Source: http://www.monatsgeschenke.de/agb
Timestamp: 2018-01-23 21:43:44
Document Index: 26533737

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 434', '§ 1', '§ 439', '§ 10', '§ 195', '§ 199', '§ 14', '§ 16']

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Monatsgeschenke GmbH (nachfolgend MONATSGESCHENKE) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt MONATSGESCHENKE nicht an, es sei denn, MONATSGESCHENKE hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Durch die Betätigung der Schaltfläche Bestellung abschicken/Jetzt kaufen/Jetzt Bestellen akzeptiert der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MONATSGESCHENKE und verpflichtet sich diese zu beachten.
Die MONATSGESCHENKE betreibt dieses Internetportal zum Verkauf von Waren und Wertgutscheinen. Aus einer Vielfalt von Waren trifft die MONATSGESCHENKE eine Auswahl und präsentiert sie auf dem Portal. Die Waren sind, ggf. mit Zusatzleistungen, beschrieben und mit einem Preis gekennzeichnet. Sie können in Form von Monatspaketen oder in Form von Wertgutscheinen erworben werden. Der Preis wird im Online-Shop vor der Bestellung als Gesamtpreis ausgewiesen.
Wenn Sie eine Bestellung bei MONATSGESCHENKE aufgeben, schicken wir Ihnen in allen Fällen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bekannten Einzelheiten aufführt. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn Monatsgeschenke eine Auftragsbestätigung versendet oder das bestellte Produkt an Kunden versendet oder versenden lässt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist MONATSGESCHENKE. MONATSGESCHENKE bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen.
Der angebotene Preis für Waren (Monatspakete) und Wertgutscheine ist bindend. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Falls nicht gesondert ausgewiesen, fallen zusätzlich zu den benannten Preisen keine Kosten für Verpackung und Versand an.
Die bestellten Artikel werden per Überweisung, Lastschriftverfahren, PayPal oder Kreditkarte bezahlt. Die Online-Datenübertragung erfolgt SSL-verschlüsselt.
Wunschtermin für das 1. Paket: MONATSGESCHENKE bemüht sich um die Zustellung der Ware zum vom Kunden angegebenen "Wunschtermin". Eine Verpflichtung zur oder Garantie hinsichtlich der Erreichung des Wunschtermins besteht jedoch nicht. Wunsch- bzw. Liefertermine sind unverbindlich und dienen der groben Orientierung des Kunden. Aus der Bekanntgabe dieser Termine kann keine Verbindlichkeit oder vertragliche Verpflichtung abgeleitet werden; die Überschreitung der Termine stellt keinen Lieferzug und keine Pflichtverletzung von MONATSGESCHENKE dar, die den Kunden zum Rücktritt oder zur Herleitung sonstiger Ansprüche berechtigen würde. Vom Kunden im Rahmen der Bestellung als verbindlich vorgegebene Liefertermine werden von Monatsgeschenke nicht anerkannt und somit nicht Bestandteil des Kaufvertrags.
Versand der weiteren Lieferungen: Dieser erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse und zwar jeden Monat für jede Waren-Gruppe in einem bestimmten Zeitfenster von 5 Tagen, in der Regel etwa zur Mitte eines Monats. Die Auslieferung von Wertgutscheinen erfolgt i.d.R. innerhalb der nächsten 1-3 Werktage nach Bestellung.
Die Lieferfristen sind unverbindlich. Lieferfristen können sich bei Streik und Fällen höherer Gewalt verlängern. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, es sei denn der MONATSGESCHENKE fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Falls MONATSGESCHENKE ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Monatsgeschenke seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Monatsgeschenke dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt.
Bei Verlust oder Diebstahl von Wertgutscheinen übernimmt die MONATSGESCHENKE keine Haftung für eine möglicherweise unrechtmässige Einlösung eines Wertgutscheines.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt durch die von Monatsgeschenke beauftragten Transportunternehmen DHL oder DPD. Soweit eine Lieferung an den Käufer bzw. den vom Käufer angegebenen Empfänger nicht möglich ist, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung,
- falls eine ausreichende Bezeichnung oder Beschilderung an der Lieferadresse fehlt (z.B. kein Name an der Klingel), oder
- falls der bezeichnete Empfänger nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl die Lieferung dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, oder
- falls das von Monatsgeschenke beauftragte Transportunternehmen bereits bei früheren Versandhandels-Bestellungen des Käufers mehrfach nicht in der Lage war, an der Lieferadresse zuzustellen und dem Käufer dies zum Kaufzeitpunkt bekannt war.
