Source: http://asv-berlin-leichtathletik.de/?page_id=82
Timestamp: 2017-09-26 07:15:19
Document Index: 115263820

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 14', '§ 2', '§ 10', '§ 11', '§ 14', '§ 10', '§ 2', '§ 15', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 15', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 14', '§ 15', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 10', '§ 13', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 8', '§ 12', '§ 7', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 10', '§ 3', '§ 10', '§ 16', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 18', '§ 2', '§ 2', '§ 19', '§ 3']

Unsere Satzung – ASV Leichtathletik
Der Verein führt den Namen Allgemeiner Sport-Verein Berlin e.V. (ASV Berlin). Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragen. Als Gründungstag gilt der 1. August 1949.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstige Zwecke“ der Abgabenordnung, und zwar durch Ausübung des Sports. Der Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Förderung und Ausübung verschiedener Sportarten. Die Mitglieder des Vereins sind berechtigt am regelmäßigem Training und Wettkämpfen teilzunehmen. Der Verein fördert den Kinder- und Jugend-, sowie den Breiten- und Wettkampfsport. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Organe des Vereins üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Mittel, die dem Verein zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Geldgewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden, die selbst oder deren gesetzlicher Vertreter die Satzung des Vereins als verbindlich anerkennt. Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sind in der Vereinsversammlung (§ 15) stimmberechtigt.
1. Für die Aufnahme in den Verein ist die Abteilungsleitung (§ 14 Nr. 2a) zuständig. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Die Aufnahme ist mit dem Datum des Aufnahmeantrages wirksam, wenn die Abteilungsleitung die Aufnahme dem Antragssteller gegenüber nicht innerhalb von vier Wochen seit Antragsstellung schriftlich ablehnt. Die Aufnahme darf nur abgelehnt werden, wenn Tatsachen vermuten lassen, dass der Antragssteller dem Vereinszweck (§ 2) zuwiderhandeln wird. Gegen die ablehnende Entscheidung der Abteilungsleitung kann der Beschwerdeausschuß (§ 10 Nr. 3, § 11 Nr. 3) angerufen werden. Dieser muß seine Entscheidung vor der nächsten ordentlichen Vereinsversammlung treffen.
2. Die Abteilung ist berechtigt, eine Aufnahmegebühr bis zu drei Monatsbeiträgen zu erheben.
Der Austritt ist der Abteilungsleitung (§ 14 Nr. 2a) schriftlich zu erklären. Er kann nur zum Ende eines Vierteljahres erfolgen, soweit dem nicht die Statuten eines Fachverbandes entgegenstehen. Im Kollisionsfall gelten die Statuten des Fachverbandes. Geht die Austrittserklärung der Abteilungsleitung nicht mindestens einen Monat vor dem Quartalsende zu, so ist der Austritt erst zum Ende des nächsten Quartals wirksam.
1. Ein Mitglied kann durch den Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 1) ausgeschlossen werden, wenn es den Vereinszwecken (§ 2) – grob verletzt hat oder das Ansehen des Vereins geschädigt hat oder seiner Beitragspflicht trotz schriftlicher Mahnung nicht nachgekommen ist. Der Ausschlußbescheid ist dem Betroffenen mindestens zwei Monate vor der ordentlichen Vereinsversammlung (§ 15) schriftlich mit kurzer Begründung zuzuleiten. Gegen den Vorstandsbescheid (§ 10 Nr. 1) kann der Betroffene innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt des Entscheids den Beschwerdeausschuss (§ 10 Nr. 3, § 11 Nr. 3) anrufen. Dieser hat vor der nächsten ordentlichen Versammlung (§ 15) zu entscheiden. Gegen den Entscheid des Beschwerdeausschusses (§ 10 Nr. 3, § 11 Nr. 3) können der Betroffene und der Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 1) das Urteil der Vereinsversammlung herbeiführen. Diese entscheidet mit der Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten endgültig.
2. Die Rechtsbehelfe gegen den Ausschlußentscheid hemmen die Vollziehung des Ausschlusses. Bis zur Klärung des Rechtmäßigkeit des Ausschlußentscheids ruhen die Beitragspflicht und alle Rechte des Betroffenen als Vereinsmitglied. mit der Anrufung des Beschwerdeausschusses hat der Betroffene eine Verfahrensgebühr von 15,34 Euro an den Verein zu zahlen, die er zurückerhält, wenn er auf Grund des Verfahrens Vereinsmitglied bleibt.
