Source: http://heimkinderopfer2.blogspot.com/2011/01/
Timestamp: 2018-03-19 16:23:35
Document Index: 266938506

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 20', 'BGH', 'BGH']

Ehemalige Heimkinder: January 2011
Titel dieses Beitrags formuliert von Martin Mitchell in Australien.
Folgender Text DAZU formuliert und zusammengestellt von Helmut Jacob in der Bundesrepublik Deutschland.
Erwarte nicht, dass andere die Scherben Deiner Kindheit zusammenfegen, - tue es selbst!
Jetzt ist es an der Zeit, dass jedes Heimopfer, ob Ehemaliger eines Erziehungsheimes, eines Behindertenheimes mit Erziehungsauftrag, eines ähnlichen Heimsystems in der ehemaligen DDR, selbst aktiv wird. Sie haben aus der Presse erfahren, dass der Runde Tisch Heimerziehung unter Vorsitz von Dr. Antje Vollmer am 13. Dezember 2010 der Öffentlichkeit seinen Abschlussbericht vorgelegt hat. Dieser Abschlussbericht steht berechtigterweise erheblich in der Kritik. Zum einen ist er nicht einstimmig verabschiedet worden, es wurde erheblicher Druck aufgebaut und den insgesamt sechs Opfervertretern gedroht: Entweder ihr stimmt zu oder es gibt gar nichts. Zum anderen stellt dieser Bericht eine Verhöhnung der Opfer dar. Auf einer Seite dokumentiert man, wie sehr man den Opfern glaubt, auf den dann folgenden Seiten stellt man diese Glaubwürdigkeit in Frage. Die Forderung der Opfervertreter nach einer monatlichen Opferrente oder einer Einmalzahlung für erlittene Gewalt wurde völlig ausgeblendet. Der gesamte Abschlussbericht ist, wie bereits der Zwischenbericht und die gesamte Arbeit des Runden Tisches Heimerziehung, ein Skandal.
http://www.gewalt-im-jhh.de/hp2/Runder_Tisch_Heimkinder__Vollm/RTH_Abschlussbericht-auf_HP_RTH-67.pdf
Wenn Sie dieses Informationsmaterial lesen, sind Sie informiert. Und das müssen Sie auch sein. Sie müssen einmal abstimmen über die Entschädigungshöhe (beim VeH [ „Verein ehemaliger Heimkinder e.V.“ ] ) 120 Millionen Euro, wobei mögliche Antragsteller max. 4.000 Euro erhalten sollen und einmal (bei Pastor Dierk Schäfer) über die Legitimation des Runden Tisches überhaupt.
1. Abstimmung Dierk Schäfer.
Aufruf an alle ehemaligen Heimkinder
zur Abstimmung über die Ergebnisse des Runden Tisches Heimkinder
Warum so umständlich? Nur eine Abstimmung, die weitgehend gegen Fälschungen gesichert ist, kann einer Überprüfung standhalten. Eine Abstimmung per Post ist schwieriger zu manipulieren, als eine im Internet.
Was ist der Vorteil? Wenn an der Abstimmung genügend ehemalige Heimkinder teilnehmen und das Ergebnis eine klare Position ergibt, dann hat der Bundestag, dem das Ergebnis des Runden Tisches vorgelegt wird, eine Stellungnahme, die über mehr Legitimation verfügt, als allein die des Runden Tisches. Dies könnte die Beratungen im Bundestag positiv beeinflussen.
Und hier geht’s zum STIMMZETTEL [ http://helmutjacob.over-blog.de/ext/http://dierkschaefer.files.wordpress.com/2011/01/stimmzettel.pdf ]
http://www.gewalt-im-jhh.de/hp2/Abstimmung_uber_den_Runden_Tis/stimmzettel_Schafer.doc
Der VeH [ „Verein ehemaliger Heimkinder e.V.“ ] schreibt:
● eine erneute Demütigung,
--- Bitte stimmen Sie hier ab,
QUELLE: Das Original dieses Gesamttextes zusammengestellt von Helmut Jacob am 11.01.2011 ist hier zu finden @ http://helmutjacob.over-blog.de/article-runder-tisch-heimerziehung-quittung-von-der-basis-64722780.html
Jeder kann auch HIER einen sachbezogenen Kommentar in diesem EHEMALIGE HEIMKINDER BLOG Nr. 2 zu diesen »Zweierlei Heimkinder-Abstimmung über den Abschlussbericht RUNDER TISCH HEIMERZIEHUNG und die darin enthaltenen Empfehlungen der ALMOSEN für die Opfer.«-Bericht – UND AUCH ZU JEDEM ANDEREN BERICHT IN DIESEM BLOG ! – abgeben, und ein jeder solcher Kommentar wird dann auch HIER für alle Leser sichtbar sein.
