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Timestamp: 2016-10-23 16:12:36
Document Index: 279276843

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 79']

7B.71/2006 (16.05.2006)
7B.71/2006 /blb
Pf�ndung, Schlussabrechung,
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 13. April 2006 (NR060018/U).
in den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 13. April 2006, mit welchem die Beschwerde von X.________ gegen die Beschl�sse des Bezirksgerichts Z�rich als unterer Aufsichtsbeh�rde vom 14. Februar 2006 und 3. M�rz 2006 betreffend die Schlussabrechnung im Pf�ndungsverfahren (Beschwerde gegen das Betreibungsamt Z�rich 9) abgewiesen wurde,
in die Beschwerde vom 2. Mai 2006 (Poststempel), mit welcher X.________ den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde (Zustelldatum: 22. April 2006) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen hat und beantragt, es sei ihm die Beschwerdefrist zu erstrecken oder ihm ein Rechtsvertreter beizugeben,
dass der Beschwerdef�hrer geltend macht, er sei aus gesundheitlichen Gr�nden "zur Zeit ausser Stande, irgendwelche Eingaben vorzunehmen", und es sei ihm deshalb ein Rechtsvertreter bzw. Anwalt beizugeben, der in seinem Namen Eingaben einreichen k�nne,
dass Art. 29 Abs. 5 OG dem Gericht das Recht einr�umt, der Partei die Postulationsf�higkeit abzuerkennen und sie anzuhalten, einen Vertreter beizuziehen oder diesen allenfalls auf Kosten der Partei selbst zu ernennen (BGE 101 Ia 88, nicht publ. E. 3a),
dass sich Er�rterungen zur Frage der Anwendbarkeit dieser Bestimmung im Beschwerdeverfahren (Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. I, S. 172 Ziff. 7.1) - wie sich nachfolgend ergibt - er�brigen,
dass hier keine Hinweise bestehen, welche rechtfertigen w�rden, dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 29 Abs. 5 OG die Postulationsf�higkeit abzuerkennen, da er im kantonalen Verfahren ohne weiteres selbst�ndig Antr�ge stellen und seine Sache vortragen konnte und weiter keine Anhaltspunkte f�r eine durch dauernde Krankheit bedingte, offensichtliche Unf�higkeit zur F�hrung seiner Sache bestehen (Poudret/Sandoz-Monod, a.a.O., S. 172 Ziff. 7.2),
dass es sich bei der Frist gem�ss Art. 19 Abs. 1 SchKG um eine Verwirkungsfrist handelt, so dass eine nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Erg�nzungsschrift nicht mehr ber�cksichtigt werden k�nnte, selbst wenn sie in einer rechtzeitig eingereichten Beschwerdeschrift angek�ndigt wird (BGE 126 III 30 E. 1b S. 31),
dass eine Verl�ngerung der Frist nur m�glich ist, wenn ein am Verfahren Beteiligter im Ausland wohnt oder er durch �ffentliche Bekanntmachung anzusprechen ist (Art. 33 Abs. 3 SchKG),
dass eine Erstreckung der Beschwerdefrist aus anderen - wie gesundheitlichen - Gr�nden nicht m�glich ist und der weitere Antrag des Beschwerdef�hrers unzul�ssig ist (BGE 114 III 5 E. 3 S. 5),
dass in der Beschwerdeschrift anzugeben ist, welche Ab�nderung des angefochtenen Entscheides beantragt wird, und kurz darzulegen ist, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 79 Abs. 1 OG),
dass der Beschwerdef�hrer in seiner fristgerechten Eingabe den erw�hnten Anforderungen offensichtlich nicht gen�gt,
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Beschwerdegegner (Kanton Z�rich, vertreten durch Steueramt des Kantons Z�rich, Dienstabteilung Bundessteuer, Waltersbachstrasse 5, 8090 Z�rich), dem Betreibungsamt Z�rich 9 und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.