Source: https://treppensicherheit.de/home/news/index.php?show=160&items=20
Timestamp: 2019-02-22 11:35:46
Document Index: 175858004

Matched Legal Cases: ['§ 282', 'Art. 34', '§ 829', '§ 253', 'Art. 3', 'Art. 51']

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Fußgänger auf Laub ausgerutscht: Kein Schadensersatz
Fußgänger müssen sich darauf einstellen, dass Gehwege in der Nähe von Hecken und Laubbäumen im Herbst rutschig werden können. In einem Urteil des Berliner Kammergerichtets ist die Gemeinde nicht verpflichtet, die Gehwege ständig zu reinigen. Insbesondere im Herbst könne die nächste Windböe den Weg wieder mit Laub übersäen. (Az.: 9 U 134/04). Das Gericht hob eine gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Berlin auf und wies die Schadenersatzklage einer Fußgängerin ab. Die Frau war auf einem Gehweg auf nassem Laub ausgerutscht und gestürzt. Sie hielt der Gemeinde vor, die Verkehrssicherungspflicht verletzt zu haben. Das Kammergericht sah die Sache aber anders: Die Klägerin sei letztlich selbst schuld. Denn sie hätte die Gefahrenquelle ohne weiteres erkennen und ihr entweder ausweichen oder entsprechend vorsichtig gehen müssen.
Verkehrssicherungspflicht - keine Verpflichtung bei Missbrauch
Im Urteil vom 11.7.06, 4 U 126/06 - 36 hat das OLG Saarbrücken entschieden, dass der für eine Treppe Verkehrssicherungspflichtige nicht für Schäden haftet, die daraus entstehen, dass das Treppengeländer zum Hinunterrutschen missbraucht wird. Hierbei handelt es sich um eine fern liegende, bestimmungswidrige Benutzung. Daher wurde die Klage der Eltern abgewiesen, welche den Besitzer des Mehrfamilienwohnhauses verklagt hatten, weil auf dem Handlauf keine Vorrichtung vorhanden war, die ein Rutschen auf dem Geländer verhindern konnte, ebenso wenig war vorhanden eine Schutzeinrichtung im Treppenhausauge. Die vom Kläger vorgebrachte Richtlinie Bau und Ausrüstung von Schulen schreibt zwar vor, dass dort das Gebot gilt, das Rutschen auf Geländern durch entsprechende Gestaltung zu erschweren. Eine solche oder ähnliche Bestimmung existiert für den Bau eines Mietshauses nicht. Es sei vielmehr Aufgabe der aufsichtspflichtigen Eltern, entsprechend auf ihre Kinder einzuwirken, dass diese eine soch gefährliche Handlung unterlassen.
www.rechtssprechung.saarland.de
"Altersgerechtes Bauen - die Marktchance für das Handwerk"
Am Donnerstag, den 11. Januar oder Freitag, den 12. Januar 2007 können sich interessierte Handwerker zum Seminar des DIT anmelden. Anbetracht der Altersentwicklung liegt einer der größten Wachstumsmärkte in der altersgerechten Nachrüstung von Gebäuden, zum Beispiel an Treppen. Daher organisiert mit Unterstützung des DIT die Flexo-Vertriebs-GmbH einen Workshop. Von 10,oo - 16.oo Uhr findet an beiden Tagen ein Tagesseminar statt. Die Kostenbeteiligung liegt bei 50 Euro, inkl. der Verpflegung. Ausführliche Unterlagen mit Kursinhalte anfordern unter info@treppensicherheit.de
Ist Verstoß gegen DIN - Normen ein Mangel?
Baurbeiten können selbst dann einen Mangel aufweisen, wenn noch kein konkreter Schaden eingetreten und die Nutzung der Bausache nicht beeinträchtigt ist. Dies kommt in Betracht, wenn der Auftragnehmer die Arbeiten nicht DIN-gerecht erstellt hat, die Parteien aber eine DIN-gerechte Ausführung der Bauarbeiten vereinbart und die VOB in den Geltungsbereiches des Vertrages einbezogen haben.
