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Timestamp: 2018-05-27 11:58:32
Document Index: 37018635

Matched Legal Cases: ['§ 1004', '§ 906', '§ 117', '§ 325', '§ 30', '§ 3']

ᐅ Lärm: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Lärm
I. Lärm wirkt auf Menschen unterschiedlich
II. Vermeidbarer Lärm
III. Gröbere Verstöße können strafrechtliche Folgen haben
IV. Die Immissionsschutzgesetze der Länder
V. Ortssatzungen von Städten und Gemeinden
VI. Lärm im Mietrecht – Lärmbelästigung durch spielende Kinder
Lärm ist die schädigende Einwirkung von Schall. Wobei diese schädigende Einwirkung ein gesundheitlicher Schaden oder eine Wirkung sein kann, in deren Folge Gefahren für Gesundheit und Sicherheit eintreten können. Die Einwirkung von Lärm auf den Menschen hat zwei Aspekte. Zum einen kann ein physischer gesundheitlicher Schaden eintreten, wenn auf die Schallempfangs- und Weiterleitungseinrichtungen im menschlichen Kopf zu hoher Schall einwirkt. Der Teil ist die psychische Wirkung. Wenn eine Person einer zu großen Lärmimmission ausgesetzt ist, kann sie sich nicht mehr richtig konzentrieren, der Herzschlag steigt, die Arbeitsleistung sinkt und die Fehlerquote erhöht sich. Das betrifft insbesondere die Lärmbelastung am Arbeitsplatz.
Die Wirkung von Lärm hängt jedoch nicht nur vom physikalisch messbaren Schalldruckpegel ab, sondern auch davon, wie jeder einzelne Perzipient (Hörer) diesen bewertet. Weil die Bewertung von Lärm bei jedem Menschen anders ist und auch in jeder Situation wechselt, kommt es häufig zu einer Lärmbelästigung. Eine Lärmbelästigung ist also stets subjektiv. Im Rahmen des Zivilrechts kann eine Lärmbelästigung durchaus einen Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB i. v.m. § 906 BGB entstehen lassen.
Über Gebühr erzeugter Lärm kann mit einem Bußgeld geahndet werden nach § 117 OWiG. Dies insbesondere dann, wenn der Lärm in einem unzulässigen Maß verursacht wird oder ein vermeidbares Ausmaß erlangt hat. Zudem muss die Lärmerzeugung die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich belästigen. Dabei handelt es sich stets um vermeidbaren Lärm wie etwa Geschrei, Fahrzeuglärm oder Musik aller Art.
Bei gröberen Verstößen in Bezug auf den Lärmschutz kann dies strafrechtliche Auswirkungen haben. In § 325a Abs. 1 StGB wird das Verursachen von Lärm und Erschütterungen unter bestimmten Voraussetzungen unter Strafe gestellt.
Zur Verhinderung von schädigenden Lärmemissionen und Lärmbelästigungen haben Bund und Länder in Deutschland die verschiedensten Gesetze auf den Weg gebracht. Zu nennen sind hier insbesondere die Immissionsschutzgesetze der Länder, die Maschinenlärmverordnung und die Verkehrslärmverordnung. Die Straßenverkehrsordnung hat in ihrem § 30 diesbezügliche Regelungen getroffen. Lärm entsteht nicht nur infolge von Straßen- oder Flugverkehr, Produktionsprozessen oder Bauarbeiten, er entsteht insbesondere auch im Wohnbereich durch Einwohner und deren Handlungen.
Um dem ein rechtliches Gefüge zu geben und die Lärmeinwirkung auf die Einwohner zu minimieren, haben viele Städte und Gemeinden Ortssatzungen geschaffen. In diesen werden spezielle Festlegungen zur Mittags- oder Nachtruhe getroffen. Da diese oft unterschiedlichen Regelungen speziell zu den Zeiten der Mittagsruhe enthalten, kann es passieren, dass in einer Gemeinde eine Mittagsruhe von 12 bis 14:00 Uhr, in einer anderen von 13 bis 15:00 Uhr festgelegt wurde. Jeder Einwohner hat sich dann an die eigene Ortssatzung zu halten.
