Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/21/fachanwalt-straftrecht-berlin-bgh-9-11-2011-wirkstoffgehalt-minderwertigem-gras-4-str-390
Timestamp: 2017-04-29 18:04:07
Document Index: 292255504

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 349', 'BGH', 'BGH', '§ 30', 'BGH', 'BGH', '§ 69', 'BGH', 'BGH', '§ 31', 'BGH']

BlogsStrafverteidigungDezember 2011(Fachanwalt Straftrecht Berlin) BGH vom 9.11.2011 zum Wirkstoffgehalt von minderwertigem “Gras” (4 StR 390/11) BtMGCannabis (Marihuana) fällt unter das BtMG, “Gras” möglicherweise auch. Dies durch Auslegung zu ermitteln, ist manchmal nicht einfach. In einem aktuellen Fall hob der BGH ein Urteil des LG Madgeburg wegen unerlaubten Handeltreibens in nicht geringer Menge auf, da das Gericht das Betäubungsmittel als “Gras” bezeichnet und keine Feststellungen zum Wirkstoffgehalt getroffen hatte. Es konnte daher nicht ausgeschlossen werden, dass die Grenze der nicht geringen Menge überschritten worden war.BundesgerichtshofBeschluss vom 9. November 20114 StR 390/11….wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer MengeDer 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbun- desanwalts und des Beschwerdeführers am 9. November 2011 gemäß § 349 Abs. 2 und Abs. 4 StPO beschlossen:1. Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 11. April 2011 wirda) das Urteil mit den Feststellungen aufgehoben, so- weit der Angeklagte im Fall II.9. der Urteilsgründe des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungs- mitteln in nicht geringer Menge schuldig gespro- chen wurde,b) das Urteil in den Aussprüchen über die in den Fäl- len II.1. bis II.8. sowie II.10. bis II.17. der Urteils- gründe verhängten Einzelstrafen mit der Feststel- lung aufgehoben, dass die “erworbenen Rauschgif- te” von “unterschiedlicher Qualität” waren,c) das Urteil im Ausspruch über die Gesamtstrafe auf- gehoben.2. Die weiter gehende Revision des Angeklagten wird ver- worfen.3. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Ver- handlung und Entscheidung, auch über die Kosten desRechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landge- richts zurückverwiesen ...Zum vollständigen Artikel111 LeserAnwalt bloggt:Infor­mant der Polizei: Un­eigen­nützig­es Han­del­treib­en mit Rausch­gift?47 LeserAktuelles aus Strafrecht und Bußgeldverfahren |...:Betäubungsmittelstrafrecht: BtMG-Rechtsprechung zu Anbau Cannabis, Herstellung von Mari...265 LeserBurhoff online Blog:„Gerichtskundig“ – so einfach geht das nicht140 LeserBurhoff online Blog:Bewaffnetes Handeltreiben – das Klappmesser mit einer Klingenlänge von 7,5 cm152 LeserBurhoff online Blog:Drogentourist – Konsumfahrt in die Niederlande strafbar?275 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: In BtM-Verfahren sollte man die “Standards” kennen156 LeserBurhoff online Blog:0,4 g bzw. 0.7 g Marihuanazubereitungen = geringe Menge => Absehen von Strafe33 LeserBurhoff online Blog:BTM II: Der „Zwischenhändler“ ist Täter und nicht nur Gehilfe beim BtM-Umsatz10 verwandte ArtikelWieder mal die Konkurrenzen und ein Beispiel für unterschiedliche Strafmaßvorstellungen beim BGH(BtMG) BGH vom 9.11.2010: Besitz als unselbständiger Teilakt des (beabsichtigten) Handeltreibens (4 StR 521/10)(Strafverteidiger Berlin-BtMG) geringerer Strafrahmen des § 30a BtMG a.F. für Taten vor dem 23. Juli 2009 (2 StR 610/10)Bewaffneter Betäubungsmittelhandel(Rechtsanwalt Strafrecht Berlin: BtmG) BGH vom 9.11.2010: Kein bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wenn aufgefundene Menge auch
für den Eigenbedarf bestimmt sein kann (3 StR 372/10)Die nicht geringe Menge beim gemeinsamen Drogenkauf(BtMG) BGH vom 9.11.2010 Maßregel nach §§ 69, 69a StGB – konkreter Anhalt muss bestehen, dass Täter eine Gefahr für die Sicherheit des
öffentlichen Straßenverkehrs darstellt (4 StR 509/10)BGH: Einheitliche Tat beim Erwerb und der Veräußerung von Betäubungsmitteln(BtMG) BGH vom 18.11.2010: Zum Umfang des Aufklärungsbeitrages nach § 31 BtMG (4 StR 563/10)Differenzen zwischen den BGH-Strafsenaten – und die Nichtantwort des Großen SenatsÜber den ArtikelVeröffentlicht December 21, 2011 2:43pm im Blog Strafverteidigung.ThemenBerlin, Bgh, Stpo, Betäubungsmittel, Gericht, Magdeburg, Marihuana, Btmg, SchuldigTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJurastudent verkennt Recht, klagt, zahlt für Missbrauchvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschGentrifizierung: Nicht überall in Neuköllnvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDatenschutzbehörden bewerten Einsatz von Skype und zeitversetzten Video-Interviews in Personalauswahlverfahren grundsätzlich als unzulässigvon Nina Diercks / Social Media Recht BlogAuswahl der Rechtsschutzversicherung – woanders gelesenvon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAuf dem Abmahnradar: Geneva/alte Widerrufsbelehrung/Irreführende Werbung/Nicht funktionierender OS-Link/Marke: BMW/Nachahmungsschutzvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 53 Leser:Akteneinsicht vor Ort - Keine Gebührenerhebung trotz umfangre ...