Source: https://www.das.de/de/rechtsportal/Gesetzestexte/A/custom00000058/Content.aspx
Timestamp: 2019-03-25 20:33:04
Document Index: 48083636

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 3']

D.A.S. Rechtsschutz der ERGO » Rechtsportal » Gesetzestexte » A » ArbStättV - Arbeitsstättenverordnung » Content
(Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) *)
Zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584)
§ 1 ArbStättV Ziel, Anwendungsbereich
Rechenmaschinen, Registrierkassen oder andere Arbeitsmittel mit einer kleinen Datenoder Messwertanzeigevorrichtung, die zur unmittelbaren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich ist und
(6) 1Das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das Bundesministerium der Verteidigung oder das Bundesministerium der Finanzen können, soweit sie hierfür jeweils zuständig sind, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und, soweit nicht das Bundesministerium des Innern selbst zuständig ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit öffentliche Belange dies zwingend erfordern, insbesondere zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit. 2In diesem Fall ist gleichzeitig festzulegen, wie die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten nach dieser Verordnung auf andere Weise gewährleistet werden.
§ 2 ArbStättV Begriffsbestimmungen
Orte auf Baustellen, sofern sie zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind.
Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Sanitärräume, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste- Hilfe-Räume, Unterkünfte sowie
das Anlegen und Kennzeichnen von Verkehrsund Fluchtwegen sowie das Kennzeichnen von Gefahrenstellen und brandschutztechnischen Ausrüstungen und
§ 3 ArbStättV Gefährdungsbeurteilung
§ 3a ArbStättV Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
§ 4 ArbStättV Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten
(1) 1Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte in Stand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. 2Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr verbunden ist, nicht sofort beseitigt werden, hat er dafür zu sorgen, dass die gefährdeten Beschäftigten ihre Tätigkeit unverzüglich einstellen.
§ 5 ArbStättV Nichtraucherschutz
§ 6 ArbStättV Unterweisung der Beschäftigten
§ 7 ArbStättV Ausschuss für Arbeitsstätten
§ 8 ArbStättV Übergangsvorschriften
§ 9 ArbStättV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Anhang ArbStättV Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Absatz 1