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Timestamp: 2020-01-27 18:10:58
Document Index: 149338774

Matched Legal Cases: ['§ 44', 'Art, 7', '§10', '§ 163', '§1', '§ 85', '§ 9', 'Art:\n891']

1920 / 293 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 293 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
pfliGt vom 20. November 1920 ab um- gewandelt. Das Statut hat mit Wirkung vom Tage der Eintragung ab durch Be- Plus der Generalversammlung bom 31. Mai 1920 eine neue Fassung erhalten. Die Firma lautet seit dem 20. November 1920 „Neue Molkercigenofssenschaft
Stralsund, eingetragene Genofsen- | Ha
schaft mit beschränkter Saftpflicht“. Die Haftsumme beträgt 1000.4 für einen Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Ge- schäftsanteile eines Genossen beträgt 2 Ge- \chäftsanteile. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in bisheriger Form im Pommerschen Genossenschaftsblatt und, falls sie in diesem Blatte unmöglich werden sollten, im Deutschen Reichsanzeiger. Zwei Vorstandsmitglieder können für die Genossenschaft Erklärungen abgeben. Stralsund, den 20. November 1920. Das Amtsgericht.
Stuttgart. [97036]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Spar- u. Konsum-Ver- ein für Ruit u. Umgegend, einge- tragene Genossenschaft mit beschränk- ter Haftpflicht in Ruit, eingetragen: Die Generalversammlung vom 21. No- vember 1920 hat die SS 44 Ziff. 1 u. 46 des Statuts in der Fassung vom 11. No- vember 1917 dahin abgeändert: Der Ge- schäftsanteil und die Haftsumme jeden Mitglieds werden auf 100 .4 (Einhundert Mark) erhöht.
Amtsgeriht Stuttgart Amt, Amtsgerichtsrat Hut t.
Traunstein. [97039] Genossenschaftsregister.
Eingetragen wurde: „Spar- und Dar- lehenékafsenverein Ramsau b/Berch- tesgaven, e. G. m. u. H.“ mit dem Sitze in Ramsau b / Berchtesgaden. Das Statut ist am 12. Dezember 1920 errihtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Dar- lehensgeshäfts nah näherer Maßgabe der Statuten. Alle Bekanntmachungen mit Ausnahme der Einbêrufung der General- versammlung werden unter der Pia des Vereins mindestens von zwei Borstands- mitgliedern unterzeihnet und in der in Regensburg erscheinenden Fachzeitschrift „Der Genossenschafter“ veröffentliht. Die Zeichnung für den Verein geschieht rechts- verbindlih in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hin- zufügen. Im übrigen wird auf das zum Gerichte eingereihte Statut Bezug ge- nommen. Vorstandsmitglieder sind: Se- hastian Lichtmannegger, Realitätenbesitzer in Nehlegg, Vorsteher, Johann Graßl, Bauer in Ramsau, Mayerbauer, Stell- vertreter, und Resch, Iosef, Nee in Marxenhäus!, Beisitzer. ie Einficht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Traunstein, den 15. Dezember 1920.
Traunstein. Genoffenschaftsregister. Eingetragen wurde: „Genossenschaft für Licht und Kraftversorgung Straß, Genmc inde Leobendorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Sig Straß, A.-G. Laufen. Das Statut ist am 8. Dezember 1920 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Ortschaften Straß, Pfaffing, Kulbing, Esing, Stockham, Schnapping, Darptläkam und Letten und der umliegenden bäuerlichen Betriebe mit elektrischem Licht und elektrifcher Kraft. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen geschehen unter der Fuma der Gemen und von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichnet, die vom Aufsichtérat ausgehenden unter Zustimmung desselben, voin Vorsißenden des Aufsichts- rats gezeidnet, im Laufener Wochenblatt. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die zeihnenden zwei Vorstandsmit- glieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Vor- standemiiglieder: Niedermeier, Martin, Wagnermeister in Letten, erster Vor- fißender, Schauer, Peter, Bauer in Stock- ham, zweiter Vorsißender. Im übrigen wird auf das zu den Gerichtsakten ge- brate Statut Bezug genommen. Die Einficht der Uste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet. Traunstein, den 16. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Trebnitz, Schles. [97038]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 91 eingetragen : Das Statut vom 21. November 1920 und die Firma der Hengsthaltungsgenossenschaft Groß Hammer, Kr. Trebniy u. Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastyflicht, mit dem Siße in Groß Hammer, Gegensiand des Unternehmens : Hebung und Förderung der Pferdezucht der Genossen durch 1. Aufstellung gemein- schaftlicher Deckhengste, 2. Beschaffung und gemeinschastlide Verwendung von Beihilfen, die von landwirtschaftlichen und anderen Korporationen gewährt werden. Haftsumme : 1000.6. Ieder Genosse kann höchstens 25 Geschäftsanteile erwerben. Vorstand : Erich Just, Rittergutsbesiger, Neuwalde, Franz Kantelberg, Wirtichafts- inspektor, Kloh-Ellguth, August Gusinde, Freigärtner, Briesche. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im LTrebnißzer Anzeiger. Willenserklärungen des Vor- stands erfolgen durch zwei Vorstandsmit- glieder, indem sie der Firma thre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Geuossen steht jedem in den Geschäftsstunden frei. Amtsgericht Treb- nit, den 11. Dezember 1920.
