Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-06-2016-8C_238-2016
Timestamp: 2016-10-23 01:20:37
Document Index: 20012485

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE']

8C_238/2016 � � Urteil vom 16. Juni 2016
A.________, geboren 1965, hatte sich erstmals am 18. August 2003 unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle Luzern lehnte den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 27. Juli 2004 und Einspracheentscheid vom 11. Juli 2005 ab. Auf eine Neuanmeldung trat sie mit Verf�gung vom 17. Mai 2006 nicht ein und wies die dagegen erhobene Einsprache am 18. Juni 2007 ab. Nach einer weiteren Neuanmeldung holte die IV-Stelle ein Gutachten des Dr. med. B.________, Psychiatrie und Psychotherpie FMH, vom 4. Juli 2011 ein. Gest�tzt darauf lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 11. November 2011 ab.
Im Juli 2013 machte die Versicherte eine Verschlechterung geltend. Die IV-Stelle liess sie in der Medizinischen Abkl�rungsstelle MEDAS Zentralschweiz untersuchen (Gutachten vom 7. Januar 2015) und lehnte den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 16. April 2015 ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 23. Februar 2016 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei sie zu 50 Prozent zu berenten, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventualiter an die IV-Stelle Luzern zur�ckzuweisen.
Nach den vorinstanzlichen Feststellungen haben sich anl�sslich der MEDAS-Begutachtung keine neuen Befunde und Diagnosen ergeben, die auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdef�hrerin schliessen lassen.
3.1.�Hinsichtlich des somatischen Gesundheitszustandes bem�ngelt die Beschwerdef�hrerin, dass der MEDAS-Gutachter trotz etlicher Diagnosen eine 100-prozentige Arbeitsf�higkeit bescheinige. Es liegen jedoch keine Arztberichte vor, die auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit des Gutachtens zu begr�nden verm�chten; das kantonale Gericht hat sich dazu zutreffend ge�ussert (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
3.2.�Das kantonale Gericht hat erkannt, dass die Befunderhebung aus psychiatrischer Sicht und die Beurteilung des Psychostatus durch die MEDAS-Gutachterin wie auch durch den behandelnden Arzt nicht wesentlich abweichen vom Vorgutachter. Nach �bereinstimmender Einsch�tzung leide die Beschwerdef�hrerin an einer Schmerzst�rung. Die Vorinstanz hat insbesondere auch auf die Ausf�hrungen der Gutachterin abgestellt; danach seien die Beschreibung der F�higkeiten und des Aktivit�tsniveaus damals wie heute vergleichbar, woran ihre diagnostische Einsch�tzung (chronische Schmerzst�rung mit Angst im Vordergrund) nichts �ndere. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist eine Invalidisierung durch die Schmerzst�rung auch weiterhin nicht ausgewiesen (vgl. auch Urteile 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2; 9C_539/2015 vom 21. M�rz 2016 E. 4.1.3.1). Zur Beurteilung der geltend gemachten Arbeitsunf�higkeit zufolge dieser St�rung ist nunmehr BGE 141 V 281 massgeblich. Dabei hat sich jedoch an der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG nichts ge�ndert. Nach wie vor sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zu ber�cksichtigen. Es ist zu pr�fen, ob es der Versicherten objektiv zuzumuten ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen, und die materielle Beweislast liegt bei der rentenansprechenden Person (BGE 141 V 281 E. 3.7 S. 295 f., E. 6 S. 307 f.; vgl. auch E. 8 S. 309). Es wird beschwerdeweise nichts vorgebracht, was die vorinstanzliche Beurteilung der Arbeitsf�higkeit der Versicherten als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen liesse.
Mit dem kantonalen Gericht ist daher insbesondere auch in psychiatrischer Hinsicht auf das MEDAS-Gutachten abzustellen. Eine Invalidisierung durch die Schmerzst�rung und eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten Rentenablehnung vom 11. November 2011 kann nicht als ausgewiesen gelten.
Schliesslich stellt die neue Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen f�r sich allein keinen Neuanmeldungsgrund dar (BGE 141 V 585).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (zum Erfordernis der Nichtaussichtslosigkeit auch bei der unentgeltlichen Verbeist�ndung: Urteil 8C_258/2009 vom 24. August 2009 E. 7 mit Hinweisen). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.) nicht entsprochen werden.