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Timestamp: 2016-10-25 20:57:21
Document Index: 378758717

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 107', 'Art. 405', 'Art. 108', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'Art. 317', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau Zivilgericht 1. Kammer vom 13. M�rz 2012.
Am 29. Mai 2006 schlossen die Y.________ AG (Verk�uferin) und A. und B. X.________ (K�ufer) einen als "Kaufvertrag" bezeichneten Vertrag ab. Darin verpflichtete sich die Verk�uferin, eine 4,5 Zimmer-Attikawohnung an der Z.________strasse in Q.________ mit Keller und zwei unterirdischen Autoeinstellpl�tzen "gem�ss Projektpl�nen (Baubewilligung vom 21. Februar 2006) und gem�ss separat unterzeichnetem Baubeschrieb fertig zu erstellen" und den K�ufern auf den Antrittstermin schl�sselfertig und bezugsbereit zur Verf�gung zu stellen. Der Kaufpreis betrug insgesamt Fr. 750'000.--. F�r die fachgem�sse, dem Baubeschrieb sowie den Pl�nen entsprechende Ausf�hrung leistete die Verk�uferin Garantie gem�ss den Bestimmungen der SIA-Norm 118 f�r die Dauer von zwei Jahren ab �bergabetermin bzw. ein Jahr nach Lieferung der Maschinen und Apparate gem�ss den mit den Unternehmern und Lieferanten vereinbarten Bedingungen.
Die Wohnung konnte am 1. Oktober 2007 �bernommen werden.
Mit Klage vom 27. November 2008 beantragten die K�ufer dem Bezirksgericht Brugg, die Verk�uferin zu verpflichten, ihnen Fr. 758'633.75 nebst gestaffeltem Zins zu bezahlen. Damit verlangten sie die Wandelung des Kaufvertrages mit der Begr�ndung, die Attika-Wohnung sei entgegen m�ndlich getroffener Abmachungen nicht durchwegs rollstuhlg�ngig. Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 22. Februar 2011 ab. Die K�ufer legten dagegen Berufung ein mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache an das Bezirksgericht Brugg zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen, eventuell die Verk�uferin zu verpflichten, den K�ufern Fr. 75'000.-- zu bezahlen, unter Erh�hungsvorbehalt gem�ss dem Beweisergebnis. Zum Eventualantrag f�hrten die K�ufer aus, sie h�tten die umstrittene Wohnung im Juni 2011 verkauft, weshalb sie nur noch den Ersatz des Minderwertes verlangen k�nnten. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Berufung mit Entscheid vom 13. M�rz 2012 ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragen die K�ufer (Beschwerdef�hrer) dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts vom 13. M�rz 2012 aufzuheben und die Sache der Vorinstanz, eventuell dem Bezirksgericht Brugg zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen. Eventuell sei die Verk�uferin (Beschwerdegegnerin) zu verpflichten, den Beschwerdef�hrern Fr. 75'000.-- zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 105).
1.2 Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53).
1.3 Gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen. Letztinstanzlichkeit gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r die R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen).
1.4 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile des Bundesgerichts 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129 mit Hinweisen), was in der Beschwerde ebenfalls n�her darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
2.1.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind ausdr�cklich untersagt. Die Regelung will verhindern, dass Gerichte eigens f�r die Beurteilung einer Angelegenheit gebildet werden. Die Rechtsprechung soll auch nicht durch eine gezielte Auswahl der Richter im Einzelfall beeinflusst werden k�nnen. Jede Besetzung, die sich nicht mit sachlichen Gr�nden rechtfertigen l�sst, verletzt die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters (BGE 137 I 340 E. 2.2.1 S. 342 mit Hinweisen).
