Source: https://www.ebay.de/c/1145493356
Timestamp: 2019-10-14 05:48:40
Document Index: 251784716

Matched Legal Cases: ['§19', '§1', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 6', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 12', '§2', '§4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 77', '§ 10', '§ 3', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§2', '§4']

ENERGIESPARFARBE THERMO WANDFARBE KLIMA FARBE ENERGIE HEIZKOSTEN SPAREN 20L günstig kaufen | eBay
ENERGIESPARFARBE THERMO WANDFARBE KLIMA FARBE ENERGIE HEIZKOSTEN SPAREN 20L
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"Für noch weiter optimierte Energieeinsparung empfehlen wir eine Kombination vonW527 FASSADEN KLIMABESCHICHTUNG für die Außenwände undW529 THERMO INNENFARBE für die Innenwände und Decken. Wirkungsweise Klimabeschichtung für Fassaden."
topfarbe24-2016Bewertungspunktestand (1278)
Hannelore Hobert-Caspary
ebay2@topfarbe24.de
064619265411
TOPFARBE 24 / HANNELORE HOBERT-CASPARY Lahnweg 5 35232 Dautphetal Telefon: + 49 (0) 6461 – 926 54 11 Fax: + 49 (0) 6461 - 926 54 13 Email: sales@topfarbe24.de Http://www.topfarbe24.de Steuernr.: 3182801497 Link zur Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Gem. §19 UStG erfolgt auf meinen Rechnungen kein gesonderter Ausweis der Umsatzsteuer
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (TOPFARBE24 / eBAY) §1 Geltungsbereich (1) Für die über den eBay Online-Marktplatz begründete Geschäftsbeziehung zwischen TOPFARBE24 (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Zugleich wird hiermit der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. (2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. § 2 Vertragsschluss (1) Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay richtet sich je nach §§ 10,11 der AGB von ebay für die Nutzung der deutschsprachigen ebay-Websites. 2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. (…)“ ZITAT AUS EBAY AGB (ENDE) (2) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen via E-Mail sowie automatischer Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig und zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse vom Verkäufer versandte E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von sogenannten SPAM-Filtern zu gewährleisten, dass für alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versendeten Mails eine Zustellung möglich ist § 3 Hinweise (1) Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten • Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. • Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. • Gem. dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können. (2) Hinweise zur Batterieverordnung / Rücknahme von Altgeräten: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Elektrogeräten, Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung und Entsorgung von Elektrogeräten auf folgendes hinzuweisen: Batterien, Akkus, elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Elektrogeräten als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Informieren Sie sich über Rückgabemöglichkeiten in Ihrem Gebiet und nutzen Sie zur Entsorgung das Rückgabesystem. Altbatterien und Elektrogeräte können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) kostenlos zurückgeben werden. Wir nehmen auch selbstverständlich die Altbatterien bzw. Altgeräte unentgeltlich wieder zurück. Schicken Sie einfach das jeweilige Elektrogerät oder die Altbatterien an uns zurück. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd“ steht für Cadmium "Hg“ für Quecksilber "Pb“ für Blei Sie können Batterien und Altgeräte auch per Post an uns zurücksenden. TOPFARBE 24 / Hannelore Hobert-Caspary Lahnweg 5 35232 Dautphetal E-mail: sales@topfarbe24.de Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber. (3) Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware gefüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG. § 4 Preise, Liefer- , Versand- und Zahlungsbedingungen (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. (2) Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs-, Versand- und ggfs. Versicherungskosten. Insoweit anfallende Kosten trägt der Kunde, wenn und soweit diese im Zusammenhang mit der Produktdarstellung in dem Artikelangebot gesondert ausgewiesen sind. (3) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes angegeben ist: 1. Vorauskasse per Überweisung oder Paypal 2. Nachnahme 3. Barzahlung bei Abholung (4) Wird für das jeweilige Produkt ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes angegeben ist: Vorauskasse per Überweisung oder Paypal (5) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können