Source: https://norbertschulze1.wordpress.com/2016/02/27/hartz-iv-regelsatz-regelbedarf/
Timestamp: 2018-07-16 14:45:03
Document Index: 210318723

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 28', '§ 20', '§ 33', '§ 54', '§ 28', '§ 26', '§ 16', '§ 36']

Hartz IV Regelsatz – Regelbedarf | Norbertschulze1's Blog
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Hartz IV Regelsatz – Regelbedarf
ARBEITSLOSENGELD II REGELBEDARF AB 2015
Arbeitslosengeld II (§ 20 SGB II ) / Hartz IV
Sozialhilfe (§ 28 SGB XII)
Übersicht: Zuammensetzung des Regelbedarfs
ARBEITSLOSENGELD II (§ 20 SGB II) / HARTZ IV
ALG II Eckregelsatz (Single-Haushalt)= 100% = 399 EUR
Partner in der Bedarfsgemeinschaft = 90% = 360 EUR
18- bis 24-jährige Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft (= volljährige Kinder) = 80% = 320 EUR
15- bis 17-jährige angehörige Kinder der Bedarfsgemeinschaft =302 Euro
Kinder ab 6 bis einschl. 13 Jahre = 70% = 267 Euro
Kinder bis einschl. 5 Jahre = 60% = 234 Euro
399 Euro für Alleinstehende / Alleinerziehende
360 Euro für volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft
320 EUR Euro für unter 25-Jährige im Haushalt der Eltern (U25 Regelung)
302 Euro für15- bis 17-jährige angehörige Kinder der Bedarfsgemeinschaft
267 Euro für Kinder ab 6 bis einschl. 13 Jahre
234 Euro für Kinder bis einschl. 5 Jahre
Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke………………………………………………………………….141,65 €
Bekleidung und Schuhe……………………… ……………………..33,52 €
Wohnung, Strom, Wohnungsinstandh………………………. 33,36 €
Einrichtungsgegenstände, Möbel, Haushaltsgeräte……………………………………………………..…..30,24 €
Gesundheitspflege………………………………………………………17,16 €
Verkehr ÖPNV……………………………………………………………..25,14 €
Nachrichtenübermittlung, Telefon, Post…………………………………………………………………………….35,23 €
Freizeit, Unterhaltung, Kultur………………………………………………………………………….44,05 €
Beherbergungs- und Gaststättenleistungen……………………………………………………7,90 €
Andere Waren und Dienstleistungen..…………………………29,21 €
Bildung………………………………………………………………………….1,52 €
Die Höhe der Leistungen für die Unterkunft und Heizkosten (KdU) richtet sich nach der tatsächlichen Höhe der Kosten. Im Hartz IV-Antrag müssen deshalb auch Angaben zur Höhe der Miete und den Heizkosten gemacht werden (Anlage KdU). Werden die Unterkunftskosten vom Jobcenter als „angemessen“ beurteilt, übernimmt der Leistungsträger Miete und Heizkosten in voller Höhe für den Zeitraum der Hilfebedürftigkeit. Sind die Unterkunftskosten unangemessen, also zu hoch, wird das Jobcenter zur Senkung der Kosten (durch Umzug in eine billigere Wohnung oder Untervermietung eines Teils der Wohnung) auffordern. Im Regelfall werden die tatsächlichen Kosten dann lediglich für sechs Monate vom übernommen. Danach werden nur noch die angemessenen Unterkunftskosten vom Jobcenter gezahlt. Wurden die Kosten zu diesem Zeitpunkt noch nicht gesenkt, muss der Hartz IV-Bezieher die Differenz aus eigener Tasche bezahlen. Hat man sich nachweislich um eine billigere Unterkunft bemüht, aber keine bekommen, kann das Jobcenter u.U. auch über einen längeren Zeitraum die volle, eigentlich zu teure Miete übernehmen. Das ist jedoch die Ausnahme. Muss man aufgrund der Senkung der Unterkunftskosten umziehen, können die Umzugskosten beim Jobcenter geltend gemacht werden.