2.1.2 Ob eine nachtr�gliche �nderung im einmal gebildeten Spruchk�rper zul�ssig ist, hat die �ltere Rechtsprechung nicht unter dem Blickwinkel der Garantie des verfassungsm�ssigen Richters gepr�ft, sondern als Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (vgl. BGE 96 I 321 E. 2a S. 323). Danach haben die Prozessparteien einen Anspruch darauf, dass kein Gerichtsmitglied urteilt, das nicht Kenntnis von ihren Vorbringen und vom Beweisverfahren hat. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r ist deshalb verletzt und das Verfahren (ganz oder teilweise) zu wiederholen, wenn nicht alle an der Beurteilung beteiligten Gerichtsmitglieder an der ausschliesslich m�ndlichen, in keinem Protokoll festgehaltenen Beweisabnahme mitgewirkt haben. Er ist umgekehrt gewahrt, soweit dem an der Beurteilung neu teilnehmenden Gerichtsmitglied der Prozessstoff durch Aktenstudium zug�nglich gemacht werden kann und dadurch alle am Urteil mitwirkenden Gerichtsmitglieder die gleichen Kenntnisse haben (vgl. BGE 96 I 321 E. 2b und 2c S. 323 f.; 117 Ia 133 E. 1e S. 134 f.). Nach der neueren Rechtsprechung kann auch der Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes Gericht gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV verletzt sein, wenn die Zusammensetzung des Spruchk�rpers im Verlauf des Verfahrens ohne hinreichende sachliche Gr�nde ge�ndert wird. Eine Ver�nderung der Besetzung ist einzelfallbezogen zul�ssig, wenn etwa ein Mitglied des Gerichts aus Altersgr�nden ausscheidet oder wegen einer l�nger dauernden Krankheit sein Amt nicht aus�ben kann, unzul�ssig hingegen, wenn zum Beispiel ein Gerichtsmitglied, das die Parteien nicht angeh�rt hat und sich �ber deren Vorbringen nicht durch ein Protokoll hat unterrichten k�nnen, am Urteilsspruch beteiligt war (Urteil 5A_429/2011 vom 9. August 2011 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.1.3 Wer einen Verfahrensmangel nicht unverz�glich nach dessen Kenntnisnahme geltend macht, verwirkt den Anspruch auf seine sp�tere Anrufung (BGE 136 I 207 E. 3.4 mit Hinweisen). Es verst�sst gegen Treu und Glauben, derartige Einw�nde bei ung�nstigem Ausgang erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher h�tte festgestellt und ger�gt werden k�nnen. Wer den Mangel nicht unverz�glich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erh�lt, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einl�sst, verwirkt den Anspruch auf sp�tere Anrufung der vermeintlich verletzten Verfassungsbestimmung. Dies gilt auch, soweit eine Verletzung von Art. 6 EMRK ger�gt wird (BGE 132 II 485 4.3 S. 496 mit Hinweisen).
2.2 Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen hat das Bezirksgericht an der Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2009, am Augenschein vom 2. M�rz 2010 und an der Urteilsf�llung vom 22. Februar 2011 in folgender Besetzung getagt:
15. Dez. 2009 2. M�rz 2010 22. Feb. 2011 (Hauptverhandlung) (Augenschein) (Urteilsf�llung)
Gerichtspr�sidentin Roth Roth Roth
Vizepr�sidentin Leimbacher -- Leimbacher
Gerichtsschreiberin i.V. M�ckli -- --
Mit Bezug auf den in diesem Zusammenhang erhobenen Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erwog die Vorinstanz, die Beschwerdef�hrer h�tten nicht geltend gemacht, dass die am Augenschein nicht teilnehmenden Gerichtspersonen den Prozessstoff einschliesslich der Beweiserhebungen nicht durch die Gerichtsakten h�tten zur Kenntnis nehmen k�nnen. Das auf das Beweisverfahren noch anwendbare kantonale Zivilprozessrecht lasse zudem die Erhebung der Beweise ausserhalb des Gerichtssitzes oder auf dem Wege der Rechtshilfe durch eine Abordnung des Gerichts ausdr�cklich zu, wo es nach den Umst�nden geboten erscheine. Dass Vizepr�sidentin Leimbacher, Ersatzrichter Sommer und Gerichtsschreiberin i.V. Schlecht am Augenschein bzw. an der Zeugen- und Parteibefragung nicht teilgenommen h�tten, schade daher unter dem Blickwinkel des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nicht.
