Source: https://www.juraforum.de/lexikon/bot
Timestamp: 2018-03-17 22:22:00
Document Index: 297397026

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', 'EuG', 'BGH', '§ 118', '§ 51', 'Art. 141']

ᐅ BOT – Steuerlex im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff BOT
Die Kreditentscheidung eines potenziellen Kreditgebers hängt sowohl von der Bonität des Kunden als auch von der Bonität des zu erwartenden Cash Flow des Projekts ab (Cash Flow related lending). Da mit der Durchführung als BOT-Projekt der Betrieb und die Finanzierung auf ein Privatunternehmen verlagert wird und dieses gewinn- und kostenorientiert arbeitet, sind die Erwartungen der Kreditgeber an den Cash Flow höher als bei einer Durchführung unter Staatsregie. Hinzu kommt, dass der Kreditnehmer die Projektgesellschaft ist, hinter der der General Contractor und oft andere am Projekt beteiligte Unternehmen stehen.
Kommt es nach der Abgabe des Angebotes zu einer Vertragsunterzeichnung, sind insbesondere die technischen Risiken von Bedeutung. So besteht mit dem Fertigstellungsrisiko die Gefahr, dass die Anlage nicht zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt betriebsbereit ist und bei Nichteinhaltung dieses Termins Konventionalstrafen anfallen. Werden festgelegte Qualitätsstandards oder bestimmte Leistungsparameter nicht erreicht, kann das ebenfalls zu Konventionalstrafen oder Mindereinnahmen des Betreibers führen. Zu den technischen Risiken lassen sich noch das Risiko der Kundenbeistellungen sowie das Local-Content-Risiko rechnen:
Sonderkündigung Internetanbieter wegen Wucher Der_Kay schrieb am 14.08.2017, 15:34 Uhr:
Folgender fiktiver Fall spielt sich gerade in Musterland ab:Der musterländer Max Mustermann zieht um, und hat dies auch seinem Internetanbieter mitgeteilt.Erst quälte er sich 5 Mal mit der Hotline, wo der Bot Ihm jedesmal einen schönen Tag wünschte, nachdem er einen Kundenberater wünschte, dann versuchte er sich am Livechat, wo wieder... » weiter lesen
Keine Zahlung wegen angeblichen Mängel ./. Keine Nachbesserung wegen Nichtzahlung pbcom schrieb am 26.02.2015, 14:51 Uhr:
Es geht um einen Kauf-/Dienstleistungsvertrag zwischen zwei gewerblichen Kunden.Firma A erstellt für Firma B getrennte Angebote über einen Server, zwei Arbeitsplatz-PCs und ein Tablet-PC. Firma B erteilt den Auftrag mit einer zusätzlichen Dienstleistung in Bezug auf Einrichtung vor Ort. Darüber wird ein Stundensatz vereinbart. Als... » weiter lesen
Bot für ein Browsergame - Richtig illegal? Browsergamer2 schrieb am 11.05.2014, 15:35 Uhr:
Hallo Leute, Ich habe mal eine rechtliche Frage an euch. Mal angenommen, jemand möchte einen Bot für ein Browserspiel programmieren, welcher automatisch für ihn spielt. Das Browserspiel ist eines von dieser Sorte, bei dem man sein eigenes Dorf/Basis/Stadt ausbaut. Man baut also ein spezielles Gebäude, wartet mehrere Stunden bis es... » weiter lesen
Fehlerhafte Gravur - Schadenersatz 4ndi schrieb am 17.06.2013, 15:47 Uhr:
Hallo Zusammen, mal angenommen ein sehr teures Messer soll mit einer Gravur versehen werden. Dabei überzeugt der Gravör den Kunden das die Vorlage einen Rechtschreibfehler enthält. Der Kunde ist sich unsicher und korrigiert darauf hin den Text. Der geänderte Text wird so bestätigt. Im Nachhinein stellt sich heraus, dass genau diese... » weiter lesen
WG - Nachmieter entscheidet am Einzugstag, dass er nicht einziehen will! Wer zahlt Miete für den Mon reggae-girl schrieb am 23.10.2012, 21:28 Uhr:
hallo, folgende fiktive Situation:A wollte zum 01.10 aus seiner WG ausziehen und hat einen Nachmieter gesucht und gefunden. Der Nachmieter B hat vor Einzug zwar nicht den Mietvertrag unterschrieben, sondern an A die Kaution von zwei Kaltmieten überwiesen. Am Tage des Einzugs (02.10) steht B ohne Möbelwagen vor der Tür, zettelt ein... » weiter lesen