Vilbel. “_ [97041] Die Spar-. und Leihkasse einge- tragene Genossenschaft mit unbe- {ränkter Haftpflicht zu Ober Esch: bach ist durch Beschluß der General- versammlung vom 20. September 1919 in eine Genossenschaft mit beschränkter ftpfliht umgewandeltz Die Haftsumme ist auf 500 4 festgeseßt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile is einer. Ein- trag im Genossenschaftsregister hat am 17. Dezember 1920 stattgefunden. Vilbel, den 17. Dezember 1920. Hessishes Amtsgericht.
Wächtersbach. _ [97042]
In das Genossenschaftsregister ist bei N=. 1, betr. den Wächtersbacher-Vor- \chufß:verein e. G. m. u. H. zu Wächtersbach eingetragen worden : Poilende S des Statuts werden ge- n
8 1: Die Genossenschaft führt die Firma „Vereinsbank Wächtersbach, e tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht“ und hat ihren Sig in Wächtersbach;
& 40 Abs. 2: Dur Aenderung des Wortes „zweimalige“ in „einmalige“;
8 61: Durch Aenderung der Zahl „200 Æ* in „400 A“ und statt „all- monatlid 50 Pfennige“ in „jährlich
8 65 Abs.: Dur Aenderung der Zahl „09 M in „10 M“. — Gen. Neg. 1. 37.
Wächtersbach, den 14. Dezember 1920. Dex Gerichts\hreibêr des Amtsgerichts.
Waldkirch, Breisgau. [97044] In das Genosen a rRtE wurde heute unter O.-Z. 23 die durch Statut vom 28. November 1920 errichtete Be- 31gs- & Absatz-Genossenschaft des Bauernvereins Yach e. G. m, b, HD., Yach, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftlihe Ankauf landwirtschaft- licher Bedarfsartikel und der gemeinschaft- liche Verkauf landwirtschaftkiher Erzeug- nisse. Bekanntmachungen der ee schaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereins- blatt des Badishen Bauernvereins in reiburg i. Br. Haftsumme 300 M. öchste Zahl der Geschäftsantéile: 10. rei Vorstandsmitglieder: Schmieder, Leo, Landwirt, Vorsitßender, Klausmann, Wil- belm, Bäkermeister, stelly. Vorsitzender, Disch, Jakob, Kaufmann, alle in Yach. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen dur zwei Mitglieder dur) Beifügung dex Namensunterschrift unter der Firma. Die Einsicht der Ge- nofsenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. ; Waldkirchi.Br., den15.Dezember1920. Das Amtsgericht.
Waldsee, Württ. [97045 Im Genosen galoreane Band I Blatt 66 wurde heute eingetragen : Dar- lehensfassenvercin Eintürnen, ein- getragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht, Siß in Ein- türnen. Die Statuten sind am 21. No- vember 1920 errichtet. Die Genossenschaft hat den Zwedck, ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetriebe nôtigen Geldmittel in verzinslichen Dar- lehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslih anzulegen. NRechteverbindliche iVens- erflärung und Zeichnung für die Genossen- schaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desfelben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsißenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Ober- amtsbezirfs sowie im Württ. Landw. Ge- nossenschaftsblatt. Mitglieder des Vor- stands sind: Willibald Maurer, Landwirt in Eintürnen, Vorsteher, Alois Geyer, Schultheiß und Landwirt in Heßisweiler, Stellvertreter, Xaver Schöllhorn, Land- wirt in Weitprechts, Josef Herberger, Landwirt in Dietrichsholz und Alois Bott, Landwirt in Weitprechts. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet.
