Source: https://blog0.ir/2019/05/06/bildtafel-der-verkehrszeichen-in-der-bundesrepublik/
Timestamp: 2019-08-21 12:48:03
Document Index: 291716573

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 8', '§ 11']

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Bildtafel der Verkehrszeichen in der Bundesrepublik …
Die Bildtafel der Verkehrszeichen in der Bundesrepublik Deutschland von 1992 bis 2013 zeigt die zwischen 1992 und 2013 gültigen Verkehrszeichen in Deutschland, wie sie im amtlichen Verkehrszeichenkatalog (VzKat) aufgelistet waren. Die 1971 in der Bundesrepublik Deutschland eingeführte Straßenverkehrsordnung behielt mit basement bis dahin erfolgten Änderungsverordnungen weiter ihre Gültigkeit. Für basement Raum der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik führte die Gestaltungsnovelle von 1992 erstmals seit 1978 zu einer durchgreifenden Veränderung der Beschilderung. Neben basement Verkehrszeichen der StVO wird hier unter anderem auf straßenverkehrstechnisch relevante Zeichenanordnungen im Verkehrsblatt, in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und in der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) eingegangen.
Der Verkehrszeichenkatalog konkretisierte die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vom 19. März 1992[1] und wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Verkehrsblatt veröffentlicht. Die am 1. Juli 1992 gültig gewordene Änderungsverordnung fight keine Neufassung der 1971 in der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Straßenverkehrs-Ordnung, sondern eine Novelle, in der insbesondere die gesamtdeutsche Verkehrssituation nach der Wende 1989/90 ihren Niederschlag finden sollte. Zudem wurden die meisten Sinnbilder der Verkehrszeichen überarbeitet (Gestaltungsnovelle).
4 Sinnbilder nach § 39
5 (1) Gefahrzeichen nach Anlage 1 zu § 40 StVO (Nummernbereich 100 bis 199)
6 (2) Vorschriftzeichen nach Anlage 2 zu § 41 StVO (Nummernbereich 200 bis 299)
7 (3) Richtzeichen nach Anlage 3 zu § 42 StVO (Nummernbereich 300 bis 500)
8 (4) Varianten der Verkehrslenkungstafel nach Zeichen 500 (Nummern 501 bis 599)
9 (5) Verkehrseinrichtungen nach § 43 (Nummern 600 bis 699)
10 (6) Zusatzzeichen (ab Nummer 1000)
10.1 1000–1019: Gruppe der allgemeinen Zusatzzeichen
10.1.1 1000: Richtungsangaben durch Pfeile
10.1.2 1001: Länge einer Verbotsstrecke
10.1.3 1002/1003: Hinweise auf basement Verlauf von Vorfahrtstraßen
10.1.4 1004/1005: Entfernungsangaben
10.1.5 1006/1007: Hinweise auf Gefahren
10.1.6 1008/1009: Hinweise auf geänderte Vorfahrt, Verkehrsführung u. ä.
10.1.7 1010/1011: sonstige Hinweise mit grafischen Symbolen
10.1.8 1012/1013: sonstige Hinweise durch verbale Angaben
10.2 1020–1039: Gruppe der „frei“-Zusatzzeichen
10.2.1 1020/1021: Personendarstellungen (auch verbal)
10.2.2 1022/1023: Fahrzeugdarstellungen: Radfahrer, Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas
10.2.3 1024/1025: Fahrzeugdarstellungen: mehrspurige Fahrzeuge
10.2.4 1026/1027: Taxi, Krankenfahrzeuge u. ä. „frei“ (verbale Angaben)
10.2.5 1028/1029: sonstige Verkehrsteilnehmer „frei“ (verbale Angaben)
10.3 1040–1059: Gruppe der beschränkenden Zusatzzeichen
10.3.1 1040/1041: Zeitangaben: Stunden ohne Beschränkung auf Wochentage
10.3.2 1042/1043: Zeitangaben: mit Beschränkung auf Wochentage
10.3.3 1044/1045: Personendarstellungen
10.3.4 1046/1047: Fahrzeugdarstellungen: Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas
10.3.5 1048/1049: Fahrzeugdarstellungen: mehrspurige Fahrzeuge
10.3.6 1050/1051: Fahrzeugdarstellungen: verbale Bezeichnungen von Fahrzeugen
10.3.7 1054/1055: Fahrzeuge mit besonderer Ladung und sonstige Beschränkungen
10.4 Ab 1060: Gruppe der besonderen Zeichen
11 Ältere Verkehrszeichen, die nicht im Verkehrszeichenkatalog von 1992 enthalten waren
12 Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen zu basement Verkehrszeichen
12.3.1 September
12.3.2 November
12.9 2005
12.10.1 April
12.10.2 Mai
12.10.3 Juli
12.11.1 März
12.11.2 November
12.13 Novelle 2009 (Schilderwaldnovelle)
12.14 Novelle 2010
12.16 Weitere, bis 2013 hinzugefügte Zeichen
13.1 Veröffentlichungen des Bundesverkehrsministeriums