1. Für die Vereinszwecke wird von jedem Mitglied ein Beitrag erhoben, der vierteljährlich im voraus zu zahlen ist. Ist die Aufnahme in den Verein nach dem 20. eines Monats erfolgt, so besteht für diesen Monat keine Beitragspflicht. Solange der fällige Beitrag nicht gezahlt ist, ruht das Stimmrecht des Mitglieds in der Abteilung.
2. Die Beitragshöhe wird von den Abteilungsversammlungen (§ 14 Nr. 2) festgesetzt. Die Beiträge sind für Jugendliche (14 – 17 Jahre), Schülerinnen und Schüler (6 – 13 Jahre) und Kinder (bis 6 Jahre), Auszubildende und Familien zu ermäßigen.
3. Sofern ein Mitglied seiner Beitragspflicht nicht rechtzeitig nachkommt, ist der Verein berechtigt, es bis zu dreimal schriftlich zu mahnen. Pro Mahnung darf eine Mahngebühr bis zu einem Monatsbeitrag des gemahnten Mitglieds erhoben werden, mindestens aber dürfen1 € gefordert werden. Die erste Mahnung darf ab dem 20. des ersten Quartalsmonats bzw. des ersten beitragspflichtigen Monats zugehen. Jede der beiden weiteren Mahnungen muß zur vorhergehenden zwei Wochen Abstand haben. Gerichtsstand für das Mahnverfahren ist das Amtsgericht Tiergarten.
4. Über die Höhe der von den Abteilungen an den Gesamt-Verein abzuführenden Beitragsanteilen entscheidet die Vereinsversammlung (§ 15).
5. Andere Zuwendungen als Beiträge darf der Verein nur zu satzungsgemäßen Zwecken entnehmen.
Zur Durchführung seiner Aufgaben bildet der Verein Abteilungen für die verschieden Sportarten.Maßnahmen der Abteilungen müssen im Einklang zu den Beschlüssen des Vereins stehen. Die Abteilungen unterstehen insbesondere hinsichtlich der Finanzlage der Aufsicht des Vereinsvorstandes.
1. den Vereinsvorstand
2. die Vereinsausschüsse
3. die Vereinsversammlung
§ 10 Aufbau der Vereinsverwaltung
Die Vereinsverwaltung besteht aus:
1. dem Vereinsvorstand, der sich folgendermaßen zusammensetzt: dem Vorsitzenden, dem ersten und zweiten Stellvertreter, dem Kassierer, dem Schriftführer, dem Presse- und Werbewart, die auf der Vereins-Jahresversammlung gewählt werden, dem Jugendwart, der von der Vereins-Jahresversammlung zu bestätigen ist, ferner den Abteilungsleitern (§ 15);
2. dem geschäftsführenden Vereinsvorstand, bestehend aus dem Vorsitzenden, dem ersten und zweiten Stellvertreter, dem Kassierer, dem Schrift führer;
3. dem Beschwerdeausschuß, bestehend aus drei Mitgliedern, die von der Vereinsversammlung zu wählen sind;
4. dem Prüfungsausschuß, der sich aus drei von der Vereinsversammlung zu wählenden Kassenprüfern zusammensetzt, die ihren Obmann wählen;
5. dem Festausschuß, der aus drei bis fünf von der Vereinsversammlung zu wählenden Mitgliedern besteht. Diese wählen sich ihren Obmann.
§ 10 a Vereinsjugend
1. Die Vereinsjugend führt und verwaltet sich im Rahmen der Satzung des Allgemeinen Sport-Verein e.V. selbstständig.
2. Sie gibt sich eine Jugendsatzung, in der Zusammensetzung, Aufgaben und Rechte der Vollversammlung der Jugend (Jugendversammlung) und des Jugendausschusses festgelegt sind.
