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Timestamp: 2018-06-19 03:10:27
Document Index: 165589144

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 31', '§ 1', 'Art. 1', 'Art. 19', '§ 23', '§ 18', 'Art. 7', 'Art. 5', '§ 12', 'Art. 19', 'Art. 15', '§ 18', '§ 18', '§ 7', '§ 18', 'Art. 12', '§ 19']

Vollzitat nach RedR: Feuerwehrgesetzausführungsverordnung (AVBayFwG) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 215-3-1-1-I) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Verordnung vom 6. September 2017 (GVBl. S. 493) geändert worden ist
Auf Grund von Art. 18 Abs. 7 und Art. 31 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)1) und § 1 der Verordnung über die Einrichtung der staatlichen Behörden2) erläßt das Bayerische Staatsministerium des Innern folgende Verordnung:
1) [Amtl. Anm.:] BayRS 215-3-1-I
2) [Amtl. Anm.:] BayRS 200-1-S
Im Rahmen von Art. 1 Abs. 2 Satz 1 BayFwG1) haben die Gemeinden insbesondere
1Die Feuerwehr einer Gemeinde führt die Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr/Pflichtfeuerwehr/Berufsfeuerwehr ............... (Gemeinde)“. 2Ortsfeuerwehren können die Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr ............... (Gemeindeteil)/ ............... (Gemeinde)“ führen.
(1) 1Die gemeindlichen Feuerwehren sind in taktische Einheiten zu gliedern. 2Taktische Einheiten sind insbesondere der Trupp, die Staffel, die Gruppe und der Zug; je Einheit übernimmt eine Person die Führung (Truppführer, Staffelführer, Gruppenführer, Zugführer). 3Die kleinste taktisch selbständige Einheit ist die Gruppe. 4Soweit möglich, sind Züge zu bilden.
der Zug mit dem Zugführer und mindestens 16 Feuerwehrleuten.
Ausbildung von besonderen Feuerwehrführungsdienstgraden, Führungskräften und Disponenten Integrierter Leitstellen
bei einer Feuerwehr mit mindestens zwei Zügen der Lehrgang für Führer von Führungsgruppen oder Verbänden oder
(2) Für besondere Führungsdienstgrade (Kreisbrandräte, -inspektoren und -meister, Stadtbrandräte, -inspektoren und -meister) wird gemäß Art. 19 Abs. 5 Sätze 1 und 3 BayFwG der Lehrgang für Führer von Führungsgruppen oder Verbänden im Feuerwehrdienst vorgeschrieben.
(3) 1Die Disponenten Integrierter Leitstellen müssen über eine qualifizierte rettungsdienstliche und feuerwehrfachliche Ausbildung verfügen. 2Sie sollen zumindest eine Qualifikation als Rettungssanitäter erworben und den Führungslehrgang nach § 23 Abs. 2 der Verordnung über den fachlichen Schwerpunkt feuerwehrtechnischer Dienst (FachV-Fw) oder eine diesem vergleichbare Ausbildung absolviert haben, mindestens jedoch eines von beiden. 3Im letzteren Fall ist im jeweils fachfremden Tätigkeitsgebiet eine Ergänzung der Qualifikation durch modular aufgebaute Fortbildungslehrgänge erforderlich. 4Mit einer Qualifikation als Rettungssanitäter muss stets das Rettungsdienstmodul II absolviert werden. 5 Als Fortbildungslehrgänge sind zugelassen
die Ausbildung zum Rettungssanitäter bzw. zur Rettungssanitäterin nach der Bayerischen Rettungssanitäterverordnung (BayRettSanV) oder das Rettungsdienstmodul I (520 Unterrichtseinheiten) und darauf aufbauend
das Rettungsdienstmodul II (280 Unterrichtseinheiten)
die Ausbildung für den Einstieg in die zweite Qualifikationsebene des fachlichen Schwerpunkts feuerwehrtechnischer Dienst nach FachV-Fw, die Ausbildung zum Truppmann, Truppführer und Gruppenführer einer Freiwilligen Feuerwehr oder das Feuerwehrmodul I (280 Unterrichtseinheiten) und darauf aufbauend
6Die Disponenten Integrierter Leitstellen müssen am Leitstellenlehrgang, den die Staatliche Feuerwehrschule Geretsried durchführt (§ 18 Abs. 3), teilgenommen haben. 7Die Betreiber haben für eine regelmäßige und angemessene Fortbildung der Disponenten zu sorgen.
