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Timestamp: 2016-10-28 10:19:49
Document Index: 324475734

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 26', 'Art. 75', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 26', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 30', 'Art. 46', 'Art. 3', 'Art. 3', 'e contrario', 'Art. 62', 'Art. 66']

1C_94/2012 (29.03.2012)
Plangenehmigung (Ausf�hrungsprojekte zu Nationalstrasse; SABA Schwetti),
Am 4. M�rz 2010 unterbreitete das Bundesamt f�r Strassen (ASTRA) dem Eidgen�ssischen Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) das Ausf�hrungsprojekt "Nationalstrassen N3/N13, Verzweigung Sarganserland, SABA Schwetti" zur Genehmigung.
Das Projekt sieht vor, das bestehende Entw�sserungssystem der Nationalstrasse N13 n�rdlich des Anschlusses Tr�bbach mit einer Strassenabwasserbehandlungsanlage (SABA) zu erweitern, damit das gereinigte Strassenabwasser bei der Einleitung in den Vorfluter Schwettigiessen die Anforderungen des Gew�sserschutzes erf�llt. Am bestehenden �lr�ckhaltebecken sollen Zu-, Ab- und �berleitungen sowie Pumpen eingebaut werden. Zudem sind ein Absetz- und Retentionsfilterbecken sowie eine Zufahrtsstrasse geplant.
Im Rahmen der �ffentlichen Auflage vom 8. April bis 7. Mai 2010 erhob unter anderem die Ortsgemeinde Wartau Einsprache gegen das Ausf�hrungsprojekt. Sie verlangte im Wesentlichen von der Errichtung der geplanten SABA Schwetti abzusehen, weil das Projekt den Grundsatz des sorgsamen Umgangs mit Nutzland verletze und die Voraussetzungen f�r eine Enteignung nicht ausgewiesen seien. Eventualiter beantragte sie eine angemessene Entsch�digung f�r das beanspruchte Land.
Das UVEK genehmigte das Ausf�hrungsprojekt am 9. November 2010 unter Vorbehalt verschiedener Auflagen. Die Einsprache der Ortsgemeinde Wartau wies es ab, soweit es darauf eintrat. Bez�glich des Entsch�digungsbegehrens hielt das UVEK fest, dieses werde nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens an die zust�ndige Eidgen�ssische Sch�tzungskommission (ESchK) �berwiesen.
Gegen die Plangenehmigung erhob die Ortsgemeinde Wartau Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses f�hrte am 28. Juni 2011 einen Augenschein durch. Am 27. Dezember 2011 hiess es die Beschwerde teilweise gut, hob die Plangenehmigungsverf�gung auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck. Diese m�sse den von der Gemeinde Wartau vorgeschlagenen Alternativstandort H�ttenbrunnen bzw. einen anderen, den Kulturlandschutz hinreichend ber�cksichtigenden Standort detailliert pr�fen.
Dagegen hat das UVEK am 3. Februar 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Es beantragt, Ziff. 1 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben, soweit die Plangenehmigungsverf�gung aufgehoben und die Sache zu weiteren Abkl�rungen zur�ckgewiesen werde.
Angefochten ist ein R�ckweisungsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten.
1.1 Gegen Zwischenentscheide ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG nur zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
W�rde die Beschwerde des UVEK gutgeheissen, w�rde die Plangenehmigungsverf�gung rechtskr�ftig, d.h. es w�rde sofort ein Endentscheid herbeigef�hrt. Damit w�rden die vom Bundesverwaltungsgericht angeordneten - u.U. weitl�ufigen - Abkl�rungen zu Alternativstandorten entfallen. Die Voraussetzungen gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG liegen somit vor.
1.2 Das UVEK kann sich auf ein besonderes Beschwerderecht gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG berufen. Dieses steht den Departementen nicht nur als Aufsichtsmittel beim kantonalen Vollzug von Bundesrecht zu, sondern erm�glicht es ihnen auch, Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts anzufechten, die eine Verf�gung des Departements oder einer ihm unterstellten Bundesstelle aufheben oder ab�ndern (vgl. SEILER/V. WERDT/G�NGERICH, BGG-Kommentar, N. 40 zu Art. 89; BERNHARD WALDMANN, in: Basler Kommentar zum BGG, 2. Aufl., N. 51 zu Art. 89).
