Source: https://deratex.tassenrechner.de/index.php?id=90&no_cache=1
Timestamp: 2020-08-13 07:41:44
Document Index: 264329031

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 6', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 377', '§ 478']

Widerrufsbelehrung:deratex.tassenrechner.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (gegenüber Verbrauchern)
1.1 Für alle Lieferungen der Deratex GmbH & Co. KG, nachfolgend: Deratex, mit Verbrauchern nach § 13 BGB, nachfolgend Kunde, gelten ausschließlich diese (AGB).
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.Der Autor und Betreiber der Website prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten regelmäßig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten zwischenzeitlich verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen kann daher nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für Websites, auf die über Hyperlink verwiesen wird. Des Weiteren behält sich der Autor und Betreiber das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen jederzeit vorzunehmen. Zum Stichwort: "Mutmaßliche Schutzrechtsverletzung": Sie vermuten, dass von dieser Website aus ein Schutzrecht verletzt wird? Dann teilen Sie uns das bitte umgehend per Mail bzw. per Kontaktformular mit, damit wir die Lage klären und im Bedarfsfall umgehend Abhilfe geschaffen werden kann. Bitte bachten Sie: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder voraussichtlichen Willen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Der Vertrag kommt zustande mit der Deratex GmbH & Co. KG, vertreten durch den Geschäftsführer der persönlich haftenden Gesellschafterin Deratex Verwaltungs-GmbH: Herrn Dieter Rath, Hanns-Martin-Schleyer Str. 4, 41564 Kaarst-Holzbüttgen. Deratex ist erreichbar unter der Telefonnummer 02131/2038600, per Telefax unter 02131/2038629 sowie per E-Mail unter info@deratex.de
3.2 Nach Eingabe der zur Bestellung erforderlichen persönlichen Angaben und durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
3.3 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb von sieben Kalendertagen durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen oder durch Auslieferung der Ware vornehmen. Die in unserem Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten enthaltenen Angaben, Abbildungen und Zeichnungen sind nur annähernd maßgeblich. Sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, welche aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen, oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zwecke nicht beeinträchtigen. Unsere Angebote sind freibleibend und werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich. Durch unsere Mitarbeiter mündlich, fernmündlich oder fernschriftlich abgegebene Erklärungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls unserer schriftlichen Bestätigung. Für die Beschaffenheit der Produkte gelten die umseitig genannten Spezifikationen / Leistungsbeschreibungen. Werbeaussagen sind nicht als verbindliche Beschaffenheitszugsagen anzusehen. Weicht nach Auffassung des Vertragspartners unsere Auftragsbestätigung von seiner Bestellung ab, hat er unverzüglich nach Erhalt, spätestens binnen einer Woche nach dem Datum unserer Auftragsbestätigung, schriftlich die vermeintlichen Abweichungen zu rügen, da ansonsten die Auftragsbestätigung als richtig und beiderseits verbindlich gilt. Nachträgliche Änderungswünsche des Vertragspartners, die nach Stand der Auftragsarbeiten Mehrkosten verursachen, werden von uns nur gegen Berechnung dieser Mehrkosten und Verlängerung der Lieferfrist ausgeführt. Diese Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Die in unserem Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten enthaltenen Angaben, Abbildungen und Zeichnungen sind nur annähernd maßgeblich. Sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, welche aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen, oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zwecke nicht beeinträchtigen. Unsere Angebote sind freibleibend und werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich. Durch unsere Mitarbeiter mündlich, fernmündlich oder fernschriftlich abgegebene Erklärungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls unserer schriftlichen Bestätigung. Für die Beschaffenheit der Produkte gelten die umseitig genannten Spezifikationen / Leistungsbeschreibungen. Werbeaussagen sind nicht als verbindliche Beschaffenheitszugsagen anzusehen. Weicht nach Auffassung des Vertragspartners unsere Auftragsbestätigung von seiner Bestellung ab, hat er unverzüglich nach Erhalt, spätestens binnen einer Woche nach dem Datum unserer Auftragsbestätigung, schriftlich die vermeintlichen Abweichungen zu rügen, da ansonsten die Auftragsbestätigung als richtig und beiderseits verbindlich gilt. Nachträgliche Änderungswünsche des Vertragspartners, die nach Stand der Auftragsarbeiten Mehrkosten verursachen, werden von uns nur gegen Berechnung dieser Mehrkosten und Verlängerung der Lieferfrist ausgeführt. Diese Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Euro-Preise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und unter der Rubrik „Versandkosten“ nochmals deutlich mitgeteilt.
