Source: https://www.emport.net/de/agb
Timestamp: 2020-06-06 23:39:33
Document Index: 83051417

Matched Legal Cases: ['§\t1', '§\t2', '§\t3', '§\t4', '§\t5', '§\t6', '§\t7', '§\t8', '§\t9', '§\t10', '§\t11', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§\t4', '§\t8', '§\t9', '§ 9', '§ 7', '§ 3', '§ 3']

AGB – emport: Marktplatz für Design, Logos, Overlays & mehr.
§	1	Geltung der AGB
§	2	Registrierung
§	3	Leistungen und Rechte von emport.net
§	4	Rechte und Pflichten des Auftraggebers
§	5	Widerrufsbelehrung
§	6	Gebühren und Zahlungsabwicklung
§	7	Nutzungsvertrag
§	8	Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte
§	9	Kündigung des Benutzerkontos
§	10	Haftung von emport.net
§	11	Systemausfälle und Wartungsarbeiten
a)	Jeder registrierte Benutzer kann als Auftraggeber ein Projekt starten. Bei Einstellen des Projekts wird er mittels eines Assistenten bei der Erstellung eines Briefings geführt. Dabei wird hinsichtlich des Budgets von emport.net ein Preisrahmen zur Orientierung vorgeschlagen, der jedoch nur eine Empfehlung darstellt.
b)	Nach Eingabe der wesentlichen Projektdaten entrichtet der Auftraggeber die Gebühren zum Einstellen und für gewählte Zusatzoptionen. Nach Zahlungseingang und einer inhaltlichen Prüfung wird das Projekt auf emport.net freigeschaltet.
a)	Das Einreichen von Vorschlägen ist solange unverbindlich, bis der Auftraggeber einen Vorschlag als Gewinner ausgewählt und das Budget an den Dienstleister entrichtet hat. Dabei hat der Auftraggeber gegenüber dem Dienstleister Anspruch auf Informationen darüber, ob lizenzpflichtige Inhalte verwendet wurden sowie Nennung der jeweiligen Quellen. Sämtliche Vorschläge, auch der ausgewählte dürfen vom Auftraggeber solange nicht verwendet werden, bis das Projekt durch die Abnahme abgeschlossen ist. Die nicht gewählten Vorschläge darf der Auftraggeber auch danach nicht verwenden.
b)	Werden keine Vorschläge ausgewählt wird das Projekt beendet. Die Nutzungsrechte an den Vorschlägen verbleiben in diesem Fall bei den Dienstleistern, die sie jeweils erstellt haben. Ansprüche auf Bezahlung des Budgets entstehen nicht.
c)	Das Nutzungsrecht von emport.net gem. § 3.4 bleibt unberührt.
a)	Für die Einstellgebühr und gebuchte Zusatzoptionen gilt eine „Geld-zurück-Garantie“. Falls dem Auftraggeber keiner der angebotenen Vorschläge zusagt, kann er von diesem Recht Gebrauch machen, solange er nicht das fertige Werk im Auslieferungsraum abgenommen hat. Die Nutzungsrechte an den Werken verbleiben in diesem Fall bei den Teilnehmern. Das Nutzungsrecht von emport.net gem. § 3.4 bleibt hiervon unberührt.
b)	Mit der Wahl eines Gewinnervorschlags durch den Auftraggeber wird der entsprechende Dienstleister mit der Umsetzung bzw. Fertigstellung beauftragt. Im Anschluss bezahlt der Auftraggeber das Budget an den Dienstleister. Nach Bestätigung des Zahlungseingangs durch den Dienstleister erfolgen Fertigstellung, Auslieferung und Abnahme.
a)	Sobald der Auftraggeber das fertige Werk aus dem Auslieferungsraum heruntergeladen und die Abnahme bestätigt hat, kommt es zwischen Auftraggeber und Dienstleister zu einem Nutzungsvertrag nach § 7. Mit diesem Nutzungsvertrag überträgt der Dienstleister dem Auftraggeber umfangreiche Nutzungsrechte am ausgelieferten Werk.
