Source: http://cdu-siegen.de/aktuelles/details/nutzungsmoeglichkeiten-der-gruenfaeche-reckhammerstrasse
Timestamp: 2018-07-22 18:23:13
Document Index: 386460458

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 6', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 16', '§ 9', '§ 16', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9']

Nutzungsmöglichkeiten der Grünfäche Reckhammerstraße - CDU Siegen
Die Kommunalpartei unserer Stadt.
Nutzungsmöglichkeiten der Grünfäche Reckhammerstraße
02.09.2015 10:43
im Bereich der Reckhammerstraße im Stadtteil Hüttental befindet sich eine größere Grünfläche auf welcher die Stadtteilkonferenz e.V. in diesem Jahr mit Hilfe der Stadt Siegen an verschiedenen Stellen Bänke aufgestellt hat. Diese werden von den Anwohnern und Besuchern des Hüttentals sehr gut angenommen. Es gibt verschiedene Ideen diese Grünfläche für den Stadtteil noch
attraktiver zu gestalten.
In diesem Zusammenhang fragen wir:
1. In wie weit ist diese Anlage für die Bevölkerung nutzbar?
2. Gibt es in diesem Bereich Beschränkungen welche z.B. das Einrichten eines Grillplatzes oder Spielplatzes verhindern?
3. Wie wurde bisher die Pflege geregelt und wie soll sie zukünftig erfolgen ?
4. Wie kann die Koordination der Pflege gewährleistet werden, wenn die Stadtteilkonferenz eingebunden werden soll ?
5. In welchem Umfang/Turnus führt die Stadt dort Mäh- und Pflegearbeiten durch ?
Rüdiger Heupel, Fraktionsvorsitzender
Heinz Müller, Stadtverordneter
Silvia Kessler, Stadtverordnete
100 Jahre DRK-Kinderklinik Siegen - CDU-Fraktion Siegen beim Familienfest aktiv
Beim großen Familienfest anlässlich des Jubiläums beteiligte sich die CDU-Fraktion Siegen mit „Traktorfahrten“ zur Freude von Klein und Groß. Dafür hatte Fraktionsmitglied Jürgen Rompf und Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heupel ihre Traktoren geputzt und zur Verfügung gestellt.
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zum TOP 6 der Sitzung des HFA am 30.05.2018
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:
a) Der Rat lehnt den Beschlussvorschlag Nr. 3 ab.
b) Der Rat beschließt in den Bereichen
- Hindenburgstr., Fürst-Moritz-Str., Herrengarten und Gebrüder-Busch-Str.
wegen den dort geplanten Baumaßnahmen (Parkhaus Berufskolleg / Erneuerung des Herrengartens) zzt. keine Änderungen der Bewirtschaftungen vorzunehmen...
Artikel vom 15.05.2018
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 13.06.2018
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:
Der Rat der Universitätsstadt Siegen beschließt:
Die Uferbereiche der Gewässer in Siegen sind wo möglich öffentlich zugängig zu machen bzw. deren Zugänglichkeit zu erhalten. Angestrebt werden – soweit tech-nisch möglich und naturschutzfachlich unbedenklich – durchgängige Fuß- und/oder Radwege entlang der Sieg und Ferndorf.
Dies Ziel ist insbesondere beim Verkauf und bei Möglichkeiten zum Ankauf von Grundstücken, beim Aufstellen von Bebauungsplänen und bei Baugenehmigungen zu beachten.
das Projekt „Siegen zu neuen Ufern“ war ein riesiger Erfolg, hat die Lebens- und Aufent-haltsqualität im Siegener Zentrum erhöht. Hieran wollen wir auch in anderen Stadtteilen wo es möglich ist anknüpfen und beantragen:
Der Rat der Stadt Siegen beschließt:
1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob und mit welchem Aufwand die Sieg bzw. das Siegufer vor dem Einkaufzentrum Weidenau begehbar, erlebbar oder sichtbar gemacht werden kann.
2. Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, ob es für ein solches Vorhaben Fördermittel geben kann.
Fünfundzwanzig Jahre besteht die Partnerschaft zwischen der CDU Fraktion Siegen und der CDU Fraktion in Plauen. Was damals von Dr. Heinz Holzäpfel ins Leben gerufen wurde hat sich zu einem festen Bestandteil in den gegenseitigen Beziehungen entwickelt.
Siegener Nobelpreisträger
Der Siegener Nobelpreisträger Prof. Dr. Joachim Frank hat sich in das Goldene Buch der Stadt Siegen eingetragen. Rüdiger Heupel (CDU-Fraktionsvorsitzender) war es eine Ehre beim Empfang dabei zu sein.
Unterm dem Motto „Denk mit“ trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion zu ihrer Frühjahrklausurtagung
Artikel vom 09.02.2018
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Eiserfeld
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen
zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Eiserfeld:
Der Bezirksausschuss Siegen Süd beschließt, die Verwaltung mit der gezielten Geschwindigkeitsüberwachung auf dem neuen Teilstück der HTS zwischen neuem HTS-Tunnel und Kreisel Niederschelderhütte zu beauftragen.
zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Eiserfeld
Der Bezirksausschuss Siegen Süd beschließt, die Verwaltung möge in Absprache mit der Deut-schen Bahn AG prüfen, inwieweit der Bahnhof in Siegen Eiserfeld barrierefrei ausgebaut werden kann und ob mit Investitionen in Beleuchtung und Gestaltung das komplette Umfeld aufgebessert werden kann.
Wenn Helfer Hilfe brauchen: CDU-Fraktion spendet Sitzungsgeld
Die CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen hatte in ihrer ersten Fraktionssitzung 2018 den Chef der Feuerwehr Siegen, Herrn Matthias Ebertz und den Teamleiter des Vereins Psychosoziale Unterstützung...
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Kulturausschusses am 30.01.2018
Sehr geehrte Frau Fries, sehr geehrte Ausschussmitglieder,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP legen dem Kulturausschuss folgenden Beschlussvorschlag zur Verabschiedung vor:
Der Kulturausschuss der Stadt Siegen beschließt:
1. Die Verwaltung wird beauftragt
a) eine Informationstafel für die Brüder-Busch-Figuren am Siegufer zu erstellen und diese dort anzubringen...
Antrag zum Haushalt 2018, TOP 4 der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 20.12.2017
Antrag zum Haushalt 2018,
TOP 4 der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 20.12.2017
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützen den Haushaltsent-wurf des Bürgermeisters und der Verwaltung für das Jahr 2018.
Wir wollen jedoch einige Dinge anregen und beantragen:
1) Bildungsoffensive – Verbesserung der Raumsituation der OGS
Auf Basis der Handlungsempfehlungen der Vorlagen 1212/2017 und 1297/2017 sollen auch Maßnahmen, die bisher nicht eingeplant und nicht mit Fördermitteln hinterlegt sind, geprüft werden, wie...
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützen den Haushaltsentwurf des Bürgermeisters und der Verwaltung für das Jahr 2018. Wir wollen jedoch einige Dinge anregen und beantragen...