Unsere Preise verstehen sich netto ab unserem Werk/Lager bzw. unserer Vertragspartner zzgl. Fracht, Verpackung, Porto, Versicherung sowie der am Tag der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in EURO. Die in unserem Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrundegelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch drei Monate nach Eingang des Angebots beim Vertragspartner. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Vertragspartner, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Vertragspartners einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstands werden dem Vertragspartner berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Vertragspartner wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderung angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Vertragspartner veranlasst sind, werden berechnet. Gleiches gilt für Datenübertragungen (z.B. ISDN). Erhöhen sich nach Auftragsbestätigung die Material- oder die Lohnkosten in unserem Lieferwerk, so wie Zölle und sonstige Verkaufssteuern oder Verkaufsabgaben sind wir im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses oder wenn die Lieferung mehr als 4 Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, zur Erhöhung der Preise nach billigem Ermessen berechtigt. Gleiches gilt, wenn die Lieferung vom Vertragspartner nicht binnen 4 Monaten nach Vertragsabschluss abgerufen wird oder aus Gründen, die im Risikobereich des Vertragspartners liegen, nicht zu den bei Vertragsabschluss vorgesehenen Bedingungen erfolgen kann. Des weiteren behalten wir uns eine Preisänderung im Einzelfall vor, wenn eine Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist, sowie wechselkursbedingt Preisanpassungen nötig sind. Bei einer Preissteigerung von mehr als 10 % ist der Vertragspartner berechtigt innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der nichtabgenommenen Menge zurückzutreten
5.1 Die Lieferung erfolgt nur an eine Versandadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
5.2. Die Lieferzeit der Ware ist den jeweiligen Produktseiten zu entnehmen.
5.3 Deratex ist zur Teillieferung berechtigt. Für eine Nachlieferung fallen zusätzliche Versandkosten nur an, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Erfolgt die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, fallen hierfür Versandkosten an, die von Deratex dem Kunden vor Versendung der (teilgelieferten) Ware mitgeteilt wird.
5.4 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, wird der Kunden von Deratex unverzüglich informiert. Es steht dem Kunden in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder die Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Lieferfristen beginnen mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Einzelheiten des Auftrages und nicht vor Eingang vom Vertragspartner zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie Eingang einer eventuell vereinbarten Anzahlung. Sind keine Liefertermine vereinbart, wohl eine nach bestimmten Zeitraum bemessene Lieferzeit, so beginnt diese mit dem Tag der Freigabe. Für die Dauer der Prüfung der Andrucke, Fertigungsmuster u. ä. durch den Vertragspartner ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen und zwar vom Tage der Absendung an den Vertragspartner bis zum Tage des Eintreffens einer Stellungnahme. Verlangt der Vertragspartner nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit und zwar mit der Bestätigung der Änderung. Die Lieferzeit endet mit dem Tage, an dem die Ware das Lieferwerk verlässt oder bei Versandunmöglichkeit eingelagert wird. Sind wir durch höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse, die trotz vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten, gleich, ob sie in unserem Vertrieb oder bei unserem Vorlieferanten eintreten, an der Erfüllung unserer Lieferverpfl ichtungen gehindert, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung und unter Berücksichtigung einer angemessenen Anlaufzeit. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, sind wir berechtigt, ohne eine Verpflichtung zur Nachlieferung oder von Schadensersatz ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Vertragspartners wegen eines solchen Rücktritts sind ausgeschlossen. Ein derartiger Rücktritt berührt unsere Ansprüche aus etwaig erfolgten Teillieferungen nicht. Der Vertragspartner kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn wir auf seine Aufforderung nicht innerhalb angemessener Frist erklären, ob wir vom Vertrag zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferzuges ist der Vertragspartner zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von mindestens 3 Wochen fruchtlos verstrichen ist. In diesem Fall kann der Vertragspartner, sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist, eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Nettowertes derjenigen Lieferung, mit der wir in Verzug sind, verlangen. Sowohl Schadensersatzansprüche des Vertragspartners, wegen Verzögerung der Lieferung, als auch Schadensersatzansprüche statt der Leistung, die über die in 5. genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerter Lieferung, auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Frist zur Lieferung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Werden Versand- oder Zustellung auf Wunsch des Vertragspartners um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, können wir dem Vertragspartner für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der Gegenstände der Lieferung, höchstens jedoch insgesamt 5 % berechnen. Der Nachweis höherer oder niedriger Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen. Die Wahl von Versandart und -weg behalten wir uns vor, wenn nichts anderes in der jeweiligen Bestellung vereinbart ist. Eine Transportversicherung wird nur auf besonderen Wunsch und zu Lasten des Vertragspartners abgeschlossen. Selbstabholern, die keinen Euro-Paletten-Tausch bei Abholung vornehmen, werden 19,00 €/ St pro Euro-Palette in Rechnung gestellt. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, die im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zur Zahlung fällig werden. 15% Mehr+Mindermenge bei Auflagen bis 499 Stück. 10% Mehr+Mindermenge bei Auflagen ab 500 Stück.
