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Timestamp: 2016-10-23 16:21:41
Document Index: 104520373

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 68']

5A_286/2012 (29.10.2012)
X.________ (Beschwerdef�hrer) bezweckt insbesondere den Schutz der Tiere. Er ist der Herausgeber der "X-Nachrichten". Die Y.________ (Beschwerdegegnerin) hat namentlich die F�rderung des biologisch/�kologischen Landbaus zum Ziel. Sie zertifiziert Produzenten, die gem�ss ihren Richtlinien f�r den biologisch/�kologischen Landbau arbeiten, und zeichnet deren Produkte mit dem G�tesiegel / Label "Z.________" aus.
In den "X-Nachrichten" vom April und vom Dezember 2009 wurde in einem Bericht �ber Bio- und Freilandeier die Beschwerdegegnerin erw�hnt und deren Z.________-Label neben einer Fotografie abgebildet, die eine Legehenne - als "Coop-Naturaplan-Bio-Huhn" betitelt - mit zerzaustem Gefieder und einzelnen Nacktstellen im Federkleid zeigt. Dar�ber emp�rte sich K.________ derart, dass er am 20. Dezember 2009 eine E-Mail an die Beschwerdegegnerin schrieb. Mit E-Mail vom 2. Februar 2010 antwortete ihm die Beschwerdegegnerin unter anderem Folgendes:
[...] Sie haben das Foto auf Seite 5 erw�hnt, bei dem das Z.________-Label steht, und beziehen sich verst�ndlicherweise darauf. Dazu ist etwas wichtig zu wissen: Weder Aktualit�t noch Verwendung von Labels und sonstige Angaben in diesen Publikationen sind vertrauensw�rdig. Tatsache ist, dass X.________ dieselben Fotos �ber l�ngere Zeit, oft �ber Jahre verwendet und ohne Datierung deren Aktualit�t vorgaukelt. Auch eine genaue Zuordnung zu den Betrieben ist oft nicht gegeben oder eindeutig. Label werden gleichgesetzt oder verwechselt. Da wir dennoch jede Meldung pr�fen, ist dies eine langfristige Erkenntnis aus vielen Jahren. Es kann durchaus vorkommen, dass X.________ das Z.________-Logo missbr�uchlich verwendet, d.h. neben Betriebsnamen setzt, ohne dass der Bezug stimmt. Dies ist der Fall bei der erw�hnten Abbildung, bei der das Z.________-Logo mit der Z.________ steht. [..]
K.________ leitete die E-Mail an den Beschwerdef�hrer weiter. Mit Weisung vom 24. Februar 2010 reichte der Beschwerdef�hrer am 27. Februar/1. M�rz 2010 eine Klage gegen die Beschwerdegegnerin ein und beantragte im Wesentlichen, dass die im Text hier eigens hervorgehobenen Behauptungen der Beschwerdegegnerin unwahr seien und eine widerrechtliche Verletzung seiner Pers�nlichkeit darstellten. Das Bezirksgericht G.________ und - auf Berufung des Beschwerdef�hrers hin - das Obergericht des Kantons Thurgau verneinten ein schutzw�rdiges Interesse des Beschwerdef�hrers an den beantragten Feststellungen (Entscheide vom 9. Juni 2011 und vom 16. Februar 2012).
Mit Eingabe vom 20. April 2012 erneuert der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht sein Feststellungsbegehren. Ferner beantragt er, eventualiter sei das Verfahren zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventualiter seien die Kosten des gesamten Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und subsubeventualiter seien die Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen. Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden. Das Obergericht und die Beschwerdegegnerin schliessen auf Abweisung. Die Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerdef�hrer mitgeteilt.