Artikel vom 12.12.2017
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Eiserfeld: Weiterführung des „Natursteigs Sieg“ durch das Stadtgebiet Siegens
Der Bezirksausschuss Eiserfeld beschließt:
Der aus Rheinland-Pfalz kommende „Natursteig Sieg“ soll auch im Stadtgebiet der Universitätsstadt Siegen fortgeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung und Finanzierung zu prüfen. Bei den Überlegungen sollen die Natursteigregion-Sieg GbR in Siegburg und der Kreis-Siegen-Wittgenstein einbezogen werden, ebenso wie Institutionen, Vereine, Eigentümer etc. im Bereich des zukünftigen Wanderwegs. Die Ergebnisse werden dem Rat und den zuvor zu beteiligenden Ausschüssen zur Beschlussfassung vorgelegt....
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20.12.2017
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat der KEG ein Konzept zu entwickeln, mit dem die Aktivitäten der KEG entsprechend des Gegenstandes der Gesellschaft ausgeweitet werden.
Dieses soll dem Rat vor der Sommerpause 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Artikel vom 28.11.2017
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20.12.2017 Baumwipfelpfad und Premium-Wanderweg
Baumwipfelpfad und Premium-Wanderweg
mit der Verwaltungsvorlage1627/2017 schlägt die Verwaltung vor, keine Bewerbung für die Landesgartenschau vorzunehmen, das Areal am Wellersberg aber in kleinen Schritten weiterzuentwickeln. In diesem Kontext beantragen die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Der Rat der Stadt Siegen beschließt,
1. die Stadtverwaltung wird beauftragt die Anlage eines Baumwipfelpfades mit der Schaf-fung einer Aussichtsplattform im Bereich Wellersberg zu prüfen und Erkundigungen über Zuschussmöglichkeiten einzuholen (Beispiele: Baumwipfelpfade mit Aussichtsplattformen in Waldbröl oder an der Saarschleife),
2. die Stadtverwaltung wird beauftragt die Anlage eines Premium-Wanderweges (siehe auch www.wanderinstitut.de) im Bereich Tiergarten/Trupbacher Heide als Rundwanderweg zu prüfen und die Kosten inklusive etwaiger Zertifizierungsverfahren zu ermitteln.
Die Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaften dürfen nicht vergessen werden. Im Namen der CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Kranzniederlegung auf dem Hermelsbacher Friedhof, Siegen (Foto: Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heupel (l.) und Stadtverordneter Heinz Müller (r.)
Artikel vom 26.10.2017
CDU Fraktion Siegen im Rheinland unterwegs -Zurück zu den Wurzeln-
Eine bildungspolitische Tagesfahrt unternahm die CDU Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen in diesem Jahr nach Bad Honnef-Rhöndorf und Königswinter. Aus Anlass des 50. Todestages am 19. April des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer war der Besuch seines Wohn- und Sterbehauses bereits im Vorfeld von den Teilnehmern als Reiseziel auserkoren worden.
Antrag gem. § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des BezA V Siegen-West
Antrag gem. § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung
des BezA V Siegen-West
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Siegen V Siegen-West zu setzen:
1. Die Edith Langer-Anlage auf dem Fischbacherberg vor Verwüstung durch Wild zu schützen und zeitnah, incl. des Baumbestandes wiederherzustellen.
2. Die Grünflächen entlang des Jugendzentrums gärtnerisch instand zu setzen.
3. Den Kleinkinder-Spielplatz beim Jugendzentrum zu überplanen, in einen nutzbaren Zustand zu
versetzen und vor Zerstörung durch Wild zu schützen.
Artikel vom 21.09.2017
Der Beigeordnete der Stadt Siegen wurde am 20.09.17 im Rat gewählt.
Mit Freude gratulieren Rüdiger Heupel (Fraktionsvorsitzender) und Frank Weber (stellv. Fraktionsvorsitzender) dem neuen Beigeordneten Arne Fries.
Artikel vom 06.09.2017
Wildschweine in Wohngebieten
Antrag gemäß § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20. September 2017
Der Rat fordert die Untere Jagdbehörde des Kreises Siegen-Wittgenstein als zuständige Behörde auf, unverzüglich geeignete Maßnahmen gegen die stetig anwachsende Wildschweinpopulation einzuleiten.
Die Sommerferien wurden für 24 Sanierungsarbeiten an den Siegener Schulen genutzt.
Bei einem Pressetermin stellte Bürgermeister Steffen Mues die neue WC-Anlage im Löhrtor-Gymnasium vor. Mit dabei waren der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Heupel, Andrè Schmidt (Stadt Siegen) und der Schulleiter Dr. Berg. Die Sanierung der gesamten Schülertoiletten des Klassenbereichs im Erdgeschoss und ersten Obergeschoss wurde in den Sommerferien abgeschlossen, im Erdgeschoss haben die Bauleute zudem die barrierefreie Toilette vergrößert „Wir sind mit Nach- und Hochdruck dabei, die Sanitäranlagen der Siegener Schulen sukzessive auf Vordermann zu bringen“, sagte Bürgermeister Steffen Mues.
Artikel vom 22.08.2017
CDU Fraktion Siegen informiert sich über Ferienangebote
In der Stadt Siegen wird eine Vielzahl von Ferienangeboten für Kinder und Jugendliche vorgehalten. Veranstalter und Anbieter sind viele Vereine und Kirchengemeinden, aber auch die städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen.
Beispielhaft besuchten jetzt Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen den Bauspielplatz RaBauKi auf dem Erfahrungsfeld Gut und Schön auf dem Fischbacherberg.
Artikel vom 28.06.2017
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.06.2017
wir freuen uns, dass Veranstaltungen wie „Siegen karibisch“ in unserer Stadt stattfinden. Aber nach der Party von „Siegen karibisch“ am Samstag, dem 10. Juni wurde die Siegbrücke und ihre Umgebung wie eine Trümmerlandschaft hinterlassen. Offensichtlich wurden nach Abschluss der Veranstaltung keinerlei Versuche unternommen, Müll und Scherben zu beseitigen. Dieser Zustand hielt noch bis mindestens Sonntagmittag an.
Artikel vom 21.06.2017
Anfrage gem. § 8 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschuss V Siegen West am 22.06.2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die o.g. Anlage ist seit geraumer Zeit durch Wildschweine stark in Mitleidenschaft gezogen. Die Wiederherstellung der zerwühlten Rasenflächen wurde durch die Grünflächenabteilung für Frühjahr 2017 in Aussicht gestellt.
Bislang ist eine Behebung der Schäden durch Wildschweine nicht erfolgt. Wir fragen daher an, wann die die Maßnahme durchgeführt werden soll.
Reinholde Katz, Stadtverordnete
Friedhelm Röckinghausen, sachkundiger Bürger
Artikel vom 02.06.2017
Antrag gem. § 8 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 07.06.17
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 „Die Grünen“ und FDP beantragen in Ergänzung zu TOP 4 zu beschließen:
Der Verkehrsentwicklungsplan für die Universitätsstadt Siegen wird im Jahr 2018 erneuert/überarbeitet. Die notwendigen Mittel sind im Haushalt 2018 einzustellen.
Die bereits in der Ratssitzung am 24.06.15 auf unseren Antrag beschlossene Untersuchung zur Verkehrsverbesserung in Siegen-Mitte konnte leider bis heute nicht umgesetzt werden...
Anfrage gem. § 8 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 07.06.2017
Wasserpfeifenrauchen in der Öffentlichkeit bzw. auf städtischen Grundstücken
das Rauchen von Wasserpfeifen in der Öffentlichkeit und dabei gerade auf städtischem Gelände nimmt überhand.
