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Timestamp: 2016-10-26 19:26:48
Document Index: 156254951

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 31', 'Art. 67', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 31', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 197', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 197', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 198', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 97', 'Art. 41', 'Art. 197', 'Art. 197', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 373', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 210', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 60', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 67', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 31', 'BGE']

Erreur de l'acheteur sur les �l�ments n�cessaires du contrat. Prescription. 1. Art. 23 ss et 197 ss CO. En cas de fausses indications ou assurances quant � la chose vendue, l'acheteur peut en principe choisir entre l'action en garantie ou l'invalidation du contrat en raison d'un vice du consentement (consid. 1; confirmation de jurisprudence). 2. Art. 24 al. 1 ch. 4 CO. Circonstances dans lesquelles une erreur sur l'authenticit� d'une oeuvre d'art doit �tre consid�r�e comme essentielle (consid. 2a). 3. Art. 31 CO. Il ne r�sulte ni de la lettre ni de l'esprit de cette disposition que la partie victime d'une erreur doive respecter, outre le d�lai relatif d'une ann�e, le d�lai absolu de dix ans (consid. 2b). 4. Art. 67 al. 1 CO. Lorsque l'acheteur invalide avec succ�s le contrat entach� d'erreur apr�s avoir pay� le prix de vente, l'enrichissement ill�gitime du vendeur d�rive d'une prestation faite sans cause valable. Par cons�quent, la prescription absolue de l'action en r�p�tition de l'indu comp�tant � l'acheteur commence � courir au moment du paiement du prix (consid. 3). Faits � partir de page 132
A.- Am 4. Oktober 1974 kaufte A. von X., einem namhaften Kunstkenner, eine Tusch-Zeichnung "Mod�le et Sculpture" (19 x 12,5 cm), die oben das Datum "juillet 46" trug und mit "Picasso" unterzeichnet war. Er bezahlte Fr. 25'000.-- daf�r. Mit Schreiben BGE 114 II 131 S. 133vom gleichen Tag erkl�rte der Verk�ufer, dass er f�r die Echtheit der Zeichnung die Garantie �bernehme und "dieses Blatt im Nachtrag zum Picasso-Oeuvre-Katalog von Zervos" ver�ffentlichen lasse.
Der K�ufer liess die Echtheit der Zeichnung nicht �berpr�fen. Als er diese 1985 einer Galerie in Auktion geben wollte, kamen dar�ber jedoch Zweifel auf. Die Galerie wandte sich an das "Comit� Picasso", das ihr am 6. November 1985 antwortete, die Zeichnung stamme nach seiner Auffassung nicht von Picasso. A. versuchte daraufhin umsonst, den Kauf r�ckg�ngig zu machen, indem er von der Witwe des inzwischen verstorbenen Verk�ufers verlangte, die Zeichnung zur�ckzunehmen und ihm den Preis zur�ckzuzahlen.
B.- Am 17. Juni 1986 klagte A. beim Bezirksgericht Bremgarten gegen Frau X. auf Zahlung von Fr. 25'000.-- nebst Zins. Er berief sich in erster Linie auf Unverbindlichkeit des Kaufvertrages wegen Grundlagenirrtums (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR), eventuell auf Schadenersatz wegen absichtlicher T�uschung (Art. 31 Abs. 3 OR). Die Beklagte hielt die Forderung jedenfalls f�r verj�hrt, weshalb die Klage schon daran scheitere.
Das Bezirksgericht und auf Appellation hin am 11. Juni 1987 auch das Obergericht des Kantons Aargau wiesen die Klage wegen Verj�hrung des Anspruchs ab.
C.- Der Kl�ger hat gegen das Urteil des Obergerichts Berufung eingelegt, mit der er an seinen Rechtsbegehren festh�lt.
1. Der Kl�ger hat sich schon im kantonalen Verfahren nicht auf Gew�hrleistung, sondern auf einen Willensmangel berufen, obschon der Streit eine ausdr�cklich zugesicherte Eigenschaft der Kaufsache betrifft; er geht davon auch vor Bundesgericht aus.
