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Timestamp: 2016-10-27 13:03:17
Document Index: 244855308

Matched Legal Cases: ['Art. 104', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 133', 'Art. 6', 'EGMR', 'EuG', 'Art. 133', 'Art. 6', 'Art. 133', 'Art. 5', 'Art. 93', 'Art. 133', 'Art. 130', 'Art. 129', 'Art. 132', 'Art. 130', 'Art. 130', 'Art. 132', 'Art. 133', 'Art. 133', 'Art. 132', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 133', 'Art. 133', 'Art. 133', 'Art. 133', 'Art. 133', 'EGMR', 'EuG', 'Art. 5', 'Art. 133', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_686/2012 (25.01.2013)
1B_686/2012
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bernhard Hediger,
Martin B�nziger,
Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat, Postfach, Stauffacherstrasse 55, 8026 Z�rich,
handelnd durch die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, B�ro f�r amtliche Mandate, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 11. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen Drohung und weiterer Straftaten. Am 2. Juli 2012 ersuchte die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich um Bestellung einer amtlichen Verteidigung f�r X.________. Mit Verf�gung vom 4. Juli 2012 bestellte die Oberstaatsanwaltschaft Rechtsanwalt Martin B�nziger als amtlichen Verteidiger.
Mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich verlangte X.________, die Verf�gung der Oberstaatsanwaltschaft vom 4. Juli 2012 sei aufzuheben und Rechtsanwalt Bernhard Hediger sei ihm als amtlicher Verteidiger beizugeben. Mit Beschluss vom 11. Oktober 2012 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht vom 10. November 2012 beantragt X.________, der Beschluss des Obergerichts vom 11. Oktober 2012 sei aufzuheben und Rechtsanwalt Bernhard Hediger sei als amtlicher Verteidiger einzusetzen. Zudem solle das Bundesgericht den Sachverhalt im Sinne seiner Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift erg�nzen. Das Obergericht, die Oberstaatsanwaltschaft und Rechtsanwalt Martin B�nziger verzichten auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 21. Dezember 2012 wurde der Beschwerde auf Antrag des Beschwerdef�hrers aufschiebende Wirkung beigelegt. Mit Schreiben vom 8. Januar 2013 teilt das Obergericht dem Bundesgericht mit, es sei nicht auf den ersten Blick erkennbar, was mit der Pr�sidialverf�gung vom 21. Dezember 2012 aufgeschoben werde. Das Obergericht gehe nicht davon aus, dass mit der Verf�gung Rechtsanwalt Bernhard Hediger gest�tzt auf Art. 104 BGG vorsorglich als amtlicher Verteidiger bestellt worden sei.
1.1 Unter dem Vorbehalt der hier nicht gegebenen F�lle von Art. 92 BGG ist die Beschwerde gegen einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid nur zul�ssig, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder - was vorliegend ausser Betracht f�llt - die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beschwerdeverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht entlasten; dieses soll sich m�glichst nur einmal mit einer Sache befassen m�ssen (BGE 135 II 30 E. 1.3.2 S. 34).
1.1.1 Von einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG wird gesprochen, wenn dieser auch durch ein nachfolgendes g�nstiges Urteil nicht oder nicht mehr vollst�ndig behoben werden kann (BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263 mit Hinweisen). In Verfahren der Beschwerde in Strafsachen muss der nicht wieder gutzumachende Nachteil nicht bloss tats�chlicher, sondern rechtlicher Natur sein (BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95; 133 IV 139 E. 4 S. 141). Kein nicht wieder gutzumachender Nachteil gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG liegt nach der Praxis des Bundesgerichts vor, wenn es einer Partei bloss darum geht, eine Verl�ngerung oder Verteuerung des Verfahrens zu vermeiden (BGE 135 II 30 E. 1.3.4 S. 36).
