Source: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=5&showdoccase=1&doc.id=jlr-FELPlVSHStVtrGHApStaatsvertrag&st=lr
Timestamp: 2020-07-04 11:08:45
Document Index: 242619073

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 8', '§ 10']

§ 1 - Anwendungsbereich, anzuwendende Rechtsvorschriften, Zuständigkeit
§ 2 - Schutzbereich
§ 3 - Vorarbeiten
§ 4 - Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 6 - Planfeststellungsbeschluss
§ 8 - Enteignung
§ 10 - Kostenregelung
Fundstelle: HmbGVBl. 2004, S. 459
Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg
und dem Land Schleswig-Holstein über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen
für die Errichtung und den Betrieb eines Freie-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich
und das Land Schleswig-Holstein,
schließen vorbehaltlich der Zustimmung ihrer gesetzgebenden Körperschaften nachstehenden Staatsvertrag:
Die Freie und Hansestadt Hamburg und das Land Schleswig- Holstein beabsichtigen, die Stiftung Deutsches Elektronen- Synchrotron DESY mit Sitz in Hamburg-Bahrenfeld bei der Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die vorgesehene Errichtung und den Betrieb einer neuen Forschungsanlage zu unterstützen. Mit diesem Staatsvertrag werden die Rechtsgrundlagen für das Zulassungsverfahren geschaffen.
Bei der Forschungsanlage handelt es sich um einen Freie-Elektronen-Laser, der extrem intensives Licht im Röntgenbereich erzeugt (im Folgenden kurz „Röntgenlaser“ genannt). Die Errichtung der Anlage wurde vom Wissenschaftsrat wegen ihrer forschungs- und technologiepolitischen Bedeutung empfohlen. Ihr Zweck ist die Ausnutzung innovativer Beschleunigertechnologie für die anwendungsorientierte Grundlagenforschung und die Erschließung neuer Nutzanwendungen für die Forschung mit Photonen. Die Anlage mit einem insgesamt etwa 3,5 km langen Tunnelbauwerk soll im Bereich des DESY-Geländes in Hamburg-Bahrenfeld beginnen und im Süden der Stadt Schenefeld (Schleswig-Holstein, Kreis Pinneberg) mit einer Experimentierhalle enden. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat für eine finanzielle Beteiligung eine Zusage erteilt.
Die vorbereitende Planung für den Röntgenlaser erfolgt durch DESY Hamburg, an dessen Finanzierung die Freie und Hansestadt Hamburg derzeit mit 10 Prozent beteiligt ist. Für die Errichtung, den Betrieb und die Finanzierung der Maßnahme soll ein internationales Konsortium gegründet werden.