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Timestamp: 2020-01-22 02:59:30
Document Index: 211569806

Matched Legal Cases: ['Art. 313', 'Art. 306', 'Art. 360', '§ 7', '§ 2', '§ 7']

1894 / 160 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1894 / 160 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Deutsches R e i ech.
Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Juni.
1) in den freien Verkehr : y ! rter ZUl ; 488 290 : Flaffnierte p : 498 396 9) auf Niederlagen: asm erer Zucker Robzucker
2 174 3 379
2146 3 098
S lasse: 1) von inländischem Zucker der Mane i 235 070 183 160
278 689 247 176 3 654
des Zuekersteuergesetzes | b Cc
9) von ausländishem Zucker aus Niederlagen : ) er Zucker 31 669 Rohzucker 784 7 270
Berlin, den 10. Juli 1894. : Kaiserliches Statistisches Amt. Jn Vertretung : Herzog.
Jn der Exsten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht der in den deutshen Münzstätten bis Ende Juni 1894 vorgenommenen Ausprägungen von Reichsmünzen veröffentlicht.
infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu j
Höhscheid im Regierungsbezirk Düsseldorf getroffenen Wahl den Gerbereibesißger Emil Abel daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Höhscheid für die geseßliche Amts- dauer von sechs Jahren zu bestätigen.
Auf den Bericht vom 23. d. M. genehmige Jh unier entsprehender Abänderung der Königlichen Erlasse vom 5, Oktober 1846 und 7. Juli 1886, daß bis zur anderweiten geseßlichen Regelung des Apothekenwesens denjenigen Apothekern, welchen in Zukunst neue Konzessionen zur Errichtung von Apotheken verliehen werden, die Präsentation von A nahfolgern überhaupt nicht mehr zu gestatten ijt, die Konzession vielmehr beim Ausscheiden eines Apothekers aus seinem Geschäft zur anderweiten Verleihung in allen Fällen an den Staat zurückfällt. Den Wittwen und Waisen der neuen Konzessionare sollen jedoch die im S 4 Titel T der Revidierten Apotheker-Ordnung vom 11. Oktober 1801 bezeichneten Vergünstigungen zu theil werden. Jch er- mächtige das Staats-Ministerium, hiernah das Weitere zu veranlassen. i i
An Bord M. Y. „Hohenzollern“, Kiel, den 30. Juni 1894.
Graf ¿u Eulenburg. von Boetticher. von Schelling. reiherr von Berlepsch. Graf von Caprivi. Miquel. von Haden. Lhielen. Bosse. Bronsart von Schellend orff.
Seine Majestät der König haben dur die in der Anlage (f. o.) abjchriftlic beigefügte Allerhöchste Ordre vom 30. Juni 1894 auf Antrag des Königlichen Staats-Ministeriums u genehmigen geruht, daß bis zur anderweiten Regelung des pothekenwesens denjenigen Apothekern, welhen in Zukunft die Konzession zur Errichtung einer neuen Apotheke verliehen wird, die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers überhaupt niht mehr zu gestatten ist. ; G : Jn Ausführung dieser Allerhöchsten Ordre bestimme ih hierdurch unter Abänderung der Erlasse vom 21. Oktober 1846 und 21. Juli 1886 („Min. - Bl. f. d. i. V.“ 1846, S. 209 und 1886 S. 900), daß, von dem Tage der Veröffentlihung dieses Erlasses im „Reichs- und Staats-Anzeiger“ an, Konzessionen zur Errichtung neuer Apotheken oder Weiterverleihungen von an den Staat zurückgefallenen Apothekengerechtigkeiten nur mit dem Zusay ertheilt werden dürfen, daß dem Fnhaber die äsentation eines Geschäftsnachfolgers in Gemäßheit der llerhöhsten Ordre vom 30. Juni 1894 nicht gestattet sei. Ân den Wettbewerb-Bekanntmachungen is} auf diese Be- stimmung hinzuweisen. _ : | Den Wittwen und Waisen eines Apothekers, welcher eine ole ‘unveräußerlihe und unvererbliche Konzession erhalten at, soll es erlaubt sein, die Apotheke nah Maßgabe des
A der Nevidierten Apotheker-Ordnung vom 11. Oftober 1801 verwalten zu lassen. : :
_ Eure Excellenz ersuhe ih ganz ergebenst, diesen Erlaß nebst Anlage durch die Amtsblätter gefälligst zu veröffentlichen und die nachgeordneten Behörden auf denselben hinzuweisen.
Berlin, den 5. Juli 1894. Der LONE i i
der geistlichen, ia edizinal-Angelegenheiten.
Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars bewirkten 1. Verloosung der 31!/4prozentigen Vorzugs- Anleihescheine 2. Reihe der Shleswig-Holsteinishen Marschbahn sind folgende Nummern gezogen worden :
2471 bis 2480, 2491 bis , zusammen 20 Stü über je 500 4 = 10000
Dieselben werden den Bert mit der Auffdnserung A
kündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschrie Kapitalbeträge vom 2.
anuar 1895 ab gegen Quittung und Rückgabe der Anleihescheine und der nah diesem Termin ahlbar werdenden Zinsscheine Reihe I Nr. 12 bis 20 nebst A weliungen für die nächste Reihe bei der Staats- \hulden-Tilgungskasse in Berlin, Taubenstraße 29, zu erheben. Die Einlösung geschieht auch bei der Haupt-Seehandlungs- fasse und der Direktion der Diskonto-Gesellschaft in Berlin, bei der Vereinsbank, der Norddeutschen Bank und bei L. Behrens u. Söhne in Hamburg, sowie bei M. A. von Rothschild u. Söhne in Frankfurt a. M. i /
Zu diesem Zweck können die Effekten einer dieser Stellen hon vom 1. Dezember d. J. ab eingereicht werden, welche sie der Staats\hulden-Til ngntale zur Fung vorzulegen hat und nach erfolgter Feli ung die Auszahlung vom 2. Ja- nuar 1895 ab bewir
Der E i etwa fehlender Kapital zurückbehalten. | :
mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verloosten Anleihescheine auf.
Berlin, den 5. Juli 1894.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. von S C OAA,
Zinsscheine wird vom
Das wegen Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche am 27. April d. J. ea i Verbot des Abtriebs von Schweinen vom hiesigen Viehhof ist heute von mir aufgehoben worden. Berlin, den 9. Juli 1894. Der Polizei - Präsident. Freiherr von Richthofen.
Nichtamtlichßes. Deutsches Nei ch.
Preußen. Berlin, 10. Juli.
Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonntag Abend von dem Ausflug nach Stalheim wieder in Voß ein und unter- nahmen gestern Nachmittag von dort aus bei s{hönem Wetter einen Spaziergang in die Umgebung zur Besichtigung der Wasserfälle. i dauernd des besten Wohlseins.
Jn der am Montag, 9. d. M., unter dem Vorsih des Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesraths wurde dem vom Reichstag angenommenen Gesezentwurf wegen Aufhebung des Gesetzes , betreffend den Orden der Gesellschaft Jesu, die Zustimmung versagt und zugleich beschlossen, daß dieses Geseh auf die Re- demptoristen und auf die Priester vom heiligen Geist fortan feine Anwendung gzu finden habe. Die Zustimmung ertheilt wurde dem Entwurf eines Geseßes für Elsaß-Lothringen, betreffend die Lizenzgebühren N die Abgabe von geistigen Getränken im kleinen durch Konsumvereine, — dem Entwurf einer Verordnung wegen Ergänzung der Ver- ordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und Marineverwaltung angestellten Beamten, — dem Ausschußantrage, betreffend die Anwendung des 8 3 Abs. 2 des Freizügigkeitsgeseßes, — sowie verschiedenen Ausschußanträgen zu Vorlagen und Eingaben in Zoll- und Steuerangelegenheiten. Die Resolution des Reichs- tags zu dem Gesetz, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Siebieuban: wurde dem Reichskanzler überwiesen. Endlich erklärte die Versammlung ihr Einverständniß mit dem Ab- chluß eines Abkommens zwishen dem Reich und Spanien wegen gegenseitiger Ablieferung von Deserteuren der Kriegs- marine.
Heute beriethen die vereinigten Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für die Verfassung.
Der Ober-Höfmeister Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von Mirbach hat .sih bis nah Mitte August mit Urlaub nah Belgien begeben.
Der Königliche Gesandte in Dresden, Wirkliche Geheime
willigten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der Regierunge Monar Johanßen aus Kiel is der Königlichen Regierung zu Bromberg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Der neuernannte Regierungs- Assessor von Rumohr aus Erfurt ist der Königlichen Regierung zu Schleswig zur dienstlihen Verwendung überwiesen worden.
S. M. S. „Loreley“, Kommandant Korvetten-Kapitän Grolp, ist laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine am 9. d. M. in Konstantinopel ein- getroffen.
Kiel, 9. Juli. Jhre Königliche Hoheit die Seingel! in Heinrich hat sih gestern mit dem Prinzen Waldemar nah Alexandersbad im Fichtelgebirge begeben, um für einige Wochen daselbst Aufenthalt zu nehmen. Oldenburg.
H) Der Geburtstag Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ist vorgestern in Stadt und Land festlich be- angen worden. Die höchsten Realen feierten den Tag n ihrer Sommer-Residenz Rastede.
Das Großherzoglihe Hoflager ist gestern Nach- mittag von Siek Bélbedéte nah Schloß Wilhelmsthal bei Eisenach verlegt worden. i
Jhre Majestäten erfreuen Allerhöchstsih fort-
Nath Graf von Dönhoff ist von dem ihm Allerhöchst be-
Ueber die bereits gestern gemeldete Dynamit-Explosion in Pilsen verlautet, dem „W. T. B.“ dufoige, authentisch, daß vorgestern Abend 11/4 Uhr im Kellerfenjter der Aktien- bierhalle Dynamit explodiert sei. Zündshnüre und Spreng-
‘fapseln, die augenscheinlih aus einem Bergwerk stammten, seien
in der Nähe gefunden worden. Jn der betreffenden Straße seien fast alle Fenster zersplittert worden. Der Urheber der Explosion sei unbekannt; der Besißer des Gebäudes sei an dem Bergwerk in Nürschgu bei. Pilsen betheiligt. Weitere von Prager Blättern veröffentlichte Details seien unbegründet.
Der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey erklärte gestern im Unterhause, Egypten sei noch nicht in der Lage, die großen Kosten für die Abschaffung der Sommer- ohn mene zu bestreiten; daher sei es nicht angebraht, daß
pten sich deswegen an die Großmächte wende. Die egyp- tische Regierung erwäge augenblicklich die Frage, ob die bisherigen Versuche, die Arbeit in kleinem Maßstab zu bezahlen, auf weitere zwei Jahre fortzuseßen seien. England habe nichts da- gegen einzuwenden.
Der Präsident Casimir-Périer hat gestern Nachmittag, von seinem General-Sekretär begleitet, dem Herkommen gemä allen Botschaftern seinen Besuch gemacht. / e
Jn dem gestern Vormittag unter dem Vorsiß des Präsi
denten Casimir-Périer abgehaltenen Ministerrath wurde entwurfs endgültig festgestellt. Der Entwurf umfaßt vier Artikel : Dér erste urch begangenen Vergehen vor die Zuchtpolizeigerichte ; der weite wendet T6 gegen die anarchistische Nrotgganta urch Mittel jeder Art; der dritte bestimmt, daß die aus- gesprochene Gefängnißstrafe, sobald sie ein Jahr übersteigt, in Einzelhaft verbüßt werden und mit nach ol ender Landes- verweisung verbunden sein muß; der viecte Artikel sezt Ge- fängnißstrafe auf die Veröffentlihung - von Gerichtsverhand- lungen gegen Anarchisten. :
Die Deputirtenkammer berieth gestern den Geseß- entwurf über die direkten Steuern. Der Deputirte Cavaignac begründete einen Gegenentwurf, der die Ent- lastung der kleineren Steuerzahler und die Einführung einer Aa Einkommensteuer bezweckt. Sodann brachte der Justiz-Minister Guérin den Geseßentwurf gegen die anarchisti)che Propaganda ein, dessen Verlesung auf der äußersten Linken Widerspruh hervorrief. Der Minister beantragte, heute eine Kommi 1E zur Berathung dieses Geseß- entwurfs zu ernennen, dessen schleunige Erledigung die Regie- rung wünsche. Dieser Antrag wurde angenommen.
Die Kommission der Kammer hat gestern einstimmig der Geseßesvorlage über die Abgrenzung von Kamerun ihre Zustimmung ertheilt und den Deputirten Francis Charmes zum Berichterstatter ernannt.
Der Pariser Gemeinderath hat den Wunsch aus- gesprochen , das Parlament möge die Geseyzesvorlage gegen die anarchistische Propaganda ablehnen.
Der General Edon, der aus Ünvorsichtigkeit den Unter- Lieutenant Schiffmacher vor kurzem tödtete, 1sst vom Kriegs- gericht freigesprochen worden.
Anderslautenden Meldungen gegenüber wird dem „W. T. B.“ von gut unterrihteter Seite aus St. Petersburg mit- getheilt, daß die Gesundheit des Ministers des Auswärtigen von Giers zufriedenstellend sei. Der Minister habe die Er- ledigung seiner amtlihen Geschäfte niht unterbrochen.
Der unter dem Präsidium des Direktors des Departe- ments der indirekten Steuern in Moskau abgehaltene Kongreß der Vorsteher mehrerer Acciseverwaltungen hat si für die baldigste Ausdehnung des Kronverkaufs von Spiritus auf das ganze Reih ausgesprochen.
Die Deputirten kammer hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ gestern in namentliher Abstimmung mit 218 gegen 2 Stimmen (die der Abgeordneten Bovio und Marcora) den Antrag des Minister-Prästdenten Crispi angenommen, den Gesehentwurf über Be heute zu berathen. Die Deputirten der äußersten Linken verließen, mit Aus- nahme der beiden obengenannten, im Augenblick der Ab- stimmung den Saal. Jn geheimer Abstimmung nahm die Kammer sodann mit 197 gegen 43 Stimmen den Geseßentwurf über Explos ioftoffe, mit 199 gegen 41 Stimmen den Geseßentwurf gegen Preßvergehen an. Darauf wurde die Sißung geschlossen. Jn den Wandelgängen verlautete, daß die äußerste Linke bei der heute beginnenden Berathung des Gesezentwurfs über die Zwangsdomizile Bre Obstruktion fortzuseßen beabsichtige, sodaß die Debatte bis Sonnabend dauern dürfte. : A
Die auswärts verbreiteten Gerüchte über ein ungünstiges Befinden des Papstes bestätigen sih nit. Der Papst empfing gestern den apostolishen Delegaten für Egypten Corbelli, der sich nach der Audienz mit großer Befriedigung über die vortrefflihe Gesundheit des Papstes aussprach. Gestern machte der Papst in den vatikanishen Gärten einen Spaziergang.
Nachdem die Deputirtenkammer gestern nah einer über die übliche Zeitdauer verlängerten a deren Auf- hebung gegen den Willen des Präsidenten beschlossen hatte, erklärte der leßtere seinen Rücktritt von der Präsidenten- würde. Dem „W. T. B.“ zufolge glaubt man in Madrid, daß an- esihts der S p ciipiigg 9 der Republikaner und arlisten und der Anzeichen einer Spaltung innerhalb der Majorität die Session noch vor der Abstimmung über das Budget und die Regierungsvorlagen auf unbestimmte Zeit werde vertagt werden.
