Source: https://www.haufe.de/thema/praevention/pc/
Timestamp: 2020-07-12 17:27:48
Document Index: 70352426

Matched Legal Cases: ['§ 88', '§ 352', '§ 363', '§ 90', '§ 15', '§ 2', '§ 22', '§ 3', '§ 3', '§ 22', '§ 22', '§ 9', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 107', '§ 9', '§ 5', '§ 9', '§ 12', '§ 12', '§ 19', '§ 52', '§ 52', '§ 66', '§ 66']

Prävention | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Prävention
Agile Arbeitsräume in Corona-Zeiten / 2.1 Trainiert im Umgang mit Homeoffice und mobiler Arbeit
Für Unternehmen, die New Work leben und agil arbeiten, kann es sogar einfacher sein, diesen Herausforderungen zu begegnen. Gerade bei New Work ist ein wesentliches Merkmal, dass Arbeit unter anderem im Homeoffice oder mobil erbracht wird. Neue Arbeitsformen wie Homeoffice und mobile Arbeit ermöglichen es gerade, Mitarbeitende zu beschäftigen, ohne dass diese zwingend in räum...mehr
Agile Arbeitsräume in Corona-Zeiten / 1.5 Hygiene im Büro
Es ist Vorsorge zu treffen, dass ausreichend Seife und auch Handtuchspender vorhanden sind. Es kann hier auch sinnvoll sein, an Ein- und Ausgängen als auch in "Teeküchen" und Pausenräumen Desinfektionsspender aufzustellen bzw. für Handdesinfektion zu sorgen. Vor allem auch dann, wenn "jeder" auf den Knöpfen der Kaffeemaschine herumdrückt. Auch die Reinigung von Sanitäreinrich...mehr
Übergangsgeld (Rentenversicherung) / 2 Ambulante Leistungen zur Prävention/Nachsorge in zeitlich geringem Umfang
Versicherte, die ambulante Leistungen zur Prävention oder Leistungen zur Nachsorge in zeitlich geringem Umfang erhalten, haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Übergangsgeld. Wenn gleichzeitig ein Anspruch auf Krankengeld besteht, wird von der Krankenkasse trotz des ruhenden Anspruchs das Krankengeld ausgezahlt. Die Krankenkasse erhalten dafür eine pauscha...mehr
Literaturauswertung AO/FGO/UStG/GewStG/UmwStG/GrEStG/ASt ... / 2.25 § 88b AO (Länderübergreifender Abruf und Verwendung von Daten zur Verhütung, Ermittlung und Verfolgung von Steuerverkürzungen)
Sauer, SGB III Einführung in das Dritte Buch Sozialgeset ... / 7 Weitere wesentliche Entwicklungen des SGB III ab 2009
Rz. 37 Mit dem 8. Gesetz zur Änderung des SGB III und anderer Gesetze wurde eine erneute Beitragssenkung zur Arbeitsförderung ab 2009 befristet – für Januar 2009 nur aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 352 – auf 2,8 % festgelegt. Zudem legt das Gesetz fest, dass die Bundesbeteiligung an den Kosten der Arbeitsförderung (§ 363) jeweils erst zum Jahresende gezahlt wird. Seit...mehr
Jung, SGB XII § 90 Einzusetzendes Vermögen / 2.3.1 Die Regelung in Satz 1
Rz. 56 Bevor ein Härtefall nach Abs. 3 Satz 1 angenommen werden kann, ist zunächst zu prüfen, ob das Vermögen überhaupt verwertbar ist (Abs. 1), anschließend, ob es zum Schonvermögen zählt (Abs. 2) und sodann, ob ein Regelbeispiel nach Abs. 3 Satz 2 vorliegt. Im Rahmen der Härteklausel ist zu kontrollieren, ob die Regelvorschriften (Abs. 1, 2 und 3 Satz 2) ausnahmsweise zu e...mehr
Ferme/Carsten u.a., MiLoG § 15 Befugnisse der Behörden d ... / 4.7.1 Übermittlung von Informationen
Rz. 126 Der Zoll und die gem. § 2 Abs. 4 SchwarzArbG unterstützenden Stellen sind verpflichtet, einander die für deren Prüfungen erforderlichen Informationen einschließlich personenbezogener Daten und die Ergebnisse der Prüfungen zu übermitteln, soweit deren Kenntnis für die Erfüllung der Aufgaben der Behörden oder Stellen erforderlich ist. So wird der Zoll z. B. die Arbeits...mehr
In § 22 TVöD bzw. § 3 Abs. 2 EFZG sind die zur Gewährung von Krankenentgelt führenden Gründe für die Arbeitsunfähigkeit abschließend aufgezählt. Es sind: Krankheit Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation (vgl. hierzu "Kur") nicht rechtswidrige Sterilisation nicht rechtswidriger oder nicht strafbarer Schwangerschaftsabbruch. 2.2.1 Krankheit Krankheit i. S. d. § 3 E...mehr
Krankenbezüge / 2.2.2 Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch
Auch Arbeitsunfähigkeit, die auf einer nicht rechtswidrigen Sterilisation oder einem nicht rechtswidrigen Abbruch der Schwangerschaft beruht, löst den Anspruch des Beschäftigten auf Krankenentgelt aus. Eine Sterilisation ist im Fall der Einwilligung des Betroffenen in aller Regel nicht rechtswidrig. Ein Schwangerschaftsabbruch ist nicht rechtswidrig, wenn er unter den in den...mehr
Krankenbezüge / 2 Entstehen des Anspruchs (§ 22 TVöD)
Der Anspruch auf Krankenbezüge ist dem Grunde nach mit rechtlichem Beginn des Arbeitsverhältnisses vorhanden. Auch wenn der Arbeitnehmer bereits zu Beginn des Arbeitsverhältnisses erkrankt ist, hat er einen Anspruch auf Krankenbezüge nach § 22 TVöD. Dies gilt nur dann nicht in dem Ausnahmefall, dass der Arbeitnehmer bereits bei Abschluss des Arbeitsvertrags arbeitsunfähig er...mehr
Infektionsschutzgesetz / Zusammenfassung
Begriff Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen geregelt. Es sollen übertragbaren Krankheiten vorgebeugt, Infektionen rechtzeitig erkannt und die Weiterverbreitung verhindert werden. Um dies zu erreichen, kann für Personen, die Krankheitserreger in oder an sich tragen und damit die ...mehr
Das Gesetz setzt für den Entgeltfortzahlungsanspruch eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation voraus. Unter "Vorsorge" werden Maßnahmen verstanden, die gesundheitliche Schwächungen im Vorstadium zu einer Krankheit beseitigen sollen. Rehabilitationsmaßnahmen sind hingegen solche Maßnahmen, die im Rahmen der Behandlung einer eingetretenen Erkrankung ergriffe...mehr
Entgeltfortzahlung bei Kuren, Freistellungsansprüchen un ... / 1.3 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Entgeltfortzahlung
Soweit nicht die Anspruchsvoraussetzungen des § 9 Abs. 1 EFZG an die Stelle der §§ 3 ff. EFZG treten, ist die Entgeltfortzahlung unter den gleichen Konditionen wie eine Entgeltfortzahlung wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nach §§ 3 ff. EFZG zu leisten. Insbesondere muss die Arbeitsunfähigkeit ihre alleinige Ursache in der Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder R...mehr
Ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation ist gegeben, wenn eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation von einem Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung, einer Verwaltungsbehörde der Kriegsopferversorgung oder einem sonstigen Sozialleistungsträger bewilligt wurde und wenn die Ma...mehr
Entgeltfortzahlungspflicht für den Arbeitgeber besteht nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG, wenn die Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation entweder stationär oder ambulant durchgeführt wird. Die Maßnahme muss ferner in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation durchgeführt werden (dazu kann auf § 107 Abs. 2 SGB V zurückgegriffen werden).mehr