vereinzelt weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die dementsprechend vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für Geldtransfer durch Banken (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrabgaben (z.B. Zölle) bzw. Steuern (z.B. Einfuhrumsatzsteuer). (6) Ist Vorauskasse vereinbart, wird die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. (7) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. (8) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt (7) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail oder darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Benachrichtigung kann der Käufer die Ware nach Rücksprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. § 5 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Nebenforderungen (z.B. Versandkosten, besondere Zustellkosten usw.) Eigentum des Verkäufers. § 6 Anzeigepflicht bzgl. Mängeln für Unternehmer Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Übergabe zu untersuchen. Die bei der Untersuchung der Ware nach Übergabe erkennbaren Mängel hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich, sonstige Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, jeweils unter beschreibender Bezeichnung des Mangels und dem Zeitpunkt der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Kommt der Kunde dieser Anzeigepflicht nicht ordnungsgemäß und rechtzeitig nach, gilt die Ware als vom Kunden genehmigt. § 7 Haftungsbeschränkung (1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. (2) Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. (3) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher wesentlicher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Im Falle einfacher oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden. (4) Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt nicht für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Verkäufer. (5) Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen. § 12 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung. (2) Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. (4) Die Vertragssprache ist Deutsch. B. Kundeninformationen 1. Informationen zur Identität des Verkäufers TOPFARBE 24 / HANNELORE HOBERT-CASPARY Lahnweg 5 35232 Dautphetal Telefon: + 49 (0) 6461 – 926 54 11 Fax: + 49 (0) 6461 - 926 54 13 Email: sales@topfarbe24.de Http://www.topfarbe24.de Steuernr.: 3182801497 2. Informationen zu wesentlichen Merkmalen der Dienstleistung respektive Ware Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen resultieren aus der jeweiligen vom Verkäufer bereitgestellten Produktbeschreibung. 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt gem. Maßgabe des §2 der AGB des Verkäufers (vgl. oben). 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung Die Zahlung und Lieferung erfolgen gem. §4 der AGB des Verkäufers (vgl. oben). 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Um einen Vertrag über abzuschließen, stehen vier unterschiedliche Verfahren zur Verfügung. Diese sind das Auktionsverfahren (a.), das „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren (b.), das „Sofort-Kaufen“-Verfahren (c.) und das „Preis-Vorschlagen“-Verfahren (d.). Beim jeweiligen Verfahren erfolgt der Vertragsabschluss durch die Schritte des Antrages und der Annahme. Der Kunde muss angemeldetes Mitglied von eBay sein oder sich dort zunächst registrieren respektive anmelden. a.) Auktion aa.) Der Antrag ist im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des Auktionsverfahrens zu sehen. bb.) Die Annahme erfolgt durch Abgabe des im Zeitpunkt des Auktionsendes höchsten Gebots durch den Kunden. Folgende Aktionen führen zur Gebotsabgabe: aaa.) Zunächst gibt der Kunde auf der Seite des Verkäuferangebots in das Maximalangebotseingabefeld den Höchstbetrag für sein Gebot ein. bbb.) Sodann klickt der Kunde auf die Bieten-Taste. Falls der Kunde noch nicht Ebay-Webseite angemeldet ist, wird eine neue Seite geöffnet, auf der er sich zunächst mit Ebay-Pseudonym und Passwort anmelden muss. Ist er beim Klicken auf die Bieten-Taste bereits angemeldet oder ansonsten nach erfolgter Anmeldung, öffnet sich eine neue Seite, auf welcher die wesentlichen Angebots- und Gebotsmerkmale des Kunden zusammenfasst sind. ccc.) Daraufhin klickt der Kunde auf die Taste zur Gebotsbestätigung. Das Gebot ist sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden. eee.) Ist der Kunde zum Auktionsende Höchstbietender, wird er von eBay per E-Mail darüber in Kenntnis gesetzt. b.) „Angebot an unterlegene Bieter“ aa.) Der Antrag ist hier dem Verkaufsangebot der Ware über eBay