Source: https://www.ckl-advoc.at/index.php?id=42
Timestamp: 2017-10-17 11:04:36
Document Index: 184957154

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 11', 'BGH', 'EGMR', 'Art 17', 'Art 17', 'in casu', 'OGH', 'EuG', 'Art 2', 'EuG', 'EuG']

Corazza Kocholl Laimer Rechtsanwälte: News
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Abgeschlossener Zertifikatskurs "Doping und Dopingprävention"
Nach weiteren drei interessanten, interdisziplinären Tagen im Zertifikatskurs von Herrn Prof. Schobersberger "Doping und Dopingprävention" an der privaten Universität UMIT konnte am 25.05.2017 dieser auch Ärztkammerdiplom "Sportmedizin" zählende Kurs erfolgreich absolviert werden.
Alpinsachverständigenfortbildung in der Wallnerkaserne in Saalfelden
Nach der bestens absolvierten Kerngruppenbesprechung trafen all die weiteren Teilnehmer am Fortbildungsseminar 2017 für zertifizierte Sachverständige aus den Bereichen "Alpinistik" und "Sicherheit am Berg" in der Wallnerkaserne in Saalfelden. Veranstalter war das Österreichische Kuratorium für alpine Sicherheit, Gastgeber wie in den Vorjahren das Österreichische Bundesheer.
Neben den von Richterin Dalia Tanczos am 12. Mai 2017 vorgetragenen Themen waren für Dominik Kocholl als Tiroler Sportkletterlehrer und Instruktor Sportklettern, Hochtouren, Skitouren und Skihochtouren vor allem das biomechanische Thema von Engelbert Eder, der Vortrag des Seilherstellers zu Belastungsgrenzen unvollständig gefädelter Achterknoten und der Mitreißunfall am Großen Gabeler (beide 13. Mai 2017) sowie die informelleren Fachgespräche interessant. Kernthema war jedoch sicherlich die Sicherungsgerätediskussion "sollen Halbautomaten (und wenn ja welche) den Tuber insbesondere an künstlichen Kletteranlagen (Hallen) verdrängen" mit vier Vorträgen. Mit dabei waren auch Gäste aus der Schweiz und Deutschland.
Mehrere anhängige Fälle vor dem Court of Arbitration for Sport (CAS)
Aktuell arbeitet Dr. Dominik Kocholl als Schiedsrichter (jeweils in internationalen Dreier-Paneln) an mehreren Fällen, die vom Court of Arbitration for Sport (CAS) zu entscheiden sind.
Causa Sport Heft 1/2017
Buchbesprechung von Dr. Dominik Kocholl zu Marhold/Schneider (Hrsg), Österreichisches Sportrecht (2017) ist in Causa Sport 2017, 75-77 erschienen.
Interdisziplinärer Zertifikatskurs "Doping und Dopingprävention" + Swiss Sports Law Days
Drei interessante, interdisziplinäre Tage im Zertifikatskurs von Herrn Prof. Schobersberger "Doping und Dopingprävention" an der privaten Universität UMIT sind am 20.11.2016 mit dem Referat des Leiters des WADA akkreditierten Dopinganalyselabors in Seibersdorf, Herrn Dr. Gmeiner, zu Ende gegangen.
Am Mittwoch geht es für Dr. Kocholl nach Magglingen in der Schweiz zu den "7 th Swiss Sports Law Days". Veranstalter ist die Association Swiss de Droit du Sport (ASDS).
Zum Erkenntnis des BGH in der Rechtssache "SV Wilhelmshaven" vom 20.09.2016
Die Verbandsstatuten (auch der Regionalverbände des DFB) gehören überarbeitet, die Sanktionen / Disziplinarstrafen (etwa jene, die von Organen/Verbandsinstanzen der FIFA verhängt wurden und insbesondere solche, die vom Court of Arbitration for Sport (CAS) bestätigt worden sind) müssen ausreichend absehbar sein - und zwar auch wenn sie von weiter oben in der Verbandspyramide stammen und lediglich umzusetzen wären.