Posted by Martin Mitchell at 8:07 PM 1 comment: Links to this post
Labels: Abschlussbericht, Almosen für die Opfer, Antje Vollmer, Demütigung, Dierk Schäfer, Heimen, Heimkinder-Abstimmung, Heimopfer, Helmut Jacob, Hohn, Runder Tisch Heimerziehung, Verein ehemaliger Heimkinder
GERMANY: Schwerwiegende MENSCHENRECHTSVERLETZUNG begangen seitens der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, systematisch und über Jahrzehnte hinweg !
Die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND kommt nicht umhin zugeben zu müssen jahrzehntelang schwerwiegende systematische MENSCHENRECHTSVERLETZUNG begangen zu haben !
„Verschleierung“, „Bagatellisierung“ und „Schönrederei“ hilft nicht !
Betreff: Deutsches Grundgesetz und Internationales Recht und Gesetz.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat Rechtsgültigkeit seit dem 22. Mai 1949 ( auch dann, wenn die ein oder andere Person, Gruppe oder Organisation weitergehend sowohl wie auch weitgehend, auch noch für lange Zeit nach diesem Rechtsgültigkeitsdatum, auf dem Hohheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland verfassungswidrig handelte und die Rechte seiner Bürger und Bürgerinnen ( eigentlich aller Menschen auf seinem Hohheitsgebiet, völlig abgesehen von „Staatsangehörigkeit“ ), einschließlich aller Kinder und Jugendlichen, mit Füßen trat ! ).
„Grundrechtsverletzung“ = „Menschenrechtsverletzung“ = „Verfassungswidrigkeit“ = „Rechtsverstoß“ = „Rechtsbruch“ = „Rechtswidrigkeit“ = „Pflichtverletzung“ = „Unrecht“ = einschließlich „Völkerrechtliches Verbrechen“ = "human rights violation" = "human rights abuse" = "human rights violations" = "human rights abuses" = including "crimes against humanity"
„Grundrechtsverletzung“ verjährt nicht !!!
„Menschenrechtsverletzung“ verjährt nicht !!!
„Verfassungswidrigkeit“ verjährt nicht !!!
Verwiesen wird diesbetreffend u.a. auf das Urteil des BGH :
BGH - 5 StR 451/99 [ *** ] !!!
Dieses Rechtsprinzip bezogen auf das Ergebnis und die Feststellungen des »Abschlussberichts des Runden Tisches Heimerziehung«.
»Abschlussbericht - Runder Tisch Heimerziehung in den 50er und 60 Jahren« (vorgelegt und veröffentlicht in Berlin am 13. Dezember 2010).
Seite 10, erste Spalte (Mitte):
»[ ... ] dass allgemeine naturrechtliche Vorstellungen bei der Norminterpretation [ des Grundgesetzes ] keine Rolle spielen sollten. Maßgeblich sei allein das Grundgesetz.«
Seite 11, zweite Spalte (unten):
»Diese konsequente Missachtung der Kinder und Jugendlichen [ in den damaligen 'Heimen' ] und die Verletzung ihrer Rechte auf Kosten einer kollektivistischen Erziehungsvorstellung widersprechen einem demokratischen Verständnis und sind daher mit Blick auf das Grundgesetz auch schon für damalige Maßstäbe zu kritisieren.«
Seite 13, zweite Spalte (unten):
»Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 wurden die unveräußerlichen Grundrechte des Menschen festgeschrieben, die der Staat zu respektieren und zu schützen hat und die für ihn daher bindend sind.« [ !!! ]
Seite 14, erste Spalte (oben):
»Demnach war es den Heimen erlaubt, die Grundrechte der Zöglinge nicht nur zur Erreichung der Erziehungsziele, sondern auch zur Sicherung des ordnungsgemäßen Betriebs der Einrichtung einzuschränken.« [ ? ]
Seite 14, erste Spalte (Mitte):
»[ ... ] unter dem Grundgesetz keine grundrechtsfreien Räume geben kann.« [ !!! ]
»Eine gesetzliche Grundlage, die normalerweise für jeden Eingriff in Grundrechte erforderlich ist, wurde im „besonderen Gewaltverhältnis“ nicht verlangt.« [ ? ]
»Allerdings standen auch vor 1972 nicht alle Grundrechte der Kinder und Jugendlichen zur Disposition.« [ ? ]
