Source: http://www.anwalt24.de/urteile/bgh/2010-01-14/i-zb-32_09
Timestamp: 2017-02-19 12:52:41
Document Index: 19457291

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13 - for you - Vorliegen einer produktbeschreibende Sachaussage für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich durch die Wortfolge "for you"BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13 - Gute Laune Drops - Löschungsantrag hinsichtlich fehlender Unterscheidungskraft trotz eines aufgrund jahrelanger Benutzung entstandenen Vertrauens am unveränderten…BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15 - OUI - Benatragung der Löschung der Marke "OUI" mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit; Eignung einer Bezeichnung als Herkunftshinweis; Annahme einer…BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13 - HOT - Unterscheidungskraft des Markenwortes "HOT" aufgrund eines durch verschiedene Deutungsmöglichkeiten hervorgerufenen InterpretationsaufwandsBGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13 - grill meister - Eignung einer Marke zur Täuschung bei Beinhaltung des Symbols "R im Kreis"BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12 - test - Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Anmeldung der Marke für die Prüfung des Überwindens des Schutzhindernisses durch Verkehrsdurchsetzung;…BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09 - Link economy - Vorliegen der Unterscheidungskraft einer Marke (hier: Link economy) bei Notwendigkeit von mehreren gedanklichen Schritten für die Ermittlung des…BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09 - Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden…BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08 - Unterscheidungskraft der Wortmarke "TOOOR!"; Möglichkeit der Eintragung einer Positionsmarke für die bestimmte Anbringungsform eines Markenworts an der Ware oder…