Nur die echten Wettkampfregeln/Spielregeln werden per Teilnahme akzeptiert. Sanktionen für die Nichtzahlung von Ausbildungsentschädigungen sind laut BGH ein davon abzutrennendes Regelungsgebiet. Daher war der Zwangsabstieg infolge Nichtzahlung von Ausbildungsentschädigungen an der argentinischen Verein nicht aus dem Mitgliedschaftsverhältnis des SV Wilhelmshaven zum Regionalverband (also deutschem Vereinsrecht) und eben auch sonst nicht mit deutschem Recht (Regelanerkennung per Wettkampfteilnahme) vereinbar.
Der Beschluss des NFV mit dem Inhalt "Zwangsabstieg" war daher nichtig und muss nun wohl per Schadenersatzzahlung "korrigiert" werden - oder sie überspringen Jahre später ein paar Ligen auf dem Weg in die Deutsche Fußball-Bundesliga. Das deutsche Höchstgericht für Zivilrechtssachen hat also durchaus formalistisch entschieden und deshalb auch nicht die europarechtliche Frage dem EuGH zur Vorabentscheidung vorlegen müssen.
CAS-Sportrechtstagung in Lausanne
Von 2.-3. September 2016 findet die große Sportrechts- und Sportschiedsrechts-Konferenz veranststaltet vom Schweizerischen Anwaltsverband gemeinsam mit dem Court of Arbitration for Sport (CAS), also dem Weltsportschiedsgericht, und der Schweizerischen Vereinigung für Schiedsgerichtbarkeit in Lausanne statt.
Unser Kanzleipartner und CAS-Arbitrator Dr. Dominik Kocholl nimmt mit Freude wiederum daran teil. Der Veranstaltungstitel der in französischer und englischer Sprache gehaltenen Konferenz lautet "International Sports Arbitration".
Empfang der Olympiamedaillengewinner Thomas Zajac und Tanja Frank am Flughafen Schwechat am 24. August - Dominik Kocholl mit dabei
Kanzleipartner Dominik Kocholl hat der vom erfolgreichen Österreichischen Segelverband veranstaltete Empfang der Olympiamedaillengewinner Thomas Zajac und Tanja Frank am Flughafen Schwechat sehr gut gefallen. Nicht nur das Wiedersehen mit Tom, sondern mit dem gesamten Team, darunter seinem langjährigen Trainer und nunmehrigen Sportdirektor Georg Fundak (unter dem seit 2000 drei Gold-, eine Silber- und nun eine Bronze-Medaille errungen werden konnten) hat ihm viel Freude bereitet.
Die nahezu vollständig anwesende OesV-Führung angeführt von Präsident Mag. Herbert Houf, ÖOC-Präsident Dr. Karl Stoss, Landeshauptmann Hans Niessl und der Doppelolympiasieger Roman Hagara und nicht zu vergessen die Partner, Unterstützer und Freunde der Medailliengewinner begrüßten das aus dem Flieger gestiegene Nationalteam mit frenetischem Jubel in der Ankunftshalle des Flughafens, bevor es zur Pressekonferenz ins nahe Hotel ging (wie fast immer hier auf dieser Website vergrößert ein klick auf das Foto dieses).
sportslawyer.at surft in Wind und Welle
Nicht nur im Sommer, sondern wann immer es der enge Zeitplan erlaubt und es nicht zugefroren ist, betreibt die Mannschaft von sportslawyer.at, allen voran Dominik Kocholl, aktiv Berg- und Wasser-Sport, häufig allen anderen Sportarten voran das Windsurfen auf kleinen Waveboards im Salz- und stürmischem Seewasser. Diese eigenen Erfahrungen im Sport helfen uns, uns in die Situationen unserer Mandanten und Kunden reinzuversetzen, sie stärken unsere Durchsetzungskraft und Glaubwürdigkeit bei Verhandlungen und wenn's sein muss vor Gericht und machen unseren Kopf frei für neue Missionen und Aufgaben.
