Source: https://www.sixhop.net/agb/
Timestamp: 2018-02-25 03:52:46
Document Index: 388375011

Matched Legal Cases: ['§ 126', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7', '§ 44', '§ 9', '§ 4', '§ 15', '§ 16', '§ 14', '§3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - sixhop.net
Die Firma sixhop.net, Andreas Nitsche (nachfolgend sixhop.net), erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB).
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden diesen AGB entgegenstehen oder abweichende Bedingungen enthalten. Diese AGB gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbracht worden sind.
sixhop.net kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Änderungen erfolgen nur aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, um Missbrauch vorzubeugen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von sixhop.net gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
Die Leistungspflichten von sixhop.net ergeben sich aus der Beschreibung des jeweiligen Produkts, zum Zeitpunkt der Bestellung.
sixhop.net kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, falls die Sicherheit des Netzes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Soweit dem Kunden feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich sixhop.net vor, diese IP-Adresse(n) zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
sixhop.net führt zur Sicherheit des Netzbetriebes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Aus diesem Grund können Leistungen des Kunden vorübergehend eingestellt oder beschränkt werden, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Hierbei werden die Belange des Kunden berücksichtigt und die Wartungsarbeiten, soweit möglich, in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt. Bei länger andauernden Leistungseinstellungen oder Leistungsbeschränkungen wird sixhop.net den Kunden hierüber informieren, falls die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde und den Umständen nach möglich und erforderlich ist.
sixhop.net leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarung schriftlich getroffen wurden. Darüber hinaus leistet sixhop.net dem Kunden gegenüber technische Unterstützung nur im Rahmen der vertraglichen Verpflichtung.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm an sixhop.net mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind und dass sixhop.net unverzüglich über Änderungen unterrichtet wird.
Der Kunde ist insbesondere dazu verpflichtet sixhop.net mindestens eine gültige Telefonnummer und E-Mail-Adresse mitzuteilen und die E-Mails regelmäßig abzurufen.
Bei Zuwiderhandlung hat der Kunde die Kosten, die durch die Ermittlung und Feststellung des ihm zur Last fallenden Schadens entstehen, insoweit zu erstatten, als diese den Umständen nach geboten war.
Der Kunde ist verpflichtet, bei Gestaltung seiner Internet-Präsenz Techniken so einzusetzen, dass weder die Sicherheit noch die Verfügbarkeit der Systeme die sixhop.net zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt noch deren Integrität beeinträchtigt werden. Bei Missachtung dieser Pflicht kann sixhop.net Dienste sperren. In diesem Fall wird sixhop.net den Kunden unverzüglich über die Sperrung informieren.
Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern und die Passwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern. Passwörter und sonstige Zugangsdaten müssen geheim gehalten werden. Der Kunde ist verpflichtet, sixhop.net unverzüglich darüber zu informieren, falls unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Kunde haftet gegenüber sixhop.net auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz, falls durch dessen Verschulden ein Missbrauch der Passwörter erfolgt und Leistungen in Anspruch genommen werden.
Der Kunde ist für die regelmäßige Erstellung von Sicherungskopien aller Daten, die dieser auf Servern von sixhop.net gespeichert hat, verantwortlich. Die Sicherungskopien dürfen hierbei nicht auf Servern von sixhop.net abgelegt werden. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von sixhop.net übertragen und die Konfiguration wiederherstellen.
Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarte Höchstmenge an Daten pro Abrechnungszeitraum eigenhändig zu überwachen. Wird dieses Datentransfervolumen überschritten, stellt sixhop.net dem Kunden den für das überschießende Datentransfervolumen entfallenden Betrag zu den hierfür vereinbarten Preisen in Rechnung.
Darüber hinaus kann sixhop.net dem Kunden anbieten, einen neuen Vertrag mit einem entsprechend höheren Datentransfervolumen abzuschließen.
Alternativ steht sixhop.net ein Sonderkündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von drei Wochen zu.
Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von sixhop.net nicht für Handlungen einzusetzen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere dürfen keine E-Mails an Dritte zu Werbezwecken versendet werden, sofern nicht eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegt, oder sonst rechtlich gerechtfertigt ist.
sixhop.net ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen. Hierüber wird sixhop.net den Kunden informieren; Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Der Vertrag kommt erst durch Annahme des Angebots des Kunden durch sixhop.net zustande. Die Annahme wird entweder ausdrücklich oder konkludent durch den Beginn der Ausführung der Leistung durch sixhop.net erklärt.