Den 17. Dezember 1920. Württ. Amtsgericht Waldsee« Amtsrichter Bü l ow.
WWaläshut. [97043] Eintrag zum Genossenschaftsregister O.-Z. 54 zum „Konsum- und Spar- verein Görwihl in Liqu.“/: Die Ver- tretungsbefugnis der Liquidatoren ist nah Durchführung der Liquidation beendet. Die Firma it erloschen.
Waldshut, den 9. Dezember 1920.
Werdau. [97046] AufBlatt 18 des Genossenschaftsregisters, betr. die Firma Kredit- und Spar- bank Werdau, cingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht in Werdau, ist heute eingetragen worden : Der Kaufmann Paul Pfeifer in Werdau is aus dem Vorstand ausge- schieden. Zu ordentlichen Mitgliedern des Vorstands find bestellt das seitherige \tell- vertretende Vorstandsmitglied Kaufmann Hermann Süßmilch in Werdau und der Bankbeamte Christian Linse in Werdau. Amtsgeriht Werdau, den 17. Dezember 1920.
Westerstede. i: [97047] In das Genossenschaftsregister ist unter
Nr. 63 eingetragen : Elekirizitätsgenofsenshaft Gießel-
horst, cingetragene Genossenschaft
ge- |f
mit unbeschränkter Ha Gießelhorst. Beschaffung von e Strom zwecks Förderun
und der Wirtschaft der ffen.
‘Friedri Frers, Landwirt, ‘Gießelhorst, Vorsitzender, August Lamken, Baumschulen- besiges Gießelhorft, Geschäftsführer, Diedrich zur Loye, Landwirt, Gießelh Fris Roblfs, Landwirt, Hüllstederdiele, weitere Mitglieder. _
Statut vom 18. März 1920.
Die Bekanntmachungen - erfolgen unter der Firma der Genossenshaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in in Westerstede erscheinenden „Ammerländer“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General- versammlung der „Deutsche Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genofsenshast müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen in der Weife, daß die Zeihnenden der Firma der Ge- nossens ihre Namenunterschriften bei-
Amtsgeriht Westerstede,
deu 8. Dezember 1920. Westerstede. T
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 64 eingetragen :
Ammerländishe Gemüseban: und Absatzgenossenschaft, Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft- psliht in Ocholt. Anbau und Ver- wertung von Gemüse. l
500 .4; 10 Geschäft8anteile.
Vorstand: Gerhard Luks, Landwirt in Ocholt, Johann, Wilhelrn Koch, Haupt- lehrer in Mansie, Diedrihß Dierks, Land- wirt in Hüllstede.
Statut vom 24. Oktober 1920.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Geno enschaft im „Olden- burgischen Landwirtschaftsblatt“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm-
Ene der „Deutsche E: Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschriften beifügen. Amtsgericht Westerstede,
Wetter, Ruhr. fer A In unser Genossan[Falkregittte ist beute bei der Genossenschaft Kousnum- Verein Volmarstein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Volmarstein, eingetragen : Durch Belg der Generalversamm- lungen vom 17. Juli 1920 und 13. No- vember 1920 sind die S§ 44 und 46 des Statuts geändert. Der Geschäftsanteil jedes Mitg ieds und die Haftsumme werden auf 60 D
t zu den
Wetter(Nuhr), den 13.Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Winzig. [97050] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 21 die ofsenshaft in Firma „Ein- und Verkaufsgenossen- [chaft des Landbundes des Kreises Wohlau, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht,“ mit dem E in Winzi engeren worden. | as Statut if am 2. November 19 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein- und Verkauf von Bedarfsartikeln und Erzeugnissen der Landwirtschaft. Vorstandsmitglieder sind: 1. der Ritter- gutsbesißer Werner Kabierske in Alt Wohlau, 2. der Gutsbesitzer Paul Gans in Groß Sck&mograu. Bekanntmachungen ergehen unter der von den beiden Vor- stand8mitgliedern unterzeihneten Firma der Genossenschaft in der Slesischen Dorfzeitung, dem Winzig-Herrnstädter Stadtblatt und dem Amtlichen Anzeiger für Herrnstadt und Umgegend. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen nur durch beide Vorstandsmit- Die Zeichnung geschieht, indem eide Vorstandsmitglieder der Firma ihre Namensunterschrift unterzeichnen. *
Die E beträgt 200 .#. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen darf, beträgt 100. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni jeden Jahres.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist
Winzig, den 12. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Wöllstein, WesSen. [96993] In das Genossenschaftsregister des unter- zeihneten Gerichts wurde heute bei der Spar- und Darlehnskafse e. G. m. u. H. zu Fürfeld, solgendes eingetragen: Wilbelm Hoch Il. in Fürfeld ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an dessen Stelle wnrde Iohann Hoch V. in Fürfeld neu in den Vorstand gewählt. Wöllstein, den 13. Dezember 1920. Hessisches Amtsgericht.