Anbei ein Foto aus Südsardinien - der Kopf hinter sportslawyer.at fährt das orange Segel aus Australien (wie fast immer hier auf dieser Website, draufklicken um das Foto zu vergrößern).
Unsere Rechtsanwaltskanzlei ist umgezogen
Unsere Rechtsanwaltskanzlei, die Corazza Kocholl Laimer Rechtsanwälte OG, ist in größere Räumlichkeiten in unmittelbarer Nähe des Landesgerichts und Oberlandesgerichts Innsbruck und damit des Justitzzentrums Westösterreichs (Maximilianstraße 4) umgezogen. Wir arbeiten für Sie ab sofort in unseren neuen Räumen und wo immer wir sonst zu Diensten sein können.
Höchster Gerichtsortsaugenschein am Grat zum Piz Bernina (4048 m)
An einem der höchsten Gerichtsortsaugenscheine am Grat zum Piz Bernina (4048 m) nahm Rechtsanwalt, Instruktor Hochtouren und konzessionierter Tiroler Sportkletterlehrer Dr. Dominik Kocholl für die von ihm vertretenen klagenden Parteien Anfang August 2016 am markanten Biancograt zum Piz Bianco und Piz Bernina, dem einzigen Viertausender der Ostalpen teil. Es ging um einen Ablassunfall mit Bergführerbeteiligung, Hubschrauberbergung und schwersten Verletzungen.
Vortrag für die BSO (Bundessportorganisation) am 22. Juli 2016 zu "Vereins-/Haftungsrecht im Sportverein"
Am 22. Juli 2016 hält Dr. Kocholl folgenden Vortrag für die BSO (Bundessportorganisation), die Dachorganisation des österreichischen Sports mit dem Thema "Vereins-/Haftungsrecht im Sportverein" im Austria Trend Hotel Congress in Innsbruck. Näheres und Anmeldung unter diesem Link.
Verleihung der Befugnis als Tiroler Sportkletterlehrer
Im Juli 2016 wurde Dr. Dominik Kocholl durch die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck für das Land Tirol die Befugnis als Sportkletterlehrer verliehen.
Er ist somit Mitglied im Tiroler Bergsportfüherverband und darf nach all den Instruktorausbildungen an der Bundessportakademie auch gewerblich/beruflich in diesem Bereich selbständig tätig sein.
BGH-Entscheidung zu Claudia Pechstein stärkt die internationale Sportschiedsgerichtsbarkeit und den CAS
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) stärkt so wie § 11 Anti-Doping Gesetz (von Deutschland) die Sportschiedsgerichtsbarkeit und den Court of Arbitration for Sport. Die ISU (Eisschnelllauf-Weltverband) ist mit Revision (primär Schiedseinrede-Argumente) vor BGH gestützt auf internationale Verfahrensrechtsgrundsätze, Sportrecht und völkerrechtliche Abkommen erfolgreich. Die Entscheidung des OLG München wird kassiert.
Der Schadenersatzklage-Zulässigkeitsstreit wird vor den deutschen Zivilgerichten nicht neu aufgerollt. Der CAS ist ein echtes Schiedsgericht. Mit der geschlossenen Schiedsrichterliste und der Zusammensetzung des ICAS gäbe es keine Probleme. Wenn (sogar) die 2009 entscheidungsrelevante und für das CAS-Verfahren in der Causa Pechstein in Kraft stehende Schiedsordnung rechtens ist, dann umso mehr der heutige CAS-Code.
Zur Pressemitteilung des Höchstgerichts: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2016&Sort=3&nr=74892&pos=0&anz=97
Claudia Pechstein darf weiterhin auf die EGMR-Entscheidung hoffen und kann/wird mit Verfassungsbeschwerde an das deutsche Bundesverfassungsgericht gehen.
