Source: https://diemtigen.ch/verwaltung/bauverwaltung/wissenslexikon
Timestamp: 2019-05-26 03:16:55
Document Index: 193932419

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 36', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 47', 'Art. 31', 'Art. 40', 'Art. 32', 'Art. 21', 'Art. 42']

Arni-Verband
Präsident: Beat Stierli, Mösliweg 32, 3634 Thierachern
Kanalwart: Hansjürg Minnig, Rain 3, 3755 Horboden
Vorstandsmitglied: Mathias Minnig, Tiefenbach 63, 3755 Horboden
Delegierter Diemtigen: Lukas Pfäffli, Dörfli Bächlen 28, 3753 Oey
Die Gemeinde verfügt noch teilweise über Baulandparzellen. Diese können der folgenden Aufstellung entnommen werden: Bauland Diemtigen
Hier finden Sie eine Übersicht vom Amt für Gemeinden und Raumordnung zum Bauen ausserhalb der Bauzone.
Der Bfu-Sicherheitsdelegierte der Gemeinde Diemtigen ist:
Roland Allemann, Bauverwaltung Diemtigen
033 681 80 28, r.allemann[at]diemtigen[dot]ch
Bfu-Website
Bfu-Präventionstipps
Für die Beurteilung von Baugesuchen im Bereich Brandschutz ist entweder unser Brandschutzexperte Marcel Zimmermann oder die GVB zuständig.
Zimmis Bau GmbH
079 641 48 20
m.zimmis[at]bluewin[dot]ch
0800 666 999 (kostenlos)
info[at]gvb[dot]ch
denkmalpflege[at]erz[dot]be[dot]ch
Baudenkmäler begleiten und prägen uns im Alltag. Sie sind die baulichen, authentischen Zeugen unserer Geschichte und Kultur. Die Baudenkmäler des Kantons Bern sind in einem Bauinventar erfasst, beschrieben und bewertet. Mit dem Bauinventar stellt die Denkmalpflege den Gemeinden und Eigentümerschaften, aber auch der breiten Öffentlichkeit eine qualifizierte Gesamtschau des historischen Baubestandes im Kanton Bern zur Verfügung.
Grundbuchauszüge sind gegen Kostenverrechnung beim zuständigen Grundbuchamt erhältlich. Die Kosten für einen Grundbuchauszug sind abhängig vom gewünschten Auszug. Für die Gemeinde Diemtigen ist das Grundbuchamt Oberland in Frutigen zuständig.
Dienststelle Frutigen
031 635 23 79
gba.ol-fr[at]jgk[dot]be[dot]ch
Öffnungszeiten (Schalter und Telefon)
09:00 bis 11:45 Uhr sowie 13:30 bis 16:30 Uhr (Mo. - Fr.)
033 655 30 40
spiez[at]ht-geo[dot]ch
Nachführungsgeometer: Peter Dütschler
Im Geoportal können viele nützliche Informationen für das Ausfüllen der Baugesuchsformulare abgerufen werden.
Mit dem RegioGIS kann man auf praktische Weise Situationspläne ausdrucken.
Die Einsprachefrist beträgt 30 Tage und beginnt mit der ersten Veröffentlichung bzw. mit der Zustellung der schriftlichen Mitteilung zu laufen (Art. 31 Abs. 1 BewD). Die Frist ist eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag vor 24.00 Uhr von einer schweizerischen Poststelle abgestempelt wurde. Die Frist ist eine sogenannte Verwirkungsfrist, d.h. sie ist nicht verlängerbar und wer nicht innert der Frist handelt, kann sich nicht mehr als Partei am Baubewilligungsverfahren beteiligen.
Die Einsprachen müssen schriftlich, begründet und im Doppel bei der Baubewilligungsbehörde eingereicht werden (Art. 31 Abs. 2 BewD). Die Einreichung in einfacher Ausfertigung ist ein verbesserlicher Mangel, d.h. das Doppel kann auch noch nach Fristablauf nachgereicht werden. Die Begründung muss aber innert der Frist geliefert werden. Es gilt Folgendes: Die Einsprache muss so abgefasst sein, dass daraus mindestens sinngemäss entnommen werden kann, dass der Absender Einsprache erheben will (eine falsche Bezeichnung schadet nicht), gegen welches Baugesuch sie sich richtet und aus welchen Gründen Einsprache erhoben wird. Wo es nicht offensichtlich ist, muss auch dargetan werden, weshalb der Einsprecher in Bezug auf die betreffende Rüge in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen ist. Im Übrigen werden aber an die Begründung keine hohen Anforderungen gestellt, jedenfalls wenn es sich um Eingaben von Laien, d.h. von Nichtanwälten handelt. Auch bei Laien muss aus der Einsprache hervorgehen, inwiefern das Bauvorhaben den öffentlich-rechtlichen Vorschriften widersprechen soll.
