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Timestamp: 2019-05-19 21:41:39
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Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 22', '§ 20', '§ 6', '§ 22', '§ 20', '§30']

Sicherheitsbeauftragter - Aufgaben & Bestellung des SiBe
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erstellt am 05.06.18 von VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Die zahlenmäßig größte Gruppe der Betriebsbeauftragten nehmen die Sicherheitsbeauftragten (SiBe) ein. Als Schnittstelle zwischen Fachkraft für Arbeitssicherheit, Führungskraft und Mitarbeitern, unterstützen sie die Umsetzung von Arbeitssicherheitsmaßnahmen. Wer SiBe werden kann und welche Aufgaben die Bestellung beinhaltet, erfahren Sie in dieser Übersicht.
1. Sicherheitsbeauftragter – Im Betrieb ein Muss
Als Sicherheitsbeauftragter, auch SiBe genannt, unterstützen Sie die Durchsetzung von Sicherheitsmaßnahmen in Ihrem Unternehmen. Die Bestellung zum Sicherheitsbeauftragten ist ein großer Vertrauensbeweis, bringt gleichzeitig aber auch neue Aufgaben und Pflichten mit sich.
2. Sicherheitsbeauftragter – Definition und Unterschied zur Fachkraft für Arbeitssicherheit
Der Sicherheitsbeauftragte ist der Betriebsbeauftragte, der einer Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) am nächsten steht. Der Unterschied zur Fachkraft für Arbeitssicherheit besteht darin, dass diese schriftlich bestellt wird und eine bestimmte berufliche Qualifikation aufweisen, sowie in anerkannten Lehrgängen auf ihre Aufgaben vorbereitet werden muss.
Für den Sicherheitsbeauftragten gibt es keinen so detaillierten Anforderungen. Aus gesetzlicher Sicht soll der Sicherheitsbeauftragte den Arbeitgeber „lediglich“ bei seinen Arbeitsschutzmaßnahmen unterstützen, auf die Benutzung der Persönlichen Schutzausrüstung achten und auf Unfall-, Gesundheits- und andere arbeitsbedingte Gefahren aufmerksam machen. Beobachtet der Sicherheitsbeauftragte, dass Kollegen Arbeitsschutzvorschriften missachten, sollte er sie in kollegialem Ton darauf hinweisen und ihnen erklären, welche Risiken (für sie selbst und/oder andere) dadurch entstehen können.Ein Sicherheitsbeauftragter kann nicht zu einer bestimmten Vorgehensweise und einzelnen Schritten verpflichtet werden. Andererseits trägt er auch keine formale Verantwortung für die Sicherheit. Mit seiner Aufgabe sind – dies hat er mit der Sifa gemeinsam – außerdem auch keine Weisungsbefugnisse verbunden.
Hinweis: Der bisweilen verwendete Begriff Arbeitsschutzbeauftragter ist nicht definiert. Oft bleibt unklar, ob damit die Fachkraft für Arbeitssicherheit oder ein Sicherheitsbeauftragter gemeint ist. Um Missverständnissen vorzubeugen, sollten Sie diesen Begriff nicht verwenden.
