Source: http://roed-verlag.de/index.php/en/agb
Timestamp: 2018-06-21 16:12:53
Document Index: 114887537

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 34', '§ 20', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 11', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§\n6', '§ 14', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 312', '§ 12']

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dem Roed Verlag gelten bei entsprechender Einbeziehungsvereinbarung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Allgemeines und DATENSCHUTZ
1.1 Der Roed Verlag führt Bestellungen ihrer Produkte über den Online-Shop auf der Website www.roed-verlag.de auf Basis seiner zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) durch. Derjenige, der die Produkte bestellt (Kunde), kann den Text der AGB auf seinen Computer herunterladen, speichern und ausdrucken.
1.2 Abweichungen von den AGB bedürfen, um wirksam zu werden, der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Roed Verlag und abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Änderungen der AGB behält sich der Roed Verlag ausdrücklich vor.
1.4 Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Verlag, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sogenannte Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sogenannte Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sogenannte Nutzungsdaten).
1.5 Der Verlag nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre des Kunden zu respektieren. Damit aber die dem Kunden geschuldeten Leistungen erbracht werden können, ist die Erhebung und Verwendung bestimmter personenbezogener Daten des Kunden notwendig. Nachfolgend wird daher ein Überblick über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden gegeben.
1.6 Damit der Verlag den Kunden beliefern kann, benötigt er die Angabe des vollständigen Namens und der postalischen Adresse des Kunden. Darüber hinaus benötigt der Verlag zur Versendung der Auftragsbestätigung auch die Email-Adresse des Kunden. Diese Daten werden elektronisch gespeichert und im Anschluss der Fristen gelöscht - hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen berücksichtigt.
1.7 Der Verlag verwendet die Daten des Kunden nur zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge. Für andere Zwecke werden die Daten des Kunden nicht verwendet. An Dritte werden die Daten des Kunden nur weitergegeben, wenn dies zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge erforderlich ist (z.B. Paketdienst zur Zustellung).
1.8 Der Kunde hat das Recht vom Verlag Auskunft über seine hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Daneben hat der Kunde im Umfang von § 20 BDSG das Recht vom Verlag Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen.
2.1 Die auf der Website www.roed-verlag.de aufrufbaren Seiten mit Informationen und Produktangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Angebot) durch den Kunden dar.
2.2 Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Roed Verlag kommt daher, sofern sich aus § 2.3 nicht etwas anderes ergibt, dadurch zustande, dass der Roed Verlag das durch die Bestellung des Kunden im Online-Shop abgegebene Kaufangebot durch eine Auftragsbestätigung annimmt. Die Auftragsbestätigung wird an die von dem Kunden angegebene Email-Adresse versandt und enthält die wesentlichen Bestandteile der Bestellung.
2.3 Ein Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Roed Verlag abweichend von § 2.2
- erst mit Zusendung der bestellten Produkte zustande, wenn dem Roed Verlag keine Email-Adresse des Kunden vorliegt
- erst mit Zusendung der bestellten Produkte zustande, wenn die Auftragsbestätigung nicht alle wesentlichen Bestandteile der Bestellung umfasst und es sich lediglich um eine vom System automatisch generierte Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung handelt.
2.4 Melden wir uns nicht innerhalb von 7 Tagen schriftlich, gilt die Bestellung als abgelehnt.
§ 4 Lieferung und Bestellung
4.1 Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Packstationen können von uns nur in Ausnahmefällen beliefert werden. Die Lieferung von digitalen Produkten regelt sich nach § 11.
4.2 Liefertermine werden von uns regelmäßig nur unverbindlich als Cirka-Angaben genannt, verbindliche Liefertermine werden wir nur auf Anfrage schriftlich mitteilen, und nur dann, wenn dies möglich ist.
4.3 Bei fehlender Verfügbarkeit bestellter Ware sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit die bestellte Ware dauerhaft nicht lieferbar ist und wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben (zum Beispiel bei höhere Gewalt, fehlende Selbstbelieferung trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft). Wir werden Sie in diesem Fall unverzüglich informieren und eventuell geleistete Anzahlungen erstatten.
§ 5 Kosten für Porto inklusive Verpackung sowie Kosten bei Widerruf
5.1 Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland richtet sich das jeweilige Porto und Verpackung bei Bestellungen im Online-Shop oder per Post, Telefon oder Email nach Gewicht der Bestellung. Soweit möglich, wird das vergünstigte Porto für Büchersendungen genutzt. Ab einem Bestellwert von 60,00 € liefert der Roed Verlag an den Kunden portofrei.
5.2 Der Roed Verlag ist bei Bestellungen die mehrere Artikel beinhalten zu Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen und Nachlieferungen erfolgen für den Kunden portofrei.