durch den Verkäufer an den Kunden mittels „Angebot an unterlegene Bieter“ zu sehen. Der Kunde empfängt das Angebot als E-Mail mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ an seine bei Ebay verwendete Email-Adresse sowie auf Unterkategorieseite „Meine Nachrichten“ in „Mein eBay“. bb.) Die folgenden Aktionen führen innerhalb der vom Verkäufer bestimmten und in der Nachricht an den Kunden mitgeteilten Frist zur Annahme: aaa.) Als erstes klickt der Kunde in der an ihn übersendeten Nachricht auf „Artikel aufrufen“ oder „Jetzt antworten“. bbb.) Sodann öffnet sich eine neue Seite, auf welcher der Kunde in sodann auf die „Sofort-Kaufen“-Tasten klicken kann. Falls der Kunde noch nicht auf der Webseite angemeldet ist, öffnet sich eine neue Zwischenseite, auf der er sich zunächst anmelden muss. War er bereits angemeldet oder ansonsten nach dem erfolgter Anmeldung, öffnet sich eine neue Seite, in der die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst sind. ccc.) Zum Abschluss kann der Kunde auf die „Kaufen“-Taste drücken. Die Kaufentscheidung sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden. c.) „Sofort-Kaufen“ cc.) Der Antrag ist hier im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf mittels „Sofort-Kaufen“ zu sehen. bb.) Die folgenden Aktionen führen zu einer Annahme: aaa.) Zunächst klickt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers auf die „Sofort-Kaufen“-Taste. Falls der Kunde noch nicht Ebay-Webseite angemeldet ist, wird eine neue Seite geöffnet, auf der er sich zunächst mit Ebay-Pseudonym und Passwort anmelden muss. Ist er beim Klicken auf die Bieten-Taste bereits angemeldet oder ansonsten nach erfolgter Anmeldung, öffnet sich eine neue Seite, auf welcher die wesentlichen Angebots- und Gebotsmerkmale des Kunden zusammenfasst sind. bbb.) Zum Abschluß kann der Kunde auf die „Kaufen“-Taste drücken. Die Kaufentscheidung sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden. d.) „Preis-Vorschlagen“-Verfahren aa.) Der Antrag erfolgt hier auf folgende Weise: aaa.) Zunächst klickt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers auf die „Preis vorschlagen“-Taste. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst. bbb.) Sodann gibt der Kunde in das „Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel“-Feld den Betrag für seinen Preisvorschlags ein. ccc.) Als nächstes klickt der Kunde auf die „Preisvorschlag überprüfen“-Taste. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher die wesentlichen Angebots- und Gebotsmerkmale des Kunden zusammenfasst sind. eee.) Zum Abschluss kann der Kunde die Taste „Preisvorschlag senden“ drücken. Auf diese Weise gibt der Kunde seinen Kaufantrag an den Verkäufer ab. Die Kaufentscheidung sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden. bb.) Die Annahme des Kaufantrages des Kunden erfolgt wie folgt: aaa.) Je nach Art der durch den Verkäufer vorgenommen Voreinstellungen, kann der Preisvorschlag des Kunden sodann entweder sogleich angenommen, sogleich abgelehnt oder auch zunächst einmal überdacht werden. Im Falle des Überdenkens bedeutet dies, dass der Vorschlag wahlweise innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchstens 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder aber durch einen Gegenvorschlag abgelehnt werden kann bbb.) Falls der Preisvorschlag vom Verkäufer sofort angenommen wird, wird dem Kunden eine Seite mit der Mitteilung angezeigt, dass sein Preisvorschlag angenommen wurde. ccc.) Falls der Preisvorschlag sofort abgelehnt wird, wird dem Kunden eine Seite mit der Mitteilung angezeigt, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde hat daraufhin die Möglichkeit zur Abgabe eines neuen Preisvorschlages, in dem er auf die „Neuen Preisvorschlag senden“ –Taste drückt. Dies stellt dann die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden dar. In diesem Fall öffnet sich daraufhin eine neue Seite und das oben beschriebene Verfahren wiederholt sich. ddd.) Falls der Verkäufer den Preisvorschlag überdenkt, wird dem Kunden auf eine neue Seite bestätigt, dass sein Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann diesen dann innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchsten 48 Stunden annehmen, ablehnen oder alternativ durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Die Verkäuferentscheidung kann der Kunde unter „Mein eBay“ , „Meine Nachrichten“ oder auf seiner „Preisvorschlags-Seite“ einsehen. aaaa.) Falls der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt, ist der Vertrag wirksam zustande gekommen. bbbb.) Soweit der Verkäufer den Vertrag ablehnt, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er