Der blosse Umstand, dass es sich bei einem Offizialverteidiger nicht (oder nicht mehr) um den Wunsch- bzw. Vertrauensanwalt des Beschuldigten handelt, schliesst eine wirksame und ausreichende Verteidigung nicht aus. Die Ablehnung eines Gesuchs des Beschuldigten um Auswechslung des Offizialverteidigers begr�ndet daher in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Rechtsnachteil im Sinne des Gesetzes (BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263; 126 I 207 E. 2b S. 211; Urteile 1B_197/2011 vom 14. Juli 2011 E. 1.2; 1B_357/2010 vom 7. Januar 2011 E. 1.2.1-1.2.2; 1B_184/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1-2.2). Anders liegt der Fall, wenn der amtliche Verteidiger seine Pflichten erheblich vernachl�ssigt (vgl. BGE 120 Ia 48 E. 2 S. 50 ff.), wenn die Strafjustizbeh�rden gegen den Willen des Beschuldigten und seines Offizialverteidigers dessen Abberufung anordnen (BGE 133 IV 335 E. 4 S. 339) oder wenn sie dem Beschuldigten verweigern, sich (zus�tzlich zur Offizialverteidigung) auch noch durch einen erbetenen Privatverteidiger vertreten zu lassen (BGE 135 I 261 E. 1.2-1.4 S. 264 f.).
1.1.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die kantonalen Instanzen h�tten ihm, entgegen seinem Willen, nicht den von ihm bevorzugten, sondern einen fremden Anwalt als amtlichen Verteidiger bestellt. Damit h�tten sie sein Vorschlagsrecht nach Art. 133 Abs. 2 StPO missachtet und ihm (in einem Fall der notwendigen Verteidigung) einen nicht erw�nschten Rechtsvertreter aufgedr�ngt.
Das Bundesgericht hat im Urteil 1B_74/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2 festgehalten, dass sich bereits aus Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK ein Anspruch ergibt, dass die Beh�rde bei der Ernennung des amtlichen Verteidigers die W�nsche des Angeschuldigten ber�cksichtigt (vgl. Urteil des EGMR vom 25. September 1992 i.S. Croissant gegen Deutschland, Ziff. 29 = EuGRZ 19 [1992] 542). Diesen Anspruch hat der Bundesgesetzgeber in Art. 133 Abs. 2 StPO ausdr�cklich geregelt. Der Bundesrat f�hrt in der Botschaft zur Strafprozessordnung dazu aus, mit einer sachgerechten Auslegung der Bestimmung k�nne allf�lligen Bedenken begegnet werden, wonach die Verfahrensleitung, insbesondere die Staatsanwaltschaft, versucht sein k�nnte, eine ihr genehme Verteidigung zu bestellen (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 2006 180). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist nicht auszuschliessen, dass das Ablehnen eines Wunsches des Beschuldigten nach einem bestimmten amtlichen Verteidiger einen nicht wieder gutzumachenden (rechtlichen) Nachteil bewirken kann (Urteil 1B_74/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2).
In der vorliegenden Angelegenheit ist ein drohender nicht wieder gutzumachender Rechtsnachteil zu bejahen. Er liegt darin, dass dem Wunsch des Beschuldigten nach einem Anwalt seines Vertrauens keine Rechnung getragen w�rde und damit die Gefahr einer Verletzung des grundrechtlichen Anspruchs des Beschuldigten auf Verteidigung durch einen Rechtsvertreter seiner Wahl (Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK) besteht (vgl. dazu E. 2.3 hiernach). Die Folgen einer Nichtber�cksichtigung der W�nsche des Angeschuldigten k�nnen im weiteren Strafverfahren kaum mehr korrigiert werden, so dass auch bei einer sp�teren Einsetzung des Wunschverteidigers eine Verletzung des Vorschlagsrechts nach Art. 133 Abs. 2 StPO bestehen bliebe. Ausserdem w�rde eine sp�tere Korrektur einer Verletzung des Anspruchs des Beschuldigten auf Ber�cksichtigung seiner W�nsche in der Regel zu Verz�gerungen des Strafverfahrens f�hren, die mit dem Beschleunigungsgebot nicht zu vereinbaren sind (Art. 5 StPO). Es liegt somit ein mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbarer Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG vor (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1B_387/2012 vom 24. Januar 2013 E. 1.2, zur Publikation bestimmt).
1.2 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Strafsachen sind erf�llt und geben zu keinen weiteren Er�rterungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten. Damit bleibt f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum.