Jedem, der sich damit befasst hat, ist bewusst, dass es sich hierbei um eine Droge han-delt. Das Bundesinstitut für Risikobewertung warnt eindringlich vor deren Gebrauch.
Wasserpfeifen- und Zigarettenrauch enthalten die gleichen suchtgefährdenden bzw. gesundheitsschädlichen Substanzen: Nikotin, Teer und Kohlenmonoxid.
Das größte Problem stellt die Suchtwirkung von Wasserpfeifen durch Nikotin dar.
Die WHO-Arbeitsgruppe (TobLabNET) kam zu dem Ergebnis, dass ein Wasserpfeifenraucher, mit dem Konsum einer Wasserpfeife, ein Rauchvolumen inhaliert, das dem von 100 Zigaretten entspricht. Zudem enthält ihr Rauch die krebserregenden Stoffe Kohlenmono-xid, Benzol, Nikotin und Teer....
Ein Video zum Thema finden Sie hier: http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-suedwestfalen/video-siegener-cdu-fordert-shisha-verbot-100.html
Unterrichtsausfall und Stellenbesetzungen an den Schulen in Siegen:
Unterrichtsausfall und Stellenbesetzungen an den Schulen in Siegen: Die amtierende rot-grüne Landesregierung hat im Schulbereich Tausende Stellen nicht besetzt, wie aus der Ausgabe der Rheinischen Post vom 13. Februar 2017 hervorgeht. Es stellt sich die Frage, wie viele der 4.300 im gesamten Schulbereich in Nordrhein-Westfalen nicht besetzten Stellen auf die Stadt Siegen entfallen.
Anfrage zur nächsten Sitzung des Schulausschusses
Die schulische Inklusion in Nordrhein-Westfalen droht zu scheitern. Darauf machte das aus fünf Elternverbänden bestehende Bündnis „Rettet die Inklusion!“ am 7. Februar 2017 im Rahmen einer Pressekonferenz in Düsseldorf aufmerksam.
Artikel vom 05.04.2017
Anfrage zur nächsten Sitzung des Schulausschusses
Die schulische Inklusion in Nordrhein-Westfalen droht zu scheitern. Darauf machte das aus fünf Elternverbänden bestehende Bündnis „Rettet die Inklusion!“ am 7. Februar 2017 im Rahmen einer Pressekonferenz in Düsseldorf aufmerksam.
Unterrichtsausfall und Stellenbesetzungen an den Schulen in Siegen: Die amtierende rot-grüne Landesregierung hat im Schulbereich Tausende Stellen nicht besetzt, wie aus der Ausgabe der Rheinischen Post vom 13. Februar 2017 hervorgeht. Es stellt sich die Frage, wie viele der 4.300 im gesamten Schulbereich in Nordrhein-Westfalen nicht besetzten Stellen auf die Stadt Siegen entfallen.
Artikel vom 24.03.2017
Ein Plädoyer für die Demokratie
Auf Einladung von CDU-Fraktion und Stadtverband Siegen kamen Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und Politik zum traditionellen Jahresempfang zusammen. Eingeladen war neben der stellv. Landrätin Jutta Capito, Bürgermeister Steffen Mues, Dr. Peter Liese MdEP als Gastredner der Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Thomas Hunsteger -Petermann. In seiner lebendigen Rede machte Hunsteger-Petermann eine Bestandsaufnahme der kommunalen Aufgaben und Belastungen. Dabei stellte er heraus, dass Demokratie vor Ort gelebt und durch Zusammenhalt und Integration gestärkt wird. Dem schlossen sich die Vorsitzenden von Fraktion und Stadtverband, Rüdiger Heupel und Jens Kamieth MdL an und dankten ihm seinen für seinen Aus- und Weitblick.
v.l.n.r.: Bernd Brandemann, Steffen Mues , Jutta Capito, Thomas Hunsteger-Petermann, Jens Kamieth, Rüdiger Heupel, Dr. Peter Liese
Artikel vom 16.03.2017
Antrag Stadtmarketing
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 29.03.2017
1. Der angestoßene Prozess zur Neuaufstellung des Siegener Stadtmarketings wird begrüßt und unterstützt.
2. Die Verwaltung der Universitätsstadt Siegen wird beauftragt, zur konstruktiven Begleitung dieses Prozesses eine Lenkungsgruppe einzurichten, an der alle Ratsfraktionen zu beteiligen sind. In die Lenkungsgruppe sollen die Universität sowie die lokale Wirtschaft, Werbegemeinschaften, etc. angemessen eingebunden werden. Die Mitglieder werden vom Rat bestellt...
Artikel vom 13.02.2017
Antrag Parkraumbewirtschaftung
zur Sitzung des Rates am 22.02.2017
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Parkraumbewirtschaftungskonzept der Universitätsstadt Siegen unter Berücksichtigung der nachstehenden Punkte weiter zu entwickeln:
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 22.02.2017
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Parkraumbewirtschaftungskonzept der Univer-sitätsstadt Siegen unter Berücksichtigung der nachstehenden Punkte weiter zu entwickeln:
Landesbehördenhaus an der Koblenzer Straße an zwei Investoren veräußert
Mit Interesse hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen zur Kenntnis genommen, dass das ehemalige Landesbehördenhaus an der Koblenzer Straße an zwei Investoren veräußert wurde.
Artikel vom 01.02.2017
Anfrage zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen
schon beim Abschluss des jetzigen Werbenutzungsvertrages war klar, dass die neuen Werbeanlagen (City-Light-Poster) einen erheblichen Einfluss auf das Stadtbild haben würden.
Artikel vom 31.01.2017
Verabschiedung von Stadtbaurat Michael Stojan
Der Vorsitzende des Bauausschuss Rüdiger Heupel (CDU) dankt Michael Stojan für seine langjährige Tätigkeit als Stadtbaurat.
Die neue CDU Siegen Fraktionszeitung ist da
Die neue Ausgabe der CDU Siegen Fraktionszeitung "Stark vor Ort" ist da! Laden Sie sich hier die aktuelle Version herunter und informieren Sie sich über uns, unsere Arbeit und aktuelle Geschehnisse unserer Universitätsstadt Siegen.
Artikel vom 06.12.2016
Artikel vom 18.11.2016
Neuordnung der Siegener Hallenbäderlandschaft
Artikel vom 02.09.2016
SIEG(!)EN heißt gewinnen
Endlich kann Siegen das Ufer-Fest feiern.
Allen Grund zum Feiern hat auch die CDU-Fraktion. Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Steffen Mues haben wir es geschafft, dass die Sieg von der Platte befreit wurde.
Die CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen hat ihren Fraktionsvorstand neu gewählt
Nach zwei Jahren im Amt stellte sich der Vorstand zur Wiederwahl. Der Vorsitzende Rüdiger Heupel sowie seine beiden Stellvertreter Frank Weber und Ingo Janson wurden bestätigt.
Artikel vom 07.07.2016
Parkregelung in der Straße „Grube Neue Haardt“
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses II – Siegen-Weidenau
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Universitätsstadt Siegen beantragen der Bezirksausschuss II Siegen-Geisweid beschließt:
Artikel vom 10.06.2016
Antrag Rundbänke Cafe Extrablatt
Antrag gem. § 9 der GO des Rates zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 27.06.2016
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: …
Artikel vom 26.04.2016
Siegener Weihnachtsmarkt
Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 20.04.2016
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Universitätsstadt Siegen beantragen:
1. Der Vertrag mit der Firma Koenitz zur Ausrichtung des Siegener Weihnachtsmarktes wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.