Schmerzensgeld bei heimlichen HIV-Test? Jajadie schrieb am 12.03.2012, 10:21 Uhr:
Guten morgen zusammen, im Moment habe ich folgendes Problem: im Rahmen einer Mutterschaftsvorsorge wurde Person A am 10.2.2012 Blut entnommen. Der Arzt erklärte Person A nach Positiven Befund in seinem Zimmer, das mit diesem Blut der ß-HCG wert geprüft werden solle. Als Person A dann aber bei der Blutentnahme durch die Helferin 3... » weiter lesen
Kündigung eines zukünftigen Telekommunikationsvertrages bei vorherigem Umzug grünerTisch schrieb am 25.01.2012, 15:51 Uhr:
Hallo,ich schildere einmal folgenden fiktiven Fall:Ein Mieter schliesst Ende des Jahres 2010 einen neuen Telekommunikationsvertrag (DSL-Vertrag) ab, welcher in Zukunft gelten soll, da sein aktueller Vertrag noch einige Wochen läuft.Dann aber versäumt der neue Anbieter die Kündigung bei dem aktuellen Anbieter (was zwecks... » weiter lesen
Prak­tisch wöchentlich gibt es neue Gericht­sentschei­dun­gen dazu, was man mit dem Handy hin­ter dem Steuer darf oder besser nicht darf (vgl. dazu ver­schiedentlich unten). Jetzt hat das Amts­gericht Wald­bröl (Az. 1055/14-121/14) entsch­ieden, dass ein iPod (oder ver­gle­ich­bare andere Geräte) nicht von dem Ver­bot des § 23 StVO erfasst werden. Grund: es... » weiter lesen
All­ge­mein bekannt ist, dass die Straßen­verkehrsor­d­nung (§ 23 Abs. 1a) es ver­bi­etet (Bußgeld 40 EUR), „beim Führen eines Fahrzeuges” ein Mobil­tele­fon zu nutzen. Inzwis­chen auch bekannt ist, dass straf­be­währt nicht nur das Tele­fonieren ist, son­dern schon das „Aufnehmen” des Telefons. Das OLG Hamm (Az. 1 RBs 1/14) hat jetzt... » weiter lesen
Bei Kita-Platz-Vergabe ist ein ordnungsgemäßes Verfahren Pflicht
Münster (jur). Kommunen müssen für die Vergabe von Kita-Plätzen ein ordnungsgemäßes und transparentes Verfahren festlegen. Sollen die Plätze im Einzelfall auch ohne die Erfüllung festgelegter Aufnahmekriterien vergeben werden, müssen auch hierfür die genauen Voraussetzungen klar sein, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in einem am Dienstag, 19. Dezember 2017, bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag (Az.: 12 B 930/17).... » weiter lesen
Luxuswarenhersteller dürfen Produktverkauf über Amazon untersagen
06.12.2017 | Recht & Gesetz
Luxemburg (jur). Anbieter von Luxuswaren dürfen es ihren autorisierten Händlern verbieten, die Produkte auch über Internetplattformen wie Amazon zu verkaufen. Das hat am Mittwoch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zum Kosmetikhersteller Coty entschieden (Az.: C-230/16). Die „luxuriöse Ausstrahlung“ gehöre bei solchen Waren zur „Qualität der Waren selbst“. Der Hersteller habe daher ein berechtigtes Interesse, „das Luxusimage der... » weiter lesen
Urlauber erhalten Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit
Karlsruhe (jur). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat den Anspruch von Reisenden auf eine Entschädigung wegen „nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit“ gestärkt. Nach einem am Dienstag, 21. November 2017, verkündeten Urteil kommt diese auch dann in Betracht, wenn ein Mangel nicht die gesamte Reisezeit betrifft (Az.: ZR 111/16). Konkret sprachen die Karlsruher Richter Türkei-Urlaubern neben einer Preisminderung auch eine Entschädigung zu,... » weiter lesen
BOT Urteile und Entscheidungen
Die Zustimmung zur Veräußerung eines Wohnungseigentums kann versagt werden, wenn der Käufer ( hier Lebensgefährte des Veräußerers) in der Vergangenheit durch provozierendes, beleidigendes und lärmendes Verhalten immer wieder Anlaß für Streitereien mit anderen Wohnungseigentümern bot.