2.1 Die Vorinstanz legt in Bezug auf die Vorschl�ge des Beschwerdef�hrers zur Person seines Verteidigers dar, sein Verhalten sei widerspr�chlich gewesen, weshalb die Oberstaatsanwaltschaft entweder Rechtsanwalt Hediger oder Rechtsanwalt B�nziger als amtlichen Verteidiger habe bestellen d�rfen, ohne damit Art. 133 Abs. 2 StPO zu verletzen. Den Ausf�hrungen des Obergerichts liegt zugrunde, dass der Beschwerdef�hrer am 14. Juni 2012 gegen�ber der Staatsanwaltschaft gesagt habe, er w�nsche Rechtsanwalt B�nziger als Verteidiger. Am 19. Juni 2012 habe er eine Vollmacht f�r Rechtsanwalt Hediger unterzeichnet und am 21. Juni 2012 habe er der Oberstaatsanwaltschaft vorgeschlagen, Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger zu bestellen. Am 5. Juli 2012 hingegen habe der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Staatsanwaltschaft Rechtsanwalt B�nziger als von ihm gew�nschten amtlichen Verteidiger bezeichnet. In der Beschwerde vom 9. Juli 2012 an das Obergericht habe er dann wieder Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger verlangt und nicht den von der Oberstaatsanwaltschaft mit Verf�gung vom 4. Juli 2012 bestellten Rechtsanwalt B�nziger.
Der Beschwerdef�hrer wendet gegen die Ausf�hrungen der Vorinstanz ein, sie habe nicht ber�cksichtigt, dass Rechtsanwalt Hediger ihn bereits w�hrend der vom 13. Juni 2012 bis 5. Juli 2012 dauernden Untersuchungshaft ordnungsgem�ss bevollm�chtigt vertreten habe. Die Staatsanwaltschaft habe sich an Rechtsanwalt Hediger gewandt, um beim Beschwerdef�hrer im Hinblick auf die Bestellung der amtlichen Verteidigung (im Sinne einer notwendigen Verteidigung gem�ss Art. 130 StPO) eine Erkl�rung zu dessen finanzieller Situation einzuholen. Diese Erkl�rung habe der Beschwerdef�hrer unterzeichnet und bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Dabei habe er vorgeschlagen, Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger einzusetzen. Rechtsanwalt B�nziger hingegen habe den Beschwerdef�hrer nie gesehen und sei von diesem auch nie bevollm�chtigt worden. Die zust�ndige Staatsanw�ltin habe den Beschwerdef�hrer, vor der Entlassung aus der Untersuchungshaft am 5. Juli 2012 dazu gedr�ngt, eine von ihr vorbereitete Aktennotiz zu unterschreiben, aus welcher sich ergeben soll, dass er Rechtsanwalt B�nziger als amtlichen Verteidiger w�nsche. Diesen "Wunsch" habe er aber anschliessend widerrufen.
2.2 Die beschuldigte Person ist berechtigt, in jedem Strafverfahren und auf jeder Verfahrensstufe einen Rechtsbeistand ihrer Wahl mit der Verteidigung zu betrauen (Art. 129 Abs. 1 StPO). Gem�ss Art. 132 Abs. 1 lit. a StPO ordnet die Verfahrensleitung eine amtliche Verteidigung an, wenn bei notwendiger Verteidigung nach Art. 130 StPO die beschuldigte Person trotz Aufforderung der Verfahrensleitung keine Wahlverteidigung bestimmt oder der Wahlverteidigung das Mandat entzogen wurde oder sie es niedergelegt hat und die beschuldigte Person nicht innert Frist eine neue Wahlverteidigung bestimmt. Ein Fall notwendiger Verteidigung liegt insbesondere vor, wenn der beschuldigten Person eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr oder eine freiheitsentziehende Massnahme droht (Art. 130 lit. b StPO). Nach Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO ordnet die Verfahrensleitung �ber die F�lle der notwendigen Verteidigung hinaus dann eine amtliche Verteidigung an, wenn die beschuldigte Person nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und die Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist. Die amtliche Verteidigung wird von der im jeweiligen Verfahrensstadium zust�ndigen Verfahrensleitung bestellt (Art. 133 Abs. 1 StPO). Die Verfahrensleitung ber�cksichtigt dabei nach M�glichkeit die W�nsche der beschuldigten Person (Art. 133 Abs. 2 StPO).
