Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-protokolle-des-plenums/tagesordnung/407
Timestamp: 2017-11-23 13:14:26
Document Index: 119546853

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 25', '§ 16', '§ 3', '§ 7', '§ 98']

5. Plenarsitzung am 09.12.2009
gemäß § 2 des Gesetzes über den Sächsischen Ausländerbeauftragten
Drucksache 5/538 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
gemäß § 25 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Datenschutzgesetz - SächsDSG)
(zu Drucksache 5/407 - Wahlvorschlag der Staatsregierung)
Drucksache 5/547 - Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Sächsischen Landtags
gemäß § 16 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/627 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/611 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/628 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/629 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen
Kultursenats
Drucksache 5/630 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags
Drucksache 5/539 - Wahlvorschlag der FDP-Fraktion
"Hochschulstandort Sachsen stärken: Schlussfolgerungen aus dem Bologna-Prozess ziehen"
Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD, DIE LINKE zum Thema:
"Freie Radios nicht abschalten! – Zukunft des nichtkommerziellen Rundfunks in Sachsen."
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes"
(Drucksache 5/374 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Drucksache 5/556
(Drucksache 5/298 - Gesetzentwurf der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE und SPD)
Drucksache 5/595
"Konzept der Staatsregierung zur Kompensation der drastischen Einnahmeverluste der Kommunen infolge der Wirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise (Kommunalfinanzkonzept)"
Drucksache 5/495
"Kinderlärm: kein Grund zur Klage"
Drucksache 5/600
TOP Antrag der Fraktion GRÜNE
"Finanzierung der Einnahmelücke 2010: Strukturelle Maßnahmen statt Auflösung
der letzten Reserven"
Drucksache 5/601
"Unterstützung der BdV-Präsidentin Erika Steinbach"
Drucksache 5/565
Drucksache 5/561
(Drucksache 5/515 - Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion FDP)
Drucksache 5/555
"Erste Anmeldung zum Rahmenplan der ’Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung
der Agrarstruktur und des Küstenschutzes’ (GAK) 2010 - 2013"
(Drucksache 5/390 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Drucksache 5/631
Drucksache 5/632
"Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags"
Drucksache 5/613
Drucksache 5/452
(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa vom
12. November 2009, Az. 4110E-III.2-4646/09)"