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Timestamp: 2016-10-28 19:44:43
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Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12']

101 V 10019. Urteil vom 2. Mai 1975 i.S. Bundesamt f�r Sozialversicherung gegen Stutz und Obergericht des Kantons Aargau
Art. 12 al. 1 LAI: Coxarthrose. - Refus d'une proth�se totale d'articulation de la hanche faute de dur�e suffisante de la r�adaptation escompt�e. - Influence de l�sions concomitantes sur la dur�e suffisante de la r�adaptation escompt�e. Faits � partir de page 100
BGE 101 V 100 S. 100
A.- Die 1918 geborene Hausfrau Stutz meldete sich am 15. Dezember 1970 bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um medizinische Massnahmen. Dr. med. S. diagnostizierte Coxarthrose beidseits und schwere Spondylarthrose der gesamten Lendenwirbels�ule. Seit mehreren Jahren habe die adip�se Versicherte zunehmende Schmerzen in beiden H�ftgegenden gehabt, weshalb wiederholte konservative Behandlungen notwendig geworden seien. Eine konsiliarische Untersuchung im Dezember 1970 in der Orthop�dischen Poliklinik der Universit�t X. habe die Diagnose einer beidseitigen BGE 101 V 100 S. 101Coxarthrose best�tigt. Ein operativer Eingriff sei aber wegen der gleichzeitig bestehenden, schweren Spondylarthrose der gesamten Lendenwirbels�ule vorl�ufig abgelehnt worden; die Operation werde m�glichst lange aufgeschoben, um eventuell eine Totalprothese vorzunehmen. Der Arzt empfahl jedoch die Abgabe eines St�tzkorsettes, um die Arbeitsf�higkeit der Versicherten als Hausfrau und als Hauswartin eines 16-Familien-Hauses zu erhalten (Bericht vom 28. Januar 1971).
Mit Verf�gung vom 19. April 1971 wurden der Versicherten zwei St�tzmieder zugesprochen; das Begehren um medizinische Massnahmen wurde dagegen abgelehnt, weil die durchgef�hrten konservativen Vorkehren auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet gewesen seien. Sollte sp�ter eine H�ftoperation notwendig werden, so k�nne ein neues Begehren gestellt werden.
Am 10. April 1972 ersuchte die Versicherte erneut um medizinische Massnahmen. Gem�ss dem Bericht des Dr. S. vom 5. April 1972 leidet sie an hochgradiger Coxarthrose links und leichter Coxarthrose rechts. Die Versicherte habe die Hauswartstelle wegen der zunehmenden Behinderungen aufgeben m�ssen; als Hausfrau sei sie in der Lage, ihren Pflichten vollumf�nglich nachzukommen; wegen hochgradiger Osteochondrose und Spondylose der Lendenwirbels�ule trage sie ein St�tzmieder.
Mit Verf�gung vom 24. April 1972 er�ffnete die Ausgleichskasse der Versicherten den Beschluss der Invalidenversicherungs-Kommission, die vom Arzt empfohlene Coxarthrose-Operation k�nne nicht �bernommen werden, weil noch eine schwere Spondylarthrose der Lendenwirbels�ule bestehe.
B.- Die Versicherte erhob Beschwerde mit dem Antrag, die Verf�gung vom 24. April 1972 sei aufzuheben. Sie machte geltend, die Coxarthrose sei so weit fortgeschritten, dass nur noch ein k�nstliches Gelenk in Frage komme. Ferner verwies sie auf die Kassenverf�gung vom April 1971; die Invalidenversicherung habe sich damals bereit erkl�rt, die H�ftoperation zu �bernehmen.
Das Obergericht des Kantons Aargau beschloss am 24. Oktober 1972, von der Orthop�dischen Poliklinik des Spitals X. einen gutachtlichen Bericht dar�ber einzuholen, ob die gem�ss den Angaben des Dr. S. von dieser Klinik im Dezember 1970 als schwer bzw. ausgepr�gt bezeichnete Spondylarthrose BGE 101 V 100 S. 102der ganzen Lendenwirbels�ule den Eingliederungserfolg der geplanten Coxarthrose-Operation in Frage stelle.