3. Der Vorsitzende der Vereinsjugend (Jugendwart) ist Mitglied im Vorstand.
§ 11 Verteilung der Vereinsaufgaben
Dem Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 1) obliegt die Gesamtleitung des Vereins. Er hält regelmäßig Sitzungen ab. Bei Abstimmungen ist die einfache Mehrheit entscheidend. Die Sitzungen haben sich zu beschäftigen mit
a) in den § 2 und § 3 der Vereinssatzung festgelegten Aufgaben;
b) der Stellungnahme zu den Berichten des geschäftsführenden Vereinsvorstandes; Beschlußfassung über die Verwendung des Vereinsvermögens, Ausbildung, Werbung, Rechtsschutz sowie außerordentliche Maßnahmen;
2. Bei besonderer Notlage der Kassenverhältnisse kann der Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 1) einmal im Jahr eine Umlage bis zur Höhe eines Monatsbeitrags für alle Mitglieder festsetzen, worüber er in der Vereinsversammlung (§ 15) einen Rechenschaftsbericht zu geben hat.
3. Geschäftsführender Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 2) Vorbereitung und Durchführung aller vom Vereinsvorstand gefaßten Beschlüsse bzw. eigener Beschlüsse, insoweit der Vereinsvorstand dem geschäftsführenden Vereinsvorstand Aufgaben übertragen hat.
4. Der Beschwerdeausschuß (§ 10 Nr. 3) hat Beschwerden gegen den Vereinsvorstand oder einzelne Mitglieder zu prüfen und beizulegen. Berufung gegen die Entscheidung des Beschwerdeausschusses kann bei der Vereinsversammlung eingelegt werden.
5. Der Prüfungsausschuß (§ 10 Nr. 4) hat die Pflicht, die Vereinskasse zu prüfen; Unstimmigkeiten sind sofort dem Vereinsvorstand zu melden.
6. Der Festausschuß (§ 10 Nr. 5) sorgt für Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen geselliger, kultureller und künstlerischer Art im Einverständnis mit dem Vereinsvorstand
§ 12 Die Vereinsverwaltung
Die Vereinsverwaltung führt die Geschäfte ehrenamtlich im Sinne der Satzung. Alle Vorstandsmitglieder (§ 10 Nr. 1) müssen geschäftsfähig sein. Der Vorstand kann für die Vereinsverwaltung besondere Kräfte einstellen und entlassen. Sofern ein Verwaltungsmitglied vorzeitig ausscheidet, kann der Vorstand ein anderes Verwaltungsmitglied mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte bis zur nächsten Vereinsversammlung beauftragen.
§ 13 Geschäftsordnug für den Vorstand
1. DerVorsitzende (§ 10 Nr. 1) repräsentiert den Verein nach innen und nach außen. Ihm obliegt die Einberufung und Leitung der Sitzungen des Vereinsvorstanes (§ 10 Nr. 1), des geschäftsführenden Vereinsvorstandes (§ 10 Nr. 2), der Vereinsversammlung (§ 15) und die Wahrnehmung der Vereinsinteressen gegenüber Behörden, Organisationen und anderen Vereinen. Rechtlich verbindliche Erklärungen kann der Vorsitzende oder erster Stellvertreter nur gemeinsam mit dem Kassierer abgeben.
2. Der Vereinskassierer (§ 10 Nr. 1) erledigt die Kassengeschäfte, die Aufstellung des Haushaltsplanes und die Rechnungslegung. Zur Zahlung über 50€ ist er nur mit Zustimmung des Vorsitzenden berechtigt. Er rechnet mit den Abteilungskassierern (§ 14 Nr. 1) ab.
3. Der Schriftführer (§ 10 Nr. 1) sorgt für die Sitzungsprotokolle und den sich aus ihnen ergebenden Schriftwechsel.
4. Der Presse- und Werbewart (§ 10 Nr. 1) sorgt für einen wirkungsvollen Presse-, Nachrichten- und Werbedienst in Übereinstimmung mit dem Vereinsvorstand.
5. Der Jugendwart (§ 10 Nr. 1) sorgt für Kontakte und Veranstaltungen mit den Jugendlichen der Vereinsabteilungen.
§ 14 Aufgaben der Abteilungen
1. Die nach § 8 gebildeten Abteilungen können nach Altersklassen und Geschlecht gegliedert werden. Neben ihrer Abteilungsarbeit haben sie auch die geistigen, kulturellen und geselligen Aufgaben des Vereins zu erfüllen.
