Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A7331539%2C5.html
Timestamp: 2018-05-21 06:59:28
Document Index: 91261688

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 16', '§ 4']

§ 4 BetrSichV
§ 4 BetrSichV – Grundpflichten des Arbeitgebers
(5) 1Der Arbeitgeber hat die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen vor der erstmaligen Verwendung der Arbeitsmittel zu überprüfen. 2Satz 1 gilt nicht, soweit entsprechende Prüfungen nach § 14 oder § 15 durchgeführt wurden. 3Der Arbeitgeber hat weiterhin dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung durch Inaugenscheinnahme und erforderlichenfalls durch eine Funktionskontrolle auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden und Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Funktionskontrolle unterzogen werden. 4Satz 3 gilt auch bei Arbeitsmitteln, für die wiederkehrende Prüfungen nach § 14 oder § 16 vorgeschrieben sind.
Zu § 4: Geändert durch V vom 18. 10. 2017 (BGBl I S. 3584) (24. 10. 2017).