Source: https://cxokurator.com/2018/01/09/bgh-verhandelt-im-februar-uber-autocomplete-funktion-von-amazon-marketplace-wettbewerbswidrige-irrefuhrung-der-anwwender/
Timestamp: 2019-04-22 14:55:47
Document Index: 108871892

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 15', '§ 5', 'BGH']

BGH verhandelt im Februar über Autocomplete-Funktion von Amazon Marketplace - Wettbewerbswidrige Irreführung der Anwender? - CIO Kurator
BGH verhandelt im Februar über Autocomplete-Funktion von Amazon Marketplace – Wettbewerbswidrige Irreführung der Anwender?
Posted on 9. January 2018 by gsohn	2 comments
Am Donnerstag, den 15. Februar, gibt es um 9 Uhr einen interessanten Verhandlungstermin vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Die Klägerin, die goFIT Gesundheit GmbH mit Sitz in Österreich, vertreibt in Deutschland unter der Bezeichnung “goFit Gesundheitsmatte” eine Fußreflexzonenmassagematte, deren Oberfläche wie ein Kieselstrand gestaltet ist.
Die Beklagte, eine Tochtergesellschaft des Amazon-Konzerns, betreibt die Webseite www.amazon.de, über die Produkte des Amazon-Konzerns und – auf der Plattform “Amazon Marketplace” – von Drittanbietern angeboten werden.
Die Klägerin wendet sich dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe “goFit” oder “gofit” in die Suchmaske der Webseite und bei Eingabe der Buchstabenfolge “gof” oder “gofi” über die Autovervollständigen-Funktion ausschließlich Angebote von Wettbewerbern angezeigt werden. Die Gesundheitsmatte der Klägerin wird auf der Webseite www.amazon.de weder von der Klägerin noch von anderen Unternehmen des Amazon-Konzerns noch von Dritten angeboten.
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch. Sie hat ihre Klage in erster Linie auf eine Verletzung ihres Firmenschlagworts “goFit” und hilfsweise auf eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher gestützt.
Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen. Es hat angenommen, der Klägerin stehe kein Anspruch aus § 5 Abs. 1 und 2, § 15 Abs. 1 und 2 MarkenG wegen der Verletzung ihrer geschäftlichen Bezeichnung “goFit” zu. Zwar verwende die Beklagte das Zeichen im Rahmen ihrer eigenen kommerziellen Kommunikation, da sie es zur Bewerbung der auf ihrer Plattform eingestellten Angebote einsetze, die auch von Unternehmen stammten, die mit der Beklagten in einem Konzernverbund stünden. Es fehle jedoch an einer kennzeichenmäßigen Benutzung dieses Begriffs. Auch eine Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1, Abs. 2 UWG liege nicht vor.
Spannender Fall. Über das Ergebnis werden wir natürlich berichten.
tagged with Amazon Marketplace, BGH, Markenrecht
9. January 2018	12:40
Chapeau, Gunnar, das ist mal eine saubere und verständliche Darstellung des Sachverhaltes. Könnte als Lehrstück für Journalisten gelten.
Davon könnten wir viel mehr gebrauchen.
9. January 2018	13:19