Source: https://www.juris.de/jportal/allianz/nav/onsiteteaser/jpm_soz_ka11674.jsp
Timestamp: 2019-03-19 06:26:30
Document Index: 287552506

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 6', '§ 6', '§ 140', '§ 140', '§ 67']

Enthalten sind u.a. sämtliche Bände des Hauck/Noftz-SGB-Gesamtkommentars sowie des ständig aktualisierten juris PraxisKommentars SGB und zahlreiche weitere Zeitschriften, Kommentare und Handbücher führender Fachverlage.
Unten finden Sie alle Werke des juris PartnerModuls Sozialrecht premium auf einen Blick:
von Dr. Ulrich Orlowski, Jens Remmert
von Anja Möwisch, Prof. Dr. Jürgen Wasem, Prof. Dr. Ingo Heberlein
von Katrin Just, Dr. Egbert Schneider
juris PraxisKommentar SGB I
juris PraxisKommentar SGB II
Prof. Dr. Claudia Bittner (ab 01.01.2019) (Bandherausgeber)
juris PraxisKommentar SGB III
Prof. Dr. Jens M. Schubert (Bandherausgeber)
juris PraxisKommentar SGB IV
Dr. Jochen Kreitner, Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe (Bandherausgeber)
Christoph Skipka, Prof. Dr. Jürgen Winkler (Bandherausgeber)
juris PraxisKommentar SGB VIII
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Prof. Dr. Gabriele Nellissen (Bandherausgeber)
juris PraxisKommentar SGB X
Bernd Mutschler, Prof. Dr. Ingo Palsherm (Bandherausgeber)
Pablo Coseriu, Wolfgang Eicher, Jutta Siefert (Bandherausgeber)
juris PraxisKommentar SGG
von Prof. Dr. Rainer Schlegel, Prof. Dr. Thomas Voelzke
ASR stellt dem im Sozialrecht tätigen Rechtsanwalt ein breites Spektrum an aktuellen Informationen für seine tägliche Arbeit zur Verfügung.
Hervorgegangen aus den Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, wendet sich die Zeitschrift an den Praktiker, der hier aktuelle Aufsätze zu den einschlägigen Themen des Sozialrechts, Berichte über Fachveranstaltungen und Kommentierungen zu Gesetzesänderungen findet.
Im prägnant nach Sozialgesetzbüchern aufgearbeiteten Rechtsprechungsteil kann sich der Leser einen Überblick über praxisrelevante und wegweisende Entscheidungen der Sozialgerichte verschaffen. Fachkundige Urteilsanmerkungen zu der erstinstanzlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung bringen hierbei zusätzliche Einblicke. Darüber hinaus bietet ASR in jeder Ausgabe eine für die tägliche Arbeit besonders interessante Anmerkung aus "juris Praxis-Report Sozialrecht".
In der Rubrik "Netzwerk Sozialrecht" greift ASR Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten auf und berichtet regelmäßig aus anderen Arbeitsgemeinschaften im DAV. Nicht zuletzt liefern Rezensionen, Veranstaltungshinweise u. ä. wertvolle Anregungen für die tägliche Praxis.
Sie können in der ASR ab der Ausgabe 01/2004 recherchieren. Alle Inhalte sind mit der zitierten und zitierenden Rechtsprechung und mit den gegenständlichen Normen verknüpft. So sind Sie umfassend informiert.
Die oberste Instanz im Sozialrecht: Differenziert, kritisch und aktuell begleitet die SGb den Austausch zwischen lösungsorientierter Rechtsanwendung und innovativer sozialrechtlicher Forschung. Seit über 60 Jahren ist sie einer der profiliertesten Impulsgeber ihres Fachs.
Erstklassige Informationsangebote über das gesamte Spektrum des Sozialrechts und seiner vielseitigen juristischen Anwendungsbereiche.
aktuelle Empfehlungen neuester Literatur und interessanter Veranstaltungen, Rezensionen und Tagungsberichte
Die Zeitschrift Kranken- und Pflegeversicherung bietet eine ideale Kombination an Rechtsinformationen aus dem SGB V und SGB XI. Diese einzigartige Verbindung an Informationen aus dem ältesten und dem jüngsten Zweig der Sozialversicherung trägt den Herausforderungen Rechnung, die sich für das Gesundheitswesen in Zeiten des demografischen Wandels ergeben.
Die Zeitschrift informiert zur gesamten Bandbreite der rechtlichen Fragestellungen der Kranken- und Pflegeversicherung:
Vertragsgestaltung und Integrierter Versorgung
gesundheitspolitischen Fragen.
Innovative und ausgewogene Fachbeiträge sowie die Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung mit Anmerkungen begleiten die Entwicklung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Die Informationen sind sachlich, unabhängig und praxisnah. Sie vermitteln das fachspezifische Know-how zum vorrangig rechtlichen Themenkomplex Kranken- und Pflegeversicherung.
'Wegweisend: Das Sozialversicherungsrecht ist ein Kernelement der Sozialen Sicherung in Deutschland. Mit WzS bleiben Sie im Bild.
Lesen Sie jeden Monat
"WzS" wendet sich insbesondere an Krankenkassen und Krankenversicherungen, Krankenkassenverbände; Kassenärztliche Vereinigungen, Unfallversicherungen, Sozialversicherungsträger, Sozialverbände, Sozialgerichte und Fachanwälte für Sozialrecht.
Wie keine andere Zeitschrift vereint die ZESAR, was in Praxis und Wissenschaft zusammen gehört: die Rechtsgebiete Sozial- und Arbeitsrecht einerseits sowie nationales und europäisches Recht andererseits.
In jedem Heft finden Sie
aktuelle Informationen über den derzeitigen Kenntnisstand und die zukünftigen Entwicklungen auf der europäischen Bühne
gut strukturierte Fachaufsätze namhafter Autoren
fundierte Besprechungen aktueller Entscheidungen des EuGH oder der nationalen obersten Bundesgerichte
kritische Rezensionen, informative Tagungsberichte, Veranstaltungshinweise u. v. m.
Darüber hinaus bietet die ZESAR Ihren Kunden einen deutlichen Mehrwert im Vergleich zu vielen anderen Informationsquellen.
Die VO (EG) Nr. 883/2004 regelt inhaltsgleich und übereinstimmend den internationalen Geltungsbereich der Sozialrechte aller Mitgliedstaaten.
So sichert sie die internationalen Wirkungen nationalen Sozialrechts durch Leistungsaushilfe, Leistungsausfuhr und die Zusammenrechnung von Versicherungsjahren.
