Source: https://friseurrechner.de/agb.php
Timestamp: 2019-07-20 07:17:34
Document Index: 364174798

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 4', '§ 87', '§ 2', '§ 69', '§ 87']

Friseurrechner · AGB
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Diese Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der auf Friseurrechner.de angebotenen Software-, Dienstleistungs- und Warenangebote (nachfolgend „Friseurrechner“) der Ritter & Compagnon GmbH, Bundesallee 74, 12161 Berlin (nachfolgend „Ritter & Compagnon GmbH“) durch die Nutzer und Kunden der Ritter & Compagnon GmbH (nachfolgend „Kunden“).
Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, Ritter & Compagnon GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Mit der Nutzung des Friseurrechners erklären sich die Kunden mit diesen AGB einverstanden.
Die Friseurrechner sind ausschließlich für Unternehmer, die Friseursalons betreiben, zugänglich. Verbrauchern und anderen Unternehmern ist die Nutzung ausdrücklich untersagt.
Neben der einfachen Nutzung, werden den Kunden, vorbehaltlich anderer Vereinbarung, keine weiteren Nutzungsrechte an den Friseurrechnern eingeräumt. Die Nutzung darf nur im Rahmen dieser AGB erfolgen.
Ausnahmen erteilt Ritter & Compagnon GmbH auf Anfrage in Schriftform.
Die Nutzung ist alleine auf die eigenbetrieblichen Zwecke beschränkt. Nutzungsüberlassung an Dritte, alleine oder als Teil von Leistungspakten ist unzulässig.
Ritter & Compagnon GmbH ist berechtigt einen Nachweis der Nutzungsberechtigung (zum Beispiel Kopie der Gewerbeanmeldung) von den Kunden zu fordern.
Die Nutzung der Friseurrechner setzt zwingend eine Registrierung voraus. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
Ritter & Compagnon GmbH kann die Annahme von Registrierungen ablehnen oder den Vertrag mit dem Kunden kündigen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu erwarten ist, dass Zahlungspflichten voraussichtlich nicht erfüllt werden.
Die Kunden dürfen sich jeweils nur ein Mal registrieren und dürfen sich nicht als andere Personen oder Unternehmen ausgeben oder sonst über ihre Identität täuschen. Sie dürfen keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
Der Zugang des Kunden zu den Friseurrechnern erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Ritter & Compagnon GmbH weist darauf hin, dass deren Mitarbeiter nicht berechtigt sind, telefonisch oder schriftlich Passwörter abzufragen. Bei der Wahl des Passwortes sollten die allgemein bekannten Regeln beachtet werden (Länge, Komplexität des Passwortes), Änderungen des Passwortes sind nicht möglich. Der Kunde hat uns bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten Ritter & Compagnon GmbH unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen ist Ritter & Compagnon GmbH berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
Der Kunde hat das Recht, die Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Software darf pro Lizenz nur für einen Betrieb genutzt werden. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen; die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software im Auftrag Dritter und die Weitergabe hieraus resultierender Recherche- bzw. Berechnungsergebnissen an Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, die Ergebnisse werden dem Dritten zur ausschließlichen persönlichen Verwendung übergeben.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben.
Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht.
Die Nutzung ist nur auf den von Ritter & Compagnon GmbH unterstützten Hardware-Plattformen und deren Betriebssystemumgebung(en) zugelassen. Dem Kunden ist es untersagt, Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an der Software zu verändern.
Die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte sind urheberrechtlich geschützt als Datenbankwerke (§ 4 Abs. 2 UrhG) und als Datenbanken (§ 87a ff. UrhG). Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG); die zur Darstellung und Suche der Inhalte der Online-Produkte erforderliche Software unterliegt dem Schutz des Urhebergesetzes nach den §§ 69a ff. UrhG.
Der Kunde ist zur Nutzung der Informations-/Datenbank- und Online-Produkte im geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang innerhalb der Grenzen des § 87b UrhG berechtigt. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen von Ritter & Compagnon GmbH in unzumutbarer Weise beeinträchtigen, ist Ritter & Compagnon GmbH berechtigt, den Zugriff auf das Datenbankwerk/die Datenbank einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Datenbankwerks/der Datenbank.
Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Informations-/Datenbank- und Online-Produkten verbleiben bei Ritter & Compagnon GmbH als Inhaberin aller Nutzungs- und Schutzrechte.
Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
Der Kunde verpflichtet sich, die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte nur für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte zu ermöglichen. Die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden.
Kunden werden auf etwaige Kostenpflicht der Friseurrechner unter Nennung der jeweiligen Preise sowie der Möglichkeit einer kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienste beziehungsweise Kauf von Waren oder Rechten hingewiesen.
Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Bei elektronischen Bestellungen per Internet bestätigt Ritter & Compagnon GmbH den Zugang von Bestellungen automatisch; diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme dar. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots oder durch die Zusendung der Ware bzw. wenn mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wurde, zustande.
Rechnungen sind nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag vom angegebenen Bankkonto des Kunden abgebucht.
Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per Brief, Telefax oder E-Mail zugesandt werden.
Vorbehaltlich anderweitiger Nennung verstehen sich alle Preise als Nettopreise.
Ausdrücklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise für die Produkte auch bei bestehenden Abonnement-/Update-Services jährlich in angemessener Weise anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere auch bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Produktions- und Lohnkosten.
Kosten für unberechtigte Rücklastschriften sind vom Kunden zu tragen.