13.2 Veröffentlichungen des Bundesverkehrs- und Verteidigungsministeriums[70]
13.3 Veröffentlichungen des Landwirtschaftsministeriums[71]
13.4 Veröffentlichungen verschiedener Länder
15 Kennzeichnung und Sicherung von Bahnübergängen (BOStrab)
Die Gestaltungsnovelle der bundesdeutschen Verkehrszeichen geht bis auf das Jahr 1980 zurück. Damals wurde beschlossen, die Verkehrszeichengestaltung zu überarbeiten. Betont wurde bei dieser Überarbeitung, dass der Wiedererkennungswert eines Zeichens erhalten blieb. Es sollte jedoch ein graphisch einheitlicher, zeitloser Piktogrammcharakter gefunden werden.[2] Grund dafür fight die Absicht, die Wahrnehmbarkeit und Lesbarkeit auch bei schlechter Witterung zu verbessern. Zudem sollte das während des Internationalen Pariser Verkehrsabkommens von 1909 eingeführte Sinnbild „Bahnübergang mit Schranken oder Halbschranken“ (damals: „Bahnübergang“)[3] abgeschafft und durch ein neu gestaltetes Sinnbild, das eine Elektrolok zeigte, ersetzt werden. Auch das Motorradsymbol, das erstmals in der Reichs-Straßenverkehrs-Ordnung von 1934 auftauchte,[4] sollte nun ein zeitgemäßes Erscheinungsbild erhalten. In der Kritik standen insbesondere auch das aus der StVO-Novelle von 1956[5] stammende Zeichen für „Kinder“ sowie die meisten Piktogramme der StVO-Neufassung von 1970.[6] Die „Fachgruppe Verkehrsregelung und Wegweisung“ der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) beschäftigte sich bis Mitte der 1980er Jahre mit der Neugestaltung sämtlicher Zeichen.[7] Das Verkehrszeichen 150 „Bahnübergang mit Schranken oder Halbschranken“ wurde jedoch erst mit der 2013 gültig gewordenen Neufassung der Straßenverkehrsordnung abgeschafft.[8] Das erste nach basement neuen Gestaltungsrichtlinien eingeführte westdeutsche Schild fight 1980 das damalige „Zeichen 325“.[9] Es blieb aber bis 1992 eine der wenigen Ausnahmen.
Die Verkehrszeichen wurden nach basement Bestimmungen der StVO vom 16. November 1970 hergestellt. Diese waren zuletzt durch die Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 5. August 2009 geänder worden. Die Abmessungen und Ausführungsarten mussten unter anderem basement im Verkehrsblatt-Verlag erschienen Richtlinien über Abmessung der Verkehrszeichen und der Zusatzschilder nach der StVO einschließlich ihrer Varianten vom 25. Mai 1972 und 26. Juli 1972 entsprechen. Zu Beachten waren hierzu außerdem die am 1. Januar 1976 in Kraft getretenen Änderungen, einschließlich der Elften Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom Juli 1992. Die Spationierung
(Abstandsgestaltung) der Schriften auf basement Zeichen erfolgte nach basement Vorschriften im Verkehrsblatt 1982, Seite 284.
Von 1957[10] bis 2009 chit-chat es zunächst nur in der Bundesrepublik Deutschland, ab 1990 auch auf dem Gebiet der ehemaligen DDR eigene Verkehrszeichen für Kriegsgräberstätten. Diese wurden mit der Neufassung der Straßenverkehrs-Ordnung von 2013 abgeschafft. Stattdessen ist nun über Sinnbild- und Zeichenkombinationen aus der Reihe Touristischer Hinweisschilder und -Routen eine weitere Aufstellung möglich.
Obwohl die 1992 neu eingeführten Tabellenwegweiser nach Zeichen 435 und 436 StVO in aufgelöster Form ausschließlich innerorts angeordnet werden durfte, mißachteten lokale Behörden und Kommunen diese Vorgabe vielfach und ersetzten unter anderem auf Land- und Bundesstraßen Pfeilwegweiser gegen die neuen Zeichen. Und das, obwohl ein einseitiger Tabellenwegweiser bei einem ausgewählten Pforzheimer Anbieter im Jahr 2008 in der preisgünstigsten Ausführung als zwei Millimeter Flachverkehrszeichen 254,40 Euro (passende teuerste Alform-Ausführung: 477,90 Euro) kostete und der entsprechende Preis bei einem Pfeilwegweiser nur 185,20 Euro (passende teuerste Alform-Ausführung: 359,50 Euro) ausmachte. Dieses Vorgehen wurde lange Jahre stillschweigend geduldet. Erst mit der Neufassung der StVO 2009/2013 wurden die Zeichen 435 und 436 als Abbildung im Verkehrszeichenkatalog nun deutlich als das gekennzeichnet, was sie sein sollen: Sie sind Teil eines Tabellenwegweiser in aufgelöster Form und nun ganz klar in die Zeichen 434-52 und 434-53 integriert, wobei nochmals auf die ausschließliche innerörtliche Nutzung hingewiesen wurde.