Artikel vom 20.04.2016
Kreisel Eiserfeld
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für die nächste Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen
Information der Bevölkerung über die bevorstehenden Baumaßnahmen im Bereich K9/Heinrich-Schütz-Straße mit Empfehlungen der Umleitungs-/Umfahrungsstrecken
Änderung der Signaltaktung im Kreuzungsbereich K14/B62
Umbau der Kreuzung K14 (Höllenwaldstraße)/B62 (Eiserfelder Straße) in einen Kreisverkehrsplatz
Friedhofsmauer Talsbachstraße, Eiserfeld
Antrag gem. § 9 der GO des Rates für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses VI
die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen stellen folgenden Antrag zur Sitzung des nächs-ten Bezirksausschusses Siegen – Süd…
Friedhofsmauer Talsbachstraße Eiserfeld
Artikel vom 12.04.2016
Traditioneller Jahresempfang der CDU Siegen in herausfordernden Zeiten
Die CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen und der CDU-Stadtverband schauen auf einen gut besuchten Jahresempfang zurück.
Artikel vom 22.03.2016
UWG spielt mit dem Feuer
Die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Siegen hat unlängst in einer Mitteilung den Eindruck erweckt, dass die Aufwertung des Herrengartens zu Steuererhöhungen führen würde. „Das ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heupel.
Artikel vom 18.03.2016
Siegen – Die Stadt des Ehrenamtes
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am
Artikel vom 17.03.2016
Schwimmunterricht an Schulen
Wir wollen, dass alle Kinder in unserem Land – egal welcher ethnischen Herkunft, egal welcher Religion – in der Schule schwimmen lernen.
Artikel vom 11.03.2016
Einzelhandelsprojekt Siegen-Geisweid
Antrag zum TOP 8 „Einzelhandelsprojekt Siegen-Geisweid“ der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 09.03.2016
Artikel vom 02.03.2016
Antrag Schulwegsicherung
die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Siegen stellt folgenden Antrag für die nächste Verkehrsausschusssitzung/Verkehrsschaukommission:
Artikel vom 18.02.2016
Antrag Herrengarten
Antrag zum TOP 10 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 18.02.2016
Die Fraktionen die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften beschließt:
Artikel vom 16.12.2015
Antrag: Flüchtlingskosten
Anträge zum Haushaltsentwurf 2016
angesichts der schwierigen Haushaltslage der Universitätsstadt Siegen mit drohendem Nothaushalt stellen die unterzeichnenden Fraktionen die beigefügten Anträge zum Haus-halt 2016:
Antrag 6 - Flüchtlingskosten
Dabei liegt unser Hauptaugenmerk darauf, ein weiteres Anwachsen der Verschuldung zu vermeiden und die kommunale Handlungsfähigkeit in unserer Stadt zu sichern.
Antrag: KITA-Beiträge
Antrag 5 - KITA-Beiträge
Antrag: Gewerbesteuer
Antrag 3 - Gewerbesteuer
Antrag: Grundsteuer
Antrag 4 - Grundsteuer
Antrag: Hallenbäder
Antrag 2 - Hallenbäder
Antrag: Stellenplan
Antrag 1 - Stellenplan
Artikel vom 20.10.2015
Antrag Parkraum
Antrag zu TOP 11 der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 21.10.2015
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen, anstelle des Beschlussvorschlages zu beschließen:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, im Bereich der Reckhammerstraße im Stadtteil Hüttental befindet sich eine größere Grünfläche auf welcher die Stadtteilkonferenz e.V. in diesem Jahr mit Hilfe der Stadt Siegen an verschiedenen Stellen Bänke aufgestellt hat....
Artikel vom 31.08.2015
Wirtschaftsausschussmitglieder der CDU-Stadtfraktion besuchten Messe wfb – Fachmesse für Werkzeug- und Formenbau in der Siegerlandhalle
Siegen. „Eine wichtige Veranstaltung für die Region. Professionell in einem ansprechenden Rahmen veranstaltet“, fasste Ingo Janson – Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion - die Eindrücke zusammen, die er und eine Delegation aus CDU-Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften sammeln konnten.
Artikel vom 19.08.2015
Aufstellung von Werbeanlagen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: Der Rat beschließt: Die Standorte zur Aufstellung für City-Light-Boards, Monofuß-Werbeanlagen u.a. im öffentlichen Raum sind im Einvernehmen mit der Politik festzulegen. Daher soll zukünftig der Bauausschuss vor der vertraglichen Zusicherung von Standorten informiert und sein Einvernehmen eingeholt werden.
Artikel vom 12.08.2015
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften der Stadt Siegen beschließt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt Maßnahmen zur Verbesserung der Internetpräsenz auf der Seite der Stadt Siegen, Unterpunkt „Tourismus“ einzuleiten oder aber die Schaffung einer eigenen Tourismusseite vorzunehmen....
Artikel vom 09.07.2015
Die Landesgartenschau kann kommen!
Bürgermeister Steffen Mues und Stadtbaurat Michael Stojan übergab die Jamaika-Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Antrag auf Bewerbung der Stadt Siegen um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2023. Am 09. September 2015 soll der Rat darüber beschließen.
Artikel vom 26.06.2015
Anfrage gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen für die nächste Sitzung des Rates am 24. Juni 2015 hier: Wildplakatierung anlässlich einer Demonstration und Kundgebung zum 1. Mai
Deponie Fludersbach
Antrag zu TOP 5 (Vorlage 435/2015) der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 24.06.2015
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen zusätzlich zu der Beschlussvorlage: Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung die nachstehenden Punkte außerhalb des Planfeststellungsverfahrens zeitnah zwischen Stadt und Kreis zu regeln...
Artikel vom 17.06.2015
1.Die Universitätsstadt Siegen bekennt sich zu ihrer humanitären Verpflichtung und Verantwortung, Flüchtlingen Hilfe zu leisten. (...)
CDU-Fraktion konstituiert neuen Vorstand
Bereits eine Woche nach der Wahl hat sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen konstituiert. Unter der Leitung des Landtagsabgeordneten und CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Kamieth wurde in der Siegerlandhalle der neue Fraktionsvorstand gewählt.
Verbesserung Verkehrsfluss Innenstadt
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen (…)
Artikel vom 01.06.2015
Verkehrsberuhigung Hüttenstraße
aufgrund der verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Hüttenstraße werden wir des Öfteren von Bürgerinnen und Bürgern auf die vermehrte Verkehrsbelastung in den Nebenstraßen angesprochen. Deshalb bitten wir um die Beantwortung nachstehender Fragen im Verkehrsausschuss (…)
Artikel vom 18.05.2015
Antrag für den Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie am 11.06.2015, des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2015 und des Rates am 24.06.2015
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zu den Sitzungen des Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie am 11.06.2015, des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2015 und des Rates am 24.06.2015
Die Baumschutzsatzung wird in § 6 Abs. (4) Satz 2 wie folgt geändert:
… . Kann im Einzelfall eine einstimmige Regelung nicht getroffen werden, entscheidet der städtische Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie. ….
Artikel vom 01.05.2015
BERLINER BÄR: Die Bürgerinnen und Bürger sollen über den neuen Standort entscheiden.
