Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/hgo/101
Timestamp: 2017-02-23 09:46:19
Document Index: 88601935

Matched Legal Cases: ['§ 101', '§ 101', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 116', '§ 117', '§ 118', '§ 119', '§ 120', '§ 121', '§ 155', '§ 101', '§ 92', '§ 115', '§ 100', '§ 102']

§ 101 HGO, Ergebnis- und Finanzplanung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 101 HGO, Ergebnis- und Finanzplanung Inhaltsübersicht
Hessische Gemeindeordnung (HGO) Landesrecht Hessen…§ 101 HGO, Ergebnis- und Finanzplanung§ 102 HGO, Verpflichtungsermächtigungen§ 103 HGO, Kredite§ 104 HGO, Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte§ 105 HGO, Kassenkredite§ 106 HGO, Liquiditätssicherung, Rücklagen, Rückstellungen§ 107 HGO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 108 HGO, Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze§ 109 HGO, Veräußerung von Vermögen§ 110 HGO, Gemeindekasse§ 111 HGO, Übertragung von Kassengeschäften, Automation§ 112 HGO, Jahresabschluss, konsolidierter Jahresabschluss, Gesamtabschluss§ 113 HGO, Vorlage an Gemeindevertretung§ 114 HGO, Entlastung§ 115 HGO, Sondervermögen§ 116 HGO, Treuhandvermögen§ 117 HGO, Sonderkassen§ 118 HGO (weggefallen)§ 119 HGO, Gemeindegliedervermögen§ 120 HGO, Örtliche Stiftungen§ 121 HGO, Wirtschaftliche Betätigung…§ 155 HGO, In-Kraft-Treten
§ 101 HGOHessische Gemeindeordnung (HGO)Landesrecht HessenSECHSTER TEIL – Gemeindewirtschaft → Erster Abschnitt – HaushaltswirtschaftTitel: Hessische Gemeindeordnung (HGO)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HGOGliederungs-Nr.: 331-1gilt ab: 24.12.2011Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2005 S. 142 vom 17.03.2005(1) 1Die Gemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zu Grunde zu legen. 2Das erste Planungsjahr ist das laufende Haushaltsjahr.(2) 1In der Ergebnis- und Finanzplanung sind Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen Aufwendungen sowie der Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen und die Deckungsmöglichkeiten darzustellen. 2Die für das Kommunalrecht zuständige Ministerin oder der hierfür zuständige Minister hat hierzu im Einvernehmen mit der Ministerin oder dem Minister der Finanzen rechtzeitig Orientierungsdaten bekannt zu geben.(3) 1Als Grundlage für die Ergebnis- und Finanzplanung stellt der Gemeindevorstand den Entwurf eines Investitionsprogramms auf. 2Das Investitionsprogramm wird von der Gemeindevertretung beschlossen. 3Ist ein Beigeordneter für die Verwaltung des Finanzwesens bestellt, so bereitet er den Entwurf vor. 4Er ist berechtigt, seine abweichende Stellungnahme zu dem Entwurf des Gemeindevorstands der Gemeindevertretung vorzulegen.(4) Die Ergebnis- und Finanzplanung ist der Gemeindevertretung spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung zur Unterrichtung vorzulegen.(5) Die Ergebnis- und Finanzplanung und das Investitionsprogramm sind jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.(6) Die Gemeinde soll rechtzeitig geeignete Maßnahmen treffen, die nach der Ergebnis- und Finanzplanung erforderlich sind, um eine geordnete Haushaltsentwicklung unter Berücksichtigung ihrer voraussichtlichen Leistungsfähigkeit in den einzelnen Planungsjahren zu sichern.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 92 HGO, Allgemeine Haushaltsgrundsätze§ 115 HGO, Sondervermögen
§ 100 HGO, Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen§ 102 HGO, Verpflichtungsermächtigungen