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Timestamp: 2016-10-28 08:37:45
Document Index: 109244467

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 28', 'Art. 22', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 134', 'Art. 159']

U 211/06 (30.01.2007)
U 211/06
Bundesrichter Lustenberger und Fr�sard,
M.________, 1945, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich,
Helsana Versicherungen AG, Schadenrecht, Z�richstrasse 130, 8600 D�bendorf, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stephan K�bler, Stadthausstrasse 125, 8401 Winterthur.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 2. M�rz 2006.
Der 1945 geborene M.________ erkrankte im Alter von 7 Jahren an Poliomyelitis (Kinderl�hmung). Als Restfolgen verblieben eine L�hmung der linken Schulter und des linken Armes sowie eine leichte Parese des linken Beines. Nach einem Studium an der Universit�t Z�rich promovierte M.________ als Doktor der Wirtschaftswissenschaft und erwarb das Diplom als Handelslehrer. In der Folge war er an verschiedenen Stellen t�tig.
Am 20. Februar 1987 glitt der Versicherte auf Glatteis aus, wobei er sich eine Fraktur des rechten Vorderarms zuzog. Die damalige La Suisse Unfall-Versicherungsgesellschaft, deren Unfallversicherungsgesch�ft per 1. Januar 2005 an die Helsana Versicherungen AG �bertragen wurde, erbrachte die gesetzlichen Leistungen.
Am 10. Mai 1993 meldete sich M.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem er sich bereits zuvor an die La Suisse gewandt hatte, meldete er dieser am 25. November 1998 einen R�ckfall zum Ereignis vom 20. Februar 1987. Mit Verf�gung vom 2. Februar 2000 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich M.________ r�ckwirkend ab 1. Mai 1992 bei einem Invalidit�tsgrad von 70% eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Nachdem M.________ unter Hinweis auf die Verf�gung der IV-Stelle am 7. April 2000 um Zusprechung einer Invalidenrente f�r die Folgen des Unfalls vom 20. Februar 1987 ersucht hatte, veranlasste die La Suisse eine Begutachtung durch den Handchirurgen Dr. med. S.________ (Expertise vom 27. November 2000). Mit Verf�gung vom 5. Juli 2002 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab, weil der Versicherte schon vor dem Unfall erheblich in der Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen sei. Mit Entscheid vom 14. September 2004 hiess die La Suisse die von M.________ erhobene Einsprache teilweise gut und sprach diesem unter Aufhebung der Verf�gung vom 5. Juli 2002 r�ckwirkend ab 1. M�rz 1996 eine gem�ss Art. 36 Abs. 2 UVG gek�rzte Komplement�rrente zur Rente der Invalidenversicherung in der H�he von Fr. 1669.-, ab 1. Oktober 2000 von Fr. 2082.-, zu und stellte fest, dass der Versicherte Anspruch auf Nachzahlung von Rentenbetreffnissen und Verzugszinsen in H�he von Fr. 196'197.- habe.
M.________ liess beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des Einspracheentscheides sei ihm bei einem Invalidit�tsgrad von 70% und auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 93'600.- r�ckwirkend ab 1. Mai 1992 eine Invalidenrente der Unfallversicherung zuzusprechen. Mit Entscheid vom 2. M�rz 2006 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde insoweit teilweise gut, als es unter Aufhebung des Einspracheentscheides den Rentenbeginn auf den 1. November 1993 festsetzte und feststellte, dass M.________ ab 1. November 1993 bei einem versicherten Verdienst von Fr. 97'200.- Anspruch auf eine Invalidenrente von 41%, ab 1. Oktober 2000 auf eine solche von 50%, habe. Ferner wies es die Sache zur Berechnung der entsprechenden Komplement�rrenten sowie der Verzugszinsen an die Helsana zur�ck.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei insoweit aufzuheben, als ihm keine h�here Invalidenrente zugesprochen wurde, und es sei ihm ab 1. November 1993 eine Invalidenrente der Unfallversicherung von mindestens 78% bei einem versicherten Verdienst von Fr. 97'200.- zuzusprechen.
