Source: http://www.jurablogs.com/blog/markenblog/archives/2010/11
Timestamp: 2018-02-19 04:23:00
Document Index: 102806547

Matched Legal Cases: ['§ 47', 'BGH', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 49', '§ 37']

MarkenBlog - Archiv - JuraBlogs (November 2010)
MarkenBlog - Artikel vom November 2010
MarkenBlog- 6 Leser - November 1, 2010 6:20am
DPMA: g.g.A. Bayerischer Honig, Honig aus Bayern
Vom DPMA in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht. Anträge, gegen die Einspruch eingelegt werden kann: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 000.8 Bayerischer Honig, Honig aus Baye ...
MarkenBlog- 12 Leser - November 1, 2010 4:39pm
Die Disney Enterprises, Inc. aus Burbank in Kalifornien hat die Wortmarke “TOWER OF TERROR” (Registernummer: 396 05 805) übernommen. Mit Priorität vom 08.02.1996 genießt die Marke Schutz für “technisch ...
MarkenBlog- 9 Leser - November 1, 2010 9:53am
Aktenzeichen: 26 W (pat) 24/06 Az. der Parallelverfahren 26 W (pat) 25/06 26 W (pat) 26/06 26 W (pat) 27/06 26 W (pat) 29/06 26 W (pat) 115/06 Leitsatz: Post II 1. Für den Nachweis der markenmäßigen Benutzung einer Dienstleistungsmarke kann die Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal ausreichen. 2.
MarkenBlog- 8 Leser - November 2, 2010 7:48pm
Löschungsanträge (43/2010)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ...
MarkenBlog- 7 Leser - November 2, 2010 8:00am
Wieviel “bio” ist in Mineralwasser
Im monatelangen Streit um ein «Biomineralwasser» der Brauerei Lammsbräu in Neumarkt/Oberpfalz zeichnet sich ein Kompromiss ab. Bei einer Verhandlung vor einer Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg zeigte sich das Unternehmen am Mittwoch bereit, sowohl auf die Bezeichnung «Biomineralwasser» als auch auf das jetzige Bio-Siegel zu verzichten. Qu ...
MarkenBlog- 28 Leser - November 3, 2010 4:12pm
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 997 vom 02.11.2010: Saufk ...
MarkenBlog- 7 Leser - November 3, 2010 6:22am
Moritzburg Marken
Als Hintergrund zum Markenstreit um das sächsische Schloss Moritzburg die Moritzburg Marken aus dem Markenregister des DPMA. Registernummer: 962728 Schloss Moritzburg Nizzaklasse: 21 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Registernummer: 2036057 Nizzaklasse: 29 Vollständige Löschung auf Erkläru ...
MarkenBlogin Markenrecht- 15 Leser - November 4, 2010 3:15pm
Dreist! West-Firma mopst Ost-Schloss
Herrliche Schlagzeile der BILD - “West-Firma klaut Schloss Moritzburg“. Aber keine Sorge, das Schloss ist noch da. Die “böse West-Firma” hat das Schloss nicht abgerissen und auch nicht einfach heimlich in die Jackentasche gesteckt. Sie hat sich aber eine Wortmarke “Schloss Moritzburg” beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen.
MarkenBlog- 40 Leser - November 4, 2010 1:21pm
Billig-Sekt: West-Firma klaut Schloss Moritzburg
bild.de - Still und heimlich ließ sich eine West-Kellerei den Namen „Schloss Moritzburg“ patentierten – Sachsens Schlösser-Chef Striefler kämpft dagegen.
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfah ...
Löschungen nach Widerspruch (43/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 31 884 Stielwerk Nizzaklassen: 31, 41, 44 306 43 659 Nizzaklasse: 44 307 64 160 ENERGIEPOLY Nizzaklassen: 09, 16, 28 307 64 161 Nizzaklassen: ...
MarkenBlogin Markenrecht- 5 Leser - November 5, 2010 7:25am
Öde aber todsicher trollfrei
Gut zu wissen… Hüten Sie sich vor öden Themen. Kein Troll interessiert sich dafür, ob das Schutzrecht für die Wortmarke “ ...
MarkenBlog- 62 Leser - November 5, 2010 12:43pm
Eine Swiss-Maschine ohne Schweizer Flughafen BPatG: Markenschutz einer Wort-/Bildmarke “Getränke Star” Beschluss vo ...
