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Timestamp: 2020-04-09 23:39:35
Document Index: 296036822

Matched Legal Cases: ['§ 536', '§ 536', '§ 566', '§ 566', '§ 26', '§ 351', '§ 26', '§ 27', '§ 23', '§ 28', 'Art. 12', 'Art. 12', '§ 281', '§ 281', '§ 132', '§ 20', '§ 25', '§ 25', '§ 551', '§ 794', '§ 794', '§ 551', '§ 232', '§ 13', '§ 41', '§ 9', '§ 2', '§ 2', '§ 24', '§ 18', '§ 15', 'Art. 137', '§ 9', '§ 9', '§ 15']

Sachmangel bei drohendem behördlichen Nutzungsverbot
Begriff BGB § 536 Allein der Umstand, dass die Behörde wegen einer unzulässigen Nutzung eines Gewerbeobjekts ein Verfahren eingeleitet hat, vermag einen Mangel des Mietobjekts i. S. d. § 536 BGB nicht zu begründen; dem Mieter ist es grundsätzlich zuzumuten, die behördliche Maßnahme auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. (Leitsatz der Redaktion) Zwischen den Parteien bes...mehr
Begriff BGB § 566 Bei fehlender Identität zwischen Vermieter und Veräußerer ist § 566 Abs. 1 BGB entsprechend anwendbar, wenn die Vermietung des veräußerten Grundstücks mit Zustimmung und im alleinigen wirtschaftlichen Interesse des Eigentümers erfolgt und der Vermieter kein eigenes Interesse am Fortbestand des Mietverhältnisses hat (Abgrenzung zu Senatsurteil v. 22.10.2003,...mehr
Rz. 3 Durch die Regelung sollen entsprechend der bisherigen langjährigen Praxis der Sozialversicherungsträger insbesondere folgende Leistungen des Arbeitgebers, die während des Bezugs der genannten Entgeltersatzleistungen wie dem Krankengeld erbracht werden, von der Beitragspflicht in der Sozialversicherung ausgenommen werden: Zuschüsse zum Krankengeld, Verletztengeld, Überg...mehr
Jansen, SGB IV § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrec ... / 2.5.2 Erstattung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung
Rz. 8 Für die Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gilt nach § 351 Abs. 1 SGB III der § 26 Abs. 2 mit der Abweichung, dass sich der zu erstattende Betrag um den Betrag der Leistung mindert, der in der irrtümlichen Annahme der Versicherungspflicht gezahlt worden ist. § 27 Abs. 2 Satz 2 (Verjährung bei Beanstandung der Wirksamkeit von Beiträgen...mehr
Jansen, SGB IV § 23b Beitragspflichtige Einnahmen bei fl ... / 1 Allgemeines
Rz. 1a Grundsätzlich ist die Fälligkeit der an die Krankenkassen abzuführenden Gesamtsozialversicherungsbeiträge (vgl. § 28d) an die in dem für den Betrieb geltenden Abrechnungszeitraum geleistete Arbeit und das dafür zu beanspruchende Arbeitsentgelt gebunden. Nachdem mit dem Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen v. 6.4.1998 (BGBl. I S. 688...mehr
Gewerbeerlaubnis, Berufshaftpflicht und Fortbildungsverp ... / 1.8 Kann die Erlaubnis versagt werden?
Zunächst und grundsätzlich ist zu beachten, dass die Berufsfreiheit verfassungsrechtlich in Art. 12 Grundgesetz (GG) geschützt ist. Freilich aber ist der Rechtsverkehr auch vor unzuverlässigen Personen bzw. Gewerbetreibenden zu schützen, weshalb Art. 12 GG bereits eine Ausgestaltungsbefugnis durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes zulässt. Doch wegen der grundrechtlich ges...mehr
Begriff BGB §§ 281, 546, 546a Ein Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Verletzung der dem Mieter obliegenden Rückbaupflicht setzt eine an den Mieter adressierte konkrete Leistungsaufforderung voraus, aus der sich ergibt, welche konkreten Arbeiten vom Mieter verlangt werden. Außerdem ist eine Fristsetzung zur Erfüllung dieser Arbeiten gemäß § 281 Abs. 1 BGB erforderlic...mehr
Sommer, SGB V § 132f Versorgung durch Betriebsärzte / 2 Rechtspraxis
Rz. 3 Die Vorschrift verknüpft arbeitsmedizinische Vorsorge mit anderen in § 20i (Schutzimpfungen) und § 25 aufgeführten Gesundheitsuntersuchungen und der daraus folgenden präventionsorientierten Beratung. Durch § 25 ist der Anspruch der Versicherten auf Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung bevölkerungsmedizinisch bedeutsamer Krankheiten erweitert worden, sodass jetzt...mehr
Gewerbeerlaubnis, Berufshaftpflicht und Fortbildungsverp ... / 1.6 Wie wird die Erlaubnis beantragt?
