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Timestamp: 2016-10-27 19:01:39
Document Index: 390324602

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 58', 'Art. 12', 'Art. 60', 'Art. 19', 'Art. 49', 'Art. 19', 'Art. 57', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 36', 'BGE']

U 376/00 (26.07.2001)
Bundesrichter Borella, R�edi und Kernen; Gerichtsschreiberin Amstutz
H.________, 1949, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Lienhard, Pelzgasse 15, 5001 Aarau,
A.- Der 1949 geborene H.________ arbeitete seit 1. August 1990 als Gesch�ftsf�hrer der R.________ AG und war als solcher bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen Berufs- und Nichtberufsunf�lle versichert. Am 23. Juli 1993 zog er sich w�hrend eines Fussballspiels eine komplexe Knieverletzung mit Ruptur beider Kreuzb�nder zu. In Anerkennung ihrer Leistungspflicht richtete die SUVA Taggelder aus und kam f�r die Heilbehandlung auf. Mit Verf�gung vom 8. Juni 1998 verpflichtete die SUVA H.________ unter Hinweis auf die seit 1988 bezogene Rente der Invalidenversicherung zur R�ckerstattung zu viel ausgerichteter Taggelder in der H�he von Fr. 20'424.-. Sodann sprach sie ihm mit Verf�gung vom 7. August 1998 r�ckwirkend ab 1. August 1998 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 25 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zu. Die gegen beide Verf�gungen erhobenen Einsprachen wies die SUVA nach Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 1. Oktober 1999 ab.
B.- Hiegegen liess H.________ Beschwerde erheben mit dem sinngem�ssen Antrag, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 1. Oktober 1999 sowie der Verf�gungen vom 8. Juni und vom 7. August 1998 sei er zufolge Verj�hrung des R�ckforderungsanspruchs von der Verpflichtung zur R�ckzahlung unrechtm�ssig bezogener Leistungen zu befreien, und es sei ihm eine Invalidenrente gest�tzt auf eine Erwerbsunf�higkeit von 100 % zuzusprechen; eventualiter sei ein medizinisches Obergutachten zu erstellen. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde mit Entscheid vom 28. Juni 2000 ab.
C.- H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei die Streitsache an die SUVA zur�ckzuweisen, damit diese Umfang und H�he des Anspruchs auf eine Invalidenrente neu festsetze. Eventualiter sei die SUVA direkt zur Ausrichtung einer Rente auf der Grundlage einer unfallbedingten vollen Erwerbsunf�higkeit zu verpflichten; ebenfalls im Sinne eines Eventualbegehrens beantragte der Versicherte zudem, es sei zur Kl�rung der medizinischen Situation ein unabh�ngiges und umfassendes interdisziplin�res Gutachten unter Wahrung der Parteirechte zu veranlassen.
1.- a) In formellrechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer erstmals im Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs mit der Begr�ndung, die Beschwerdegegnerin habe den Rentenanspruch im Wesentlichen gest�tzt auf den im Rahmen des Einspracheverfahrens veranlassten spezial�rztlichen Untersuchungsbericht des Dr. med. M.________, SUVA �rzteteam Unfallmedizin, vom 27. April 1999 beurteilt, ohne jedoch dem Versicherten vorher die Gelegenheit einzur�umen, Ablehnungsgr�nde gegen den in Aussicht genommenen Gutachter geltend zu machen und �nderungs- oder Erg�nzungsantr�ge zu den Expertenfragen zu stellen. Der Beschwerdef�hrer �ussert namentlich auch Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Dr. med. M.________.
