Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/268175,110.html
Timestamp: 2019-10-22 22:43:29
Document Index: 165566540

Matched Legal Cases: ['§159', '§ 159', '§ 159', '§ 17', '§ 159', '§ 159', '§ 159', '§ 30', '§ 30', '§ 159', '§ 153', '§ 153']

Verfasst am: 10 Sep 2010 - 11:03:23 Titel:
Korrigiere mich.. hab gerade das Kettenanstiftungsproblem durch gekaut;-)
Das Problem liegt darin, dass es ja schon am Bestimmen hinsichtlich des A fehlt!!
Der sagt ja schon gar nicht so aus wie von R geraten... wie man da noch zu B kommen soll- KA?
Dann schon eher psychische Beihilfe, aber dann wirds ja total verwirrend!
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 16:13:02 Titel:
Da es seitens des A zu keiner Anstiftung kam und dieser omnimodo facturus war, kommt bei R auch nur eine versuchte Kettenanstiftung in Betracht. Logischer wäre wohl die Konstellation R-A-Dritte. Nach hM ist aber eine versuchte Kettenanstiftung bei §159 nicht strafbar. Sodass man bereits beim Prüfungspunkt "Versuchsstrafbarkeit" scheitern würde.
Auf Grund dieser Überlegung würde ich das Lügerecht im Rahmen der versuchten Strafvereitelung problematisieren und zwar unter dem Punkt "taugliche Vereitelungshandlung". Steht dem Angeklagten ein Lügerecht zu, so wäre der Ratschlag keine Vereitelungshandlung. Ansonsten müsste man, wie du richtig sagtest, an einen Verbotsirrtum denken.
S ist mMn nur befreundeter RA. Im Sachverhalt steht auch nichts gegenteiliges. Wäre er Strafverteidiger, so hätte das ausdrücklich drin stehen müssen.
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 16:44:24 Titel:
ich seh das genau so. und wenn man ein lügerecht annimmt, kann man die prüfung des R insgesamt relativ kurz halten.
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 19:44:18 Titel:
Ich habe jetzt in meinem Aufbau die versuchte Anstiftung hinsichtlich A vor der versuchten Strafvereitelung geprüft.
An dieser Stelle habe ich bei der Feststellung der Schuld den Verbotsirrtum bereits kurz angesprochen.
Allerdings geht es anschließend ja um die Vereitelungsabsicht. Ich habe nichts bezüglich eines Lügerechts gefunden; ihr etwa??
Wenn mE richtig wäre, liegt zwischen dem fehlenden Unrechtsbewusstsein und der Vereitelungsabsicht eine gewisse Diskrepanz, da er die ja hat oder?
Ich weiß nicht wie ich das dann da einbauen soll... überfordert
Verfasst am: 10 Sep 2010 - 20:34:59 Titel:
du kommst doch bei § 159 gar nicht zur schuld, weil man schon iRd vorprüfung rausfliegt?
Verfasst am: 11 Sep 2010 - 07:13:24 Titel:
Nein fliegste nicht!
Kommt halt drauf an, welcher Meinung du folgst..
Eine Ansicht lässt § 159 auch beim untauglichen Versuch der Hauppttat zur Anwendung kommen, die andere nicht (StW: tel Red)
Alle anderen Voraussetzungen sind gegeben.
Ich flieg demnach nicht raus.... dann kommt nämlich das Prob mit dem § 17.
Ich kapier nur nicht wie ihr das mit dem Lügerecht herleiten wollt... aus dem Aussagenotstand oder wie??
Verfasst am: 11 Sep 2010 - 14:41:37 Titel:
es geht nicht darum, ob § 159 beim untauglichen Versuch der Haupttat zur Anwendung kommt, sondern ob der Fall der versuchten Anstiftung zur Anstiftung unter § 159 fällt. Und wenn du dir den Wortlaut des § 159 einmal durchliest, steht dort, dass der § 30 I nur für den Versuch der Anstiftung gelten soll. Von einer Geltung des § 30 I für den Fall der versuchten Anstiftung zu einer Anstiftung ist nichts zu finden.
Verfasst am: 11 Sep 2010 - 14:47:49 Titel:
Moment, es geht ja auch nicht um die anstiftung zur Anstiftung, sondern um die Anstiftung des A. Der hat ja schon nicht so ausgesagt, wie von R geraten-> Versuch Daher § 159 oder nicht??
Verfasst am: 11 Sep 2010 - 14:55:34 Titel:
redest du von einer versuchten anstiftung bzgl. a in form eines untauglichen versuches, weil a als angeklagter den § 153 nicht erfüllen kann? dazu müsste aber der R gedacht haben, dass A grade diesen Tatbestand erfüllen KANN, denn dessen tatentschluss muss sich auf den objektiven tatbestand des § 153 beziehen. R müsste also gedacht haben, dass a zeuge ist....
das ist wohl eher abwegig.
Verfasst am: 11 Sep 2010 - 15:02:27 Titel:
So abwegig ist das gar nicht, da R ja WUSSTE dass A, wenn er dem Rat Folge leistet, falsch aussagt. Ich denke auch nicht dass sich R die Verwirkllichung des konkreten Delikts vorstellen muss. Es müsste doch reichen, dass er will, dass A eine Falschaussage abgibt.