Source: https://www.parogo.de/agb/
Timestamp: 2020-07-04 00:45:47
Document Index: 248753467

Matched Legal Cases: ['§2', 'Art. 28', '§4', '§5', '§ 288', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§ 15', '§13', '§14', '§15', '§16', '§ 18', '§17', '§18', '§19', '§20', '§21', '§22', '§23', '§24', '§25', '§26', '§27', '§28', '§29', '§30', '§31', '§32', '§33']

AGB - Parogo
(1) Die Parogo Payroll und HCM Berlin GmbH mit Sitz in berlin, nachfolgend Parogo genannt, bietet cloud-basierte Softwarelösung für das Personalmanagemen sowie dazugehörige Leistungen auf ihrer Website www.parogo.de, nachfolgend "Website" genannt, an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für alle Verträge, die zwischen Parogo und den Kunden über die nachfolgenden Leistungen geschlossen werden:
Miete der Software über Parogo, nachfolgend Software genannt, sogenannte Nutzungslizenz, nachfolgend in Teil 2 dieser AGB näher geregelt
Erbringung von individuellen Beratungsleistungen, nachfolgend in Teil 3 dieser AGB näher geregelt
Erbringung von Kompetenzprogrammen, Seminaren und Schulungen, nachfolgend in Teil 4 dieser AGB näher geregelt
(2) Diese AGB gelten auch für alle künftigen geschäfte, soweit es sich um solche gleicher Art handelt.
(3) Für sämtliche in Absatz 1 genannten leistungen von Parogo gelten die allgemeinen Bestimmungen (Teil 1 dieser AGB) und die allgemeinen Schlussbestimmungen (Teil 6 dieser AGB). Ergänzend gelten - je nach Inhalt der vereinbarten Leistung - die Teile 2 bis 5 dieser AGB.
(4) Kunden im Sinne der AGB sind ausschließlich Unternehmer. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die AGB haben auch Geltung gegenüber juristischen personen des öffentlichen Rechts oder Auftraggebern mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen.
§2 Abweichende AGB, Änderungen der AGB, Rangverhältnis zu Auftragsverarbeitungsvertrag
(1) Diese AGB gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Entgegenstehende oder von Parogo abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Parogo hat diesen im Einzelfall in Textform zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Parogo in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt. Der Kunde verpflichtet sich einen Hinweis zu erteilen, wenn er mit dieser Regelung nicht einverstanden ist.
(2) Parogo informiert den Kunden über Änderungen der AGB. Die Information hinsichtlich etwaiger Änderungen wird an den Kunden per E-Mail verschickt. Die geänderte Version der AGB wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang in Textform widerspricht und das Vertragsverhältnis vom Kunden fortgesetzt wird. Auf die Rechtsfolge seines Schweigens wird der Kunde mit der Mitteilung informiert.
(3) Parogo schließt mit dem Kunden einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung „Auftrag zur Verarbeitung personenbezogener Daten“ ab, sofern eine Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO seitens Parogo stattfindet. Die Bestimmungen des Auftragsverarbeitungsvertrages gehen dann diesen AGB vor.
(2) Der Kunde hat Parogo bei der Erfüllung der von Parogo vertraglich geschuldeten Leistungen soweit erforderlich zu unterstützen. Hierzu stellt der Kunde Informationen, Daten und sonstiges Material, welches zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch Parogo erforderlich ist, rechtzeitig zur Verfügung. Etwaige Fristen zu Lasten Parogo beginnen erst dann zu laufen, wenn der Kunde seinen Pflichten nachgekommen ist.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Kontaktdaten eines qualifizierten Ansprechpartners nebst Stellvertreter in Parogo zu pflegen. Diese sind berechtigt, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder zeitnah herbeizuführen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung erforderlich sind.
§4 Vertragsschluss und Inhalt der Leistungen
(1) Die auf der Website von Parogo angebotenen Leistungen stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und Parogo erfolgt je nach Art der Leistung auf verschiedene Art und Weise. Der Vertragsschluss ist auf Deutsch und/oder Englisch möglich. Welche (technischen) Schritte im Einzelfall zum Vertragsschluss führen, wird in den Teilen 2 bis 4 näher beschrieben.
