Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F82-IV-168%3Afr
Timestamp: 2016-10-25 17:30:24
Document Index: 250960157

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25']

82 IV 16835. Urteil des Kassationshofes vom 6. Juli 1956 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen Lehner.
Art. 25 al. 1 LA. Vitesse admissible � l'int�rieur d'une localit�, sur une route de transit large, avec une bonne visibilit�; devoirs envers la population. Faits � partir de page 168
BGE 82 IV 168 S. 168
A.- Am 3. Mai 1955, um 18.45 Uhr, f�hrte Lehner seinen Personenwagen auf der Winterthurerstrasse mit 90 km/Std. durch das Dorf Tagelswangen Richtung Z�rich, wobei er - angeblich in der un�bersichtlichen Kurve beim Dorfeingang - f�nf Motorfahrzeuge �berholte.
B.- Mit Verf�gung vom 9. Juni 1955 b�sste das Statthalteramt Pf�ffikon Lehner wegen Widerhandlung gegen Art. 25 Abs. 1 und 26 MFG mit Fr. 80.-.
Am 20. Januar 1956 hob der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Pf�ffikon die Strafverf�gung des Statthalteramtes auf und sprach Lehner mangels Beweises des rechtswidrigen �berholens frei. Gegen�ber der Anklage wegen �bertretung von Art. 25 Abs. 1 MFG f�hrte er zur Begr�ndung seines auch in dieser Beziehung freisprechenden Urteils im wesentlichen folgendes aus: Die fragliche Innerortsstrecke sei breit und �bersichtlich. Unmittelbar an der Strasse st�nden keine Wohnh�user oder �ffentlichen Geb�ude. Als Lehner Tagelswangen durchfahren habe, sei die Strasse trocken gewesen, es habe kein Gegenverkehr geherrscht, und auf den Trottoirs h�tten BGE 82 IV 168 S. 169sich keine spielenden Kinder aufgehalten. Unter diesen besonders g�nstigen Umst�nden sei nicht einzusehen, warum auf der gut ausgebauten und zu den meistbefahrenen �berlandstrassen z�hlenden Strecke mangels einer beh�rdlichen Geschwindigkeitsbeschr�nkung nicht auch innerorts mit 90 km/Std. gefahren werden d�rfe. Massgebend seien die konkreten Verh�ltnisse.
C.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Einzelrichters sei insoweit aufzuheben, als es Lehner von der �bertretung des Art. 25 Abs. 1 MFG freispreche.
D.- Lehner beantragt Abweisung der Beschwerde.
1. Gem�ss Art. 25 Abs. 1 MFG hat der F�hrer die Geschwindigkeit seines Fahrzeuges den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anzupassen. Er hat namentlich in Ortschaften, bei Bahn�berg�ngen und auch sonst �berall da, wo das Fahrzeug Anlass zu Verkehrsst�rungen, Bel�stigung des Publikums, Erschrecken des Viehs oder Unf�llen bieten k�nnte, den Lauf zu m�ssigen oder n�tigenfalls anzuhalten.
Nach dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung hat der F�hrer im Bereich geschlossener Siedlungen unter allen Umst�nden mit m�ssiger Geschwindigkeit zu fahren. Es besteht eine unwiderlegliche Vermutung, dass er den Verkehr gef�hrdet, wenn er in voller Fahrt eine Ortschaft durchquert (STREBEL, Kommentar, N. 14 zu Art. 25). Art. 25 Abs. 1 will abstrakt die Unfallgefahr bek�mpfen. Er gilt auch, wenn der F�hrer keine Anhaltspunkte f�r eine drohende konkrete Gefahr hat (BGE 81 IV 131). Daher hilft dem Beschwerdegegner nicht, dass die von ihm befahrene Innerortsstrecke breit und �bersichtlich ist, unmittelbar an der Strasse keine �ffentlichen Geb�ude stehen, in deren N�he stets mit Passanten gerechnet werden muss, und im Zeitpunkt, als er Tagelswangen durchfuhr, weder Gegenverkehr herrschte, noch spielende Kinder BGE 82 IV 168 S. 170zu sehen waren. Das verkennt der Vorderrichter. Zwar l�sst eine gut ausgebaute und weithin �berblickbare Innerortsstrecke h�here Geschwindigkeiten zu als eine enge und gewundene Ortsstrasse (vgl.BGE 61 I 439). Indessen gestattet Art. 25 Abs. 1 MFG nicht schlechthin, innerorts so schnell zu fahren, dass noch innerhalb der Sichtweite angehalten werden kann. Das Gesetz verlangt, dass jeder Fahrzeugf�hrer zur Verh�tung von Unf�llen beitrage und das Publikum nicht bel�stige. Dementsprechend hat er selbst auf gross angelegten und �bersichtlichen Durchgangsstrassen so zu fahren, dass den andern Strassenben�tzern ein angemessenes Mass an Bewegungsfreiheit bleibt. Das muss insbesondere dort gelten, wo die Ortsbev�lkerung, wie in Tagelswangen, darauf angewiesen ist, die Durchgangsstrasse als Dorfstrasse zu benutzen, um ihren t�glichen Obliegenheiten nachgehen zu k�nnen. Diesfalls hat der F�hrer stets damit zu rechnen, dass ein Fussg�nger oder ein anderer Strassenben�tzer in angemessener Entfernung die Fahrbahn �berqueren k�nnte. Das darf er nicht durch zu hohe Fahrgeschwindigkeit ungeb�hrlich erschweren oder gar verunm�glichen. Darauf liefe es aber hinaus, w�re ein Tempo von 90 km/Std. auch innerorts zul�ssig.
Daran �ndert nichts, dass Art. 25 Abs. 1 MFG die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit nicht zahlenm�ssig festsetzt. Diese wird innerorts durch die R�cksicht auf die �brigen Strassenben�tzer und die Strassenanwohner bestimmt (STREBEL, a.a.O. N. 15 zu Art. 25). Das gilt unabh�ngig davon, ob eine beh�rdliche Geschwindigkeitsbeschr�nkung signalisiert ist oder nicht. Die Kantone sind nicht verpflichtet, den F�hrer durch Aufstellen von Verbotstafeln dar�ber zu belehren, wie schnell er fahren darf. Auch kommt nichts darauf an, ob sich ein bestimmtes Tempo im Rahmen des �blichen h�lt. Das H�chstmass der zul�ssigen Fahrgeschwindigkeit beurteilt sich nicht nach den Gepflogenheiten der Motorfahrzeuglenker; vielmehr sind diese von Gesetzes wegen verpflichtet, unabh�ngig BGE 82 IV 168 S. 171von den besondern Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen innerorts stets eine m�ssige Geschwindigkeit einzuhalten. Es ist daher entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners nicht ungesetzlich, Fahrzeugf�hrer, die schneller fahren, als es die R�cksicht auf die �brigen Strassenben�tzer und die Strassenanwohner erlaubt, zu bestrafen.
2. Da nach dem Gesagten eine Geschwindigkeit von 90 km/Std. innerorts geeignet ist, die vom Gesetz bek�mpften Nachteile und Gefahren herbeizuf�hren, verstiess Lehner bei seiner Fahrt durch Tagelswangen gegen Art. 25 Abs. 1 MFG. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur Bestrafung des Beschwerdegegners an den Vorderrichter zur�ckzuweisen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichts Pf�ffikon vom 20. Januar 1956 aufgehoben und die Sache zur Verurteilung Lehners im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.