Source: https://www.waltrop.de/Inhalte/Ueber_Waltrop/aktuelles.asp?form=detail&db=308&id=1945&druckansicht=ja
Timestamp: 2020-05-27 00:57:49
Document Index: 235988825

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 8', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 32', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§12', '§ 44']

Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus im Schulbereich
Ziel ist, dass alle Schülerinnen und Schüler, denen dies aus gesundheitlichen Gründen möglich ist, bis zu den Sommerferien wieder die Schule besuchen können. Am 23. April 2020 begann die Wiederaufnahme des Schulbetriebs an den Förderschulen mit dem Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr einen Schulabschluss anstreben oder im Förderschwerpunkt Lernen die 10. Klasse besuchen. Seit dem 7. Mai 2020 wurde der Präsenzunterricht in der Primarstufe und seit dem 11. Mai 2020 in allen Jahrgangsstufen in begrenztem Umfang ermöglicht – wobei grundsätzlich dasselbe Prinzip wie an den allgemeinen Schulen gilt. Eine Ausnahme bei der generellen Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts bildeten bislang die Förderschulen mit den Förderschwerpunkten GE (Geistige Entwicklung) sowie KME (Körperlich-Motorische Entwicklung).
Die Tatsache, dass die Wiederaufnahme des Unterrichts an diesen Förderschulen noch nicht erfolgt ist liegt daran, dass die Einhaltung der Hygienevorgaben, die Vorkehrungen zur Abstandshaltung, die Bereitstellung von Schutzmaterial und die Organisation des Schülertransports besondere Herausforderungen darstellen. Insbesondere für die Förderschulen GE und KME werden daher finanzielle Mittel bereitgestellt, mit denen über die für alle Schulen bereitgestellten so genannten Alltagsmasken hinaus weitere besondere Schutzausstattung beschafft werden kann.
Schülerinnen und Schülern dieser Förderschulen soll so ein Zugang zum Präsenzunterricht ermöglicht werden, der sich aber aus Gründen des Infektionsschutzes – wie an allen anderen Schulen derzeit auch – noch abseits des üblichen Umfangs bewegen muss.
In einem Verantwortungsdreieck aus Schulleitungen der Förderschulen GE und KME, der Schulaufsicht und dem Schulträger werden schulspezifische Konzepte abgestimmt.
Schulkonzepte sollen sicherstellen, dass alle Schülerinnen und Schüler, bei denen keine gesundheitlichen Hinderungsgründe vorliegen, bis zu den Sommerferien wieder die Schule besuchen können.
Dabei soll ein Einvernehmen mit den Eltern erzielt werden.
Die Entscheidung darüber, ob der Schulbesuch einer Schülerin oder eines Schülers vor dem Hintergrund ihres bzw. seines Gesundheitszustands möglich ist, soll grundsätzlich auf Basis des Vertrauensverhältnisses zwischen den Eltern und der Schulleitung vorgenommen werden
Im Interesse der Eltern soll ein transparenter und verbindlicher Plan erarbeitet werden, aus dem ersichtlich wird, an welchen Tagen die einzelnen Schülerinnen und Schüler bzw. die verschiedenen Lerngruppen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht haben.
Diese Tage sollen in der Regel in dem für diese Schulen typischen Ganztagsbetrieb erfolgen.
Bei schrittweiser Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts können auch die Schulbegleitungen ihrer bisherigen Tätigkeit wieder nachgehen; dies gilt auch für die Notbetreuung.
In den Klassen bzw. Räumen der Schule muss zwischen den Schülerinnen und Schülern sowie zwischen Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften, pädagogischen Fachkräften und Schulbegleitungen ein Mindestabstand gemäß den jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts eingehalten werden.
Ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern aufgrund individueller Dispositionen nicht möglich, sind entsprechende Masken zu tragen.
Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote, Hygienevorschriften und Infektionsschutzmaßnahmen werden in der Regel zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen.
Die Beschulungsmöglichkeiten werden zudem durch die Anzahl der für den Präsenzunterricht zur Verfügung stehenden Lehrkräfte sowie von der konkreten Raumsituation der jeweiligen Schule abhängen.