Insbesondere im Mietrecht gibt es immer wieder Anlass zu Klagen in Bezug auf Lärmbelastung. Viele Gerichte haben sich seither mit diesem Thema befasst. Insbesondere die Erzeugung von Lärm durch Kinder ist immer wieder Streitgegenstand. Viele Gerichte wie zum Beispiel das Landgericht Wuppertal in einem Urteil von 2008 haben entschieden, dass der von Kindern beim Spielen ausgehende Schall kein Lärm im Sinne des Gesetzes ist und somit per se nicht stören kann. Kinderlärm ist vielmehr eine notwendige Lebensäußerung des Nachwuchses und somit hinzunehmen. [LG Wuppertal, 29.07.2008, 16 S 25/08]
Bedrohung/Lärm: Fristlose Kündigung? dr.haus schrieb am 27.02.2015, 20:28 Uhr:
Hi,folgender Sachverhalt:Mietpartei A zieht in eine Mietswohnung, renoviert, baut eine Küche ein. Nach Einzug wird festgestellt, dass Mietpartei B, die über A wohnt, ständig Lärm durch Herumschreien, Türengeknalle, Flaschengeklirre usw. verursacht. A versucht über ein Gespräch B zu einem rücksichtsvolleren Verhalten zu bewegen,... » weiter lesen
Notfall: ohrenbetäubender Lärm bridus schrieb am 15.07.2014, 07:35 Uhr:
Hallo zusammen,folgender fiktiver Fall, der in dieser Rubrik hoffentlich richtig ist:Gestern sind A & B & C auf Kreta angekommen und haben ein wirklich schönes Ferienhaus.Rund das Haus sind Bäume voller Zikaden. Diese tschilpen aber nicht etwa so wie in Filmen oder wie man sie sonst aus mediterranen Urlauben kennt. Der Lärm ist... » weiter lesen
Lärm - was unternehmen ? Genervte schrieb am 04.09.2013, 14:59 Uhr:
Hallo, angenommen in einem Mehrfamilienhaus zieht eine neue Familie ein, Familie B. Familie A wohnt drunter mit 2 Kindern. Familie B hat ein Baby. Da Familie A zwei Kinder hat haben diese das große Zimmer zum schlafen und spielen, die Eltern schlafen in 3x3m. Nun schläft Paar B über den Kindern und hat sowohl tagsüber als auch... » weiter lesen
nachbarn betreiben jugendcamp mit viel lärm lillyfee179 schrieb am 28.07.2012, 06:20 Uhr:
Folgender Sachverhalt: Im Ortskern eines kleinen verschlafenen Dörfchens in Rheinland-Pfalz kauft ein Ehepaar aus Belgien ein Haus mit Stallungen. Haus und Stallungen werden um- und ausgebaut zu einem "Bettenlager"bzw. zu Gemeinschaftsräumen mit Küche, Toiletten, Duschräumen etc.. Die angrenzende Wiese wird in den Sommermonaten als... » weiter lesen
Boden-Modernisierung wegen Lärm - Wer zahlt? Mr M schrieb am 23.03.2012, 16:24 Uhr:
Guten Tag. Zu folgendem Szenario hätte ich eine Frage. Die Umgebungsvariablen: Mal angenommen Es gibt ein Haus mit 4 Parteien. Partei EG, Partei 1.OG , Partei 2.OG und Partei Dachgeschoss. Der einfachheit halber werden Alle Parteien nur noch nach dem Stockwerk benannt. Bei dem Haus handele es sich um einen Altbau aus den 1960er... » weiter lesen
Mietminderung wegen Lärm durch andere Mieter - Beweisbarkeit? mannheimer schrieb am 06.03.2010, 16:23 Uhr:
Mieter M wohnt seit einem Monat in einer neuen Wohnung. Regelmäßig wird er nachts durch Lärm anderer Mieter geweckt. Darunter fallen insbesondere Versammlungen auf dem Flur, Gerede, Geschrei, Gerülpse(!), Musik aus den Zimmern. Zu den Lärmbelästigungen kommt es hauptsächlich unter der Woche zwischen 22 und 6 Uhr. Mieter M ist... » weiter lesen
Terror durch Lärm Mommy schrieb am 02.11.2007, 20:36 Uhr:
Hallo, meine Frage gilt Lärmbelästigung durch Gartengeräte. Angenommen Nachbar A fühlt sich durch Nachbar B vom Nachbargrundstück durch ständige Gartenarbeiten mit lauten Geräten belästigt. Angenommen Nachbar B mäht 2 bis 3 mal pro Woche Rasen, oder es läuft 2-3 Tage lang ein Dampfstrahler oder fast täglich wird der Laubbläser... » weiter lesen
Glockengeläut ist ein sehr angenehmes Geräusch, wenn es in Zusammenhang mit Weihnachten, Hochzeit oder ähnlichen Feierlichkeiten ertönt. Als weniger angenehm empfunden wird es hingegen, wenn es gerade dann erklingt, wenn man beispielsweise noch schlafen möchte oder sich entspannt in seinen Garten zu einem Sonnenbad zurückgezogen hat. Für viele Menschen ist das Glockengeläut einer nahegelegenen Kirche als... » weiter lesen
Lärm Urteile und Entscheidungen
1. Immissionen, die nach §§ 3 Abs. 1, 22 Abs. 1 BImSchG für die Umgebung als zumutbar gelten, sind nicht rücksichtslos im Sinne des Bauplanungsrechts. 2. Die Immissionsrichtwerte der TA Lärm 1998 beinhalten für den Regelfall einen tauglichen Maßstab für die Feststellung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Geräusche. 3. Einstweilige...
» HESSISCHER-VGH, 26.03.2004, 9 TG 2671/03
Anwendbarkeit der TA-Lärm auf Windenergieanlagen
» VG-DARMSTADT, 20.10.2009, 6 L 1287/09.DA
Lagerplatz Nachbarklage Nachbarschutz Rücksichtnahme Schallprognose TA Lärm
» VG-GELSENKIRCHEN, 02.12.2014, 6 K 4686/13
Sicherheitsfrage 22 - E._ins =
Lärm – Weitere Begriffe im Umkreis
Als Verkehrslärm wird jener Lärm angesehen, der von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen erzeugt wird. Zu diesen öffentlichen Straßen zählen Bundesautobahnen Bundesstraßen Gemeindestraßen Landstraßen Öffentliche Parkplätze. Zu...
Bei den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften handelt es sich um Verwaltungsvorschriften, die einen unbestimmten Rechtsbegriff genauer beschreiben, ihn also konkretisieren. Die bekanntesten normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften...
Eine Technische Anleitung ist eine allgemeine Verwaltungsvorschrift, in der die gesetzlichen Anforderungen im Bereich des Umweltrechts konkretisiert werden. Sie bildet die Grundlage für Genehmigungen und Anordnungen zuständiger Verwaltungen. Es...