a) Erweist ein angeblich echtes Kunstwerk sich nachtr�glich als gef�lscht, so stehen dem K�ufer mehrere Rechtsbehelfe mit verschiedenen Anspr�chen zur Verf�gung. Wenn der Verk�ufer wie hier eine bestimmte Einzelsache verspricht und sie auch liefert, wird der Vertrag erf�llt, wenn auch vielleicht schlecht. F�r eine Klage gem�ss Art. 97 ff. OR auf Erf�llung oder auf Schadenersatz wegen Nichterf�llung bleibt diesfalls kein Raum (BGE 82 II 416 E. 3b).BGE 114 II 131 S. 134
Nach der Rechtsprechung kann der K�ufer den Vertrag jedoch wegen eines Willensmangels im Sinne von Art. 23 ff. OR anfechten oder gem�ss Art. 197 ff. OR auf Gew�hrleistung oder auf Schadenersatz wegen schlechter Erf�llung klagen (BGE 109 II 322 mit Hinweisen). Der Alternativit�t dieser Rechtsbehelfe sind allerdings Schranken gesetzt. Eine Beschr�nkung ergibt sich insbesondere daraus, dass Schadenersatz- und Gew�hrleistungsanspr�che, die der K�ufer aus M�ngeln der Kaufsache ableitet, in bezug auf seine Pr�fungs- und R�gepflichten und die Verj�hrung den gleichen Vorschriften unterstehen (BGE 107 II 421 mit Hinweisen). Eine weitere besteht beim Viehkauf, wo der K�ufer sich grunds�tzlich nicht auf Irrtum berufen kann (BGE 110 II 70 E. 3). Im allgemeinen Kaufrecht anerkennt das Bundesgericht hingegen seit Jahrzehnten, dass der K�ufer den Vertrag bei M�ngeln, insbesondere bei falschen Angaben oder Zusicherungen �ber die Kaufsache, auch wegen eines Willensmangels anfechten kann, seine Klage in solchen F�llen folglich nicht von den besondern Voraussetzungen der Sachgew�hrleistung abh�ngig gemacht werden darf (BGE 108 II 104 E. 2a mit Hinweisen).
In einem Teil der Lehre wird demgegen�ber, ebenfalls seit Jahrzehnten, die Auffassung vertreten, bei mangelhafter Erf�llung des Kaufvertrages sei ausschliesslich Gew�hrleistungsrecht anwendbar (so insbesondere BECKER, N. 22 zu Art. 24 OR; MERZ, in Festschrift (FS) Guhl S. 85 ff.; CAVIN, in Schweizerisches Privatrecht (SPR) VII/1 S. 117 ff.; ders. in Semjud 91/1969 S. 329 ff. und 340 ff.; VON B�REN, OR Allg. Teil S. 203; ENGEL, Trait� des obligations en droit suisse S. 229; GUHL/MERZ/KUMMER, OR 7. Aufl. S. 353). Das Bundesgericht hat diese Auffassung stets abgelehnt, sei es ausdr�cklich oder sinngem�ss unter Hinweis auf seine st�ndige Rechtsprechung, der es im Entscheid 98 II 21 in Anlehnung an OFTINGER sogar gewohnheitsrechtliche Bedeutung beigemessen hat. Die Kritik an seiner Rechtsprechung ist auch seitdem nicht verstummt (MERZ, in ZBJV 110/1974 S. 47 und 118/1982 S. 131/32; MEIER-HAYOZ, in ZBJV 123/1987 S. 73 ff. und 81); es wird dem Bundesgericht vielmehr vorgehalten, dass es die gegenteilige Meinung wiederholt bloss erw�hnt oder sie verworfen habe, ohne sich sachlich damit auseinanderzusetzen (GAUCH/SCHLUEP, OR Allg. Teil I 4. Aufl. N. 608a).
Dazu ist vorweg zu bemerken, dass das Bundesgericht sich bereits 1916 f�r die alternative Anwendbarkeit der Bestimmungen �ber den Irrtum neben den Vorschriften �ber die Gew�hrleistung BGE 114 II 131 S. 135beim Kauf ausgesprochen hat (BGE 42 II 497 E. 3). Seitdem hat es seine Auffassung nicht nur in zahlreichen Urteilen best�tigt und mehrmals �berpr�ft, sondern auch zu davon abweichenden Lehrmeinungen Stellung genommen; dies ist besonders einl�sslich in BGE 82 II 412 ff. geschehen, wo es um ein als echt verkauftes Selbstportr�t des Malers van Gogh ging. Seit diesem Entscheid hat das Bundesgericht sich mit Erg�nzungen oder blossen Hinweisen begn�gt (84 II 517, BGE 88 II 412, BGE 102 II 103, BGE 106 II 34), was aber nur heissen konnte, dass es an seiner st�ndigen Rechtsprechung festhielt. Es durfte dies umso mehr, als seine Auffassung inzwischen auch von einem Teil der neueren Lehre ausdr�cklich gebilligt worden ist (statt vieler GIGER, N. 61 ff. der Vorbemerkungen zu Art. 197-210 OR mit Zitaten; BUCHER, OR Allg. Teil S. 180 ff.; KELLER/L�RTSCHER, Kaufrecht, 2. Aufl. S. 102 f.).