dreistreifiger Bake mit Entfernungsangabe (Aufstellung links)
zweistreifige Bake mit Entfernungsangabe (Aufstellung links)
einstreifige Bake mit Entfernungsangabe (Aufstellung links)
vorgeschriebene Fahrtrichtung − rechts
vorgeschriebene Fahrtrichtung − geradeaus
vorgeschriebene Fahrtrichtung − hier links
vorgeschriebene Fahrtrichtung − hier rechts
vorgeschriebene Fahrtrichtung − geradeaus und rechts
vorgeschriebene Vorbeifahrt − links vorbei
vorgeschriebene Vorbeifahrt − rechts vorbei
Parkscheibe.[11]
Ende der Vorfahrtstraße. Das Zeichen wurde in dieser Form bereits 1980 vorgestellt und ist seit 1. Januar 1981 gültig.[12]
Ortstafel (Vorderseite) mit „Kreis …“
Ortstafel (Vorderseite) mit „Stadt …“
Ortstafel (Vorderseite) mit „Stadtteil …“
Parken halb auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts (Anfang)
Parken halb auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts (Ende)
Parken ganz auf Gehwegen in Fahrtrichtung links (Anfang)
Parken ganz auf Gehwegen in Fahrtrichtung links (Ende)
Parken ganz auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts (Anfang)
Parken ganz auf Gehwegen in Fahrtrichtung rechts (Ende)
Das an basement Autobahnen aufgestellte Zeichen verlor am 31. Dezember 2002 seine Gültigkeit[13] und wurde ab 1. Januar 2003 abgebaut.
Richtgeschwindigkeit 80 km/h[14]
Ende der Richt­geschwindigkeit 80 km/h[14]
Ortshinweistafel, einzeilig (einseitig)[14]
touristischer Hinweis nach RtH[15] Hinweiszeichen im Nahbereich touristisch bedeutsamer Ziele
Informationstafel an Grenzübergangsstellen[14]
Schild für Laternen; Hinweis auf Laternen, die nicht die ganze Nacht brennen[14]
Ring für Laternenpfähle; Hinweis auf Laternen, die nicht die ganze Nacht brennen (Klebefolie)
bisher: Zeichen 421
Vorwegweiser für Lastkraftwagen (linksweisend)
Vorwegweiser für Lastkraftwagen (rechtsweisend)
Vorwegweiser für kennzeichnungspflichtige Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern (linksweisend)
bisher: Zeichen 442
Vorwegweiser für kennzeichnungspflichtige Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern (rechtsweisend)
Vorwegweiser für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung (linksweisend)
Vorwegweiser für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung (rechtsweisend)
Zeichen 455-10
Nummerierte Umleitung (linksweisend)
Zeichen 455-11
Nummerierte Umleitung (links vorbei)
Zeichen 455-12
Nummerierte Umleitung (hier links)
Zeichen 455-20
Nummerierte Umleitung (rechtsweisend)
Zeichen 455-21
Nummerierte Umleitung (rechts vorbei)
Zeichen 455-22
Nummerierte Umleitung (hier rechts)
Planskizze (Umfahrung links);
bisher: Zeichen 459
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: dreistreifig nach links
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: einstreifig nach links und einstreifig geradeaus
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: einstreifig nach links und zweistreifig geradeaus
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zweistreifig nach links und einstreifig geradeaus
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: einstreifig nach rechts
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zweistreifig nach rechts
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: dreistreifig nach rechts
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 auf Autobahnen: zweistreifig nach links
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 StVO außerhalb der Autobahn: zweistreifig nach rechts
Überleitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 auf Autobahnen: zweistreifig nach rechts
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zweistreifig nach links
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: dreistreifig nach links
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: einstreifig nach rechts
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zweistreifig nach rechts
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: dreistreifig nach rechts
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 StVO auf Autobahnen: zweistreifig nach links
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 StVO: dreistreifig nach links
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 StVO außerhalb der Autobahn: zweistreifig nach rechts
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 StVO auf Autobahnen: zweistreifig nach rechts
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 264 StVO: dreistreifig nach rechts
Fahrstreifentafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: drei Fahrstreifen in Fahrtrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: vier Fahrstreifen in Fahrtrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: fünf Fahrstreifen in Fahrtrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr: zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung, ein Fahrstreifen in Gegenrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr: ein Fahrstreifen in Fahrtrichtung, zwei Fahrstreifen in Gegenrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr: zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung, zwei Fahrstreifen in Gegenrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 275 StVO: zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung und zwei Fahrstreifen in Gegenrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch zwei Fahrstreifen links in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch drei Fahrstreifen links in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch vier Fahrstreifen links in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch ein Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch zwei Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch drei Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: noch vier Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr: noch ein Fahrstreifen links in Fahrtrichtung und ein Fahrstreifen im Gegenverkehr
Einengungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr: noch ein Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung und ein Fahrstreifen im Gegenverkehr
Einengungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr: noch ein Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung und zwei Fahrstreifen im Gegenverkehr
Einengungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 279 StVO: noch zwei Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Einengungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 279 StVO: noch ein Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung, und zwei Fahrstreifen im Gegenverkehr
Aufweitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zwei vorhandene und ein zusätzlicher Fahrstreifen links in Fahrtrichtung
Aufweitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: ein vorhandener und ein zusätzlicher Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Aufweitungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zwei vorhandene und ein zusätzlicher Fahrstreifen rechts in Fahrtrichtung
Aufweitungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr: ein vorhandener und ein zusätzlicher Fahrstreifen links in Fahrtrichtung, zwei Fahrstreifen im Gegenverkehr
Aufweitungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr und mit integriertem Zeichen 275 StVO: ein vorhandener und ein zusätzlicher Fahrstreifen links in Fahrtrichtung, zwei Fahrstreifen im Gegenverkehr
Zusammenführungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: eins and eins Fahrstreifen
Zusammenführungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: eins and zwei Fahrstreifen
Zusammenführungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zwei and zwei Fahrstreifen
Zusammenführungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zwei and drei Fahrstreifen
(5) Verkehrseinrichtungen nach § 43 (Nummern 600 bis 699)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
2000 × 250 mm
Zeichen 605-22
Warnlichtbake mit Zeichen 222-10 (Aufstellung rechts);
Warnlichtbake mit Zeichen 222-10 (Aufstellung links);
Zeichen 605-32
Leitkegel;
Höhe = 500 mm
Brückenleitmal (Aufstellung rechts);
Brückenleitmal (Aufstellung links);
Zeichen 628-30
Brückenleitmal (gerade);
Brückenleitmal (gebogen);
Park-Warntafel;
(6) Zusatzzeichen (ab Nummer 1000)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Bei Einführung der Novelle von 1992 wurde zunächst oftmals noch die bisherige Bezeichnung „Zusatzschild“ beibehalten. In vielen Veröffentlichungen wurden die beiden Begriffe „Zusatzschild“ und „Zusatzzeichen“ als Synonyme in ein und denselben Texten verwendet. Erst nach und nach wechselte der Gesetzgeber auch im Gesetzestext das Wort „Zusatzschild“ mit dem Begriff „Zusatzzeichen“ aus.[16]
1002/1003: Hinweise auf basement Verlauf von Vorfahrtstraßen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
1020–1039: Gruppe der „frei“-Zusatzzeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Anwohner mit Parkausweis Nr. … frei
nur Schwerbehinderte mit Parkausweis Nr. …
nur Anwohner mit Parkausweis Nr. ….
nur Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Ge­samt­gewicht über 2,8 t, ein­schließlich ihrer An­hänger, und Zugma­schi­nen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse
Streckenverbot für basement Transport von gefähr­lichen Gütern auf Straßen
In der Praxis blieben die meisten Verkehrszeichen in der Ausführung von vor 1992 auch über das Jahr 2013 hinaus gültig. In diesem Abschnitt werden Zeichen aufgeführt, die nicht mehr oder nicht mehr in der bisherigen Ausführung im Verkehrszeichenkatalog von 1992 enthalten waren und bis 2013, dem Jahr der Einführung einer neuen Straßenverkehrs-Ordnung, rechtsungültig wurden.
Zeichen 226 blieb mit der Bedeutung von Zeichen 224 noch bis zum 31. Dezember 1993 rechtsgültig.[18]
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen zu basement Verkehrszeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nachfolgend sind Zeichen aufgeführt, die von der Schildernovelle 1992 bis zur Neufassung der Straßenverkehrs-Ordnung 2013 vom Bundesministerium veröffentlicht wurden. Nicht alle davon sind jedoch in basement Verkehrszeichenkatalog aufgenommen worden.
