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Timestamp: 2017-05-30 13:49:48
Document Index: 204885560

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 2', 'Art. 34', 'Art. 14', 'Art. 104', 'Art. 123', 'Art. 6', 'Art. 91', 'Art. 55', 'Art. 34']

FuD, FuM und FiaZ med. pract. Barbara Gugger, Oberärztin ZAS, Zentrum Ambulante Suchtbehandlung Schwerpunkt Sucht UPD, Ärztlicher Leiter Dr. med. R. Hämmig. - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Justus Solberg
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FuD, FuM und FiaZ med. pract. Barbara Gugger, Oberärztin ZAS, Zentrum Ambulante Suchtbehandlung Schwerpunkt Sucht UPD, Ärztlicher Leiter Dr. med. R. Hämmig 2
Rechtliche GrundlagenStrassenverkehrsgesetz (SVG), Verkehrszulassungsverordnung (VZV), Verkehrsregelverordnung (VRV) und Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr. Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr (ASTRA) (www.astra.admin.ch)
Begriffe Fahreignung (= Fahrtauglichkeit)Erfüllt der Lenker generell die Grundvoraussetzungen zum sicheren Lenken eines Motorfahrzeuges ? Fahrfähigkeit (= Fahrtüchtigkeit) Ist der Lenker bei Antritt und während der betreffenden Fahrt fähig, ein Motorfahrzeug sicher zu führen? Fahrkompetenz Durch Lernen und Fahrpraxis erworbene technische Fertigkeit Warnungsentzug zeitlich befristet nach Verletzung einer Verkehrsregel Sicherungsentzug bei körperlicher, geistiger oder charakterlicher Nichteignung, gilt solange bis der Ausschlussgrund beseitigt ist Vorsorglicher Entzug Bei Zweifel betreffend Fahreignung, gilt bis Abklärung der Eignung erfolgt ist
FuD, FuM, FiaZ FuD = Fahren unter DrogeneinflussFuM = Fahren unter Medikamenteneinfluss FiaZ = Fahren in angetrunkenem Zustand
Widerhandlungen gegen das SVGLeichte Widerhandlung (Art. 16a SVG) = Verwarnung Fahren unter Alkoholeinfluss mit einer Blutalkoholkonzentration von 0.5 bis 0.79 %o Mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b SVG) = mindestens 1 Monat Ausweisentzug Führen eines Fahrzeuges unter Alkoholeinfluss mit einer Blutalkoholkonzentration von 0.5 bis 0.79 %o und gleichzeitige Begehung einer anderen leichten Widerhandlung Führen eines Fahrzeuges, ohne im Besitze des Führerausweises der notwendigen Kategorie zu sein Entwenden eines Fahrzeuges zum Gebrauch Schwere Widerhandlung (Art. 16c SVG) = mindestens 3 Monate Ausweisentzug Führen eines Fahrzeuges in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von ≥ 0.8 %o Führen eines Fahrzeuges unter Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss oder in aus anderen Gründen fahrunfähigem Zustand Sich Entziehen einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen Untersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung die betroffene Person rechnen musste
Substanzen Nulltoleranz bezüglich folgenden Substanzen (Art. 2 VRV und Art. 34 VSKV-ASTRA) Tetrahydrocannabinol (Cannabis) > 1,5 pg/L Heroin, Morphin (freies Morphin) > 15 pg/L Kokain > 15 pg/L Amphetamin > 15 pg/L Methamphetamin > 15 pg/L MDEA (Methylendioxyethylamphetamin) > 15 pg/L MDMA (Methylendioxymethamphtamin > 15 pg/L Die Fahrfähigkeit gilt als beeinträchtigt, wenn die festgelegten Grenzwerte erreicht oder überschritten werden Die Betäubungsmittel gelten als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut die Grenzwerte erreichen oder überschreiten Praxis der Kantone AG, BE, BL, BS, SO und ZH: Nach erstmaligem FuD unter Einfluss von Cannabis wird die Fahreignung nur abgeklärt, wenn der THC-COOH-Wert 75pg/L übersteigt
Einfluss von psychotropen Substanzen ein Fahrzeug gelenkt haben:FuM = „Drei-Säulen-Prinzip“ Die Beurteilung der Fahrfähigkeit von Personen, die unter dem allfälligen Einfluss von psychotropen Substanzen ein Fahrzeug gelenkt haben: Beobachtungen im Polizeiprotokoll, Zeugenaussagen etc. Ärztliche Untersuchung Forensisch toxikologische Analysen Weisungen ASTRA Die wichtigsten der in Frage kommenden Substanzen, die eine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit verursachen, sind in den Weisungen festgelegt z.B. Methadon, Zolpidem, Tramadol und die Benzodiazepine Diazepam, Lorazepam, Midazolam, Bromazepam etc.
