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Timestamp: 2016-10-24 09:02:43
Document Index: 252128523

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 244', 'Art. 232', 'Art. 59', 'Art. 245', 'Art. 244', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 260', 'Art. 116', 'Art. 180', 'Art. 156', 'Art. 394', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 1', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 27', 'Art. 161', 'BGE']

Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsaus-schuss, als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 20. August 2007.
Am 4. Oktober 2006 wurde �ber die Z.________ Generalunternehmung AG in Liquidation (fortan: Z.________) der Konkurs er�ffnet. Der Konkurs wird im summarischen Verfahren durchgef�hrt. Forderungen angemeldet haben unter anderem A.________, die B.________ AG sowie C.________.
A.a A.________ ist Rechtsanwalt von Beruf. Er war ab 1996 Domizilhalter und ab Juni 2000 Liquidator der Z.________. In deren Konkurs meldete er Forderungen aus anwaltlicher Vertretung zwischen 1999 und 2005, Liquidatorenhonorare und Domizilgeb�hren an. Die eingegebenen Forderungen von insgesamt Fr. 320'383.-- wurden konkursamtlich im Betrag von Fr. 300'383.-- anerkannt und in der dritten Klasse kolloziert.
A.b Die B.________ AG ist in den Bereichen Treuhand, Revision und Beratung t�tig. Sie meldete Honorarforderungen f�r Dienstleistungen von 1996 bis 2006 an. Die eingegebenen Forderungen von insgesamt Fr. 36'842.50 wurden konkursamtlich im vollen Betrag anerkannt und in der dritten Klasse kolloziert.
A.c C.________ stand mit einem fr�heren Verwaltungsrat der Z.________ in Gesch�ftsbeziehungen. Er ist mit Forderungen aus nicht rechtskr�ftigen Urteilen von insgesamt Fr. 577'247.45 im Kollokationsplan vorgemerkt.
Auf Beschwerde von C.________ hin wies das Kantonsgericht Graub�nden die von A.________ angemeldeten Forderungen gesamthaft und die von der B.________ AG angemeldeten Forderungen im Fr. 16'551.60 �bersteigenden Betrag ab. Es hielt daf�r, die Gl�ubiger h�tten ihre Forderungen nicht hinreichend belegt (Entscheid vom 20. August 2007).
A.________ (hiernach: Beschwerdef�hrer) beantragt dem Bundesgericht, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben und die Beschwerde von C.________ (im Folgenden: Beschwerdegegner) abzuweisen. Es sind die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG ist zul�ssig (vgl. BGE 133 III 350 Nr. 40). Der Beschwerdeantrag geht insofern zu weit, als auch die Wegweisung von Forderungen der B.________ AG aus dem Kollokationsplan angefochten wird, wozu der Beschwerdef�hrer in diesem Verfahren nicht legitimiert ist (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer hat einen Ordner mit "Urkundenbeilagen gest�tzt auf Art. 99 BGG" eingereicht, legt jedoch nicht dar, inwieweit das Vorbringen neuer Beweismittel zul�ssig ist, weil "erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt" (Art. 99 Abs. 1 BGG). Soweit sie nicht bereits dem Kantonsgericht vorgelegen haben, sind die neu ins Recht gelegten Beweisurkunden unbeachtlich (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Mit diesen Vorbehalten kann auf die Beschwerde grunds�tzlich eingetreten werden. Formelle Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu er�rtern sein.
Streitig sind die Anforderungen an die Erwahrung der im Konkurs angemeldeten Forderungen (S. 11 f. Ziff. 13) und die Frage, ob die vom Beschwerdef�hrer angemeldeten Forderungen gest�tzt auf die von ihm beigebrachten Belege h�tten kolloziert werden m�ssen (S. 2 ff. Ziff. 1-12). Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen einen angeblichen Vorwurf der Prozessiererei wehrt, ist darauf nicht einzutreten (S. 12 Ziff. 14 der Beschwerdeschrift), da blosse Erw�gungen keine Beschwer bedeuten (vgl. BGE 130 III 321 E. 6 S. 328). Der Streitpunkt, ob das Kantonsgericht die angemeldeten Forderungen auf Grund der beigebrachten Beweisurkunden f�r hinreichend belegt h�tte ansehen m�ssen, betrifft die Beweisw�rdigung (BGE 120 III 114 E. 3a S. 116; 130 III 591 E. 5.4 S. 602), die das Bundesgericht nur auf Willk�r hin �berpr�ft (Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178).
