Source: http://dev.styleleague.net/agb
Timestamp: 2020-02-24 13:32:15
Document Index: 270041900

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10']

Nutzungsbedingungen :STYLE LEAGUE - BOYS DON’T CRY
Die folgenden Nutzungsbedingungen und die DatenschutzerklÃ¤rung gelten jeweils in der zum Registrierungs- oder Nutzungszeitpunkt gÃ¼ltigen Fassung fÃ¼r alle Rechtsbeziehungen zwischen der Vollstrudel GmbH c/o Commandante Capital GmbH, SchrÃ¶derstr. 12, 10115 Berlin (im Folgenden “Betreiberin”) und dem jeweiligen Nutzer der Website “www.styleleague.net” (im Folgenden “Nutzer”). Die Nutzungsbedingungen und die DatenschutzerklÃ¤rung finden auf jegliche Nutzung der Website “www.styleleague.net” Anwendung.
Die Website “www.styleleague.net” (im Folgenden “Styleleague”), versteht sich als Internetcommunity fÃ¼r trendinteressierte KÃ¤ufer von Waren und Nutzer von Dienstleistungen. Styleleague soll das Auffinden von Trends und Trend-Produkten erleichtern sowie Informationen zu Produkten des alltÃ¤glichen Lebens bieten, insbesondere aus den Bereichen Design, Lifestyle, Mode, Kunst und Technologie. Dazu haben die Nutzer die MÃ¶glichkeit die Informationen von Styleleague im rahmen eines Blogs zu kommentieren.
Â§ 1	Geltungs- und Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen
1.	Die Nutzungsbedingungen gelten fÃ¼r sÃ¤mtliche Inhalte, Funktionen oder sonstigen Dienste, die auf Styleleague zur VerfÃ¼gung gestellt werden.
2.	Es gelten ausschlieÃŸlich die Nutzungsbedingungen der Betreiberin. Etwaige GeschÃ¤fts- und/oder Nutzungsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, soweit die Betreiberin diese nicht ausdrÃ¼cklich in Schriftform anerkennt.
Â§ 2	VertragsverhÃ¤ltnis Styleleague und Nutzer
1.	Soweit der Nutzer Styleleague lediglich passiv ohne Nutzung des Blogs nutzt, wird ein VertragsverhÃ¤ltnis nicht begrÃ¼ndet. Insoweit ergeben sich auch keine vertraglichen oder quasivertraglichen AnsprÃ¼che des Nutzers gegen die Betreiberin oder deren Vertretern und ErfÃ¼llungsgehilfen.
2.	Auf Styleleague kÃ¶nnen Nutzer ihre Meinung zu den Informationen der Betreiberin verÃ¶ffentlichen Styleleague bietet selbst keine Waren und Dienstleistungen an.
3.	Um als Nutzer aktiv auf Styleleague teilnehmen zu kÃ¶nnen, muss der Nutzer bei der jeweiligen Nutzung einen sog. Nickname, seine eMail-Adresse, sein Geschlecht und sein Alter angeben. Erst hierdurch kommt zwischen Betreiber und Nutzer ein VertragsverhÃ¤ltnis gemÃ¤ÃŸ diesen Nutzungsbedingungen zustande.
4.	Der Nutzer muss das 11. Lebensjahr vollendet haben. Personen, die das 11. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die aktive Nutzung von Styleleague nicht erlaubt.
5.	Die vom Nutzer anzugebenden Daten mÃ¼ssen vollstÃ¤ndig und wahrheitsgemÃ¤ÃŸ sein.
6.	Die Nutzung von Styleleague ist kostenfrei.
7.	Der vom Nutzer festzulegende Nickname (Nutzername) darf Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte, nicht verletzen oder in sonstiger Weise rechtswidrig sein.
9.	Die Nutzung von Styleleague darf ausschlieÃŸlich zu privaten Zwecken erfolgen. Soweit der Nutzer Styleleague fÃ¼r gewerbliche Zwecke (eigene oder fÃ¼r Dritte) verwenden mÃ¶chte, bedarf es hierzu einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Nutzer und der Betreiberin.
10.	Journalisten benÃ¶tigen die Erlaubnis der Betreiberin, bevor diese im Rahmen ihrer offiziellen TÃ¤tigkeit BeitrÃ¤ge auf Styleleague verÃ¶ffentlichen.
11.	Die Ã¼ber Styleleague zugÃ¤nglichen Inhalte dÃ¼rfen, soweit gesetzlich nicht zugelassen, nicht ohne Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers verwendet werden.