6.1 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Barzahlung bei Abholung der Ware oder per Bar Nachnahme durch den Versandzusteller.
6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt Deratex dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
6.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch Deratex anerkannt wurden.
6.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Unsere Preise verstehen sich netto ab unserem Werk/Lager zzgl. Fracht, Verpackung, Porto, Versicherung sowie der am Tag der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in EURO. Die in unserem Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrundegelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch drei Monate nach Eingang des Angebots beim Vertragspartner. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Vertragspartner, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Vertragspartners einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstands werden dem Vertragspartner berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Vertragspartner wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderung angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Vertragspartner veranlasst sind, werden berechnet. Gleiches gilt für Datenübertragungen (z.B. ISDN). Erhöhen sich nach Auftragsbestätigung die Material- oder die Lohnkosten in unserem Lieferwerk, so wie Zölle und sonstige Verkaufssteuern oder Verkaufsabgaben sind wir im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses oder wenn die Lieferung mehr als 4 Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, zur Erhöhung der Preise nach billigem Ermessen berechtigt. Gleiches gilt, wenn die Lieferung vom Vertragspartner nicht binnen 4 Monaten nach Vertragsabschluss abgerufen wird oder aus Gründen, die im Risikobereich des Vertragspartners liegen, nicht zu den bei Vertragsabschluss vorgesehenen Bedingungen erfolgen kann. Des weiteren behalten wir uns eine Preisänderung im Einzelfall vor, wenn eine Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist, sowie wechselkursbedingt Preisanpassungen nötig sind. Bei einer Preissteigerung von mehr als 10 % ist der Vertragspartner berechtigt innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der nichtabgenommenen Menge zurückzutreten.
7.1 Der Kunde hat ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch die Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Geschäftsführer: Dieter Rath
Fax: 02131 / 20 38 629
E-Mail: info@deratex.de
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Deratex.
9.1 Die Sachmangelhaftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der Produktinformation zu entnehmen.
9.2 Die angebotenen Textilien, können in Qualität, Form und Farben der verschiedenen Marken unterschiedlich ausfallen. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel in den Größen und Farben völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Damenschnitte und Herrenschnitte fallen unterschiedlich aus. Pflegeanweisungen sind im Etikett ausgewiesen, die aber außer Kraft gesetzt werden, wenn die Waren veredelt werden.
9.3 Deratex weist darauf hin, jedes Textil vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der zwar völlig unbedenklichen und ungefährlichen chemischen Rückstände der Textilien, kann es bei ungewaschenen Tragen zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen in den Textilien kommen. Diese dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Diesbezüglich werden Reklamationen von Deratex nicht anerkannt.
Urheber- und sonstige Rechte werden nicht übertragen. Alle Waren sind rechtlich geschützt. Die Veröffentlichung, die Übersetzung, der Nachdruck, die Entnahme von Abbildungen, die Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege, die Digitalisierung und die Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen sind – auch bei nur auszugsweiser Verwertung – ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung von Deratex nicht gestattet.
11.1 Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung. Der Kunde stellt Deratex hinsichtlich eines von ihm für den Druck beigebrachten Logos, Schriftzüge oder dergleichen von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Schutzrechtsverletzungen, insbesondere von Marken, markenähnlichen Verletzungen oder Urheberrechtsverletzungen frei.
11.2 Stellt der Kunde eigene Waren wie z.B. Shirts, Trikots, Jacken usw. zur Verfügung, die von Deratex veredelt (bedruckt oder bestickt) werden sollen, wird Deratex ihm vor Bedrucken auf mögliche Risiken und Mängel hinweisen, welche beim Bedrucken der vom Kunden bereitgestellten Textilien auftreten können. Entschließt sich der Kunde in Kenntnis dieser Risiken und Mängel dennoch zur Beauftragung des Drucks, übernimmt Deratex keinerlei Haftung für daraus folgende Mängel. Davon unberührt bleibt selbstverständlich die gesetzliche Haftung und Gewährleistungsverpflichtung für jegliche andere Schäden und Mängel, welche nicht mit den zuvor mitgeteilten Hinweisen im Zusammenhang stehen.