Wolfhagen, Bz. Cassel. [96991] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossen- chaft: Jppinghäuser Spar: und Dar- lehusxassenverein, e. G. m. u. H., zu Fpinggauseas eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied Danie: Klapp ist ge- storben, an Stelle des Mitglieds Henning ist der Landwirt Ernst Pfeifferling gewählt. An Stelle des Vorstehers Hildebrand ist Bürgermeister Sälzex als Vereinsvorsteher getreten und Vorsteher Hildebrand Stell- vertreter geworden. i
Wolfhagen, den 14. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
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048] | An- und Verkauf landwirtsha
Würzburg. [96198] Bayerische Zentral-Darlehenskasse, (Eee Bastpflicgt, Zuveignieder- er è lasang FELEER, Rlabtaiebé: assung Ba KStatut #| errihtet am 29. No- 1898. Begemttano des Unter- nehmens ist, für die Mitglieder, besonders für die angeshlossenen Genossenschaften a des o A Bank E Waren- ugs-Absagtzorganisation zu wirken, im foubecen 1, Vie ege des ländlichen Per- sonalkredits durch Kreditgewährung an die Mitglieder, 2. die Annahme und nuß- bringende Anlage von Gelderr, 3. die Annahme und. Verwaltung von Wert- eren und sonstigen Werten als offene und geshlossene Depots, der An- und Verkauf von Wertpapieren, Wechseln und Scheck8 und die Ausführung sfonstiger Bankgeschäfte, 4. die Beschaffung der Be- triebsmittel für die Waren- un Zweig- betriebe, 5. die Beschaffung und der Ab- saß landwirtschaftliher GebrauW8gegen- stände und Einrichtungen, ® insbesondere Kunstdünger, Futtermittel, Kohlen, Ma- schinen, elefktrische Anlagen, 6. der An- fauf, die Lagerung und ertung land- wirts{chsftliher Erzeugnisse jeder Art, 7. der ftliher An-
wesen, ferner Erwerb oder Errichtung von Lagerhäusern und Geschäftshäufern und Beteiligung an deren Unternehmungen. Die Bekanntmachungen der Genossen- saft erfolgen unter deren Firma, werden von-zwei Vorstandsmitgliedern unterzeich- Genen Barer“ Genofo ossen „Bayeri ossen- fe inMünchen ver s Die umme beträgt 1000. .Æ — eintausend Mark —. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 300 — dreihundert —. Willenserklärung und Zeihnung für die Sen olgt durch zwei Vor- standsmitglieder. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Löweneck, Klemens, Kommer- zienrat, Vorsitzender des Vorstandes, I. Direktor in München, Haselberger Dr., sef, stellv. Vorsitzender des Vorstands, irektor in München, Bopp, Josef, -Vor- standsmitglied, Direktor in München, henegg, Ludwig, Landesökonomierat, irektor des bayer. Landesverbands landw. Genossenschaften, Vorftandsmitglied in München, Schmid, Josef, Oekonomierat, Vorstandsmitglied in Sonderham, Niggl, Adolf, stellv. Vorstandsmitglied, Direktor in München, Geßler, Alois, slelly. Vor- standsmitglied, Direktor in Bamberg.
Die Einsicht in die Liste der enossen
is während der Geschäftsstunden Gerichts jedem gestattet.
