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Timestamp: 2016-10-28 19:48:32
Document Index: 281497112

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'in fine', 'in fine', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 61', 'Art. 112', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_724/2012 (29.10.2012)
9C_724/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Juli 2012.
N.________ bezog ab 1. Juli 1994 bis 31. Mai 1997 eine halbe Rente, vom 1. Juni 1997 bis 30. April 2001 eine Viertelsrente und ab 1. Mai 2001 wiederum eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 5. Juli 2004 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich eine ganze Rente r�ckwirkend ab 1. Januar 2004 zu. Die Rentenerh�hung erfolgte im Wesentlichen gest�tzt auf den Bericht des Hausarztes der Versicherten Dr. med. I.________ vom 19. M�rz 2004. Im Rahmen des im M�rz 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle die Versicherte im Zentrum X.________ untersuchen und begutachten (Expertise vom 19. April 2009 mit Stellungnahme vom 21. Oktober 2009). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob sie mit Verf�gung vom 19. Juli 2010 die Rente auf Ende des folgenden Monats auf.
Die Beschwerde der N.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Juli 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt N.________, der Entscheid vom 31. Juli 2012 sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihr auch nach dem 1. September 2010 eine Invalidenrente auszurichten.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die von der IV-Stelle am 19. Juli 2010 verf�gte Aufhebung der ganzen Rente gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 5. Juli 2004, womit die seit 1. Mai 2001 ausgerichtete halbe Rente zum 1. Januar 2004 auf eine ganze Rente erh�ht worden war.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, zeitlicher Bezugspunkt f�r die Wiedererw�gung sei nicht die Verf�gung vom 5. Juli 2004, sondern diejenige vom 12. M�rz 1999, mit welcher ihr erstmals ab 1. Juli 1994 eine halbe und ab 1. Juni 1997 infolge Statuswechsel eine Viertelsrente zugesprochen worden sei. Zur Begr�ndung bringt sie vor, die Revisionsverf�gung vom 5. Juli 2004 habe nicht auf einer umfassenden �berpr�fung der seit 1. Mai 2001 wieder ausgerichteten halben Rente beruht. Die Vorinstanz selber habe eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung und eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes festgestellt.
2.1 Im Rahmen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet zeitliche Vergleichsbasis f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Ermittlung des Invalidit�tsgrades (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung im erwerblichen oder im Aufgabenbereich) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Urteil 9C_889/2011 vom 8. Februar 2012 E. 3.2). Wird die Rente nach einer von Amtes wegen durchgef�hrten Revision, bei der keine leistungsbeeinflussende �nderung der Verh�ltnisse festgestellt wurde, weiter ausgerichtet, ist die entsprechende Mitteilung in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer Verf�gung gleichzustellen (Art. 74ter lit. f IVV; SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, 9C_46/2009 E. 3.1; Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2.1).
2.2 Mit BGE 133 V 108 wurde die damals geltende Rechtsprechung ge�ndert, wonach Verf�gungen, die nach einer materiellen Pr�fung eine laufende Rente "bloss" best�tigten, revisionsrechtlich unbeachtlich sind. Der Grundsatz aber blieb bestehen, dass im Rahmen einer Rentenrevision zeitliche Vergleichsbasis f�r die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen �nderung nach Art. 87 Abs. 3 IVV und gegebenenfalls f�r die Pr�fung, ob eine solche tats�chlich eingetreten ist und sich auf den Invalidit�tsgrad bzw. die Rente auswirkt, stets die letzte anspruchs�ndernde Verf�gung ist (BGE 133 V 108 E. 4.1 und E. 5.2-3 S. 109 ff.). Dies ist vorliegend die Verf�gung vom 5. Juli 2004, womit die halbe Rente zum 1. Januar 2004 auf eine ganze Rente erh�ht worden war, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat.
Eine zu Unrecht auf Art. 17 Abs. 1 ATSG gest�tzte Rentenherabsetzung oder -aufhebung kann im Beschwerdeverfahren mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung, die angepasst werden soll, gesch�tzt werden (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4). Handelt es sich dabei, wie vorliegend, um eine Revisionsverf�gung, betrifft die zweifellose Unrichtigkeit das gesamte damit geregelte Rechtsverh�ltnis und nicht bloss die - auf IV-spezifischen Gesichtspunkten beruhende - �nderung des Anspruchs (Urteil 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 6.2.1 in fine). Die Best�tigung einer revisionsweise herabgesetzten oder aufgehobenen Rente mittels der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung ist im �brigen nur insoweit zul�ssig, als die betreffende Verf�gung insgesamt zweifellos unrichtig ist (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 546/03 vom 3. August 2005 E. 2.2; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1 in fine).