»Auch im besonderen Gewaltverhältnis mussten die Unantastbarkeit der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) und das Freiheitsgrundrecht (aus Art. 2 Abs. 1 GG) respektiert werden. Zudem galt das Übermaßverbot, das unverhältnismäßige Eingriffe in die Grundrechte untersagt. Maßnahmen, die nicht vom Erziehungszweck gedeckt waren oder im Verhältnis zu ihrem Zweck unangemessen erscheinen, waren daher schon in den 50er Jahren mit der Verfassung nicht zu vereinbaren.«
Seite 26, zweite Spalte (oben):
»Damit wurde gegen Grundrechte wie das Recht auf Freiheit (Art. 1 und 2 GG) sowie den Grundsatz des fairen Verfahrens (Art. 20 Abs. 3 GG) verstoßen.«
Seite 30, zweite Spalte (unten):
Aus der juristischen Bewertung geht hervor, dass für den Bereich der Heimerziehung zwar das Grundgesetz Bestand hatte und galt, dass gleichzeitig aber die Rechtsauslegung, die Rechtsprechung und die Rechtspraxis in den 50er und 60er Jahren noch nicht ausreichend in rechtsstaatlichen Verhältnissen angekommen waren und sich häufig auf Auslegungen, Erlasse und Gesetze aus der Zeit vor 1949 stützten. Das rechtsstaatliche Verständnis, wie wir es heute kennen, konnte damals offenbar nicht vorausgesetzt werden und befand sich insbesondere im gesellschaftlichen Randbereich der Heimerziehung erst in seiner Ausbildung.« [ Solch eine AUSREDE ist jedoch völlig UNZULÄSSIG ! ].
Seite 31, zweite Spalte (unten):
»Im Zwischenbericht des Runden Tisches [ vorgelegt am 17.01.2010 ] wurde von einem „System Heimerziehung“ gesprochen, ohne dass dieses System dort abschließend charakterisiert wurde. Festzustellen ist nun [ am 13.12.2010 ], dass dieses „System Heimerziehung“ auch im Lichte des Grundgesetzes im Bezug auf die Wahrung der Rechte der Betroffenen ein mangelhaftes und demokratisch unreifes System war. Ein „Unrechtssystem“ war es nach Bewertung des Runden Tisches jedoch nicht. [ Auch die AUSREDE „ein mangelhaftes und demokratisch unreifes System“ ist jedoch ebenso völlig UNZULÄSSIG ! ]
Seite 44, erste Spalte (oben) (in einem »Schlusswort der Moderatorin«):
»Expertisen von Historikern, Pädagogen und Rechtsphilosophen haben am Runden Tisch belegt, dass diese formale Rechtsstaatlichkeit in der jungen Bundesrepublik nicht überall Lebenspraxis war, dass es zumindest einen Bereich gab – nämlich den der Heimerziehung – in dem Grundrechte von Kindern und Jugendlichen vielfach verletzt wurden.«
Unterzeichnet von »Dr. Antje Vollmer, 10. Dezember 2010«
Ob die Formulierung all dieser Auszüge und jetzt hier zitierten Textpassagen aus dem »Abschlussbericht des Runden Tisches Heimerziehung« von den Autoren auch tatsächlich gesetzmäßig formuliert worden ist und innerstaatlichem Recht und Gesetz sowohl wie Internationalem Recht und Gesetz entspricht, muß noch geprüft werden.
Der »Abschlussbericht des Runden Tisches Heimerziehung« ist aufrufbar @ http://www.rundertisch-heimerziehung.de/documents/RTH_Abschlussbericht.pdf oder, falls diese „RTH“-Webseite demnächst aus dem Internet verschwindet, d.h. plötzlich nicht mehr auffindbar ist, auch @ http://s3.directupload.net/images/101228/ww9mtbfu.pdf.
[ *** Siehe ganz unten auf dieser Seite, Seite 1, des 2-seitigen Artikels »Heimkinder – Von Staat und Kirchen verschaukelt« in hpd – Humanistischer Pressedienst, 1 Feb 2010 - 10:37 Nr. 8711 @ http://hpd.de/node/8711, die Erklärungen von Rechtsanwalt Gerrit Wilmans DAZU. ]
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Postscript: Siehe und vergleiche die heutige Situation der staatlich sanktionierten „Zwangsarbeit“ : „Kinderzwangsarbeit“ in Usbekistan und ( a. ) die heutige Unterstützung DARIN der heutigen Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, ( b. ) die heutige Unterstützung DARIN deutscher Großkonzerne ( „Firmen“ / „Geschäftsunternehmen“ ) und ( c. ) die heutige Unterstützung DARIN deutscher Großbanken: berichtet in dem SPIEGEL-Artikel »ROHSTOFFE - Staatliche Zwangsarbeit« : DER SPIEGEL 43/2010 vom 25.10.2010 @ http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-74735310.html
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