Der angefochtene Entscheid betrifft das Begehren um Feststellung der Widerrechtlichkeit einer Pers�nlichkeitsverletzung (Art. 28 und Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) und damit eine nicht verm�gensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 127 III 481 E. 1a S. 483). Er ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 BGG), lautet zum Nachteil des Beschwerdef�hrers (Art. 76 Abs. 1 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 BGG). Die - im Weiteren rechtzeitig erhobene (Art. 100 Abs. 1 BGG) - Beschwerde erweist sich als zul�ssig. Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin (S. 3) erf�llt die Beschwerdeschrift die formellen Anforderungen in den Grundz�gen, zumal sich der Beschwerdef�hrer auch kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2 S. 245 ff.). Da beide kantonalen Gerichte nur �ber das Feststellungsinteresse entschieden haben, kann das Bundesgericht im Falle der Begr�ndetheit der Beschwerde kein Sachurteil f�llen. Der Hauptantrag des Beschwerdef�hrers in der Sache erweist sich als unzul�ssig. In Betracht f�llt lediglich die im Eventualstandpunkt beantragte R�ckweisung zur materiellen Beurteilung der Klage (Art. 107 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 137 II 313 E. 1.3 S. 317).
Hauptstreitpunkt zwischen den Parteien bildet die Zul�ssigkeit der Feststellungsklage gem�ss Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB (vorab S. 7 ff. Ziff. 4-9 der Beschwerdeschrift und S. 4 ff. der Beschwerdeantwort).
2.1 Wer in seiner Pers�nlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Art. 28 Abs. 1 ZGB) und dem Gericht beantragen, die Widerrechtlichkeit der Verletzung festzustellen, wenn sich diese weiterhin st�rend auswirkt (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Der Feststellungsklage im Recht des Pers�nlichkeitsschutzes kommt die Funktion zu, eine eingetretene Pers�nlichkeitsverletzung zu beseitigen. Besteht ein durch eine Verletzung in den pers�nlichen Verh�ltnissen hervorgerufener St�rungszustand, nimmt das Begehren um gerichtliche Feststellung einer widerrechtlichen Pers�nlichkeitsverletzung eine dem Verletzten dienende Beseitigungsfunktion wahr (vgl. BGE 127 III 481 E. 1c/aa S. 484 mit Hinweisen).
2.2 Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betrifft mehrheitlich F�lle von Pers�nlichkeitsverletzungen durch �usserungen in der Presse oder anderen Massenmedien. Danach ist ein St�rungszustand, der mit der auf Beseitigung zielenden Feststellungsklage behoben werden soll, im Fortbestand der verletzenden �usserung auf einem �usserungstr�ger zu erblicken, der geeignet ist, die Verletzung fortw�hrend kundzutun und hierdurch Pers�nlichkeitsg�ter des Verletzten unabl�ssig oder erneut zu beeintr�chtigen. Die in Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB vorausgesetzte "weiterhin st�rende Auswirkung" meint nichts anderes als den eben umschriebenen St�rungszustand. Das gesetzliche Erfordernis soll sicherstellen, dass die Feststellungsklage nur erhoben werden kann, wenn der Kl�ger einer anhaltenden Beeintr�chtigung seines Ansehens ausgesetzt ist, die mittels gerichtlicher Feststellung beseitigt werden kann. Die Feststellungsklage gem�ss Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB setzt somit voraus, dass der Kl�ger ein schutzw�rdiges Interesse an der Beseitigung eines fortbestehenden St�rungszustandes geltend machen kann. Dieses Rechtsschutzinteresse mag entfallen, wenn sich die Verh�ltnisse derart ge�ndert haben, dass die pers�nlichkeitsverletzende �usserung jede Aktualit�t eingeb�sst oder eine beim Durchschnittsleser hervorgerufene Vorstellung jede Bedeutung verloren hat, weshalb auszuschliessen ist, die �usserung werde von Neuem �ffentlich verbreitet werden (vgl. BGE 127 III 481 E. 1c/aa S. 485 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 123 III 354 E. 1c S. 358).
