Source: http://www.jurablogs.com/2015/01/07/marke-ecodoor-ist-fuer-haushaltsgeraete-nicht-eintragungsfaehig
Timestamp: 2017-04-25 22:55:10
Document Index: 326906904

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Marke &quot;ecoDoor&quot; ist für Haushaltsgeräte nicht eintragungsfähig
Blogskanzlei.bizJanuar 2015Marke "ecoDoor" ist für Haushaltsgeräte nicht eintragungsfähigEigener Leitsatz: Das Wortzeichen "ecoDoor" kann nicht als Marke für elektrische Haushaltsgeräte eingetragen werden, da es zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Ware dienen kann. Im Allgemeininteresse ist daher sicherzustellen, dass dieses Zeichen von allen Wirtschaftsteilnehmern verwendet werden kann. Die Beschaffenheit der Türen ist von entscheidender Bedeutung für Umweltfreundlichkeit und Effizienz der entsprechenden Geräte, so dass auch ein konkreter Zusammenhang zwischen dem Wortzeichen und den betroffenen Waren besteht.Europäischer GerichtshofUrteil vom 10.07.2014Az.: C-126/13 PIn der Rechtssache C-126/13 Pbetreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union, eingelegt am 13. März 2013,�erlässt derDER GERICHTSHOF (Zweite Kammer)unter Mitwirkung [...]aufgrund des schriftlichen Verfahrens,aufgrund des nach Anhörung des Generalanwalts ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu entscheiden,folgendesUrteilMit ihrem Rechtsmittel beantragt die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (im Folgenden: BSH) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union BSH/HABM (ecoDoor) (T‑625/11, EU:T:2013:14, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22. September 2011 (Sache R 340/2011‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens "ecoDoor� als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.Rechtlicher RahmenUnter der Überschrift "Absolute Eintragungshindernisse� heißt es in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S ...Zum vollständigen Artikel15 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen34 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke20 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke37 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”103 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat122 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Tripp Trapp-Kinderstuhl ist markenrechtlich nicht geschützt82 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht10 verwandte ArtikelEuGH: Marke “ecoDoor” für Haushaltsmaschinen ist zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Waren freihaltungsbedürftigForm eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur – Rubics‘ Cube – als 3D-MarkeEuGH: Rote Schnürsenkelenden sind nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig - Zur Unterscheidungskraft von dreidimensionalen MarkenEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werdenEuGH I: Peek & Cloppenburg (Hamburg) darf Peek & Cloppenburg (Düsseldorf) die Eintragung einer Marke “Peek & Cloppenburg” untersagenPeek & Cloppenburg Hamburg darf die Anmeldung einer gleichnamigen Gemeinschaftsmarke untersagenEintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und Schuhwaren"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorEuGH: Die Zahl “1000″ kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden / Zahlen als MarkeÜber den ArtikelVeröffentlicht January 7, 2015 11:39am im Blog kanzlei.biz.ThemenEntscheidungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnwalt verlangt 600 EUR Schmerzensgeld pro Stunde als Honorarvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderNull Toleranz für Verwaltung und Urlaubvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDenunziant vor Gericht wegen Datenschutzverstoßvon Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Erstgesprächen im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements – und ihre Verhinderung durch den Betriebsratvon RechtslupeEin neues Zuhausevon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 225 Leser:Null Toleranz für Verwaltung und Urlaub