Source: https://www.lawfirm.at/en/publikationen
Timestamp: 2020-01-29 14:55:58
Document Index: 297054836

Matched Legal Cases: ['§ 109', 'Art 17', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 1', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 59', 'EuG', 'EuG', '§ 112']

Unsere Rechtsanwälte publizieren laufend in namhaften internationalen und nationalen Fachzeitschriften und Magazinen und veröffentlichen Bücher in ihren Fachgebieten. Wir bieten Ihnen auch Fachbroschüren zum unentgeltlichen Download.
Incoterms® 2020 – wichtige Änderungen für die Exportwirtschaft
EXW, FOB, CIF, DDP und andere Kurzbezeichnungen gehören im Exportgeschäft zum „täglichen Brot“. Dabei handelt es sich um die Handelsklauseln der International Chamber of Commerce (ICC) mit Sitz in Paris, kurz als Incoterms® (International Commercial Terms) bezeichnet, die bestimmt Rechte und Pflichten der Parteien eines Kaufvertrages definieren und nahezu weltweit Anwendung finden. Sie wurden erstmals im Jahr 1936 veröffentlicht und werden seitdem regelmäßig überarbeitet, zuletzt im Jahr 2010.
Nach nunmehr 10 Jahren hat die ICC mit Experten aus aller Welt die Incoterms® 2010 einer Prüfung unterzogen und versucht, die neuen Incoterms® 2020 den Erfahrungen der Vergangenheit, aber auch aktuellen Entwicklungen anzupassen.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. informiert über die Änderungen, die die Incoterms® 2020 mit sich bringen.
Den Artikel finden Sie hier: Incoterms 2020
Siehe dazu auch den Beitrag in econova RECHT
Digitale Ausgabe der Tiroler Wirtschaft
The Legal500 has published a comparative guide to provide its readers with a pragmatic overview of the law and practice of pharmaceutical advertising law across a variety of jurisdictions. Each chapter of this guide provides information about the current issues affecting pharmaceutical advertising in a particular country and addresses topics such as self-regulation, press releases, gifts, samples, grants or donations, anti-bribery rules, regulatory authorities and courts, as well as insight and opinion on the most common issues in their respective country.
Attorney at Law, Georg Huber and associate, Simon Hellekalek of Greiter Pegger Kofler & Partners contributed the Austrian chapter.
Legal 500 Pharmaceutical Advertising Country Comparative Guide
Download Austrian Chapter Pharmaceutical Advertising Legal500
Die richtige Verwendung von AGBs in Schischulen
RA Dr. Georg Huber, LL.M. befasst sich in der November Ausgabe des Magazins des Tiroler Skilehrerverbandes “Schwung” mit der richtigen Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Skischulen und andere Unternehmer verwenden häufig Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Abwicklung von Massengeschäften. AGB vereinfachen den Vertragsabschluss und damit die Durchführung von (Rechts-)Geschäften. Allerdings müssen einige Punkte beachtet werden, damit AGB auch den Vorteil bieten, den man von ihnen erwarten kann und nicht zum Problem werden.
Den kompletten Artikel finden Sie hier: Schwung 11/2019
Rechtsanwältin Dr. Alexandra Eder erklärt im “Bezirksblätter”-Gespräch, wann die Errichtung eines Testamentes sinnvoll ist und welche Fehler zu vermeiden sind.
Grundsätzlich ist fast jeder, der etwas besitzt und Streit unter den Hinterbliebenen vermeiden will, gut beraten ein Testament zu errichten.
Wichtig ist hierbei neben der Beachtung von Formvorschriften vor allem, dass eindeutige Formulierungen verwendet werden, die klar erkennen lassen, was gewollt ist.
Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen: Mein letzter Wille geschehe
Download (Ersitzung von Kunstwerken)
Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M. | Dr. Georg Huber, LL.M.
Download (PDF Download "1 Jahr DSGVO" (Aspekte))
Dr. Stefan Kofler informs about a recent decision of the Austrian Court Court of Appeal in Vienna on an intened trademark registration for “Black Friday”.
In a recent decision the Austrian Court of Appeal in Vienna rejected an application to have the term “Black Friday” registered as trademark. In its grounds the court pointed out that the term “Black Friday” is generally known as the day after Thanksgiving Day which signals the beginning of the Christmas shopping season.
Thus “Black Friday” as being descriptive and lacking of distinctive character cannot be protected as trademark in Austria. This means that the use of this sign is still open to all in Austria. However, a cross-border use of “Black Friday” – online or offline – could violate trademark rights obtained in countries outside Austria.
View Article in Passle
RA Dr. Ivo Greiter, Seniorpartner unserer Kanzlei , hat sich neben seinen Fachpublikationen im juristischen Bereich fallweise auch mit gesellschaftspolitischen Themen befasst und dazu publiziert.
Sein letztes Werk „Nie wieder Diktatur!“ mit den Untertiteln: „Unmerklich kann sie sich hereinschleichen! Für alle nach 1945 Geborenen; 229 Denkanstöße für Selbstdenker“ hat über Innsbruck hinaus öffentliches Interesse geweckt.
Verstärkt wurde dies auch durch das ausführliche Vorwort des ehemaligen österreichischen Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer. Er beschließt sein Vorwort zum Buch wie folgt: „Niemand anderer ist für die Demokratie verantwortlich als wir selbst“.
Das öffentliche Interesse an diesem Werk spiegelt sich auch in den zahlreichen Buchbesprechungen, etwa in folgenden Medien: Tiroler Tageszeitung, Stadtblatt, Kronen Zeitung, Anwalt aktuell, Weg in die Wirtschaft, Tiroler Sonntag und Österreichisches Anwaltsblatt.
Das Buch kostet € 11,- und kann bei der Buchhandlung Tyrolia, Maria-Theresien-Straße 10, 6020 Innsbruck, Mail: innsbruck@tyrolia.at bestellt werden.
Besprechung Anwalt Aktuell
Besprechung Anwaltsblatt 11/2019
Besprechung Tiroler Tageszeitung
Austrian Advertising Council establishes Anti-Sexism Advisory Board
Dr. Stefan Kofler informs about the new Anti-Sexism Board of the Austrian Advertising Council.
The Austrian Advertising Council recently informed that it has established an Anti-Sexism Advisory Board. This Advisory Board shall prevent gender-discriminating content in advertising and shall have a sensitizing effect on the advertising business. In the past observations have been made that gender stereotypes are frequently used in advertising. It shall be the task of the Anti-Sexism Advisory Board to counter this trend.
The Austrian Advertising Council is a self-regulation body of the Austrian advertising business (“Society for Self-Regulation in Advertising”). As such the Advertising Council issued Rules of Conduct and General Principles of Advertising relating to ethics, decency and morality. Decisions of the Advertising Council are not enforceable and have no binding effect for the advertiser. However, decisions of the Advertising Council may be published which frequently leads to a voluntary stop of an advertising campaign not complying with these rules.
View this Article on Passle
Achtung Kamera! Heimlich erstellte Bildaufnahmen
RA Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M. befasst sich in ihrer aktuellen Kolumne für das Medienmagazin des Österreichischen Journalisten Clubs, “Statement” (Ausgabe Nr. 4 vom Juli / August 2019 ) mit der Frage, ob heimlich erstellte Videoaufnahmen (Stichwort: Ibizagate) von Medien veröffentlicht werden dürfen.
Heimlich erstellte Bildaufnahmen
Der Bundesparteiobmann der damals größten Oppositionspartei und spätere Vizekanzler Österreichs wurde im Juli 2017 dabei gefilmt, wie er gegenüber einer vermeintlichen Oligarchen-Nichte rechtswidrige Methoden zur Parteienfinanzierung beschrieb, davon schwärmte, die Kontrolle über ein Medium zu gewinnen und darlegte, wie man ihr für ihre Unterstützung staatliche Aufträge zuschanzen könnte.
Die rund siebenstündigen Aufnahmen wurden mit versteckten Kameras aufgenommen. Das Filmmaterial wurde später der “Süddeutschen Zeitung” und dem “Spiegel” zugespielt, die es auf Echtheit prüften und (nur) Auszüge mit politischem Inhalt veröffentlichten. Privates bzw. Kompromittierendes über andere wurde ausgespart.
Der ehemalige Spitzenpolitiker hat Anzeigen eingebracht. Die Aufnahmen seien im privaten Rahmen und ohne seine Einwilligung erstellt und veröffentlicht worden.
War die Veröffentlichung zulässig? Vorab: Journalisten haben über Fakten zu berichten, die von öffentlichem Interesse sind. Zur Beurteilung der Frage, ob Informationen veröffentlicht werden dürfen, ist grundsätzlich sowohl aus zivilrechtlicher als auch aus strafrechtlicher Sicht eine Abwägung zwischen dem Recht auf Achtung des Privatlebens der gefilmten Person sowie dem Recht auf freie Meinungsäußerung (Veröffentlichung) des Mediums andererseits vorzunehmen. Sind die Informationen richtig? Wie wurden sie erlangt? Leistet die Veröffentlichung einen Beitrag zu einer Debatte von allgemeinem Interesse? Wie bekannt ist die Person? Was ist der Gegenstand der Berichterstattung? Welche Auswirkungen hat die Veröffentlichung?
Die journalistische Tätigkeit ist besonders geschützt (Medienprivileg, Redaktionsgeheimnis usw.). Eine Interessenabwägung zwischen den Rechten eines Spitzenpolitikers und jenen von Medien bzw. Journalisten kann ergeben, dass im Einzelfall auch heimlich aufgenommene Aussagen veröffentlicht werden dürfen.
Ein überragendes Interesse der Allgemeinheit an der Veröffentlichung der brisanten, verstörenden Aussagen des betroffenen Spitzenpolitikers lässt sich hier wohl argumentieren. Die Veröffentlichung derjenigen Auszüge mit politischem Inhalt dürfte aus Sicht des österreichischen Rechts zulässig gewesen sein.
Download (Heimliche Bildaufnahmen)
Die Rechtsformwahl stellt zukünftige Gründer, insbesondere auch Start-ups, meist vor eine große Herausforderung.
GmbH, KG, OG oder doch Einzelunternehmen? Unsere Partnerin MMMag. Barbara Egger-Russer erklärt in der Tiroler Tageszeitung vom 28. Juni 2019 , wo die Unterschiede liegen.
Download TT Rechtsformwahl
The cardboard packaging contained five pieces of cake individually wrapped in plastic foil. In between and upwards were empty spaces. The film packaging of the individual cake pieces includes warm air, which increases the volume of the film packaging immediately after sealing (about 10%).
Dieser Beitrag wurde bei GALA (Global Advertising Lawyers Alliance, https://galalaw.com/) auf GALA Passle veröffentlicht.
Getting the Deal Through: Advertising & Marketing Law (Austria) 2019
Dr. Georg Huber, LL.M. | Dr. Stefan Kofler
“Getting the Deal Through – Advertising & Marketing 2019″ provides an overview on advertising & marketing law in several jurisdictions.
Georg Huber and Stefan Kofler of Greiter Pegger Kofler & Partners contributed the Austrian chapter.
www.lexology.com/gtdt/
Vorsicht bei der Verwendung fremder Marken
Dr. Georg Huber, LL.M. | Mag. Simon Hellekalek, BSc.
Immer wieder kommt es vor, dass Unternehmer fremde Marken oder Bezeichnungen für die Bewerbung ihres eigenen Unternehmens verwenden.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. und RAA Mag. Simon Hellekalek, BSc. erläutern in einem Beitrag für “Snowsport Tirol”, Ausgabe Nr. 27, Mai 2019, dem Magazin des Tiroler Schischulverbandes, worauf bei der Nutzung von Marken und Unternehmensbezeichnungen zu achten ist und welche Folgen drohen, wenn man dabei in die Rechte Dritter eingreift.
Download: Die Verwendung fremder Marken
Herwig Frei zur Arbeitszeit neu
12-Stunden-Tag unter der Lupe
Am 1. September 2018 ist das neue Arbeitszeitrecht unter großem medialen Getöse in kraft getreten. Viele fragen sich, was ist Realität und was ist Mythos?
Im Interview mit der Tiroler Tageszeitung am 22. Februar 2019 (Sonderseite “Recht im Alltag”) gibt RA Dr. Herwig Frei kompakte Informationen zum “12-Stunden-Arbeitstag”.
Der Link zum TT-Artikel: Beitrag Herwig Frei
Berichte über das Privatleben – Medien als “public watchdog”
Ein österreichisches Magazin berichtete über einen wohlhabenden internationalen Fondsmanager aus Großbritannien, der eine Liegenschaft gekauft hatte und in der Folge mit der Immobilienmaklerin in einen Rechtsstreit über die Maklerprovision geraten war. Im Bericht des Magazins wurde der Kaufpreis der Liegenschaft (EUR 35 Mio.), der Bezirk, in dem sich die Liegenschaft befand, sowie der Zeitpunkt des Erwerbs genannt. Es wurden auch Fotos der Liegenschaft veröffentlicht. Diese Informationen hatte das Magazin von der Immobilienmaklerin erhalten.