Gerade bei Treppen, Geländern, Brüstungshöhen oder Handläufen sind die DIN Normen häufig nicht bekannt und daher zur Vermeidung von Schadensersatz, bei Unfällen zur Vermeidung von Schmerzensgeld etc. dringend zu beachten.
www.Baurechtsurteile.de
"Stand der Technik" bei Handläufen in Berlin
Als "Stand der Technik" bezeichnete Dipl. Ing. Siegfried Schmid, 1. Vorsitzender des DIT die Wandhandläufe in der Berliner Blindenschule anlässlich des Festaktes zum 200 jährigen Bestehen am 14. September 2006. Die angebrachten Wandhandläufe sind griffig, rund und gut zu umgreifen, kontrastreich zur Wand, am Treppenanfang und Treppenende mit taktilen Kugelelementen versehen, sowie - hier speziell für Blinde auch mit Kalt-Warm-Kontrasten ausgestattet. Natürlich werden die Handläufe über die erste und letzte Stufen geführt, sowie die DIN vorschreibt auf den Podesten als durchgehender Handlauf ausgebildet. Fotos unter www.flexoline.de - und hier unter Blindenheim
www.flexoline.de
Handläufe nach DIN
Da öftes die Anfrage kommt, wie Handläufe nach DIN 18024/25 oder der neuen DIN 18030 auszuführen sind, wollen wir dies in einigen Beispielen darstellen:
Griffsichere Handläufe
Durchgehend ausgeführte Handläufe
Den Entwurf der neuen DIN 18030 in Bezug auf Treppen, Rampen und Handläufe finden Sie unter Gutachten.
Sturz im Pflegeheim - Schmerzensgeldanspruch des Ehepartners aus übergangenem Recht nach Sturz mit Todesfolge
Kommt eine Patientin eines Altenpflegeheimes, die aufgrund verschiedener Erkrankungen ein "fast maximales Sturzrisiko" aufweist, am Ende der Mobilisierungsmaßnahme in ihrem Zimmer in Gegenwart einer Pflegerin zu Fall, hat die Pflegerin auch dann den Sturz fahrlässig verursacht, wenn sie die Patientin nur für einen "kurzen Moment aus den Augen gelassen" hat. Der Geschädigte trägt zwar die volle Beweislast für den deliktischen Anspruch, aufgrund des bestehenden privatrechtlichen Vertrages zur Unterbringung im Pflegeheim richtet sich ein geltend gemachter Schadensersatzansprcuh jedoch nach den Grundsätzen der positiven Vertragsverletzung, so dass insoweit nach § 282 BGB a. F. von einer Umkehr der Beweisslast auch hinsichtlich des objektiven Pflichtverstoßes auszugehen ist.
Verkehrssicherungspflicht: Höhenunterschiede bei Stufen
Die Gestaltung eines innerstädtischen Marktplatzes mit einer dunkel farbigen Stufenanlage kann verkehrswidrig sein, wenn an Markttagen wegen der Verkaufsstände und der damit verbundenen Ablenkung der Besucher die Höhenunterschiede der Stufe(n) gegenüber der Umgebung leicht übersehen kann, so dass es zu einer erheblichen Stolpergefahr kommt. GG Art. 34, BGB § 829, BGB § 253 gem. Urteil OLG Hamm, vom 13.1.06 Az 9 U 143/05
www.jurion.de/
Staatliche Förderung für Handläufe an Treppen
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern fördert das barrierefreie Bauen beim Umbau von Bestandswohnungen, bei der Schaffung von altengerechten Miet- und Genossenschaftswohnungen im Bestand sowie die Wohnraumanpassung für Behinderte und ältere Menschen mit zinsvergünstigten Darlehen oder Aufwendungszuschüssen. Fördersumme max. 12.000 Euro je Wohneinheit. Die Maßnahmen müssen gem. DIN 18025 ausgeführt werden, diese schreibt u.a. vor, dass Treppen auf beiden Seiten griffsichere Handläufe haben müssen, welche über die erste und letzte Stufen geführt werden sollen. Dazu sollen taktile Elemente die Orientierung erleichtern.
