Source: https://tariff.cc/de/andere-besen-oder-fahrzeugen
Timestamp: 2018-03-23 09:10:29
Document Index: 203608384

Matched Legal Cases: ['Art. 18752', 'Art. 23234', 'Art. 23234', 'Art.57655', 'Art. 57660', 'Art. 57665', 'Art. 18347', 'Art. 18347']

Bei der als "Pet Hair Removal Brush"…
Bei der als "Pet Hair Removal Brush" bezeichneten Ware handelt es sich um einen quaderförmigen Kunststoffhohlkörper mit einem Silikonüberzug (Länge ca. 12 cm, Breite bzw.
Tiefe ca. 4 cm), der vollflächig mit gleichmäßig geformten Noppen versehen ist. Mit den Noppenflächen werden Tierhaare von textilen Oberflächen entfernt.
Das Erzeugnis ist abwaschbar und somit zur dauerhaften Verwendung geeignet. Die in einer Kunststoffschachtel mit Sichtfenster verpackte Ware wird als "Bürste, von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung, einschließlich Kleiderbürsten" eingereiht.
Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 08.0
DEBTI25435/17-1.
Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON BÜRSTE TIERHAAR
Bei der sog. "Drahtbürste" handelt…
Bei der sog. "Drahtbürste" handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus einer Bürste und einem Schaber.
Die für die Reinigung im Haushalt zu verwendende Bürste ist ca. 30 cm lang und besteht aus einem Griffstück und Bürstenkopf aus Kunststoff sowie Metalldrähten als Einzugsmaterial.
An der oberen Seite des Bürstenkopfes befindet sich ein ca. 4 cm Schaber aus unedlem Metall. Die Bürste und der Schaber sind gleichermaßen zum z.B.
Entfernen von Rost zu verwenden. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt.
Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Die zusammengesetzte Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.
Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 c) ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1
DEBTI21431/17-1.
Nationale Stichworte: GRIFF AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE HANDWERKZEUGE
Bei der sog. WC-Bürste "Glitter",…
Bei der sog. WC-Bürste "Glitter", Art. 18752, handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer unvollständigen WC-Reinigungsbürste (Bürstenkopf), mit einer Fassung aus Kunststoff und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten, ohne Griff - einem ca. 11 cm hohen und im Innendurchmesser ca. 7,5 cm großen Gefäß aus Keramik in Glitter-Optik, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient.
Die Bürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der in einem Pappkarton aufgemachten Warenzsuammenstellung.
Die Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.
Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
DEBTI20040/17-1.
Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS KERAMIK FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE
Bei dem Erzeugnis (Art. 23234) handelt es…
Bei dem Erzeugnis (Art. 23234) handelt es sich um eine ca. 23 cm lange Bürste mit einer klappbaren Fassung aus Kunststoff, an der eine Bürste mit Silikonnoppen zur Reinigung von Textilien oder Polstern angebracht ist.
In der klappbaren Fassung befindet sich eine so genannte Dauerfusselrolle, bestehend aus einer mit klebendem Material bezogenen Rolle.
Der Fusselroller soll zur Reinigung von Textilien verwendet werden und ist abwaschbar. Beide Teile der Ware werden von der gleichen Unterposition erfasst.
Die auf einen Pappkarte aufgemachte Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung, einschließlich Kleiderbürsten" einzureihen.
Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 4 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 22.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 08.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9603 (EE) RZ 12.0
DEBTI16775/17-1.
Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE SILIKON
Bei dem sog." Grilltool 3 in 1"…
Bei dem sog." Grilltool 3 in 1" (Art.57655/15815) handelt es sich um eine zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einer Fassung aus Kunststoff, welche aus einem Haltegriff und daran zwei schräg zueinander angebrachten Kunststoffflächen besteht, -- auf der einen Kunststofffläche ist ein Schwamm zur Feuchtreinigung aufgebracht, -- die andere Kunststofffläche (Fassung) ist mit Stahlborsten (Einzugsmaterial) versehen und -- einem vorderseitig angebrachten Schaber aus unedlem Metall zum Lösen von Schmutz auf einem Grill.
Die Bürstenfläche und die Schwammfläche ist 6 cm breit. Der Schaber ist 7 cm breit und besitzt Einkerbungen speziell für Grillroste abgestimmt.
Der Schwamm, die Bürste sowie der Schaber sind gleichermaßen zu verwenden, so dass eine charakterbestimmende Funktion der Ware nicht feststellbar ist, es erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Position.
Das Erzeugnis ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 3924 / 8205 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
DE13841/17-1.
Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE ZUM REINIGEN
Bei den sog. "Grillbürsten Triangel"…
Bei den sog. "Grillbürsten Triangel" handelt sich um zwei Grill-Reinigungsbürsten, je nach Art.
Nr. sich in den Maßen unterscheidend. Art. 57660 und 15816 weisen folgende Abmessungen auf (Art. 57665 in Klammern): -Länge insgesamt 40 cm (54 cm) -Breite der Bürste 17,5 cm (17 cm) -Durchmesser der Bürste 3 cm (3,5 cm).
Alle Bürsten besitzen einen Stiel aus spiralförmig miteinander verflochtenen Drähten aus Metall, die in einen schwarzen Kunststoffgriff übergehen.
Am Griffende befindet sich eine Lochvorrichtung, durch die eine Kunststoffschlaufe zum Aufhängen der Bürste gezogen ist.
Alle Bürsten, sind am Kopfende in Form eines Triangels gestaltet. Das Einzugsmaterial aus Stahldraht ist mit den Drähten des Stiels nochmals verflochten.
Die mit einem bedruckten Anhänger versehene Ware dient zur Reinigung von Grills mit der Hand und ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
DE13836/17-1.
Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE ZUM REINIGEN
Bei der sog. "Grillbürste Classic"…
Bei der sog. "Grillbürste Classic" (Art.Nr.57545/15805) handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Metallstiel, im vorderen Bereich mit rechteckiger Fläche, an der Spitze als Schaber (mit Rillen) ausgeformt - einer auf der rechteckigen Fläche befestigten Fassung aus Kunststoff, die bündelweise die Metallborsten hält.
Das Griffende ist mit thermoplastischen Gummi überzogen und mit einem Loch zum Aufhängen der Ware versehen.
Mit dem in der Hand zu führenden Erzeugnis lässt sich Schmutz auf Grillrosten mittels der Metallborsten abbürsten, bzw.
Rückstände und andere grobe Verunreinigungen mit Hilfe des Schabers entfernen. Die Bürste und der Schaber sind gleichermaßen zu verwenden, so dass eine charakterbestimmende Funktion nicht feststellbar ist.
Es folgt eine Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Die Ware ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 8205 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
DE13821/17-1.
Nationale Stichworte: AUS METALL BÜRSTE HAUSHALTSGERÄT DRAHTWAREN
Bei der sog. "Grillbürste Premium"…
Bei der sog. "Grillbürste Premium" (Art.Nr.57515) handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Metallstiel, im vorderen Bereich mit rechteckiger Fläche, an der Spitze als Schaber (mit Rillen) ausgeformt - einer auf der rechteckigen Fläche befestigten Fassung aus Kunststoff, die bündelweise die Metallborsten hält.
Das Griffende ist mit Kunststoff verstärkt, sowie mit einem Loch, durch die eine Schlaufe zu Aufhängen der Bürste gezogen ist, ausgestattet.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 8205 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
DE13815/17-1.
Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE HAUSHALTSGERÄT
Es handelt sich um eine 38 cm lange Grill-Reinigungsbürste…
Es handelt sich um eine 38 cm lange Grill-Reinigungsbürste (Art.Nr. 650 533) in Gestalt einer Drahtbürste mit einem Stiel aus spiralförmig miteinander verflochtenen Drähten aus unedlem Metall, die in einen schwarzen gummierten Kunststoffgriff übergehen.
Am Griffende befindet sich eine Lochvorrichtung, durch die eine Metallschlaufe zum Aufhängen der Bürste gezogen ist.
Das aus Edelstahl bestehende Einzugsmaterial ist zwischen den gedrehten Metalldrähten fixiert.
Die mit einem bedruckten Anhänger versehene Ware dient zur Reinigung von Grills und ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.
DE4986/17-1.
Bei der sog. "WC-Bürste; Art. 18347"…
Bei der sog. "WC-Bürste; Art. 18347" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer noch nicht zusammengesetzten WC-Reinigungsbürste mit einem auswechselbaren Bürstenkopf aus Kunststoff, mit einer Fassung aus Kunststoff und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Griff aus Edelstahl, -einem ca. 10 cm hohen und im Innendurchmesser ca. 7,9 cm großen Gefäß aus Kunststoff, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient und - einem ca. 11,5 cm hohen und im Innendurchmesser ca. 8,3 cm großen Gefäß aus Holz mit Boden aus Edelstahl, das zur Aufnahme des Kunststoffgefäßes dient.
Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der in einem Pappkarton mit Kunststoffbeutel aufgemachten Warenzusammenstellung.
Die Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4421 / 3926 Erläuterungen: ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
DE3430/17-1.
Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ GRIFF BÜRSTE NICHT ZUSAMMENGESETZT
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