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Timestamp: 2016-10-27 03:25:00
Document Index: 119075674

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 41', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 288/03 (30.08.2004)
M.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Weinbergstrasse 147, 8006 Z�rich,
(Entscheid vom 20. M�rz 2003)
Der 1953 geborenen, von Oktober 1988 bis am 8. Juni 1991 im Restaurant X.________ als K�chenhilfe t�tig gewesenen M.________ sprach die Ausgleichskasse der Migros-Betriebe mit Verf�gung vom 18. August 1993 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab 1. Februar 1992 zu. Gest�tzt auf eine w�hrend des dagegen erhobenen Beschwerdeverfahrens veranlasste MEDAS-Begutachtung (Gutachten vom 6. Oktober 1994) best�tigte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 7. Dezember 1995 den Anspruch auf eine Viertelsrente, ebenso wie das hernach angerufene Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 7. M�rz 1996.
Im Rahmen der von M.________ mit Anmeldung vom 25. Juli 1996 anbegehrten und seitens der Verwaltung ohnehin vorgesehenen Rentenrevision sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle) M.________ unter der Annahme, deren Gesundheitszustand habe sich seit Mai 1995 verschlechtert, mit Verf�gung vom 22. August 1997 ab 1. August 1995 eine halbe Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 50 % zu, dies nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens des Dr. med. S.________ vom 4. Juni 1997 und von Arztberichten des PD Dr. med. L.________, Spezialarzt f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 18. Juni 1997, sowie des Dr. med. A.________, Spezialarzt f�r Innere Medizin, vom 29. Juli 1996. M.________ erhob dagegen Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Rente.
Ein weiteres Revisionsgesuch vom 14. Juli 1998 wies die IV-Stelle mit Verf�gung vom 18. Mai 1999 ab, wogegen sich M.________ ebenfalls beschwerte.
Mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 30. November 1999 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich beide Beschwerden gut und wies die Sache zur Vornahme einer interdisziplin�ren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck. Daraufhin veranlasste die IV-Stelle ein MEDAS-Gutachten vom 28. Mai 2001 und verf�gte am 17. Oktober 2001, M.________ habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach Einholung erg�nzender Angaben zum MEDAS-Gutachten (Stellungnahmen der MEDAS vom 21. und 30. August 2002) mit der Feststellung ab, dass M.________ ab 1. August 1995 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (Entscheid vom 20. M�rz 2003).
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr ab 1. August 1995 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei "eine neutrale medizinische Begutachtungsstelle zu beauftragen, (ihren) Arbeitsf�higkeitsgrad (...) von neuem festzusetzen".
Wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 17. Oktober 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
Zu erg�nzen ist, dass aus demselben Grund die durch die 4. IVG-Revision vorgenommenen, seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden �nderungen des IVG (AS 2003 S. 3837) ebenfalls nicht zur Anwendung gelangen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Revision der Invalidenrente (Art. 41 IVG) und zum massgeblichen Zeitpunkt f�r den Eintritt der anspruchsbeeinflussenden �nderung (Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 109 V 125) zutreffend dargelegt. Richtig sind sodann auch die Erw�gungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist nurmehr, ob die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf Grund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab Mai 1995 zu Recht ab 1. August 1995 von einer Viertels- auf eine halbe Rente erh�ht hat, was die Vorinstanz best�tigt hat, oder ob auf Grund des Ausmasses der Verschlechterung sogar Anspruch auf eine ganze Rente besteht, wie das die Beschwerdef�hrerin geltend macht. Zu anderweitiger Pr�fung besteht weder nach Lage der Akten noch den Vorbringen der Verfahrensbeteiligten Anlass (BGE 110 V 52 f. Erw. 4a in fine).
3.1 Im Entscheid vom 30. November 1999 hatte die Vorinstanz noch erwogen, auf Grund der dannzumal vorliegenden Aktenlage sei die verf�gte Erh�hung der Viertelsrente auf eine halbe Rente ab August 1995 gest�tzt auf die psychiatrischen Befunde des Dr. med. S.________ zwar ausgewiesen. Hingegen sei mittels Durchf�hrung einer interdisziplin�ren medizinischen Abkl�rung noch zu pr�fen, ob die Versicherte schon ab einem fr�heren Zeitpunkt Anspruch auf eine h�here als eine Viertelsrente habe sowie ob und ab welchem Zeitpunkt sogar ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe; dies deshalb, weil die angefochtenen Verf�gungen ausschliesslich auf der psychiatrischen Beurteilung durch Dr. med. S.________ basierten und auf diese Weise der somatischen Komponente des Beschwerdebildes (Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates) und den zu erwartenden Wechselwirkungen zwischen somatischen und psychischen Faktoren nicht ausreichend Rechnung getragen worden sei.