Tabelle: Unterschied zwischen Sicherheitsbeauftragtem und Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa)
Rechtsgrundlage § 6 ASiG DGUV-Vorschrift 2 § 22 SGB VII, § 20 DGUV-Vorschrift 1, DGUV-Information 211-042
Aufgaben den Arbeitgeber / Unternehmer beraten und unterstützen, einen Betrieb sicherheitstechnisch betreuen das Durchführen von Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen
und Berufskrankheiten unterstützen
Anforderungen Meister oder Ingenieur Sicherheitstechnik o. Ä., Berufserfahrung,
Ausbildung zur Sifa Nicht konkret definiert, Kriterien sind Zuverlässigkeit, Sozialkompetenz,
Sicherheitsbewusstsein, Akzeptanz in der Belegschaft
Umfang der Tätigkeit Einsatzzeiten,gemäß DGUV- Vorschrift 2e Zeitaufwand nicht festgelegt, während der normalen Arbeit
Bestellung schriftlich, mit Zustimmung des Betriebsrats Schriftform empfohlen, unter Beteiligung des Betriebsrats
Arbeitsrechtliche Stellung Tätigkeit laut Arbeitsvertrag, ggf. Vollzeitstelle freiwilliges Ehrenamt
Interne/externe Bestellung kann auch als externe Dienstleistung bestellt werden (Berater als externe Sifa) muss im Unternehmen beschäftigt sein als „Mitarbeiter unter Kollegen“
Organisatorische Stellung der Betriebsleitung unterstellt dem Vorgesetzten unterstellt, darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden
Verantwortung / Haftung verantwortlich für seinen Aufgabenbereich gemäß § 6 ASiG und fachlich
korrekte Beratung, aber nicht pauschal für die Durchführung des Arbeitsschutzes,
Haftung bei grober Fehlberatung (Garantenstellung) ohne spezielle zivil- oder strafrechtliche Verantwortung Haftung
(wie jeder Mitarbeiter) bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Weisungsbefugnisse keine keine
2.1. Ab wie vielen Mitarbeitern muss ein Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?
Sobald ein Betrieb mehr als 20 Beschäftigte hat, muss der Arbeitgeber einen oder mehrere Sicherheitsbeauftragte ernennen. Das geht aus dem Sozialgesetzbuch VII (§ 22 SGB VII) hervor. Die etwa 480.000 Sicherheitsbeauftragten (DGUV 2016) sind daher die zahlenmäßig größte Gruppe aller Beauftragten in Deutschland.
Wie viele Sicherheitsbeauftragte Ihr Unternehmen insgesamt benötigt, richtet sich gemäß der DGUV-Vorschrift 1 nach
der Anzahl der Beschäftigten,
den vorliegenden Unfallrisiken und Gesundheitsgefahren und
der räumlichen, zeitlichen und fachlichen Nähe der zuständigen Sicherheitsbeauftragten zu den Beschä
Daher gibt es keine Tabellen, wo man die Anzahl der benötigten Sicherheitsbeauftragten nachschlagen könnte. Jeder Betrieb muss dies selbst entscheiden. Die Kriterien finden Sie in Abschnitt 4.2 der DGUV-Regel 100-001 genauer definiert.
Beispiel: Laut einer Empfehlung der BG RCI kann der zweite Sicherheitsbeauftragte – je nach Gefährdungslage – ab 51 Mitarbeitern oder aber erst nach 76 oder 101 Beschäftigten notwendig werden.
2.2. Sicherheitsbeauftragter im Unternehmen muss bekannt sein
Es kann in einem Unternehmen je nach Branche und Gefährdungsarten viele unterschiedliche Beauftragte mit speziellen Zuständigkeiten geben. Nicht nur der Fachkraft für Arbeitssicherheit sollten diese Personen bekannt sein, auch die Sicherheitsbeauftragten und alle Kollegen sollten über deren Aufgaben Bescheid wissen und ihre Ansprechpartner kennen. Darüber kann in einer Unterweisung informiert werden, aber auch Aushänge, Intranet usw. helfen dabei. Denn jeder sollte wissen, wie er den jeweils geeigneten Ansprechpartner für sicherheits- oder gesundheitsrelevante Fragen erreichen kann (Raum, Telefonnummer, E-Mail usw.).
Empfehlung: Am besten führen Sie eine „Beauftragten-Liste“, um bei Störungen und in akuten Gefahrensituationen schnell den jeweiligen Spezialisten zu erreichen. In Ihren Gefährdungsbeurteilungen und ggf. auch in Sicherheitsunterweisungen sollten Sie die jeweils zuständigen Beauftragten nach Möglichkeit einbinden.
2.3. Warum es keine externen Sicherheitsbeauftragten gibt
Während die Aufgaben einer Sifa auch an externe Dienstleister übergeben werden können, müssen Sicherheitsbeauftragte direkt vor Ort tätig sein. Hier können sie die externe Fachkraft in der Durchführung der Arbeitsschutzmaßnahmen unterstützen. Deshalb sind SiBe stets Mitarbeiter des Unternehmens und externe Sicherheitsbeauftragte sind nicht zulässig.