Eine Einsprache dient dazu, die Verletzung von öffentlich-rechtlichen Vorschriften geltend zu machen. Die Wahrung von Privatrechten ist nicht Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens (= Verwaltungsverfahren). Hierzu sind die Zivilgerichte zuständig. Hingegen ist es für den Baugesuchsteller nützlich zu wissen, mit welchen zivilrechtlichen Forderungen er im Falle der Ausführung des Bauvorhabens rechnen muss. Dazu dient die Rechtsverwahrung. Sie bezweckt, nach der Umschreibung von Art. 32 BewD, die "Orientierung der Gesuchstellenden und der Behörden über die Privatrechte, welche durch das Bauvorhaben berührt werden und über Entschädigungsansprüche, die daraus abgeleitet werden könnten." Zur Anmeldung einer Rechtsverwahrung ist befugt, wer zivilrechtlich rechts- und handlungsfähig ist.
Die Anmeldung einer Rechtsverwahrung hat also lediglich die Bedeutung einer schriftlichen Mitteilung. Im weiteren Baubewilligungsverfahren kommt ihr keine Bedeutung mehr zu. Insbesondere ergibt sich aus der Anmeldung einer Rechtsverwahrung allein keine Legitimation zur Baubeschwerde. Im Bauentscheid ist auf die Rechtsverwahrung nur hinzuweisen (vgl. Art. 36 Abs. 3 Bst. f. BewD). Die Baubewilligungsbehörde hat aber nicht darüber zu befinden, ob die geltend gemachten Ansprüche berechtigt sind oder nicht. Es ist deshalb nicht möglich, Auflagen und Bedingungen in der Baubewilligung zu formulieren, die sich auf eine Rechtsverwahrung eines Nachbarn stützen.
Es besteht keine Verpflichtung zur Anmeldung einer Rechtsverwahrung. Der privat-rechtliche Ansprecher riskiert aber bei Unterlassung der rechtzeitigen Anmeldung, also bei Unterlassung der Rechtsverwahrung, die Herabsetzung seiner Ansprüche nach zivilrechtlichen Grundsätzen (Treu und Glauben, Schadenminderungspflicht).
Die Bestimmungen über den Lastenausgleich im bernischen Baurecht verpflichten den Grundeigentümer, der zum Nachteil eines benachbarten Grundeigentümers einen baulichen Sondervorteil erhält und ausnützt, den Minderwert des Nachbargrundstückes auszugleichen (Art. 30 f. BauG).
Aus der Sicht des Berechtigten ist der Lastenausgleichsanspruch an folgende Voraussetzungen gebunden:
Den baurechtlichen Sondervorteil (z.B. durch eine Ausnahmebewilligung oder eine Überbauungsordnung)
Die bauliche Nutzung des Sondervorteils
Die erhebliche Beeinträchtigung des Berechtigten
Die rechtzeitige und formgerechte Anmeldung und gegebenenfalls die Einklagung des Anspruchs
Beansprucht ein Bauvorhaben einen Sondervorteil, so ist in der Baupublikation oder in einer besonderen Mitteilung an die betroffenen Nachbarn darauf und auf die Möglichkeit des Lastenausgleichs hinzuweisen. In der Praxis wird beispielsweise auf die beanspruchte Ausnahme aufmerksam gemacht.
In der Publikation resp. der Mitteilung werden die Nachbarn aufgefordert, allfällige Lastenausgleichsbegehren während der Einsprachefrist oder der in der Mitteilung genannten besonderen Frist anzumelden (Art. 31 BauG). Bei der Bekanntmachung ist zudem darauf hinzuweisen, dass Lastenausgleichsansprüche, welche der Gemeindebehörde nicht innert der genannten Frist angemeldet werden, verwirken (Art. 31 Abs. 4 BauG).
