu Gunsten von Giersch, der seinen Servic...