Source: http://juraeinmaleins.de/schema-schadensersatzansprueche/
Timestamp: 2020-02-26 16:08:24
Document Index: 339152947

Matched Legal Cases: ['§ 275', '§ 280', '§ 280', '§ 281', '§ 280', '§ 249', '§ 280', '§ 311', '§ 311', '§ 275', '§ 311', '§ 280', '§ 280', '§ 280', '§ 241', '§ 282', '§ 282', '§ 282', '§ 282', '§ 241', '§ 280', '§ 280', '§ 286', '§ 286', '§ 280', '§ 249', '§ 252', '§ 211', '§ 280', '§ 281']

Schema: Schadensersatzansprüche - Juraeinmaleins
Schema: Schadensersatzansprüche
31. Dezember 2014 4. Januar 2018 by Van
Bei Schadensersatzansprüche spielt Unmöglichkeit gem. § 275 BGB eine sehr große Rolle. Einen ausführlichen Artikel von uns über Unmöglichkeit findest Du hier. Bei diesem Artikel werden verschiedene Arten von Schadensersatzansprüche im Überblick aufgezeigt.
Achte auf die verschiedenen Farben, denn diese bilden Pärchen, um Dir das Merken zu erleichtern.
Vor der Prüfung muss klar gestellt werden, um welche Art von Schadensersatz es sich handelt:
Merkt euch dazu diesen Satz: Entfällt der geltend gemachte Schaden durch eine hypothetische Erfüllung? Ja (Schadensersatz statt der Leistung), Nein (Schadensersatz neben der Leistung).
Beachte, dass manche Professoren den Merksatz als Prüfungspunkt voraussetzen, manche aber nicht. Es kommt daher ganz auf deinen Klausursteller an. Am besten nachfragen oder einfach immer am Anfang der Prüfung klar stellen, um welche Art von Schadensersatz es sich handelt.
Schadensersatz wegen Nichtleistung bei grds. Möglichkeit der Leistung
Schadensersatz wegen Nichtleistung bei anfänglicher Unmöglichkeit
Schadensersatz wegen Nichtleistung bei nachträglicher Unmöglichkeit
Schadensersatz wegen Schutzpflichtverletzung bei Unzumutbarkeit
Schadensersatz wegen schlichter Schutzpflichtverletzung, d.h. ohne Unzumutbarkeit
Rechtsfolge: Schadensersatz statt der Leistung
Schadensersatz wegen Nichtleistung bei grds. Möglichkeit der Leistung,
§§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB
Schuldverhältnis, § 280 Abs. 1 BGB (Kaufvertrag, Mietvertrag, etc.)
Nichtleistung (Wichtig: muss zum Zeitpunkt der Fälligkeit passieren)
Gläubiger muss wirksamen, fälligen und durchsetzbaren Anspruch haben
Frist, entweder
erfolgloser Ablauf der Frist oder
Entbehrlichkeit der Fristsetzung, § 281 Abs. 2 BGB.
Vertretenmüssen (keine Exkulpation des Schuldners), §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 276 Abs. 1 BGB.
Schaden, §§ 249 ff. BGB.
Schadensersatz wegen Schlechtleistung,
§§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1 Satz 1, 2. Alt. BGB
Schlechtleistung (Wichtig: muss zum Zeitpunkt der Fälligkeit passieren)
Schadensersatz wegen Nichtleistung bei anfänglicher Unmöglichkeit,
§ 311a Abs. 2 BGB
Schuldverhältnis, §§ 311a Abs. 1, 2 BGB (Kaufvertrag, Mietvertrag, etc.)
Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1 – 3 BGB.
Leistungshindernis (Unmöglichkeit) lag objektiv schon zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vor.
Vertretenmüssen (keine Exkulpation des Schuldners), §§ 311a Abs. 2 Satz. 2, 276 Abs. 1 BGB.
Dem Schuldner war das Leistungshindernis vor Abschluss des Vertrages nicht bekannt.
Schadensersatz wegen Nichtleistung bei nachträglicher Unmöglichkeit,
§§ 280 Abs. 1. 3, 283 BGB
Vertretenmüssen (keine Exkulpation des Schuldners), §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 276 Abs. 1 BGB
Schadensersatz wegen Schutzpflichtverletzung bei Unzumutbarkeit,
§§ 280 Abs. 1, 3, 282 BGB
Pflichtverletzung: Verletzung einer Nebenpflicht gem. § 241 Abs. 2 BGB (Verhaltenspflicht).
Unzumutbarkeit nach § 282 BGB:
Kernfrage: Ist es dem Gläubiger zumutbar, sich weiterhin an die Primärleistung zu halten, trotz den Nebenpflichtverletzungen des Schuldners? (Vgl. § 282 2. Hs BGB)
Grds.: Einmalige Pflichtverletzung nah § 282 BGB nicht ausreichend. Außer wenn es sich um eine schwerwiegende Verletzung handelt (Straftaten).
Gläubiger muss Schuldner hinsichtlich der Pflichtverletzung abmahnen. Nur wenn es weiterhin zu Pflichtverletzungen der selben Art kommt, ist Unzumutbarkeit gegeben.
Begeht Schuldner mehrere Pflichtverletzungen, so kann Unzumutbarkeit aus der Unzuverlässigkeit des Schuldners bejaht werden.
Beachte bei Unzumutbarkeit: bei der Prüfung des § 282 BGB ist dieser Punkt der wichtigste! Denn bei diesen Fällen geht es um Schadensersatz statt der Leistung wegen einer Verletzung aus einer Nebenpflicht (Verhaltenspflicht) gem. § 241 Abs. 2 BGB. Daher ist immer eine Abwägung zwischen Unzumutbarkeit des Schuldners und dem Interesse des Gläubigers erforderlich.
Schadensersatz wegen schlichter Schutzpflichtverletzung, d.h. ohne Unzumutbarkeit,
Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung,
§§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB
Pflichtverletzung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 Abs. 1 Satz 1 BGB.
Schuldner ist mit der Leistung im Verzug
Nichtleistung obwohl Möglichkeit besteht (also keine Unmöglichkeit)!
Mahnung vom Gläubiger, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, oder:
Entbehrlichkeit der Mahnung, § 286 II BGB.
Vertretenmüssen (keine Exkulpation des Schuldners), §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 286 Abs. 4 BGB
Ersatzfähiger Schaden, §§ 249 ff. BGB.
Entgangener Gewinn, § 252 BGB.
Mehraufwendungen (z.B. Mietung eines Ersatzgegenstandes)
Kosten der Rechtsverfolgung (Beachte: Erstmahnungen durch den Rechtsanwalt sind nicht ersatzfähig!)
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In allen sieben Prüfungsgliederungen fehlt der Prüfungspunkt: „Handelt es sich um einen i.S.v. § 280 III BGB ’statt der Leistung‘ zu ersetzenden Schaden?“ Von der Beantwortung dieser Frage hängt ab, ob auf die §§ 281 -283 BGB eingegangen werden darf bzw. muss. Das Weglassen dieses Prüfungspunkts bedeutet deshalb stets einen gravierenden Fehler.
1. Januar 2015 at 1:57
Stellt man sich diese Frage nicht direkt am Anfang, ob es sich um einen Schadensersatz statt oder neben der Leistung handelt?
Hallo Daniel, bevor Du anfängst, musst Du herausfinden, um welche Art von Schaden es sich handelt. Hast Du das getan, kannst Du dann auswählen, welchen Weg Du gehen musst.
vielen Dank für den Hinweis. Ich habe den Beitrag editiert :).
14. Januar 2015 at 1:31