Bulgarien. |
Die Gemeindewahlen in Sofia haben laut Meldung des „W. T. B.“ den vollständigen Sieg der Re ierungspartel ergeben. 3205 Wähler — eine früher nie erreihte Zahl — gabe ihre Stimmen ab, davon fielen 3119 Stimmen auf die ersten csfuielen Kandidaten. Von 16 Kandidaten der Negierungslifte ist ein einziger durchgefallen, statt seiner jedoch ein anderer Vegietung0andita! gewählt worden, Unter den Kandidaten- listen war eine sogenannte „der unab ugen Regierungé-
erika vB es wird versichert, daß nhängér Stam-
der Text des gegen die Anarchisten gerihteten ces
verweist die durch die Presse H
ulow's für die leßtere stimmten. Die Wahlen vollzogen si
in vollkommener Ordnung und Freiheit, was die Thatsache oil daß verschiedene Listen und Kandidaturen aut Die Meuge nahm das Resultat enthusiastisch auf; Freuden- fundgebungen werden vorbereitet.
Das Storthing hat, wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, in seiner gestrigen Sißung eine Adresse an den König angenommen, worin der Wunsch ausgesprochen wird, daß die Verhandlungen des Storthings am 18. Juli geschlossen würden. Ferner wurde mit 29 gegen 12 Stimmen der Antrag auf Bewilligung des vöhfien Universitäts - Professorengehalts nebst einer Zulage von 4000 Kronen als Gehalt für den gegenwärtig in Leipzig wirkenden Professor Dr. Sophus Lie angenommen, um ion zu ermöglichen, wieder nah Christiania zurüczukehren. Jm weiteren Verlauf der Sihung wurde auf eine Age von seiten der Radikalen hinsichtlich der angeblichen EuBerung des Kronprinzen über einen bewaffneten Einfa in Norwegen von dem Staats - Minister Stang auf das bereits veröffentlihte Dementi hingewiesen. Der Frage- steller Knudsen erwiderte, der Minifter hätte das erwähnte Dementi auch dem Storthing zugehen lassen sollen, erklärte sih aber im übrigen mit diesem einverstanden. Es wird an- enommen, daß die Apanage des Kronprinzen nah dieser Russprache einstimmig werde bewilligt werden.
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Meslilla herrsche unter den Riff-Kabylen große Bewegung iufelge von tig ici d mit dem Prinzen Araadaf und mit Ali Pascha; Bergfeuer riefen zu den Waffen.
Nr. 27 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im M inisterium der öffentlihen Arbeiten, vom 7. Juli hat folgenden Inhalt: Das neue Berliner Wasser- werk. — Die Ausstellung in Erfurt. — Weißes Licht und Sternlicht. — Die Thalsperre bei Einsiedel. — Vermischtes: Bekanntmachung, betr. die Aufzüge in Staatsbahnbauten. — Wettbewerb für ein Gesfellshaftshaus in Mainz. — Technishe Hochschule in Berlin. — Die neue Towerbrücke in London. — Schwerpunktsbestimmung von Trapezen. — Maßregeln gegen Reisende auf den Eisenbahnen in Texas. — Bücher]chau.
Uebersendet ein Provinzial-Banquier einem Banquier an einem Börsenplaty die seinen Kunden gehörigen und von diefen empfangenen Werthsheine zum Umtausch gegen neue Scheine über dieselbe Obligation (wie dies von Zeit zu Zeit bei den italienishen Rentenpapieren erfordert wird), fo steht, nach einem Urtheil des Reichsgerichs, I. Zivilsenats, vom 17. Februar 1894, dem Banquier am Börfenplaße für fällige Forderungen gegen den Pro- vinzial-Banquier in keinem Falle ein Retentionsreht an diesen Werthpapieren bezw. an den dafür eingetaushten zu, wohl aber fann er ein Pfandrecht an den Papieren als Kommissionsgut für seine Forderungen an den Provinzial-Banquier aus laufenderRechnunginK om - missionsgeshäften geltend machen, selbst wenn er für die Be- sorgung des Umtausches keinerlei Provision berechnet, vorausgeseßt, O er sich beim Empfang der Papiere zum Umtausch in gutem Glauben, daß sein Kommittent (der Provinzial-Banquier) den Um- taush für sih und nit für Dritte besorgen läßt, befunden hat. War ihm aber bekannt, oder mußte er den Umständen entsprehend an- nehmen, daß sein Kommittent den Umtausch für seine Kunden besorgt haben will, so kann er weder an diesen noch .an den eingetauschten Papieren für seine Forderungen gegen den Provinzial-Banquier ein Pfandreht ausüben. — In dem zum Grunde liegenden Falle hatte die Wittwe H. in Darmstadt zwei Stücke der 59/6 italienishen Rente über 1000 Fr. und 2000 Fr. gegen Gutshein dem Bankhause N. in Darmstadt zum Umtaush übergeben. Diese Firma übersandte die
