Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F20-02-2007-2A-613-2005
Timestamp: 2016-10-25 06:45:54
Document Index: 151089145

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 146', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 23', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 24', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 33', 'Art. 34', 'Art. 127', 'Art. 34', 'Art. 23', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.613/2005 (20.02.2007)
Die Ehe von X.________ wurde am 6. Juli 1999 geschieden. Er wurde verpflichtet, an jeden seiner beiden S�hne, geboren am 23. Juni 1984 bzw. am 29. M�rz 1988, pro Monat Fr. 625.-- auszurichten. Im Jahr 2000 war X.________ arbeitslos und leistete diese Alimentenzahlungen nur noch teilweise, weshalb sie im Differenzbetrag von der Gemeinde Y.________ bevorschusst wurden. Auf den 1. Januar 2001 konnte er eine Stelle in Solothurn antreten und verlegte deshalb seinen Wohnsitz vom Kanton Bern in den Kanton Solothurn. Seit anfangs 2001 kam X.________ seiner Verpflichtung zur Leistung von Unterhaltszahlungen ordnungsgem�ss nach. Im Dezember 2003 musste er aber noch die Differenz zwischen seinen Zahlungen und der Bevorschussung im Jahr 2000 im Betrag von Fr. 500.-- an die Gemeinde Y.________ leisten.
In seiner Steuererkl�rung vom 18. Juli 2004 f�r das Steuerjahr 2003 machte X.________ Alimentenzahlungen von Fr. 8'276.-- geltend. Die Veranlagungsbeh�rde Solothurn liess davon jedoch nur Fr. 7'776.-- zum Abzug zu, d.h. Fr. 500.-- weniger. Im Einspracheverfahren erwog sie, bei der Zahlung von Fr. 500.-- handle es sich um das Nachholen einer Restanz aus dem Vorjahr. Zu diesem Zeitpunkt sei der �ltere Sohn bereits vollj�hrig gewesen, weshalb ein Abzug nicht mehr zul�ssig sei. Daf�r seien Sozialabz�ge m�glich, die aber bereits ber�cksichtigt worden seien.
Rekurs und Beschwerde gegen den Einspracheentscheid wurden vom Kantonalen Steuergericht Solothurn am 22. August 2005 abgewiesen. Das Steuergericht erwog, der �ltere Sohn sei im Bemessungsjahr 2003 bereits m�ndig gewesen, weshalb die Alimentenzahlungen nicht absetzbar seien; im �brigen stelle die R�ckzahlung der bevorschussten Alimentenleistung eine Schuldenamortisation dar, die nicht abgezogen werden k�nne.
X.________ hat gegen den Entscheid des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 22. August 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Der Beschwerdef�hrer beantragt, das Urteil des Steuergerichts sei aufzuheben und es seien s�mtliche von ihm im Kalenderjahr geleisteten Unterhaltsbeitr�ge zum Abzug zuzulassen. Er macht sinngem�ss eine Verletzung von Bundesrecht geltend.
Das Steueramt des Kantons Solothurn sowie das Kantonale Steuergericht Solothurn beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
Der Beschwerdef�hrer ficht das Urteil des Steuergerichts sowohl mit Bezug auf die Staats- und Gemeindesteuern 2003 als auch mit Bezug auf die direkte Bundessteuer 2003 an.
Das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn kann hinsichtlich der direkten Bundessteuer mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde (nach Art. 97 ff. OG) beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer, DBG; SR 642.11). Der Beschwerdef�hrer ist als betroffener Steuerpflichtiger aufgrund von Art. 103 lit. a OG beschwerdelegitimiert. Auf seine form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann der Beschwerdef�hrer die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG) sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. b OG) r�gen. Hat als Vorinstanz - wie hier - eine richterliche Beh�rde entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, wenn der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
Das Bundesgericht wendet im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an, ohne an die Begr�ndung der Parteibegehren gebunden zu sein; es kann die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (vgl. Art. 114 Abs. 1 zweiter Halbsatz OG; BGE 131 II 361 E. 2 S. 366; 129 II 183 E. 3.4 S. 188, je mit Hinweisen).
