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Timestamp: 2013-05-21 13:58:02
Document Index: 37805482

Matched Legal Cases: ['§5', '§ 9', '§6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§11']

Informationspflichten gemäß §5 E-Commerce-Gesetz und MediengesetzHerausgeberin und Inhaberin des Online-Angebots:PAINTBOX Handmade Bags & Accessories
Inh. Ingrid Miriam Glashüttner
1020 WienTelefon: +43699 108 80 316E-Mail: hello(a)paintbox.athttp://www.paintbox.at
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Allgemeine GeschäftsbedingungenFür die Geschäftsabschlüsse zwischen PAINTBOX | Ingrid Glashüttner und dem Kunden, der Verbraucher / Endkunde ist, gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.Sie können diese AGB im Internet auf http://www.paintbox.at jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich oder Deutschland.Angaben in unseren Preislisten, Anzeigen, Werbeunterlagen und Webseiten sind stets freibleibend.Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.Die Vertragssprache ist Deutsch.
Allgemeine Informationen über Vertragsabschlüsse (§ 9 ECG)Verträge über den PAINTBOX - Onlineshop unter der Internetadresse http://www.paintbox.at kommen wie folgt zustande:Sie können aus dem Warensortiment Produkte auswählen und diese über den Button "Bestellen" im Warenkorb sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button "Bestellung abschicken!" geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Sie haben jederzeit die Möglichkeit die Bestellung abzubrechen. Um Artikel aus dem Warensortiment des PAINTBOX Onlineshops kaufen zu können, ist zunächst eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung dient Ihrer Sicherheit und Sie können später in Ihrem Account nachvollziehen was und wann Sie etwas bestellt haben.Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf das Feld "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert. Den Hinweis zu meinem Widerrufsrecht habe ich verstanden." diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen Rechner speichern. Dies AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.paintbox.at/agb.pdf abrufbar.Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion "Drucken" ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei PAINTBOX eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme des Antrags unsererseits dar.Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn PAINTBOX | Ingrid Glashüttner die bestellte Ware an Sie verschickt und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen.
VertragsschlussDie Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme unsererseits, spätestens mit Versendung der Ware zustande.Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges.Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch eine Infomeldung "Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet" benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.Wenn die Bestellung bei uns eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekannt gegebene EMail-Adresse automatisiert vom Eingang seiner Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme seines Angebots dar.Die Bestellung wird unter dem Account des Kunden gespeichert und ist nach erfolgreichem Einloggen jederzeit abrufbar. Der Kaufvertrag und der Vertragstext werden nicht gespeichert.
Wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferfrist vereinbart wird, liefern wir für den Fall eines Vertragsschlusses binnen 5 Werktagen nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
Unsere Verkaufspreise sind in österreichischer Währung in EURO angegeben, enthalten gemäß §6 Abs1 Z27 UStG (Kleinunternehmer-Regelung) keine Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich einer Versandkostenpauschale in der Höhe von € 4.30 für österreichische KundInnen und € 4.90 für deutsche KundInnen, die einmalig pro Bestellung in Rechnung gestellt wird.
Der Kunde verpflichtet sich bei Vertragsabschluß zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang auf unser Konto.Die Zahlung des Kunden muss binnen 7 Tagen auf dem Konto von PAINTBOX eingehen, anderenfalls wird die Bestellung automatisch storniert.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:PAINTBOXIngrid GlashüttnerVillenweg 401190 Wienhello@paintbox.atWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Ende der Widerrufsbelehrung
Rücktrittsrecht (§5e KSchG)RückgaberechtSie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Kalendertagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. beisperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:PAINTBOXIngrid GlashüttnerVillenweg 401190 Wienhello@paintbox.atRückgabefolgenIm Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.Ende der RückgabebelehrungKein Rücktrittsrecht besteht bei Geschäften mit Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden.
Kosten der Rücksendung für österreichische KundenDie Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.Kosten der Rücksendung für deutsche KundenPaketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder einevertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Gewährleistung
PAINTBOX Handmade Bags & AccessoriesIngrid Glashüttner
Villenweg 40
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Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet PAINTBOX | Ingrid Glashüttner nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.PAINTBOX | Ingrid Glashüttner übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzungder Ware sowie für Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.Datenschutz
Der Kunde stimmt zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich: Name
für die Erstellung eines Benutzerprofils und eines Warenkorbes für den Bestellvorgang verarbeitet werden.
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu.
Kunde kann seine Zustimmung zum Erhalt solcher E-Mails jederzeit mit einer Rücksendung des E-Mails an die Absenderadresse mit dem Hinweis "Bitte keine weiteren Werbe-E-Mails" widerrufen.
Design der angebotenen Waren sind geistiges Eigentum von Ingrid Glashüttner. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung nicht kopiert, verändert und/ oder zu gewerblichen Zwecken genutzt werden.
SchlussbestimmungenAuf Verträge zwischen PAINTBOX | Ingrid Glashüttner und dem Kunden findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes Anwendung.Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.GerichtsstandGerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist Wien.
Stand | Letzte Änderungen: 06. März 2012
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