Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%202005,%20154
Timestamp: 2020-01-28 00:47:20
Document Index: 198969121

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 211', '§ 212', '§ 213', '§ 46', '§ 49', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 211', 'BGH', 'BGH', '§ 211', '§ 211', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 211', 'BGH', 'BGH', '§ 211']

BGH, 23.11.2004 - 1 StR 331/04 - dejure.org
https://dejure.org/2004,3442
BGH, 23.11.2004 - 1 StR 331/04 (https://dejure.org/2004,3442)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2004 - 1 StR 331/04 (https://dejure.org/2004,3442)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2004 - 1 StR 331/04 (https://dejure.org/2004,3442)
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§ 211 StGB; § 212 StGB; § 213 StGB; § 46 StGB; § 49 Abs. 1 Nr. 1 StGB
Heimtückemord und Rechtsfolgenlösung (BGHSt 30, 105: außergewöhnliche Strafmilderung zu einer zeitigen Freiheitsstrafe von 12 Jahren; restriktive Anwendung insbesondere bei anderweitigen Konfliktausweichmöglichkeiten des Täters)
Milderung der Strafe für einen heimtückischen Mord wegen Vorliegens außergewöhnlicher Umstände; Strafmilderung für in großer Verzweiflung begangene oder aus gerechtem Zorn auf Grund einer schweren Provokation verübte Taten; Möglichkeit der abschließenden Definition oder ...
Voraussetzungen für eine zeitige Freiheitsstrafe beim Heimtückemord
NStZ 2005, 154
Es müssten schuldmindernde Umstände besonderer Art vorliegen, die in ihrer Gewichtung gesetzlichen Milderungsgründen vergleichbar sind und im Hinblick auf die überragende Bedeutung des geschützten Rechtsguts nicht voreilig bejaht werden dürfen (…BGH, Urteile vom 10. Mai 2005 - 1 StR 30/05, BGHR StGB § 211 Abs. 1 Strafmilderung 7; vom 23. November 2004 - 1 StR 331/04, NStZ 2005, 154, 155).
Es müssen schuldmindernde Umstände besonderer Art vorliegen, die in ihrer Gewichtung gesetzlichen Milderungsgründen vergleichbar sind und im Hinblick auf die überragende Bedeutung des geschützten Rechtsguts nicht voreilig bejaht werden dürfen (…BGH, Urteile vom 10. Mai 2005 - 1 StR 30/05, BGHR StGB § 211 Abs. 1 Strafmilderung 7; vom 23. November 2004 - 1 StR 331/04, NStZ 2005, 154, 155).
Folgerichtig ist in der Vergangenheit bei § 211 StGB von einer Verurteilung zu lebenslanger Haft nur dann abgesehen worden, wenn die konkrete Tatschuld bei Subsumtion unter den Tatbestand dem durch die Mordmerkmale vorgegebenen Unrechtsgehalt ausnahmsweise nicht entsprach und die Verhängung der absoluten Strafe deshalb unverhältnismäßig gewesen wäre (vgl. BGHSt 30, 105 ff. für das Mordmerkmal der "Heimtücke"; BGH, NStZ 2005, S. 154, 155;… BGHR StGB § 211 Abs. 1 Strafmilderung 3).
Der Bundesgerichtshof hat wiederholt darauf hingewiesen, dass bei einem Heimtückemord im Regelfall auf eine lebenslange Freiheitsstrafe zu erkennen ist und eine Abweichung nur bei Entlastungsfaktoren, die den Charakter außergewöhnlicher Umstände aufweisen und die Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafe als unverhältnismäßig erscheinen lassen, und nur auf Grund einer umfassenden Würdigung der Tat möglich ist (vgl. BGH NStZ 2005, 154;… BGHR StGB § 211 Abs. 1 Strafmilderung 5 m. w. N.).