Ab dem 11. Mai 2020 kommen an den Schulformen der Sekundarstufe I (Hauptschule, Realschule, Sekundarschule) neben der Jahrgangsstufe 10 ein bis zwei weitere Jahrgänge rollierend in die Schule. Entsprechendes gilt für die Studierenden an Abendrealschulen
Ab dem 11. Mai 2020 kommen an den Schulformen mit gymnasialer Oberstufe (Gymnasium und Gesamtschule) die Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1 in die Schule. Sollten zu diesem Zeitpunkt darüber hinaus räumliche und personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen, ist die Beschulung weiterer Lerngruppen bzw. Jahrgangsstufen möglich. In den Weiterbildungskollegs kommen die Studierenden des fünften Semesters hinzu, die im Herbst ihre Abiturprüfungen ablegen, ggfs. auch die des vierten Semesters
Ab dem 26. Mai 2020, dem Tag nach dem Haupttermin der Abiturprüfungen, kommen an den Schulformen mit gymnasialer Oberstufe Schülerinnen und Schüler aus allen Jahrgangstufen im Rahmen der vorhandenen personellen und räumlichen Kapazitäten im annähernd gleichen Umfang bis zum Ende des Schuljahres dazu
Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote und Hygienevorschriften werden in der Regel zur Teilung von Klassen, Kursen und Lerngruppen führen. Dass dafür an den Schulen unterschiedlich viele Lehrkräfte für den Präsenzunterricht zur Verfügung stehen, ist uns allen bewusst. Ähnliches gilt für die Raumsituation
Für eine Ausweitung des Unterrichts an den allgemeinbildenden weiterführenden Schulen bis zu den Sommerferien gelten folgende Vorgaben:
Der Präsenzunterricht soll in den kommenden Wochen auch dazu dienen, den wichtigen Beziehungskontakt zwischen Schülerinnen und Schüler und Lehrkräften zu sichern und damit auf die jeweiligen Bedürfnisse der Schülergruppen in den Zeiten von Corona einzugehen. Zudem soll er dazu beizutragen, die Möglichkeiten eines Lernens auf Distanz zu verbessern und entsprechende Grundlagen dafür zu optimieren
Ab Montag, 11. Mai 2020, werden tageweise rollierend alle Jahrgänge der Grundschule wieder unterrichtet. Um allen Schülerinnen und Schülern auch in dieser außergewöhnlichen Zeit einen gleichen Zugang zur Schule zu ermöglichen, bedeutet dies: Pro Wochentag wird ein Jahrgang in der Schule unterrichtet; am Folgetag der nächste Jahrgang
Unter Berücksichtigung der Feiertage werden die Schulleitungen sicherstellen, dass alle Jahrgänge bis zum Ende des Schuljahres in möglichst gleichem Umfang unterrichtet werden.
UNTERRICHT AN FÖRDERSCHULEN AB DEM 11.05.2020
PRÄSENZ-UNTERRICHT FÜR ABSCHLUSSKLASSEN AN WEITERFÜHRENDEN SCHULEN AB DEM 23.04.2020
Auf der Grundlage des am 16. April 2020 gefassten Beschlusses der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder plant das Ministerium für Schule und Bildung eine vorsichtige und gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen. Der Unterricht wird schrittweise wieder aufgenommen, in NRW bereits ab dem 23. April.
WICHTIGE LINKS ZU WEITEREN INFOS
>>> Hier geht's zu den aktuellen Verordnungen des Landes NRW
>>> https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie
>>> https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200505_coronabetrvo_ab_07.05.2020.pdf
BERUFSSCHULE - NEUE VERORDNUNG AB 29.04.2020 GÜLTIG:
>>> Zur neuen Allgemeinverodrnung
INFORMATIONEN ZU DEN SCHULRECHTLICHEN ÄNDERUNGEN (Stand: 07.05.2020)
Der Landtag hat am 30. April das Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2020 (Bildungssicherungsgesetz) verabschiedet. Es wurde am gleichen Tag im Gesetz- und Verordnungsblatt (Nummer 16a) verkündet und ist am Tag darauf in Kraft getreten.