Sicherungsentzug wegen fehlender FahreignungKörperliche oder geistige Krankheiten oder Gebrechen Alkohol-, Drogen- oder Medikamentensucht Charakterliche Nichteignung (mangelnde Gewähr, sich an die Verkehrsvorschriften zu halten oder auf die übrigen Verkehrsteilnehmer genügend Rücksicht zu nehmen) Beim Vorliegen einer Alkohol- oder Drogensucht wird in der Regel eine nachgewiesene Abstinenzzeit von mindestens einem Jahr verlangt, bevor die allfällige Rückgabe des Führerausweises geprüft werden kann Zur Abklärung der Frage der Fahreignung kann der Führerausweis vorsorglich entzogen werden und eine verkehrsmedizinische- und/oder verkehrspsychologische Untersuchung bei einer Fachstelle angeordnet werden
Kaskadensystem (seit 2005)lic. iur. A. Kuhn, in Strassenverkehr / Circulation routière 1/2010
Verantwortlichkeit Der Lenker ist grundsätzlich selber verantwortlich für seine Fahrfähigkeit! Ärztliche Verantwortung bei aktiver Handlung Verschreibung/Verabreichung von Medikamenten etc. Medizinische Eingriffe Aufklärungspflicht! (Dokumentation in der Krankengeschichte) Melderecht des Arztes (Art. 14 Abs. 4 SVG) Jeder Arzt kann Personen, die wegen körperlicher oder geistiger Krankheiten oder Gebrechen oder wegen Süchten zur sicheren Führung von Motorfahrzeugen nicht fähig sind, der Aufsichtsbehörde für Ärzte und der für Erteilung und Entzug des Führerausweises zuständigen Behörde melden Das Unterlassen einer Meldung hat keine Straf- oder Zivilrechtlichen Konsequenzen! Meldepflicht der Behörden (Art. 104 Abs. 1 SVG; Art. 123 Abs. 3 VZV) Polizei- und Strafbehörden müssen Kenntnis von Tatsachen, die zum Ausweisentzug führen können, wie z.B. schwere Krankheiten oder Süchte melden
Methadonsubstitution mindestens 6 Monate gedauert hat und nachweislichOpioidsubstitution Die Fahreignung wird in der Regel positiv beurteilt, wenn die Methadonsubstitution mindestens 6 Monate gedauert hat und nachweislich kein Mischkonsum besteht. Voraussetzung: Methadon wird nach Vorschrift des Arztes eingenommen (ohne Dosisgrenzwert!) nicht in Kombination mit anderen zentralwirksamen Substanzen (Alkohol, Psychopharmaka etc.) Beikonsum mit Alkohol, Psychopharmaka, Drogen führt zu Fahrunfähigkeit Buprenorphin wird analog gehandhabt Orales retardiertes Morphin: Vorläufig Einzelfallbehandlung Diaphin: Keine Fahreignung (Art. 6 Verordnung HegeBe)
Beispiel Sevre-Long® Beispiel aus einer Verfügung des Strassenverkehrsamtes Bern .... Mit Verfügung vom .... wurde angeordnet, dass Sie sich einer verkehrsmedizinischen Begutachtung (inkl. einer Haaranalyse) zu unterziehen haben, zwecks schlüssiger Klärung, ob bei Ihnen ein verkehrsrelevantes Drogenproblem vorliegt und ob Sie allenfalls zusätzlich zur ärztlich verordneten Substitutionsbehandlung (Sevre-Long®) weitere psychotrope Substanzen konsumieren.... .... Dieser Untersuchung