2.3 Mit den gesetzlichen Bestimmungen von Art. 132-133 StPO wurde die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK kodifiziert. Das Vorschlagsrecht des Beschuldigten nach Art. 133 Abs. 2 StPO begr�ndet zwar keine strikte Befolgungs- bzw. Ernennungspflicht zulasten der Verfahrensleitung. F�r ein Abweichen vom Vorschlag des Beschuldigten bedarf es jedoch zureichender sachlicher Gr�nde, wie z.B. Interessenkollisionen, �berlastung, die Ablehnung des Mandates durch den erbetenen Verteidiger, dessen fehlende fachliche Qualifikation oder Berufsaus�bungsberechtigung oder andere sachliche Hindernisse (vgl. Viktor Lieber, in: Z�rcher Kommentar StPO, 2010, Art. 133 N. 4 f.; Niklaus Ruckstuhl, in: Basler Kommentar StPO, 2011, Art. 133 N. 7 f.; Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, Art. 133 N. 2; Maurice Harari/Tatiana Aliberti, in: Commentaire romand, Code de proc�dure p�nale, 2011, Art. 133 N. 25, 29; s. auch Urteil des Bundesgerichts 1B_74/ 2008 vom 18. Juni 2008 E. 2 und 6; EGMR vom 25. September 1992 i.S. Croissant gegen Deutschland, Ziff. 29 = EuGRZ 19 [1992] 542).
2.4 Die Vorinstanz nennt keine sachlichen Gr�nde, die gegen die Bestellung des vom Beschwerdef�hrer bevollm�chtigten Rechtsanwalts als amtlichen Verteidiger sprechen. Das angeblich widerspr�chliche Verhalten des Beschwerdef�hrers, das nach Ansicht des Obergerichts in Anwendung von Art. 5 Abs. 3 BV keinen Rechtsschutz verdienen soll, kann anhand der dem Bundesgericht eingereichten Akten nicht nachvollzogen werden. Indessen ist unbestritten, dass Rechtsanwalt Hediger bereits als bevollm�chtigter Verteidiger f�r den Beschwerdef�hrer t�tig wurde. Zudem machte der Beschwerdef�hrer in der Erkl�rung zu seiner Situation vom 26. Juni 2012 den Vorschlag, Rechtsanwalt Hediger als amtlichen Verteidiger einzusetzen. Bei dieser Sachlage ist es im Lichte von Art. 133 Abs. 2 StPO nicht haltbar, wenn dem Beschwerdef�hrer ein anderer als der von ihm bevollm�chtigte und wiederholt gew�nschte Verteidiger beigegeben wird, ohne dass die Gr�nde genannt werden, die gegen die Bestellung des vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagenen Verteidigers sprechen. Die Staatsanwaltschaft machte zwar geltend, Rechtsanwalt Hediger k�nne aufgrund einer Interessenkollision nicht als amtlicher Verteidiger des Beschwerdef�hrers ernannt werden. Das Obergericht verzichtete jedoch auf die Pr�fung dieses Arguments. Es ging davon aus, das seiner Ansicht nach widerspr�chliche Verhalten des Beschwerdef�hrers erlaube den Verzicht auf die �berpr�fung der von der Staatsanwaltschaft genannten materiellen Gr�nde, die gegen eine amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt Hediger sprechen sollen.
2.5 Es ergibt sich, dass der Vorwurf des widerspr�chlichen Verhaltens des Beschwerdef�hrers einer Pr�fung anhand der Verfahrensakten nicht standh�lt. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses des Obergerichts. Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Obergericht wird die im angefochtenen Entscheid nicht beurteilte Frage zu pr�fen haben, ob besondere Gr�nde, wie namentlich die von der Staatsanwaltschaft genannte Interessenkollision, gegen die Bestellung von Rechtsanwalt Hediger als amtlicher Verteidiger vorliegen.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung (im Sinne der obigen Erw�gungen) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Falls die Vorinstanz keine sachlichen Gr�nde darlegen kann, weshalb der erbetene Rechtsvertreter als amtlicher Verteidiger objektiv nicht in Frage kommt, wird der von der Oberstaatsanwaltschaft ernannte amtliche Verteidiger durch den erbetenen Verteidiger (im Offizialmandat) zu ersetzen sein. In jedem Fall bleiben alle (rechtm�ssigen) Verfahrenshandlungen des bisherigen amtlichen Verteidigers rechtswirksam.
Da der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer in der Hauptsache obsiegt, hat er Anspruch auf eine angemessene Parteientsch�digung (Art. 68 BGG). Aufgrund des Umstands, dass der Beschwerdef�hrer auf unentgeltliche Rechtspflege angewiesen ist, ist die Parteientsch�digung dem Rechtsvertreter pers�nlich zuzusprechen. Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 und Art. 64 Abs. 1 BGG).
Der Beschluss vom 11. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- (pauschal, inkl. MWST) an Rechtsanwalt Bernhard Hediger zu entrichten.