Falls an der Lieferadresse niemand angetroffen wird, hinterlässt das von Monatsgeschenke beauftragte Transportunternehmen (DHL oder DPD) eine Benachrichtigungskarte oder stellt die Ware ersatzweise in der näheren Umgebung zu. Der Käufer erklärt mit seiner Bestellung ausdrücklich seine Einwilligung zu dieser Vorgehensweise. Die bestellte Ware gilt mit ersatzweiser Übergabe in der näheren Umgebung gleichermaßen als zugestellt, wie durch Lieferung an der vom Käufer angegebenen Lieferadresse. Als Nachweis der erfolgreichen Zustellung gilt der vom Transportunternehmen erstellte elektronische oder schriftliche Abliefernachweis mit Quittierung (Unterschrift).
Nach erfolgter – auch ersatzweiser – Zustellung wird eine Haftung für Verlust, Verderb, Veruntreuung oder sonstigen Untergang der Ware ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß bereits bei mehreren früheren Versandhandels-Bestellungen des Käufers an die vom Käufer angegebene Lieferadresse und Beförderung durch eines der auch von Monatsgeschenke eingesetzten Transportunternehmen die Ware den bezeichneten Empfänger nicht erreichte, weil sie vorher verlorenging, veruntreut wurde oder sonstwie unterging, und dem Käufer dies zum Kaufzeitpunkt bekannt war.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der MONATSGESCHENKE.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche festgestellt oder von der MONATSGESCHENKE anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Monatsgeschenke GmbH, Lüderitzer Straße 72, 39590 Tangermünde, Telefon: 030 / 24330112, E-Mail-Adresse: widerruf@monatsgeschenke.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.monatsgeschenke.de/widerrufsformular.pdf) elektronisch aufrufen. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Monatsgeschenke GmbH, Geschäftsführer: Marlon Ikels, Lüderitzer Straße 72, 39590 Tangermünde
oder, sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Waren senden Sie bitte im Fall eines Widerrufs ausschließlich an folgende Adresse:
Monatsgeschenke GmbH, Lüderitzer Straße 72, 39590 Tangermünde, Deutschland
Der Kaufpreis wird im Falle des Widerrufes an den Käufer bargeldlos zurückerstattet. Hierzu ist die Kontoverbindung vom Kunden anzugeben.
Bei Fragen und Unklarheiten wenden Sie sich VOR dem Widerruf bzw. Rückversand an unseren Kundenservice (service@monatsgeschenke.de oder Telefon 030/24330112).
§ 7 Änderungen und Kündigungen von Waren-Lieferungen
Die Anzahl der zu liefernden Monatspakete wird bereits bei der Bestellung festgelegt und beträgt bis zu 12 Monatspakete. Nach der Zustellung des letzten Monatspakets endet die Belieferung ohne Kündigung.
Wurde auf speziellen Kundenwunsch eine Waren-Lieferung nicht für einen bestimmten Zeitraum sondern als „fortlaufend“ vereinbart, so kann diese monatlich ohne weitere Verpflichtungen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform (Post, Fax oder Email) und ist zu richten an:
Fax: +49 (0)3 93 22 - 73 83 38
Email: info@monatsgeschenke.de
Wir bitten die folgende Vorgehensweise zu beachten: Änderungen und Kündigungen müssen uns jeweils bis zum 15. des Vormonats zur nächsten Lieferung mitgeteilt werden. Beispiel: Der Kunde möchte einen Monat mit der Belieferung aussetzen und erwartet die nächste Lieferung im März. In diesem Fall benötigen wir per Email oder telefonisch bis zum 15. Februar die Mitteilung, dass für den Monat März keine Lieferung gewünscht wird. Ab April (oder zum gewünschten Datum) läuft dann die Belieferung automatisch weiter.
§ 8 Beschreibungen der Monatspakete
Die MONATSGESCHENKE ist ständig bemüht, die auf ihrem Portal präsentierten und angebotenen Waren-Gruppen und Monatspakete korrekt und möglichst genau zu beschreiben. Die Inhalte können jedoch Änderungen unterliegen. Die MONATSGESCHENKE bemüht sich um fortlaufende Aktualisierung der Beschreibungen auf ihrer Website.