Die Anmeldung des Anspruchs ist zu begründen. Die Begründung sollte angeben, welcher Sondervorteil zu einer Schädigung des Ansprechers führt. Der Zweck der Anmeldung von Lastenausgleichsbegehren besteht in der Information des Bauherrn über mögliche finanzielle Risiken. Er soll die Möglichkeit haben, diesen mit Projektänderung oder Verzicht auf das Vorhaben aus dem Weg zu gehen.
Einklagung des Anspruchs
Denjenigen, welche eine Lastenausgleichsforderung angemeldet haben, zeigt die zuständige Gemeindebehörde den Baubeginn (nach der Schnurgerüstabnahme oder der Mitteilung des Bauherrn über den Baubeginn) an (Art. 31 Abs. 2 und 3 BauG, Art. 47 Abs. 4 BewD). Diese Mitteilung sollte mit Gerichtsurkunde oder eingeschriebenem Brief erfolgen, weil von diesem Zeitpunkt an eine Frist von drei Monaten läuft, um den Anspruch bei der (örtlich zuständigen) Enteignungsschätzungskommission einzuklagen. Wird die Frist nicht eingehalten, verwirkt der der Anspruch (Art. 31 Abs. 4 BauG). Das Klageverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRPG). Erst in diesem Verfahren (und nicht schon im Baubewilligungsverfahren) gilt es abzuklären, ob die materiellen Voraussetzungen des Lastenausgleichs erfüllt sind. Ebenfalls ist die Höhe der allfällig zu leistenden Entschädigung festzusetzen.
Gegen den Entscheid der Enteignungsschätzungskommission kann beim Verwaltungsgericht appelliert werden.
Ein Bauentscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung mit Baubeschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, Reiterstrasse 11, 3011 Bern, angefochten werden (Art. 40 BauG).
Eine Beschwerde ist in vier Exemplaren einzureichen. Sie muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine Unterschrift enthalten; greifbare Beweismittel (insbesondere der angefochtene Entscheid) sind beizulegen (Art. 32 VRPG).
Die letzte Ortsplanung der Gemeinde Diemtigen fand im 2011 statt. Das Baureglement, die Zonenpläne, die Schutzzonenpläne sowie die Zonenpläne Naturgefahren weisen den Stand der letzten Ortsplanung auf. Die verschiedenen Pläne haben seit der letzten Ortsplanung diverse Änderungen erfahren. Die erfolgten Änderungen sind unterhalb der entsprechenden Aufstellungen ersichtlich.
Erläuterungsbericht zum Siedlungsrichtplan Oey
Siedlungsrichtplan Oey
Verfügung AGR Ortsplanung
Schutzonenpläne
Schutzzonenplan 1
Schutzzonenplan 2
Schutzzonenplan 3
Schutzzonenplan 4
Zonenplan Nr. 1
Änderung 09.03.2017, Camping Rössli, Oey
Änderung 24.03.2017, Naturparkkäserei, Ansmatte, Oey
Änderung 20.10.2017, Naturparkkäserei, Ansmatte, Oey
Zonenplan Nr. 2
Änderung 08.10.2012, Zelgli, Diemtigen
Änderung 22.11.2012, Ried, Diemtigen
Ausschnitt Überbauungsplanänderung
Zonenplan Nr. 3
Änderung 13.04.2017, Schulhaus Horben
Zonenplan Nr. 4
Änderung 05.03.2014, Sodmatte, Entschwil
Zonenplan Nr. 5
Zonenpläne Naturgefahren
Zonenplan Naturgefahren Mitte
Zonenplan Naturgefahren Nord
Zonenplan Naturgefahren Süd
UeO Nr. 2 Rothbad
Änderung 08.07.2011
Vefügung AGR
Änderung 29.08.2016
Änderung 26.02.2019
UeO Nr. 3 Ried
Gestaltungsrichtplan
Änderung 22.11.2012
Änderung 05.01.2015
UeO Nr. 5 Allmiried
Änderung 24.08.2015
Änderung 21.12.2018
UeO Nr. 6A Winteregg
Genehmigung Baudirektion
