Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007556&toggleMenu=-1
Timestamp: 2020-08-04 09:23:47
Document Index: 116044047

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 13', '§ 154', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-04389-NF-01
Betreff: Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung
SBB Süd Anhörung
Stadtbezirksbeirat Süd vertagt
Stadtbezirksbeirat Süd ungeändert beschlossen
12.09.2017 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
25.09.2017 Fachausschuss Finanzen
Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1
Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen.
2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 561.000 €. Davon wurden 520.000 € (480.000 € im Finanzhaushalt und 40.000 € im Ergebnishaushalt) bereits mit der Vorlage VI-DS-03630 "Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2017" als überplanmäßige Auszahlung bestätigt.
3. Für das Haushaltsjahr 2017 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe insgesamt 41.000 €, davon 8.561 € im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) und 32.439 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresabschlussergebnisses 2017 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.
106400000013
7.0000982.700
2019 ff.
533,20
1.100.54.1.0.01.09
1.100.55.1.0.01
Für die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur Hoffmann-Straße werden im Haushaltsjahr 2017 überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 561.000 € (488.561,00 € Finanzhaushalt, 72.439,00 € Ergebnishaushalt) bestätigt werden. Die Deckung soll aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträgen) über die Kostenstelle 1098500000-Finanzierung Rücklage/sonst.Verbindlichkeit erfolgen.
1 Begründung (22 KB)
2 Anlage 1: Lageplan (737 KB)
3 Anlage 2: Fotodokumentation (4212 KB)
4 Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1 (941 KB)
5 Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2 (599 KB)
VI-DS-04389 Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung 64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung Beschlussvorlage
VI-DS-04389-NF-01 Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung 64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung Neufassung
VI-DS-04389-DS-03 1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung 64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung Beschlussvorlage