Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_SaechsBRKG_Pflichten_der_Feuerwehren-d432203,17.html
Timestamp: 2017-01-24 20:08:40
Document Index: 91276756

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 76', '§ 16', '§ 16', '§ 6', '§ 15', '§ 17']

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§ 16 SächsBRKG, Pflichten der Feuerwehren Suche
Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (...…§ 16 SächsBRKG, Pflichten der Feuerwehren§ 17 SächsBRKG, Gemeindewehrleiter§ 18 SächsBRKG, Freiwillige Feuerwehren§ 19 SächsBRKG, Berufsfeuerwehren§ 20 SächsBRKG, Pflichtfeuerwehren§ 21 SächsBRKG, Betriebliche Feuerwehren§ 22 SächsBRKG, Brandverhütungsschau§ 23 SächsBRKG, Brandsicherheitswachen§ 24 SächsBRKG, Landesbranddirektor, Bezirks- und Kreisbrandmeister§ 25 SächsBRKG, Rettungszweckverbände, Bereichsbeirat für den Rettungsdienst§ 26 SächsBRKG, Rettungsdienstplanung§ 27 SächsBRKG, Rettungsmittel§ 28 SächsBRKG, Notärztliche Versorgung§ 29 SächsBRKG, Personal, Fahrzeuge, Ausstattung und Ausrüstung§ 30 SächsBRKG, Luftrettungsdienst§ 31 SächsBRKG, Mitwirkung im Rettungsdienst§ 32 SächsBRKG, Benutzungsentgelte§ 33 SächsBRKG, Schiedsstelle für den Rettungsdienst§ 34 SächsBRKG, Einrichtungen des Trägers des bodengebundenen Rettungsdienstes§ 35 SächsBRKG, Großschadensereignis§ 36 SächsBRKG, Vorbereitende Aufgaben…§ 76 SächsBRKG, Übergangsvorschriften
§ 16 SächsBRKG, Pflichten der Feuerwehren
§ 16 SächsBRKGSächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)Landesrecht SachsenTitel: Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsBRKGReferenz: 28-8Abschnitt: Abschnitt 3 – Brandschutz (1) Die öffentlichen Feuerwehren wirken bei der Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden nach § 6 mit und leisten bei der Bekämpfung von Katastrophen, im Rahmen des Rettungsdienstes und bei der Beseitigung von Umweltgefahren technische Hilfe. Rechtsvorschriften, nach denen ihnen weitere Aufgaben übertragen werden, bleiben unberührt.(2) Die Feuerwehren haben bei der Brandbekämpfung und bei der technischen Hilfe die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr insoweit zu treffen, als es zur Bekämpfung der Gefahr oder Verhinderung weiterer unmittelbar drohender Gefahren notwendig ist. Andere Aufgaben dürfen die Feuerwehren nur ausführen, wenn ihre Einsatzbereitschaft dadurch nicht beeinträchtigt wird.(3) Die oberste Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung zu regeln 1.die Mindeststärke und Ausrüstung der Feuerwehren unter Berücksichtigung von Fläche, Einwohnerzahl und Gefährdungspotenzialen der Gemeinde,2.die Organisation, die Aus- und Fortbildung, Dienstgrade, Dienstgrad- und Funktionsabzeichen sowie Schutz- und Dienstkleidung der Feuerwehren,3.die Alarmierung der Feuerwehren.(4) Die Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden haben die für ihren Bereich gebildeten Feuerwehrverbände vor allgemeinen Regelungen, welche die Feuerwehren berühren, zu hören. Gemeinden, Betriebe oder Einrichtungen, deren Feuerwehren Mitglieder eines Feuerwehrverbandes sind, tragen die Beiträge, wenn der Feuerwehrverband dem Landesfeuerwehrverband angehört. Der Freistaat Sachsen und die Landkreise stellen den Feuerwehrverbänden finanzielle Mittel nach Maßgabe des Haushaltsplanes zur Verfügung.
§ 15 SächsBRKG, Arten der Feuerwehren§ 17 SächsBRKG, Gemeindewehrleiter