(4) Die erfolgreiche Teilnahme an den in Abs. 1 bis 3 genannten Ausbildungen und Lehrgängen ist von den Teilnehmern nachzuweisen.
(5) Einzelheiten über die Zulassungsvoraussetzungen, die Durchführung und das Bestehen der Lehrgänge an den Staatlichen Feuerwehrschulen gibt das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr bekannt.
1In die Freiwillige Feuerwehr dürfen nur körperlich und geistig geeignete Bewerber mit der für den Feuerwehrdienst erforderlichen Zuverlässigkeit aufgenommen werden. 2Sie sollen nicht bereits aktives Mitglied beim Technischen Hilfswerk oder einer gemäß Art. 7 Abs. 3 Nr. 5 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes zur Katastrophenhilfe verpflichteten Organisation sein. 3Als Kommandant einer Freiwilligen Feuerwehr ist im Regelfall nur geeignet, wer im Gemeindegebiet dieser Freiwilligen Feuerwehr wohnt.
(1) 1Feuerwehrleute, die beruflich selbständig sind, können Ersatz des ihnen entstandenen Verdienstausfalls bis zur Höhe der Stundenvergütung der Stufe 4 der Entgeltgruppe 15 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) fordern. 2Für jeden Tag können höchstens zehn Stunden berücksichtigt werden. 3Angefangene Stunden sind mit dem vollen Stundensatz zu berechnen.
(3) Statt Verdienstausfall können beruflich selbständige Feuerwehrleute nachgewiesene Vertretungskosten bis zur Höhe des Ersatzanspruchs gemäß Absatz 1 geltend machen.
(1) 1Die Entschädigung der Feuerwehrkommandanten bemisst sich nach den von der Feuerwehr im Einsatzdienst verwendeten Fahrzeugen entsprechend der Anlage 1. 2Sie beträgt mindestens für jedes Fahrzeug der Gruppe A monatlich 25,00 € und für jedes Fahrzeug der Gruppe B monatlich 42,00 €.
(3) 1In kreisfreien Gemeinden ohne Berufsfeuerwehr erhöhen sich für den Stadtbrandrat die Mindestsätze nach Abs. 1 um 35 v.H.; bei seinem Stellvertreter treten an die Stelle der Mindestsätze 60 v.H. dieser Beträge. 2Für die Feuerwehrkommandanten in kreisfreien Gemeinden ohne Berufsfeuerwehr und ihre Stellvertreter gilt Abs. 2 entsprechend.
(4) 1In kreisfreien Gemeinden mit Berufsfeuerwehr können für den Stadtbrandrat die Mindestsätze nach Abs. 1 unterschritten oder um bis zu 35 v. H. erhöht werden; bei seinem Stellvertreter treten an die Stelle der Mindestsätze Beträge bis zu 60 v.H. der Mindestsätze. 2Für die Kommandanten in kreisfreien Gemeinden mit Berufsfeuerwehr und ihre Stellvertreter gilt Abs. 2 entsprechend; die Mindestsätze nach Abs. 1 können unterschritten werden.
(5) Für die Teilnahme an Brandwachen und Sicherheitswachen erhalten Feuerwehrleute, wenn nicht der Lohn fortzuzahlen oder Verdienstausfall zu erstatten ist, eine Entschädigung von 12,20 € je Stunde.
(6) 1Einheitliche Änderungen aller Grundgehälter der Besoldungsordnung A gelten mit dem gleichen Vomhundertsatz unmittelbar für die Mindestsätze des Absatzes 1, für die auf dieser Grundlage festgesetzten Entschädigungen und für die Entschädigung nach Absatz 4. 2Centbeträge sind dabei auf volle zehn Cent aufzurunden. 3Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gibt Änderungen der Mindestsätze und der Entschädigung bekannt.