Jede Woche ein Toter durch Treppensturz
Wien: Treppensteigen gehört für die meisten Menschen zum alltäglichen Leben. Gerade deshalb wird die Sturzgefahr häufig unterschätzt. Laut Unfallstatistik der KfV verletzen sich dabei in Österrreich 43.600 Menschen so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Im Durchschnitt stirbt in Österreich jede Woche ein Senior in Folge des Treppensturzes. Gefahrenzone Nummer sein sind die Stiegenhäuser, so das Kuratorium für Verkehrssicherheit.
Bauliche Mängel als Unfallursache Nummer eins.
50 % aller Treppenstürze enden für Senioren mit Knochenbrüchen - vom "Klassiker" Oberschenkelhalsbruch über das Handgelenk bis zum Beckenbruch. Haupftunfallursachen sind bauliche Mängel so Dr. Rupert Kisser, das KfV empfiehlt daher, auf folgende Top Drei in punkto Sicherheit im Stiegenhaus zu achten:
Beleuchtung: Auch auf gewohnten Wegen das Licht einschalten. Darauf achten, ob das Stiegenhaus gut ausgeleuchtet ist.
Geländer und Handläufe: Auf Treppen mit mehr als 4 Stufen sind Handläufe vorgeschrieben. Wichtig sind durchgehende Handläufe auf beiden Seiten. Grundsätzlich gilt: auf Treppen immer den Handlauf benutzen.
Stufen und Podeste: Rutschfeste Oberfläche sowie Farb - oder Leuchtstreifen an den Kanten erhöhen die Sicherheit.
Die Umsetzung dieser Sicherheitsmaßnahmen wird schwierig, wenn es sich nicht um die eigenen vier Wände, sonder um ein Mehrfamilienhaus oder gemietetes Haus mit mangelhaften Stiegenhaus handelt. Jedem Vermieter muss klar sein, dass ihm im Falle eines Sturzes eine Klage droht, wenn er sich nicht um die Sicherheit seiner Treppenhäuser kümmert. "Deshalb appellieren wir an alle Hauseigentümer und Vermieter, ihre Stiegenhäuser technisch sicher zu gestalten. Sie retten damit Menschenleben" erklärt Kisser
www.wundplattform.at
Eigentümer stets und umfassend verantwortlich
In einem Antwortschreiben an die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Kramme vom 27.1.06 hat Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein auf die "klar bestehende Verkehrssicherungspflicht der Gebäudeeigentümer, die zu zivil- und strafrechtlichen Folgen führen kann" hingewiesen. Beckstein verwies in dem Zusammenhang darauf, dass nach der Errichtung eines Gebäudes die Verantwortung für die Sicherheit seit jeher beim Eigentümer des Gebäude liege. Er habe gem. Art. 3 Abs. 1 der Bay. Bauordnung für eine ordnungsgemäße Instandhaltung zu sorgen. Die Bauaufsichtsbehörden können, so Beckstein, bei Vorliegen konkreter Anhaltspunkte einschreiten. Und auch die Begehung von Versammlungsstätten betreffen in der Regel nur die Brandschutzaspekte.