apiere ihrerseits zu dem gleichen Zweck an die Bankfirma O. in *ranffurt a. M., mit welcher sie in Geschäftsverbindung stand. Die
irma O. reichte diese Papiere mit vielen anderen gleichartigen ge- misht bei dem Bankhause M. A. Rothschild u. Söhne auf ihren Namen ein und erhielt dafür neue Stücke. Für diese Besorgung des Umtausches wurde vom Bankhause O. dem Bankhause R. eine Ver- gung nit berehnet. Inzwischen wurde über das Vermögen des Bankhauses R. der Konkurs eröffnet, und die Firma O. behielt die cingetauschten Renten-Titres wegen einer. ihr {on bei der Zusendung der alten Renten - Titres aus laufender Nehnung in Kommissions- geshäften an die Firma R. zustehenden Forderung zurück. Die Wittwe H. klagte nun gegen die Firma O. auf Herausgabe der einbe- haltenen NRenten-Titres, und die Beklagte wurde in der Berufungs- instanz nah dem Klageantrag verurtheilt. Auf die Revision derselben hob das Reichsgericht das Berufungsurtheil auf, indem es begründend ausführte: , . . . Es fragt sich, ob die Vindikation der neuen Stücke gleiher Gattung, welche die Beklagte von dem Hause Noth- \hild u. Söhne statt dek ursprünglichen erhalten hat, begründet ift. Diese Frage ist aber vom Berufungsgeriht, welhes zutreffend ausführt, daß diese neuen Stücke im Verhältniß zwischen Gläubiger und Schuldner der durch die Papiere repräsentierten und verkörperten Siber nach dem Willen der Betheiligten vollständig in die Rechts\tellung der alten Papiere eingerückt seien und daß auch die gewollte Thätigkeit der Beklagten fich gerade auf diesem Gebiet bewegt habe, mit Recht bejaht, da vernünftigerweise die Absicht der Kontrahenten niht dahin gegangen fein könne, daß das alte Forderungsreht untergehe und dur die Ausgabe der neuen Papiere ein neues von gleicher Höhe entstehen folle, sondern vielmehr nur dahin, daß für das fortbestehende Recht eine neue, die Verwirklichung der Fordeccung ermöglichende Urkunde ausgestellt werden solle. Bei Schuldurkunden, welhe auf den Sababer lauten, bildet das Papier als solhes feinen selbständigen Gegen- stand des Eigenthums. Es is nur um der Forderung willen vorhanden und der Gläubiger, welhem die in dem h verkôrperte Forderung zusteht, ist daher in der Regel rehtlich auch als der Eigenthümer des Papiers anzusehen. — Die Berufung der Beklagten auf ein ihr nah Art. 313 H.-G.-B. zustehendes Retentionsrecht ist aus zutreffenden Gründen vom Berufungs- E verworfen. — Anlangend das von den Beklagten an den
apieren beanspruchte Pfandrecht geht sodann das pad wma mit Recht davon aus, daß diesem gegenüber das Eigenthum der Kläger nah“ Art. 306 und 307 H.-G.-B. nicht geltend gemaht werden kônne und daß die Beklagten ihrerseits die Umstände darzut un haben, durh welche für sie ein Pfandrecht entstanden fei, wogegen die Kläger die Beweislast für die — von ihnen bestrittene — bona fides der Beklagten treffe. Dagegen verleßt das Deeufümmbgeriht die Art. 360 u. 374 H.-G.-B., auf Grund welcher die Beklagte zunächst ein ihr geseßlich zustehendes Pfandreht in Anspruch gemommen hat, durch die Annahme, daß die Vorausfeßzungen dieser Se e L en hier nit vorlägen, in welcher Beziehung es ausführt: mit Rücksicht auf den unstreitigen Umstand, daß die Beklagten der Firma R. für diese und ähnliche Kuponsbeforgungen keine fpezielle Vergütung be- réhneten, sei in der Besorgung des Umtaushes der hier ToGlihen Papiere kein Kommissionsgeshäft, sondern ein bloßer efälligkeitsakt zu erblicken. Dies erscheint
als rehtsirrthümlich. ... Die Entgeltlichkeit if kein unbedingtes Erforderniß der Kommission. Denn dem Kommissionär steht zwar an ih ein Recht auf Provision zu; dieser Anspruch kann aber für- einen einzelnen Fall, wie au für eine bestimmte Gattung von Fällen ausgeschlossen werden, ohne daß das Geschäft dadurch allein seine Natur verändert. Denn solche Geschäfte können troßdem (S wohl als im Betrieb des Handelsgewerbes des Kommisfionärs abgeschlossen angesehen werden, und in den ‘meisten Fällen ift die Unentgeltlichkeit der Besorgung folcher Geschäfte au
. nur eine \{cheinbare, indem je entweder auf Gegenseitigkeit
zwischen zwei Banquierhäusern beruht oder in der Erwartung geübt wird, dadur in anderer Weise aus der Verbindung mit dem Kommit- tenten Vortheil zu ziehen.“ (413/93.)