Sodann kam die Vorinstanz zum Ergebnis, die unterschiedliche Zusammensetzung des Bezirksgericht anl�sslich der verschiedenen Verhandlungen verletze den Anspruch auf eine gesetzm�ssige Besetzung des Gerichts gem�ss Art. 30 BV nicht, da keine Anhaltspunkte daf�r best�nden, dass das Gericht mit R�cksicht auf die am vorliegenden Prozess beteiligten Personen oder die sich darin stellenden Fragen zusammengesetzt worden w�re. Vielmehr sei die unterschiedliche Zusammensetzung des Bezirksgerichts sachlich begr�ndet gewesen und entsprechend den gesetzlichen Vorgaben erfolgt. Dass Ersatzrichter Sommer an der Urteilsf�llung, nicht aber an der Verhandlung vom 15. Dezember 2009 und am Augenschein vom 2. M�rz 2010 mitgewirkt habe, sei darauf zur�ckzuf�hren, dass Bezirksrichterin Kocher im April 2010 altershalber aus dem Gericht ausgeschieden sei und der an ihre Stelle getretene Bezirksrichter Etzensberger am 22. Februar 2011 abwesend gewesen und deshalb durch Ersatzrichter Sommer ersetzt worden sei. Dies sei nach � 38 GOG/AG zul�ssig, wonach Richter, die aus zwingenden Gr�nden an der Aus�bung des Amtes verhindert seien, durch Ersatzrichter ersetzt w�rden. Dass verschiedene Gerichtsschreiberinnen "i.V." mitgewirkt h�tten, liege an deren Einsatzdauer, welche dazu gef�hrt habe, dass sie jeweils bei der n�chsten Verhandlung nicht mehr am Bezirksgericht Brugg t�tig gewesen seien. Vizepr�sidentin Leimbacher schliesslich habe an der Augenscheinverhandlung vom 2. M�rz 2010 wegen ferienbedingter Abwesenheit durch Ersatzrichterin Tengler ersetzt werden m�ssen.
2.3 Die Beschwerdef�hrer halten an ihren bereits dem kantonalen Gericht unterbreiteten R�gen der Verletzung ihres Anspruchs auf ein gesetzm�ssiges Gericht gem�ss Art. 30 BV und auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV fest. Sie machen geltend, es m�ge zutreffen, dass die Gerichtsschreiberinnen aufgrund der zeitlich beschr�nkten Einsatzdauer h�tten ausgewechselt werden m�ssen. Es sei aber bereits an der Verhandlung vom 15. Dezember 2009 klar gewesen, dass ein Augenschein bevorstand. Zur Gew�hrleistung der pflichtgem�ssen Besetzung des Gerichts h�tten daher nicht Rechtspraktikanten, sondern fest angestellte Gerichtsschreiber eingesetzt werden m�ssen.
Die Beschwerdef�hrer zeigen jedoch zum einen nicht auf, dass solche Gerichtsschreiber �berhaupt verf�gbar gewesen w�ren. Zum andern w�rde auch eine nicht optimale Gerichtsorganisation in dieser Hinsicht keinen Verstoss gegen Art. 30 Abs. 1 BV bedeuten, zumal die Beschwerdef�hrer keine Anhaltspunkte daf�r anf�hren, dass der Einsatz verschiedener Gerichtsschreiberinnen aus sachfremden Gr�nden erfolgte. Eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 EMRK ist insoweit nicht dargetan.
2.4 Weiter r�gen die Beschwerdef�hrer, es habe keine Notwendigkeit bestanden, Vizepr�sidentin Leimbacher anl�sslich des Augenscheins zu ersetzen, da dieser bis nach ihrer R�ckkehr aus den Ferien h�tte verschoben werden k�nnen.
