Source: https://www.jusline.at/gesetz/kenn-v/gesamt
Timestamp: 2017-10-18 20:37:28
Document Index: 37460279

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 44', '§ 1', '§ 1', '§ 40', '§ 2', '§ 1', '§ 44', '§ 7', '§ 4', '§ 5', '§ 3']

Kennzeichnungs-Verordnung – Kenn-V (Kenn-V) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift Kenn-V
Kennzeichnungs-Verordnung – Kenn-V
Verordnung der Landesregierung vom 16. Dezember 2003 über die
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungs-
Verordnung – Kenn-V)
LGBl. Nr. 133/2003
(1) Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung ist jedes Zeichen (Schild, Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen), das für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine für die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Bediensteten relevante Aussage trifft.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als:
Verbotszeichen ein Zeichen, das ein gefährdendes oder gefahrenträchtiges Verhalten untersagt;
Warnzeichen ein Zeichen, das vor einem Risiko oder vor einer Gefahr warnt;
Gebotszeichen ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt;
Erste-Hilfe-Zeichen oder Rettungszeichen ein Zeichen mit Angaben über Notausgänge, Erste-Hilfe-Mittel oder Rettungsmittel;
Hinweiszeichen ein Zeichen, das andere Hinweise als die unter den lit. a bis d genannten Sicherheitszeichen enthält;
Schild ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form, Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage beinhaltet; seine Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leuchtdichte gewährleistet;
Zusatzschild ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß lit. f verwendet wird und zusätzliche Hinweise liefert;
Sicherheitsfarbe eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet ist;
Bildzeichen oder Piktogramm ein Bild, das eine Situation beschreibt oder ein bestimmtes Verhalten vorschreibt und auf einem Schild oder einer Leuchtfläche angeordnet ist;
Leuchtzeichen ein Zeichen, das von einer Vorrichtung erzeugt wird, die aus durchsichtigem Material besteht, das von innen oder von hinten durchleuchtet wird;
Schallzeichen ein codiertes akustisches Signal, das von einer spezifischen Vorrichtung ohne Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme ausgesandt und verbreitet wird;
Sprechzeichen eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme;
Handzeichen codierte Bewegungen oder Hand- bzw. Armstellungen.
§ 3 Kenn-V Anwendung von Bestimmungen der Kennzeichnungsverordnung
die Verwendung von Schildern und Sicherheitsfarben und die an diese zu stellenden Anforderungen,
die Verwendung von Leucht-, Schall-, Sprech- und Handzeichen und die an diese zu stellenden Anforderungen und
die Information und Unterweisung der von einer Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung betroffenen Bediensteten sind die §§ 1a bis 7 und die Anhänge der Kennzeichnungsverordnung – KennV, BGBl. II Nr. 101/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 184/2015, nach Maßgabe der Abs. 2 bis 7 sinngemäß anzuwenden.
(2) An die Stelle des Wortes „Arbeitgeber/innen“ tritt jeweils das Wort „Dienstgeber“ in der jeweils grammatikalisch richtigen Form und an die Stelle des Wortes „Arbeitnehmer/innen“ tritt jeweils das Wort „Bedienstete“ in der jeweils grammatikalisch richtigen Form.
(3) § 1a Abs. 5 und 6 Z 1 und 4 Abs. 1 KennV gilt nicht.
(4) Im Abs. 1 des § 1a entfällt die Wortfolge „nach § 44 Abs. 2 ASchG“.
(5) Im Abs. 1 des § 1 und Abs. 3 des § 1b wird das Zitat „§ 40 Abs. 1 ASchG“ jeweils durch das Zitat „§ 2 Abs. 12 TBSG 2003“ ersetzt.
(6) In den Abs. 1 und 3 des § 1b entfällt die Wortfolge „nach § 44 Abs. 3 ASchG“.
(7) Im § 7 KennV treten
§ 4 Kenn-V Umsetzung von Unionsrecht
Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 92/58/EWG des Rates über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz, ABl. 1992 Nr. L 245, S. 23, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2014/27/EU, ABl. 2014 Nr. L 65, S. 1, umgesetzt.
§ 5 Kenn-V
Kennzeichnungs-Verordnung – Kenn-V (Kenn-V) Fundstelle
LGBl. Nr. 130/2015
Aufgrund des § 3 Abs. 6 lit. c des Tiroler Bedienstetenschutzgesetzes 2003, LGBl. Nr. 75, wird verordnet:
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