Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A139423%2C12.html
Timestamp: 2018-03-24 16:05:54
Document Index: 38245710

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

Bedarfsgegenständeverordnung Bundesrecht | arbeitssicherheit.de
Bedarfsgegenständeverordnung Bundesrecht
§ 10a BGV, Kennzeichnung von Schuherzeugnissen
§ 10a BGV
§ 10a BGV – Kennzeichnung von Schuherzeugnissen
(1) Schuherzeugnisse nach Anlage 11 Nr. 1 müssen von dem Hersteller oder seinem in der Europäischen Union niedergelassenen Bevollmächtigten oder, sofern weder der Hersteller noch sein Bevollmächtigter in der Europäischen Union eine Niederlassung hat, von demjenigen, der die Schuherzeugnisse in der Europäischen Union erstmals in den Verkehr bringt, vor dem gewerbsmäßigen Inverkehrbringen mit den Angaben nach Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 versehen werden. Die Angaben nach Satz 1 sind an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares lesbar, haltbar und gut sichtbar anzubringen. Wer Schuherzeugnisse gewerbsmäßig abgibt, muss sicherstellen, dass bei der Abgabe die Kennzeichnung nach Maßgabe von Satz 2 angebracht ist. Die Angaben können durch schriftliche Angaben ergänzt werden.
§ 1 BGV, Gleichstellung
§ 2 BGV, Begriffsbestimmungen
§ 4 BGV, Zugelassene Stoffe
§ 5 BGV, Verbotene Verfahren
§ 6 BGV, Höchstmengen
§ 7 BGV, Verwendungsverbote
§ 9 BGV, Warnhinweise
§ 10 BGV, Kennzeichnung, Nachweispflichten
§ 11a BGV, Besondere Vorschriften für die Einfuhr
§ 12 BGV, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 13 BGV, Unberührtheitsklausel
§ 14 BGV
§ 15 BGV (weggefallen)
§ 16 BGV, Übergangsvorschriften
Anlage 1 BGV, Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedar...
Anlage 2 BGV, Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind
Anlage 3 BGV (weggefallen)
Anlage 4 BGV, Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht...
Anlage 5 BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgele...
Anlage 5a BGV, Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgel...
Anlage 6 BGV, Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer fe...
Anlage 7 BGV, Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen
Anlage 8 BGV (weggefallen)
Anlage 9 BGV, Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben si...
Anlage 10 BGV, Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände
Anlage 11 BGV
Anlage 13 BGV, Vorläufiges Verzeichnis der Additive