Source: http://pc-spezialist-pforzheim.de/agb.php
Timestamp: 2018-01-21 23:59:07
Document Index: 70597540

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§13', '§13', '§ 478', '§ 9', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen PC SPEZIALIST Pforzheim
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma alcomp - PC SPEZIALIST Pforzheim
Sie gelten auch für alle künftigen Lieferungen, Leistungen und Angebote, auch wenn die Geltung nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart worden ist. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Leistungen gelten diese AGB als angenommen. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen unserer Kunden finden ausdrücklich keine Geltung.Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen widersprechen wir ausdrücklich.
Ihr Vertragspartner ist die Alcomp Alexander Schmidt,
Geschäftsführer Alexander Schmidt,
Berlinerstr. 2,
Bei Verträgen, die durch Internet-Handelsplattformen wie z.B. eBay zustande kommen, gelten die Bedingungen der jeweiligen Plattform. Ein Vertrag kommt insbesondere dann zustande wenn der Kunde bei Ablauf einer Auktion der Höstbietende ist, einen Artikel über die Funktion "Sofort-Kaufen" erwirbt oder einen Preisvorschlag abgibt, der innerhalb 48h angenommen wird. In allen anderen Fällen sind unsere Angebote stets freibleibend und unverbindlich, d.h. sie sind auf jeden Fall als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich per Auftragsbestätigung bestätigt werden oder konkludent durch die Lieferung der bestellten Ware angenommen werden. Es gilt dann der Lieferschein bzw. die Warenrechnung als Auftragsbestätigung. Bestellbestätigungen gelten nicht als Auftragsbestätigung.
Preislisten und andere Werbeunterlagen sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Transportkosten, sowie Frachtversicherung bei Paketversand ab Lager Pfozheim. Der Kaufpreis ist - sofern nicht anderweitig vereinbart per Vorkasse oder in bar bei Abholung zu entrichten.
Offensichtliche Rechen- bzw. Schreibfehler berechtigen uns zur Richtigstellung, auch bei schon erstellten und vom Kunden mit dem ursprünglichen Betrag beglichenen Rechnungen. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertrag beruht. Verzugszinsen werden mit 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, sofern sich der Kunde mit der Zahlung von früheren Lieferungen in Verzug befindet.
Gerät der Kunde in Verzug, ist die Fa Alcomp, Alexander Schmidt berechtigt nach vorheriger Mahnung die Ware zurückzunehmen, ggf. den Betrieb des Kunden zu betreten und die Herausgabe der Ware zu fordern. Die Fa. Alcomp Alexander Schmidt ist berechtigt, dem Kunden die Wegschaffung der Ware zu untersagen, bis der Kaufpreis beglichen ist.
Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen darauf schließen lassen, dass der Kaufpreisanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, sind wir berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist, vom Käufer nach unserer Wahl Zug um Zug Zahlung, entsprechende Sicherheiten oder Vorauskasse zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Rechnungen für bereits erfolgte Teillieferungen sofort fällig gestellt werden.
§ 4 Lieferzeiten, Sonderposten, Re-Marketing-Ware
Lieferfristen und –Termine sind nur verbindlich, wenn sie durch die Fa. Alcomp Alexander Schmidt schriftlich bestätigt sind. Lieferfristen beginnen ab Datum der Bestätigung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder ähnlicher nicht in unseren Machtbereich fallenden Ereignisse bewirken zunächst eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist, soweit diese Umstände nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Die genannten Umstände entbinden die Fa. Alcomp Alexander Schmidt für die Dauer der Behinderung von den einge-gangenen Lieferverbindlichkeiten. Dies gilt auch, wenn solche Hindernisse bei Zulieferern der Fa. Alcomp Alexander Schmidt oder deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung verlangen, ob er zurücktreten oder inner- halb angemessener Frist liefern will. Der Verkäufer selbst hat das Recht, auch ohne diese Anforderung nach angemessener Wartefrist vom Vertrag zurück zu treten. Erklärt sich der Verkäufer auf die Anforderung nicht unverzüglich, kann der Käufer zurücktreten. Schaden- rsatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit hinsichtlich seines eigenen Verschuldens und das seiner Erfüllungsgehilfen. Für das Verschulden seiner Vorlieferanten hat er nicht einzutreten. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, auf Verlangen eventuelle ihm gegen seinen Vorlieferanten zustehende Ansprüche an den Käufer abzutreten.