Soweit abweichend nicht anders geregelt, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate und die Frist für die ordentliche Kündigung sechs Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit. Ist diese länger als ein Jahr, beträgt der Verlängerungszeitraum ein Jahr.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei eine Übersendung per Telefax zur Wahrung dieser Form genügt; eine Kündigung per E-Mail, die nicht den Anforderungen des § 126a BGB (qualifizierte Signatur) genügt, ist nicht wirksam.
Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für sixhop.net insbesondere vor, wenn sich der Kunde mit der Zahlung der Entgelte von zwei aufeinanderfolgenden monatlichen Grundentgelten in Verzug befindet oder der Kunde schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt, und der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist nicht Abhilfe schafft.
§ 3 Abs. 5 der AGB bleibt unberührt.
Für die Kündigung von Domains gelten teilweise abweichende Bestimmungen, § 13 AGB.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Andreas Nitsche, sixhop.net, Lochhauser Str. 57, 82178 Puchheim.
Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar, falls kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist.
Nutzungsabhängige Entgelte sind mit dem Ende des vereinbarten Abrechnungszeitraums zu zahlen. Alle Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
sixhop.net steht es frei, seine Leistungen per Post oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen.
sixhop.net ist berechtigt die Preise maximal einmal je Quartal, mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat, zu ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gilt die Änderung als genehmigt. sixhop.net verpflichtet sich, den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hinzuweisen, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der gesetzten Frist widerspricht.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Zahlungen des Kunden durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt sixhop.net, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Der Kunde ist verpflichtet, sixhop.net den Schaden zu ersetzen, der sixhop.net durch eine etwaige Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts entsteht, falls diese Verweigerung auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen ist.
Der Kunde kommt auch dann in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang einer Rechnung bezahlt.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist sixhop.net berechtigt, Zinsen in Höhe von 10% jährlich zu verlangen. Dem Kunden ist demgegenüber der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich niedrigerer Zinsschaden entstanden ist.
Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, ist sixhop.net berechtigt, die Dienste zu sperren. Vorübergehende Sperrungen von Diensten durch sixhop.net berühren die Zahlungspflicht des Kunden nicht.
Gegen Forderungen von sixhop.net kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ausgenommen hiervon sind Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber sixhop.net.
§ 7 Haftung von sixhop.net
sixhop.net haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an sixhop.net gezahlt hat.
Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.
sixhop.net erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Ergänzende Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Urheberrechte, Lizenzvereinbarung
sixhop.net räumt dem Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software ein einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Das Nutzungsrecht erlischt nach Vertragsbeendigung.
Für Open Source Programme gelten abweichende Regelungen, die den zugehörigen Lizenzbestimmungen zu entnehmen sind. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, zu ersetzen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Namens- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Diese Regelung gilt jedoch nur insoweit, dass der Kunde diese Verletzung zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung.
Sofern der Kunde über sixhop.net eine Domain registriert, kommt der Domain-Vertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle bzw. dem Registrar zustande. sixhop.net wird hierbei für den Kunden im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses tätig. sixhop.net hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde garantiert, dass seine Domains und Inhalte weder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen noch Rechte Dritter verletzen.
Im Falle von extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann sixhop.net das Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich fristlos kündigen.
Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte oder Domains ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, behält sich sixhop.net vor, die Inhalte zu sperren oder die Domain unerreichbar zu machen, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann sixhop.net das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
Der Kunde ist verpflichtet, sixhop.net einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen.
Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit sixhop.net lässt den jeweils zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar bestehenden Registrierungsvertrag über eine Domain grundsätzlich unberührt und bedarf zur gleichzeitigen wirksamen Kündigung des Registrierungsverhältnisses über eine Domain daher der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung des Kunden, dass die Domain zusätzlich gekündigt werden soll und gelöscht werden kann.
