Source: http://traumhochzeit-magazin.de/magazin-mediadaten/werben-traumhochzeit/agbs
Timestamp: 2017-11-19 12:22:45
Document Index: 72467109

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14', '§ 4', '§ 12', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | TraumHochzeit - Das bundesweite Regionalmagazin
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§ 2 Werbeauftrag und Werbemittel
§ 3 Auftraggeber
§ 5 Ablehnung von Werbeaufträgen, Kennzeichnung von Werbemitteln
§ 6 Durchführung des Werbeauftrages
§ 7 Datenanlieferung, Datenaufbewahrung, Änderung des Werbemittels
§ 9 Preisliste
§ 10 Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
§ 11 Leistungshindernisse
§ 12 Mängelhaftung, Untersuchung, Rügepflicht
§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
Für Dienstleistungen von Stefanie Friesenhahn - Redaktionsbüro für Print- und Onlinemedien, Markstraße 51, 56112 Lahnstein ("TraumHochzeit") sowie für die Vermarktung von Werbung auf der Website TraumHochzeit-Magazin.de, deren digitalen Produkte und mobilen Angebote gelten für Unternehmer ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, gelten Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers nicht.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Werbeaufträge des Auftraggebers, auch wenn auf die AGB nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen wurde, solange TraumHochzeit keine Änderungen der AGB vornimmt und diese dem Auftraggeber zugehen.
"Werbeauftrag" im Sinne der nachfolgenden AGB ist der Vertrag über die Erstellung und/oder Veröffentlichung eines oder mehrerer Werbemittel im Rahmen von Standardwerbeformaten, Sonderwerbeformaten und/oder im Rahmen sonstiger Werbekooperationen in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet und mobilen Angeboten. Internet und mobile Angebote sind gleich zu behandeln, soweit keine entgegenstehenden Regelungen getroffen wurden.
"Werbemittel" im Sinne dieser AGB ist eine gestaltete Werbebotschaft, die insbesondere aus einem oder mehreren der folgenden Elemente bestehen kann:
aus Texten, Bildern, Tonfolgen und/oder Bewegtbildern,
aus weiteren Elementen im Rahmen von Sonderwerbeformaten (z. B. Advertorial) und sonstigen Werbekooperationen (z. B. Themenspecial),
aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z. B. Link).
Soweit Werbeagenturen Werbeaufträge erteilen, kommt der Vertrag, vorbehaltlich einer anders lautenden schriftlichen Vereinbarung, mit der Werbeagentur und nicht mit deren Kunden zustande. Soll ein Kunde der Werbeagentur Auftraggeber werden, muss die Werbeagentur ausdrücklich auf das Vertretungsverhältnis hinweisen und den Auftraggeber namentlich benennen. TraumHochzeit ist berechtigt, von der Werbeagentur einen Vollmachtsnachweis zu verlangen.
Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftrags bedarf einer zusätzlichen schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftraggeber räumt TraumHochzeit sämtliche für die Nutzung der Werbemittel erforderlichen Rechte ein. Dies umfasst insbesondere das räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte nicht ausschließliche Recht, die Werbemittel mittels aller bekannten technischen Verfahren zu vervielfältigen, zu verbreiten, insbesondere in Onlinemedien zugänglich zu machen, zu übertragen, öffentlich wiederzugeben, in ein Datenbankwerk aufzunehmen und zu senden sowie die Werbemittel zu bearbeiten und mit der Bearbeitung entsprechend diesem § 4 zu verfahren. Soweit Dritte in die Leistungserbringung eingeschaltet sind, räumt der Auftraggeber TraumHochzeit das Recht ein, Nutzungsrechte im erforderlichen Umfang im Hinblick auf die Werbemittel einzuräumen. Der Auftraggeber versichert, dass er alle zur Veröffentlichung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt und dass das Werbemittel sowie die hierfür von ihm gelieferten Daten nicht mit Rechten Dritter belastet sind und keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Persönlichkeits-, Kennzeichenrechte) oder sonstige behördliche oder gesetzliche Bestimmungen verletzen.