Der Fondsmanager brachte eine Unterlassungsklage gegen das Magazin ein. Er brachte vor, dass man über seinen höchstpersönlichen Lebensbereich berichtet habe. Die Immobilienmaklerin habe durch die Weitergabe dieser privaten Informationen an das Magazin gegen ihre Verschwiegenheitspflichten verstoßen. Das Magazin entgegnete, dass es gegenüber dem Fondsmanager nicht zur Verschwiegenheit verpflichtet sei und außerdem von einem Gerichtsverfahren berichtet habe, das ohnehin der Öffentlichkeit zugänglich gewesen sei.
Den gesamten Artikel von RAin Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M. finden sie hier: Ratgeber Recht: Berichte über das Privatleben – Medien als “public-watchdog”
Fremde Fotos können Werbung richtig teuer machen
Fotos und Videos sind aus der Werbung nicht mehr wegzudenken. Ob in Broschüren, Foldern, der Website oder in sozialen Medien: Bildaufnahmen wecken das Interesse und erzeugen Emotionen. Bei der Verwendung von Bildaufnahmen zu Werbezwecken ist aber Vorsicht geboten. Die unerlaubte Nutzung von Bildmaterial kann unerwünschte Konsequenzen haben.
Weitere Fragen über Rechte des Fotografen, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutz rund um dieses Thema werden von RA Dr. Georg Huber, LL.M. in einem Beitrag für das Magazin des Tiroler Schilehrerverbandes (Nr. 26/Jänner 2019) näher beleuchtet: Fotos in der Werbung
Todesfall: Das passiert mit dem digitalen Erbe
RAin Dr. Alexandra Eder erklärt im “Krone”-Gespräch, was bei Todesfall mit E-Mail-Adressen, den Profilen auf den Social-Media-Seiten und anderen Online-Dingen geschieht.
Ein Leben ohne Smartphone, Computer, und Internet ist kaum vorstellbar. Jeder Mensch hinterlässt zahlreiche digitale Spuren. Immer mehr Einkäufe werden online getätigt, es werden online Abos geschlossen und Informationen im Netz ausgetauscht und verwaltet. Aber was passiert mit E-Mail-Adressen, Social-Media-Profilen, Streaming-Rechten. Blogs, Accounts etc. wenn der User stirbt?
Schon das Auffinden und die Zuordnung digitaler Inhalte ist oft problematisch. Daten liegen auf weltweit verstreuten Servern. User sind oft nicht mit ihrem echten Namen im Netz präsent. Eine Zuordnung digitaler Inhalte an bestimmte natürliche Personen ist damit vielfach unmöglich. Selbst wenn man digitale Inhalte eindeutig einem Verstorbenen zuordnen kann, ergeben sich Probleme.
Vor allem die Frage, ob, wann und an wen Daten im Todesfall weitergegeben werden müssen, ist rechtlich nicht eindeutig geklärt.
Den gesamten Artikel können Sie in der Ausgabe der Kronenzeitung vom 29.12.2018 nachlesen: Kronenzeitung_291218
Fährt Ihr Auto schon ohne Ihre Hilfe?
Die neuen Technologien erlauben zunehmend die Übertragung herkömmlicher Fahraufgaben an automatisierte Fahrsysteme. Fahrzeuge mit Fahrassistenten sind imstande, selbständig einzuparken oder dafür zu sorgen, dass das Fahrzeug auf der Autobahn eine konstante Geschwindigkeit fährt. Die Automatisierung entlastet den Fahrer und soll die Unfallhäufigkeit reduzieren. Durch den Rückgang der Anzahl an Fahrzeugen wird der Verkehr flüssiger und die Umwelt geschont. Es wird erwartet, dass vollautonome Fahrzeuge in wenigen Jahren serienreif sind.
Doch wie steht es um die rechtlichen Rahmenbedingungen des automatisierten Fahrens?
In Tirol leitete ein Fahrzeug auf der Autobahn plötzlich eine Vollbremsung ein. Zwei nachfolgende Fahrzeuge fuhren auf. Aber es war nicht der Fahrer des ersten Fahrzeuges, der grundlos gebremst hatte, sondern dessen elektronischer Fahrassistent.
Hat die Technik versagt? Hätte der Fahrer besser aufpassen müssen? Und wer haftet, wenn doch etwas passiert?
Ein Artikel von RAin Melanie Gassler-Tischlinger in der aktuellen Ausgabe des Magazins „DHK Aspekte“ der Deutschen Handelskammer in Österreich beschäftigt sich mit diesen Fragen.
Link zum Artikel: Service _ Messen – Autonomes Fahren
Muster für Umgründungen, 2. Auflage
Franz Pegger / Nikola Tröthan
Die 2. Auflage des Buches “Muster für Umgründungen” von Franz Pegger und Nikola Tröthan ist beim Verlag Österreich erschienen.
Die Umgründung von Unternehmen ist eine im Wirtschaftsleben häufige Problemstellung, verbunden mit teilweise diffizilen juristischen Fragestellungen. Die Sammlung einfacher Muster ermöglicht einen Einstieg in diese komplexe Rechtsmaterie. In Verbindung mit diesen Mustern werden wesentliche gesellschafts- und zivilrechtliche Grundlagen angesprochen und Lösungsansätze aufgezeigt.
Außerdem werden die erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse und die zur Umsetzung notwendigen Firmenbuchanträge aufgearbeitet.
Einfach und praxisorientiert werden ausgewählte Problemstellungen bearbeitet und der Anwender wird in Form von Anmerkungen zu einzelnen Problembereichen für die Materie sensibilisiert.
In der 2. Auflage dieses Buches finden Sie einen Zugangscode zum Download der Muster.
Nunmehr ist dieser Vortrag im Tagungsband „Digitalisierung und Recht“ (DACH Schriftenreihe Nr. 50) erschienen: DACH Schriftenreihe Nr. 50.
Die Österreichische GmbH – Merkmale und Gründung
Dr. Georg Huber, LL.M. | MMMag. Barbara Egger-Russe
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist nach dem Einzelunternehmen die beliebteste Rechtsform in Österreich.
Einen wesentlichen Grund hierfür stellt neben der beschränkten Haftung die breiten Verwendungsmöglichkeit einer GmbH dar. Neben personalistischen GmbHs, also GmbHs, die auf Grund ihrer rechtlichen Ausgestaltung einer Personengesellschaft angenähert sind, sind auch GmbHs, die weitgehend Aktiengesellschaften (AG) angenähert sind, denkbar.
Zudem kann eine GmbH zu fast jedem erdenklichem, rechtlich zulässigen Zweck gegründet werden, sofern keine berufsspezifischen Bestimmungen dagegen sprechen.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. und RAin MMMag. Barbara Egger-Russe haben einen Leitfaden verfasst, der vor allem Unternehmern einen kurzen und prägnanten Überblick über die wesentlichen Merkmale einer GmbH geben und den Gründungsablauf geben soll.
Download (GmbH - Merkmale und Gründung)
Beschäftigt ein Unternehmen Mitarbeiter, hat es unweigerlich mit Personaldaten (Human Ressource- bzw. HR-Daten) zu tun, die auf vielfältige Weise zu verschiedensten Zwecken (unjuristisch gesprochen) „behandelt“ werden.
Für den Umgang mit solchen Personaldaten gibt es ein doppeltes rechtliches Regelwerk, nämlich im „klassischen“ Arbeitsrecht sowie im Datenschutzrecht. In seiner Broschüre zeigt RA Dr. Herwig Frei in erster Linie die datenschutzrechtliche Komponente auf, also den Mitarbeiter-Datenschutz.
Selbstverständlich werden aber auch die Schnittstellen bei Personaldaten und ihrer Verarbeitung zum herkömmlichen Arbeitsrecht (Betriebsverfassung, Arbeitsvertragsrecht) etwas näher beleuchtet
Download (Mitarbeiterdatenschutz)
Dr. Georg Huber, LL.M. | Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. und RAin Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M. haben einen Leitfaden verfasst, der vor allem Unternehmern einen kurzen und prägnanten Überblick über die Grundzüge des Produkthaftungs- und des Produktsicherheitsrechtes bieten soll.
Download (Produkthaftungsrecht)
Datenschutzrecht – Überblick und Umsetzung (mit Checkliste)
Am 25. Mai 2018 trat die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft, die erstmals für ein in weiten Teilen einheitliches Datenschutzrecht in der gesamten EU sorgen wird. Mit gleichem Datum wurde auch das österreichische Datenschutzgesetz (DSG) umfassend angepasst.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. verfasste aus diesem Anlass eine Broschüre, die dem Leser einen Überblick über das Datenschutzrecht und eine kurze Handlungsanleitung (samt Checkliste) für die Umsetzung im Unternehmen bietet.
Download (Datenschutzrecht)
Rechtliche Grundlagen des Exportgeschäftes
Im Jahr 2017 betrugen die Exporte aus Österreich rund € 142 Milliarden. 1995 beliefen sich die Exporte auf € 41,5 Milliarden.[1] In etwas mehr zwanzig Jahren haben sich diese damit mehr als verdreifacht (Quelle: Statistik Austria).
Bemerkenswert ist vor allem, dass der grenzüberschreitende Expansionskurs zunehmend auch Klein- und Mittelunternehmen (KMU) erfasst. Gerade für diese Unternehmen hat RA Dr. Georg Huber, LL.M. eine Broschüre verfasst, die einen ersten Überblick über die rechtlichen Besonderheiten im Geschäftsverkehr mit ausländischen Geschäftspartnern bietet.
Eine ausführlichere Darstellung des Exportrechtes findet sich im “Handbuch Import- und Exportrecht“.
Download (Exportrecht)
Finanzierungsrisiko Unzulässige Einlagenrückgewähr
Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes haben deutlich gemacht, dass die gesellschaftsrechtliche Problematik der „Unzulässigen Einlagenrückgewähr“ erhebliche Auswirkungen auf die Rechtsposition der finanzierenden Bank haben kann. Dies kann so weit gehen, dass Kreditverträge und Verträge über die Bestellung von Sicherheiten für nichtig erklärt werden und Kreditforderungen nicht mehr einbringlich gemacht werden können. Derartige Fallkonstellationen können sowohl in der Phase des Vertragsabschlusses als auch in der Abwicklungsphase des Kredites eintreten. Es ist daher notwendig, auf eine unzulässige Einlagenrückgewähr hinweisende typische Sachverhalte zu erkennen, um schadensvermeidende Maßnahmen ergreifen zu können.
RA Dr. Stefan Kofler bietet in dieser Broschüre einen Überblick zum Thema “Unzulässige Einlagenrückgewähr”.
Download (Einlagenrückgewähr)
Neue Meldepflichten für Gesellschaften
Schon nach der bisherigen Rechtslage gab es das sogenannte “Medienprivileg”: der Großteil der datenschutzrechtlichen Bestimmungen galten nicht für Medienunternehmen, Mediendienste oder deren Mitarbeiter, die personenbezogene Daten unmittelbar für ihre publizistische Tätigkeit verwenden. Ein Journalist, der für eine Zeitschrift eine spannende Geschichte recherchierte, konnte daher einem Betroffenen grundsätzlich die Auskunft darüber verweigern, welche Daten über ihn gespeichert werden. Selbständig tätige Blogger hingegen waren nicht nur medienrechtlich verantwortlich, sondern hatten auch den Datenschutz zu beachten und eine Interessensabwägung vorzunehmen, wenn sie eine Auskunft verweigerten.
Darf man aus Gerichtsverhandlungen twittern?
Gerichtsverhandlungen in Österreich sind öffentlich. Das ergibt sich aus der Bundesverfassung und davon gibt es nur wenige Ausnahmen. Aber wer besucht schon regelmäßig die Gerichte, um sich zu informieren? Der durchschnittliche Bürger wird sich üblicherweise überwiegend auf die Berichterstattung in den Medien verlassen.
Berichte über laufende Gerichtsverfahren sind grundsätzlich erlaubt. Journalisten dürfen in der Verhandlung Notizen machen und – als Gedächtnisstütze für sich selbst – sogar den Verhandlungsverlauf aufnehmen. Generell sind Ton- und Filmaufnahmen sowie –Übertragungen hierzulande jedoch ausdrücklich verboten.
Live-Ticker und Tweets – also Meldungen im Internet in kurzen Zeitabständen zu einem bestimmten Ereignis, um dem Leser den Eindruck zu vermitteln, er würde das Ereignis beinahe selbst mitverfolgen – sind wieder grundsätzlich zulässig. Das kann zu folgendem Szenario führen: Stellen Sie sich vor, ein Zeuge verfolgt einen Live-Ticker vor dem Verhandlungssaal über sein Smartphone und weiß somit schon vor seiner Einvernahme, was andere Zeugen ausgesagt haben. Oder: Ein Medium twittert aus dem Verhandlungssaal in reißerischer Art über den Angeklagten und verletzt dadurch dessen Persönlichkeitsrechte.
Das Gericht hat nach sorgfältiger Abwägung der betroffenen Grundrechte jeweils im Einzelfall zu entscheiden, ob eine Live-Berichterstattung die Verhandlung beeinträchtigt oder stört und kann diese gegebenenfalls verbieten.
Fazit: Auch mittels neuer Medien darf aktuell vom Inhalt einer Gerichtsverhandlung berichtet werden. Ein Verbot ist nur in Ausnahmefällen und nur dann zulässig, wenn es sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig ist, zum Beispiel um zu verhindern, dass Zeugen in ihrer Aussage beeinflusst werden.
Den Artikel von Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M. finden sie hier: Darf man aus Gerichtsverhandlungen twittern?
