Source: https://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-cornelia-sanchez-emme.html
Timestamp: 2017-03-30 02:54:30
Document Index: 266415655

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 12', '§ 12', '§ 13']

Abmahnung Cornelia Sanchez-Emme Abmahnung Cornelia Sanchez-Emme durch Kanzlei Dr. Schenk 02
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Cornelia Sanchez-Emme, Leipziger Str. 63, 21339 Lüneburg, durch die Kanzlei Dr. Schenk vor.In dieser Abmahnung lässt Frau Cornelia Sanchez-Emme zunächst ausführen, dass sie selbst unter dem Mitgliedsnamen „jaco0921“auf der Handelsplattform eBay mit Schmuck handeln würde.Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, die Verwendung der Begriffe „Swarovski Elements" zu Unrecht vorgenommen zu haben. So seien die beanstandeten Ohrringe entgegen der Bezeichnung in der Produktüberschrift nicht mit „Swarovski Elements" besetzt. Mit der Verwendung der Begriffe „Swarovski Elements" würde der Empfänger der Abmahnung gegen § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 UWG verstoßen. So würde er über die betriebliche Herkunft der Produkte bzw. deren Produktbestandteile getäuscht, indem Verwechslungen mit dem bekannten Hersteller Swarovski hervorgerufen würden. Abmahnungen der Firma Swarovski AG selbst sind uns dabei bereits schon länger bekannt.Eine Angabe über die betriebliche Herkunft würde dann vorliegen, wenn der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher in einer Bezeichnung einen Hinweis auf eine bestimmte Herkunftsstätte erblickt (Köhler/Bornkamm, § 5 Rn. 4.215). Die hervorgerufene Assoziation würde zudem eine erhebliche Wertschätzung bergen. Swarovski und Swarovski Elements stünden für Qualität und für eine bekannte Marke. Die Produkte aus dem Hause Swarovski seien zudem im höherpreisigen Segment zu finden. Die Irreführung sei mithin unlauter.Frau Cornelia Sanchez-Emme stünde daher gegen den Empfänger der Abmahnung ein Unterlassungsanspruch aus § 8 I, III Nr. 1 UWG zu.Weiter lässt Frau Cornelia Sanchez-Emme die Kosten der Abmahnung einfordern. In der Abmahnung ist hierzu zu lesen:„Die Kostenerstattungspflicht ergibt sich neben dem § 12 Abs. 1 UWG außerdem unter den rechtlichen Gesichtspunkten der Geschäftsführung ohne Auftrag. Nach § 12 Abs. 1 UWG wie dem Rechtsgrundsatz der Geschäftsführung ohne Auftrag ist unsere Mandantin berechtigt, den wettbewerbswidrigen Störungszustand, den Sie durch Ihr Verhalten geschaffen haben, durch dieses Schreiben zu beseitigen und von Ihnen den dafür erforderlichen Aufwand, nämlich die Kosten unserer Einschaltung erstattet zu verlangen, da die Beseitigung dieses rechtswidrigen Umstands auch in Ihrem Interesse liegt. Der Gegenstandswert ist aufgrund des Interesses unserer Mandantin auf € 30.000,00 zu beziffern und berechnet sich bei einer 1,3 Geschäftsgebühr nach den Bestimmungen der §§ 13, 14 RVG, Nr. 2300 und 7002 W RVG …“Wenn auch Sie eine Abmahnung der Frau Cornelia Sanchez-Emme erhalten haben sollten, raten wir dringend davon ab, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung zur Unterschrift zu bringen. Diese ist unserer Meinung nach deutlich zu weit gefasst und bedarf zwingend Modifikationen.