Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/wirtschaftlichkeitsgebot
Timestamp: 2019-02-20 11:13:54
Document Index: 385624993

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 266', '§ 249', '§ 2', '§ 12', '§ 13', '§ 13', 'BGH']

Wirtschaftlichkeitsgebot | anwalt.de
„… mikroprozessorgesteuerten Kniegelenks nicht anhand evidenzbasierter klinischer Studien nachgewiesen. Es sei zudem das Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten. Im Rahmen einer gerichtlich veranlassten Begutachtung …“ Weiterlesen
„… Spielraum hat, wen er mit den Aufgaben rund um eine Mietwohnung betrauen will – er muss sich trotzdem an das Wirtschaftlichkeitsgebot halten und darf keine überhöhten Kosten auf den Mieter umwälzen, wenn es …“ Weiterlesen
„… informiert oder es unterlässt, diesen abzuwenden bzw. zu mindern. Das Wirtschaftlichkeitsgebot Ein beauftragter Kfz-Sachverständiger hatte für die Reparatur vier bis fünf Arbeitstage veranschlagt …“ Weiterlesen
„… Vermieter nicht, ob der gleiche Versicherungsschutz nicht bei anderen Versicherungen günstiger zu erhalten ist. Ihr Vermieter ist gehalten – sog. Wirtschaftlichkeitsgebot – das Objekt wirtschaftlich zu …“ Weiterlesen
„… erzielten Verkaufserlös. Die Entscheidung des BGH Der BGH betont unter Hinweis auf die seine ständige Rechtsprechung (vgl. BGH VersR 2010, 963), dass der Geschädigte dem Wirtschaftlichkeitsgebot im …“ Weiterlesen
„… Patienteninteresse geradezu entgegengesetzt es wäre, aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot, das die verordnenden Kassenärzte trifft, auch eine Vermögensbetreuungspflicht für das Vermögen der Krankenkassen mit …“ Weiterlesen
„… Arzt soll sich demnach wegen Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB strafbar machen, wenn er gegen das sog. „Wirtschaftlichkeitsgebot“ verstößt, welches er auch gegenüber der Krankenkasse habe. Der …“ Weiterlesen
„… vielmehr die wirtschaftlichste gewählt werden, sog. Wirtschaftlichkeitsgebot. Bei der Anmietung eines Fahrzeugs muss demzufolge darauf geachtet werden, nicht das erstbeste Kfz zu mieten. Vielmehr muss der …“ Weiterlesen
„… Berliner Landgerichts Anspruch auf das so genannte Wirtschaftlichkeitsgebot. Danach ist ein Vermieter verpflichtet, alle Angelegenheiten rund um die Mietsache möglichst wirtschaftlich zu arrangieren …“ Weiterlesen
„… entstehenden Kosten beanspruchen. Allerdings hat er das in § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB verankerte sogenannte Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten. Danach hat der Geschädigte im Rahmen des ihm Zumutbaren stets …“ Weiterlesen
„… Ersatzfahrzeugs dem Wirtschaftlichkeitsgebot nicht Genüge getan. Sein diesbezüglicher Schaden sei deswegen nach dem angemessenen Normaltarif zu schätzen, wobei es darauf ankomme, zu welchen Konditionen der …“ Weiterlesen
„… OLG Frankfurt der Mieter ausreichend von dem Wirtschaftlichkeitsgebot geschützt. In einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 16.10.2015, Az.: 2 U 216/14 hatte das Gericht über die …“ Weiterlesen
„… . Wirtschaftlichkeitsgebot beachten Fest steht: Geschädigte können nicht einfach den nächstbesten Mietwagen anmieten und darauf vertrauen, dass die gegnerische Versicherung die Mietwagenkosten ersetzt. Stattdessen müssen …“ Weiterlesen
„… korrekt? Sind die zugrunde gelegten Wohnflächen, bzw. Personenzahlen zutreffend? Ist das Wirtschaftlichkeitsgebot beachtet? Hier ist zu prüfen, ob der Vermieter nicht überhöhte Kosten verursacht hat …“ Weiterlesen
„… § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 Abs. 1 SGB V entspreche. Die auf § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V verengte Wortlautbetrachtung lasse sich mit dem Regelungsgehalt des § 13 …“ Weiterlesen
„… Wirtschaftlichkeitsgebot berufen, weil der Vermieter Heizöl nicht zum besten verfügbaren Preis eingekauft hat. Das ist erst der Fall, wenn ein Vermieter die Grenze zur Geldverschwendung überschreitet …“ Weiterlesen
„… Betriebskosten Wie für Vermieter von Wohnraum gilt auch für gewerbliche Vermieter bei der Umlage von Nebenkosten auf Mieter das Wirtschaftlichkeitsgebot. Demnach müssen sie das Mietobjekt ordnungsgemäß …“ Weiterlesen
„… 15.10.2014 – XII ZR 163/12 Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot bei Nebenkosten Auch der Vermieter von Gewerberaum hat das Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten …“ Weiterlesen
„… Abwägung zwischen dem Nutzungsinteresse des Geschädigten am Fahrzeug auf der einen Seite und dem Wirtschaftlichkeitsgebot auf der anderen Seite darstellt, ist es nur konsequent, die Erstattung der …“ Weiterlesen
„… .“ Allerdings muss der Vermieter das Wirtschaftlichkeitsgebot berücksichtigen. Er darf also nur angemessene und erforderliche Kosten auf den Mieter umlegen. Die Gebäudeversicherung gehört dabei zu den …“ Weiterlesen
„… Mietvertrag zumeist die Mieter tragen. Etwas anderes gilt, wenn der Vermieter gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstößt, denn beim Einkauf des Öls oder der Entscheidung über eine Modernisierung der …“ Weiterlesen
„… . Es gilt das Wirtschaftlichkeitsgebot unter Berücksichtigung der Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten des Geschädigten zu beachten (vgl. BGH, Urteil vom 22.07.2014 - Az. VI ZR 357/13 m.w.N.) . Die …“ Weiterlesen
„… Parkverstoß, denn sie entstehen unabhängig davon. Die Ersatzpflicht des Falschparkers wird durch das Wirtschaftlichkeitsgebot begrenzt. Er hat nur diejenigen Aufwendungen zu erstatten, die ein …“ Weiterlesen
„… , die energiepolitischen Ziele des Bundes zu verfolgen, das Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten und einen nahezu klimaneutralen Bestand bis zum Jahr 2050 zu erreichen. Das heißt: Die Bundesregierung hat …“ Weiterlesen
„… , ebenso wenig lässt sich aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot ein Anspruch des Mieters auf Modernisierung einer vorhandenen Heizungsanlage ableiten. Diese Rechtsprechung dürfte auch von Bedeutung sein für die …“ Weiterlesen
Kaufrecht2.436
Strafrecht4.831
Versicherungsrecht3.077
Zivilrecht3.783