Source: https://www.liesegang-partner.de/mustervertraege/edv/vertrag-ueber-hosting-eines-shopsystems.html
Timestamp: 2018-04-23 05:35:57
Document Index: 71896496

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 33', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

Vertrag über Hosting eines Shopsystems - Liesegang & Partner
Vertrag über Hosting eines Shopsystems
nachfolgend –Provider- genannt
nachfolgend -Kunde- genannt
§ 1	Vertragsgegenstand
(1) Im Rahmen...ses Vertrages...d...e Internet-Anwendung (Arbeitstitel „_________“) bestehend aus...Modulen: ___________
zur Nutzung überlassen (nachfolgend auch bezeichnet als „Portal-System“).
... Funktionsumfang... Portal-Systems entspricht dem... unter... URL _______________ vorhandenen Zustand. ...ser umfasst im Wesentlichen:
•	nähere Beschreibung... Funktionalität
(2) PROVIDER hostet... Portal-System betriebsbereit auf drei Webservern für Kunde. Dazu gehören insbesondere:
•	zur Verfügungstellung von ausreichend Festplatten-Speicherplatz auf dem Applikationserver, auf dem Datenbankserver und auf dem Backupserver.
•	Bis maximal 1000 GB Transfervolumen pro Monat.
•	Tägliches Backup... Datenbanken.
•	Software-Wartung... Server hinsichtlich:...spielen... Linux-Updates. Apache-Updates, JDK-Updates, J2EE-Updates, PostGres-Updates, ______.
Für... Hosting kann sich PROVIDER auch anderer ...nstleister bedienen. Nicht Bestandteil...ses Vertrages ist... Domainverwaltung und... Betrieb... Kunde eigenen E-Mail Systems.
§ 2	Lizenzgewährung
(1) PROVIDER gewährt Kunde hiermit im Rahmen... Bedingungen...ses Vertrags...e nicht exklusive, nicht übertragbare, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung... Portal-Systems ausschließlich für... von Kunde eigenen Geschäftszwecke. Im Rahmen von Affiliate – Programmen darf Kunde...zelne Whitelabel – Versionen... Portalsystems,... nicht... Portal als Ganzes darstellen dürfen, an Dritte lizenzieren. Alle Rechte,... Kunde nicht ausdrücklich...geräumt werden, verbleiben bei PROVIDER bzw....en Lizenzgebern.
(2) Kunde darf nicht (i)... Portal-System und PROVIDER – Content in irgendeiner Weise im Wege...er Lizenz oder Unterlizenz verkaufen, weiterveräußern, übertragen, abtreten, vertreiben oder anderweitig gewerblich verwerten oder Dritten zugänglich machen; (ii)... Portal - System – abgesehen von vorgesehenen Benutzereingaben oder dem Content... Shops - modifizieren oder davon Bearbeitungen erstellen; (iii) Inhalte außerhalb von vorgesehenen Affiliate-Prgrammen (Whitelabel) auf...em anderen Server oder drahtlosen oder Internet-basierten Gerät "einrahmen" oder "spiegeln"; oder (iv)...Service durch Reverse Engineering zurückentwickeln oder darauf zugreifen mit dem Ziel, (a)... konkurrierendes Produkt oder...en konkurrierenden Service zu entwickeln, (b)... Produkt unter Verwendung ähnlicher Ideen, Merkmale, Funktionen oder grafischen Darstellungen... Service zu entwickeln oder (c) Ideen, Merkmale, Funktionen oder grafische Darstellungen... Service zu kopieren. Kunde darf... Portal-System ausschließlich für eigene Geschäftszwecke nutzen. Kunde darf nicht: (i) Spam-Mails oder anderweitige Massen- oder unverlangte Mails unter Verletzung geltender Gesetze versenden; (ii) gegen Urheberrechte verstoßende, obszöne, Drohungen beinhaltende, beleidigende oder anderweitig rechtswidrige oder unerlaubte Inhalte,...schließlich jugendgefährdende oder... Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzende Inhalte, versenden oder speichern; (iii) Inhalte,... Softwareviren, Würmer, Trojanische Pferde oder andere schädliche Computercodes, Dateien, Skripte, Spione oder Programme enthalten, versenden oder speichern; (iv)... Integrität oder Leistung... Service oder... darin enthaltenen Daten beeinträchtigen oder stören; oder (v) versuchen, sich...en unbefugten Zugang zu dem Service oder...sen zugehörigen Systemen oder Netzwerken zu verschaffen.
(3) Soweit PROVIDER für Kunde oder im Auftrag von Kunde für Dritte Internet-Präsenzen gestaltet, überträgt er Kunde... nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an...erstellten Seiten für... Dauer... Vertragsverhältnisses.
(4) Auf Grund...ses Vertrages...geräumte Nutzungsrechte enden mit Beendigung...ses Vertrages.