Antragsteller ist der Verwalter entweder als Einzelunternehmer oder als juristische Person (z. B. Verwaltungs-GmbH), vertreten durch den Geschäftsführer bzw. Vorstand. Bei Personengesellschaften ist für jeden Geschäftsführungsberechtigten der Gesellschaft eine Erlaubnis erforderlich. Wechselt der Inhaber oder der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personengesellscha...mehr
Begriff BGB § 551; ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 5 Bei einer notariell beurkundeten Unterwerfung des Mieters unter die sofortige Zwangsvollstreckung wegen der laufenden Mieten (§ 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO) handelt es sich nicht um eine Sicherheit i. S. v. § 551 Abs. 1, 4, § 232 BGB. Der Umstand, dass der Wohnraummieter bereits eine Kaution von 3 Monatsmieten geleistet hat, führt daher nic...mehr
Tax Compliance Management System / 1 Hintergrund
"Das deutsche Steuerrecht mit seinen vielen Ausnahmen und Sonderregeln gilt als eines der kompliziertesten der Welt." Dieses Zitat spiegelt wohl eine sehr weit verbreitete Meinung über das deutsche Steuersystem wider. Doch was genau macht das deutsche Steuersystem so kompliziert und für viele undurchsichtig? Zum einen wäre da die Tatsache, dass es in Deutschland 40 verschied...mehr
Tax Compliance Management System / 5 Fazit
Durch die Einrichtung eines Tax Compliance Management Systems können zahlreiche Risiken minimiert oder sogar gänzlich vermieden werden. Es empfiehlt sich daher, für alle Unternehmen – unabhängig von Größe oder Branche – ein solches unter Berücksichtigung der unternehmensspezifischen Gegebenheiten zu implementieren. Dem Steuerberater kann dabei eine Vielzahl von Rollen und Auf...mehr
Leitsatz Wohnungen, die eine Wohnungsvermietungsge­sellschaft an Dritte zur Nutzung überlässt, gehören nur zum begünstigten Vermögen i.S. des § 13b Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Satz 2 Buchst. d ErbStG 2009, wenn die Gesellschaft neben der Vermietung im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Zusatzleistungen erbringt, die das bei langfristigen Vermietungen übliche Maß übersch...mehr
Tax Compliance Management System / 3.1 Verantwortlichkeit
In erster Linie stellt sich bei der Implementierung eines Tax Compliance Management Systems die Frage, in wessen Verantwortung das Projekt liegt bzw. wer dabei federführend ist. Das IDW sieht diese Verantwortung analog zur Verantwortung zur Einführung und Überwachung eines allgemeinen Compliance Management Systems klar bei den gesetzlichen Vertretern des Unternehmens. Kommt ...mehr
Räumung von Mieträumen gerichtlich durchsetzen / 3.2 Ankündigung
Kommt im Einzelfall eine Versorgungssperre in Frage, ist sie dem Mieter mit ausreichender Frist anzukündigen. Was hier noch als ausreichend anzusehen ist, wird in der Literatur unterschiedlich beantwortet. Einerseits werden 2 Wochen für ausreichend angesehen, andererseits wird vertreten, die Versorgungssperre müsse mit einer Frist von 2 Monaten angekündigt werden. Einschlägi...mehr
Voraussetzungen für ein Termingeschäft bei Leerverkäufen
Leitsatz 1. Ein auf Differenzausgleich gerichtetes Devisentermingeschäft kann auch vorliegen, wenn das Gegengeschäft dem Eröffnungsgeschäft nachfolgt. Jedoch müssen beide Geschäfte derart miteinander verknüpft sein, dass der auf die Realisierung einer positiven oder negativen Differenz aus Eröffnungs- und Gegengeschäft gerichtete Wille der Vertragsbeteiligten ersichtlich ist...mehr
Räumung von Mieträumen gerichtlich durchsetzen / 7.5.4 Muster: Räumungsklage nach Eigenbedarfskündigung als Klage auf künftige Räumung
Hat der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs gekündigt, ist dringend zu beachten, dass die Gründe für die Eigenbedarfskündigung auch nach der Kündigung fortbestehen müssen – dies jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Fallen die Gründe vor Ablauf der Kündigungsfrist weg, muss der Vermieter den Mieter hierüber aufklären. Der Mieter kann dann das Mietverhält...mehr
