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Timestamp: 2016-09-26 12:15:48
Document Index: 86926149

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 493', 'BGE', 'Art. 492', 'BGE', 'Art. 147', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 119', 'e contrario', 'Art. 933', 'Art. 172', 'Art. 269', 'Art. 317']

4A_312/2016 (25.08.2016)
4A_312/2016 � � Urteil vom 25. August 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 6. April 2016.
A.a.�A.________ (Beklagter, Beschwerdef�hrer) war einziger Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift der im Jahr 2008 gegr�ndeten C.________ GmbH. Am 15./18. Dezember 2008 schloss diese mit der B.________ AG (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) einen Leasingvertrag �ber das Fahrzeug BMW X5 xDrive 30i (nachfolgend: BMW) ab. Als Fahrzeugf�hrer wurde der Beklagte genannt. Dieser unterzeichnete im Namen der C.________ GmbH neben dem Hauptvertragsdokument auch die Leasingvertragsbedingungen der Kl�gerin. Zudem unterzeichnete er in eigenem Namen ein mit "Schuldbeitritt" bezeichnetes Dokument, in dem er sich gegen�ber der Kl�gerin verpflichtete, f�r die aus dem erw�hnten Leasingvertrag resultierenden finanziellen Verpflichtungen der C.________ GmbH bis zu einem Betrag von Fr. 71'913.60 solidarisch zu haften.
A.b.�Im M�rz 2011 fuhr der Beklagte mit dem BMW nach Bulgarien. Dort wurde ihm, gem�ss seinen Angaben, das Fahrzeug am 15. M�rz 2011 gestohlen. Er meldete den Diebstahl der bulgarischen Polizei und nach seiner R�ckkehr in die Schweiz auch der Kantonspolizei Z�rich, der D.________ AG (nachfolgend: Versicherung), bei der die C.________ GmbH f�r das Fahrzeug gem�ss den Leasingvertrags-Bedingungen eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen hatte, und der Kl�gerin.
A.c.�Am 5. Oktober 2011 wurde durch das Konkursamt Dietikon �ber die C.________ GmbH der Konkurs er�ffnet. Die Kl�gerin gab in diesem Konkurs eine Forderung �ber Fr. 43'508.35 aus vorzeitiger Aufl�sung des Leasingvertrages ein. Sie wies darauf hin, dass der Versicherungsfall betreffend den Diebstahl noch nicht abgeschlossen sei und allf�llige Zahlungen der Versicherung vom Forderungsbetrag in Abzug gebracht werden k�nnen. Das Konkursverfahren wurde in der Folge geschlossen und die C.________ GmbH Mitte Oktober 2012 im Handelsregister gel�scht, ohne dass die Kl�gerin aus dem Konkursverfahren eine Zahlung erhalten h�tte.
A.d.�Am 18. Dezember 2012 teilte die Versicherung der Kl�gerin mit, sie werde im Schadenfall der C.________ GmbH betreffend das Ereignis vom 15. M�rz 2011 keine Leistungen erbringen. Daraufhin schrieb die Kl�gerin am 8. Januar 2013 dem Beklagten, sie fasse ihn f�r den offenen Betrag von Fr. 43'628.20 ins Recht, da die Versicherung nicht leiste. Der Rechtsvertreter des Beklagten gelangte am 15. Januar 2013 schriftlich an die Kl�gerin und ersuchte um n�here Begr�ndung der Forderung und Zustellung des Leasingvertrages; mit Schreiben vom 18. Januar 2013 kam die Kl�gerin diesem Begehren nach. Am 15. M�rz 2013 verj�hrten die Versicherungsanspr�che, ohne dass die Kl�gerin oder der Beklagte gegen deren ablehnenden Entscheid etwas unternommen h�tten.