(7) Feuerwehrkommandanten und ihren Stellvertretern wird für Reisen und Gänge, die ausschließlich zur Wahrnehmung der ihnen obliegenden Aufgaben durchgeführt werden, Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der für Beamte, ausgenommen der Besoldungsgruppen A1 bis A7, geltenden Vorschriften gewährt; Art. 5 Abs. 1 Satz 3 des Bayerischen Gesetzes über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter (Bayerisches Reisekostengesetz – BayRKG) vom 24. April 2001 (GVBl S. 133, BayRS 2032-4-1-F), zuletzt geändert durch § 12 des Gesetzes vom 5. August 2010 (GVBl S. 410), findet keine Anwendung.
(1) 1Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Art. 19 Abs. 1 BayFwG1) haben die Kreisbrandräte insbesondere
800,00 bis 1.300,00 €,
440,00 bis 800,00 €,
180,00 bis 310,00 €.
(2) 1Einheitliche Änderungen aller Grundgehälter der Besoldungsordnung A gelten mit dem gleichen Vomhundertsatz unmittelbar für die Rahmensätze des Absatzes 1 und für die danach festgesetzte Entschädigung. 2Centbeträge sind dabei auf volle zehn Cent aufzurunden. 3Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gibt Änderungen der Rahmensätze bekannt.
(1) Maßgebende Erfordernisse im Sinn von Art. 15 Abs. 1 Satz 2 BayFwG1) sind die Schutzbedürfnisse des Betriebs oder der Einrichtung gegen Brand- oder Explosionsgefahren oder gegen sonstige Unglücksfälle im Betrieb oder der Einrichtung, durch die Leben oder Gesundheit von Menschen gefährdet werden könnten.
(2) 1Während der Arbeitszeit des Betriebs oder der Einrichtung muß die Werkfeuerwehr mindestens in Stärke einer Gruppe ständig einsatzbereit sein. 2Außerhalb der Arbeitszeit richten sich die Stärke und Einsatzbereitschaft der Werkfeuerwehr nach den Erfordernissen gemäß Absatz 1; mindestens jedoch muß eine Gruppe kurzfristig alarmiert und eingesetzt werden können.
(3) Eine Werkfeuerwehr ist ganz oder teilweise mit hauptberuflichen Kräften zu besetzen, wenn nebenberufliche Kräfte den Erfordernissen des Absatzes 1 nicht genügen.
(4) 1Die Anforderungen an die fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten der Angehörigen einer Werkfeuerwehr richten sich nach den Erfordernissen des Absatzes 1 und zumindest nach den Ausbildungsgrundsätzen für die Freiwilligen Feuerwehren. 2Hauptberuflich tätige Leiter von Werkfeuerwehren und ihre Stellvertreter sollen mindestens an einem Hauptbrandmeisterlehrgang teilgenommen und die Hauptbrandmeisterprüfung bestanden haben.
(5) Eine Werkfeuerwehr muß mindestens mit einem genormten Löschgruppenfahrzeug und vier umluftunabhängigen Atemschutzgeräten ausgerüstet sein, es sei denn, daß auch eine andere Ausrüstung den Erfordernissen des Absatzes 1 genügt.
(2) 1Für die Aufstellung und Abstimmung von Plänen für die Alarmierung der Feuerwehr sind die Kreisverwaltungsbehörden zuständig. 2Bei der Alarmierungsplanung sind grundsätzlich immer die am schnellsten verfügbaren geeigneten Einsatzmittel, unabhängig von bestehenden Verwaltungsgrenzen, einzuplanen; ausgenommen hiervon ist die gesonderte Alarmierungsplanung im Rahmen von Katastrophenschutzsonderplänen; Einzelheiten regelt die Bekanntmachung des Staatsministeriums des Innern zur Alarmierung im Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz (Alarmierungsbekanntmachung – ABek) vom 12. Dezember 2005 (AllMBl S. 540).
1Der Kommandant der für den Einsatzort zuständigen Feuerwehr oder, wenn dieser beim Einsatz nicht anwesend war, der Einsatzleiter fertigt bei Bränden und technischen Hilfeleistungen einen Bericht über den Einsatz der Feuerwehren. 2Satz 1 gilt entsprechend für die Leiter von Werkfeuerwehren.
(1) 1Der Staat unterhält Landesfeuerwehrschulen in Geretsried, in Lappersdorf bei Regensburg und in Würzburg. 2Sie führen die Bezeichnungen „Staatliche Feuerwehrschule Geretsried“, „Staatliche Feuerwehrschule Regensburg“ und „Staatliche Feuerwehrschule Würzburg“. 3Die Feuerwehrschulen sind dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr unmittelbar nachgeordnet.
