Source: https://shop.pinni-art.de/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2019-02-17 13:26:59
Document Index: 46119154

Matched Legal Cases: ['Art.\n4', '§ 649', '§ 649', '§ 649', '§ 14', 'Art. 14', '§ 13']

Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop Pinni®-Art, E-29649 Mijas Costa, unter der Domain https://www.pinni-art.de (nachfolgend: Online-Shop) abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden). (nachfolgend KUNDE)
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Pinni®-Art. nicht an, es sei denn, Pinni®-Art. hätte diesen ausdrücklich und in Textform zugestimmt.
Alle Artikel unter Pinni®-Art sind handmade (handgefertigt). Wir produzieren ausschließlich in Spanien.
Der Gerichtsstand ist Spanien. (Malaga)
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Pinni® und Pinni-Art®, in DE und Europa eingetragenen Markennamen sind. Die dem Schutz der Marke als solches und im vollen Umfang den Artikeln entsprechend geschützt und somit nicht kopiert, vervielfältigt oder anderweitig genutzt / vertrieben werden dürfen.
Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Artikel in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontakt-Daten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ abschließen.
Wählt der KUNDE im Rahmen des Bestellprozesses PayPal als Zahlungsart aus, erteilt der KUNDE durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons "Kaufen" zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister.
Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Pinni®-Art stellt eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN zur Bestellung dar. Der KUNDE gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Pinni®-Art wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. Durch diese automatisierte Bestellbestätigung kommt das Vertragsverhältnis zu Stande.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Shop Pinni®-Art, E-29649 Mijas Costa, unter der Domain https://www.pinni-art.de
Alle eBooks können 2 mal heruntergeladen werden. Der Download verfällt 365 Tagen nach Erwerb.
3. Leistungserbringung bei kundenspezifischen Anpassungen, Mitwirkungspflichten des KUNDEN, vergütungspflichtige Zusatzleistungen
Druckunterlagen, Grafiken, Gemälde, Druckklischees, Dateien o.ä., die Pinni®, Pinni-®Art unter Pinni® Galerie im Rahmen der Erfüllung des Vertrags erstellt werden, verbleiben im Eigentum von Pinni®-Art.
4. Kündigungsrecht des KUNDEN
Bei Verträgen, die Lieferung von Gegenständen mit einem vom KUNDEN ausgewählten Design betreffen, Auftragsarbeiten oder ähnlich erbrachte Leistungen von Pinni®-Art oder eine sonstige kundenspezifische Leistung zum Gegenstand haben, wie z.B. eine individuelle Bedruckung, steht dem KUNDEN jederzeit das gesetzliche Kündigungsrecht des § 649 S.1 BGB zu.
Pinni®-Art wird im Fall der Ausübung des Kündigungsrechtes gem. § 649 S.1. BGB durch den KUNDEN, Endabrechnung gem. § 649 S.2 BGB erstellen.
Der Vertragstext wird von Pinni®-Art gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.
Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben.
Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten werden innerhalb des Bestellprozesses dynamisch berechnet und vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht angezeigt.
Nähere Informationen zu den Versandkosten sind im Internet abrufbar. Auslieferungsland Spanien. Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale berechnet. Die Versandkostenpauschale für den Auslandsversand ist ebenfalls im Warenkorb vor Absendung der Bestellung ersichtlich.
Unsere Artikel werden versichert abgesendet.
akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an den Shop Inhaber zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto des Shop Betreibers (Y. Hagenow).
Wenn eine Bezahlung per Sofortüberweisung erfolgt, muss der KUNDE über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen. Am Ende des Bestellvorgangs wird der KUNDE aufgefordert, seine Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN in das von Pinni®-Art vorausgefüllte Formular (Bankverbindung, Überweisungsbetrag, Verwendungszweck) einzugeben. Im unmittelbaren Anschluss daran wird dem KUNDEN die Transaktion bestätigt.
Wenn eine Bezahlung über PayPal oder PayPal Classic erfolgt, muss der KUNDE ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung gegenüber dem Shop Inhaber bestätigen.
8. Liefer- und Versandbedingungen – Informationen zur Berechnung des Liefertermins
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Versandweg an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift.
Die Lieferzeit kann nicht wie in der Artikel bzw. bei der Produktbeschreibung auf der Artikelseite angegeben werden. Das Auslieferungsland ist Spanien. Es können keine konkreten Termine angegeben werden. Auf Anfrage kann man Express Versand mit Mehrkosten anfragen. Mail an den Support reicht.(pinni-support@arcor.de)
Wir bemühen uns um schnellstmögliche Lieferung sind aber vom Postdienst, Auslieferservice abhängig.
Bestellungen und Lieferungen werden nur nach Deutschland sowie in die im Online-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen Länder angeboten.
Bei Lieferverzögerungen wird Pinni®-Art keinerlei Haftung übernehmen.
Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an Pinni®-Art zurück, da eine Zustellung beim KUNDEN nicht möglich war, trägt der KUNDE die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der KUNDE ggf. ein bestehendes Widerrufrecht ausgeübt hat.
9. Nutzungsrechte, Schutzrechte Dritter
Die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an sämtlichen von Pinni®-Art erbrachten urheberrechtlichen Leistungen (z.B. Fotocollagen und/oder künstlerischen Bildkreationen) verbleiben bei Pinni®-Art.
Der KUNDE erhält an den Designs, Layoutgestaltungen sowie Motiven, die von Pinni®-Art erstellt, angepasst oder aus den Standardmotiven Pinni®-Art, Bildmarken stammen, kein eigenständiges, vom Produkt losgelöstes Nutzungsrecht.
Der KUNDE darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Hinweise auf Pinni®-Art als verantwortliche Gestalterin der Leistung nicht entfernen oder umgestalten.
Pinni®-Art behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen von dem KUNDEN vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat Pinni®-Art unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren von Pinni®-Art erfolgen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der Shop Inhaber berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf der Shop Inhaber diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den Shop Betreiber, oder die Marke Pinni® und oder Pinni- Art® richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
Die Haftung von P Pinni® und oder Pinni- Art® ist gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von Pinni® und oder Pinni- Art®, seinem Shop Inhaber, oder seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung von Pinni® und oder Pinni- Art® ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung von Pinni® und oder Pinni- Art® nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch Pinni® und oder Pinni- Art® oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Pinni® und oder Pinni- Art® beruhen, haftet P Pinni® und oder Pinni- Art® nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sofern Pinni® und oder Pinni- Art® zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite http://www-pinni-art.de.
14. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung
KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen.
Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 16.1 und 16.2 unberührt.
Es gilt das Recht der EU unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Pinni® und oder Pinni- Art® ist Spanien MALAGA.
Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Pinni® und oder, Pinni- Art®, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.