Source: https://www.elo-forum.org/alg-ii/105022-abgelehntes-darlehen-bekleidung-medizinische-reha.html
Timestamp: 2017-11-22 00:10:29
Document Index: 310822072

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 28', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 37', '§ 61', '§ 62', '§ 62', '§ 20', '§ 62', '§ 32', '§ 24', '§ 11', '§ 20', '§ 28', '§ 11', '§ 13', '§ 11', '§ 13', '§ 33']

Abgelehntes Darlehen fuer Bekleidung für medizinische Reha - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Post #1314689 (1)
25.01.2013, 10:38 #1
Jochi77->Emailproblem
Ich habe, hatte zwei Bandscheibenvorfaelle. Mein Sachbearbeiter der Arge meinte, um eine berufliche Reha zu bekommen muesste ich mich operieren lassen ggf. stationaere Reha. Mein Hausarzt schickte meine Krankenakten dem aerztlichen Dienst des Arbeitsamtes. Daraufhin kam ein Befund :
"Es wird zu einer Vorstellung beim Neurologen, zur Ueberprufung einer moeglichen Operartion an der Wirbelsaeule u. zu einer Intensivierung der Krankengymnastik geraten, eine Gewichtsreduktion wird empfohlen.
Eine stationaere REHA wird aa-aerztlich befuerwortet."
Im November ließ ich mich dann an der Bandscheibe operieren und kam im Dezember wieder schmerzfrei aus dem Krankenhaus, konnte aber nicht in die Reha da ich zwei Tage nachdem ich wieder zu Hause gewesen bin wieder starke Schmerzen bekam und die erforderlichen Kleidungsstuecke nicht hatte bzw. habe. Eine medizinische Reha wurde seitens der deutschen Rentenversicherung genehmigt.
So weit so gut. So nun fangen die Probleme an . Ich habe von der Reha Klinik eine Auflistung bekommen was ich fuer den Aufenthalt in der Reha benoetige. Unter anderem waren das :
-Hallenturnschuhe
-Laufschuhe fuer draussen
Diese vier Kleidungsstuecke besitze ich NICHT. Nun stellte ich ein Darlehensantrag bei der ARGE , ob sie mir nicht ein Darlehen genhemigen koennten damit ich mir diese Kleidungsstuecke kaufen kann, um in die REHA zu gehen.
Ich habe letzte Woche Montag telefonisch erfahren das mir das Darlehen nicht genehmigt wird. Nun warte ich seit letzte Woche Montag auf den schriftlichen Ablehungsbescheid und nichts tut sich, Ich bin schon vier mal persoenlich bei der Arge gewesen und man sagte mir immer und immer wieder die Post sei auf den Weg. Ich glaube die spielen mit mir Spielchen. Langsam reicht es mir.
Was kann bzw. soll ich nun machen. Ich habe immernoch eine "krumme" Haltung und die Schmerzen tauchen wieder auf. Nicht so heftig wie vor der OP, aber sie sind da. Ich bin langsam am verzweifeln . Ich kann mir die Sachen nicht leisten. Ich habe im Monat 220 Euro zur Verfuegung .
Weiss jemand Rat ? Danke im voraus .
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25.01.2013, 19:19 #2
AW: Abgelehntes Darlehen fuer Bekleidung für medizinische Reha
Erst einmal muss meines Wissens nach ein Ablehnungsbescheid schriftlich ergehen, telefonisch geht da gar nichts. Darauf solltest du zunächst bestehen, dass sie dir die Ablehnung des Darlehens schriftlich mit Begründung zustellen.
Dagegen kannst du dann vorgehen und Widerspruch erheben, falls notwendig beim Sozialgericht versuchen dagegen zu klagen. Allerdings kenne ich mich damit nicht so wirklich aus, da gibts hier im Forum sicherlich Experten, die die entsprechenden Paragraphen zur Hand haben.
Am besten gar nicht ans Telefon gehen, wenn die Tel.Nr. des JC auf dem Display auftaucht und die Löschung deiner Daten (Tel.Nr. und Email) beantragen. Lies mal hier im Forum entsprechende Threads, dann verstehst worauf ich hinaus will.