Umstritten ist einzig, ob der Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 500.--, den er der Gemeinde Y.________ per 23. Dezember 2003 an die von ihr im Jahr 2000 bevorschussten Kinderalimente zur�ckbezahlt hat, im Steuerjahr 2003 von seinen Eink�nften abziehen kann.
3.1 Unterhaltsbeitr�ge an einen Elternteil f�r die unter dessen elterlicher Sorge stehenden Kinder werden von den steuerbaren Eink�nften des Leistenden abgezogen (Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG) und sind beim Empf�nger als Einkommen steuerbar (Art. 23 lit. f DBG). In quantitativer Hinsicht gilt: Was auf der Seite des Leistungsschuldners abgezogen werden kann, ist auf der Empf�ngerseite steuerbar (Peter Locher, Kommentar zum DBG, Therwil/Basel 2001, Rz. 39 zu Art. 33; Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Z�rich 2003, Rz. 51 zu Art. 33; Rainer Zigerlig/Guido Jud, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/2a, Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer [DBG], Basel/Genf/M�nchen 2000, Rz. 18 zu Art. 33). Versteuerung und Abzug m�ssen nicht in derselben Steuerperiode erfolgen (Peter Locher, a.a.O.; Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann, a.a.O.). Kapitalleistungen zur Abgeltung von Unterhaltsrenten sind demgegen�ber nicht absetzbar, aber auch nicht steuerbar (vgl. dazu BGE 125 II 183 E. 5-8 S. 185 ff.).
Leistungen in Erf�llung anderer familienrechtlicher Unterhalts- oder Unterst�tzungspflichten sind nicht abziehbar, daf�r aber steuerfrei (Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG, letzter Satzteil; Art. 24 lit. e DBG; Urteil 2A.541/2003 vom 24. August 2004, E. 6.1, mit Hinweisen). Kraft ausdr�cklicher Gesetzesvorschrift nicht abziehbar sind ferner die Aufwendungen f�r den Unterhalt des Steuerpflichtigen und seiner Familie (Art. 34 lit. a DBG) sowie die Aufwendungen f�r Schuldentilgung (Art. 34 lit. c DBG).
3.2 Das Besondere an der fraglichen Zahlung von Fr. 500.-- ist, dass diese vom Beschwerdef�hrer nicht an seine geschiedene Ehefrau f�r Alimente zugunsten der beiden S�hne geleistet wurde, sondern an die Gemeinde Y.________, welche die Alimente seinerzeit bevorschusst hatte. Weil diese R�ckzahlung an die Gemeinde unbestrittenermassen im Dezember 2003 erfolgte, verweigerte die Vorinstanz den Abzug mit der Begr�ndung, der im Jahr 1984 geborene (�ltere) Sohn sei im Bemessungsjahr 2003 nicht mehr unter der elterlichen Sorge gestanden, weshalb die Voraussetzungen von Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG nicht erf�llt seien. Die R�ckzahlung der bevorschussten Alimentenleistungen an die Gemeinde stelle eine Schuldenamortisation dar, die nach Art. 34 lit. c DBG nicht abzugsf�hig sei.
Mit dieser W�rdigung tr�gt die Vorinstanz den besonderen Umst�nden des vorliegenden Falls jedoch zu wenig Rechnung. Insbesondere hat sie zur Folge, dass von der Empf�ngerin versteuerte Unterhaltsbeitr�ge vom Leistenden letztlich steuerlich nicht abgezogen werden k�nnen. Dieses Ergebnis widerspricht nicht nur der gesetzlichen Regelung (oben E. 3.1), sondern auch dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit (Art. 127 Abs. 2 BV).
3.3 Vom Gemeinwesen bevorschusste Unterhaltszahlungen f�r minderj�hrige Kinder sind steuerlich gleich zu behandeln wie ordentliche Kinderalimente, d.h. wiederkehrende Zahlungen sind auf Seiten des Leistungsschuldners absetzbar und auf Seiten des Empf�ngers steuerbar, wogegen Leistungen in Kapitalform weder absetzbar noch steuerbar sind (oben E. 3.1). Gem�ss den Angaben in der Beschwerdeschrift wurden die von der Gemeinde bevorschussten Unterhaltsleistungen von der Empf�ngerin (im Kanton Bern) in den Jahren 1999 und 2000 anscheinend ordnungsgem�ss versteuert. Somit m�ssen sie vom Leistungsschuldner grunds�tzlich steuerlich abgesetzt werden k�nnen.
