Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=Generalanwalt%20beim%20EuGH&Datum=10.04.2018&Aktenzeichen=C-89/17
Timestamp: 2019-05-24 06:17:40
Document Index: 164763504

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 21', 'Art. 3', 'Art. 47', 'Art. 47']

Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-89/17 - dejure.org
https://dejure.org/2018,7913
Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-89/17 (https://dejure.org/2018,7913)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.04.2018 - C-89/17 (https://dejure.org/2018,7913)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. April 2018 - C-89/17 (https://dejure.org/2018,7913)
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Vorabentscheidungsersuchen - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Rückkehr eines Unionsbürgers in den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, nach Ausübung seiner Freizügigkeitsrechte in einem anderen Mitgliedstaat - Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der ein Familienangehöriger im weiteren Sinne eines Unionsbürgers ist - Entsprechende Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG - Art. 3 Abs. 2 Buchst. b - Verpflichtung zur Erleichterung der Einreise und des Aufenthalts des Lebenspartners, mit dem der Unionsbürger eine dauerhafte Beziehung eingegangen ist, nach Maßgabe der innerstaatlichen Rechtsvorschriften - Anfechtungsrecht - Umfang der gerichtlichen Überprüfung - Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Aufenthaltsrecht bei Partnerschaften: Prüfen und ablehnen erlaubt
51 Zum Verhältnis zwischen dem Grundsatz der Effektivität als eines der beiden Erfordernisse, die aus dem Konzept der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten folgen, und dem Grundrecht auf einen wirksamen Rechtsbehelf gemäß Art. 47 der Charta vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Banger (C-89/17, EU:C:2018:225, Nrn. 99 ff.).
86 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Banger (C-89/17, EU:C:2018:225, Nrn. 77 bis 80, 91 und 102 bis 107 sowie die dort angeführten Urteile und Schlussanträge), in denen dieser u. a. hervorhebt, dass "Umfang und Intensität der nach dem Effektivitätsgrundsatz erforderlichen gerichtlichen Kontrolle ... von Inhalt und Art der relevanten unionsrechtlichen Grundsätze und Vorschriften abhängig [sind], die durch die angefochtene nationale Entscheidung umgesetzt werden" (Nr. 102).
72 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Banger (C-89/17, EU:C:2018:225, Nrn. 77 bis 80, 91 und 102 bis 107 sowie die dort angeführten Urteile und Schlussanträge), in denen dieser u. a. hervorhebt, dass "Umfang und Intensität der nach dem Effektivitätsgrundsatz erforderlichen gerichtlichen Kontrolle ... von Inhalt und Art der relevanten unionsrechtlichen Grundsätze und Vorschriften abhängig [sind], die durch die angefochtene nationale Entscheidung umgesetzt werden" (Nr. 102).