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Timestamp: 2016-10-26 00:36:50
Document Index: 346667082

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 113', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 340/02 (28.11.2002)
I 340/02
Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
M.________, 1948, Adlibogenstrasse 16, 8155 Niederhasli, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Rita Diem, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
Die 1948 geborene M.________ besuchte in Slowenien die Volksschule, ein Jahr Gymnasium und w�hrend vier Jahren eine Medizinschule, wo sie sich als Krankenschwester ausbilden liess. Sie kam 1968 in die Schweiz und arbeitete hier bei verschiedenen Firmen. Im September 1993 k�ndigte die damalige Arbeitgeberin, die Firma Q.________, das Arbeitsverh�ltnis aus wirtschaftlichen Gr�nden per 30. November 1993. Die Versicherte bezog bis M�rz 1995 Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Seither hat M.________ keine Arbeit mehr aufgenommen.
Am 12. September 2000 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich zog Berichte des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, vom 19. Oktober 2000, des Dr. med. E.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, vom 21. Oktober 2000 und des Dr. med. Z.________, Spezialarzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 8. Januar 2001 bei. Gest�tzt darauf wies sie das Rentenbegehren mit der Begr�ndung ab, f�r eine behinderungsangepasste, sitzende Arbeit bestehe volle Arbeitsf�higkeit. Ohne Behinderung k�nnte die Versicherte pro Jahr Fr. 55'627.-, mit Behinderung Fr. 45'500.- verdienen, was einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 18 % ergebe (Verf�gung vom 15. Januar 2001).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. April 2002 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Verf�gung der IV-Stelle sei die Sache zur erg�nzenden medizinischen sowie zur eingehenden beruflichen Abkl�rung und Durchf�hrung allf�lliger beruflicher Massnahmen und zur anschliessenden neuen Verf�gung �ber ihren Rentenanspruch an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen. Im weiteren sei ihr die unentgeltliche Verbeist�ndung zu bewilligen.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b; siehe auch BGE 128 V 3 Erw. 1 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz auch die Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen d�rfen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigen (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen). Im weiteren schreibt das Bundesrecht nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu w�rdigen sind (Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG).
2.1 Dr. med. S.________ gibt in seinem Bericht vom 19. Oktober 2000 an, er habe die Beschwerdef�hrerin am 5. Mai 1999 gesehen. Er diagnostizierte einen Hallux valgus und rigidius links sowie einen Status nach Operation am rechten Handgelenk. An den F�ssen seien die oberen Sprunggelenke vollst�ndig in Ordnung gewesen. Er habe damals Schuheinlagen empfohlen, wobei offenbar weitgehend Beschwerdefreiheit habe erreicht werden k�nnen. Der Arzt f�hrt aus, dass zur Erstellung des Berichts keine Konsultation notwendig gewesen sei und beurteilt die Arbeitsf�higkeit als in jeder Hinsicht uneingeschr�nkt. Nachdem Dr. med. E.________ die Versicherte am 4. Oktober 2000 untersucht hatte, stellte er in seinem Arztbericht vom 21. Oktober 2000 die Diagnosen einer posttraumatischen Arthrose des linken oberen Sprunggelenks bei Status nach Bimalleolarfraktur 1982, von Spreiz-/Plattf�ssen beidseits mit Hallux valgus und Grundgelenksarthrose I. sowie einer leichten Achsenfehlstellung des rechten Handgelenks bei Status nach Radiusfraktur 1. Klasse 1998. Er hatte anl�sslich der Untersuchung eine massiv verdickte Kn�chelregion gefunden und war zum Schluss gekommen, dass die Belastbarkeit und Gehf�higkeit (bei l�ngerer Dauer) des linken Fusses eingeschr�nkt sei. �ber die Arbeitsunf�higkeit seien keine sicheren Angaben m�glich. Er empfahl indessen eine sitzende Arbeit, wobei gelegentliche kurze Gehstrecken m�glich seien. Diese k�nnte "wahrscheinlich ganztags" ausge�bt werden. Schliesslich gab Dr. med. Z.________ in seinem Bericht vom 8. Januar 2001 an, die Beschwerdef�hrerin leide an einem lumbospondylogenen Syndrom bei Osteochondrose L 4/5 und Skoliose sowie einem Status nach Radiusfraktur rechts am 18. September 1998. Er habe sie vom 13. Juli bis 28. September 1998 behandelt und seither nicht mehr gesehen. �ber die Arbeitsf�higkeit k�nne er keine Angaben machen. Der Arzt riet "vor Rente unbedingt Abkl�rung machen".
