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Timestamp: 2016-10-28 01:57:40
Document Index: 50611818

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH-Beschluss erfordert Wechsel im IVG-Vorstand | Immobilien | Haufe
15.05.2012 | Personalie
BGH-Beschluss erfordert Wechsel im IVG-Vorstand
Frank F. Beelitz übernimmt bis zur Wahl von Stefan Jütte vorübergehend den Vorsitz im IVG-Aufsichtsrat. Die Nichtigkeit der Wahl von Detlef Bierbaum im Mai 2010 ist nach Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) rechtskräftig.
Der BGH hat mit seinem am 9. Mai verkündeten Beschluss die von IVG eingelegte Beschwerde gegen eine Nichtzulassung der Revision gegen ein Urteil des OLG Köln zurückgewiesen. Damit wird eine Entscheidung des OLG Köln aus dem Jahr 2011 rechtskräftig, mit der die erneute Wahl von Detlef Bierbaum in den Aufsichtsrat der Gesellschaft am 20. Mai 2010 für nichtig erklärt wird.Damit gehört Bierbaum, der die Niederlegung seines Mandats zum Ablauf der Hauptversammlung 2012 angekündigt hatte, nicht mehr dem Aufsichtsrat der IVG Immobilien AG an. Hintergrund der Entscheidung ist die seinerzeitige Klage eines Aktionärs der IVG Immobilien AG, der sich in seinem Auskunftsrecht während der Hauptversammlung 2010 verletzt sah.
Das Landgericht Köln hatte die Anfechtungsklage des Aktionärs in vollem Umfang abgewiesen. Auf Berufung des Klägers hatte das OLG Köln der Klage sodann teilweise stattgegeben. Die IVG hält das erstinstanzliche Urteil für richtig und hat versucht, die Aufhebung des Urteils des OLG Köln durch den Bundesgerichtshof zu erreichen. Der BGH hat die Revision jedoch, ohne in der Sache zu entscheiden, nicht zugelassen.Noch-Postbank-Chef Jütte soll am 15. Mai übernehmenNeuer Aufsichtsratsvorsitzender wird vorübergehend der bisherige stellvertretende Vorsitzende Frank F. Beelitz, der in dieser Funktion auch die Hauptversammlung der IVG am 15. Mai 2012 leiten wird. Er gehört dem Aufsichtsrat seit dem Jahr 2008 an und wird nach der Hauptversammlung sein Amt an den scheidenden Postbank-Chef Stefan Jütte abgeben, dessen Wahl in den Aufsichtsrat auf der Hauptversammlung erfolgen soll.Die Entscheidung des BGH hat keinerlei Auswirkungen auf die in den vergangenen zwei Jahren durch den Aufsichtsrat der IVG Immobilien AG getroffenen Beschlüsse.Wechsel war bereits angestrebtDen angestrebten Wechsel von Bierbaum zu Jütte hatte die IVG bereits zu ihrer Bilanzpressekonferenz am 28. März dieses Jahres angekündigt. Bierbaum war insgesamt knapp acht Jahre Aufsichtsratsvorsitzender der IVG Immobilien AG.In seine Amtszeit fallen Entscheidungen, wie die Neuausrichtung des Geschäftsmodells zu einer integrierten Investmentplattform sowie der Aufbau von neuen Geschäftsfeldern durch Akquisition von Beteiligungen. Hierzu zählen insbesondere das Fondsgeschäft mit institutionellen Anlegern (IVG Institutional Funds) sowie der Bau und Betrieb von Kavernen (IVG Caverns).