In den Jahresabteilungsversammlungen, die in den Monaten Januar bis März durchgeführt werden sollen, werden die Abteilungsleitung und der Prüfungsausschuß gewählt. Die Abstimmung ist die einfache Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Abteilungsmitglieder notwendig. Auf die Wahl zu Angehöriger Abteilungsleitung findet § 12 dieser Satzung entsprechende Anwendung.
a) Die Abteilungsleitung hat zu bestehen aus Abteilungsleiter, dem stellvertreter und dem Kassierer. Außerdem kann sie weitere Mitglieder haben, z.B. Schriftwart, Sportwart, Jugendwart und Fachwarte.
b) Der Prüfungsausschuß wird von zwei Mitgliedern gebildet.
c) Zur Erledigung besonders technischer und geschäftlicher Arbeiten können Mitglieder in beliebiger Anzahl hizugezogen werden.
d) Die Abteilungen haben für die Durchführung ihrer sporttechnischen Arbeiten eigene Kassenführung gemäß den Grundsätzen des Vereins (§ 7).
e) Der Abteilungsleiter (im Verhinderungsfall dessen Stellvertreter) ist Mitglied des Vereinsvorstandes (§ 10 Nr. 1).
§ 15 Vereinsversammlung
I. Alljährlich findet im April die Vereinsversammlung statt. Der geschäftsführende Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 2) ist zur Einberufung einer außerordentlichen Vereinsversammlung verpflichtet, wenn die Mehrheit der Abteilungsleitungen (§ 14 Nr. 2a) oder mindestens ein Drittel der gesamten Vereinsmitglieder es verlangt oder besondere Interesse des Vereins es erfordert. Die Eiberufung muß mindestens einen Monat vor Tagung stattfinden. Dazu genügt es, wenn die Einladungen für die Abteilungsleitungen (§ 14 Nr. 2) und die Delegierten der Abteilungsleitung (§ 14 Nr. 2a) rechtzeitig zugehen.
II. Die Vereinsversammlung besteht aus dem Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 1), den Delegierten der Abteilungen und den Ehrenmitgliedern. Die Delegierten werden auf den alljährlichen stattfindenden Abteilungsversammlungen gewählt. Auf je angefangene 25 Mitglieder einer Abteilung (§ 3) entfällt ein Delegierter. Jede Abteilung stellt mindestens drei Delegierte. Die Delegierten müssen geschäftsfähig sein. Als Basis für die Berechnung der Zahl der Delegierten gilt die Meldung an die zuständigen Fachverbände bzw. den Landessportbund Berlin e.V. zum 1. Jarnuar des Jahres.
III. Anträge, die auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen müssen 14 Tage vorher beim geschäftsführenden Vereinsvorstand (§ 10 Nr. 2) schriftlich eingereicht werden oder durch die Vereinsversammlung von zwei Dritteln der Anwesenden für die Tagesordnung angenommen werden.
IV. Jede ordnungsgeäß einberufene Versammlung ist beschlußfähig und entscheidet, soweit die Satzung nicht anders bestimmt, mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten.
§ 16 Die Vereinsversammlung
1. den Geschäftsberichten des Vorsitzenden und des Kassierers;
2. Satzungsänderungen und Anträgen der Mitglieder der Abteilungen.
3. Festsetzung der Höhe der Beitragsanteile, die die Abteilungen an den Verein abzuführen haben, Genehmigung des Haushaltsplanes;
4. Wahl des Vereinsvorstandes (§ 10 Nr. 1 – außer Abteilungsleitern -), des Prüfungsausschusses (§ 10 Nr. 4), andere Auschüsse (§ 10 Nr. 3, 5).
müssen auf der Tagesordnung stehen. Sie bedürfen einer Dreiviertelmehrheit der in der Vereinsversammlung anwesenden Mitglieder.