Die in Deutschland und Frankreich vorherrschende Auffassung ist vom Bundesgericht schon im van Gogh-Entscheid kurz zusammengefasst worden (BGE 82 II 420/21 mit Zitaten). Die deutsche Rechtsprechung und eine Mehrheit der Lehre lehnen eine wahlweise Anwendbarkeit der Bestimmungen �ber den Irrtum nach wie vor ab (vgl. neben den Kommentaren zu �� 119 und 459 BGB insbesondere FLUME, Das Rechtsgesch�ft, S. 484 ff.; LARENZ, Lehrbuch des Schuldrechts, 13. Aufl. II/1 S. 73/74 sowie die Nachweise bei GIGER unter N. 63). Andere Autoren halten an der Alternativit�t fest, teils gest�tzt auf die schweizerische Rechtsprechung, die den K�ufer zu Recht als den schutzw�rdigeren Teil behandle und unbillige Auswirkungen vermeiden lasse (vgl. insbesondere SCHMIDT, Die Falschlieferung beim Kauf, in Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1962 S. 710 ff. mit weiteren Hinweisen auf Kritik unter Anm. 10). Wegen solcher Auswirkungen wird die geltende deutsche Praxis auch in der neueren Lehre als problematisch bezeichnet und eine differenziertere Beurteilung bef�rwortet (WESTERMANN, N. 6 vor und N. 73 ff. zu � 459 BGB). Nach der franz�sischen Rechtsprechung und Lehre wird heute die alternative Anwendung dagegen grunds�tzlich als zul�ssig angesehen (GHESTIN, Trait� de droit civil, II S. 317 ff.; CAVIN, SPR VII/1 S. 117; GIGER, N. 63). Soweit im Schrifttum an der Ausschliesslichkeit des Gew�hrleistungsrechts festgehalten wird, soll dieser Vorbehalt sich auf M�ngel in den Gebrauchseigenschaften k�rperlicher Sachen beschr�nken (PLANIOL/RIPERT/ESMEIN, Trait� pratique de droit civil fran�ais, Bd. 6 S. 221 f. N. 184).
b) Sieht das Gesetz f�r gleiche Tatbest�nde mehrere Rechtsbehelfe mit unterschiedlichen Rechtsfolgen vor, so sind seine Normen vermutungsweise alternativ anwendbar, wenn ihre Auslegung nicht ergibt, dass die eine als Sonderbestimmung den andern vorgeht. Die Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung st�tzt sich vorweg auf diesen Auslegungsgrundsatz, weil die Vorschriften des Kaufrechts im Verh�ltnis zu Art. 24 OR als lex specialis zu betrachten und deshalb ausschliesslich anwendbar seien (VON TUHR/PETER, OR Allg. Teil I S. 310 mit Zitaten unter Anm. 38a). Diese Annahme geht indes, wie bereits in BGE 82 II 421 festgehalten worden ist, zum vornherein fehl; sie verkennt, dass die hier wie dort streitigen Rechtsbehelfe auf verschiedenem Rechtsgrund beruhen, die Anfechtung wegen Irrtums einen Mangel in der Willensbildung und damit der Vertragsentstehung, der Anspruch auf Gew�hrleistung dagegen M�ngel in der Vertragserf�llung betrifft.
�hnlich verh�lt es sich mit den Einw�nden, das Gew�hrleistungsrecht ordne die Folgen von Sachm�ngeln abschliessend, weshalb f�r eine wahlweise Anwendung der Vorschriften �ber den Irrtum kein Raum bleibe; das ergebe sich auch daraus, dass es die Folgen einer arglistigen T�uschung selbst�ndig regle. Dem ist mit BGE 82 II 421 /22 vorweg entgegenzuhalten, dass die Tatbest�nde, die von den Vorschriften �ber den Irrtum einerseits und vom Gew�hrleistungsrecht anderseits erfasst werden, sich nicht decken, sondern einander �berschneiden. Schon das spricht gegen eine abschliessende Ordnung. Dazu kommt, dass der K�ufer im Gew�hrleistungsrecht mit der Pr�fungs- und R�gepflicht und mit der kurzen Verj�hrung qualifizierte Erfordernisse zu beachten hat, die seiner Berufung auf Irrtum nicht entgegengehalten werden k�nnen. Das leuchtet auch der Sachen nach ein. Der K�ufer wird sich vern�nftigerweise erst dann auf Irrtum berufen, wenn er den besondern Erfordernissen des Gew�hrleistungsrechts nicht gen�gt und seine Anspr�che aus dem Kaufrecht deswegen verloren hat (GIGER, N. 26 ff. und 64 der Vorbemerkungen zu Art. 197-210 OR). Die Vorbehalte des Gew�hrleistungsrechts f�r F�lle absichtlicher T�uschung (Art. 198/99, 203 und 210 OR) sodann lassen sich schon deshalb nicht auf den einfachen Irrtum �bertragen, weil die Rechtsfolgen der beiden Willensm�ngel sich deutlich voneinander unterscheiden (BGE 108 II 107 E. 2c).
Durch das Gew�hrleistungsrecht wird der K�ufer �brigens in verschiedener Hinsicht auch beg�nstigt, da er insbesondere zwischen Wandelung und Minderung w�hlen, im einen wie im BGE 114 II 131 S. 137andern Fall zudem Schadenersatz verlangen kann und der Verk�ufer zu beweisen hat, dass der K�ufer den Mangel schon zur Zeit des Vertragsschlusses gekannt habe. Die formellen Erfordernisse sind daher bloss das Gegenst�ck zur materiellen Beg�nstigung und damit die Rechtfertigung f�r die von der Irrtumsanfechtung abweichende Ordnung. Auch das ist bereits in BGE 82 II 422 ff. eingehend auseinandergesetzt worden. Nicht zu �bersehen ist ferner, dass der Anfechtung wegen Irrtums in Art. 25 und 26 OR ebenfalls Schranken gesetzt sind, aber auch im Rahmen dieser Bestimmungen der Interessenabw�gung Rechnung getragen werden kann, die dem Gew�hrleistungsrecht zugrunde liegt (KELLER/L�RTSCHER, S. 103). Dagegen geht es schon nach dem Sinn und Zweck dieser Schranken nicht an, bei Irrtum und T�uschung auf die gleiche Interessenlage zu schliessen.
Ein weiterer Vorwurf geht dahin, die bundesgerichtliche Rechtsprechung entbehre der Folgerichtigkeit, wenn sie einerseits Anspr�che aus Art. 97 ff. und aus Art. 41 ff. neben solchen aus Gew�hrleistung nur unter den Voraussetzungen der Art. 197 ff. OR zulasse, anderseits aber die alternative Anfechtung wegen Irrtums nicht von diesen Voraussetzungen abh�ngig mache (MERZ, FS Guhl S. 106 f.). Dass die Art. 197 ff. im Verh�ltnis zu den Art. 97 ff. OR als Sonderbestimmungen anzusehen sind, den allgemeinen folglich vorgehen, erhellt schon aus ihrer Einordnung. Beide betreffen aber die Vertragserf�llung und beruhen letztlich auf dem gleichen Rechtsgrund, weshalb es nahe liegt, Anspr�che aus den allgemeinen gleich zu behandeln wie solche aus den besondern. Gegen diese Beschr�nkung der allgemeinen Klage auf Erf�llung haben indes gerade Autoren, welche auf Sachm�ngel ausschliesslich Gew�hrleistungsrecht angewendet wissen wollen, beachtliche Gr�nde vorgebracht, so insbesondere CAVIN (SPR VII/1 S. 112), der sich zudem dagegen wehrt, dass konkurrierende Deliktsanspr�che den formellen Schranken des Gew�hrleistungsrechts unterstellt werden (S. 113); ob diesfalls an der Rechtsprechung festzuhalten sei, ist in BGE 90 II 88 E. 2 �brigens offengelassen worden. Der Einwand schliesslich, dass Art. 373 Abs. 2 OR gem�ss BGE 109 II 335 als Sonderregel der allgemeinen Bestimmung �ber den Irrtum vorgeht, ergibt entgegen F. SCH�BI (Grundlagenirrtum neben Gew�hrleistung?, in recht 1984 S. 134 ff.) keinen Widerspruch; denn damit wird �bersehen, dass die Sonderbestimmung nicht nur die Erf�llung, sondern wie Art. 24 OR auch BGE 114 II 131 S. 138die Entstehung des Vertrages betrifft, insoweit Inhalt und Rechtsgrund der beiden Ordnungen folglich identisch sind.
c) F�r die alternative Anwendbarkeit der Irrtumsvorschriften neben dem Gew�hrleistungsrecht sprechen sodann praktische �berlegungen. Zu Recht weist BUCHER (S. 181 f.) darauf hin, dass sich keine eindeutigen Kriterien ermitteln lassen, wenn Sachm�ngel und Sacheigenschaften voneinander zu unterscheiden sind, jene zwar Gew�hrleistungsanspr�che begr�nden, nach Auffassung der Kritiker aber keine Anfechtung wegen Irrtums zulassen, und umgekehrt (vgl. auch OFTINGER, Bundesgerichtspraxis zum Allg. Teil OR, S. 104). Besondere Schwierigkeiten ergeben sich z.B. bei Sachverhalten der vorliegenden Art, weil in solchen F�llen in der Lehre auch die Auffassung vertreten wird, die fehlende Echtheit eines Gem�ldes stelle �berhaupt keinen Sachmangel, sondern bloss einen Willensmangel dar (BUCHER, S. 182). �hnlich verh�lt es sich bei Aktienk�ufen, wenn streitig ist, ob der Mangel die Kaufsache, den wirtschaftlichen Wert der Aktien oder bloss den Bestand und Umfang der damit ver�usserten Rechte betrifft (BGE 107 II 422; CAVIN, SPR VII/1 S. 118). Die Alternativit�t erleichtert daher auch praktikable, dem Sinn und Zweck des Gesetzes angemessene L�sungen (BGE 100 IV 255 E. 1c, BGE 96 I 605 E. 4).
