Source: https://www.koordination.ch/de/online-handbuch/bvg/wohneigentumsfoerderung/sicherung-vorsorgezweck/
Timestamp: 2020-06-04 21:33:24
Document Index: 274221402

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 92']

Sicherung des Vorsorgezwecks | Wohneigentumsförderung | BVG | Sozialversicherungsrecht | Koordination Schweiz
Sicherung Vorsorgezweck
Wohneingentumsförderung > Sicherung des Vorsorgezwecks
Beteiligung an Wohnbaugenossenschaften und an ähnlichen Formen
Rechtsprechung und Praxis in chronologischer Reihenfolge
Sorgfaltspflichtverletzung der Vorsorgeeinrichtung
Übertragung des Wohneigentums an einen vorsorgerechtlich Begünstigten
Pfändung eines zum Teil aus Mitteln der beruflichen Vorsorge erworbenen Grundstücks
Art. 30e BVG (Art. 6 BVG: Mindestvorschriften)
Art. 16 WEFV
1 Das Reglement der Wohnbaugenossenschaft muss vorsehen, dass die von der versicherten Person für den Erwerb von Anteilscheinen einbezahlten Vorsorgegelder bei Austritt aus der Genossenschaft entweder einer anderen Wohnbaugenossenschaft oder einem anderen Wohnbauträger, von dem die versicherte Person eine Wohnung selbst benutzt, oder einer Einrichtung der beruflichen Vorsorge überwiesen werden.
2 Absatz 1 gilt sinngemäss für Beteiligungen nach Artikel 3 Buchstaben b und c.
3 Anteilscheine und ähnliche Beteiligungspapiere sind bis zur Rückzahlung oder bis zum Eintritt des Vorsorgefalles oder der Barauszahlung bei der betreffenden Vorsorgeeinrichtung zu hinterlegen.
BGE 138 V 495 vom 16.10.2012 E. 2 (Volltext)
Art. 30e Abs. 2 BVG; Art. 6 und 10 WEFV; Vorbezug von Vorsorgeguthaben zum Erwerb von Wohneigentum.
Die Vorsorgeeinrichtung verletzt ihre Sorgfaltspflicht nicht, wenn sie den Vorbezug gestützt auf einen ihr vorliegenden notariell beurkundeten Kaufvertrag auszahlt, bevor der vorbeziehende Versicherte im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist.
BVG-Mitteilungen Nr. 124 vom 15.09.2011, Rz. 801: Stellungnahmen
Wie verhält es sich mit der Rückzahlungspflicht?
BGE 124 lll 211 vom 27.05.1998 (Volltext)
Die kantonalen Aufsichtsbehörden müssen allfällige Wirkungen, welche die Verfügungsbeschränkung gemäss Art. 30e BVG auf das Verwertungsverfahren hat, prüfen und ihnen gegebenenfalls unabhängig davon Rechnung tragen, ob die Verfügungsbeschränkung im Grundbuch angemerkt ist (E. 1).
Ein Grundstück, welches aus dem Vorbezug von Freizügigkeitsleistungen im Sinne von Art. 30c BVG erworben worden ist, kann gepfändet werden, und demzufolge ist Art. 92 Abs. 1 Ziff. 10 SchKG nicht anwendbar (E. 2).
Artikelverzeichnis BVG
Artikelverzeichnis BVV 1
Artikelverzeichnis BVV 2
Artikelverzeichnis BVV 3
Artikelverzeichnis WEFV
Arttikelverzeichnis ALV
Artikelverzeichnis VAABV
Artikelverzeichnis SFV
Abtretung von Leistungen
Auflösung von Verträgen
BVG-Lohn
BVG-Mitteilungen
COVID-19 BVG
Form der Leistungen
Gesundheitsvorbehalt
Koordination ATSG
Koordination MSE
Koordination VVG
Kreisschreiben Steuern
Mindestvorschriften
OAK BV
Organisation VSE
Rückgriff / Regress
Sebständigerwerbende
Verjährung / Aufbewahrung
Verpfändung von Leistungen
Vorsorgepflicht
Wichtige Masszahlen