§ 18 Auflöung
Über die Auflösung des Vereins entscheidet eine hierfür eigens einberufene Mitglieder-Versammlung des Gesamtvereins mit Dreiviertelmehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigten Zweckes gemäß § 2 dieser Satzung fällt das Vermögen des Vereins, soweit es bestehende Verbindlichkeiten übersteigt, dem Landessportbund Berlin e.V. zu, der es unmittelbar und ausschließlich für die § 2 dieser Satzung aufgeführten Zwecke zu verwenden hat. Eine Verteilung eines eventuellen Überschusses an die Vereinsmitglieder ist nicht zulässig.
§ 19 Geschäftsjaht
Die Bestimmungen dieser Satzung gelten sinngemäß für die Abteilungen. Bei Auflösung oder Wegfall ihres besherigen Zweckes fällt das Vermögen der Abteilung an den Verein.
Berlin, den 31. Mai 1999
1. Der Allgemeine Sport-Verein Berlin e.V. unter hält eine Vereinsjugend, die sich im Rahmen der Satzung des ASV Berlin selbst verwaltet.
2. Die Vereinsjugend hat eine eigene Jugendsatzung, in der Zusammensetzung, Aufgaben und Rechte der Jugendversammlung und des Jugendausschusses festgelegt sind. Die Jugendsatzung bedarf der Zustimmung des Vereinsvorstandes. Soweit die folgende Satzung der Vereinsjugend keine besondere Regelungen enthält, gilt die Satzung des Allgemeinen Sport-Verein Berlin e.V.
3. Der/ die Jugendwart/ in des Vereins ist Mitglied im Vereinsvorstand.
1. Der/ die Jugendwart/ in ist zustädig für die Jugendarbeit im Verein. Zu seinem/ Ihren Aufgaben gehören u. a.:
a) die Koordinierung der gesamten Vereinsjugendarbeit;
b) die fachliche Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit den Jeweiligen Jugendleitern/ leiterinnen der einzelnen Abteilungen;
c) die überfachliche Jugendarbeit;
d) die Vertretung der Jugend im Vereinsvorstand;
e) die Vertretung der Vereinsjugend in den Bezirksarbeitsgemeinschaften der Sportjugend,des Bezirksjugendringes und gegenüber der behördlichen Jugendpflege.
§ 3 Jugendausschuss
Gewählt wir ein Jugendausschuß. Dieser besteht aus:
a) dem/ der Vereinsjugendwart/ in (volljährig mit Stimmrecht);
b) den Jugendleitern/ leiterinnen der einzelnen Abteilungen (volljährig mit Stimmrecht);
c) den Jugendsprchern/ sprcherinnen der einzelnen Abteilungen (minderjährig mit Stimmrecht);
d) – eventuell – den Beisitzern/ Beisitzerinnen (Nur beratende Funktion);
Der Jugendausschuß hat die Aufgaben, die Jugendveranstaltungen im Verein zu koordinieren, die gemeinsammen Veranstaltungen zu planen und über die finanziellen Mittel für die Jugendarbeit zu beschließen und eine entsprechende Empfehlung an den Vorstand des Allgemeinen Sport-Verein Berlin e.V. zu richten.
Die Jugendversammlung setzt sich aus allen Jugendlichen des Vereins im Alter von 10 – 18 Jahren sowie den Mitgliedern des Jugendausschusses zusammen.
Die Jugendversammlung berät und beschließt über gemeinsame Veranstaltungen des Jugendsports und der Jugendarbeit. Sie unterbreitet Vorschläge zur Vereinsgestaltung und wählt den/ die Vereinsjugendwart/ in.
Die Jugendversammlung tritt mindestens einmal im Jahr zusammen. Die Leitung hat der/ die Jugendwart/ in des Vereins. Die Beschlüsse der Jugendversammlung sind bindend
Der/ die Jugendwart/ in wir von der Jugendversammlung gewählt. Diese Wahl wird von der Hauptversammlung des Vereins bestätigt.
Die Jugendsprecher/ sprecherinnen werden von der Jugendversammlung der jeweiligen Abteilungen gewählt; ebenso die Jugendleiter/ leiterinnen der jeweiligen Abteilungen, die von der Abteilungsversammlung der erwachsenen Mitglieder bestätigt werden.
Die Wahl erfolgt für die Dauer eines Jahres. Eine Wiederwahl ist unbegrenzt möglich. Die Wahlen müssen (zeitlich) vor der Hauptversammlung des Vereins durchgeführt werden.