Source: http://www.jurablogs.com/2016/05/06/auf-dem-weg-zum-grossen-senat-oder-wer-saeuft-ist-selber-schuld
Timestamp: 2017-05-26 15:28:04
Document Index: 298178408

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 213', '§ 21', '§ 21', 'BGH', 'BGH']

Auf dem Weg zum Großen Senat, oder: Wer säuft ist selber schuld?.
BlogsBurhoff online BlogMai 2016Auf dem Weg zum Großen Senat, oder: Wer säuft ist selber schuld?.von Detlef Burhoff© monticellllo – Fotolia.com„Auf dem Weg zum Großen Senat“? Ja, aber dieses Mal ist es nicht der 2. Strafsenat des BGH – ich will, nachdem ich neulich deswegen gerügt worden bin, nicht schon wieder „Rebellensenat“ schreiben – der das ggf. dort anhängige Verfahren los getreten hat. Nein, es war der 3. Strafsenat, der im BGH, Beschl. v. 15.10.2015 – 3 StR 63/15 eine Anfrage bei den anderen Strafsenaten gestartet hatte.Der 3. Strafsenat muss über die Revision eines Angeklagten entscheiden, der wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden ist. Das LG hat dem Angeklagten eine Strafrahmenmilderung nach § 213 bzw. §§ 21, 49 Abs. 1 StGB versagt und dies auf den Um-stand gestützt, der Angeklagte habe die bei ihm festgestellte erheblich verminderte Schuldfähigkeit durch verschuldete Trunkenheit selbstverantwortlich herbeigeführt. Feststellungen zu einer vorhersehbar signifikanten alkoholbedingten Erhöhung des Risikos der Begehung von Straftaten aufgrund persönlicher oder situativer Verhältnisse des Einzelfalls hat das LG nicht getroffen und solche Umstände bei seiner Strafrahmenwahl nicht berücksichtigt.Der 3. Strafsenat beabsichtigt, die Revision des Angeklagten zu verwerfen und zu entscheiden:„Der Tatrichter übt sein Ermessen bei der Entscheidung über die Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 Abs ...Zum vollständigen Artikel175 LeserBurhoff online Blog:Jetzt beim Großen Senat; oder: Wer säuft, ist selber schuld? – Wirklich?144 LeserBurhoff online Blog:Nochmals: Wer säuft, ist selber schuld, oder: Doch nicht?126 LeserBurhoff online Blog:Verminderte Schuldfähigkeit bei Alkoholismus?, oder: Demnächst (auch) beim Großen Senat?86 LeserBurhoff online Blog:BAK von 2,33 Promille, oder: Strafmilderung bei Alkoholabhängigkeit152 LeserVerkehrsrecht Blog:OLG Karlsruhe: Keine Strafschärfung wegen 3 km Fahrstrecke bei Trunkenheitsfahrt133 LeserAnwalt bloggt:Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?5 verwandte ArtikelDie selbst zu verantwortende TrunkenheitTrunkenheit – und die versagte StrafrahmenverschiebungStrafrahmenverschiebung aufgrund von TrunkenheitVerminderte Schuldfähigkeit – und die Strafzumessung(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 21.12.2010: Minderschwerer Fall des Totschlags auch bei einfacher Beleidigung nicht ausgeschlossen, wenn
Täter einer Reihe von Kränkungen ausgesetzt war (3 StR 454/10)Über den ArtikelVeröffentlicht May 6, 2016 10:30am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor3059 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffKategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Entscheidung, Bgh, Stgb, Strafrahmenwahl, Selbstverschuldete TrunkenheitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresEin knackiges Vernehmungsprotokollvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deBGH: Keine Berücksichtigung der Betriebsgefahr beim Sicherungseigentümer, der nicht Fahrzeughalter istvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogPsychosoziale Prozessbetreuung die Drittevon Strafprozesse und andere UngereimtheitenOn the road againvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFotograf setzt Vertragsstrafe gegen grosses deutsches Online-Zeitung durchvon Florian Skupin / pixdetect.com - Dokumentation von RechtsverletzungenAls nächstes lesen - bislang 61 Leser:Nochmals: Wenn Strafkammern es besser können wollen, oder: Au ...