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Timestamp: 2019-08-20 19:34:59
Document Index: 387757784

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 18']

Ordinanza del DFGP del 30 gennaio 2015 sugli strumenti di misurazione dell’alcol nell’aria espirata (OMAA)
2. Abschnitt: Atemalkoholtestgeräte
Art. 7 Fehlergrenzen bei Kontrollen
3. Abschnitt: Atemalkoholmessgeräte
Art. 11 Fehlergrenzen bei Kontrollen
4. Abschnitt: Alkohol-Wegfahrsperren
Art. 12 Grundlegende Anforderungen
Art. 13 Verfahren für das Inverkehrbringen
Art. 14 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
Art. 15 Fehlergrenzen bei Kontrollen
5. Abschnitt: Verlängerung oder Verkürzung von Fristen der V...
Art. 18a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 4. Juli 2016
Spezifische Anforderungen an Atemalkoholtestgeräte
1 Anforderungen an den Aufbau und die messtechnischen Eigens...
2 Messbereiche
3 Nennbetriebsbedingungen
Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkei...
1 Erst- und Nacheichung
3 Justierung
Spezifische Anforderungen an Atemalkoholmessgeräte
5 Sonstige Anforderungen
Spezifische Anforderungen an Alkohol-Wegfahrsperren
1 Ersteichung
Verordnung des EJPD über Atemalkoholmessmittel
(AAMV)
vom 30. Januar 2015 (Stand am 1. Oktober 2016)
gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2, 8 Absatz 2, 16 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 20061 (MessMV),
die Anforderungen an Atemalkoholmessmittel;
Atemalkoholtestgeräte, die eingesetzt werden für die Feststellung:
der Missachtung des Alkoholverbots nach Artikel 63 Absatz 1 der Verordnung vom 11. Februar 20041 über den militärischen Strassenverkehr (VMSV) und des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, nach Artikel 63 Absatz 2 VMSV,
der Angetrunkenheit nach Artikel 1 der Verordnung der Bundesversammlung vom 15. Juni 20123 über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
der Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, nach Artikel 2a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 19625 (VRV),
der Dienstunfähigkeit wegen Alkohol nach Artikel 14 der Verordnung vom 4. November 20096 über die sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich,
der Dienstunfähigkeit wegen Alkohol nach Artikel 47d der Seilbahnverordnung vom 21. Dezember 20068,
der Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinflusses nach Artikel 24a des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 19759 über die Binnenschifffahrt,
der Überschreitung der erlaubten Blut- oder Atemalkoholkonzentration nach Artikel 6.01 Absatz 3 der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung vom 17. März 197610,
der Angetrunkenheit nach Artikel 90bis des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 194811;
Atemalkoholmessgeräte, die eingesetzt werden für die Feststellung:
der Missachtung des Alkoholverbots nach Artikel 63 Absatz 1 VMSV und des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, nach Artikel 63 Absatz 2 VMSV,
der Angetrunkenheit nach Artikel 1 und der qualifizierten Alkoholkonzentrationen nach Artikel 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
der Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, nach Artikel 2a VRV;
Alkohol-Wegfahrsperren, die eingesetzt werden sollen, um festzustellen, ob eine Person, die nach der Änderung vom 15. Juni 2012 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 nur ein Fahrzeug führen darf, das mit einer Alkohol-Wegfahrsperre ausgerüstet ist, unter Alkoholeinfluss steht.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
3 SR 741.13
4 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
6 SR 742.141.2
7 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
8 SR 743.011
9 SR 747.201
10 SR 747.223.1
11 SR 748.0
12 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
Alkohol: Ethanol;
Atemalkoholmessmittel: Atemalkoholtestgerät, Atemalkoholmessgerät oder Alkohol-Wegfahrsperre;
Atemalkoholtestgerät: Messmittel, das die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem bestimmt;
Atemalkoholmessgerät: Messmittel, das die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem unter kontrollierten Probenahmebedingungen in redundanter Art bestimmt und anzeigt;
Alkohol-Wegfahrsperre: Messmittel, das die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem bestimmt und bei Überschreiten der vorgegebenen Massenkonzentration das Starten des damit ausgerüsteten Fahrzeuges verhindert;
Atemalkoholkonzentration: Masse Alkohol pro ausgeatmetes Atem-Volumen, angegeben in mg/l.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
Atemalkoholtestgeräte müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 1 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Atemalkoholtestgeräte bedürfen einer ordentlichen Zulassung durch das Eidgenössische Institut für Metrologie (METAS) und einer Ersteichung nach Anhang 5 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle.
Atemalkoholtestgeräte müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung jährlich durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle;
Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 2 der vorliegenden Verordnung mindestens jährlich durch eine Fachperson; und
Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens halbjährlich durch eine Fachperson.
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 MessMV oder bei der nachträglichen Kontrolle gelten die in Anhang 1 Ziffer 4 festgelegten Fehlergrenzen.
Atemalkoholmessgeräte müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 3 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Atemalkoholmessgeräte bedürfen einer ordentlichen Zulassung durch das METAS und einer Ersteichung nach Anhang 5 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle.
Atemalkoholmessgeräte müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung jährlich durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle;
Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 2 der vorliegenden Verordnung mindestens jährlich durch eine Fachperson; und
Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens jährlich durch eine Fachperson.
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 MessMV oder bei der nachträglichen Kontrolle gelten die in Anhang 3 Ziffer 4 festgelegten Fehlergrenzen.
Alkohol-Wegfahrsperren müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 5 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Alkohol-Wegfahrsperren bedürfen einer ordentlichen Zulassung durch das METAS und einer Ersteichung nach Anhang 5 MessMV und nach Anhang 6 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle.
Alkohol-Wegfahrsperren müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 MessMV und nach Anhang 6 Ziffer 2 der vorliegenden Verordnung mindestens jährlich durch eine Fachperson; und
Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 MessMV und nach Anhang 6 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens halbjährlich durch eine Fachperson.
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 MessMV oder bei der nachträglichen Kontrolle gelten die in Anhang 5 Ziffer 4 festgelegten Fehlergrenzen.
5. Abschnitt: Verlängerung oder Verkürzung von Fristen der Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
Das METAS kann die Fristen der Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit von Atemalkoholmessmitteln für einzelne Bauarten bestimmter Herstellerinnen verlängern oder verkürzen, wenn die messtechnischen Eigenschaften der verwendeten Messmittel dies erlauben oder verlangen.
Die Verordnung des EJPD vom 28. Mai 20111 über Atemalkoholmessmittel wird aufgehoben.
1 [AS 2011 3275, 2012 7183 Ziff. I 5, 2014 475]
1 Konformitätsbescheinigungen für Atemalkoholtestgeräte, die nach den Bestimmungen der Verordnung des EJPD vom 28. Mai 20111 über Atemalkoholmessmittel ausgestellt wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig.
2 Nach Ablauf der Gültigkeit der Konformitätsbescheinigungen nach Absatz 1 müssen die Atemalkoholtestgeräte neu nach Artikel 5 in Verkehr gebracht werden.
Art. 18a1Übergangsbestimmung zur Änderung vom 4. Juli 2016
Das bisherige Recht gilt für Atemalkoholtestgeräte, die:
im Geltungsbereich nach Artikel 2 Buchstabe a Ziffern 4-8 zur Bestimmung der Blutalkoholkonzentration eingesetzt werden, solange die jeweiligen Vorschriften die massgebenden Werte in g/kg oder ‰ (Promille) festlegen;
die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem bestimmen und über den Umrechnungsfaktor von 2000 l/kg in einen Massengehalt Blutalkohol in g/kg oder ‰ (Promille) umrechnen und anzeigen; und
deutlich als Geräte zur Bestimmung der Blutalkoholkonzentration gekennzeichnet sind.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
(Art. 4 und 7)
1 Anforderungen an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften
Atemalkoholtestgeräte müssen die Anforderungen der Norm SN EN 159642 und dieses Anhangs an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften erfüllen.
Der Mindestmessbereich für Atemalkoholtestgeräte ist in Tabelle 1 angegeben.
(0,025 … 1,50) mg/l bei 34 °C und Umgebungsdruck
Die Werte der Nennbetriebsbedingungen sind von der Herstellerin wie folgt anzugeben:
Für die klimatischen und mechanischen Einflussgrössen:
Mindesttemperaturbereich von -5 °C bis 40 °C für die klimatische Umgebung;
mechanische Umgebungsklasse M1;
elektromagnetische Umgebungsklasse E1.
Für die Einflussgrössen der elektrischen Leistung:
Spannungs- und Frequenzbereich für die Wechselspannungsversorgung;
Grenzwerte der Gleichspannungsversorgung.
Für den Umgebungsdruck:
Mindest- und Höchstwerte des Umgebungsdrucks: pmin ≤ 860 hPa bzw. pmax ≥ 1060 hPa.
Unter den Nennbetriebsbedingungen nach Ziffer 3 gelten die folgenden Fehlergrenzen:
Atemalkoholkonzentration ≤ 0,20 mg/l: höchste erlaubte Abweichung 0,02 mg/l;
Atemalkoholkonzentration > 0,20 mg/l: 10 % des Wertes.
1 Bereinigt gemäss Ziff. II der V des EJPD vom 4. Juli 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2841).
2 Norm SN EN 15964: 2011, Atemalkohol-Testgeräte zur Mehrfachverwendung - Anforderungen und Prüfverfahren. Die Norm kann beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern kostenlos eingesehen oder gegen Bezahlung bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch bezogen werden.
(Art. 5 und 6)
Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit für Atemalkoholtestgeräte
Atemalkoholtestgeräte werden unter Laborbedingungen geeicht. Die Eichfehlergrenzen betragen die Hälfte der nach Anhang 1 Ziffer 4 definierten Fehlergrenzen unter Nennbetriebsbedingungen. Das METAS bestimmt das Vorgehen bei der Nacheichung im Einzelfall aufgrund der Bauart eines Messmittels.
Für die Erzeugung der Alkoholgemische muss die Methode nach Dubowski, wie sie in der Empfehlung OIML R 1262 beschrieben ist, angewendet werden.
Die Informationen über die Funktionsweise von Atemalkoholtestgeräten enthalten nach Anhang 1 Ziffer 9.3 MessMV insbesondere detaillierte Angaben über die Instandhaltungspflicht der Verwenderin, alle Instandhaltungsarbeiten, deren Intervalle und der Nachweis, dass sie durchgeführt wurden.
Alle Instandhaltungsarbeiten gemäss den Informationen über die Funktionsweise sind korrekt durchzuführen. Dabei sind sowohl Umfang als auch Termine einzuhalten.
Alle Instandhaltungsarbeiten sind mit Hilfe eines Instandhaltungsdokuments nachzuweisen. Es muss insbesondere die Geräteidentifikation, das Datum, die ausgeführten Arbeiten, die Person, welche die Instandhaltung durchgeführt hat, die verwendeten Mess- und Prüfmittel und die Unterschrift enthalten.
Spezielle Mess- und Prüfmittel, die bei der Instandhaltung der Atemalkoholtestgeräte zur Anwendung kommen, müssen auf nationale Normale rückführbar sein.
Die Justierung von Atemalkoholtestgeräten muss mit einem Alkoholgemisch, das einer Massenkonzentration von Alkohol im Atem von 0,4 mg/l entspricht, erfolgen.
Wird das Alkoholgemisch gemäss der Methode nach Ziffer 1.2 erzeugt, ist ein zertifiziertes Alkohol-Wasser-Gemisch mit 1,03 g/l Alkohol in Wasser zu verwenden.
Alternativ darf direkt ein von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifiziertes Referenzgasgemisch von 225 µmol/mol Alkohol in Stickstoff verwendet werden. Für die Anwendung dieser trockenen Methode ist die Kenntnis des Wassereinflusses auf das Messprinzip des Atemalkoholtestgerätes Voraussetzung. Dieser Einfluss muss gegebenenfalls vom Atemalkoholtestgerät automatisch berücksichtigt und korrigiert werden.
2 Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der Norm kann in französischer oder englischer Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.oiml.org/fr/publications/recommandations/ abgerufen werden.
(Art. 8 und 11)
Atemalkoholmessgeräte müssen die Anforderungen der Empfehlung OIML R 1261 und dieses Anhangs an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften erfüllen.
Der Mindestmessbereich für Atemalkoholmessgeräte ist in Tabelle 2 angegeben.
(0,00 … 2,00) mg/l bei 34 °C und Umgebungsdruck
Mindesttemperaturbereich von -10 °C bis 40 °C für die klimatische Umgebung;
Atemalkoholkonzentration ≤ 0,40 mg/l: höchste erlaubte Abweichung 0,03 mg/l;
Atemalkoholkonzentration > 0,40 mg/l: 7,5 % des Wertes.
Jeder Messwert muss unmittelbar bei der Erhebung durch ein geeignetes unabhängiges Messverfahren bestätigt werden.
Die Bestätigung ist insbesondere erbracht, wenn:
die Abweichung zwischen den Messwerten zweier unabhängiger Verfahren derselben Atemalkoholprobe zwei Drittel der Fehlergrenzen nach Ziffer 4 nicht überschreitet, wobei der tiefere Wert massgebend ist; oder
der Messwert eines Verfahrens innerhalb von zwei Minuten durch die Messung eines von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifizierten Referenzgasgemischs verifiziert wird, wobei die Abweichung des Messwertes vom Wert der Referenzprobe zwei Drittel der Fehlergrenzen nach Ziffer 4 nicht überschreiten darf.
Sofern ein automatischer Sicherheitsabzug vorgenommen wird, muss dieser durch die Verwenderin eingestellt werden können.
Das Messgerät und seine Ablaufsteuerung durch die Software müssen einen Messablauf nach der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 20072 und der Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 20083 zur Strassenverkehrskontrollverordnung erlauben.
Mundalkohol
Das Messgerät muss Mundalkohol gemäss Ziffer 6.3.4 der Empfehlung OIML R 126 erkennen, anzeigen und die Messung abbrechen.
Das Messergebnis wird erst nach Anwendung eines allfälligen Sicherheitsabzugs gemäss Ziffer 5.3 der Empfehlung OIML R 126 gerundet.
Die Software muss die Anforderungen an die Sicherheit erfüllen, wie sie im WELMEC Software Leitfaden 7.24 für den Fall Typ P und die Risikoklasse B definiert sind.
Datenanzeige und Datenspeicherung
Die Anzeige der Messergebnisse hat die Anforderungen nach Anhang 1 Ziffer 10 MessMV zu erfüllen.
Die Messergebnisse vor und nach allfälliger Anwendung des Sicherheitsabzuges sowie der allfällige Sicherheitsabzug müssen angezeigt, eindeutig zugeordnet und dauerhaft aufgezeichnet werden können.
Die für die Ermittlung des Messergebnisses relevanten Daten, insbesondere alle Messwerte, müssen ebenfalls aufgezeichnet werden.
Messergebnisse, die im Gerät gespeichert werden und einer Probandin oder einem Probanden zugeordnet werden können, müssen dauerhaft gelöscht werden können.
1 Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der Norm kann in französischer oder englischer Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.oiml.org/en/publications/recommandations/ abgerufen werden.
3 SR 741.013.1
4 WELMEC Software Guide 7.2 Issue 5, Edition 2012. Der Text des Leitfadens kann in englischer und deutscher Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.welmec.org/latest/guides/72.html abgerufen werden.
Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit für Atemalkoholmessgeräte
Atemalkoholmessgeräte werden unter Laborbedingungen geeicht. Die Eichfehlergrenzen betragen zwei Drittel der nach Anhang 3 Ziffer 4 definierten Fehlergrenzen unter Nennbetriebsbedingungen. Das METAS bestimmt das Vorgehen bei der Nacheichung im Einzelfall aufgrund der Bauart eines Messmittels.
