Source: https://www.think-local-now.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-06 19:50:05
Document Index: 187295802

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 8', '§ 3', '§4', '§ 4', '§ 4', '§ 9', '§ 4']

Nutzungsbedingungen - THINK LOCAL NOW
www.think-local-now.de ist eine gemeinnützige Plattform, welche regionalen Unternehmen unentgeltlich die Möglichkeit gibt, sich zu präsentieren und so von neuen Interessenten und Kunden gefunden zu werden.
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Website www.think-local-now.de, für alle registrierungspflichtigen Dienste, die auf www.think-local-now.de und deren Subdomains durch THINK LOCAL NOW angeboten werden sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Eine Nutzung der Website www.think-local-now.de ist ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen zulässig. Der Nutzer akzeptiert diese Bedingungen mit der Registrierung und der Anmeldung oder – falls Bereiche genutzt werden, für die eine Anmeldung nicht erforderlich ist – durch Aufnahme der Nutzung. Betreiber der Website www.think-local-now.de ist Michael Scheuenpflug, nachfolgend „Betreiber” genannt.
(2) Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Angebote und Dienste, sofern keine spezielleren Regelungen eingreifen.
(3) Soweit auf www.think-local-now.de neben Informationen spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden, können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Die jeweils spezielleren Bedingungen gehen den jeweils allgemeineren Bedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten, ansonsten ergänzen sie diese.
(4) Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen ergänzend aber vorrangig. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über www.think-local-now.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten.
(5) Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
(6) Der Betreiber behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen gegenüber den Nutzern für die Zukunft zu ändern, etwa um Gesetzesänderungen oder Änderungen der Dienste oder Angebote der Website Rechnung zu tragen. Eine Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird der Betreiber rechtzeitig – mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten – auf der Website ankündigen. Widerspricht der registrierte Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach deren Ankündigung, werden diese wirksam. Für den Fall, dass der registrierte Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht, gelten für die Nutzung die bisherigen Nutzungsbedingungen bzw. die bestehenden vertraglichen Regelungen fort. Bei Nicht-Zustimmung der Nutzungsbedingungen behält sich der Betreiber die Beendigung der Nutzung für registrierte Nutzer. Für nicht registriere Benutzer finden die im Zeitpunkt der jeweiligen Nutzung der Website gültigen Nutzungsbedingungen Anwendung.
§ 2 Voraussetzung für die Nutzung des Website
(1) Voraussetzung für die Nutzung von www.think-local-now.de ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl in das Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein (vgl. § 8 (6)).
(2) Um die auf der Website angebotenen Dienste in Anspruch nehmen zu dürfen, muss der Nutzer volljährig sein.
§ 3 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
(1) Der Nutzer kann sich im Rahmen der Website über regionale Unternehmen aus Rosenheim und dem Landkreis Rosenheim informieren und zu diesen Unternehmen Kontakt aufnehmen. Über die Website selbst können keinerlei Waren gekauft werden. Darüber hinaus stellt der Betreiber verschiedene Dienstangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Dienste durch den Betreiber, die den bisherigen Umfang der Dienste erweitern und/oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen
(2) Die Nutzung sämtlicher Dienste in dem öffentlichen und frei zugänglichen Bereich der Website sind kostenlos, soweit nicht in den jeweiligen Diensten auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
(3) Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer registrieren (vgl. §4)
(4) Jeder Nutzer und jeder Besucher der Website www.think-local-now.de kann frei zugängliche Dokumente abrufen und herunterladen.
(5) Registrierte Nutzer (§ 4) können über die Website www.think-local-now.de
– Einträge (Unternehmensprofile) für ein oder mehrere Unternehmen erstellen, bearbeiten oder löschen, welches sie wirksam rechtsgeschäftlich vertreten
– Bilder, Texte und Dokumente (PDF, Excel, Word, Open Office) zum Eintrag (Unternehmensprofil) hinzufügen.
– Anonymisierte Statistiken einsehen über die Zahl der Besucher (maximaler Zeitraum von 6 Monaten)
– Support Tickets für die Hilfe durch THINK LOCAL NOW erstellen und verwalten.
(6) Der Betreiber ist berechtigt, seine Webseite sowie die Dienstangebote jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern.
(7) Die Informationen, Leistungen und Dienstangebote des Betreibers werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen/-einschränkungen aufgrund von üblichen Wartungsarbeiten – zu deren Durchführung der Betreiber jederzeit berechtigt ist, Weiterentwicklungen, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern oder aufgrund höherer Gewalt sind möglich. Ferner besteht kein Anspruch auf jederzeitigen ordnungsgemäßen Zugang zu Website bzw. auf ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Dienstangebote. Dies gilt insbesondere soweit der Zugriff auf die Dienste durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers liegen.
