Source: https://cf.eterna.de/custom/index/sCustom/166
Timestamp: 2020-07-12 07:09:27
Document Index: 51736778

Matched Legal Cases: ['§14', '§288', '§ 321', '§ 377', '§ 9', '§ 9', '§ 438', '§ 479', '§ 10', '§ 6']

AGB | ETERNA Corporate Fashion
sTAND: 06.07.17
A. Allgemeine GEschäftsbedingungen (B2B)
(1) Diese Geschäftsbedingungen der ETERNA Mode GmbH (nachfolgend ETERNA genannt) gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (§14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist (nachfolgend Kunde genannt), mit der ETERNA über in deren Corporate Fashion Online-Bestell-Plattform dargestellte Waren abschließt.
(2) Die Geschäftsbedingungen der ETERNA gelten ausschließlich, für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann insoweit Vertragsbestandteil, als die ETERNA ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn die ETERNA in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltslos ausführen sollte.
(1) Die Registrierung zu unserem Bestell-Portal erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem ETERNA CF Portal besteht nicht. Ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind teilnahmeberechtigt. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Sie können Ihre Registrierung jederzeit wieder löschen. Die Löschung erfolgt nach Mitteilung an cf@eterna.de.
(2) Die in der Corporate Fashion Online-Bestell-Plattform der ETERNA enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine Angebote der ETERNA im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch diesen.
(3) Der Kunde kann aus dem Sortiment der ETERNA Produkte auswählen und diese über den Button In den Warenkorb in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Durch das Anklicken des Buttons ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, sodass dieser etwaige Eingabefehler vor Abgabe dessen Bestellung erkennen und berichtigen kann. Es erfolgt der Hinweis auf die Akzeptierung unserer AGB‘s und Datenschutzbestimmungen
(4) Die ETERNA wird den Zugang der Bestellung unverzüglich mit einer E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar und enthält den Vertragstext, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an Sie.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die ETERNA dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die ETERNA von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die ETERNA dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die ETERNA berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird die ETERNA eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(1) Preise, Liefer- und Versandkosten, sonstige Kosten
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir Ihnen Kataloge, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.
Die ETERNA versendet in folgende Länder: Deutschland, Österreich, Schweiz.
(a) Lieferungen innerhalb Deutschlands
(aa) Lieferungen erfolgen mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Transportkosten tragen Sie. Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Ihren Lasten.
(bb) Die Lieferzeit beträgt ca. 2-5 Werktage und beginnt bei den Zahlungsarten Rechnung mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden.
(cc) Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht auf Lager oder nicht innerhalb der vorgenannten Lieferzeit lieferbar sein, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. In diesem Falle wird auf der jeweiligen Auftragsbestätigung gesondert darauf hingewiesen.
(b) Lieferungen nach Österreich
(aa) Lieferungen erfolgen mit einem Frachtführer unserer Wahl, FREI HAUS. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Ihren Lasten.
(bb) Die Lieferzeit beträgt ca. 4-8 Werktage und beginnt bei den Zahlungsarten Rechnung mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden.
(c) Lieferungen in die Schweiz
(bb) Die Lieferzeit beträgt ca. 7-10 Werktage und beginnt bei den Zahlungsarten Rechnung mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden.
(cc) Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht auf Lager oder nicht innerhalb der vorgenannten Lieferzeit lieferbar sein, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. In diesem Falle wird auf der jeweiligen Auftragsbestätigung gesondert darauf hingewiesen. Die Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
(3) Lieferfrist und Lieferverzug
(4) Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug
Die Lieferung erfolgt ab inländischem Werk, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
(1) Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart erfolgt der Rechnungsversand per Post. Der Kaufpreis ist fällig ab Rechnungsstellung; 1. innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung und Warenversand mit 4% Eilskonto; 2. ab 11. bis 30. Tag nach Rechnungsstellung und Warenversand mit 2,25 % Skonto; 3. Ab 31. Bis 60. Tag nach Rechnungsstellung und Warenversand netto. Ab dem 61. Tag tritt Verzug gemäß §288 II Nr. 1 BGB ein. Bei Zahlung nach Fälligkeit werden Zinsen von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
(2) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus Warenlieferungen aus der gesamten Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Erlösen von Schecks und Wechseln, Eigentum von ETERNA. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo abgezogen und anerkannt wird.
(2) Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(2) Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 12 Tagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden – schriftlich an uns zu richten. Die Ware muss vor dem Veredeln (Besticken, Bedrucken o.ä.) von Ihnen oder dem Veredelungsbetrieb auf etwaige Mängel untersucht werden.
(4) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung, falls diese für ETERNA zumutbar ist) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung dreimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
9. WAREN-RÜCKSENDUNGEN
(1) Die Rücksendung neuwertiger, unveredelter Ware wird unter den in Absatz 3 und 4 genannten Voraussetzungen dann akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als vier Wochen zurückliegt. Kundenseitig veredelte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen, es sei denn, die Ware weist einen versteckten Mangel auf, welcher vor der Veredelung nicht feststellbar war. Bitte beachten Sie § 9, Absatz 2 dieser Verkaufsbedingungen.
(2) Der Rücksendung muss der Lieferschein beigefügt sein. Retouren ohne diesen Schein können nicht bearbeitet werden. Bei gemeinsamer Rücksendung von Ware aus mehreren Lieferungen ist die Ware innerhalb der Sendung so zu unterteilen, dass eine klare Zuordnung zur jeweiligen ursprünglichen Lieferung möglich ist.
(3) Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per Email angefordert werden. Möglich ist auch die Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht überschreiten. Nach der Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Es ist selbstverständlich, dass Damenblusen anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenhemden obwohl die Größenangabe identisch ist. Die selbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Artikeln anders aussehen. Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mängelansprüche. Die Waren-Rücksendung nach § 9 bleibt davon selbstverständlich unberührt.
(3) Unberührt bleiben gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), für Ansprüche im Lieferantenregress (§ 479 BGB) sowie für die in § 10 Abs. 2 und 3 genannten Schadensersatzansprüche. In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gem. § 6 unterliegen hingegen dem Recht am jeweiligen Lagerort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.
Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben.
Telefon: (+49) 0851/9816 - 250
Telefax: (+49) 0851/9816 - 455
E-Mail-Adresse: cf@eterna.de
2. INFORMATIONEN ZU DEN WESENTLICHEN MERKMALEN DER WAREN ODER DER DIENSTLEISTUNGEN
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder der Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweilig von der ETERNA eingestellten Produktbeschreibung.
4. INFORMATIONEN ÜBER DAS ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
Das Zustandekommen des Vertrages wurde in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. A. 2.) der ETERNA beschrieben.
5. INFORMATIONEN ÜBER DIE EINZELNEN SCHRITTE, DIE ZUM VERTRAGSSCHLUSS FÜHREN
Damit der Kunde sein Angebot in der Corporate Fashion Online-Bestell-Plattform der ETERNA abgeben kann, sind vom Kunden nachfolgende technische Schritte zu durchlaufen:
(1) Anmeldung in der Corporate Fashion Online-Bestell-Plattform der ETERNA, sofern bereits ein Benutzerkonto vorhanden ist, mittels Benutzername und Passwort.
(2) Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb (In den Warenkorb)
(3) Anklicken des Buttons Mein Warenkorb
(4) Überprüfung von Rechnungsadresse sowie ggf. Auswahl abweichender Lieferadresse
(5) Zusammenfassung der Bestelldaten
(6) Absenden der Bestellung als verbindliches Angebot des Kunden mittels Anklicken des Buttons ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN
(8) Die Annahme der Bestellung des Kunden durch die ETERNA erfolgt nach Maßgabe von A. 2. (4) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ETERNA.
Nach der Abgabe des Angebots über das Online-Bestellformular der ETERNA wird der Vertragstext von der ETERNA gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung (nebst den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ETERNA, sowie den Kundeninformationen) in Textform per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Homepage der ETERNA archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde über ein solches Benutzerkonto verfügt. Anderenfalls kann der Vertragstext vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Homepage der ETERNA abgerufen werden
Für den Vertragsschluss stehen nachfolgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch.
8. INFORMATIONEN ÜBER DEN GESAMTPREIS DER WAREN ODER DIENSTLEISTUNGEN, VERSANDKOSTEN SOWIE SONSTIGE KOSTEN
(1) Die angegebenen Preise der ETERNA sind netto. Diese können den jeweiligen Produktseiten entnommen werden.
(2) Die ETERNA weist darauf hin, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Kosten anfallen können, welche die ETERNA nicht zu vertreten hat und vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. gesetzliche Umsatzsteuer, Zölle).
(3) Die Lieferungen wurden in A. 4. (2) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ETERNA dargestellt. Diese werden zudem auch nach Anklicken des Buttons Mein Warenkorb sowie im Rahmen der Zusammenfassung der Bestelldaten dem Kunden nochmalig angezeigt und dementsprechend vor Abgabe dessen verbindlicher Bestellung.
9. INFORMATIONEN DER KOSTEN FÜR DEN EINSATZ DES FÜR DEN VERTRAGSSCHLUSS GENUTZTEN FERNKOMMUNIKATIONSMITTELS
10. INFORMATIONEN ZU ZAHLUNG UND LIEFERUNG
(1) Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von A. 5. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ETERNA.
(2) Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von A. 4. (2) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ETERNA per DHL.
11. INFORMATIONEN ÜBER DEN UMGANG MIT BESCHWERDEN
Beschwerden des Kunden werden unmittelbar bearbeitet und können über die genannten Kontaktdaten an die ETERNA gerichtet werden.