Der Beschwerdef�hrer hatte im Verfahren stets geltend gemacht, die fragliche R�ckzahlung von Fr. 500.-- vom Dezember 2003 an die Gemeinde betreffe nachweislich die Zeit vor der Vollj�hrigkeit seines �lteren Sohnes (Einsprache vom 31. Januar 2005; Rekurs vom 9. April 2005). In einer bei den Akten liegenden "Steuerbescheinigung" vom 15. M�rz 2004 der Gemeinde Y.________ wird dies denn auch best�tigt ("Alimente an R�ckst�nde vor Vollj�hrigkeit von Z.________: Fr. 500.--"). Aus einem "Debitoren Kontoauszug" der Gemeinde Y.________ (ausgestellt per 24. August 2005) ist zudem ersichtlich, dass jene Zahlung als "Ausstand" an die im August 2000 bevorschussten Kinderalimente verbucht wurde. Aufgrund dieser schl�ssigen Nachweise ist davon auszugehen, dass die fragliche Zahlung von Fr. 500.-- Alimente des Jahres 2000 betrifft, mithin einen Zeitraum, in dem auch der �ltere Sohn noch nicht vollj�hrig war.
3.4 Vorliegend fallen Bezug der Alimente (dank der Bevorschussung durch die Gemeinde) und deren tats�chliche (R�ck-)Zahlung durch den Beschwerdef�hrer nicht in dieselbe Periode. Auch wenn Versteuerung und Abzug von Unterhaltsbeitr�gen, wie erw�hnt, nicht in derselben Steuerperiode erfolgen m�ssen, steht der Abzug in zeitlicher Hinsicht doch nicht im Belieben des Steuerpflichtigen. Der vorliegende Fall erfordert indessen nicht, die bemessungsrechtliche Problematik (sog. "Ist-" oder "Soll-Methode") n�her zu er�rtern.
Es ist aktenm�ssig belegt (und wird auch nicht bestritten), dass die Zahlung, f�r die der Steuerabzug geltend gemacht wird, von der Gemeinde im August 2000 bevorschusst worden war. Der Betrag, der vom Beschwerdef�hrer im Dezember 2003 an die Gemeinde zur�ckbezahlt wurde, betrifft nachgewiesenermassen jene Alimentenzahlung vom August 2000. Schliesslich ist davon auszugehen, dass die Zahlung von der Empf�ngerin seinerzeit als Einkommen versteuert wurde, wogegen der gerichtlich zur Leistung verpflichtete Beschwerdef�hrer einen entsprechenden steuerlichen Abzug - mangels tats�chlicher Zahlung - vorerst nicht geltend machen konnte (vgl. dazu Urteil 2A.219/2005 vom 20. April 2005, E. 2.2). Unter diesen Umst�nden kann nun dem Beschwerdef�hrer der nachtr�gliche steuerliche Abzug im Bemessungsjahr 2003 nicht mit der Begr�ndung verweigert werden, der �ltere Sohn sei inzwischen vollj�hrig. Mit ihrer gegenteiligen Auffassung erachtet die Vorinstanz zu Unrecht ausschliesslich das Datum der R�ckzahlung als massgebend.
Wohl wird mit der fraglichen R�ckzahlung - im Grunde gleich wie mit der Zahlung der laufenden Alimente - eine Schuld getilgt. Trotzdem handelt es sich beide Male nicht um "Aufwendungen f�r Schuldentilgung", die gem�ss Art. 34 lit. c DBG nicht abziehbar w�ren, sondern um Unterhaltsbeitr�ge, deren Besteuerung in Art. 23 lit. f und Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG speziell geregelt ist. Auch insoweit erweist sich der umstrittene Abzug als zul�ssig.
