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Timestamp: 2016-10-26 13:17:00
Document Index: 69393666

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_122/2012 (05.06.2013)
9C_122/2012 � � Urteil vom 5. Juni 2013
S.________, geboren 1985, erlitt unmittelbar nach dem dritten Realschuljahr im September 2001 bei einem Verkehrsunfall eine Unterschenkelfraktur. In der Folge war sein Gesundheitszustand mehrere Jahre stabil. S.________ absolvierte erfolgreich eine zweij�hrige Verk�uferlehre in einem Baumarkt. In der Folge liess er sich im Sicherheitsbereich ausbilden und anstellen; schliesslich absolvierte er bei der X.________ AG ab August 2006 eine Maurerlehre, die er mit Auszeichnung abgeschlossen hat. Bei dieser Firma arbeitete er nach seiner Lehre weiter als Maurer. Wegen zunehmender Schmerzen im durch den Unfall betroffenen Unterschenkel unterzog sich S.________ 2008 einer Operation, die nicht die erhoffte Besserung brachte. Es verblieb eine Fussheberschw�che, die k�rperlich schwere Arbeiten auf dem Bau als nicht mehr geeignet erscheinen liess (Gutachten des Dr. R.________, FMH Chirurgie und Intensivmedizin vom 30. November 2008; Bericht der Dres. L.________ und H.________, Zentrum f�r Fusschirurgie an der Klinik Y.________, vom 27. Oktober 2010). Der Unfallversicherer meldete S.________ im Mai 2010 bei der Invalidenversicherung an und beantragte "Umschulung zu weniger k�rperlicher T�tigkeit"; bei l�ngerer k�rperlicher Arbeit tr�ten Erm�dungserscheinungen auf. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und zog die medizinischen Unterlagen des Unfallversicherers bei.
Mit Verf�gung vom 23. August 2010 stellte die Verwaltung S.________ Arbeitsvermittlung in Aussicht und lud ihn zu Standortgespr�chen ein, in denen die Option "Besuch der Baupolierschule" aufgeworfen wurde. Nach entsprechenden Vorbescheiden verneinte indes die IV-Stelle mit Verf�gung vom 2. September 2011 unter anderem einen Anspruch auf Kostengutsprache f�r Umschulung. Der Versicherte sei in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig; er erleide keine Erwerbseinbusse von mindestens 20 %, da das Arbeitsverh�ltnis bei der Baufirma X.________ AG im bisherigen Rahmen und mit derselben Entl�hnung fortgesetzt werde. Die Arbeitgeberin erm�gliche dem Versicherten den Besuch der Baupolierschule. Gleichzeitig verf�gte die IV-Stelle den Abschluss der Arbeitsvermittlung und verneinte einen Rentenanspruch.
Gegen die Verf�gung vom 2. September 2011 betreffend Ablehnung des Umschulungsanspruchs (Besuch Baupolierschule) f�hrte S.________ Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 21. Dezember 2011 abwies.
