Source: https://www.karsta.de/AGB-_-3.html
Timestamp: 2019-01-18 08:35:29
Document Index: 187011770

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 14', '§ 13', '§ 145', '§ 4', '§ 6', '§ 9']

§ 1 Grundlegender Geltungsbereich
Alle Verträge, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen, die Sie mit Karsta Schulz - KARSTA design | print | web | new media (nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) tätigen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Nebenabsprachen sowie Ergänzungen bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer. Soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird, ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung maßgebend. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich vereinbart.
Alle Angebote, Leistungen und Verträge richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Hierzu zählen alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die die Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit ausführen. Es richtet sich nicht an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können § 13 BGB.
Die AGB werden vom Auftraggeber mit Auftragserteilung bzw. Bestellung verbindlich anerkannt. Spätestens mit Entgegennahme der Produkte oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen.
Alle auf der Website - www.karsta.de angegebenen Leistungs- bzw. Produktbeschreibungen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich. Sie garantieren Ihnen ein zeitlich beschränktes, nicht exklusives Recht diese vertraglich geregelt in Anspruch zu nehmen. Insbesondere muss das Vorhandensein von so genannten zugesicherten Eigenschaften ausdrücklich vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die Eignung eines Produktes oder einer Leistung zu einem bestimmten Zweck, sofern dies nicht ausdrücklich vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt worden ist. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbeaussagen des Herstellers einer Ware oder von Dritten stellt keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
Aufträge und Bestellungen gelten als angenommen und sind dann verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer entweder schriftlich per Post oder per E-Mail bestätigt wurden. Nach Auftragserteilung ist eine Stornierung von Seiten des Auftraggebers nicht mehr möglich, es sei denn es wird abweichend davon einvernehmlich eine schriftlich festgehaltene Absprache getroffen.
Bestellungen über den Onlineshop www.karsta.de sind nach erfolgter Registrierung und abgeschlossener Bestellung durch den Auftraggeber mittels ausführen des Button "zahlungspflichtig bestellen" bindende Angebote und stellen den Abschluss eines Kaufvertrages (§ 145 BGB) dar. Der Auftraggeber erhält nach Auftragseingang bzw. nach Abschluss der Bestellung eine automatisch erzeugte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Kaufvertrag über Leistungen und Produkte kommt erst zustande, wenn der Auftraggeber eine ausdrücklich schriftliche Annahme des Kaufangebots vom Auftragnehmer erhält (Auftragsbestätigung). Mit dieser Auftragsbestätigung gilt der Auftrag als angenommen und der Vertrag als zustande gekommen.
Alle in den Angeboten genannten Preise sind unverbindlich, maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen wie Versand oder Versicherung werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, Währungsschwankungen etc. berechtigen den Auftragnehmer zu einer entsprechenden Preisanpassung.
Die Auftragsabwicklung erfolgt entsprechend des unmittelbar in den jeweiligen Vertragsbedingungen angegebenen Zeitflusses nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung.
Bei besonderem Bedarf zieht der Auftragnehmer externe Firmen hinzu. Die Geschäftsbeziehung besteht in diesen Fällen weiterhin zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar und verstehen sich exklusiv der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Euro.
Anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten zu den Versandkosten finden sich unter der Schaltfläche „Zahlung und Versand“.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Auftraggeber zu zahlen sein, jedoch nicht an den Auftragnehmer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Auftraggeber wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Der Auftraggeber hat die auf der Seite „Zahlung und Versand“ ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern dies in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen ist.
Verminderte Aktionspreise gelten nur so lange sie auf www.karsta.de ausgewiesen werden. Eine solche Aktion ist mit Bestellung und Anweisung der Zahlung gesichert. Es besteht kein weitergehender Anspruch auf Gewährung der Aktion, wenn die Zahlungsanweisung nicht unmittelbar im Anschluss an die Bestellung erfolgt.
Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für den Bildeinkauf bei Drittanbietern, sind durch den Auftraggeber im Vorfeld zu beauftragen und zu bezahlen. Bildrechte, die vom Auftragnehmer erworben werden, können in der Regel nicht an den Auftraggeber weitergegeben werden. Erwirbt der Auftraggeber die gewünschten und für den Auftragszweck erforderlichen Bildrechte, stellt er dem Auftragnehmer diese zur Durchführung des Auftrages zur Verfügung.
Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so ist dieser zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für die Erstellung einer Zahlungserinnerung fallen 10 EUR Mahngebühren an. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Leistungen zurückbehalten sowie die Fortführung noch laufender Aufträge einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.