3.2 Im in Nachachtung dieses Entscheides von der Verwaltung nunmehr eingeholten weiteren Gutachten der MEDAS vom 28. Mai 2001 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: 1. Chronisches paravertebrales Schmerzsyndrom bei degenerativen mehrsegmentalen Ver�nderungen insbesondere lumbal L5/S1, Generalisierungstendenz und leichter Fehlform der Wirbels�ule; 2. Gegenw�rtig mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom, wahrscheinlich rezidivierend; 3. Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzst�rung; 4. Leichte Periarthropathia humeroscapularis tendopathica links. Als weitere Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit wurde eine subklinische Hyperthyreose erw�hnt. Zur Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf f�hrten die Gutachter aus, die Versicherte sei als Mitarbeiterin in einer W�scherei und als K�chenhilfe - sofern es sich um eine leichte wechselbelastende T�tigkeit handle, schweres Lastentragen vermieden werden k�nne und sie entsprechend motiviert w�re, gegenw�rtig zu 50 % in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt. In der Hausarbeit mit typischerweise frei einteilbarem Pensum und M�glichkeit zu regelm�ssigen Pausen werde von einer Einschr�nkung von 25 % ausgegangen. In s�mtlichen Verweisungst�tigkeiten - entsprechende Motivation der Versicherten vorausgesetzt - mit leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten ohne Lastentragen �ber 15 kg und repetitiven �berkopfarbeiten sei sie ebenfalls zu 50 % arbeitsf�hig. In der Zusammenfassung gaben die Gutachter schliesslich an, die Versicherte sei gegenw�rtig zu 50 % in einer leidensangepassten Verweisungst�tigkeit arbeitsf�hig. Mit geeigneter Therapie w�re wohl eine Besserung sowohl des depressiven Zustandsbildes als auch des chronischen Schmerzsyndroms denkbar; doch erscheine auf Grund der Gesamtsituation mit einigen - wie in den entsprechenden Gutachten aufgef�hrt - invalidit�tsfremden Faktoren und der mangelhaften Compliance und Motivation eine nachhaltige Besserung zweifelhaft. Hinzuzuf�gen sei, dass die medizinischen Massnahmen (Aktivierung, Rekonditionierung, Psychotherapie, Psychopharmakotherapie, Kontrolle der Schilddr�senparameter bei Gelegenheit) bereits 1994 empfohlen worden seien (Gutachten der MEDAS vom 6. Oktober 1994). Die laborchemisch nachgewiesene diskrete subklinische Hyperthyreose sei sowohl klinisch als auch f�r die hier sich stellenden Fragen zur Arbeitsf�higkeit bedeutungslos.
3.3 Die Vorinstanz hat in einl�sslicher W�rdigung dieses umfassenden, den Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Stellungnahme (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) gen�genden MEDAS-Gutachtens wie auch der sp�ter dazu von der MEDAS abgegebenen erg�nzenden Stellungnahmen vom 21. und 30. August 2002 und der fr�heren medizinischen Unterlagen ausf�hrlich und schl�ssig dargelegt, weshalb ab Mai 1995 zwar - wie schon im Entscheid vom 30. November 1999 best�tigt - eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdef�hrerin eingetreten ist, diese jedoch nicht zu einer h�heren Arbeitsunf�higkeit als 50 % in einer leidensangepassten T�tigkeit f�hrt. Es kann auf die umfassenden und sorgf�ltigen Erw�gungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden.
Zum einen zieht das kantonale Gericht aus dem MEDAS-Gutachten zutreffend den Schluss, dass in der Zeit nach dem Erlass der Verf�gung vom 18. August 1993 bis zum Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 17. Oktober 2001 zwar gewisse organische Befunde, insbesondere degenerative Ver�nderungen an der Lendenwirbels�ule, dazugekommen sind, diese jedoch f�r sich allein zu keiner entscheidenen Ver�nderung der k�rperlichen Belastbarkeit und damit zu keiner massgebenden zus�tzlichen Verminderung der Arbeitsf�higkeit in somatischer Hinsicht gef�hrt haben. Zum andern ist richtig, dass sich zwar der psychische Gesundheitszustand ab Mai 1995 etwas verschlechtert und die Leistungsf�higkeit entsprechend abgenommen hat. Weder erreicht jedoch die psychische Entwicklung ein Ausmass, das eine wesentlich h�here Arbeitsunf�higkeit rechtfertigte, noch liegen Anhaltspunkte daf�r vor, dass in einem sp�teren Zeitpunkt eine weitere Verschlechterung eingetreten w�re, wird doch in den Gutachten des Dr. med. S.________ vom 16. Januar 1999 und des Dr. med. V.________ vom 21. August 2002 ein gleichbleibendes Zustandsbild festgestellt.