2.3 Die gleichen Grunds�tze gelten sinngem�ss f�r F�lle selbst einmaliger Pers�nlichkeitsverletzungen unter vier Augen oder in einem beschr�nkten Kreis von Personen. Die in der Vergangenheit geschehene (abgeschlossene) Verletzungshandlung kann eine Ungewissheit �ber ihre Rechtm�ssigkeit hervorrufen und dadurch das Verh�ltnis zwischen den Beteiligten belasten. An der Beseitigung dieser ungewissen Rechtslage durch gerichtliche Feststellung der Widerrechtlichkeit besteht dann ein schutzw�rdiges Interesse, wenn die betroffene Person zwar nicht unmittelbar bef�rchten muss, aber doch davon ausgehen darf, dass sich dieselbe Frage nach der Rechtm�ssigkeit einer zur�ckliegenden Pers�nlichkeitsverletzung in Zukunft erneut oder in �hnlicher Weise stellen wird (vgl. DESCHENAUX/STEINAUER, Personnes physiques et tutelle, 4. Aufl. 2001, S. 206 N. 607; JEANDIN, Commentaire romand, 2010, N. 12 zu Art. 28a ZGB; H�RLIMANN-KAUP/SCHMID, Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht, 2. Aufl. 2010, N. 929 S. 237 f.).
2.4 Die Auffassung der kantonalen Gerichte und der Beschwerdegegnerin, an der beantragten Feststellung der Widerrechtlichkeit einer Pers�nlichkeitsverletzung habe der Beschwerdef�hrer kein schutzw�rdiges Interesse, kann aus folgenden Gr�nden nicht geteilt werden:
2.4.1 Die �usserungen der Beschwerdegegnerin in ihrer E-Mail betreffen die Vertrauensw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers als Herausgeber der "X.________-Nachrichten". Sie sind geeignet, die Pers�nlichkeitsg�ter der Glaubw�rdigkeit und damit der sozialen Geltung, auf deren Schutz auch der Beschwerdef�hrer als juristische Person einen Anspruch hat (vgl. BGE 95 II 481 E. 4 S. 488 ff.; 121 III 168 E. 3a S. 171 ff.; 138 III 337 E. 6.1 S. 341), herabzumindern. Die gerichtliche Feststellung der Widerrechtlichkeit dient dazu, das gem�ss Behauptung des Beschwerdef�hrers unzutreffende Bild zu tilgen, das die beanstandeten �usserungen bei ihren Empf�ngern hervorgerufen haben, d.h. beim Beschwerdef�hrer selbst und bei K.________ als Adressaten der E-Mail. Ziel der Feststellungsklage ist die Rehabilitation des in seiner Pers�nlichkeit verletzten Beschwerdef�hrers (vgl. BGE 123 III 354 E. 1c S. 357 f.; KUMMER, Der zivilprozessrechtliche Schutz des Pers�nlichkeitsrechts, ZBJV 103/1967 S. 107).
2.4.2 Es kann dahingestellt bleiben, ob eine unter Privatpersonen ausgetauschte E-Mail als "�usserungstr�ger" im Sinne der Rechtsprechung (E. 2.2 hiervor) gelten kann. Auch die Frage stellt sich nicht, ob die gesetzliche Feststellungsklage gegen�ber der ebenfalls im Gesetz vorgesehenen Unterlassungsklage subsidi�r ist (vgl. dazu JEANDIN, a.a.O., N. 14 zu Art. 28a ZGB, mit Hinweisen; FRANK, Pers�nlichkeitsschutz heute, 1983, N. 163 S. 66). Die Unterlassungsklage setzt "eine drohende Verletzung" (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) voraus, d.h. ein Verhalten, das eine k�nftige Rechtsverletzung ernsthaft bef�rchten l�sst (vgl. BGE 97 II 97 E. 5b S. 108). Bereits in erster Instanz (E. II/2c S. 9/10) ist unbestritten geblieben, dass das Verhalten der Beschwerdegegnerin, im Prozess ihre �usserungen als rechtm�ssig zu verteidigen, hier kein Indiz f�r eine unmittelbar drohende Verletzung abgibt (vgl. dazu immerhin: BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; 128 III 96 E. 2e S. 100, je betreffend unlauteren Wettbewerb).
