Source: https://rathaus.dortmund.de/dosys/doRat.nsf/NiederschriftXP.xsp?action=openDocument&documentId=A4AE4E0BC26681CDC1256F1E00196955
Timestamp: 2020-07-14 18:18:47
Document Index: 96091890

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 37', '§ 20', '§ 6', '§ 6']

Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 20.07.2004
öffentliche Sitzung vom 20.07.2004
über die 76. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde
am 20.07.2004
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:45 Uhr
Dr. Fritz Hofmann, stellv. Bezirksvorsteher
Wilhelm Marzodko
Torsten Müller	-entschuldigt-
Heinrich Brieke
Karl Heinrich Kleinhans
Horst Jend
Heinz Middendorf	Seniorenbeirat
Herr Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Frau Behlke	Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
für die 76. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 20.07.2004, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 73. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 18.05.2004
1.5	Genehmigung der Niederschrift über die 74. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 01.06.2004
1.6	Genehmigung der Niederschrift über die 75. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 15.06.2004
3.1	Reformprozess der kommunalen Seniorenarbeit;
Modellprojekt "Kleinräumige Netzwerke in den Stadtbezirken"
(Drucksache Nr.: 06781-04)
Vorlage des Dezernats 5
4.1	Krisenzentrum Dortmund Hörde
Jahresbericht 2003 in Kürze
(Drucksache Nr.: 07028-04)
Mitteilung des Krisenzentrums Hörde
4.2	Adventliche Marktveranstaltung "Klingende Advent" am 28.11.2004
(Drucksache Nr.: 07050-04)
Antrag des Aktivkreis Altstadt Hörde
4.3	Marktschreier Veranstaltung vom 01.04. - 03.04.2005
(Drucksache Nr.: 07048-04)
4.4	Verkaufsoffener Sonntag zum Erntedankfest
(Drucksache Nr.: 07140-04)
5.1	Finanzielle Unterstützung des AC Hörde 04 e.V. anlässlich ihres 100-jährigen Bestehens
(Drucksache Nr.: 07111-04)
5.2	Gestaltung des Piepenstocktunnels und finanzielle Unterstützung des Festes "Piepenstockplatz"
(Drucksache Nr.: 07136-04)
5.3	Kultur- und Vereinsförderung 2004
(Drucksache Nr.: 07100-04)
5.4	Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk Hörde für das Jahr 2004
(Drucksache Nr.: 06710-04)
5.5	Verwendung von Tiefbaumitteln aus abgerechneten Maßnahmen aus Vorjahren
(Drucksache Nr.: 07139-04)
5.6	Sparkassenmittel 2004
(Drucksache Nr.: 07107-04)
11.1	Widmung der Straße "Benninghofer Mark" in DO-Höchsten
(Drucksache Nr.: 06813-04)
11.2	Widmung der Straße "Ziegenpfad" in DO-Höchsten
(Drucksache Nr.: 06814-04)
11.3	Bepflanzung auf dem Gehwegen der Höchstener Straße
(Drucksache Nr.: 07018-04)
Stellungnahme der Geschäftsführung
11.4	Widmung der Straße "Am Heidefeld" in DO-Holzen
(Drucksache Nr.: 05859-04St)
Mitteilung des Tiefbauamtes
11.5	Aufwertung des Stadtgebietes
(Drucksache Nr.: 07005-04)
Mitteilung des Stadtdirektors Fehlemann
11.6	Baumaßnahme Brandisstraße
(Drucksache Nr.: 07053-04)
11.7	Beleuchtung der Querungshilfe Freie-Vogel-Straße
(Drucksache Nr.: 05402-04St)
11.8	Bau eines behindertengerechten Zugangs zur Jugendfreizeitstätte (JFS) - Clarenberg
(Drucksache Nr.: 07085-04)
Antrag der SPD - Fraktion
11.9	Fußweg auf der östlichen Seite der Kreisstraße in Holzen zwischen Heideweg und Bushaltestelle Holzen-Friedhof
(Drucksache Nr.: 07084-04)
11.10	Gestaltung des Container-Standortes am EDEKA-Supermarkt im Heideweg, Holzen
(Drucksache Nr.: 07083-04)
12.1	Wahl der Sprecher und Sprecherinnen der Stadtbezirksbezogenen Schulkoordinierungskonferenzen zum Schuljahr 2004/05
(Drucksache Nr.: 07029-04)
Mitteilung des Stadtrat Pogadl
12.2	Volunteer Day der UN am 05. Dezember (jährlich wiederkehrend)
(Drucksache Nr.: 07051-04)
Mitteilung vom Büro des Oberbürgermeisters
13.1	Stand der Bauleitplanung zur Überbauung des Sportplatzes auf dem Höchstens
(Drucksache Nr.: 07020-04)
Anfrage der CDU - Fraktion
13.2	Rodung von Busch- und Baumbestand auf dem Gelände Phoenix-Ost
(Drucksache Nr.: 05990-04BA)
zu TOP 11.11 der 72. Sitzung der BV - Hörde am 20.04.2004 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Stellungnahme des Stadtrat Sierau
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung, Herr Sascha Hillgeris, benannt.
Die Bezirksvertretung stellt fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Der Bezirksvertretung Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:
Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
Zu TOP 4.5: Unterschutzstellung eines Teilstück der Straße „Am Oelpfad“ in Hörde
Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über den Antrag zur Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.
Des weiteren wurde die Tagesordnung die veröffentlicht beschlossen.
Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte einen besonderen Hinweis hinzu.
„Die Mikrophonanlage ist mit dem Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt, ich bitte sie darauf zu achten, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.“
Genehmigung der Niederschrift über die 73. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 18.05.2004
Die Bezirksvertretung Hörde genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 73. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 18.05.2004.
Genehmigung der Niederschrift über die 74. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 01.06.2004
Die Bezirksvertretung Hörde genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 74. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 01.06.2004.
Genehmigung der Niederschrift über die 75. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 15.06.2004
Herr Pfeiffer erklärte, dass in der Sitzung zu TOP 11.3 sich Herr Klösel gegen die Erhaltung der Hochöfen ausgesprochen hat und dies auch so protokolliert werden sollte.
Mit der o.g. Ergänzung wurde die Niederschrift über die 75. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde einstimmig genehmigt.
Beschwerden von Frau Hanni Hohmann
(Drucksache Nr.: 06313-04St)
Frau Hohmann, Uhlenbruchweg 11, 44267 Dortmund machte (erneut) auf zwei Problemzonen aufmerksam.
1.	Aus der Kebbestraße kommend ist es sehr schwierig auf die Benninghofer Straße einzubiegen. Frau Hohmann regt an, für einen Teilbereich der Bennighofer Straße eine Geschewindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vorzuschreiben.
Herr Renno regte an, in dem Bereich einen Ortstermin durchzuführen, um mit der Fachverwaltung Lösungsmöglichkeiten zu erörtern.
2.	Da ihre Anregung, im Heideweg eine Aufpflasterung anzubringen, bis lang noch nicht umgesetzt wurde, erinnerte Frau Hohmann daran.
Herr Renno regte an, dass die zuständigen OrtspolitikerInnen einen Ortstermin absprechen und der Bezirksvertretung anschließend darüber berichten.
Anregungen des Herrn Sieweke
(Drucksache Nr.: 07170-04)
Herr Sieweke gab drei Anregungen:
1.	Wenn man die Phoenix – Straße entlang Richtung U-Bahn geht ist die dort aufgestellt Uhr nicht mehr zu erkennen, da sie vom Blattwerk der umliegenden Sträucher fast völlig verdeckt wird.
Die Geschäftsführung wird das zuständige Fachamt bitten, die Sträucher zurück zu schneiden.