Für die Erzeugung der Alkoholgemische muss die Methode nach Dubowski, wie sie in der Empfehlung OIML R 1261 beschrieben ist, angewendet werden.
Die Informationen über die Funktionsweise von Atemalkoholmessgeräten enthalten nach Anhang 1 Ziffer 9.3 MessMV insbesondere detaillierte Angaben über die Instandhaltungspflicht der Verwenderin, alle Instandhaltungsarbeiten, deren Intervalle und der Nachweis, dass sie durchgeführt wurden.
Spezielle Mess- und Prüfmittel, die bei der Instandhaltung der Atemalkoholmessgeräte zur Anwendung kommen, müssen auf nationale Normale rückführbar sein.
Die Justierung von Atemalkoholmessgeräten muss mit einem Alkoholgemisch, das einer Massenkonzentration von Alkohol in Atem von 0,4 mg/l entspricht, erfolgen.
Alternativ darf direkt ein von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifiziertes Referenzgasgemisch von 225 µmol/mol Alkohol in Stickstoff verwendet werden. Für die Anwendung dieser trockenen Methode ist die Berücksichtigung des Wassereinflusses auf das Messprinzip des Atemalkoholmessgerätes Voraussetzung. Dieser Einfluss muss gegebenenfalls vom Atemalkoholmessgerät automatisch berücksichtigt und korrigiert werden.
1 Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der Norm kann in französischer oder englischer Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.oiml.org/fr/publications/recommandations/ abgerufen werden.
Alkohol-Wegfahrsperren müssen die Anforderungen der Norm SN EN 50436-11 und dieses Anhangs an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften erfüllen.
Der Mindestmessbereich für Alkohol-Wegfahrsperren ist in Tabelle 3 angegeben.
(0,00 … 1,50) mg/l bei 34 °C und Umgebungsdruck
1 Norm SN EN 50436-1: 2014, Alkohol-Interlocks - Prüfverfahren und Anforderungen an das Betriebsverhalten - Teil 1: Geräte für Programme mit Trunkenheitsfahrern. Die Norm kann beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern kostenlos eingesehen oder gegen Bezahlung bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch bezogen werden.
Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit für Alkohol-Wegfahrsperren
Alkohol-Wegfahrsperren werden unter Laborbedingungen erstgeeicht. Die Eichfehlergrenzen betragen die Hälfte der nach Anhang 5 Ziffer 4 definierten Fehlergrenzen unter Nennbetriebsbedingungen. Das METAS bestimmt das Vorgehen bei der Nacheichung im Einzelfall aufgrund der Bauart eines Messmittels.
Die Informationen über die Funktionsweise von Alkohol-Wegfahrsperren enthalten nach Anhang 1 Ziffer 9.3 MessMV insbesondere detaillierte Angaben über die Instandhaltungspflicht der Verwenderin, alle Instandhaltungsarbeiten, deren Intervalle und der Nachweis, dass sie durchgeführt wurden.
Spezielle Mess- und Prüfmittel, die bei der Instandhaltung der Alkohol-Wegfahrsperren zur Anwendung kommen, müssen auf nationale Normale rückführbar sein.
Die Justierung von Alkohol-Wegfahrsperren muss mit einem Alkoholgemisch, das einer Massenkonzentration von Alkohol in Atem von 0,4 mg/l entspricht, erfolgen.
Alternativ darf direkt ein von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifiziertes Referenzgasgemisch von 225 µmol/mol Alkohol in Stickstoff verwendet werden. Für die Anwendung dieser trockenen Methode ist die Berücksichtigung des Wassereinflusses auf das Messprinzip der Alkohol-Wegfahrsperre Voraussetzung. Dieser Einfluss muss gegebenenfalls vom Messmittel automatisch berücksichtigt und korrigiert werden.
AS 2015 567
Ordonnance du DFJP sur les instruments de mesure d'alcool dans l'air expiré
du 30 janvier 2015 (Etat le 1er octobre 2016)
vu les art. 5, al. 2, 8, al. 2, 16, al. 2, 24, al. 3, et 33 de l'ordonnance du 15 février 2006 sur les instruments de mesure (OIMes)1,
les exigences afférentes aux instruments de mesure d'alcool dans l'air expiré;
les éthylotests qui sont utilisés pour constater:
la violation de l'interdiction de consommer de l'alcool visée à l'art. 63, al. 1, de l'ordonnance du 11 février 2004 sur la circulation militaire (OCM)1 et de l'interdiction de conduire sous l'emprise de l'alcool visée à l'art. 63, al. 2, OCM,
l'état d'ébriété visé à l'art. 1 de l'ordonnance de l'Assemblée fédérale du 15 juin 2012 concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière3,
la violation de l'interdiction de conduire sous l'emprise de l'alcool visée à l'art. 2a de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR)5,
l'incapacité de service due à l'alcool visée à l'art. 14 de l'ordonnance du 4 novembre 2009 sur les activités déterminantes pour la sécurité dans le domaine ferroviaire6,
l'incapacité d'assurer le service due à l'alcool visée à l'art. 47d de l'ordonnance du 21 décembre 2006 sur les installations à câbles8,
l'incapacité de conduire due à l'influence de l'alcool visée à l'art. 24a de la loi fédérale du 3 octobre 1975 sur la navigation intérieure9,
le dépassement du taux d'alcool autorisé ou de la concentration d'alcool dans l'air expiré autorisée conformément à l'art. 6.01, al. 3, du règlement du 17 mars 1976 de la navigation sur le lac de Constance10,
la conduite sous l'emprise de l'alcool visée à l'art. 90bis de la loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation11;
les éthylomètres qui sont utilisés pour constater:
la violation de l'interdiction de consommer de l'alcool visée à l'art. 63, al. 1, OCM et de l'interdiction de conduire sous l'emprise de l'alcool visée à l'art. 63, al. 2, OCM,
l'état d'ébriété visé à l'art. 1 et les taux d'alcool qualifiés visés à l'art. 2 de l'ordonnance de l'Assemblée fédérale concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière,
la violation de l'interdiction de conduire sous l'emprise de l'alcool visée à l'art. 2a OCR;12
les éthylomètres anti-démarrage qui doivent être utilisés pour constater si une personne qui ne peut conduire, conformément à la modification du 15 juin 2012 de la loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière, que des véhicules munis d'un éthylomètre anti-démarrage, est sous l'influence de l'alcool.
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
3 RS 741.13
4 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
5 RS 741.11
6 RS 742.141.2
7 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
8 RS 743.011
9 RS 747.201
10 RS 747.223.1
11 RS 748.0
12 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
alcool: éthanol;
instrument de mesure d'alcool dans l'air expiré : éthylotest, éthylomètre ou éthylomètre anti-démarrage;
éthylotest: instrument de mesure qui détermine la concentration massique d'alcool dans l'air expiré;
éthylomètre: instrument de mesure qui détermine et affiche, de manière redondante et dans des conditions d'échantillonnage contrôlées, la concentration massique d'alcool dans l'air expiré;
éthylomètre anti-démarrage: instrument de mesure qui détermine la concentration massique d'alcool dans l'air expiré afin d'empêcher le démarrage du véhicule qui en est équipé en cas de dépassement de la concentration massique prescrite;
concentration d'alcool dans l'air expiré: masse d'alcool par volume d'air expiré, exprimée en mg/l.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
Section 2 Ethylotests
Les éthylotests doivent répondre aux exigences essentielles fixées à l'annexe 1 OIMes et à l'annexe 1 de la présente ordonnance.
Les éthylotests doivent subir une approbation ordinaire par l'Institut fédéral de métrologie (METAS) et une vérification initiale conformément à l'annexe 5 OIMes et à l'annexe 2, ch. 1, de la présente ordonnance, effectuée par METAS ou par un laboratoire de vérification habilité.