Im Falle einer Lieferverzögerung, die der Verkäufer zu vertreten hat, ist der Käufer verpflichtet, auf Verlangen des Verkäufers innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er weiterhin auf Lieferung besteht oder wegen der Verzögerung vom Vertragzurücktritt und/oder Schadenersatz statt der Leistung verlangt. Bei allen Sonderposten (Re-Marketing-Ware) erfolgt Lieferung stets nur, solange der Vorrat reicht, ist der Vorrat erschöpft, gilt die Leistung der Fa. Alcomp Alexander Schmidt als unmöglich und entbindet die Fa. Alcomp Alexander Schmidt von der Lieferverpflichtung. Wir werden den Kunden baldmöglichst über die Nichtverfügbarkeit der Ware unterrichten und Gegenleistungen baldmög- lichst erstatten. Weitergehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Alle Schadensersatzansprüche beschränken sich auf die Höhe des Kaufpreises der schadensursächlichen Artikel. Etwaige Folgeschäden, sofern sie nicht durch grobe Fahrlässigkeit unserer- seits entstanden sind, sind ausdrücklich nicht erstattungsfähig.
Der Kunde hat die Pflicht, die bestellte Ware abzunehmen, sofern diese nicht mit offenbaren technischen Mängeln behaftet ist. Verweigert der Kunde die Abnahmen der bestellten Ware, so kann die Fa. Alcomp Alexander Schmidt dem Kunden schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, mit der Erklärung, dass die Fa. Alcomp Alexander Schmidt nach Ablauf der Frist die Vertragserfüllung ablehnt. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist sind wir berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Kunde die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert oder offenkundig ist, dass er auch innerhalb der Nachfrist zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist. Verlangen wir Schadensersatz gemäß vorherigem Absatz, sobeträgt dieser 15% des vereinbarten Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.
Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller – auch künftiger – Forderungen des Verkäufers nebst Zinsen und Kosten unser uneingeschränktes Eigentum. Sie ist getrennt von anderer Ware zu verwahren. Bei laufender Rechnung sichert das vorbehaltene Eigentum die Saldenforderung des Verkäufers. Dies gilt insbesondre für juristische Personen des öffentlichen Rechts, für öffentlich rechtliche Sondervermögen und Kaufleute, bei denen der Kaufvertrag zum Betrieb eines Handelsgewerbes gehört.
Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zu versichern und versichert zu halten. Er tritt hiermit für den Versicherungsfall alle Ansprüche gegen den Versicherer bis zur Höhe unserer Forderung an uns ab. Bei Zugriffen Dritter auf Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Unterlässt er beides, stellt dies eine Vertragsverletzung dar, die zum Schadensersatz verpflichtet.
Der Kunde ist befugt, die gekaufte Ware in ordentlichem Geschäftsgang weiter zu veräußern oder zu verarbeiten, sofern wir hierfür schriftlich unsere Zustimmung erteilen. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird; die neue Sache wird Eigentum des Verkäufers.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag der Fa. Alcomp Alexander Schmidt. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
Der Verkäufer ermächtigt den Käufer widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Der Verkäufer wird von der eigenen Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen, auch gegenüber Dritten, nachkommt. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen; der Verkäufer ist ermächtigt, den Schuldner die Abtretung auch selbst anzuzeigen. Soweit der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, werden wir auf verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug oder anderweitiger Verletzungen seiner Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt – sind wir berechtigt, unbeschadet unserer sonstigen Ansprüche die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und nach schriftlicher Ankündigung mit angemessener Fristsetzung die Ware unter Anrechnung des Verwerterlöses auf den Kaufpreis durch freihändigen Verkauf bestmöglich zu verwerten. Sämtliche Kosten der Rücknahmen und der Verwertung des Vertragsgegenstandes trägt der Kunde. Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes durch die Fa. Alcomp Alexander Schmidt, für den Fall, dass der Kunde seinen Verpflichtung nicht nachkommt, bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, es handelt sich um ein Teilzahlungsgeschäft eines Nicht-Kaufmannes im Sinne des HGB. In diesem Falle finden die Vorschriften für Verbraucherkredite Anwendung.
Mit Zahlungseinstellung und / oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahren erlischt das Recht zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware ebenso wie die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen. Dies gilt nicht für die Rechte des Insolvenzverwalters.
§ 7 Gewährleistung / Transportschäden
Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt gegenüber Verbrauchern im Sinne des §13 BGB zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, beträgt sie ein Jahr.