Die hier verwendeten Fotografien und Abbildungen zu den Warengruppen und Monatspakete dienen der allgemeinen Beschreibung. Solche Fotos/Abbildungen sind unverbindlich und können variieren. Die Inhalte/Artikel können mitunter in ihrer tatsächlichen Ausführung in Farbgebung und Gestaltung (z. B. Aufdrucke) von der Bilddarstellung abweichen, bleiben in ihrem Wert jedoch identisch.
Falls ein vom Kunden bestelltes Monatspaket (d.h. eine bestimmte Kollektion) nicht verfügbar sein sollte, behalten wir uns die Lieferung eines gleichwertigen anderen Monatspakets (d.h. eine andere Kollektion) derselben Produktkategorie vor. Die Ersatzlieferung bedeutet keinen Mangel und berechtigt nicht zu Rücktritt, Minderung oder Schadenersatz. Dasselbe gilt sinngemäß, falls einzelne Waren eines bestellten Monatspakets nicht verfügbar sein sollten; in diesem Fall behalten wir uns die Lieferung gleichwertiger anderer Waren derselben Produktkategorie vor.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen. Monatsgeschenke übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Angebotenen. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Käufer zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und Monatsgeschenke unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Monatsgeschenke haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Monatsgeschenke nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von Monatsgeschenke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Monatsgeschenke fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Käufer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Monatsgeschenke auf Kosten von Monatsgeschenke zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Monatsgeschenke behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Käufers beträgt bei gebrauchten Artikeln ein Jahr ab deren Ablieferung. Bei neuen Artikeln beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§ 10 Wertgutscheine
Sofern für die im Rahmen bestimmter Verkaufsaktionen vertriebenen Wertgutscheine nicht anders spezifiziert, gilt für unsere Wertgutscheine das Folgende:
Durch den Kauf eines Wertgutscheins bei der MONATSGESCHENKE erwirbt der Kunde das Recht zur Inanspruchnahme einer bestimmten Leistung (Monatspakete) innerhalb eines bestimmten Zeitraumes. Die Gültigkeitsdauer der Wertgutscheine beträgt 12 Monate ab Ausstellungsdatum (Erwerb).
Die Wertgutscheine sind übertragbar und können von einer beliebigen Person eingelöst werden.
Sollte ein Wertgutschein im Gültigkeitszeitraum von der bestimmten Person nicht eingelöst werden können, obliegt es dem Käufer oder der bestimmten Person, den Wertgutschein anderweitig zu verwerten (z.B. Vergabe an andere Person). Eine Stornierung bzw. ein Rücktritt vom Vertrag mit der MONATSGESCHENKE ist ausgeschlossen.
Die Ansprüche der MONATSGESCHENKE auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen gegenüber der MONATSGESCHENKE bedürfen der Schriftform.
Die Inhalte dieser Website sowie die erforderliche und eingesetzte Software unterliegen Schutzrechten und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese Rechte erkennt jeder Nutzer der Website an. Anerkannt wird auch, dass werbliche Inhalte von MONATSGESCHENKE oder anderer Dritter auf dieser Website und auch andere Informationen, die auf dieser Website oder dort durch Dritte (z.B. Inserenten) zugänglich gemacht werden, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind.
Ohne schriftliche Einverständniserklärung der MONATSGESCHENKE oder der betreffenden Dritten, dürfen Inhalte oder Werke, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden, weder ganz noch teilweise genutzt, geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden.
§ 14 Gewährleistungsausschluss zur Nutzung der Website
Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Dies betrifft z.B. das Herunterladen (auch Transaktionen) von Inhalten und damit evtl. im Zusammenhang stehende Schäden oder Beeinträchtigungen an Ihrem Computersystem oder sonstigen technischen Geräten. Dies betrifft auch den Verlust von Daten. Die Haftung der MONATSGESCHENKE, sollte eine solche aus irgendeinem Rechtsgrund gegeben sein, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die MONATSGESCHENKE verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: MONATSGESCHENKE erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.monatsgeschenke.de bzw. http://www.monatsgeschenke.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 16 Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand
Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort- und Zahlungsort der Geschäftssitz der MONATSGESCHENKE. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Hat der Nutzer dieser Website bzw. Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder ist er Kaufmann oder hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der MONATSGESCHENKE.