die „Neuen Preisvorschlag senden“ –Taste betätigt. Darin ist dann die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden zu sehen. Es wird daraufhin eine neue Seite geöffnet und das oben beschriebene Verfahren erneut gestartet. cccc.) Sofern der Verkäufer den Preisvorschlag mittels eines Gegenvorschlages ablehnt, liegt darin ein neuer Antrag durch den Verkäufer. eeee.) Der Kunde kann dann den Gegenvorschlag innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchstens 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. ffff.) Den Gegenvorschlag kann der Kunde durch ein Klicken auf „Preisvorschlag annehmen“ akzeptieren, wodurch ein Vertrag zustande kommt. gggg.) Alternativ kann der Kunde den Gegenvorschlag mittels eines Gegenvorschlages ablehnen, indem er die „Gegenvorschlag senden“-Taste betätigt. Darin ist dann die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden zu sehen. Es wird daraufhin eine neue Seite geöffnet und das oben beschriebene Verfahren erneut gestartet. 6. Informationen zur Vertragstextspeicherung Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsabschluss nebst den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen in Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) übersendet. Darüber hinaus wird der Vertragstext von eBay archiviert und kann vom Kunden mittels Angabe der entsprechenden Artikelnummer für eine Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss auf der Ebay-Webseite kostenfrei abgerufen werden. Dazu kann der Kunde auf der Ebay-Webseite mittels des auf der Startseite befindlichen „Erweiterte Suche“-Buttons die Artikelnummer des gesuchten Angebotes eingeben. 7. Informationen zu technischen Mittel zur Berichtigung und Erkennung von Eingabefehlern In sämtlichen oben aufgezeigten Verfahren hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu erkennen, zu überprüfen und zu korrigieren: Der Kunde hat die Möglichkeit seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mittels der von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mittel zu korrigieren. Gewünschte Korrekturen können mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern vorgenommen werden. Nach Anklicken der Tasten „Sofort-Kaufen“, „Bieten“, „Preis vorschlagen“, „Preisvorschlag überprüfen“ respektive „Neuen Preisvorschlag senden“- Tasten ist es dem Kunde möglich seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals zu überprüfen. Soweit der Kunde seine Eingaben korrigieren möchte, kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Seite von eBay tun, indem er die Zurück-Taste des von ihm genutzten Webbrowsers betätigt. Korrekturen können auch hier mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in entsprechenden Eingabefeldern vorgenommen werden. 8. Informationen über für den Vertragsschluss zu verwendende Sprachen Der Vertragsabschluss kann in Deutsch erfolgen. 9. Informationen über Verhaltenskodizes Der Verkäufer hat sich bislang keinem Verhaltenskodex unterworfen. 10. Datenschutzerklärung Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird. "Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Wir weisen zugleich darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Sie können den Newsletter jederzeit in „Mein eBay“ unter „Gespeicherte Verkäufer“ über die Menüführung „weitere Aktionen - Liste gespeicherter Verkäufer bearbeiten" abbestellen bzw. verwalten oder sich direkt an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum. Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus unserer Abonnentenliste für den Newsletter gelöscht. Nutzung eines externen Warenwirtschaftsystem Wir verwenden zur Vertragsabwicklung ein Warenwirtschaftssystem im Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Dazu werden Ihre im Rahmen der Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten an ViA-Online GmbH, Kimplerstraße 296, 47807 Krefeld, Deutschland Billbee GmbH, Paulinenstrasse 54, 32756 Detmold, Deutschland übermittelt. Dauer der Speicherung Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben. Rechte der betroffenen Person Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit. Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. letzte Aktualisierung: 25.04.2018
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (TOPFARBE24 / eBAY)
(1) Für die über den eBay Online-Marktplatz begründete Geschäftsbeziehung zwischen TOPFARBE24 (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Zugleich wird hiermit der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay richtet sich je nach §§ 10,11 der AGB von ebay für die Nutzung der deutschsprachigen ebay-Websites.
