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Timestamp: 2016-10-23 20:27:23
Document Index: 97530539

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 93', 'Art. 81', 'Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 44', 'Art. 66']

Gegen X.________ ist beim Bezirksgericht Arbon ein Strafverfahren wegen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls, Sachbesch�digung, gewerbsm�ssigen Betrugs, Hausfriedensbruchs, Unterlassung der Buchf�hrung, Misswirtschaft, ungetreuer Gesch�ftsbesorgung, Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch und mehrfachen Fahrens ohne F�hrerausweis h�ngig.
X.________ wurde am 19. Oktober 2006 in den Philippinen, wo seine Ehefrau und die gemeinsame Tochter leben, festgenommen, am 7. November 2006 an die Schweiz ausgeliefert und hier in Untersuchungshaft versetzt. Diese dauerte bis zum 5. Dezember 2007. Vom 5. Dezember 2007 bis zum 28. M�rz 2011 war er im Strafvollzug und verb�sste wegen anderer Delikte eine Freiheitsstrafe. Anschliessend befand er sich wieder in Untersuchungshaft. Mit Abschluss der Strafuntersuchung und Anklageerhebung vor dem Bezirksgericht ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau am 29. Juni 2011 Sicherheitshaft bis zum 24. September 2011 an. Mit Verf�gung vom 29./30. September 2011 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Sicherheitshaft bis zum 24. M�rz 2012. Eine von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 15. Dezember 2011 ab. Auf eine gegen diesen Entscheid von X.________ gef�hrte Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 1B_75/2012 vom 15. Februar 2012 nicht ein, weil die Beschwerdefrist nicht eingehalten worden war.
Das Bezirksgericht stellte am 7. M�rz 2012 einen Antrag auf Verl�ngerung der Sicherheitshaft bis zum 24. September 2012. Das Zwangsmassnahmengericht verl�ngerte die Sicherheitshaft mit Entscheid vom 16. M�rz 2012 bis zum 24. Juni 2012. Die gegen diesen Entscheid von X.________ eingereichte Beschwerde wies das Obergericht mit Entscheid vom 3. Mai 2012 ab, soweit es auf die Beschwerde eintrat.
Gegen diesen Entscheid f�hrt X.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er beantragt im Wesentlichen, die Sicherheitshaft sei aufzuheben.
Das Bezirksgericht Arbon beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen. Das Obergericht beantragt die Beschwerdeabweisung. Am 10. Juli 2012 hat das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Generalsekretariat, Straf- und Massnahmenvollzug, auf entsprechende Aufforderung hin eine Stellungnahme eingereicht. Die Vernehmlassungen sind dem Beschwerdef�hrer zugestellt worden. Dieser h�lt in mehreren Eingaben - die letzte datiert vom 19. Juli 2012 - an seinem Standpunkt fest.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG grunds�tzlich die Beschwerde in Strafsachen offen steht. Nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist die Beschwerde gegen den selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid zul�ssig, da die umstrittene Fortsetzung der Sicherheitshaft einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG beschwerdebefugt, zumal er sich nach wie vor in Haft befindet und deshalb ein aktuelles Interesse an der Behandlung der Beschwerde hat.
1.2 Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (Art. 47 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid vom 3. Mai 2012 ist dem Beschwerdef�hrer am 7. Mai 2012 er�ffnet worden, womit die Beschwerdefrist am 8. Mai 2012 zu laufen begann (Art. 44 Abs. 1 BGG) und am 6. Juni 2012 endete.
Das Beschwerde-Couvert tr�gt den Vermerk "Abgabe: 07.06.12 1600". In der Stellungnahme vom 10. Juli 2012 gab das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Generalsekretariat, Straf- und Massnahmenvollzug, an, der Aufseher im Kantonalgef�ngnis habe ausgesagt, sich an die �bergabe erinnern zu k�nnen, und er habe best�tigt, dass das Abgabedatum mit 7. Juni 2012 16.00 Uhr korrekt notiert worden sei. Der Beschwerdef�hrer macht dagegen geltend, seine Beschwerdeschrift dem Aufseher am 6. Juni 2012 gegen 16.00 Uhr �bergeben, daf�r jedoch keine Empfangsbest�tigung erhalten zu haben.