Insoweit ist den Beschwerdef�hrern entgegen zu halten, dass sie bereits mit Erhalt des Beschlusses vom 2. M�rz 2010 erkennen konnten, in welcher Zusammensetzung das Gericht den Augenschein vom selben Tage durchgef�hrt hat. Der Unterschied zur Besetzung der Richterbank anl�sslich der Hauptverhandlung vom 5. Dezember 2009, die sie dem Beschluss vom selben Tage hatten entnehmen k�nnen, h�tte ihnen somit bereits im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens auffallen m�ssen. Indem sie eine entsprechende R�ge erst nach F�llung des erstinstanzlichen Urteils in der Berufung vortrugen, verhielten sie sich treuwidrig und sind mit ihrem Vorwurf nicht zu h�ren (vgl. E. 2.1.3 hiervor). Im �brigen w�re die Kritik auch unbegr�ndet, da nach kantonalem Prozessrecht der Augenschein auch durch eine Gerichtsabordnung, das heisst selbst ohne die abwesende Richterin und ohne, dass diese ersetzt worden w�re, rechtsg�ltig h�tte durchgef�hrt werden k�nnen.
2.5 Dass die Beschwerdef�hrer sodann die R�ge, Richter Etzensberger h�tte nicht durch Ersatzrichter Sommer, sondern durch die bereits am Augenschein mitwirkende Ersatzrichterin Tengler ersetzt werden m�ssen, bereits dem Obergericht vorgetragen h�tten, geht aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor. Sie ist daher neu und unzul�ssig. Dasselbe gilt f�r die R�ge, der Prozessstoff sei f�r die an der Urteilsf�llung beteiligten Gerichtsmitglieder nicht vollst�ndig durch Aktenstudium zug�nglich gewesen.
2.6 Insgesamt erweist sich die R�ge der Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV, soweit darauf eingetreten werden kann, als unbegr�ndet.
3.1 Die Vorinstanz erwog zum Vorwurf, das Bezirksgericht habe in seinem Urteil die abgenommenen Beweise nicht hinreichend gew�rdigt, die erstinstanzliche Erw�gung zur Frage, ob die Parteien die Rollstuhlg�ngigkeit der verkauften Wohnung vertraglich vereinbart h�tten, sei tats�chlich sehr knapp ausgefallen. Da die Berufung jedoch ein vollkommenes Rechtsmittel darstelle, k�nnten s�mtliche M�ngel des erstinstanzlichen Entscheides ger�gt und damit eine allf�llige Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch eine zu knappe Begr�ndung geheilt werden. In der Folge ging die Vorinstanz �ber mehrere Seiten ihres Urteils auf die angerufenen Beweise ein und kam gleich wie das Bezirksgericht zum Schluss, der Beweis, dass die Parteien den schwellenlosen bzw. rollstuhlg�ngigen Ausgang aus der Wohnung auf die Terrasse vertraglich vereinbart h�tten, sei den Beschwerdef�hrern nicht gelungen.
3.2 Die Beschwerdef�hrer machen vor Bundesgericht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht verneint, dass das Bezirksgericht ihren verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r durch mangelhafte Begr�ndung verletzt hat.
3.3 Auf diese R�ge ist indessen nicht einzugehen, da die Beschwerdef�hrer nicht in Abrede stellen, dass das Obergericht durch seine eigene Beweisw�rdigung und Begr�ndung den allf�lligen Mangel des bezirksgerichtlichen Urteils geheilt hat.
4.1 Die Beschwerdef�hrer bringen allerdings vor, selbst wenn eine Heilung m�glich gewesen w�re, h�tte die klare Verletzung des rechtlichen Geh�rs die Vorinstanz zu einer abweichenden Kostenverlegung veranlassen m�ssen, denn Art. 107 Abs. 2 ZPO/AG statuiere eine Billigkeitshaftung der Gerichtsinstanzen. Danach seien Gerichtskosten ganz oder teilweise dem Staat aufzuerlegen, wenn grobe Verfahrensfehler begangen worden seien.
4.2 Damit berufen sich die Beschwerdef�hrer auf eine kantonale Verfahrensbestimmung, welche die Vorinstanz bei der Kostenauflage nicht mehr anzuwenden hatte, da der erstinstanzliche Entscheid nach Inkrafttreten der Eidgen�ssischen Zivilprozessordnung (ZPO) er�ffnet wurde, weshalb sich das Rechtsmittelverfahren gem�ss Art. 405 Abs. 1 ZPO nach der ZPO richtet. Die Vorinstanz hat demnach die Gerichts- und Parteikosten zu Recht in Anwendung der ZPO auf die Parteien verteilt. Dies schadet den Beschwerdef�hrern jedoch nicht, da auch nach Art. 108 ZPO jene Partei f�r die Kosten des Verfahrens aufzukommen hat, welche sie verursacht hat und das Gericht nach Art. 107 Abs. 1 lit. a ZPO die Prozesskosten nach Ermessen verteilen kann, wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessf�hrung veranlasst war.