Würzburg, den 30. November 1920. Registeramt Würzburg. Zliegenhaîn, Bz. Cassel. [96995]
In unser Genoffenschaftsregister unter Nr. 10 Elektrizitäts - Versorgungs- Genossenschaft Frielendorf e. G. m. b. H. in Frielendorf wurde am 15. De- zember 1920 eingetragen :
An.Stelle des ausgeschiedenen Direktors Wilhelm Thiemann ist Schreinermeister Adam Latsh in Frielendor\ zum Vor- standsmitglied beste
Amtsgericht Ziegenhain.
Augsburg. [97563] Das Amtsgerit pi bat über den Nachlaß des am 8. August 1920 ver- storbenen astwirts Andreas Met von Augsburg, Jakoberstraße U 33, am 20. Dezember 1920, Vormittägs 9} Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Klopfer in Augsburg. Offener Arrest. ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 10. Januar 1921. Terming zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den S8 132 und 137 der K.-O. enthaltenen ragen fowie allgemeiner Prüfungstermin am 20. Januar 1921, Nachmittags 32 Uhr, im Sitzungssaal Nr. T, Erd- ge\choß links, Justizgebäude. Augsburg, den 20. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Augsburg.
Dresden. [97564] Ueber das Vermögen des Fngenicurs Sans Emil Gereon Pape, Inhaber der Firma „Automobile Hans Pape“ in “Dresden, Ludwig Richter-Straße 35, wird heute, am 20. Dezember 1920, Vor- mittags §10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Recht3anwalt Dr. Pots in Dresden, Pirnaischestraße Nr. 1. Anmeldefrist bis zum 10. Januar 1921. Wahl- und rüfungstermin : 21. Fanuar 1921, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit* Anzeige- pflicht bis zum 10. Januar 1921. Amtsgeriht Dresden. Abteilung Il.
Euskirchen. [97542]
Ueber das Vermögen dex Anstreicher Michael Hermanns und Heinrich Oehlers zu Eustirchen, Hochstraße 16, handelnd unter der Firma Hermanns ck& Ochlers, Tapeten- und Farben- haus in Euskirchen, wird heute, am 17. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Scheen in Euskirhen wird um Konkursverwalter ernannt. -Konkurs- idoruriaen sind bis zum 31. Januar 1921 bei dem Gerichte aaen Es wird ur Beschlußfassung über die Beibehaltung
s ernannten oder die Wahl eines anderen
be- Besi haben oder unt \{chuldig sind,
über ‘die
ters fowie ‘die Bestellung L es und eintretenden-
einesGläubi hu äubi; bbung - bezeichneten egenstände auf ordnung ne a den 10. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr, und zur der meldeten Forderungen a L 1921, Vo age vor ichneten ; anberaumt. Allen Personen, welche eine Konkursmasse gehörige Sache in zur Turêmaße wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verab- folgen oder zu leisten, au die Verp ù ng auferlegt, von dem Besiße der und von den Forderungen, für welche aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Ane nehmen, dem Konkitrêver- walter bis zum 31. Januar 1921 Anzeige zu mas * misgeridht in Euskirchen. Meschede. | [97565] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Foyaun Bräutigam in Meschede ist , am20. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Justizrat Voß in Meschede. Anmeldefrist bis zum 31. Ja- nuar 1921. Erste Gläubigerversammlung am 5. Januar 1921, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 16. Fe bruar 1921, Vormittags 9 Uhr, Offener Arrest und Anzeigefrist bis zun 20. Januar 1921. Meschede, den 20. Dezember 1520. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Kesper, Justizsekretär.
Brand-ErbisdorL 7566] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. April 1915 im Felde efallenen Lichtspieltheaterbesißers Ri ard Ullmann, zuleßt in Brand: Erbisdorf wohnhaft, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh
fgehoben. "Braud-Erbisdorf, den 15. Dezember
a 1920. : Das Amtsgericht.
Breslau. ; 97543]
Das Konkursverfähren über den Nachlaß des am 10. Mai 1919 in Breslau ge- storbenen Versicherungsinspektors Paul Schnalke von hier wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben.
Wamburg. 197545) Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der aufgelösten offenen Handels: gefellschaft in Firma Dittmer & Eckert, vorm. A. J. C. Jaap, Wagenunfabrik, wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Gama den 18. Dezember 1920. as Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. : [77544]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Hermann Louis Carl Kasten, alleinigen Inhabers der Firma H. L. Carl Kasien, wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermin? hierdurch aufgehoben.
Samburg, den 18. Dezember 1920
Hannover. 97567) Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Friedrich Ludwig Weber in Hannover wird nach ek folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Haunover, den 20. Dezember 1920. Das Amtsgericht. 12.