Haftungsrecht - Sturz im Altersheim
Allein der Umstand, dass Bewohner im Bereich ihres Alten- oder Pflegeheimes stürzen und sich dabei verletzen, lässt nicht sofort auf ein schuldhaftes Versagen des Pflegepersonals schliessen. Wie der Anwalt- Such-Sevice uns berichtet, war eine körperlich und geistig stark behinderte alte Dame in einem Pflegeheim gestürzt und hatte sich einen Oberschenkelhalsbruch zugezogen. Die Versicherung der Dame forderte den Träger des Pflegeheimes auf, ihr die Behandlungskosten zu erstatten. Schließlich habe das Pflegepersonal die Versicherte nicht lückenlos überwacht. Das OLG Frankfurt a.M. wies die Zahlungsklage ab (Urt. vom 19.1.2006 - 1 U 102/04). Zwar sei der Träger eines Alten-und Pflegeheimes dazu verpflichtet, die Bewohner vor vermeidbaren Verletzungen zu schützen, so das Gericht. Doch dürfe den Verantwortlichen nichts organisatorisch und wirtschaftlich Unmögliches zugemutet werden, wie etwa eine individuelle Betreuung rund um die Uhr. Außerdem, so die Richter, habe auch ein geistig und körperlich stark verfallener alter Mensch das Recht, einen Rest an Eigenständigkeit und Freiheit zu erleben.
Spielplatz für alle - Haltegriffe und Geländer
Aus dem techn. Informationsblatt für die Gestaltung von Spielplätzen werden bei Haltegriffen und Geländern Unterscheidungen auch im Durchmesser empfohlen: "Empfohlener Durchmesser des Griffes: Kinder 2,5 cm, Erwachsene 3,5 - 4, 5 cm. Die Handlaufhöhe soll entsprechend dern Kindergartenvorschriften angebracht werden, bei Erwachsenen liegt die Höhe bei 85 cm. Weitere Infos unter www.nullbarriere.de
1013 tödliche Treppenstürze im Jahr 2004
Dies teilte uns das statistische Bundesamt mit. Die meisten Unfälle ereignen sich im häuslichen Bereich, betroffen sind vor allem ältere Menschen ab dem 60 Lebensjahr. Weitere Infos unter www.destatis.de
Museum rüstet Treppenanlage nach
Das Museum Walter, Galerie Noah im Augsburger Glaspalast hat die Besuchertreppen des mehrgeschossigen Gebäudes nun mit einem zweiten Handlauf gem. Art. 51 Bay. BO nachgerüstet. Bei dem Gebäude handelt es sich um eine ehemalige Textilfabrik, ein Industriedenkmal, in welchem die Sammlung Walter über 1000 Werke zeitgenösischer Kunst zeigt. Das DIT hatte mehrfach die Nachrüstung aus Sicherheitsgründen angeregt.
VdK Zeitung: "Wenn Treppen zu Stolperfallen werden"
In der März-Ausgabe des VdK Deutschland ist ein Bericht über "Sicherheit an Treppen" veröffentlicht, mit der Aussage, dass für gerade für ältere Menschen oder Menschen mit Behinderung auf beiden Seiten der Treppe griffsichere Handläufe anzubringen sind. Es wurde hierbei auf DIN geprüfte Handlaufsysteme hingewiesen, welche dank einer patentierten Gelenklösung auch problemlos um Ecken und Kanten geführt werden. Handläufe müssen griffsicher, gut umfassbar und stabil sein. "Lohnende Investition: ein grifsicherer Handlauf an der Breitseite von Stufen gibt Menschen mehr Sicherheit" so die Bildunterschrift.
Um die Anfragen an unser Institut einzudämmen, oder gar dort Prospekte über Handläufe anzufordern geben wir Ihnen bekannte Anschriften bekannt, welche griffsichere und DIN geprüfte Handläufe führen:
flexofit - Handläufe erhalten Sie in gut sortierten Sanitäts- oder Rehahäusern, bei der Firma Russka, oder in Flexo-Handlauf-Shops. Infos auch unter www.flexofit.de
FlexoForte - Handläufe gibt es beim Schreiner/Tischler/Schlosser oder direkt zur Selbstmontage bei info@FlexoForte.de. Dort können Sieauch Preise und Unterlagen anfordern. Infos unter www.FlexoForte.de
Kein Schadenersatz/Schmerzensgeld durch nasses Laub
Wie der Anwalt-Suchservice uns mitteilte, müssen sich Fußgänger darauf einstellen, dass Gehwege im Bereich von Laubbäumen durch herabfallende Blätter und Regenwasser stets eine gewisse Rutschgefahr aufweisen. Das hat das Landgericht Berlin so entschieden (Urt. vom 11.10.05 - 9 U 134/04). Zwar müsse auf öffentlichen Straße und Gehwegen Glätte bekämpft und herabgefallenes Laub beseitigt werden. Aber eine Verkehrssicherungspflicht,die jeden Unfall ausschließe, sei aber nicht erreichbar. Deshalb, so die Richter, seien nur diejenigen Maßnahmen zu treffen, die nachdensicherheitserwartungen des Verkehrs im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren geeignet seien, Gefahren möglichst abzuwenden.