4.2.1 Nach dem Verursacherprinzip d�rfen einer Partei, welche sich aufgrund einer Geh�rsverletzung veranlasst sah, ein Rechtsmittel zu ergreifen, nicht Kosten auferlegt werden, die ihr ohne die Geh�rsverletzung nicht entstanden w�ren (BGE 128 V 311 E. 1d; vgl. auch BGE 133 I 234 E. 3). Ein Anspruch auf Entsch�digung der materiell unterliegenden Partei besteht indes nur soweit, als ihr nennenswerte (zus�tzliche) Kosten entstanden sind, die ohne die Geh�rsverletzung nicht angefallen w�ren (Urteil I 329/05 vom 10. Februar 2006, E. 3.2.2). Davon ist vorliegend nicht auszugehen, haben die Beschwerdef�hrer das Urteil des Bezirksgericht doch auch in anderen Punkten und vor Bundesgericht auch die von der Vorinstanz nachtr�glich vorgebrachte Begr�ndung angefochten, obwohl diesem eine geringere Kognition in Sachfragen als dem Obergericht zusteht. Die kantonale Kostenregelung ist daher nicht zu beanstanden.
In der Sache nahm die Vorinstanz im Einklang dem Bezirksgericht an, der Ausgang vom Wohnraum der von den Beschwerdef�hrern erworbenen Attika-Wohnung auf die Terrasse weise einen Niveauunterschied von 28 cm auf und sei insofern nicht rollstuhlg�ngig. Um die Rollstuhlg�ngigkeit herzustellen, w�ren Anpassungen beim Ausgang auf die Terrasse notwendig. In der Folge pr�fte die Vorinstanz, ob die Parteien tats�chlich oder normativ durchg�ngige Rollstuhlg�ngigkeit vereinbart haben. Sie wandte dabei - insoweit unbestritten - werkvertragliche Regeln auf den Vertrag an.
5.1 Nach dem angefochtenen Urteil hatten die Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren behauptet, f�r Balkon- und Terrassent�ren sei eine Schwellen- bzw. Absatzh�he von maximal 25 mm zul�ssig. Sie st�tzten sich dabei auf kantonale Bauvorschriften, welche ihrerseits auf die SIA-Norm SN 521 500 "Behindertengerechtes Bauen", Ausgabe 1988 mit Leitfaden Ausgabe 1993 des Procap verweise. In der genannten Norm SN 521 500 "Behindertengerechtes Bauen" wird indes nach unangefochtener Feststellung der Vorinstanz die maximale Schwellen- bzw. Absatzh�he von 25 mm f�r Balkon- und Terrassent�ren lediglich im Bereich "�ffentlich" als "unumg�nglich", im Bereich "Wohnen" jedoch bloss als "erw�nscht" bezeichnet. Sodann ging die Vorinstanz davon aus, die Attika-Wohnung mit der vorhandenen Schwelle sei gesetzeskonform projektiert und daher bewilligt worden. Da sich in der Baubewilligung selber keine besondere ausdr�ckliche �usserung zur Rollstuhlg�ngigkeit oder Behindertengerechtigkeit f�nde, k�nne jedenfalls nicht gesagt werden, die Parteien h�tten die vertragliche Verweisung auf die Baubewilligung einzig so verstehen d�rfen oder m�ssen, dass die Erstellung einer ohne weitere Vorkehrungen vollst�ndig rollstuhlg�ngigen Wohnung einschliesslich hindernisfreien Zugangs zur Terrasse Gegenstand des Vertrages vom 29. Mai 2006 gewesen sei. Nach den einschl�gigen Vorschriften seien die Mindestanforderungen an behindertengerechtes Bauen erf�llt, wenn die Wohnungen im Bedarfsfall mit m�glichst wenig Aufwand den spezifischen Bed�rfnissen angepasst werden k�nnten. Den Einsatz einer Rollstuhlhebeb�hne zur �berwindung des Terrassenausgangs h�tten die Beschwerdef�hrer in der Replik als theoretisch m�glich bezeichnet. Weshalb diese aufgrund der engen Platzverh�ltnisse keine zumutbare Massnahme und keine ernsthafte L�sung w�re, h�tten sie jedoch nicht n�her dargetan.
