Source: http://stroemer.de/de/entscheidungen/urheberrecht.html?start=40
Timestamp: 2013-05-19 04:36:05
Document Index: 124967394

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 87', '§ 4', '§ 1', '§ 10', '§ 85', '§ 15', '§ 5']

OLG Hamburg, Urt. v. 22.02.01, 3 U 247/00 - Online-Lexikon	Das Anbieten eines Links auf ein Online-Lexikon kann eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG darstellen, wenn nach Anklicken des Links die verweisende Web-Site nicht »vollständig verlassen« wird und die aufgerufene Site eine Datenbank mit urheberrechtlich geschützten Einzeleinträgen enthält. Wer ein Online-Lexikon für Dritte frei abrufbar im Internet anbietet erteilt damit keine konkludente Zustimmung zu einem Link eines Dritten in beliebiger Form.
LG Düsseldorf, Urt. v. 07.02.01, 12 O 492/00 - Branchenbuch	Wer Daten für ein Internet-Branchenbuchs aus öffentlichen zugänglichen Quellen sammelt und per Computer erfassen lässt, erbringt keine »wesentliche Investition« gemäß § 87a UrhG. Die Zusammenstellung von Adressdaten für ein Branchenbuch erfüllt nicht die Anforderungen an ein elektronisches Sammelwerk iSv § 4 UrhG. Mangels Sonderrechtsschutz für das Branchenbuch ist dann auch ein Schutz nach § 1 UWG ausgeschlossen. Streitwert 25.000 €
LG Hamburg, Urt. v. 12.07.00, 308 O 205/00 - roche-lexikon.de	Die Darstellung fremder Inhalte in einem Fenster »auf« der eigenen Website bedarf der Zustimmung des Urhebers. Die Veröffentlichung von Web-Seiten allein stellt noch keine konkludente Zustimmung hierzu dar. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Navigationsleiste des Browsers ausgeblendet wird. Weiterlesen...
KG Berlin, Urt. v. 30.05.00, 5 U 555/99 - Stars russischer Bühnen	Die Vermutung des § 10 Abs. 2 S. 1 UrhG ist auf Hersteller von Tonträgern im Sinne des § 85 Abs. 1 UrhG nicht analog anwendbar. Das UrhG sieht einen Anspruch des Verletzten auf Herausgabe von unberechtigt hergestellten Vervielfältigungsstücken eines Originals an den Gerichtsvollzieher zum Zwecke der Vernichtung nicht vor. Weiterlesen...
LG München, Urt. v. 30.03.00, 7 O 3625/98 - Midi-files	Das Bereithalten von 800 fremden Musikstücken im MIDI-File-Format auf dem Server eines Providers stellt eine unerlaubte Wiedergabe nach § 15 Abs. 2 UrhG dar. Da die Beklagte Kenntnis von den Dateien hatte und das Bereithalten mit zumutbarem Aufwand zu verhindern gewesen wäre, kann sie sich nicht mit Erfolg auf § 5 Abs. 2 TDG berufen.
OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.06.99, 20 U 85/98 - Frames II