Les éthylotests doivent être soumis aux procédures suivantes destinées à assurer le maintien de la stabilité de mesure:
vérification ultérieure conformément à l'annexe 7, ch. 1, OIMes et à l'annexe 2, ch. 1, de la présente ordonnance, effectuée annuellement par METAS ou par un laboratoire de vérification habilité;
entretien conformément à l'annexe 7, ch. 7, OIMes et à l'annexe 2, ch. 2, de la présente ordonnance, effectué au minimum chaque année par une personne compétente; et
ajustage conformément à l'annexe 7, ch. 8, OIMes et à l'annexe 2, ch. 3, de la présente ordonnance, effectué au minimum semestriellement par une personne compétente.
Art. 7 Erreurs maximales tolérées lors des contrôles
En cas de contestations au sens de l'art. 29, al. 1, OIMes ou lors du contrôle ultérieur, les erreurs maximales tolérées fixées à l'annexe 1, ch. 4, de la présente ordonnance sont applicables.
Section 3 Ethylomètres
Les éthylomètres doivent répondre aux exigences essentielles fixées à l'annexe 1 OIMes et à l'annexe 3 de la présente ordonnance.
Les éthylomètres sont soumis à une approbation ordinaire par METAS et à une vérification initiale conformément à l'annexe 5 OIMes et à l'annexe 4, ch. 1, de la présente ordonnance, effectuée par METAS ou un laboratoire de vérification habilité.
Les éthylomètres doivent être soumis aux procédures suivantes destinées à assurer le maintien de la stabilité de mesure:
vérification ultérieure conformément à l'annexe 7, ch. 1, OIMes et à l'annexe 4, ch. 1, de la présente ordonnance, effectuée chaque année par METAS ou par un laboratoire de vérification habilité;
entretien conformément à l'annexe 7, ch. 7, OIMes et à l'annexe 4, ch. 2, de la présente ordonnance, effectué au minimum une fois par an par une personne compétente; et
ajustage conformément à l'annexe 7, ch. 8, OIMes et à l'annexe 4, ch. 3, de la présente ordonnance, effectué au minimum une fois par an par une personne compétente.
En cas de contestations au sens de l'art. 29, al. 1, OIMes ou lors du contrôle ultérieur les erreurs maximales tolérées fixées à l'annexe 3, ch. 4, de la présente ordonnance sont applicables.
Section 4 Ethylomètres anti-démarrage
Art. 12 Exigences essentielles
Les éthylomètres anti-démarrage doivent répondre aux exigences essentielles fixées à l'annexe 1 OIMes et à l'annexe 5 de la présente ordonnance.
Art. 13 Procédure de mise sur le marché
Les éthylomètres anti-démarrage sont soumis à une approbation ordinaire par METAS et à une vérification initiale conformément à l'annexe 5 OIMes et à l'annexe 6, ch. 1, de la présente ordonnance, effectuée par METAS ou un laboratoire de vérification habilité.
Art. 14 Procédure de maintien de la stabilité de mesure
Les éthylomètres anti-démarrage doivent être soumis aux procédures suivantes destinées à assurer le maintien de la stabilité de mesure:
entretien conformément à l'annexe 7, ch. 7, OIMes et à l'annexe 6, ch. 2, de la présente ordonnance, effectué au minimum une fois par an par une personne compétente; et
ajustage conformément à l'annexe 7, ch. 8, OIMes et à l'annexe 6, ch. 3, de la présente ordonnance, effectué au minimum semestriellement par une personne compétente.
Art. 15 Erreurs maximales tolérées lors des contrôles
Section 5 Prolongation ou réduction des délais des procédures destinées à maintenir la stabilité de mesure
METAS peut réduire ou prolonger les délais de la procédure de maintien de la stabilité de mesure pour certains modèles d'un fabricant spécifique lorsque les caractéristiques métrologiques des instruments de mesure utilisés le permettent ou le demandent.
Art. 17 Abrogation d'un autre acte
L'ordonnance du DFJP du 28 mai 2011 sur les instruments de mesure d'alcool dans l'air expiré1 est abrogée.
1 [RO 2011 3275, 2012 7183 ch. I 5, 2014 475]
1 Les attestations de conformité pour des éthylotests délivrées conformément aux dispositions de l'ordonnance du DFJP du 28 mai 2011 sur les instruments de mesure d'alcool dans l'air expiré1 restent valables jusqu'à leur expiration.
2 Après expiration de la validité des attestations de conformité visées à l'al. 1, les éthylotests doivent être remis sur le marché conformément à l'art. 5.
Art. 18a1Disposition transitoire relative à la modification du 4 juillet 2016
Sont régis par l'ancien droit les éthylotests qui:
dans le champ d'application de l'art. 2, let. a, ch. 4 à 8, sont utilisés pour déterminer le taux d'alcool dans le sang, pour autant que les prescriptions en la matière fixent les valeurs déterminantes en g/kg ou en ‰ (pour-mille);
déterminent la concentration massique d'alcool dans l'air expiré et qui la convertissent en un taux d'alcool dans le sang exprimé en g/kg ou en ‰ (pour-mille) grâce à un facteur de conversion de 2000 l/kg, et
sont clairement désignés comme appareils destinés à la détermination du taux d'alcool dans le sang.
1 Introduit par le ch. I de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
(art. 4 et 7)
Exigences spécifiques afférentes aux éthylotests
1 Exigences afférentes à la construction et aux caractéristiques métrologiques
Les éthylotests doivent répondre aux exigences de la norme SN EN 159642 et aux exigences métrologiques et de fabrication de la présente annexe.
2 Etendues de mesure
L'étendue de mesure minimale pour les éthylotests est indiquée dans le tableau 1.
Concentration d'alcool dans l'air expiré
(0,025 … 1,50) mg/l à 34 °C et pression ambiante
Les valeurs des conditions de fonctionnement nominales doivent être spécifiées par le fabricant comme suit:
Pour les facteurs d'influence climatiques et mécaniques:
une étendue de température d'au moins -5 °C à 40 °C pour l'environnement climatique;
la classe d'environnement mécanique M1 est applicable;
la classe d'environnement électromagnétique E1 est applicable.
Pour les facteurs d'influence de la puissance électrique:
l'étendue de tension et de fréquence pour l'alimentation en courant alternatif;
les limites de l'alimentation en courant continu.
Pour la pression ambiante:
valeurs minimale et maximale de la pression ambiante: pmin ≤ 860 hPa, pmax ≥ 1060 hPa.
4 Erreurs maximales tolérées
Les erreurs maximales tolérées ci-après s'appliquent dans les conditions de fonctionnement nominales fixées au ch. 3:
concentration d'alcool dans l'air expiré ≤ 0,20 mg/l: écart maximal toléré de 0,02 mg/l;
concentration d'alcool dans l'air expiré > 0,20 mg/l: 10 % de la valeur de la concentration d'alcool dans l'air expiré.
1 Mise à jour selon le ch. II de l'O du DFJP du 4 juil. 2016, en vigueur depuis le 1er oct. 2016 (RO 2016 2841).
2 Norme européenne SN EN 15964: 2011, Ethylotests autres que les dispositifs à usage unique - Exigences et méthodes d'essai. La norme peut être obtenue contre paiement auprès de l'Association Suisse de Normalisation (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthour; www.snv.ch ou consultée gratuitement auprès de l'Institut fédéral de métrologie, 3003 Berne.
(art. 5 et 6)
Vérification initiale et procédures de maintien de la stabilité de mesure des éthylotests
1 Vérifications initiale et ultérieure
Les éthylotests sont vérifiés dans des conditions de laboratoire. Les erreurs maximales tolérées équivalent à la moitié des erreurs maximales tolérées dans les conditions de fonctionnement nominales définies à l'annexe 1, ch. 4. METAS détermine la procédure de vérification ultérieure au cas par cas selon le type d'instrument mesureur.
La méthode de Dubowski telle qu'elle est décrite dans la recommandation OIML R 1262 doit être employée pour créer des mélanges d'alcool.