Räumung von Mieträumen gerichtlich durchsetzen / 7.6.1 Gegenstands- bzw. Streitwert bestimmen
Einfache Bestimmung des Streitwerts von Räumungsklagen Gerade in Räumungssachen ist die Bestimmung des maßgeblichen Streitwerts nach § 41 Abs. 1 GKG denkbar einfach: Der Streitwert errechnet sich aus der Miete für ein Jahr ohne Betriebskostenvorauszahlungen, also die Jahreskaltmiete. Beispiel: Streitwert bei Betriebskostenvorauszahlung Nach dem Mietvertrag hat der Mieter monat...mehr
Wissensbilanz – Intellektuelles Kapital systematisch ana ... / 2 Wissensbilanz Schritt für Schritt im Unternehmen einführen
Im Folgenden wird skizziert, wie sich eine Wissensbilanz in grundlegenden Schritten einführen lässt. Die Beschreibung orientiert sich an der bewährten Vorgehensweise der "Wissensbilanz – Made in Germany", Version 2.0. In Deutschland unterstützt der Arbeitskreis Wissensbilanz (http://www.akwissensbilanz.org) Firmen, die das Ziel haben, eine Wissensbilanz einzuführen. Der Proz...mehr
Für Unternehmen stellt sich also die Frage, wie es gelingen kann, das Thema Wissensmanagement so zu implementieren und zu verankern, dass sowohl die Organisation insgesamt als auch der einzelne Mitarbeiter partizipieren. Die Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass die Umsetzung umso einfacher ist, je offener man im Unternehmen mit dem Thema umgeht und je mehr die Führungskrä...mehr
Option zur Umsatzsteuer / 1.2 Leistung an Unternehmer für dessen Unternehmen
Um für eine in § 9 Abs. 1 UStG aufgeführte Leistung zur Umsatzsteuer optieren zu können, muss diese Leistung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen ausgeführt worden sein. Ob der Leistungsempfänger ein Unternehmer ist, bestimmt sich dabei nach den allgemeinen Grundsätzen des § 2 Abs. 1–3 UStG bzw. § 2b UStG. So ist insbesondere bei Leistungen an juristische Pers...mehr
Umsatzsteuererklärung 2017 / 2.6 Umsätze land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
In den Zeilen 47–53 sind die Umsätze von Land- und Forstwirten anzugeben, die die Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG anwenden. Die Land- und Forstwirte müssen folgende Angaben machen: In Zeile 48 sind die steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferungen an Abnehmer mit einer zutreffenden USt-IdNr. einzutragen. In den Zeilen 49–51 sind die nicht mit einem Sondersteuers...mehr
Wissensmanagement – So nutzen Sie alle Ressourcen erfolg ... / 1 Was ist Wissensmanagement?
Wissensmanagement (engl. Knowledge-Management) ist für viele Unternehmer und Führungskräfte zunächst ein abstrakter Begriff und kann häufig nicht genau eingeordnet werden. Inhalt und Nutzen erschließen sich nicht auf den ersten Blick. Damit fehlt die Motivation, sich mit dem Thema aktiv zu befassen, da nicht erkennbar ist, wie man kurz- und mittelfristig einen Nutzen aus dem...mehr
Wissensbilanz – Intellektuelles Kapital systematisch ana ... / 1 Grundlegendes zur Wissensbilanz als Instrument des Wissensmanagements
Mit einer Wissensbilanz kann das immaterielle oder intellektuelle Kapital eines Unternehmens abgebildet, bewertet und verbessert werden. Sie zeigt nach Definition des "Leitfaden Wissensbilanz – Made in Germany", die Zusammenhänge zwischen den organisatorischen Zielen, den Geschäftsprozessen, dem intellektuellem Kapitel und dem Geschäftserfolg auf und beschreibt diese Element...mehr
Wissensbilanz – Intellektuelles Kapital systematisch ana ... / 3 Fazit und Ausblick
Die Qualität von Produkten und Dienstleistungen werden immer ähnlicher. Der langfristige Erfolg von Unternehmen hängt daher zunehmend von anderen Faktoren ab, etwa dem Personal, der Qualität der internen Prozesse oder den Geschäftspartnerbeziehungen. Obwohl diese Faktoren wichtiger werden, ist es vor allem in kleinen Firmen noch nicht üblich, sich systematisch mit der Erfass...mehr
Leistungsorientierte Vergütung: Zielsetzung und Instrumente / 2.2.2 Anwartschaften auf Aktien
Scheck in die Zukunft Mittels Anwartschaften kann der Mitarbeiter Aktionär werden, jedoch nicht unmittelbar, sondern erst in der Zukunft. Der Mitarbeiter erhält vom Arbeitgeber das Versprechen, Aktien zu einem definierten Zeitpunkt in der Zukunft unentgeltlich zu erhalten. Die Erfüllung dieses Versprechen ist aber an die Bedingung eines aktiven Arbeitsverhältnisses geknüpft....mehr
Wissensmanagement – So nutzen Sie alle Ressourcen erfolg ... / Zusammenfassung
Überblick Der wirtschaftliche Erfolg von Unternehmen hängt heute nicht mehr nur von der Nutzung moderner Technologie und Produktionsanlagen ab. Diese sind im Prinzip lediglich Basisfaktoren, die benötigt werden, um überhaupt am Markt tätig sein zu können. Wichtig ist es den Kunden einen zählbaren Mehrwert zu geben, um sich damit stärker vom Wettbewerb abzusetzen und letztend...mehr
Jansen, SGB IV § 18k Betriebsnummer für Beschäftigungsbe ... / 2 Rechtspraxis
Rz. 3 Abs. 1 regelt die besonderen Vergabeverfahren für knappschaftliche Betriebe und für Unternehmen der Seefahrt durch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Die Besonderheit bei knappschaftlichen Betrieben ergibt sich daraus, dass mit der Feststellung der Rentenversicherungspflicht für einen Beschäftigten durch Verwaltungsakt auch die Vergabe der Betriebsnu...mehr
Wissensmanagement – So nutzen Sie alle Ressourcen erfolg ... / 3 Fazit und Ausblick
Wissensmanagement benötigen heute eigentlich alle Unternehmen, unabhängig von Branche oder Größe, da die alleinige Bereitstellung von qualitativ guten Produkten zu günstigen Preisen alleine nicht mehr genügen, um langfristig erfolgreich am Markt agieren zu können. Bei der Umsetzung von Wissensmanagement tun sich aber viele Unternehmen schwer, das Thema wird als "sperrig" und...mehr
Enterprise Performance Management: Grundlagen, Bestandte ... / 2.2 Measure to Report
Leistungsentwicklung muss überwacht und antizipiert werden Auf den vorherigen Bausteinen aufbauend, fokussiert die zweite Phase des EPM-Zyklus auf die Fähigkeit zur Beobachtung der Leistungsentwicklung. Leistungswerte werden erhoben, weiterverarbeitet, aggregiert und dem Management zur Entscheidungsfindung zur Verfügung gestellt. Ziel ist es, existierende Abweichungen von Zi...mehr
Wissensbilanz – Intellektuelles Kapital systematisch ana ... / Zusammenfassung
Überblick Der wirtschaftliche Erfolg von Unternehmen hängt immer mehr von Faktoren ab, die beim klassischen Jahresabschluss nicht berücksichtigt werden. Dort werden im Kern lediglich Anlage- und Umlaufvermögen sowie Umsätze, Kosten und Gewinne erfasst. Damit Unternehmen erfolgreich sein und Gewinn erzielen können, ist es zunehmend auf immaterielle, weiche Vermögenswerte ange...mehr
Leistungsorientierte Vergütung: Zielsetzung und Instrumente / 1 Motivierte Mitarbeiter, flexible Kostenstruktur
Eine erfolgreiche Firma verfügt nicht nur über gute Produkte und/oder Dienstleistungen, sondern auch über motivierte Mitarbeiter. Finanzielle Anreize können helfen, gute Mitarbeiter zu finden, zu motivieren und diese langfristig ans Unternehmen zu binden. Dabei geht es auch darum, die Gesamtlohnkosten in Abhängigkeit zum unternehmerischen Erfolg zu setzen, um damit diesen Ko...mehr
Option zur Umsatzsteuer / 1.1 Optionsfähige steuerfreie Umsätze
Der Unternehmer kann nicht bei allen steuerfreien Umsätzen, die den Vorsteuerabzug nicht schon grundsätzlich nach § 15 Abs. 3 UStG ermöglichen, auf die Steuerfreiheit verzichten. In Anwendung des Art. 137 MwStSystRL sind in § 9 Abs. 1 UStG nur bestimmte steuerfreie Umsätze zur Option zugelassen. Die steuerfreien Umsätze, für die eine Option nach § 9 Abs. 1 UStG möglich ist, s...mehr
Enterprise Performance Management: Grundlagen, Bestandte ... / 3.2 Risikomanagement