§ 4 Lieferbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Rückgaberecht
Ein Auftrag wird innerhalb des im Vertrag abgebildeten Zeitflusses abgeschlossen. Sollten sich Verzögerungen im Auftragsablauf daraus ergeben, dass der Kunde erforderliche Zuarbeiten oder Informationen nicht oder verspätet leistet, werden diese Verzögerungszeiten dem vorab mitgeteilten Zeitfluss hinzugerechnet. Lieferfristen können nur Richtzeiten bzw. voraussichtliche Termine sein, die nach bestem Wissen und Gewissen angegeben werden. Ein Anspruch auf exakte Einhaltung dieser Zeiten existiert nicht, da sich Termine für Leistungen durch Krankheit, Notfälle, Verzögerungen, falsche oder nicht vorliegende Daten verschieben können.
Die voraussichtliche Lieferfrist ist in der Artikelbeschreibung und der Auftragsbestätigung angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurden.
Bei der Zahlart "Vorkasse per Überweisung" erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Auftragnehmer.
Sollte ein vom Auftraggeber bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Der postalische Versand (z.B. Werbeträger oder Druckerzeugnisse) erfolgt mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten vom Auftraggeber zu übernehmen sind.
Teillieferungen sind zulässig und können vom Auftragnehmer selbständig in Rechnung gestellt werden, sofern der Auftraggeber im Zuge dessen nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet wird.
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Produkten/Leistungen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
Ein Rückgaberecht auf Individualdienstleistungen (auch fertige Module sind Individualentwicklungen, die auf Ihre persönlichen Bedürfnisse angepasst werden), Softwareentwicklungen, Skripte und Templates besteht nicht und sind somit ausgeschlossen.
Im Rahmen des Auftrags besteht innerhalb der ausdrücklichen Vorgaben des Auftraggebers Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber außerhalb der in der Leistungsbeschreibung inkludierten Korrekturläufe Änderungen, so hat er diese gesondert zu bestellen und etwaige Mehrkosten zu tragen.
Der Auftraggeber ist für die inhaltliche bzw. orthographische Richtigkeit seiner Inhalte selbst verantwortlich. Er ist verpflichtet mit gebotener Sorgfalt Produkte/Leistungen auf Qualitäts- und Funktionsabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang des Leistungsgegenstandes anzuzeigen. Für Printprodukte gilt, mit Abschluss der Korrekturphase werden die Daten durch den Auftraggeber freigeben und das Auftragsergebnis gilt dann als mängelfrei angenommen.
Im Falle eines Mangels des Leistungsgegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Leistungen gehört, ist der Auftragnehmer nach Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Mängel oder Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt bzw. nach erbrachter Leistung schriftlich beim Anbieter geltend zu machen.
Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber selbst Änderungen am Leistungsgegenstand vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt, die unsachgemäß oder nicht fachgerecht sind und dem ursprünglichen Zustand des Leistungsgegenstands entgegenstehen, sodass eine Nachbesserung unmöglich wird.
Ein Rücktritt ist weiterhin ausgeschlossen, sofern nur ein geringfügiger Mangel vorliegt oder verbleibt, der die gewöhnliche Verwendung nicht beeinträchtigt oder einer üblichen Beschaffenheit entspricht.
Ein Anspruch auf kostenlose Aktualisierungen eines bereits erworbenen Leistungsgegenstands ist ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluss zurückzuweisen, wenn der Auftraggeber notwendige Angaben zurückhält oder Zahlungen nicht vereinbarungsgemäß geleistet werden.
§ 6 Markenrechte, Copyrights, Urheberrechte, Nutzungsrechte
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Auftraggeber beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
Die angebotenen Leistungen: Designs, Softwareentwicklungen, Erweiterungen, Templates, Vorlagen und Grafiken, die vom Auftragnehmer erstellt wurden, sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht verbleibt bei Karsta Schulz - KARSTA design | print | web | newmedia. Sollte der Auftraggeber die vom Auftragnehmer geschützten Leistungen, Entwicklungen, Designs oder Teile daraus ohne Einwilligung des Auftragnehmers der Öffentlichkeit zugänglich machen, insbesondere diese im Internet oder Foren dritten zum Download oder Verkauf bereitstellen, stellt das eine schuldhafte Verletzung des Lizenzrechts bzw. Urheberrechtsverletzung dar.
Der Verkauf, Weiterverkauf oder die kostenlose Weitergabe vom Auftragnehmer erstellter Plugins/Module/Templates ist ganz oder teilweise ausdrücklich nicht gestattet. Der Auftraggeber hat ausdrücklich nicht das Recht einem anderen Dienstleister das Recht einzuräumen, dass bei Karsta Schulz - KARSTA design | print | web | newmedia erworbene digitale Produkt zu extrahieren und getrennt zu nutzen.
Sie erhalten das fortwährende, nicht exklusive, weltweite Recht zur Verwendung des erworbenen digitalen Produkts für eine Domain. Diese Nutzungsrechte sind ausdrücklich nicht an Dritte übertragbar. Die Verwendung von Plugins/Module/Templates auf mehreren Webpräsenzen/Onlineshops/Domains ist ausdrücklich nicht gestattet, es sei denn Sie haben eine weitere Lizenz dafür erworben.