PROVIDER alleine (sowie ggf.... Lizenzgeber... Unternehmens) besitzt alle Rechte und Rechtsansprüche,...schließlich aller zugehörigen geistigen Eigentumsrechte, am Portal-System und an Verbesserungsvorschlägen, Ideen, Anfragen wegen Erweiterungen, Feedbacks, Empfehlungen oder anderen Informationen,... von Kunde oder Dritten in Verbindung mit...sem Vertrag geliefert werden. ...ser Vertrag begründet keinen Verkauf und überträgt keine Eigentumsrechte an dem oder bezüglich... Portal-Systems oder...geistigen Eigentumsrechten von PROVIDER an Kunde.
(1) Für... Zurverfügungstellung... Portal-Systems gemäß § 1 Absatz 1 berechnet PROVIDER ______,- Euro (zzgl. gesetzlicher Mwst.).
(2) ... monatlichen Hostingkosten für... Portal-System gemäß § 1 Absatz 2 betragen ____,- Euro (zzgl. gesetzlicher Mwst.).
(3) Zahlungen sind jeweils spätestens am 1....es jeden Monates im Voraus für...betreffenden Monat zu entrichten.
§ 5 Zahlungsverzug und Aussetzung... Service
Zusätzlich zu...anderen, PROVIDER aus...sem Vertrag zustehenden Rechten behält sich... Unternehmen... Recht vor,...sen Vertrag und...Zugang zu dem Portal-System vorübergehend auszusetzen oder zu beenden, wenn Kunde in Zahlungsverzug gerät. Überfällige Rechnungsbeträge (rückständige Konten) unterliegen...em Zinssatz in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem gesetzlichen Basiszinssatz. Während...er Aussetzung werden... Lizenz- und Hostingkosten weiterhin in Rechnung gestellt.
§ 6 Laufzeit und Kündigungsfristen
(1) ... Vertrag beginnt mit dem ______ und läuft zunächst bis zum _____ und kann danach unter Einhaltung...er Frist von 6 Monaten zum Ende...es Kalenderhalbjahres gekündigt werden. Wird... Vertrag nicht gekündigt so verlängert er sich auf unbestimmte Zeit. ... Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit... Schriftform. ... Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund im Falle... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleibt davon unberührt.
(2) Nach...er Kündigung...d PROVIDER von allen von Kunde betriebenen Datenbanken...en Datenbankdump erstellen und...se Daten zur weiteren Nutzung an Kunde übergeben. PROVIDER...d spätestens 2 Monate nach Vertragsende...Vertragsgegenstand von...PROVIDER-Servern entfernen und alle Daten löschen. Ebenso werden dann alle Backups gelöscht.
(1) PROVIDER sichert...e Verfügbarkeit... Portal-Systems im Jahresmittel von 98% bei normalem Betrieb zu. Ausgenommen sind davon Zeiten, in denen... Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen,... nicht im Einflussbereich von PROVIDER liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).
(2) PROVIDER sichert zu,...s... Portal-System... in dem Vertragsgegenstand (§ 1) bezeichneten Leistungsbeschreibung entspricht und bei gewöhnlichem Gebrauch zu...von Kunde beabsichtigten Zwecken...nt. Kunde hat insoweit... zur Verfügung gestellte Testversion geprüft und für geeignet befunden.
(3) PROVIDER und... Lizenzgeber... Unternehmens können aber keine 100%ige Zusicherung, Gewährleistung oder Garantie geben,...s... Portal-System immer zuverlässig arbeitet, sich auch für neue Zwecke eignet, alle Angaben/Abläufe...rechtlichen Anforderungen entsprechen und... es vollständig ist. PROVIDER...d jedoch durch im Rahmen... Weiterentwicklung Sorge dafür tragen,...s sich ergebende Änderungen zeitnah durch Updates...gearbeitet werden.
§ 8 Internet-basierte Verzögerungen
... Portal-System kann Einschränkungen, Verzögerungen und anderen Problemen unterliegen,... in... Natur... Nutzung... Internets und elektronischer Kommunikationsmedien liegen. Salesforce.com haftet nicht für Verzögerungen, Störungen... Leistungserbringung oder andere Schäden infolge solcher Probleme.
§ 9 Begrenzung... Haftung
In keinem Fall übersteigt... Gesamthaftung...er Partei... tatsächlich in dem Zeitraum von sechs Monaten unmittelbar vor dem...Haftungsanspruch begründenden Ereignis gezahlten und/oder geschuldeten Beträge. In keinem Fall haften...e Partei und/oder... Lizenzgeber gegenüber anderen für indirekte, konkrete, beiläufig entstandene oder Folgeschäden, für Strafe...schließlich Schadensersatz oder für andere Schäden irgendwelcher Art (einschließlich... Verlustes von Daten, entgangener Umsätze und Gewinne, entgangener Nutzung oder... Verlustes anderer...tschaftlicher Vorteile) infolge oder in Verbindung mit...sem Service,...schließlich, nicht jedoch beschränkt auf, Fähigkeit oder Unfähigkeit... Nutzung... Service, oder für Content,... von dem oder über...Service erworben worden ist, oder für Unterbrechungen, Ungenauigkeit, Fehler oder Auslassungen, unabhängig von...en Ursache in dem Content, selbst wenn... Partei, von... Schadensersatz gefordert...d, oder...en Lizenzgeber... Möglichkeit solcher Schäden zuvor angezeigt worden ist.