Vorliegend ist ein Ausf�hrungsprojekt f�r eine Nationalstrasse streitig, das in den Aufgabenbereich des UVEK f�llt (Art. 26 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 8. M�rz 1960 �ber die Nationalstrassen [NSG; SR 725.11]). Dieses hat als Plangenehmigungsbeh�rde ein Interesse daran, die Anforderungen an die Sachverhaltsabkl�rung und die Interessenabw�gung f�r Nationalstrassenprojekte, insbesondere betreffend den Kulturlandverbrauch, �berpr�fen zu lassen.
Das Bundesverwaltungsgericht warf dem UVEK eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung sowie eine fehlerhafte Interessenabw�gung vor:
Zwar d�rfe sich der Aufwand f�r die Ausarbeitung von Projektvarianten und Alternativen in einem gewissen Rahmen halten. Stelle sich schon aufgrund einer Projektskizze oder grober Kostenberechnungen heraus, dass eine L�sung mit erheblichen Nachteilen belastet sei, d�rfe sie ohne Weiteres als unzweckm�ssig aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden werden. Vorliegend sei der von der Gemeinde vorgeschlagene Alternativstandort bei H�ttenbrunnen aber einzig aus Kostengr�nden ausgeschlossen worden; andere Nachteile (technischer oder umweltrechtlicher Art) seien nicht geltend gemacht worden. Dem finanziellen Interesse alleine sei nicht ohne Weiteres mehr Gewicht beizumessen als dem �ffentlichen Interesse an einer haush�lterischen Bodennutzung. Der Standort H�ttenbrunnen weise neben dem Kulturlandschutz auch bez�glich der Erschliessung gewisse Vorteile auf und stehe bereits im Eigentum des Bundes, sodass keine Enteignung erforderlich w�re.
Das UVEK habe das �ffentliche Interesse an einer haush�lterischen Bodennutzung, dem hohes Gewicht beizumessen sei, nicht hinreichend ber�cksichtigt: Alle drei im Rahmen der Planung n�her gepr�ften Standorte l�gen auf landwirtschaftlichem Nutzland (Wies- und Ackerland); eine Projektvariante mit geringer bzw. ohne Beanspruchung von Kulturland sei nicht detailliert ausgearbeitet worden. Die rein �konomischen Interessen seien im Vergleich zu den gewichtigen Interessen am Kulturlandschutz und der Fruchtfolgefl�chensicherung von untergeordneter Bedeutung, weshalb (unter Vorbehalt der Ergebnisse einer detaillierten Pr�fung) einem den Kulturlandschutz hinreichend ber�cksichtigenden Standort der Vorzug zu geben sei.
Das UVEK macht dagegen geltend, das Bundesverwaltungsgericht habe �berrissene Anforderungen an die Sachverhaltsabkl�rung, namentlich im Zusammenhang mit Alternativstandorten, gestellt. Dies f�hre zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit und zu einem unverh�ltnism�ssigen zeitlichen und finanziellen Mehraufwand, der eine effiziente und wirtschaftliche Abwicklung der Plangenehmigungsverfahren f�r Nationalstrassenprojekte verunm�glichen w�rde.
Das �ffentliche Interesse an einer haush�lterischen Bodennutzung k�nne keinen absoluten Schutz beanspruchen. Es gehe zu weit, bei der Ausarbeitung von Nationalstrassenprojekten stets Varianten in verschiedenen Zonen zu verlangen. Ohnehin seien die Projekte h�ufig standortgebunden und k�nnten aufgrund verschiedener gesetzlicher Vorschriften (z.B. Gew�sserschutzgesetz, Waldgesetz) oder privater Interessen nicht an beliebigen Orten realisiert werden.
