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Timestamp: 2016-10-25 12:03:30
Document Index: 176341374

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 392', 'Art. 421', 'Art. 132', 'Art. 88', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 90', 'Art. 156']

5P.28/2007 (16.02.2007)
Art. 9 BV (Erteilung der Zustimmung der Vormundschaftsbeh�rde an die Vertretungsbeist�ndin im Erbteilungsprozess),
vom 22. Dezember 2006 des Obergerichts des Kantons Z�rich.
in die als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Beschluss vom 22. Dezember 2006 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das in teilweiser Gutheissung eines Rekurses des Beschwerdef�hrers (Vater des zu 1/12 als Erbe eines Nachlasses von �ber 133 Millionen Franken eingesetzten Sohnes A.________) gegen einen Entscheid des Bezirksrates Dietikon (betreffend die u.a. der Vertretungsbeist�ndin des Sohnes nach Art. 392 Ziff. 2 ZGB erteilte Zustimmung zu einer vorbehaltlosen und umfassenden Klageanerkennung im Erbteilungsprozess) diesen dahin modifiziert hat, dass es zwar die Beist�ndin zur Prozessf�hrung f�r A.________ erm�chtigte (Art. 421 Ziff. 8 ZGB), jedoch namentlich die Zustimmung zu einer Klageanerkennung auf bestimmte Klagebegehren beschr�nkte, mit der Begr�ndung, die Zustimmung k�nne nur f�r die pr�zisen, bereits heute absch�tzbaren Rechtsbegehren erteilt werden, nicht hingegen f�r die im jetzigen Prozessstadium noch offenen Erbteilungsanspr�che,
dass auf das Verfahren das alte Recht (Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege, nachstehend: OG) Anwendung findet, weil der angefochtene Entscheid vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG),
dass sodann die staatsrechtliche Beschwerde zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer die (im M�rz 2003 errichtete und damit seit langem rechtskr�ftige) Beistandschaft als solche kritisiert und die Absetzung der Beist�ndin fordert, weil die Beistandschaft und die Person der Beist�ndin nicht Gegenstand des (auf die Modalit�ten der Erm�chtigung der Beist�ndin beschr�nkten) kantonalen Rekursverfahrens bildeten und daher auch nicht Gegenstand des staatsrechtlichen Beschwerdeverfahrens sein k�nnen,
dass ferner der Beschwerdef�hrer durch die Bejahung seiner Rekurslegitimation im obergerichtlichen Verfahren nicht beschwert ist, weshalb seine dagegen gerichteten Vorbringen ebenso unzul�ssig sind (Art. 88 OG),
dass schliesslich die Zul�ssigkeit einer staatsrechtlichen Beschwerde voraussetzt, dass in ihr klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG, BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261f.),
dass zwar der Beschwerdef�hrer an einigen Stellen seiner Eingabe an das Bundesgericht Willk�r und Rechtsverweigerung behauptet sowie Art. 5, 6, 9, 13 und 41 Abs. 1 lit. c BV anruft,
dass er jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erw�gungen des Obergerichts eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG anhand dieser Erw�gungen aufzeigt, inwiefern der obergerichtliche Beschluss vom 22. Dezember 2006 verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig wird (Art. 156 Abs. 1 OG),