Gem�ss Art. 244 SchKG pr�ft die Konkursverwaltung die eingegebenen Forderungen und macht die zu ihrer Erwahrung n�tigen Erhebungen. Die Pr�fung erfolgt anhand der Beweismittel (Schuldscheine, Buchausz�ge usw.), die der Gl�ubiger gem�ss Art. 232 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG der Anmeldung seiner Forderungen beizulegen hat. Erscheint eine Forderung als nicht hinreichend belegt, so kann die Verwaltung sie abweisen oder dem Ansprecher zur Einreichung weiterer Beweismittel eine Frist ansetzen (Art. 59 Abs. 1 der Verordnung des Bundesgerichts �ber die Gesch�ftsf�hrung der Konkurs�mter, KOV, SR 281.32). Die Konkursverwaltung entscheidet �ber die Anerkennung der Forderungen (Art. 245 SchKG). Beruht eine angemeldete Forderung auf einem bereits vor der Konkurser�ffnung in Rechtskraft erwachsenen und vollstreckbaren Urteil eines schweizerischen Gerichts, ist die Konkursverwaltung an die urteilsm�ssigen Feststellungen �ber Bestand und H�he der Forderung gebunden (Hierholzer, Basler Kommentar, 1998, N. 15 zu Art. 244 SchKG; ausf�hrlich zur Pr�fungst�tigkeit der Konkursverwaltung: Braconi, La collocation des cr�ances en droit international suisse de la faillite, Diss. Z�rich 2004, Druck 2005, S. 75 ff., mit Hinweisen).
Obwohl in Art. 17 Abs. 1 SchKG die gerichtliche Klage - hier die Kollokationsklage - grunds�tzlich vorbehalten wird, ist die Verletzung der Pr�fungspflicht durch die Konkursverwaltung mit Beschwerde bei der Aufsichtsbeh�rde zu r�gen (BGE 96 III 106 Nr. 18). Wird die Beschwerde gegen die Aufnahme einer nicht hinreichend belegten Forderung gutgeheissen, hat das die Aufhebung der entsprechenden Kollokationsverf�gung und eine �nderung des Kollokationsplans im Rahmen des Beschwerdeverfahrens zur Folge (BGE 93 III 59 E. 2 S. 64 ff.; vgl. Brunner/Reutter, Kollokations- und Widerspruchsklagen nach SchKG, 2.A. Bern 2002, S. 35 ff.). Die Gutheissung der Beschwerde und die Wegweisung einer nicht hinreichend belegten Forderung aus dem Kollokationsplan hindert den Gl�ubiger nicht daran, Bestand und H�he seiner Forderung im Kollokationsprozess zu beweisen (Braconi, a.a.O., S. 66, mit Hinweisen).
Zum Beleg seiner Forderungen aus anwaltlicher T�tigkeit f�r die Z.________ reichte der Beschwerdef�hrer Urteile verschiedener Gerichte ein, aus denen der angemeldete Forderungsbetrag hervorgehen soll (Bst. A-F). Seine Forderungen f�r diverse andere Verrichtungen (Bst. G) sowie sein Liquidatorenhonorar und die Domizilgeb�hr (Bst. H) belegte der Beschwerdef�hrer nicht. F�r die angemeldeten Forderungen von insgesamt Fr. 320'383.-- verwies er zus�tzlich auf die Jahresrechnung mit Bilanz der Z.________ per 31. Dezember 2005, wo sein Guthaben unter den transitorischen Passiven aufgef�hrt sei.
4.1 Gerichtlich festgesetzte Prozessentsch�digungen stehen - jedenfalls ausserhalb der unentgeltlichen Rechtspflege - der Partei selber zu und nicht ihrem Anwalt, es sei denn, das massgebende Verfahrensgesetz enthalte eine gegenteilige Vorschrift (z.B. Art. 260 Abs. 3 ZPO/VS, Art. 116 ZPO/FR) oder erm�gliche eine gegenteilige Anordnung im Urteil (z.B. Art. 180 LPC/GE, Art. 156 CPC/NE). Derartige Sonderregelungen behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Seine im Konkurs der Z.________ angemeldeten Forderungen st�tzt er folgerichtig nicht unmittelbar auf die eingereichten Urteile. Die Pr�fungsbefugnis der Konkursverwaltung war insoweit auch nicht eingeschr�nkt (vgl. E. 3 hiervor).
4.2 Der Beschwerdef�hrer leitet seine Forderungen gegen die Z.________ aus anwaltlicher Vertretung nur indirekt aus den eingereichten Urteilen ab. Er macht geltend, die gerichtlich festgesetzten Entsch�digungen an die obsiegende Partei, wie sie aus den Urteilen hervorgingen, belegten seine Honorarforderungen in mindestens gleicher H�he gegen seinen eigenen Klienten, d.h. gegen die von ihm in den jeweiligen Prozessen vertretene Z.________.