Kirchheimbolanden. [97568] 1. Der Nachlaßkonkurs Karl Göhring von Albisheim wurde nach Abhaltung deg Schlußtermins aufgehoben. 2. Der Konkurs Georg Guthy von Rüssingen wurde mangels Masse eingestellt. Kirchheimbolanden, den 18. Dezember
1920. , ; Das Amksgericht.
Neustadt, Orla. Ï [97546[ In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Domusto-Werke A & Liíssat, G. m. b. H., in Oppurg i. Thür. wird Termin zur Abnahme der Schlußrehnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeicnis auf Donnerstag, den 20. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Die Vergütung des Verwalters wird auf 175 M, die der Gläubigerausschußmit- glieder auf zusammen 650 Æ festgeset. Neustadt an der Orla, den 8. De- zember 1920. l Das Amtsgericht.
f Norden. Beschluß. In Sachen, beicoffend das Konkurs- verfahren über das Vermögen des. Buchhändlers Hans Sofinann ¿u Norderney; wird das Konkursverfahren
| aufgehoben, nadjdem die Schlußrechnung
elegt und die Verwertung der Masse beendiat fowie die Ausschüttung der Masse folgt ist. Norden, den 8. Dezember 1920. „, Das Amtsgericht. T
rt Stadt. [97570]
S furEverfabren über das Ver-
mögen des Mort Lampe durd 1 c E
ciner edbesiu von heute gemäß § 163
Den 18. ember 1920.
Amtsge iht Stuttgart Stadt. bersefretär Baue r.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 D
le P den Posta
talten nehmen Bestellung an; für Berlin außer lten und Seitungs8vertrieben für Gesbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 MLU 5 i
ITr. 29Z. Reic6sbantgirokonto. Ver
Jnhalt. des amtlichen Teiles; Deutsches Reich. - Ernennungen 2c. |
Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vorüahme von Zivilstandsakten.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 4 E 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgabe-
Verordnung, betreffend die Bildung eines weiteren Ausschusses zur Feststellung von Kriegsshäden in Elsaß-Lothringen.
Bekann adung, betreffend die Annahme von nahweislih selbstgezeichneten Schuldverschreibungen und Schaßanweisungen sowie von selbstgezeihneten Schuldbuchforderungen der Kriegs- anen tiy zur Zahlung auf das Reichsnotopfer zu Vorzugs-
Bekanntmachung über Abänderung der Bekannkmachung, be- treffend Siß und Geschäftsbereih der Spruchkommissionen für Auslandsschäden, vom 17. ‘Januar 1920.
Bekannimachung, betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten “zu 100, 50 und 10 M.
Bekanntmachung, betreffend Brikettverkaufspreise des Eschweiler Bergmannsvereins im Aachener Steinkohlenrevier.
Bekanntmachung des Wirtschaftsverbandes für Rohteer und Teererzeugnisje, betreffend eine als Volldestillation anerkannte
Destillation. | _Preufeu.
Ernennungen und fonstige Personalveränderungen. - - * Geseß, betreffend die Abänderung der Zusammeusezung : dèr
Schuldeputationen, Schulvorstände und .Schulkommisftonen. 1, ene beeid betreffend eine Anleihe der Stadt Berlin. Bekannimachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen
Reinertrag der Freien Grunder - Eisenbahnaktienge]ellschaft. Handelsverbot.
i Erste Beilage. Bekanntmachung der in der Woche vom 12. bis 18. Degeuher zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlihen Sammlungen.
Der Herr Reichspräfident hat die elsaß-lothringischen Land- richter Jenner und Stümer und. den elsaß-lothringischen Amisrichter Gi es zu Regierungsräten ernannt.
mene ——
Die Regierungsräte Jenner und Gies find der Ministe- rialabteilung für Elsaß-Lothringen in Bexlin, der Regierungsral Stümer ist deren Zweigstelle in Lahr überwiesen worden.