ZITAT AUS EBAY AGB (ENDE)
(2) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen via E-Mail sowie automatischer Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig und zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse vom Verkäufer versandte E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von sogenannten SPAM-Filtern zu gewährleisten, dass für alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versendeten Mails eine Zustellung möglich ist
§ 3 Hinweise
(1) Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
• Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
• Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind.
• Gem. dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
(2) Hinweise zur Batterieverordnung / Rücknahme von Altgeräten:
"Cd“ steht für Cadmium
TOPFARBE 24 / Hannelore Hobert-Caspary
E-mail: sales@topfarbe24.de
(3) Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware gefüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen.
§ 4 Preise, Liefer- , Versand- und Zahlungsbedingungen
(2) Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs-, Versand- und ggfs. Versicherungskosten. Insoweit anfallende Kosten trägt der Kunde, wenn und soweit diese im Zusammenhang mit der Produktdarstellung in dem Artikelangebot gesondert ausgewiesen sind.
(3) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes angegeben ist:
1. Vorauskasse per Überweisung oder Paypal
(4) Wird für das jeweilige Produkt ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes angegeben ist: Vorauskasse per Überweisung oder Paypal
(5) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können vereinzelt weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die dementsprechend vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für Geldtransfer durch Banken (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrabgaben (z.B. Zölle) bzw. Steuern (z.B. Einfuhrumsatzsteuer).
(6) Ist Vorauskasse vereinbart, wird die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
(7) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(8) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt
(7) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail oder darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Benachrichtigung kann der Käufer die Ware nach Rücksprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Nebenforderungen (z.B. Versandkosten, besondere Zustellkosten usw.) Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Anzeigepflicht bzgl. Mängeln für Unternehmer
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Übergabe zu untersuchen. Die bei der Untersuchung der Ware nach Übergabe erkennbaren Mängel hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich, sonstige Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, jeweils unter beschreibender Bezeichnung des Mangels und dem Zeitpunkt der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Kommt der Kunde dieser Anzeigepflicht nicht ordnungsgemäß und rechtzeitig nach, gilt die Ware als vom Kunden genehmigt.
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
(2) Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
(3) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher wesentlicher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
Im Falle einfacher oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
(4) Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt nicht für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Verkäufer.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung.
(2) Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
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2. Informationen zu wesentlichen Merkmalen der Dienstleistung respektive Ware
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen resultieren aus der jeweiligen vom Verkäufer bereitgestellten Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt gem. Maßgabe des §2 der AGB des Verkäufers (vgl. oben).
Die Zahlung und Lieferung erfolgen gem. §4 der AGB des Verkäufers (vgl. oben).
Um einen Vertrag über abzuschließen, stehen vier unterschiedliche Verfahren zur Verfügung. Diese sind das Auktionsverfahren (a.), das „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren (b.), das „Sofort-Kaufen“-Verfahren (c.) und das „Preis-Vorschlagen“-Verfahren (d.). Beim jeweiligen Verfahren erfolgt der Vertragsabschluss durch die Schritte des Antrages und der Annahme. Der Kunde muss angemeldetes Mitglied von eBay sein oder sich dort zunächst registrieren respektive anmelden.
a.) Auktion
aa.) Der Antrag ist im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des Auktionsverfahrens zu sehen.
bb.) Die Annahme erfolgt durch Abgabe des im Zeitpunkt des Auktionsendes höchsten Gebots durch den Kunden. Folgende Aktionen führen zur Gebotsabgabe:
aaa.) Zunächst gibt der Kunde auf der Seite des Verkäuferangebots in das Maximalangebotseingabefeld den Höchstbetrag für sein Gebot ein.
