Source: http://www.jurablogs.com/2014/09/03/lg-nuernberg-fuerth-wer-ein-buch-mit-dem-titel-you-und-me-vertreibt-verstoesst-nicht-gegen-die-rechte-an-der-marke-you-und-me-fuer-druckereierzeugnisse
Timestamp: 2017-01-16 15:32:15
Document Index: 254987198

Matched Legal Cases: ['§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 476']

LG Nürnberg-Fürth: Wer ein Buch mit dem Titel “You &amp; Me” vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte an der Marke “You &amp; Me” (für Druckereierzeugnisse)
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteSeptember 2014LG Nürnberg-Fürth: Wer ein Buch mit dem Titel “You & Me” vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte an der Marke “You & Me” (für Druckereierzeugnisse)von Dr. Ole DammLG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 20.08.2014, Az. 3 O 1565/14 § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenGDas LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass derjenige, der ein Buch mit dem Titel “You & Me” vertreibt, nicht die für Druckereierzeugnisse geschützte Marke “You & Me” verletzt, da der Buchtitel nicht markenmäßig benutzt werde. Dem Verfahren wurde ein für markenrechtliche Angelegenheiten eher geringer Streitwert von 37.500,00 EUR zu Grunde gelegt. Zum Volltext der Entscheidung:Landgericht Nürnberg-FürthEndurteilIn dem Rechtsstreit …erlässt das Landgericht Nürnberg-Fürth - 3. Zivilkammer - durch … auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 06.08.2014 folgendes Endurteil:1. Die Klage wird abgewiesen.2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.BeschlussDer Streitwert wird auf 37.500,00 EUR festgesetzt.TatbestandDie Parteien streiten um markenrechtliche Unterlassungsansprüche.Der Kläger ist Inhaber der deutschen Wort-Bildmarke “You & Me” 30 2009 021405, Anmeldetag 08.04.2009, die u.a. für Druckereierzeugnisse und Fotografien eingetragen ist (Anlage K 3). Auf diese Marke stützt der Kläger vorrangig seine streitgegenständlichen Ansprüche.Der Kläger ist darüber hinaus Inhaber der Wortmarke 30 2009 059519 “You & Me”, Anmeldetag 08.10.2009, die u.a. für Druckereierzeugnisse und Fotografien eingetragen ist (Anlage K 4). Hin­sichtlich dieser Marke ist ein Löschungsverfahren anhängig. Die Marke befindet sich noch in der Benutzungsschonfrist.Schließlich ist der Kläger noch Inhaber der deutschen Wort-Bildmarke Nr. 30360708 “You & Me”, Anmeldetag 19.11.2003 die u.a. für Druckereierzeugnisse und Fotografien eingetragen ist (Anla­ge K 2) ...Zum vollständigen Artikel21 LeserAbmahnung-Hilfe24.de:Keine Verletzung der Marke "Stadt Land Fluss" durch iPhone Spiele App132 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ich bin dann mal zum Gericht10 verwandte ArtikelDer Buchtitel You&Me verstößt nicht gegen die Marke You&MeOLG München: Benutzung eines Zeichens als Werktitel ist keine markenmäßige BenutzungLG Nürnberg: Buchtitel gegen Marke für Druckereierzeugnisse - regelmäßig keine Markenrechtsverletzung mangels Herkunftshinweis des TitelsBGH: Markenmäßige Benutzung durch Domain & Schutz als WerktitelOLG Düsseldorf: Modifikationen einer Open Source-Software dürfen so lange unter dem ursprünglichen Namen der Software vertrieben werden,
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("airdsl")Über den ArtikelVeröffentlicht September 3, 2014 2:39pm von Dr. Ole Damm im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.Über den AutorDr. Ole Damm292 Artikel von Dr. Ole DammMehr von Dr. Ole DammKategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Urteile & Beschlüsse, Urteil, Marke, Markenmäßige Benutzung, Titel, Lg Nürnberg Fürth, Landgericht Nürnberg Fürth, TitelbenutzungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDoppelt und dreifachvon Thomas Will / STRAFSACHENKalender 2017 der DeutschenPolizeiGewerkschaft ( Rainer Wendt lässt grüßen)von Strafprozesse und andere UngereimtheitenZahnriemen-Fallvon Jura Online BGH: Änderung der Rechtsprechung zu § 476 BGB!von Jura Online Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung und Wohnungssituationvon Recht SozialAls nächstes lesen - bislang 75 Leser:Handel mit Amphetamin und MDMA aus den Niederlanden, oder: Wer hat bestellt?