Der Auftraggeber stellt TraumHochzeit nach deren Wahl von einer auf der Verletzung vorstehender Garantie beruhenden Inanspruchnahme durch Dritte frei oder ersetzt entsprechende Schäden, insbesondere auch die Kosten der Rechtsverteidigung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, TraumHochzeit nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
TraumHochzeit behält sich vor, Werbeaufträge - auch rechtsverbindlich bestätigte Aufträge - wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form des Werbemittels abzulehnen bzw. zu sperren, wenn das Werbemittel nach dem pflichtgemäßen Ermessen von TraumHochzeit gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für TraumHochzeit unzumutbar ist. Vorstehendes Recht behält sich TraumHochzeit auch hinsichtlich dem Auftraggeber, dessen handelnde Personen oder Handlungsweisen vor.
TraumHochzeit wird dem Auftraggeber eine Ablehnung oder Zurücknahme bzw. Sperrung unverzüglich mitteilen und ihm einmalige Gelegenheit geben, das Werbemittel innerhalb einer angemessenen Frist zu verändern. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der Auftraggeber. Nach fruchtlosem Fristablauf steht TraumHochzeit ein fristloses außerordentliches Kündigungsrecht zu.
TraumHochzeit ist berechtigt, Werbemittel, die nicht schon aufgrund ihrer Gestaltung eindeutig als Werbung erkennbar sind, als solche kenntlich zu machen, z. B. durch den Hinweis "Anzeige".
Gebuchte Werbemittel werden innerhalb des vereinbarten Veröffentlichungszeitraums auf der vereinbarten Website veröffentlicht. Ein Anspruch auf eine Platzierung in einer bestimmten Position besteht nicht, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. TraumHochzeit wird sich nach Kräften darum bemühen, die Veröffentlichung des Werbemittels in der vom Auftraggeber gewünschten Platzierung zu ermöglichen.
TraumHochzeit ist zur höchstpersönlichen Leistung nicht verpflichtet und kann sich hierfür Dritter bedienen.
Sofern TraumHochzeit im jeweiligen Werbeauftrag eine bestimmte Anzahl an Ad-Impressions zugesichert hat, verpflichtet sich TraumHochzeit zur Bereitstellung der entsprechenden Ad-Impressions auf den vereinbarten Werbeplätzen/Formaten. Sollte das Volumen in dem vereinbarten Zeitraum nicht vollständig ausgeschöpft werden, so verlängert sich der Zeitraum bis zur vollständigen Volumenausschöpfung, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Maßgeblich für die Anzahl der Ad-Impressions ist ausschließlich die Auswertung des durch TraumHochzeit eingesetzten Ad-Servers.
TraumHochzeit ist im Interesse einer stets zeitgemäßen Gestaltung berechtigt, den Auftritt der Websites, einschließlich deren Layout, nach eigenem Ermessen anzupassen oder auf eine andere Plattform umzuziehen, es sei denn, eine mindestens gleichwertige Präsentation des Werbemittels ist aufgrund der Änderung nicht gewährleistet.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße und einwandfreie, insbesondere dem Format oder technischen Vorgaben von TraumHochzeit entsprechende Werbemittel bzw. die je Werbeauftrag zur Gestaltung des Werbemittels erforderlichen Daten rechtzeitig, spätestens jedoch:
Fünf Werktage vor dem vereinbarten Veröffentlichungstermin bei Standardwerbeformaten,
Vier Wochen vor dem vereinbarten Veröffentlichungstermin bei Sonderwerbeformaten und allen sonstigen Werbekooperationen,
anzuliefern. Andernfalls verschiebt sich die Veröffentlichung um einen angemessenen Zeitraum.
Die Pflicht von TraumHochzeit zur Aufbewahrung des Werbemittels bzw. der zugrunde liegenden Daten endet drei Monate nach der letzten Veröffentlichung im Rahmen des Werbeauftrages.
Die Kosten von TraumHochzeit für vom Auftraggeber gewünschte Änderungen des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.
Seitens des Auftraggebers ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Im Fall jedweder Kündigung hat der Auftraggeber bei Vertragsbeendigung eine von TraumHochzeit festzusetzende Vergütung zu leisten. Etwaige erbrachte Leistungen des Auftraggebers sind von TraumHochzeit nicht zurückzuerstatten.
Soweit nicht anders vereinbart, gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung aktuelle Preisliste ("Mediadaten" - online) von TraumHochzeit. Die dort genannten Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, jeweils in EURO zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Die vollständige Vergütung ist mit jedweder Teilleistung durch TraumHochzeit fällig. Soweit nicht anders vereinbart erfolgt die Rechnungsstellung 1 Woche nach Veröffentlichung der zu schaltenden Werbung für den gesamten Werbezeitraum. Übernimmt TraumHochzeit oder ein von TraumHochzeit beauftragter Dritter die Produktion eines Werbemittels aufgrund vertraglicher Vereinbarung, wird die dafür vereinbarte Vergütung zum gleichen Zeitpunkt in Rechnung gestellt.