b)	Das emport.net eingeräumte Nutzungsrecht an sämtlichen Vorschlägen gem. § 3.4 sowie am fertigen Werk gem. § 7.2 bleibt unberührt.
a)	Die Nutzungsrechte werden übertragen, indem der Gewinner bzw. Dienstleister das Werk im Auslieferungsraum rechtzeitig und im zuvor festgelegten Format hochlädt/ bereitstellt und der Auftraggeber dieses Werk herunterlädt.
b)	Bei diesem Vorgang gehen - mit Ausnahme der Rechte von emport.net gem. § 3.4 bzw. § 4.6 b) - sämtliche exklusiven, unbefristeten Nutzungsrechte an diesem Werk auf den Auftraggeber über. Diese Nutzungsrechte umfassen
c)	Das Herunterladen der Dateien mit unverzüglicher Qualitätsprüfung durch den Auftraggeber ist gleichzeitig die Abnahme des Werks.
a)	Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, Nachbesserungen und Mängelbeseitigungen im Rahmen der Projektlaufzeit einzufordern. Nach Projektabschluss steht dem Auftraggeber gegenüber den Teilnehmern eine weitere Nachbesserung zu, im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
b)	Für darüber hinausgehende Störungen und Schäden sowie auch für eine etwaige Rückabwicklung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hierfür tragen die Beteiligten des Nutzungsvertrags allein die Verantwortung und Kosten.
c)	emport.net bietet als Plattform lediglich den virtuellen Raum für die Umsetzung der Projekte, und ist in keiner Weise in die Haftung und Gewährleistung zwischen Dienstleister und Auftraggeber involviert. Eine Erstattung der von emport.net vereinnahmten Gebühren für Zusatzoptionen ist im Rahmen der Geld-zurück-Garantie möglich.
a)	Der Auftraggeber hat Anspruch Bereitstellung des fertigen Werks im Auslieferungsraum in der vereinbarten Form, insbesondere in den zugesagten Datei- oder sonstigen Formaten.
b)	Der Gewinner hat gegenüber dem Auftraggeber die Pflicht, diesem eine ordnungsgemäße Rechnung über den Budget-Betrag zu stellen. Es handelt sich um einen Endbetrag, so dass ggf. ein Mehrwertsteuer-Ausweis vom Rechnungssteller zu erfolgen hat.
a)	Das Benutzerkonto kann jederzeit durch den Benutzer mit einer Frist von 1 Monat per E-Mail, Telefax oder Brief ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
b)	Die Kündigung ist mittels Kontaktformular, per E-Mail, per Fax oder per Post möglich.
c)	Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung bei wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
9.2	Kündigung durch emport.net
a)	Entfernung von Vorschlägen und allen weiteren Inhalten
b)	Deaktivierung des Benutzerkontos
c)	Strafanzeige
§	4	Rechte und Pflichten des Dienstleisters
§	8	Verantwortlichkeit der für eingestellte Inhalte
§	9	Laufzeit und Kündigung des Mitgliedskontos
a)	Für das Starter-Paket ist eine einmalige Anmeldegebühr zu entrichten. Damit wird der Dienstleister Mitglied von emport.net. Weitere Kosten entstehen in diesem Falle nicht.
b)	Für weitere Funktionen stehen dem Dienstleister 2 Pakete zur Verfügung: Das Basis und das Premium-Paket. Beide Pakete können jeweils für 1, 3, oder 12 Monate gebucht werden.
c)	Die Laufzeit des gebuchten Pakets verlängert sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern nicht eine Kündigung erfolgt (näheres unter § 9).
a)	Das Einreichen von Vorschlägen ist solange unverbindlich, bis der Auftraggeber einen Vorschlag als Gewinner ausgewählt und das Budget an den Dienstleister entrichtet hat.