Bei der Reichsbank sind versezi worden zum 15. Ja- nuar 1921: :
der Direktor bei der Reichsbank Sorge aus Königs- dos L Pr. unter Ernennung zum Reichsbankdirektor nah Meinel:
der Direktor bei der Reichsbank von Schaewen in München-Gladbahh in gleicher Eigenschaft nah Königsberg i. Pr. ;
der Reichsbankrat Pieper aus Viersen in die Stelle des Zweiten Vorstandsbeamten nah München-Gladbah — zunächst interimistisch —.,
Bei der Reichsbank find mit Wirkung vom 1. April 1920 ab ernannt: d bisherigen Reichsbankinspektoren Bröse, Jousz, Wilhelm Beyer, Maßdorff, Ganzow, Matcken- roth, Wilhelm Kühl, Bruno Froelih, Hechler, Seeger, Thoms, Gutzeit, Friedrich Riedel und Albert in Berlin zu Reichsbankkassieren; L Z
die bisherigen Reichsbankinspektoren Henke, Siebers,
Fahrenholz, Hohenner, Röske, Max Walter, aß, Donakowsky, Richard Beyer, Bernhard Lange, renfried Volkmann, Boenish, Gawletta, Ludwig
Oswald, Stöwsand, Kutter, Max Johow, Kadgiehn, Link, Dr. Baader und Gustav Conrad in Berlin zu Reichsbankoberinspektoren.
Dem deutschen Geschäfisträger Gesandten Erythropel in San José gO Costa Í A A ia des §1 s Ge- seßes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Geseßes
vom 6. Februar 1875 für das Gebiet der Staaten Costa Rica und Nicaragua und für die Dauer seiner Geschäftsführung die
B Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile S OMT., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 DTrL Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs-
nas D eft A n Hg N Staatsanzeigers, ele k taa rlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
die Ge Lenne
lin, Freitag, den 24. Dezember, Abends. Poftschectkonto: Berlin 41821. 1920
bert a n werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. c
Ermächtigung erteilt worden, bürgerlih gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und unter Meilen Schuße befindlichen Schweizern vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und
Sterbefälle von solchen
der Verordnunc
über die Au vom 20. Dezember 1919. — A
fuhrabgabentarifs. Auf Grund. der §§ 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen
vom 8. April 1920 (RGVL S. die Außenhandelskontrolle vom 20.
(RGVl. S. 2128) wird bestimmt :
betreffend weitere er die Aupenhandelstontr zu änderung des Aus-
500) zu-« der Verordnung Dezember 1919
Die na&stehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs3 werden wie folgt geändert: E O L 600 Siebwaren, soweit fie nit durch ihre Verbindungen
Nummern fallen
783e Hähne, - Ventile, Schieber, Wasserpfosten und ähnliche Ausrüstungs\tücke sür Rohrleitungen
816c Wagen (Wiegevorrichtungen), ausgenommen Präzisions- und selbsttätige Wagen (781i und a):
neue . . »
' neue …
S L 70.9 m. o S. D: E , % P P P 9D D
& 0A .& A9 .0 0.0.00 0 9 Aa.0 6.0.4
gebraudte .. P Li E De Pr M #::0..9, 9.2m S: 04 È 819 Webschäfte, Weberlißon, -lißenringe (Maillons), -blätter : und blätterzähne (Riete und Rietstäbe), Schüßen,
_ Spulen aller für: Spinn- mas:
vorrichtungen unedlen Metallen :
neue . . gebraudte
inen, ausgenommen Schaft- ür Webstühle, auch solche aus anderen
Art und ähnliche Ausrüstungsgegenstände (einschließlißh der Zwirn-) und Web- und Jacquard-
828a Ofenrohre, -ringe, Kasten (außer Geldkasten), Bade- wannen, Striegel, Rolläden, -jalousien, Taschen- und Kofferbügel, Glocken und Geläute, alle diefe
aus Blech;
aub Teile von folhen Gegenständen .
834 Geldschränke und -kasten (Kassetten):
neue , .
