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Timestamp: 2020-08-07 18:09:19
Document Index: 395495641

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 214', '§ 214', '§ 13', '§ 214', '§ 214']

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Oberbürgermeister Hans D. Reinwald ehrt schnellste Staffelläufer
Klasse 4 a der Turmschule freut sich über Wanderpokal Die Schüler der Klasse 4 a der Turmschule durften aus der Hand von Oberbürgermeister Hans D. Reinwald den Wanderpokal für die Siegermannschaft des [...] Ehrenplatz finden und für die heutigen Drittklässler ein Anreiz sein, im nächsten Jahr der Klasse 4 a nachzueifern. [mehr]
Kreistagswahl 2019 - Rhein-Neckar-Kreis
Wahlkreis 010 vom 26.05.2019 Wahlberechtigte ohne Sperrvermerk (A1): 17.628 mit Sperrvermerk (A2): 3.357 mit besond.Vermerk (A3): 0 Gesamt (A ): 20.985 Wähler (B ): 10.305 mit Wahlschein (B1): 2.908 Briefwähler [mehr]
Öffentliche Bekanntmachung - Stadtwerke Leimen
Rückstellung EUR 107.465,60 die Verbindlichkeiten EUR 17.879.118,77 2. Jahresgewinn EUR 197.420,62 a) Summe der Erträge EUR 4.024.354,14 b) Summe der Aufwendungen EUR 3.826.933,52 3. Der Jahresgewinn in [...] 757.888,07 die Verbindlichkeiten EUR 26.466.530,61 2. Gebührenausgleichsrückstellung EUR 66.887,52 a) Summe der Erträge EUR 3.675.261,85 b) Summe der Aufwendungen EUR 3.608.374,33 3. Die im Jahr 2018 gebildete [...] die Rückstellung EUR 363.909,74 die Verbindlichkeiten EUR 2.787.373,00 2. Jahresgewinn EUR 107.213,78 a) Summe der Erträge EUR 4.104.726,15 b) Summe der Aufwendungen EUR 3.997.512,37 3. Der Jahresgewinn in [mehr]
(beschließend) 8. Benennung der Aufsichtsräte a. Städtische Wohnungsbau Gesellschaft b. Energiegesellslchaft Leimen GmbH & Co.KG 9. Benennung von Vertretern für Verbände a. Abwasser- und Hochwasserschutzverband [...] Wahl ehrenamtlicher Bürgermeisterstellvertreter/innen 7. Neubildung der Ausschüsse des Gemeinderates a. Ältestenrat (beratend) b. Verwaltungsausschuss (beschließend) c. Technischer Ausschuss (beschließend) [mehr]
VwH) § 3 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: - die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 400 von Hundert b) für die übrigen Grundstücke (Grundsteuer B) [...] Haushaltsplan wird festgesetzt mit ...dem Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 83.364.200 € a) davon im Verwaltungshaushalt 66.300.550 € und im Vermögenshaushalt 17.063.650 € b) dem Gesamtbetrag [mehr]
In-Kraft-Treten des Bebauungsplans „Dorfwiese II“ in Leimen-St. Ilgen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Dorfwiese II“ Der Gemeinderat der Stadt Leimen [...] Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a beachtlicher Fehler oder ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur [mehr]
„Gewerbegebiet westliche Ortserweiterung, 4. Änderung“ in Leimen-Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet westliche Ortserweiterung, [...] Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a beachtlicher Fehler oder ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur [mehr]
T A G E S O R D N U N G zur Sitzung des Technischen Ausschusses am 24.01.2019, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal im Neuen Rathaus, Rathausstraße 1-3 in Leimen. - öffentlich - 1. Protokolle - Protoko [...] Nutzungsänderung EG in Verkaufsräume Post, UG Keller und Aufenthaltsraum Post und WC Post, Turmgasse 20A, Flst.-Nr. 76/1 3. Sanierungsmaßnahme Leimen-Mitte Sanierungsrechtliche Genehmigung für eine Nutzun [mehr]
des Robert-Koch-Instituts (RKI, www.rki.de) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA, www.infektionsschutz.de) sind weiterhin einzuhalten. Auch mit Maske sollte der von der WHO empfohlene [...] werden (mindestens 20-30 Sekunden mit Seife). Die Maske sollte nach dem Abnehmen in einem Beutel o.ä. luftdicht verschlossen aufbewahrt oder sofort gewaschen werden. Die Aufbewahrung sollte nur über möglichst [mehr]
Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz
Land­kreises Rastatt erlässt das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis als untere Tiergesundheits­behörde folgende A l l g e m e i n v e r f ü g u n g 1. Das gesamte Kreisgebiet des Rhein-Neckar-Kreises wird zum Sperrgebiet [...] Kronsaum auf. Diese klinischen Erscheinungen ähneln somit Symptomen der Maul- und Klau­enseuche (s. a. Merkblatt Homepage STUA-DZ). 2. Es können im Einzelfall Ausnahmen von dem in dieser Verfügung angeordneten [...] 1266/2007). 5. Zudem ist eine Ausfuhr der Tiere unter bestimmten Bedingungen möglich (Artikel 8 Absatz 5a der VO (EG) 1266/2007). 6. Weitere Ausnahmen betreffen die Durchfuhr von Tieren durch Restriktionsgebiete [mehr]