Das Gesetz gilt nur für das Schuljahr 2019/2020 und soll einen ordnungsmäßen Abschluss dieses Schuljahres unter den aktuellen Bedingungen der Corona-Pandemie ermöglichen. Es bestimmt daher:
Die Änderungen des Schulgesetzes haben den Weg dafür freigemacht, die Einzelheiten nunmehr in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen zu regeln. Dazu hat Schulministerin Yvonne Gebauer am 1. Mai 2020 mit Zustimmung des Ausschusses für Schule und Bildung die Verordnung zur befristeten Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz NRW erlassen (Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16b). Sie ist ebenso wie das Bildungssicherungsgesetz im Internet allgemein zugänglich:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_liste?anw_nr=6&jahr=2020&sg=0&val=&ver=0&menu=1
Das Ministerium hat sich dabei von folgenden Überlegungen leiten lassen:
Das im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2019/2020 verkürzte Unterrichtsangebot und die womöglich geringere Zahl der tatsächlich geschriebenen Klassenarbeiten erlauben keine förmlichen Versetzungsentscheidungen, wie sie sonst in den meisten Schulformen und Jahrgangsstufen üblich sind. Die Klassenkonferenz soll aber den Verbleib in der bisherigen Klasse empfehlen, wenn eine Schülerin oder ein Schüler dadurch besser gefördert werden kann. Die letzte Entscheidung ist Sache der Eltern oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler.
Abweichend davon kann eine Schülerin oder ein Schüler einen Abschluss oder eine Berechtigung allein dann erwerben, wenn die Leistungsanforderungen auch erfüllt sind. Verbesserungsprüfungen und Nachprüfungen über das gewohnte Maß hinaus sollen es aber erlauben, den Abschluss oder die Berechtigung dennoch nachträglich zu erwerben.
Nicht alle Prüfungen können in dem vorgesehenen Format organisiert werden.
Schließlich kann es erforderlich sein, aus Gründen des Infektionsschutzes von Verfahrensvorschriften wie der Zusammensetzung von Konferenzen abzuweichen. Die Teilnahme von Gästen an Prüfungen ist daher nicht zugelassen.
Nach Umfang und Sprache wird Ihnen die Verordnung möglicherweise sehr technisch vorkommen. Es liegt daran, dass sie sich auf nicht weniger als zehn Ausbildungs- und Prüfungsordnungen erstreckt. Für Sie als Schulleiterinnen und Schulleiter sind aber nur die jeweiligen Artikel der Verordnung für „Ihre“ Schulformen zu beachten.
Hinweise für einzelne Schulformen oder Schulstufen
In der Grundschule (Artikel 1 der Verordnung) geht es allein um befristete Sonderregelungen zu Versetzungen, Zeugnissen und Wiederholungen in § 8a AO-GS.
Umfangreicher sind die Sonderregelungen für die Sekundarstufe I (Artikel 2). Sie erstrecken sich über die für die Grundschule genannten Themen hinaus auf das Verfahren am Ende der Erprobungsstufe (§ 44 b), das Prüfungsverfahren in der Klasse 10 (§ 44d), auf Fragen der Leistungsbewertung (§ 44e), auf Nachprüfungen und Verbesserungsprüfungen (§ 44f).
Auch die Vorschriften der APO-S I für das Abschlussverfahren in der Klasse 10 (ZP 10) und im Bildungsgang der Realschule an Weiterbildungskollegs gelten in diesem Schuljahr nicht. Es gibt keine landeseinheitlich gestellten Prüfungsaufgaben und keine mündlichen Prüfungen. Stattdessen werden schriftliche Prüfungsarbeiten geschrieben, die von den Lehrerinnen und Lehrern in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gestellt werden. Sie können den tatsächlich erteilten Unterricht besser berücksichtigen, als es bei landesweit gestellten Aufgaben der Fall wäre. Die Noten in Deutsch, Mathematik und Englisch beruhen wie die Noten in allen anderen Fächern auf den Leistungen im gesamten Schuljahr; sie werden nicht so gewichtet, wie es sonst in § 32 Absatz 3 APO- S I bestimmt ist. Für die Termine der schriftlichen Prüfungsarbeiten wird es keine vom Ministerium bestimmten Termine geben.
Zu den Abschlussverfahren bereitet das Ministerium derzeit weitere Informationen für die Schulen vor.
Bei den Leistungsbewertungen (§ 44e APO- S I) beachten Sie vor allem Absatz 1. Der Absatz 2 erstreckt sich auf Leistungsbewertungen im laufenden Schuljahr.
