Source: http://www.familienrecht-allgaeu.de/de/unterhaltsberechnung.html
Timestamp: 2017-02-22 15:13:04
Document Index: 315183939

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1605', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Einkommen | Dr. Schröck | Fachanwalt für Familienrecht
EINKOMMENund Unterhaltsanspruch ...
UNTERHALTSANSPRÜCHEim Überblick ...
Einkommensdebatte: "Was ist das unterhaltsrelevante Einkommen?"
Das sog. unterhaltsrelevante Einkommen ist der zentrale System- und -> Rechenbaustein für jeden -> Unterhaltsanspruch. Doch Sie können lange suchen: Sie werden an keiner Stelle im 5. Buch des BGB (-> Familienrecht) eine Erklärung des Begriffs "Einkommen" finden. Das macht den Zugang zum -> Unterhaltsrecht nicht gerade einfach. Selbst Profis benötigen jahrelange Routine und den vollen Überblick über die Einkommensdebatte, um das unterhaltsrelevante Einkommen für den Unterhaltsanspruch richtig zu ermitteln. Debatten um das unterhaltsrelevanten Einkommensbegriff erscheinen schier unendlich. Viele -> Unterhaltsverfahren erklären sich damit, weil zwischen den Anwälten kein Konsens in der Einkommensdebatte gefunden wird. Selbst Richter machen hier Fehler. Nennen Sie uns ein BGH-Urteil, das der Vorinstanz vollumfänglich Recht gibt, und wir werden Ihnen ausdrücklich gratulieren. Ohne -> professionelle Hilfe werden Sie bei der Feststellung des unterhaltsrelevanten Einkommens zum richtigen Ergebnis finden. Nicht umsonst sieht der Gesetzgeber in Unterhaltsverfahren einen -> Anwaltszwang vor.
EINKOMMEN im Prüfungsschema zum Unterhalt ...
WEGWEISER zur Einkommensermittlung ...
UNTERHALTSBERECHNUNGWarum sollte der Unterhalt professionell berechnet werden? ...
Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht ♦ Dr. Jörg Schröck - zur Person ...♦ Fachanwaltskanzlei - zur Homepage ...♦ Unterhaltsberechnung vom Fachanwalt ...♦ Beratung vom Fachanwalt ...♦ Telefon & E-Mail ...
Wegweiser zum "Einkommen"
♦ Prüfungsschema zum Unterhalt & Einkommen ...♦ Die Schritte zum Einkommen ...♦ Korrekturen des Einkommens ...♦ Zeitraum des Einkommens ...♦ OLG-Leitlinien zur Einkommensermittlung ...♦ Formular zur Ermittlung des Einkommens in der Praxis ...♦ Auskunft zum Einkommen ...
I. Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens
WEGWEISER zum EINKOMMEN Das unterhaltsrelevante Einkommen (für Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner gleichermaßen) wird beim -> Verwandtenunterhalt in -> drei Schritten ermittelt. Beim -> Ehegattenunterhalt kommt als -> vierter Schritt die Bereinigung des Einkommens um den -> Erwerbstätigenbonus hinzu.
Merksätze zum "unterhaltsrelevanten Einkommen"
Die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens gelingt am besten, wenn in Schritten vorgegangen wird:
Schritt: Das reale Gesamteinkommen
Schritt: Das fiktive Einkommen
Schritt: Die Einkommensbereinigung
Schritt: Erwerbstätigenbonus
♦ Erster Schritt
Reale Einkünfte sind Einkünfte, die tatsächlich erzielt wurden. Das reale -> steuerrelevante Gesamtbruttoeinkommen ist Anknüpfungs- und Ausgangspunkt für die Unterhaltsberechnung. Über den Schritt der -> Einkommensbereinigung ermittelt sich das reale Nettoeinkommen. Dieses ist in der Regel das auf der zweiten -> Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch festzustellende -> bedarfsprägende unterhaltsrelevante Nettoeinkommen ist. Doch damit ist noch lange nicht die -> Einkommensdebatte voll erfasst oder gelöst. Jetzt beginnt das weite Feld möglicher unterhaltsspezifischer -> Korrekturen: mehr dazu -> HIER...).