12.1 Deratex haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Deratex, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von Deratex, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Deratex, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem Deratex bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haftet Deratex auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Deratex allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
12.2 Deratex haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Deratex haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
12.4 Soweit die Haftung von Deratex ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
13.1 Auf alle Verträge zwischen Deratex und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch.
13.2 Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer Klausel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, klickt er den Button [zur Kasse]. Dort kann er seine Daten eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem *gekennzeichnet. Nach Eingabe der Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangt der Kunde über den Button [Eingaben prüfen] zur Bestellseite, auf der sämtliche Eingaben nochmals überprüft werden können. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließt er den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) 1 Jahr, gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) 2 Jahre ab Empfang der Ware. Des weiteren haften wir gegenüber Unternehmen im Sinne von § 14 BGB nur für öffentliche Äußerungen, insbesondere Werbung, die wir zu eigenen Zwecken einsetzen, oder ausdrücklich in den Vertrag einbezogen haben. Mängelansprüche bestehen nicht, bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, sowie bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Handels- und branchenübliche Toleranzen berechtigen deshalb nicht zur Mängelrüge, insbesondere sind Minder- und Mehrlieferungen bis zu 10 % vom Vertragspartner zu akzeptieren. Des weiteren ist bei der Herstellung von Keramikartikeln sowie ähnlicher Waren der Anfall einer verhältnismäßig geringen Zahl fehlerhaften Ware technisch nicht zu vermeiden und ein Anteil bis zu 5 % der Gesamtmenge nicht zu beanstanden, gleichgültig, ob der Mangel in der Verarbeitung oder im Druck liegt. Keramische Erzeugnisse können produktionsbedingt Glasurhaarrisse aufweisen, die man i.d.R. nur nach dem Dekorbrand von flächigen Motiven erkennen kann. Dieses unvermeidbare Erscheinungsbild ist nicht reklamationswürdig! Rügen wegen offensichtlich mangelhafter oder offensichtlich abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer offensichtlich anderen Ware, als der bestellten, müssen vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens binnen 3 Tagen, wenn es bei ihm um ein Unternehmen im Sinne von § 14 BGB handelt, ansonsten spätestens binnen 4 Wochen nach Ablieferung bzw. wenn der Mangel bei unverzüglicher sofortigen Untersuchung nicht erkennbar war, eine Woche nach Entdeckung des Mangels schriftlich gegenüber uns geltendgemacht werden. Werden offensichtliche Mängel nicht rechtzeitig oder nicht formgerecht gerügt, so entfällt diesbezüglich die Gewährleistung. Im übrigen bleiben die §§ 377, 378 HGB unberührt. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepfl icht gilt die Lieferung in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Bei einer berechtigten, rechtzeitig erhobenen Mängelrüge behalten wir uns nach unserer Wahl zunächst Mängelbeseitigung oder Neulieferung gegen kostenlosen Austausch der vom Vertragspartner uns zurückzugebenden mangelhaften Waren vor (Nacherfüllung). Der Vertragspartner ist erst dann zum Rücktritt vom Vertrag und / oder zur Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt, wenn die Nacherfüllung wiederholt fehlgeschlagen ist. Anspruch auf Schadensersatz besteht jedoch nur, soweit wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu vertreten haben. Der Schadensersatz ist in jedem Fall auf das negative Interesse beschränkt. Schadensersatz für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpfl ichtet und berechtigt. Kommen wir dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Vertragspartner Herabsetzung der Vergütung (Minderung) o. Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Vertragspartner ohne Interesse ist. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z.B. Digital Proofs, Andrucken) und dem Endprodukt. Explizit wird darauf hingewiesen, dass verfahrensbedingt durch Aufglasurtechnik auf Porzellanartikeln das Dekor gegenüber der Proofvorlage unschärfer und verwaschen wirken kann. Nur durch ein kostenpflichtiges Andruckmuster sind diese unvermeidbaren Dekor-Unschärfen bei Porzellanartikeln klar erkennbar! Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Vertragspartner oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen nicht unserer Prüfungspfl icht. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Vertragspartner vor Übersendung jeweils den neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Vertragspartner. Wir sind berechtigt eine Kopie anzufertigen. Ansprüche des Vertragspartners gegen uns gemäß § 478 BGB (Rückgriff des Unternehmers) bestehen nur soweit, als der Vertragspartner mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Im Rahmen des deutschen Lebensmittel- & Bedarfsgegenständegesetzes sind aufgrund der im Produktionsbereich herrschenden klimatischen Bedingungen gewisse, aber vollkommen unbedenkliche Luftfeuchtigkeitsablagerungen an Kartonage und Ware zu akzeptieren. Ein entsprechendes toxikologisches Unbedenklichkeitsgutachten der FH Rheinlandpfalz liegt vor und kann jederzeit vorgelegt oder angefordert werden. ALLGEMEINE HAFTUNGSBEGRENZUNG
In allen Fällen in denen wir abweichend von den vorstehenden Bedingungen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- und / oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen des Satzes 1 auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist damit nicht verbunden.
Der Vertragstext wird von Deratex nicht gespeichert und kann aus Sicherheitsgründen nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten und die AGB aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken. Der Kunde erhält die Bestelldaten und die AGB zudem unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail.