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Timestamp: 2017-03-29 21:05:58
Document Index: 287384993

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE']

9C_380/2015 (17.11.2015)
9C_380/2015 {T 0/2} Urteil vom 17. November 2015
A. A.________, geboren 1952, meldete sich am 15. Oktober 2010 unter Hinweis auf psychische und weitere allgemeine gesundheitliche Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte daraufhin Berichte der behandelnden Ärzte ein und zog die Akten des Taggeldversicherers (Helsana Versicherungen AG) bei. Ferner gab die Verwaltung bei Dr. med. B.________, Arzt für Neurologie und Psychiatrie, ein Gutachten in Auftrag, welches am 8. Juni 2012 verfasst wurde. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.
B. In Gutheissung der Beschwerde des A.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. April 2015 die Verfügung vom 14. Dezember 2012 auf und sprach dem Versicherten ab 1. Juni 2011 eine Viertelsrente zu.
C. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen erhebt am 28. Mai 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Ferner ersucht sie darum, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
2. Die Vorinstanz mass dem Administrativgutachten des Dr. med. B.________ vom 8. Juni 2012 volle Beweiskraft bei und stellte gestützt darauf fest, beim Beschwerdegegner bestehe in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 65 %. Im Weiteren berechnete sie durch Einkommensvergleich mit einem auf derselben tabellarischen Grundlage ermittelten Validen- und Invalideneinkommen sowie unter Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % einen Invaliditätsgrad von 42 %, was Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung gibt.
4. Die Beschwerde ist begründet. Die geänderte Rechtsprechung zu den unklaren Beschwerdebildern (BGE 141 V 281; zur Anwendung einer Rechtsprechungsänderung auf laufende Verfahren: BGE 132 V 368 E. 2.1 S. 369) führt zu keinem anderen Ergebnis. Selbst wenn die von Dr. med. B.________ geschätzte Arbeitsunfähigkeit von 35 %, die allseitig anerkannt ist, der Überprüfung gemäss den neuen Indikatoren stand hält und auch kein Ausschlussgrund gegeben ist, die diagnostizierten Leiden also invalidisierend sind, ändert dies an der Invaliditätsbemessung nichts. Eine strukturierte Plausibilitätsprüfung erübrigt sich deshalb.
5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht nicht (vgl. Art. 68 Abs. 2 BGG). Dem für das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Verbeiständung) kann mangels Bedürftigkeit nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 128 I 225 E. 2.5 S. 232 mit Hinweisen; Urteil 9C_13/2009 vom 6. Oktober 2009 E. 8.2, in: SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31).
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2015 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2012 bestätigt.
2. Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.