♦ Zweiter Schritt
Die Unterhaltsermittlung ist geprägt von der Vielzahl möglicher -> Einkommenskorrekturen. Dies erschwert Laien den -> Zugang zum Unterhaltsrecht ungemein. Für die Bestimmung der Höhe eines Unterhaltsanspruchs sind nicht nur die -> realen Einkünfte maßgebend. Im Unterhaltsrecht gilt der Grundsatz der -> Einkommensoptimierung: Wer weniger Einkommen erzielt, als ihm zugemutet werden kann, dem wird u.U. dieses erzielbare (-> fiktive) Einkommen zugerechnet. Wenn er oder sie nicht so viel arbeitet, wie er so sie aus unterhaltsrechtlicher Sicht sollte (-> Erwerbsobliegenheit), dann wird für die Unterhaltsberechnung ein -> fiktives Einkommen und nicht nur das -> reale Einkommen berücksichtigt. Hauptanwendungsgebiet für -> fiktive Einkünfte sind die Prüfungsebenen -> "Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten" und -> "Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen".
♦ Dritter Schritt
"Weniger Unterhalt mit legalen Abzügen!" - Dieser Schritt zur Reduzierung, d.h. -> Bereinigung des unterhaltsrelevanten Einkommens, beschäftigt in der Praxis Unterhaltsgläubiger wie Unterhaltsschuldner am meisten. Dies mag u.a. auch daran liegen, dass der Einfluss von -> fiktiven Einkünften auf die Höhe eines Unterhaltsanspruch weit weniger bekannt ist, als die Minimierung des Einkommens durch möglichst weitreichende Abzüge vom realen Bruttoeinkommen. Welche unterhaltsrechtlichen Regeln für mögliche Abzugspositionen gelten, erfahren Sie -> HIER....
♦ Vierter Schritt
ERWERBSBONUS beim EHEGATTENUNTERHALT
Wenn es um Ehegattenunterhalt geht, ist wegen des -> Halbteilungsgrundsatzes das Gesamteinkommen der Ehegatten zu ermitteln. Ist zumindest einer der Ehegatten erwerbstätig, wird dessen Einkommen im vierten Schritt um den sog. -> Erwerbstätigenbonus bereinigt. Mehr dazu erfahren Sie -> HIER...
II. Einkommenskorrekturen
Korrekturen des Einkommens
nach unterhaltsspezifischen Kriterien
WEGWEISER zum EINKOMMEN
Das "unterhaltsrelevante Einkommen" ist nicht das Nettoeinkommen, was auf Ihrem Gehaltszettel ausgewiesen und ausbezahlt wird. Einigkeit besteht darüber, dass für die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens vom -> steuerrelevanten Gesamtbruttoeinkommen auszugehen ist. Doch wird es mit dem steuerlichen Einkommen nicht gleichgesetzt. Zahlreiche Korrekturen unterscheidlichster Art können in Betracht kommen. Das sog. "unterhaltsrelevante Einkommen" ist -> keine gesetzlich definierte Größe sonderm ein unbestimmter Rechtsbegriff. Das unterhaltsrelevante Einkommen unterliegt dem Einfluss zahlreicher unterhaltsspezifischer Wertungskriterien, die eine nicht endende -> Einkommensdebatte zur Folge hat. Eines der Hauptgründe für unterhaltsrechtliche Einkommenskorrekturen ist das sog. -> Loyalitätsprinzip. Um die unterhaltsrechtliche Einkommensdebatte so weit wie möglich einzudämmen, veröffentlichen die OLG`s für Ihre Gerichtsbezirke -> Leitlinien zur Einkommensermittlung. Sie dämmen zwar das mögliche Streitpotential um das unterhaltsrechtliche Einkommen ein, können es aber nicht beseitigen. Der -> BGH erklärt dazu, dass die Leitlinien nur Hilfsmittel ohne Gesetzeskraft sind. -> Unterhaltsrechner bieten keine Lösung, weil die Einkommenskorrekturen nicht in mathematische Algorithmen zu übersetzen sind. Der -> Wegweiser zur "Einkommenskorrektur" stellt eine Auswahl der wichtigsten Kriterien zusammen, die Abweichungen des unterhaltsrelevanten Einkommens vom steuerrelevanten Einkommen auslösen:
Wegweiser zu "Einkommenskorrektur"
Loyalitätsprinzip und Einkommen
Korrekturen des positiven Realeinkommens
Korrekturen des negativen Realeinkommens
Korrekturen mit Hilfe von fiktiven Einkünften
Korrekturen beim Unternehmergewinn
Korrekturen des Steuerabzugs
Korrekturen wegen mietfreiem Wohnen
Korrekturen nach Maßgabe der Erwerbsobliegenheit
III. Zeitraum des Einkommens
Unterhaltsrelevanter Zeitrahmen & Zukunftsprognose
♦ Zukunftsprognose
Das -> Unterhaltsrecht hat ein tatsächliches Problem. Dieses besteht darin, dass Unterhaltsansprüche den künftigen Unterhaltsbedarf des Unterhaltsgläubigers sichern sollen, ohne wirklich zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in Zukunft entwickeln und ob der Unterhaltsschuldner leistungsfähig bleibt. Was ist vor diesem Hintergrund das unterhaltsrelevante Einkommen, dass einer Unterhaltsberechnung zu Grunde gelegt wird? Um einen möglichst realitätsgerechten Unterhaltsanspruch zu ermitteln, muss eine realitätsgerechte Zukunftsprognose zum Einkommen erfolgen. Mehr dazu erfahren Sie -> HIER...