MarkenBlog- 3 Leser - November 7, 2010 10:11am
MarkenBlog- 12 Leser - November 8, 2010 7:22am
PIRATENPARTEI übernommen
Die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden. Die Marke genießt mit P ...
MarkenBlog- 31 Leser - November 8, 2010 9:30am
Schering - Traditionsmarke soll verschwinden
Rund vier Jahre nach der Übernahme des Berliner Pharmaunternehmens Schering AG durch Bayer soll der Name Schering verschwinden. Wie der Leverkusener Konzern gestern mitteilte, wird das Pharmageschäft künftig nicht mehr unter der Marke “Bayer Schering Pharma” geführt, sondern nur noch unter der Marke “Bayer Healthcare” ...
MarkenBlog- 15 Leser - November 9, 2010 9:37am
Löschungsanträge (44/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 56 013 Zahnwelt Nizzaklassen: 05, 10, 44 303 62 523 Freidenker Nizzaklassen: 09, 25, 41 304 03 960 BUTLERFINISH Nizzaklassen: 06, 16, 17 305 28 904 Gelb Ni ...
MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser - November 9, 2010 7:22am
Bionade übernimmt Biona
Die Bionade GmbH aus Ostheim hat die Wort-/Bildmarke Registernummer 307 43 289 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.07.2007 Schutz in den Nizzaklass ...
MarkenBlog- 18 Leser - November 9, 2010 4:17pm
Markenstreit um Siegfried
Unter der Registernummer 302008010151 wurde der „Siegfried von Xanten“ bereits 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Markeninhaber ist der Xantener Hans-Arno Kloep. Für seine Marke hat das Ex-CDU-Ra ...
MarkenBlog- 17 Leser - November 10, 2010 9:15am
Löschungen (44/2010)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelö ...
MarkenBlog- 7 Leser - November 10, 2010 3:38pm
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 998 vom 09.11.2010: ALLES GANZ PERSÖN ...
MarkenBlog- 4 Leser - November 10, 2010 7:19am
Dr. Oetker trennt sich von der Marke Onken
Emmi kauft vom deutschen Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker die Joghurt-Marke Onken. Zum Kaufpreis macht Emmi keine Angaben. Onken Joghurts erzielen einen Umsatz von rund 75 Millionen Franken und werden vor allem in Grossbritannien und Deutschland verkauft. Beides seien Schlüsselmärkte von Emmi, schr ...
MarkenBlog- 22 Leser - November 12, 2010 9:24am
bazonline.ch - Der grösste Schweizer Milchverarbeiter Emmi tätigt einen weiteren Schritt in Richtung Expansion. Mit der deutschen Joghurt-Marke Onken sollen die europäischen Schlüsselmärkte erobert werden.
Löschungsanträge (45/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche ...
MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser - November 16, 2010 7:22am
Sebastian Vettel - Wem gehört der neue Weltmeister
Markenanmeldung - Vorsicht bei Jahreszahlen
Zwei aktuelle Beispiele dokumentieren die strenge Prüfung des DPMA bei der Verwendung von Jahreszahlen in der Wiedergabe einer Marke. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig - Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfe ...
MarkenBlog- 17 Leser - November 24, 2010 5:04pm
Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch
Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Po ...
MarkenBlog- 40 Leser - November 23, 2010 9:26am
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe November 2010 +++ Weihnachtsgruß +++ +++ 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz - “Eine gelungene Integration” +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24.
MarkenBlog- 10 Leser - November 26, 2010 4:05pm
Markenrecht: Jetzt stärkere Widerspruchsmöglichkeiten Verkauf nur unterm Ladentisch Lamborghini registers “Aventador” name for trademark Das K ...
MarkenBlogin Markenrecht- 9 Leser - November 21, 2010 10:11am
3D-Marke - ewiger Designschutz
Die Ablehnung des Markenschutzes für den Lego-Stein nimmt die Financial Times Deutschland zum Anlass sich mit dem Thema dreidimensionale Marke zu beschäftigen. Mit bunten Träumen kennen sie sich aus bei Lego. Als die Europäische Union (EU) 1994 ei ...
MarkenBlog- 26 Leser - November 15, 2010 3:16pm
HABM: Statistiken Oktober
Community trade mark applications received 7600 Community trade mark a ...
MarkenBlog- 5 Leser - November 29, 2010 9:49am
MarkenBlog- 13 Leser - November 22, 2010 7:25am
Streitwertarithmetik
Innovativ! - Abmahnung auf Basis einer Serienmarke - Pro Einzelmarke der Serie werden 50.000 EUR Streitwert veranschlagt - Addiert ergibt sic ...
