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Timestamp: 2017-03-27 10:47:52
Document Index: 119760907

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_76/2014 (01.09.2014)
1C_76/2014 Urteil vom 1. September 2014
A. Am 19. September 2011 erteilte der Stadtrat von Aarau der D.________ AG die Baubewilligung für die Erstellung von fünf Einfamilienhäusern mit gemeinsamer Einstellgarage auf der Parzelle Nr. 944 an der Walthersburgstrasse unter verschiedenen Auflagen. Die Einwendungen - darunter diejenige der Eigentümer der angrenzenden Liegenschaft Oberholzstrasse 15 A, A. und B. C.________ - wies der Stadtrat ab, soweit sie nicht durch Auflagen teilweise gutgeheissen worden waren.
B. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen A. und B. C.________, dieses verwaltungsgerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz oder den Stadtrat zurückzuweisen. Ausserdem ersuchen sie, ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
C. Das BVU beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung und verweist auf seinen Entscheid. Die Stadt Aarau verzichtet auf Vernehmlassung in der Sache. Die D.________ AG beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
D. Am 8. April 2014 wies der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab.
E. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hält in seiner Vernehmlassung dafür, dass das angefochtene Urteil mit der Lärmschutzgesetzgebung des Bundes konform sei.
F. A. und B. C.________ halten an der Beschwerde fest.
G. Die D.________ AG teilt mit, sie sei mit einer eventuellen Fristerstreckung für eine weitere Eingabe von A. und B. C.________ nicht einverstanden, da eine gütliche Regelung der Angelegenheit nicht habe gefunden werden können.
1. Gegen den angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Entscheid über eine Baubewilligung steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG). Die Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, verfügen als unmittelbare Nachbarn über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache und könnten aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids einen praktischen Nutzen ziehen, z.B. wenn das Bauprojekt verhindert oder in ihrem Sinn abgeändert würde; sie sind damit zur Beschwerde befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Sie rügen die Verletzung von Bundesrecht, was zulässig ist (Art. 95 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.1). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist. Das gilt allerdings nur für Rügen, die in der Beschwerdeschrift selber und damit innerhalb der Beschwerdefrist erhoben wurde; soweit die Eingabe vom 4. Juli 2014 neue Vorbringen enthält - etwa Kritik an der Berechnung der zulässigen Gebäudehöhe - ist darauf wegen Verspätung nicht einzutreten. Für Verfassungsverletzungen gilt zudem eine qualifizierte Rügepflicht; das Bundesgericht prüft solche Rügen nur, wenn sie in der Beschwerde präzise erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGG 133 II 249 E. 1.4; 133 IV 286 E. 1.4).
2. Die Beschwerdeführer rügen eine willkürliche Anwendung des kantonalen und kommunalen Baurechts.
3. Strittig ist weiter, ob die Einfahrt in die Unterflurgarage aus Gründen des Lärmschutzes teilweise abgedeckt werden muss.
4. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie haben zudem der obsiegenden Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
3. Die Beschwerdeführer haben der Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Stadtrat Aarau, dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, und dem Bundesamt für Umwelt schriftlich mitgeteilt.