2.4.3 Gleichwohl darf das Verhalten der Beschwerdegegnerin in der Beurteilung des Feststellungsinteresses nicht unber�cksichtigt bleiben. Es legt zumindest nahe, dass sich die Rechtm�ssigkeit der heute eingeklagten �usserungen der Beschwerdegegnerin in Zukunft erneut oder in �hnlicher Weise stellen wird, wenn die Beschwerdegegnerin wiederum kritische Anfragen zur Vergabe ihres G�tesiegels beantworten muss. Erfahrungsgem�ss werden die - im �brigen auch im �ffentlichen Interesse stehenden - Diskussionen �ber Tier- und Konsumentenschutz erbittert, aggressiv und mit allen Mitteln gef�hrt, zumal weite Bev�lkerungskreise in diesen Bereichen gut informiert zu sein scheinen und - wie das Verhalten des Empf�ngers der fraglichen E-Mail ohne weiteres zeigt - sensibilisiert sind. Entgegen der Ansicht des Obergerichts (E. 5b/dd S. 12) stehen die Parteien als Konkurrenten und mitunter als politische Gegner in einer gesellschaftlichen Dauerbeziehung, wie das die massiven Vorw�rfe des Beschwerdef�hrers gegen�ber der Label-Vergabepolitik der Beschwerdegegnerin und deren geharnischte Reaktion in einer E-Mail an einen interessierten Konsumenten nahelegen. Auch unter dem Blickwinkel des vom Obergericht angef�hrten Bundesgerichtsurteils ist das schutzw�rdige Interesse an der gerichtlichen Kl�rung und Feststellung der Rechtslage gegeben (vgl. BGE 101 II 177 E. 4b S. 188/189).
2.5 Insgesamt muss von einer ungewissen Rechtslage ausgegangen werden, an deren Kl�rung durch gerichtliche Feststellung der Widerrechtlichkeit der Beschwerdef�hrer ein schutzw�rdiges Interesse hat. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begr�ndet.
Beide kantonalen Gerichte haben die Feststellungsklage zus�tzlich f�r unzul�ssig erkl�rt, soweit der Beschwerdef�hrer die Unwahrheit der eingeklagten �usserungen festzustellen beantragt hatte. Der Beschwerdef�hrer h�lt an der Berechtigung dieses Begehrens fest (S. 25 ff. Ziff. 10 der Beschwerdeschrift), die die Beschwerdegegnerin wiederum bestreitet (S. 9 f. der Beschwerdeantwort).
3.1 Das Obergericht ist davon ausgegangen, der Feststellungsanspruch beziehe sich ausschliesslich auf ein Rechtsverh�ltnis zwischen dem Kl�ger und dem Beklagten und nicht auf Tatsachen. Deshalb k�nne das Gericht in seinem Urteil auch nicht feststellen, eine in Frage stehende Aussage sei unwahr. Der Feststellungsanspruch werde durch die gerichtliche Feststellung einer widerrechtlichen Pers�nlichkeitsverletzung erf�llt. Soweit der Beschwerdef�hrer somit verlangt habe, es sei festzustellen, die von der Beschwerdegegnerin gemachten Behauptungen seien unwahr, sei auf das Begehren nicht einzutreten (E. 4 S. 10 des angefochtenen Entscheids). Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers gen�gt die Begr�ndung des Obergerichts den verfassungsm�ssigen Anforderungen an die Entscheidbegr�ndung. Das Obergericht hat in Fn. 50 S. 10 insbesondere angegeben, auf welche Lehrmeinungen es seine Auffassung st�tzt und dass es damit den angeblich gegenteiligen Lehrmeinungen des Beschwerdef�hrers im Ergebnis nicht folgt (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 126 I 97 E. 2 S. 102 f.).
3.2 Gem�ss Art. 28a Abs. 1 ZGB kann der Kl�ger dem Gericht beantragen "die Widerrechtlichkeit einer Verletzung festzustellen, wenn sich diese weiterhin st�rend auswirkt" (Ziff. 3).
3.2.1 Inhalt der Feststellungsklage bildet die "Widerrechtlichkeit der Verletzung" und damit ein Rechtsverh�ltnis zwischen dem Kl�ger und dem Beklagten. Der Feststellungsanspruch wird durch die gerichtliche Feststellung, dass ein bestimmtes Verhalten pers�nlichkeitsverletzend sei, erf�llt (vgl. Urteil 5C.188/1997 vom 23. Juni 1998 E. 4b mit Hinweis insbesondere auf PEDRAZZINI/OBERHOLZER, Grundriss des Personenrechts, 4. Aufl. 1993, S. 156 oben).
