Source: https://www.bonnyprints.ch/agb.html
Timestamp: 2018-09-22 03:42:31
Document Index: 251694722

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 17', '§ 18']

AGB | bonnyprints.ch
Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte Ziffer 1 der AGB.
Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website www.bonnyprints.ch (im Folgenden: Website), die durch die Bonnyprints GmbH (im Folgenden: Bonnyprints) betrieben wird.
Wir weisen darauf hin, dass die Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (OS-Plattform) derzeit noch nicht erreichbar ist. Sobald diese verfügbar ist, werden wir an dieser Stelle den Link zur Plattform hinterlegen. Unsere E-Mailadresse lautet: service@bonnyprints.com.
(1) Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.bonnyprints.ch einsehen.
(2) Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
§ 2 Geltungsbereich, kollidierende AGB
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Bonnyprints und den Nutzern wie auch deren Rechtsnachfolgern bei Inanspruchnahme der auf der Website angebotenen Dienste, Leistungen und Lieferungen.
(2) Anderslautende Geschäftsbedingungen der Nutzer haben keine Gültigkeit, auch wenn Bonnyprints im Einzelfall nicht widerspricht.
§ 3 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes, Ablehnung von Nutzeranträgen
(1) Die Präsentation der Leistungen, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot von Bonnyprints dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Produktion und Auslieferung der bestellten Printprodukte erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto. Wenn Ihre Zahlung nicht bis zu einem Zeitpunkt von drei Wochen nach Absendung der Bestellbestätigung erfolgt, können wir vom Vertrag zurücktreten mit der Folge, dass ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Leistungspflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
(4) Wir senden Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung eine Bestellbestätigung mit unseren AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aus Sicherheitsgründen jedoch nicht direkt über das Internet zugänglich. Sie können Ihre Bestelldaten aber nach entsprechender Registrierung auch nach Abschluss der Bestellung weiter über Ihr Kundenkonto einsehen.
(5) Bonnyprints behält sich das Recht vor, Nutzeranträge im Einzelfall abzulehnen. Nutzeranträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von Bonnyprints vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Nutzer als kreditunwürdig bekannt ist.
(1) Mit dem Vertragsschluss beauftragt der Nutzer Bonnyprints mit der Herstellung und Versendung eines Printprodukts oder mehrerer Printprodukte.
(2) Für das Printprodukt Fotobuch stellt Bonnyprints dem Nutzer über die Website eine kostenlose Software (im Folgenden: Software) zur Verfügung, mittels derer der Nutzer die für die Printproduktion vorgesehenen Informationen und Bilder bearbeiten und auf den Server von Bonnyprints hochladen kann.
(3) Um Wartezeiten zu verkürzen, beginnt der Prozess des Hochladens automatisch, sobald der Nutzer eine Verbindung zum Internet herstellt und in der Software ein Bild in die Buchvorlage einfügt. Der Prozess des Hochladens wird erst abgeschlossen, nachdem der Nutzer seine Bestellung abgesendet hat. Bei erfolgreichem Bestellabschluss wird Bonnyprints alle während des Prozesses auf seinen Server hochgeladenen Daten, nach Ablauf der Gewährleistungsfrist, unverzüglich löschen. Die Löschung erfolgt ebenfalls, wenn der Prozess des Hochladens nicht innerhalb von drei Monaten nach dessen Beginn erfolgreich abgeschlossen wird.
(4) An der Software gewährt Bonnyprints dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch. Die Einzelheiten sind der Endbenutzerlizenzvereinbarung (EBLV) zu entnehmen.
(5) Sollte ein bestellter Artikel in Ausnahmefällen nicht verfügbar sein, verpflichten wir uns, Sie vor Annahme der Bestellung darüber zu informieren. Wir behalten uns vor, Ihnen in diesen Fällen einen Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. Wollen Sie diesen nicht annehmen oder behalten, können Sie ihn kostenfrei innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an uns zurücksenden.
§ 5 Verantwortlichkeiten und Pflichten des Nutzers
(1) Für die Inhalte und für die Informationen, die der Nutzer im Rahmen der Erstellung eines Printprodukts oder während des Bestellablaufs bereitstellt, ist er ausschließlich allein verantwortlich. Der Nutzer bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(2) Der Nutzer garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersandten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(3) Der Nutzer garantiert, keine Mechanismen, Software, Skripte oder andere Hilfsmittel in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden, insbesondere auch keine automatisierten Bestellanfragen, z.B. durch Robots, zu stellen.
§ 6 Prüfung, Sperrung und Löschung von Inhalten
(1) Bonnyprints behält sich das Recht vor – geht jedoch nicht die Verpflichtung ein -, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Rechtsverletzung zu unterbinden.