Nach erfolglosem Schlichtungsverfahren beantragte die Kl�gerin mit Klage vom 19. August 2013 beim Bezirksgericht Dielsdorf, der Beklagte sei kostenf�llig zu verpflichten, ihr Fr. 43'628.20 nebst 6.3 % Zins seit 21. Februar 2013 und Fr. 525.-- Weisungskosten zu bezahlen. Weiter sei in diesem Umfang der Rechtsvorschlag in der Betreibung gegen den Beklagten aufzuheben. Mit Urteil vom 25. Juni 2015 sch�tzte das Bezirksgericht die Klage vollumf�nglich. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies die vom Beklagten dagegen erhobene Berufung mit Urteil vom 6. April 2016 ab. Gleichzeitig wies es auch dessen Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts sei kostenf�llig aufzuheben und die Klage abzuweisen. Es sei ihm f�r das Berufungsverfahren und f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf die allgemeinen Begr�ndungsanforderungen an eine Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Erf�llt eine Beschwerde diese Anforderungen nicht, ist darauf nicht einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5 S. 401). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnen (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Ihre Forderung gegen den Beschwerdef�hrer st�tzt die Beschwerdegegnerin auf den von diesem am 18. Dezember 2008 unterzeichneten "Schuldbeitritt" zum von der C.________ GmbH mit ihr am 15. Dezember 2008 abgeschlossenen Leasingvertrag. Die Vorinstanz nahm mangels Behauptungen bez�glich eines tats�chlichen Konsenses eine objektive Auslegung der Schuldbeitritts-Erkl�rung vor. Der Beschwerdef�hrer m�sse als im Umgang mit Sicherungsgesch�ften nicht gesch�ftserfahren gelten, weshalb nicht einfach auf den Wortlaut der Erkl�rung abgestellt werden d�rfe, sondern zudem die Interessenlage zu ber�cksichtigen sei. Der Beschwerdef�hrer habe hier ein Eigeninteresse am Abschluss des Leasingvertrages gehabt, habe er doch den BMW auch als Privatfahrzeug benutzt und sei sogar mit ihm in die Ferien gefahren. Die Situation sei vergleichbar mit den in BGE 129 III 702 E. 2.6 S. 710 f. erw�hnten Beispielen, etwa der Miete einer gemeinsam benutzten Wohnung, bei welcher der Solidarschuldner ein eigenes Interesse am Benutzen der Wohnung habe. Das Bundesgericht habe in diesem Entscheid auch ausdr�cklich das Leasing eines vom Mit�bernehmer mitbenutzten Fahrzeugs zu privaten Zwecken genannt. Daher liege ein Schuldbeitritt und keine B�rgschaft vor.
Der Beschwerdef�hrer stellt sich wie vor der Vorinstanz auf den Standpunkt, es handle sich um eine B�rgschaft, welche zufolge Nichteinhaltung der Formvorschriften, n�mlich der von Art. 493 OR geforderten �ffentlichen Beurkundung, nichtig sei.
2.1.�B�rgschaft wie kumulative Schuld�bernahme (auch Schuldbeitritt oder Schuldmit�bernahme genannt) bewirken eine Verst�rkung der Position des Gl�ubigers. Sie unterscheiden sich indes namentlich in den Formerfordernissen. W�hrend die Schuld�bernahme formfrei g�ltig ist, gelten f�r die B�rgschaft zum Schutz der sich verpflichtenden Partei strenge Formvorschriften (BGE 129 III 702 E. 2.2. S. 705 mit Hinweisen).
Mit der B�rgschaft �bernimmt der Interzedent gegen�ber dem Gl�ubiger die Pflicht, f�r die Erf�llung der Schuld eines Dritten, des Hauptschuldners, einzustehen (Art. 492 Abs. 1 OR). Die B�rgschaftsverpflichtung setzt den Bestand einer anderen (der sicherzustellenden) Verpflichtung voraus. Sie ist dieser beigeordnet und h�ngt in Bestand und Inhalt notwendigerweise von ihr ab; die B�rgschaft ist akzessorisch. Sie sichert die Zahlungsf�higkeit des Schuldners oder die Erf�llung eines Vertrages (BGE 129 III 702 E. 2.1 S. 704; 125 III 305 E. 2b S. 307; Urteil 4A_310/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 3.1).
