Source: https://www.diekmann-rechtsanwaelte.de/news/browse/63/
Timestamp: 2018-06-23 16:11:29
Document Index: 356171222

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH']

LG Hamburg: Urteil zu den...
Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für...
Lehman-Opfer gewinnt...
Das Landgericht Hamburg hat die Privatbank Delbrück Bethmann Maffei...
VGH Mannheim: Heilpraktiker...
Kurzbeschreibung: Ein Heilpraktiker darf den Patienten bei...
BGH zur Nutzung...
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des...
BGH: Zur wettbewerbsrechtlichen Behandlung eines Verstosses gegen einen Verhaltenskodex eines Unternehmensverbandes
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 157/08 Verkündet am: 9. September 2010 Ein Verhalten, das gegen einen Verhaltenskodex eines Unternehmensverbandes verstößt, stellt nicht bereits deshalb eine unlautere geschäftliche Handlung im Sinne von § 3 Abs. 1 UWG dar. BGH, Urteil vom 9. September 2010 - I ZR 157/08 - OLG München LG München II Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...
BGH | Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie | Wettbewerbsrecht | weiter lesen
BGH erklärt Rabatte und Zugaben auf verschreibungspflichtige Arzneimittel für unzulässig und legt die Frage der Anwendbarkeit der AMPreisV auf EU-ausländische Apotheken dem gemeinsamen Senat vor
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in sechs am 15. April 2010 verhandelten Sachen, in denen es jeweils um die Frage der Zulässigkeit von Bonussystemen bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ging, die Entscheidungen verkündet. Die unter dem Gesichtspunkt des Rechtsbruchs (§ 4 Nr. 11 UWG*) sowie teilweise auch...
BGH | UWG | HWG | AMPreisV | verschreibungspflichtige Medikamente | Rabatteweiter lesen
OLG Hamm: Die Angabe - Jahreswagen - 1 Vorbesitzer 1. Hand - ist irreführend
Oberlandesgericht Hamm Urteil vom 20.07.2010 Aktenzeichen: I-4 U 101/10 GRÜNDE A. Die Antragstellerin betreibt in C einen Kfz.-Handel. Sie platziert ihre Angebote auch über die Internetplattform *Internetadresse*. Die Antragsgegnerin betreibt ebenfalls einen Kfz.-Handel mit Angeboten auf dieser Plattform. Sie hat im Januar 2010 unter anderem einen Seat Ibiza 1,2 Style dort für 10.690,-...
OLG Hamm | UWG | Jahrswagen | erste Handweiter lesen
Landgericht Hamburg lehnt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Gema gegen YouTube ab
27.08.2010 Das Landgericht Hamburg hat heute den Antrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit zurückgewiesen. Die Antragstellerinnen wollten im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes bezogen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erreichen, dass YouTube verboten wird, insgesamt 75 Kompositionen aus...
LG Hamburg | Gema | Youtube | einstweilige Verfügungweiter lesen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Behandlung nach der Synergetik-Methode eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes ist. Der Kläger versteht sich als Begründer der Synergetik-Therapie und des Synergetik-Profilings. Dabei sollen - so die Eigendarstellung - während einer sog. Innenweltreise durch eine Veränderung der...
BVerwG | Synergethik-Methode | Heilpraktikergesetzweiter lesen