Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_die_friedliche_Verwendung_der_Kernenergie_und_d-d141479,1.html
Timestamp: 2016-12-10 11:27:16
Document Index: 334096533

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 19', '§ 9', '§ 2', '§ 7', '§ 19']

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Bundesrecht und LandesrechtBundAtG - Atomgesetz
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre ...§ 1 AtG, Zweckbestimmung des Gesetzes§ 2 AtG, Begriffsbestimmungen§ 2a AtG, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 2b AtG, Elektronische Kommunikation§ 2c AtG, Nationales Entsorgungsprogramm§ 2d AtG, Grundsätze der nuklearen Entsorgung§ 3 AtG, Einfuhr und Ausfuhr§ 4 AtG, Beförderung von Kernbrennstoffen§ 4a AtG, Deckungsvorsorge bei grenzüberschreitender Beförderung§ 4b AtG, Beförderung von Kernmaterialien in besonderen Fällen§ 5 AtG, Berechtigung zum Besitz von Kernbrennstoffen; staatliche Verwahrung§ 6 AtG, Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen§ 7 AtG, Genehmigung von Anlagen§ 7a AtG, Vorbescheid§ 7b AtG, Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid§ 7c AtG, Pflichten des Genehmigungsinhabers§ 7d AtG, Weitere Vorsorge gegen Risiken§ 8 AtG, Verhältnis zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Produktsicherheits...§ 9 AtG, Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen ...§ 9a AtG, Verwertung radioaktiver Reststoffe und Beseitigung radioaktiver Abfäll...…Anlage 4 AtG, Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)BundesrechtTitel: Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: AtGGliederungs-Nr.: 751-1Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1843)Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften Zweckbestimmung des Gesetzes1Begriffsbestimmungen2Umweltverträglichkeitsprüfung2aElektronische Kommunikation2bNationales Entsorgungsprogramm2cGrundsätze der nuklearen Entsorgung2d Zweiter Abschnitt Überwachungsvorschriften Einfuhr und Ausfuhr3Beförderung von Kernbrennstoffen4Deckungsvorsorge bei grenzüberschreitender Beförderung4aBeförderung von Kernmaterialien in besonderen Fällen4bBerechtigung zum Besitz von Kernbrennstoffen; staatliche Verwahrung5Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen6Genehmigung von Anlagen7Vorbescheid7aEinwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid7bPflichten des Genehmigungsinhabers7cWeitere Vorsorge gegen Risiken7dVerhältnis zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Produktsicherheitsgesetz8Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen außerhalb genehmigungspflichtiger Anlagen9Verwertung radioaktiver Reststoffe und Beseitigung radioaktiver Abfälle9aZulassungsverfahren9bLandessammelstellen9cEnteignung9dGegenstand und Zulässigkeit der Enteignung; Entschädigung9eVorarbeiten an Grundstücken9fVeränderungssperre9gPflichten des Zulassungsinhabers9hBestandsaufnahme und Schätzung9i(weggefallen)10Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung)11Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen)12Ermächtigungsvorschrift (Entscheidung des Direktionsausschusses)12aÜberprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe12bStrahlenschutzregister12cRegister über hochradioaktive Strahlenquellen12dVorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen13Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge14Rangfolge der Befriedigung aus der Deckungsvorsorge15(weggefallen)16Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage17Entschädigung18Staatliche Aufsicht19Überprüfung, Bewertung und kontinuierliche Verbesserung kerntechnischer Anlagen19aSachverständige20Kosten21Kosten (Gebühren und Auslagen) oder Entgelte für die Benutzung von Anlagen nach § 9a Abs. 321aBeiträge21b Dritter Abschnitt Verwaltungsbehörden Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung22Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz23Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes23aZuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes23bZuständigkeit der Bundesnetzagentur23cZuständigkeit des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung23dZuständigkeit der Landesbehörden24Informationsübermittlung24aSelbstbewertung und internationale Prüfung24b Vierter Abschnitt Haftungsvorschriften Haftung für Kernanlagen25Haftung für Reaktorschiffe25aHaftung in anderen Fällen26Mitwirkendes Verschulden des Verletzten27Umfang des Schadensersatzes bei Tötung28Umfang des Schadensersatzes bei Körperverletzung29Geldrente30Haftungshöchstgrenzen31Verjährung32Mehrere Verursacher33Freistellungsverpflichtung34Verteilungsverfahren35(weggefallen)36Rückgriff bei der Freistellung37Ausgleich durch den Bund38Ausnahmen von den Leistungen des Bundes39Klagen gegen den Inhaber einer Kernanlage, die in einem anderen Vertragsstaat gelegen ist40 Fünfter Abschnitt Bußgeldvorschriften (weggefallen)41 - 44Meldewesen für die Sicherheit in der Informationstechnik44b(weggefallen)45Ordnungswidrigkeiten46(weggefallen)47, 48Einziehung49(weggefallen)50 - 52 Sechster Abschnitt Schlussvorschriften Erfassung von Schäden aus ungeklärter Ursache53Erlass von Rechtsverordnungen54Aufhebung von Rechtsvorschriften55Genehmigungen auf Grund Landesrechts56Abgrenzungen57Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands57aBetrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II57bÜbergangsvorschriften58Übergangsvorschrift für die Umweltverträglichkeitsprüfung58a(Inkrafttreten)59 Anlagen Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4Anlage 1Haftungs- und DeckungsfreigrenzenAnlage 2Elektrizitätsmengen nach § 7 Abs. 1aAnlage 3Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1Anlage 4