S.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie "die gesetzlichen Eingliederungsmassnahmen, insbesondere eine Umschulung". Eventuell sei die IV-Stelle anzuweisen, weitere Abkl�rungen zur invalidit�tsbedingten Notwendigkeit einer Massnahme beruflicher Art vorzunehmen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde; Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf Stellungnahmen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Umschulung. Die hief�r massgeblichen Rechtsgrundlagen (Art. 17 Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 8 Abs. 1 IVG und Art. 6 IVV) hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt (angefochtener Entscheid, E. 2; vgl. BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das kantonale Gericht erwog in seiner Hauptbegr�ndung, der Versicherte sei als Maurer zweifellos zu 50 % arbeitsunf�hig. Im Ergebnis sei dies aber nicht von Bedeutung, weil der Anspruch auf Umschulung (zum Baupolier) wegen fehlender Gleichwertigkeit verneint werden m�sse. Ziel einer Umschulung sei es, dem Versicherten eine im Vergleich zu seiner fr�heren Arbeit ann�hernd gleichwertige Erwerbsm�glichkeit zu vermitteln. Beim Baupolier handle es sich um eine F�hrungsfunktion, welche durch einen Kaderlehrgang erreicht werde. Ein Baupolier erziele entsprechend seiner h�heren Verantwortung ein klar h�heres Einkommen als ein gelernter Maurer, weshalb diese T�tigkeiten nicht gleichwertig seien. Zudem erscheine wenig plausibel, dass der Versicherte als Maurer zu 50 % arbeitsunf�hig, als Baupolier hingegen voll oder doch in gr�sserem Umfang arbeitsf�hig sein solle. Im �brigen w�rde dem Versicherten, der auch eine Ausbildung zum Verk�ufer absolviert habe, zus�tzlich eine Erwerbst�tigkeit im Gross- oder Detailhandel offenstehen, wo das Tragen schwerer Lasten eher vermeidbar w�re als bei der T�tigkeit als Polier.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Gleichwertigkeit der T�tigkeit als Maurer einerseits und als Baupolier anderseits verneint. Mit der Umschulung zum Baupolier erreiche er nur einen relativ kleinen lohnm�ssigen Aufstieg. Dies gelte umso mehr, als ihm nur ein Teil der Stellen als Baupolier offenst�nden, n�mlich ausschliesslich jene, welche einen geringen Anteil an eigentlicher handwerklicher T�tigkeit mit l�ngerem Stehen bzw. mit schweren Arbeiten beinhalteten. Der Mindestlohn f�r einen ausgebildeten Baupolier betrage Fr. 81'705.- (f�r das Jahr 2009). Ber�cksichtige man die Tatsache, dass er aufgrund seiner leidensbedingten Einschr�nkung Lohneinbussen in Kauf nehmen m�sse, k�nne ohne Weiteres noch von ann�hernder Gleichwertigkeit gesprochen werden. Im �brigen sei der Mindestlohn eines (gesunden) Baupoliers im Vergleich zu seinem Lohn bei der Firma X.________ von Fr. 71'552.- nicht erheblich h�her. Soweit das kantonale Gericht annehme, er k�nne auch als Verk�ufer im Handel einen ann�hernd gleich hohen Verdienst erzielen, sei dies nicht zutreffend, da er auch dort wegen seiner Behinderung eingeschr�nkt w�re und daher weniger als einen durchschnittlichen Lohn erreichen k�nne. Schliesslich habe das kantonale Gericht nicht gepr�ft, ob im Rahmen einer Austauschbefugnis wenigstens Anspruch bestehe auf Umschulungsmassnahmen in der H�he von Kosten einer Ausbildung, die auf eine dem Maurer gleichwertige T�tigkeit hinf�hre.
4.1.�Das kantonale Gericht hat festgestellt, der Beschwerdef�hrer leide nach dem Unfall im Jahr 2001 und den nach der Operation 2008 aufgetretenen Komplikationen unter einer Fussheberschw�che und unter dadurch bedingten �berbelastungsschmerzen, weshalb die �rzte eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit als Maurer und eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit als realistisch betrachteten, wie dies auch im Verlaufsbericht (Case Report) der IV-Stelle korrekt wiedergegeben worden sei. Diese Feststellung l�sst sich auf die �bereinstimmenden medizinischen Akten st�tzen; sie ist f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Vorinstanz hat ihr indes zu Unrecht keine entscheidende Bedeutung zugemessen. Vielmehr ist damit eine erste Voraussetzung f�r die Gew�hrung einer Umschulung erf�llt: Der Versicherte ist wegen der Art und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens nicht nur in der bisher ausge�bten T�tigkeit als Maurer ausgewiesenermassen in einem erheblichen Masse eingeschr�nkt; somit wird, wie sogleich zu zeigen sein wird, die rechtsprechungsgem�sse quantitative H�rde f�r die Gew�hrung einer Umschulung �berwunden. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Lehrfirma, wie er im Mai 2010 angegeben hatte, einstweilen weiterhin den bisherigen Maurerlohn bezieht.