♦ Fehlerhafte Zukunftsprognose
ABÄNDERUNGSVERFAHRENKorrektur falscher Zukunftsprognosen
Ist das Bemühen um eine möglichst korrekte Prognose noch so groß, kann die Zukunft -> Prognosefehler zeigen. Prognosefehler können -> Abänderungsverfahren erforderlich machen. Eine Überprüfung, ob der Unterhalt nicht mehr stimmt, ermöglichen -> Auskunftsansprüche über Einkommensveränderungen. Der Auskunftsanspruch nach § 1605 Abs.1 BGB entsteht im Rythmus von -> zwei Jahren immer wieder neu. Mit anderen Worten: alle zwei Jahre können immer Wirder Überprüfungen stattfinden, ob sich die Bemessungsgrundlagen des Unterhalts verändert haben und deshalb eine Unterhaltsabänderung angezeigt ist. IV. Auskunft zum Einkommen
Wie erhält man Auskünfte zum unterhaltsrelevanten Einkommen?
WEGWEISER - AUSKUNFT Der Wegweiser zeigt, wie man an Informationen zum unterhaltsrelevanten Einkommen & Vermögen gelangt.
V. Leitlinien zum Einkommen
Leitlinien & Tabellen
Die Hilfsmittel zum Unterhaltsrecht
SÜDDEUTSCHE LEITLINIEN (SüdL)zur Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens im süddeutschen Raum
Für die Frage, wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt wird, bietet die -> Düsseldorfer Tabelle keine Hilfe (siehe dort Anmerkung A.3 und 4.). Um einer ausufernden Diskussion zu Fragen des unterhaltsrelevanten Einkommens vor den Instanzgerichten entgegenzuwirken (-> Einkommensdebatte), haben die übergeordneten Familiensenate für ihren jeweiligen OLG-Bezirk Richtlinien veröffentlicht, wobei diese sich wiederum an der Rechtsprechung des BGH orientiert. Bundesweit einheitliche Richtlinien gibt es nicht. Unsere Darstellungen basieren auf den -> Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL), die sich mit dem unterhaltsrelevanten Einkommen unter Ziff. 1 bis 10 SüdL beschäftigen. Außerhalb Süddeutschland gelten wiederum für jeden OLG-Bezirk andere Richtlinien.
BGH, Urteil vom 18.04.2012 - XII ZR 66/10, Rn. 18Tabellen & Leitlinien sind Hilfsmittel (Zitat) "Der Senat hat die dem Ziel einer gleichmäßigen Anwendung des Unterhaltsrechts zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "angemessenen Unterhalts" dienende Festlegung der Unterhaltsbemessung in Unterhaltstabellen und -leitlinien grundsätzlich als in tatrichterlicher Verantwortung liegend gebilligt (vgl. Senatsurteil vom 19. Juli 2000 - XII ZR 161/98 - FamRZ 2000, 1492 mwN). Dazu gehört neben der Bestimmung der Bedarfssätze auch die damit im Zusammenhang stehende Festlegung, auf welchen Durchschnittsfall diese zugeschnitten sind, sofern gewährleistet ist, dass die Besonderheiten des Einzelfalls beachtet werden (vgl. auch Senatsurteil BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189 Rn. 17 ff.)."
Unterhaltsrelevantes Vermögen ...
Patchwork & Einkommen ...
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