Wird durch den Kunden lediglich das Vertragsverhältnis mit sixhop.net gekündigt, trifft dieser jedoch keine Erklärung über das Schicksal der Domains, bleibt die Vergütungspflicht für die Domains bis auf Weiteres ebenfalls bestehen. Nach ergebnisloser Aufforderung an den Kunden, sich innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich (§ 4 Abs. 3 der AGB) zu den Domains zu erklären, ist sixhop.net berechtigt, die Domains in die direkte Verwaltung der jeweiligen Vergabestelle zu überführen oder die Domains im Namen des Kunden freizugeben. Entsprechendes gilt, falls sixhop.net den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund beendet, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.
Der Kunde stellt sixhop.net von Ersatzansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen, insbesondere die aufgrund einer unzulässigen Verwendung einer Internetdomain oder der zugehörigen Inhalte beruhen, entstehen, frei. Diese Regelung gilt jedoch nur insoweit, dass der Kunde diese Verletzung zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche E-Mail-Postfächer ein Gesamtspeichervolumen von 1 Gigabyte vereinbart.
Der Kunde hat in seinen E-Mail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. sixhop.net behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurückzusenden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Gesamtspeichervolumen überschritten sind. Weiterhin ist sixhop.net berechtigt, die Größe eingehender und ausgehender Nachrichten angemessen zu begrenzen.
Sollten aufgrund objektiver Kriterien die an Kunden von sixhop.net gerichteten E-Mails die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software enthält oder die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt, behält sich sixhop.net vor, die E-Mail abzuweisen.
Die Versendung von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegt, oder sonst rechtlich gerechtfertigt ist, ist untersagt.
Bei einem Verstoß kann sixhop.net die betreffenden Postfächer des Kunden vorübergehend sperren.
Der Kunde stellt sixhop.net von Ersatzansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, frei. Diese Regelung gilt jedoch nur insoweit, dass der Kunde diese Verletzung zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
§ 15 Besondere Bedingungen für WebHosting
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten oder Daten weder gegen deutsches noch sonst einschlägiges nationales Recht oder Rechte Dritter verstößt.
sixhop.net behält sich vor, Inhalte, die hinsichtlich Absatz 1 bedenklich erscheinen, vorübergehend zu sperren oder falls sixhop.net von Dritten aufgefordert wird, Inhalte zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter oder ein sonstiger Rechtsverstoß nicht zu befürchten ist, wird die Sperre wieder aufgehoben.
sixhop.net wird von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, freigestellt.
§ 16 Besondere Bedingungen für dedizierte und virtuelle Server
Eine Nutzung der Server zur Bereitstellung von Anonymisierungsdiensten, P2P-Tauschbörsen und Internet Relay Chat (IRC)-Dienste ist ausgeschlossen.
Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. Aus diesem Grund kann sixhop.net den Server nicht verwalten; der Kunde ist daher für den Inhalt und die Sicherheit des Servers allein verantwortlich. Es obliegt somit allein ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen.
Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, seine Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit des Netzes und andere Server, sowie Daten Dritter oder von sixhop.net nicht gefährdet werden.
Eventuelle Sicherheits- oder Wartungsprogramme von sixhop.net entbinden den Kunden nicht von der vorstehenden Pflicht.
Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, andere Server, sowie Software und Daten Dritter oder von sixhop.net – oder steht der Kunde aufgrund objektiver Umstände in einem solchen Verdacht – kann der Server durch sixhop.net vorübergehend gesperrt werden.
Dies gilt insbesondere auch für sog. Denial of Service Attacken (DoS-Attacken), die der Kunde über seinen Server ausführt, insbesondere auch dann, falls der Kunde die schädliche Handlung oder den Zustand nicht zu vertreten hat, z. B. wenn der Server des Kunden manipuliert und von Dritten missbraucht wird.
Eine vorsätzliche Handlung des Kunden berechtigt sixhop.net zu einer sofortigen fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses. Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Werden über den Server des Kunden Spam-E-Mails versendet, kann sixhop.net den Server vorübergehend sperren (§ 14 Abs. 4 AGB).
Sofern nicht abweichend vereinbart, ist sixhop.net zur Sicherung von Kundendaten nicht verpflichtet (§3 Abs. 4 AGB). Wird sixhop.net mit der Datensicherung durch den Kunden beauftragt, ist der Kunde verpflichtet, die gesicherten Daten auf Vollständigkeit und Geeignetheit zur Wiederherstellung der Datensicherung in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und sixhop.net gegebenenfalls auf Auffälligkeiten hinzuweisen.
Eine Nutzungsüberlassung an anonyme Dritte ist untersagt.