bbb.) Sodann klickt der Kunde auf die Bieten-Taste. Falls der Kunde noch nicht Ebay-Webseite angemeldet ist, wird eine neue Seite geöffnet, auf der er sich zunächst mit Ebay-Pseudonym und Passwort anmelden muss. Ist er beim Klicken auf die Bieten-Taste bereits angemeldet oder ansonsten nach erfolgter Anmeldung, öffnet sich eine neue Seite, auf welcher die wesentlichen Angebots- und Gebotsmerkmale des Kunden zusammenfasst sind.
ccc.) Daraufhin klickt der Kunde auf die Taste zur Gebotsbestätigung. Das Gebot ist sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden.
eee.) Ist der Kunde zum Auktionsende Höchstbietender, wird er von eBay per E-Mail darüber in Kenntnis gesetzt.
b.) „Angebot an unterlegene Bieter“
aa.) Der Antrag ist hier dem Verkaufsangebot der Ware über eBay durch den Verkäufer an den Kunden mittels „Angebot an unterlegene Bieter“ zu sehen. Der Kunde empfängt das Angebot als E-Mail mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ an seine bei Ebay verwendete Email-Adresse sowie auf Unterkategorieseite „Meine Nachrichten“ in „Mein eBay“.
bb.) Die folgenden Aktionen führen innerhalb der vom Verkäufer bestimmten und in der Nachricht an den Kunden mitgeteilten Frist zur Annahme:
aaa.) Als erstes klickt der Kunde in der an ihn übersendeten Nachricht auf „Artikel aufrufen“ oder „Jetzt antworten“.
bbb.) Sodann öffnet sich eine neue Seite, auf welcher der Kunde in sodann auf die „Sofort-Kaufen“-Tasten klicken kann. Falls der Kunde noch nicht auf der Webseite angemeldet ist, öffnet sich eine neue Zwischenseite, auf der er sich zunächst anmelden muss. War er bereits angemeldet oder ansonsten nach dem erfolgter Anmeldung, öffnet sich eine neue Seite, in der die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst sind.
ccc.) Zum Abschluss kann der Kunde auf die „Kaufen“-Taste drücken. Die Kaufentscheidung sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden.
c.) „Sofort-Kaufen“
cc.) Der Antrag ist hier im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf mittels „Sofort-Kaufen“ zu sehen.
bb.) Die folgenden Aktionen führen zu einer Annahme:
aaa.) Zunächst klickt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers auf die „Sofort-Kaufen“-Taste. Falls der Kunde noch nicht Ebay-Webseite angemeldet ist, wird eine neue Seite geöffnet, auf der er sich zunächst mit Ebay-Pseudonym und Passwort anmelden muss. Ist er beim Klicken auf die Bieten-Taste bereits angemeldet oder ansonsten nach erfolgter Anmeldung, öffnet sich eine neue Seite, auf welcher die wesentlichen Angebots- und Gebotsmerkmale des Kunden zusammenfasst sind.
bbb.) Zum Abschluß kann der Kunde auf die „Kaufen“-Taste drücken. Die Kaufentscheidung sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden.
d.) „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
aa.) Der Antrag erfolgt hier auf folgende Weise:
aaa.) Zunächst klickt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers auf die „Preis vorschlagen“-Taste. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
bbb.) Sodann gibt der Kunde in das „Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel“-Feld den Betrag für seinen Preisvorschlags ein.
ccc.) Als nächstes klickt der Kunde auf die „Preisvorschlag überprüfen“-Taste. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher die wesentlichen Angebots- und Gebotsmerkmale des Kunden zusammenfasst sind.
eee.) Zum Abschluss kann der Kunde die Taste „Preisvorschlag senden“ drücken. Auf diese Weise gibt der Kunde seinen Kaufantrag an den Verkäufer ab. Die Kaufentscheidung sodann verbindlich und kann nicht mehr verändert werden.
bb.) Die Annahme des Kaufantrages des Kunden erfolgt wie folgt:
aaa.) Je nach Art der durch den Verkäufer vorgenommen Voreinstellungen, kann der Preisvorschlag des Kunden sodann entweder sogleich angenommen, sogleich abgelehnt oder auch zunächst einmal überdacht werden. Im Falle des Überdenkens bedeutet dies, dass der Vorschlag wahlweise innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchstens 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder aber durch einen Gegenvorschlag abgelehnt werden kann
bbb.) Falls der Preisvorschlag vom Verkäufer sofort angenommen wird, wird dem Kunden eine Seite mit der Mitteilung angezeigt, dass sein Preisvorschlag angenommen wurde.