(2) Der konkrete Inhalt der von Parogo zu erbringenden Leistungen sowie das dafür zu entrichtende Entgelt richten sich nach der zwischen Parogo und dem Kunden getroffenen Vereinbarung, nach den Angaben auf der Website sowie nach den Regelungen dieser AGB.
(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen zur vertraglichen Vereinbarung sind nur gültig, wenn sie zwischen Parogo und dem Kunden ausdrücklich in Textform vereinbart wurden.
§5 Entgelt, Preisbestandteile und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise und Preisbestandteile, die unter Preise und Kosten auf der Website abrufbar sind, bzw. die im Angebot oder der Auftragsbestätigung angegeben sind, verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Netto-Beträge zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots.
(2) Rechnungen werden sofort mit Zugang fällig. Zahlungsverzug tritt spätestens vierzehn Tage nach Rechnungsstellung ein. Bei Zahlungsverzug erhebt Parogo für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren in Höhe von jeweils EUR 5 und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils EUR 15. Gerät der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist Parogo berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe zu berechnen. Der Zinssatz entspricht nach § 288 Abs. 2 BGB jährlich neun Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz.
(3) Parogo ist bei Verzug berechtigt, den Zugang zur Nutzung der Software nach vorheriger Ankündigung zu sperren. Die Ankündigung kann auch in einer Mahnung enthalten sein.
(4) Gegen Forderungen von Parogo kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
(5) Der Kunde ermächtigt Parogo zum Einzug der vereinbarten Entgelte im SEPA-Basislastschriftverfahren. Der Kunde erteilt Parogo hierzu ein SEPA-Lastschriftmandat. Das Entgelt für die von Parogo erbrachten Leistungen wird jeweils im Nachhinein eingezogen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Bankarbeitstage verkürzt. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf Bearbeitungsgebühren von Parogo für unberechtigte Rücklastschriften. Dieser Absatz gilt nicht für den Erwerb von Gutscheinen (siehe hierzu Teil 5 dieser AGB).
§6 Form von rechtsverbindlichen Mitteilungen und Einwilligung in E-Mail-Versand
1) Rechtsverbindliche Mitteilungen von Parogo an den Kunden, die in diesen AGB vorgesehen sind, stellt Parogo schriftlich oder elektronisch zu. Die elektronische Zustellung erfolgt per E-Mail. Der Kunde willigt ausdrücklich ein, dass an die hinterlegten E-Mail-Adressen der Administratoren ein E-Mail-Versand seitens Parogo bezüglich einer Kommunikation zum Vertrag möglich ist. Der Administrator ist berechtigt rechtsverbindliche Mitteilungen von Parogo entgegen zu nehmen. Die Mitteilungen gelten mit Zugang bei diesem als gegenüber dem Kunden zugegangen.
(2) Parogo ist berechtigt, sonstige das Vertragsverhältnis betreffende Erklärungen (beispielsweise über neue oder verbesserte Funktionen der Software) an die Kunden in der Software im Bereich “Neuigkeiten” mitzuteilen. Diese Mitteilungen gelten in der Regel vier Wochen nach Beginn ihrer Veröffentlichung als zugegangen.
(3) Rechtsverbindliche Mitteilungen des Kunden an Parogo, die in diesen Geschäftsbedingungen vorgesehen sind, können elektronisch über das Kontaktformular auf der Website erfolgen.
§7 Datensicherheit im Internet und Haftung von HRworks für Schäden
(1) Parogo setzt das SSL-Zertifikat zur Verschlüsselung der Datenübertragung ein, um die Daten während der Übertragung vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Auch die Speicherung der Daten erfolgt verschlüsselt. Soweit sich zukünftig neue Sicherheitsstandards etablieren, die den Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter optimieren, wird Parogo sich bemühen diese Sicherheitsstandards einzusetzen.
(2) Parogo haftet außerhalb des Verantwortungsbereichs von Parogo und der Erfüllungsgehilfen von Parogo nicht für fehlerhafte oder unvollständige Übertragung der Daten im Internet aufgrund fehlerhafter Funktion von Internet-Software, Browsern oder der Internet-Infrastruktur.
(3) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Parogo bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(4) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Parogo vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Ansonsten haftet Parogo – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz.