Das Werk begleitet mit seinen Kommentierungen die Verordnung bereits seit ihremInkrafttreten. Durch stetige Pflege des Kommentarbandes hat sich das Werk EU-Sozialrecht als Standardwerk etabliert. Es bietet Ihnen auf über 1.000 Seiten praxisorientierte, wissenschaftlich fundierte Erläuterungen zu sämtlichen Artikeln der VO (EG) Nr. 883/2004.
„EU-Sozialrecht“ enthält in der anerkannten Hauck/Noftz-Qualität
aktuelle Gesetzestexte und gründliche, praxisnahe Kommentierungen,
Informationen zu aktuellen sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen,
hohe Fachkompetenz von durchweg renommierten Experten,
eine optimale Kombination von Wissenschaft und Praxis.
Mit diesem Werk erhalten Sie eine ideale und garantiert aktuelle Arbeits- und Informationsgrundlage.
Erläuterungswerk für die Praxis und Rechtsprechung.
Allen, die bei der Anwendung oder Gestaltung des Sozialrechts mitwirken, wird dieser Kommentar zum SGB I von Hauck / Noftz wesentliche Entscheidungshilfen geben. Er verdeutlicht Gesamtkonzeption und Systematik des Sozialgesetzbuchs und weist auf die sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen hin.
Prof. Dr. Ulrich Becker LL.M. (EHI) Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in München
Mit dem SGB II ist ein steuerfinanziertes Sozialleistungssystem geschaffen worden, das bei Hilfebedürftigkeit Hilfe zur Selbsthilfe anbietet.
Durch die Grundsicherung für Arbeitsuchende kommt der Staat seiner Aufgabe, ein menschenwürdiges Dasein – sog. Existenzminimum – zu sichern, nach. Im Spannungsfeld von Existenzsicherung und Verringerung der Kostenlast, ist die richtige Gesetzesanwendung unerlässlich! Der Hauck/ Noftz leistet in diesem Punkt unschätzbare Hilfe.
Der bewährte Kommentar zum SGB II versteht sich als Erläuterungswerk für die Praxis. Er wendet sich an Praktiker in der Sozialverwaltung und den Kommunen, an die Anwaltschaft, die Gerichte sowie an die Sozialpartner. Er enthält alle notwendigen Informationen rund um die aktuellen Regelungen und zeigt die Zusammenhänge des SGB II zum übrigen Sozialrecht auf. Besonders hervorzuheben ist dabei z.B. die enthaltene Kommentierung des § 6a BKGG (Kinderzuschlag) sowie des § 6b BKGG (Leistungen für Bildung und Teilhabe). Darüber hinaus gibt dieser Kommentar praktische Hinweise zur Umsetzung und trägt zur fachlichen Vertiefung des Rechtsgebietes bei.
Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt mit Wirkung vom 1.4.2012 ist das SGB III inhaltlich, sprachlich und systematisch grundlegend überarbeitet worden.
Dezentrale Entscheidungskompetenzen sollen gestärkt und das Instrumentarium der – aktiven – Arbeitsförderung flexibilisiert werden. Für alle, die mit diesem Gesetz berufsbedingt zu tun haben, bedeutet dies eine Vielzahl neuer, unbestimmter Rechtsbegriffe. Um Ihnen einen schnellen Überblick nach der Gesetzesreform zu geben, ist der Kommentar zum SGB III von Hauck/Noftz nun als Neuauflage mit einem neuen Grundwerk erhältlich.
Die Synopse dient zur Orientierung nach der umfänglichen Neustrukturierung.
Der Teil IV bildet mit dem Allgemeinen Teil die Grundlage für die Einordnung des Rechts der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung in das Sozialgesetzbuch.
Der Kommentar von Hauck/Noftz versteht sich wie die übrigen Werke dieses Gesamtkommentars Kommentare als Erläuterungswerk für Praxis und Wissenschaft. Er wendet sich an Rechtsbeistände, an alle Praktiker aus der Sozialversicherung und an Sozialpartner und trägt zur wissenschaftlichen Vertiefung des Rechtsgebietes bei.
Das Recht der Krankenversicherung bleibt in Bewegung. Durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz und durch das Präventionsgesetz haben sich einschneidende Neuregelungen ergeben. Auch die kommenden Jahre versprechen Gesetzesänderungen. Mit diesem Kommentar SGB V bleiben Sie auch künftig auf dem neuesten Stand.
Der Hauck/Noftz bietet Ihnen einen sicheren Überblick im System der Gesetzlichen Krankenversicherung. Das Werk zeichnet sich durch praxisorientierte Kommentierungen zum SGB V aus. Eine Fülle von Entscheidungshilfen und Informationen zu aktuellen sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen erleichtern Ihnen die Gesetzesauslegung in Ihrer täglichen Rechtspraxis.
Dabei berücksichtigt das Werk, das vor allem für die Verwaltungspraxis und Rechtsprechung gedacht ist, auch Gesamtkonzeption und Systematik des Rentenrechts sowie die sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen.gehalts- und beitragsbezogene Rente auch für die Zukunft zu sichern.
Dr. Wolfgang Fichte Präsident des Landessozialgerichts Baden-Württemberg
Der Kommentar herausgegeben von Hauck / Noftz zum SGB VII ist in erster Linie ein Erläuterungswerk für die Praxis und Rechtsprechung und trägt zur wissenschaftlichen Vertiefung des Rechtsgebietes bei.
Die Bearbeiter sind hervorragende Kenner des Unfallversicherungsrecht und haben teilweise an der Gesetzgebung mitgewirkt. Sie bürgen für Sachkompetenz, Gründlichkeit und Ausgewogenheit.
Wolfgang Keller Richter am Landessozialgericht, Mainz
Ihr Standardkommentar zum SGB X
Wie auch die anderen Kommentare des Gesamtkommentars Hauck/Noftz ist auch dieser Kommentar mittlerweile zum unentbehrlichen Standardkommentar geworden. Die Vorschriften des SGB X, das das Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten, die Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten regelt, werden fundiert, praxisnah und topaktuell erörtert und bieten wertvolle Unterstützung bei der Lösung von Rechtsfragen.
Prof. Dr. Peter Becker Präsident des Landessozialgerichts Baden-Württemberg
Das Werk umfasst den Gesetzestext, ein Inhalts-, Abkürzungs- und Stichwortverzeichnis, die Gesetzesmaterialien, eine Einführung sowie die Kommentierung, die weiter ausgebaut wird.