3. Aufgaben und Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten
Zwar gibt es kaum konkrete Pflichtvorgaben für die Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten, dennoch lohnt es sich auf folgende Punkte zu achten, um die Rechtssicherheit der Bestellung sicherzustellen:
Prüfen Sie die Qualifikation potenzieller Beauftragter anhand von Schulungsnach- weisen etc.
Auch wenn die schriftliche Bestellung nicht vorgeschrieben ist, ist es dennoch empfehlenswert diese schriftlich festzuhalten.
Beschreiben Sie darin die Tätigkeiten und Zuständigkeiten möglichst detailliert.
Lassen Sie eine Beauftragung von beiden Seiten unterschreiben.
Prüfen Sie Beauftragungen und Aufgabenbeschreibungen regelmäßig und aktualisieren Sie sie ggf., zum Beispiel bei neuen Anlagen, Prozessen oder Risiken.
Beziehen Sie Beauftragte frühzeitig in Planungen und Veränderungsprozesse ein. Beauftragte pro forma zu bestellen, um einer Pflicht zu genügen, dann aber nicht weiter einzubinden, zu unterstützen und mitwirken zu lassen ist nicht im Sinne des Gesetzgebers.
Organisieren Sie Fortbildungsmöglichkeiten für Ihre Beauftragten. Fachkunde bleibt nur dann Fachkunde, wenn sie regelmäßig aktualisiert wird.
Unterstellen Sie Beauftragte direkt der Geschäftsführung oder Betriebsleitung bzw. dem Anlagenbetreiber und machen Sie dies im Unternehmens-/Betriebsorganigramm deutlich. Es ist wenig sinnvoll, einen Beauftragten in der Unternehmenshierarchie einer Stelle unterzuordnen, deren Handeln und Unterlassen sie überwachen soll.
Beachten Sie außerdem, dass das Ernennen eines oder mehrerer Sicherheitsbeauftragter nicht als sicherheitstechnische Betreuung gilt. Sicherheitsbeauftragte ersetzen niemals die Bestellung einer Sifa und das Benennen von Sicherheitsbeauftragten entbindet den Arbeitgeber, Führungskräfte oder die Sifa in keiner Weise von eigenen Verantwortlichkeiten.
3.1. Sicherheitsbeauftragter Aufgaben und Pflichten
Gemäß § 20 DGUV-Vorschrift 1 haben sie als Sicherheitsbeauftragter die Aufgabe, den Unternehmer bei Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu unterstützen. Konkret heißt dies, dass Sicherheitsbeauftragte z. B.
Sicherheitsmängel wie defekte Geräte, außer Kraft gesetzte Schutzeinrichtungen, versäumte Prüfungen von Arbeitsmitteln o.Ä. umgehend dem Vorgesetzten melden.
ein Auge darauf haben, dass die Kollegen eine vorgeschriebene Schutzausrüstung benutzen.
bei erkennbar sicherheitswidrigem Verhalten einschreiten und den Kollegen auf seinen Fehler und die damit verbundenen Gefahren aufmerksam machen.
als Ansprechpartner ihrer unmittelbaren Kolleginnen und Kollegen Fragen zum Arbeitsschutz beantworten oder sich um Klärung kü
Anregungen und Vorschläge der Beschäftigten für einen besseren Arbeits- und Gesundheitsschutz aufnehmen und diese an die Geschäftsleitung sowie die Fachkraft für Arbeitssicherheit weiterleiten.
die Vorgesetzten und die Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Planung und Durchführung von Schulungen und Unterweisungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz unterstützen.
an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses (ASA) teilnehmen.
3.2. Rechte und Pflichten – Das Prinzip Weisungsfreiheit und Weisungsrecht
Eine unerlässliche Voraussetzung für die Unabhängigkeit eines Betriebsbeauftragten ist, dass er innerhalb seines Aufgaben- und Verantwortungsbereichs und im Rahmen seiner Fachkunde weitestgehend (fachlich) weisungsfrei gestellt ist. Diese Weisungsfreiheit bedeutet, dass der Beauftragte die betriebliche Situation in seinem Zuständigkeitsbereich und die vorliegenden Sachverhalte allein aufgrund der Gesetze und Vorschriften sowie innerbetrieblichen Regelungen zu beurteilen hat.