3.2.2 Nach dem klaren Gesetzeswortlaut ist Gegenstand der Feststellung insoweit die Widerrechtlichkeit der Verletzung und nicht die Unwahrheit einer pers�nlichkeitsverletzenden Behauptung. Im zivilrechtlichen Pers�nlichkeitsschutz kann die Wahrheit, namentlich die Wahrheit einer ehrverletzenden �usserung zwar eine entscheidende Rolle spielen. Inhalt eines selbstst�ndigen Entscheids ist die Wahrheit einer �usserung aber in der Regel nicht, zumal es gen�gt, eine drohende Verletzung zu verbieten, eine bestehende Verletzung zu beseitigen oder die Widerrechtlichkeit einer Verletzung in der Pers�nlichkeit festzustellen. �ber die Feststellung der Widerrechtlichkeit eines pers�nlichkeitsverletzenden Verhaltens hinaus hat die Rechtsprechung ausnahmsweise ein Interesse auch an der Feststellung, worin die Widerrechtlichkeit der Verletzung besteht, anerkannt. Es kann dies der Fall sein, wo sich die Pers�nlichkeitsverletzung nicht anders beseitigen l�sst als durch die Feststellung der Wahrheits- oder Tatsachenwidrigkeit der gegen�ber Dritten aufgestellten Behauptung (vgl. BGE 119 II 97 E. 2c, nicht ver�ffentlicht; Urteile 5C.188/1997 vom 23. Juni 1998 E. 4b und 5P.383/2005 vom 15. M�rz 2006 E. 4.2 mit Hinweis insbesondere auf GEISER, Pers�nlichkeitsschutz: Pressezensur oder Schutz vor Medienmacht?, SJZ 92/1996 S. 73 ff., S. 75 Ziff. 1.9 und S. 79 Ziff. 2.19).
3.2.3 Praxisgem�ss kann die Feststellung im Urteilsdispositiv dahingehend formuliert werden, dass in Gutheissung der Klage festgestellt wird, "dass der Kl�ger durch den Artikel im Sonntagsblick vom 22. Mai 1994 (S. 6) in seiner Pers�nlichkeit insoweit widerrechtlich verletzt worden ist, als er darin tatsachenwidrig als Arzt dargestellt wurde, der eine ihm unbekannte Patientin aus unzureichenden medizinischen Gr�nden in eine Anstalt eingewiesen hatte" (Dispositiv-Ziffer 1a in BGE 126 III 209 S. 217).
3.3 Soweit es die Klage gutheissen sollte, wird das kantonale Gericht pr�fen m�ssen, inwieweit eine Formulierung der Feststellung im Urteilsdispositiv notwendig ist, die den Wahrheitsgehalt der eingeklagten Behauptungen mitumfasst.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde gutgeheissen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Sache wird zur Beurteilung der Klage nicht an das Obergericht, wie es der Beschwerdef�hrer beantragt, sondern zur Wahrung des Instanzenzuges an das Bezirksgericht zur�ckgewiesen (Art. 107 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 I 184 E. 6.2 S. 198). Die Pr�fung der weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers er�brigt sich bei diesem Ergebnis (vgl. BGE 136 III 534 E. 4.4 S. 538; 135 III 253 E. 2.5 S. 259).
Da der Ausgang des Beschwerdeverfahrens nicht dem Hauptantrag des Beschwerdef�hrers entspricht und mit Bezug auf die Klage in der Sache offen bleibt, rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteientsch�digungen wettzuschlagen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 III 31 E. 3 S. 39). �ber die Kosten und Entsch�digungen im kantonalen Berufungsverfahren wird das Obergericht neu zu befinden haben (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 16. Februar 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird an das Bezirksgericht G.________ zur Beurteilung der Klage des Beschwerdef�hrers vom 27. Februar/1. M�rz 2010 zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 4'000.-- werden zur H�lfte dem Beschwerdef�hrer und zur H�lfte der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Berufungsverfahrens an das Obergericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.