ccc.) Falls der Preisvorschlag sofort abgelehnt wird, wird dem Kunden eine Seite mit der Mitteilung angezeigt, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde hat daraufhin die Möglichkeit zur Abgabe eines neuen Preisvorschlages, in dem er auf die „Neuen Preisvorschlag senden“ –Taste drückt. Dies stellt dann die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden dar. In diesem Fall öffnet sich daraufhin eine neue Seite und das oben beschriebene Verfahren wiederholt sich.
ddd.) Falls der Verkäufer den Preisvorschlag überdenkt, wird dem Kunden auf eine neue Seite bestätigt, dass sein Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann diesen dann innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchsten 48 Stunden annehmen, ablehnen oder alternativ durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Die Verkäuferentscheidung kann der Kunde unter „Mein eBay“ , „Meine Nachrichten“ oder auf seiner „Preisvorschlags-Seite“ einsehen.
aaaa.) Falls der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt, ist der Vertrag wirksam zustande gekommen.
bbbb.) Soweit der Verkäufer den Vertrag ablehnt, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er die „Neuen Preisvorschlag senden“ –Taste betätigt. Darin ist dann die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden zu sehen. Es wird daraufhin eine neue Seite geöffnet und das oben beschriebene Verfahren erneut gestartet.
cccc.) Sofern der Verkäufer den Preisvorschlag mittels eines Gegenvorschlages ablehnt, liegt darin ein neuer Antrag durch den Verkäufer.
eeee.) Der Kunde kann dann den Gegenvorschlag innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchstens 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen.
ffff.) Den Gegenvorschlag kann der Kunde durch ein Klicken auf „Preisvorschlag annehmen“ akzeptieren, wodurch ein Vertrag zustande kommt.
gggg.) Alternativ kann der Kunde den Gegenvorschlag mittels eines Gegenvorschlages ablehnen, indem er die „Gegenvorschlag senden“-Taste betätigt. Darin ist dann die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden zu sehen. Es wird daraufhin eine neue Seite geöffnet und das oben beschriebene Verfahren erneut gestartet.
6. Informationen zur Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsabschluss nebst den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen in Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) übersendet. Darüber hinaus wird der Vertragstext von eBay archiviert und kann vom Kunden mittels Angabe der entsprechenden Artikelnummer für eine Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss auf der Ebay-Webseite kostenfrei abgerufen werden. Dazu kann der Kunde auf der Ebay-Webseite mittels des auf der Startseite befindlichen „Erweiterte Suche“-Buttons die Artikelnummer des gesuchten Angebotes eingeben.
7. Informationen zu technischen Mittel zur Berichtigung und Erkennung von Eingabefehlern
In sämtlichen oben aufgezeigten Verfahren hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu erkennen, zu überprüfen und zu korrigieren:
Der Kunde hat die Möglichkeit seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mittels der von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mittel zu korrigieren. Gewünschte Korrekturen können mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern vorgenommen werden. Nach Anklicken der Tasten „Sofort-Kaufen“, „Bieten“, „Preis vorschlagen“, „Preisvorschlag überprüfen“ respektive „Neuen Preisvorschlag senden“- Tasten ist es dem Kunde möglich seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals zu überprüfen. Soweit der Kunde seine Eingaben korrigieren möchte, kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Seite von eBay tun, indem er die Zurück-Taste des von ihm genutzten Webbrowsers betätigt. Korrekturen können auch hier mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in entsprechenden Eingabefeldern vorgenommen werden.
8. Informationen über für den Vertragsschluss zu verwendende Sprachen
Der Vertragsabschluss kann in Deutsch erfolgen.
9. Informationen über Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich bislang keinem Verhaltenskodex unterworfen.
Baugewerbe-Farben für außen
Lösungsmittelfreie, nicht wasserverdünnbare Baugewerbe-Farben