Das UVEK beruft sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (z.B. Urteil 1E.5/2000 vom 25. April 2001 E. 8), wonach das Gericht nur pr�fen d�rfe, ob wichtige Interessen unber�cksichtigt geblieben, �ffentliche Anliegen klar unrichtig gewichtet worden seien oder die Planungsbeh�rde das ihr zustehende Ermessen missbraucht oder �berschritten habe. Zudem sei zu ber�cksichtigen, dass die f�r den Nationalstrassenbau zur Verf�gung stehenden Mittel nicht unbegrenzt seien und sparsam mit Geldmitteln des Bundes im Nationalstrassenbau umgegangen werden m�sse.
Im vorliegenden Fall habe das ASTRA verschiedene Standorte auf Grund von nachvollziehbaren Kriterien gepr�ft, wobei auch der Landverbrauch ber�cksichtigt worden sei. Dabei habe sich der projektierte Standort "Schwetti" als beste Variante erwiesen: Er befinde sich am Tiefpunkt des Entw�sserungsnetzes, an einer Stelle, an der bereits heute ein �lr�ckhaltebecken bestehe. Alle involvierten Bundes�mter h�tten dem Projekt zugestimmt. Das Landwirtschaftsamt des Kantons St. Gallen habe zwar in seinem Schreiben vom 5. August 2010 darauf hingewiesen, dass die Landwirtschaft durch die in der Region geplanten Vorhaben (und nicht speziell das vorliegend streitige Projekt) deutlich st�rker ber�hrt werde als urspr�nglich angenommen; es habe aber eine nochmalige Beurteilung nur f�r die SABA Reschubach und nicht f�r den Standort Schwetti verlangt. Unter diesen Umst�nden habe es im Ermessen der Planungsbeh�rde gelegen, auf die Pr�fung weiterer Alternativen zu verzichten.
Der von der Gemeinde Wartau vorgeschlagene Standort H�ttenbrunnen w�rde eine Pumpleitung von �ber 2 km L�nge erfordern, was beim Bau Mehrkosten von 50 % verursachen (Fr. 3 Mio. statt 2 Mio.) und zu h�heren Unterhaltskosten f�hren w�rde. Zudem m�sste auch am Standort H�ttenbrunnen zus�tzliches Land f�r den Bau der SABA beansprucht werden, da dort bisher nur ein Retentionsbecken bestehe. Der Standort sei daher vom ASTRA zu Recht als unzweckm�ssig ausgeschieden worden.
Streitig ist vorliegend vor allem die Bedeutung, die bei der Vorauswahl m�glicher Standorte bzw. der Ausscheidung offensichtlich unzweckm�ssiger Standorte dem Kulturlandschutz einerseits und finanziellen Interessen andererseits beizumessen ist.
4.1 Bund, Kantone und Gemeinden sorgen daf�r, dass der Boden haush�lterisch genutzt wird (Art. 75 Abs. 1 BV; Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterst�tzen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die nat�rlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und die Landschaft zu sch�tzen (Art. 1 Abs. 2 lit. a RPG) und die ausreichende Versorgungsbasis des Landes zu sichern (Art. 1 Abs. 2 lit. d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Beh�rden m�ssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft gen�gende Fl�chen geeigneten Kulturlandes erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Besonderen Schutz verdienen dabei die Fruchtfolgefl�chen (Art. 26 ff. RPV; Art. 3 Abs. 1 des Bundesbeschlusses vom 8. April 1992 betreffend den Sachplan Fruchtfolgefl�chen; im Folgenden: Sachplan FFF; vgl. BGE 134 II 217 E. 3.3 S. 220 mit Hinweisen).