5.2 Die Beschwerdef�hrer machen demgegen�ber geltend, sie h�tten in der Berufung ausf�hrlich dargelegt, weshalb weder Rampen noch Rollstuhlhebeb�hnen taugliche L�sungen seien. Weshalb es zul�ssig sein soll, die Gr�nde f�r die Untauglichkeit der baulichen Anpassung erstmals vor Obergericht in das Verfahren einzuf�hren, ist der Beschwerde indessen nicht zu entnehmen und auch nicht ersichtlich (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO).
5.3 In anderem Zusammenhang r�gen die Beschwerdef�hrer, in der Replik dargelegt zu haben, dass die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Dokumentation �ber Hebeb�hnen nur Installationen in einem Nicht-Wohnbereich zeige und dass es zwei Hebeb�hnen im Wohnzimmer br�uchte, weil die Terrasse zwei Ausg�nge aufweise, was die Vorinstanz willk�rlich missachtet habe.
Zwar trifft zu, dass sich an der angef�hrten Stelle die betreffenden Vorbringen finden. Diese helfen den Beschwerdef�hrern aber nicht weiter, da sich aus den eingereichten Bildern von Hebeb�hnen nicht ergibt, dass diese in einem Wohnraum nicht verwendbar sind und auch nicht nachvollziehbar ist, weshalb ein einziger Ausgang aus dem Wohnzimmer zur Terrasse zur Erreichung der Rollstuhlg�ngigkeit nicht ausreichen soll. Mangels Relevanz musste die Vorinstanz daher auf die betreffenden Vorbringen nicht n�her eingehen. Mit der Annahme, die Wohnung k�nne mit zumutbarem Aufwand behindertengerecht gestaltet werden und entspreche damit den einschl�gigen �ffentlich-rechtlichen Anforderungen, verfiel die Vorinstanz mithin nicht in Willk�r.
5.4 Soweit die Beschwerdef�hrer vortragen, sie h�tten klar begr�ndet, dass und inwiefern das Geb�ude nicht gem�ss der Baubewilligung erstellt worden sei, indem sie dargelegt h�tten, dass sich aus den eingereichten Pl�nen nicht eine Schwelle von 28 cm, sondern lediglich von 20 cm H�he ergebe, ist ihnen entgegenzuhalten, dass sie die entsprechende Behauptung nach dem angefochtenen Urteil erst nach Abschluss des Behauptungsverfahrens und damit versp�tet aufgestellt haben. Inwiefern die Vorinstanz damit kantonales Zivilprozessrecht willk�rlich angewandt haben soll, legen die Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend dar. Sie behaupten zwar, sie h�tten "in Fortf�hrung des Behauptungsverfahrens in einem weiteren Rechtsschriftenwechsel zur SIA-Norm 271 Stellung nehmen k�nnen." Inwiefern diese im Anschluss an den Augenschein angeordneten Stellungnahmen noch das Behauptungsverfahren h�tten fortsetzen und nicht vielmehr Ausf�hrungen im Rahmen des Beweisverfahrens h�tten darstellen sollen, zeigen die Beschwerdef�hrer nicht auf und ist nicht ersichtlich. Von einer willk�rlichen Tatsachenfeststellung oder Anwendung des kantonalen Prozessrechts kann nicht die Rede sein. Auf die gegen die Eventualbegr�ndung gerichteten R�gen ist daher nicht einzutreten.