25.01.2013, 19:28 #3
Es gibt soziale Kleiderkammern (DRK z.B.), da bekommst Du die Klamotten für schmales Geld.
25.01.2013, 19:56 #4
Zitat von Jochi77
Ich habe, hatte zwei Bandscheibenvorfaelle. Mein Sachbearbeiter der Arge meinte, um eine berufliche Reha zu bekommen muesste ich mich operieren lassen ggf. stationaere Reha.
Ist Dein SB Arzt?Aber selbst wenn er Prof.Sauerbruch wäre,eine OP ist FREIWILLIG!
Im November ließ ich mich dann an der Bandscheibe operieren und kam im Dezember wieder schmerzfrei aus dem Krankenhaus, konnte aber nicht in die Reha da ich zwei Tage nachdem ich wieder zu Hause gewesen bin wieder starke Schmerzen bekam
Hast Du vor der OP eine 2.ärztlichen Meinung eingeholt?
Patienten, die einen Bandscheibenvorfall haben, aber unter keine Lähmungen im Bein leiden, brauchen zu 90 Prozent keine Operation. Sie können mit alternativen Methoden wie Medikamenten, Physiotherapie oder manueller Therapie behandelt werden.
Rücken-Operationen häufig überflüssig | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - Visite - Gesundheitswesen
Ich habe selbst 5 BSV,der schwerste wurde 4 1/2 Wochen konservativ im BWK behandelt,danach 4 Wochen Reha und alles war gut.
Nur wenn es Lähmungen der Beine,oder Blase/Darm gäbe,würde ich mich unters Messer legen.
Ich habe in der damaligen Reha viele kennengelernt,die hatten 1 bis mehrere OP´s hinter sich ,die Schmerzen waren dennoch da,teils auch wegen dem sich bildenden Narbengewege,das wiederum auf die Nerven drückt.
Diese vier Kleidungsstuecke besitze ich NICHT. Nun stellte ich ein Darlehensantrag bei der ARGE ,
Ein Darlehen müsstest Du mit 10 % vom Regelsatz zurückzahlen,also
38,20 €/Monat aktuell.Dafür bekommst Du bei den Diskountern oder im Supermarkt/Real etc, auch das Benötigte,es muss ja nur die Reha aushalten.
25.01.2013, 23:45 #5
Ersteinmal danke fuer die Antworten,
@Peachy ,
auf den schriftlichen Ablehnungsbescheid warte ich nun fast geschlagene 2 Wochen, wobei ich vorletzten Montag das erste mal bei der ARGE gewesen bin und man zu mir meinte ,der schriftliche Ablehungsbescheid sei auf dem Postweg. Nunja das sagte man mir noch drei mal. Bis heute kam nichts an.
Das letzte mal bin ich Donnerstag da gewesen mit der Bitte man moege mir doch endlich meinen Ablehungsbescheid mit der Post schicken. Der Herr an der Info rief zu meiner Sachbearbeiterin durch und die meinte die Post ging Mittwoch bzw. Dienstag raus . Ja die ARGE ist hier im Ort die Post dauert max. 2 Tage . Heute war wieder nichts im Briefkasten.
@HajoDF ,
hier im Ort gibt es nur die Tafel. Dort bin ich schon gewesen . Ich habe Schuhgroesse 47 und Kleidergroesse xxxl . Da ist es schwer etwas zu bekommen. Es ist generell schwer bei Schuhgroesse 47 preiswerte Turnschuhe zu bekommen.
"Ist Dein SB Arzt?Aber selbst wenn er Prof.Sauerbruch wäre,eine OP ist FREIWILLIG!"
Ja du hats Recht. Aber um eine berufliche Reha zu bekommen , muss man erst die medizinische Reha durchlaufen.
"Hast Du vor der OP eine 2.ärztlichen Meinung eingeholt?"
Ja das habe ich sogar vier. Die letzte von der Pan Klinik in Koeln. Neurologische Chirugie.
"Ich habe selbst 5 BSV,der schwerste wurde 4 1/2 Wochen konservativ im BWK behandelt,danach 4 Wochen Reha und alles war gut.