3.5 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sind die Voraussetzungen des Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG f�r einen Abzug erf�llt. Die Beschwerde gem�ss Art. 146 DBG betreffend die direkte Bundessteuer ist nach dem Gesagten gutzuheissen, das angefochtene Urteil insoweit aufzuheben und das Einkommen bei der direkten Bundessteuer 2003 auf Fr. 52'300.-- festzusetzen.
Das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn betrifft ebenfalls die Einsch�tzung f�r die Staats- und Gemeindesteuern 2003, mithin eine im zweiten Titel des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) geregelte Materie. Gegen einen solchen Entscheid kann gem�ss Art. 73 StHG Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht gef�hrt werden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher auch insoweit zul�ssig. Allerdings darf das Bundesgericht bei Gutheissung des Rechtsmittels das angefochtene Urteil bloss aufheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckweisen (Art. 73 Abs. 3 StHG; BGE 131 II 1 E. 2.3 S. 5, mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr oder anderes verlangt, kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
5.1 F�r die kantonalen Steuern ergibt sich die Absetzbarkeit von Unterhaltsbeitr�gen an einen Elternteil f�r die unter seiner elterlichen Sorge stehenden Kinder aus Art. 9 Abs. 2 lit. c StHG und � 41 Abs. 1 lit. f des solothurnischen Gesetzes vom 1. Dezember 1985 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (StG/SO), deren Steuerbarkeit beim Empf�nger aus Art. 7 Abs. 4 lit. g StHG und � 31 lit. f StG/SO. Auch f�r die kantonalen Steuern gilt, dass Leistungen in Erf�llung anderer familienrechtlicher Unterhalts- oder Unterst�tzungspflichten nicht abgezogen werden k�nnen (Art. 9 Abs. 2 lit. c StHG und � 41 Abs. 1 lit. f StG/SO, je letzter Satzteil), daf�r aber steuerfrei sind (Art. 7 Abs. 4 lit. g StHG und � 32 lit. e StG/SO). Dass schliesslich andere Abz�ge wie etwa Aufwendungen f�r den Unterhalt des Steuerpflichtigen und seiner Familie oder Aufwendungen f�r Schuldentilgung nicht zul�ssig sind, folgt f�r die kantonalen Steuern aus � 41 Abs. 4 lit. a und lit. d StG/SO (vgl. auch Art. 9 Abs. 4 StHG, wonach generell "andere Abz�ge" nicht zul�ssig sind).
5.2 Die materielle Rechtslage ist vorliegend bei den Staats- und Gemeindesteuern die gleiche wie bei der direkten Bundessteuer: Auch dort h�tte die Vorinstanz f�r die Frage der Abzugsberechtigung nicht einzig auf das R�ckzahlungsdatum abstellen d�rfen, sondern h�tte alle wesentlichen Umst�nde mit ber�cksichtigen m�ssen. Diese Umst�nde rechtfertigen auch nach der f�r die kantonalen Steuern geltenden Regelung, den umstrittenen Abzug f�r die an die Vorsch�sse 2000 geleistete Restzahlung von Fr. 500.-- in der Steuerperiode 2003 nachtr�glich zuzulassen; und auch nach der kantonalen Regelung erweist sich schliesslich die fragliche R�ckzahlung nicht als Schuldenamortisation. Im Einzelnen wird auf die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer verwiesen (vgl. zur Geltung der steuerharmonisierungsrechtlichen Vorschriften: BGE 130 II 509 E. 9 S. 512 f.).
5.3 Die Beschwerde gem�ss Art. 73 StHG betreffend die Staats- und Gemeindesteuern ist demnach gutzuheissen, soweit darauf eingetreten wird. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur Neufestsetzung des steuerbaren Einkommens im Sinn der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Kanton Solothurn aufzuerlegen, der Verm�gensinteressen wahrnimmt (Art. 156 Abs. 1 und 2 OG in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer steht praxisgem�ss keine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 OG). �ber die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens wird das Kantonale Steuergericht Solothurn neu befinden m�ssen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2003 wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache zur Neufestsetzung des steuerbaren Einkommens im Sinn der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.-- wird dem Kanton Solothurn auferlegt.
�ber die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens hat das Kantonale Steuergericht Solothurn neu zu befinden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Steueramt des Kantons Solothurn und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.