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Timestamp: 2019-12-12 00:15:33
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EuGH stärkt E-Book-Verleih durch Bibliotheken – iRights.info
Urteil	10. November 2016 | David Pachali
EuGH stärkt E-Book-Verleih durch Bibliotheken
Foto: Zhao!, CC BY
Wenn Bibliotheken E-Books verleihen, können sie sich auf dieselben Regeln wie bei gedruckten Büchern berufen. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte das Angebot öffentlicher Bibliotheken verbessern.
In einem Streit zwischen dem niederländischen Bibliotheksverband und der Verwertungsgesellschaft Stichting Leenrecht entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute, dass Bibliotheken E-Books ebenso wie gedruckte Bücher verleihen können, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
Der Verleih klassischer Bücher durch Bibliotheken wird in vielen Länden durch gesetzliche Ausnahmen oder Begrenzungen des Urheberrechts ermöglicht. Wenn Bibliotheken dagegen E-Books verleihen, erwerben sie in der Regel spezielle Lizenzen von Verlagen, soweit diese verfügbar sind.
Laut der Pressemitteilung des EuGH besagt die Entscheidung, dass die zugrundeliegende EU-Richtlinie zur Vermietung und zum Verleih auch für den Digitalverleih gilt (Rechtssache C–174/15). Das gelte jedenfalls bei einem Verleihmodell, bei dem nur jeweils ein einziger Nutzer ein vorhandenes E-Book entleihen kann. Die EU-Staaten können laut EuGH weitere Bedingungen für den E-Book-Verleih festlegen.
Die Entscheidung des EuGH könnte es ermöglichen, das bislang oft überschaubare E-Book-Angebot von Bibliotheken zu verbreitern. Soweit ersichtlich, folgt der Gerichtshof in seinem Urteil im Ergebnis dem Plädoyer des Generalanwalts. Die genauen Urteilsgründe dürften im Laufe des Tages veröffentlicht werden.
Update: Lesen Sie zum Urteil auch die Analyse von Rike Maier.
EuGH-Gutachter für Recht zum E-Book-Verleih
Digitalverlage unterstützen Ausleihrecht bei E-Books
IPKat: CJEU says that EU law allows e-lending