Ich habe in der damaligen Reha viele kennengelernt,die hatten 1 bis mehrere OP´s hinter sich ,die Schmerzen waren dennoch da,teils auch wegen dem sich bildenden Narbengewege,das wiederum auf die Nerven drückt."
Ich weiss nicht wie du deine Schmerzen verkraftet hast ? Aber ich bin fast ein halbes Jahr Bettlaegrirg gewesen. Ich kann dir das medizinische Gutachten gerne schicken. Nach der OP kam der Professor zu mir und meinte der linke Bandscheibenvorfall der operiert wurde haette schon vor Jahren operiert werden muessen. Der war voellig verkalkt etc... . Und der Rechte den ich habe ist irreperabel.
"Ein Darlehen müsstest Du mit 10 % vom Regelsatz zurückzahlen,also
38,20 €/Monat aktuell.Dafür bekommst Du bei den Diskountern oder im Supermarkt/Real etc, auch das Benötigte,es muss ja nur die Reha aushalten."
Wenn es so waere , haette ich kein Darlehen beantragt.
Nun habe ich alles befolgt was die ARGE verlangte , und nun verlange ich ein DARLEHEN , was ich ja nicht geschenkt bekomme . Und es wird mir nicht bewilligt. Was soll ich nun noch machen um in die Reha zu kommen ?
26.01.2013, 00:00 #6
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26.01.2013, 00:04 #7
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Die reichen für eine Reha.....und Du musst auch nicht Hallen-und Laufschuhe mitnehmen.
Ich habe 3 Reha Massnahmen hinter mir,ich hatte immer nur 1 paar normale Turnschuhe dabei.
Das hat nie jemanden interessiert.
26.01.2013, 00:18 #8
Ahhh . Geht leider net . Schufa Trotzdem Danke.
Das reicht mir aus, bei 46 muss ich halt die Zehen einziehen, wobei die immer unterschiedlich aufallen. Danke fuer den Link DANKE.
Ja ich bin noch nie auf Reha gewesen und kenne auch niemanden der dort gewesen ist. Ich bestelle direkt 2 paar.
26.01.2013, 09:06 #9
Hi Dirkus ,
"Vollverpflegung während eines Krankenhaus/Reha -aufenthaltes ist pauschal in Höhe von monatlich 35 Prozent der nach § 20 bzw. § 28 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen."
Soweit ich weiss , kann mich auch irren wurde das aufgehoben. Da ich ja nur die reine Verpflegung beziehe , sprich Essen .
"P.S.: Noch besser wäre es, diesen Thread zu löschen um die SB nicht auf die Spur zu lotsen..."
Interessiert mich herzlichst wenig. Ehrlich , ich erwarte Hilfe , und die wurde mir so oder so nicht gewaehrleistet von daher... .
Ich werde den Rat meines Bruders befolgen :" Verlasse dich nicht auf den deutschen Staat , zieh dich selber aus dem Dreck!"
26.01.2013, 09:53 #10
(...) Man könnte dir sogar die Bezüge kürzen da Du während der Zeit Verpflegungbekommst (§ 11 SGB 2).
Das sieht (zum Beispiel) das LSG Baden-Württemberg (u.a.) ein wenig anders:
Zitat: 26 - Selbst wenn die Verpflegung im Rahmen stationärer Klinikaufenthalte jedoch begrifflich als Sachleistung gewertet werden müsste, wäre sie nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a) SGB II nicht zu berücksichtigen. Denn dann würde es sich dabei um eine zweckbestimmte Einnahme handeln, die einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dient und die die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflusst, dass daneben die Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären. Die im Krankenhaus gewährte Verpflegung ist als Teil der Krankenbehandlung wie diese dazu bestimmt, die Genesung des Patienten zu fördern. Entsprechendes gilt für Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherungsträger. Die Krankenkasse und der Rentenversicherungsträger gewähren diese Leistung nicht (und dürften dies auch gar nicht), damit der Versicherte damit seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Die Verpflegung im Krankenhaus und in der Rehabilitationseinrichtung verbessert die materielle Situation des Hilfebedürftigen auch nicht nennenswert. Denn es liegt auf der Hand, dass während einer vorübergehenden Abwesenheit aus der Wohnung Mehrkosten entstehen können, um die Wohnung in dieser Zeit versorgen zu können (Blumengießen, regelmäßiges Lüften usw). Im Krankenhaus fallen möglicherweise zusätzliche Kosten für Rundfunk, Fernsehen und Telefon an und es ergibt sich u. U. die Notwendigkeit, zusätzliche Kleidung (z. B. Bademantel) anzuschaffen. Lebt der Hilfebedürftige mit einem Partner zusammen, können zusätzliche Kosten für Besuchsfahrten und erhöhte Aufwendungen zur Verpflegung eines Einzelhaushalts entstehen. Dass ein Krankenhausaufenthalt von weniger als sechs Monate keine wesentliche Änderung ist, zeigt auch die Regelung in § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II.