4.2.1 Der Vertrag zwischen Anwalt und Klient ist ein einfacher Auftrag gem�ss Art. 394 ff. OR (BGE 127 III 357 E. 1a S. 359). Das kantonale Recht kann bestimmen, welche Verg�tung der Auftraggeber dem Anwalt f�r die Prozessf�hrung vor den Gerichten des Kantons schuldet (BGE 117 II 282 E. 4a S. 283; Urteil 2P.318/2006 vom 27. Juli 2007, E. 8). Die Regelungen sind unterschiedlich. Das im Verh�ltnis zwischen Anwalt und Klient geschuldete Honorar kann betragsm�ssig der gerichtlich zuerkannten Prozessentsch�digung an die obsiegende Partei entsprechen, muss aber nicht (vgl. zu verschiedenen L�sungen: H�chli, Das Anwaltshonorar, Diss. Z�rich 1991, S. 40 ff.).
4.2.2 Die Bundesgerichtsurteile, die der Beschwerdef�hrer zum Beleg seiner Forderungen eingereicht hat, sind alle vor dem 1. Januar 2007 ergangen. Massgebend war damit der Tarif �ber die Entsch�digungen an die Gegenpartei f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht vom 9. November 1978 (AS 1978 1956). Nach Art. 10 ist der Tarif nicht anwendbar auf das Verh�ltnis zwischen dem Anwalt und seiner eigenen Partei. Der Grund daf�r liegt in den unterschiedlichen Bemessungskriterien (BGE 88 I 110 E. 2 S. 115). W�hrend f�r die gerichtlich zuerkannte Prozessentsch�digung an die obsiegende Partei das Erfolgsprinzip massgebend ist (vgl. BGE 119 Ia 1 E. 6b S. 2 f.), ausnahmsweise gemildert durch das Veranlassungs- oder Verschuldensprinzip sowie durch das Billigkeitsprinzip (vgl. BGE 113 II 323 E. 9c-d S. 342 ff.; 112 Ib 322 E. 7 S. 333; 109 II 144 E. 4 S. 152), beruht das Honorar des Anwalts gegen�ber seinem Klienten auf dem Zeitaufwand, der Schwierigkeit und Bedeutung der Sache, der Verantwortung u.�. (vgl. BGE 93 I 116 E. 5 S. 122 f.). Soweit der Beschwerdef�hrer seine Honorarforderungen gegen die Z.________ auf bundesgerichtlich zuerkannte Prozessentsch�digungen an die obsiegende Partei st�tzt, kann ihm nicht gefolgt werden. Der daf�r massgebende Tarif dient nicht der Bestimmung des Honorars im Verh�ltnis zwischen Anwalt und Klient. Die eingereichten Ausz�ge aus Bundesgerichtsurteilen belegen die im Konkurs angemeldeten Forderungen aus anwaltlicher Vertretung nicht.
4.2.3 Die kantonalen Urteile, die der Beschwerdef�hrer zum Beleg seiner Forderungen eingereicht hat, stammen alle von b�ndnerischen Gerichten aus der Zeit zwischen 1999 und 2005. Die Prozessentsch�digung an die obsiegende Partei gem�ss Art. 122 Abs. 2 ZPO/GR (sog. aussergerichtliche Entsch�digung) wird nach der kantonsgerichtlichen Rechtsprechung auf Grund der Honorarordnung bzw. der Honorarans�tze des b�ndnerischen Anwaltsverbandes festgelegt (PKG 2005 Nr. 6 E. 3 S. 39 f.). Der Anwalt kann eine Honorarnote einreichen, ist dazu aber nicht verpflichtet (PKG 2005 Nr. 5 S. 37 f.). In diesem Sinne trifft die Darstellung des Beschwerdef�hrers zu, dass die Prozessentsch�digung in der Regel anhand der Honorarnote des Anwalts der obsiegenden Partei gest�tzt auf die massgebenden Honorarans�tze des kantonalen Anwaltsverbandes gerichtlich festgelegt wird.