Der Kommentar von Hauck / Noftz zum SGB XII versteht sich wie die bisher vorliegenden Kommentare als ein Erläuterungswerk für die Verwaltungspraxis, Anwaltschaft, Rechtsprechung und private Hilfsorganisationen. Durch die Einfügung der wichtigsten Materialien des Gesetzgebungsverfahrens und eine umfangreiche Einführung zu den Strukturprinzipien sowie verwaltungswissenschaftlich und europarechtlich relevanten Bezügen der Sozialhilfe dürfte das Werk darüber hinaus auch für den Kreis sozialpolitisch Tätiger von besonderem Interesse sein.
Der Kommentar vermittelt einen Überblick über das gesamte Spektrum des Familienleistungsausgleichs und berücksichtigt dabei die übrigen Gesetze, wie z. B. das Mutterschutzgesetz, das Bundeskindergeldgesetz und die relevanten Nebengesetze.
Alle nötigen Informationen und zuverlässige Antworten finden Sie in diesem handlichen Kommentar:
Wer hat überhaupt Anspruch auf Elterngeld?
Wie viel Elterngeld wird gezahlt und ab wann?
Welche Konsequenzen ergeben sich für den Arbeitgeber?
Welche Einkommensgrenzen gibt es beim Elterngeld?
Wie können Eltern sich die Elternzeit aufteilen?
Musterformulare für Anträge, Ausfüllhilfen sowie ein Praxisleitfaden unterstützen Sie zusätzlich.
Bernd Wiegand Rechtsanwalt
Präsident des Hessischen Landessozialgerichts a.D.
Prof. Dr. Eberhard Jung Universität Gießen
Handkommentar aus rechtlicher und medizinischer Sicht für Ärzte, Versicherungsträger und Sozialgerichte.
Berufskrankheiten werden in der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) abschließend aufgezählt. Welche Krankheiten hier aufgenommen werden, entscheidet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Für die betroffenen Versicherten ist eine rechtlich verbindliche Berufskrankheitenliste von großem Vorteil: Denn alle Unfallversicherungsträger und Gerichte müssen sich nach dieser Liste richten und davon ausgehen, dass Einwirkungen, die in dieser Liste genannt werden, generell dazu geeignet sind, bestimmte Erkrankungen zu verursachen.
Das Werk enthält alle nötigen Informationen:
Kommentierungen zu den einschlägigen Vorschriften des SGB VII sowie der Berufskrankheitenverordnung, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebenen Merkblätter und wissenschaftlichen Begründungen, einen statistischen Überblick über die Entwicklung der Berufskrankheiten, eine Auflistung aller „wie eine Berufskrankheit“ entschädigten Fälle sowie die europäische Liste der Berufskrankheiten.
Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.D.
Honorarprofessor, Hochschule Fresenius, Idstein/Taunus
Klar gegliedert und konzentriert auf das Wesentliche gibt der Kommentar konkrete Antworten auf alle Fragen der Rentenversicherung. Die Konzeption des Werkes ist auf den Einsatz in der täglichen Praxis ausgerichtet.
Der Kommentar wird als Loseblattwerk in zwei Bänden herausgegeben und vierteljährlich aktualisiert.
Jeder Lieferung ist der Teil "Aktuelles zur Rentenversicherung" mit Informationen zu neuer Gesetzgebung und neuen Gesetzesvorhaben, zur Rechtsprechung und zu Aktuellem aus der Verwaltungspraxis vorangestellt.
Das SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung) ist vollständig abgedruckt und kommentiert, angereichert mit einer speziellen Einführung. Ebenfalls enthalten sind das SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) und SGB X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz), hier sind die wichtigsten einschlägigen Vorschriften kommentiert. Teilweise abgedruckt und kommentiert sind SGB I (Allgemeiner Teil) und SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) sowie SGB V und XI, in Bezug auf die Kranken- und Pflegeversicherung für Rentner.
Thomas Keck Erster Direktor der DRV Westfalen
Klaus Michaelis Direktor a. D.
Der Kommentar bietet sämtliche Regelungen zur Entgeltfortzahlung, zum Krankengeld, zum Mutterschaftsgeld sowie zum Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen auf aktuellem Stand. Praxisnah erläutert werden Anspruchsvoraussetzungen, Berechnung, Höhe und Dauer der Leistungen, Anzeige- und Nachweispflichten der Arbeitnehmer, Entgeltfortzahlung bei Kuren und an Feiertagen, Besonderheiten bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen, die Folgen der einzelnen Leistungen für Sozialversicherungsbeiträge u. v. m.
Dr. Gerhard Knorr Ministerialdirigent, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit a.D.
Jens Remmert LL.M., Rechtsanwalt
Prägnante Kommentierungen aus erster Hand zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung von namhaften Herausgebern und Mitgestaltern der Gesundheitsreform.
Anja Möwisch Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht
Prof. Dr. Ingo Heberlein Rechtsanwalt, Geschäftsführer des MDK Schleswig-Holstein a. D., Fachhochschule Fulda
Julian Dahn Dipl.-Rechtspfleger
Thomas Schmidt Dipl.-Rechtspfleger, Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen, Bad Münstereifel
Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung haben erhebliche Bedeutung für Millionen von Versicherten. Ihre gesetzliche Regelung im SGB V ist jedoch nur schwer zugänglich.
Als systematische Darstellung des aktuellen Leistungsrechts und aller Ansprüche, die Versicherten zustehen, empfiehlt sich dieser anschauliche Band:
Ein verlässlicher Überblick über
Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung
einzelne Leistungsansprüche im SGB V, detailliert erläutert,
Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses,
Bezüge des SGB V zu anderen Gesetzen, etwa zum Arzneimittelgesetz,
Leistungserbringerrecht, soweit für den Leistungsanspruch von Bedeutung,
Recht der Auslandsbehandlung als zunehmend wichtiger Schwerpunkt.
Die 2. Auflage bringt alle Inhalte wieder auf den aktuellen Rechts- und Gesetzesstand. Die erfahrenen Autoren orientieren sich dabei durchgängig an der höchstrichterlichen Rechtsprechung insbesondere des Bundessozialgerichts, um größtmögliche Praxistauglichkeit zu gewährleisten.
Katrin Just Richterin am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Das Grundlagenwerk – über 40 Jahre Podzun. Mit Erläuterungen zum SGB VII und SGB IX - Arbeitsunfälle - Wegeunfälle - Berufskrankheiten - Versicherungsschutz - Leistungen - Verfahren.