MMMag. Barbara Egger-Russe | Dr. Silvia Moser, M.A.
Die Restitution von Kunstgegenständen in Österreich
Am Beispiel von Klimt’s “Goldener Adele” und Klimt’s “Apfelbaum II” zeigt Dr. Georg Huber die Probleme, die sich rechtlich und faktisch bei der Restitution von Kunstgegenständen ergeben können.
Veröffentlich wurde sein Beitrag im Kunstamgazin Kaleidoscope 3.17.
Siehe auch: https://www.lawfirm.at/news/restitution-von-kunstwerken
Neuer § 109 UG 2002 – mehr Klarheit für die universitäre Anstellungspraxis?
Mit der UG-Novelle 2015 erhielt das spezielle Kettenvertragsrecht für Universitäts-Bedienstete neue Zusatzbestimmungen. Eines der Ziele war, durch mehr Flexibilisierung die Karrieremöglichkeiten des wissenschaftlichen Nachwuchses zu fördern. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme des bisherigen universitären Befristungsrechtes werden die Gesetzesmaterialien zur Neuregelung näher beleuchtet. Vor diesem Hintergrund sollen Antworten auf konkrete Fragen versucht werden, die sich in der tagtäglichen Anstellungspraxis für Personalverantwortliche an Universitäten immer wieder stellen (können). Im Zentrum stehen dabei Fragen nach Wechselmöglichkeiten zwischen Stamm- und Drittmittelstellen.
The 2015 amendment to the Universities Act resulted in new supplementary provisions for special renewable employment contract law pertaining to university employees. One of the goals of the amendment was to promote career opportunities for young scientists by means of more flexibility. After brief evaluation of earlier university time limitation law, the legislative material for revision is examined more closely. With this background, answers to specific questions which may or do in fact appear for those in charge of searching for staff in daily employment practice are suggested. Questions relating to alternation possibilities between regular and third-party- funded positions are the main focus.
Beitrag zfhr (PDF) – zeitschrift für hochschulrecht, hochschulmanagement und hochschulpolitik: zfhr, Heft 4, August 2017, S. 138-147 (© Copyright Verlag Österreich)
Kaiserin Maria Theresia und König Friedrich II von Preußen waren Zeitgenossen und Gegner in kriegerischen Auseinandersetzungen. Was sie verbindet, sind ihre Schlösser: Kaiserin Maria Theresia lies das Schloss Schönbrunn um- und ausbauen, König Friedrich II. errichtete in Potsdam Schloss Sanssouci. Beide Schlösser zählen heute zum UNESCO Weltkulturerbe. Und trotzdem wird die Frage des Umganges mit Fotos der beiden Bauwerke in Österreich und Deutschland Gerichten unterschiedlich behandelt.
In einem Beitrag für das Kunstmagazin Kaleidoscope zeigt RA Dr. Georg Huber, LL.M. die Grenzen der Gebäudefotografie auf.
Empress Maria Theresa and Frederick the Great were contemporaries and rivals on the battlefield. What unites them are their castles: the Empress renovated and expanded Schönbrunn Palace, while The King of Prussia had Sanssouci Palace built in Potsdam. Today, both castles are listed as a UNESCO World Heritage Site. And yet Austria and Germany have differing legislation when it comes to photographing the buildings.
Our partner lawyer Dr. Georg Huber, LL.M. identifies restrictions on the use of pictures featuring buildings in an article for the art magazine Kaleidoscope.
Kaleidoscope 2.17 (PDF)
Verwenden Sie Fotos auf Facebook?
Mag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M. beschäftigt sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang Fotos, die auf Facebook gepostet werden, zu journalistischen Zwecken verwendet werden dürfen.
Ihr Beitrag erschien im Magazin “Statement – Das Medienmagazin”, welches vom Österreichischen Journalistenclub herausgegeben wird (Homepage ÖJC).
Beitrag zu Facebook Fotos
The Austrian Advertising Council requested Palmers to immediately stop the campaign.
Dr. Stefan Kofler discussed this ruling for GALA’s Gazette. GALA is the Global Advertising Lawyers Alliance. Our law firm is GALA’s only Austrian member.
Gala Gazette – Austria, GALA Gazette, Volume XII, Issue II – May 18, 2017
Article on the Palmers ruling
Die Haftung von Seilbahnen für Schiunfälle auf der Piste
Dr. Georg Huber, LL.M. | MMag. Dr. Barbara Rainer
Immer wieder kommt es vor, dass sich Schifahrer bei Stürzen auf Schipisten verletzen, weil etwa Absicherungen fehlen oder ungewöhnliche Gefahren, zB Zaunpfosten uä, nicht entfernt wurden. Auch Tourengeher zogen sich auf Schipisten Verletzungen zu, insbesondere durch Seilwinden, die bei der Windenpräparierung eingesetzt wurden. Bei solchen Pistenunfällen stellt sich immer die Frage, ob der Pistenerhalter – in der Regel also das Seilbahnunternehmen – haftet.
Diese Fragen warden von RA Dr. Georg Huber und RAAin MMag. Barbara Rainer in einem Beitrag für das Magazin des tiroler Schilehrerverbandes erörtert.
Haftung Pistenhalter Magzin Snowsport Tirol
Kärntner Skilehrer Magazin 2017
Das Risiko beim Kunstkauf
Dem Kauf von Kunst liegt oft das Risiko zugrunde, eine Fälschung zu erwerben.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. befasst sich in einem Betrag für das Kunstmagazin “Kaleidoscope” mit dieser Thematik und illustriert sie anhand von zwei Beispielen.
Das Risiko beim Kunstkauf (Kaleidoscope 1.17)
In einem Beitrag für “Wirtschaft Tirol”, der Zeitung der Tiroler Wirtschaftskammer, erläutert RA Dr. Georg Huber, LL.M, welche Rechte betroffene Bürger nach der DSGVO haben und welche Pflichten den Unternehmern auferlegt werden. Die DSGVO verlangt den Unternehmen ab und auch wenn sie erst ab Mai 2018 gilt, ist es dringend geboten, sich schon jetzt damit zu befassen und sich vorzubereiten.
Download (Datenschutz neu - Damoklesschwert)
Dr. Georg Huber, LL.M. |
Quelle: http://lawmeetssports.at/neue-impulse-fuer-den-skilehrer-ausflugsverkehr/
Download (lawmeetssports.at_neue-impulse-fuer-den-skilehrer-ausflu)
Rechtspflichten beim Liftfahren mit Minderjährigen
Damit die Bergfahrt mit Kindern nicht zur „rechtlichen Talfahrt“ wird, sollten sich Schilehrer beim Benützen von Schiliften im Rahmen des Schiunterrichts an gewisse rechtliche Grundsätze und Regeln halten.
In einem Beitrag für das Magazin des Tiroler Schilehrerverbandes beleuchteten Dr. Georg Huber und Fabian Bösch diese thematic.
Liftfahren mit Kindern
Keine Innovation ohne Know-how
Dr. Stefan Kofler | Dr. Georg Huber, LL.M.
Mit der Richtlinie 2016/943 vom 8. Juni 2016 soll EU-weit ein Mindeststandard für den Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen festgesetzt werden. Da diese Regelung nur einen Mindeststandard definiert, ist es den Mitgliedsstaaten freigestellt, einen weitergehenden Schutz einzuräumen. Die EU-Richtlinie ist bis zum 9. Juni 2018 umzusetzen. Bis dahin müssen die Mitgliedsstaaten jene Rechtsvorschriften in Kraft setzen, die den Mindestschutz gewährleisten.
Bislang gibt es in den einzelnen Mitgliedsstaaten erhebliche Unterschiede beim Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen. Das voneinander abweichende Schutzniveau kann dazu führen, dass vor allem grenzüberschreitende und vernetzte Forschung & Entwicklung beeinträchtigt wird, weil Geschäftsgeheimnisse auch in Staaten gelangen könnten, die nur ein sehr geringes Schutzniveau aufweisen. Ziel der Richtlinie ist die Beseitigung dieser Unterschiede und damit die Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
RA Dr. Stefan Kofler und RA Dr. Georg Huber, LL.M. erläutern die Grundzüge der neuen Richtlinie in einem Beitrag für das Innovationsmagazin der Wirtschaftskammer Tirol, der “Ideenkammer”.
Ideenekammer 2016/17
Unternehmensnachfolge im neuen Erbrecht
Die Unternehmensnachfolge ist eine Zukunftsfrage, die sich in fast jedem Unternehmen früher oder später geradezu zwangsläufig stellt. Die richtige Gestaltung ist von vielen, teilweise sehr komplexen Rechtsfragen geprägt.
Diese Fragen betreffen nicht nur das Gesellschafts-, Unternehmens- oder Steuerrecht, sondern vor allem im Bereich der Familienunternehmen auch sehr stark das Erb- und Pflichtteilsrecht.
Oft sind Erben von Unternehmen durch hohe Pflichtteilsansprüche von Miterben belastet, die nur aus dem Betrieb des Unternehmens nicht gedeckt werden können. Das neue Erbrecht, das ab 01.01.2017 gilt, hat zum Ziel, der Zerschlagung oder dem Verkauf von Unternehmen entgegenzuwirken.
RAin Dr. Alexandra Eder schreibt über dieses Thema in der econova 6/2016.
Econova Nr. 6/2016
In seinem 2016 erschienen Buch bietet RA Dr. Ivo Greiter einen Überblick über die Judikatur zum Trauerschmerzengeld.
Vor 10 Jahren erschien RA Dr. Ivo Greiters Buch über “Schmerzengeld nach einem Unfall”. Rechtsanwalt Dr. Alexander Wittwer, Dornbirn, schrieb über dieses Buch in der Zeitschrift für Verkehrsrecht: “In einer klaren, einfachen Sprache und einer bislang im österreichischen Schrifttum unerreichten Übersichtlichkeit werden die höchstgerichtlichen Präzedenzfall zum Schmerzengeld aufbereitet”.
Nach dem gleichen System werden jetzt im neuen Werk von Ivo Greiter gereihte Gerichtsurteile zum Trauerschmerzengeld vorgelegt: Übersichtlich sind die Urteile nach der Höhe der zugesprochenen Entschädigung aufgelistet.
Schmerzengeld für Trauer (Flyer)
Inhaltsverzeichnis Trauerschmerzengeld
„Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre sind frei.“ (Art 17a StGG)
Die Freiheit der Kunst ist in Österreich ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht. Das heißt, der Staat darf grundsätzlich keine Einengung von Methoden, Inhalten und Tendenzen künstlerischer Tätigkeiten vornehmen.
Dr. Georg Huber, LL.M. und MMag. Barbara Rainer beleuchten in einem Beitrag für das Kaleidoscope 2.16 die rechtlichen Aspekte des Grundrechtes der Freiheit der Kunst, wobei die Definition von Kunst eine wesentliche Rolle spielt.
Download: “Die Freiheit der Kunst” in Kaleidoscope 2.16.
Skirennen im freien Gelände – Haftung des Veranstalters (Spurt 2016/4)
Dr. Silvia Moser, M.A.
Skirennen im freien Gelände – Haftung des Veranstalters:
10 Lehren und Hinweise für die Praxis
Sportwettbewerbe im freien Gelände sind heutzutage keine Seltenheit mehr. Im Gegenteil, seit 2008 werden sogar Weltmeisterschaften im freien Gelände ausgetragen. Doch welche Sorgfaltsanforderungen treffen eigentlich den Veranstalter bei Skirennen im freien Gelände? Sind Skirennen im freien Gelände aufgrund ihrer Eigenart rechtlich anders zu beurteilen als Skirennen auf präparierten Pisten?
Diese Fragen behandelt RA Dr. Silvia Moser, M.A. in einem Beitrag für die Zeitschrift Spurt (SpuRT 2016, 152).
Download: Skirennen im freien Gelände – Haftung des Veranstalters
Nach mehrjähriger Diskussion ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden und trat am 24. Mai 2016 in Kraft und gilt ab 25. Mai 2018. Die bisherige Datenschutzrichtlinie gilt dann als aufgehoben. Letztere stammt aus der „Steinzeit“ des Datenschutzes, nämlich aus einer Zeit, zu der es Unternehmen wie Facebook, Google, WhatsApp, Instagram und auch das Cloud-Computing noch nicht gab. Es galt also, das Datenschutzrecht diesen Entwicklungen anzupassen und zu modernisieren.
Ziel der Datenschutz-Grundverordnung ist einerseits die Stärkung der Grundrechte natürlicher Personen, insbesondere des Schutzes von personenbezogenen Daten innerhalb der EU, und andererseits die Gewährleistung des freien Datenverkehrs innerhalb des Binnenmarktes.
In einem Gastkommentar für die Tiroler Ausgabe des Wirtschaftsblattes erläutert RA Dr. Georg Huber, LL.M., was die EU-Datenschutz-Grundverordnung für Unternehmen bedeutet und was auf sie zukommt.
Gastkommentar WirtschaftsBlatt Teil 1 20160706
Gastkommentar WirtschaftsBlatt Teil 2 20160706
Getting the Deal Through: Advertising & Marketing Law (Austria), 2016
Dr. Georg Huber, LL.M. | Dr. Stefan Kofler |
“Getting the Deal Through – Advertising & Marketing 2016″ provides an overview on advertising & marketing law in 13 jurisdictions.