Treppensturz - und Keiner zahlt? Der Staatsanwalt ermittelt
Es kommt bei der Treppe zum Personenschaden in Ihrer Firma -Sturz- ormalerweise geht man zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass für Ihre Firma eine Haftpflichtversicherung oder zumindest die Absicherung über die Berufsgenossenschaften besteht und eine davon den entstandenen Personenschaden zu Ihrer und der Zufriedenheit des Geschädigten erledigen wird. Meist kommt es diesbezüglich zu einem zivilrechtlichen Verfahren, in welchem die Höhe des Schmerzensgeldes festgelegt wird. Weiter angenommen, der ermittelnde Staatsanwalt, dieser wird bei Personenschäden, aufgrund des "öffentlichen Interesses" automatisch gegen Sie ermitteln, kommt zu der Meinung, dass der Personenschaden aufgrund grob fahrlässiger oder gar vorsätzlicher Handlung/Unterlassung durch Sie eingetreten ist - was geschieht dann? In diesem Fall wird zunächst einmal weder die Haftpflichtversicherung noch die BG einen Schaden für Sie begleichen, sondern lehnt die weitere Bearbeitung des Schadens und eine Leistung bis zur Feststellung der Ursachen ab. Sollten SIE (Beweisumkehr) nun nicht in der Lage sein zu beweisen, dass der Unfall, wenn dieser schon zu Ihren Lasten gehen soll, "nur" aus einer "Fahrlässigkeit" heraus entstanden sein kann, so haften Sie mit Ihrem kompletten Privatvermögen für diesen Schaden.
So die Auskunft einer Versicherungsgesellschaft zum Thema "Fehlende beidseitige Handläufe in öffentlich zugänglichen Gebäuden"
Sportversicherung zahlt 39.000 Euro Kosten für Sturz
Nach dem Zivilrecht hat jeder, der für eine Gefahrenquelle verantwortlich ist, die notwendigen Vorkehrungen zum Schutze Dritter zu treffen. Diese "Verkehrssicherungspflicht" betrifft bei privaten und öffentlichen Wegen meist den Eigentümer - in diesem Fall einen Sportverein, den die Gemeinde zuvor die öffentliche Räum- und Streupflicht übertragen hatte. So musste die ARAG Versicherung nach einem Sturz als Haftpflichtversicherer Kosten in Höhe von insgesamt 39.000 Euro übernehmen. Damit waren abgegolten die Kosten für den Erwerbsschaden und das Schmerzensgeld des Verunfallten, sowie die Regress-Ansprüche des Krankenversicherers und des Arbeitgebers der Geschädigten. Weitere Infos unter www.arag-sport.de
1. Treppenfachkongress - Treppensicherheit am 9. März in Fürth
Zum 1. Treppenfachkongress lädt die Treppenmeister-Partnergemeinschaft am 9. März nach Fürh ein. Alamierend hohe Zahlen an tödlichen Unfällen auf Treppen zeigt die jährliche Unfallstatistik. Jährlich 1000 Todesstürze auf Treppen - muss das sein? Welche Verantwortung tragen Architekten und Bauträger bei der Auswahl einer Treppe? Hat eine Treppe ohne Zulassung einen Sachmangel? Mittels namhafter und kompetenter Referenten werden Interssierte aus der Bauwirtschaft, Architekten und Sachverständige miteinander diskutieren. Infos unter www.treppenmeister.com.