27 - Im Übrigen ergibt sich bei der Anrechnung der bei vollstationärer Behandlung erhaltenen Verpflegung als Sachleistung ein Wertungswiderspruch mit anderen gesetzlichen Bestimmungen. Nach § 37 Abs. 4 Satz 1 SGB V müssen Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, vom Beginn der vollstationären Krankenhausbehandlung an innerhalb eines Kalenderjahres für längstens 28 Tage einen bestimmten Betrag (derzeit gemäß § 61 Satz 2 SGB V 10 EUR je Kalendertag) an das Krankenhaus zahlen, das diesen Betrag an die Krankenkasse weiterleitet. Von dieser Zuzahlungspflicht sind auch Empfänger von Leistungen nach dem SGB II nicht generell befreit. Ihnen kommt das Gesetz nur insoweit entgegen als bei der Ermittlung der Belastungsgrenze (§ 62 Abs. 1 Satz 1 SGB V) als (fiktive) Bruttoeinnahmen (vgl hierzu Krauskopf-Baier, SozKV § 62 SGB V Rz 29a) zum Lebensunterhalt für die gesamte Bedarfsgemeinschaft nur die Regelleistung nach § 20 Abs. 2 SGB II maßgebend ist (§ 62 Abs. 2 Satz 6 SGB V). Es ist aber widersprüchlich, einen bestimmten Sachverhalt - hier Verpflegung im Krankenhaus als Bestandteil der Krankenbehandlung - sowohl als einen die Zuzahlungspflicht begründenden Tatbestand als auch als Einkommen zu werten. Vergleichbares gilt bezogen auf die nach § 32 SGB VI grundsätzlich bestehende Zuzahlungspflicht zu Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation, die von einem Rentenversicherungsträger durchgeführt werden. Zitat/Ende - Quelle: LSG Baden-Württemberg Urteil vom 26.10.2007, L 8 AS 4065/07
26.01.2013, 10:26 #11
Fraglich ist vorliegend, ob Du einen Anspruch auf ein Darlehen in näher zu bestimmender Höhe aus § 24 I 1 SGB2 hast. Dies setzt die Einmaligkeit des Bedarfs voraus, dass es sich um einen Bedarf der dem Grunde nach aus der RL zu erbringen ist und dessen Unabweisbarkeit voraus. Die Punkte 1 und 2 dürften unstreitig vorliegen, vermutlich negiert das JC die Unabweisbarkeit, ich würde daher persönlich vorsprechen und schnellstmögliche Erstellung eines rechtsmittelfähigen Bescheides bitten, ich denke im Widerspruchsverfahren bzw. dem der einstweiligen Anordnung hast Du mehr als gute Chancen.
Da dies aber nun mal seine Zeit benötigt und Du schnell Hilfe brauchst, wende Dich doch noch an andere Hilfsorganisationen.
26.01.2013, 12:38 #12
Soviele "!" mache ich sonst nie. Sei froh, wenn es so läuft. Warum?
Man könnte dir sogar die Bezüge kürzen da Du während der Zeit Verpflegung bekommst (§ 11 SGB 2).
Dies wird gerne übersehen!
Vollverpflegung während eines Krankenhaus/Reha -aufenthaltes ist pauschal in Höhe von monatlich 35 Prozent der nach § 20 bzw. § 28 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen.