Aufgrund der öffentlichen Debatte und der sich im Wandel befindlichen Positionen der im Rat vertretenen Parteien, erscheint uns eine Befragung der Bevölkerung sinnvoll. Wir begrüßen ausdrücklich das öffentliche Interesse an stadtgestalterischen Fragegestellungen...
Artikel vom 20.04.2015
Bebauungsplan Giersberg
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 06.05.2015
Siegen, den 20.04.2015
Anfrage Gewerbegrundstücke
Anfrage gem. § 8 Abs. (5) der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächs- ten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften (…)
Artikel vom 19.04.2015
Werbeträge Niederschelden
Anfrage Stadtreinigung u. Oberflächenwasser
Artikel vom 10.04.2015
Der Kulturausschuss beschließt:
Der Kulturausschuss der Stadt Siegen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss zum endgültigen Standort „Berliner Bären“ eine Abstimmungsmöglichkeit für die Bevölkerung auf der Homepage der Stadt Siegen einzurichten. (…)
Artikel vom 09.03.2015
Hallenbad Löhrtor
Antrag zu TOP 4 öT der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.03.2015
wir bitten Sie, den folgenden Antrag in der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.03.2015 auf die Tagesordnung zu nehmen 8 (…)
Artikel vom 12.02.2015
Anträge zu TO 6 „Haushalt 2015“
der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 18.02.2015
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP legen zu TOP 6 „Haushalt 2015“ folgende Beschlussvorschläge vor (…)
Artikel vom 03.02.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 18.02.2015
Sehr geehrter Herr Mues,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen die Weiterentwicklung des
Parkraumbewirtschaftungskonzepts.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Siegen unter Berücksichtigung der folgenden Punkte weiter zu entwickeln (…)
Artikel vom 11.11.2014
Resolution Freihandelsabkommen
Antrag zu TO 4.2 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 12.11.2014 „Resolution gegen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA“ – Antrag Fraktion DIE LINKE
Positionspapier des Deutschen Städtetags u.a. zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen
Antrag zu TO 5 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 12.11.2014 „Erstellung eines gesamt-städtischen Wohnungsmarktkonzeptes Alternativer Beschlussvorschlag
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP schlagen zu TOP 5 folgenden alternati-ven Beschlussvorschlag vor (…)
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Rates a 12.11.2014
Siegen, den 29.10.2014
Artikel vom 28.10.2014
Bebauungsplan Koblenzer Straße
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen
zur Sitzung des Rates am 12.11.2014
Aufstellung eines Bebauungsplanes „Koblenzer Str. – Kirchweg – Berliner Str.“
Antrag Verkehrsspiegel Niedersetzen
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten
Sitzung des Bezirksausschuss I
die CDU-Fraktion im Bezirksausschuss I des Rates der Stadt Siegen stellt folgenden Antrag (…)
Artikel vom 20.08.2014
Radverkehrskonzept für Siegen
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Rates am 03.09.2014 Radverkehrskonzept für Siegen
Toruismus als Wirtschaftsfaktor
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Rates am 03.09.2014
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Siegen
Radkonzept für Siegen
Die Verwaltung wird beauftragt, ein umfassendes Radverkehrskonzept für Siegen in Anlehnung an den „Nationalen Radverkehrsplan 2020“ zu entwickeln.
Artikel vom 13.05.2014
Antrag Parken Glückaufschule
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses; hier: Verkehrsschaukommission
die CDU-Fraktion beantragt (…)
Artikel vom 24.02.2014
CDU kritisiert Verweigerungshaltung von FDP und UWG
CDU Stadtverbandsvorsitzender Jens Kamieth hat FDP und UWG aufgefordert, seriöse Vorschläge zur Konsolidierung des städtischen Haushalts vorzulegen.
Artikel vom 03.02.2014
Antrag Sanierung Hofbachstadion
Antrag gem. § 9 GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Sport- und Bäderausschusses
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen bittet, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sport- und Bäderausschusses zu setzen (…)
Artikel vom 13.09.2013
Kritik am Studentenwerk voll bestätigt
„Die CDU-Fraktion sieht sich in ihrer Kritik, dass das Studentenwerk jahrelang Geld gehortet hat, voll bestätigt“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Kesting.
zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die CDU-Fraktion beantragt:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Lie- genschaften beschließt (…)
Artikel vom 06.09.2013
„Das Studentenwerk Siegen trägt die Hauptverantwortung für sein mangelndes Angebot an Studentenwohnungen in Siegen“, ist sich Stefan Kesting, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt, sicher.
Artikel vom 04.09.2013
Gewerbegebiet Oberschelden
„Die Wahlkampfveranstaltung der Grünen mit Göring-Eckhardt ist mal wieder ein trauriges Beispiel für arbeitsplatz- und unternehmensfeindliche Politik“, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Kesting.
CDU-Fraktion besucht KITA
„Der Ausbau der U3-Plätze ist eine große Herausforderung gewesen“, berichtete die Leiterin der Einrichtung Eva Kristina Thomas. Mit entsprechenden Fortbildungen seien die Mitarbeiterinnen auf die Bedürfnisse der Kinder unter drei Jahren vorbereitet worden. Mit einer gezielten Elternarbeit habe man darüber hinaus Ängste und Sorgen nehmen können.
Artikel vom 10.07.2013
CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Kesting: "Es ist ärgerlich, von der Entscheidung des Kreistags aus der Zeitung zu erfahren." Man hätte erwartet, dass die betroffenen Kommunen (Siegen und Wilnsdorf) und ihre Gremien frühzeitig und umfangreich informiert worden wären.
Artikel vom 10.06.2013
Antrag Parken Achenbacher Str.
Antrag gem. § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses Parken in der Achenbacher Straße
die CDU-Fraktion im Verkehrsausschuss bittet, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen (…)
die CDU-Fraktion beantragt:
Die nachstehende Resolution und beauftragt den Bürgermeister diese der Landesregie- rung NRW übermitteln. (…)
Artikel vom 02.05.2013
Kooperation zur Schulentwicklung
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 22.05.2013
die Fraktionen CDU, FDP und UWG beantragen: Der Rat beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und der Universität Siegen abzuschließen und diese den städtischen Gre- mien vorab zur Kenntnis und Beratung vor zu legen. (…)
Artikel vom 24.04.2013
Namensgebung Grünanlage
der CDU-Fraktion gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses I (Geisweid)
Hier: Quartier Hüttenstraße – Stadtumbau West
die CDU-Fraktion im Bezirksausschuss I stellt folgenden Antrag (…)
CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sind sich einig in dem Ziel, auf Siegener Stadtgebiet mindestens 10 Windkraftanlagen – ausgehend vom heutigen Status quo – zusätzlich zu realisieren.