Zwar ist es nicht von vornherein ausgeschlossen, Fruchtfolgefl�chen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken in Anspruch zu nehmen, wenn dies durch entgegenstehende, h�her zu gewichtende Interessen gerechtfertigt erscheint. Hierf�r ist aber eine umfassende Abw�gung aller privaten und �ffentlichen Interessen erforderlich (Art. 3 RPV). Dies setzt gem�ss der Vollzugshilfe 2006 des Bundesamts f�r Raumentwicklung (ARE) zum Sachplan FFF (Ziff. 4.1 S. 8) grunds�tzlich den Nachweis der Pr�fung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolgefl�chen (einschliesslich Kompensationsm�glichkeiten) voraus. Weiter muss sichergestellt sein, dass der Anteil des Kantons am Mindestumfang der Fruchtfolgefl�chen dauernd erhalten bleibt (Art. 30 Abs. 2 RPV).
Schliesslich sind gewisse verfahrensrechtliche Anforderungen zu beachten: Art. 46 RPV verpflichtet die Kantone, dem ARE rechtzeitig die �nderung von Nutzungspl�nen mitzuteilen, wenn Fruchtfolgefl�chen um mehr als drei Hektaren vermindert werden. Stellen Bundesstellen fest, dass bei der Aus�bung ihrer raumwirksamen T�tigkeit Fruchtfolgefl�chen beansprucht werden m�ssen, so holen sie rechtzeitig die Stellungnahme des ARE ein (Art. 3 Abs. 2 Sachplan FFF und Vollzugshilfe Ziff. 4.1 S. 8). Dies gilt (Art. 3 Abs. 3 e contrario) grunds�tzlich auch bei der Inanspruchnahme von Fl�chen von weniger als 3 ha.
4.2 Gem�ss den Projektunterlagen (Umweltnotiz Ziff. 4.9) werden f�r die SABA Schwetti 3'100 m� Fruchtfolgefl�che definitiv (durch Absetzbecken, Retentionsfilterbecken mit Sandfilter und Unterhaltsweg) und 1'100 m� tempor�r (w�hrend der Bauphase) beansprucht. Hierzu wurde das Landwirtschaftsamt St. Gallen konsultiert; im Verfahren gem�ss Art. 62a Abs. 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. M�rz 1997 (RVOG; SR 172.010) wurden das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) und das Eidgen�ssische Starkstrominspektorat (ESTI) zur Stellungnahme eingeladen. Eine Stellungnahme des ARE ist dagegen nicht aktenkundig.
Alternativen ausserhalb von Fruchtfolgefl�chen oder mit geringerem Kulturlandverbrauch wurden nicht detailliert abgekl�rt, weil das ASTRA davon ausging, das Vorhaben sei standortgebunden. Dies ist im Folgenden zu pr�fen.
Immerhin versuchte das ASTRA, den Landverbrauch f�r den Sanierungsabschnitt der N3/N13 Verzweigung Sarganserland insgesamt zu minimieren, indem gewisse Teilabschnitte zusammengelegt und nur 6 (anstelle der urspr�nglich vorgesehenen 10) SABAs erstellt wurden. F�r die SABA Schwetti wurde zudem von den drei untersuchten Standorten derjenige gew�hlt, der den f�r die Landwirtschaft am wenigsten st�renden Verlust an Fruchtfolgefl�che bewirkt: Es handelt sich um eine spitzwinklige, umst�ndlich zu erreichende Parzelle zwischen der Autobahn einerseits und dem Schwettigiessen andererseits, die heute als Weideland genutzt wird (vgl. Umweltnotiz SABA Schwetti Ziff. 4.1 S. 3).