Ein Fabrik- und Handelsunternehmen in einer Ge- meinde, welches in einer anderen Gemeinde ein Speditions- fomtor zum Zweck der Weiterbeförderung der vom Fabrikort dahin
esandten Waaren an die Kunden mit einem Vertreter (Kommis) und rbeitsperfonal unterhält, ift, nah * einem Urtheil des Ober - Ver- waltungsgerihts, 11. Senats, vom 6. Februar 1894, im Sinne des Kommunalabgabengeseßes vom 27. Juli 1885. als ein sich über mehrere Gemeinden erstreŒendes Gewerbeunternehmen zu erachten, dessen Einkommen hinsichtlih der Kommunalbesteuerung nah dem Ver- hältniß der in den einzelnen Gemeinden erivalenben A us- gaben an Gehältern und Löhnen gemäß § 7 Abs. 1b des‘ Kom- a e Lees unter die interessierten Gemeinden zu vertheilen ist. „Es steht fest, daß in Köln ein Kommis, ein Lehrling und vier Arbeiter thätig sind, ein Pet unterhalten wird und ein Komtor vorhanden ist, um jedenfalls die aus der Fabrik in- G. übersandten Waaren den Anweisungen gemäß an Kunden in Köln selbst zu über- führen oder aber au fie weiter zu spedieren. Das Etablissement hat danach für Köln selbs die direkte Aufgabe, die in G. abge- \hlossenen Kaufgeshäfte durch Uebergate der Waaren zu er- füllen und damit das Gewerbe der Firma, welhes nicht nur in der Herstellung, fondern auch in dem Vertrieb der Farbewaaren besteht, zum theil seinerseits zu betreiben. Indem ferner die Speditionsverträge abgeschlossen werden und somit der Weitertransport der Waaren über Köln hinaus auegeführt wird, werden gleichfalls wefentlihe, mit dem Hauptbetrieb eng zusammen- hängende Hilfshandel8geshäste besorgt und wenn solhe auch von der eigentlihen Fabrikation losgelöst gedacht und durch selbständige Gewerbetreibende ausgeführt werden könnten, so hat doch die Firma diefen accessorishen Theil des Gewerbebetriebes vorliegenden Falls gerade selbst in der Hand behalten, damit aber für einen Theil der zu ihrem Unternehmen gehörenden Leistungen Köln mehr oder minder dauernd zu einem festen örtlihen Mittelpunkt gemacht, und dem gegenüber fehlt es an keinem Merkmale der „Betriebs\tätte“ im Sinne des § 2 des Kommunalabgaben-Gesetzes. Bei dem hiernah festzustellenden Borhandensein einer solhen wäre es die Aufgabe des Klägers gewesen, da® innerhalb der leßten Jahre erzielte Einkommen aus dem gesammten Gewerbebetriebe nah dem Verhältniß der in den einzelnen Gemeinden erwachsenen Ausgaben an Gehältern und Löhnen gemäß § 7 Abs. 1b des Gef. v. 27. Juli 1885 unter die interessierten Gemeinden zu vertheilen.“ (ITT. 196.)
In Essen traten, wie der Berliner „Volksztg.“ geschrieben wird, am Sonntag die Vertreter der evangelischen und katholischen Knappen- vereine vom Essener Revier zu einer Besprehung zusammen, um über die Satzungen für eine Vereinigung aller christlihen Arbeiter- vereine zu berathen. Die Vereinigung bezweckt: 1) Für sämmtliche Arbeiter cinen den Arbeitsleistungen entsprehenden gerechten Lohn zu erhalten. 2) Einführung der atstlinbicon Schicht. 3) Bessere Be- folgung der bergpolizeilihen Vorschriften in und außer den Gruben zur Verhütung der in jeßiger Zeit vielfah auftretenden Gruben- unglücke. 4) Neuregelung des Unterstüßungskassenwesens. 5) Baldige Negelung des Knappschaftskassenwesens und 6) Organisation sämmt- licher christlichen Arbeitervereine. /
__ Von Witten aus ift, wie demselben Blatt gemeldet wird, son seit längerer Zeit ein Zusammenschluß sämmtlicher Knappen- vereine von Rheinland und Westfalen angestrebt worden, um ent- gegen den Bestrebungen des deutschen Bergarbeiter-Verbandes, der auf sozialdemokratishem Boden fteht, eine Organisation auf christ- [liher Grundlage ins Leben zu rufen. Es sollen sich nun eine große Anzahl rheinisch-westfälischer Knappen-Vereine bereit erklärt haben, zur Besserstellung der Lage sämmtlicher Bergarbeiter sih zusammen- zuschließen. Am 29. Juli \oll in Witten zu diesem Zweck ein Delegirtentag stattfinden, zu dem \sih schon eine große Anzahl von Vertretern vieler Knappenvereine angemeldet haben.
In Offenbach ijt, wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, der Ausstand der Schuhmacher beendet. Die Streitigkeiten bei der Firma Schardt u. Komp. wurden durch die Lohnkommission in Verbindung mit der Kommission der ausständigen Arbeiter erledigt.
In Aarhuus fand in den leßten Tagen ein Parteitag der dänishen Sozialdemokraten statt; der Abgeordnete Ren machte dort, wie der „Hamb. Korr.“ berichtet, die
ittheilung, daß die Einberufung einer internationalen Kon- ferenz sozialdemokratisher Abgeordneter zum Zweck der P über gemeinsames Vorgehen in der Achtstundenfrage geplant sei.
