Source: https://endlagerdialog.de/2020/02/
Timestamp: 2020-07-15 04:56:36
Document Index: 353588983

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 26', '§ 27', 'BGE']

Februar | 2020 | endlagerdialog.de
Veröffentlicht am 17/02/2020 von endadm
Wo stehen die Kriterien?
Im Bürger*innen-Workshop am 25.01.2020 gab es diverse Fragen nach den Kriterien, die im Auswahlverfahren angewendet werden sollen. Einigen war nicht bekannt, dass diese im Gesetz (StandAG) selber stehen:
Ausschlusskriterien (§ 22),
Mindestanforderungen (§ 23),
geowissenschaftliche Abwägungskriterien (§ 24 in Verbindung mit Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7, Anlage 8, Anlage 9, Anlage 10, Anlage 11),
planungswissenschaftliche Abwägungskriterien (§ 25 in Verbindung mit Anlage 12).
Und die Auslegung der Kriterien?
Eine weitere Anmerkung war (siehe auch BASE-Verschriftlichung):
Es wäre hilfreich, wenn im Zwischenbericht deutlich gemacht wird, wo die BGE Spielraum bei Entscheidungen hatte bzw. wo sie Kriterien ausgelegt hat.
Die Auslegung der Kriterien wird von der BGE als Methode bezeichnet, es ist die jeweilige Methode, wie die Kriterien auf die Daten angewendet werden. D. h. die im StandAG festgelegten Kriterien bedürfen in der Regel einer Interpretation.
Wie sehen diese Methoden aus und werden diese vom BASE geprüft?
Dialog-Forum zu den Ausschlusskriterien
Veröffentlicht unter BASE/BfE, BGE, Neue bundesweite Suche	| 4 Kommentare
Sicherheitsanforderungen etc.: Lange nichts mehr gehört!
Veröffentlicht am 05/02/2020 von endadm
37. Sitzung des NBG am 09.02.2020
Das NBG wird sich auf der nächsten Sitzung am 09.02.2020 unter TOP 7 mit dem Verbleib der Verordnungen zu den Sicherheitsanforderungen nach § 26 StandAG und den Vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen nach § 27 befassen.
Ursprünglicher Zeitplan zu den Verordnungsentwürfen
Zur Historie: Die Verordnungsentwürfe wurden veröffentlicht und dazu am 14./15.09.2019 ein Symposium veranstaltet. Dies wurde seitens des BMU als freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung deklariert. Da angeblich ein hoher Zeitdruck herrschte, wurde für den 20.09. das Ende der Öffentlichkeitsbeteiligung festgesetzt. Knapp sieben Wochen später sollte die Kabinettsbefassung stattfinden, damit im Dezember 2019 der Bundestag sich damit befassen können sollte.
Massiver Druck auf dem Symposium
Veröffentlicht unter Endlagerkommission, Morsleben, NBG, Transparenz	| 4 Kommentare
Erdinger bei EndlSiAnfV/EndlSiUntV: Vorbereitung einer Stellungnahme zur Anhörung am 29.06.2020
endadm bei Sicherheitsgurt, Airbag und Knautschzone
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