Georg Huber, Stefan Kofler and Fabian Bösch of Greiter Pegger Kofler & Partners contributed the Austrian chapter.
Download Advertising & Marketing Austrian Chapter 2016
Bestimmung des Lebensmittelpunktes in Doppelbesteuerungsabkommen
Univ.-Prof. Dr. Franz Pegger |
Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten ist die Bestimmung des Mittelpunktes der Lebensinteressen oft schwierig, insbesondere wenn eine autonome Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen nicht möglich ist.
Ein Steuerpflichtiger steht vor weiteren Schwierigkeiten wird der Steuerpflichtige , wenn der Rückgriff zur Auslegung auf die Ebene der Vertragsstaaten zu einer nicht einheitlichen Lösung führt.
Ein Beitrag im Magazin TaxLegis untersucht, wann und ob ein Vorrang der wirtschaftlichen oder persönlichen Beziehungen zur Bestimmung des Lebensmittelpunktes existiert. Er befasst sich auch damit, ob Finanzverwaltungsbehörden und Gerichte einen Vertragsstaates auf die Rechtsprechung des anderen Vertragsstaates Rücksicht nehmen müssen.
Download Taxlegis-Magazin0506-2016
Anmerkung zur Entscheidung OGH 4 Ob 243/15m (Lauterkeitsrecht und Konkurrenzverbot bei Franchiseverträgen)
Der OGH befasst sich in dieser Entscheidung mit zwei lauterkeitsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Franchiseverträgen. Zunächst bekräftigt der OGH seine bisherige Rechtsprechung, wonach Verstöße gegen nachvertragliche Konkurrenzverbote nur dann gegen § 1 UWG verstoßen, wenn zum Vertragsverstoß ein weiteres „sittenwidriges“ Element hinzutritt. Liegt ein solches Element nicht vor, bleibt es beim reinen, lauterkeitsrechtlich irrelevanten Vertragsverstoß.
RA Dr. Georg Huber, LL.M. unterzieht diese Entscheidung in der Zeitschrift für Vertriebsrecht einer kritischen Beurteilung.
Download (ZVertriebsR 3-16)
“Zusammen sind wir stark!” – nach diesem Motto haben sich in letzter Zeit mehrfach Schischulen zur gemeinsamen Kundenakquise entschlossen. Sofern derartige “Kooperationen” darin münden, dass zwischen den teilnehmenden Schischulen praktisch kein Preiswettbewerb mehr statt findet, müssen die Alarmglocken läuten.
Download (Schischul-Kooperationen in der Kartellfalle)
Die “Tote Stadt” – Zur Ermittlung des Wertes von Kunstwerken.
Die Ermittlung des Wertes eines Kunstwerkes ist eine heikle Sache.
Der Wert ist nicht nur für Sammler und Käufer von Bedeutung, sondern auch für Versicherungen, in Schadenersatzprozessen, Insolvenz- und Erbschaftssachen und im Steuerrecht .
Bei Bildern und Plastiken handelt es sich oft um Unikate, die vielleicht noch nie oder nur vor langer Zeit auf dem Markt gehandelt worden sind. Daher gibt es oft keinen allgemein ersichtlichen monetären “Wert”.
Dennoch muss vielfach ein solcher Wert ermittelt und bestimmt warden.
Wie das funktioniert, legen RA Dr. Georg Huber, LL.M. und MMag. Barbara Rainer in einem Beitrag für die Zeitschrift Kaleidoscope (Ausgabe 01.2016 dar, herausgegeben von Milionart).
Download Kaleidoscope 1_16
Homepage Milionart
RA Dr. Franz Pegger hat gemeinsam mit Christian Fritz den Beitrag “Unternehmensnachfolge im Tourismus – Erfahrungen und Empfehlungen aus der Beratungspraxis” verfasst.
Erschienen ist der Beitrag in der 2. Auflage des von den am Management Center Innsbruck (Department Tourismus) tätigen Professoren Hubert Siller und Anita Zehrer herausgegeben Buches “Entrepreneurship und Tourismus – Unternehmerisches Denken und Erfolgskonzepte aus der Praxis”, Linde Verlag 2016.
„Entrepreneurship & Tourismus“ zeigt durch fallstudienorientierte Beiträge, Interviews mit ausgewählten Top-Unternehmern sowie Best-Practice-Beispiele erfolgreiche Herangehensweisen bei der Bewältigung dieser Veränderungen und bietet Impulse und Anregungen für Weiterentwicklung. Das Buch ist als Nachschlagewerk und Prüfungsliteratur für den gleichnamigen Masterstudiengang am MCI Tourismus konzipiert und gliedert sich in folgende Teilbereiche:
Zum Verlag: Linde Verlag
Haftung bei Freeride-Rennen
Dr. Silvia Moser, M.A. | Dr. Georg Huber, LL.M.
Bei einem Skirennen im organisierten Skiraum dürfen die Rennläufer darauf vertrauen, dass sich keine atypischen Gefahren (z.B. umgefallene Torstangen) auf der Rennstrecke befinden und die Rennstrecke ausreichend gesichert ist.
Skirennen finden jedoch immer öfter auch im freien Gelände statt („Freeride-Rennen“). Unklar war bislang, ob auch die Rennläufer eines Freeride-Rennens im freien Gelände darauf vertrauen dürfen, dass sich keine atypischen Gefahren auf der Rennstrecke befinden.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat dies in einer Entscheidung aus dem Jahr 2015 bejaht (OGH 7 Ob 68/15y).
RA Dr. Silvia Moser, M.A. und RA Dr. Georg Huber, LL.M. erläutern das Urteil im Magazin des Tiroler Schilehrerverbandes (Ausgabe Dez. 2015).
Download Haftung bei Freeride-Rennen
Anmerkung zur SPAR-Entscheidung des OGH als Kartellobergericht
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat als Kartellobergericht eine massive Geldbuße von EUR 30 Mio, gegen den SPAR-Konzern wegen Preisabsprachen bei Molkereiprodukten verhängt. Die Entscheidung schafft besonders im Bereich der Bemessung von Geldbußen nach dem österreichischen Kartellgesetz erhöhte Klarheit.
Zum Vergleich; REWE wurde vom Kartellgericht (OLG Wien) “nur” zu einer Geldbuße von EUR 20,8 Mio. für Preisabsprachen in 17 Produktgruppen verurteilt. Dem war ein “Settlement” mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) vorausgegangen.
RA Dr. Georg Huber hat in der dt. Zeitschrift für Vertriebsrecht (ZVertriebsR) eine Anmerkung zum Urteil des OGH verfasst.
Download SPAR-Urteil mit Anmerkung
Maßgeschneiderte Unternehmensübergabe
Die Anzahl von Unternehmensübergaben ist in den letzten Jahren rasant gestiegen. Dabei
halten sich Unternehmensübergaben inner- und außerhalb des Familienkreises etwa die Waage.
Im Lebenszyklus eines Unternehmens kann ein Übergabeprozess durchaus eine kritische Phase
darstellen. Bei der Übergabe des „Lebenswerkes“ ist es daher von zentraler Bedeutung, auf die
Bedürfnisse eines jeden Einzelfalles Bedacht zu nehmen und eine maßgeschneiderte Lösung.
Download (Maßgeschneiderte Unternehmensübergabe)
Ein Gesetz wird modernisiert (Das neue Erbrecht)
Am 30.7.2015 wurde das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Das Gesetz setzt nicht nur eine dringend notwendige sprachliche Neufassung der erbrechtlichen Bestimmungen des ABGB um, sondern bringt eine tiefgreifende Reform des materiellen Erbrechtes mit sich. Die geänderten Rahmenbedingungen eröffnen neue Möglichkeiten für die Gestaltung von Testamenten und sollten Anlass zur Prüfung für bestehende Nachfolgeregelungen geben.
Download (Das neue Erbrecht)
GALA Alcohol Advertising Report 2015
Die Global Advertising Lawyers Alliance (“GALA”) hat die zweite Auflage ihres Buches über die globalen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bewerbung von Alkoholika („Alcohol Advertising: A Global Legal Perspective”) veröffentlicht. Das Buch ist auf Amazon (www.amazon.com) sowie direkt bei GALA (www.galalaw.com) erhältlich. Es bietet einen Überblick über die für die Bewerbung von Alkoholika bestehende Gesetzeslage und deren künftige Entwicklung in mehr als 60 verschiedenen Staaten von A („Argentina“) bis Z („Zimbabwe“).
Den Beiträgen zu den einzelnen Staaten ist zu entnehmen, dass viele Regierungen weltweit die Beschränkungen für die Bewerbung von Alkoholika verschärfen, insbesondere hinsichtlich des Jugendschutzes. Das Buch zeigt rechtliche Entwicklungen auf der ganzen Welt auf. Den österreichischen Beitrag verfasste Dr. Stefan Kofler, Rechtsanwalt bei Greiter Pegger Kofler & Partner.
Download (Cover and Content)
Droite de Suite – Das Folgerecht des bildenden Künstlers
Bildende Kunstler erzielen mit ihren Werken im Gegensatz zu Musikern und Schriftstellern oftmals nur eine einmalige Einnahme beim ersten Verkauf. Das Folgerecht (droit de suite) soll hier einen Ausgleich schaffen.
Dr. Georg Huber hat darüber zusammen mit MMag. Barbara Rainer in dem von Milionart herausgegebenen Kunstmagazin “Kaleidoscope” (Ausgabe 2.15) einen Beitrag verfasst.
MILIONART KALEIDOSCOPE 2.15, Seite 46
Download (Droit de Suite - Das Folgerecht des bildenden Künstlers)
Geheime Unterlagen in der Cloud
Zunehmend lagern Unternehmen Daten in Clouds aus. Dies ermöglicht endlose Speicherkapzitäten und weltweiten Zugriff auf die Daten. Besondere Vorsicht ist dabei aber bei der Auslagerung sensibler Daten geboten.
RA Dr. Georg Huber hat dazu mit Ing. Mag. Andreas Schinner im Wirtschaftsblatt Tirol (Ausgabe September 2015) einen Gastkommentar verfasst.
Download (Gastkommentar Wirtschaftsblatt)
Vertragsraumordnung: Die rechtliche Lösung für das knappe Gut Grund und Boden
MMMag. Barbara Egger-Russe | Dr. Norbert Rinderer
Gerade in Tirol wird die Knappheit des Gutes Grund und Boden immer eminenter. Schlagworte wie “Baulandmobilisierung” oder “Baulandsicherung” geistern durch die Medien. Es stellt ich die Frage, ob die Vertragsraumordnung, die seit 2014 in die Landesgesetze aller Bundesländer Österreichs Eingang gefunden hat, tatsächlich die Lösung für die Probleme darstellt und welche Grenzen dabei für die Gemeinden bestehen.
Download (Econova Vertragsraumordnung)
Getting the Deal Through: Advertising & Marketing Law (Austria), 2015
“Getting the Deal Through – Advertising & Marketing 2015” provides an overview on advertising & marketing law in 14 jurisdictions.
Download (AM2015 Austria)
Vertikale Preisbindungen in Österreich
Seit einigen Jahren liegt der Ermittlungsschwerpunkt der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) im Bereich der vertikalen Preisabsprachen. Die BWB führte in diesem Zusammenhang zahlreiche Hausdurchsuchungen durch und das Kartellgericht verhängte über etliche Unternehmen, und zwar sowohl Lieferanten als auch Händler, Geldbußen. Es hat sich gezeigt, dass branchenübergreifend vertikale Preisabsprachen existieren. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über den Stand der österreichischen Judikatur und die Rechtsansicht der BWB zu vertikalen Preisbindung geben.
Download (ZVertriebsR 2015,151 ff_)
Die Schadenersatzplicht des angestellten Schilehrers
Schiunfälle stehen in Österreich an der Tagesordnung. Die Unfallzahlen sind in den letzten Jahren zwar leicht rückläufig, dennoch registriert das Kuratorium für Verkehrssicherheit österreichweit jährlich rund 50.000 Schi- und Snowboardunfälle. Der Großteil dieser Unfälle passiert durch eigenes Verschulden oder Unachtsamkeit. Laut Alpenpolizei sind nur etwa 2.000 Unfälle auf fremdes Verschulden zurückzuführen. Manchmal auch auf Verschulden von Skilehrern.
Der Beitrag beleuchtet, ob und in welchem Ausmaß angestellte Skilehrer zur Haftung für Unfälle herangezogen werden können, die sie verschuldet haben.
Quelle: Magazin des Kärntner Schischulverbandes 04/2015
Download (Schadenersatzpflicht des angestellten Skilehrers)
Download (KSSV-Magazin-2015-2_1)
GALA, die Global Advertising Lawyers Alliance, hat eine Neuauflage des Buches Advertising Law: A Global Legal Perspective veröffentlicht. Das Buch gibt einen Überblick über das Marketing- und Werberecht in 56 Ländern, von “Austria” bis “Zimbabwe”. Es fasst zwei Bände mit über 800 Seiten und ist bei Amazon, aber auch bei GALA direkt erhältlich (www.galalaw.com).
Das Kapitel zum österreichischen Recht wurde von RA Dr. Stefan Kofler von Greiter Pegger Kofler & Partner verfasst. Dr. Stefan Kofler beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Recht der Werbung und hat dazu mehrere Publikationen veröffentlicht.