Rechnungen von TraumHochzeit sind, soweit nicht anders vereinbart, ohne Abzug 14 Tage nach Erhalt zahlbar.
Soweit der Auftraggeber trotz Fälligkeit und Rechnungserhalt ganz oder teilweise nicht zahlt, kommt er durch Mahnung oder spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungsdatum in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist TraumHochzeit berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10%-Punkten über dem Basiszinssatz p. a. oder einen höheren nachgewiesenen Schadenersatz zu verlangen. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass TraumHochzeit ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bereits bei teilweisem Zahlungsverzug ist TraumHochzeit berechtigt, die weitere Veröffentlichung zu unterbrechen. Bei einem Zahlungsverzug von vier Wochen nach Verzugsbeginn ist TraumHochzeit zur Kündigung des gegenseitigen Vertrags berechtigt und kann die im Vertrag vereinbarte vollständige Vergütung fordern.
TraumHochzeit kann eine Vorausrechnung stellen, welche bis zum Datenanlieferungstermin bzw. vor Leistungserbringung seitens TraumHochzeit zahlbar ist.
Gegenüber Forderungen von TraumHochzeit kann der Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
Fällt die Durchführung eines Auftrages aus Gründen aus, die TraumHochzeit nicht zu vertreten hat oder die TraumHochzeit nicht zurechenbar sind (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, rechtmäßigem Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt bzw. die Vertragslaufzeit um die Ausfallzeit verlängert. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bzw. Verlängerung der Vertragslaufzeit besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Minderung oder Rückforderung von erbrachten Leistungen an TraumHochzeit.
TraumHochzeit gewährleistet eine dem üblichen Standard entsprechende Wiedergabe des Werbemittels, soweit dies die vom Auftraggeber gelieferten Werbemittel bzw. Daten zulassen. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung des Werbemittels liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird durch:
die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z. B. Internet-Browser oder Monitorformat) oder
Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
Rechnerausfall aufgrund Systemversagens oder
unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) oder
einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 48 Stunden (fortlaufend) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Veröffentlichung andauert.
Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10% der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind vorbehaltlich § 12 (1) und § 12 (4) ausgeschlossen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die geschaltete Werbung unverzüglich nach der ersten Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Fehler innerhalb der ersten Veröffentlichungswoche TraumHochzeit schriftlich mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt ein etwaiger Fehler als genehmigt. Verlangt der Auftraggeber eine Änderung der Werbung nach Ablauf der vorgenannten Frist, ist er verpflichtet, die durch die Änderung verursachten Kosten zu tragen.
Mängel bei der Veröffentlichung der Werbemittel werden nach schriftlich nachvollziehbarer Beschreibung innerhalb angemessener Frist von TraumHochzeit behoben.
Sind etwaige Mängel beim angelieferten Werbemittel nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei mangelhafter Veröffentlichung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeveröffentlichungen, wenn der Auftraggeber nicht vor der nächsten Veröffentlichung auf den Fehler hinweist.
Für Schäden des Auftraggebers, gleich woraus diese resultieren, haftet TraumHochzeit nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel oder Mangelfolgeschäden sowie bei Verzug und Unmöglichkeit.
Sofern TraumHochzeit für Schäden haftet, beschränkt sich die Haftung der Höhe nach auf die Schäden, die für TraumHochzeit vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf 100,00 EURO.
Die in § 13 (1) und (2) vorgenommenen Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei arglistigem Verhalten sowie der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von TraumHochzeit. TraumHochzeit ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Soweit nach diesen AGB Schriftform gefordert wird, kann dieses Erfordernis durch Brief oder Telefax erfüllt werden. Im Fall der Verwendung einer E-Mail ist die Schriftform lediglich gewahrt, wenn der Eingang der E-Mail von der empfangenden Vertragspartei zumindest per E-Mail schriftlich bestätigt wird.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt dies die AGB im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung haben die Parteien diejenige wirksame oder durchführbare Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Regelungslücke.
agb_traumhochzeit-magazin.pdf