Zu bedenken ist ferner, dass Bedeutung und Funktionen des einfachen Kaufvertrages mit der technischen Entwicklung und der allgemeinen Tendenz zum Massenvertrag sich gewandelt haben, weshalb der K�ufer mehr denn je als der schutzw�rdigere Teil erscheint, wenn er schlecht bedient worden ist (B�HLER, Zur sogenannten Alternative Gew�hrleistung - Irrtum im Kaufrecht, SJZ 74/1978 S. 1 ff.). Das spricht ebenfalls daf�r, dem K�ufer, der die Sache nicht rechtzeitig gepr�ft oder die Klagefrist gem�ss Art. 210 OR verpasst hat, nicht auch noch die Berufung auf Willensm�ngel zu versagen. Dazu geh�rt auch, dass die als Begr�ndung f�r die kurzen Fristen angef�hrten Verkehrsbed�rfnisse in Wirklichkeit einseitig den Verk�ufer beg�nstigen und die Interessen des K�ufers ausser acht lassen (SCHMIDT, NJW S. 711 und 713). Schliesslich ist auch in diesem Zusammenhang zu beachten, dass die Verschiedenheit der Interessenlage und deren Ursachen nicht gegen, sondern f�r die wahlweise Zulassung der beiden Rechtsbehelfe sprechen.
d) Aus diesen Erw�gungen ist auch nach erneuter �berpr�fung an der bisherigen Rechtsprechung festzuhalten. Eine �nderung m�sste sich zudem auf sachliche und ernsthafte Gr�nde st�tzen k�nnen, zumal wenn es wie hier um eine langj�hrige Praxis geht BGE 114 II 131 S. 139(BGE 111 Ia 162 E. 1a und BGE 111 II 310 E. 2 mit Hinweisen). Diese ist zwar von einem Teil der Lehre beharrlich kritisiert oder angezweifelt, von einem andern, ebenso gewichtigen Teil aber von Anfang an begr�sst und bis in die neueste Zeit ausdr�cklich gebilligt worden. Das kann nur heissen, dass weder die eine noch die andere Lehrmeinung sich bisher durchzusetzen vermochte, sich vielmehr f�r beide gute Gr�nde anf�hren lassen. Unter diesen Umst�nden geht es auch aus �berlegungen der Rechtssicherheit nicht an, eine st�ndige Rechtsprechung leichthin aufzugeben, selbst wenn ihr angesichts der anhaltenden Kritik m�glicherweise nicht gewohnheitsrechtliche Geltung zuerkannt werden kann. Wenn der Kaufvertrag sich wie hier auf eine Speziessache mit einer bestimmten Eigenschaft bezieht, die angeblich fehlt, ist es dem K�ufer daher weiterhin nicht verwehrt, sich wahlweise auf die Vorschriften �ber den Irrtum oder auf Gew�hrleistungsrecht zu berufen.
2. Ein wesentlicher Irrtum macht den Vertrag gem�ss Art. 23 OR f�r den Irrenden unverbindlich. Als wesentlich gilt namentlich der sogenannte Grundlagenirrtum im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Auf einen solchen kann ein Vertragsschliessender sich berufen, wenn er sich �ber einen bestimmten Sachverhalt geirrt hat, den er als eine notwendige Grundlage des Vertrages ansah und nach Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr auch bei objektiver Betrachtungsweise als gegeben voraussetzen durfte (BGE 98 II 18 mit Hinweisen).
a) Die Echtheit eines Kunstwerkes geh�rt bei solcher Betrachtungsweise zur notwendigen Gesch�ftsgrundlage, weshalb sich eine falsche Vorstellung dar�ber grunds�tzlich nicht als blosser Irrtum im Beweggrund ausgeben l�sst (BGE 82 II 424 E. 7, BGE 56 II 426/27, BGE 52 II 145 ff.). Von besonderer Bedeutung ist dabei, dass die Urheberschaft namentlich dann, wenn sie einem ber�hmten K�nstler zugeschrieben wird, auch den Wert des Werkes beeinflusst, der K�ufer den danach bestimmten Preis aber nicht bezahlt h�tte, w�re er von der Echtheit des Werkes nicht �berzeugt gewesen (BGE 82 II 424 E. 7). Dass hier die Vorstellung, die streitige Zeichnung stamme aus der Hand von Picasso, einen solchen Faktor darstellte, ist offensichtlich.
