Source: https://www.cr-online.de/blog/category/allgemein/datenschutz/page/18/
Timestamp: 2019-09-17 14:33:16
Document Index: 381043623

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 3', 'BGH', '§ 4', '§ 13', '§ 4', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 10']

Seite:◄ Erste◄...10...1617181920...►Letzte ►
Wenn die Berichte über den Austausch von Metadaten zwischen BND und NSA stimmen, liegt der eigentliche Skandal darin, dass der BND in großem Umfang Verbindungsdaten erhebt, ohne dass es dafür eine Rechtsgrundlage gibt: Weder das TKG noch das G10-Gesetz noch das BND-Gesetz legitimieren die Sammlung von Verbindungsdaten durch den BND. Die Erhebung und Speicherung dieser […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Allgemein, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, BND, BVerfG, TK-Geheimnis | Kommentare (0)
Zusammenarbeit von BND und NSA: 7 Fragen, 7 Antworten
3.8.2013 – 18:50
Spiegel Online berichtet heute, dass der BND “massenhaft” Verbindungsdaten (“Metadaten”) erhebt und an die NSA weiterleitet. Dies habe der BND ausdrücklich in einer Mitteilung bestätigt, aus der Spiegel Online zitiert (“Überwachung: BND leitet massenhaft Metadaten an die NSA weiter”, Spiegel Online v. 8.3.2013). Der Bericht wirft einige Fragen auf: Frage 1: Betreibt der BND Vorratsdatenspeicherung? […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Allgemein, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, BND, Datenschutz, TK-Geheimnis | Kommentare (0)
Tante Emma, Amazon und der Sozialbezug von Daten
31.7.2013 – 19:11
Meine Tante Emma hieß in den 70er-Jahren Frau Geldmacher. Sie hatte einen dunklen Laden in einer kleinen Straße mitten in der Kölner Innenstadt. Wir Kinder kauften dort Wassereis, Colafläschchen und Lakritz, später auch Zigaretten. Tante-Emma-Prinzip Zu Frau Geldmacher kamen viele ältere Kundinnen. Sie kamen zum Einkaufen, aber auch auf ein Schwätzchen. Und dass viel getratscht […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Allgemein, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, DS-GVO, Persönlichkeitsrecht, Profiling, Verbotsprinzip | Kommentare (0)
29.7.2013 – 23:55
Es klingt wie ein Paukenschlag. In zahlreichen Medien wurde berichtet, dass die Datenschutzbeauftragten am vergangenen Mittwoch einen drastischen Beschluss gefasst und angekündigt haben, deutschen Unternehmen den Export von Daten an US-Unternehmen nicht mehr zu erlauben (vgl.: “Datenschützer stoppen neue Datentransfers von Firmen in die USA”, heise online v. 24.7.2013). Ankündigung Und tatsächlich hatten die Datenschutzbehörden […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Allgemein, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, Datenschutzbehörde, Öffentlichketsarbeit, Safe Harbor | Kommentare (0)
NSA und BND: Rechtsgrundlagen, Gemeinsamkeiten, Unterschiede
26.7.2013 – 16:18
I. Was ist über die Art und den Umfang von Abhöraktivitäten bekannt? USA: Die NSA scheint bemüht zu sein, Metadaten über Kommunikationsvorgänge geradezu flächendeckend zu erfassen. Metadaten sind Daten über Kommunikationsvorgänge (z. B. Anrufe; Einwahl in das Internet). Auch die Inhalte der Kommunikation (z. B. einzelne E-Mails) werden in großem Umfang gesammelt und gespeichert. Ein klares Bild über das […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, BND, BVerfG, Datenschutz, DS-GVO, TK-Geheimnis | Kommentare (0)
Rechtswahlklauseln in Datenschutzbestimmungen – Was ist zu beachten?
25.7.2013 – 11:58
Grundsatz: Freie Rechtswahl Soweit es – etwa bei einem Sozialen Netzwerk – um die Ausgestaltung eines privaten Rechtsverhältnisses (Vertrages) geht, gilt nach Art. 3 Abs. 1 ROM-I-VO der Grundsatz der freien Rechtswahl. Den Parteien steht es daher frei, für ihr Rechtsverhältnis die Anwendung deutschen Datenschutzrechts oder auch des Datenschutzrechts eines anderen Staates zu vereinbaren. Drei […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz (Kap. A), Kollisionsrecht (Kap. J) veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, Datenschutzbestimmungen, Kollisionsrecht, Rechtswahl | Kommentare (0)
Sind Datenschutzverstöße abmahnfähig? Ein Rechtsprechungsüberblick.
24.7.2013 – 18:53
In den letzten Jahren hat es eine Reihe von OLG-Entscheidungen zum Wettbewerbsbezug (und damit zur Abmahnfähigkeit) von Verstößen gegen das Datenschutzrecht gegeben. Aus diesen Entscheidungen ergibt sich ein diffuses Bild und ein breites Meinungsspektrum. Man darf hoffen, dass der BGH in nicht allzu ferner Zukunft die derzeit offenen Fragen klärt. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz (Kap. A), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht (Kap. F) veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, Datenschutzbestimmungen, Wettbewerbsrecht, § 13 TMG, § 4 Nr. 11 UWG | Kommentare (0)
Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbetreibern – Generalanwalt beim EuGH stellt Schlussanträge zu Löschpflichten von Google
27.6.2013 – 14:24
Mehr als 15 Jahre ist es her, dass eine spanische Zeitung über die Zwangsversteigerung des Hauses eines Spaniers berichtet hatte. Noch im Jahre 2009 waren die entsprechenden Artikel bei Google auffindbar. Vor wenigen Tagen, am 25.6.2013, hat der finnische Generalanwalt beim EuGH seinen Schlussantrag in dem daraus resultierenden Verfahren vor dem EuGH (C-131/12) eingereicht, das […]
Beitrag von Kai-Uwe Plath | Auch in Allgemein, E-Commerce, Technik, Telekommunikations- und Telemedienrecht veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutzrichtlinie, digitaler Radiergummi, Drittstaaten, personenbezogene Daten, Recht auf Vergessenwerden, Suchmaschinenbetreiber | Kommentare (0)
PRISM, Tempora etc. – kann man sich mit Verschlüsselung schützen?
24.6.2013 – 10:50
Nachdem man heute wohl davon ausgehen muss, dass potentiell jede Kommunikation über das Internet und andere Netzwerke mitgehört wird, stellt sich die Frage, ob und wie man sich vor diesen Überwachungsmaßnahmen schützen kann. Der naheliegendste Ansatz ist die Verschlüsselung aller über Netzwerke übertragenen Informationen. Wenn die übertragene Information angemessen verschlüsselt ist, können NSA und Co. […]
Beitrag von Oliver Stiemerling | Auch in Datenschutz (Kap. A), Internetregulierung und IT-Strafrecht veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, PRISM, Tempora, Überwachung, Verschlüsselung | Kommentare (1)
1. Globales Phänomen: Die Überwachung des Internet durch Nachrichtendienste ist ein globales Problem. In allen Ländern der Welt, in denen es Dienste wie die NSA und den BND gibt, findet eine heimliche Kontrolle der Online-Kommunikation statt. 2. Nationale Kontrolle: Es ist die Aufgabe eines jeden nationalen Gesetzgebers, den Befugnissen der Nachrichtendienste Grenzen zu setzen. Hierzulande […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, BND, Datenschutz, TK-Geheimnis, Transparenz | Kommentare (0)