Les informations sur le fonctionnement des éthylotests figurant à l'annexe 1, ch. 9.3, OIMes doivent contenir en particulier des indications détaillées sur l'obligation d'entretien qui incombe à l'utilisateur, sur tous les travaux d'entretien ainsi que sur l'intervalle et la preuve de l'exécution de ceux-ci.
Tous les travaux d'entretien prévus dans les informations sur le fonctionnement doivent être effectués correctement. Par ailleurs, tant l'étendue que les délais doivent être respectés.
L'exécution de tous les travaux d'entretien doit être prouvée dans un document d'entretien. Celui-ci contient en particulier l'identification de l'instrument, la date, les travaux effectués, la signature de la personne qui a effectué l'entretien et les instruments de mesure et de vérification.
Les instruments de mesure et d'examen spéciaux à utiliser pour l'entretien des éthylotests doivent être raccordés aux étalons nationaux.
3 Ajustage
L'ajustage des éthylotests doit être réalisé à l'aide d'un mélange d'alcool correspondant à une concentration massique d'alcool dans l'air expiré de 0,4 mg/l.
Un mélange certifié eau-alcool avec 1,03 g/l d'alcool dans l'eau doit être utilisé si le mélange d'alcool est réalisé selon la méthode du ch. 1.2.
Un mélange étalon de gaz, certifié par un fabricant de gaz de référence accrédité, de 225 µmol/mol d'alcool dans l'azote peut être utilisé comme alternative. L'utilisation de cette méthode sèche nécessite la connaissance de l'influence de l'eau sur le principe de mesure de l'éthylotest. Cette influence doit, le cas échéant, être prise en compte et corrigée automatiquement par l'éthylotest.
2 Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, édition 2012. La version française ou anglaise de la norme peut être obtenue contre paiement auprès de l'Institut fédéral de métrologie, 3003 Berne, consultée gratuitement, ou téléchargée à l'adresse suivante: www.oiml.org/fr/publications/recommandations
(art. 8 et 11)
Exigences spécifiques afférentes aux éthylomètres
Les éthylomètres doivent répondre aux exigences de la recommandation OIML R 1261 et de la présente annexe afférentes à la construction et aux caractéristiques métrologiques.
L'étendue de mesure minimale pour les éthylomètres est indiquée dans le tableau 2.
(0,00 … 2,00) mg/l à 34 °C et pression ambiante
une étendue de température d'au moins -10 °C à 40 °C pour l'environnement climatique;
concentration d'alcool dans l'air expiré ≤0,40 mg/l: écart maximal toléré de 0,03 mg/l;
concentration d'alcool dans l'air expiré > 0,40 mg/l: 7.5 % de la valeur de la concentration d'alcool dans l'air expiré.
5 Autres exigences
Chaque valeur mesurée doit être confirmée directement par un procédé de mesure indépendant adéquat lors de sa détermination.
Cette confirmation est en particulier fournie si:
la différence entre les valeurs mesurées par deux procédés indépendants pour le même échantillon d'air expiré ne dépasse pas les deux tiers des erreurs maximales tolérées conformément au ch. 4, la valeur la plus basse étant déterminante; ou si
la valeur mesurée par un procédé est vérifiée dans un délai de deux minutes par la mesure d'un mélange étalon de gaz certifié par un fabricant de gaz de référence accrédité, auquel cas la différence de la valeur mesurée par rapport à la valeur de l'échantillon de référence ne doit pas dépasser les deux tiers des erreurs maximales tolérées conformément au ch. 4.
Si une marge de sécurité automatique est appliquée, celle-ci doit pouvoir être réglée par l'utilisateur.
L'appareil de mesure et sa commande par le logiciel doivent permettre un déroulement de la mesure conforme à l'ordonnance de 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière2 et à l'ordonnance de l'OFROU du 22 mai 2008 concernant l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière3.
L'appareil de mesure doit détecter l'alcool dans les voies respiratoires supérieures conformément au ch. 6.3.4 de la recommandation OIML R 126, le signaler et interrompre la mesure.
Le résultat de mesure est arrondi une fois appliquée l'éventuelle marge de sécurité prévue au ch. 5.3 de la recommandation OIML R 126.
Sécurité du logiciel
Le logiciel doit remplir les exigences de sécurité telles qu'elles sont définies dans le guide WELMEC 7.2 sur les logiciels4 pour le cas de type P et la classe de risque B.
L'affichage des résultats de mesure doit remplir les exigences posées à l'annexe 1, ch. 10, OIMes.
Les résultats de mesure avant et après une éventuelle application de la marge de sécurité ainsi que l'éventuelle marge de sécurité doivent pouvoir être affichés, attribués sans équivoque et durablement enregistrés.
Les données pertinentes pour déterminer le résultat de la mesure, notamment toutes les valeurs mesurées, doivent également être enregistrées.
Les résultats de mesure qui sont enregistrés dans l'appareil de mesure et qui peuvent être attribués à une personne ayant fait l'objet d'un test doivent pouvoir être durablement effacés.
1 Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, édition 2012. La version française ou anglaise de la norme peut être obtenue contre paiement auprès de l'Institut fédéral de métrologie, 3003 Berne, consultée gratuitement, ou téléchargée à l'adresse suivante: www.oiml.org/fr/publications/recommandations
3 RS 741.013.1
4 WELMEC Software Guide 7.2 Issue 5, édition 2012. La version anglaise ou allemande du guide peut être obtenue auprès de l'Institut fédéral de métrologie, 3003 Berne, consultée gratuitement ou téléchargée à l'adresse suivante: www.welmec.org/latest/guides/72.html
Vérification initiale et procédures de maintien de la stabilité de mesure des éthylomètres
Les éthylomètres sont vérifiés dans des conditions de laboratoire. Les erreurs maximales tolérées lors de la vérification ultérieure équivalent aux deux tiers des erreurs maximales tolérées dans les conditions de fonctionnement nominales définies à l'annexe 3, ch. 4. METAS détermine la procédure de vérification ultérieure au cas par cas selon le type d'instrument mesureur.
La méthode de Dubowski telle qu'elle est décrite dans la recommandation OIML R 1261 doit être employée pour créer des mélanges d'alcool.
Les informations sur le fonctionnement des éthylomètres figurant à l'annexe 1, ch. 9.3, OIMes doivent contenir en particulier des indications détaillées sur l'obligation d'entretien qui incombe à l'utilisateur, sur tous les travaux d'entretien ainsi que sur l'intervalle et la preuve de l'exécution de ceux-ci.
Les instruments de mesure et d'examen spéciaux à utiliser pour l'entretien des éthylomètres doivent être raccordés aux étalons nationaux.
L'ajustage des éthylomètres doit être réalisé à l'aide d'un mélange d'alcool correspondant à une concentration massique d'alcool dans l'air expiré de 0,4 mg/l.
Un mélange étalon de gaz certifié par un fabricant de gaz de référence accrédité de 225 ìmol/mol d'alcool dans l'azote peut être utilisé comme alternative. L'utilisation de cette méthode sèche nécessite la prise en compte de l'influence de l'eau sur le principe de mesure de l'éthylomètre. Cette influence doit, le cas échéant, être prise en compte et corrigée automatiquement par l'éthylomètre.
(art. 12 et 15)
Exigences spécifiques afférentes aux éthylomètres anti-démarrage
Les éthylomètres anti-démarrage doivent répondre aux exigences de la norme SN EN 50436-11 et de la présente annexe afférentes à la construction et aux caractéristiques métrologiques.
L'étendue de mesure minimale pour les éthylomètres anti-démarrage est indiquée dans le tableau 3.
(0,00 … 1,50) mg/l à 34 °C et pression ambiante
concentration d'alcool dans l'air expiré ≤0,20 mg/l: écart maximal toléré de 0,02 mg/l;
1 Norme européenne SN EN 50436-1: 2014, Alcool interlocks - Méthodes d'essais et exigences de performance - Partie 1: Appareils pour des programmes pour conducteurs en état d'ivresse. La norme peut être obtenue contre paiement auprès de l'Association Suisse de Normalisation (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthour; www.snv.ch ou consultée gratuitement auprès de l'Institut fédéral de métrologie, 3003 Berne.