Das heißt: Niemand, auch kein Vorgesetzter oder eine Führungskraft, darf dem Sicherheitsbeauftragten hineinreden oder gar vorschreiben wollen, auf welche Weise und nach welchen Kriterien er z. B. das Erfüllen von Sicherheits- oder Gesundheitsschutzanforderungen zu prüfen und zu bewerten hat. Diese fachliche Weisungsfreiheit ist in einigen Fällen gesetzlich explizit festgelegt, darf aber auch für alle anderen Fälle als gegeben angesehen werden. Umgekehrt kann der Arbeitgeber einen Beauftragten mit besonderen Rechten bezogen auf seinen Aufgabenbereich ausstatten.
Selbstverständlich bedeutet Weisungsfreiheit nicht, dass ein Beauftragter nach Belieben und ohne jegliche Verbindlichkeiten seinen Aufgaben nachkommen könnte. Im Gegenteil, der Beauftragte steht aufgrund seiner Bestellung und der ihm übertragenen Pflichten an erster Stelle der Verantwortlichkeit für Rechtssicherheit und geordnete Verhältnisse innerhalb seines Aufgabengebiets.
Er hat seine Arbeit direkt der Betriebs-, Geschäfts- oder Behördenleitung nachzuweisen, z.B. durch das Vorlegen von Jahresberichten. Wenn ein Beauftragter sich in seiner Arbeit behindert fühlt oder wenn er personelle, finanzielle oder organisatorische Unterstützung benötigt, sollte er dies unverzüglich der Geschäftsleitung mitteilen.Durch das Prinzip der Weisungsfreiheit kann eine unabhängige Beratung gewährleistet werden. Dies beinhaltet auch, dass der Sicherheitsbeauftragte kein Weisungsrecht besitzt, lediglich die beratende Unterstützung anbietet. So kann der SiBe auch nicht zivil- oder strafrechtlich geahndet werden.
3.3. Kein Kündigungsschutz aber Benachteiligungsverbot für Sicherheitsbeauftragte
Das Gerücht des Kündigungsschutzes eines Sicherheitsbeauftragten hält sich zwar hartnäckig, doch ein Sonderkündigungsschutz ist hier nicht der Fall. Stattdessen gilt das Benachteiligungsverbot, welches festlegt, dass ein Beauftragter nicht aufgrund seiner im Amt getroffenen Entscheidungen, gekündigt werden kann. Der Hintergrund ist, dass ein Beauftragter in seiner kontrollierenden Tätigkeit zu Schlüssen kommen kann, über die die Geschäftsführung des Unternehmens wenig erfreut ist. Dies darf in keinem Falle ein Nachteil für die SiBe sein.
4. Qualifikation und Ausbildung eines Sicherheitsbeauftragten
Damit der bestellte Sicherheitsbeauftragte seinen Pflichten nachkommen kann, muss der Arbeitgeber dem SiBe ermöglichen, dass er an Aus- und Fortbildungen teilnehmen kann, die für seine Aufgaben unter Berücksichtigung betrieblicher Belange erforderlich sind. Darunter fällt auch die Erstschulung, die von verschiedenen Unfallversicherungsträgern oder Berufsgenossenschaften auch für spezifische Branchen angeboten wird.
4.1. Sicherheitsbeauftragter Voraussetzungen
Die erforderlichen Qualifikationen eines Sicherheitsbeauftragten sind zwar nicht gesetzlich festgelegt, doch wie wirksam ein Sicherheitsbeauftragter seiner Funktion gerecht werden kann, hängt neben seiner fachlichen Kompetenz und Erfahrung vor allem von folgenden Faktoren ab:
von seinem Verantwortungsbewusstsein und Engagement,
von seiner persönlichen Akzeptanz bei Kollegen und Vorgesetzten und
von seiner Fähigkeit, mit Fingerspitzengefühl, aber auch mit Überzeugungskraft und Beharrlichkeit auf Missstände aufmerksam zu machen und an der richtigen Stelle auf deren Beseitigung hinzuwirken.
