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Timestamp: 2017-03-24 04:21:16
Document Index: 386164757

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_53/2015 (19.02.2015)
1B_53/2015 Urteil vom 19. Februar 2015
Abweisung eines Wiedererwägungsgesuchs; Wechsel amtliche Verteidigung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 29. Januar 2015 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
3. Am 20. Oktober 2014 und 5. Dezember 2014 ersuchte A.________ erneut um einen neuen Offizialverteidiger. Der Präsident des Obergerichts des Kantons Thurgau wies das Gesuch mit Verfügung vom 22. Dezember 2014 ab. Auf eine von A.________ dagegen am 21. Januar 2015 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 9. Februar 2015 nicht ein (Verfahren 1B_23/2015).
4. Bereits am 27. Januar 2015 reichte A.________ beim Obergericht des Kantons Thurgau ein Wiedererwägungsgesuch gegen dessen Verfügung vom 22. Dezember 2014 ein. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies das Wiedererwägungsgesuch mit Verfügung vom 29. Januar 2015 ab, soweit es darauf eintrat, da nichts geltend gemacht werde, was in diesem Verfahren nicht bereits mehrmals behauptet worden sei. Auch gebe es keine Belege oder Indizien, die darauf hindeuten würden, dass Rechtsanwalt B.________ die Verteidigung nicht korrekt führe. Soweit eine Berichtigung der Verfügung vom 22. Dezember 2014 verlangt werde, sei nicht zu erkennen, was es zu berichtigen gäbe. Auch komme eine Verschiebung der Berufungsverhandlung nicht in Betracht.
5. A.________ führt mit Eingabe vom 9. Februar 2015 (Postaufgabe 13. Februar 2015) Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. Januar 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
6. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die Weigerung des Obergerichts, auf seine Verfügung vom 22. Dezember 2014 zurückzukommen, rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. So ergibt sich aus der Beschwerde nicht, welche veränderten Verhältnisse oder welche erheblichen neuen Tatsachen oder Beweismittel dem Obergericht hätten Anlass geben müssen, auf seine Verfügung vom 22. Dezember 2014 zurückzukommen. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, inwiefern das Obergericht in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise das Vorliegen eines Berichtigungsgrundes verneint und am festgelegten Berufungsverhandlungstermin festgehalten haben sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
7. Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme (Verschiebung der Berufungsverhandlung) gegenstandslos.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstraffälle und Organisierte Kriminalität des Kantons Thurgau, dem Obergericht des Kantons Thurgau und Rechtsanwalt B.________ schriftlich mitgeteilt.