Vérification initiale et procédures de maintien de la stabilité de mesure pour les éthylomètres anti-démarrage
1 Vérification initiale
Les éthylomètres anti-démarrage sont vérifiés dans des conditions de laboratoire. Les erreurs maximales tolérées équivalent à la moitié des erreurs maximales tolérées dans les conditions de fonctionnement nominales définies à l'annexe 5, ch. 4. METAS détermine la procédure de vérification ultérieure au cas par cas selon le type d'instrument mesureur.
L'exécution de tous les travaux d'entretien doit être consignée dans un document d'entretien. Celui-ci contient notamment l'identification de l'instrument, la date, les travaux effectués, la signature de la personne qui a effectué l'entretien et les instruments de mesure et de vérification.
Un mélange étalon de gaz certifié par un fabricant de gaz de référence accrédité de 225 ìmol/mol d'alcool dans l'azote peut être utilisé comme alternative. L'utilisation de cette méthode sèche nécessite la prise en compte de l'influence de l'eau sur le principe de mesure de l'éthylomètre. Cette influence doit, le cas échéant, être prise en compte et corrigée automatiquement par l'instrument de mesure.
RO 2015 567
Ordinanza del DFGP sugli strumenti di misurazione dell'alcol nell'aria espirata
del 30 gennaio 2015 (Stato 1° ottobre 2016)
visti gli articoli 5 capoverso 2, 8 capoverso 2, 16 capoverso 2, 24 capoverso 3 e 33 dell'ordinanza del 15 febbraio 20061 sugli strumenti di misurazione (OStrM),
i requisiti posti agli strumenti di misurazione dell'alcol nell'aria espirata;
agli etilometri precursori usati per stabilire:
l'inosservanza del divieto di consumare bevande alcoliche secondo l'articolo 63 capoverso 1 dell'ordinanza dell'11 febbraio 20041 sulla circolazione stradale militare (OCSM) e del divieto di guidare sotto l'influsso di alcol secondo l'articolo 63 capoverso 2 OCSM,
l'ebrietà secondo l'articolo 1 dell'ordinanza dell'Assemblea federale del 15 giugno 20123 concernente i valori limite di alcolemia nella circolazione stradale,
l'inosservanza del divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol secondo l'articolo 2a dell'ordinanza del 13 novembre 19625 sulle norme della circolazione stradale (ONC),
l'incapacità di prestare servizio per influsso alcolico secondo l'articolo 14 dell'ordinanza del 4 novembre 20096 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario,
l'incapacità di prestare servizio per influsso alcolico secondo l'articolo 47d dell'ordinanza del 21 dicembre 20068 sugli impianti a fune,
l'inidoneità alla guida sotto l'influsso di alcol secondo l'articolo 24a della legge federale del 3 ottobre 19759 sulla navigazione interna,
il superamento del tasso alcolemico o del tasso alcolico dell'alito ammesso secondo l'articolo 6.01 capoverso 3 dell'ordinanza del 17 marzo 197610 concernente la navigazione sul lago di Costanza,
l'ebrietà di una persona secondo l'articolo 90bis della legge federale del 21 dicembre 194811 sulla navigazione aerea;
agli etilometri probatori usati per stabilire:
l'inosservanza del divieto di consumare bevande alcoliche secondo l'articolo 63 capoverso 1 OCSM e del divieto di guidare sotto l'influsso di alcol secondo l'articolo 63 capoverso 2 OCSM,
l'ebrietà secondo l'articolo 1 e le concentrazioni di alcol qualificate secondo l'articolo 2 dell'ordinanza dell'Assemblea federale concernente i valori limite di alcolemia nella circolazione stradale,
l'inosservanza del divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol secondo l'articolo 2a ONC;
agli etilometri blocca-motore che devono essere usati per stabilire se una persona che, conformemente alla modifica del 15 giugno 2012 della legge federale 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale, può condurre soltanto un veicolo dotato di etilometro blocca-motore sia sotto l'influsso dell'alcol.
2 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
4 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
7 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
12 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
Nella presente ordinanza i seguenti termini significano:
alcol: etanolo;
strumento di misurazione dell'alcol nell'aria espirata: etilometro precursore1, etilometro probatorio2 o etilometro blocca-motore;
etilometro precursore: strumento che misura la concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata;
etilometro probatorio: strumento di misurazione che determina e indica, in maniera ridondante e in condizioni di campionamento controllate, la concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata;
etilometro blocca-motore: strumento che misura la concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata e impedisce l'avvio del veicolo che ne è equipaggiato in caso di superamento della concentrazione prescritta della massa;
concentrazione d'alcol nell'aria espirata: massa di alcol per volume d'aria espirata, espressa in mg/l.
1 Nuova espr. giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
2 Nuova espr. giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841). Di detta mod. é tenuto conto in tutto il presente testo.
3 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
Sezione 2: Etilometri precursori2
Gli etilometri precursori devono soddisfare i requisiti essenziali definiti nell'allegato 1 OStrM e nell'allegato 1 della presente ordinanza.
Art. 5 Procedure per l'immissione sul mercato
Per gli etilometri precursori sono prescritte l'ammissione ordinaria, eseguita dall'Istituto federale di metrologia (METAS), e la verificazione iniziale conformemente all'allegato 5 OStrM e all'allegato 2 numero 1 della presente ordinanza, eseguita dal METAS o da un laboratorio di verificazione legittimato.
Gli etilometri precursori devono essere sottoposti alle seguenti procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione:
verificazione successiva secondo l'allegato 7 numero 1 OStrM e l'allegato 2 numero 1 della presente ordinanza, eseguita una volta l'anno dal METAS o da un laboratorio di verificazione legittimato;
manutenzione secondo l'allegato 7 numero 7 OStrM e l'allegato 2 numero 2 della presente ordinanza, eseguita almeno una volta l'anno da una persona competente; e
regolazione secondo l'allegato 7 numero 8 OStrM e l'allegato 2 numero 3 della presente ordinanza, eseguita almeno due volte l'anno da una persona competente.
Art. 7 Errori massimi tollerati in caso di controlli
In caso di contestazioni ai sensi dell'articolo 29 capoverso 1 OStrM o in occasione di controlli successivi, sono tollerati gli errori massimi definiti nell'allegato 1 numero 4 della presente ordinanza.
Sezione 3: Etilometri probatori3
Gli etilometri probatori devono soddisfare i requisiti essenziali definiti nell'allegato 1 OStrM e nell'allegato 3 della presente ordinanza.
Art. 9 Procedure per l'immissione sul mercato
Per gli etilometri probatori sono prescritte l'ammissione ordinaria, eseguita dal METAS, e la verificazione iniziale conformemente all'allegato 5 OStrM e all'allegato 4 numero 1 della presente ordinanza, eseguita dal METAS o da un laboratorio di verificazione legittimato.
Gli etilometri probatori devono essere sottoposti alle seguenti procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione:
verificazione successiva secondo l'allegato 7 numero 1 OStrM e l'allegato 4 numero 1 della presente ordinanza, eseguita una volta l'anno dal METAS o da un laboratorio di verificazione legittimato;
manutenzione secondo l'allegato 7 numero 7 OStrM e l'allegato 4 numero 2 della presente ordinanza, eseguita almeno una volta l'anno da una persona competente; e
regolazione secondo l'allegato 7 numero 8 OStrM e l'allegato 4 numero 3 della presente ordinanza, eseguita almeno una volta l'anno da una persona competente.
Art. 11 Errori massimi tollerati in caso di controlli
In caso di contestazioni ai sensi dell'articolo 29 capoverso 1 OStrM o in occasione di controlli successivi, sono tollerati gli errori massimi definiti nell'allegato 3 numero 4 della presente ordinanza.