12.	Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Jeder Nutzer kann seine Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach seiner Registrierung schriftlich widerrufen. Hierzu reicht Schreiben an die im Impressum hinterlegte Adresse oder eine eMail an info@styleleague.com aus.
Weitere Informationen zum Widerrufsrecht:
Zur Fristwahrung genÃ¼gt es, dass der Nutzer seinen Widerruf rechtzeitig absendet. Wird der Widerruf rechtzeitig erklÃ¤rt, so ist der Nutzer weder an den Nutzungsvertrag noch an seine ZustimmungserklÃ¤rung zu diesen Nutzungsbedingungen gebunden.
Â§ 4	Verantwortlichkeit fÃ¼r Inhalte von Nutzern, Pflichten der Nutzer, Rechte der Betreiberin
1.	Die auf Styleleague von Nutzern verÃ¶ffentlichten Inhalte werden von Styleleague grundsÃ¤tzlich nicht geprÃ¼ft und stellen nicht die Meinung von Styleleague sondern allein die des Nutzers dar. Styleleague ist nicht verantwortlich fÃ¼r BeitrÃ¤ge, die von Nutzern geschrieben werden.
2.	Nutzer haften grundsÃ¤tzlich fÃ¼r sÃ¤mtliche AktivitÃ¤ten, die sie auf Styleleague vornehmen. Hat der Nutzer den Missbrauch nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.
3.	Dem Nutzer ist die VerÃ¶ffentlichung folgender Inhalte in BeitrÃ¤gen ausdrÃ¼cklich nicht gestattet:
-	Kontaktinformationen einer Person, einschlieÃŸlich des Namens, der Adresse oder Telefonnummer;
-	eMails, SMS, Schriftverkehr und sonstige vertrauliche Mitteilungen;
-	Verunglimpfungen, Beleidigungen, unwahre Tatsachenbehauptungen oder SchmÃ¤hkritik;
-	vulgÃ¤re oder obszÃ¶ne Ausdrucksweise;
-	sittenwidrige, pornographische, jugendgefÃ¤hrdende oder Gewalt verherrlichende Inhalte;
-	VerstÃ¶ÃŸe gegen geltende Gesetze und/oder zu GesetzesverstÃ¶ÃŸen auffordern;
-	Werbung fÃ¼r eigene Waren und Dienstleistungen und Dritter;
-	HTML- und JavaScript-Funktionen;
-	durch geistige Eigentumsrechte Dritter rechtlich geschÃ¼tzte Inhalte, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, insbesondere solche Inhalte die gegen das Urheberrecht und das Markenrecht verstoÃŸen;
-	URLs/Hyperlinks;
-	Spam.
4.	Die Betreiberin behÃ¤lt sich das Recht vor, jeden Beitrag eines Nutzers vor VerÃ¶ffentlichung auf die Einhaltung der in Â§ 4 genannten Pflichten zu Ã¼berprÃ¼fen und ist berechtigt, bei VerstÃ¶ÃŸen gegen diese Pflichten, eine VerÃ¶ffentlichung auf Styleleague zu verweigern. Gleiches gilt, wenn die BeitrÃ¤ge der Nutzer nicht dem in der PrÃ¤ambel genannten Zweck von Styleleague entsprechen.
5.	Die Betreiberin ist berechtigt, den Nutzungsumfang von Styleleague gegenÃ¼ber einzelnen Nutzern zu beschrÃ¤nken, wenn dadurch die SystemintegritÃ¤t von Styleleague beeintrÃ¤chtigt wird, wie beispielsweise eine unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig hohe Anzahl von verÃ¶ffentlichten BeitrÃ¤ge durch einzelne Nutzer.
Â§ 5	Nutzungsrechte an Inhalten und Freistellung
1.	Die Nutzer rÃ¤umen der Betreiberin unentgeltlich, rÃ¤umlich und zeitlich unbeschrÃ¤nkt, Ã¼bertragbare einfache Nutzungsrechte an den von ihnen eingestellten Inhalten ein, soweit dies zum Betrieb von Styleleague erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere das Recht die Inhalte zu vervielfÃ¤ltigen oder fÃ¼r eine optimierte Webdarstellung zu bearbeiten. Styleleague hat das Recht, Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen EndgerÃ¤ten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden kÃ¶nnen.