3.1 Die Vorinstanz ist in W�rdigung der Akten zum Ergebnis gelangt, die Revisionsverf�gung vom 5. Juli 2004 sei auf der Grundlage einer unvollst�ndigen Sachverhaltsabkl�rung, insbesondere ohne eine (nachvollziehbare) fach�rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, somit in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) erfolgt und daher zweifellos unrichtig (vgl. Urteil 8C_647/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.3).
3.2 Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Weder die Tatsache, dass sie eine Invalidenrente der Unfallversicherung bezieht, noch die Stellungnahme des Zentrums X.________ vom 21. Oktober 2009 zur Kritik ihrer Rechtsvertreterin am Gutachten vom 19. April 2009 verm�gen das Fehlen einer damals zwingend notwendigen spezial�rztlichen Abkl�rung betreffend Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit in Frage zu stellen. Darin wurde zwar festgehalten, es sei anzunehmen, dass es im Laufe der Jahre zu einer gewissen Angew�hnung bzw. Anpassung an die Beschwerden gekommen sei. Auch wenn die Beschwerden und Befunde unver�ndert seien, sei von einer Verbesserung der Funktionalit�t auszugehen, d.h. dass die Versicherte viel besser in der Lage sei, mit ihren Beschwerden umzugehen. In der erw�hnten Stellungnahme wurde jedoch auch gesagt, die Versicherte habe wom�glich unmittelbar nach dem ersten Unfall im ........ 1993 Beschwerden gehabt und sei dadurch in ihrer Arbeitsf�higkeit reduziert gewesen. Es erscheine auch plausibel, dass es durch den zweiten Unfall im ........ 2004 zu einer vor�bergehenden Exazerbation der Beschwerden gekommen sei. Gem�ss diesen Aussagen h�tte somit nie eine l�nger dauernde gesundheitlich bedingte Arbeitsunf�higkeit bestanden oder eine Verschlechterung einer allenfalls eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit w�re nicht von Dauer gewesen.
Ist die zweifellose Unrichtigkeit der fr�heren Rentenverf�gung festgestellt und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was regelm�ssig zutrifft, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu pr�fen durch Ermittlung des Invalidit�tsgrades auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts (Urteile 9C_101/2011 vom 21. Juli 2011 E. 5.1, 8C_947/2010 vom 1. April 2011 E. 2.2.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.3).
4.1 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums X.________ vom 19. April 2009, wonach eine Arbeitsf�higkeit von 100 % in der bisherigen T�tigkeit bestehe, eine Invalidit�t verneint (BGE 105 V 139 E. 1b S. 141; vgl. auch BGE 115 V 133 E. 2 S. 133). Die Beschwerdef�hrerin bestreitet den Beweiswert der Expertise. Dabei wirft sie der Vorinstanz eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r sowie eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor. Das kantonale Sozialversicherungsgericht habe festgestellt, sie wiederhole in der Beschwerde weitgehend die Einwendungen zum Vorbescheid. Es fehle eine detaillierte Auseinandersetzung mit den betreffenden Vorbringen, die f�nfzehn Seiten betragen h�tten. Die Vorinstanz erledige ihre Argumente pauschal auf nicht einmal drei Seiten und gehe dabei nur selektiv auf einige davon ein. Eine Gesamtw�rdigung fehle.
4.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die Pflicht der Beh�rden, ihre Entscheide zu begr�nden (ausdr�cklich auch Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG; Urteil 9C_269/2012 vom 6. August 2012 E. 3.1) und zwar so, dass sie von den Betroffenen gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden k�nnen. Die Begr�ndung muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181).
4.2.1 Die Vorinstanz hat in E. 4.2 bis E. 4.3.3 ihres Entscheids zu den geltend gemachten (formellen und inhaltlichen) M�ngeln des Administrativgutachtens vom 19. April 2009 Stellung genommen. Von einer fehlenden Auseinandersetzung mit den Vorbringen, mit denen der Beweiswert der Expertise bestritten wurde, kann nicht gesprochen werden. Die Beschwerdef�hrerin bringt denn auch - zu Recht - nicht vor, eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids sei nicht m�glich gewesen. Unter diesen Umst�nden ist eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu verneinen.
4.2.2 Die Vorbringen, zu denen die Vorinstanz nicht explizit Stellung genommen hat, verm�gen im �brigen den Beweiswert des Gutachtens vom 19. April 2009 nicht zu mindern: Vorab wurde in der Expertise nicht gesagt, die Explorandin habe sich bei den Funktionsaufnahmen der Halswirbels�ule (HWS) bei In- bzw. Reklination zu wenig M�he gegeben. Es wurde lediglich - nicht wertend - festgehalten, sie habe keine wesentliche Kopfvorneige bzw. -r�ckneige durchgef�hrt. Die bestrittene Beurteilung, es f�nde sich kein Hinweis auf segmentale Instabilit�ten, wird gest�tzt durch den gem�ss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz weitgehend blanden Untersuchungsbefund; insbesondere konnten im Bereich der HWS keine relevanten Funktionseinbussen erhoben werden. Sodann ist nicht anzunehmen und es wird auch nicht dargelegt, inwiefern von der Edition der Protokolle bzw. der neuropsychologischen Testungen neue verwertbare Erkenntnisse zu erwarten sind, weshalb davon abzusehen ist. Schliesslich lassen sich, entgegen den Vorbringen in der Beschwerde, die Diagnosen Hypercholesterin�mie und Psoriasis vulgaris im Gutachten vom 19. April 2009 auf entsprechende Befunde st�tzen (vgl. Systemanamnese/Haut und Labor/H�matologie/Blutchemie).