Download (Inhaltsverzeichnis)
Der Anwalt im Umgang mit den Medien
Österreichisches Anwaltsblatt April 2015, Seite 225
Download (Der Anwalt im Umgang mit den Medien)
Der Anwalt als Vortragender auf Konferenzen und Seminaren
Österreichisches Anwaltsblatt April 2015, Seite 223
Download (Der Anwalt als Vortragender auf Konferenzen und Seminaren)
Nur nicht in Haftungsfallen tappen – Haftung des gewerberechtlichen Geschäftsführers
Unternehmen brauchen oft einen eigenen gewerblichen Geschäftsführer. Diese Funktion ist jedoch nicht risikolos.
Rechtsanwalt Herwig Frei informiert.
TT 27.02.2015
Download (TT20150227)
Gastkommentar in den Bundesländerausgaben des österreichischen Wirtschaftsblatts, 4. Februar 2015.
Die Möglichkeiten Mitarbeiter zu überwachen werden aufgrund der rasanten IT-Entwicklungen im digitalen Zeitalter immer vielfältiger und ausgereifter. Aber nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch erlaubt.
Download (Mitarbeiterkontrolle)
Kommunikation und Rhetorik für den Anwalt in der täglichen Praxis
Österreichisches Anwaltsblatt 01/2015
Download (Österr. Anwaltsblatt)
Der Anwalt als Schiedsrichter, der Anwalt als Mediator, der Anwalt als Parteienvertreter im Schiedsverfahren und im Mediationsverfahren
Österreichisches Anwaltsblatt Januar 2015, Seite 38 ff
Download (Kommunikation und Rhetorik für den Anwalt)
Neuer Wind für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts
MMMag. Barbara Egger-Russe | Univ.-Prof. Dr. Franz Pegger
Am 22. Oktober 2014 wurde die Neufassung der gesetzlichen Bestimmungen für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Nationalrat beschlossen. Diese Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), welche in ihren Grundsätzen aus dem Jahr 1811 stammen, werden nun mit Wirkung ab 1. Januar 2015 reformieret. Handelt es sich wirklich um einen tiefgreifende Reform oder nur um eine sprachliche Anpassung und welche Änderungen sind nun zu beachten?
Quelle: econova 12/2014
Download (Neuer Wind für die GesbR)
Helmpflicht durch die Hintertür!
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Nichtragen eines Helms bei einem Fahrradunfall ein Mitverschulden darstellt und damit zu einem verminderten Schmerzengeldanspruch des Verletzten führt. Diese Entscheidung könnte auch Auswirkungen auf den Skisport haben.
Quelle: snowsport tirol – 02/2014
Download (Helmpflicht durch die Hintertür)
Unternehmensübergabe – Haftungsrechtliche Aspekte und Gestaltungsmöglichkeiten
Die Vorbereitung der Übergabe von Familienunternehmen steht in den kommenden Jahren bei zahlreichen Familien im Vordergrund. Dir Übergabe eines Unternehmens sollte sorgfältig geplant werden, da dieses Vorhaben neben Chancen vor allem auch zahlreche Risiken in sich birgt.
Mit Haftungsrisiken und rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten der Übergabe von Familienunternehmen befasst sich der Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Franz Pegger in der Broschüre “Betriebliche Nachfolge” erschienen ist. (Herausgeber: Hypo Tirol Bank AG)
Plädoyer im Strafprozess
Österreichisches Anwaltsblatt Oktober 2014, Seite 621
Download (Anwaltliche Wortmeldungen im Zivilprozess)
Anwaltliche Wortmeldungen im Zivilprozess
“Kommunikation und Rhetorik für den Anwalt in der täglichen Praxis”
Settlements in Kartellverfahren
Dr. Georg Huber, LL.M. | Dr. Silvia Moser, M.A.
Vor kurzem hat die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) wieder Bußgeldbescheide beim Kartellgericht erwirkt. Nach dem Lebensmitteleinzelhandel traf es diesmal den Elektronikhandel wegen Behinderungen des Onlineverkaufs von Unterhaltungs- und Haushaltelektronik über Pioneer verhängte das Kartellgericht etwa eine Geldbuße von € 350.000,00, über die Media-Saturn Beteiligungs GmbH eien Geldbuße von € 1.230.000,00. Alle Entscheidungen sind rechtskräftig, sie wurden von den betroffenen Unternehmen nicht bekämpfen.
Quelle: econova TOP 500 08/2014
Download (Settlements in Kartellverfahren)
Getting the Deal Through: Advertising & Marketing Law (Austria), 2014
Dr. Georg Huber, LL.M. | | Dr. Stefan Kofler
“Getting the Deal Trough – Advertising & Marketing in 19 Jurisdictions 2014” provides an overview on advertising & marketing law in 19 jurisdictions.
Download (Getting the Deal Through)
Haftung des Skilehrers im freien Skiraum
Der Oberste Gerichtshof hat sich jüngst wieder mit der Haftung eines Skilehrers für Verletzungen eines Gastes auseinandergesetzt.
Der Unfall ereignete sich im freien Schigelände, wo ein erhöhtes Risiko herrscht und damit auch die Sorgfaltspflichten des Schilehrers besonders hoch sind.
Quelle: Ausgabe MAI 2014, Nummer 17, des Magazins des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Beitrag "Haftung im freien Skiraum")
Damit Haftung nicht zum Drahtseilakt wird
Geschäftsführer treffen im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung umfangreiche Haftungen, die oft verkannt werden.
Doch Unkenntnis bewahrt nicht vor den Folgen.
Quelle: Tiroler Tageszeitung vom 25. April 2014
Dr. Georg Huber, LL.M. | Dr. Edwin Grubert, LL.M.
Georg Huber / Edwin Grubert / Simon Hellekalek
Jeder Sachverhalt mit Auslandsberührung bringt zwangsläufig zwei Fragen mit sich: Nach welchem Recht ist der Sachverhalt zu beurteilen und welches Gericht ist im Streitfall zuständig? Diese Fragen sollten möglichst im Vorfeld eines Rechtsstreites geklärt werden. Insbesondere können Prozesse, die beim falschen Gericht eingeleitet werden oder die auf rechtlichen Überlegungen einer nicht anwendbaren Rechtsordnung fußen, zu unliebsamen Überraschungen führen und schlussendlich kostspielig sein.
Vernehmung der eigenen Partei bei Gericht
Österreichisches Anwaltsblatt Februar 2014, Seite 124
Download (Vernehmung der eigenen Partei)
Download (Vernehmung der Zeugen)
Georg Huber / Michael Huetz
Das Handbuch Import- und Exportrecht bietet eine praxisorientierte Darstellung der rechtlichen Aspekte des Im- und Exportgeschäfts. Es zeichnet sich durch eine leicht verständliche Sprache und zahlreiche Beispiele aus und ist als praktischer Ratgeber für Unternehmen, die im Außenhandel tätig sind, besonders geeignet. Praxistipps und Checklisten sowie Gesetzestexte im Anhang runden das Werk ab:
Im- und Exportvertrag
Schutz von geistigem Eigentum (Patente, Marken und Urheberrecht)
Absicherung von Ansprüchen im internationalen Geschäftsverkehr
Internationale Rechtsdurchsetzung (Gerichtszuständigkeiten und Schiedsgerichte)
Besonderheiten des US-Rechts
Recht der Vertriebsorganisationen
Download (Im- & Exportrecht Besprechung LJZ)
Download (Import- und Exportrecht Bestellformular)
Download (Import- und Exportrecht Inhaltsverzeichnis)
Download (Import- und Exportrecht Vorwort)
Anwaltsberuf und Klettersteig
NJW-Neue juristische Wochenschrift, NJW Aktuell,
Beck Verlag, Seite 12.
Univ.-Prof. Dr. Franz Pegger | Dr. Silvia Moser, M.A.
Familienunternehmen habehen eine große Bedeutung für die österreichische Wirtschaft.
Für Inhaber von Familienunternehmen stehen der langfristige Bestand des Unternehmens und die Versorgung der Familie regelmäßig im Vordergrund.
Aus diesem Grund zeigen diese nicht nur in ertragsreichen Zeiten, sondern auch in wirtschaftlich angespannten Phasen einen hohen persönlichen Einsatz, um den Übergang des Familienunternhemens auf die nächste Generation zu sichern.
Quelle: econova Spezial RECHT 12/2013
Download (Familienunternehmen in der Krise)
Bauträgerverträge – wann haftet der Sachverständige?
Nach Bauträgervertragsgesetz (BTVG) haftet der Sachverständige dem Erwerber gegenüber im Zusammenhang mit der Bauabschnittkontrolle.
Das Gesetz enthält jedoch keine Angaben zu den Anforderungen an die Prüfungstätigkeit des Sachverständigen. Umso wichtiger ist die Frage,
welche Verantwortung den Sachverständigen konkret trifft.
Download (Bauträgerverträge)
Das Buch erleichtert Anwendern den Einstieg in diese Sondermaterie des Gesellschaftsrechts und bietet Unterstützung neben dem zusätzlich noch erforderlichen Studium begleitender theoretischer Grundlagen.
Das CMR-Handbuch gibt eine umfassende Darstellung über das CMR-Transportrecht, das in Österreich sowohl für grenzüberschreitende als auch für innerösterreichische Straßengütertransporte gilt. Neben den allgemeinen Grundlagen wird die aktuellste höchstgerichtliche Judikatur zu allen praxisrelevanten Fragen von „Absenderverschulden“ bis „Zuständigkeitsvereinbarung“ dargestellt. Ein gesonderter Entscheidungsteil mit 50 richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes sowie der Gesetzestext im Anhang runden das Werk ab.
Anwendbarkeit der CMR
grenzüberschreitende und innerösterreichische Transporte
Frachtvertrag, Speditionsvertrag, Lohnfuhrvertrag
Frachtführerketten
Download (CMR_inhalt)
Grenzüberschreitende Vollstreckung von Urteilen
Sowohl die Vollstreckung ausländischer Urteile in Österreich als auch österreichischer Urteile im Ausland wirft oft Fragen auf.
RA Georg Huber weiß Antworten darauf.
Quelle: Tiroler Tageszeitung vom 21. Juni 2013
Download (Grenzüberschreitende Vollstreckung von Urteilen)
UGB-Kommentar – Kompaktkommentar zum Unternehmensgesetzbuch
Herausgeber: Univ. Prof. Dr. Ulrich Torggler, LL.M.,
Co-Autor zum UGB – Frachtrecht: Dr. Stefan Kofler, Greiter Pegger Kofler & Partners
Download (UGB-Bestellformular)
Sponsoring – Was ist zu beachten?
Georg Huber / Simon Hellekalek
Sponsoring hat vor allem in der Welt des Sports große Bedeutung. Sponsoringverträge können sowohl für einzelne Sportler als auch für Sportvereine oder Verbände sowie Sportveranstaltungen relevant sein. Zahlreiche Skischulen werden von Unternehmen gesponsert und präsentieren deren Marken. Im Folgenden wird daher kurz erläutert, worauf in Sponsoringverträgen zu achten ist.
Quelle: Ausgabe Mai 2013, Nummer 15, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Sponsoring)
Arbeitsverhältnis mit Nachwehen
Formulierungen im Dienstzeugnis sowie Telefonauskünfte über ausgeschiedene Mitarbeiter können leicht auf der “Anklagebank” des Arbeitsgerichtes landen.
RA Herwig Frei aus der Kanzlei Greiter Pegger Kofler & Partner informiert.
Quelle: Tiroler Tageszeitung vom 26. April 2013
Download (Arbeitsverhältnis mit Nachwehen)
Verhandlungen und Vergleichsgespräche im Gerichtssaal
Österreichisches Anwaltsblatt März 2013, Seite 164
Download (Verhandungen und Vergleiche im Gerichtssaal)
Produkthaftung und Produktbeobachtungspflicht bei der “stoßempfindlichen” Mineralwasserflasche
Georg Huber / Miriam Schwaiger
Rechtsprechung/Gesetzgebung Produkthaftung und Produktbeobachtungspflicht bei der “stoßempflichen Mineralwasserflasche”. Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) setzte sich unlängst wieder mit den Folgen einer explodierenden Mineralwasserflasche auseinander.
PHi – Haftpflicht international / Recht & Versicherung 2/2013
Download (Produkthaftung)
Neue Entscheidung zum Thema “Sportführer aus Gefälligkeit”
Mit Urteil vom 13.09.2012 hat sich der Oberste Gerichtshof wieder einmal mit der Frage befasst, ob und wann erfahrene Sportler haften, die unerfahrene Freunde aus Gefälligkeit mitnehmen. Dieses Mal ging es um einen Fall aus der Sportkletterei, der aber auch Relevanz für den Skisport (“Tourenführer aus Gefälligkeit”) hat. Der OGH hat die Haftung nicht mit der Übernahme einer “Führungsrolle”, sondern mit der Übernahme von Sorgfaltspflichten begründet.