§ 4 Registrierungspflicht/Haftung für die Benutzerdaten
(1) Für die Nutzung bestimmter Dienste, insbesondere für die Erstellung und Verwaltung des öffentlichen Unternehmensprofiles, dem Upload von Dateien und Bildern, der Änderung des Benutzerkontos, ist die vorherige Registrierung und die Einrichtung eines Benutzerkontos erforderlich. Hierzu muss der Nutzer sich einmalig über die Eingabe der abgefragten Daten (Benutzername, Vorname, Nachname, E-Mail- Adresse in der Eingabemaske registrieren und erhält anschließend ein passwortgeschütztes Benutzerkonto. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach den Vorgaben der Eingabemaske zu machen und die Daten ggf. zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Nach erfolgter Registrierung übermittelt der Betreiber dem Nutzer eine E-Mail mit einem Aktivierungslink zur Bestätigung des Benutzerkontos an die angegebene E-Mail-Adresse. Erst nach der Bestätigung des Benutzerkontos durch den Aktivierungslink steht das Benutzerkonto dem Nutzer zur Verfügung. Ein Anspruch auf Registrierung durch den Nutzer besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor auch bisher frei zugängliche Dienste einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet den Benutzernamen und das Passworts geheim zu halten. Verstößt er gegen diese Geheimhaltungspflicht ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen.
(3) Der Nutzer haftet für alle unter dem Benutzernamen vorgenommenen Veröffentlichungen von Unternehmenseinträgen sowie deren Daten, Bilder und Dokumente und sonstigen Aktivitäten.
(4) Der Nutzer hat dem Betreiber eine missbräuchliche Nutzung seiner Benutzerdaten bzw. einen entsprechenden Verdacht sowie den Verlust dieser Daten, unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Zeitnah nach Erhalt der Mitteilung wird der Betreiber den Zugang zum passwortgeschützten Bereich für diesen Benutzernamen sperren. Erst nach Sicherstellung, dass die missbräuchliche Benutzung nicht (mehr) besteht bzw. wenn ein entsprechender Verdacht ausgeräumt ist, kann die Sperre – auf Antrag des Nutzers oder nach einer Neuregistrierung – aufgehoben werden.
(5) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung eines Nutzers durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angaben von Gründen bedarf. Dieses Recht besteht insbesondere dann, wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten, gegen diese Bedingungen und/oder gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Website www.think-local-now.de verstoßen hat.
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Entschädigungsansprüche des Nutzers gegenüber dem Betreiber entstehen hieraus nicht. Der Betreiber bietet entsprechende Schutzmaßnahmen, um einen sicheren Transport der Informationen zu gewährleisten und den entsprechenden Schutz der IT-Systeme des Betreibers. Die dafür notwendigen Maßnahmen wurden ergriffen.
Der Betreiber beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Sofern der Nutzer keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt hat, werden die personenbezogenen Daten, die der Nutzer, im Rahmen der Registrierung angibt, von dem Betreiber ausschließlich zu diesem Zweck maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt. Eine Einwilligung zur Registrierung ist notwendig, da dies zur Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist. Weitere Informationen entnehmen Sie der Datenschutzerklärung auf der Website des Betreibers.
Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz der Zugriffsberechtigung oder der von ihm oder den berechtigten Nebennutzern angefertigten Kopien/Vervielfältigungsstücke (vgl. § 9 (4)) gelangen oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten auf der Datenbank verschaffen. Eine Weitergabe des Benutzernamens und/oder des Passworts an unberechtigte Dritte ist nicht zulässig.
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Online-Zugriff ausschließlich sachgerecht zu nutzen und bei der Nutzung der Website nicht gegen die guten Sitten, geltende Rechtsvorschriften und/oder etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte des Betreibers und/oder eines Dritten nicht zu verletzen. Ferner sichert der Nutzer zu insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich zu verwenden, den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden und/oder zu ermöglichen und dem Betreiber eine missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzuzeigen (vgl. § 4 (4)).
(3) Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Nachteilen frei, die diesem durch Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen.
(4) Ergänzt der registrierte Nutzer, die auf der Website vorhandenen öffentlichen Informationen seines Unternehmens um zusätzliche Angaben, ist der Nutzer für die geänderten Inhalte allein verantwortlich. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der vorgenommenen Ergänzungen zu prüfen. Der registrierte Nutzer haftet dafür, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und Verhaltensregeln die guten Sitten verstoßen. Der registrierte Nutzer darf insbesondere keine Inhalt auf der Website www.think-local-now.de veröffentlichen bzw. auf sie verweisen, die die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzten oder beeinträchtigen können, als verleumderisch oder geschäftsschädigend, als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich oder sonst als verwerflich anzusehen sind bzw. angesehen werden können.
(5) Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.
(6) Ferner ist es dem Nutzer untersagt, mittels technischer Handlungen (wie z. B. dem Ausführen von Scripts, Hacking-Versuche, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, etc.) die Funktionsfähigkeit der Website www.think-local-now.de oder Dritte zu beeinträchtigen oder eine Beeinträchtigung zu versuchen.