Zum Ausstande der Eisenbahnbediensteten in Nord- A merika und über die von den Ausftändigen begangenen Ausfchrei- tungen berihtet „W. T. B.“ weiter aus Chicago: Am Sonntag kam es in Ham mond bei Chicago zu einem Zusammenstoße, bei dem die Bundestruppen auf die Ausständigen Feuer gaben, vier von ihnen tödteten und zwölf verwundeten; die Lage dort ist ernst; es sind Verstärkungen dahin abgegangen. Die Menge verbrannte Seitens, zerstörte den Bahnkörper und mehrere Wagenshuppen. In Chicago wehrte die Polizei die Ausständigen ab, von denen mehrere festgenommen wurden. Die ene griff einen mit Polizeitruppen beseßten Zug mit Steinwürfen und NRevolvershüfsen an. Die Polizei erwiderte das Feuer, tôdtete einen der Strikenden und verwundete eine Anzahl von ihnen. Im ausländischen Viertel sollen nach Berichten, welche die lie erhielt, die Anarchisten bedrohlihe Rüstungen treffen. Der
eneralaus\stand wurde für mehrere Eisenbahnen des Westens und Südwestens, ferner E D verkündet; er sollte nah der Ab- iht der Führer heute ‘Mittag beginnen, wenn die Eigenthümer der
ullman - Werke nicht in einen Schiedsspruch willigten. Der
usftand soll alsdann alle Bauhandwerker, die Schlächter, die Bäcker und die Beamten aller Eisenbahnen umfassen. — Gestern war die Ruhe in Chicago und Hammond bei- nahe e Nur noch vereinzelt wurden Versuche ge- macht, Eisenbahnwaggons in Brand zu \tecken und zu zerstören. Die Meuterer zerstreuten fich, als die Truppen Feuer gaben. Das Feuern auf die Ausständigen am Sonnabend und Montag, sowie die Prokla- mation Cleveland’s hat die Nuheftörer außer Fassung rad, N aus zahlreihen Orten berihten, daß die Arbeit auf den Eisenbahnen mehr oder weniger wieder aufgenommen is. Jedoh haben sich die Ausständigen in der Nähe der großen Viehdepots in Chicago mit Revolvern bewaffnet. Die Eisenbahnen wollen in einen Schieds\spruch nicht willigen. — Aus San Francisco wird dagegen vom gestrigen Tage gemeldet: Die Lage ift hier noch sehr bedro E Sämmtliche Matrosen und Seesoldaten von Mare-Island haben Befehl erhalten, die Truppen zu unterstüßen. , [Auch die Kriegs|\chife werden für den Nothfall bereit gehalten.
Paris, 10. Juli, Na ber amtlih veröffentlichten Statistik ist aris, 10. Juli. Nah der amtlih veröffentli A dem „W. T. B.“ zufolge, *er Stand des Winterweizens in 29 Departe- ments sehr gut, in 47 gut und in 14 befriedigend. Der Stand des Sommerweizens fehr gut in 8, gut in 24, befriedigend in 2 und Es in 2 Departements. Auch der Stand der übrigen Feld- früchte ift ein gleih günstiger.
Durch Verordnung vom d. d. M. ist für Herkünfte von St. Peters-
burg und Umkreis Quarantäne angeordnet worden. Ittederlaude
Durch Verordnung der Königlich niederländischen Minister des Innern und der Finanzen 2c. vom 7. d. M. is} die Ein- und Durch- fuhr von Lumpen, gebrauchten Kleidungsftüden und ungewaschener Leib- und Bettwäsche aus der Fra Lüttich vom 10. d. M. ab verboten worden. Gepäck von Reisenden fällt niht unter dieses Verbot. Ferner sind ausgenommen :
1) was Ein- und Durchfuhr betrifft : -
82. hydraulisch zusammengepreßte Lumpen und Abfälle in Ballen mit eisernen Banden,
b. Abfälle von neuen Stoffen, welhe unmittelbar aus Spinnereien, Webereien, Kleidermagazinen oder Bleichereien kommen, auch Kunst- wolle und Abfälle von neuem Papier,
c. Güter, welhe zwar aus der Ai Lüttich kommen, aber bei denen genügend s\ich ergiebt, . daß sie von anderswo herstammen und die fo tranéportiert werden und verpackt sind, daß sie mit infizierten Gegenständen niht in Berührung gekommen sein können ;
2) was die Durchfuhr betrifft :
Güter, welche so verpackt sind, daß sie unterwegs keinerlei Be- arbeitung oder Behandlung erfahren können.
Norwegen. _
Durch Verordnung der Königlich norwegishen Regierung ift die Einfuhr voa gebrauhter Leinwand, gebrauchten Kleidungsstüden, raus Bettzeug, gebrauhter Watte, sowie von Lumpen und appen aus Galizien und der Bukowina verboten worden. Die Einfuhr von Lumpen und Lappen aus diesen Ländern ist jedoch unter den vom grwegaswen Justiz - Departement auf- gestellten, im „Reichs-Anz.“ r. 66 vom 17. März y. F. aufgeführten Bedingungen bis auf weiteres noch zugelassen. Auch steht es dem JIustiz-Departement frei, in besonderen füllen die Ein- fuhr von gebrauchten Kleidungsstücken und gebrauchtem Bettzeug zum eigenen Gebrauch aus Galizien, der Bukowina fowie aus Ruß- land selbst dann zu gestatten, wenn solche nicht als Passagiergut mit- gebracht werden, vorausgeseßt, daß die Desinfektion auf Kosten und Gefahr des Einführenden erfolgt.