§ 10	Rechte Dritter
(1) Kunde versichert ausdrücklich,...s... Bereitstellung und Veröffentlichung... Inhalte... von Kunde in... Online-System...gestellten und/oder nach seinen Informationen für von PROVIDER erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. PROVIDER behält sich vor, Seiten,... inhaltlich bedenklich erscheinen, von...er Speicherung in dm Online-System auszunehmen. Kunde...d er von...er etwa vorgenommenen Löschung... Seiten unverzüglich informieren. ... Gleiche gilt, wenn PROVIDER von dritter Seite aufgefordert werden, Inhalte auf seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
(2) Für...Fall,...s Kunde...Nachweis erbringen kann,...s...e Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist,...d PROVIDER... betroffenen Webseiten Dritten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter,... auf unzulässigen Inhalten...er Webseite... Kunden beruhen, stellt Kunde PROVIDER hiermit frei.
§ 11	Mitwirkungspflichten
(1) Trotz Datenbank-Backups durch PROVIDER ist Kunde nicht von... Verpflichtung entbunden, eigene lokale Backups durchzuführen.
(2) Kunde ist dafür verantwortlich... von...Anwendern... Portal-Systems...gegebenen Bewertungen, Kommentare, hochgeladenen Inhalte zu prüfen und zur Online-Anzeige freizuschalten.
(3) Kunde erfasst mit Hilfe... Clients auch... Daten wie: Impressum, Kontakt, AGB u. ä.
(4) Kunde verwaltet auch...FAQ-Bereich selbst (oder beauftragt damit... Kunde-Hotline). Es sollten hier... häufigsten Fragen und Antworten zu Kunde-Produkten...gegeben werden.
(5) Von Kunde während... Nutzung... Vertragsgegenstandes festgestellte Fehler im Online-System müssen von PROVIDER unverzüglich und ohne Berechnung behoben werden, sofern...se Fehler aus dem System herrühren und nicht aus Software Dritter wie Linux, Apache, Orion u. ä.
§ 12	Funktionserweiterungen/-Änderungen
(1) Wünsche hinsichtlich neuer Funktionen und/oder Änderungen... vorhandenen Funktionen im Vertragsgegenstand werden von Kunde monatlich in...em Anforderungskatalog zusammengestellt und an PROVIDER weitergegeben.
(2) PROVIDER erstellt dann auf Basis...ses Anforderungskatalogs... Angebot hinsichtlich Zeit und Kosten und sendet...ses an Kunde.
(3) Kunde kann...se Änderungen/Erweiterungen dann wahlweise bei PROVIDER oder bei...em anderen Softwarehaus beauftragen.
§ 13	Datenschutz
(1) PROVIDER weist gemäß § 33 BDSG darauf hin,...s personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen,... sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer... Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von PROVIDER während... Dauer... Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit...s zur Erfüllung... Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Kunde erklärt sich mit... Speicherung...verstanden.
(2) PROVIDER verpflichtet sich, Kunde auf Verlangen jederzeit über...gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. PROVIDER...d weder...se Daten noch...Inhalt privater Nachrichten von Kunde ohne...sen Einverständnis an Dritte weiterleiten. ...s gilt nur insoweit nicht, als PROVIDER gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen...s vorsehen und... Kunde nicht widerspricht.
(3) PROVIDER weist Kunde ausdrücklich darauf hin,...s... Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem...zeitigen Stand... Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Kunde weiß,...s PROVIDER... auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten... Kunden aus technischer Sicht jederzeit...sehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in... Lage, unbefugt in... Netzsicherheit...zugreifen und...Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für... Sicherheit... von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt Kunde...halb selbst Sorge.
§ 14	Freistellung
Kunde stellt PROVIDER im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei,... auf rechtswidrigen Handlungen... Kunden oder inhaltlichen Fehlern... von...sem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. ...s gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
§ 15	Schlussbemerkung
Zusatzvereinbarungen bedürfen... Schriftform. Nebenabreden sind nicht getroffen. Gerichtsstand ist München, Erfüllungsort ist München. Es gilt deutsches Recht.
§ 16	Salvatorische Klausel
Sollten...zelne Bestimmungen...ses Vertrages unwirksam sein oder werden, so hat...s auf... Wirksamkeit... Vertrages im Übrigen keinen Einfluß. ... Parteien sind in...sem Falle verpflichtet,... unwirksame Bestimmung durch...e...ksame Vereinbarung zu ersetzen, womit... von... unwirksamen Bestimmung beabsichtigte Zweck in weitestgehendem Maße erreicht...d.
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