Neuerscheinung: Aktuelle Fragen des Bergsportrechts mit umfassendem Beitrag von Kanzleipartner RA Dr. Kocholl
Soeben erschien der von Manfred Büchele, Michael Ganner, Lamiss Khakzadeh-Leiler, Peter G. Mayr, Gert-Peter Reissner und Alexander Schopper herausgegebene Tagungsband "Aktuelle Fragen des Bergsportrechts" mit einem umfassenden und gewichtigen, den überwiegenden Teil des Buches darstellenden Beitrag von RA Univ.-Ass. Dr. Dominik Kocholl zum Thema: "Bergsportunfälle mit Auslandsbezug - Anwendbares Recht und Zuständigkeit von Gerichten bzw Schiedsgerichten sowie Gestaltungsmöglichkeiten". Nähere Infos zur Bezugsmöglichkeit finden Sie beim Verlag Österreich oder unserer Rechtsanwaltskanzlei.
Hamburg: Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für Sportrecht (DVSR)
Hamburg war eine Reise wert. Dort fand von 29.-30. April 2016 zum Generalthema "Anti-Doping-Gesetz" die Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für Sportrecht (DVSR) und deren Jahreshauptversammlung statt.
Es gab interessante Diskussionen und Vorträge, unter anderem durch den für das Gesetz zuständigen Abteilungsleiter aus dem Ministerium.
Ergänzungsausbildung zum (erwerbstätigen) Sportkletterlehrer abgeschlossen
Dr. Kocholl hat am 25.04.2016 die Ergänzungsausbildung für die Instruktoren Sportklettern (der Bundessportakademie Innsbruck) mit der kommissionellen Prüfung abgeschlossen und darf nun als Sportkletterlehrer gemäß Tiroler Bergsportführergesetz authorisiert und Mitglied im Tiroler Bergsportführerverband werden.
Art 17 Ad hoc CAS Rules - iura novit arbiter OR ultra posse nemo tenetur?
Vortrag von Dr. Kocholl zum Thema „Art 17 Ad hoc CAS Rules - iura novit arbiter OR ultra posse nemo tenetur?“ am 15.04.2016 beim Association Suisse de Droit du Sport (ASDS) wissenschaftlichen Kolloquium (Prof. Haas, Prof. Handschin, Prof. Rigozzi, Prof. Besson, Prof. Schulze) an der Universität Basel / Schweiz.
SKILEX-Kongress 2016 in Gosau - Vortrag von Dr. Kocholl
Im Rahmen des Internationalen Skilex–Kongresses in Gosau/Oberösterreich (http://skilex.at) wird Dominik Kocholl als einer von drei Referenten zum Skirecht vortragen. Sein Vortragsthema am 4. März 2016 lautet: „Freeriden und Lawinen - Eigenverantwortung oder Haftung des Skigebietsbetreibers?“.
Klicken Sie hier um zur Broschüre des Skilex–Kongresses mit den weiteren Informationen zu gelangen.
Richtiges Sponsoring – die umfassende juristische Sicht
Steuern sparen, wer will das nicht? Um als Betriebsausgabe zu gelten ist es unbedingt notwendig, dass bei Sponsoring ein Leistungsaustausch zwischen Sponsor und Sportverein bzw. Sportlerin oder Sportler stattfindet.
Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Entscheidung 2012/15/0096 festgehalten, dass es für die Anerkennung als Betriebsausgabe erforderlich ist, die gegenseitigen Verpflichtungen im Vorhinein zu fixieren sowie dabei alle Konditionen ausreichend und konkret zu bestimmen. Augenmerk wird insbesondere darauf gelegt, ob auch andere Wirtschaftstreibende einen gleichartigen Vertrag abgeschlossen hätten.
Der Verwaltungsgerichtshof verwarf in casu die Auffassung der Vorinstanzen, dass ein mündlich abgeschlossener Vertrag die Durchsetzbarkeit der Leistungen hindere und weniger "wert" sei. Aufgrund der in Österreich herrschenden Formfreiheit ist vielmehr auch ein mündlich abgeschlossener Vertrag rechtlich gültig und führt zu denselben Rechtsfolgen wie ein schriftlich verfasster. Im konkreten Fall hat der Sponsor die Finanzbehörden mehrfach auf das Vorliegen eines mündlichen Vertrages hingewiesen, indem sämtliche Verpflichtungen konkret vereinbart wurden. Dennoch wollte die Finanzbehörden diese Steuerminderung nicht so einfach hinnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof sah dies anders.