4.2.�Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit einen massgebenden invalidit�tsbedingten Minderverdienst erleidet. Dies trifft zu, wenn in den f�r ihn ohne zus�tzliche Ausbildung offenstehenden, noch zumutbaren Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von rund 20 % besteht (BGE 124 V 108 E. 2b S. 110; vgl. auch BGE 130 V 488). In einer Eventualbegr�ndung hat das kantonale Gericht diese Frage verneint und erwogen, der Beschwerdef�hrer k�nne in seinem Erstberuf als Verk�ufer im Handel ann�hernd viel verdienen wie als Maurer; zudem seien das berufliche Fortkommen und damit die Erwerbsaussichten als gelernter Verk�ufer im Vergleich zum gelernten Maurer gleichwertig.
4.2.1.�Die Festlegung der - f�r den Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG massgebenden - hypothetischen Vergleichseinkommen beschl�gt eine letztinstanzlich unter dem eingeschr�nkten Blickwinkel von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG �berpr�fbare Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht; eine frei zu pr�fende Rechtsfrage hingegen, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob statistische Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; in BGE 134 V 322 nicht publizierte E. 1.2 des Urteils 8C_255/2007 vom 12. Juni 2008; ferner SVR 2009 IV Nr. 34 S. 95, 9C_24/2009 E. 1.2; SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11, 9C_189/2008 E. 1 und 4).
4.2.2.�Bei der Bestimmung der mutmasslichen Erwerbseinbusse bezifferte das kantonale Gericht den Invalidenlohn gest�tzt auf statistische Angaben in der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts f�r Statistik (LSE) 2010 (Tabelle A1) als Verk�ufer im Grosshandel auf Fr. 76'387.90 bzw. im Detailhandel auf Fr. 63'503.65. Verglichen mit dem (Validen-) Lohn als Maurer ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von 0 % (Grosshandel) bzw. von 12 % (Detailhandel). Einen Leidensabzug nahm die Vorinstanz nicht vor; dies zu Unrecht. In jenem Bereich des Detailhandels, in dem der Beschwerdef�hrer t�tig gewesen war (Bau und Hobby), mussten, wie er plausibel vorbringt, mitunter schwere Lasten getragen werden. Dies ist dem Beschwerdef�hrer nicht mehr m�glich. Besteht aber auch in der Verweisungst�tigkeit nur eine beschr�nkte Einsatzm�glichkeit (hier: kein schweres Tragen, kein langes Stehen), rechtfertigt es sich, einen leidensbedingten Abzug zu gew�hren. Dieser ist auf mindestens 10 % zu veranschlagen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 71'552.- (Lohn als Maurer) und einem Invalideneinkommen von Fr. 57'153.- (Verk�ufer im Detailhandel abz�glich 10 %) besteht eine - voraussichtlich bleibende (SVR 2010 IV Nr. 52 S. 160, 9C_125/2009 E. 5) - massgebliche Einbusse von etwas �ber 20 %. Mittels Verweisung des Beschwerdef�hrers auf seine fr�here T�tigkeit als Verk�ufer kann somit der Umschulungsanspruch nicht verneint werden.
4.2.3.�Die Erwerbseinbusse w�re auch bei einer erneuten Besch�ftigung im Sicherheitsbereich nicht geringer: Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss seinem Lebenslauf von November 2006 bis November 2008 in dieser Branche gearbeitet; in dieser Zeit ist er auch ausgebildet worden. Die kurze Zeit dieser Anstellung - parallel zur Maurerlehre - weist indes auf eine wenig vertiefte bzw. relativ kurze Ausbildungszeit hin. Jedenfalls kann nicht gesagt werden, der Beschwerdef�hrer weise auf diesem Gebiet eine Ausbildung aus, die einer Berufslehre gleichkommt. Dementsprechend beschr�nkter w�ren in diesem T�tigkeitsbereich denn auch die M�glichkeiten der zuk�nftigen Lohnentwicklung (vgl. BGE 124 V 108). Die Durchschnittsl�hne im Bereich Pers�nliche Dienstleistungen bewegen sich in einem tieferen Rahmen; sie betragen im Jahr 2008 rund Fr. 4'300.- (LSE, Tabelle A1 und A3, Anforderungsniveau 4, Bereiche 90-93). Ohnehin ist fraglich, ob der Beschwerdef�hrer in diesem Berufsfeld, wo meist l�ngeres Stehen und Gehen erforderlich ist, dauerhaft erwerbst�tig sein k�nnte.