4.3 Das ASTRA erl�utert in seiner Aktennotiz vom 13. Januar 2012, dass die SABA Schwetti insofern standortgebunden sei, als sie an die bestehende Entw�sserungsableitung der Nationalstrasse N13 ankn�pfe. Diese liege am Tiefpunkt des Entw�sserungsnetzes und f�hre �ber das bereits vorhandene �lr�ckhaltebecken Schwetti, welches weiter genutzt werden solle. Werde die SABA an einem anderen Ort gebaut, so m�sse das Abwasser vom Ableitungsstandort dorthin gepumpt werden, was zu h�heren Investitions- und Betriebskosten f�hre. Ab einer Entfernung von 1000 m m�sse mit Mehrkosten von mindestens ca. Fr. 500'000.-- gerechnet werden; bei einer Entfernung von 2 km (wie zum Standort H�ttenbrunnen oder zur 2 km s�dlich liegenden SABA Saarkanal) betr�gen die Mehrkosten ca. 1 Mio. Franken. Hinzu k�men rund Fr. 6'500.-- j�hrlich f�r den erh�hten Strom- und Wartungsbedarf der Pumpleitung. Aufgrund dieser �berschl�gigen Kostenabsch�tzung seien in einem ersten Schritt alle Standorte ausgeschieden worden, die weiter als 1000 m vom bestehenden �labscheider entfernt gewesen seien, darunter auch der Standort H�ttenbrunnen. �berdies seien eine Reihe von ausschliessenden Randbedingungen zu beachten gewesen, z.B. das angrenzende Ausland (Liechtenstein), Grundwasserschutzareale, die einzuhaltenden Abst�nde zu den bestehenden Fliessgew�ssern (Rhein, Saarkanal, Schwettigiessen), Waldstandorte, die SBB-Trasse und �berbauungen der Gemeinde Wartau. Da sich im Umkreis von 1000 m keine Alternativstandorte aufgezwungen h�tten, sei der Untersuchungsbereich weiter - auf einem Umkreis von 500 m - eingeengt worden. In diesem Perimeter h�tten sich alle (insgesamt 25) in Betracht kommenden Alternativstandorte auf Fruchtfolgefl�chen befunden. Die detaillierte �berpr�fung habe sich daher auf drei Standorte in der N�he des bestehenden �lr�ckhaltebeckens beschr�nkt.
4.4 Wie das UVEK zu Recht geltend macht, sind die Gelder f�r den Nationalstrassenbau nicht unbeschr�nkt; die Investitions- und Betriebskosten sind daher ein gewichtiger Faktor, der bei der Vorauswahl der in Betracht kommenden Standorte durchaus ber�cksichtigt werden darf. Grunds�tzlich erscheint das Vorgehen des ASTRA, die Standortsuche aus Kostengr�nden auf einen Perimeter von 1000 m um die bestehende Entw�sserungsableitungen herum zu beschr�nken, zul�ssig, jedenfalls, sofern sich ein weiter entfernt liegender Standort nicht geradezu aufdr�ngt.
4.5 Dies w�re beim Standort H�ttenbrunnen wohl zu bejahen, wenn das Retentionsbecken ohne zus�tzlichen Landbedarf zu einer SABA umgebaut werden k�nnte.
4.5.1 Das UVEK macht geltend, das bestehende Retentionsbecken diene nur dem Schutz vor �berschwemmungen bei Starkregenereignissen und habe keine Reinigungswirkung; dementsprechend m�sse auch am Standort H�ttenbrunnen eine komplett neue SABA gebaut und hierf�r Land beansprucht werden. Dies wird von der Gemeinde Wartau nicht bestritten. Deren Vertreter machte am Augenschein lediglich geltend, das Land bei H�ttenbrunnen sei bereits abgetreten und werde auch nicht landwirtschaftlich genutzt, sodass ein allf�lliger zus�tzlicher Landbedarf nicht ins Gewicht falle.
Insofern ist davon auszugehen, dass auch am Standort H�ttenbrunnen zus�tzlich Land f�r den Bau der SABA beansprucht werden m�sste; allerdings w�rde es sich nicht um Kulturland bzw. Fruchtfolgefl�chen handeln. Der Landverbrauch w�re zudem etwas geringer als am Standort Schwetti, wenn das bestehende Retentionsbecken mitverwendet werden kann. In welchem Ausmass und an welcher Stelle Land beansprucht werden m�sste und welche �ffentlichen Interessen dadurch ber�hrt werden, muss aber erst noch abgekl�rt werden.