5.3 Für Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz und in sonstige EU-Länder wird das Porto nach Gewicht berechnet. Soweit möglich, wird das vergünstigte Porto für Büchersendungen genutzt. Ab einem Bestellwert von 85,00 € liefert der Roed Verlag an den Kunden portofrei. Auch hier sind Teillieferungen und Nachlieferungen für den Kunden portofrei.
5.4 Bei Lieferungen außerhalb der aufgeführten Länder richten sich die Versandkosten nach den jeweiligen Tarifen der eingesetzten Zusteller. Die jeweilige Pauschale für Porto und Verpackung entnehmen Sie in diesem Fall bitte der Kostenauflistung des Online-Shops.
5.5 Eine Nachnahme-Lieferung ist nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung zwischen dem Roed Verlag und dem Kunden möglich. Außerhalb der EU-Länder ist eine Nachnahme-Lieferung grundsätzlich ausgeschlossen.
5.6 Bei allen Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernimmt der Kunde alle gegebenenfalls anfallenden Steuern und Zölle.
5.7 Im Falle des Widerrufs nach § 3 hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 45,00 € nicht übersteigt oder der Kunde bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er einen Anspruch auf Erstattung der von ihm nach § 5.1 oder §
6.1 Die Preise des Angebots für die einzelnen Produkte ergeben sich aus den Angaben des Online-Shop auf der Website www.roed-verlag.de
6.2 Die auf der Website www.roed-verlag.de angegebenen Preise sind Euro-Preise und gelten nur für Lieferungen in die Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund unterschiedlicher Mehrwertsteuersätze im Ausland sind die Euro-Preise für Lieferungen in andere Länder höher. Diese Euro-Preise ergeben sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung.
6.3 Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Sofern diese hierzu keine Angaben enthält gelten folgende Zahlungsbedingungen:
- Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Zahlungen sind auf das Kontodes Roed Verlags zu überweisen
- entsprechende Oline-Zahlungsmöglichkeiten (wie z.B. PayPal) zu begleichen.
Der Roed Verlag behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an den Produkten auf diesen über.
8.1 Es gilt die gesetzliche Regelung für Sach- und Rechtsmängel, einschließlich der gesetzlichen Rügepflichten im kaufmännischen Verkehr, soweit hier nicht anders vereinbart.
8.2 Ist der Kunde Unternehmer (nach § 14 BGB) ohne Kaufmann zu sein, gilt eine Rügefrist von 14 Tagen nach Ablieferung im Fall von offensichtlichen Transportschäden, Mängeln und Fehlmengen beziehungsweise nach Erkennen, wenn diese nicht offensichtlich erkennbar waren.
8.3 Ist der Kunde Verbraucher wird ebenfalls um eine möglichst schnelle Meldung von Mängeln und Transportschäden gebeten. Die Versäumung dieser Bitte hat für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
8.4 Fehler die durch unsachgemäße Benutzung, fehlerhafte Pflege oder Überbeanspruchung entstanden sind, berechtigen nicht zu Mangelansprüchen.
9.1 Wir haften bei Vorliegen einer gesetzlichen Haftungsnorm im Rahmen des Vertragsverhältnisses auf Ersatz von Schäden beziehungsweise vergeblicher Aufwendungen, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten - Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz oder grobem Verschulden ist die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
9.2 Die Haftungsregelung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Parteien. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9.3 Der Roed Verlag haftet der Höhe nach unbeschränkt bei leichter Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Roed Verlag haftet bis zu einem Höchstbetrag von 5.000,00 € für auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss unter Zugrundelegung der zu erwartenden Umstände zu rechnen war.
9.4 Die Haftung des Roed Verlag für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
9.5 Haftungsansprüche gegen den Roed Verlag, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Roed Verlag kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
9.6 Der Download von Programmen und Dokumenten, die im Online-Shop angeboten werden, erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Der Roed Verlag haftet für Schäden, die aus der Installation oder der Nutzung von Dateien aus dem Download-Bereich des Online-Shops erfolgen, nur in dem sich aus § 9.2-9.5 ergebenden Umfang. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
9.7 Die Nutzung des Internets oder anderer Netze im Zusammenhang mit den bestellten Produkten erfolgt ebenfalls auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Sofern der Roed Verlag auf seinen eigenen Internetseiten Verlinkungen zu Internetseiten Dritter vorgenommen hat, weist der Roed Verlag darauf hin, dass er auf Inhalte und Gestaltung dieser Internetseiten Dritter keinen Einfluss hat. Der Roed Verlag übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte dieser Internetseiten Dritter und macht sich deren Inhalte auch nicht zueigen.
Der Roed Verlag erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten und verknüpften Seiten hat der Roed Verlag keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Roed Verlag eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Der Roed Verlag behält sich vor, Beiträge in Form von Fremdeinträgen zu kürzen oder zu löschen, sofern diese einen Inhalt haben, der mit der geltenden Rechtsordnung nicht vereinbar ist.
