Source: https://www.deindesign.de/de/info/agb
Timestamp: 2017-06-24 07:04:54
Document Index: 60806083

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 478', '§ 478', '§ 438', '§ 634', '§ 1', '§ 12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter www.deindesign.de
1.2 Vertragspartner ist die DeinDesign GmbH, mit Sitz im Scholländer Weg 9, 55595 Weinsheim (nachfolgend „DeinDesign“).
Sie erreichen unseren Kundenservice Montag bis Freitag zwischen 08.00 Uhr und 18.00 Uhr und Samstag von 08.00 Uhr bis 14.30 Uhr unter der Telefonnummer 0671 970 80 66 oder per E-Mail an support@deindesign.com.
3.2.1 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. 3.2.2 Sie können daneben mit Hilfe unseres Konfigurators über „SELBST GESTALTEN“ unsere hierfür angebotenen Produkte individualisieren, d.h. das Ausgewählte Produkt kann nach Ihren Vorgaben entsprechend gestaltet werden. Wählen Sie hierbei zunächst Ihr Gerät und anschließend das gewünschte Produkt und die entsprechende Produktvariante aus. Mit Hilfe unseres Konfigurators können Sie sodann die Funktionen: „Fotos hochladen“, Motive auswählen“, „Text“ und/oder „Hintergrundfarbe nutzen und Ihr Produkt entsprechend gestalten. Die zulässigen Formate sind hierbei: JPG oder PNG-Format.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DeinDesign GmbH, Otto-Meffert-Straße 3 55543 Bad Kreuznach, Deutschland, Telefon: +49 (0) 671 | 970 80 70, Telefax: +49 (0) 671 | 970 80 71, E-Mail: support@deindesign.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 6 Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
E-Mail: support@deindesign.com:
9.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Sofortüberweisung, per PayPal, per Kreditkarte (VISA, MasterCard) sowie per GiroPay. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Vertragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Sofortüberweisung, per Kreditkarte und per GiroPay werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten geleitet und nehmen die Überweisung vor. Bei einer Zahlung per PayPal werden Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs auf die Zahlungsseite von PayPal weitergeleitet und nehmen dort die Zahlung vor. 9.2 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
9.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB 10.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
11.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 11.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat. 11.5 Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung durch den Zulieferer bleibt vorbehalten, es sei denn der Verkäufer hat die unrichtige und/oder verspätete Lieferung verschuldet.
§ 12 Inhalt von Bilddateien, technische Anforderungen der Daten, Beeinträchtigung von Rechten Dritter bei der Nutzung des Konfigurators 12.1 Für sämtliche vom Kunden verwendeten Inhalte über den Konfigurator (Ziffer 2.2.2), die zur Erstellung eines Produkts genutzt werden, ist ausschließlich der Kunde voll verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Bilder, Grafiken, Texte oder andere Materialien.
12.2 Der Kunde ist für Rechtschreibung, Bildschärfe, Bildqualität und der Qualität der Gestaltung seiner verwendeten Bilder, Grafiken und Texten selbst verantwortlich. Eine Prüfung durch DeinDesign findet nicht statt. Die zulässigen Formate sind hierbei: JPG oder PNG-Format.
12.3 Bei allen an DeinDesign übermittelten Herstellungsaufträgen, werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Wir weisen darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt DeinDesign bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
12.4 Der Kunde sichert mit Erteilung des Auftrages im Übrigen zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, verstoßen. DeinDesign behält sich vor, bei Kenntnis solche Aufträge abzulehnen.
13.1 Wir (support@deindesign.com) weisen darauf hin, dass die Europäischen Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitstellt. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
14.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in Bad Kreuznach.
15.1 Die Vertragssprache ist Deutsch. 15.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.