(5) Die sich aus Absatz 4 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden Parogo nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit Parogo einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Produkts übernommen hat und für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn Parogo die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
§8 Einsatz von Erfüllungsgehilfen und Vertretern, Mindestlohn
(1) Parogo ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Parogo ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Bezüglich der Einschaltung von Subunternehmern zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag gilt Ziffer 10 des Auftragsverarbeitungsvertrages. Bezüglich der Verarbeitung von Daten in Drittländern gilt Ziffer 11 des Auftragsverarbeitungsvertrages.
(2) Parogo verpflichtet sich, seinen Arbeitnehmern mindestens die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhne zu zahlen und nur Subunternehmen zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen einzusetzen, die sich ebenfalls dazu verpflichtet haben, mindestens die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhne an ihre Arbeitnehmer zu zahlen. Parogo stellt den Kunden von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Kunden aufgrund von Verletzungen des Mindestlohngesetzes durch Parogo oder dessen Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.
Teil 2: Besondere Regelungen für die Nutzungslizenz der Software ("Software-Miete")
§9 Nutzungsrecht an der Software, Schutzrechte, Rechtsgarantie, Datenerhebungen
(1) Mit Erwerb der Nutzungslizenz erhält der Kunde ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares und auf die vereinbarte Anzahl der Mitarbeiter sowie zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht. Der Kunde ist mit Erwerb des Nutzungsrechts inhaltlich berechtigt, im Rahmen des für ihn bzw. seine Mitarbeiter eingerichteten Accounts und der Funktionalitäten der Software eigene Daten der in seinem Geschäftsbetrieb tätigen Mitarbeiter (nachfolgend: „Nutzerdaten“ genannt) zu eigenen Zwecke zu verarbeiten und zu speichern.
(2) Die von Parogo an den Kunden zur Verfügung gestellte Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Quellcode ist nicht Bestandteil der Software und wird von Parogo nicht zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann und darf keine Änderungen an der Software vornehmen. Auch bleibt die Inhaberschaft der Software und des zugrundeliegenden Quellcodes von einem Vertragsverhältnis mit dem Kunden unberührt.
(3) Parogo garantiert, dass die überlassene Software frei von Schutzrechten Dritter ist.
(4) Parogo erhebt anonymisiert Statistiken, Nutzungsprofile und betriebswirtschaftliche Kennzahlen, wertet diese zur Lastenverteilung auf den Servern, Performance Optimierung und für Sicherheitsvorkehrungen aus und stellt diese anonymisiert bereit.
§10 Vertragsschluss bei der Software-Miete
(1) Der Kunde erhält nach unverbindlicher Anfrage bei Parogo entweder über die Website oder telefonisch ein Angebot per E-Mail. Durch Klick auf den entsprechenden Link gelangt der Kunde zum Angebot. Im Rahmen des Angebots werden alle Leistungen einzeln aufgezählt.
(2) Der Kunde muss im Rahmen der Angebotsprüfung seine Daten nochmals überprüfen.
(3) Am Ende des Bestellvorgangs werden die einzelnen Leistungen nochmals zusammengefasst dargestellt. Eine Annahme des Angebots durch den Kunden ist nur möglich, sofern dieser dem Einzug per SEPA-Lastschriftmandat und der Geltung der AGB zustimmt und sich mit der Verarbeitung der abgegebenen Daten zur Bearbeitung der Anfrage einverstanden erklärt. Mit Annahme des Angebots kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Parogo zustande.
(4) Parogo sendet daraufhin dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung und Auftragsbestätigung, die einen Link zum Abruf der AGB enthält) dem Kunden von Parogo auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
§11 Monatliches Entgelt, Verfügbarkeit, Updates und Rechnung
(1) Die Nutzung der Software erfolgt zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt. Der Mietzeitraum beginnt durch die individuelle Bestimmung eines Starttermins durch den Kunden bei Einrichtung der Software. Begonnene Monate sind voll zu vergüten. Das Entgelt wird zum Ende jedes Kalendermonats berechnet und fällig. Grundlage der Entgeltberechnung sind alle Personen, die im jeweiligen Monat im System zu einem beliebigen Zeitpunkt registriert waren. Von der Entgeltberechnung ausgenommen sind Personen, die im Vormonat den Status “ausgeschieden” erhalten haben.
(2) In der Regel steht die Nutzung der Software 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Parogo garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der gespeicherten Daten von durchschnittlich 98% per annum. Soweit die Server aus Gründen nicht erreichbar sind, die Parogo nicht zu verantworten hat, ist die Nichterreichbarkeit bei der Berechnung der 98%-Quote gemäß Satz 2 nicht zu berücksichtigen.
(3) Mit Abschluss des Vertrages kann der Kunde eine online und Vorort Einrichtung (Parogo Kickstart) buchen. Hierbei unterstützt Parogo den Kunden bei der Einrichtung der Software (sogenannte „individuelle Beratungsleistung“; näheres hierzu unter Teil 3 dieser AGB).
(4) Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit den in die Anwendung integrierten Online-Support von Parogo gemäß der vom Kunden gewählten Support-Stufe nutzen. Parogo haftet nicht für einen bestimmten Leistungserfolg.
(5) Der Kunde kann die Software auch per Web-App auf einem Smartphone oder einem Tablet nutzen. Bei dieser Nutzung hat der Kunde keinen Anspruch darauf, dass alle Funktionen, die sonst nutzbar sind, auch genutzt werden können.
(6) Parogo stellt dem Kunden freiwillig in angemessenen Abständen Software-Updates zur Verfügung. Diese werden automatisch in die Software eingespielt. Hierfür wird kein zusätzliches Entgelt berechnet. Parogo ist bemüht, gesetzliche Änderungen und Neuerungen innerhalb einer angemessenen Frist in einem Update umzusetzen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Updates und ist selbst für die Einhaltung von gesetzlichen Neuerungen verantwortlich. Relevante Änderungen neuer Versionen können in der Software im Bereich „Neuigkeiten“ eingesehen werden.
(7) Die Funktionen der Software können erst ab Beginn des entgeltlichen Nutzungszeitraums genutzt werden. Für die rückwirkende Erfassung von in der Vergangenheit liegenden Daten wie z.B. Reisen, Abwesenheiten und Arbeitszeiten fallen zusätzliche Gebühren an.
(8) Dem Kunden ist nicht gestattet, über eine im System vorhandene Person Daten zu verwalten oder Abrechnungen zu erstellen, die Personen betreffen, welche im System nicht vorhanden sind. Parogo behält sich vor, in diesen Fällen die entgangenen Umsätze nach Absatz 1 dieser Vorschrift nachzuberechnen.
(9) Der Kunde erhält für jeden Abrechnungszeitraum eine gesonderte elektronische Rechnung. Der Kunde ist damit einverstanden, die Rechnung auf elektronischem Weg gemäß den Vorgaben des Umsatzsteuergesetzes zu erhalten.
(10) Der Kunde ist verpflichtet, auch Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, zu tragen, es sei denn der Kunde kann nachweisen, dass er dies nicht zu vertreten hat.
(11) Gutscheine, individuelle Beratungsleistungen und Schulungen sind nicht im Rahmen der Software-Miete enthalten, auch wenn für deren Nutzung zum Teil die Software erforderlich ist. Hierbei handelt es sich um zusätzliche, zu vergütende Leistungen, über die eigenständige Vereinbarungen abgeschlossen werden und die in den Teilen 3, 4 und 5 dieser AGB geregelt sind.
§12 Systemvoraussetzungen, Verantwortlichkeit des Kunden
(1) Welche Systemlandschaften, Browser und Betriebssysteme im Einzelnen von der Software unterstützt werden, wird von Parogo festgelegt. Parogo informiert den Kunden online über die unterstützten Browser-Versionen. Es besteht kein Anspruch auf die Unterstützung bestimmter Systemlandschaften, Betriebssysteme oder Browser-Versionen.
(2) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde selbst für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Bestimmung verantwortlich ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Nutzerdaten im Rahmen der genutzten Software an Dritte weiterzugeben oder Dritten die Nutzung oder Kenntnisnahme der Nutzerdaten im Zusammenhang mit der Software zu ermöglichen. Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten zu tragen, die durch eine Verletzung dieser Pflicht verursacht werden und stellt Parogo von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung dieser Pflicht entstehen. Als Dritter im Sinne dieses Absatzes sind nicht verbundene Unternehmen im Sinne des § 15 AktG zu verstehen.
(3) Der Kunde ist für die fachliche Einrichtung und Administration aller Accounts selbst verantwortlich. Dies gilt unabhängig davon, ob Parogo den Kunden bei der Einrichtung der Accounts, in welcher Form auch immer, unterstützt (hierzu näheres unter Teil 3 dieser AGB).