Artikel vom 14.12.2012
gem. Anträge zum Haushalt 2013
von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Haushalt 2013
Begehbare und besitzbare Stadt Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Siegen beschließt den Einstieg in die „begehbare und besitzbare Stadt“ nach den in der Stadt Griesheim umgesetzten Anregungen von Prof. Bernhard Meyer. (…)
Artikel vom 04.12.2012
Antrag Hubenfeldschule
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. Januar 2013 im Rathaus Geisweid
Namensgebung der Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Siegen -Primarstufe- in Nieder- schelden
am 19. September 2012 wurde in der Sitzung des BZA VI (Siegen-Eiserfeld) über die Umbenen- nung der Dreisbachschule-Gemeinschaftgrundschule der Stadt Siegen- Primarstufe beraten. (…)
Artikel vom 17.09.2012
Sicherheitspersonal Ausländerfest
Anfrage gem. § 8 Abs. (5) der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
in der Siegener Zeitung vom 12. September 2012 gab es einen Bericht über den Einsatz bzw. genauer gesagt Nicht-Einsatz von uniformiertem Sicherheitspersonal beim Siegener Freund- schaftsfest. (…)
Artikel vom 14.09.2012
Verbindungsweg Oberschelden-Seelbach
Anfrage gem. § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI
seit einiger Zeit sind in Oberschelden an uralten Verbindungswegen (Wirtschaftswege) zwischen Oberschelden und Seelbach Schilder angebracht worden, die ein generelles Fahrverbot für Fahrzeuge aller Art beinhalten. (…)
Marktplatz Eiserfeld
der Eiserfelder Marktplatz wird in den Sommermonaten als Treffpunkt von Jugendlichen genutzt, was durchaus begrüßenswert ist, da in unmittelbarer Nähe der Jugendtreff an- sässig ist. Leider kommt es aber immer wieder zu Belästigungen der Anwohner. (…)
Artikel vom 20.08.2012
Antrag U3
An den Bürgermeister der Stadt Siegen Rathaus
„Siegen kinder- und familienfreundlich“
Siegen ist eine lebens- und liebenswerte Stadt! Dies soll auch zukünftig so bleiben. Aus Sicht der Fraktionen CDU, UWG und FDP gehört dazu eine aktive Familienpolitik. (…)
Artikel vom 16.08.2012
CDU-Fraktion besucht Rabauki
Am vergangenen Dienstag nutzte die Stadtratsfraktion der CDU Siegen das Sommerwetter für einen Besuch auf dem Siegener Bauspielplatzprojekt des Rabauki e.V.
Artikel vom 05.07.2012
Antrag Spielhallen
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bauausschusses
Der Bauausschuss beschließt (…)
Artikel vom 28.06.2012
offener Brief Casino
vergangene Woche haben wir Ihr Einladungsschreiben zur Eröffnung der von Ihnen betriebenen neuen „Casino Merkur-Spielothek“ in der Weidenauer Straße 3 erhalten. Nach einer ausnehmend kurzen Diskussion in der darauffolgenden Fraktionssitzung wurde ich als Fraktionsvorsitzende einstimmig von den Ratsmitgliedern der CDU Fraktion beauftragt Ihnen mitzuteilen, dass keines unserer Fraktionsmitglieder an der Einweihung teilnehmen wird.
Artikel vom 15.06.2012
Parkkonzept "Siegen zu neuen Ufern"
144 Parklplätze fallen demnächst auf der Siegplatte weg. Obwohl in Siegens Zentrum grundsätzlich ausreichend Parkplätze vorhanden sind, unterstützt die CDU Ratsfraktion den Vorschlag der Verwaltung, hier Initiative zu zeigen und zu Gunsten von Kunden und Gewerbe Verbesserungen zu erreichen.
CDU-Fraktion besucht FCS Hauptschule
Am vergangenen Mittwoch haben Ratsmitglieder der Siegener CDU Fraktion den gemeinsamen Schulgottesdienst der freien christlichen Hauptschule in Kaan-Marienborn besucht.
Artikel vom 04.04.2012
Antrag Sportplatz Trupbach
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des BezA Siegen V
die CDU-Fraktion im Bezirksausschuss Siegen V bittet, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses zu setzen (…)
Artikel vom 28.03.2012
Vergangene Woche haben Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion die neue Feuer- und Rettungswache in der Weidenauer Straße in Siegen besichtigt.
Artikel vom 26.03.2012
Entlassung Nothaushalt
Die CDU Fraktion ist hocherfreut, dass das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Siegen durch die Aufsichtsbehörde genehmigt ist.
Laubsammkörbe
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landschaftspflege und Energie
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wo in Straßen mit öffentlichem Baumbestand zukünftig im Herbst Laubsammelkörbe aufgestellt werden können und wie für deren Leerung gesorgt werden kann. (…)
Artikel vom 06.03.2012
Die CDU-Fraktion Siegen hat zur Halbzeit der Legislaturperiode ihren Vorstand neu gewählt. Der alte Vorstand ist auch der neue Vorstand.
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14. März 2012 im Rathaus Geisweid
Namensgebung der zukünftigen Gemeinschaftsgrundschule in Niederschelden
im Schuljahr 2012/2013 sollen die beiden Grundschulen “Burgschule” und “Dreisbachschule” in den Schulkomplex der ehemaligen “Hauptschule Eiserfeld” umziehen. (…)
Artikel vom 30.01.2012
ÖPNV-Konzept für Uni Siegen
Bei der gemeinsamen Sitzung des Verkehrsausschusses und des Bezirksausschusses Weidenau am vergangenen Donnerstag wurde der Verwaltung von manchen Fraktionen, Anwohnern und Studentenvertretern unterstellt, die fünf Vorschläge mit „heißer Nadel gestrickt“ und bestimmte Vorschläge künstlich schlecht gerechnet zu haben.
Artikel vom 29.11.2011
Das Ergebnis der Ratsabstimmung vom vergangenen Mittwoch kam auch für die CDU Fraktion überraschend. Nachdem in den Jahren zuvor sich stets die Befürworter der verkaufsoffenen Sonntage durchsetzen konnten, scheiterte der Antrag auf sieben verkaufsoffene Sonntage diesmal knapp an vier Stimmen.
Artikel vom 22.11.2011
Anfrage der CDU-Fraktion zur nächsten Sitzung Ausschusses für Schule und Weiterbildung
die Landesregierung hat ein Gutachten zur Implementierung „Auf dem Weg zu einem inklusiven Bildungssystem“ erstellen lassen. (…)
Artikel vom 10.11.2011
Bürgerwille Engsbachstraße
Am 8.November hatte der Bezirksausschuss II Weidenau sich erstmalig mit den zu pflanzenden Bäumen in der Engsbachstraße zu befassen.
Haushalt 2012 - Klausurtagung der Fraktion
Die CDU Stadtratsfraktion hat als erste Fraktion dieses Jahr ihre Haushaltsklausur durchgeführt. Die CDU hält den geplanten Haushalt für 2012 für solide. Das Bundesgesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommune wird ausdrücklich begrüßt.
Artikel vom 18.10.2011
Antrag Weiterbildungskolleg
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schul- und Bildungswesen der Stadt Siegen am 11.11.2011
grundsätzlich anerkennen die unterzeichnenden Fraktionen das Erfordernis der Unterbringung des gesamten Weiterbildungskollegs an einem Standort. (…)
Artikel vom 17.10.2011
Siegen zu neuen Ufern
Die CDU Siegen informierte kürzlich die Bürgerinnen und Bürger über das bevorstehende Projekt "Siegen zu neuen Ufern".
Artikel vom 21.09.2011
Antrag Grundschulverbund
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung zum Tagesordnungspunkt „Schulentwicklungsplanung Siegen-Süd“ zur Sitzung des Ausschusses für Schul- und Bildungswesen der Stadt Siegen am 27.09.2011
die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, die Verwaltung zu beauftragen, zum Schuljahr 2012/2013 den Grundschulverbund, bestehend aus Dreisbach- und Burgschule, in die Räume der Hubenfeldschule zu verlagern. (…)
Artikel vom 09.09.2011
CDU spaziert mit Henner & Frieder zu neuen Ufern
Die CDU-Stadtratsfraktion lädt interessierte Bürger ein vor der Bürgerbefragung gemeinsam die sechs möglichen Standpunkte für Henner und Frieder zu erlaufen.