9.8 Der Roed Verlag übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf seiner Website bereitgestellten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Alle auf der Seite www.roed-verlag.de dargestellten Inhalte und angebotenen Produkte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der vom Kunden in jedem Fall zu beachten ist. Der Kunde darf die Inhalte und Produkte nur im nachfolgend gestatteten Umfang nutzen:
- Dem Kunden wird nur das Recht zur Nutzung der Inhalte und Produkte zum eigenen Gebrauch eingeräumt. Jede darüber hinausgehende Nutzung - zum Beispiel weitergehende Vervielfältigung, Weitergabe, Bereitstellung des Zugriffs für Dritte - ist unzulässig.
- Alle weiteren Nutzungsrechte für veröffentlichte Inhalte in allen Medienformaten (on- und offline) verbleiben allein beim Roed Verlag. Eine über die in § 10 gestattete hinausgehende Vervielfältigung oder Verwendung von Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist daher ohne ausdrückliche Zustimmung des Roed Verlags nicht gestattet.
§ 11 Sonderregelungen für digitale Produkte
11.1 Mit Zahlung des Kaufpreises für die digitalen Produkte erteilt der Roed Verlag dem Kunden ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten Gebrauch, jeweils vorbehaltlich der Nutzungsbedingungen für die Produkte und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Kunde darf die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten Gebrauch kopieren und speichern. Der Kunde versichert und stimmt zu, dass er die digitalen Produkte nur zum privaten Gebrauch und nicht zur Weiterverbreitung der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen wird. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
11.2 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, die Inhalte der digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu ändern, anzupassen, zu bearbeiten, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sein denn, dies wird ihm ausdrücklich und schriftlich durch den Roed Verlag erlaubt.
11.3 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Bestellungen von Produkten, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (zum Beispiel Downloads nach Beginn des Downloadvorgangs). Bis zum Beginn des Downloadvorgangs von digitalen Produkten kann der Widerruf einer Bestellung von digitalen Produkten erfolgen. Im Übrigen ist ein Widerruf auch in den gesetzlichen Ausnahmefällen gem. § 312d Abs.4 BGB ausgeschlossen.
11.4 Die Nutzung von digitalen Offline-Produkten unterliegt den Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt werden. Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf der Kunde keine einzelne Komponente dieser Produkte für eine andere Verwendung abtrennen, keinen Teil derselben in seine eigenen Programme einfügen und keinen Teil derselben in Kombination mit seinen eigenen Programmen generieren. Vom Roed Verlag erteilte Einzellizenzen dürfen nicht in ein Netzwerk integriert oder in einem Netzwerk verwendet werden. Diese Produkte dürfen nicht vermietet, verliehen oder in Unterlizenz vergeben werden, sofern dies nicht vom Roed Verlag ausdrücklich und schriftlich gestattet wird. Mehrfach- und Netzwerklizenzen dürfen in dem jeweils angegebenen Rahmen genutzt werden, wie sie in den Lizenzvereinbarungen, welche dem Produkt beigefügt sind, beschrieben wurden.
11.5 Online-Produkte und -Dienste sind grundsätzlich jederzeit verfügbar. Für diese permanente Verfügbarkeit übernimmt der Roed Verlag allerdings keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche der Roed Verlag nicht zu vertreten hat und die diese Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
11.6 Der Roed Verlag fordert bei der Bestellung von digitalen Produkten den Kunden zum unverzüglichen Download der Produkte auf. Der Roed Verlag behält sich das Recht vor die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Roed Verlag abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf, sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, trägt der Nutzer. Der Roed Verlag übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Nutzer aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
§ 12 Kennzeichenrecht
Das Copyright für veröffentlichte, vom Roed Verlag selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Roed Verlag. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung des Roed Verlag nicht gestattet. Der Roed Verlag ist ein Imprint der Epee Edition e.K., handelt jedoch mit seinen Produkten eigenständig.
14.1 Der Roed Verlag behält es sich vor diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Fall, dass zwischen dem Roed Verlag und dem Kunden ein Dauerschuldverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen.
14.2 Der Roed Verlag wird in dem Fall der Änderung dem Kunden die geänderten AGB unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen postalisch oder per Email übermitteln. Die Änderungen der AGB gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per Email widerspricht. Das Schweigen des Kunden zu den geänderten AGB steht somit einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gleich. Der Roed Verlag wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen.
per E-Mail an: Kundenservice[at]roed-verlag.de
14.4 Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der AGB als abgelehnt und das Dauerschuldverhältnis wird mit seinem ursprünglichen Inhalt unter Zugrundelegung der ursprünglichen AGB fortgesetzt. Das Recht des Roed Verlag, das Dauerschuldverhältnis gemäß diesen AGB zu kündigen, bleibt davon unberührt.
15.2 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Sitz in Kehl a.Rh., Deutschland, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
15.3 Sollte eine Regelung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Regelung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Roed Verlag, Stand Juni 2018