a)	Der Dienstleister ist gegenüber dem Auftraggeber zur Auskunft darüber verpflichtet, ob sein Vorschlag GEMA-pflichtige Inhalte oder bestehende Lizenzen enthält bzw. inwieweit Rechte dieser Art zu beachten sind und welche Lizenzgebühren etwa zu entrichten sind. Ferner muss er dem Auftraggeber die jeweiligen Quellen der verwendeten Inhalte mitteilen. Diese Informationspflicht gilt sowohl für eingereichte Vorschläge als auch für fertige Werke.
b)	Die eingereichten Vorschläge der Dienstleister dürfen vom Auftraggeber nicht verwendet werden. Der Auftraggeber darf erst mit Projektende und auch dann nur das finale Werk im Rahmen der Bestimmungen des § 7 verwenden.
a)	Falls dem Auftraggeber keiner der angebotenen Vorschläge zusagt und er noch keinen Gewinner gewählt hat, kann er von seiner „Geld-zurück-Garantie“ Gebrauch machen. In diesem Fall kann das Projekt dadurch beendet werden, dass der Auftraggeber keinen Vorschlag auswählt. Die Nutzungsrechte an den Werken verbleiben in diesem Fall bei den Teilnehmern. Das Nutzungsrecht von emport.net gem. § 3.4 bleibt hiervon unberührt
a)	Grundsätzlich kann jeder Dienstleister vorab als Starter gegen eine einmalige Anmeldegebühr an beliebig vielen Projekten und zeitlich unbegrenzt teilnehmen, um emport.net kennen zu lernen und erste Erfahrungen zu sammeln. Durch die Entrichtung dieser Anmeldegebühr wird er Mitglied.
b)	Für erweiterte Funktionen kann der Dienstleister zwischen kostenpflichtigem Basis- und Premium-Paket wählen. Dabei steht ihm eine Laufzeit von 1, 3 und 12 Monaten zur Verfügung.
c)	Die Gebühren für Dienstleister mit den jeweiligen Laufzeiten und Zahlungsmodalitäten sind hier zu finden:
a)	Die Nutzungsrechte werden übertragen, indem der Gewinner bzw. Dienstleisterdas Werk im Auslieferungsraum rechtzeitig und im zuvor festgelegten Format hochlädt und bereitstellt und der Auftraggeber dieses Werk herunterlädt.
b)	Bei diesem Vorgang gehen - mit Ausnahme der Rechte von emport.net gem. § 3.4 sämtliche exklusiven, unbefristeten Nutzungsrechte an diesem Werk auf den Auftraggeber über. Diese Nutzungsrechte umfassen
b)	Der Dienstleister hat gegenüber dem Auftraggeber die Pflicht, diesem eine ordnungsgemäße Rechnung über den Budget-Betrag zu stellen. Es handelt sich um einen Endbetrag, so dass ggf. ein Mehrwertsteuer-Ausweis vom Rechnungssteller zu erfolgen hat.
a)	Die Kündigung als Starter ist jederzeit möglich.
b)	Eine Kündigung des gebuchten Pakets wie auch des Mitgliedskontos durch den Dienstleister ist jederzeit möglich. Die Kündigungsfrist für ein gebuchtes Paket beträgt 1 Monat zum Monatsende des gebuchten Zeitraums. Die Gebühren für die Restlaufzeit sind bis zum Ablauf der Kündigungsfrist weiter zu entrichten.
c)	Die Kündigung ist per Kontaktformular, per Telefax, per E-Mail oder per Post möglich.
d)	Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung bei wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Sofern ein Mitgliedskonto deaktiviert wurde, darf weder die ursprünglich angemeldete Person oder Organisation noch die sie vertretenden natürlichen Personen die Internetplattform emport.net weiterhin mit anderen Benutzerkonten – weder als Auftraggeber noch als Dienstleister - nutzen und sich auch nicht erneut registrieren.