» BAYOBLG, 31.10.2001, 2Z BR 37/01
Wird im Prozesskostenhilfeverfahren ein Termin nach § 118 I 3 ZPO bestimmt, in dem ein Vergleich geschlossen wird, so kann außer für den Vergleich Prozesskostenhilfe auch für das Prozesskostenhilfeverfahren selbst (halbe Prozess- und Erörterungsgebühr nach § 51 BRAGO) bewilligt werden. Bei der Entscheidung hierüber ist zu prüfen, ob...
» OLG-KOBLENZ, 23.03.2000, 15 WF 84/00
Solange das Genehmigungsverfahren keine Gelegenheit zu einer richterlichen Überprüfung der Genehmigungsentscheidung bot, ist für den Erben die Beschwerde zulässig, soweit der Betreute nach Erteilung und Wirksamwerden einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung für einen Grundstücksverkauf durch den Betreuer stirbt. Gegenstand des...
» OLG-SCHLESWIG, 25.04.2001, 2 W 12/01
Sicherheitsfrage 94 - Dre i =
BOT – Weitere Begriffe im Umkreis
Der Alien Act (Ausländergesetz) war ein englisches Gesetz aus dem Jahr 1705. Es wurde vom englischen Parlament als Reaktion auf das schottische Act of Security erlassen, das wiederum als Reaktion auf den Act of Settlement verabschiedet worden...
Der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) wurde auf dem ersten Nachkriegskongress der Freien Gewerkschaften im Juni/Juli 1919 in Nürnberg als neuer Dachverband und organisatorischer Nachfolger der Generalkommission der Gewerkschaften...
Der Act of Union 1707 (dt. Vereinigungsgesetz) schuf die gesetzliche Grundlage für die Vereinigung des Königreich Englands und des Königreich Schottlands. Das Gesetz wurde kurz nacheinander vom englischen Parlament und vom schottischen Parlament...
Grob definiert stellt eine Urheberrechtsverletzung einen Verstoß gegen geltende Urheberrechtsgesetze dar. Also einen Verstoß gegen das im Urheberrechtsgesetz beschriebene Verwertungsrecht. Auch die Inbesitznahme einer fremden Schöpfung unter dem...
Als Bremer Klausel wird Art. 141 des Grundgesetzes bezeichnet. Er schränkt den Anwendungsbereich der grundgesetzlichen Vorschriften über den Religionsunterricht ein und ermöglicht so in einigen Gebieten Deutschlands andere Unterrichtstypen. Ein...
Die Vormundschaft bedeutet die Bestellung eines Vormundes für ein Mündel, dem die eigene Geschäftsfähigkeit fehlt. Es wird also ein Betreuer als gesetzlicher Vertreter für ein minderjähriges Kind oder einen minderjährigen Jugendlichen...
„Deutscher Preß- und Vaterlandsverein" oder auch „Deutscher Vaterlandsverein zur Unterstützung der Freien Presse“ war ein 1832 gegründeter Verein deutscher Publizisten und Intellektueller für Pressefreiheit und eine vereinigte deutsche...