3.4.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin mit dem Einwand, gem�ss Gutachten der MEDAS sei sie aus rheumatologischer Sicht zu 50 % und allein aus psychiatrischen Gr�nden lediglich 40 %-60 % arbeitsf�hig, vorbringen will, die gesamthafte Arbeitsunf�higkeit m�sse mehr als 50 % betragen, ist auf die erg�nzenden Stellungnahme der MEDAS vom 30. August 2002 zu verweisen. Darin nahmen die Gutachter zur Frage der Vorinstanz Stellung, auf Grund welcher �berlegungen die Arbeitsunf�higkeit gesamthaft betrachtet etwa gleich hoch sei wie die Arbeitsunf�higkeit aus psychiatrischer oder rheumatologischer Sicht je f�r sich allein. Die �rzte antworteten, bei der Versicherten stehe als die Arbeitsf�higkeit tangierende Pathologie eine depressive Episode sowie ein chronisches Schmerzsyndrom mit Generalisierungstendenz und Dekonditionierung weit im Vordergrund. Das gleichzeitige Vorliegen dieser beiden Krankheiten f�hre nicht zu einer Addition oder gar Potenzierung der einzelnen attestierten Arbeitsunf�higkeiten. Eine mittelschwere Depression lasse eine 50%ige Arbeitsf�higkeit auch bei gleichzeitigem Vorliegen eines chronischen Schmerzzustandes und umgekehrt zu. Letztlich sei vermutlich der chronische Schmerzzustand wie auch die mangelnde Compliance und fehlende Motivation Ausdruck der mittelschweren Depression. Auch deshalb erscheine eine Addition der attestierten Einzelarbeitsunf�higkeiten nicht geboten. Mit einer fachgerecht durchgef�hrten und befolgten Psycho(Pharmako)therapie, wie bereits im Gutachten von 1994 empfohlen, w�rde sich die Versicherte heute vermutlich stimmungsm�ssig deutlich aufgehellter pr�sentieren. F�r diese Massnahmen sei sie jedoch offenbar nicht motivierbar gewesen.
Die Versicherte macht nicht geltend und es ist auch nicht ersichtlich, weshalb diese nachvollziehbare und fundierte Beurteilung nicht zutreffen sollte. Demgegen�ber hat das kantonale Gericht mit Verweis auf diese erg�nzende Stellungnahme einl�sslich ausgef�hrt, weshalb eine gesamthaft nicht h�here Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit nicht als widerspr�chlich erscheine. So w�rde sowohl mit der rheumatologischen Diagnose einer Fibromyalgie oder eines paravertebralen Schmerzsyndroms mit Generalisierungstendenz als auch mit der psychiatrischen Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ein Schmerzbild charakterisiert, das h�chstens teilweise durch organische Befunde erkl�rbar sei. Dies lasse es als nahliegend erscheinen, dass die Rheumatologen und der Psychiater schon in ihren einzelnen fachbezogenen Arbeitsf�higkeitsbeurteilungen das Schmerzbild in seiner Gesamtheit im Auge gehabt und nicht eine kaum vorstellbare isolierte Sch�tzung der Auswirkungen somatischer und psychischer Schmerzen vorgenommen h�tten. Auch hier kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden, welche im Einklang mit der Rechtsprechung zur Unzul�ssigkeit proportionaler Aufaddierung von Arbeitsunf�higkeitsgraden aus einzelnen medizinischen Fachgebieten steht (RDAT 2002 I N. 72 S. 485; Urteil B. vom 13. Juli 2004, I 87/04).
3.4.2 Sodann verm�gen entgegen der Auffassung der Versicherten die Arztberichte des Dr. med. A.________ vom 2. Oktober 1991 und 29. Juli 1996 und der Frau Dr. med. V.________ vom 24. November 1998, in welchen jeweils eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % attestiert wurde, an der MEDAS-Beurteilung nichts zu �ndern, sind doch beide Berichte sehr rudiment�r verfasst, begr�nden die gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit nicht weiter und �ussern sich nicht zu einer solchen in einer Verweisungst�tigkeit.
3.4.3 Soweit schliesslich in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgef�hrt wird, weder IV-Stelle noch Vorinstanz h�tten die Meinung des neu behandelnden Dr. med. H.________ ber�cksichtigt, so ist festzuhalten, dass die Versicherte diesen Arzt hier erstmals erw�hnt; weder liegt in den Akten ein Bericht dieses Arztes noch wird sein Name sonst genannt. Unter diesen Umst�nden w�re es im Rahmen der Mitwirkungspflicht (BGE 125 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a; RKUV 2002 Nr. U 457 S. 221) Sache der Beschwerdef�hrerin gewesen, die entsprechenden Zeugnisse und Beurteilungen dieses Arztes einzureichen, wobei angesichts ihrer Ausf�hrungen, es handle sich um den neu behandelnden Arzt, davon auszugehen ist, dass ein entsprechender Bericht ohnehin nicht ber�cksichtigt werden k�nnte, da er h�chstwahrscheinlich die Zeit nach Verf�gungserlass betreffen w�rde (BGE 121 V 366 Erw. 1b).
