Source: http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10470-R_IuK_Schul_MPZ
Timestamp: 2015-11-28 18:22:54
Document Index: 2969752

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 44', '§ 14', '§ 4', '§ 4', '§ 44']

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung des nachhaltigen Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnologien an Schulen und Medienpädagogischen Zentren im Freistaat Sachsen Vollzitat: Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung des nachhaltigen Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnologien an Schulen und Medienpädagogischen Zentren im Freistaat Sachsen vom 17. September 2008 (SächsABl. S. 1511), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2011 (SächsABl.SDr. S. S1776)
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung des nachhaltigen Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnologien an Schulen und Medienpädagogischen Zentren im Freistaat Sachsen (R-IuK-Schul-MPZ) Az.: 23-6534.50/149 Vom 17. September 2008
I. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Der Freistaat Sachsen fördert nach Maßgabe dieser Richtlinie die für den nachhaltigen Einsatz von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien notwendige Ausstattung von Schulen und Medienpädagogischen Zentren. Er unterstützt damit insbesondere die Schulträger bei der Wahrnehmung ihrer Ausstattungsverpflichtung nach § 23 Abs. 2 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 163) geändert worden ist.
Die Gewährung der Zuwendungen richtet sich nach den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere den §§ 23 und 44 der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung – SäHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153), die durch Artikel 10 des Gesetzes vom 13. Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 333, 352) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, und der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung (VwV-SäHO) vom 27. Juni 2005 (SächsABl. SDr. S. S 225), geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. Dezember 2006 (SächsABl. SDr. S. S 538), in der jeweils geltenden Fassung, sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. Darüber hinaus werden Zuwendungen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) nach folgenden Maßgaben gewährt:
Internationalen Schulen, die gemäß §§ 14 f. des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG) vom 4. Februar 1992 (SächsGVBl. S. 37), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 15. Dezember 2006 (SächsGVBl. S. 515, 519, 2007 S. 25) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, staatliche Finanzhilfe erhalten, sowie 3.
bei Schulen im ländlichen Raum nach Maßgabe der Raumkategorien unter Nummer 2.5 der Anlage zur Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP 2003) vom 16. Dezember 2003 (SächsGVBl. S. 915), wenn die Mindestschülerzahlen gemäß § 4a Abs. 1 SchulG und die Mindestzügigkeiten gemäß § 4a Abs. 3 SchulG eingehalten werden. 2.
VII. Verfahren 1. Antragsverfahren
Für die Bewilligung einer Zuwendung bedarf es eines schriftlichen Antrages, der in zweifacher Ausfertigung bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – einzureichen ist. Mit dem Antrag auf Förderung sind die aktuellen Gegebenheiten zur Wartung und Fernwartung, der zentralen Systemverwaltung sowie zum Daten-, Kinder- und Jugendschutz darzustellen. Es ist zu begründen, wie das neu zu fördernde System den Anforderungen besser gerecht wird.
Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank –. Die Sächsische Bildungsagentur und die fachtechnische Prüfstelle erhalten eine Kopie des Zuwendungsbescheides.
Zuständig für die Verwendungsnachweisprüfung ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank –. In die Verwendungsnachweisprüfung können die im Rahmen der Antragsprüfung beteiligten Stellen einbezogen werden.
Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gilt § 44 VwV-SäHO. Dies gilt nicht, soweit diese Richtlinie oder die in Ziffer I dieser Richtlinie genannten Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften Abweichungen zulassen.
5. Information und Beratung Für die Beratung zu technischen Aspekten der Fördergegenstände steht den Schulen und Schulträgern unter anderem die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD), Bischofstraße 18, 01877 Bischofswerda, Herr Schramm, Telefon 03594 775216, E-Mail: schramm@sakd.de zur Verfügung. Die SAKD veröffentlicht auf ihrer Webseite (www.sakd.de) eine aktuelle Sammlung von Systemlösungen für Schulnetzwerke (Schullösungen), die sich bereits im schulischen Alltag bewährt haben. Details zu diesen Schullösungen können bei der SAKD oder über Links und Kontaktangaben erfragt werden. Preise und Kalkulationen sind über die Anbieter erhältlich. Weitere aktuelle Informationen werden auf dem Internetportal des Staatsministeriums für Kultus (www.sachsen-macht-schule.de/medios) veröffentlicht. 1
Fsn-Nr.: 5572-5572-V08.2