Ob Mitarbeiter in der gewerblichen Berufsgenossenschaft, Gemeinde-Unfallversicherung, Unfallkasse oder Rentenversicherung – der Podzun ist Ihr Arbeitsmittel im Berufsalltag.
"Der Unfallsachbearbeiter" hilft Ihnen praxisbezogen, detailliert und schnell. Das Standardwerk informiert Sie ausführlich über Voraussetzungen und Folgen der Versicherungsfälle Arbeitsunfall, Wegeunfall und Berufskrankheit. Zudem beantwortet es viele relevante Fragen:
Profitieren Sie von einer Fülle an Beispielen aus Rechtsprechung und Praxis: Damit lösen Sie selbst komplexe Sachverhalte einfacher und schneller. Aktuelle Gesetzestexte, Prüfschemata, Merkblätter und Rundschreiben der Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger erleichtern Ihnen zusätzlich die tägliche Praxis.
Entscheidender Schwerpunkt: das Leistungsrecht:
Voraussetzungen eines Leistungsanspruchs (Arbeitsunfall, Wegeunfall und Berufskrankheit)
Art und Umfang der Leistungen, die nach der Anerkennung eines Arbeitsunfalls bzw. einer Berufskrankheit gewährt werden
Informationen zu monetären Leistungen an Versicherte und/oder Hinterbliebene
darüber hinaus erläutert "Der Unfallsachbearbeiter" auch das Beitragsrecht der gewerblichen Berufsgenossenschaften
Hanns Podzun Assessor
ehemals Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Süddeutschen Eisen- und Stahlgenossenschaft, Süddeutsche Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft, Mainz
Assessor Jürgen Nehls ehemals Leitender Verwaltungsdirektor, Holz-Berufsgenossenschaft (HBG)
Dr. jur. Albert R. Platz Vorsitzender der Geschäftsführung, Berufsgenossenschaft Holz und Metall, Mainz
Dr. jur. Wolfgang Römer Mitglied der Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall, Berufsgenossenschaft , Mainz
Die Integrierte Versorgung erlaubt den Krankenkassen, eine sektorenübergreifende Versorgung und eine gesonderte Vergütung mit einzelnen Leistungserbringern zu vereinbaren. Dieses Werk bietet alles, was Sie für Verträge über Integrierte Versorgungsformen brauchen.
Mit der Einführung der integrierten Versorgung (§§ 140a-d SGB V) hat der Gesetzgeber die Voraussetzungen für mehr Vertragsfreiheit und Wettbewerb in der Gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen. Damit ist nun der Weg frei für eine patientenorientierte, sektorenübergreifende Versorgung, ein erheblich besseres Versorgungssystem und zur Reduzierung der Kosten in der Gesundheitsversorgung.
Dieser Leitfaden bietet Verantwortlichen alles, was sie zur rechtssicheren Gestaltung von Verträgen über Integrierte Versorgungsformen benötigen:
ausführliche Erläuterungen zu Entwicklung, Gestaltung, Umsetzung und Bewertung von Integrationsverträgen
detaillierte Kommentierungen der §§ 140a-d SGB V
umfassende Informationen zur aktuellen Rechtslage mit ausgewählter Rechtsprechung zur integrierten Versorgung (IV)
einen praxisnahen Überblick zur Gestaltung von IV-Verträgen
qualitätsgeprüfte Original-Musterverträge mit zahlreichen Anlagen.
Volker Heuzeroth
Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz – PSG II – wird eine neue Grundlage für die Versorgung pflegebedürftiger Menschen geschaffen. Zentraler Gegenstand des PSG II ist insbesondere der neue, lang erwartete und für die Versorgung pflegebedürftiger Menschen vorbereitete Pflegebedürftigkeitsbegriff, der körperliche und geistige Einschränkungen gleichermaßen berücksichtigt. Alle Pflegebedürftigen werden dabei fünf Pflegegraden zugeordnet. Bereits Pflegebedürftige werden in die Pflegegrade übergeleitet und genießen Bestandsschutz in Bezug auf ihr bisheriges Leistungsniveau.
Diese Broschüre enthält eine erläuternde Einführung mit zahlreichen Hinweisen, Schaubildern und Übersichten, u.a. zu den Leistungsarten und Leistungshöhen. Der umfangreiche Textanhang umfasst neben den maßgeblichen Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) – alle weiteren mit der Pflege im direkten Zusammenhang stehenden Vorschriften in aktueller Fassung; hierzu zählen u.a. das Beihilferecht sowie die Begutachtungs-Richtlinien für die Medizinischen Dienste.
Alle mit der Pflegeversicherung befassten Kreise erhalten mit dieser Broschüre in aktueller Neuauflage nach dem PSG II eine wichtige Handreichung, die alle maßgeblichen Rechtsvorschriften in einem Band erläutert und im Wortlaut zur Verfügung stellt. Auch die Änderungen aufgrund des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III), des Bundesteilhabegesetzes und des Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters sind berücksichtigt.
Andreas Besche Geschäftsführer Pflege im Verband der Privaten Krankenversicherung e.V., Köln
Kristina Vieweg Referentin im Geschäftsbereich Pflege im Verband der Privaten Krankenversicherung e.V., Köln
Dieses Werk erläutert praxisgerecht und fundiert das Fürsorgerecht. Durch die enthaltenen Checklisten, Übersichten und klar strukturierten Hinweise zum Aufbau einer Fallbearbeitung gibt es dem Praktiker die Möglichkeit zu einer schnellen, gezielten Einarbeitung in die vielschichtigen Zusammenhänge.
Die Agenda 2010 – gewissermaßen die „Mutter“ des neuen Fürsorgerechts – feiert ihren 10. Geburtstag. SGB II und SGB XII sind seit etwas mehr als acht Jahren in Kraft. Leistete die erste Auflage dieses Buches noch „Pionierarbeit“ zu den neuen Gesetzen, widmet sich die dritte Auflage der systematischen Aufbereitung sowie der Diskussion etablierter Grundlagen. Denn in der Zwischenzeit hat sich in Teilbereichen eine gefestigte sozialgerichtliche Rechtsprechung herausgebildet und SGB II sowie SGB XII sind durch mehr als 40 Gesetze teils marginal, teils gravierend geändert worden.
Der Bereich Kosten der Unterkunft und Heizung gehört zu den kostenträchtigsten und rechtlich umstrittensten Bereichen der „Hartz IV“-Gesetzgebung. Ein Großteil der Widerspruchs- und Klageverfahren hat Entscheidungen in diesem Teil des SGB II zum Inhalt.