§ 7 Urheberrechte; Werbung; Rechtegarantie
(1) Der Nutzer beauftragt, die von ihm bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte und Bilder, zur Erfüllung der jeweiligen Bestellung zu verwenden. Das Herunterladen und Vervielfältigen von auf der Website vorgehaltenen oder angebotenen Inhalten (z.B. Beispiele oder Vorlagen) durch den Nutzer zu anderen Zwecken als der Information und Bestellung der Dienste bei Bonnyprints ist ausdrücklich nicht erlaubt.
(2) Bonnyprints ist darüber hinaus berechtigt, auf den Produkten sein eigenes Logo und/oder Namen des/der Designer abzubilden
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig
(2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Es kann wahlweise per Vorkasse, Rechnung, Paypal oder Kreditkarte bezahlt werden. Bonnyprints behält sich vor, die Zahlungsarten für bestimmte Bestellungen (z.B. Expressbestellung) einzuschränken.
(3) Bonnyprints kann den Zahlungsvorgang über einen Zahlungsdienstleister abwickeln, dessen Kosten von Bonnyprints getragen werden. Abrechnungsinformationen (z. B. Rechnung), Bestätigungen und andere Mitteilungen werden an den Nutzer an die im Bestellvorgang angegebene E-Mailadresse versandt.
(4) Sämtliche Preise verstehen sich als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei Bonnyprints zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
(6) Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn Bonnyprints andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Nutzers in Frage stellen, ist Bonnyprints berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
(7) Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich Bonnyprints vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Nutzer hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
(8) Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag spätestens binnen zwanzig Kalendertagen nach Rechnungsstellung (Rechnungsdatum) an unseren externen Partner Billpay GmbH zu zahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(9) Entstehen Bonnyprints aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Nutzer zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. Soweit eine Lieferung an den Nutzer nicht möglich ist, weil der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Nutzer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Nutzer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Bonnyprints übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Bonnyprints gewährleistet die Herstellung der Printprodukte nach den Gestaltungsvorgaben und Spezifikationen des Nutzers und wird die Printprodukte unverzüglich und innerhalb der im Bestellvorgang angegebenen Versandzeit an ein von Bonnyprints ausgewähltes Versandunternehmen (z. B. DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG) ordnungsgemäß und auseichend frankiert übergeben.
(3) Technisch bedingt kann es bei der Herstellung von Printprodukten zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Druckvorschau und dem Endprodukt kommen (z. B. Farbabweichungen, Ränder etc.).
(4) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung). Bonnyprints weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.
(5) Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung durch den Nutzer darf Bonnyprints zunächst nachliefern, bevor der Nutzer nach einem fehlgeschlagenen Nachlieferungsversuch seine ggf. bestehenden Rechte auf Minderung oder Wandelung geltend machen kann.
§ 11 Verjährung / Untersuchungs- und Rügepflichten
(1) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Nutzer Unternehmer, so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
(2) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Bonnyprints oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Bonnyprints beruhen.
(3) Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bonnyprints oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Bonnyprints beruhen.
(4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem OR.
(1) Bonnyprints haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Bonnyprints auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vom Bonnyprints.
§ 13 Haftungsfreistellung durch Nutzer
(1) Der Nutzer stellt Bonnyprints von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer eingebrachte Inhalte, Angaben, Äußerungen oder Informationen oder wegen missbräuchlichen Verhaltens gegen Bonnyprints geltend machen. Der Nutzer übernimmt dazu auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Bonnyprints. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer zu vertreten ist.
§ 14 Einbeziehung Dritter
(1) Bonnyprints ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.
(1) Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
§ 16 Widerrufsrecht für Verbraucher und Belehrung, Widerrufsformular
Bitte beachten Sie untenstehende Hinweise zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei getrennter Lieferung mehrerer in einer einheitlichen Bestellung bestellter Waren kommt es insoweit auf den Tag an, an dem die letzte Ware in Besitz genommen wurde, bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken auf den Tag, an dem die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bonnyprints GmbH, Isenrietstrasse 21, 8617 Mönchaltorf, Tel.: + 49 (0)800 112 109 / E-Mail: service@bonnyprints.ch / Fax.: + 49 (0)30 60985 2590) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an (Bonnyprints GmbH, Isenrietstrasse 21, 8617 Mönchaltorf) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
§ 17 Vernichtung des übersandten Materials
(1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Nutzer an Bonnyprints zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von Bonnyprints nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers übersendet Bonnyprints selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Nutzer zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Nutzer zu tragen.
(2) Bonnyprints behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Nutzers zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Nutzers eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von Bonnyprints ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet Bonnyprints die Sicherungskopie unverzüglich.
§ 18 Gerichtsstand, anwendbares Recht; Salvatorische Klausel
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Schweizer Recht. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von Bonnyprints.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
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