Artikel vom 07.09.2011
Besuch beim Traditionsunternhmen Dango & Dienenthal
Mitglieder der Siegener CDU-Fraktion besuchten Ende August das 1865 gegründete traditionsreiche Unternehmen Dango & Dienenthal, (DDS) das seinen angestammten Standort an der Hagener Straße im Jahre 2010 um eine großzügige Montagehalle erweitert hat.
Artikel vom 05.08.2011
Kastanien Bahnhofstraße
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.11
die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die 4 Kastanienbäume in der Bahnhofstraße bei der Umgestaltung der Unterstadt -“Siegen zu neuen Ufern“- erhalten werden können. (…)
Artikel vom 29.07.2011
Die Fraktionen im Rat der Stadt Siegen sind empört über die Flugblattaktionen des Herrn Morgenschweis.
Artikel vom 18.07.2011
DSL flächendeckend
Antrag gem. § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen
zur nächsten Sitzung des Rates
die CDU-Fraktion bittet erneut darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates zu setzen (…)
Artikel vom 13.07.2011
Gem. Antrag Grundschulverbund
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung zu TOP 5 der Sitzung des Ausschusses für Schul- und Bildungswesen der Stadt Siegen am 19.07.11
die unterzeichnenden Fraktionen beantragen:
Der Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 15.06.2011 - „Im Gebäude der Hauptschule Eiserfeld wird eine zweizügige Grundschule errichtet. Die Schulstandorte Burgschule und Dreisbachschule werden aufgegeben und im Rahmen einer pädagogischen Neuorientierung zu einer zweizügigen Grundschule zusammengelegt. “ – wird aufgehoben. (…)
Artikel vom 14.04.2011
CDU-Fraktion zu Besuch in der AWO-Werkstatt
Die CDU-Fraktion Siegen besuchte kürzlich die AWO-Werkstatt.
Artikel vom 24.03.2011
Anfrage gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI am 13.04.2011
Die CDU-Fraktion fragt nach einem Sachstandsbericht über den Baufortschritt des Straßenneubaus B54/B62n (HTS) in Siegen-Süd (…)
Artikel vom 23.03.2011
Die CDU-Fraktion fragt nach einem Sachstandsbericht über den Baufortschritt des Straßenneubaus B54/B62n (HTS) in Siegen-Süd. Folgende Fragen sollen beantwortet werden:
1. Ab welchem Zeitpunkt ist das Baustellenbüro mit kompetentem Personal des Landesbetriebes Straßenbau NRW als Informations- und Ansprechpunkt in der Bühlstraße für den Bürger vor Ort?
2. Wann beginnen die Arbeiten am Tunnelbauwerk?
3. Wie und wann wird die Bevölkerung über die Modalitäten der ersten Baumaßnahmen (Bohrpfahlwand etc.) wie Geräuschsemission, Dauer und die täglichen Bauzeiten informiert.
4. Ist die Herstellung des vorgesehenen Lärmschutzwalls in der Frühphase des Projektes möglich?
5. Wird ein provisorisches Brückenbauwerk im Bereich Bühlstraße/Wehrstraße den Anwohnern/Anliegern die Möglichkeit geben, die über einen langen Zeitraum offene Baugrube zu überqueren/überfahren? (…)
Artikel vom 21.03.2011
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 16 i. V. m. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Kulturausschusses
die CDU-Fraktion beantragt die Umbenennung des „Parkhauses Morley Str.“ in „Rubens-Parkhaus am Apollo“ durch den Kulturausschuss.
Artikel vom 13.03.2011
Sachstandsbericht zur Nutzung des Taxibusses in Niederschelden
Die CDU-Fraktion fragt an, welche Bevölkerungs- bzw. Zielgruppen den Service des Taxibusses in Anspruch nehmen und ob die Einrichtung seitens der VWS ausreichend beworben wurde. Weiterhin wird nach statistischen Erhebungen über die Nachfrage und weiteren Punkten gefragt. (…)
Artikel vom 12.03.2011
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 16 i. V. m. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Schulausschusses
Die CDU-Fraktion beantragt, die Pläne zur Schulwegsicherung für die Grundschulkinder auf aktuellen Stand zu bringen, die jeweiligen Schulen bei der Erstellung mit einzubeziehen und die Pläne, möglichst vor Beginn der Sommerferien, den Schulen zur Verfügung zu stellen.
Artikel vom 28.02.2011
CDU-Fraktion zu Besuch in der KITA "Regenbogen" im Dr.-Ernst-Schuppener-Haus
„Das sind Fertigbauteile – wenn es einmal angefangen hat, geht’s schnell“, erläuterte Martin Beckord, Geschäftsführender Vorstand des Trägervereins „Hilfe zum Leben“, den Mitgliedern der CDU-Fraktion Siegen.
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Rates am 09.03.2011
Die CDU-Fraktion Siegen beantragt, eine sachstandsgerechte Straßenunterhaltungs- und Neubaustrategie zu entwickeln sowie ein Finanzierungskonzept zu erstellen. Außerdem soll aufgrund des derzeit bestehenden Nothaushaltes gemeinsam mit anderen Kommunen finanzielle Unterstützung vom Land eingefordert werden.
Die CDU-Fraktion Siegen beantragt eine ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Siegen. Die gängige Praxis, maximal die Hälfte der gesetzlich möglichen Öffnungen von 4 Sonntagen je Marktbezirk zu beantragen und zu beschließen, soll durch die Verordnung festgelegt werden.
Artikel vom 17.01.2011
Anfrage gem. § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses V –Siegen-West Verkehrssituation am Stadtwald
Die CDU-Fraktion Siegen fragt an, wie weit die Untersuchungen der Park- und Verkehrssituation an der Wirtschafts- und Verwaltungsschule „Am Stadtwald“ fortgeschritten sind und ob es Zwischenergebnisse gibt. (…)
Artikel vom 17.11.2010
Siegener Zeitung vom 17.11.2010: Gemeinschaftsschule illegal?
Neuer Zündstoff für die Schuldebatte in Nordrhein-Westfalen.
lnw • Die Einführung von Gemeinschaftsschulen in Nordrhein-Westfalen ist einem Rechtsgutachten zufolge ohne ein Gesetz des Landtags verfassungswidrig. Das geht aus einer Expertise des Bonner Rechtsprofessors Ferdinand Gärditz für den überwiegend Gymnasiallehrer organisierenden Philologenverband hervor. Wesentliche Entscheidungen wie die zur Schulstruktur dürften nicht an die Kommunen delegiert werden, sagte Gärditz.
Artikel vom 09.11.2010
CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, UWG-Fraktion im Rat der Stadt Siegen
Herrn Steffen Mues
Antrag gem. § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 24.11.2010
Die CDU-Fraktion Siegen beantragt, zeitnah „Homeoffice“ - Arbeitsplätze zu ermöglichen. Damit soll Familienarbeit wie die Betreuung von Kindern und Pflege von Angehörigen besser mit der beruflichen Tätigkeit vereinbart werden. Die Stadtverwaltung kann so nach Meinung der CDU-Fraktion eine Vorreiterrolle für die heimische Wirtschaft übernehmen.