Gest�tzt auf den Bericht des Oberarztes Dr. med. R. vom 2. Februar 1973, wonach durch die vorgesehene Totalprothese links die Beweglichkeit und die Beschwerden sowohl von seiten des H�ftgelenks als auch von seiten der Wirbels�ule erheblich gebessert werden k�nnten, hiess das Obergericht die Beschwerde gut und verpflichtete die Invalidenversicherung, die Operation zu �bernehmen. Es d�rfe erwartet werden, dass die Arbeitsf�higkeit der 54j�hrigen Versicherten durch den Eingriff noch f�r einen wesentlichen Zeitraum erhalten bleiben werde (Entscheid vom 9. April 1973).
C.- Mit der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherung, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Kassenverf�gung vom 24. April 1972 wiederherzustellen. Die bestehenden Nebenbefunde, das �bergewicht und die Tatsache, dass eine beidseitige Coxarthrose vorliege, seien geeignet, den Eingliederungserfolg der vorgesehenen Operation erheblich zu beeintr�chtigen. Somit k�nne die Frage, ob �berhaupt ein zumindest relativ stabilisierter Defektzustand vorliege, offengelassen werden,
Die Versicherte stellt den Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Sie verweist auf Berichte von Dr. R. vom 2. Juli 1973 und Dr. S. vom 9. Juli 1973; danach ist die indizierte Operation geeignet, die Arbeitsf�higkeit als Hausfrau zumindest w�hrend einer gewissen Zeit zu erhalten.
D.- Mit Verf�gung vom 6. November 1973 ordnete das Eidg. Versicherungsgericht eine medizinische Expertise an und stellte Prof. Dr. med. T., Vorsteher der Orthop�dischen Klinik des Kantonsspitals Y., folgende Fragen:
a) War zu erwarten, dass der H�ftgelenkersatz die f�r die T�tigkeit als Hausfrau erforderliche Gelenkfunktion gew�hrleisten werde, dies insbesondere auch im Hinblick auf die noch hohe statistische Aktivit�tsdauer der erst 54j�hrigen Versicherten von rund 19 Jahren (Stauffer/Schaetzle, 3. Aufl., S. 193)?
b) War zu erwarten, dass die von Oberarzt Dr. med. R. erw�hnte stabilisierende Wirkung der Operation auf die Spondylarthrose der Lendenwirbels�ule nicht nur vorl�ufig, sondern ebenfalls im Hinblick auf die erw�hnte Aktivit�tsdauer erhalten bleiben k�nne?
c) Muss nicht damit gerechnet werden, dass fr�her oder sp�ter die Spondylarthrose der Lendenwirbels�ule wegen der Coxarthrose rechts sich verst�rken wird? BGE 101 V 100 S. 103
d) Wie ist der weitere Verlauf der Coxarthrose rechts zu beurteilen, in welchem Masse wird sie sich im Zusammenhang mit den �brigen Befunden auf die Arbeitsf�higkeit auswirken, ist mit medizinischen Massnahmen zu rechnen, mit welchen und in welchem Zeitpunkt?
Prof. T. erstattete das Gutachten am 26. August 1974. Auf die Schlussfolgerungen und deren Begr�ndung wird in den Erw�gungen zur�ckzukommen sein.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung und die Versicherte enthalten sich einer Stellungnahme zum Gutachten.
1. (Siehe BGE 101 V 46 Erw. 1.)
