Source: http://www.jurablogs.com/2015/04/24/eine-markenbeschwerde-gegen-google-adwords-anzeigen-kann-eine-gezielte-behinderung-darstellen
Timestamp: 2016-10-25 15:53:36
Document Index: 298475435

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH']

BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumApril 2015Eine Markenbeschwerde gegen Google-AdWords-Anzeigen kann eine gezielte Behinderung darstellenvon Arno LampmannEine Markenbeschwerde gegen Google-AdWords-Anzeigen kann eine gezielte Behinderung darstellenVon Arno Lampmann, 24. April 2015Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 (BGH, Urteil v. 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) eine interessante Entscheidung getroffen, die sich mit einem Sachverhalt befasst, der uns in unserer anwaltlichen Praxis ebenfalls beschäftigt.Kennzeichen in Google-AdWords sind mit Vorsicht zu verwendenEs geht um die Verwendung von Markennamen in Google-AdWords anzeigen. Zu der Problematik gab es in den letzten Jahren umfangreiche Rechtsprechung mit unterschiedlichen Fallkonstellationen.So gibt es einmal die Varianten, in denen die Marke oder das Unternehmenskennzeichen lediglich als Schlüsselwort verwendet werden, in der eigentlichen Google-AdWords-Anzeige dann aber nicht auftauchen. Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der europäische Gerichtshof haben für bestimmte Fälle, in der das Zeichen in der Anzeige nicht auftaucht, entschieden, dass die Verwendung des Zeichens als Schlüsselwort dennoch unzulässig sein kann, wenn sich aus der Anzeige – vereinfacht gesagt – keinerlei Klarstellung ergibt, wer tatsächlich deren Urheber ist.Eine schöne Übersicht über die bisherige Rechtsprechung ist auf den Internetseiten der Kanzlei Ferner zu finden.Gegenstand der BGH-Entscheidung war eine der anderen Varianten, nämlich die, in denen das Zeichen im Text der Google-AdWords Anzeige auftaucht.Eine allgemeine Markenbeschwerde ist noch unbedenklichInsbesondere gegen Letzteres kann sich der Markeninhaber im Wege einer von Google so genannten “Markenbeschwerde” zur Wehr setzen.Der BGH hat nun entschieden, dass die Einlegung der Markenbeschwerde als solche noch keine Behinderung von Mitbewerbern darstelle ...Zum vollständigen Artikel79 LeserKanzlei Plutte:Google Adwords: Behinderung über allgemeine Markenbeschwerde44 LeserVersandhandelsrecht.de:Markenbeschwerde bei Google AdWords als gezielte Behinderung?98 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Rolex bei Google Adwords23 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen bei Google ist nicht grundsätzlich zu ...78 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:SEO im App-Store20 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords10 verwandte ArtikelBGH: Händler haben Anspruch auf Verwendung von geschützten Marken im AdWords-AnzeigentextBGH: Markenbeschwerde bei Google AdWords = gezielte wettbewerbswidrige BehinderungUhrenankauf im InternetBGH: Sperren einer Marke als Keyword für Adwords bei Google kann gezielte Behinderung von Mitbewerbern nach § 4 Nr. 10 UWG seinBGH: Uhrenankauf im InternetBGH: Onlinehändler darf für seine AdWords-Anzeige bei Google fremde Markennamen als “Köder” (keywords) buchen, wenn die Anzeige selbst
keine Hinweise auf den Markeninhaber oder dessen Produkte enthältMarkennamen als Keywords in Google AdWordsMarke als Google-Adwods sind erlaubt aber!Bananabay – AdWords-Werbung mit fremden MarkenMarktbehinderung und Keyword-BuchungVerwandtes im Webferner-alsdorf.de: Fremde Marke als Google Adwords Keyword erlaubt? > Markenrecht, Wettbewerbs> Rechtsanwalt > adwords, google, markenrecht, meta-tags, suchmaschinenrecht, werberecht, WettbewerbsrechtÜber den ArtikelVeröffentlicht April 24, 2015 5:34am von Arno Lampmann im Blog Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum.Über den AutorArno Lampmann120 Artikel von Arno LampmannMehr von Arno LampmannKategorienMarkenrechtThemenMagazin, Google, Bundesgerichtshof, Marke, Marken Und Domainrecht, Google Adwords, MarkenbeschwerdeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGeldschein-Fallvon Jura Online Geschenke für den Lehrervon Sie hören von meinem Anwalt!Ganz Gallien? Fehlschlüsse aus dem wallonischen CETA-Vetovon VerfassungsblogStaatsanwalt als Opfer einer Misshandlungvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinDas Horroclown-Phänomenvon Bernd von Heintschel-Heinegg / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 86 Leser:Fahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälsc ...