Source: http://quilt-around-the-world.com/de/inhalt/allgemeine-gesch%C3%A4ftsbedingungen
Timestamp: 2017-02-21 16:36:16
Document Index: 342713145

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 8', '§ 7', '§ 9', '§ 32', '§ 10', '§ 33', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Quilt around the World
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Quilt around the World GmbH ist eine Internet-Plattform, die Teilnehmern verschiedene Servicedienste im Bereich Patchwork und Quilten zur Verfügung stellt. Insbesondere wird es dem Nutzer ermöglicht, Inhalte abzurufen, eigene Inhalte einzustellen und Nutzungsrechte an Anleitungen für Quilts und damit verwandte Objekte zu erwerben. Die Art und der Umfang der Nutzungsmöglichkeiten richten sich nach dem jeweiligen Nutzertyp. Die Nutzer unterteilen sich in anonyme Nutzer ( nicht kostenpflichtig ), registrierte Nutzer (nicht kostenpflichtig) oder Mitglieder ( kostenpflichtig ). Die Mitglieder unterteilen sich in kommerzielle und nicht – kommerzielle Mitglieder. Soweit der Begriff Nutzer in den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gebraucht wird umfasst er alle Arten von Nutzern, es sei denn der jeweilige Nutzertyp wird explizit aufgeführt.
Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs durch den Nutzer und der Freischaltung des Nutzeraccounts durch Quilt around the World kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der Quilt around the World unter den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustande. Die aufgeführten Geschäftbedingungen bilden Bestandteil dieses Vertrages.
Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes, der nicht von der Mitgliedschaft an der Internetplattform umfasst ist, geht der Nutzer ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Quilt around the World ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses jeweiligen Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht mit Bestätigung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlungsverpflichtung per Klick.
Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bestimmungen des Nutzers werden nur durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch Quilt around the World anerkannt.
Quilt around the World ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Quilt around the World wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Quilt around the World wird dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung durch den Nutzer, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart.
Quilt around the World wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist Quilt around the World berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern fristlos zu kündigen.
§ 3 Gegenstand der Serviceleistungen von Quilt around the World
Quilt around the World stellt eine weltweit zugängliche Internet-Plattform bereit, die es den Nutzern ermöglicht, untereinander in Kontakt zu treten, zu kommunizieren, Quiltmuster und Quiltwerke miteinander auszutauschen und die einzelnen zur Verfügung gestellten Serviceleistungen zu nutzen.
Der Umfang der jeweiligen Nutzungsmöglichkeiten der Plattform richtet sich nach der jeweiligen Art der Nutzer. Die Nutzer unterteilen sich in anonyme Nutzer ( nicht kostenpflichtig ), registrierte Nutzer (nicht kostenpflichtig), nicht kommerzielle Mitglieder (kostenpflichtig) und kommerzielle Mitglieder (kostenpflichtig).
Der Serviceumfang untergliedert sich wie folgt:
Anonyme Nutzer sind berechtigt einzelne Informationsdienste, die von Quilt around the World zur Verfügung gestellt werden abzurufen. Die Auswahl obliegt Quilt around the World. Registrierte Nutzer sind zur einer passiven Nutzung ausgewählter Serviceleistungen und Dienste berechtigt.
Mitglieder, sowohl kommerzielle als auch nicht kommerzielle, sind zur vollumfänglichen aktiven und passiven Nutzung der Serviceleistungen und Dienste von Quilt around the World berechtigt. Quilt around the World stellt den Nutzern im Rahmen ihrer Mitgliedschaft Reiseberichte, Anleitungen für Quilts und ähnliche Objekte, Buch- und Produktbesprechungen und ähnliche redaktionelle Inhalte zur Verfügung. Die Auswahl der redaktionellen Inhalte, die von der Mitgliedschaft umfasst sind, obliegt allein Quilt around the World. Quilt around the World behält sich insoweit das Recht vor einzelne redaktionelle Inhalte im Rahmen kostenpflichtiger Einzeldienste dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.
Quilt around the World stellt die technischen Voraussetzungen für die vertragsgegenständliche Nutzung der Internetplattform bereit. Dem Nutzer ist bekannt, dass Quilt around the World ihre Dienstleistung auf der Basis komplexer moderner Technik erbringt. Der Anspruch der Nutzer auf Benutzung der Quilt around the World Internetplattform und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen der vorhandenen Technik. Eine Haftung für unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Dienste von Quilt around the World führen können, wie z.B. Stromausfälle, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet, höhere Gewalt etc. kann von Quilt around the World nicht übernommen werden.
Die Nutzung der Quilt around the World Internetplattform im Sinne des § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen setzt die Registrierung als Teilnehmer voraus. Von der Notwendigkeit der Registrierung ausgenommen sind die für anonyme Benutzer freigegebenen Inhalte (z. B. Leseproben)
Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Teilnehmerkontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Als Nutzer von Quilt around the World können sich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden. Jeder Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person (z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach)) zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Ändern sich nach der Anmeldung angegebene Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Teilnehmerkonto sofort zu korrigieren.
Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres Passwort zu vergeben, das Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat das Mitglied Quilt around the World hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit Quilt around the World die entsprechenden Sicherungsschritte, wie z.B. die vorübergehende Sperrung des User Account, veranlassen kann bis ein neues Passwort vergeben werden kann.Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er für die Handlungen eines Dritten, dem er den Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist. Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Teilnehmerkontos vorgenommen wird.
Der Schriftverkehr mit Quilt around the World erfolgt weitgehend per E–Mail; insbesondere werden Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischen Weg versand. § 5 Gebühren
Die Höhe der Registrierungsgebühr richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste, die auf der Plattform unter dem Link Preisliste einsehbar ist. Die Registrierungsgebühr ist mit Registrierung sofort zur Zahlung fällig.
Der Nutzer kommt innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit in Zahlungsverzug. Quilt around the World ist in Fällen des Verzugs berechtigt die gesetzlich zulässigen Verzugszinsen, Mehraufwand wegen Mahnwesen und die verzugsbedingten Kosten zu verlangen. Weiterhin ist Quilt around the World nach Androhung unter Fristsetzung von einer Woche dem Nutzer in Fällen des Zahlungsverzuges die Nutzung der Internetpattform zu sperren.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Quilt around the World Internetplattform die geltenden Gesetze zu befolgen. Mit Abschluss dieser Vereinbarung verpflichtet sich der Nutzer die jeweils geltende Hausordnung von Quilt around the World einzuhalten. Die Hausordnung ist auf der Plattform unter dem Link Hausordnung
systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte; unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, etwa durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten; unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das Versenden von Kettenbriefen, Junk-Mails, E-Mail-Spamming, Werbung;
umfangreiche oder dauerhafte Nutzungen der Internetplattform zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Quilt around the World zugehörig sind und die die Attraktivität der Internetplattform für andere Nutzer nachhaltig beeinträchtigen können; jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen; die Manipulation des von Quilt around the World gestalteten Erscheinungsbildes oder einzelner Bereiche der Plattform, z.B. durch das Unterdrücken oder Zerstören von Werbebannern; das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten; sowie
Die kommerzielle Nutzung der Anleitungen und sonstiger redaktioneller Inhalte ohne vorherige Zustimmung durch Quilt around the World.
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und seiner Inhalte, die er auf den jeweiligen Foren der Internetplattform von Quilt around the World einstellt selbst verantwortlich. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken, Geschäftsbezeichnungen u.ä.) keine Rechte Dritter verletzt. Der Nutzer stellt Quilt around the World von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen) gegenüber Quilt around the World geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
Quilt around the World ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen oder wenn diese gegen die Bedingungen aus Abs. 1 verstoßen. Quilt around the World kann Nutzer von der Nutzung der Quilt around the World Internetplattform ausschließen, wenn der Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat, sein Teilnehmerkonto Dritten überlassen hat, andere Quilt around the World Nutzer schädigt oder belästigt oder Leistungen von Quilt around the World missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. § 8 Vertragsstrafe für Pflichtverstöße
Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen eine oder mehrere der in § 7 Abs. (2) ausdrücklich aufgezählte Unterlassungspflichten, verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe deren Höhe im Einzelfall von Quilt around the World festzusetzen und ggf. vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist. § 9 Einräumung von Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten
Der Nutzer räumt Quilt around the World das einfache (= nicht exklusive), zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein, die von ihm bei Quilt around the World eingestellten Inhalte und Medien, im Internet öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten. Da Quilt around the World dieses Recht nicht exklusiv zusteht, ist der Nutzer darin frei, auch anderen Anbietern Nutzungsrechte einzuräumen.
Der Nutzer erhält für die Einräumung des oben bezeichneten Nutzungsrechts keine Vergütung. Die Vorschriften der §§ 32, 32a UrhG bleiben hiervon unberührt.
Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit Quilt around the World jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren veröffentlichten Beiträge und weitere Inhalte, welche der Nutzer innerhalb des Internetportals veröffentlicht und versendet hat, bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen. Im Fall der Kündigung ist der Nutzer verpflichtet, von ihm noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen an Quilt around the World zu bezahlen. Der Nutzer verzichtet mit Kündigung auf die Nutzung von noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht auf eine Rückerstattung des bereits an Quilt around the World gezahlten Entgeltes.
Die Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen (Brief und E–Mail). Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch ist es erforderlich, dass der Nutzer im Kündigungsschreiben seinen Benutzernamen und seine im Profil angegebene E-Mailadresse nennt. Die Kündigung ist zu richten an
Quilt around the World ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, der Quilt around the World zu einer fristlosen Kündigung berechtigt, ist Quilt around the World auch berechtigt, den Nutzeraccount zu sperren und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer zu verweigern. Weiterhin erfolgt in den Fällen der Kündigung aus wichtigem Grund keine Zurückzahlung der zeitanteilig nicht verbrauchten Nutzungsgebühr.
Der Nutzer als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) kann seine durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs erfolgte Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform gegenüber Quilt around the World
(z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Bestätigungs-E-Mail durch Quilt around the World
. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Quilt around the World
wird die vom Nutzer eingegebenen Registrierungsdaten im Falle des Widerrufs löschen.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Quilt around the World
mit der Ausführung der vertragsgegenständlichen Leistungen mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer sich nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail bei Quilt around the World
Unabhängig vom Widerrufsrecht kann das Mitglied die Mitgliedschaft auch jederzeit gemäß § 10 kündigen.
Die Nutzer werden hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie § 13 des Telemediengesetzes und gleichlautender gesetzlicher Regelungen davon unterrichtet, dass Quilt around the World
die Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich Quilt around the World
Dritter zur Erbringung der angebotenen Serviceleistungen bedient, ist Quilt around the World
berechtigt, die Nutzerdaten weiterzugeben, wenn dies für ordnungsgemäße Sicherstellung des Betriebs im Rahmen des Vertragszwecks erforderlich ist.