Das kantonale Gericht hat die Gleichwertigkeit der bisherigen und der mit beantragter Umschulung angestrebten T�tigkeit haupts�chlich mit dem Argument verneint, es handle sich beim Baupolier - im Unterschied zum Maurer - um eine F�hrungsfunktion, welche durch einen Kaderlehrgang erreicht werde. Der Baupolier erziele entsprechend seiner h�heren Verantwortung auch klar ein h�heres Einkommen.
5.1.�Ob eine ann�hernde Gleichwertigkeit der Erwerbsm�glichkeit in der alten und neuen T�tigkeit vorliegt, beschl�gt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (E. 4.2.1 hievor).
5.2.�Die ann�hernde Gleichwertigkeit der beiden T�tigkeiten ist aus den folgenden Gr�nden gegeben.
5.2.1.�Im Einzelfall kann selbst eine Ausbildung, die eine - verglichen mit der Arbeit vor Invalidit�tseintritt - anspruchsvollere T�tigkeit erlaubt, �bernommen werden, wenn Art und Ausmass der Invalidit�t und deren berufliche Auswirkungen so schwerwiegend sind, dass die Arbeitsleistung nur auf dieser h�heren Berufsstufe optimal verwertet werden kann (Urteil I 104/87 vom 10. M�rz 1988 E. 2c [ZAK 1988 S. 467]). Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang auf den per 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten Art. 6 Abs. 1bis�IVV, wonach auch Ausbildungsmassnahmen als Umschulung gelten, die zu einer h�herwertigen als die vorhandene Ausbildung f�hren, sofern sie zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsf�higkeit notwendig sind.
Die Fussheberschw�che behindert den Beschwerdef�hrer bei k�rperlich anstrengenden T�tigkeiten, beim l�ngeren Gehen und Stehen. Wie erw�hnt ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer l�ngerfristig den Beruf als Maurer nicht mehr oder h�chstens zu 50 % aus�ben k�nnte. Ebenso ist er in der Aus�bung seiner fr�her erlernten und ausge�bten T�tigkeiten als Verk�ufer und Sicherheitsangestellter deutlich eingeschr�nkt. Bei dieser Ausgangslage ist der Beschwerdef�hrer erst nach einer beruflichen Massnahme in der Lage, einen mit dem Valideneinkommen vergleichbaren Lohn zu erzielen. Fraglich ist nun, ob die beantragte Umschulung - Besuch der Baupolierschule im Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrum St. Gallen, Baukaderschule, H�here Fachschule f�r Technik, St. Gallen (www.gbssg.ch) -, die der Beschwerdef�hrer offenbar mit Unterst�tzung seines Arbeitgebers Ende 2010 mit einem Praktikum bereits begonnen hat, eine wesentliche Verbesserung der zuk�nftigen Erwerbsm�glichkeiten darstellt. Nach der Profilbeschreibung des Berufsberaters der IV-Stelle vom 4. November 2010 erledigt ein Polier zwar auch administrative Arbeiten (wie Bauabrechnung, Kostenkontrolle, Qualit�tsnachweis, Planung von Einsatzabl�ufen), die sitzend verrichtet werden. Jedoch muss er in seiner Eigenschaft als Baustellenchef zus�tzlich Pr�senz auf dem Bau zeigen; bei der Aus�bung dieses wesentlichen Teils des Pflichtenhefts w�re der Versicherte deutlich eingeschr�nkt. Indessen kann von der Weiterbildung zum Polier, welche an die Berufserfahrung des Beschwerdef�hrers im Baubereich kn�pft, gleichwohl eine nachhaltige Eingliederung erwartet werden: Nach Feststellung des Berufsberaters der IV-Stelle er�ffnet das betreffende F�higkeitszeugnis dem Beschwerdef�hrer Erwerbsm�glichkeiten wie diejenige eines Aussendienstmitarbeiters Baustoffe oder eines Projektmitarbeiters; weiter k�nnte er sich in den Bereichen Administration, Personal- und Bauplanung, Organisation und Disposition sowie Controlling bet�tigen. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass es sich beim Beschwerdef�hrer um einen relativ jungen Versicherten handelt. Je l�nger die noch bevorstehende Aktivit�tsdauer, desto eingliederungswirksamer ist eine Massnahme (vgl. Art. 8 Abs. 1bis�zweiter Satz IVG).
