Source: https://www.buzer.de/gesetz/3986/al47141-0.htm
Timestamp: 2019-09-21 15:53:18
Document Index: 278939873

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 2', '§ 13', '§ 125', '§ 128', '§ 135']

Fassung § 90 SGB VII a.F. bis 01.01.1997 (geändert durch Artikel 4 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB VII > § 90 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.01.1997
Änderung § 90 SGB VII vom 01.01.1997
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 4 5. SGB IV-ÄndG am 1. Januar 1997 und Änderungshistorie des SGB VII
§ 90 SGB VII a.F. (alte Fassung)
§ 90 SGB VII n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 2 Versicherung kraft Gesetzes§ 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen§ 125 Zuständigkeit der Unfallversicherung Bund und Bahn§ 128 Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im Landesbereich§ 135 Versicherung nach mehreren Vorschriften
(1) Tritt der Versicherungsfall vor Beginn der Schulausbildung oder während einer Schul- oder Berufsausbildung der Versicherten ein, wird, wenn es für die Versicherten günstiger ist, der Jahresarbeitsverdienst von dem Zeitpunkt an neu festgesetzt, in dem die Ausbildung ohne den Versicherungsfall voraussichtlich beendet worden wäre. Der Neufestsetzung wird das Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das in diesem Zeitpunkt für Personen gleicher Ausbildung und gleichen Alters durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt.
(1) 1 Tritt der Versicherungsfall vor Beginn der Schulausbildung oder während einer Schul- oder Berufsausbildung der Versicherten ein, wird, wenn es für die Versicherten günstiger ist, der Jahresarbeitsverdienst von dem Zeitpunkt an neu festgesetzt, in dem die Ausbildung ohne den Versicherungsfall voraussichtlich beendet worden wäre oder bei einem regelmäßigen Verlauf der Ausbildung tatsächlich beendet worden ist. 2 Der Neufestsetzung wird das Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das in diesem Zeitpunkt für Personen gleicher Ausbildung und gleichen Alters durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt.
(2) 1 Haben die Versicherten zur Zeit des Versicherungsfalls das 30. Lebensjahr noch nicht vollendet, wird, wenn es für sie günstiger ist, der Jahresarbeitsverdienst jeweils nach dem Arbeitsentgelt neu festgesetzt, das zur Zeit des Versicherungsfalls für Personen mit gleichartiger Tätigkeit bei Erreichung eines bestimmten Berufsjahres oder bei Vollendung eines bestimmten Lebensjahres durch Tarifvertrag vorgesehen ist; besteht keine tarifliche Regelung, ist das Arbeitsentgelt maßgebend, das für derartige Tätigkeiten am Beschäftigungsort der Versicherten gilt. 2 Es werden nur Erhöhungen berücksichtigt, die bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres vorgesehen sind.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3986/al47141-0.htm