2.2.�Die kumulative Schuld�bernahme ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schuld�bernehmer eine eigene, zur Verpflichtung eines Schuldners hinzutretende, selbstst�ndige Verpflichtung begr�ndet, somit die Drittschuld pers�nlich und direkt mit�bernimmt. Die kumulative Schuld�bernahme h�ngt zwar ebenfalls vom Bestand der mit�bernommenen Schuld ab, ist aber insofern nicht akzessorisch, als nicht jeder Wegfall der Verpflichtung des Hauptschuldners diejenige des Mitschuldners untergehen l�sst. Ob die Solidarverpflichtung bei Wegfall der Prim�rschuld dahinf�llt, beurteilt sich nach den Regeln der Solidarit�t (Art. 147 OR; BGE 129 III 702 E. 2.1 S. 704 mit Hinweisen; zit. Urteil 4A_310/2015 E. 3.1).
Im Gegensatz zur B�rgschaft darf bei der Schuld�bernahme die Sicherung des Gl�ubigers nicht das wesentliche Element im Rechtsgrund der Schuld aus Mit�bernahme darstellen, wenngleich in jeder Schuldmit�bernahme ein gewisser Sicherungseffekt liegt (BGE 129 III 702 E. 2.2 S. 705 mit Hinweisen). Die akzessorische B�rgschaft unterscheidet sich von der kumulativen Schuld�bernahme als selbstst�ndiger Verpflichtung indiziell darin, dass der sich Verpflichtende bei der Schuld�bernahme, nicht aber bei der B�rgschaft regelm�ssig ein erkennbares eigenes Interesse am Gesch�ft hat, das zwischen dem Hauptschuldner und dem Gl�ubiger geschlossen wurde. Darin, dass bei der B�rgschaft ein solches Eigeninteresse fehlt und es sich um ein uneigenn�tziges Gesch�ft handelt, das typischerweise zur Sicherstellung einer Verpflichtung von Familienangeh�rigen oder engen Freunden eingegangen wird, liegt denn auch der Grund, dass sie besonderen Formvorschriften unterstellt wurde, und damit ein zentrales Unterscheidungsmerkmal (BGE 129 III 702 E. 2.6. S. 710 f. mit Hinweisen; zit. Urteil 4A_310/2015 E. 3.1; Urteil 4A_420/2007 vom 19. Dezember 2007 E. 2.4.2).
2.3.�Die Vorinstanz ging zutreffend davon aus, dass der Beschwerdef�hrer als bez�glich Sicherungsgesch�ften nicht gesch�ftserfahren im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (zu den Kriterien vgl. namentlich zit. Urteil 4A_310/2015 E. 3.3.1) zu gelten hat. Wenn sie sodann zur Abgrenzung zwischen B�rgschaft und Schuldbeitritt darauf abstellte, ob der Beschwerdef�hrer mit dem Leasingvertrag eigene Interessen verfolgte oder ob sein Verhalten uneigenn�tzig war, st�tzte sie sich auf das zentrale Unterscheidungsmerkmal gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung. Zu pr�fen bleibt einzig, ob sie zu Recht von einem auch im Eigeninteresse geschlossenen Gesch�ft ausging.
Dass die Vorinstanz die private Nutzung des Fahrzeugs ber�cksichtigte, ist nicht zu beanstanden. Entscheidend ist aber, dass der Beschwerdef�hrer alleiniger Gesellschafter der Leasingnehmerin war, was auch f�r die Beschwerdegegnerin aus dem Handelsregister ersichtlich war. Allein schon aus diesem Grund - unabh�ngig von der privaten Nutzung - hatte er ein eigenes Interesse, dass seiner Gesellschaft das Fahrzeug mittels Leasing zur Verf�gung gestellt wird. Der Beschwerdef�hrer selber f�hrt in seiner Beschwerde aus, "[F]aktisch handelt es sich bei der juristischen und der nat�rlichen Person um ein und dieselbe Person", was das (mit dem Interesse der Gesellschaft �bereinstimmende) eigene Interesse des Beschwerdef�hrers bekr�ftigt. Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall vom in BGE 129 III 702 entschiedenen, wie auch die Vorinstanz richtig erkannt hat. Dort war die (Aberkennungs-) Kl�gerin, die eine Schuldanerkennung f�r Leasingraten ihres Vaters als "Solidarschuldner" unterzeichnet hatte, im Handelsregister lediglich als einzelzeichnungsberechtigt f�r das Einzelunternehmen ihres Vaters eingetragen. Es gab keine Umst�nde, die auf ein eigenes - namentlich finanzielles - Interesse der Tochter h�tten schliessen lassen; vielmehr war gerade diese famili�re N�he ein Indiz f�r ein uneigenn�tziges Gesch�ft, also eine B�rgschaft. Als Beispiel f�r das Gegenteil - eine eigenn�tzige Sicherheit - hat das Bundesgericht in E. 2.6 dieses Urteils auf BGE 81 II 520 E. 3d S. 526 f. verwiesen. Dort war dem Gl�ubiger bekannt, dass der Promittent im internen Verh�ltnis stiller Teilhaber am Einzelunternehmen war, dessen Schuld er sicherstellte. Ebenso schloss das Bundesgericht auf ein potentielles Eigeninteresse eines - allerdings ohnehin gesch�ftsgewandten - Verwaltungsrats an einem durch eine Solidarit�tserkl�rung abgesicherten Leasinggesch�ft einer Aktiengesellschaft, die sich im Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Aufbau befand (zit. Urteil 4A_310/2015 E. 3.5).
Was der Beschwerdef�hrer gegen die W�rdigung der Erkl�rung vom 18. Dezember 2008 als Schuldbeitritt vorbringt, ersch�pft sich weitgehend in appellatorischer Kritik. Ferner erfindet er zur Abgrenzung der beiden Rechtsinstitute neue Kriterien (Dringlichkeit), die nicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entsprechen, oder er interpretiert BGE 129 III 702 in einem falschen Sinn. Die Ausf�hrungen enthalten ausserdem Sachverhaltserg�nzungen, ohne dass die Voraussetzungen daf�r (vgl. E. 1.2 hiervor) erf�llt w�ren. Darauf ist nicht weiter einzugehen. Soweit er schliesslich eine Verletzung der Beweislastregel von Art. 8 ZGB, des Willk�rverbots (Art. 9 BV), der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes r�gt, weil die Vorinstanz von einem durch die Beschwerdegegnerin nicht behaupteten bzw. nicht bewiesenen Eigeninteresse ausging, verkennt er, dass es hier um die rechtliche Beurteilung tats�chlicher Umst�nde geht.
2.4.�Demgem�ss hat sich der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Beschwerdegegnerin f�r deren Anspr�che aus dem Leasingvertrag mit der C.________ GmbH solidarisch f�r den Betrag von maximal Fr. 71'913.60 verpflichtet.
Ebenfalls wie bereits vor den beiden kantonalen Instanzen macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass der Beschwerdegegnerin ohnehin keine Forderung gegen�ber der C.________ GmbH zustand. Da das Fahrzeug gestohlen worden sei, habe die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht aus dem Leasingvertrag nicht mehr erf�llen k�nnen. Es liege daher ein Fall von Art. 119 Abs. 2 OR vor und die gegenseitigen Forderungen seien erloschen.
3.1.�Die Vorinstanz verwies vorerst auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen zum Inhalt der vom Beschwerdef�hrer im Namen der C.________ GmbH unterschriebenen Leasingvertrags-Bedingungen (nachfolgend: LVB). Das Bezirksgericht habe u.a. erwogen, in Ziffer 13.5 LVB werde ausdr�cklich geregelt, dass bei einem Diebstahl der Vertrag automatisch (vorzeitig) aufgel�st werde und eine Schlussabrechnung gem�ss Ziffer 16 LVB erfolge. F�r den Leasingnehmer entst�nden keine weiteren Folgen, falls gen�gend Versicherungsdeckung bestehe und die Versicherung, gest�tzt auf die Allgemeinen Versicherungsbedingungen, keine K�rzung der Leistung vornehme. Daraus folge e contrario, dass der Leasingnehmer die Kosten selber tragen m�sse, wenn die Versicherungsdeckung ausbleibe. Diesen Ausf�hrungen schloss sich die Vorinstanz vollumf�nglich an und erwog, der Beschwerdef�hrer habe sich damit in seiner Berufung nicht auseinandergesetzt. Er mache nur geltend, dass im Normalfall aufgrund der vollst�ndigen Versicherung dem Versicherungsnehmer keine Kosten entst�nden, weshalb sie nicht weiter darauf einging. Auch mit seiner Beschwerde erhebt der Beschwerdef�hrer zu dieser Auslegung der LVB keine substanziierten Einw�nde. Weitere Ausf�hrungen er�brigen sich.
