Source: http://kirchenrecht-ekvw.de/document/6245
Timestamp: 2017-04-29 03:36:08
Document Index: 186145104

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

4419 Stiftung „Kirche HiER“ Kirchengemeinde Schwelm (SaStHKGSchwelm) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4419 Stiftung „Kirche HiER“ Kirchengemeinde Schwelm (SaStHKGSchwelm)
.Stiftungssatzungfür die Stiftung „Kirche HiER“ –kirchliche Gemeinschaftsstiftung für dieEvangelische Kirchengemeinde SchwelmVom 24. Mai 2005(KABl. 2005 S. 183)Inhaltsübersicht1#§ 1Name, Rechtsform und Sitz der Stiftung§ 2Zweck der Stiftung§ 3Stiftungsvermögen§ 4Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen§ 5Zweckgebundene Zuwendungen§ 6Rechtsstellung der Begünstigten§ 7Stiftungsrat§ 8Rechte und Pflichten des Stiftungsrates§ 9Rechtsstellung des Presbyteriums§ 10Anpassung an veränderte Verhältnisse§ 11Auflösung der Stiftung§ 12Vermögensanfall bei Auflösung§ 13In-Kraft-Treten 1 Das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Schwelm hat durch Beschluss vom 24. Mai 2005 die Stiftung Kirche HiER errichtet und ihr diese Satzung gegeben. 2 Zweck der Stiftung ist die materielle und ideelle Unterstützung der Arbeit der Ev. Kirchengemeinde Schwelm. 3 Alle Personen, die die Arbeit der Ev. Kirchengemeinde Schwelm unterstützen und fördern wollen, sind herzlich eingeladen, durch Zustiftungen, Vermächtnisse und Spenden dieses Werk zu unterstützen.####§ 1Name, Rechtsform und Sitz der Stiftung
1 Die Stiftung trägt den Namen Kirche HiER. 2 Sie ist eine kirchliche Gemeinschaftsstiftung für die Evangelische Kirchengemeinde Schwelm.
Sie ist eine unselbstständige, kirchliche Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Schwelm.#§ 2Zweck der Stiftung
Zweck der Stiftung ist die materielle und ideelle Unterstützung der Arbeit der Ev. Kirchengemeinde Schwelm.
Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durchdie Unterstützung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichendie Unterstützung der Diakonischen Aufgabendie Förderung kirchlich-kultureller Angebotedie Unterstützung der Unterhaltung der Christuskirche und anderer kirchlicher Gebäude.
1 Das Stiftungsvermögen besteht zunächst aus den Grundstücken a) Altmarkt 9, Grundbuch Schwelm, Blatt 280, Flur 19, Flurstück 337, b) Kaiserstr/Märkische Str., Grundbuch Schwelm, Blatt 280, Flur 20, Flurstücke 441, 603, 602, 554, die verkauft werden sollen. 2 Das erzielte Kapital wird als Sondervermögen der Evangelischen Kirchengemeinde Schwelm verwaltet.
1 Zustiftungen sind möglich. 2 Die Zustiftungen können in Form von Bar- und Sachwerten erfolgen; zugestiftete Sachwerte können auf Beschluss des Stiftungsrates zum Zwecke der Vermögensumschichtung jederzeit veräußert werden. 3 Die Stiftung darf um Spenden werben.#§ 4Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen
Über die Verwendung unbenannter Zuwendungen entscheidet der Stiftungsrat soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist.#§ 6Rechtsstellung der BegünstigtenDen durch die Stiftung Begünstigten steht auf Grund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung nicht zu.#§ 7Stiftungsrat
Seine Aufgaben sind insbesondere:Die Verwaltung des Stiftungsvermögens einschließlich der Führung von Büchern und der Aufstellung der Jahresabrechnung, soweit dies nicht dem gemeinsamen Kreiskirchenamt Hagen / Schwelm bzw. einer entsprechenden Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter übertragen ist. Die Buchführung ist einer Kassenprüferin oder einem Kassenprüfer vorzulegen.Die Beschlussfassung über die Verwendung der Erträgnisse des Stiftungsvermögens und der laufenden Einnahmen.Die Fertigung eines ausführlichen Jahresberichtes einschließlich des Nachweises der Mittelverwendung zur Vorlage an das Presbyterium.Die jährliche Einladung der Stifterinnen und Stifter zu einer Zusammenkunft, bei der der Jahresbericht vorgelegt wird.#§ 9Rechtsstellung des Presbyteriums
1 Dem Presbyterium bleiben folgende Rechte vorbehalten:Vertretung der Stiftung bei notariellen Erklärungen; Bevollmächtigungen sind möglich;Änderung der Satzung;Auflösung der Stiftung;Beratung und Beschlussfassung über Angelegenheiten von besonderer Wichtigkeit, die in ihrer Bedeutung über die laufende Verwaltung der Stiftung und ihres Vermögens hinausgehen. 2 Hierzu gehören alle Zustiftungen mit Auflagen (z.B. Grablegate) sowie alle aufsichtlich zu genehmigenden oder anzuzeigenden Angelegenheiten (z.B. Grundstücksangelegenheiten und Erbschaften).
Entscheidungen des Stiftungsrates kann das Presbyterium aufheben, wenn sie gegen diese Satzung, die Bestimmungen des Gemeinnützigkeitsrechtes oder andere Rechtsvorschriften verstoßen.#§ 10Anpassung an veränderte Verhältnisse 1 Verändern sich die Verhältnisse derart, dass die Erfüllung des Stiftungszweckes vom Stiftungsrat nicht mehr für sinnvoll gehalten wird, so kann er einen neuen Stiftungszweck beschließen. 2 Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von Dreivierteln der Mitglieder des Stiftungsrates und der Bestätigung durch das Presbyterium. 3 Der neue Stiftungszweck hat gemeinnützig und evangelisch-kirchlich zu sein und muss der Evangelischen Kirchengemeinde Schwelm zugute kommen.#§ 11Auflösung der StiftungDer Stiftungsrat kann dem Presbyterium die Auflösung der Stiftung mit einer Mehrheit von Dreivierteln seiner Mitglieder vorschlagen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen.#§ 12Vermögensanfall bei Auflösung
1 Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung fällt das Vermögen an die Ev. Kirchengemeinde Schwelm, die es unmittelbar und ausschließlich für Aufgaben der Kirchengemeinde zu verwenden hat. 2 Soweit das Vermögen aus dem Verkaufserlös von Grundvermögen der Ev. Kirchengemeinde Schwelm besteht sowie aus dem diesem Vermögen zuzurechnenden Vermögenszuwachs, ist dieser Vermögensteil zugunsten des betreffenden Zweckvermögens als Kapitalvermögen anzulegen.
Wenn die Stiftung in eine selbstständige Stiftung umgewandelt wird, verbleibt das von der Ev. Kirchengemeinde Schwelm eingebrachte Grundvermögen bzw. dessen Verkaufserlös bei der Kirchengemeinde. Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.#§ 13In-Kraft-TretenDiese Satzung tritt nach Erteilung der kirchenaufsichtlichen Genehmigung durch das Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen, die auch für Satzungsänderungen erforderlich ist, mit der Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt in Kraft.#1 ↑ Die Inhaltsübersicht ist nicht Bestandteil dieser Satzung