(4) Für die Inhalte und mit der Software verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, die Software nur vertragsgemäß und im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Software nicht nur als Datenarchiv zu nutzen, was bedeutet, dass der Kunde den Zugang zur Software nicht nur behält, um auf die bereits eingepflegten und gespeicherten Daten zugreifen zu können.
(5) Gefährdet der Kunde bzw. ein Nutzer durch sein Verhalten die Sicherheit der Software, so ist Parogo berechtigt, den Zugang zur Software-Anwendung nach vorheriger Ankündigung zu sperren.
§13 Datensicherung
(1) Die Daten auf den Servern von Parogo werden täglich sorgfältig gesichert. Im seltenen Fall eines Totalausfalls der Parogo Anwendung können unter ungünstigen Umständen die Daten eines oder mehrerer Tage verloren gehen. Parogo spielt in diesem Fall die letzte verfügbare Sicherung ein.
(2) Parogo verpflichtet sich, auch über das Vertragsende hinaus, keine Kundendaten an Dritte weiter zu geben.
§14 Haftung von Parogo für Mängel der Software
(1) Auftretende Mängel sind vom Kunden unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, zu melden und in für Parogo nachvollziehbarer Weise zu dokumentieren. Der Kunde wird gebeten, für Fehlermeldungen primär den integrierten Online-Support der Software zu nutzen.
(2) Parogo ist berechtigt, die Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder durch Neulieferung zu beseitigen. Der Kunde hat Parogo hierzu eine angemessene Frist zu setzen. Parogo ist dazu berechtigt, die Mängelbeseitigung auch durch telefonische oder schriftliche oder elektronische Handlungsanweisung vorzunehmen. Hierzu kann beispielsweise der Online-Support genutzt werden.
(3) Stellt sich heraus, dass ein vom Kunde gemeldeter Mangel tatsächlich nicht besteht, ist Parogo berechtigt, den mit der Analyse und sonstiger Bearbeitung einhergehenden Aufwand gegenüber dem Kunden zu berechnen, sofern dies im Vorfeld mit dem Kunden vereinbart wurde. Eine Berechnung erfolgt nicht, soweit der Kunde zur Fehlermeldung den Online-Support nutzt und zur kostenlosen Inanspruchnahme des Online-Supports nach diesen AGB berechtigt ist.
§15 Kündigung der Software-Miete
(1) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen unter Beachtung der Textform zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Parogo hat eine Kündigungsfrist von einem Monaten zum Monatsende einzuhalten.
(2) Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Parogo berechtigt, den Zugang zur Software Anwendung sofort zu sperren.
(3) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden alle durch Parogo gespeicherten Daten gelöscht. Der Kunde ist verpflichtet, Datenbestände wie Berichte, Listen etc. auf eigenen Datenträgern abzuspeichern, sofern und soweit er den Verlust der Daten nach Ablauf der Vertragslaufzeit verhindern will. Dies gilt auch im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund gem. vorstehendem Abs. 2.
Teil 3: Besondere Regelungen für individuelle Beratungsleistungen
§16 Individuelle Beratungsleistungen
(1) Individuelle Beratungsleistung im Sinne dieser AGB ist jede Form der kostenpflichtigen Unterstützung eines einzelnen Kunden bei der Einführung und/oder Nutzung der Software. Darüberhinaus bietet Parogo kostenpflichtige Individuelle Beratungsleistungen zu verschiedenen Themen der HR an. Nähere Angaben zum Aufgabenprofil der Individuellen Beratung werden im Konsens mit dem Kunden im Angebot erarbeitet. Individuelle Beratungsleistungen können nach Wunsch des Kunden telefonisch und/oder online, sowie vorort durchgeführt werden. Zu den individuellen Beratungsleistungen zählen auch die individuell vereinbarten Leistungen in Form des sogenannten Parogo Kickstarters. Parogo kann diese Leistungen jederzeit ohne Vorankündigung einstellen oder ändern. Parogo kann jederzeit weitere individuelle Beratungsleistungen anbieten, für die ebenfalls die Regelungen dieser AGB für individuelle Beratungsleistungen gelten.