Welche Bedeutung dem Umstand zukommt, dass das Kantonalgef�ngnis f�r fristgebundene Eingaben offenbar keine Empfangsbest�tigungen ausstellt, und ob vorliegend die Frist zur Beschwerde ans Bundesgericht eingehalten worden ist, kann offen bleiben. Wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, ist die Beschwerde ohnehin abzuweisen.
In der Sache allerdings erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen die gleichen R�gen wie bereits im bundesgerichtlichen Verfahren 1B_217/2011 vor, ohne dass sich die Verh�ltnisse entscheidend ver�ndert h�tten.
2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer unter verschiedenen Gesichtspunkten eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r und weiterer Verfahrensrechte r�gt, sind seine Vorbringen nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat sich mit s�mtlichen entscheidrelevanten Einw�nden des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt und ihren Entscheid eingehend begr�ndet. Eine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r liegt damit nicht vor. Ebenso wenig ist ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer mit seinen allgemein gehaltenen Ausf�hrungen auch nicht substanziiert dargelegt, inwiefern die kantonalen Beh�rden weitere Verfahrensrechte wie namentlich den Anspruch auf ein faires Verfahren missachtet haben sollten (vgl. insoweit auch bereits Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 2).
2.2 An der Beurteilung des dringenden Tatverdachts und des besonderen Haftgrunds der Fluchtgefahr hat sich seit dem letzten Entscheid des Bundesgerichts nichts ge�ndert. Es kann deshalb auf die entsprechenden Erw�gungen verwiesen werden (Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 4 und 5).
2.3 Die Vorinstanz hat dargelegt, dass - auch unter Ber�cksichtigung der retrospektiven Konkurrenz und der langen Verfahrensdauer - angesichts der Intensit�t des deliktischen Handelns und der enormen kriminellen Energie des Beschwerdef�hrers sowie der sehr hohen Deliktssumme und der verschiedenen Straferh�hungs- und Strafsch�rfungsgr�nde mutmasslich eine Gesamtstrafe von deutlich �ber f�nf Jahren ausgef�llt werden d�rfte. Bis Ende Juli 2012 befindet sich der Beschwerdef�hrer seit rund 30 Monaten in Haft. Angesichts der m�glichen Freiheitsstrafe von 42 Monaten oder mehr (60 Monate abz�glich der bereits verb�ssten Freiheitsstrafe von 18 Monaten) droht damit, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, zum jetzigen Zeitpunkt keine �berhaft (siehe auch Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 6).
2.4 Betreffend die vom Beschwerdef�hrer ger�gte Verletzung des Beschleunigungsgebots hat die Vorinstanz ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer allein im letzten Jahr im Kanton Thurgau nicht weniger als 15 Verfahren einleitete. Insbesondere reichte er im Verfahren vor dem Bezirksgericht ein Gesuch um Wechsel der amtlichen Verteidigung und ein Ausstandsgesuch gegen die vorsitzende Bezirksrichterin ein. Die abschl�gigen Entscheide zog er erfolglos bis vor Bundesgericht weiter (vgl. Urteile 1B_511/2011 vom 31. Oktober 2011 und 1B_645/2011 vom 14. M�rz 2012). Die Vorinstanz hat geschlossen, der Beschwerdef�hrer k�nne deshalb aus der Tatsache, dass die erstinstanzliche Hauptverhandlung noch nicht stattgefunden habe, nichts f�r sich ableiten; allerdings sei diese nun schnellstm�glich durchzuf�hren. Diesen Ausf�hrungen ist zuzustimmen (vgl. auch Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 7).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksgericht Arbon, der Staatsanwaltschaft f�r Wirtschaftsstraff�lle und Organisierte Kriminalit�t sowie dem Obergericht des Kantons Thurgau und Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Z�rich, schriftlich mitgeteilt.