Dieses Werk schlägt die Brücke zwischen der Betrachtung von Vermögen in Form von Immobilien, den Kosten der Unterkunft und speziellen Fragen des Mietrechts. Unter umfassender Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung werden die wichtigsten Gesichtspunkte der Bedarfe für Unterkunft und Heizung und des zu berücksichtigenden Vermögens erläutert.
Immobilienberücksichtigung
Immobilie als Einkommen oder Vermögen
Rückübertragung und Wertersatz
Prüfung der Verwertung
Prüfung einer Darlehensgewährung
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft inkl. Heizkosten und Betriebskosten
Bruttowarmmiete/Gesamtangemessenheitsgrenze
Ein prägnanter und kompakter Leitfaden für die tägliche Fallbearbeitung mit vielen Beispielen, Praxistipps und Auszügen aus der aktuellen Rechtsprechung.
Christian Scherney Dipl.-Verwaltungsfachwirt
Gert Kohnke Dipl.-Verwaltungsfachwirt
Das gesamte Recht der Rehabilitation – von Spezialisten gut verständlich erläutert
Das Rehabilitationsrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung – für die sozialrechtliche und betriebliche Praxis wie auch für das Gesundheitswesen: Renten und Krankengeld, nachhaltige Arbeitsunfähigkeit und Ausgliederung aus dem Arbeitsleben, dauerhafte Krankheit und Pflegebedürftigkeit sollen durch Rehabilitation vermieden werden.
Doch grundsätzliche Fragen sind noch offen, die praktische Umsetzung des Rehabilitationsrechts bereitet Probleme.
Dieses Buch bietet allen Verantwortlichen die nötige Unterstützung! Es erläutert nicht nur die Vorschriften des SGB IX, sondern beleuchtet Theorie und Praxis des gesamten Rehabilitationsrechts in allen Facetten. Das Werk verdeutlicht die Strukturprinzipien, die allgemeinen Vorgaben des SGB IX, die speziellen Vorschriften innerhalb der anderen Bücher des SGB, die europa- und verfassungsrechtlichen Bezüge des Rehabilitationsrechts und seine Bedeutung im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren.
Das Handbuch veranschaulicht detailliert sowie anwender- und praxisfreundlich alle versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Fragen rund um die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie der Arbeitsförderung.
Es ist das ideale Nachschlagewerk für Betriebe und Personalbüros, Steuerberater, Rechtsanwälte, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervereinigungen sowie für Krankenkassen, Unfall- und Rentenversicherungsträger, und Arbeitsagenturen, die ständig mit Fragen des Versicherungs- und Beitragsrechts in der Sozialversicherung konfrontiert werden. Etwa dreimal im Jahr aktualisiert werden jeweils die neuen gesetzlichen Vorschriften, die Besprechungsergebnisse der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger sowie die neueste Rechtsprechung in der Darstellung berücksichtigt. Die Autoren sind ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Sozialversicherung.
Allgemeiner Teil / mit VO (EG) 883/2004
Der von Prof. Dr. Thomas Voelzke als Bandherausgeber betreute juris PraxisKommentar SGB I / VO (EG) 883/2004 verbindet die Grundlagen des nationalen mit denen des europäischen Sozialrechts. Er kommentiert systematisch und praxisorientiert mit dem Allgemeinen Teil des SGB die Grundlagen und gemeinsame Klammer des Gesamtwerks Sozialgesetzbuch und mit der VO (EG) 884/2004 die zentrale europäische Koordinierungsnorm.
Das Werk erläutert die im SGB I zusammengefassten Grundlagen des Sozialrechts, die sozialen Rechte wie insbesondere die Ausbildungs- und Arbeitsförderung, die Sozialversicherung, den Schutz und Förderung der Familie, die sozialen Entschädigungsleistungen sowie die Grundsätze und Regeln der Leistungserbringung.
Mit der Verordnung (EG) 883/2004 umfasst die Kommentierung eine wichtige Regelung zur Koordinierung der sozialen Systeme für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die auch in den EWR-Staaten und der Schweiz verbindlich ist. Damit berücksichtigt der Kommentar die zunehmenden internationalen Bezüge innerhalb der nationalen sozialen Sicherungssysteme und erleichtert damit den Einstieg in das europäische Sozialrecht.
Die neuesten berücksichtigten Änderungen sind u.a.:
Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 23.12.2016 mit Wirkung vom 01.01.2018 (BGBl I 2016, 3234)
Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts (MuSchRNRG) vom 23.05.2017 mit Wirkung vom 01.01.2018 (BGBl I 2017, 1228)
eIDAS-Durchführungsgesetz (eIDASDG) vom 18.07.2017 mit Wirkung vom 29.7.2017 (BGBl I 2017, 2745)
Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Betriebsrentenstärkungsgesetz) vom 17.08.2017 mit Wirkung vom 01.01.2018 (BGBl I 2017, 3214)
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften (BVGuaÄndG2017) vom 17.07.2017 mit Wirkung zum 25.05.2018 (BGBl I 2017, 2541)
Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker und ausgewiesene Experten im Sozialrecht. Sie beschäftigen sich in der Justiz, in Verwaltung, in Verbänden oder als Wissenschaftler täglich mit den Kernfragen des Rechtsgebiets.
Dr. Raphael Klein Richter am Landessozialgericht, Saarbrücken
Andrea Pflüger Verwaltungsoberrätin, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Prof. Dr. Andreas Pitz Professor für Medizin- und Sozialrecht, Wiesbaden Business School - Hochschule Rhein-Main, Wiesbaden
Silke Weselski Richterin am Sozialgericht, Schleswig
Autoren VO (EG) 883/2004
Carolin Birker GKV-Spitzenverband Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA), Bonn
Dr. Arno Bokeloh Referatsleiter a.D., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
Matthias Hauschild Oberrat, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin
Dr. Tobias Kador Richter am Landessozialgericht, Essen
Helmut Maxeiner Lehrbeauftragter der Hagen Law School, Hagen
Leitender Verwaltungsdirektor a.D., Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV), St. Augustin
Rolf Naumann, LL.M. Landratsamt Erzgebirgskreis, Annaberg-Buchholz
Burchard Osterholz Dipl. Verwaltungswirt, GKV-Spitzenverband Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA), Bonn
Dr. Albrecht Otting Regierungsdirektor a.D., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
Bernhard Pabst Verwaltungsdirektor, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV), Berlin
Kristina Schweikardt Referatsleiterin, GKV-Spitzenverband Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA), Bonn
Dr. Michael E. Reichel Richter am Landessozialgericht, Celle
Moritz Weckmann Regierungsdirektor, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn
Dr. Claudius Fischer Richter am Landessozialgericht, Halle / Saale
Der juris PraxisKommentar SGB IX bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rehabilitationsrechts, des neuen Teilhaberechts und des Schwerbehindertenrechts. Das Bundesteilhabegesetz ist bereits berücksichtigt!
Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl I 2016, 3234)
Die Vorauswirkungen zukünftiger Änderungen zum 01.01.2020 durch das Bundesteilhabegesetz werden bereits in die Kommentierungen mit einbezogen.
Mitglieder der ARGE Sozialrecht im DAV erhalten einen Rabatt. Zur Bestellung wenden Sie sich bitte an unseren Vertrieb: Telefon: 0800-587 47 33.
Dr. Hans-Peter Adolf Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, München
Dr. Claudia Baumann Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht, Mediatorin im Gesundheitswesen, Hamburg
Jürgen Beck Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Jürgen Didong Präsident des Sozialgerichts, Koblenz
Dr. Katja Fahlbusch Richterin, z.Zt. Sozialgericht, Schleswig
Dr. Stephan Gutzler, LL. M. Präsident des Sozialgerichts, Trier
Dr. Harald Hesral Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, München
Dr. Christel Köhler-Hohmann Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht, Mediatorin im Gesundheitswesen, Städtisches Klinikum München GmbH
Dr. Bernd Schütze Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Britta Wiegand Richterin am Landessozialgericht, Mainz
Gesetz zur Verbesserung der Rechte von international Schutzberechtigten und ausländischen Arbeitnehmern v. 29.08.2013
Den juris PraxisKommentar SGB VI können Sie auch als E-Book nutzen! Die juris E-Books bieten die Möglichkeit, durch aktive Querverweise innerhalb der Kommentierung hin- und herzuspringen. Als einzige E-Books am Markt ermöglichen sie außerdem den Zugriff auf die Online-Ausgabe.
Christoph Skipka Leiter der Abteilung Grundsatz, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Prof. Dr. Jürgen Winkler Katholische Fachhochschule, Freiburg
Oliver Bischoff Verwaltungsoberrat, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Walter Böttiger Richter am Landessozialgericht, Mainz
Markus Bourauel Verwaltungsoberamtsrat, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Katrin Drechsler Verwaltungsoberamtsrätin, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Susanna Eisenbart Verwaltungsdirektorin, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Carmen Flecks Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin
Dr. Uta Freudenberg Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Ratingen
Anja Ganske-Gerhardt Verwaltungsoberrätin, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Knut Haack Richter am Landessozialgericht, Potsdam
Prof. Dr. Timo Hebeler Universität Trier
Jörg Heidemann Oberregierungsrat, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
Knut Jaworowski Verwaltungsoberrat, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Felicitas Jentsch Regierungsdirektorin, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration, Wiesbaden
Kathrin Knau Verwaltungsoberrätin, , BochumDeutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Dr. Petra Knorr Richterin am Landessozialgericht, zur Zeit Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
Rüdiger Mey Leitender Verwaltungsdirektor, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Katharina Mittendorff Verwaltungsoberrätin, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Bernd Mutschler Präsident des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Stuttgart
Ralf Nagel Verwaltungsamtsrat, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Robert Nazarek Referatsleiter Sozialrecht, DGB Bundesvorstand, Berlin
Ulrich Scheer Präsident des Sozialgerichts, Duisburg
Anette Schmidt Präsidentin des Sozialgerichts, Speyer
Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr, Hamburg
Dr. Thomas P. Stähler Rechtsanwalt und Justiziar, Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, Frankfurt a. M.
Dr. Holger Viebrok Finanzdezernent, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Prof. Dr. Rainer Vor Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur, Leipzig
Nicolai Woelki Hauptreferent, Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft, Hamburg
Seit dem Erscheinen der 1. Auflage im Jahr 2009 wurde das SGB VII mehrfach und zum Teil umfangreich geändert. Besonders die Organisation der Gesetzlichen Unfallversicherung ist von weitreichenden Änderungen betroffen.
Die umfangreiche Rechtsprechung zum SGB VII hat einen aktuellen Stand.
Aufgaben der GUV: Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
versicherter Personenkreis, Berufskrankheit, Arbeitsunfall
Leistungen nach Eintritt des Versicherungsfalls
Organisation der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen
Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (BUK-NOG) v. 19.10.2013 - BGBl I 2013, 3836
Zweites Gesetz zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch v. 05.12.2012 - BGBl I 2012, 2447
Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung v. 12.04.2012 - BGBl I 2012, 579
Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich langjährig mit den Kernfragen der Gesetzlichen Unfallversicherung in der Sozialgerichtsbarkeit, bei den Berufsgenossenschaften, bei den Unfallversicherungsträgern und Verbänden sowie an den Hochschulen beschäftigten.
Den juris PraxisKommentar SGB VII können Sie auch als E-Book nutzen! Die juris E-Books bieten die Möglichkeit, durch aktive Querverweise innerhalb der Kommentierung hin- und herzuspringen. Als einzige E-Books am Markt ermöglichen sie außerdem den Zugriff auf die Online-Ausgabe.
Alexander Angermaier Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
Dr. Dirk Bieresborn Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Walter Eichendorf Stellvertretender Hauptgeschäftsführer, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV), St. Augustin
Präsident, Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V. (DVR)
Helmut Ertel Leitender Verwaltungsdirektor, Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Hamburg
Klaus Feddern Geschäftsführer, Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, Wiesbaden
Dierk F. Hollo Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D., Langlingen
Dipl.-Kfm. Horst Jorißen Verwaltungsdirektor, Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Hamburg
Hans-Peter Jung Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D., Essen
Bettina Lindemann Referentin Sozialrecht, Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Hamburg
Patrick Meibom Richter am Sozialgericht, Hamburg
Klaus Münch Ressortleiter, Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI), Heidelberg
Marc Niemann Verwaltungsoberrat, Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Hamburg
Michael Quabach Bereichsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV), Berlin
Dr. Bernhard Scholz Richter am Sozialgericht, Berlin
Jörg Schudmann Geschäftsführer, Berufsgenossenschaften für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Bochum
Dr. Mathias Triebel vormals Geschäftsbereichsleiter Sozialversicherungsrecht Rehabilitation, Bundesverband der Unfallkassen, München
Gundolf Wagner Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Hamburg
Prof. Dr. Felix Welti Professor für Sozialrecht der Rehabilitation und Recht der behinderten Menschen, Universität Kassel
Bernd Westermann Richter am Landessozialgericht a.D., Bochum
Das breite Spektrum der Themen des Kinder- und Jugendhilferechts lassen die Vorschriften des SGB VIII, Kinder- und Jugendhilferecht, immer wieder in der juristischen, der rechtspolitischen und medialen Diskussion stehen.
