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Timestamp: 2016-10-27 15:09:39
Document Index: 51408155

Matched Legal Cases: ['Art. 426', 'Art. 426', 'Art. 426', 'BGE', 'Art. 426', 'Art. 450', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 426', 'BGE', 'Art. 426', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_394/2015 � � Urteil vom 13. Mai 2015
Fortf�hrung der f�rsorgerischen Unterbringung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. M�rz 2015.
Mit Entscheid vom 27. Februar / 3. M�rz 2015 verf�gte die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Weinfelden, A.________ werde gest�tzt auf Art. 426 Abs. 1 ZGB weiterhin in der Psychiatrischen Klinik M�nsterlingen zur�ckbehalten. Dagegen beschwerte sich der Betroffene beim Obergericht des Kantons Thurgau, welches die Eingabe mit Entscheid vom 26. M�rz 2015 abwies. Der Betroffene hat gegen den ihm am 2. April 2015 zugestellten Entscheid am 11. Mai 2015 beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er ersucht sinngem�ss um Entlassung.
2.1.�Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen St�rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Erste gesetzliche Voraussetzung f�r eine Anordnung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten Schw�chezust�nde: psychische St�rung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist sodann eine durch den Schw�chezustand begr�ndete Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung ("n�tige Behandlung oder Betreuung"; "l'assistance ou le traitement n�cessaires" "le cure o l'assistenza necessarie"). Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung in eine Einrichtung bzw. die dortige Zur�ckbehaltung gew�hrt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung. Bei der Beurteilung der Voraussetzungen sind die Belastung und der Schutz von Angeh�rigen und Dritten zu ber�cksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die Belastung bzw. die Gefahr f�r Dritte darf nicht ausschliesslicher Einweisungsgrund bzw. Zur�ckbehaltungsgrund sein (vgl. Urteil 5A_444/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.2). Der Verweis der Vorinstanz auf BGE 138 III 597 ist nicht angebracht, zumal die Verh�ltnisse des konkreten Falles nicht jenen des publizierten bundesgerichtlichen Urteils entsprechen. Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen f�r die Unterbringung nicht mehr erf�llt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB). Bei psychischen St�rungen ist ein Gutachten einer sachverst�ndigen Person einzuholen (Art. 450e Abs. 3 ZGB; zum Inhalt des Gutachtens: BGE 140 III 105 E. 2.4).
2.3.�Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, haben insbesondere die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art zu enthalten (Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG). Mit Bezug auf Entscheide betreffend f�rsorgerische Unterbringung bedeutet dies, dass im angefochtenen Urteil die ber�cksichtigten Tatsachen aufzuf�hren sind, aufgrund welcher das Gericht auf einen der Schw�chezust�nde gem�ss Art. 426 Abs. 1 ZGB geschlossen hat. Bez�glich des F�rsorgebedarfs hat der Entscheid in tats�chlicher Hinsicht die durch Gutachten ermittelte konkrete Gefahr f�r die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Dritten zu nennen, die besteht, wenn die Behandlung der psychischen St�rung bzw. die Betreuung unterbleibt (zum Erfordernis der konkreten Gefahr: Urteile 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.3; 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011 E. 5.3). Anhand dieser tats�chlichen Angaben ist in rechtlicher Hinsicht zu beurteilen und im Urteil auszuf�hren, ob und wenn ja warum eine Behandlung einer festgestellten geistigen St�rung bzw. eine Betreuung "n�tig" ist. Ferner sind die Tatsachen anzugeben, aufgrund derer das Gericht zum (rechtlichen) Schluss gelangt, die Einweisung oder Zur�ckbehaltung in der Anstalt sei verh�ltnism�ssig. In diesem Zusammenhang gilt es auszuf�hren, aus welchen tats�chlichen Gr�nden eine ambulante Behandlung oder die erforderliche Betreuung ausserhalb einer Einrichtung nach Ansicht der Beschwerdeinstanz nicht infrage kommt (z.B. fehlende Krankheits- und Behandlungseinsicht; Unm�glichkeit der Betreuung durch Familienangeh�rige; andere Gr�nde). Schliesslich sind gegebenenfalls die Tatsachen aufzuf�hren, aufgrund derer das Gericht die vorgeschlagene Einrichtung als geeignet erachtet (Rechtsfrage) (zum Ganzen: BGE 140 III 101 E. 6.2.3 S. 103 f. mit Hinweisen).
2.4.�Das Obergericht hat in seinem sehr ausf�hrlichen Urteil gest�tzt auf ein Gutachten von Dr. med. B.________ erwogen, der Beschwerdef�hrer sei an einer paranoiden Schizophrenie erkrankt, wobei sich bei ihm nach mehrj�hrigem Verlauf der Krankheit ein ungef�hr mittelschwerer Residualzustand gebildet habe. Daher k�nne von einem Schizophrenen Residuum gesprochen werden. Die Behandlung erweist sich laut Vorinstanz als n�tig, zumal bei unterbliebener Behandlung R�ckf�lle in die bekannte schizophrene Psychose unausweichlich seien. Allein dies bedeute eine Gefahr f�r die gesundheitliche Entwicklung des Beschwerdef�hrers, da Psychosen auf die Hirnsubstanz destruktive Effekte aus�bten mit der Folge, dass weitere kognitive Defizite und letztlich sogar eine Entkernung der Pers�nlichkeit zu bef�rchten sei. Bez�glich der Krankheits- und Behandlungseinsicht seien wenig Fortschritte zu verzeichnen. Im psychotischen Zustand sei die Selbstf�rsorge nicht mehr gew�hrleistet. Der Beschwerdef�hrer m�sse weiterhin engmaschig betreut werden. Aus diesem Grund komme eine Entlassung aus der Einrichtung nicht infrage, wobei die Psychiatrische Klinik M�nsterlingen weiterhin als geeignete Einrichtung zu betrachten sei.
2.5.�Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser Argumentation �berhaupt nicht auseinander und er�rtert nicht, inwiefern die Vorinstanz Art. 426 Abs. 1 ZGB bzw. seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben k�nnte. Auf die offensichtlich nicht begr�ndete und folglich unzul�ssige Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch den Pr�sidenten der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) Weinfelden und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.