Source: https://www.es-ist-recht.de/thema/internet/
Timestamp: 2019-10-16 03:17:57
Document Index: 345091846

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Telekommunikation & Internet | Ursula Albrecht
Der Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – Dead Island (Mitteilung der Pressestelle Nr. 124/2018 vom 26.07.2018) entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG) zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet. Jedoch kommt ein Sperranspruch des Rechtsinhabers gemäß § 7 Abs. 4 TMG nF in Betracht. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Telekommunikation & Internet
Der Bundesgerichtshof -Mitteilung der Pressestelle Nr. 141/2018 vom 24.08.2018- bestätigt Unwirksamkeit zweier Preisklauseln eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets Weiterlesen →
Der Vertrag über ein Benutzerkonto (hier Facebook) geht grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben über. BGH Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 (Mitteilung der Pressestelle Nr. 115/2018). Die Mutter einer minderjährig Verstorbenen bekommt Zugang zum vollständigen Facebook-Konto ihrer Tochter und den Kommunikationsinhalten.
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 039/2018 Urteil vom 27. Februar 2018 – VI ZR 489/16 – der Betreiber einer Internet-Suchmaschine ist nicht verpflichtet, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den Suchprogrammen aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen beinhalten. Der Suchmaschinenbetreiber muss erst reagieren, wenn er durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt. Weiterlesen →
Bundesgerichtshof – Mitteilung der Pressestelle Nr. 034/2018 vom 20.02.2018 – Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de) Weiterlesen →
Bundesgerichtshof -Urteil vom 4. April 2017 – VI ZR 123/10 zum Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 049/2017 vom 04.04.2017 Weiterlesen →
Vererblichkeit Facebook-Konto
Tenor der Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 31.05.2017 -21 U 9/16
Die bloße Kommunikation über das soziale Netzwerk begründet keine ausdrückliche, konkludente oder mutmaßliche Einwilligung in die Weitergabe von Kommunikationsinhalten im Sinne der Ziff. 1 an Dritte. Dies gilt auch für die Kommunikation mit einem minderjährigen Nutzer des Netzwerks hinsichtlich der Weitergabe von Inhalten an seine Eltern.
Ein Anspruch der Eltern auf Zugang zum Konto ihres minderjährigen Kindes lässt sich auch nicht aus dem Recht der elterlichen Sorge oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Eltern ableiten.
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. April 2017 – III ZR 368/16 Weiterlesen →
Veröffentlicht am 31. März 2017 von Ursula Albrecht
Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 6.10.2016 Az.: I ZR 154/15: Das Verhalten im Internet von Familienmitgliedern muss der Inhaber eines Anschlusses nicht dokumentieren oder gar kontrollieren. Weiterlesen →
Bundesgerichtshof (BGH) – Mitteilung der Pressestelle Nr. 046/2017 vom 30.03.2017
Der BGH hat sich mit dem Urteil vom 30. März 2017 – I ZR 19/16 – Loud erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Weiterlesen →