UeO Nr. 12 Ferienhauszone Springenboden
Änderung 25.07.2012
UeO Nr. 22 Camping Eggmatte
Bepflanzungs- und Beleuchtungsplan
Leitungsplan A
Leitungplan B
Schnitte zum Überbauungsplan
Änderung 16.09.2013
UeO Nr. 25 Sportgebiet Wiriehorn
Überbauungsplan 1:5000
UeO Nr. 28 Zufahrt oberer Horboden, Detailerschliessung
033 225 22 90
info[at]regionale-energieberatung[dot]ch
Dienstleistungen der regionalen Energieberatung
Vorgehensberatung bei Gebäudesanierungen und Heizungsersatz
Beratung zur Nutzung erneuerbarer Energie
Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen von Schulungen, Referaten, Zeitungsartikeln und Radiobeiträgen
Fachliche Begleitung von Gemeindebehörden in energierechtlichen Fragen
Gratis-Ausleihe von Strommessgeräten für den Haushaltsbereich
Gratis-Ausleihe eines Tischmessgeräts zur Überwachung des Raumklimas (CO², Feuchte und Temperatur)
Telefonische Beratungen oder im Büro bis zur Dauer einer Stunde sind kostenlos. Für Baugesuche vor Ort (Dauer bis zu drei Stunden) wird eine Pauschale erhoben. Die genauen Kosten können Sie auf der Website der regionalen Energieberatung entnehmen.
Gemäss Artikel 14 der Gebührenverordnung kostet die Abfallgrundgebühr CHF 30.00 / Wohnung inkl. MwSt. Die Kosten werden den Grundstückeigentümer/-innen verrechnet.
Gemäss Artikel 13 der Gebührenverordnung wird für die Entsorgung der Schlachtabfälle dem Anlieferer eine Gebühr nach folgendem Ansatz verrechnet: Entsorgungskosten der Gemeinde plus CHF -.02 / kg.
Einwohner per 31.12.2017 = 2'226
Kehrichtart Gesamttotal in Tonnen Pro Kopf in Tonnen
Hauskehricht 406'670 182.69
Sperrgut 480 0.22
Glas 87'920 39.50
Papier 89'240 40.09
Karton 15'680 7.04
Grüngut 146'380 65.76
Tiermist 8'570 3.85
Total 754'940 339.15
TEXAID: Sammelmenge 2017
Texaid sorgt für eine ökologisch sinnvolle und professionelle Weiterverwertung der gesammelten Alttextilien und verpflichtet sich, die Standards des Textilrecyclings einzuhalten.
Die Sammelmenge in Diemtigen betrug im Jahr 2017: 14'215 kg
Die Sammelmenge im Kanton Bern betrug im Jahr: 115'225 kg
Illegale Abfalldeponie - Verbot von illegalen Ablagerungen
Im Kanton Bern sind immer noch nicht bewilligte Deponien anzutreffen, welche für die bequeme und billige Entsorgung von Abfällen wie Grünabfälle, Bauabfälle usw. missbraucht werden. Aus den abgelagerten Abfällen entsteht belastetes Sickerwasser, welches zu diffusen Gewässerverschmutzungen führen kann. Stellt die Gemeindebehörde auf ihrem Gebiet eine illegale Deponie fest, ist sie rechtlich verpflichtet, die Wiederherstellung des legalen Zustandes zu veranlassen. Unter Mithilfe der Polizei sucht die Behörde nach der Täterschaft. Die illegale Deponie wird auf Kosten der Verursacher entfernt. Kann die Gemeindebehörde keine Täterschaft ermitteln, ist sie verpflichtet laut kantonalem Abfallgesetz, Art. 21, die Ablagerungen auf Kosten des Steuerzahlers zu räumen. Wir bitten die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Diemtigen, den Abfall (Grünabfälle, Bauabfälle, Mist, Asche usw.) nicht im nächsten Wald zu entsorgen. Die Aufhebung solcher illegalen Deponien kostet die Steuerzahler viel Geld und belastet den Finanzhaushalt einer Gemeinde unnötig.