(3) 1Die Ausbildung zu Disponenten einer Integrierten Leitstelle in Bayern (Disponentenlehrgang) wird von der Staatlichen Feuerwehrschule Geretsried durchgeführt. 2Der Disponentenlehrgang umfasst eine Mindestdauer von 280 Unterrichtseinheiten. 3Er umfasst die Themenfelder Rechtsgrundlagen, Organisation, Dienstbetrieb, Kommunikation, Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Organisationen, Technik und Taktik und besteht aus
4Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gibt den genauen Stoffverteilungsplan für den Disponentenlehrgang bekannt.
(4) 1Die Abschlussprüfung (§ 18 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3) ist vor einer Prüfungskommission abzulegen, die aus vier Mitgliedern besteht. 2Den Vorsitz führt der Leiter bzw. die Leiterin der Staatlichen Feuerwehrschule Geretsried oder deren Vertreter im Amt. 3Weitere Mitglieder sind
ein Vertreter bzw. eine Vertreterin des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr oder der Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung,
der Leiter bzw. die Leiterin oder ein Schichtführer bzw. eine Schichtführerin einer Integrierten Leitstelle in Bayern oder ein fachlich geeigneter sonstiger Vertreter des Betreibers und
ein Mitarbeiter bzw. eine Mitarbeiterin der Staatlichen Feuerwehrschule Geretsried.
(5) 1Zur Abschlussprüfung kann nur zugelassen werden, wer den in § 18 Abs. 3 genannten Lehrgang abgeleistet hat, die in § 7 Abs. 4 genannten Voraussetzungen erfüllt und in den schriftlichen Leistungsnachweisen nach § 18 Satz 3 Nr. 1 im Mittel ein ausreichendes Ergebnis nach dem Bewertungsschema in Anlage 4 zu dieser Verordnung erzielt hat. 2Die Abschlussprüfung steht am Ende des Disponentenlehrgangs. 3Sie besteht aus einem schriftlichen, einem mündlichen und einem praktischen Leistungsnachweis. 4Bewerber haben in allen Prüfungsteilen nachzuweisen, dass sie die fachliche Eignung für die Tätigkeit als Disponent einer Integrierten Leitstelle besitzen.
(6) 1Über das Bestehen der Abschlussprüfung ist ein Zeugnis auszustellen, das eine Beurteilung der einzelnen Prüfungsteile und eine Gesamtbeurteilung enthält. 2Das Zeugnis ist vom Vorsitzenden der Prüfungskommission zu unterzeichnen.
Kennzeichnung der Dienstkleidungsträger der Feuerwehren
(1) Die Dienstkleidungsträger der Berufsfeuerwehren tragen die in der Anlage 2 beschriebenen und abgebildeten Kennzeichen.
(2) 1Die Dienstkleidungsträger der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren tragen die in der Anlage 3 beschriebenen und abgebildeten Kennzeichen. 2Hauptberufliche Kräfte Freiwilliger Feuerwehren gemäß Art. 12 Abs. 1 und 2 Satz 1 BayFwG, die eine beamtenrechtlich vorgesehene Laufbahnprüfung für den feuerwehrtechnischen Dienst erfolgreich abgelegt haben, sind berechtigt, die ihrem Amt und ihrer Funktion entsprechenden Kennzeichen gemäß Anlage 2 zu tragen. 3Als Ärmelabzeichen ist jedoch das der Freiwilligen Feuerwehr oder Pflichtfeuerwehr des Standortes zu tragen.
(3) 1Angehörige von Werkfeuerwehren dürfen die Kennzeichen gemäß Anlage 3 tragen. 2Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
(4) Bei der Ausübung einer Verbandstätigkeit können Kennzeichen getragen werden, die auf die besondere Funktion innerhalb des Verbandes hinweisen.
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1982 in Kraft5).
5) [Amtl. Anm.:] Betrifft die ursprüngliche Fassung vom 29. Dezember 1981 (GVBl. 1982 S. 26)
First-Responder-Fahrzeug,
Abrollbehälter (AB) nach DIN 14505:
AB Atem-/Strahlenschutz
AB Einsatzleitung
AB Sonderlöschmittel,
Anlage 2 (zu § 19 Abs. 1)
Kennzeichnung der Dienstkleidungsträger der Berufsfeuerwehren
Ärmelabzeichen (Bild 1)
Ausführung: Schwarzes oder dunkelblaues Stoffabzeichen mit eingearbeitetem Stadtwappen, gold- oder silberbestickt oder eingewebt.
