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Timestamp: 2016-10-22 09:04:15
Document Index: 297480903

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

2D_10/2015 (04.02.2015)
2D_10/2015 � � Urteil vom 4. Februar 2015
Steuererlass; direkte Bundessteuer 2002 und 2003 (Nachsteuern),
Verfassungsbeschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 17. Dezember 2014.
Das Kantonale Steueramt Z�rich wies am 28. Oktober 2014 das Gesuch von A.________ um Erlass der direkten Bundessteuer (Nachsteuern 2002 und 2003) von insgesamt Fr. 4'239.-- wegen seiner �berschuldung ab. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Verf�gung des Einzelrichters vom 17. Dezember 2014 nicht ein, weil sie keine taugliche Begr�ndung enthielt (Fehlen jeglicher Auseinandersetzung mit den massgeblichen Erw�gungen des angefochtenen Entscheids). Die Gerichtskosten auferlegte es unter Ber�cksichtigung der Art der Prozessf�hrung dem Betroffenen.
In einem am 4. Februar 2015 beim Bundesgericht eingetroffenen, mit "Steuererlass etc." betitelten Schreiben erw�hnt A.________ unter anderem die verwaltungsgerichtliche Verf�gung. Soweit seine Eingabe als Beschwerde gegen besagte Verf�gung gedacht ist (ein anderes Anfechtungsobjekt ist unter Ber�cksichtigung namentlich von Art. 86 und 100 BGG nicht erkennbar), ist sie angesichts des Verfahrensgegenstands (Erlass von Abgaben, Ausschlussgrund von Art. 83 lit. m BGG) als subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG) zu betrachten. Mit diesem Rechtsmittel kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden; entsprechende R�gen bed�rfen spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG); es ist in gezielter Auseinandersetzung mit den Erw�gungen der Vorinstanz aufzuzeigen, inwiefern deren Entscheid verfassungsm�ssige Rechte verletze. Der Beschwerdef�hrer nennt verschiedene Normen der EMRK, ohne dass sich seinen �usserungen entnehmen l�sst, inwiefern sich die angefochtene Verf�gung bzw. deren Erw�gungen in deren Lichte bem�ngeln liessen. Soweit er sich vor Bundesgericht einmal mehr auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte vom 19. April 1993 in Sachen Kraska gegen die Schweiz (PCour EDH Serie A, Bd. 254 B) beruft, bleibt, wie in zahlreichen fr�heren F�llen (s. etwa Urteil 2C_237/2012 vom 15. M�rz 2012 E. 2 mit Hinweis), auch hier unerfindlich, inwiefern sich im vorliegenden Kontext etwas Konkretes, Einzelfallbezogenes daraus ableiten liesse.
Auf die jeglicher nachvollziehbaren Begr�ndung entbehrende und insgesamt rechtsmissbr�uchlich erscheinende Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 lit. b und lit. c BGG) ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Damit kann auch dem allenfalls sinngem�ss gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG).
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). Bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr ist der Art der Prozessf�hrung Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Es bleibt vorbehalten, weitere Eingaben �hnlicher Art in dieser Angelegenheit unbeantwortet abzulegen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.