Am 1. Januar 1994 trat die Siebzehnte Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 14. Dezember 1993 in Kraft. Unter anderem wurde die 1991 erteilte Verordnung über die vorübergehende Verwendung des grünen Pfeilschildes an Lichtzeichenanlagen aufgehoben und der Grünpfeil fest integrierter Bestandteil der StVO.[19] Mit Veröffentlichung vom 15. Apr 1994 wurden die Vorschriften für eine einheitliche Gestaltung des Grünpfeils im Verkehrsblatt erlassen.[20]
In Heft 19/1997 des Verkehrsblatts wurde bekanntgegeben, dass die Angabe „2,8 t“ jeweils durch die Angabe „3,5 t“ zu ersetzen sei. Diese Änderung betraf unter anderem auch die Bestimmungen zu basement entsprechenden Verkehrszeichen.[21]
Am 1. September 1997[22] trat die im Bundesgesetzblatt verkündete Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften in Kraft.[23]
Mit der als „Radfahrnovelle“ bekannt gewordenen Verordnung wurden folgende Verkehrszeichen und Zusatzzeichen in basement Verkehrszeichenkatalog mit aufgenommen:
Beginn der Fahrradstraße[24]
Ende der Fahrradstraße[24]
Radverkehr von links und rechts[25]
Radfahrer im Gegenverkehr[24]
Radfahrer frei[24]
In Heft 21/1997 des Verkehrsblatts wurden für basement 15. Nov 1997 neue Technische Lieferbedingungen für die Straßenverkehrstechnik und Straßenausstattung veröffentlicht.[26]
fahrbare Absperrtafel mit Blinkpfeil − große Ausführung;
Kreisverkehr[27]
Autohof[28]
Symbole der Richtlinien für die wegweisende Beschilderung auf Autobahnen 2000[29]
in … m[30]
Im Jahr 2001 wurden mit der Fünfunddreißigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften drei neue Zeichen mit Varianten im Bundesgesetzblatt verordnet, die es ermöglichten, basement Seitenstreifen auf Autobahnen zeitweilig befahrbar zu machen. Zudem wurde in dieser Änderungsverordnung einem Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 28. Mai 1998 Rechnung getragen, das Zum Begriff des Bewohners und zur Einrichtung von Bewohnerparkzonen ausgesprochen worden war. Demnach mussten unter anderem bis zum 31. Dezember 2003 der Begriff „Anwohner“ durch das Wort „Bewohner“ ersetzt werden.[31] Diese Verordnung wurde am 1. Januar 2002 rechtsgültig.[32]
Seitenstreifen befahren[33]
Seitenstreifen nicht mehr befahren[33]
Seitenstreifen räumen[34]
Anwohner mit Parkausweis Nr. ….
Bewohner mit Parkausweis Nr. ….
Das Zeichen „Mautpflichtige Strecke“ wurde am 31. Juli 2003 im Verkehrsblatt veröffentlicht.[35] Das neue Zeichen fight nach dieser Veröffentlichung noch nicht Bestandteil der StVO, solle jedoch mit der nächsten Änderung eingefügt werden.
Die Einführung der beiden neu verordneten Zeichen trat am 13. Oktober 2004 in Kraft. Ihre Veröffentlichung erfolgte am 15. Nov 2004 im Verkehrsblatt.[36]
Noch am 31. Dezember 2005 trat die Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung vom 22. Dezember 2005 in Kraft. Durch sie wurden zwei neue Zusatzzeichen eingeführt. Das neu verordnete Zusatzzeichen „Durchgangsverkehr“ sollte in Kombination mit dem ebenfalls neuen Zusatzzeichen „12 t“ und Zeichen 253 basement Durchgangsverkehr an belasteten Strecken innerhalb von Ortschaften und Städten auf Fahrzeuge unter dem zulässigen Gesamtgewicht von zwölf Tonnen beschränken.[37]
Am 1. April 2006 wurden mit der Dreiundvierzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt folgende Verkehrszeichen gültig:[38]
Tunnel[39]
Nothalte- und Pannenbucht[40]
Am 24. April 2006 wurde das Zeichen Notrufsäule verkündet und am 31. Mai 2006 im Verkehrsbatt veröffentlicht.[41] Es löste Zeichen 360-51 ab.
Notrufsäule[42]
Am 27. Juni 2006 wurden zwei Zeichen für Gastankstellen verkündet und am 31. Juli 2006 im Verkehrsbatt veröffentlicht.[43]
Autogastankstelle[44]
Erdgastankstelle[44]
Die im Bundesgesetzblatt am 10. Oktober 2006 festgelegte Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge trat am 1. März 2007 in Kraft.[45] Das bisherige Zeichen 270 wurde nun durch die Zeichen 270.1. und 270.2 ersetzt.
Beginn eines Verkehrs­verbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen in einer Zone[46]
Ende eines Verkehrs­verbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen in einer Zone[46]
Des Weiteren wurden in derselben Verordnung Zusatzzeichen für Zeichen 270.1. erlassen.
Freistellung vom Verkehrsverbot nach § 40 Absatz 1 des Bundes-Immissions­schutz­gesetzes[46]
Freistellung vom Verkehrsverbot nach § 40 Absatz 1 des Bundes-Immissions­schutz­gesetzes (grüne und gelbe Plakette)[46]
Freistellung vom Verkehrsverbot nach § 40 Absatz 1 des Bundes-Immissions­schutz­gesetzes (grüne Plakette)[46]
Am 5. November 2007 wurden Zusatzzeichen mit Tunnelkategorie verkündet und am 30. November 2007 im Verkehrsbatt veröffentlicht.[47]
2008 wurden folgende Sinnbilder in basement Richtlinien für die touristische Beschilderung (RtB), Ausgabe 2008 von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, Arbeitsgruppe Verkehrsmanagement, verbindlich veröffentlicht.