(2) Parogo bietet dem Kunden im Rahmen des Online-Supports zusätzlich an, die im Auftragsverarbeitungsvertrag genannte Remote-Desktop-Software kostenlos zu nutzen, um den Support noch effektiver zu gestalten.
(3) Der Kunde hat, sofern kein Termin für die individuelle Beratungsleistung vereinbart wurde, drei Monate nach Zustandekommen der Vereinbarung Zeit, um Parogo einen Termin vorzuschlagen. Parogo kann diesen annehmen oder zurückweisen. Sofern innerhalb der drei Monate seitens des Kunden kein Vorschlag gemacht wird, ist Parogo berechtigt die individuelle Beratungsleistung abzurechnen. In diesem Fall ist der Kunde jedoch berechtigt bei Parogo einen Termin anzufragen; § 18 Absatz 2 findet dann allerdings keine Anwendung. Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften verjährt der Anspruch des Kunden auf Inanspruchnahme der individuellen Beratungsleistung in einem Jahr ab dem Rechnungsdatum auf der Rechnung von Parogo.
(5) Parogo haftet bei individuellen Beratungsleistungen für die rechtzeitige und ordnungsgemäße Durchführung, nicht für einen bestimmten Leistungserfolg.
(6) Nach Durchführung von individuellen Beratungsleistungen wird dem Kunden der sogenannte Lieferschein, ein elektronisches Dokument, welches die erbrachten Leistungen zusammenfasst, vorgelegt. Erst dann wird die individuelle Beratungsleistung durch Parogo abgerechnet. Ergibt sich bei oder nach Durchführung der individuellen Beratungsleistungen, dass weitere Leistungen von Parogo erbracht werden sollen, so sind diese Leistungen zusätzlich nach gesonderter Vereinbarung zu vergüten.
§17 Vertragsschluss bei Buchung individueller Beratungsleistung
(1) Auf Wunsch des Kunden erstellt Parogo ein Beratungsangebot. Daraufhin wird dem Kunden ein Link des Angebots zugesandt. Durch einen Klick auf „Annehmen“ nimmt der Kunde das Angebot verbindlich an. Dadurch kommt der Vertrag zwischen Kunde und Parogo zustande.
(2) Der Kunde erhält dann eine Auftragsbestätigung, die die individuellen Beratungsleistungen nochmals zusammenfasst.
§18 Rücktritt und Stornierung von individuellen Beratungsleistungen
(1) Bei Ausfall von individuellen Beratungsleistungen aufgrund von zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen (höhere Gewalt, Betriebsstörungen aller Art oder Mangel an Arbeitskräften), die von Parogo nicht zu vertreten sind, ist Parogo nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn diese Ereignisse die Durchführung der individuellen Beratungsleistung für Parogo wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verschiebt sich der ursprünglich vereinbarte Termin für die individuelle Beratungsleistung um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden oder dessen Mitarbeiter die Inanspruchnahme der individuellen Beratungsleistung infolge der Verzögerung nicht zuzumuten ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
(2) Der Rücktritt bedarf der Textform. Im Fall des Rücktritts wird das vom Kunden bereits geleistete Entgelt zurückerstattet.
(3) Die Stornierung gebuchter, aber noch nicht in Anspruch genommener individueller Beratungsleistungen durch den Kunden muss in Textform erfolgen. Im Falle einer Stornierung, die Parogo vier Wochen vor vereinbartem Beginn der individuellen Beratungsleistungen oder früher zugeht, erfolgt die Stornierung kostenlos. Im Falle einer Stornierung, die Parogo zwischen einer und vier Wochen vor Beginn der individuellen Beratungsleistungen zugeht, sind 50% des vereinbarten Entgelts als Entschädigung zu entrichten. Im Falle einer Stornierung, die Parogo eine Woche oder kürzer vor Beginn der individuellen Beratungsleistungen zugeht, sind 100% des vereinbarten Entgelts als Entschädigung zu entrichten.