4.5.2 Gem�ss den Ausf�hrungen des Vertreters des ASTRA am Augenschein stellt der zweimal j�hrlich durchzuf�hrende Unterhalt der SABA keine hohen Anforderungen an die Erschliessung (vgl. Protokoll Ziff. 1 S. 5); insofern fallen die Erschliessungsvorteile des Standorts H�ttenbrunnen nicht stark ins Gewicht.
4.5.3 Zu ber�cksichtigen ist dagegen, dass das Land am Alternativstandort H�ttenbrunnen schon fr�her im Zusammenhang mit dem Nationalstrassenbau an den Bund abgetreten wurde. Grunds�tzlich gebieten es die Eigentumsgarantie und das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, vor der Inanspruchnahme weiterer Fl�chen abzukl�ren, ob das bereits abgetretene Land gen�gt, um auch die neue Aufgabe (SABA) zu bew�ltigen. Dies gilt jedenfalls, wenn dies vom Enteigneten verlangt wird und nicht von vornherein unm�glich erscheint.
Die Gemeinde Wartau (als Eigent�merin des zu enteignenden Landes bei Schwetti) hat fr�hzeitig das Gespr�ch gesucht (vgl. Schreiben vom 26. M�rz 2010). In ihrer Einsprache wies sie ausdr�cklich auf den Alternativstandort H�ttenbrunnen hin und verlangte sinngem�ss dessen Abkl�rung. Entgegen der Auffassung des UVEK war dieser Hinweis spezifisch genug, auch wenn vom Retentionsbecken "im Raum H�rnli" die Rede war. Sie machte geltend, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb in einer derart geringen Entfernung ein zweites Becken, wiederum auf Land der Ortsgemeinde Wartau, erstellt werden m�sse.
Zumindest unter diesen Umst�nden ist mit der Vorinstanz eine Verpflichtung zur Detailabkl�rung des Standorts H�ttenbrunnen zu bejahen. Ob die Vorteile dieses Standorts die Nachteile �berwiegen, wird erst nach erfolgter Detailpr�fung beurteilt werden k�nnen.
4.6 Problematisch erscheint ferner, dass Standorte innerhalb der Bauzone f�r die SABA Schwetti von vornherein nicht in Betracht gezogen wurden. In der Umweltnotiz SABA Schwetti (Ziff. 4.1) heisst es dazu, aufgrund der erforderlichen Fl�che, der Distanz zu Autobahn und der Einleitung in einen Vorfluter sei die Anlage auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen. Allerdings befindet sich in weniger als 1000 m Entfernung zum �lr�ckhaltebecken die Gewerbe-Industriezone Wartaus mit grossen, un�berbauten Parzellen, die unmittelbar an die Autobahn angrenzen (vgl. Zonenplan, Anh. B der Umweltnotiz). Es ist nicht ohne Weiteres ersichtlich, weshalb die SABA nicht auf einer dieser Parzellen errichtet werden k�nnte.
4.7 Hinzu kommt, dass das ARE offensichtlich zur Problematik des Fruchtfolgefl�chen-Verlusts nicht angeh�rt worden ist (vgl. oben, E. 4.2). In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, dass die SABA Schwetti nur eines von mehreren Projekten im Sanierungsabschnitt Abzweigung Sarganserland und (schweizweit gesehen) von zahlreichen Projekten zur gew�sserschutzkonformen Ableitung von Abw�ssern der Nationalstrassen ist. Diese f�hren bei gesamthafter Betrachtung zu einer erheblichen Beanspruchung von Kulturland (einschl. Fruchtfolgefl�chen). Unter diesen Umst�nden w�rde es sich rechtfertigen, beim ARE (sofern noch nicht geschehen) eine �ber den vorliegenden Einzelfall hinausgehende Stellungnahme zur Frage einzuholen, wie der Kulturlandverlust bei der Abwasserbehandlung von Nationalstrassen minimiert werden k�nnte.
Zusammenfassend erscheint somit das Vorgehen des Bundesverwaltungsgerichts, die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen an das UVEK zur�ckzuweisen, gerechtfertigt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG).
Dieses Urteil wird dem Eidgen�ssischen Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), der Ortsgemeinde Wartau und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.