Die Helsana l�sst sich vernehmen mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; eventuell sei die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vollumf�nglich abzuweisen; subeventuell sei der vorinstanzliche Entscheid zu Ungunsten des Versicherten abzu�ndern. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.
Am 9. Oktober 2006 liess M.________ eine weitere Eingabe einreichen.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006, 1205,1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V [I 618/06] Erw. 1.2).
Streitig und zu pr�fen sind Beginn und H�he der Invalidenrente, welche der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Helsana f�r die Folgen des versicherten Unfalls vom 20. Februar 1987 beanspruchen kann.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Versicherten, deren Leistungsf�higkeit aufgrund einer nicht versicherten Gesundheitssch�digung vor dem Unfall dauernd herabgesetzt war (Art. 28 Abs. 3 UVV), sowie die K�rzung von Invalidenrenten beim Zusammentreffen verschiedener Schadensursachen (Art. 36 Abs. 2 UVG) zutreffend wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden.
4.1 Das kantonale Gericht erkl�rte Art. 36 Abs. 2 UVG f�r anwendbar, weil ein sich �berschneidendes, gegenseitig beeinflussendes Beschwerdebild von unfallfremden und unfallkausalen Gesundheitssch�den bestehe.
4.2 Art. 36 UVG geht von der Annahme aus, dass nicht bloss ein Unfall, sondern zusammen mit ihm auch andere (unfallfremde) Faktoren eine bestimmte Gesundheitssch�digung bewirken k�nnen. Art. 36 UVG kommt gerade dann zur Anwendung, wenn der Unfall und das nicht versicherte Ereignis einen bestimmten Gesundheitsschaden gemeinsam verursacht haben, die Krankheitsbilder sich also �berschneiden. Art. 36 Abs. 2 UVG ist lediglich dann nicht anwendbar, wenn die beiden Einwirkungen einander nicht beeinflussende Sch�den verursacht haben, so etwa wenn der Unfall und das nicht versicherte Ereignis verschiedene K�rperteile betreffen und sich damit die Krankheitsbilder nicht �berschneiden. Diesfalls sind die Folgen des versicherten Unfalls f�r sich allein zu bewerten (BGE 126 V 116 f. Erw. 3a).
4.3 Der Beschwerdef�hrer litt vor dem Unfall an Restsymptomen der Poliomyelitis. Es handelte sich dabei um eine L�hmung der linken Schulter, des linken Arms und der linken Hand sowie eine leichte Parese des linken Beines. Die rechte Hand, der rechte Arm und das rechte Bein waren von der Krankheit nicht betroffen. Wie der Versicherte zutreffend geltend macht, betrafen die Krankheit und der Unfall, der eine Gesundheitssch�digung am rechten Handgelenk bewirkte, verschiedene K�rperteile, weshalb eine K�rzung nach Art. 36 Abs. 2 UVG entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht in Betracht f�llt. Wenn diese feststellt, dass die zu beurteilende Gesundheitssch�digung an der rechten Hand durch den vorbestehenden Schaden an der linken Hand zus�tzlich negativ beeinflusst worden sei und sich der Schaden an der rechten Hand bis zu einem gewissen Grad nur zusammen mit der vorbestehenden Beeintr�chtigung der linken Hand auswirke, weshalb davon auszugehen sei, dass auch unfallfremde Faktoren die Beschwerden in der rechten Hand mitbeeinflussten, verkennt sie, dass es sich bei den von ihr genannten Punkten im Wesentlichen um (erwerbliche) Auswirkungen der Verletzung handelt. Im Anwendungsbereich des Art. 36 UVG ist indessen die Gesundheitssch�digung als solche massgebend, wie sich bereits aus dem Wortlaut von Abs. 1 und 2 dieser Bestimmung ergibt.
4.4 Anwendbar ist hingegen Art. 28 Abs. 3 UVV, der wie folgt lautet: War die Leistungsf�higkeit des Versicherten aufgrund einer nicht versicherten Gesundheitssch�digung vor dem Unfall dauernd herabgesetzt, so ist f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades der Lohn, den er aufgrund der vorbestehenden verminderten Leistungsf�higkeit zu erzielen im Stande w�re, dem Einkommen gegen�berzustellen, das er trotz der Unfallfolgen und der vorbestehenden Beeintr�chtigung erzielen k�nnte. Die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers war aufgrund der Folgen der Poliomyelitis bereits vor dem Unfall vom 20. Februar 1987 erheblich eingeschr�nkt, wie zahlreichen Arztberichten und anderen Dokumenten mit aller Deutlichkeit entnommen werden kann. Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, bei der Ermittlung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t sei nicht nach Art. 28 Abs. 3 UVV vorzugehen, kann ihm daher nicht gefolgt werden.
