Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190805_5D_145-2019.html
Timestamp: 2020-02-18 15:54:08
Document Index: 352230054

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

DFR - BGer 5D_145/2019 vom 05.08.2019
BGer 5D_145/2019 vom 05.08.2019
1. Mit Entscheid vom 8. Mai 2019 erteilte das Regionalgericht Emmental-Oberaargau dem Kanton Bern gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Emmental-Oberaargau, Dienststelle Oberaargau, definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'300.-- und Fr. 2'840.--.
Gegen diese Verfügung (sowie gegen die Verfügung vom 17. Juni 2019; dazu Verfahren 5D_144/2019) hat der Beschwerdeführer am 25. Juli 2019 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2. Aufgrund des tiefen Streitwerts (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 ff. BGG). Es kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG) und es gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399; 142 III 364 E. 2.4 S. 368).
3. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Kostenvorschuss sei überrissen und die Frist von fünf Tagen willkürlich. Was die Höhe des Vorschusses betrifft, kann auf das Verfahren 5D_144/2019 verwiesen werden. Weshalb die Frist willkürlich sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Die blosse Bezeichnung eines Aktes als willkürlich stellt keine genügende Verfassungsrüge dar. Insgesamt erschöpft sich die Beschwerde einmal mehr in der wahllosen Anrufung von angeblich verletzten Normen, in weitschweifigen Darlegungen der Sach- und Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers sowie in unzulässigen Anträgen (z.B. auf Staatshaftung).
4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren stellt er nicht. Ein solches wäre ohnehin infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen gewesen (Art. 64 Abs. 1 BGG).