Integriertes Risikomanagement reduziert nicht, sondern steigert Leistungspotenzial von Unternehmen EPM und Risikomanagement werden in vielen Unternehmen – wenn überhaupt – noch immer als parallele Prozesse betrieben. Insbesondere die Verbindung zwischen dem strategischen Performance Management und dem operativen Risikomanagement fehlt in den meisten Unternehmen völlig. Dies i...mehr
Zielvereinbarung als Führungsinstrument / 4.3 Persönliche Entwicklungsziele
Bei den bisher genannten Zielarten handelt es sich um Ziele des Unternehmens. Daneben verfolgt jeder, der in der Organisation mitarbeitet, auch persönliche Ziele. So kann es den Mitarbeitern z. B. darum gehen, interessante und innovative Aufgaben zu übernehmen, um sich weiterzuentwickeln, die Arbeit so zu verrichten, dass auf die eigene Gesundheit Rücksicht genommen werden kan...mehr
Umsatzsteuererklärung 2017 / 2.9 Vorsteuerberichtigung
Hat der Unternehmer eine Leistung seinem Unternehmen zugeordnet und hat er den Vorsteuerabzugsanspruch entsprechend der in diesem Zeitpunkt maßgebenden Verhältnisse beurteilt, kann sich eine Vorsteuerberichtigung ergeben, wenn die bezogene Leistung in einem anderen Verhältnis für vorsteuerabzugsberechtigende und nicht vorsteuerabzugsberechtigende Ausgangsleistungen verwendet...mehr
Option zur Umsatzsteuer / 3.1 Vorteile der Option bei Grundstücksverkäufen
Erfolgt der Verkauf des Grundstücks innerhalb von 10 Jahren nach Fertigstellung oder Anschaffung sowie nach Durchführung von größeren Instandsetzungsmaßnahmen, kann sich für den Unternehmer eine Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 8 UStG ergeben. Eine Option bei dem Verkauf eines Grundstücks muss deshalb vor allem in Abhängigkeit von der Frage geprüft werden, wie der Leist...mehr
Enterprise Performance Management: Grundlagen, Bestandte ... / 2 EPM-Zyklus
Analysiert man des Thema EPM aus wissenschaftlicher Perspektive, d. h., versucht man die Steigerung der Unternehmensleistung nicht nur auf nicht nachprüfbare Praktikerberichte, sondern vor allem auf anerkannte theoretische Grundlagen zu stützen ("Nichts ist so praktisch wie eine gute Theorie!"), dann kommt man zu dem Schluss, dass es beim EPM im Wesentlichen darum geht, Orga...mehr
Zielvereinbarung als Führungsinstrument / 3 Unternehmensziele als Ausgangspunkt
Im Rahmen der Unternehmensführung werden auf allen Ebenen Ziele gebildet. Der Prozess der Zielfindung beginnt bei der Unternehmensleitung. Die Jahresziele des Unternehmens leiten sich z. B. ab aus der 3-Jahresplanung, der Ist-Situation und den voraussichtlichen Markt- und Umfeldbedingungen im bevorstehenden Jahr. Unternehmensziele können sich auf folgende Bereiche beziehen: d...mehr
Zielvereinbarung als Führungsinstrument / 2 Vorteile des Führens durch Zielvereinbarungen
Die Erfahrungen von Lean Management und Total Quality Management zeigen, dass mit einer wachsenden Zahl von Selbststeuerungsprozessen in Unternehmen die Produktivität und Innovationsfähigkeit erheblich ansteigen. Das Führen durch Zielvereinbarung bringt für alle Beteiligten – Unternehmen als Ganzes, Führungskräfte und Mitarbeiter – zahlreiche Vorteile mit sich. Vorteile für d...mehr
Enterprise Performance Management: Grundlagen, Bestandte ... / 1.1 Performance Management vs. Enterprise Performance Management
Die meisten Führungskräfte verbinden mit dem Begriff des Performance Management zunächst Konzepte und Methoden der Mitarbeiterführung. Gerade im angelsächsischen Raum fokussiert das ohne Zusatz genannte Performance Management auf die Personalführung und die damit zusammenhängenden Problemstellungen. Der Leistungserhalt bzw. die Leistungssteigerung der Mitarbeitenden mittels ...mehr
Zielvereinbarung als Führungsinstrument / Zusammenfassung
Überblick Das Zielmanagement bildet eine der unternehmerischen Kernaufgaben. Die aktuellen Herausforderungen eines immer härter werdenden Wettbewerbsumfelds, in dem Management die erfolgreiche Steuerung zunehmend komplexer Prozesse beinhaltet, erfordern eine klare strategische Orientierung. Nur so können die verfügbaren Ressourcen effektiv und effizient eingesetzt werden. In...mehr