5.1 Gest�tzt auf das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Zentralschweiz, Luzern (MEDAS), vom 9. November 1998 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 2. Februar 2000 r�ckwirkend ab 1. Mai 1992 bei einem Invalidit�tsgrad von 70% eine ganze Invalidenrente zu. Der von der Invalidenversicherung festgesetzte Invalidit�tsgrad ist f�r die Unfallversicherung nicht verbindlich, wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in AHI 2004 S. 181 erkannt und in BGE 131 V 362 best�tigt hat. Des Weiteren hat die Invalidenversicherung bei der Invalidit�tsbemessung nebst der erwerblichen Einbusse wegen der Unfallfolgen auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Restfolgen der Poliomyelitis ber�cksichtigt. Auch aus diesem Grund kann f�r die Invalidit�tsbemessung in der Unfallversicherung nicht der n�mliche Invalidit�tsgrad massgebend sein wie in der Invalidenversicherung.
5.2 Andererseits steht nichts entgegen, den Rentenbeginn und den Invalidit�tsgrad im vorliegenden Fall in Anlehnung an die Invalidenversicherung zu bestimmen, da angesichts des �berm�ssig langen Zeitablaufs von 20 Jahren seit dem Unfallereignis zuverl�ssigere Beurteilungsgrundlagen als diejenigen, die von der IV-Stelle erhoben wurden, nicht auszumachen sind. Aus der mangelnden Verbindlichkeit der Rentenverf�gung der Invalidenversicherung f�r die Invalidit�tsbemessung der Unfallversicherung folgt bloss, dass die Unfallversicherung nicht gehalten ist, den von der Invalidenversicherung festgesetzten Invalidit�tsgrad als massgebend zu erachten, nicht aber, dass eine Angleichung zwischen Invalidenversicherung und Unfallversicherung in Bezug auf einzelne Elemente der Invalidit�tsbemessung (wie Rentenbeginn, Validen- oder Invalideneinkommen usw.) ausgeschlossen ist.
5.3 Wie bereits festgehalten, hat die Invalidenversicherung mit der auf einem Invalidit�tsgrad von 70% basierenden ganzen Invalidenrente nicht bloss Unfallfolgen, sondern auch unfallfremde Gesundheitssch�digungen, namentlich Restfolgen der Kinderl�hmung, welche im UV-Bereich nicht ber�cksichtigt werden, abgegolten. Auf den von der Invalidenversicherung bestimmten Invalidit�tsgrad als solchen kann demnach nicht abgestellt werden. Hingegen erscheint es zweckm�ssig und angemessen, das von der Invalidenversicherung seinerzeit ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 45'000.-, das sie f�r die Jahre 1992/1993 dem Einkommensvergleich zu Grunde legte, f�r die Unfallversicherung heranzuziehen. Ebenso k�nnen die �berlegungen der Invalidenversicherung bez�glich des Rentenbeginns f�r die Belange der Unfallversicherung als massgebend gelten. Die IV-Stelle gelangte gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS und die Angaben des Rechtsvertreters des Versicherten zum Schluss, dass bereits ein Jahr vor Anmeldung zum Leistungsbezug (am 10. Mai 1993) ein Invalidit�tsgrad von �ber zwei Dritteln bestanden hatte. Mangels hinreichend �berzeugender �rztlicher Stellungnahmen, welche die Festsetzung eines abweichenden Rentenbeginns zu begr�nden verm�chten, ist der Beginn der Invalidenrente der Unfallversicherung grunds�tzlich auf den 1. Mai 1992 festzusetzen. Die Nachzahlung beschr�nkt sich jedoch auf Leistungen f�r f�nf Jahre nach Ende des Monats, f�r den sie geschuldet waren (Art. 51 UVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung). Nachdem der Versicherte am 25. November 1998 ein Rentengesuch gestellt hat, sind die Rentenbetreffnisse entsprechend den Ausf�hrungen der Vorinstanz ab November 1993 geschuldet.