haben Sie sich am .... Im Institut für Rechtsmedizin, Abteilung Verkehrsmedizin (VMPP), Bern, unterzogen. Laut dem entsprechenden Bericht vom .... wird Ihre Fahreignung zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit Auflagen befürwortet.... Auflagen: Halbjährliche Haaranalysen während 2 Jahren Monatliche Urinkontrollen auf Cannabis Ärztliches Zeugnis alle 3 Monate Einhaltung einer Fahrkarenz bei Dosisänderungen oder bei Einnahme von ärztlich verschriebenen psychoaktiven Medikamenten nach Massgabe der substituierenden Stelle
Verdacht auf FuD und FuM> eine Urinprobe (Voruntersuchung) > zwei Blutproben 1 ohne, 1 mit Fluorid-Zusatz zur Stabilisierung von Kokain Beurteilung der Beeinträchtigung durch ärztliche Untersuchung
Grenzwerte Alkohol Motorfahrzeuglenker:Strafbare Angetrunkenheit bei einer Blutalkoholkonzentration (BAK) zwischen 0,50%o und 0,79%o. Qualifizierte Angetrunkenheit bei einer BAK ab 0,80%o. Lenker von motorlosen Fahrzeugen: Strafbare Angetrunkenheit bei einer BAK zwischen 0,50%o und 1,09%o. Qualifizierte Angetrunkenheit bei einer BAK ab 1,10%o. Fahrlehrer, Lokomotiv- und Tramführer sowie Zugbegleiter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben: Strafbare Angetrunkenheit bereits bei einer BAK ab 0,10%o (Nulltoleranz / absolutes Alkoholverbot)!
Verdacht auf FiaZ Polizei darf auch ohne Verdachtsmoment Atemalkoholkontrollen (AAM) durchführen AAM frühestens 20 Minuten nach dem Trinkende oder nach der Vornahme einer Mundspülung 2 Messungen erforderlich Beide Messungen < 0,50%o , < 0,10%o Differenz: Keine weiteren Schritte Beide Messungen < 0,50%o , > 0,10%o Differenz: zwei neue Messungen Neue Messungen ebenfalls Differenz > 0,10%o mit Hinweisen auf eine Alkoholisierung mit einer BAK ≥ 0,50%o: Anordnung einer Blutuntersuchung durch einen sachkundigen Arzt, Laboranalyse in einem vom ASTRA anerkannten Laboratorium
AAM > 0.8‰, (> 1,1‰ bei Velo und Mofa)AAM 0,5 bis 0.79‰: die betroffene Person anerkennt den Wert: keine Blutuntersuchung Keine Anerkennung: Blutuntersuchung AAM > 0.8‰, (> 1,1‰ bei Velo und Mofa) immer Blutuntersuchung AAM ≥ 0,30‰ und Verdacht auf Trinkende vor ≥ 2 Stunden vor der Kontrolle Immer Blutuntersuchung
Laborparameter AlkoholBlutalkohol-Konzentration (BAK): g/kg = ‰ Widmark-Formel Alkohol [g] / Körpergewicht [kg] x Verteilungsfaktor Verteilungsfaktor Männer 0,7, Frauen 0,6 Unspezifische Marker: Leberwerte, MCV GGT > 60g/d Alkohol > 3 Wochen, HWZ 26 Tage MCV erhöht (> 95fl) > 60g/d Alkohol > 6 Wochen, HWZ mehrere Wochen Spezifische Marker CDT (Carbohydrate-Deficient-transferrin) 50–80g/d ≥ 7 Tage, HWZ 14 Tage EtG (Ethylglucuronid) Metabolit von Ethanol (<1 %), in Urin, Blut und Haaren nachweisbar, EtG im Blut ca. 6h, im Urin ca. 96h nach Trinkende nachweisbar