Wie alt ist diese Fassung vom § 11 SGB II? Die Gesetzlage hat sich nämlich 2008 geändert:
Bundessozialgericht - B 14 AS 22/07 R - Urteil vom 18.06.2008
Durch Verpflegung im Krankenhaus wird der Bedarf des Hilfeempfängers nicht in der Weise gedeckt, dass die Regelleistung um 35 v.H., also 120,75 Euro anteilig zu kürzen sei. Für ein entsprechendes Vorgehen enthält die ALG II-V keine Rechtsgrundlage. § 13 SGB II bestimmt in Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, dass durch Verordnung bestimmt werden kann "welche weiteren Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind und wie das Einkommen im Einzelnen zu berechnen ist". Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass die Gewährung von Verpflegung eine Einnahme in Geldeswert gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II darstellt, so ist auf Grund des Wortlauts und der Struktur des § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II jedenfalls zu fordern, dass in der ALG II-V selbst ausdrücklich geregelt wird, wie das Einkommen im Einzelnen zu berechnen ist.
BSG - B 14 AS 22/07 R - Urteil vom 18.06.2008
26.01.2013, 13:08 #13
@Jochi77: Ich habe wegen eines ähnlichen Falles mal eine Eilklage vor dem SG gemacht. Ergebnis: abgewiesen. Allerdings abgewiesen, weil "nicht eilbedürftig".
Außerdem befand der Richter, dass es wohl Angelegenheit der Krankenkasse sei.
Mir war in dem Moment aber egal, wer tatsächlich dafür zuständig war, deshalb recherchierte ich hier nicht weiter.
Aber meiner Krankenkasse hatte ich dermaßen energisch zugesetzt, dass diese sich beeilte, mir Gelder zu überweisen. Drohe mal deiner Krankenkasse mit einer Eilklage vor dem SG. Das mögen die nämlich gar nicht gern.
26.01.2013, 14:13 #14
Nein, für die Bekanntgabe eines Verwaltungsakts gilt Formfreiheit (§ 33 Abs. 2 Satz 1 SGB X). Die Schriftform ist nur da erforderlich, wo sie spezialgesetzlich angeordnet wird. Und für die vorliegende Fallkonstellation gibt es so eine Vorschrift nicht.
26.01.2013, 14:55 #15
@Jochi77:
Die Frage ist doch wohl,wer der Reha Träger ist,in diesem Fall denke ich eher an die DRV und nicht an die GKV.
26.01.2013, 19:55 #16
wie lang hast Du denn Zeit bis zur Reha? Also, könnte das zeitlich überhaupt hinhauen, dass Du Widerspruch einlegst und dann noch rechtzeitig das Darlehen bekommst?
Ansonsten wär mein Rat: was die bei so einer Reha wollen, das man mitbringt, muss nicht wirklich sein.
Den Trainingsanzug habe ich immer ersetzt durch eine kurze Hose und ein T-shirt, welche ich eh im Schrank hatte. Wenn es kalt ist, einfach noch ein Sweatshirt drüber, fertig. Besitzt Du normale Sneaker? Kann man genauso gut nehmen für den Sport - es müssen keine Hochleistungslaufschuhe sein, Hauptsache Schuhe, in denen man draußen bequem laufen kann. Und die hab ich für die Halle auch genutzt und eben immer nur gut die Sohle gereinigt. Wichtig ist da nur, dass die Sohle möglich hell ist. Chucks kann man da z.B. prima für benutzen. Aber auch alle anderen "Trendsneaker", solang die Sohle nicht schwarz ist. Badelatschen bekommt man eigentlich überall relativ günstig, z.B. bei Reno oder im Kaufland. Auch Turnschuhe, falls Du keine hast, die Du zweckentfremden kannst, bekommt man dort sehr günstig. Und wie gesagt, ein Paar reicht, Hauptsache die Sohle ist hell genug für die Halle. Ich war mal in einer Reha, wo selbst die Leiterin in ihren Sportschuhen draußen über das Gelände lief, um die Sporthalle zu erreichen, und dann in diesen dreckigen Schuhen die Halle betrat.
Du musst nicht alles genauso mitbringen, wie es dort angegeben ist. Hauptsache, Du hast was, das bequem genug ist für Sport.
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