Sezione 4: Etilometri blocca-motore
Art. 12 Requisiti essenziali
Gli etilometri blocca-motore devono soddisfare i requisiti essenziali definiti nell'allegato 1 OStrM e nell'allegato 5 della presente ordinanza.
Art. 13 Procedure per l'immissione sul mercato
Per gli etilometri blocca-motore sono prescritte l'ammissione ordinaria, eseguita dal METAS, e la verificazione iniziale conformemente all'allegato 5 OStrM e all'allegato 6 numero 1 della presente ordinanza, eseguita dal METAS o da un laboratorio di verificazione legittimato.
Art. 14 Procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione
Gli etilometri blocca-motore devono essere sottoposti alle seguenti procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione:
manutenzione secondo l'allegato 7 numero 7 OStrM e l'allegato 6 numero 2 della presente ordinanza, eseguita almeno una volta l'anno da una persona competente; e
regolazione secondo l'allegato 7 numero 8 OStrM e l'allegato 6 numero 3 della presente ordinanza, eseguita almeno due volte l'anno da una persona competente.
Art. 15 Errori massimi tollerati in caso di controlli
In caso di contestazioni ai sensi dell'articolo 29 capoverso 1 OStrM o in occasione di controlli successivi, sono tollerati gli errori massimi definiti nell'allegato 5 numero 4 della presente ordinanza.
Sezione 5: Prolungamento o riduzione dei termini delle procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione
Il METAS può prolungare o ridurre i termini delle procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione di strumenti di misurazione dell'alcol nell'aria espirata per determinati modelli di strumenti di uno specifico fabbricante, se le caratteristiche metrologiche degli strumenti di misurazione utilizzati lo consentono o lo esigono.
L'ordinanza del DFGP del 28 maggio 20111 sugli strumenti di misurazione dell'alcol nell'aria espirata è abrogata.
1 [RU 2011 3275, 2012 7183 I 5, 2014 475]
1 I certificati di conformità per gli etilometri precursori rilasciati secondo le disposizioni dell'ordinanza del DFGP del 28 maggio 20111 sugli strumenti di misurazione dell'alcol nell'aria espirata restano validi fino alla loro scadenza.
2 Dopo la scadenza della validità dei certificati di conformità secondo il capoverso 1, gli etilometri precursori devono essere reimmessi sul mercato conformemente all'articolo 5.
Art. 18a1Disposizione transitoria della modifica del 4 luglio 2016
Sono retti dal diritto previgente gli etilometri precursori:
usati nel campo d'applicazione di cui all'articolo 2 lettera a numeri 4-8 per misurare la concentrazione di alcol nel sangue, fintanto che le relative norme fissano i valori determinanti in g/kg o ‰ (per mille);
che misurano la concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata e che la convertono in tasso alcolemico nel sangue espresso in g/kg o in ‰ (per mille) mediante il fattore di conversione di 2000 l/kg; e
chiaramente distinguibili come strumenti per misurare la concentrazione di alcol nel sangue.
1 Introdotto dal n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
(art. 4 e 7)
Requisiti specifici degli etilometri precursori
1 Requisiti riguardanti la costruzione e le caratteristiche metrologiche
Gli etilometri precursori devono soddisfare i requisiti riguardanti la costruzione e le caratteristiche metrologiche della norma SN EN 159642 e del presente allegato.
2 Campi di misura
Il campo minimo di misura applicabile agli etilometri precursori è specificato nella tabella 1.
Concentrazione d'alcol nell'aria espirata
(0,025 … 1,50) mg/l a 34 °C e pressione ambiente
3 Condizioni di funzionamento nominali
Il fabbricante deve specificare i valori delle condizioni di funzionamento nominali, vale a dire:
Per le grandezze d'influenza negli ambienti climatico e meccanico:
un campo minimo di temperatura di -5 °C fino a 40 °C per l'ambiente climatico;
la classe ambientale meccanica M1;
la classe degli ambienti elettromagnetici E1.
Per le grandezze d'influenza nell'alimentazione elettrica:
i campi di tensione e di frequenza per l'alimentazione in corrente alternata;
i limiti dell'alimentazione in corrente continua.
i valori minimo e massimo della pressione ambiente: pmin ≤ 860 hPa, pmax ≥ 1060 hPa.
In condizioni di funzionamento nominali secondo il numero 3 sono tollerati i seguenti errori massimi:
concentrazione d'alcol nell'aria espirata ≤ 0,20 mg/l: scarto massimo tollerato 0,02 mg/l;
concentrazione d'alcol nell'aria espirata > 0,20 mg/l: 10 % del valore.
1 Aggiornato dal n. II dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841).
2 Norma europea SN EN 15964: 2011, Atemalkohol-Testgeräte zur Mehrfachverwendung - Anforderungen und Prüfverfahren. La norma è disponibile a pagamento in tedesco, francese e inglese presso l'Associazione svizzera di normalizzazione (snv); Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch o consultabile gratuitamente presso l'Istituto federale di metrologia, 3003 Berna.
(art. 5 e 6)
Verificazione iniziale e procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione degli etilometri precursori
1 Verificazione iniziale e verificazione successiva
Gli etilometri precursori vanno verificati in condizioni di laboratorio. Gli errori massimi tollerati corrispondono, secondo l'allegato 1 numero 4, alla metà degli errori massimi tollerati definiti in condizioni di funzionamento nominali. Il METAS definisce la procedura di verificazione successiva caso per caso in funzione del tipo di strumento di misurazione.
Per produrre la miscela alcol-acqua si applica la formula Dubowski descritta nella raccomandazione OIML R1262.
2 Manutenzione
Conformemente all'allegato 1 numero 9.3 OStrM, le istruzioni sul funzionamento degli etilometri precursori contengono in particolare indicazioni dettagliate sull'obbligo della manutenzione da parte dell'utilizzatore, su tutti i lavori di manutenzione e sulla loro frequenza nonché sulla documentazione che ne attesta l'esecuzione.
Tutti i lavori di manutenzione previsti dalle istruzioni sul funzionamento vanno eseguiti correttamente. Vanno rispettate sia la portata di tali lavori sia le date della loro esecuzione.
Tutti i lavori di manutenzione vanno attestati in un apposito documento di manutenzione. Tale documento deve riportare in particolare l'identificazione dello strumento, la data, i lavori eseguiti, il nome e la firma della persona che ha eseguito i lavori nonché gli strumenti di misurazione e di controllo utilizzati.
Gli strumenti di misurazione e di controllo speciali usati per la manutenzione degli etilometri precursori devono essere riconducibili a campioni di riferimento nazionali.
Gli etilometri precursori vanno regolati con una miscela di alcol corrispondente ad una concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata di 0,4 mg/l.
Occorre utilizzare una miscela certificata alcol-acqua di 1,03 g/l d'alcol nell'acqua se si produce la miscela d'alcol secondo il metodo descritto al numero 1.2.
In alternativa, si può utilizzare una miscela gassosa campione di un produttore di materiale di riferimento accreditato di 225 µmol/mol alcol nell'azoto. Per applicare questo metodo secco occorre conoscere l'influsso dell'acqua sul principio di misura degli etilometri precursori. Se del caso, l'etilometro precursore deve tener conto di tale influsso e correggerlo automaticamente.
2 Raccomandazione Internazionale OIML R 126, Ethylomètres, edizione 2012. Il testo francese o inglese della norma può essere ordinato presso l'Istituto federale di metrologia, 3003 Berna, dietro pagamento, consultato gratuitamente o scaricato all'indirizzo Internet www.oiml.org/publications/recommandations/.
(art. 8 e 11)
Requisiti specifici degli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata
Gli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata devono soddisfare i requisiti riguardanti la costruzione e le caratteristiche metrologiche della raccomandazione OIML R 1261 e del presente allegato.
Il campo minimo di misura applicabile agli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata è specificato nella tabella 2.