Quelle: Ausgabe Dezember 2012, Nummer 14, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Sportführer aus Gefälligkeit)
154 schnell umsetzbare Anregungen zum Marketing
PR für Anwälte Dezember 2012, Seite 79 ff
Herausgeber: Sandbichler/Galla, Manz Verlag
Endtag – Wenn jeder weiß wann er stirbt. Ein Szenario
Dieses Buch geht von einer utopischen Situation aus: Durch eine gentechnische Analyse wird bei jedem Menschen gleich nach seiner Geburt festgestellt, wann sein „Endtag“, also sein Todestag, sein wird. Frühere Todesfälle gibt es nur bei Unfall oder Mord, spätere nie. Das Wissen um den Endtag verändert das Leben jedes Einzelnen, die Familien, die Gesellschaft: Ausbildung, Beziehungen und Lebensplanung, Laufbahnen im Beruf und das Rentensystem … Was für Menschen mit einen frühen „Endtag“ ein Horrorszenario sein kann, kann sich als Segen für Senioren entpuppen: Sie können ihren Lebensabend planen und zur rechten Zeit bewusst Abschied nehmen.
10 Vorschläge für die Justiz
Artikel in der Tiroler Tageszeitung vom 9. Juli 2012, Seite 14
Das Gespräch des Anwalts mit dem Mandanten
Österreichisches Anwaltsblatt Juli 2012, Seite 361
10 Vorschläge zur Stärkung des Vertrauens in die Justiz
Artikel in der Österreichischen Richterzeitung, Organ der Richter und Staatsanwälte Österreichs, Seite 132 ff, Juni 2012
Verwaltungsstraftatbestände nach dem Tiroler Schischulgesetz
Quelle: Ausgabe Mai 2012, Nummer 13, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Verwaltungsstraftatbestaende)
Bitte sinnvoll besteuern!
Artikel in der Tiroler Tageszeitung, Seite 4
Die Haftung des angestellten Skilehrers – Teil 2: Die strafrechtliche Haftung
Georg Huber / Dietmar Jäger
Ausgabe Dezember 2011, Nummer 12, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Die Haftung des angestellten Skilehrers Teil 2)
American Bar Association – erfolgreich gegen den Terrorismus?
Artikel im Österreichischen Anwaltsblatt, Seite 420
Download (ABA Erfolgreich gegen den Terrorismus)
Zukünftige Schäden bei einem Unfall – Wann hat eine Feststellungsklage Aussicht auf Erfolg?
Artikel im Österreichischen Anwaltsblatt, Seite 368
Download (Zukünftige Schäden bei einem Unfall)
Die Haftung des angestellten Skilehrers – Teil 1: Schadenersatz
Immer wieder passieren im Skiunterreicht Unfälle, bei denen sich Gäste oder auch dritte Personen verletzen oder gar tödlich verunglücken. Trifft den Skilehrer am Unfall ein Verschulden, stehen Schadenersatzansprüche im Raum. Diese werden üblicherweise gegenüber dem Skischulleiter oder der Skischule geltend gemacht. Es ist aber auch denkbar, dass angestellte Skilehrer direkt haftbar gemacht werden. Außerdem ist eine strafrechtliche Verfolgung denkbar. Im ersten Teil dieses Beitrages wird nur die zivilrechtliche Haftung (Schadenersatz) des angestellten Skilehrers dargestellt. Im zweiten Teil wird dann die strafrechtliche Handlung behandelt.
Quelle: Ausgabe Mai 2011, Nummer 11, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Die Haftung des angestellten Skilehrers Teil 1)
Aus dem Alltag der Anwaltsarbeit in Österreich 1938 – 1945
Artikel in “Anwälte und ihre Geschichte”, herausgegeben vom Deutschen Anwaltverein zum 140 Gründungsjahr
des Deutschen Anwaltvereins, Tübingen, Seite 1029 ff
Der DAV hat 2006 mit dem “Verein Moderne Anwaltsgeschichte” ein eigenes Forschungsprojekt ins Leben gerufen und gefördert mit dem Ziel, die heutige Anwaltschaft aus ihren Wurzeln heraus zu erklären. Anders als die bisherigen Gesamtdarstellungen stellt nicht ein einzelner Autor in einem Kompendium die gesamte Geschichte der deutschen Anwaltschaft vor. Vielmehr wenden sich insgesamt 56 Autoren ersten Ranges zu 140 Jahren Deutscher Anwaltverein besonderen historischen Entwicklungen zu. Daraus ist kein Lexikon, wohl aber ein Lesebuch über die Geschichte der deutschen Anwaltschaft entstanden, das Einheit und Vielfalt dieses ungewöhnlichen Berufs lebendig wiedergibt und das die stürmischen Einflüsse aus Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht nachzeichnet, die in wenigen Jahrzehnten aus einem festgefügten einen volatilen Anwaltsberuf gemacht haben, dessen Konturen in immer kürzeren Abständen neu bestimmt werden müssen. Ohne Erinnerung würde diese Ortsbestimmung Flickwerk bleiben. Daraus entstand die Binnensicht einer Wirkungsgeschichte, die den Rechtsanwalt unserer Epoche als Schuldner vergangener Jahrhunderte hervorgebracht hat
Verlag: Mohr Siebeck; Auflage: 1 (1. Mai 2011)
ISBN-10: 3161507576
ISBN-13: 978-3161507571
Größe und/oder Gewicht: 17,2 x 6,8 x 23,8 cm
Der Vertrieb bildet die Schnittstelle zwischen dem Unternehmer und seinen Abnehmern. Wie der Unternehmer seinen Vertrieb organisiert, hängt dabei auch maßgeblich von rechtlichen Gesichtspunkten ab. Das vorliegende Linde Praktikerskriptum („LPS“) gibt einen auch für juristische Laien verständlichen Überblick über die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten des Vertriebs anhand zahlreicher Beispiele und nimmt auch auf in der Praxis häufig auftretende Probleme Bedacht.
Quelle: Linde Praktikerskriptum. Wien 2011
Download (Grundlagen des Vertriebsrechts Presseinformation)
Download (Grundlagen Vertriebsrecht Inhaltsverzeichnis)
Abfallrecht – Jüngst “recycelt”, Neuerungen der AWG-Novelle 2010
Das Abfallrecht gilt als eines der Herzstücke der Umweltschutzgesetze. Seit 16.02.2011 ist die jüngste Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG-Novelle 2010, BGBl. I 2011/9) in Kraft. Sie brachte eine Vielzahl von strukturellen und punktuellen Änderungen, die (fast) alle betreffen, welche mit dem Abfallregime auf irgendeine Weise in Berührung kommen: vom Besitzer gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfälle über die produzierende Industrie bis hin zu den Abfalltransporteuren und den gewerblichen Abfallentsorgern. Der Beitrag listet im Schnelldurchlauf die interessantesten Neuerungen auf.
Quelle: econova Spezial RECHT 2011
Download (Abfallrecht)
Alarm schlagen bei Missständen, Whistelblowing – Zivilcourage oder Vernaderung?
Schon in der Antike galt: Der Überbringer schlechter Nachrichten wird geköpft. Auch Arbeitnehmer, die Missstände im Unternahmen (z.B. in den Bereichen Umweltrecht, Gesundheit, Verbraucherschutz, Sicherheit usw.) aufdecken, haben regelmäßig mit nachteiligen Konsequenzen zu rechnen. Mit der Zunahme des Interesses an Transparenz gewinnt der Begriff des “Whistleblowing” an Aktualität. Dieser Beitrag fasst die aktuelle Rechtslage in Österreich zusammen.
Download (Alarm schlagen bei Missständen)
Im Sog der immer schneller voranschreitenden Globalisierung nehmen auch österreichische Unternehmen mehr und mehr am internationalen Handelsgeschehen teil.
Bemerkenswert ist vor allem, dass der grenzüberschreitende Expansionskurs zunehmend auch Klein- und Mittelunternehmen (KMU) erfasst. Gerade für diese Unternehmen soll die vorliegende Broschüre einen ersten Kurzüberblick über die rechtlichen Besonderheiten im Geschäftsverkehr mit ausländischen Geschäftspartnern bietet.
Zu beachten ist dabei, dass der vorliegende Text keine Rechtsberatung im Einzelfall ersetzen kann. Zudem beziehen sich die Ausführungen in der Regel nur auf österreichisches Recht. Die Rechtsordnung anderer Länder kann gänzlich verschiedene Regelungen vorsehen.
Download (Rechtliche Grundlagen des Exportgeschäftes)
Haftung bei Schirennen
Bei einem Schirennen gehen die Teilnehmer häufig an ihre sportlichen Grenzen, Ein Rennläufer muss sich ganz auf den Lauf konzentrieren und darf in der Regel darauf vertrauen, dass sich keine atypischen Gefahren z.B. umgefallene Torstangen u.ä., auf der Rennstrecke befinden und die Rennstrecke ausrechend gesichert ist. Passiert bei einem Schirennen ein Unfall, stellt sich die Frage, wer dafür haftet-
Quelle: Ausgabe Dezember 2010, Nummer 10, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Haftung bei Schirennen)
Das Gespräch des Anwaltes mit dem Mandanten
Artikel im Österreichischen Anwaltsblatt, Seite 474 ff
Download (Das Gespräch des Anwalts mit dem Mandanten)
Produkthaftung “Gefrorene Mineralwasserflasche”
PHi – Haftpflicht international / Recht & Versicherung 6/2010
Download (Produkthaftung "Gefrorene Mineralwasserflasche")
Tourenführer aus Gefälligkeit
Georg Huber / Sabine Picout
Immer wieder unternehmen Berg- und Skiführer oder Skilehrer in ihrer Freizeit Skitouren mit Freunden. Da sie in der Regel über die meiste Erfahrung und Ausbildung verfügen, kommt ihnen eine Führungsrolle zu und sie treffen wichtige Entscheidungen, z.B. über die Routenwahl uä. Die Freunde vertrauen sich ihnen an. Passiert bei solch einer Skitour ein Unfall, stellt sich die Frage, ob der Berg- und Skiführer bzw. Skilehrer haftet.
Quelle: Ausgabe Mai 2010, Nummer 08, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Tourenfuehrer aus Gefälligkeit)
Project Contributor für Investing Across Borders 2010
Sammelklagen auch in Österreich?
Georg Huber / Claudia Grabmair
PHi – Haftpflicht international / Recht & Versicherung 2/2010
Download (Sammelklagen auch in Österreich)
Haftungsfragen bei Skischulen
Quelle: Ausgabe Dezember 2009, Nummer 07, des Magazins „Snowsport Tirol“ des Tiroler Skilehrerverbandes
Download (Haftungsfragen bei Skischulen)
Neue EU-Regeln für Vertriebsverträge
Die EU-Kommission hat am 28. Juli 2009 den Entwurf einer neuen Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen (Vertikal-GVO) samt Leitlinie veröffentlicht. Die derzeit geltende Vertikal-GVO läuft zum 31. Mai 2010 aus. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob bestehende Vertriebsverträge an die neue Rechtslage angepasst werden müssen.
Quelle: econova Spezial RECHT 12/2009
Download (Neue Regeln für Vertriebsverträge)
Die katastrophale Lage der Menschenrechte an den Außengrenzen der EU
Rede zum Empfang im Tiroler Landhaus am 14.07.2009.
Veröffentlicht im Mitteilungsblatt des deutschen Anwaltvereins – Arbeitsgemeinschaft für internationalen
Rechtsverkehr, Seite 48 ff
Gefährliche Vollmachten für Banken?
Vertretungsbefugnis nächster Angehöriger und Vorsorgevollmacht aus dem Blickwinkel der Banken.
Quelle: econova/2007
Download (Gefährliche Vollmachten für Banken)
Mitautorin, Edition 2007.
Quelle: Kluwer Law International
Verbraucherkreditgesetz – Neue Herausforderung für die Banken?
