Source: https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/136734_76/
Timestamp: 2019-04-20 02:30:42
Document Index: 80372242

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 16', '§ 22', '§ 77', '§ 76', '§ 72', '§ 72', '§ 1', '§ 76']

HRG § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung - NWB Datenbank
1. Kapitel: Aufgaben der Hochschulen
2. Abschnitt: Studium und Lehre
§ 16 Prüfungsanordnungen
3. Abschnitt: Forschung
§ 22 Aufgaben und Koordinaten der Forschung
2. Kapitel: Zulassung zum Studium
3. Kapitel: Mitglieder der Hochschule
1. Abschnitt: Mitgliedschaft und Mitwirkung
2. Abschnitt: Wissenschaftliches und künstlerisches Personal
4. Kapitel: Rechtstellung der Hochschule
5. Kapitel: Staatliche Anerkennung
6. Kapitel: Anpassung des Landesrechts
7. Kapitel: Änderung von Bundesgesetzen, Schlußvorschriften
§§ 77 bis 80 (Änderung von Rechtsvorschriften) (weggefallen)
HRG § 76 i.d.F. 23.05.2017
(1) 1Das Recht der am Tage vor Inkrafttreten des nach § 72 Abs. 1 Satz 1 erlassenen Gesetzes vorhandenen ordentlichen und außerordentlichen Professoren, nach Erreichen der Altersgrenze von ihren amtlichen Pflichten entbunden zu werden (Entpflichtung), bleibt unberührt; dies gilt auch beim Wechsel des Dienstherrn. 2In diesen Fällen werden die Dienstbezüge nach der Entpflichtung und die Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen auf der Grundlage des am Tage vor Inkrafttreten des nach § 72 Abs. 1 Satz 1 erlassenen Gesetzes geltenden Beamten- und Besoldungsrechts gewährt. 3Dabei wird das Grundgehalt nach der Dienstaltersstufe zugrunde gelegt, die bis zum Zeitpunkt der Entpflichtung hätte erreicht werden können. 4Artikel VII § 1 Abs. 1 und 2 des Zweiten Gesetzes zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern vom 23. Mai 1975 (BGBl I S. 1173), zuletzt geändert durch das Haushaltsstrukturgesetz vom 18. Dezember 1975 (BGBl I S. 3091), gilt entsprechend.
(2) 1Absatz 1 findet auf Antrag des Professors keine Anwendung. 2Der Antrag kann nur gestellt werden, solange der Professor noch nicht entpflichtet ist. 3Ist der Professor vor der Entpflichtung verstorben, ohne einen Antrag nach den Sätzen 1 und 2 gestellt zu haben, so werden die Hinterbliebenenbezüge auf Grund der Besoldungsgruppe berechnet, in die der Professor zuletzt eingestuft war.
(4) 1Für die an den Hochschulen der Bundeswehr in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigten Professoren, die zur Übernahme dieser Beschäftigung aus ihrem Beamtenverhältnis als ordentlicher oder außerordentlicher Professor im Landesbereich ausgeschieden sind und nach Inkrafttreten dieses Gesetzes ein ihrer Tätigkeit an einer Hochschule der Bundeswehr entsprechendes Beamtenverhältnis annehmen, gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. 2Maßgebend nach Absatz 1 Satz 2 ist das am Tage ihres Ausscheidens aus dem Beamtenverhältnis als Professoren im Landesbereich geltende Beamten- und Besoldungsrecht.
RAAAB-27110
HRG § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung ablegen in?