3.2.�Die Vorinstanz pr�fte aber den Einwand des Beschwerdef�hrers, die C.________ GmbH habe gem�ss Ziffer 7.3 LVB die Anspr�che gegen�ber der Versicherung an die Beschwerdegegnerin zediert. Damit habe die C.________ GmbH gar keine Anspr�che mehr gegen die Versicherung gehabt und entsprechend auch keine M�glichkeit, solche einzufordern. Dass die Beschwerdegegnerin die Geltendmachung der Rechte gegen�ber der Versicherung habe verj�hren lassen, k�nne nicht dazu f�hren, dass die C.________ GmbH als Versicherungsnehmerin oder der Beschwerdef�hrer pers�nlich f�r den Ausfall haften m�ssten, auch nicht gest�tzt auf Ziffer 7.5 LVB. An diesem Einwand h�lt der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor Bundesgericht fest.
3.2.1.�Die Vorinstanz erwog dazu, nachdem der Beschwerdef�hrer sich nach seiner R�ckkehr in die Schweiz mit der Versicherung in Verbindung gesetzt und dieser alle Unterlagen habe zukommen lassen sowie auch mit der Beschwerdegegnerin in Kontakt stand, sei davon auszugehen, dass er sich selber um die Schadenregulierung bem�hte. Er und sein Rechtsvertreter h�tten mehr als zwei Monate vor Ablauf der Verj�hrungsfrist aufgrund der schriftlichen Kontakte (vgl. Sachverhalt vorne lit. A.d) gewusst, dass die Beschwerdegegnerin ihn selber aufgrund der Leistungsverweigerung seitens der Versicherung ins Recht fassen wolle. Das Bezirksgericht sei richtigerweise zum Schluss gekommen, der Beschwerdef�hrer habe nicht behauptet, die Beschwerdegegnerin h�tte bei geh�riger Sorgfalt Leistungen der Versicherung erhalten k�nnen. Der Beschwerdef�hrer behaupte nicht explizit, die Beschwerdegegnerin h�tte solche Leistungen besser erh�ltlich machen k�nnen.
3.2.2.�Bei dieser Begr�ndung bleibt unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage die Vorinstanz ihre Schl�sse zog. Ob der Beschwerdef�hrer oder die Beschwerdegegnerin besser geeignet war, gegen die Versicherung vorzugehen, ist nicht entscheidend. Massgeblich ist vielmehr vorerst, welche der Parteien dazu aufgrund der Regelung in den LVB verpflichtet und rechtlich (als aktivlegitimierte Person) in der Lage war. Die Vorinstanz erw�hnt, die Beschwerdegegnerin habe im Berufungsverfahren bestritten, dass sie verpflichtet gewesen w�re, die Vollkasko-Versicherungsanspr�che bei der Versicherung geltend zu machen. Sie habe sich auf Ziffer 7.3 LVB berufen, wonach sie dazu berechtigt, aber nicht verpflichtet sei. Sie sei nicht Partei des Versicherungsvertrages und infolge des Datenschutzes sei von der Versicherung in deren Schreiben vom 18. Dezember 2012 auch ausdr�cklich darauf hingewiesen worden, dass ihr gegen�ber der Versicherung keine Informationsrechte zust�nden. In der Folge ging die Vorinstanz aber nicht weiter auf diesen Einwand der Beschwerdegegnerin ein.
3.2.3.�Das Bundesgericht hatte in einem Verfahren eines Versicherungs- und Leasingnehmers gegen dessen Versicherung betreffend Kaskoversicherung eine (soweit hier relevant) identische Leasingvertrags-Bedingung wie die vorliegende Ziffer 7.3 LVB zu beurteilen. Es erwog, die in dieser Ziffer geregelte Zession diene offensichtlich einem Sicherungszweck f�r allf�llige Forderungen der Leasinggeberin. Das folge aus der Formulierung, wonach die Leasinggeberin berechtigt, aber nicht verpflichtet sei, die Anspr�che gegen�ber der Versicherung geltend zu machen. Best�tigt werde dies dadurch, dass die Durchsetzung der Forderung auf Rechnung des Zedenten, dem Leasingnehmer, erfolgen solle. Die Abrede k�nne daher nach Treu und Glauben nur so verstanden werden, dass die Zession f�r den Fall - aber auch nur f�r den Fall - gelten sollte, dass die Leasinggeberin die Abtretung f�r diesen Zweck beanspruchen w�rde und - als aufl�send bedingte Zession - dahinfallen solle, wenn die Leasingnehmerin (recte: Leasinggeberin) von ihrer Berechtigung tats�chlich keinen Gebrauch mache (Urteil 4A_96/2007 vom 26. Juni 2007 E. 3).