Download (Verbraucherkreditgesetz)
Vorwort, Mag. Karin Gastinger, Bundesministerin für Justiz, Wien
Vorwort, Hon.-Prof. Dr. Karl-Heinz Danzl, Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Wien
Einführung, Dr. Ivo Greiter, Rechtsanwalt in Innsbruck
Urteile nach Sachgruppen geordnet:
Bruch der Augenhöhlen
Bruch des Schädels
Bruch des Schädeldachs
Bruch der Stirnhöhlenvorderwand
Bruch des Unterkiefers
Bruch des Unterschenkels
Hautnekrose, Absterben von Gewebe
Hüfte, Versteifung
Rissquetschwunde am Oberschenkel
Schädelhirntrauma, schweres geschlossenes
Schädelhirntrauma mit apallischem Syndrom
Schädelhirntrauma mit Gehirnquetschung
Schädelhirntrauma mit Gehirnquetschungsblutungen
Sprunggelenk, Gelenksöffnung
Verätzung durch als Schnaps serviertes Geschirrspülmittel
Verrenkung des Hüftgelenks
Zerrung der Lendenwirbelsäule
Zerrung im Nacken- und Schulterbereich
Verlust eines Armes
Verlust eines Beines
Verlust von Fingern der linken Hand
Verlust eines Hodens
Verlust eines Oberschenkels
Verlust eines Vorfußes
Erschwerung oder Verlust von Körperfunktionen
Belastbarkeit, körperliche
Bewegungsfähigkeit, Verminderung
Blasen- und Darmentleerung, Einschränkung
Entwicklungsrückstand, motorischer und geistiger
Erblindung, zur Gänze
Erblindung, teilweise
Erinnerungsvermögen, teilweiser Verlust
Gebrauchsunfähigkeit der Extremitäten
Gehfähigkeit, eingeschränkte
Gehörsinn, Verlust
Geruchssinn, vollständiger Verlust
Geschmackssinn, Beeinträchtigung
Hautgefühl, Verminderung
Kontrollfähigkeit der Körperfunktionen, eingeschränkte
Lähmung aller vier Extremitäten, spastische
Leben, Unmöglichkeit eines normalen Lebens
Leistungsfähigkeit, intellektuelle
Muskelschwäche der Gesichtsmuskulatur
Oberschenkelmuskulatur, Verschmächtigung
Ohr, dauernde Geräusche, Tinnitus
Schmerzempfindung, Verlust
Schmerz, Verlust der Erlebnisfähigkeit
Sprechfähigkeit, eingeschränkte
Stand- und Gangunfähigkeit
– intellektuelle Leistungsverminderung
Verschleiß- und Abnützungserscheinungen, verfrühte
Angst, bei einem Raubüberfall getötet zu werden
Angst vor Blaulichtsituationen
Angstneurose wegen der Trennung von der Mutter
Ausgeliefert sein an eine ausweglose Situation
Belastungsreaktion, akute nach Verlust des Hundes
Bewusstsein erheblicher Entstellungen
Bewusstsein, körperlich nicht voll einsatzfähig zu sein
Depression, ängstlich gefärbte reaktive
Empfindungsfähigkeit, Verlust
Entwicklungsstörung, psychische
Ermüdbarkeit, geistige
Hilflosigkeit, absolute
Irritation, seelische
Minderwertigkeitsgefühl wegen Narben
Psychische Belastung durch bevorstehende kosmetische Operation
Psychische Störung durch Verlust des Hundes
Psychogene Fixierung auf das Unfallereignis
Reizbarkeit, erhöhte
Seelische Belastung, ein schwer behindertes Kind geboren zu haben
Todesangst, akute
Todesangst, ständig bewusst erlebte
Todesangst wegen Hundeattacke
Unsicherheit im gesellschaftlichen Leben
Verstimmungszustand, reaktiver
Probleme bei Partnerwahl und Beziehung
Anknüpfung zwischenmenschlicher Beziehungen, Beeinträchtigung
Beziehung, gescheiterte
Ehescheidung, unfallsbedingte
Partnerwahl, künftige
Wahl eines Ehepartners
Beeinträchtigungen bei Sexualität und Geburt
Abgang des Embryos
Angst vor Weiblichkeitsverlust
Ausschluss künftiger vaginaler Geburten
Befürchtete Störungen des Sexuallebens im Erwachsenenleben
Beischlafunfähigkeit
Entwicklungsstörung, psychosexuelle
Frühgeburt, unfallkausale
Geburt im Korsett
Geburt, Sauerstoffmangel
Geburtsvorgang, Schädigung des Kindes
Geschlechtsleben, Beeinträchtigung
Geschlechtsverkehr, schmerzhafte Durchführung
Kinderwunsch, Unerfüllbarkeit
Minderwertigkeitskomplex wegen Unerfüllbarkeit des Kinderwunsches
Sexualleben, zeitweises Unvermögen
Unmöglichkeit des Geschlechtsverkehrs für 7 Monate
Auffassungsgeschwindigkeit, Verminderung
Aufgabe des erlernten Berufs
Beruf niemals ausüben können
Berufsausübungsfähigkeit, Verlust
Berufslaufbahn, Beeinträchtigung
Berufswahl, Einschränkung künftiger
Mehranstrengung bei der Arbeit
Schuljahr, Verlust
Studium, Unmöglichkeit der Weiterführung
Einschränkungen in der Freizeitgestaltung
Freizeitaktivitäten, Einschränkung
Reisen allein nicht mehr möglich
Sportausübung, eingeschränkte
Sportliche Betätigung kaum mehr möglich
Tennis spielen, wettbewerbsmäßig nicht mehr möglich
Verlust des Freundes- und Bekanntenkreises
Krankheit und Trauerschmerz durch Tod eines Angehörigen und Miterleben des Todes einer fremden Person
Tod von vier nahen Angehörigen
Tod des Ehegatten mit eigener Krankheitsfolge
Tod des Sohnes mit eigener erlebnisreaktiver Depression der Eltern
Tod des Sohnes mit eigener Depression des Vaters
Tod des Sohnes mit eigener depressiver Psychose der Mutter
Tod des Sohnes mit sozialen Rückzugserscheinungen
Tod der Tochter – kein Zuspruch
Tod des Bruders und des Cousins
Tod des Großvaters – kein Zuspruch
Tod des Lebensgefährten
Tod einer fremden Person, Schock durch Miterleben
Alkoholverträglichkeit, Verminderung
Daseinsfreude, Verlust eines erheblichen Teils
Dauerwelle, fehlerhafte
Facelifting-Operation nach Tod der Tochter
Freiheitsentziehung, Vergessenwerden in Gefängniszelle
Kindheit, teilweise Zerstörung
Lebensgefühl, Entgang jeglichen
Lebensgewohnheiten, Änderung
Lebensprognose, Herabsetzung
Lebensqualität, Minderung
Notwendigkeit fremder Hilfe zur Besorgung der Lebensbedürfnisse
Persönlichkeitszerstörung
Pflegenotwendigkeit, bewusst erlebte
Psychiatrische Anstalt, Einweisung
Qualvolle Zustände und Todesangst vor dem Tod
Querschnittlähmung mit Tod durch Behandlungsverweigerung
Ungeeignete Unterrichtsmethoden eines Volksschullehrers
Unmöglichkeit zur selbständigen Hygiene und Intimpflege
Verletzung ehelicher Pflichten – kein Zuspruch
Zahnspange, falsche Behandlungsmethode
Bisher hohe Zusprüche für eigene Verletzungen
Entscheidungen zum Trauerschmerzengeld, also für Schmerz und Trauer durch Verletzungen oder Tod von nahestehenden Personen oder von Tieren
Zuspruch für das Miterleben des Todes einer fremden Person
Checkliste für Ansprüche aus der Verletzung von Personen (A)
Checkliste für Ansprüche aus dem Tode von Personen (B)
Besprechung der Entscheidungen des UVS in Tirol
uvs-2005/K11/1558-6 und uvs-2005/K11/1559-5 zum Nachweis der gewerberechtlichen Befugnis und zum Ausscheiden bei Konkurs einer Vorgänger-GmbH im Vergabeverfahren.
Quelle: Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis 2006, 154
Wofür bekomme ich Schmerzengeld ? Ein Ratgeber für Verletze, für Unfallopfer, Rechtsanwälte, Richter, Versicherungen und für alle, die mit Unfällen zu tun haben.
Quelle: Verlag Österreich, Wien 2006
Spannendes zum Schmerzengeld – Die neuesten Entwicklungen in Österreich
Rechtspolitik und Berufspolitik
Festzeitschrift zum 65. Geburtstag von Felix Busse
Seite 89 ff
2005. Buch. VIII, 333 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-54295-4
Fatal Accidents and Secondary Victims Compensaion in Austria
in Personal Injury Compensation in Europe Series: Fatal Accidents & Secondary Victims, a Comparative Study
by PEOPIL – The Pan-European Organisation of Personal Injury Lawyers, XPL Publishing, St. Albans, United Kingdom
Austria: Trade Marks: “Walkman a Generic Term
Quelle: European Intellectual Property Review 2003, N-86
Austria: New Competition Law
Quelle: European Competition Law Review 2003, N-97
Neue FIS – Verhaltensregeln
Quelle: Der Skilehrer, Hrsg. Tiroler Schilehrer Verband, 1/2003
Risiko durch verkürzte Fristen im beschleunigten Vergabeverfahren
Quelle: Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis 2003, 113
im Handbuch Mediation, herausgegeben von Haft/Schlieffen, Mitautor
Quelle: Beck Verlag, München 2002
Anmerkung zur Entscheidung des UVS Oberösterreich zu § 59 Abs. 1a Oö Vergabegesetz (Zuschlagserteilung während der Stillhaltefrist absolut nichtig)
Quelle: Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis 2002, 106
Weg mit den ‚Privilegien’ der Anwälte!
Bericht über die Charta der Rechte der Klienten, präsentiert von der Tiroler Rechtsanwaltskammer aus Anlass ihres 150-jährigen Bestehens am 18. Mai 2001 in Innsbruck mit dem deutschen, französischen und englischen Text der Charta.
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Wien, April 2002, Seite 228
Oberösterreichisches Vergabegesetz: Mangelhafte Umsetzung der Ökopunkte-Entscheidung des EuGH?
Quelle: Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis 2002, 78
Kreativität bei Verhandlungen und im Alltag – 444 Denkanstöße, 157 Beispiele
Hinweise für Rechtsanwälte, Unternehmer, Wirtschaftstreuhänder, Mediatoren, Richter, Politiker und alle anderen, die täglich verhandeln oder Probleme mit Kreativität lösen wollen.
Quelle: Manz Verlag Wien, Dr. Otto Schmidt Verlag Köln, 2001
Sonntag Nachmittag kein Parteienverkehr – Chancen der Tiroler Anwaltschaft
Quelle: Festschrift der Tiroler Rechtsanwaltskammer zu Ihrem 150-jährigen Bestehen – Einblicke und Ausblicke, Innsbruck 2001
Quelle: Pro Iustitia et Scientia – Festgabe zum 80. Geburtstag von Karl Kohlegger, herausgegeben von Kurt Ebert, Verlag Österreich, Wien, 2001, Seite 239
Horror Todesstrafe
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Dezember 2001, Seite 676
Quelle: Berliner Anwaltsblatt, Berlin, November 2001, Seite 612 & Dezember 2001, Seite 690
Verfahrenshilfe – gleiche Sorgfalt und noch größere Geduld – Eine Glosse
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Wien, November 2001, Seite 604
Die Chancen der Globalisierung für die Tiroler Rechtsanwälte
Quelle: econova – Sonderausgabe – Tiroler Rechtsanwaltsverzeichnis, Seite 8, Innsbruck, September 2001
Endlich mehr Schmerzensgeld
Quelle: Tiroler Tageszeitung, 7. August 2001
Seminar der Europäischen Vereinigung der Schadenersatzjuristen (PEOPIL) in Innsbruck
Quelle: Zeitschrift für Verkehrsrecht, Wien, Juli/August 2001, Seite 230
Austria: Top Stellenmarkt – Liability for a third party’s website if a link leads to that website
European Competition Law Review 2001, N-87
Zusammenfassung des Vortrages im Rahmen des von der Europäischen Vereinigung der Schadenersatzjuristen (Peopil – Pan European Organisation of Personal Injury Laywers) im Februar 2001 in Innsbruck abgehaltenen Seminars.
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Wien, Mai 2001, Seite 274
Austrian Supreme Court on the Acknowledgment of Account Balances
Quelle: Journal of International Banking Law 2001, 281
Legal Analysis: Austrian Supreme Court on the Bank’s Right to Raise Account Fees and the Bank’s Right to Transmit Client’s Personal Data
Quelle: Journal of International Banking Law 2001, 279
Höherer Schadenersatz, höheres Schmerzengeld für Opfer von Großunfällen, Ersatz für seelische Schmerzen der Angehörigen und für entgangenes Leben
Quelle: Salzburger Nachrichten vom 24. Februar 2001
Austria: Adolf Darbo AG – Purety of foodstuffs, Directive 79/112
Bericht aus der Kommission II beim Österreichischen Anwaltstag 2000 über die Unterschiede und die Gemeinsamkeiten rechtsberatender freier Berufe, die verfassungsrechtliche Absicherung anwaltlicher Vertretung, über das künftige und mögliche Berufsbild des Anwalts in Österreich, über sein künftiges Umfeld in Europa und seine Konkurrenzsituation
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Wien, Dezember 2000, Seite 726
Recent Developments in International Tort and Insurance Law and Practice – Compensation for Accidents in Austria
Quelle: Tort & Insurance Law Journal, published by the Tort and Insurance Practice Section – American Bar Association, Volume 35, Number 2, Chicago, 2000, 444
Dr. Georg Huber, LL.M.	Download (Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht)
Pro und Contra zur multidisziplinären Partnerschaft (MDP) – das Contra wiegt schwerer
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Wien, April 2000, 217
Vorsicht bei Werbung mit dem Slogan “höchst qualifizierte Schilehrer”
Quelle: Der Skilehrer, Hrsg. Tiroler Schilehrer Verband, 2/2000
Austria: Supreme Court – Internet Domain Names
Quelle: European Competition Law Review 2000, N-61
Besprechung des EuGH-Urteils C-205/98 v. 26.9.2000 Kommission./.Österreich (Brennermaut)
Quelle: The European Legal Forum 2-2000/01, S. 104
Austria: Intellectual Property/Computer Law – Internet Domain Names
Quelle: International Companies and Commercial Law Review 2000, N-51
Mitautor, 1999
Pistensicherung in der österreichischen Rechtsprechung
Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes, der Oberlandesgerichte und der Landesgerichte bis 27. Jänner 1998, davon 80 unveröffentlichte Entscheidungen.
Quelle: Linde Verlag Wien 1998
100 Jahre Vertrauen unserer Klienten: 1897 – 1997
Dokumentation zur Feier 100 Jahre Rechtsanwaltskanzlei im Kongresshaus Innsbruck.