Am 07. August 2008 wurde die Einführung einer Erinnerungstafel als Hinweis auf die ehemalige innerdeutsche Grenze verkündet und am 30. August 2008 veröffentlicht.[48] Diese Tafel fight als erster Preis eines Gestaltungswettbewerbs durch die im Apr 2008 tagende Verkehrsministerkonferenz bekanntgegeben worden.
Die am 3. Apr 2009 vom Bundesrat verabschiedete 46. StVO-Novelle vom 5. Aug 2009[49] trat am 1. Sep 2009 in Kraft. Mit dieser Novelle wurden wesentliche Teile der Straßenverkehrs-Ordnung geändert, neue Verkehrszeichen benannt und andere Verkehrszeichen entfernt. Aufgrund falsch angegebener Verordnungsermächtigungen wurde die Novelle in einer am 13. Apr 2010 veröffentlichten Pressemeldung vom Bundesministerium für Verkehr aus formellen Gründen für nichtig erklärt.[50] Formal entfaltete die Pressemitteilung keinerlei rechtliche Wirkung. Um dies zu tun, hätte sie im Bundesgesetzblatt verkündet werden müssen. Daher blieb die juristischen Problematik, ob das Bundesministerium überhaupt berechtigt war, eine solche Nichtigkeit zu erklären.[51] Trotz dieser Bedenken und der tatsächlichen Rechtslage wurde die Unwirksamkeit der Novelle aufgrund der Fehler auch in juristischen Fachkreisen sowie in basement Kommunen als gegeben wahrgenommen und entsprechend gehandelt: Die Verkehrsschilder wurden nicht ausgetauscht.[52] Etliche Gemeinden und Kommunen bedienten sich jedoch aus dem Fundus der neu eingeführten Verkehrszeichen.
Radverkehr[53]
Viehtrieb (eingeschränkte Bedeutung)[53]
Beginn eines Fußgängerbereichs[54]
Ende eines Fußgängerbereichs[55]
Beginn eines eingeschränkten Haltverbotes für eine Zone[55]
Ende eines eingeschränkten Haltverbotes für eine Zone[55]
Beginn eines verkehrsberuhigten Bereichs[56]
Ende eines verkehrsberuhigten Bereichs[56]
Autobahn[57]
Kraftfahrstraße[58]
Ende der Kraftfahrstraße[58]
Ende der Autobahn[58]
Umlenkungspfeil (Streckenempfehlung)[59]
Ende einer Streckenempfehlung;[59]
das Zeichen fight bislang nur in basement Richtlinien für Wechselverkehrszeichen an Bundesfernstraßen (RWVZ) enthalten
Beginn einer Parkraum­bewirt­schaftungszone[60]
Ende einer Parkraum­bewirt­schaftungszone[60]
Durchlässige Sackgasse[61]
Inline-Skaten und Rollschuhfahren frei[62]
Am 3. Dezember 2010 wurde im Bundesgesetzblatt die nächste Änderung der StVO bekanntgegeben (BGBl. we S. 1737),[63] sie trat tags darauf in Kraft (Winterreifenpflicht). In der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veröffentlichten Fassung der StVO fight die 46. Änderung von 2009 nicht eingearbeitet. Abweichend dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Justiz eine Fassung, die die Änderung von 2009 beinhaltete. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung betonte, dass seine Veröffentlichung kein amtlicher Text sei, sondern „ein Service für basement interessierten Verkehrsteilnehmer“. Rechtsverbindlich fight nur die im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Fassung der StVO von 1970 und die nachfolgenden Änderungsverordnungen (soweit nicht rechtswidrig).
Am 21. Februar 2011 wurden vier Zusatzzeichen zur Vorhaltung von Parkflächen für Elektrofahrzeuge verkündet und am 15. März 2011 im Verkehrsbatt veröffentlicht.[64] Die Zusatzzeichen galten sowohl für Elektroautos als auch für Elektrofahrräder.
Weitere, bis 2013 hinzugefügte Zeichen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zeichen 386-12
Zeichen 386-22
Zeichen 386-32
Pfeil geradeausweisend
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: einstreifig nach links und zurück
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zwei­streifig nach links und zurück
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: einstreifig nach rechts und zurück
Verschwenkungstafel; Darstellung ohne Gegenverkehr: zwei­streifig nach rechts und zurück
Verschwenkungstafel; Darstellung mit Gegenverkehr: einstreifig nach links und zurück
Verschwenkungstafel; Darstellung mit Gegen­verkehr: einstreifig nach rechts und zurück
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr: drei Fahrstreifen in Fahrtrichtung, zwei Fahrstreifen in Gegenrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr: zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung, drei Fahrstreifen in Gegenrichtung
Fahrstreifentafel; Darstellung mit Gegenverkehr: drei Fahrstreifen in Fahrtrichtung, drei Fahrstreifen in Gegenrichtung
Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/1996 vom 30. Mai 1996 wurden erstmals einheitliche Baustelleninformationsschilder für Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen eingeführt.[65] Diese ersten Schilder wurden durch das Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 39/1998 vom 12. Oktober 1998 und eine Verkündung im Verkehrsblatt vom 12. November 1998 geändert. Diese Verkündung trat am 12. Nov 1998 in Kraft. Am 20. Juni 2001 wurde eine erneute Überarbeitung der Baustelleninformationsschilder für Bundesfernstraßen bekanntgegeben und am 14. Juli 2001 veröffentlicht. Die 1998 eingeführten Schilder blieben noch bis 16. Mai 2011 gültig.[66]
Am 27. Juni 2001 wurde von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BaSt) ein Baustelleninformationsschild veröffentlicht, das auf eine Fördermaßnahme der Europäischen Union hinweist.