Die Entgeltfortzahlung bei Kur- und Heilverfahren ist in § 9 EFZG dergestalt geregelt, dass die Bestimmungen über die Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen weitgehend für anwendbar erklärt werden. Alleine die bei Krankheit in § 5 EFZG geregelte Anzeige- und Nachweispflicht des Arbeitnehmers erfährt eine eigene ...mehr
Arbeitnehmer, die nicht Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse oder nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind, können in diesen beiden Versicherungszweigen keine von einem Sozialleistungsträger bewilligte Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erlangen. Um sie von der Entgeltfortzahlung bei entsprechenden Maßnahmen nicht auszunehmen, ist...mehr
Die Anzeige- und Nachweispflichten bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation werden in § 9 Abs. 2 EFZG eigenständig geregelt. Mitzuteilen hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber den Zeitpunkt des Antritts der Maßnahme, die voraussichtliche Maßnahmedauer und gegebenenfalls eine Verlängerung der Maßnahme. Wie die Mitteilung (Anzeige) bei Krankheit hat diese Mitteilun...mehr
Ausbildung / 2.3.13.1 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, § 12
§ 12 Abs. 1 TVAöD sieht in Anlehnung an § 19 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b BBiG vor, dass Auszubildende, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ohne ihr Verschulden verhindert sind, ihre Verpflichtungen aus dem Ausbildungsvertrag zu erfüllen, für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von bis zu 6 Wochen sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei Wiederholu...mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Wohlfahrtspflege / I. Allgemeines
Tz. 1 Stand: EL 117 – ET: 06/2020 Zu den gemeinnützig anzuerkennenden Zwecken nach § 52 Abs. 1 AO (Anhang 1b) gehört auch das Wohlfahrtswesen (s. § 52 Abs. 2 Nr. 8 AO, Anhang 1b). In § 66 Abs. 1–3 AO (Anhang 1b) wird der Begriff der Wohlfahrtspflege definiert. Einrichtungen, die sich mit der Wohlfahrtspflege befassen, unterhalten immer dann steuerunschädliche wirtschaftliche G...mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Wohlfahrtspflege / 1. Allgemeines
Tz. 4 Stand: EL 117 – ET: 06/2020 Wohlfahrtspflege muss nach § 66 Abs. 2 AO (Anhang 1b) auf die Sorge für notleidende oder gefährdete Menschen gerichtet sein. Die Sorge kann sich auf das gesundheitliche, sittliche, erzieherische oder wirtschaftliche Wohl erstrecken und Vorbeugung oder Abhilfe bezwecken. Es ist aber nicht erforderlich, dass die gesamte Tätigkeit auf die Förder...mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Coronavirus – Überb ... / 7. Wie sind entgeltliche Tätigkeiten steuerbegünstigter Körperschaften (z. B. gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen) zu behandeln, die im Zusammenhang mit der Corona-Krise ausgeübt werden?
Krankenhäuser oder auch Alten- und Pflegeheime brauchen aktuell in jeder Hinsicht Hilfe und Unterstützung. Viele steuerbegünstigte Körperschaften helfen daher mit Personal, Räumlichkeiten, Sachmitteln oder anderen Leistungen, die für die Bewältigung von Auswirkungen der Corona-Krise notwendig sind, und erhalten dafür ein Entgelt. Steuerlich ist diese wirtschaftliche Aktivitä...mehr
Begriff Freistellung ist die einseitige oder einvernehmliche Suspendierung der Arbeitspflicht als der Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers. Die Freistellung stellt eine Durchbrechung des Grundsatzes "Ohne Arbeit kein Lohn" dar, sodass Lohnansprüche im Freistellungszeitraum einer besonderen vertraglichen oder gesetzlichen Anspruchsgrundlage bedürfen. Gesetze, Vorschriften ...mehr