Ob die falsche Vorstellung des Irrenden auch notwendige Vertragsgrundlage seines Partners sein und dieser zudem erkennen m�sse, dass die Vorstellung f�r jenen eine unerl�ssliche Voraussetzung f�r den Abschluss des Vertrages gewesen sei, wird in der BGE 114 II 131 S. 140Rechtsprechung und im Schrifttum unterschiedlich beantwortet (statt vieler BGE 113 II 29 mit Hinweisen; VON TUHR/PETER, S. 309/10; KELLER/SCH�BI, Allgemeine Lehren des Vertragsrechts, 3. Aufl. S. 168/69; GAUCH/SCHLUEP, N. 592 f.), kann vorliegend jedoch offenbleiben; das eine wie das andere ergibt sich hier schon daraus, dass der Verk�ufer die Echtheit der Zeichnung ausdr�cklich zugesichert hat. Zu Recht sind daher schon die Vorinstanzen davon ausgegangen, der Kl�ger habe sich bei Abschluss des Vertrages in einem wesentlichen Irrtum befunden, sollte die Zeichnung sich als F�lschung erweisen. Das ist auch die Meinung der Parteien im Berufungsverfahren.
b) Gem�ss Art. 31 OR hat der Irrende dem Vertragspartner innert Jahresfrist seit Entdeckung des Willensmangels zu erkl�ren, dass er den Vertrag anfechte; andernfalls gilt dieser als genehmigt. Dass diese Frist vorliegend gewahrt wurde, ist unbestritten. Offen ist dagegen, ob die Berufung auf Irrtum einzig dieser zeitlichen Schranke unterliegt oder allenfalls auch in dem Sinne absolut begrenzt ist, dass sie nach Ablauf einer bestimmten Frist seit Vertragsschluss keine Rechtswirkungen mehr zeitigt.
Das schweizerische Recht kennt etwa im Gegensatz zum deutschen, das die Anfechtung wegen Irrtums auf 30 Jahre seit Abgabe der mangelhaften Willenserkl�rung begrenzt (� 121 Abs. 2 BGB), in dieser Richtung keine ausdr�ckliche zeitliche Beschr�nkung. Die herrschende Lehre schliesst daraus, dass der Irrende einzig die relative Jahresfrist zu beachten hat und sich grunds�tzlich noch Jahrzehnte nach Abschluss des Vertrages auf den Willensmangel berufen kann, sofern sein Zuwarten Treu und Glauben nicht widerspricht (VON TUHR/PETER, S. 333 Anm. 22; GUHL/MERZ/KUMMER, S. 126, BUCHER, S. 187; GILLARD, Scriptum CO partie g�n�rale, S. 388; K. OGUZMAN, in SJZ 59/1963 S. 265 ff.). Einzelne Autoren halten dagegen die allgemeine Verj�hrungsfrist von zehn Jahren f�r anwendbar (z.B. ENGEL, S. 233) oder lassen die Frage offen (GAUCH/SCHLUEP, N. 689); dies ist auch in BGE 101 II 210 geschehen.
Die Meinung, ausser der Jahresfrist des Art. 31 OR bestehe noch eine absolute zehnj�hrige Verwirkungsfrist, beruft sich auf VON TUHR (ZSR NF 16/1897 S. 1 ff. und 17/1898 S. 1 ff., insbesondere S. 53 und S. 62). Dass dieser Autor neben der relativen Frist, die er f�r zu lang bemessen h�lt, die analoge Anwendung einer zus�tzlichen absoluten bef�rworte, ist den zitierten Stellen indes nicht zu entnehmen. Das folgt weder aus seiner Er�rterung der deutschen BGE 114 II 131 S. 141Regelung (S. 53 Anm. 2) noch aus seinen Ausf�hrungen zum R�ckforderungsanspruch, der nach der allgemeinen Regel in zehn Jahren verj�hre (S. 62). R�ckforderung und Anfechtung sind n�mlich nicht das gleiche; nach dem Wortlaut des Art. 31 OR schliesst die R�ckforderung lediglich die Anfechtung ein. Diese ist aber auch f�r sich allein denkbar, wo der Irrende noch nicht geleistet, folglich auch nichts zur�ckzufordern hat. Ebensowenig hat VON TUHR die Irrtumsanfechtung in der ersten Auflage seines Allgemeinen Teils des Obligationenrechts von 1924 (S. 275 Anm. 22) einer absoluten Frist unterstellen wollen.