891a Selbsttätige Wagen l
893a Dampflokomotiven, nicht auf Schienen laufend, ein- \{ließlih der Dampfstraßenwalzen, jedoch auss{ließ- lih der Dampflokomotiven, die zu den Pflügen für
Krasftbetrieb neue … . gebraudte
90a gehören:
894a Dampfmaschinen:
894b Dampf-, Gasturbinen:
gebrauchte 894c
Wasserkraftmas{inen
(Turbinen,
-säulenmaschinen):
neue . gebrauchte 894d Verbrennungs-
0 o @ € à
é . * .- . . . und Explosionsmotoren zum Antriebe
von Fahrzeugen aller Art:
891e Festitehende Verbrennungs- und Explosionsmotoren (Gas8motoren usw.); Hochofengasmotoren :
neue . . gebrauchte
894h Dampfmaschinen in Verbindung mit Dynamomas@inen,
Pumpen, maschinen: neue cbraudte
Gebläse-, Kälte-, Förder-
894m Kraft-(Antriebs-) Maschinen (mit Ausnah
motoxen 907
a/d) in Verbindung mit nicht fortschaf-
baren Winden, Haspeln:
_ gebrauchte" 894n Feststehende oder
chwimmende Bagger -
895b Kurbelstick- Maschinen,
und EStrick-, au
Neÿstrick- für den Handbetrieb, ohne
ilet- Gatten
Köpfe (Oberteile) von sol&en Maschinen, au Teile davon (ausgenommen Nadeln):
gebrauhte 896b Kurbelstick-
und Stridck-,
auch Negíîtrick- (Filet-)
Maschinen, in fester Verbindung mit Gestellen oder für motorishen Betrieb:
gebrauhtc
® es # . . e. s * . . a « ® * J s ®.
igen nimmt an:
898 Maschinen ‘und Maschinenteile in fester Verbindung mit Kratzenbeschlägen : neue L E ' gebräute A4 399a Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung nnd für die Spinnerei: von Seide: E e S i 3 gehrauchte | 899b — : von Wolle (Kammgarn) : Ne e ais +6 gebraudte / von Wolle (Streichgarn) : helte gebrauchte 899 f Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung und für die Spinnerei von Flachs, Hanf, Werg, Jute, NRamie, Manilahanf und anderen vorstehend nit geñtannten Spinnstoffen : *_* néeuc \ “ gebräu@hté S : 899g Maschinen zum Zwirnen, Haspeln, Spulen, Wideln der Garne und Zwirne: neue gebrauchte i: L 899 Maschinen zur Vorbereitung der Gespinste für die Webérei :
pt gn ct s
gebraudhte
900 Webstühle, au hicrfür:
899c 77:
gebraudte 901a Gardinen- i * neue ‘ h Fefrauie 901c Stickmaschinen (ausgenommen Kurbelstickmaschinen) : neue ¡graue \ 22a Zurichte (Appretur-) Maschinen (Maschiuen für die Ver- edelung von Gespinsten und Gespinstwaren), soweit ste nit unter Nr. 874a fallen: neue .
neue gebrauchte 902c Einzelteile (Ersaßz- und Neserveteile usw.) zu Maschinen der Nummern 898, 899 a/h, 900, 901’ a/c, 902 a/b, allein ausgehend und anderen Nummern nit aus- drücklih zugewiesen : neue gebrauchte ; 905 Feuersprißzen aller Art; Pumven für Menschen- oder Tierbetriéb, zur Förderung von Flüssigkeiten: ueue gebrauchte 904a Maschinen zur Vearbeitung von Metallen: neue gebraudte 904b —: Hölzern: neue gebrauchte
34d Dampf- und hydraulis®e S@miedeprefsen; Riet- maschinen, mechanische (Fall-, Luftdruck-, Feder- und sonstige durh Kraftübertragnng betriebene) Hämmer, auch in fester Verbindung mit Elektromotoren (in Verbindung mit anderen Kraft-[Antriebs-]Maschinen 894b/l): neue gebrauchte 90%5a Pflüge für Kraftbetrieb (cinsließlich des elektrischen Betriebs), auch mit zugehörigen Kraftmaschinen (Dampfpflüge usw.): | neue gebrauhte . 905b Mähmascßinen (Getreide-, Grasmähmaschinen [Rascn- mäher 906c]): neue . .. gebraudte 905c Einzelteile (Ersatz- und Neferveteile usw.) zu Maschinen der Nummern 905a/b und 96a/d, allein aua, und anderen Nummern nicht ausdrüdcktlih zugewiesen: neue . . ebrauhte
96a Dreshmaschinen:
Nt L s gebrauchte 906c Sämaschinen, Heuwender, Heu-, Stroh- usw. Presscn, Futterschneide-, Hädsel-, Buttermaschinen, Séhrot- nmühlen, Rasenmäher und anderweit nicht genannte landwirtschaftliche Maschinen : neue - 'gebrauckte 6 906d big d! ar 7ck dane für Getreide, Hülfenfrüchte, Neis, Delfrüchte: e L 5
gebrau@te ;