Artikel vom 07.11.2010
Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses (9.11.2010)
Die CDU-Fraktion Siegen fragt unter anderem an, in welchem Umfang in den letzten Jahren Jugendliche in sogenannten "Spezialeinrichtungen" untergebracht wurden und ob diese Einrichtungen auch für Kinder ab 9 Jahren geöffnet werden könnten. (…)
Artikel vom 03.11.2010
Mit sofortiger Wirkung haben die CDU- und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Siegen die im Herbst 2009 mit der UWG geschlossene Zielvereinbarung aufgekündigt.
Artikel vom 02.11.2010
CDU-Fraktion zu Gast in Plauen
Plauen – immer eine Reise Wert! Kürzlich waren Mitglieder der heimischen CDU-Fraktion in Siegens Partnerstadt Plauen zu Gast.
Artikel vom 08.10.2010
Antrag gem.§ 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses
Die CDU-Fraktion Siegen beantragt, in einigen Abschnitten der Achenbacher Straße, das Parken auf dem Gehweg zuzulassen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Artikel vom 05.10.2010
CDU und FDP Fraktionen im Rat der Stadt Siegen CDU und FDP-Fraktion pro „Löhrtor-Gymnasium“
Mit äußerster Bestürzung verfolgen die Fraktionen von CDU und FDP die augenblickliche Debatte über die Schließung des Löhrtor-Gymnasiums.
Artikel vom 23.09.2010
CDU-Fraktion fassungslos über Entscheidung gegen Mensa am Löhrtor
Die Fakten sind bekannt – in der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch schlossen sich die Fraktionen der SPD, Grünen, UWG und Linken zusammen, um gegen die Einrichtung einer Mensa an dem Gymnasium am Löhrtor zu stimmen.
Artikel vom 10.09.2010
CDU-Fraktion Siegen besucht Firma Hundhausen
Solide Betonfertigteile und bis ins kleinste Detail durchdachte Fertiggaragen – was die Mitglieder der CDU-Fraktion Siegen kürzlich bei ihrem Besuch der Siegener Firma Hundhausen zu sehen bekamen, war mehr als beeindruckend.
Die CDU-Fraktion Siegen beantragt, die Einführung einer Sondernutzungssatzung für Kamerafahrten zu prüfen und ggf. zeitnah umzusetzen. So sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, rechtzeitig Widerspruch einzulegen.
Artikel vom 02.09.2010
CDU-Fraktion zu Besuch bei der Agentur für Arbeit Siegen
Diese Woche informierten sich Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen bei einem Besuch der Agentur für Arbeit Siegen über die aktuellen Entwicklungen am lokalen Arbeits- und Ausbildungsmarkt.
Artikel vom 25.08.2010
CDU-Fraktion Siegen zu Besuch im Geisweider Freibad
„Pack die Badehose ein...“ hieß es kürzlich für Mitglieder der Siegener CDU-Fraktion. Natürlich stand weniger der kühle Sprung ins Nass auf dem Programm, sondern vielmehr ein Besuch im Geisweider Freibad, das zurzeit generalüberholt wird.
Artikel vom 18.08.2010
CDU-Fraktion Siegen zu Besuch beim DRK Siegen-Nord
„Es ist erstaunlich, welch zahlreiche und vielseitige Aufgaben seitens des Roten Kreuzes wahrgenommen werden“, so die Vorsitzende Ute Höpfner-Diezemann anlässlich des Besuchs von Mitgliedern der CDU-Fraktion Siegen beim Deutschen Roten Kreuz Siegen-Nord.
Artikel vom 16.07.2010
CDU-Fraktion pro Studiengebühren - gute Gründe für das bezahlte Studium
Studiengebühren abschaffen oder beibehalten?! - Die Emotionen kochen nicht nur angesichts hochsommerlicher Temperaturen derzeit schnell und oftmals unbegründet hoch, sobald von den meist als finanziellem Schreckgespenst diffamierten Studiengebühren die Rede ist.
Artikel vom 28.06.2010
Antrag gem. § 9 der GO für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses
Die CDU-Fraktion Siegen beantragt aufgrund des jährlichen Defizits der Fritz-Busch-Musikschule eine Untersuchung der Organisationsstruktur mit dem Ziel einer Minimierung des Defizits.
Artikel vom 24.06.2010
Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 8 der GO des Rates der Stadt Siegen für die nächste (nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften
Die CDU-Fraktion Siegen fragt angesichts der Kritik an der Organisation und Durchführung des Siegener Weihnachtsmarktes unter anderem nach Vertragsmodalitäten sowie Gestaltungs- und Verbesserungsvorschlägen. (…)
Artikel vom 20.03.2010
Bahnhof Eiserfeld
Anfrage der CDU-Fraktion zur nächsten Sitzung des BZA VI
Verkehrssituation der Schule "Am Stadtwald"
Antrag gem. § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses V - Siegen-West Verbesserung der Verkehrssituation an der Wirtschafts- und Verwaltungsschule Am Stadtwald
Verkehr an der Gilbergschule
Antrag gem. § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI Siegen-Eiserfeld.
Artikel vom 06.02.2010
Anfrage zum Bürgerhaus Seelbach
Die CDU-Fraktion Siegen widmet sich dem Bürgerhaus Seelbach - zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Siegen V fragen die Christdemokraten nach dem schlechten Zustand der Fenster.
Antrag zum Erhalt der Turnhalle der Sonnenhangschule
Einstimmig angenommen wurde kürzlich der Antrag der CDU-Fraktion Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Siegen V. Die Christdemokraten beantragen, die Turnhalle der Sonnenhangschule zu erhalten, da ein Abbruch weder aus finanziellen noch aus organisatorischen Gründen vertretbar sei. Die Verwaltung wird gebeten, alle erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, um die Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen umgehend umsetzen zu können.
CDU-Fraktion fragt nach Zugänglichkeit sanitärer Anlagen an Siegener Grundschulen
Die CDU-Fraktion Siegen stellte in der Sitzung des Ausschusses für Schul- und Bildungswesen am 27.01.2010 die Frage nach dem baulichen Zustand der Zugänglichkeit von Schüler-Toiletten an Siegener Grundschulen. Insbesondere soll geklärt werden, an welchen Grundschulen keine innere Erschließung der Schüler-Toiletten gegeben ist und welcher Zeitplan für die Behebung dieser Mängel vorgesehen ist.
CDU vor Ort: Stadtverband der CDU Siegen
… www.cdusiegen.de
Besuchen Sie den Ortsverband Siegen direkt auf der Webseite des Stadtverbands unter www.cdusiegen.de
Besuchen Sie den Ortsverband Eiserfeld und Eisern direkt auf der Webseite des Stadtverbands unter www.cdusiegen.de
Besuchen Sie den Ortsverband Hüttental (Geisweid, Weidenau, ...) direkt auf der Webseite des Stadtverbands unter www.cdusiegen.de
20.07.2018: Merkel: Wohlstand soll möglichst bei allen ankommen
17.07.2018: AKK auf Zuhör-Tour im Ländle
16.07.2018: Kramp-Karrenbauer: USA stets Garant für Frieden und Freiheit
12.07.2018: Ostsee-Tour mit AKK: Greifswald und Lübeck
05.07.2018: Einigung im Koalitionsausschuss: Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik
CDU-Fraktion Siegen Rathaus · Markt 2, 57072 Siegen · Telefon: 0271-404-1393 · Telefax: 0271-404-361393