Source: http://www.zunftbedarf.de/?node=746&lang=de&PHPSESSID=0def20958c006227af45dbfabde0f85b
Timestamp: 2017-10-19 00:05:39
Document Index: 297022823

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 9', '§355', '§ 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 5']

Zunftbedarf.de: AGB
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Allgemeine Geschäfts- und Versandbedingungen für Geschenke zur Bergbautradition
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet-Bestellungen von Artikeln aus dem Zunftbedarf - Shop:
§ 3 Zustandekommen des Kaufvertrages
§ 6 Lieferung, Beschaffenheit der Ware
§ 9 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
Ihr Vertragspartner bei Bestellungen ist die Firma Jenmed GmbH mit Sitz in 38678 Clausthal-Zellerfeld.
Jenmed GmbH
D- 38678 Clausthal-Zellerfeld
Fax 05323/83221
E-Mail: info@jenmed.de
Alle Mitteilungen, Anfragen, Reklamationen etc. aufgrund einer Bestellung richten Sie bitte ausschließlich schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail an diese Adresse.
Für Lieferungen der Firma Jenmed auf Grund von online-Bestellungen über den zunftbedarf-Shop an Verbraucher gelten ab 01.01.2015 die folgenden Bedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Vertragssprache ist Deutsch.
Die online-Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren.
Alle Angebote im Rahmen des Zunftbedarf-Shop sind freibleibend. Ein Liefervertrag kommt nicht schon mit der Eingangsbestätigung der Bestellung, sondern erst dann zu Stande, wenn die Firma Jenmed GmbH dem Kunden per E-mail eine Vertragsbestätigung mit Widerrufsbelehrung gesandt hat.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von spätestens 14 Tagen ohne Angabe von Gründen durch Abgabe Ihrer Widerrufserklärung (z.B. Brief, Fax, E-Mail) und durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (§355 Abs.2 BGB), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitig Absendung des Widerrufs oder der Waren. Der Widerruf ist zu richten an:
Fax: 05323/83221
im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendekosten tragen Sie, unabhängig vom Preis der zurückzusendenden Ware.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- An Firma Jenmed, Teichstr. 14, D-38678 Clausthal-Zellerfeld, Fax: 05323/83221, E-Mail: info@jenmed.de
§ 5 Preise, Zahlung, Versandkosten
Alle Preise sind in EURO einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer angegeben, soweit nicht ausdrücklich anderes vermerkt ist. Hinzu kommen die Versandkosten. Wir behalten uns, ohne Angabe von Gründen, eine Lieferung per Vorauskasse vor.
Teillieferungen sind zulässig, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Wir behalten uns vor, bis zur Lieferung unwesentliche handelsübliche Änderungen, insbesondere Verbesserungen an der Ware vorzunehmen, wenn hierdurch die Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Firma Jenmed GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Firma Jenmed GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Firma Jenmed GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. .
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Firma Jenmed GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Firma Jenmed GmbH nicht zulässig.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur mit Forderungen aus dem selben Rechtsverhältnis berechtigt.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Jenmed GmbH und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie die Anwendung anderer Gesetze, Verträge etc. wird ausgeschlossen.
(1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge.
Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen und des ihnen zugrunde liegenden Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages und der Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende zu ersetzen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ohne Unterschrift gültig.