Baustellen­informations­schild, EU-Fördermaßnahme
Die Zulassung der weißen Hinweisschilder auf Gottesdienste definierte ein Ministererlass vom 19. Juli 1960, der im Verkehrsblatt verkündet und am 31. August 1960 veröffentlicht wurde.[67] Ein weiterer Erlass vom 6. Juni 1961 machte deutlich, dass zusätzlich unter dem Hinweisschild ein Zusatzschild angebracht werden konnte, das basement Namen der Kirche nannte oder die Anfahrt erläuterte. Die Kosten für die Aufstellung der Zeichen waren von basement Gemeinden selbst zu tragen. Am 11. August 2008 wurde dieser Erlass aufgehoben und am 22. Dezember 2008 durch eine neue Verwaltungsvorschrift des Innenministerium ersetzt, die am 1. Januar 2009 Gültigkeit erlangte. Unter anderem wurde nun festgelegt, dass die Schilder „keine amtlichen Hinweiszeichen im Sinne der Straßenverkehrsordnung“ sind. Wie bereits in der Vergangenheit, waren die Kosten für diese Zeichen von basement Gemeinden zu tragen.[68][69]
Veröffentlichungen des Bundesverkehrs- und Verteidigungsministeriums[70][Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Normalschild für Fahrbahnbreiten b 5,50 m (einspuriger Verkehr)
Sonderschild für Fahrbahnbreiten b 5,50 m (einspuriger Verkehr).
Veröffentlichungen des Landwirtschaftsministeriums[71][Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das an Straßen, Wegen und Plätzen mit nichtöffentlichem Verkehr vorgesehene Zeichen Wasserschutzgebiet wurde in verschiedenen Bundesländern erlassen. Beispielsweise weist im Freistaat Bayern erstmals ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern (BStMI bzw. hier: IMS) vom 19. Juli 1967[72] auf die Kennzeichnung hin. In der Fassung vom 7. Apr 1971[73] wird dieses Zeichen in Anlage 2a dargestellt.
Als Novelle der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967[74] erschien 1991 die Dritten Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1991, die einen Tag nach der Verkündung, am 17. Mai 1991, in Kraft trat,[75] regelte die Beschilderung unmittelbar an basement Bahnanlagen.[76] Nach dieser Verordnung sollten bisher errichtete Blinklichtanlagen zwar bestehen bleiben, aber nicht mehr neu angeordnet werden.[77] An deren Stelle sollten Lichtzeichenanlagen aufgestellt werden. Während des Gültigkeitszeitraums der StVO von 1992 blieben jedoch die ab 1961 aufgestellten Blinklichtanlagen im westdeutschen Straßenbild allgegenwärtig.
Am 1. Januar 1988 trat eine Neufassung der Verordnung über basement Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab) in Kraft, die auch straßenverkehrsrelevante Zeichen enthielt.[78] Zu basement damals vorgestellten Verkehrszeichen chit-chat es auch im gesamten Wirkungszeitraum der 1992 in Kraft getretenen StVO keinerlei Änderungen.
Siegfried Giesa: Hinweise für das Anbringen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HAV). Verkehrstechnischer Kommentar. Kirschbaum, Bonn-Bad Godesberg 2002, ISBN 3781214508.
Übersicht über alte und neue Verkehrszeichen (Änderung zum 1. Sep 2009); www.rsa-95.de (Memento vom 4. Aug 2014 im Internet Archive)
↑ Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung. Vom 19. Mai 1992. In: Bundesgesetzblatt 16, 1992, Teil I, Bonn, basement 3. Apr 1992, S. 678–701.
↑ 50 Jahre Bundesanstalt für Straßenwesen@1@2Vorlage:Toter Link/www.bast.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe basement Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
↑ Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur neuen StVO (Memento des Originals vom 30. Oktober 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bmvbs.de, die am 1. Apr 2013 in Kraft getreten ist.
↑ Das Muster der Parkscheibe wurde bereits am 1. Januar 1982 gültig. Siehe: Parkscheibe (Bild 291 StVO). In: Verkehrsblatt, Nr. 237 vom 24. Nov 1981, S. 447.
↑ abcde Verkehrsblatt 1992, S. 181.