Daraus darf nun aber nicht gefolgert werden, dass die gerichtlich festgelegte Prozessentsch�digung zwingend der Minimalforderung entspricht, die der Anwalt gegen seinen eigenen Klienten hat. Das kann im Einzelfall so sein. Als Grundsatz gilt jedoch, dass Anwalt und Klient das Honorar - gem�ss Honorarordnung (Art. 1) - frei vereinbaren k�nnen. Eine kantonale Verkehrs�bung, wonach das Honorar des Anwalts gegen�ber dem eigenen Klienten mindestens der gerichtlich festgesetzten Entsch�digung an die obsiegende Partei entspricht, hat das Kantonsgericht dabei verneint (E. 2.1a S. 8). Die Feststellung betrifft eine Tatfrage und ist f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 86 II 256 Nr. 40; 117 II 282 E. 4c S. 285 und 286 E. 5a S. 289; 128 III 22 E. 2c S. 25). Soweit der Beschwerdef�hrer heute das Gegenteil behauptet und zu beweisen sucht, ohne ausnahmsweise zul�ssige Sachverhaltsr�gen zu erheben und zu begr�nden, kann auf seine Vorbringen nicht eingetreten werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 IV 150 E. 1.3 S. 152). Zu bedenken ist schliesslich, dass sich der Anwalt - gem�ss Honorarordnung (Art. 12) - bevorschussen lassen kann, so dass von vornherein betragsm�ssig ein Unterschied zwischen gerichtlicher Prozessentsch�digung an die obsiegende Partei und dem best�nde, was der Anwalt von seinem Klienten im Falle einer Bevorschussung noch fordern k�nnte. Die Massgeblichkeit der gerichtlich festgelegten Prozessentsch�digung f�r die Verg�tung, die der Anwalt von seinem Klienten fordern kann, wird - soweit ersichtlich - auch in der Lehre nicht bejaht (vgl. Sterchi, Gerichts- und Parteikosten im Zivilprozess, in: Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozessf�hrung, Bern 2001, S. 11 ff., S. 18; Testa, Die zivil- und standesrechtlichen Pflichten des Rechtsanwaltes gegen�ber dem Klienten, Diss. Z�rich 2000, Druck 2001, S. 244; anders im Bereich fr�herer Zwangstarife: Kocher, Anwaltstarif und Kostenmoderation, FS f�r den Aargauischen Juristenverein 1936-1986, Aarau 1986, S. 221 ff., S. 223; Frey, Der Basler Anwaltsgeb�hrentarif, Basel 1985, S. 30, mit Hinweis auf die fr�here Tarifordnung BL).
Besteht die M�glichkeit freier Honorarvereinbarung und fehlt die behauptete Verkehrs�bung, durfte das Kantonsgericht davon ausgehen, die eingereichten Ausz�ge aus bezirks- und kantonsgerichtlichen Urteilen �ber Prozessentsch�digungen an die obsiegende Partei verm�chten die im Konkurs angemeldeten Honorarforderungen des Beschwerdef�hrers betragsm�ssig nicht hinreichend zu belegen.
4.3 Das Kantonsgericht hat weiter festgestellt, f�r seine behaupteten Forderungen aus anwaltlicher T�tigkeit w�hrend zehn Jahren habe der Beschwerdef�hrer keine schriftlichen Unterlagen - weder eine Vollmacht noch eine Honorarvereinbarung noch Honorarrechnungen usw. - vorgelegt (E. 2.1b S. 9). Der Beschwerdef�hrer h�lt dagegen, der Vorwurf sei unberechtigt, zumal er als alleiniger Liquidator und zugleich alleiniger Aktion�r der Z.________ sich selber h�tte Vollmachten, Honorarrechnungen u.�. ausstellen m�ssen. Die Z.________ habe in der fraglichen Zeit zudem �ber praktisch keine finanziellen Mittel mehr verf�gt, zumal ihr Verm�gen ab 1996 mit Arrest belegt gewesen sei. Als juristische Person habe sie auch nicht um unentgeltliche Rechtspflege nachsuchen k�nnen.