Als Grundrechtsträger stehen Kinder und Jugendliche beide in gleicher Weise unter dem Schutz der Verfassung. Rechtsprechung und Fachliteratur dazu sind umfangreich. In den letzten Jahren standen der Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Gewährleistung des Kinderschutzes immer wieder im Zentrum der – nicht nur juristischen – Aufmerksamkeit. Aktuelle Entscheidungen und Literaturhinweise zu den neuen Regelungen finden sich in dem Kommentar ebenso wie praktische Lösungsvorschläge zu offenen juristischen Fragen nach vorangegangenen materiell- und verfahrensrechtlichen Reformen.
Aufgaben und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
Förderung in Familien und Tageseinrichtungen
Zusammenwirken von Eltern, Jugendämtern und Justiz
Bezüge zum Familienrecht, Jugendstrafrecht, Eingliederungshilferecht, Verfahren, Rechtsschutz und Datenschutz
Kosten und Finanzierung der Aufgaben und Leistungen
NEU in der 2. Auflage 2018:
Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher v. 28.10.2015 (VerbaKJUVBG) – BGBl I 2015, 1802
Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23.12.2016 – BGBl I 2016, 3234
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften v. 17.07.2017 – BGBl I 2017, 2541 – Mit Bezügen zum Datenschutz der DSGVO
Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen v. 30.10.2017 – BGBl I 2017, 3618
Besondere Berücksichtigung aus Rechtsprechung und Literatur:
ca. 1.100 Online-Aktualisierungshinweise seit 2014
aktuelle verwaltungs- und zivilrechtliche Entscheidungen u. a. zu den Themen:
Nachrang der Jugendhilfe
Betreuung in Tageseinrichtungen
Schadenersatz bei nicht erfülltem Anspruch auf einen KITA-Platz
Gewährleistung und Sicherung des Kinderwohls sowie zum
Schutz minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Prof. Dr. Hans-Martin Bregger Hochschulprofessor, Hochschule Koblenz, Fachbereich Sozialwissenschaften
Prof. Dr. phil. Frank Eger Hochschulprofessor, Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften, Wolfenbüttel
Prof. Dr. Hermann K. Heußner Hochschulprofessor, Hochschule Osnabrück
Prof. Dr. Guido Kirchhoff Hochschulprofessor, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Melanie Kößler Rechtsanwältin, Berlin
Klaus Krome Richter am Landessozialgericht, Erfurt
Burkhard Lange Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Hannover
Prof. Dr. Jörg Reinhardt Hochschulprofessor, Hochschule für angewandte Wissenschaften, München
Prof. Dr. Stephan Rixen Universitätsprofessor, Universität Bayreuth
Prof. Dr. Peter Schruth Hochschulprofessor, Hochschule Magdeburg-Stendal
Klaus Streichsbier Präsident des Verwaltungsgerichts, Oldenburg
Kerstin Telscher Akademische Rätin, Hochschule Vechta
Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies Universitätsprofessorin, Universität Freiburg
Christian Weißenberger Richter am Verwaltungsgericht, Bayreuth
Der Basis-Kommentar: Das SGB X regelt das Sozialverwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten.
Das Sozialverwaltungsverfahren betrifft alle Bücher des SGB. Die Regelungen sind von hoher praktischer Relevanz, da sie die für die allgemeine Verwaltung geltenden Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) – trotz vielfältiger Parallelitäten – zum Teil deutlich modifizieren.
Die Autorinnen und Autoren verfügen über große praktische Erfahrung in den unterschiedlichsten Bereichen des Sozialrechts, sei es in der Justiz, als führende Mitarbeiter in der Sozialverwaltung, als Anwalt oder in der praxisorientierten Wissenschaft.
Schwerpunktmäßig werden folgende Themen erläutert:
Verwaltungsakte und deren Bestandskraft
Sozialdatenschutz (mit Bezügen zur ab dem 25.05.2018 geltenden EU-DSGVO)
Der bewährte Aufbau der Erläuterungen, die klare Darstellung und die umfassende Auswertung von der seit der 1. Auflage 2012 veröffentlichten Rechtsprechung und Literatur unterstützen die praktische Tätigkeit aller professionell im Sozialrecht tätigen Personen und Institutionen.
Die Neuauflage berücksichtigt eine Vielzahl seit Erscheinen der 1. Auflage 2012 verkündeter Gesetze und bringt die Kommentierungen auf den aktuellen Gesetzesstand, u. a. durch das
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes v. 29.03.2017 - BGBl I 2017, 626
Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23.06.2017 - BGBl I 2017, 1822
Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen vom 30.10.2017 – BGBl I 2017, 3618
Zukünftige Änderungen der datenschutzrechtlichen Vorschriften (§§ 67-85a SGB X) durch das
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften v. 17.07.2017 - BGBl I 2017, 2541- mit Auswirkungen ab dem 25.05.2018 (EU-DSGVO)
werden bereits in die Kommentierungen einbezogen. Aktualisierungen werden fortlaufend eingearbeitet. So arbeiten Sie immer auf dem neuesten Stand des Rechts.
Online-Kommentar und E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.
Hinweis: Mitglieder der ARGE Sozialrecht im DAV erhalten einen Rabatt. Zur Bestellung wenden Sie sich bitte an unseren Vertrieb: Telefon: 0800-587 47 33.