Wird feuchtes oder behandeltes (imprägniertes, gebeiztes, gestrichenes etc.) Holz im Freien, ausserhalb von Anlagen mit Rauchgasreinigung verbrannt, werden grosse Mengen an Feinstaub, Russpartikeln und anderen Gasen freigesetzt. Diese Stoffe wirken lungenschädigend und sind zum Teil krebserregend. Das ist auch bei Kartongeschirr, farbigen Papierservietten oder Plastikverpackungen nicht anders. Das Verbrennen von Abfällen im Freien ist deshalb in der Schweiz grundsätzlich verboten.
Das Verbrennen im Freien kann durch den Kanton oder die Gemeinden ganz verboten werden. Beispielweise wenn regelmässig ganze Talschaften oder benachbarte Wohngebiete eingenebelt werden oder die Inversionswetterlage es nicht zulässt.
Die kantonalen Umweltfachstellen haben Merkblätter zum Thema „Feuer im Freien“ herausgegeben. Um ausnahmsweise Schlagabraum zu Verbrennen, ist vorgängig von der zuständigen Waldabteilung oder dem Revierförster eine schriftliche Bewilligung einzuholen.
Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht beliebig nutzen. Er muss sich an die Rahmenbedingungen halten, die ihm Gesetzgeber und Behörden vorschreiben. Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) führt die wichtigsten Beschränkungen auf, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und behördlicher Erlasse auf ein Grundstück wirken (z.B. Bauzonen). Somit ergänzt der ÖREB-Kataster das Grundbuch, das die privat-rechtlichen Einschränkungen enthält. Mit dem ÖREB-Kataster werden Eigentumsbeschränkungen zentral, offiziell und zuverlässig dargestellt. Ziel ist es, bis 2019 ein schweizweites amtliches Informationssystem zu erstellen.
Seit anfangs 2016 können 11 der 18 Themen des ÖREB-Katasters in allen Gemeinden des Kantons Bern eingesehen werden. Für die Einführung der gemeindespezifischen Themen (z.B. Raumplanung, Waldgrenzen, etc.) wurde ein etappiertes Vorgehen gewählt. Seit dem 15.03.2018 ist die Gemeinde Diemtigen öffentlich im ÖREB-Kataster aufgeschaltet.
Der ÖREB-Kataster kann über das Geoportal des Kantons Bern in Form einer dynamischen Karte eingesehen werden. Zudem kann pro Parzelle aus dem RegioGIS ein statischer PDF-Auszug mit den entsprechenden Rechtsvorschriften erstellt werden.
Weitere Informationen zum ÖREB-Kataster finden Sie beim schweizerischen Katasterwesen. Bei allfälligen Fragen oder Unklarheiten dürfen Sie sich bei der Bauverwaltung Diemtigen melden.
Die Raumplanung kennt verschiedene Betrachtungsweisen:
Naturgeografisch (z. B. Jura, Mittelland, Alpen)
Problemorientiert (z. B. Städte und Agglomerationen, ländliche Gebiete ausserhalb des Baugebiets, Talgebiet, Berggebiete)
Primärer Sektor (Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau, Fischerei)
Sekundärer Sektor (Bergbau, Industrie und verarbeitendes Gewerbe, Baugewerbe, Energiewirtschaft, Umweltschutz)
Tertiärer Sektor (Dienstleistungen, Handel, Banken, Versicherungen, Verkehr, Gastgewerbe und öffentliche Dienste)
Der Feuerbrand ist eine sehr gefährliche Bakterienkrankheit des Kernobstes (Apfel, Birnen und Quitten) und verschiedener Zier- und Wildgehölze (z. B. Weissdorn, Cotoneaster, Mispel, Vogelbeere, Feuerdorn).
Der Krankheitserreger, das Bakterium Erwinia amylovora, zerstört lebenswichtige Gewebe unter der Rinde. Triebe sterben ab und verfärben sich dunkelbraun bis schwarz (daher der Name "Feuerbrand"). Bei feucht-warmem Wetter tritt aus befallenen Trieben Bakterienschleim aus. Dieser Bakterienschleim wird durch Insekten und Vögel übertragen. Die Bakterien werden so sehr rasch und weit auf andere Wirtspflanzen verbreitet. Über offene Stellen (Blüten oder Wunden durch Schnitt und/oder Holzschlag) dringen die Bakterien in den Bau ein und können sich dort sehr rasch vermehren und ausbreiten. Ein befallener Baum kann innerhalb einer Vegetationsperiode absterben.
