Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=XI%20ZB%202/89
Timestamp: 2020-02-26 02:12:12
Document Index: 49000973

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BGH, 11.07.1989 - XI ZB 2/89 - dejure.org
BGH, 11.07.1989 - XI ZB 2/89
https://dejure.org/1989,5679
BGH, 11.07.1989 - XI ZB 2/89 (https://dejure.org/1989,5679)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1989 - XI ZB 2/89 (https://dejure.org/1989,5679)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - XI ZB 2/89 (https://dejure.org/1989,5679)
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Wiedereinsetzungsgrund - Krankheit - Voraussetzungen
BGH, 24.03.1994 - X ZB 24/93
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist - Rechtfertigung der Wiedereinsetzung in …
Eine Erkrankung rechtfertigt eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist, wenn die erkrankte Partei wegen ihrer Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, ihren Rechtsanwalt sachgemäß zu unterrichten (vgl. BGH, Beschl. v. 11.07.1989 - XI ZB 2/89, VersR 1989, 931).
BGH, 23.04.2013 - XI ZR 90/12
Zwar rechtfertigt die Erkrankung der Partei eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung eines Rechtsmittels, wenn die Partei wegen ihrer Erkrankung nicht in der Lage ist, ihren Rechtsanwalt sachgemäß zu unterrichten (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juli 1989 - XI ZB 2/89, VersR 1989, 931; BGH, Beschluss vom 24. März 1994 - X ZB 24/93, NJW-RR 1994, 957).
Dass sie sich krankheitsbedingt nicht um die Durchführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens habe kümmern können, ist mithin nicht belegt, zumal die Beklagte weder vorgetragen noch glaubhaft gemacht hat, ihr Gesundheitszustand habe sich nach dem 27. Februar 2012 nochmals verschlechtert (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juli 1989 aaO).
BGH, 10.06.2015 - IV ZB 27/14
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand: Versäumung der …
Voraussetzung hierfür ist aber, dass sie infolge der Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, den Rat ihres Rechtsanwalts einzuholen und diesen sachgemäß zu unterrichten (…BGH, Beschlüsse vom 23. April 2013 - XI ZR 90/12, juris Rn. 6;… vom 24. März 1994 - X ZB 24/93, NJW-RR 1994, 957 unter II, juris Rn. 5; vom 11. Juli 1989 - XI ZB 2/89, VersR 1989, 931 unter II 2 a, juris Rn. 10 m.w.N.).
BGH, 28.07.2005 - III ZB 80/04
Versäumung der Berufungsfrist wegen bettlägriger Erkrankung des …
Eine Erkrankung rechtfertigt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn die Partei infolge ihres Krankheitszustandes nicht in der Lage ist, den Rat eines Rechtsanwalts einzuholen, unter Abwägung des Für und Wider eine sachgemäße Entscheidung zu treffen und den Rechtsanwalt hiervon zu unterrichten (BGH, Beschlüsse vom 24. März 1994 - X ZB 24/93 - NJW-RR 1994, 957; vom 11. Juli 1989 - XI ZB 2/89 - BGHR ZPO § 233 Rechtsmitteleinlegung 4; und vom 23. Januar 1985 - IVb ZB 55/84 - VersR 1985, 393, 394).
LG München I, 21.06.2018 - 36 S 2814/18
Voraussetzung hierfür ist aber, dass sie infolge der Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, den Rat ihres Rechtsanwalts einzuholen und diesen sachgemäß zu unterrichten (…BGH, Beschlüsse vom 23. April 2013 - XI ZR 90/12, juris Rn. 6 vom 24. März 1994 - X ZB 24/93, NJW-RR 1994, 957 unter II, juris Rn. 5; vom 11. Juli 1989 - XI ZB 2/89, VersR 1989, 931 unter II 2 a, juris Rn. 10 m.w.N.).
Eine Erkrankung rechtfertigt eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn die erkrankte Partei nicht mehr in der Lage ist, den Rat eines Rechtsanwalts einzuholen, unter Abwägung des Für und Wider eine sachgemäße Entscheidung über die Einlegung eines Rechtsmittels zu treffen und den Rechtsanwalt hierüber zu unterrichten (BGH NJW-RR 1994, 957; BGH VersR 1989, 931 mwN).
BGH, 19.03.1991 - XI ZB 12/90
Beschwerde gegen Zurückweisung des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen …
Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die erkrankte Partei nicht mehr in der Lage ist, den Rat eines Rechtsanwalts einzuholen, unter Abwägung des Für und Wider eine sachgemäße Entscheidung über die Einlegung eines Rechtsmittels zu treffen und den Rechtsanwalt hiervon zu unterrichten (Beschluß des Senats vom 11. Juli 1989 - XI ZB 2/89, BGHR ZPO § 233 - Rechtsmitteleinlegung 4 m.w.Nachw.).
BPatG, 12.06.2013 - 28 W (pat) 17/13
Markenbeschwerdeverfahren - Wiedereinsetzung - "dent.apart …
Die Erkrankung muss so schwer sein, dass sie die zur Fristwahrung notwendigen Handlungen unmöglich oder unzumutbar macht (BGH VersR 89, 931; Thomas/Putzo, ZPO, 33. Aufl., § 233 Rdnr. 40).