Sofern von Ritter & Compagnon GmbH Leistungen und Waren von Drittanbietern oder Kooperationspartnern von Ritter & Compagnon GmbH angeboten oder beworben werden, wird Ritter & Compagnon GmbH im Hinblick auf dieses Angebot, vorbehaltlich anderweitiger Hinweise, nicht Vertragspartner des Kunden.
Die Verträge werden in solchen Fällen allein zwischen den jeweiligen Drittanbietern und dem Mitglied geschlossen, ohne dass Ritter & Compagnon GmbH als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Drittanbieter fungiert.
Der Kunde hat mitunter die Möglichkeit, auf Inhalte von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser Drittanbieter umgeleitet. Hierdurch können zusätzliche Kosten entstehen, auf die der Kunde an entsprechender Stelle hingewiesen wird.
Die Angebote von Kooperationspartnern werden als solche gekennzeichnet oder sind als solche erkennbar.
Ist eine Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer vereinbart, verlängert sich die Vertragslaufzeit nach Ablauf der Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer automatisch um die jeweilige im Bestellangebot genannte Dauer, maximal um ein (1) Jahr.
Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen.
Eine Annahmeverweigerung oder Nichtnutzung von Lieferungen und Dienstleistungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer automatisch.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
Das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen bleibt vorbehalten. Bei Lieferungen/Leistungen an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen.
Der Weiterverkäufer tritt sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere im Falle der Pfändung, hat der Kunde Ritter & Compagnon GmbH sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
Der Umfang der von Ritter & Compagnon GmbH angebotenen Leistungen und deren technische Ausgestaltung ergibt sich vorrangig aus der Leistungsbeschreibung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, bei neuen Funktionen zum Zeitpunkt derer Inanspruchnahme und im Übrigen aus dem gegenwärtig technischen Stand der Friseurrechner.
Ritter & Compagnon GmbH bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet ist. Wird durch die Änderung der Leistungsanspruch eines Kunden wesentlich beeinträchtigt, hat dieser ein Recht die Nutzung außerordentlich zu kündigen oder eine Gebührenanpassung zu verlangen.
Die Kunden erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Friseurrechner technisch nicht zu realisieren ist. Ritter & Compagnon GmbH bemüht sich jedoch, die Friseurrechner möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Probleme, die nicht im Einflussbereich von Ritter & Compagnon GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung einzelner Dienste oder der Friseurrechner insgesamt führen. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität durch Gründe gefährdet, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, kann Ritter & Compagnon GmbH den Zugang zu den Friseurrechnern je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.
Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Soweit Ritter & Compagnon GmbH zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage ist oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Für Mängel bei neuen Waren übernimmt Ritter & Compagnon GmbH die Gewährleistung während einer Dauer von einem Jahr, bei gebrauchten Sachen innerhalb von 6 Monaten.
Der Kunde hat die Waren und Leistungen unverzüglich nach der Ablieferung, spätestens innerhalb einer Frist von 8 Werktagen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Ritter & Compagnon GmbH unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Leistung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Sichtbare oder offensichtliche Transportschäden sind unverzüglich dem Transporteur und Ritter & Compagnon GmbH unter Beifügung eines postalischen oder bahnüblichen Protokolls anzuzeigen. Rücksendungen, gleich welcher Art, haben „frei“ zu erfolgen.
Ritter & Compagnon GmbH leistet für Mängel zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen geleisteter Garantien für die Beschaffenheit des Auftragsgegenstandes oder wegen des arglistigen Verschweigens eines Mangels, bleiben unberührt.
Für eine Haftung von Ritter & Compagnon GmbH auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
Die auf Friseurrechner.de bereitgestellten Inhalte und Rechenergebnisse dienen ausschließlich der Information der Kunden und stellen keine Unternehmens- oder Betriebsberatung, noch verbindliche betriebswirtschaftliche Berechnungsgrundlagen, dar. Verbindliche Ansprüche aus Empfehlung oder Beratung können aus der Bereitstellung nicht hergeleitet werden. Für die jederzeitige Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit der Inhalte und Rechenergebnisse kann keine Haftung übernommen werden.
Ritter & Compagnon GmbH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet Ritter & Compagnon GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kunden regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Ritter & Compagnon GmbH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ritter & Compagnon GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Soweit die Haftung von Ritter & Compagnon GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die zum Zwecke der Bestellung von Waren und Leistungen angegebenen personenbezogenen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Ritter & Compagnon GmbH zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
Darüber hinaus werden die bei der Nutzung der der Friseurrechner erfassten Daten ohne Personenbezug oder pseudonymen Bezug zu den Kunden, sondern nur anonym (zum Beispiel aggregiert) durch Ritter & Compagnon GmbH genutzt.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Ritter & Compagnon GmbH über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Alle weiteren Informationen zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung von Friseurrechner.de zu entnehmen.
Ritter & Compagnon GmbH behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Änderung wesentlicher Regelungen, die das vertragliche Gleichgewicht des Kunden zu Ritter & Compagnon GmbH beeinflussen, erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen, insbesondere rechtlicher, technischer und betriebswirtschaftlicher Natur.
Im Fall von solchen AGB-Änderungen teilt Ritter & Compagnon GmbH dem Kunden die geänderten AGB zumindest in Textform mit, so dass der Kunde zwei Wochen Zeit haben der Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs haben Ritter & Compagnon GmbH und der Kunde das Recht zu kündigen. Widersprecht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen. Der Kunde wird auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen.
Gerichtstand und Erfüllungsort ist für Kaufleute und juristischen Personen des öffentlichen Rechts Berlin.
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