Außerdem sollte ein Sicherheitsbeauftragter diese Aufgabe freiwillig übernehmen, denn wer dazu gegen Willen zum SiBe zwangsverpflichtet wird, dürfte kaum das erforderliche Engagement mitbringen. Daraus ergibt sich schon, dass für diese Aufgabe nicht jeder geeignet ist. Achten Sie bei der Auswahl außerdem darauf, dass die Kandidaten die folgenden Voraussetzungen mitbringen:
Sie sind ständig oder meistens im Betrieb anwesend. Wer etwa als Außendienstmitarbeiter nur gelegentlich erscheint, scheidet eher aus.
Sie kennen alle Einzelheiten ihres Betriebsbereichs und die dort vorhandenen Gesundheits- und Unfallgefahren.
Sie sind mit den Unfallverhütungsvorschriften, Betriebsanweisungen und sonstigen Sicherheitsbestimmungen vertraut und halten sie vorbildlich ein.
Sie sind lernwillig und bereit, ihre Kenntnisse fortlaufend auf den neuesten Stand zu bringen.
Sie besitzen das Vertrauen ihrer Arbeitskollegen und haben zu ihnen ein gutes persönliches Verhältnis, ohne sich mit jedem anzubiedern. Sie werden aufgrund ihrer Arbeitsweise und ihres Verhaltens von den Kollegen als Vorbild geschätzt und von den Vorgesetzten respektiert.
Sie verfügen über eine gute Beobachtungsgabe und gehen immer mit offenen Augen durch den Betrieb.
Außenseiter, Eigenbrötler und Kollegen, die nur „Dienst nach Vorschrift“ machen, kommen für diese Aufgabe darum nicht in Betracht.
4.2. Weitere Anforderungen bei Sicherheitsbeauftragten für Medizinprodukte
Laut dem Medizinproduktegesetz (MPG) §30, hat jeder Hersteller von Medizinprodukten mit Unternehmenssitz in Deutschland einen Sicherheitsbeauftragten für Medizinprodukte zu bestimmen. Neben den oben genannten Anforderungen muss dieser Beauftragte eine abgeschlossene naturwissenschaftliche, medizinische oder technische Hochschulausbildung nachweisen oder eine andere Ausbildung, die ihn für die zu erbringenden Aufgaben befähigt. Außerdem muss er eine mindestens zweijährige Berufserfahrung nachweisen können.
4.3. Aus- und Fortbildung – Wie lange gültig? Bleibt die Qualifikation?
Die allgemeine Schulung zum Sicherheitsbeauftragten verliert zwar nicht an Gültigkeit, doch Gesetze im Arbeitsschutz ändern sich stetig, sodass eine Fortbildung in regemäßigen Abständen nötig wird. Die DGUV Regel 100-001 spezifiziert hierzu: „Damit Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgabe im Betrieb nachhaltig wahrnehmen können, benötigen sie neben den regelmäßigen Informationen durch Betriebsleitung, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt im Allgemeinen eine Ausbildung und auch eine regelmäßige Weiterbildung, die von der Berufsgenossenschaft angeboten wird. Der Sicherheitsbeauftragte kann ohne die Kenntnisse, die er dort erwirbt, seine Aufgabe nicht sachgerecht und vollständig erfüllen.“
Wie oft eine Schulung oder Fortbildung nötig ist, hängt von Ihrem betrieblichen und persönlichen Bedarf ab. Die DGUV Information 211-042 (Stand März 2017) spezifiziert: „Je nach Umfang und Intensität der Ausbildung und in Abhängigkeit vom Gefährdungspotential ist eine Auffrischung oder Ergänzung durch eine interne oder externe Fortbildung spätestens 3 bis 5 Jahre nach der Ausbildung zielführend.“ Nichtsdestotrotz bieten sich jährliche Fortbildungen an, um Neuerungen in Regelwerken und aktuelle Themen aufzuarbeiten oder auch um den Austausch mit anderen Sicherheitsbeauftragten zu fördern.
Neben den Unfallkassen und BGs, finden Sie auch bei PraxisCampus spannende Weiterbildungsangebote im Bereich Arbeitssicherheit.
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