b) Mit der unter sinngem�sser Berufung auf Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 57 ff. BZP, insbesondere Art. 57 Abs. 2 sowie Art. 58 Abs. 2 BZP vorgebrachten R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs verkennt der Beschwerdef�hrer, dass die aus den erw�hnten Bestimmungen fliessenden Mitwirkungsrechte nur dann zur Anwendung gelangen, wenn es um die Begutachtung durch einen Sachverst�ndigen geht. Nach der Rechtsprechung sind die an der Vorbereitung von Verf�gungen beteiligten versicherungsinternen �rzte der SUVA indessen gerade nicht als Sachverst�ndige im Sinne des Gesetzes zu qualifizieren. Auch wenn ihre Berichte und Stellungnahmen entscheidwesentliche Grundlagen zum Gegenstand haben und materiell Gutachtenscharakter aufweisen, handelt es sich nicht um Sachverst�ndigengutachten im Sinne von Art. 12 lit. e VwVG und Art. 60 BZP, sondern sie sind in beweisrechtlicher Hinsicht vielmehr den nach Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 49 BZP eingeholten Amtsberichten gleichzustellen, auf welche die besonderen Verfahrensvorschriften f�r den Sachverst�ndigenbeweis gem�ss Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 57 ff. BZP keine Anwendung finden (BGE 123 V 332 f. Erw. 1b). Die R�ge der Verletzung der aufgrund dieser Bestimmungen gew�hrten Mitwirkungsrechte ist somit unbegr�ndet.
c) An die Unparteilichkeit auch des versicherungsinternen Gutachters ist ein strenger Massstab anzulegen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverh�ltnis zum Versicherungstr�ger steht, l�sst jedoch nicht schon auf eine mangelnde Objektivit�t und auf Befangenheit schliessen; es bedarf vielmehr besonderer Umst�nde, welche das Misstrauen an die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begr�ndet erscheinen lassen (BGE 123 V 334 Erw. 1c, 122 V 161 f. Erw. 1c; AHI 2001 S. 115 Erw. 3b/ee). Nachdem f�r den Beschwerdef�hrer bereits im vorinstanzlichen Verfahren die M�glichkeit bestanden h�tte, solche gegen die Unvoreingenommenheit des Dr. med. M.________ sprechenden besonderen Umst�nde darzulegen, er dies aber unterlassen hat, ist seine diesbez�gliche R�ge als versp�tet zu betrachten (AHI 2001 S. 116 Erw. 4a/aa).
2.- Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht der SUVA vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Gesundheitsschaden (BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 389 Erw. 1b) sowie zum weiter vorausgesetzten ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem versicherten Ereignis und einer anschliessend einsetzenden psychischen Fehlentwicklung mit Einschr�nkung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit (BGE 115 V 133) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
3.- Streitig und zu pr�fen ist der Umfang der dem Beschwerdef�hrer zugesprochenen Invalidenrente der Unfallversicherung.
a) In W�rdigung der medizinischen Aktenlage, namentlich der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im spezial�rztlichen Untersuchungsbericht des Dr. med. M.________ vom 27. April 1999, sind Vorinstanz und Verwaltung zum Schluss gelangt, dass dem in seinem angestammten T�tigkeitsgebiet aus medizinisch-theoretischer Sicht nur noch zu maximal 30 % einsatzf�higen Beschwerdef�hrer unter Ber�cksichtigung allein der organischen Unfallfolgen (Kniebeschwerden) eine leichte, praktisch ausschliesslich sitzende T�tigkeit ganztags zumutbar sei.