Trageweise: Linker Oberärmel von Diensthemd, Dienstrock, Dienstmantel und Schutzjacke oder –mantel; 130 mm unterhalb der Armkugel.
Mützenabzeichen (Bild 2)
Ausführung: Stadtwappen als Metallschild.
Trageweise: An der Schirmmütze in der Mitte des Oberteils, an der Bergmütze im oberen Teil des Mützenbundes.
Ausführung: Lackleder, 14 mm breit, verstellbar; Fabe – einschließlich der Befestigungsknöpfe (Ø 12 mm) – schwarz, glänzend.
Träger: Laufbahngruppe des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes; Vorbereitungsdienst aller Laufbahnen.
Ausführung und Träger: Metallkordel, 5 mm dick, 2fach, verstellbar; Farbe – einschließlich der Mützenknöpfe nach DIN 14941 –
silber, matt, rot durchwirkt, für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst mit Hauptbrandmeisterprüfung
silber, matt, für den gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst,
gold, matt, für den höheren feuerwehrtechnischen Dienst.
Ausführung und Träger: Metallgespinst in die Naht zwischen Mützenbund und Mützendeckel eingearbeitet; Farbe
Dienstgradabzeichen (Bild 3)
Ausführung: Schwarzes Stoffabzeichen mit roten, silber- oder goldfarbenen Balken, Größe 8 x 60 mm
Beamte des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes:
Hauptbrandmeister (ohne Prüfung, Rettungsassistent)
Hauptbrandmeister (mit Hauptbrandmeisterprüfung)
3 x rot mit silbernem Rand
Hauptbrandmeister mit Zulage (mit Hauptbrandmeisterprüfung)
4 x rot mit silbernem Rand
Beamte des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes:
Beamte des höheren feuerwehrtechnischen Dienstes:
4 x gold
Oberbranddirektor der Landeshauptstadt München
Beamte im Vorbereitungsdienst:
1 x silber, schwarz durchwirkt
1 x gold, schwarz durchwirkt
Trageweise: Linker Oberärmel von Dienstrock, Dienstmantel, Schutzjacke oder –mantel; Ansatzpunkt 100 mm über Ärmelabschluß.
Feste Funktionsabzeichen (Bild 4) (Kennzeichnung organisatorischer Funktionen)
Ausführung: 2 witterungsbeständige, geschlossene Klebebänder, 20 mm breit, Farbe rot, reflektierend.
Träger: Leiter der Berufsfeuerwehr.
Trageweise: Unteres Band auf Reflexstreifen, zweites Band 10 mm darüber.
Veränderliche Funktionsabzeichen (Kennzeichen taktischer Funktionen)
Träger: Fahrzeugführer als Führer einer Gruppe*)
Einsatzleitdienst Bestimmung der Träger in der Dienstordnung des Standortes, z.B.
Diese Abzeichen sind nur während der Ausübung der jeweiligen Funktion zu tragen.
Funktionsabzeichen auf dem Rücken der Jacke/Überjacke (Ergänzende Kennzeichnung organisatorischer und taktischer Funktionen)
gold, matt, für den höheren feuerwehrtechnischen Dienst,
Ärmelabzeichen und Mützenabzeichen der Dienstkleidungsträger der Berufsfeuerwehren
Dienstgradabzeichen der Dienstkleidungsträger der Berufsfeuerwehren
Mittlerer feuerwehrtechnischer Dienst:
Gehobener feuerwehrtechnischer Dienst:
Höherer feuerwehrtechnischer Dienst:
Festes Funktionsabzeichen am Helm der Leiter einer Berufsfeuerwehr
Die Teilnehmer erhalten eine Lehrgangsbescheinigung über die Teilnahme am bzw. das Bestehen des Leitstellenlehrgangs Teil I. Als Anlage zu dieser Lehrgangsbescheinigung erhalten sie ein Zeugnis mit den Ergebnissen der Leistungsnachweise und der Gesamtnote.