Prof. Dr. Peter Baumeister Rechtsanwalt, Heidelberg
Hochschulprofessor, SRH Hochschule, Heidelberg
Britta Bösenberg Staatsanwältin, Hamburg
Dr. Alwin Dietmair Ehem. Leiter Regionaldirektion Süd, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV), München
Carolin Franz Richterin am Sozialgericht, z.Zt. Thüringer Verfassungsgerichtshof, Weimar
Veronika Fromm Datenschutzbeauftragte, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV), München
Dr. Christian Grube Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Rechtsanwalt, München
Dr. Daniel Hissnauer Richter am Verwaltungsgerichtshof, Mannheim
Prof. Dr. Jan Kepert Hochschulprofessor, Hochschule für Öffentliche Verwaltung, Kehl
Stefanie Krause Referentin, Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), Hamburg
Prof. Peter-Christian Kunkel Hochschulprofessor a.D., Hochschule für Öffentliche Verwaltung, Kehl
Svenja Nielsson Richterin am Sozialgericht, Lübeck
Prof. Dr. Susanne Peters-Lange Hochschulprofessorin, Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, Hennef
Carina Prange Richterin am Landessozialgericht, Mainz
Prof. Dr. Klaus Schneider-Danwitz Hochschulprofessor, Ostbayerische Technische Hochschule (OTH), Regensburg
Dr. Annette Tapper Regierungsoberrätin, z.Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. André Tiebel Amtsrat, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Die Vorschriften des SGB XI sind angesichts der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen in einer immer älter werdenden Gesellschaft von hoher praktischer Relevanz. Sie stehen immer wieder im Spannungsfeld der allgemeinpolitischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialpolitischen Diskussion.
Der juris PraxisKommentar berücksichtigt die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur zum SGB XI mit den Schwerpunkten
Leistungsberechtigter und versicherungspflichtiger Personenkreis
Organisation und Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung.
Die grundlegenden und aktuellen Gesetzesänderungen durch das
Erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I) v. 17.12.2014, BGBl I 2014, 2222
Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) v. 21.12.2015, BGBl I 2015, 2424
Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) v. 23.12.2106, BGBl I 2016, 319
werden in der 2. Auflage 2017 umfassend kommentiert. Folgende Neuerungen sind besonders hervorzuheben:
Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff soll neben körperlichen Einschränkungen geistige und seelische Einschränkungen stärker berücksichtigen.
Im Fokus einer neuen Begutachtung stehen die Fähigkeiten und der Grad der Selbstständigkeit des Einzelnen. Gutachter sollen in sechs Lebensbereichen beurteilen, in welchem Maße sich ein Mensch noch selbst versorgen kann oder ob er Hilfe benötigt.
Fünf Pflegegrade ersetzen die bisherigen drei Pflegestufen. Dadurch soll eine genauere Begutachtung vorgenommen werden können, welche die Beeinträchtigungen der Menschen besser berücksichtigt.
Außerdem wird das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016, BGBl I 2016, 3234 berücksichtigt.
Die Herausgeber, Autorinnen und Autoren verfügen über große praktische Erfahrung, sei es in der Justiz oder als führende Mitarbeiter in Verwaltung und Verbänden. Aktualisierungen werden fortlaufend eingearbeitet. So arbeiten Sie immer auf dem neuesten Stand des Rechts.
Prof. Dr. Ernst Hauck Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Dirk Dahm Verwaltungsdirektor a. D., Bochum
Dr. Martin Estelmann Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Steffen Roller Vizepräsident des Sozialgerichts, Freiburg i. Br.
Dr. Benjamin Schmidt Richter am Sozialgericht, Marburg
Dr. Julie-Andrée Trésoret Richterin am Sozialgericht, z.Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am BSG
Konrad Frerichs Richter am Landessozialgericht, Celle
Dr. Dagmar Oppermann Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
Der neue juris PraxisKommentar zum Sozialgerichtsgesetz verbindet und vervollständigt den bewährten und vielfach zitierten juris PraxisKommentar SGB mit den Erläuterungen zum Sozialgerichtsprozess.
Die Anzahl der Verfahren und damit die Bedeutung der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland ist erheblich angestiegen. Die Gründe hierfür liegen u .a. in den Neuregelungen der Zuständigkeiten der Sozialgerichte im Bereich des SGB II und des SGB XII.
Richterinnen und Richter aus allen Instanzen geben rechtssichere und zugleich wissenschaftlich fundierte Antworten auf alle Kernfragen des Sozialgerichtsprozesses:
Rechtsweg zu den Sozialgerichten / Gerichtsverfassung
Klage- und Beschlussverfahren vor den Sozialgerichten
Rechtsmittel vor den Landessozialgerichten und dem Bundessozialgericht
Folgen überlanger Verfahrensdauer
Der bewährte Aufbau der Erläuterungen, die klare Darstellung und die umfassende Auswertung der Rechtsprechung und Literatur unterstützen die praktische Tätigkeit aller professionell im sozialgerichtlichen Verfahren beteiligten Personen und Institutionen.
Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen v. 01.06.2017 – BGBl I 2017, 1416
Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts u.a.G. (SachvRuaÄndG) v. 11.10.2016 - BGBl I 2016, 2222
Zukünftige Änderungen durch das
Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (ERVGerFöG) v. 10.10.2013 - BGBl I 2013, 3786 mit Auswirkungen zum 01.01.2018 und 01.01.2022
sind bereits berücksichtigt. Aktualisierungen werden fortlaufend eingearbeitet. So arbeiten Sie immer auf dem neuesten Stand des Rechts.
Online-Kommentar und E-Book erlauben außerdem den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank sowie den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.
Weiterer Vorteil: Abonnenten erhalten die erste Auflage zusätzlich und ohne weitere Mehrkosten als Druckausgabe! Dadurch profitieren sie von den Vorteilen aller Medien: Buch, Onlinekommentar und E-Book.
Morten Adams Richter am Sozialgericht, Kiel
Prof. Dr. Peter Axer Universitätsprofessor, Heidelberg
Ingrid Bergner Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Sabine Claus Richterin am Sozialgericht, Itzehoe
Dr. Thomas Flint Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Johanna Föllmer Richterin, Stuttgart
Janine Gall Richterin am Sozialgericht, z.Zt. Landessozialgericht, Schleswig
Jan Giesbert Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, z.Zt. Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin
Dr. Andy Groth Richter am Landessozialgericht, Schleswig
Dr. Franz Guttenberger, LL.M. Richter am Sozialgericht, Regensburg
Stefan Knittel Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
Dr. Hartmut Lange Richter am Sozialgericht, Münster
Dr. Tobias Mushoff Richter am Sozialgericht, Dortmund
Dr. Anna Nusser Richterin am Sozialgericht, z. Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe
Dr. Tobias Richter Richter am Sozialgericht, z. Zt. Landessozialgericht NRW, Essen
Dr. Matthias Röhl Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Sylvia Schmidt Richterin am Sozialgericht, z. Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundessozialgericht
Johannes Schütz Richter am Sozialgericht, z.Zt. Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Neustrelitz
Dr. Jens Senger Richter am Sozialgericht, z. Zt. Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe
Paul Gerhard Stäbler Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
Dr. Christian Stotz Richter am Landessozialgericht, Celle