MarkenBlog- 27 Leser - November 24, 2010 10:33am
Löschungen nach Widerspruch (44/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 46 253 Nizzaklasse: 05 307 72 310 Monti Nizz ...
MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser - November 12, 2010 7:25am
Löschungsanträge (47/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 51 820 Schwabenstrom Nizzaklassen: 39, 40 306 20 27 ...
MarkenBlogin Markenrecht- 6 Leser - November 30, 2010 7:21am
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist im “Schalen-Streit” vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen eine Lebensversicherung gescheitert. Damit darf das Hamburger Unternehmen weiter mit Nationalspieler und Testimonial Mario Gomez und einer “RiesterMeister”-Schale werben. Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zw ...
MarkenBlog- 25 Leser - November 25, 2010 3:06pm
The Spanish Patents and Trade Marks Office goes “YouTube”. Interview: Made in Bavaria reicht nicht Warnung vor nicht amtlichen Schreiben IX, X und XI O ...
MarkenBlog- 7 Leser - November 28, 2010 10:11am
In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20.
MarkenBlog- 37 Leser - November 16, 2010 9:55am
Löschungen (45/2010)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungs ...
MarkenBlog- 9 Leser - November 18, 2010 7:20am
Gemeinsam mit dem Markenverband veranstaltet MARQUES (die europäische Organisation der Markenrechtsinhaber) ein Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte zum Thema „Die Gemeinschaftsmarke in der deutschen Praxis“. Diese Veranstaltung steht in einer Reihe von Konferenzen zur Förderung des Austauschs zwischen Markeninhabern und Richtern der Gemeinschaftsmar ...
MarkenBlog- 6 Leser - November 29, 2010 7:24pm
MontagsMarken 48. KW
MarkenBlog- 15 Leser - November 29, 2010 7:22am
MarkenBlog- 8 Leser - November 15, 2010 7:21am
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 999 vom 16.11.2010: Oh Shit! ...
MarkenBlog- 7 Leser - November 17, 2010 7:19am
Das weiße iPhone
Haben nur Apple Mitarbeiter ein weißes iPhone 4? Jedenfalls sind weiße Geräte offiziell bei Apple nicht erhältlich. In diese klaffende Marktlücke sprang ein 17-jähriger New Yorker Schüler. Er bietet über seine Website Umrüstsätze an, mit denen sich ein schwarzes iPhone 4 in ein weißes iPhone 4 verwandeln lässt. Es ist ei ...
MarkenBlog- 182 Leser - November 19, 2010 10:53am
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 42 974 Nizzaklassen: 03, 07, 08 Anmeldedatum: 20.01.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2010 53 613 Nizzaklasse: 34 Anmeldedatum: 18.09.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2010 128 326 Quester. Nizzaklassen: 07, 11 Anmeldedatum: 07.01.
MarkenBlog- 25 Leser - November 11, 2010 7:22am
Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierte heute in der jährlichen Industriebesprechung rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA.
MarkenBlog- 8 Leser - November 25, 2010 10:46am
BPatG: “Pornotube” Beschluss vom 19.10.2010 – 27 W (pat) 216/09 Markenrecht – Neuauflage des »Ingerl/Rohnke« Wem gehören “Wien” und “Innsbruck”? EU ringt ...
MarkenBlog- 12 Leser - November 14, 2010 10:11am
Nibelungen Marken oder Brunhilde schlägt Krimhild
In Xanten ist man verwundert über eine Markeneintragung für Siegfried, den Held des Nibelungenlieds. Wie sieht es aber mit anderen Nibelungen im Markenregister aus? Für die holde Krimhilde Siegfrieds Frau findet sich beispielsweise keine einzige Marke im Register des DPMA. Königin Brunhilde kann immerhin eine inzwischen gelöschte Wortmarke (Registernummer 1078069) vorweisen.
MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser - November 11, 2010 10:07am
Tatortinspirationen
40 Jahre Tatort haben im Markenregister nicht nur bei den Markenzeichen zur ARD Krimiserie Spuren hinterlassen. Der Tatort ...
MarkenBlog- 9 Leser - November 30, 2010 4:13pm
Löschungen nach Widerspruch (45/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 05 114 teratest Nizzaklassen: 09, 35, 42 305 47 195 Nizza ...
MarkenBlogin Markenrecht- 7 Leser - November 19, 2010 7:20am
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 11/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwes ...