Die klare Unterscheidung, die der Gesetzgeber in Art. 31 OR einerseits (bloss einj�hrige relative Frist) und in den Art. 60 und 67 anderseits (zehnj�hrige absolute neben der einj�hrigen relativen Frist) getroffen hat, l�sst auf eine bewusst und gewollt abweichende Regelung schliessen. Daf�r spricht auch, dass die Jahresfrist des Art. 31 OR nicht als Verj�hrungs-, sondern als Verwirkungsfrist zu qualifizieren ist (BGE 101 II 209; OSER/SCH�NENBERGER, N. 22 zu Art. 31 OR; BECKER, N. 5 zu Art. 31 OR).
c) Geht die M�glichkeit des Irrenden, sich auf den Willensmangel zu berufen, aber nicht durch Zeitablauf unter, so konnte der Kl�ger den Vertrag auch noch im Herbst 1985, als das "Comit� Picasso" ihm seine Zweifel �ber die Echtheit der Zeichnung best�tigte, wegen Irrtums anfechten. Eine andere Frage ist, ob sein Anspruch auf R�ckerstattung des Kaufpreises damals bereits verj�hrt gewesen sei, was noch zu pr�fen ist.
3. Der K�ufer kann den Preis nach den Bestimmungen �ber die ungerechtfertigte Bereicherung zur�ckverlangen, wenn der Vertrag sich f�r ihn wegen Irrtums als unverbindlich erweist (BGE 102 II 99 E. 1). Sein Anspruch verj�hrt gem�ss Art. 67 Abs. 1 OR mit Ablauf eines Jahres seit Kenntnis davon, jedenfalls aber mit Ablauf von zehn Jahren seit seiner Entstehung, wobei f�r den Lauf dieser Frist nicht von Bedeutung ist, wann der Irrende von seinem Anspruch Kenntnis erhalten hat (BGE 64 II 134 E. 2).
a) Es ist unbestritten, dass der Kl�ger die relative Verj�hrungsfrist von einem Jahr rechtzeitig unterbrochen hat. Streitig ist dagegen, ob die absolute Verj�hrung eingetreten ist. Die Antwort h�ngt davon ab, ob f�r die Entstehung des R�ckforderungsanspruchs und damit f�r den Beginn der zehnj�hrigen Verj�hrungsfrist der Zeitpunkt der Leistung oder der Zeitpunkt der Anfechtung massgebend ist. Dabei fragt sich, ob der Anspruch eine Nichtschuld oder eine Leistung aus nachtr�glich weggefallenem Rechtsgrund BGE 114 II 131 S. 142betrifft, weil im ersten Fall die absolute Verj�hrungsfrist mit dem Zeitpunkt der Leistung, im zweiten aber mit dem Wegfall des Rechtsgrundes zu laufen beginnt (VON TUHR/PETER, S. 518; OSER/SCH�NENBERGER, N. 2 zu Art. 67 OR; ENGEL, S. 407; KELLER/SCHAUFELBERGER, Ungerechtfertigte Bereicherung, S. 97).
Das Bundesgericht hat die Frage bisher nicht einheitlich beantwortet. In den Entscheiden 64 II 135 E. 2 und 92 II 179 E. 6c, wo es um R�ckforderungen wegen Unverbindlichkeit von Vertr�gen ging, vertrat es die Auffassung, es liege Bezahlung einer Nichtschuld vor. In den Entscheiden 87 II 139 E. 7 und 109 II 327 E. 4c sprach es hingegen von einer Leistung aus nachtr�glich weggefallenem Grund, obschon auch diesen F�llen Tatbest�nde von Willensm�ngeln zugrunde lagen. Die verj�hrungsrechtlichen Folgen, die sich aus dem Unterschied der beiden Bereicherungsanspr�che ergeben, standen allerdings weder im einen noch im andern Fall im Vordergrund.