Was die ann�hernde Gleichwertigkeit der Verdienstm�glichkeiten in den erw�hnten T�tigkeiten anbelangt, so ist davon auszugehen, dass sich dieses Erfordernis in erster Linie auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstm�glichkeit bezieht (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489). Die Lohn-Gr�ssenordnungen verhalten sich wie folgt: Als Aussendienstmitarbeiter Baustoffe oder Projektmitarbeiter usw. k�nnte der Beschwerdef�hrer gem�ss den Erhebungen des Bundesamts f�r Statistik (Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2010, Tabelle A1, Baugewerbe, Anforderungsniveaus 1+2 [Verrichtung h�chst anspruchsvoller und schwierigster [1] resp. selbst�ndiger und qualifizierter [2] Arbeiten]) mit einem Einkommen von Fr. 6'500.- (standardisierter Monatslohn: 41�/3�Wochen � 40 Arbeitsstunden) rechnen. In der angestammten T�tigkeit eines gelernten Maurers liegt der Medianlohn bezogen auf Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) bei Fr. 5'742.-. Die Lohndifferenz bel�uft sich insoweit auf 11,7 Prozent. Selbst die Minimall�hne f�r Poliere und Werkmeister (nach Baukadervertrag im Durchschnitt der Lohnzonen Fr. 6'316.- [2013]) liegen derzeit bloss 12,4 Prozent �ber den Basisl�hnen f�r gelernte Bau-Facharbeiter von durchschnittlich Fr. 5'533.- (Landesmantelvertrag 2013 f�r Baustellenpersonal; vgl. zu allen Zahlen: www.baumeister.ch, Basisl�hne [Minimall�hne] im Bauhauptgewerbe). Da die hier in Betracht fallenden T�tigkeiten - wie etwa diejenige eines Aussendienstmitarbeiters Baustoffe - im Unterschied�zu derjenigen des Poliers nicht per se mit F�hrungsfunktionen verbunden sind, ist der effektiv zu erwartende Lohn �berwiegend wahrscheinlich tiefer anzusiedeln. Jedenfalls mit Blick auf die verbleibende lange Aktivit�tsdauer und die Eingliederungswirksamkeit der strittigen Massnahme ist damit auch das Erfordernis der Gleichwertigkeit gegeben.
5.2.2.�Nicht ersichtlich ist, inwiefern die in den Gespr�chsnotizen des Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle vom 4. November 2010 thematisierte Option eines Quereinstiegs in ein�neues�Berufsfeld ohne entsprechende Qualifikationen eine zweckm�ssigere Alternative sein k�nnte. Der Beschwerdef�hrer verf�gt nicht bereits �ber eine ausreichend solide kaufm�nnische Ausbildung und IT-Kenntnisse, um als Quereinsteiger beispielsweise im Bereich Innendienst oder Sekretariat ohne Weiteres einen Lohn zu erzielen, der demjenigen eines ausgewiesenen Fachmanns in der Baubranche nahekommt.
Sind die Voraussetzungen f�r die beantragte Umschulung nach dem Gesagten erf�llt, so er�brigen sich Ausf�hrungen zur Austauschbefugnis.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer stehen Parteientsch�digungen zu (Art. 68 Abs. 1 und 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 2. September 2011 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf Umschulungsmassnahmen in Form des Besuchs der Baupolierschule St. Gallen hat.