Unter dem Blickwinkel, ob und inwiefern der Beschwerdef�hrer seine Forderungen aus anwaltlicher Vertretung hinreichend belegt hat, ist der Einwand unbegr�ndet. Zum einen h�tte der Beschwerdef�hrer sein Honorar gerichtlich best�tigen lassen k�nnen, was angesichts der prek�ren wirtschaftlichen Lage der von ihm vertretenen Firma auch nahegelegen haben m�sste. Gem�ss Art. 27 ZPO/GR �berpr�ft der Einzelrichter oder der Pr�sident der letzten kantonalen Instanz auf Begehren einer Partei oder ihres Rechtsvertreters dessen Rechnung und setzt den Anspruch fest. Dasselbe war nach dem damals geltenden Bundesrechtspflegegesetz von 1943 m�glich (Art. 161 OG). Zum anderen ist der Beschwerdef�hrer nach seinen eigenen Angaben bei mehreren Gesellschaften Domizilhalter und in der Regel alleiniger Verwaltungsrat. Es h�tte deshalb von ihm erwartet werden d�rfen, dass er seine Honorarforderungen aus zehnj�hriger Anwaltst�tigkeit buchhalterisch korrekt erfassen und durch die Revisionsstelle pr�fen l�sst. Das Kantonsgericht ist auch dieser Frage nachgegangen und hat festgestellt, die verwiesene Jahresrechnung und Bilanz 2005 der Z.________ sei kein Beleg f�r die vom Beschwerdef�hrer angemeldeten Forderungen im Konkurs der Z.________ (E. 3.1b S. 13 ff.). Der Beschwerdef�hrer geht auf die Entscheidbegr�ndung mit keinem Wort ein, so dass Weiterungen dazu unterbleiben k�nnen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Der Beschwerdef�hrer hat sich wegen seiner Stellung und Funktion in der Z.________ in keinen Beweisschwierigkeiten, geschweige denn in einer regelrechten Beweisnot befunden. Er h�tte nach dem Gesagten Belege f�r seine Honorarforderungen beschaffen oder zumindest f�r buchhalterische Klarstellung sorgen k�nnen. Es verletzt deshalb kein Bundesrecht, dass das Kantonsgericht die angemeldeten Forderungen mangels hinreichender Belege aus dem Kollokationsplan weggewiesen hat.
Im Einzelnen wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen die kantonsgerichtliche Beurteilung der Forderung �ber Fr. 66'958.-- aus anwaltlicher Vertretung (Bst. A) und die Anwaltskosten von Fr. 23'000.-- f�r das Inkasso der genannten Forderung (Bst. B).
Die Forderung von Fr. 66'958.-- umfasst Prozessentsch�digungen an Y.________ und die Z.________ als obsiegende, vom Beschwerdef�hrer vertretene Streitgenossen, die diesen Betrag dem Beschwerdef�hrer zahlungshalber abgetreten haben. Gerichtlich steht fest, dass Y.________ und die Z.________ Solidargl�ubiger der abgetretenen Prozessentsch�digungen waren, die der Beschwerdegegner deshalb mit eigenen Forderungen gegen Y.________ rechtswirksam verrechnen konnte und verrechnet hat (Urteil 4C.4/2004 vom 20. April 2004, E. 4). Der Beschwerdef�hrer schliesst daraus, im Zeitpunkt der Zession h�tten die Forderungen bereits nicht mehr bestanden (S. 10 Ziff. 11 der Beschwerdeschrift).
Unter diesen Umst�nden durfte willk�rfrei angenommen werden, die Abtretungsvereinbarung verm�ge nicht zu belegen, ob und in welchem Umfang dem Beschwerdef�hrer die angemeldete Honorarforderung gegen die Z.________ und/oder gegen Y.________ zusteht und inwiefern ihm die Z.________ allein oder gemeinsam mit Y.________ f�r den Inkassoaufwand haftet. Soweit der Beschwerdef�hrer seine Forderungen zus�tzlich aus den gerichtlich festgelegten Prozessentsch�digungen ableiten will, muss auf hiervor Gesagtes (E. 4) verwiesen werden. Das Kantonsgericht hat die beiden angemeldeten Forderungen (Bst. A und B) deshalb mangels hinreichender Belege aus dem Kollokationsplan wegweisen d�rfen. Auf seine �berlegungen zu zessionsrechtlichen Fragen ist bei diesem Ergebnis nicht mehr einzugehen.
Der Beschwerdef�hrer nimmt weiter Bezug auf seine Forderung als Liquidator und Domizilhalter (Bst. H). Seine Ausf�hrungen gehen an der Entscheidbegr�ndung vorbei. Das Kantonsgericht hat nicht die Berechtigung oder Angemessenheit der Forderungen beurteilt, sondern deren Wegweisung aus dem Kollokationsplan angeordnet, weil die Forderungen g�nzlich unbelegt geblieben sind (E. 3.1e S. 16 f.). Dieser Feststellung widerspricht der Beschwerdef�hrer nicht. Was seine Vorbringen zu weiteren Forderungen (Bst. C-F) betrifft, kann auf hiervor Gesagtes (E. 4) verwiesen werden. Dass seine Forderung f�r diverse andere Verrichtungen (Bst. G) bereits vom Konkursamt als unbelegt abgewiesen wurde, hat der Beschwerdef�hrer vor Kantonsgericht nicht angefochten und stellt er vor Bundesgericht auch nicht in Frage.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.