__Stockholm, 9. Juli. Bei den gestern an Bord des Pasfsa- gi era rens „Döbeln®" festgestellten fünf Cholerafällen L Nr. 159 d. Bl.) handelt es fich laut Meldung des „W. T. B,“ um Erkrankungen, niht um Todesfälle. Das Schiff wird morge desinfiziert und nach fünf Tagen Quarantäne in Fejan freigege en werden. In Hangas (Finland) sind zwei Erkrankungen an Cholera vorgekommen, von denen die eine tödtlich verlief.
Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 9. d. M. gestellt 10 009, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen. “In Obex! eten find am 7. d. M. gestellt 3792, nit recht- zeitig gestellt keine Wagen.
— Die „NRhein.-Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch-we sts
fälishen Eifen- und Stahlmarkt: Obwohl die Stille der Vorwrooche im ganzen auf dem rheinish-westfälishen ma noch anhält, so ift doch eine Battige Stimmung unverkennbar. Man ist in industriellen Kreisen der Üeberzeugung, daß der augenblicklich etwas verminderte Umsaß im Herbst einem befriedigenden Geschäft Play machen werde. Denn einerseits kommen jeßt Vera mehr Nachfragen und andererseits zeigte sogar der Zwischenhandel mehr Meinung für Abschlüsse in Walzeisen. Roheisen ist gleichfalls vereinzelt besser begehrt worden. — Eifenerze gehen im allgemeineu im Siegerlande Neg ab. Auch Luremburg-Lothringer Minette findet regelmäßigen Absatz zu stetigen Preisen. Es wird mit Recht immer wieder darauf hin- gewtesen, daß dieses reihhaltige Erz der hohen Frachten wegen nt enugsam zur Verwendung kommt, und dagegen noch für ausländische rze Geld aus dem Lande geht. Spani e Erze sind unverändert. — Auf dem NRoheisenmarkt if im allgemeinen wenig Andrang, doch hat es den Anschein, als ob es mit der Zurückhaltung der Käufer bald ein Ende hätte. Im Siegerlande sind in den leßten Tagen wieder größere Posten gebuht worden, und wegen eines weiteren be- langreichen Geschäfts {weben augenblidcklich not die Verhandlungen. und NRuhrdistrift ist das Roheisengeshäft im wesentlihen auf dem gleihen Standpunkt geblieben, und die Preise werden fest behauptet. Die Lager zeigen keine Zu- nahme, im Gegentheil beginnen an vielen Oefen die Vorräthe allmählich zu räumen. — Der Walzeisenmarkt hat in der leßten Woche nur wenige Symptome einer Aenderung gezeigt; diese wenigen waren durchweg günstig, Die Nachfrage nah Stabeisen war stellenweise bereits etwas lebhafter, und nah dem Dafürhalten a geON In- dustrieller darf man auf ein Ee Herbstgeschäft renen. Der Zwischen- handel \{eint mittlerweile Miene zu machen, seine Lager zu ergänzen, wenigstens fangen einzelne Händler, die vor furzem noch starke Zurück- haltung zeigten, allmählih an, ihren Bedarf zu decken. Die augen- blicklihen Preise Ine im Verhältniß zum Rohmaterial viel zu niedrig. Der Druck auf sie hat noch immer niht nachgelassen. Vor- läufig haben aber die Werke noch keine Veranlassung, unter den laufenden Notierungen zu verkaufen, weil sie noch für viele Wochen mit Aufträgen gut versehen sind. Das Bandeisengeschäft hat im O einen Charakter beibehalten; aùh für diesen Artikel scheint die E ihrem Ende entgegen zu gehen. Daß f das leßte Jahresviertel bereits Aufträge ertheilt werden, beweist zur Genüge, daß die Käufer sih keine Hoffnung auf O O e machen. Der Absaß von Formeisen is leidlih. Dee ‘die Bauten dürfte der Hauptbedarf nunmehr wohl ged sein. Die Nachfrage nach Grobblecchen hat angehalten, do Een die pee immer noch nit an, troßdem die R zu den Rohstoffen n sehr ungünstigem Verhältniß stehen. einbleche find ziem qut gefragt, doch bildet auch hier die Preisfrage den wunden Punkt.
er Verbrauh von Walz draht ist im Inlande n verhältniß- mas gering, dagegen hâlt vom Auslande her die Nachfrage in ziemlich günstigem Umfange an ; unlohnend sind die, Preise. Nieten sind andauernd vernachlässigt, und die Preise lassen den Wer
ar keinen Nutzen. Die Eisengießereien und Masch f abriken sind sür einige Artikel wohl in auskömmlicher Weise mit Auf- trägen versehen, andererfeits wird aber do stark über die geringe Kauf- lust und die noch immer gedrückten ee Klage geführt. Jn der MORR gs der Bahnwagenanstalten i noch keine Aenderung ein- getreten. E
— Das „Gewerbeblatt aus Württemberg“,
von der Königlichen Zentralstelle für Gewerbe und Handel ín art herausgegeben wird, hat in der Nr. 27 vom 7. Juli folgenden Inhalt : Dienstnachricht. — Zollbehan baumw
irkwaaren und gerauhter baumwollener Put verkehr mit Rumänien. — Der Wollmarkt in Kirchheim — Japan und das moderne Kunsthandwerk. — Die m
Im Nhein-