5.4 Die IV-Stelle legte ihrer Rentenverf�gung ein Valideneinkommen von Fr. 140'000.- und - wie erw�hnt - ein Invalideneinkommen von Fr. 45'000.-, welches krankheits- und unfallbedingte Erwerbseinbussen ber�cksichtigt, zu Grunde. Von diesem Betrag ist auch f�r die Unfallversicherung auszugehen, wogegen das hypothetische Valideneinkommen f�r die Belange der Unfallversicherung nach Art. 28 Abs. 3 UVV festzulegen ist. Massgebend ist somit der Lohn, den der Beschwerdef�hrer aufgrund der vorbestehenden verminderten Leistungsf�higkeit zu erzielen im Stande gewesen w�re. Diesbez�glich ist mit der Vorinstanz auf die Erwerbseink�nfte abzustellen, die der Versicherte vor dem Unfall erzielt hat. Bezogen auf das hier interessierende Jahr 1993 (Rentenbeginn) resultiert entsprechend den Erw�gungen der Vorinstanz ein Einkommen von Fr. 101'545.-. Verglichen mit dem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 45'000.- ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 55,68% (aufgerundet 56%). Der Beschwerdef�hrer hat somit ab 1. November 1993 gegen�ber der Helsana Anspruch auf eine Invalidenrente von 56%, die in Form einer Komplement�rrente zur Rente der Invalidenversicherung auszurichten ist.
5.5 Zufolge Verschlimmerung des Gesundheitsschadens erh�hte die Vorinstanz die Invalidenrente ab Oktober 2000 gem�ss Art. 22 UVG revisionsweise von 59% auf 71%. Wird der vorstehend (Erw. 5.4 hievor) auf 56% festgesetzte Invalidit�tsgrad in gleichem, medizinisch und erwerblich ausgewiesenem Ausmass heraufgesetzt, ist ab Oktober 2000 zufolge revisionsweiser Erh�hung ein Invalidit�tsgrad von 67% anzunehmen.
Zu pr�fen bleibt die H�he des versicherten Verdienstes.
Gem�ss Art. 15 Abs. 1 UVG werden die Invalidenrenten der Unfallversicherung nach dem versicherten Verdienst bemessen. Laut Art. 15 Abs. 2 UVG gilt f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn als versicherter Verdienst. Beginnt die Rente mehr als f�nf Jahre nach dem Unfall, so ist der Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall im Jahr vor dem Rentenbeginn bezogen h�tte, sofern er h�her ist als der letzte vor dem Unfall erzielte Lohn (Art. 24 Abs. 2 UVV).
Im vorliegenden Fall beginnt die Invalidenrente der Unfallversicherung am 1. Mai 1992, mehr als f�nf Jahre nach dem Unfall, wogegen die Nachzahlung nur die Rentenbetreffnisse ab November 1993 erfasst. Nach Art. 24 Abs. 2 UVV gilt als versicherter Verdienst demnach der Lohn, den der Versicherte ohne Unfall im Jahr vor Rentenbeginn (Mai 1991 bis April 1992) bezogen h�tte. Dieser bel�uft sich laut Ausk�nften des B�ro R.________ vom 18. Mai 1993 und des Sekretariates X.________ vom 19. Mai 1993, wo der Versicherte je in einem Halbtagespensum arbeitete, auf Fr. 91'130.-.
Die Helsana wird die dem Beschwerdef�hrer ab November 1993 nachzuzahlende Komplement�rrente von 56% (ab 1. Oktober 2000 67%) demzufolge auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von Fr. 91'130.- zu berechnen haben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 3 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 2. M�rz 2006 und der Einspracheentscheid der La Suisse Versicherungsgesellschaft vom 14. September 2004 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. November 1993 Anspruch auf eine Invalidenrente der Helsana Versicherungen AG auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 56% (ab 1. Oktober 2000 von 67%) und eines versicherten Verdienstes von Fr. 91'130.- hat. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Helsana Versicherungen AG hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.