Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-01-2007-2A-672-2006
Timestamp: 2016-10-21 18:38:45
Document Index: 347305938

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 36', 'Art. 132', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 8', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 153', 'Art. 156']

2A.672/2006 (10.01.2007)
2A.672/2006 /ble
vertreten durch F�rsprecher Adrian Bl�ttler,
Milit�rstrasse 36, Postfach, 8090 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 4. Oktober 2006.
Die heute geschiedene X.________ (geb. 1979) ist Staatsangeh�rige der Dominikanischen Republik. Sie kam im Februar 1993 im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz zu ihrer ebenfalls aus der Dominikanischen Republik stammenden und durch Heirat eingeb�rgerten Mutter. Sie erhielt daher in der Folge die Niederlassungsbewilligung. Nachdem sie verschiedentlich wegen Bet�ubungsmitteldelikten zu insgesamt vier Jahren, zwei Monaten und 21 Tagen Gef�ngnis verurteilt worden war, verf�gte der Regierungsrat des Kantons Z�rich am 21. Dezember 2005 gest�tzt auf Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG (SR 142.20) ihre Ausweisung f�r die Dauer von zehn Jahren. Ihre hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 4. Oktober 2006 ab.
Am 8. November 2006 hat X.________ beim Bundesgericht rechtzeitig Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und statt der Ausweisung lediglich eine Ausweisungsandrohung auszusprechen. Das Bundesamt f�r Migration, die Sicherheitsdirektion Kanton Z�rich namens des Regierungsrates sowie das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verf�gung vom 23. November 2006 hat der Pr�sident der Zweiten �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet. Sie kann daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG mit summarischer Begr�ndung und durch Verweis auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil erledigt werden. Das Bundesgerichtsgesetz (BGG), das am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, findet nach Art. 132 Abs. 1 BGG auf das vorliegende Verfahren keine Anwendung.
2.1 Keine Rolle spielt vorliegend, ob sich die Beschwerdef�hrerin in den Jahren 1997-1999 nur w�hrend f�nf Monaten am St�ck oder etwas l�nger in ihrer Heimat aufgehalten hatte. Die Vorinstanzen sind bei ihrem Entscheid ohnehin davon ausgegangen, dass sie noch im Besitz der Niederlassungsbewilligung war und diese nicht nach Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG verloren hatte. F�r den Ausgang des Verfahrens ist letztlich unerheblich, wie lange genau sie damals in ihrer Heimat geblieben war. Im �brigen haben die Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin im Ausweisungsverfahren zwar das Jahr 1997 f�r die R�ckkehr in die Schweiz genannt. In den Unterlagen zu den Strafverfahren, die teilweise (und unwidersprochen) seitens der Beschwerdef�hrerin vorgelegt worden waren, ist insoweit aber einmal das Jahr 1998 (Protokoll-Auszug vom 6. September 2004, S. 16) und ein andermal das Jahr 1999 (Urteil vom 28. Juni 2000, S. 7) verzeichnet; diese Angaben hatten die betreffenden Strafgerichte wohl von der Beschwerdef�hrerin bekommen, zumal die Vorinstanzen an jenen Verfahren nicht beteiligt waren. Einen Beleg f�r die R�ckkehr in die Schweiz im Jahre 1997 (z.B. einen Passstempel, AHV-Beleg oder sonstige Belege zu Arbeitsstellen in der betreffenden Zeit nach ihrer R�ckkehr) hat die Beschwerdef�hrerin bezeichnenderweise nie vorgelegt.
2.2 Unbehelflich ist auch die R�ge, die Vorinstanz habe sich �berhaupt nicht mit der famili�ren Situation in der Heimat bzw. ihrem diesbez�glichen Vorbringen auseinander gesetzt. Das Verwaltungsgericht hielt zutreffend fest, die Beschwerdef�hrerin sei als 27-J�hrige in einem Alter, in dem sie ihren Weg grunds�tzlich selber finden m�sse. Ausserdem durfte es davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrerin ihre Heimat noch immer vertraut ist. Sie reiste j�hrlich dorthin f�r mindestens einen Monat Ferienaufenthalt. Anl�sslich ihrer Befragung im Dezember 2004 gab sie zudem an, in Santo Domingo - im Gegensatz zur Schweiz - viele Freunde zu haben. Im Jahre 1997 absolvierte sie dort eine Anlehre zum Coiffeur-Beruf. Und im Jahre 1999 heiratete sie einen Landsmann, der seinen Wohnsitz damals noch in der Dominikanischen Republik hatte. Auch wenn diese Ehe inzwischen aufgel�st ist, erweist sich damit die Behauptung der Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe ans Bundesgericht, ihre Beziehungen zum Herkunftsland seien "praktisch abgestorben", sie sei nur noch in der Schweiz "verwurzelt", als haltlos. Die Zeit in der Schweiz zwischen 1999 und 2004 war von fortgesetzter Drogendelinquenz gepr�gt. Bis Anfang 2006 war sie dann im Gef�ngnis.
2.3 Fehl geht auch die R�ge, das Verwaltungsgericht habe die Beschwerdef�hrerin nicht mehr pers�nlich angeh�rt. Die anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrerin hatte gen�gend Gelegenheit, sich schriftlich vor dem Verwaltungsgericht zu �ussern. Ausserdem war sie zu der vorgesehenen Ausweisung von den Beh�rden im Dezember 2004 und Oktober 2005 m�ndlich befragt worden. Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil (E. 3, S. 4 f.) zutreffend festgehalten, dass eine pers�nliche Anh�rung nicht notwendig war.
2.4 Es ist dem Verwaltungsgericht schliesslich auch nicht vorzuwerfen, wenn es mit Blick auf die sieben strafrechtlichen Verurteilungen der Beschwerdef�hrerin (zwischen 1999 und 2004) und die f�nf fruchtlosen fremdenpolizeilichen Verwarnungen von einem erh�hten R�ckfallrisiko ausgegangen ist. Dieses ist im �brigen nicht allein entscheidend. Wie das Bundesgericht wiederholt festgehalten hat, ist das Interesse an der Fernhaltung von Personen, die mit Bet�ubungsmitteln gehandelt haben, sehr gross (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527 oben). Bereits darum besteht ein erhebliches Interesse der Schweiz an der Fernhaltung der Beschwerdef�hrerin. Die nach Art. 11 Abs. 3 ANAG (und allenfalls nach Art. 8 EMRK) vorzunehmende Interessenabw�gung f�llt, wie von den Vorinstanzen dargelegt, zu ihren Ungunsten aus. Dass sich die Erwerbsm�glichkeiten in der Dominikanischen Republik schwieriger gestalten, ist bekannt. Das war auch der Beschwerdef�hrerin bewusst, als sie trotz fremdenpolizeilicher Verwarnungen immer weiter delinquierte.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Da das Begehren der Beschwerdef�hrerin aussichtslos erschien, ist auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen (vgl. Art. 152 OG und BGE 109 Ia 5 E. 4 S. 9). Mit Blick auf die Einkommensverh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin und das summarische Verfahren wird aber eine reduzierte Geb�hr festgesetzt (vgl. Art. 153, 153a und 156 OG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (Art. 156 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsrat des Kantons Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.