Die Forderung der C.________ GmbH gegen die Versicherung war demnach aufl�send bedingt an die Beschwerdegegnerin zediert worden. Das Konkursverfahren �ber die C.________ GmbH wurde mit Urteil vom 11. Oktober 2012 f�r geschlossen erkl�rt und die Gesellschaft von Amtes wegen gel�scht, wie dem Handelsregister und der Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 19. Oktober 2012 zu entnehmen ist. Die positive Publizit�tswirkung des Handelsregistereintrags (Art. 933 Abs. 1 OR) f�hrt dazu, dass sich die Beschwerdegegnerin nicht darauf berufen kann, ihr seien diese Vorg�nge unbekannt gewesen. Aufgrund der Feststellungen der Vorinstanz steht sodann fest, dass die Beschwerdegegnerin nach dem ablehnenden Schreiben der Versicherung vom 18. Dezember 2012 davon ausging, diese werde den Schaden nicht decken. Mit ihrem Schreiben vom 8. Januar 2013 an den Beschwerdef�hrer machte sie sodann klar, dass sie ihn ins Recht fassen und sich hierf�r nicht an die Versicherung halten wird; damit verzichtete sie implizit auf ihre Sicherungszession und liess die resolutive Potestativbedingung eintreten (vergleichbar die Situation in zit. Urteil 4A_96/2007 E. 3.7). Damit fiel die Zession dahin, womit die Forderung grunds�tzlich wieder der Zedentin, der C.________ GmbH, zustand, welche in diesem Zeitpunkt jedoch bereits seit mehr als zwei Monaten im Handelsregister gel�scht war.
3.2.4.�Darauf beruft sich denn auch der Beschwerdef�hrer sinngem�ss. Er macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe im Zeitpunkt ihres Verzichts gewusst haben m�ssen, dass die Leasingnehmerin nicht mehr existiere und daher ihre Anspr�che nicht mehr geltend machen k�nne. Es k�nne keine Rede davon sein, dass sie die geh�rige Sorgfalt habe walten lassen. Sie h�tte in dieser Situation zumindest durch Betreibung die Verj�hrung unterbrechen m�ssen, zumal ihr als Leasinggeberin im Umgang mit Kaskoversicherungen zweifellos bewusst gewesen sei, dass diese oft vorsorglich einmal die Deckung ablehnen w�rden. Sie sei in diesem Zeitpunkt die einzige Person gewesen, die etwas h�tte unternehmen k�nnen. Mindestens habe sie damit dem Beschwerdef�hrer durch die unterlassene Verj�hrungsunterbrechung schuldhaft einen Schaden in der H�he ihrer eigenen Forderung gegen ihn verursacht. Daf�r habe er bereits vor Obergericht die Verrechnung erkl�rt.
3.2.5.�Die Forderung wurde, wie ausgef�hrt, zu Sicherungszwecken abgetreten, wobei aufgrund der LVB (insb. Ziff. 13.5 und 13.6 LVB) offensichtlich ist, dass die Abtretung zahlungshalber und nicht zahlungsstatt erfolgte. Diesfalls muss sich der Gl�ubiger gem�ss Art. 172 OR den Betrag anrechnen lassen, den er vom Schuldner erhalten hat oder bei geh�riger Sorgfalt h�tte erhalten k�nnen. Dass die Versicherung nichts leistete, ist unbestritten, weshalb es nur darauf ankommen kann, was die Beschwerdegegnerin von dieser bei Aufwendung der geh�rigen Sorgfalt h�tte erhalten k�nnen. Auf die zahlreichen Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen (z.B. ob die Beschwerdegegnerin ihre Sorgfaltspflicht verletzt hat, indem sie keine verj�hrungsunterbrechende Handlung vornahm und zudem nach L�schung der C.________ GmbH im Handelsregister die Potestativbedingung eintreten liess, oder inwiefern eine Geltendmachung der Forderung gegen die Versicherung dennoch m�glich gewesen w�re [etwa gest�tzt auf Art. 269 SchKG] und den Beschwerdef�hrer insofern eine Mitverantwortung trifft, weil er sich nicht darum bem�ht hat), braucht allerdings nicht eingegangen zu werden.