Durch eine Nachprüfung und eine Verbesserungsprüfung (§ 44f APO- S I) kann eine Zeugnisnote um nicht mehr als eine Notenstufe verbessert werden. Es gibt aber zwei Unterschiede zu den sonst geltenden Regelungen: Eine Nachprüfung am Ende der Klasse 10 kann sich ausnahmsweise auch auf Deutsch, Mathematik und Englisch erstrecken. Auch ist anders als sonst die Teilnahme an Nachprüfungen in mehr als einem Fach möglich.
In den Gesamtschulen und den Sekundarschulen können Schülerinnen und Schüler beim Übergang ab Klasse 7 eine Verbesserungsprüfung ablegen, damit sie am Unterricht auf der Erweiterungsebene teilnehmen können (§ 44f Absatz 2 APO-S I).
Gymnasiale Oberstufe, Berufliches Gymnasium, Bildungsgänge Abendgymnasium und Kolleg
In der gymnasialen Oberstufe entfällt in diesem Schuljahr die landeseinheitlich gestellte Klausur am Ende der Einführungsphase. Zur größeren Flexibilität bei der Leistungsermittlung kann in der gymnasialen Oberstufe, im Weiterbildungskolleg in der Einführungsphase und dem ersten Jahr der Qualifikationsphase, im Beruflichen Gymnasium in den Klassen 11 und 12 die in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen bestimmte Zahl der Klausuren auf jeweils eine (pro Fach) verringert werden. Die Schule entscheidet anhand der organisatorischen Möglichkeiten und Umstände im Einzelfall, ob Leistungsnachweise nachzuholen sind, die Schülerinnen und Schüler aus von ihnen nicht zu vertretenden Gründen nicht erbracht haben.
Eine verpflichtende Abweichungsprüfung findet bei der Abiturprüfung nicht statt. Von dem Grundsatz zur gleichwertigen Bildung der Kursabschlussnote aus den Endnoten beider Beurteilungsbereiche kann in diesem Jahr zugunsten der Schülerin oder des Schülers abgewichen werden.
Schülerinnen und Schüler der Einführungsphase und der Klasse 11 des Beruflichen Gymnasiums gehen in diesem Schuljahr ohne Versetzung in die Qualifikationsphase über oder werden unabhängig von der Erfüllung der Leistungsanforderungen am Weiterbildungskolleg zum nächsthöheren Semester zugelassen.
In der gymnasialen Oberstufe werden die Möglichkeiten einer Nachprüfung zum Erwerb von Abschlüssen der Sekundarstufe I erweitert. Schließlich wird auch Vorsorge für Fälle getroffen, in denen Leistungen nicht bewertet werden können.
Auch für die weiteren Bildungsgänge des Berufskollegs gilt, dass Schülerinnen und Schüler selbst dann in die nächsthöhere Klasse oder Jahrgangsstufe versetzt werden, wenn die Leistungsanforderungen einer Klasse oder Jahrgangsstufe nicht erfüllt sind. Der Erwerb eines Abschlusses oder einer Berechtigung setzt aber in allen Fällen die Erfüllung der jeweiligen Leistungsanforderungen voraus. Im Interesse der Schülerinnen und Schüler sind allerdings auch hier Nachprüfungen unter erleichterten Voraussetzungen möglich.
Zusätzlich zu den allgemeinen Regelungen zur Leistungsbewertung gelten in einigen Fällen bildungsgangspezifische Regelungen, zum Beispiel bei Berufsabschlussprüfungen und bei Fachhochschulreifeprüfungen. Diese treffen auch Vorsorge für den Fall, dass Prüfungsverfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können.
RUHEN DES UNTERRICHTS IN DER CORONA-KRISE
Alle Schulen im Land Nordrhein-Westfalen wurden zum 16.03.2020 bis zum Beginn der Osterferien durch die Landesregierung geschlossen. Ab dem 23.04.2020 wird der Unterricht schrittweise wieder aufgenommen (s.o.).
Lernen findet voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres für die Schülerinnen und Schüler weiterhin auch zu Hause statt, sofern ihre Eltern keinen Anspruch auf Notbetreuung haben.