b) In der Lehre werden �ber die Wirkungen eines Vertrages, bei dessen Abschluss sich eine Partei in einem wesentlichen Irrtum befunden hat, verschiedene Auffassungen vertreten. Nach der Ung�ltigkeitstheorie ist der Vertrag von Anfang an ung�ltig, entfaltet folglich �berhaupt keine Wirkungen; solche entstehen nur, wenn das Rechtsgesch�ft nachtr�glich vom Irrenden ausdr�cklich oder durch konkludentes Verhalten genehmigt wird (GAUCH/SCHLUEP, N. 673 ff. mit Hinweisen; ENGEL, S. 232/33). Der Vertrag ist somit suspensiv bedingt. Nach der Anfechtungstheorie gilt er hingegen vorerst als g�ltig, kann aber vom Irrenden durch Berufung auf den Willensmangel aufgel�st werden, weshalb er als resolutiv bedingt erscheint. Diese Auffassung soll zur Zeit in der schweizerischen Lehre vorherrschen (GAUCH/SCHLUEP, N. 681 mit Hinweisen). Nach einer dritten Theorie schliesslich, die von einer geteilten Ung�ltigkeit ausgeht, ist der Vertrag f�r die betroffene Partei von Anfang an ung�ltig, f�r die andere dagegen g�ltig, f�r jene also suspensiv, f�r diese resolutiv bedingt (VON TUHR/PETER, S. 338, insbesondere unter Anm. 37a). Unterschiedlich wird nach diesen Theorien auch der Bereicherungsanspruch qualifiziert, der sich ergibt, wenn der Irrende den Vertrag mit Erfolg anficht. Nach der Ung�ltigkeitstheorie betrifft der Anspruch eine Nichtschuld, weshalb die absolute Verj�hrung mit der Leistung zu laufen beginnt; nach der Anfechtungstheorie dagegen erweist er sich als Leistung aus nachtr�glich weggefallenem Grund mit Beginn der absoluten Verj�hrungsfrist im Zeitpunkt BGE 114 II 131 S. 143der Anfechtung, w�hrend er nach der geteilten Ung�ltigkeitstheorie f�r den Irrenden als Leistung einer Nichtschuld, f�r den Vertragspartner aber als Leistung aus nachtr�glich weggefallenem Grund erscheint (GAUCH/SCHLUEP, N. 1106; OSER/SCH�NENBERGER, N. 12 zu Art. 62 OR; BUCHER, S. 693 Anm. 162; VON TUHR/PETER, S. 338 Anm. 37a).
Den Grundgedanken und den Zielen, die sich aus der Entstehung des Gesetzes ergeben, entspricht indes nur die Ung�ltigkeit des Vertrages, sei diese Wirkung nun als ein- oder zweiseitig anzusehen, bevor der Irrende sich auf den Mangel beruft. Dies hat namentlich GAUCH in einer rechtshistorischen Studie (Vertrag und Parteiwille, in 100 Jahre OR S. 343 ff.) �berzeugend dargetan. Der Versuch, die einseitige Unverbindlichkeit durch eine eigentliche Anfechtbarkeit ("annulabilit�") des Vertrages zu ersetzen, wurde in den Vorarbeiten ausdr�cklich abgelehnt. Das schweizerische Recht sollte sich dadurch nicht nur klar vom deutschen unterscheiden, das auf dem Grundsatz der Anfechtbarkeit beruht, sondern Ungewissheiten einer verwirrenden Terminologie vorbeugen und die Anwendung des Gesetzes erleichtern (GAUCH/SCHLUEP, N. 682; OSER/SCH�NENBERGER, N. 1 ff. zu Art. 31 OR; VON TUHR, ZSR NF 17/1898 S. 44 ff.). Die an diesem historischen Verst�ndnis insbesondere von PIOTET (in ZBJV 121/1985 S. 148 ff.) ge�bte Kritik vermag demgegen�ber nicht zu �berzeugen. Ist aber von der Ung�ltigkeit des Vertrages auszugehen, so ist die Bereicherung in F�llen wie hier in der Bezahlung eines nichtgeschuldeten Kaufpreises zu erblicken, weshalb die absolute Verj�hrung mit der Leistung zu laufen beginnt.
Diese verj�hrungsrechtliche Folge ergibt sich �brigens auch aus der Anfechtungstheorie, nehmen deren Vertreter doch an, der Vertrag werde diesfalls ex tunc aufgehoben, folglich von Anfang an unwirksam (GAUCH/SCHLUEP, N. 680; BUCHER S. 639 Anm. 162; GILLARD, S. 386). Das deutsche Recht sieht diese R�ckwirkung denn auch ausdr�cklich vor (� 142 Abs. 1 BGB), und die deutsche Lehre scheint nun ebenfalls mehrheitlich der Meinung zu sein, die Bereicherung lasse sich deshalb nicht als Leistung aus nachtr�glich weggefallenem Grund ausgeben (STAUDINGER/LORENZ, 12. Aufl. N. 87 zu � 812 BGB mit Zitaten; SCHMIDT, NJW 1962 S. 713). Entscheidend ist somit nicht, ob von Anfang an beidseitige Ung�ltigkeit anzunehmen sei, sondern dass die Nichtigkeit des Rechtsgesch�ftes so oder anders auf dessen Abschluss zur�ckzubeziehen ist, wenn der Vertrag erfolgreich wegen Irrtums BGE 114 II 131 S. 144angefochten wird. Dem entspricht auch die positivrechtliche Regelung in � 200 BGB.
c) Bei diesem Auslegungsergebnis hat vorliegend die absolute Verj�hrungsfrist von zehn Jahren im Oktober 1974, als der Kl�ger den Kaufpreis bezahlt hat, zu laufen begonnen und ist im Oktober 1984 abgelaufen; der Bereicherungsanspruch war somit bereits verj�hrt, bevor der Kl�ger sich im Herbst 1985 auf Irrtum berufen hat. Das angefochtene Urteil ist daher zu best�tigen.