Concentrazione di alcol nell'aria espirata
(0,00 … 2,00) mg/l a 34 °C e pressione ambiente
un campo minimo di temperatura di -10 °C fino a 40 °C per l'ambiente climatico;
concentrazione d'alcol nell'aria espirata ≤0,40 mg/l: scarto massimo tollerato di 0,03 mg/l;
concentrazione d'alcol nell'aria espirata > 0,40 mg/l: 7,5 % del valore di concentrazione d'alcol nell'aria espirata.
Ogni valore misurato deve essere confermato immediatamente con una procedura di misurazione indipendente adeguata in occasione del rilevamento.
Il valore è confermato in particolare se:
lo scarto tra i valori misurati con due procedure indipendenti per il medesimo campione di aria espirata non supera i due terzi degli errori massimi tollerati secondo il numero 4; è determinante il valore inferiore; oppure
il valore misurato con una procedura è verificato entro due minuti con la misurazione di una miscela gassosa campione di un produttore di materiale di riferimento accreditato; lo scarto tra il valore misurato e il valore del campione di riferimento non può superare i due terzi degli errori massimi tollerati secondo il numero 4.
Se applicato, il margine di sicurezza automatico deve poter essere regolato dall'utilizzatore.
Svolgimento della misurazione
L'apparecchio di misurazione e il suo comando sequenziale tramite software devono consentire uno svolgimento della misurazione conforme all'ordinanza del 28 marzo 20072 sul controllo della circolazione stradale e all'ordinanza dell'USTRA del 22 maggio 20083 concernente l'ordinanza sul controllo della circolazione stradale.
Alcol nelle vie respiratorie superiori
L'apparecchio di misurazione deve riconoscere l'alcol nelle vie respiratorie superiori secondo il numero 6.3.4 della raccomandazione OIML R 126, segnalarlo e interrompere la misurazione.
Il risultato della misurazione è arrotondato soltanto dopo l'applicazione di un eventuale margine di sicurezza secondo il numero 5.3 della raccomandazione OIML R 126.
Il software deve soddisfare i requisiti di sicurezza come definiti nella guida al software WELMEC 7.24 per il caso di tipo P e la classe di rischio B.
Indicazione e registrazione dei dati
L'indicazione dei risultati della misurazione devono soddisfare i requisiti secondo l'allegato 1 numero 10 OStrM.
I risultati della misurazione prima e dopo un'eventuale applicazione del margine di sicurezza nonché l'eventuale margine di sicurezza devono poter essere indicati, attribuiti senza equivoci e registrati in maniera duratura.
Devono parimenti essere registrati i dati rilevanti per determinare il risultato della misurazione, in particolare tutti i valori misurati.
I risultati della misurazione che sono registrati nell'apparecchio e possono essere attribuiti a una persona sottoposta a test devono poter essere cancellati in maniera duratura.
1 Raccomandazione Internazionale OIML R 126, Ethylomètres, edizione 2012. Il testo francese o inglese della norma può essere ordinato presso l'Istituto federale di metrologia, 3003 Berna, dietro pagamento, consultato gratuitamente o scaricato all'indirizzo Internet www.oiml.org/publications/recommandations/.
4 WELMEC Software Guide 7.2 Issue 5, edizione 2012. Il testo inglese o tedesco della guida può essere ordinato presso l'Istituto federale di metrologia, 3003 Berna, dietro pagamento, consultato gratuitamente o scaricato all'indirizzo Internet www.welmec.org/latest/guides/72.html.
(art. 9 e 10)
Verificazione iniziale e procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione degli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata
Gli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata vanno verificati in condizioni di laboratorio. Gli errori massimi tollerati corrispondono, secondo l'allegato 3 numero 4, ai due terzi degli errori massimi tollerati definiti in condizioni di funzionamento nominali. Il METAS definisce la procedura di verificazione successiva caso per caso in funzione del tipo di strumento di misurazione.
Per produrre la miscela alcol-acqua si applica la formula Dubowski descritta nella raccomandazione OIML R 1261.
Conformemente all'allegato 1 numero 9.3 OStrM, le istruzioni sul funzionamento degli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata contengono in particolare indicazioni dettagliate sull'obbligo della manutenzione da parte dell'utilizzatore, su tutti i lavori di manutenzione e sulla loro frequenza nonché sulla documentazione che ne attesta l'esecuzione.
Gli strumenti di misurazione e di controllo speciali usati per la manutenzione degli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata devono essere riconducibili a campioni di riferimento nazionali.
Gli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata vanno regolati con una miscela di alcol corrispondente a una concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata di 0,4 mg/l.
Occorre utilizzare una miscela certificata alcol-acqua dell'1,03 g/l alcol nell'acqua se si applica il metodo descritto nel numero 1.2.
In alternativa, si può utilizzare una miscela gassosa campione di un produttore di materiale di riferimento accreditato di 225 μmol/mol alcol nell'azoto. Per applicare questo metodo secco occorre conoscere l'influsso dell'acqua sul principio di misura degli apparecchi di misurazione dell'alcol nell'aria espirata. Se del caso, lo strumento deve tener conto di tale influsso e correggerlo automaticamente.
(art. 12 e 15)
Requisiti specifici degli etilometri blocca-motore
Gli etilometri blocca-motore devono soddisfare i requisiti riguardanti la costruzione e le caratteristiche metrologiche della norma SN EN 50436-11 e le esigenze del presente allegato.
Il campo minimo di misura applicabile agli etilometri blocca-motore è specificato nella tabella 3.
(0,00 … 1,50) mg/l a 34 °C e pressione ambiente
concentrazione d'alcol nell'aria espirata ≤0,20 mg/l: scarto massimo tollerato di 0,02 mg/l;
concentrazione d'alcol nell'aria espirata > 0,20 mg/l: 10 % del valore di concentrazione d'alcol nell'aria espirata.
1 Norma SN EN 50436-1: 2014, Alkohol-Interlocks - Prüfverfahren und Anforderungen an das Betriebsverhalten - Teil 1: Geräte für Programme mit Trunkenheitsfahrern. La norma è disponibile a pagamento in tedesco, francese e inglese presso l'Associazione svizzera di normalizzazione (snv); Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch o consultabile gratuitamente presso l'Istituto federale di metrologia, 3003 Berna.
Verificazione iniziale e procedure per il mantenimento della stabilità di misurazione degli etilometri blocca-motore
1 Verificazione iniziale
Gli etilometri blocca-motore vanno verificati in condizioni di laboratorio. Gli errori massimi tollerati corrispondono, secondo l'allegato 5 numero 4, alla metà degli errori massimi tollerati definiti in condizioni di funzionamento nominali. Il METAS definisce la procedura di verificazione successiva caso per caso in funzione del tipo di strumento di misurazione.
Conformemente all'allegato 1 numero 9.3 OStrM, le istruzioni sul funzionamento degli etilometri blocca-motore contengono in particolare indicazioni dettagliate sull'obbligo della manutenzione da parte dell'utilizzatore, su tutti i lavori di manutenzione e sulla loro frequenza nonché sulla documentazione che ne attesta l'esecuzione.
Gli strumenti di misurazione e di controllo speciali usati per la manutenzione degli etilometri blocca-motore devono essere riconducibili a campioni di riferimento nazionali.
Gli etilometri blocca-motore vanno regolati con una miscela di alcol corrispondente a una concentrazione della massa di alcol nell'aria espirata di 0,4 mg/l.
In alternativa, si può utilizzare una miscela gassosa campione di un produttore di materiale di riferimento accreditato di 225 μmol/mol alcol nell'azoto. Per applicare questo metodo secco occorre conoscere l'influsso dell'acqua sul principio di misura degli etilometri blocca-motore. Se del caso, lo strumento deve tener conto di tale influsso e correggerlo automaticamente.
RU 2015 567
1 RS 941.2102 Nuova espr. giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841). Di detta mod. é tenuto conto in tutto il presente testo.3 Nuova espr. giusta il n. I dell'O del DFGP del 4 lug. 2016, in vigore dal 1° ott. 2016 (RU 2016 2841). Di detta mod. é tenuto conto in tutto il presente testo.