Source: http://www.jurablogs.com/2010/11/24/ip-adressen-noch-immer-datenschutz-1
Timestamp: 2017-05-22 15:48:32
Document Index: 99001624

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 15']

BlogsOnlinespielerechtNovember 2010IP-Adressen und (noch immer) der DatenschutzSo allgegenwärtig IP-Adressen in der vernetzten, digitalen Welt auch sind – die Rechtsordnung tut sich bis heute schwer mit dem datenschutzrechtlichen Verständnis von IP-Adressen. Nun bringen zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen neuen und erfreulichen Schwung in die zuletzt ins Stocken geratene Diskussion.Sinn und Zweck des DatenschutzesDer Datenschutz ist kein Schutz von Daten, sondern ein Schutz vor Daten. Privatpersonen sollen vor der unkontrollierten Verwendung ihrer Daten geschützt sein. Dazu schränken das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), aber etwa auch das Telekommunikationsgesetz (TKG) oder das Telemediengesetz (TMG) den Umgang mit solchen Daten ein, die auf eine Person bezogen sind oder teilweise auch nur bezogen werden können: Nur wenn der Betroffene ausdrücklich einwilligt oder ein Gesetz dies im Einzelfall erlaubt, dürfen etwa Unternehmen oder auch Webseitenbetreiber personenbezogene Daten nutzen. Fragt sich nur, was als solche personenbezogenen Daten gilt. Konkret: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?Die Frage ist alt und zielt auf die Frage der “Beziehbarkeit” ab. Natürlich kann einer IP-Adresse nicht der dahinterstehende Surfer angesehen werden. Aber wenn eine Webseite eine Log-in-Möglichkeit bietet, etwa für Bestellungen oder auch nur Gästebucheinträge, so kann der Betreiber die Identität des hinter dem meist dynamisch vergebenen Zahlenbergs erkennen. Spätestens im Zusammenschluss mit dem Access-Provider lässt sich eine IP-Adresse einer Person, nämlich dem Anschlussinhaber, zuordnen. IP-Adressen können also auf Personen bezogen werden. Nur kann dies mitunter ein schwieriges Unterfangen werden. Übrigens nicht nur technisch, sondern auch rechtlich: Access-Provider dürfen nur in engen Ausnahmefällen Auskunft über den Anschlussinhaber einer IP-Adresse geben ...Zum vollständigen Artikel353 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Filesharing: Massenabmahnungen bald wieder möglich?97 LeserDas Blog für IT-Recht:Der Düsseldorfer Kreis erklärt die Speicherung von IP-Adressen für unzulässig143 LeserPatrick Breyer:Generalanwalt beim EuGH: Plädoyer für mehr Datenschutz bei IP-Adressen [extern]35 LeserDatenschutzbeauftragter:BGH: Vorlage an EuGH zum Personenbezug von IP-Adressen86 LeserDatenschutzbeauftragter:Google Analytics in NRW: Post vom Landesdatenschutzbeauftragten!19 LeserCMS Hasche Sigle:Datenschutz-ABC: D wie Datenschutzerklärung357 Leserdatenschutz-notizen.de:Die EuGH-Bombe ist geplatzt – Aufsichtsbehörden sehen den Datenschutz in Trümmern – Fol...10 verwandte ArtikelIP-Adressen und (noch immer) der DatenschutzIP-Adressen – personenbezogene DatenBundesgericht zum Personenbezug von IP-AdressenChronik eines “Webtracking[s] jenseits des Rechts”Nutzung von “Google Analytics” weiter umstritten: Konflikte mit Datenschutzbeauftragten vorprogrammiertEuGH-Breyer-Entscheidung – ein Gastbeitrag von Patrick BreyerZur Zulässigkeit des Erhebens von IP-Adressen auf TauschbörsenSchweizer Bundesgericht entscheidet gegen Logistep AG wegen DatenschutzverletzungenGoogle Analytics: vorerst abschaltenSind IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts?Verwandtes im Webopenjur.de: OLG Hamburg, Beschluss vom 3. November 2010 - Az. 5 W 126/10medien-internet-und-recht.de: AG Berlin Mitte, Urteil27.03.2007 - 5 C 314/06 - IP-Speicherung auf Webseite rechtwidrig? - Dynamische IP-Adressen stellen in Verbindung
mit weiteren durch den Betreiber einer Internetseite gespeicherten Daten personenbezogene
Daten im Sinne des § 15 TMG dar.medien-internet-und-recht.de: AG München, Urteil30.09.2008 - 133 C 5677/08 - Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten - Für den Betreiber eines Internetportals
stellen dynamische IP-Adressen mangels Bestimmbarkeit der hinter dieser Einzelangabe stehenden Person
grundsätzlich keine personenbezogenen Daten dar.Über den ArtikelVeröffentlicht November 24, 2010 7:00am im Blog Onlinespielerecht.ThemenDatenschutz, Tmg, Urteil, Olg Hamburg, Bdsg, Legal Know How, Compliance, Personenbezogene Daten, Ag München, Ip Adresse, Tkg, Access Provider, Konkret, Lg Wuppertal, Welt, Llen, Ag Berlin MitteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchnell ist relativvon Udo Vetter / LawBlogBaumschulevon Thomas Will / STRAFSACHENDie Zustellung von Anwalt zu Anwalt – nur notdürftig wiederbelebt?von Benedikt Windau / zpoblogBetrunkener Fahrradfahrer darf kein Polizist werdenvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenVerdrehte Welt in Lüdinghausenvon Blog zum MedienrechtAls nächstes lesen - bislang 59 Leser:Feststellungsklage statt Leistungsklage?