Liegt eine besondere Lebenssituation des Betroffenen vor, wie z.B. Schwangerschaft, Alleinerziehung, Behinderung oder eine chronisch Krankheit, die eine kostenaufwändige Ernährungerfordert, wird zusätzlich ein sogenannter „Mehrbedarf“ gewährt. Es ist möglich, mehrere Zuschläge gleichzeitig zu beziehen; ihre Höhe darf aber die Höhe des für erwerbsfähige Leistungsberechtigte maßgebenden Regelbedarfs nicht übersteigen. Folgende Mehrbedarfe können beim Jobcenter beantragt werden:
1 Kind bis 7 Jahre 36 Prozent
1 Kind über 7 Jahre 12 Prozent
1 Kind über 16 und 1 Kind über 16 Jahre 24 Prozent
3 Kinder 36 Prozent
5 Kinder und mehr 60 Prozent
– Schwerbehinderte Menschen, die nicht erwerbsfähig sind oder Sozialhilfe erhalten, können einen Mehrbedarf für Behinderte in Höhe von 17 Prozent des maßgeblichen Regelbedarfs geltend machen, sofern sie über einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „G” (eingeschränkte Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr, Gehbehinderung) verfügen.
– Behinderte erwerbsfähige Menschen, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX, Eingliederungshilfen nach § 54 Abs. 1 S. 1 bis 3 SGB XII oder sonstige Hilfen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt beziehen, können einen Mehrbedarf von 35 Prozent des maßgeblichen Regelbedarfs erhalten.
– Krankheitsbedingter Mehrbedarf für eine kostenaufwendigere Ernährung. Dieser gilt jedoch nur bei bestimmten (chronischen) Erkrankungen:
Niereninsuffizienz (Nierenversagen) 10 39,90 €
Hämodialysebehandlung 20 79,80 €
durch Überempfindlichkeit gegenüber Klebereiweiß) 20 79,80 €
Krebs (bösartiger Tumor) 10 39,90 €
HIV / Aids 10 39,90 €
Multiple Sklerose 10 39,90 €
Colitis ulcerosa 10 39,90 €
Morbus Crohn 10 39,90 €
Übersicht der Regelleistungen 2015
– Erstausstattung für die Wohnung – bedarfsbezogen, nicht zeitlich bezogen, ca. 600,– € – 1800,– €
– Bekleidung bei Schwangerschaft rund 130,– €
– Erstausstattung bei Geburt, circa 520,– €
– Schulausflüge und mehrtägige KlassenfahrtenBedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungsbedarf bis 25 Jahre und Teilhabepakete bis 18 Jahre, § 28 SGB II)
– Notwendige Versicherungsbeiträge für privat und freiwillig Krankenversicherte (§ 26 Abs. 1 SGB II)
– Einstiegsgeld gemäß § 16 b SGB II ist eine Ermessensleistung und wird bis zu 24 Monate bei Existenzgründung oder Arbeitsaufnahme geleistet.
– Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus (§ 36a SGB II)
Bei Ausbildungsabschluss oder zur Überbrückung beim Übergang in Ausbildung, Arbeit oder Rente, können ggf. Leistungen erbracht werden, teils als Darlehen. Für eigentlich vom Regelbedarf umfasste Bedarfe kann beim Leistungsträger ein Darlehen für unabweisbare Bedarfe beantragt werden, wenn beispielsweise ein dringend benötigtes Haushaltsgerät defekt ist, aber der Hartz IV-Bezieher nicht über ausreichend finanzielle Mittel verfügt, um sich ein Ersatzgerät zu beschaffen.Hartz IV-Darlehen müssen beantragt werden und sind eine sogenannte „Kann-Leistung“ des Jobcenters.
Wenn das Jobcenter zur Senkung der Unterkunftskosten auffordert oder ein andere dringende Notwendigkeit besteht umzuziehen, übernimmt der Leistungsträger unter bestimmten Voraussetzungen die Umzugskosten. Dazu gehören auch die Wohnungsbeschaffungskosten (ggf. einschließlich Maklergebühren), notwendige Handwerker (Gas, Strom, Wasser) und eine Kautionsgarantieübernahme.
Quelle: Hartz IV Regelsatz – Regelbedarf