Haaranalyse Haarbüschel zusammenbinden, kopfnah abschneiden (Stoppeln mm, siehe Foto) Einpacken in Folie (kein Plastik), Wurzel und Spitze beschriften, Haare nicht mit Klebeband überkleben Faustregel Haarwachstum: 1 cm pro Monat Aussagen über Konsum vor > 3 Wochen möglich Alkohol ca. CHF Drogen ca. CHF 650.-
Begutachtung Aufklärung Gespräch Körperliche UntersuchungInhalt, Dauer, Begutachtungsanlass, Grundlagen (Akten, Zeugnisse, Berichte) Gespräch Schwerpunkt ist Anlass der Begutachtung, Explorand soll seine Sicht der Dinge darlegen, Diskrepanzen werden thematisiert. Laborwerte und Konsumangaben werden verglichen (Bsp. 2,5‰ BAK kann nicht nur eine Stange Bier gewesen sein) Körperliche Untersuchung Zeichen von Substanzkonsum, Neurologie Ev. Neuropsychologische Testung Blut-, Urin- und Haarproben Je nach Fragestellung Im Kanton Bern 3 medizinische Begutachtungsstellen: VMPP (IRM), Ambulatorium Südhang, IFPP Langenthal
Wiedererlangung FahrausweisBeweislast Wiederherstellung der Fahreignung Auflagen Verfügung Strassenverkehrsamt z. B. Beratungsgespräche Psychotherapie Drogen-/Alkoholabstinenzverpflichtung Laborkontrollen (Urin, Blut, Haare) Repetitive ärztliche Berichte Sperrfrist nach Sicherungsentzug bis 2 Jahre! Fahrprüfung muss je bei Entzugsdauer ≥ 2 Jahre neu absolviert werden Die Behörde entscheidet darüber, ob nebst Praxis auch Theorie und Verkehrskunde geprüft werden Nothelferkurs muss nach Ausweisentzug ≥ 6 Jahre neu absolviert werden
Strafrecht Art. 91 SVG: Fahren in fahrunfähigem Zustand1 Wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt, wird mit Busse bestraft. Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe, wenn eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration (Art. 55 Abs. 6) vorliegt. 2 Wer aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. 3 Wer in fahrunfähigem Zustand ein motorloses Fahrzeug führt, wird mit Busse bestraft.
Strafmassempfehlungen(Quelle: Oberstaatsanwaltschaft ZH)
Geldstrafe (Art. 34 StGB) Bemessung1 Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so beträgt die Geldstrafe höchstens 360 Tagessätze. Das Gericht bestimmt deren Zahl nach dem Verschulden des Täters. 2 Ein Tagessatz beträgt höchstens 3000 Franken. Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. 3 Die Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden geben die für die Bestimmung des Tagessatzes erforderlichen Auskünfte. 4 Zahl und Höhe der Tagessätze sind im Urteil festzuhalten. Im schlechtesten Fall: 360 x = 1‘080‘000.-
Links SVSA Bern VMPP Bern Klinik Südhang IFPP Langenthal IRM Zürich VMPP Bern psychiatrie und psycholog ie/index ger.html Klinik Südhang express 4-07.pdf IFPP Langenthal IRM Zürich Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Verlag Hans Huber Vergriffen, Datum Neuauflage unbekannt
Das war's. Gute Fahrt! WM% UNIVERSITÄRE PSYCHIATRISCHE DIENSTE BERN
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