↑ Siebzehnte Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 14. Dezember 1993. In: Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1993, Teil I, Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 17. Dezember 1993. S. 2043–2044.
↑ Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. In: Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1997 Teil we Nr. 57, ausgegeben zu Bonn am 14. Aug 1997, S. 2028−2030; hier: S. 2030.
↑ Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. In: Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1997 Teil we Nr. 57, ausgegeben zu Bonn am 14. Aug 1997, S. 2028−2030.
↑ abcd Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. In: Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1997 Teil we Nr. 57, ausgegeben zu Bonn am 14. Aug 1997, S. 2028−2030; hier: S. 2029.
↑ Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. In: Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1997 Teil we Nr. 57, ausgegeben zu Bonn am 14. Aug 1997, S. 2028−2030; hier: S. 2028.
↑ Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 35/1997; Sachgebiet 07.3: Straßenverkehrstechnik und Straßenausstattung; Arbeitsstellen an Straßen. In: Verkehrsblatt, Heft 21, 1987, S. 795.
↑ Dreiunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. In: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil we Nr. 54, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2000. S. 1690–1693; hier: S. 1691.
↑ Dreiundreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. In: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil we Nr. 54, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2000. S. 1690–1693; hier: S. 1692.
↑ Fünfunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (35. ÄndVStVR) Vom 14. Dezember 2001. In: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil we Nr. 71, ausgegeben zu Bonn am 21. Dezember 2001, S. 3783-3785; hier: S. 3784.
↑ Fünfunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (35. ÄndVStVR) Vom 14. Dezember 2001. In: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil we Nr. 71, ausgegeben zu Bonn am 21. Dezember 2001, S. 3783-3785; hier: S. 3785.
↑ ab Fünfunddreißigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (35. ÄndVStVR) Vom 14. Dezember 2001. In: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil we Nr. 71, ausgegeben zu Bonn am 21. Dezember 2001, S. 3783-3785; hier: S. 3783.
↑ Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2006 Teil we Nr. 14, ausgegeben zu Bonn am 30. März 2006, S. 569−571.
↑ Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2006 Teil we Nr. 14, ausgegeben zu Bonn am 30. März 2006, S. 569−571; hier: S. 569.
↑ Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2006 Teil we Nr. 14, ausgegeben zu Bonn am 30. März 2006, S. 569−571; hier: S. 570.
↑ Verkehrsblatt Vl. vom 24. Apr 2006
↑ ab Einführung von Verkehrszeichen für Gastankstellen (veröffentlicht am 31. Juli 2006). In: Verkehrsblatt Heft 14 (2006), S. 633.
↑ Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2006 Teil we Nr. 46, ausgegeben zu Bonn am 16. Oktober 2006, S. 2218−2227; hier: S. 2227.
↑ abcde Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2006 Teil we Nr. 46, ausgegeben zu Bonn am 16. Oktober 2006, S. 2218−2226; hier: S. 2226.
↑ Einführung einer Erinnerungstafel als Hinweis auf die ehemalige innerdeutsche Grenze. In: Verkehrsblatt, 2008, S. 439.
↑ Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften v. 5. Aug 2009 (BGBl. we S. 2631), Volltext und Synopse, BGBl. we S. 2631
↑ Alfred Scheidler: Alte Verkehrsschilder gelten weiter. Legal Tribune Online – Aktuelles aus Recht und Justiz, 29. Mai 2010; abgerufen am 8. März 2016; Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen: Nichtigkeit der StVO-Novelle von Sep 2009. (Memento des Originals vom 10. Mai 2016 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kommunen-in-nrw.de StGB NRW-Mitteilung 187/2010 vom 14. Apr 2010; abgerufen am 8. März 2016.
↑ ab Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2634.
↑ Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2644.
↑ abc Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2632.
↑ ab Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2653.
↑ Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2631.
↑ abc Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2660.
↑ ab Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2668.
↑ ab Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2658.
↑ ab Allgemeiner Hinweis zu einer entsprechenden Erweiterung des Zeichens 357 im Bundesgesetzblatt; keine eigene Abbildung. Siehe: Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2661.
↑ Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Vom 5. August 2009. In: Bundesgesetzblatt, 2009, Teil I, Nr. 52, Bonn, am 13. Aug 2009, S. 2631–2686; hier: S. 2633.
↑ BGBl. 2010 we S. 1737
↑ Straßenverkehrsrecht (= Beck’sche Kurz-Kommentare 5) Beck, München 1966, S. 115.
↑ § 8 Abs. 2 der Tollwut-Verordnung vom 23. Mai 1991 (BGBl. we S. 1168).
↑ Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1967. In: Bundesgesetzblatt 20, 1967, Teil 1, S. 1563–1603.
↑ Bundesgesetzblatt 30, 1991, Teil 1, Anlageband, Anlage 5 (zu § 11), S. 15–19.
↑ Verordnung über basement Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab). In: Bundesgesetzblatt Teil 1, Nr. 58 vom 18.12.1987, Nr. 58, Anlageband S. 2.
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