2. Im vorliegenden Fall war nach dem Bericht des Dr. S. vom 5. April 1972, worin eine hochgradige Coxarthrose links diagnostiziert wurde, und nach dem Gutachten des Dr. R. vom 2. Februar 1973 die Ersetzung des linken H�ftgelenkes durch eine Totalprothese indiziert. Es darf daher davon ausgegangen werden, dass das Gelenk mehr oder weniger zerst�rt war, was nach der Praxis die Annahme relativ stabilisierter Verh�ltnisse erlaubt (vgl. BGE 101 V 49 Erw. 3a). Der Umstand, dass die weniger weit fortgeschrittene Coxarthrose im rechten H�ftgelenk noch labiles Krankheitsgeschehen darstellt, schliesst die Annahme eines relativ stabilisierten Zustandes im linken H�ftgelenk nicht zum vornherein aus, weil jede der beiden Coxarthrosen grunds�tzlich als eigener Leidensbereich zu betrachten ist. Die beiden Leiden stehen somit im gleichen Verh�ltnis zueinander wie die einen Defektzustand darstellende einseitige (oder im gleichen Zeitraum operationsreife beidseitige) Coxarthrose zu weiteren Nebenbefunden, namentlich zu anderen Gelenkdefekten oder Sch�den an der Wirbels�ule.
3. Es fragt sich somit, ob - prognostisch beurteilt - von der Einsetzung einer H�ftgelenksprothese links, welche bei der im Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung 54j�hrigen Beschwerdegegnerin indiziert ist, unter Ber�cksichtigung der bestehenden Nebenbefunde (Spondylarthrose der Lendenwirbels�ule, leichte Coxarthrose rechts, Adipositas) ein dauernder und wesentlicher Eingliederungserfolg zu erwarten war.
BGE 101 V 100 S. 104
a) Dauernd im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG ist der von einer medizinischen Eingliederungsmassnahme zu erwartende Eingliederungserfolg, wenn die konkrete Aktivit�tserwartung gegen�ber dem statistischen Durchschnitt nicht wesentlich herabgesetzt ist (BGE 98 V 212 lit. c; vgl. auch Art. 8 Abs. 1 letzter Satz IVG). Diesbez�glich kann derzeit auf die Angaben in der 3. Auflage der Barwerttafeln STAUFFER/SCHAETZLE (Z�rich 1970) abgestellt werden, welche auf den tats�chlichen Erfahrungen der Invalidenversicherung beruhen.
Dadurch, dass gem�ss bisheriger Praxis die Aktivit�tserwartung im konkreten Fall "nicht wesentlich" vom statistischen Durchschnitt abweichen darf, soll namentlich bei kurz vor dem AHV-Rentenalter stehenden Versicherten verhindert werden, dass einer an sich erfolgreichen medizinischen Massnahme bereits dann Dauerhaftigkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne zuerkannt wird, wenn es sich im Grunde genommen lediglich um eine stabilisierende Vorkehr f�r die kurze Dauer bis zur Erreichung des AHV-Rentenalters handelt.
Demgegen�ber w�re es bei j�ngeren Versicherten unbillig und wirklichkeitsfremd, die erforderliche Dauerhaftigkeit des prognostischen Eingliederungserfolges eng an die Aktivit�tsperiode, mit welcher der Versicherte nach der statistischen Wahrscheinlichkeit rechnen kann, binden zu wollen, Denn es geht nicht an, einer medizinischen Massnahme die vom Gesetz verlangte Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges nur deshalb abzusprechen, weil die statistische Aktivit�tserwartung des Versicherten weit �ber die Zeitspanne hinausgeht, f�r die sich aus medizinischer Sicht selbst bei g�nstigen Voraussetzungen ein Dauererfolg �berhaupt progostizieren l�sst. Daher ist bei j�ngeren Versicherten im Gegensatz zu kurz vor dem AHV-Rentenalter stehenden Versicherten der Eingliederungserfolg voraussichtlich dauernd, wenn er wahrscheinlich w�hrend eines bedeutenden Teils der Aktivit�tserwartung erhalten bleiben wird.
