Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=WRP%202014,%201307
Timestamp: 2020-07-15 09:51:53
Document Index: 281549234

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

https://dejure.org/2014,26641
BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13 (https://dejure.org/2014,26641)
BGH, Entscheidung vom 10.04.2014 - I ZR 43/13 (https://dejure.org/2014,26641)
BGH, Entscheidung vom 10. April 2014 - I ZR 43/13 (https://dejure.org/2014,26641)
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Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent bezüglich der ...
- nickelfrei -, Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für \nickelfreie\ Schmuckwaren, konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent ...
Wettbewerbsverhältnis zwischen Schutzrechtsinhaber und Vertreiber eines vom Schutzrecht erfassten Produkts
WRP 2014, 1307
Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist daher anzunehmen, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann, wobei nicht ausreichend ist, wenn die Maßnahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft und zwar eine Beeinträchtigung vorliegt, es aber an jeglichem Konkurrenzmoment im Angebots- oder Nachfragewettbewerb fehlt (BGH…, Urteil vom 26.01.2017, I ZR 217/15 = GRUR 2017, 918, Rn. 16 - Wettbewerbsbezug; BGH…, Urteil vom 19.04.2018, I ZR 154/16 = NJW 2018, 3640, Rn. 17 - Werbeblocker II; BGH, Urteil vom 10.4.2014, I ZR 43/13 = GRUR 2014, 1114 Rn. 24-32 - nickelfrei; st. Rspr.).
LG Köln, 30.04.2020 - 33 O 114/17
OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 6 W 117/19