Für Schülerinnen und Schüler in der dualen Ausbildung sowie in Praktika beschränken sich die Maßnahme auf den Ausfall des Unterrichts.
Die Einstellung des Schulbetriebes darf nicht dazu führen, dass Eltern, die in unverzichtbaren Funktionsbereichen - im Gesundheitswesen, in Bereichen der öffentlichen Ordnung, der Ver- und Entsorgung oder anderer wichtiger Infrastruktur – arbeiten, wegen der Betreuung ihrer Kinder im Dienst ausfallen. Deshalb muss in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Betreuungsangebot vorbereitet werden. Hiervon werden insbesondere die Kinder in den Klassen 1 bis 6 erfasst.
DIENSTPFLICHTEN UND ERREICHBARKEIT VON SCHULLEITUNGEN, LEHRERINNEN UND LEHRERN
Das Ruhen des Unterrichtsbetriebes für alle oder einen Teil der Schülerinnen und Schüler entbindet die Schulleitungen und die Lehrkräfte nicht von den bestehenden Dienstpflichten. Lehrkräfte erfüllen ihre Dienstaufgaben, soweit möglich, am heimischen Arbeitsplatz. Es muss in jedem Fall eine Erreichbarkeit der Schulleitungen und der Lehrkräfte sichergestellt werden.
ABSCHLUSSPRÜFUNGEN IN NRW VERSCHOBEN
Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Es gibt einen neuen Zeitplan für die schulischen Abschlussprüfungen in NRW.
>>> Zur Pressemitteilung des Landes vom 27.03.2020
Zentralabitur in der gymnasialen Oberstufe und an Beruflichen Gymnasien:
Regelungen für die schriftlichen Prüfungsarbeiten in den Fächern Deutsch, Englisch, Mathematik am Ende der Klasse 10 im Schuljahr 2019/2020 für alle Schulformen und Bildungsgänge, die im Regelfall an den Zentralen Prüfungen 10 teilnehmen:
Aufgrund der besonderen Situation wird in diesem Jahr auf das in §12 Absatz 3 SchG gesetzlich verankerte Abschlussverfahren (ZP 10) in der üblichen Form verzichtet. An die Stelle der schriftlichen Prüfung mit landeseinheitlichen Aufgaben tritt eine von den Lehrkräften in den Fächern Deutsch, Englisch und Mathematik erstellte schriftliche Prüfungsarbeit. Diese soll sich einerseits an den Vorgaben für die ZP 10 orientieren, sich andererseits aber auch stärker auf den tatsächlich erteilten Unterricht beziehen.
Diese Prüfungsarbeiten in den Fächern Deutsch, Englisch und Mathematik sollen sich an folgenden Rahmenbedingungen orientieren:
Die Prüfungsarbeiten prüfen nicht nur Inhalte und Kompetenzen aus der vorausgegangenen Unterrichtssequenz, sondern berücksichtigen - so wie es bei der ZP10 üblich ist - unterschiedliche Inhalte und Kompetenzen, die im Verlauf der SI (schwerpunktmäßig in den Jahrgangsstufen 9 und 10) erworben wurden.
Die Aufgaben orientieren sich an den ZP10-Vorgaben der Fächer und an den Formaten der schriftlichen ZP10-Prüfungen für den zweiten Prüfungsteil, d. h. insbesondere
Zudem wird der in den drei Fächern in der Klasse tatsächlich erteilte Präsenzunterricht berücksichtigt.
Die Durchführung und Umsetzung soll sich an folgenden Rahmenbedingungen orientieren:
Unabhängig von diesen Vorgaben hinsichtlich der schriftlichen Prüfungsarbeit weise ich auf § 44e Absatz 2 der Verordnung zur Änderung der APO-SI für das Schuljahr 2019/2020 hin. Danach gilt, dass im Rahmen der für die Klasse 10 (aber auch der Klasse 9) vorzunehmenden Leistungsbewertungen den Schülerinnen und Schülern auf Wunsch und im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten Gelegenheit zu zusätzlichen schriftlichen, mündlichen oder praktischen Leistungen mit dem Ziel der Notenverbesserung zu geben ist und die Schülerinnen und Schüler entsprechend zu beraten sind.
Auf dem Bild: Frau macht Notiz. Text im Bild: Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, Schulen. Foto: bonnontawat, freepik.com