Source: http://www.jurablogs.com/topic/markengesetz
Timestamp: 2018-02-25 10:25:29
Document Index: 151024103

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 3', '§ 83', '§ 83', '§ 16', '§ 83']

MARKENGESETZ - JuraBlogs
… Traubenzuckerhersteller Dextro Energy über eine Entscheidung des BGH freuen. In beiden Fällen ist die Auslegung des § 3 des Markengesetzes entscheidend: The post Nach BGH Entscheidung: Ritter Sport vorerst Sieger im Quadratstreit appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
… Das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat vor drei Monaten den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken – kurz: Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 64 Leser - June 9, 2017 5:00am
… Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat Anfang März den Entwurf des vollständig ausformulierten Gesetzestextes zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz veröffentlicht. Mit der Reform ist unter anderem die Einführung einer nationalen Gewährleistungsmarke und eine Gebührenneuregelung geplant. The post…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 62 Leser - April 20, 2017 5:00am
… häufig ein Zuordnungsgrad von mehr als 50 % gefordert. Vor- und Nachteile der Benutzungsmarke Vorteile Nachteile Erlangung von Markenschutz trotz versäumter Eintragung (z.B. als Registermarke) Auch eine Geruchs- oder Geschmacksmarke könnte grundsätzlich als Benutzungsmarke geführt werden (Problem: Nachweis der Verkehrsgeltung ist äußerst…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 92 Leser - July 22, 2016 9:43am
… Markeneintragung? Die Grundgebühr für die Markenanmeldung beträgt mindestens 300,- EUR (bei elektronischer Anmeldung 290,- EUR) und umfasst die Anmeldung der Marke in bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Die Anmeldung für jede weitere Klasse kostet 100,- EUR. Bei den Anmelde- und Klassengebühren handelt es sich um Antragsgebühren, die mit der…
… Fragestellung zum Thema “Markenrechte & Adwords” beschäftigt: Kann ein Markeninhaber die AdWords-Anzeigen von Dritten einfach durch eine Google-Markenbeschwerde ausschalten? Der BGH sagt an dieser Stelle “Jein”. Was genau damit gemeint ist und ob etwa eine unlautere geschäftliche Handlung in der Einlegung einer Markenbeschwerde bei Google liegen kann…
… unzulässig sind. Chapeau! Das sehe ich genauso! Wer LUST hat, mag auf den obigen Link klicken. Dieser Eintrag wurde geschrieben in straf-news und getaggt mit BGH, Bundespatentgericht, erotische Rechtsfragen, FengShui, lto, Markengesetz, Rainer Pohlen. Speicher diesen Link.…
… 1. Art. 3 Abs. 1 Buchst. e erster Gedankenstrich der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass das in dieser Bestimmung vorgesehene Eintragungshindernis auf ein Zeichen anwendbar ist, das ausschließlich aus der Form einer Ware…
… Nr. 1 MarkenG begründen kann (bejahend Büscher in Bü-scher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 83 MarkenG Rn. 27; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 83 Rn. 47; allgemein Zöller/Lückemann, ZPO, 30. Aufl., § 16 GVG Rn. 3; aA Knoll in Ströbe-le/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 83 Rn. 31, 36 und 60…
Michael Horak/ Markenrechte-Blogin Markenrecht- 38 Leser - September 17, 2014 9:30am
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