2.2 Das kantonale Gericht folgert aus den verschiedenen Arztberichten, es best�nden zwar verschiedene Leiden, diese w�rden die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin jedoch nicht wesentlich beeinflussen. Dr. med. E.________, welcher sie schon l�ngere Zeit kenne, erw�hne die R�ckenbeschwerden nicht als einen die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden Faktor. Der Versicherten sei somit eine leichte wechselbelastende T�tigkeit ganztags zumutbar, wobei der eingeschr�nkten Belastbarkeit der F�sse Rechnung zu tragen sei. Die Vorinstanz ermittelte auf Grund dieser Vorgaben einen Invalidit�tsgrad von 19,7 % und best�tigte damit die Verf�gung der IV-Stelle.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird insbesondere ger�gt, die vorhandenen medizinischen Unterlagen w�rden es nicht erlauben, ein eindeutiges Bild �ber den Gesundheitszustand zu gewinnen. Es bestehe keine Klarheit dar�ber, welche Art von T�tigkeiten die Beschwerdef�hrerin in welchem Umfang und mit welchem Leistungsgrad zumutbarerweise noch zu verrichten imstande sei. Damit sei es nicht m�glich, das hypothetische Invalideneinkommen zu sch�tzen. Im Weiteren wird geltend gemacht, auch das Valideneinkommen, welches Verwaltung und Vorinstanz ihrer Berechnung zu Grunde gelegt h�tten, sei zu tief bemessen. Man habe nicht beachtet, dass eine abgeschlossene Ausbildung als Krankenschwester bestehe. Schliesslich sei vorerst eine eingehende berufliche Abkl�rung vorzunehmen und die allenfalls erforderlichen beruflichen Massnahmen durchzuf�hren.
3.1 Bei den zitierten Arztberichten, auf welche sich das kantonale Gericht st�tzt, f�llt auf, dass einzig derjenige von Dr. med. E.________ vom 21. Oktober 2000 auf einer aktuellen Untersuchung beruht. Die Dres. med. S.________ und Z.________ hatten die Beschwerdef�hrerin seit Mai 1999 (Dr. med. S.________) und September 1998 (Dr. med. Z.________) nicht mehr gesehen. Alle �rzte beachteten sodann lediglich den ihren eigenen Fachbereich betreffenden Gesundheitszustand. So sind die R�ckenbeschwerden einzig in der Diagnose von Dr. med. Z.________ aufgef�hrt, w�hrend die posttraumatische Arthrose am linken oberen Sprunggelenk nur von Dr. med. E.________ festgestellt worden war. Des weiteren �usserte sich lediglich Dr. med. S.________ - welcher weder das lumbospondylogene Syndrom bei Osteochondrose, noch die posttraumatische Arthrose im linken oberen Sprunggelenk diagnostizierte - zur Arbeitsf�higkeit. Damit steht fest, dass keiner der genannten Arztberichte die rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien f�r beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. Erw. 1 in fine hievor) erf�llt. Insbesondere erm�glichen sie keine Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der gesundheitlichen Gesamtsituation. Auf Grund der Aktenlage ist es nicht m�glich, sich ein Bild �ber den Gesundheitszustand und die darauf beruhende Arbeitsf�higkeit zu machen, welches mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit der effektiven Sachlage entsprechen w�rde. Dr. med. Z.________ empfiehlt in seinem Bericht vom 8. Januar 2001 denn auch ausdr�cklich, vor einem Entscheid �ber eine m�gliche Invalidenrente seien unbedingt weitere (medizinische) Abkl�rungen zu treffen. F�r das kantonale Gericht fiel ins Gewicht, dass Dr. med. E.________, welcher die Beschwerdef�hrerin offenbar schon seit l�ngerem kenne, die Arbeitsf�higkeit nicht wegen der R�ckenbeschwerden als eingeschr�nkt betrachtet habe. Diese Interpretation des Berichts vom 21. Oktober 2000 dr�ngt sich hingegen nicht auf, werden die R�ckenbeschwerden darin doch �berhaupt nicht erw�hnt. Der Arzt �ussert sich ferner nur vage zur Frage, in welchem zeitlichen Umfang die Versicherte einer Arbeitst�tigkeit nachgehen k�nnte. Er kreuzte nicht die vorgedruckte Antwort im Formularfeld an, sondern schrieb "wahrscheinlich ganztags" hin, womit er eine eigene Unsicherheit �ber seine Antwort ausdr�ckt. Dieser �usserung ist somit nicht entscheidendes Gewicht beizumessen.
3.2 Nach dem Gesagten ist die Sache an die Verwaltung zur�ckzuweisen, welche die notwendige Aktenerg�nzung vornehmen und hernach neu verf�gen wird. Die medizinischen Abkl�rungen m�ssen alle geklagten Beschwerden (an Fuss, Sprunggelenk, R�cken und Hand) umfassen und eine medizinische Gesamtw�rdigung enthalten. Die begutachtende Person wird sich dabei insbesondere auch dar�ber zu �ussern haben, welche Art von T�tigkeiten der Beschwerdef�hrerin in welchem zeitlichen Rahmen medizinisch (noch) zumutbar sind.
Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich geltend, vor einem allf�lligen Rentenentscheid sei nach dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" eine eingehende berufliche Abkl�rung vorzunehmen und die allenfalls erforderlichen beruflichen Massnahmen durchzuf�hren.
4.2 Weder die Verwaltung noch das kantonale Gericht haben sich bisher �ber einen eventuellen Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf berufliche Massnahmen ge�ussert. Da die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung in medizinischer Hinsicht an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, wird es auch deren Sache sein dar�ber zu befinden, ob der Versicherten entsprechende Leistungen zustehen. In diesem Verfahren ist auf das Begehren um berufliche Massnahmen nicht einzutreten.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend steht der obsiegenden Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten ist, werden der angefochtene Entscheid vom 11. April 2002 und die Verf�gung vom 15. Januar 2001 aufgehoben und die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Maschinen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.