Entgegen den Einwendungen des Beschwerdef�hrers besteht kein Anlass, die auf sorgf�ltigem Aktenstudium und pers�nlicher Untersuchung des Beschwerdef�hrers beruhende Einsch�tzung der zumutbaren Restarbeitsf�higkeit durch Dr. med. M.________ in Zweifel zu ziehen, zumal dessen Untersuchungsbericht den Anforderungen der Rechtsprechung an die Beweistauglichkeit vollumf�nglich gen�gt; namentlich hat die Vorinstanz mit Recht nicht auf den kurz gehaltenen Bericht des Hausarztes Dr. med. A.________ vom 14. Oktober 1998 abgestellt. Auf die entsprechende Begr�ndung der Vorinstanz, welcher das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nichts beizuf�gen hat, kann verwiesen werden. Der vom fr�heren Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers am 16. Dezember 1993 veranlasste und im letztinstanzlichen Verfahren neu ins Recht gelegte Bericht des Dr. med. E.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation und Chefarzt an der Rehaklinik X.________, vom 18. Januar 1994 vermag die Beurteilung durch Dr. med. M.________, welche sich im �brigen mit jener von Kreisarzt Dr. med. W.________ deckt (Bericht vom 22. September 1997; Prognose im Bericht vom 31. Januar 1996), nicht umzustossen. Wohl spricht Dr. E.________ von "bedeutenden Dauerschmerzen auch bei K�rperruhe" und davon, dass die Arbeitsunf�higkeit "bis auf weiteres 0% betragen" werde; diesen Aussagen ist indessen die Beweistauglichkeit abzusprechen, gibt doch der Bericht des Dr. E.________ weder �ber die genaue Befunderhebung des Verfassers Auskunft noch nimmt er in irgendeiner Weise Bezug auf den kurz zuvor erstellten Bericht der �rztlichen Leitung der Rehaklinik X.________ vom 10. Dezember 1993 oder setzt sich mit der fr�heren Beurteilung durch andere �rzte auseinander. Die Aussagen des Dr. med. E.________ liegen sodann gleich mehrere Jahre zur�ck und tragen damit der gesundheitlichen Entwicklung nach dem Unfalljahr bis zum massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids (BGE 116 V 248 Erw. 1a) notwendigerweise keine Rechnung. Aus dem Umstand, dass der Bericht des Dr. med. E.________ offenbar bis anhin den Weg ins Dossier der SUVA nicht gefunden hat, kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal er nichts vorbringt, was seinen Verdacht auf mangelnde Sorgfalt seitens der Beschwerdegegnerin zu erh�rten verm�chte.
Aktenerg�nzungen im Sinne der Veranlassung eines interdisziplin�ren medizinischen Gutachtens zur Frage der zumutbaren Arbeitsleistung er�brigen sich, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind. Aus dem selben Grund kann von einem Beizug der Akten der Invalidenversicherung von Amtes wegen abgesehen werden.
b) Zu pr�fen ist des Weitern, ob Vorinstanz und Verwaltung entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht davon ausgegangen sind, dass die nach dem Unfall vom 23. Juli 1993 faktisch eingetretene nahezu volle Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers auf eine psychische Fehlentwicklung zur�ckzuf�hren sei, die in keinem ad�quaten Kausalzusammenhang zum Unfallereignis stehe. Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, beurteilt sich diese Frage nach Massgabe der in BGE 115 V 133 entwickelten Rechtsprechung.
Der Unfall vom 23. Juli 1993 ist aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufs - dem Beschwerdef�hrer wurde anl�sslich eines Fussballspiels ein Schlag unterhalb des linken Knies mit h�rbarem Verdrehungsmechanismus - von einem mittelschweren, dem Grenzbereich zu den leichten Unf�llen zuzuordnenden Ereignis auszugehen. Damit die ad�quate Kausalit�t zwischen Unfallereignis und anschliessender psychischer Fehlentwicklung bejaht werden k�nnte, m�sste entweder ein f�r die Ad�quanzbeurteilung massgebendes Kriterium in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt oder aber die nach der Rechtsprechung zu pr�fenden unfallbezogenen Faktoren in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben sein. Dies trifft indes nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz nicht zu: Der Unfall ist bei objektiver Betrachtung weder als besonders eindr�cklich einzustufen noch ereignete er sich unter besonders dramatischen Begleitumst�nden; auch kann von einer �rztlichen Fehlbehandlung nicht die Rede sein. Obwohl die erlittene Knieverletzung nachweislich eine gewisse Schwere und Komplexit�t aufweist, muss ihr die erfahrungsgem�sse Eignung, psychische Fehlentwicklungen auszul�sen, abgesprochen werden. Soweit die Kriterien eines schwierigen Heilungsverlaufs und einer in Ausmass und Dauer erheblichen Arbeitsunf�higkeit zu bejahen sind, ist aufgrund der medizinischen Aktenlage - namentlich des umfassenden und einl�sslich begr�ndeten Berichts des Dr. med. I.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Juni 1997 - zu schliessen, dass hief�r mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nicht die eigentlichen somatischen Verletzungsfolgen, sondern die nach dem Unfall einsetzende, durch die pers�nlichen pr�dispositionellen Schw�chen des Beschwerdef�hrers sowie seine schwierige private und berufliche Situation verst�rkte psychische Fehlentwicklung verantwortlich ist, welche die k�rperlichen Leiden bereits in einem fr�hen Stadium �berlagerte, zunehmend in den Hintergrund dr�ngte und dabei massgeblich zur Protrahierung des Heilungsverlaufs beitrug. Diese Kriterien fallen mithin nicht zu Gunsten der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs ins Gewicht. Dass schliesslich die eigentliche medizinische Behandlung nicht ungew�hnlich lange dauerte, r�umt der Beschwerdef�hrer selbst ein. Doch selbst wenn dieses Kriterium bejaht w�rde, ist es jedenfalls nicht in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt. Vor diesem Hintergrund haben Vorinstanz und Verwaltung den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und anschliessender psychischer Fehlentwicklung zu Recht verneint.
c) Ausgehend von einer aufgrund der unfallbedingten Restfolgen der Knieverletzung ganztags zumutbaren, praktisch ausschliesslich sitzenden T�tigkeit (vgl. Erw. 3a hievor) ermittelte die Beschwerdegegnerin im Rahmen der anwendbaren Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG) einen Invalidit�tsgrad von 25 %. Die Vorinstanz hat in sorgf�ltiger W�rdigung der Aktenlage eingehend begr�ndet, weshalb dieses Ergebnis als rechtens zu beurteilen ist. Den entsprechenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts ist vollumf�nglich beizupflichten, weshalb darauf verwiesen werden kann. Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht, das ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) h�tte gem�ss dem versicherten Jahresverdienstes auf Fr. 97'200.- festgesetzt werden m�ssen, verkennt er, dass der versicherte Verdienst lediglich bei der Berechnung der Rentenh�he, nicht aber im Rahmen der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigen ist. Sodann hat die Vorinstanz entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers den Umstand nicht ausser Acht gelassen, dass er vor dem Unfall bereits eine Rente der Invalidenversicherung bezog.
Erg�nzend ist festzuhalten, dass auch dann, wenn das trotz Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) nicht gest�tzt auf die Verweisungst�tigkeiten der von der SUVA erstellten Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP), sondern aufgrund der Tabellenl�hne gem�ss den Lohnstrukturerhebungen 1998 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) ermittelt wird, kein h�herer unfallbedingter Invalidit�tsgrad resultiert. Auch diesfalls n�mlich betr�gt das Invalideneinkommen des kaufm�nnisch erfahrenen Beschwerdef�hrers selbst unter (theoretischer) Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 20 % jedenfalls nicht weniger als die von Vorinstanz und Verwaltung angenommenen Fr. 41'000.- (LSE: TA7, Kategorie 23/Kaufm�nnischadministrative T�tigkeiten, Anforderungsniveau 4, Median M�nner: Fr. 4850.- x 41,9/40 x 12 = 60'964.5; 60'964.5 - 12'192.9 [= 20 %] = 48'772.-; unterer Quartilbereich M�nner: 4124.- x 41,9/40 x 12 = 51'838.68; 51'838.68 - 10'367.7 [= 20 %] = 41'471.-).
d) Nicht zu beanstanden ist schliesslich auch die auf der Grundlage eines unfallbedingten Invalidit�tsgrades von 25 % und eines versicherten Jahresverdienstes von Fr. 97'200.- erfolgte Rentenberechnung. Die Frage einer Rentenk�rzung im Sinne von Art. 36 Abs. 2 UVG stellt sich vorliegend nicht, zumal die Beschwerdegegnerin f�r die nicht unfallbedingte, auf eine psychische Fehlentwicklung zur�ckzuf�hrende Invalidit�t mangels ad�quatem Kausalzusammenhang (Erw. 3b hievor) von vornherein nicht einzustehen hat (vgl. BGE 126 V 117 Erw. 3b und c).