Für Printmedien gilt: Sie haben das Recht, die an Sie übergebenen Daten zum Druck beliebig vieler Vervielfältigungsstücke zu verwenden, sowie diese Vervielfältigungsstücke zu verbreiten und in sonstiger Weise bestimmungsgemäß zu nutzen.
Mit dem Kauf von Logos oder Marken erhalten Sie mit Übergabe des Produktes ein exklusives, räumlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränktes Nutzungsrecht.
Vorentwürfe, Vorschläge, Reinzeichnungen und andere vorgelagerte Leistungsergebnisse dürfen vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung nicht durch den Auftraggeber genutzt werden.
Die Entfernung des Copyrights darf nur durch den Auftragnehmer erfolgen und nur in dem Fall, dass diese Option mitbestellt wurde. Ausgenommen hiervon ist eine gut sichtbar platzierte Anbringung z.B. im Impressum Ihrer Webpräsenz/Onlineshop.
Sie haben das Recht Ihre Zustimmung zu diesem Nutzungsrecht jederzeit schriftlich zu widerrufen. In diesem Fall erlischt Ihr Nutzungsrecht am erworbenen Leistungsgegenstand. Eine Rückerstattung oder Preisminderung ist in diesem Fall ausgeschlossen.
Da es sich bei den vom Auftragnehmer angebotenen Leistungen, um individuelle Design-, oder Skriptdienstleistungen nach den Vorgaben des Kunden handelt, ist bei korrekter Auftragsdurchführung in der Regel die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich. Die für das jeweilige Produkt erforderlichen Zuarbeiten ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und sind in der Regel zu Beginn des Vertrages durch den Auftraggeber zu erbringen.
Der Auftraggeber ist für die inhaltliche Korrektheit und die inhaltliche Eignung der übermittelten Materialien für den Auftragszweck allein verantwortlich. Der Auftraggeber versichert zudem, über alle erforderlichen Rechte zur Nutzung der übermittelten Materialien im Rahmen des Auftrages zu verfügen. Sollte sich herausstellen, dass die auftragsgemäße Verwendung der durch den Auftraggeber an uns übermittelten Materialien Rechte Dritter verletzt, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte auf Grundlage einer solchen Verletzung gegenüber uns geltend machen. Dieser Freistellungsanspruch umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragener bzw. versandter Daten, die Rechtskonformität der ausgeführten Arbeiten und deren rechtliche korrekte Verwendung und Darstellung, vor allem, aber nicht abschließend, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht, Recht am eigenen Bild, ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei.
Alle angebotenen Templates und Webdesigns werden sorgfältig erstellt und mit verschiedenen Browsern getestet. Es kann bei den verschiedenen Browsern und Betriebssystemen zu unterschiedener Darstellung kommen.
Eine Haftung für jegliche Schäden und Folgeschäden wird in folgenden Fällen ausgeschlossen:
die bei Fehlern aus Software, Bugs, Dienstleistungen und Templates Dritter basieren
nachträglichen Änderungen an durch den Auftragnehmer geleisteten Arbeiten oder der verwendeten Software (z.B. durch Updates oder Softwareerweiterungen) durch Dritte oder den Auftraggeber selbst
die aus der unverschlüsselten Übersendung von Zugangsdaten resultieren
bei mangelhafter oder nicht erfolgter Überprüfung der Arbeiten durch den Auftraggeber
bei höherer Gewalt (z.B. Naturereignisse, Stromausfälle, Hardwaredefekte oder Verkehrsstörungen), Netzwerk- und Serverfehler, Übertragungsstörungen, Schadprogramme/Viren/Trojaner/Malware, Hackerangriffen
bei einer Verschlechterung der Suchmaschinenergebnisse oder anderen Maßnahmen, deren Erfolg hinter den Erwartungen des Auftraggebers zurückbleiben
§ 9 Verschwiegenheitserklärung
Für die Durchführung des Vertrages ist es notwendig, Einzelangaben über Ihre persönlichen Daten zu erfragen, die auf Ihre Identität hindeuten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.). Diese Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und – Abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ihre Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte bekannt gegeben werden, sofern dies nicht ausdrücklich durch Sie gewünscht wird.
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über sämtliche ihm vom Auftraggeber bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt auch für die Erkenntnisse über innerbetriebliche Abläufe und Umstände, die bei der Durchführung des Vertrages zu seiner Kenntnis gelangt sind. Der Auftragnehmer verpflichtet sich alle erforderlichen Maßnahmen, um deren Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern.
Erfüllungsort der Leistungen und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich eines Vertrages mit KARSTA design | print | web | new media – Karsta Schulz ist unser Sitz Potsdam, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen und kein Verbraucher ist.
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Vereinbarungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie den Kollisionsregeln des internationalen Privatrechts.