4.3 Die Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, ist unhaltbar, willk�rlich (BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 63), namentlich wenn sie den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_179/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1.2).
Das Bundesgericht pr�ft die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung grunds�tzlich nur, soweit sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet wird. Auf bloss appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung tritt es nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_294/2012 vom 7. Mai 2012 E. 3.1).
4.3.1 Die Beschwerdef�hrerin hat (nochmals) die ihres Erachtens gr�bsten (formellen und materiellen) M�ngel des Gutachtens des Zentrums X.________ vom 19. April 2009 aufgez�hlt. Darauf ist nicht einzugehen, soweit sie nicht darlegt, inwiefern diese von Relevanz sind, oder sie sich nicht zu den diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz �ussert. In diesem Zusammenhang zu erw�hnen ist etwa die R�ge, bei der Begutachtung sei kein Neurologe beigezogen worden; gem�ss Dr. med. M.________ liessen sich die Kopfschmerzen ohne weiteres einem posttraumatischen cervicogenen Kopfschmerz zuordnen oder die Beschwerden, insbesondere der hochgradige HWS-Kompressionsschmerz, w�rden nicht gew�rdigt.
4.3.2 Dasselbe gilt sinngem�ss auch in Bezug auf die von der Vorinstanz als schl�ssig erachtete Stellungnahme des Zentrums X.________ vom 21. Oktober 2009 zu der im Rahmen des Vorbescheidverfahrens ge�usserten Kritik an der Expertise. Insbesondere setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert mit den Ausf�hrungen zur (fehlenden) Relevanz der von Dr. med. H.________ beschriebenen rotatorischen Fehlstellung der Halswirbels�ule C1 auseinander. Sodann wird der angebliche Widerspruch ("total entspannte psychische Verfassung trotz einer v�llig steif gehaltenen Wirbels�ule") in der Stellungnahme vom 21. Oktober 2009 nachvollziehbar aufgel�st, wozu sie sich nicht �ussert. Danach war das in der gerichteten Untersuchung beobachtete Verhalten (starre Bewegungen und abnorme Haltung sowie h�ufige Schmerzmimik und Schmerz�usserungen) diskrepant zur Situation w�hrend der Anamneseerhebung. Schliesslich wurden im Gutachten vom 19. April 2009 die geklagten Kopfschmerzen differentialdiagnostisch als medikamenteninduziert betrachtet. In der Stellungnahme vom 21. Oktober 2009 wurde eine andere (sekund�re) Ursache ausgeschlossen. Dabei wurde festgehalten, Kopfschmerzen seien grunds�tzlich behandelbar, und die Explorandin habe seit 1997 keinen Neurologen oder Kopfwehspezialisten konsultiert. Der daraus gezogene Schluss, dass der Leidensdruck gering und eine durch die Kopfschmerzen bedingte dauerhafte Arbeitsunf�higkeit zu verneinen sei, �berzeugt; darauf abstellen ist nicht unhaltbar.
4.3.3 Schliesslich r�gt die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht, dass sich die Vorinstanz im Rahmen der Beweisw�rdigung (zun�chst) mit den einzelnen Argumenten auseinandergesetzt hat, mit denen sie die Schl�ssigkeit des Gutachtens vom 19. April 2009 bestritt. Ihr ist darin beizupflichten, dass inhaltliche M�ngel allenfalls nicht je f�r sich allein betrachtet, jedoch insgesamt in der Summe den Beweiswert einer medizinischen Expertise in Frage zu stellen verm�gen. Soweit die Vorinstanz eine solche Gesamtw�rdigung auch nicht implizit vorgenommen haben sollte, bringt die Beschwerdef�hrerin indessen nichts vor, was ein Abstellen auf das Gutachten vom 19. April 2009 als unhaltbar erscheinen liesse.
4.4 Ebenfalls unbegr�ndet ist die R�ge der Missachtung der Rechtsprechung gem�ss BGE 136 V 113. Nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz hatte die IV-Stelle dem Zentrum X.________ die im Einwand gegen den Vorbescheid vom 3. Juli 2009 formulierte Kritik an der Expertise vom 19. April 2009 zur Stellungnahme vorgelegt, ohne selber Erg�nzungsfragen zu stellen.