Teil 4: Besondere Regelungen für die Kompetenzprogramme, Seminare und Schulungen "Parogo Education"
§19 Anmeldung
(1) Zur Anmeldung zu den Seminarane und Trainings sind die dafür vorgesehenen und vorbereiteten Anmeldeformulare zu nutzen. Falls Sie nicht den Warenkorb unserer Website oder die von uns vorbereiteten Formulare verwenden, geben Sie uns bitte unbedingt den Namen des Teilnehmers und die vollständige Firmenanschrift bzw. Rechnungsanschrift mit Telefonnummer sowie E-Mail-Adresse an. Ihre Anmeldung ist verbindlich und wird in der Reihenfolge des Eingangs von uns gebucht. Sollte die Veranstaltung bereits ausgebucht sein, melden wir uns umgehend, ansonsten senden wir Ihnen Ihre Anmeldebestätigung zu.
(2) Es gelten die zum Buchungsdatum im Online-Shop angegebenen Preise. Die Teilnahmegebühren, sind rechtzeitig wie in der Rechnung angegeben zu zahlen. Andernfalls können wir den Teilnehmern keinen Zugang zum gebuchten Kompetenzprogramm gewähren. Nach entsprechendem Zahlungseingang erhalten Sie von uns umgehend eine Eingangs- und damit uach Anmeldebestätigung per E-Mail zugesandt.
§20 Rabatmöglichkeiten
(1) Die von uns angebotenen verschiedenen Rabattmöglichkeiten sind nicht kombinierbar. Dies gilt auch für bereits rabattierte Gesamtpreise. Unsere Kunden erhalten von uns grundsätzlich den für sie günstigsten Rabatt.
(2) Sollten Sie als Kunde nachträglich teilstornieren, wird der o.g. Rabatt zurückgenommen bzw. nachbelastet.
(3) Im Rahmen unserer Partnerschaftprogramme bieten wir exklusive Rabbattkonditionen an. Dafür vorgesehen sind ausschließlich Teilhabende die mit der Partnerfirma im Zusammenhang stehen. Das können sein Mitglieder, Kunden, Zulieferer, oder gleichwertig. Sollten wir in der Annahme stehen, dass diese Vergünstigungen in irgendeiner Form von Personen ohne vorgenannte Nähe zu einem Partnerunternehmen wahrgenommen werden, halten wir uns vor die Rabattierung zu prüfen.
§21 Inhouse Schulungen
Für die Inhouse Schulungen erhalten Sie individuelle Angebote: Tel.: 030 407 84 682 oder per Mail an: contact@parogo.de
§22 Rücktrittsgarantie bei Kompetenzveranstaltungen
Umbuchung ab 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: € 150,- zzgl. MwSt. (178,50 inkl. MwSt.)
Stornierung bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: € 150,- zzgl. MwSt. (€ 178,50 inkl. MwSt.)
Stornierung ab 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: die volle Teilnahmegebühr zzg.. MwSt.
§23 Absage von Veranstaltungen
Wir hehalten uns vor, die Veranstaltungen wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl (bis spätestens 10 tage vor dem geplanten Veranstaltungstermin) oder aus sonstigen wichtigen, von uns nicht zu vertretenden Gründen (z.B. plötzliche Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt) abzusagen. Bereits von Ihnen entrichtete Teilnahmegebühren werden Ihnen selbstverständlich zurückerstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die nicht siw Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt, ausgeschlossen. Bitte beachten Sie dies auch für von Ihnen gebuchte Hotelzimmer sowie Flug- oder Bahntickets.
§24 Änderungsvorbehalte
(1) Wir sind berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen (z.B. aufgrund von Rechtsänderungen) vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Teilnehmer nicht wesentlich ändern. Wir sind berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z.B. Krankheit, Unfall) durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.
(2) Die im Rahmen der Weiterbildung zur Verfügung gestellten Dokumente werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte sind ausgeschlossen.
§25 Eigentumsvorbehalt und Nutzung von Lehrmaterial
§26 Foto- und Videoaufnahmen
(1) In den Veranstaltungen können Fotografien von den Teilnehmenden im Rahmen eines Fotoprotokolls angefertigt werden. Diese Fotoprotokolle werden nur den Teilnehmenden der Veranstaltung in der Lernumgebung zur Verfügung gestellt. Sollten Sie einer Aufnahme Ihrer Person oder dem Upload des Fotoprotokolls in die Lernumgebung nicht zustimmen, wenden Sie sich an den Trainierenden.
(2) Bei einigen Veranstaltungen kann es auch zur Aufnahme der Teilnehmenden auf Fotos oder Videos kommen. Bitte beachten Sie, dass diese Aufnahmen und nicht die Fotoprotokolle zur Werbezwecken der Parogo Payroll und HCM Berlin GmbH verwendet werden können.