2.	Die neu aufgestellten Beschilderung der Fahrradwege vor dem Hörder Bahnhof und am Anfang der Hermannstraße sollen überprüft werden, da beide Schilder seiner Ansicht nach den Weg nach Schwerte falsch ausweisen.
Die Geschäftsführung wird das zuständige Fachamt bitten dies zu überprüfen.
3.	Einige Sitzschalen an der Bushaltestelle „Hörder Bahnhof“ sind defekt.
Die Geschäftsführung wird die Dortmunder Stadtwerke um Überprüfung bitten.
Jugendfarm für Kinder und Jugendliche
(Drucksache Nr.: 07171-04)
Frau Christiane Hinrichsen, Stiftskamp 20, 44263 Dortmund hat die Idee für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk eine Jugendfarm zu gründen. Sie such dafür ein Grundstück, möglichst mit einem Gebäude darauf, dass ausreichend groß ist (bis zu 2 ha).
Herr Renno verwies auf das Projekt des StBM Hörde „KLICK“ und dem Projektleiter, Herrn Nehme.
Reformprozess der kommunalen Seniorenarbeit;
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Pohlmann zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Hörde stellt ausdrücklich fest, dass kein Beschluss / Empfehlung zu dieser Vorlage gefasst wird, da der Rat der Stadt Dortmund bereits am 15.07.2004 darüber beschlossen hat.
Die Bezirksvertretung Hörde bittet den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund die Vorlage in Bezug auf die Beratungsfolge der einzelnen Gremien zu überprüfen. In diesem Fall hat der Rat der Stadt Dortmund bereits am 15.07.2004 einen Beschluss darüber gefasst, während die BV Hörde die Vorlage erst am 20.07.2004 auf der Tagesordnung hatte. Die Bezirksvertretung Hörde ist der Auffassung, dass dies ein Verstoß gegen § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vom 22.05.2003 darstellt.
Krisenzentrum Dortmund Hörde
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Jahresbericht 2003 des Krisenzentrums Dortmund Hörde zur Kenntnis.
Adventliche Marktveranstaltung "Klingende Advent" am 28.11.2004
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag des Aktivkreis Altstadt Hörde e.V. vom 28.06.2004 zu.
Marktschreier Veranstaltung vom 01.04. - 03.04.2005
Verkaufsoffener Sonntag zum Erntedankfest
Abstimmungsergebnis:	mit 11 Ja – Stimmen, 1 Enthaltung und 6 Gegenstimmen
Unterschutzstellung eines Teilstücks der Straße "Am Oelpfad" in Hörde
(Drucksache Nr.: 07169-04)
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag des Vereins zur Förderung der Heimatpflege e.V. Hörde vom 17.07.2004 zu.
Finanzielle Unterstützung des AC Hörde 04 e.V. anlässlich ihres 100-jährigen Bestehens
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.07.2004 zu.
Gestaltung des Piepenstocktunnels und finanzielle Unterstützung des Festes "Piepenstockplatz"
Kultur- und Vereinsförderung 2004
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung vom 05.07.2004 zu.
Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk Hörde für das Jahr 2004
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung vom 23.06.2004 zu.
Verwendung von Tiefbaumitteln aus abgerechneten Maßnahmen aus Vorjahren
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die laut Fachverwaltung aus abgerechneten Maßnahmen aus Vorjahren noch zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 65.998,23 €uro, die nicht in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden können, für die folgenden Straßenbaumaßnahme zu verwenden:
Fahrbahnerneuerung Westhofener Straße und Teilflächenerneuerung (durchgehende Fläche) der Syburger Straße.
Sparkassenmittel 2004
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die drei Konzerte, die am 30.10., am 07.11. und am 05.12.2004 stattfinden sollen, mit je 500,- €uro pro Konzert aus Starkassenmitteln zu unterstützen.