2.	Die Nutzer verpflichten sich, die Betreiberin von jeder Haftung und jeglichen Kosten einschlieÃŸlich mÃ¶glicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens freizuhalten, soweit die Betreiberin von Dritten aufgrund einer Rechtsverletzung durch den Nutzer in Anspruch genommen wird. Die Betreiberin wird den Nutzer Ã¼ber die Inanspruchnahme informieren und ihnen, soweit dies rechtlich nÃ¶tig und/oder mÃ¶glich ist, zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs Gelegenheit bieten.
3.	Jedem Nutzer wird ein einfaches Nutzungsrecht an allen Inhalten von Styleleague eingerÃ¤umt, um auf Styleleague und die darauf verÃ¶ffentlichten Inhalte zuzugreifen Dies beinhaltet ausdrÃ¼cklich nicht das Recht, fremde Inhalte auf Styleleague zu verÃ¤ndern, zu kopieren, zu verÃ¶ffentlichen, weiterzugeben und/oder in Datenbanken aufzunehmen.
Â§ 6	Datenschutz
Eine Verwendung der Daten des Nutzers erfolgt nur gemÃ¤ÃŸ der in der DatenschutzerklÃ¤rung erlÃ¤uterten GrundsÃ¤tze, soweit der Nutzer nicht gesondert ausdrÃ¼cklich einer weiteren Verwendung seiner Daten zugestimmt hat. Die Verwendung der Daten erfolgt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen.
DatenschutzerklÃ¤rung: http://www.styleleague.net/datenschutzerklaerung
Â§ 7	HaftungsbeschrÃ¤nkung
1.	Soweit nicht nachfolgend etwas anderes bestimmt ist, sind SchadensersatzansprÃ¼che des Nutzers gegen die Betreiberin, soweit mÃ¶glich, ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt auch fÃ¼r die gesetzlichen Vertreter und ErfÃ¼llungsgehilfen der Betreiberin.
2.	Die Haftung ist nicht ausgeschlossen fÃ¼r SchadensersatzansprÃ¼che aufgrund einer Verletzung des Lebens, des KÃ¶rpers oder der Gesundheit. Ferner ist die Haftung bei vorsÃ¤tzlichen oder grob fahrlÃ¤ssigen Pflichtverletzungen der Betreiberin nicht ausgeschlossen.
Â§ 8	Sanktionen bei VerstÃ¶ÃŸen gegen Gesetze, die guten Sitten oder die Nutzungsbedingungen
VerstÃ¶ÃŸt der Nutzer im Rahmen der Nutzung von Styleleague gegen Gesetze, die guten Sitten, Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) oder diese Nutzungsbedingungen, ist die Betreiberin berechtigt, Verwarnungen auszusprechen, Inhalte zu lÃ¶schen, den Funktionsumfang einzuschrÃ¤nken sowie den Nutzer vorÃ¼bergehend oder endgÃ¼ltig von der Nutzung von Styleleague auszuschlieÃŸen. Die Wahl der Sanktion erfolgt unter BerÃ¼cksichtigung der berechtigten Interessen jeweiligen Nutzers.
Â§ 9	Beendigung des Vertrags-/NutzungsverhÃ¤ltnisses
1.	Jeder Nutzer kann den Vertrag ohne Angabe von GrÃ¼nden und ohne Einhaltung einer Frist kÃ¼ndigen.
2.	Das Recht zur KÃ¼ndigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberÃ¼hrt.
4.	Soweit dem Nutzer gekÃ¼ndigt worden ist oder dieser wegen VerstÃ¶ÃŸen gegen Gesetze, die guten Sitten, die Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) oder diese Nutzungsbedingungen von der Nutzung von Styleleague ausgeschlossen wurde, darf sich dieser nicht erneut registrieren oder Styleleague nutzen, soweit die Betreiberin nicht ausdrÃ¼cklich schriftlich zustimmt.
4.	Wird das VertragsverhÃ¤ltnis beendet, bleiben die BeitrÃ¤ge, welche der Nutzer bis zur Beendigung des Vertrages auf Styleleague Ã¶ffentlich zugÃ¤nglich gemacht hat, weiterhin abrufbar, sofern die Betreiberin diese nicht nach MaÃŸgabe dieser Nutzungsbedingungen zu lÃ¶schen berechtigt ist.
Â§ 10	Sonstiges
1.	FÃ¼r rechtliche Streitigkeiten zwischen der Betreiberin und den Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts maÃŸgebend.
2.	FÃ¼r Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.
3.	Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der Ã¼brigen Bestimmungen hiervon unberÃ¼hrt.