Angebotene Waren sind grundsätzlich von gebrauchter Natur, es sei denn sie sind ausdrücklich anders gekennzeichnet. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter einer Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Übergabe der Ware, soweit nicht anders vereinbart.
Die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für Schadensersatzansprüche bleiben von den Regelungen des Absatzes 3 und 4 unberührt. Die Gewährleistung im Falle der Übernahme einer Gewährleistung für die Beschaffenheit der Ware oder im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Gleiches gilt für die Vorschriften der §§ 478, 479 BGB zum Rückgriff des Unternehmers gegen den Lieferanten. Soweit ein Gewährleistungsausschluss nicht greift gilt: Der Kunde ist nur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen, wenn er nach Mitteilung der Fa. Alcomp Alexander Schmidt eine angemessene Frist zur Nachbesserung oder Nachlieferung gesetzt hat und diese erfolglos abgelaufen ist oder die Fa. Alcomp Alexander Schmidt Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung verweigert. Ansprüche können nur anerkannt werden, wenn das defekte Gerät oder die defekte Komponente selbst vorgelegt wird. Ausgenommen von der Gewährleistung sin Schäden, die auf natürlichen Verschleiß,auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind, sowie Ver- und Gebrauchsmaterial an sich.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Veräußert der Kunde die von uns gelieferten Hardware oder Software an Dritte, ist es ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche (nachfolgend Schadensersatzansprüche) gegen uns, sowie gegenüber unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchen Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, insbesondere auch für indirekte oder Folgeschäden sind ausgeschlossen. Alle Schadensersatzansprüche beschränken sich auf die Höhe des Kaufpreises der schadensursächlichen Artikel. Etwaige Folgeschäden,sofern sie nicht durch grobe Fahrlässigkeit unsererseits entstanden sind, sind ausdrücklich nicht erstattungsfähig. Dies giltnicht, soweit zwingend gehaftet wird, insbesondere bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Soweit Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen bestehen, verjähren diese binnen eines Jahres nach Lieferung der Geräte, sofern die Ansprüche nicht auf Vorsatz beruhen.
§ 9 Servicebedingungen
Zur Prüfung ihrer Ansprüche ist eine Kopie der Kaufrechnung notwendig. Erbringen Sie diesen Nachweis nicht, erhalten Sie die Ware ggf. gegen eine Bearbeitungsgebühr umgehend zurück. Bei fehlenden Hersteller- und oder Identifizierungsetiketten verfallen jegliche Garantieansprüche des Kunden. Fehlerbeschreibung: Bei Geräten, die ohne genaue Fehlerbeschreibung („defekt“ oder „zur Reparatur“ ist nicht ausreichend) bei uns eintreffen hat die Fa. Alcomp Alexander Schmidt das Recht der Wahl zwischen Durchführung einer kostenpflichtigen Fehlerdiagnose oder der unreparierten Rücksendung gegen eine übliche Bearbeitungsgebühr.
Im Falle unberechtigter Beanstandungen (Kein Fehler feststellbar, Bedienungsfehler u.ä.) wird die Ware gegen eine Bearbeitungsgebühr entsprechend zurückgesendet oder eine Gutschrift abzgl. der entstandenen Kosten erstellt.
Fa. Alcomp
Fax: 07231 - 139707
E-Mail: info@alcomp.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzu- sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rück- sendung für Sie kostenfrei.
Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zuge- schnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. Zustandekommen des Vertrags Für das Zustandekommen des Vertrags und zu den Einzelheiten des Vertrags gelten die Bestimmungen der eBay AGB, insbesondere die §§ 10 ff. dieser Bestimmungen. Allgemeine Hinweise
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Fa. Alcomp Alexander Schmidt und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Abschluss des Vertrages zum Betrieb seines Handelsgewerbes, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Pforzheim. Für sämtliche gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Pforzheim. Der gleiche Gerichts- stand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Fa. Alcomp Alexander Schmidt ist berechtigt, bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden. Auf ausdrücklichen, schriftlichen Wunsch des Kunden, werden gespeicherte Daten umgehend gelöscht. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten zu verlangen.
Alle dargestellten Logos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Urheberrecht der ent- sprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts und Texte, welche Eigenentwicklungen der Fa. Alcomp Alexander Schmidt sind oder von dieser aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
Falls einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sind oder werden, undurch führbar sein sollten oder Fehler enthalten, tritt an deren Stelle die jeweilige gesetzliche Bestimmung. Zudem wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Stand: 09/2011