b) Die 54j�hrige Versicherte kann mit einer statistischen Aktivit�tserwartung von ca. 19 Jahren rechnen (STAUFFER/SCHAETZLE, Barwerttafeln, S. 193). Voraussichtlich dauernd w�re daher nach dem Gesagten der Eingliederungserfolg, wenn er wahrscheinlich w�hrend eines bedeutenden Teils der Aktivit�tserwartung der Versicherten erhalten bleiben w�rde.BGE 101 V 100 S. 105
Dies ist indessen nicht anzunehmen. Denn laut den Darlegungen von Prof. T. kann bei H�ftgelenksprothesen nach den bisherigen Erfahrungen mit einem medizinischen Erfolg f�r die Dauer von 5 bis 10 Jahren gerechnet werden. Weil der invalidenversicherungsrechtliche Eingliederungserfolg in der Regel von k�rzerer Dauer sein wird als der rein medizinische Erfolg, darf selbst bei sonst g�nstigen Voraussetzungen ein unter dem Gesichtspunkt von Art. 12 IVG relevanter Eingliederungserfolg kaum auf eine 5 Jahre wesentlich �bersteigende Dauer prognostiziert werden (BGE 101 V 50 Erw. 3b).
Dazu kommt, dass auch die bei der Beschwerdegegnerin vorhandenen krankhaften Nebenbefunde die Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges in Frage zu stellen verm�gen. Zwar schliessen laut den Ausf�hrungen des Experten das Bestehen der leichten Coxarthrose rechts sowie die Adipositas einen dauernden Eingliederungserfolg der H�ftoperation links nicht von vorneherein aus. Denn nach den vorliegenden statistischen Unterlagen scheine eine beidseitige Coxarthrose das Resultat einer auf der einen Seite vorgenommenen intertrochanteren Osteotomie nicht in massiver Weise zu beeinflussen; dies treffe noch weniger auf die als g�nstiger zu bezeichnenden Ergebnisse von Totalprothesen zu. Allerdings m�sse ber�cksichtigt werden, dass die von einer Arthrose befallene andere H�fte aller Voraussicht nach fr�her oder sp�ter auch operiert werden m�sse. - In bezug auf die Bedeutung der Adipositas erkl�rt Prof. T., dass statistische Grundlagen fehlten, die brauchbare Schl�sse hinsichtlich der Beziehung zwischen dem Gewicht des Patienten und den Resultaten der verschiedenen H�ftoperationen erlauben w�rden. Es treffe zu, dass ein erhebliches �bergewicht (�ber 100 kg) einen nicht zu vernachl�ssigenden Risikofaktor im Hinblick sowohl auf postoperative Komplikationen als auch auf die mechanische Beanspruchung der sanierten H�fte darstelle. Eine gew�hnliche Adipositas, die nicht beispielsweise von Herzinsuffizienz oder Diabetes begleitet werde, sei bei der Beurteilung des jeweiligen Einzelfalles jedoch nicht von wesentlicher Bedeutung. - Dagegen verbietet es die vorhandene Spondylarthrose der Lendenwirbels�ule, mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit einen dauerhaften Eingliederungserfolg anzunehmen. Laut Prof. T. ist es zwar m�glich, dass die Auswirkungen der Totalprothese auf die Symptome des Wirbels�ulenschadens g�nstig BGE 101 V 100 S. 106sein k�nnen. Indessen best�nden wenig Aussichten, dass diese Verbesserung dauerhaft sein werde. Dies sei um so weniger der Fall, als mit einer Verschlechterung der Spondylarthrose gerechnet werden m�sse, wenn die Coxarthrose rechts fortschreite.
c) Fehlt es somit an der Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges, so ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Bundesamtes f�r Sozialversicherung gutzuheissen, ohne dass gepr�ft werden muss, ob der von der H�ftoperation zu erwartende Eingliederungserfolg im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG auch wesentlich w�re ...
101 V 49,
98 V 212,