Source: http://www.jurablogs.com/2014/10/20/markenanmeldung-und-ungarische-huren
Timestamp: 2017-02-27 05:23:58
Document Index: 54472496

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsJonny KrügerOktober 2014Markenanmeldung und ungarische Hurenvon Jonny KrügerDer Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM).Das Unternehmen wollte das Wort "Curve" als Marke europaweit schützen lassen und ist damit gescheitert. Der EuGH führte dazu aus: Die Prüfung, ob ein Zeichen gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt, muss im Hinblick auf die Wahrnehmung dieses Zeichens bei seiner Benutzung als Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden ...Zum vollständigen Artikel80 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht136 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Wenn die Marke in einer Sprache sittenwidrig ist…26 LeserRechtslupe:READY TO FUCK42 LeserDr. Kroll & Partner – Blog:Markenrecht22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!97 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat166 LeserKanzlei Plüschke:Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler27 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!10 verwandte ArtikelMarkenanmeldung und rumänische HurenEuG: Kennzeichen “Curve” verstößt als Gemeinschaftsmarke gegen die guten Sitten - Des Engländers Kurve ist des Rumänen HureEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werden"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähigEuGH: “BestBuy” wegen mangelnder Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig / WerbesloganEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorWappen der UdSSR als GemeinschaftsmarkeAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt ist"PAKI" beleidigt InderÜber den ArtikelVeröffentlicht October 20, 2014 9:42pm von Jonny Krüger im Blog Jonny Krüger.Über den AutorJonny KrügerMedienmacher, Juratyp14 Artikel von Jonny KrügerFolge @jonnykruegerMehr von Jonny KrügerThemenUrteilTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Du musst mehr tun“, oder: Dienstrechtliche Ermahnung eines Richters als versuchte Nötigung durch die Präsidentin?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogStrafnorm aufgehoben – Freispruch nach 11 Jahrenvon Thorsten Koch / Wir haben unsere Vorschriften ...Rezension: Kleine Stilkunde für Juristenvon Dr. Benjamin Krenberger / Die RezensentenSparfimmelvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsZum Freiburger Mordfall: Altersfeststellung und Anwendung des Jugendstrafrechtsvon Henning Ernst Müller / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung von Vertragsstrafen