Die Vorinstanz f�hrt n�mlich aus, das Bezirksgericht habe zu Recht festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe nicht behauptet, die Beschwerdegegnerin h�tte bei geh�riger Sorgfalt Leistungen der Versicherung erhalten k�nnen. Der Beschwerdef�hrer bezeichnet diese Feststellung in seiner Beschwerde zwar als "v�llig aktenwidrig" und verweist auf seine Ausf�hrungen in "Ziffern 1.2, 1.6, 1.9. - 1.12.". Bei den angerufenen, nicht n�her bezeichneten Ziffern handelt es sich allerdings um solche der Berufungsschrift; seine erstinstanzlichen Eingaben hat der Beschwerdef�hrer anders nummeriert. Zudem wird in diesen Ziffern nicht im Einzelnen aufgef�hrt, welche Behauptungen der Beschwerdef�hrer wann und wo im erstinstanzlichen Verfahren aufgestellt haben will und insbesondere, dass er dort behauptet h�tte, die Beschwerdegegnerin h�tte bei geh�riger Sorgfalt Leistungen von der Versicherung erhalten k�nnen. Entsprechend ergeben sich daraus keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass die vorinstanzliche Feststellung bez�glich der im erstinstanzlichen Verfahren unterbliebenen Behauptungen willk�rlich sein k�nnte. Dass er berechtigt gewesen w�re, diese Tatsachen erst im Berufungsverfahren einzubringen (vgl. Art. 317 ZPO), macht der Beschwerdef�hrer selber nicht geltend. F�r das Bundesgericht steht deshalb verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer keine dahingehenden Behauptungen aufgestellt hat, obwohl dies seine Sache gewesen w�re. Mangels Behauptungen zum Betrag, den die Beschwerdegegnerin bei sorgf�ltigem Vorgehen h�tte erhalten k�nnen, er�brigt sich eine Pr�fung der weiteren Voraussetzungen und die Beschwerdegegnerin muss sich keinen Betrag anrechnen lassen.
Bloss erg�nzend sei angemerkt, dass der Beschwerdef�hrer auch in den genannten Ziffern seiner Berufungsschrift nicht hinreichend behauptet, was die Beschwerdegegnerin von der Versicherung bei Aufwendung der geh�rigen Sorgfalt h�tte erhalten k�nnen. Seine Behauptungen beschr�nken sich darauf, dass aufgrund der Zession und der L�schung der C.________ GmbH im Handelsregister einzig die Beschwerdegegnerin h�tte gegen die Versicherung vorgehen k�nnen, und dass sie es unterlassen habe, die Verj�hrung zu unterbrechen. Das mag sein, bezieht sich jedoch allein auf die geltend gemachte Sorgfaltspflichtverletzung der Beschwerdegegnerin. Was fehlt, ist eine (ausreichende) Behauptung dazu, was die Beschwerdegegnerin von der Versicherung h�tte erhalten k�nnen, wenn sie denn (unter Anwendung geh�riger Sorgfalt) gegen diese vorgegangen w�re und u.a. die Verj�hrung unterbrochen h�tte.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Damit unterliegt der Beschwerdef�hrer. In Anbetracht der Begr�ndungsanforderungen (vgl. E. 1) sowie der geltend gemachten Vorbringen ist seine Beschwerde wegen ihrer geringen Erfolgsaussichten als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren, weshalb auch sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist. Zu Recht hat die Vorinstanz das bei ihr gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ebenfalls abgewiesen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig. Da keine Vernehmlassung eingeholt wurde, schuldet er keine Parteientsch�digung.