Wegen seiner Gefährlichkeit wurde der Feuerbrand zur gemeingefährlichen Krankheit erklärt. Es besteht Melde- und Bekämpfungspflicht (Pflanzenschutzverordnung PSV, SR 916.20)
Verdächtige Pflanzen nicht berühren, es besteht Verschleppungsgefahr
Keine Pflanzen selbst abschneiden, einschicken oder vorbeibringen
Werkzeuge sind nach jeder Wirtspflanze zu desinfizieren (z. B. Obstbaumschnitt im Winter)
Beobachten Sie die gefährdeten Pflanzen in den Sommermonaten nach dem Abblühen
Bei Neubepflanzung auf Feuerbrand-Wirtspflanzen verzichten
Falls Sie verdächtige Pflanzen finden, melden Sie dies sofort beim Forstrevier Diemtigtal, Fritz Schneeberger, 033 681 05 45 oder 079 309 27 71.
Weitere Informationen zum Feuerbrand finden sich auf der Website des Bundes oder auf der Website des Kantons Bern.
Für Diemtigen ist folgendes Kaminfegergeschäft zuständig:
033 657 01 11
info[at]bierikaminfeger[dot]ch
Gemäss Artikel 19 der Gebührenverordnung beträgt die Ölfeuerungskontrollgebühr für:
- einstufige Brenner CHF 85.00 (ohne MwSt.)
- mehrstufige Brenner CHF 103.00 (ohne MwSt.)
Der Wildhüter der Gemeinde Diemtigen ist:
Schwarze Gasse 9
0800 940 100 / nach der Eingabe der vorangehenden Nummer noch die 3232 wählen, so ist die direkte Kontaktaufnahme mit dem Wildhüter für das Diemtigtal gewährt.
Zurzeit laufen in der Gemeinde Diemtigen die Arbeiten zur Ausscheidung der Gewässerräume. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Der Gemeinde ist es wichtig, dass durch die Ausscheidung der Gewässerräume der Leidensdruck bei den Grundeigentümer/-innen und Bewirtschafter/-innen nicht zu hoch wird. Deshalb setzt sich die Arbeitsgruppe stark für die Interessen dieser ein. Die Gewässerräume sollen den Gewässern entsprechend ausgeschieden werden.
Am Anlass der Bauernvereinigung Niedersimmental vom 12.02.2018 konnte bereits einige Informationen übermittelt werden. Seither wurden die Gewässerräume aufgenommen, bewertet und teilweise fotodokumentarisch aufgenommen. Am Anlass der Bauernvereinigung Niedersimmental vom 12.02.2019 und am Informationsanlass zur Mitwirkung vom 28.02.2019 konnte die Bevölkerung wiederum informiert werden. Die öffentliche Mitwirkung fand vom 21.02.2019 bis und mit 25.03.2019 statt. Die Mitwirkungseingaben werden überprüft und die Unterlagen dem Kanton zur Vorprüfung zugestellt. Danach folgt die öffentliche Auflage, welche im Amtsanzeiger publiziert wird.
Arbeitsgruppe Gewässerraum:
Andreas Gerber, Präsident / GR Ressort Landwirtschaft
Mathias Minnig, GR Ressort übriger Tiefbau, Energie, Verm.
Fritz Wymann, GR Ressort Bau und Planung
Zelgli 2, 3754 Diemtigen
Bernhard Meyer, Präsident Schwellenkorporation Diemtigtal
Entschwil 80, 3755 Horboden
Ueli Luginbühl, Präsident Bauernvereinigung Niedersimmental
Beat Kälin, Ortsplaner / Ecoptima AG
Spitalgasse 34, 3001 Bern
Kevin von Wartburg, Ecoptima AG
David Abrecht, Gemeindeschreiber
Diemtigtalstrasse 15, 3753 Oey
Michaela Nyffenegger, Sekretariat / Bauverwalterin
Der Begriff Immissionsschutz dient als Sammelbegriff für diejenigen Massnahmen, die darauf abzielen, eine der folgenden vier Formen von Einwirkungen zu vermeiden bzw. einzudämmen:
Luftverschmutzung, das heisst Veränderungen des natürlichen Zustandes der Luft (einschliesslich Gerüche)
Lärm, das heisst unerwünschter Schall
Erschütterungen, das heisst wahrnehmbare Schwingungen des Bodens
Nichtionisierende Strahlen, als
elektrische und magnetische Felder (Elektrosmog) oder als
künstlich erzeugtes Licht und Lichtreflexionen (Lichtverschmutzung),
gelten auch als Strahlen im Sinne des Umweltschutzgesetzes (USG). Bezüglich der ionisierenden Strahlen verweist das USG auf die Strahlenschutz- und Atomgesetzgebung.
Die Kantone richten für die Beurteilung von Umweltschutzfragen eine Fachstelle ein oder bezeichnen hierfür geeignete bestehende Amtsstellen (Art. 42 USG). Im Bereich Immissionsschutz sind im Kanton Bern folgende Amtsstellen als Fachstelle bezeichnet:
Lärmschutz bei Industrie- und Gewerbebetrieben
Schutz vor nichtionisierenden Strahlungen (Elektrosmog)
Eisenbahn- und Fluglärm
Das Amt für Umweltkoordination und Energie (AUE) unterhält für alle Umweltschutzbereiche eine vollständige Liste.
Bäume, Sträucher und Anpflanzungen, die zu nahe an Strassen stehen oder in den Strassenraum hineinragen, gefährden die Verkehrsteilnehmenden, aber auch Kinder und Erwachsene, die aus verdeckten Standorten unvermittelt auf die Strasse treten. Zur Verhinderung derartiger Verkehrsgefährdungen schreiben das Strassengesetz vom 4. Juni 2008 sowie die Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 unter anderem vor:
Hecken, Sträucher, landwirtschaftliche Kulturen und nicht hochstämmige Bäume müssen seitlich mindestens 50 cm Abstand vom Fahrbahnrand haben. Überhängende Äste dürfen nicht in den über der Strasse freizuhaltenden Luftraum von 4.50 m Höhe hineinragen; über Geh- und Radwegen muss mindestens eine Höhe von 2.50 m freigehalten werden.
An unübersichtlichen Strassenstellen dürfen Einfriedungen und Zäune die Fahrbahn um höchstens 60 cm überragen. Für hochstämmige Bäume, Hecken, Sträucher, landwirtschaftliche Kulturen und dergleichen gelten die Vorschriften über Einfriedungen. Demnach müssen solche Pflanzen bis zu einer Höhe von 1.20 m einen Strassenabstand von 50 cm ab Fahrbahnrand einhalten. Sind sie höher, so müssen sie um ihre Mehrhöhe von den 50 cm zurückversetzt werden. Der Geltungsbereich erstreckt sich auch auf bestehende Pflanzen.
Die Strassenanstösser werden hiermit ersucht, die Äste und andere Bepflanzungen alljährlich bis zum 31. Mai und im Verlaufe des Jahres nötigenfalls erneut auf das vorgeschriebene Lichtmass zurückzuschneiden. An unübersichtlichen Strassenstellen sind Bäume, Grünhecken, Sträucher, gärtnerische und landwirtschaftliche Kulturen (z. B. Mais) in einem genügend grossen Abstand gegenüber der Fahrbahn anzupflanzen, damit sie nicht zurückgeschnitten bzw. vorzeitig gemäht werden müssen. Die Grundeigentümer entlang von öffentlichen Strassen haben Bäume und grössere Äste, welche dem Wind und den Witterungseinflüssen nicht genügend Widerstand leisten und auf die Verkehrsfläche stürzen können, rechtzeitig zu beseitigen. Sie haben die Verkehrsfläche von heruntergefallenem Reisig (dünne Zweige) und Laub zu reinigen. Bei Missachtung der obengenannten Bestimmungen können die zuständigen Organe die notwendigen Schritte einleiten, um die nicht ausgeführten Arbeiten auf Kosten der Pflichtigen ausführen zu lassen.
Für die Benützung von öffentlichem Terrain ist das Baugesuchsformular 5.0 auszufüllen und bei der Bauverwaltung einzureichen.
Für Aufbrüche von gemeindeeigenen Strassen wird die Bauverwaltung eine Aufbruchbewilligung ausstellen.
Schwellenkorporation Diemtigtal
Der Gewässerunterhalt von den meisten öffentlichen Gewässern wird
durch die Schwellenkorporation gewährleist