MarkenBlog- 5 Leser - November 18, 2010 3:35pm
Klemek, Ladko, Siemko, Slavek, Slavko und Strimko
Was klingt wie die Aufzählung einer osteuropäischen Autoschieberbande sind die Namensvorschläge für die Maskottchen der kommenden Fußball Europameisterschaft. Über die Namen der putzigen Fußballspieler kann bereits jetzt auf der Webse ...
MarkenBlog- 8 Leser - November 17, 2010 1:12pm
Die Rennsportszene feiert den jüngsten Formel-1 Weltmeister aller Zeiten - Sebastian Vettel. Im Markenregister von DPMA und HABM gehören die Markenrechte an den Marken “Sebastian Vettel” und “vettel” jedoch einem Unternehmen aus Panama. Die GS Sports S.A. mit Sitz in Panama City, Panama ist Inhaberin der folgenden Marken.
MarkenBlog- 137 Leser - November 15, 2010 9:22am
Löschungen (46/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 075 131 Pomsticks Nizzaklassen: 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 69 ...
MarkenBlogin Markenrecht- 14 Leser - November 25, 2010 7:21am
BPatG: Unterschriftsmangel II
33 W (pat) 14/10 Leitsätze: Unterschriftsmangel II Zur schriftlichen Ausfertigung eines Beschlusses des Deutschen Patent- und Markenamts gehört die Unterschrift des an seinem Zustandekommen beteiligten Amtsträgers oder - ersatzweise - der Abdruck seines Namens zusammen mit einem Abdruck des Dienstsiegels des Deutschen Patent- und Markenamts auf dem Original. Fehlt ...
MarkenBlog- 10 Leser - November 29, 2010 2:10pm
Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten. Mit der Ausrichtung des zweiten Nutzertags Marke möchten wir den Dialog zu Fragen ...
MarkenBlog- 6 Leser - November 22, 2010 9:56am
GRUR Vortrag Prof. Fezer
Vortrag von Professor Dr. Karl-Heinz Fezer anläßlich der GRUR Jahrestagung in Hamburg. Die Schnittstelle zwischen Markenrech ...
MarkenBlog- 14 Leser - November 30, 2010 9:52am
Löschungen nach Widerspruch (46/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2008 023 859 SOLAZIN Nizzaklasse: 05 30 2008 033 340 Nizzaklassen: 16, 18 30 2008 034 116 Nizzaklas ...
MarkenBlogin Markenrecht- 8 Leser - November 26, 2010 7:21am
Die UEFA hat die Maskottchen für die kommende Fußball Europameisterschaft in der Ukraine und Polen vorgestellt. In den Markenregistern finden sich bereits folgende Markenanmeldungen: EU-Marke: 9439341 Nizzaklassen: 03 , 06, 11, 14, 17, 20, 21, 26, 28 Typ 3-D Inhaber: Union ...
MarkenBlog- 14 Leser - November 17, 2010 8:37am
Löschungsanträge (46/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 21 726 Detektei Maus Nizzaklassen: 16, ...
MarkenBlogin Markenrecht- 10 Leser - November 23, 2010 7:25am
Ups - da gibts ne Marke
Bergün Filisur Tourismus will im Dezember das erste Null-Stern-Hotel im Kanton Graubünden eröffnen. Aber schon vor der Betriebsaufnahme stellt sich ein Problem: «Null Stern» ist als Marke weltweit geschützt. Quelle: 20 minuten Neben der schweizer Basismarke (Regis ...
MarkenBlog- 27 Leser - November 22, 2010 4:46pm
Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Mai 2010 bezüglich der Markenanmeldung Aktenzeichen 30 2009 051 916.1 aufgehoben. Mit Beschluss vom 3. Mai 2010 hat die Markenstelle für Klasse 16 die Anmeldung gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr.
MarkenBlogin Markenrecht- 20 Leser - November 12, 2010 2:46pm
Hätte er von der Lawine geahnt, die er damals auslöste, Walter Richter hätte sich darauf noch eine dicke Zigarre und einen Cognac im Dienst gegönnt: Als der 65-jährige Schauspieler mit dem Rollennamen Paul Trimmel am 29. November 1970 das «Taxi nach Leipzig» bestieg, war der erste ARD-«Tatort» geboren. Quelle: Zeit Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979.
MarkenBlog- 20 Leser - November 26, 2010 9:20am
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Fakten zuletzt aktualisiert: February 18, 2018 11:02pm (2018-02-18 23:02:31 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:17pm .