Quelle: im Eigenverlag der Kanzlei Greiter Pegger Kofler & Partner, Innsbruck 1998
Austria: Corporate Insolvency – Loans secured by shareholders‘ lien
Quelle: International Companies and Commercial Law Review 1998, N-93
Austria: Company Law – Reorganisation
Quelle: International Companies and Commercial Law Review 1998, N-313
Accident Compensation in Austria
Quelle: Pan European Law Review, Vol 1, Number 2, Nicosia, 1997, 153
Handbuch des Werberechts in den EU-Staaten einschließlich Norwegen, Schweiz, Liechtenstein, und USA
Mitautor, Köln 1997
Die österreichische GmbH / The Austrian GmbH
Ein wesentlicher Grund hierfür liegt neben der beschränkten Haftung sicherlich in der breiten Verwendungsmöglichkeit einer GmbH: Neben personalistischen GmbHs, also GmbHs, die aufgrund ihrer rechtlichen Ausgestaltung einer Personengesellschaft angenähert sind, sind auch GmbHs, die weitgehend Aktiengesellschaften (AG) angenähert sind, denkbar.
Zudem kann eine GmbH zu fast jedem erdenklichem Zweck gegründet werden, sofern keine berufsspezifischen Bestimmungen dagegen sprechen.
Dieser Leitfaden soll vor allem Unternehmen einen kurzen und prägnanten Überblick über die wesentlichen Merkmale einer GmbH geben und den Gründungsablauf erläutern.
Download (Gesellschaft mit beschränkter Haftung)
Download (The Austrian GmbH)
EWIV als neue Form grenzüberschreitender Zusammenarbeit
Quelle: Festschrift Lexa, Innsbruck 1995
Austria: Banking – Foreign Exchange, Margin Transactions
Quelle: International Companies and Commercial Law Review 1995, C215
Vehicles for Foreign Investment in Austria
Quelle: International Companies and Commercial Law Review 1995, 417
Austria: Derivatives
Quelle: Journal of International Banking Law 1995, N237
an Industry Report prepared by David McIntosh and Marjorie Holmes, Published in Association with Tokio Marine and Fire Insurance Company; Mitautor, London 1994
Taxation of Private Investment – A European Guide
Mitautor, Genf 1994
Handbuch der internationalen Zwangvollstreckung
Mitautor, Deutschland 1994
The Taxation of Private Investment – A European Guide
Mitautor, Genf, 1994
Austrian Conflict of Laws in International Business Transactions
Quelle: Comparative Law Yearbook of International Business Center for International Legal Studies, 1994
Die Niederlassungsfreiheit und der Anwaltsberuf
Quelle: Tiroler Perspektiven, Magazin für Politik, Wirtschaft und Kultur, Innsbruck, Nummer 1/1994
L’esecuzione delle sentenze Austriache in Italia è delle sentenze Italiane
Austrian Immigration and Nationality Laws
Mitautor, International Immigration, Nationality Law published by the Center of International Legal Studies, Salzburg 1993
Mitautor, London 1993
Export-Import in der Praxis
Quelle: Bundeswirtschaftskammer Wien, Mitautor seit 1975, letzte, 7. Auflage 1992
Summary of Doing Business in Austria
Dr. Christian Zangerle (Kooperationspartner)
Mitautor, published in the European Mannual Food Industry 1992
Justiz und Richter zwischen Rechtsprechung, Öffentlichkeit und Politik
Vortrag im Rahmen der österreichischen Richterwoche im Mai 1990.
Quelle: Österreichisches Anwaltsblatt, Wien, September 1990, 478 und in der Schriftenreihe des Bundesministeriums für Justiz, Nr. 52, zur Richterwoche 1990 in Badgastein über Rechtspflege und Öffentlichkeit, Wien, 1991
Über den Umgang mit Rechtsanwälten
Zum Geleit, Dr. Egmont Foregger, Bundesminister für Justiz, Wien
Vorwort, Rechtsanwalt Dr. Ernst Friedrich Mayr, Präsident der Tiroler Rechtsanwaltskammer, Innsbruck
I. Der erste Besuch beim Rechtsanwalt
II. Wie das Honorar des Rechtsanwaltes berechnet wird
Die Abrechnungsarten für das Honorar
Die Kosten im Zivilprozess
Abrechnung der Einzelleistungen
III. Wenn Ihnen das Honorar viel zu hoch erscheint
Detaillierung der Einzelleistungen und der dafür verrechneten Kosten
Überprüfung der Honorarnote durch einen anderen Rechtsanwalt
Überprüfung der Honorarnote durch das Schiedsgericht der zuständigen Rechtsanwaltskammer
Erstattung einer Disziplinaranzeige
Und wenn Sie nichts tun…?
IV. Wie sind die Erfolgsaussichten für Ihren Prozess?
V. Der Prozess läuft – und mit ihm die Kosten
VI. Sie haben den Prozess gewonnen, warum sollen Sie trotzdem Kosten zahlen?
Ihr Prozessgegner ist vermögenslos oder verzogen
Sie haben nur teilweise gewonnen
Ihr Anwalt hat umfangreiche vor- oder außerprozessuale Leistungen erbracht
Ihr Anwalt hat nach Einzelleistungen abgerechnet
Es wurde eine vergleichsweise Regelung getroffen
VII. Der Anwalt als Vertreter der Gegenpartei
VIII. Prozessführung ohne Kosten
IX. Die Pflichten Ihres Rechtsanwaltes
Bindung des Rechtsanwaltes an das Gesetz
Treuepflicht zum Klienten
Umgehende Abrechnung eingegangener Fremdgelder
Hinterlegung eingegangener Gelder bei strittiger Kostenhöhe
X. Anwaltswechsel und Vollmachtskündigung
Xl. Disziplinäre Verantwortlichkeit des Anwaltes
XII. Was kann der Anwalt alles für Sie erledigen?
XIII. Die wichtigsten zwölf Regeln im Umgang mit Rechtsanwälten
Machen Sie selber, was Sie selber machen können
Suchen Sie sich den richtigen Anwalt aus
Bereiten Sie Ihren Besuch beim Rechtsanwalt genau vor- lnformationsvorbereitung für einen Verkehrsunfall- Informationsvorbereitung für einen Gesellschaftsvertrag- lnformationsvorbereitung für einen Mietvertrag- Informationsvorbereitung für den Kauf von Liegenschaften
– Informationsvorbereitung, wenn Sie geklagt wurden
– Informationsvorbereitung für eine Forderungseintreibung
– Informationsvorbereitung für ein Testament
Gehen Sie möglichst schnell zum Rechtsanwalt
Gehen Sie möglichst schon ,,vorher” zum Rechtsanwalt
Fragen Sie den Rechtsanwalt nach der Höhe seines Honorars
Lassen Sie sich den Umfang des Auftrages und den vereinbarten Kostenrahmen schriftlich bestätigen
Lassen Sie sich von Ihrem Rechtsanwalt ein Gutachten über Ihre Prozesschancen machen
Halten Sie Ihren Anwalt immer am laufenden
Lassen Sie sich regelmäßig von Ihrem Anwalt berichten
Lassen Sie sich regelmäßig Abrechnungen schicken
Trachten Sie danach, dass der Gesprächspartner bei Ihnen und beim Anwalt gleich bleibt
Anschriften der Rechtsanwaltskammern in den österreichischen Bundesländern und deren Präsidenten
Öffnungszeiten der unentgeltlichen Beratungsstellen der Rechtsanwaltskammern – ,,Erste Anwaltliche Auskunft”
Agency and Distribution Agreements in Austria
Quelle: International Agency and Distribution Agreements published by Butterworth, 1991
Das jugoslawische Gesellschaftsrecht
Quelle: Zeitschrift für Gesellschafts- und Unternehmensrecht 1991, 138
Entscheidungen des österreichischen Obersten Gerichtshofes, des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes zum österreichischen Bankgeheimnis bis 7. September 1989.
Quelle: Prugg-Verlag, Eisenstadt, 1990
Kreativität in der Praxis: Der Schlüssel zum persönlichen und beruflichen Erfolg
Checkliste mit 222 Denkanstößen, 71 Beispiele.
Quelle: Kulturverlag, Thaur bei Innsbruck, 1990
Wodurch kann Österreich als Finanzplatz attraktiver werden, unter besonderer Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen
in Schriftenreihe des österreichischen Forschungsinstitutes für Sparkassenwesen, Wien, Heft 2, 1990
Der Schlüssel zum politischen Erfolg: Bürgernähe in der Praxis – 368 Denkanstöße
Ein Leitfaden für Gemeinderäte, Bürgermeister und andere politisch Verantwortliche.
Quelle: Österreichischer Kulturverlag, Thaur bei Innsbruck 1989
Seilbahnen, Sessel- und Schlepplifte, Verkehrssicherungspflicht, Pistensicherungspflicht, Pistenpräparierungsfahrzeuge in der österreichischen Rechtsprechung
Quelle: Handbuch des Sportrechts, Dokumentation mit Erläuterungen, herausgegeben von Dr. jur. Eike Reschke, Kanzler der Deutschen Sporthochschule Köln, Luchterhand-Verlag, 1989
Das Auskunftsrecht des Aktionärs und des Partizipanten gemäß § 112 Aktiengesetz
Quelle: Österreichische Juristenzeitung, Wien, September 1989
How to Get Compensation for Accidents in Austria As Illustrated by Ski Accident Cases
Quelle: The Transnational Lawyer, Washington, Nr. 2, 1988
Über den Umgang mit Rechtsanwälten – 12 Regeln
Ein Leitfaden für Unternehmer und Privatpersonen. Erschienen aus Anlaß des 90jährigen Bestehens der im Herbst 1897 von Dr. Josef Greiter eröffneten Anwaltskanzlei, mit einem Vorwort des Bundesministers für Justiz Dr. Egmont ForeggerPrugg-Verlag, Eisenstadt 1987
Bereiten Sie Ihren Besuch beim Rechtsanwalt genau vor- lnformationsvorbereitung für einen Verkehrsunfall- Informationsvorbereitung für einen Gesellschaftsvertrag- lnformationsvorbereitung für einen Mietvertrag
– Informationsvorbereitung für den Kauf von Liegenschaften
How To Get Your Money in Foreigns Countries
A Survey of Court Costs and Lawyer’s Fees in 151 Countries.
Quelle: Kluwer Law and Taxation Publishers, Deventer, Antwerpen, London, Frankfurt, Boston, New York, 1987
Kartellfalle EG-Abkommen
Quelle: Industrie, Die Wochenzeitschrift für Unternehmer und Führungskräfte, offizielles Organ der Vereinigung österreichischer Industrieller, Wien, Nr. 19, 1987
Recht und Gesetz für jedermann
Quelle: Verlag Das Beste GmbH, Mitautor, Stuttgart 1985
CMR-Gerichtsurteile, Entscheidungen zum internationalen Transportrecht
CMR-Urteile des österreichischen Obersten Gerichtshofes einschließlich der unveröffentlichten Entscheidungen bis 1985.
Quelle: Prugg-Verlag, Eisenstadt 1985
Quelle: American Collectors Association Inc., Mitautor, Minneapolis, 1985
Anregungen aus der Organisation des Anwaltsstandes in der Republik Irland
Quelle: Österreichischen Anwaltsblatt, Wien, Februar 1983
Haftung bei vernachlässigter Pistensicherung
in Schul- und Sportstättenbau.
Quelle: Mitteilungsblatt des Österreichischen Institutes für Schul- und Sportstättenbau Nr. 2, Wien, 1981
Gerichtsurteile für Fremdenverkehr und Sport
veröffentlichte und unveröffentlichte Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes von 1919 bis 1979.
Quelle: Prugg-Verlag, Eisenstadt, 1979
International Estate Cases
Quelle: International Academy of Estate and Trust Law, Seminars in Vienna and Munich edited by Judge Arthur K. Marshall, Mitautor, Los Angeles, 1979
Computer in der Rechtsanwaltskanzlei
Quelle: Österreichischen Anwaltsblatt, Wien, Jänner 1978
edited by Charles S. Rhyne, Mitautor, Washington 1978
Mitautor, Kluwer-Verlag, Deventer, Niederlande, 1976
Betriebsberater zwischen Gewerbe und freiem Beruf – Möglichkeiten der gesetzlichen Fundierung der Betriebsberater als Berufsstand
in der Dokumentation des ersten österreichischen Betriebsberatertages, herausgegeben von der Bundesgruppe der Betriebsberater und Betriebsorganisationen 1976
Quelle: Außenhandelstaschenbuch der Bundeswirtschaftskammer Wien 1976
Kostenrecht in Liechtenstein
Länderbeitrag veröffentlicht in der Darstellung über die Vortragsveranstaltung der e.i. (euro ius) e.V. vom 19.09.2008 in Frankfurt a.M. zum europäischen Kostenrecht
Publication by lawyer
Choose author allDr. Ivo GreiterUniv.-Prof. Dr. Franz PeggerDr. Stefan KoflerDr. Norbert RindererDr. Herwig FreiDr. Georg Huber, LL.M.Dr. Edwin Grubert, LL.M.Dr. Alexandra EderMag. Melanie Gassler-Tischlinger, LL.M.MMMag. Barbara Egger-RusseDr. Silvia Moser, M.A.MMag. Dr. Barbara RainerMag. Simon Hellekalek, BSc.Dr. Christian Zangerle (Kooperationspartner)