Widmung der Straße "Benninghofer Mark" in DO-Höchsten
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i.V.m. § 20 Abs. 2 Buchstabe e der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde folgenden Beschluss:
Gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) wird, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Straße "Benninghofer Mark" (Gemarkung Benninghofen, Flur 4) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.
Widmung der Straße "Ziegenpfad" in DO-Höchsten
Gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) wird, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Straße "Ziegenpfad" (Gemarkung Benninghofen, Flur 4) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.
Bepflanzung auf dem Gehwegen der Höchstener Straße
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung vom 24.06.2004 zur Kenntnis.
Widmung der Straße "Am Heidefeld" in DO-Holzen
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 18.06.2004 zur Kenntnis.
Aufwertung des Stadtgebietes
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung des Herr Stadtdirektors Klaus Fehlemann vom 16.06.2004 zur Kenntnis.
Baumaßnahme Brandisstraße
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung vom 30.06.2004 zur Kenntnis.
Beleuchtung der Querungshilfe Freie-Vogel-Straße
Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung vom 01.07.2004 zur Kenntnis.
Bau eines behindertengerechten Zugangs zur Jugendfreizeitstätte (JFS) - Clarenberg
In der Diskussion wurde grundsätzlich festgestellt, dass alle öffentlichen Gebäude im Stadtbezirk Hörde barrierefrei und behindertengerecht zugänglich sein sollten.
Es wurde ausdrücklich betont, dass dies nicht ursächlich im Verantwortungsbereich des Amtes für Statistik und Wahlen liegt, sondern die Immobilienwirtschaft gefragt ist.
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Immobilienwirtschaft aufzufordern, für die JFS – Clarenberg den Zugang so zu gestalten, dass auch Behinderte die Einrichtung barrierefrei betreten können.
Das Amt für Statistik und Wahlen wird gebeten, der Bezirksvertretung Hörde eine Liste aller Wahllokale, die nicht barrierefrei sind, zur Verfügung zu stellen, damit nach Alternativen gesucht werden kann bzw. die notwendigen Umbaumaßnahmen initiiert werden können.
Fußweg auf der östlichen Seite der Kreisstraße in Holzen zwischen Heideweg und Bushaltestelle Holzen-Friedhof
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dass die Fachveraltung aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass auf der östlichen Seite der Kreisstraße vom Heideweg bis zur Bushaltestelle „Holzen – Friedhof“ ein durchgehender Fußweg erstellt wird.
Unbedingt erforderlich ist ein erster Bauabschnitt, der von der Ampelanlage am Winterkamp bis zur o.a. Bushaltestelle das sichere Begehen der östlichen Kreisstraße ermöglicht.
Gestaltung des Container-Standortes am EDEKA-Supermarkt im Heideweg, Holzen
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dass die Verwaltung aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass der bestehende Containerstandort so umgestaltet wird, dass Verschmutzungen der Umgebung eingedämmt werden.
Wahl der Sprecher und Sprecherinnen der Stadtbezirksbezogenen Schulkoordinierungskonferenzen zum Schuljahr 2004/05
Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Siegfried Pogadl vom 26.05.2004 zur Kenntnis.
Volunteer Day der UN am 05. Dezember (jährlich wiederkehrend)
Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilung vom Büro des Oberbürgermeisters vom 29.06.2004 zur Kenntnis und beschließt, dass die Fraktionsvorsitzenden , der Bezirksvorsteher und der Stellvertreter in einem Abstimmungsgespräch geeignete Personen benennen sollen.
Stand der Bauleitplanung zur Überbauung des Sportplatzes auf dem Höchstens
Die Bezirksvertretung nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion vom 24.06.2004 zur Kenntnis.
Rodung von Busch- und Baumbestand auf dem Gelände Phoenix-Ost
Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Ullrich Sierau vom 15.06.2004 zur Kenntnis.
Manfred Renno	Sascha Hillgeris	Ulrich Spangenberg