3.4.4 Angesichts der umfassenden Aktenlage kann im �brigen auf eine neuerliche Begutachtung, wie sie die Beschwerdef�hrerin verlangt, verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweisen auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d), abgesehen davon, dass der entsprechende Eventualantrag nicht weiter begr�ndet wird.
3.5 Damit steht fest, dass der Versicherten eine leidensangepasste T�tigkeit im Ausmass von 50 % zumutbar ist, wobei die Vorinstanz hier zutreffend ausgef�hrt hat, dass die von Dr. med. P._______ in der Stellungnahme vom 30. August 2002 zus�tzlich als ung�nstig bezeichneten T�tigkeiten mit hohem Zeit- oder Leistungsdruck und hoher emotionaler Belastung sowie die von ihm festgestellte Notwendigkeit von Pausen an der Konsenskonferenz zwar er�rtert wurden, in der Gesamtbeurteilung (vgl. Erw. 3.2 hievor) jedoch keinen Eingang gefunden haben. Es ist deshalb bei der Verweisungst�tigkeit von einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten ohne Lastentragen �ber 15 kg und repetitiven �berkopfarbeiten auszugehen, in welcher weder ein hoher Zeit- oder Leistungsdruck, noch eine hohe emotionale Belastung, daf�r aber die M�glichkeit zu Pausen besteht.
3.6 Zu pr�fen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
Beim Valideneinkommen ging das kantonale Gericht gest�tzt auf die Angaben im Arbeitgeberbericht vom 20. Dezember 1991 vom zuletzt erzielten Monatslohn von Fr. 3'300.- aus und erwog, es sei nicht klar, aus welchen Gr�nden die vereinbarte Gratifikation in den Jahren 1990 und 1991 anders als noch 1989 nicht einem vollen Monatslohn entsprochen habe. Da jedoch ein Zusammenhang mit den krankheitsbedingten Abwesenheiten der Versicherten denkbar sei, sei zu deren Gunsten eine Gratifikation in der H�he eines vollen Monatslohnes anzurechnen. Dieser Betrachtungsweise kann gefolgt werden. Damit ergibt sich ausgehend von einen Monatslohn von Fr. 3'300.- ein Jahreslohn von Fr. 42'900.- unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung (1992: 4.7 %, 1993: 2.6 %, 1994: 1.5 % und 1995: 1.3 %; Die Volkswirtschaft, H 1/1997, S. 13, Tabelle B4.4 [ab Heft 3/97 entsprechend Tabelle B10.2]) ein Valideneinkommen f�r 1995 (Zeitpunkt des Rentenbeginns; vgl. BGE 129 V 223 Erw. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) von Fr. 47'383.-.
Da die Versicherte seit Februar 1992 keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgeht, ist beim Einkommensvergleich f�r das Valideneinkommen - wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat - auf die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik (LSE; vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa-bb) abzustellen. Gem�ss der LSE 1994 betrug der durchschnittliche Zentralwert des monatlichen Bruttolohnes von Frauen im privaten Sektor Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) bei 40 Arbeitsstunden pro Woche Fr. 3'325.- monatlich (S. 53, Tabelle T A1.1.1). Unter Ber�cksichtigung der von 1994 auf 1995 eingetretenen Nominallohnerh�hung von 1,3 % (Die Volkswirtschaft, a.a.O.) sowie umgerechnet von der standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden auf die durchschnittliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden im Jahr 1995 (Die Volkswirtschaft, 1/2004, S. 94, Tabelle B9.2) resultiert ein Gehalt von j�hrlich Fr. 42'339.-, also bei einer noch zumutbaren 50 %igen Arbeitsf�higkeit ein solches von Fr. 21'170.- im Jahr.
Der von der Vorinstanz ber�cksichtigte leidensbedingte Abzug von 15 % ist im Vergleich mit anderen F�llen (Urteil D. vom 17. Juni 2004, I 766/03) nicht zu beanstanden, nachdem zwar auch die leichte T�tigkeit durch einige Bedingungen (vgl. Erw. 3.5 hievor) eingeschr�nkt ist, andererseits aber die Kriterien des Alters (48 Jahre im Verf�gungszeitpunkt) und der Nationalit�t/Aufenthaltskategorie der seit langer Zeit �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�genden Versicherten nicht ins Gewicht fallen. Es resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 17'995.-, das in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 47'383.- einen Invalidit�tsgrad von 62 % ergibt. Damit ist ein Anspruch auf eine h�here als eine halbe Rente ab 1. August 1995 nicht ausgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid rechtens.