5.5 Auch soweit die Beschwerdef�hrer die Feststellung der Vorinstanz beanstanden, die Baueingabepl�ne h�tten nicht auf Schwellenfreiheit der Ausg�nge schliessen lassen, st�tzen sie sich auf Umst�nde, die sie nach Feststellung der Vorinstanz erst nach Abschluss des Hauptverfahrens in der Stellungnahme zum Beweisergebnis und damit versp�tet vorgebracht haben (z.B. das f�r die Entw�sserung der Terrasse notwendige Gef�lle). Diesbez�glich kann auf das vorstehend Gesagte verwiesen werden.
6.1 Die Vorinstanz kam in W�rdigung der Aussagen der Zeugen zum Ergebnis, daraus lasse sich der Beweis einer m�ndlichen Vereinbarung durchg�ngiger Rollstuhlg�ngigkeit nicht herleiten. Ohne n�her auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz einzugehen unterbreiten die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht ihre eigene Sicht der Dinge. Sie zeigen damit nicht rechtsgen�glich auf, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung gegen das Willk�rverbot verstossen soll.
6.2 Die Vorinstanz begr�ndete den Standpunkt der Mehrheit des Gerichts im Urteil einl�sslich und gab denjenigen der Minderheit nur im Ergebnis wieder. Damit verletzte sie entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer deren Anspruch auf ein begr�ndetes Urteil nicht, zumal die Begr�ndung die sachgerechte Anfechtung des Urteils erm�glichen soll und der Minderheitsstandpunkt nicht Anfechtungsgegenstand bildet (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 136 V 351 E. 4.2 S. 355; je mit Hinweisen).
7.1 Die Vorinstanz stellte fest, die Schwelle zur Terrasse sei nach der von den Beschwerdef�hrern gem�ss Klagebeilage 4 verlangten und von der Beschwerdegegnerin ausgef�hrten Anpassung (Tritte) auch f�r Personen benutzbar, die wie die Beschwerdef�hrer 75 bzw. 77 Jahre alt seien, selbst wenn sie nicht mehr "gut zu Fuss" seien. Eine allenfalls notwendig werdende vollst�ndige Rollstuhlg�ngigkeit der Ausg�nge auf die Terrasse lasse sich mit weiteren Anpassungen oder Hilfsmitteln herstellen. Ausgehend von diesen Feststellungen kam die Vorinstanz nach abermaliger Auseinandersetzung mit der Aktenlage gleich wie die erste Instanz zum Schluss, dem Werk habe keine Eigenschaft gefehlt, welche die Beschwerdef�hrer auch ohne besondere Vereinbarung in guten Treuen h�tten erwarten d�rfen.
7.2 Die Beschwerdef�hrer stellen diesen Schluss vor Bundesgericht in Abrede, indem sie namentlich r�gen, er beruhe auf aktenwidrigen Feststellungen. Bei der Klageantwortbeilage 4, auf welche die Vorinstanz f�r die Feststellung verweist, die Beschwerdef�hrer h�tten Anpassungen (Tritte) beim Terrassenausgang verlangt, handelt es sich um ein Schreiben des Beschwerdef�hrers 1 vom 19. Juni 2007 an die Beschwerdegegnerin, das an der einschl�gigen Stelle wie folgt lautet:
L�nge 1 Meter, Tiefe 30 cm, H�he 15 cm."
Aktenwidrigkeit ist bei dieser Sachlage entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer nicht gegeben. Indem diese ihre Auffassung, die Wohnung sei zum vorausgesetzten Gebrauch vermindert tauglich gewesen, darauf abst�tzen, die Terrasse sei f�r die Beschwerdef�hrer nicht erreichbar gewesen, weichen sie vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt auf unzul�ssige Weise ab. Im �brigen ziehen sie aus einem gegen�ber den vorinstanzlichen Feststellungen erweiterten oder abweichenden Sachverhalt ihre eigenen Schl�sse, ohne substanziierte Sachverhaltsr�gen zu erheben. Darauf ist nicht einzutreten.
7.3 Aufgrund des willk�rfrei festgestellten Sachverhalts schloss die Vorinstanz bundesrechtskonform, das Kaufobjekt sei nicht mangelhaft gewesen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrer in solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 und Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 3'500.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.