(1) Die auf der Website www.think-local-now.de überlassenen Informationen, Dokumente und Dienstangebote darf der Nutzer in dem Umfang nutzen, wie dies vereinbart oder falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung durch den Betreiber verfolgten Zweck entspricht.
(2) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Online-Diensten und an sämtlichen eingestellten Dienstangeboten, Dokumenten liegen – im Verhältnis zu dem Nutzer – ausschließlich bei dem Betreiber.
(3) Ohne ausdrückliche Genehmigung des Betreibers darf die jeweilige Online-Anwendung bzw. das jeweilige Dienstangebot auf keine Art (auch nicht anhand des Quellcodes) verändert, vervielfältigt oder an Dritte verteilt oder übermittelt werden.
(4) Die Daten, Dokumente und Informationen darf der Nutzer nur bei ausdrücklicher Berechtigung im Rahmen des jeweiligen Vertrags über die Nutzung des Online-Angebots und ausschließlich zum eigenen, betriebsinternen Gebrauch abspeichern und nutzen.
(1) Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von durch den Nutzer zur Verfügung gestellten Daten haftet der Betreiber nicht.
(2) Der Betreiber stellt dem Nutzer Daten, Dokumente und Informationen zum Abruf und zur Nutzung zur Verfügung. Eine Haftung und/oder Gewähr für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit und/oder Verwertbarkeit, der abgerufenen Daten, Dokumente, Informationen übernimmt der Betreiber nicht.
(3) Überlässt der Betreiber Daten, Dokumente und Informationen unentgeltlich, haftet er – außer im Fall von Vorsatz und Arglist – nicht für Sach- und Rechtsmängel dieser Daten, Dokumente und Informationen.
(4) Schadensersatzansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund – insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder für Körperschäden oder wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit vorstehender Regelung nicht verbunden.
(5) Da der Betreiber keinen Einfluss auf den Transport der Daten über das Internet hat, übernimmt er keine Haftung für technische Störungen beim Zugriff auf das Internet. Er übernimmt ferner weder eine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig und mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erreichen, noch dafür, dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist.
(6) Während Wartungen am System oder bei Störungen in öffentlichen Leistungsnetzen kann es zu Einschränkungen bei der Nutzung des Systems kommen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Ansprüche gleich welcher Art, gegen den Betreiber geltend zu machen, sofern Wartungsarbeiten, Störungen am System oder im öffentlichen Leistungsnetzen zur Nichtverfügbarkeit des jeweiligen Online-Dienstes und/oder der Website www.think-local-now.de führen bzw. geführt haben.
(7) Aufgrund der technischen Gegebenheit, die sich aus der Anbindung an das Internet ergebenden, kann der Betreiber nicht garantieren, dass der Informationsfluss von und zu ihm nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet wird. Außerhalb seines Herrschaftsbereichs übernimmt der Betreiber daher keine Haftung für die Datensicherheit. Für schadensverursachende Ereignisse – etwa einen Datenverlust, die auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs eintreten, haftet der Betreiber ebenfalls nicht.
(8) Obgleich der Betreiber der Website www.think-local-now.de den aktuellsten technischen und organisatorischen Sicherheitsstandart entsprechend betreibt, garantiert er keine Virenfreiheit der Website. Der Nutzer ist insoweit für seinen eigenen Schutz verantwortlich. Er hat vor dem Herunterladen von Daten, Informationen und Dokumenten für angemessene Sicherheitsvorrichtungen zu sorgen; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
(9) Die Seite www.think-local-now.de ist mit betreiberfremden (externen) Webseiten Dritte verlinkt. Auf die Inhalte direkt oder indirekt verlinkten Webseiten hat der Betreiber keinen Einfluss. Für die Richtigkeit der Inhalte der betreiberfremden Webseiten ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich, weshalb der Betreiber hierfür keinerlei Gewähr übernimmt. Der Betreiber macht sich den Inhalt der verlinkten betreiberfremden Seite ausdrücklich nicht zu eigen, sondern distanziert sich von den verlinkten Seiten.
(1) Für die ordnungsgemäße Nutzung der durch www.think-local-now.de zur Verfügung gestellten Inhalte, die Profile sowie die Inhalte, welche unter den jeweiligen Profilen veröffentlicht werden, ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber der Website www.think-local-now.de auf erstes Anfordern hin vollumfänglich von jedweder Haftung freizustellen, hinsichtlich derer der Betreiber aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Nutzer sowie von diesem veröffentlichte Inhalte (Einträge, Bilder, Texte und Dateien) in Anspruch genommen wird.
(1) Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise ungültig oder unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen/Regelungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Ungültige/Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Regelung am nächsten kommen. Gleiches gilt beim Auftreten von eventuell auslegungsbedürftigen Regelungslücken.
(3) Für sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).