(3) Sollten die Aufnahmen zu Werbezwecken verwendet werden, holen wir Ihr Einverständnis im Vorfeld der Veranstaltung gesondert ein.
§27 Geheimhaltung
(1) Das Vertrauensverhältnis zwischen allen Beteiligten erfordert strikte Vertraulichkeit. Wir verpflichten uns daher dazu, sätmliche Informationen, Daten, oder Dokumente, welche dem Nutzer bzw. dem zugehörigen Unternehmen gehören, vertraulich und/oder proprietär zu behandeln, egal ob diese schriftlich oder mündlich sind und inklusive, aber nicht limitiert auf Ideen, Konzepten, Methoden, etc. ("Vertrauliche Informationen"). Im Besonderen verpflichten wir uns, ebensolche Vertraulichen Informationen nicht zu verkaufen, handeln, veröffentlichen, reproduzieren oder in anderer Weise irgendeiner Person oder irgeendeinem Unternehmen offenzulegen, ohne zuvor die schriftliche Bestätigung des Nutzers und des Unternehmens einzuholen. Die oben genannten Verfplichtungen, sind nicht anwendbar auf Informationen welche:
gemäß Gesetz, behördlicher Verfügung oder gerichtlicher Entscheidung veröffentlicht werden müssen;
(2) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit findet Anwendung auch nach Beendigung der durchgeführten Kompetenzprgramme. Fälle, in welchen rechtliche Verpflichtungen in Bezug auf den Austausch von Informationen bestehen, oder in welchen wir seitens des Nutzers oder des Unternehmens explizit von ihrer Vertraulichkeitsverpflichtung entbunden sind, sind von dieser Regelung ausgenommen. Sobald der Zweck, für welchen die Vertraulichen Informationen erworben wurden, erreicht wurde, geben der wir unverzüglich alle Originale und Kopien der Vertraulichen Informationen zurück oder zerstören diese.
(3) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit findet Anwendung auch nach Beendigung der durchgeführten Kompetenzprgramme. Fälle, in welchen rechtliche Verpflichtungen in Bezug auf den Austausch von Informationen bestehen, oder in welchen wir seitens des Nutzers oder des Unternehmens explizit von ihrer Vertraulichkeitsverpflichtung entbunden sind, sind von dieser Regelung ausgenommen. Sobald der Zweck, für welchen die Vertraulichen Informationen erworben wurden, erreicht wurde, geben der wir unverzüglich alle Originale und Kopien der Vertraulichen Informationen zurück oder zerstören diese.
§28 Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise verstehen sich, falls nicht anders angegeben zzgl. der gesetzlichen MwSt. Die auf der Website der Parogo Education (und den dazugehörigen Seminarseiten) genannten Preise sind unverbindlich. Maßgeblich sind die in der Buchungsbestätigung genannten Preise. Die Gebühr wird sofort nach der Buchung mit sofortigem Zahlungsziel in Rechnung gestellt. Der Rechnungsversand erfolgt in der Regel per E-Mail.
§29 Terminvorschau
Bitte beachten Sie, dass es sich bei Terminen ab dem 04.09.2020 um eine Terminvorschau handelt. Für diese Termine können Sie sich bereits heute anmelden. Wir behalten uns jedoch für diese Termine eine Überarbeitung der Weiterbildungsinhalte, der Dauer und ggf. eine Preisänderung vor.
§30 Leistungsinhalte bei Veranstaltungen
unlimitierte Getränke während der Veranstaltung (heiß und kalt)
§31 Drittanbieter
Die Parogo Payroll und HCM Berlin GmbH tritt im Rahmen der Darstellung von Leistungen von Drittanbietern ausschließlich als Vermittler von Leistungen auf. Im Falle einer Buchung, kommen die Leistung betreffenden Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter/Leistungserbringer zustande. Für die ausgewählten Leistungen können besondere Regelungen und Einschränkungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen des Drittanbieters) geltn. Die gesamte Vertragsabwicklung und die Abwicklung evtl. Leistungsstörungen erfolgen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter.
Teil 5: Allgemeine Schlussbestimmungen
§32 Geltendes Recht und Gerichtsstand
Auf Verträge zwischen Parogo und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
§33 Salvatorische Klausel