Die CKL Rechtsanwälte empfehlen jedoch einen schriftlichen Vertrag mit sämtlichen Konditionen aufzusetzen, um Beweisschwierigkeiten vorzubeugen.
SV Mattersburg wird Karim Onisiwo wohl ablösefrei an den 1. FSV Mainz 05 verlieren
SV Mattersburg wird Karim Onisiwo wohl ablösefrei an den 1. FSV Mainz 05 verlieren besagt der neue Beitrag auf causasportnews.com mit rechtlichen Einschätzungen von Dr. Dominik Kocholl zur Arbeitsrechts- und Transferstreitigkeit eines Shootingstars und ÖFB-Teamspielers.
ELSA Winter Law School on Sports Law - seminars given by D. Kocholl
The University of Innsbruck and the European Law Students Association will hold a Winter Law School on Sports Law. Also in February 2016 seminars will be given by Prof. Dr. Michael Geistlinger and Dr. Dominik Kocholl, both interational arbitrators at the Court of Arbitration for Sport (CAS), and several other speakers.
Dominik Kocholl's topics will cover:
Field of play decisions and Olympic Games
Shall courts or arbitration decide sports cases? (together with Mag. Robert Tremel)
Court of Arbitration for Sport - Moot Court (together with Prof. Dr. Michael Geistlinger)
Schiedsklauseln im internationalen Sport - gewollt oder nicht?
Dieser wissenschaftliche Beitrag von Dr. Dominik Kocholl erscheint in der Fachzeitschrift Causa Sport, Heft 3/2015, auf den Seiten 311-321.
Er bespricht unter anderem die OGH-Entscheidung 3 Ob 157/14f: Dopingsuspendierter Radsportprofessional begehrt entgangene Sponsorengelder von NADA und Bundesradsportfachverband infolge einer behaupteten "unvertretbaren" Fehlentscheidung der NADA-Rechtskommission.
Verstärkte Tätigkeit im Bereich Fußball - Sportrecht
Wir haben in den letzten Monaten unseren Sportrechtsbereich erweitert und befassen und noch stärker mit dem Fußball. Werbe- und Sponsoringverträge, Spielerverträge von Fußballprofis, Transferreglements, Spielervermittlungsverträge, internationale Berater- und Vermarktungsverträge im High-End-Bereich sind nun auch unser daily business.
Das betrifft auch Spieler der höchst erfolgreichen Österreichischen Fußball-Nationalmannschaft, die sich gerade für die Europameisterschaft in Frankreich qualifiziert hat.
Änderungen bei der Grunderwerbssteuer und der Eintragungsgebühr ins Grundbuch
Die GrESt bei Übertragung von Zinshäusern, Baugründen, Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen im Privatvermögen ist derzeit im Familienverband (ohne Nichten und Neffen) vom dreifachen Einheitswert (maximal 30 % des Verkehrswertes) zu ermitteln. Um die Grunderwerbsteuer zu errechnen, ist die Bemessungsgrundlage derzeit mit einem Steuersatz von 2 % zu multiplizieren.
Im Rahmen der Steuerreform wird ab 2016 der Verkehrswert die Bemessungsgrundlage sein. Die Berechnung des Verkehrswertes (Liegenschaftswertes) der Immobilie kann entweder nach einem durch Verordnung normierten Verfahren erfolgen oder es ist der Verkehrswert durch ein Sachverständigengutachten nachzuweisen.
Es ist – unabhängig vom Verwandtschaftsgrad – ein gestaffelter Tarif für den unentgeltlichen Erwerb vorgesehen. Dieser Tarif beträgt für die ersten € 250.000 0,5 %, für die nächsten € 150.000 2 % und darüber hinaus 3,5 % vom Grundstückswert. Für den entgeltlichen Teil beträgt die Steuer 3,5 % von der Gegenleistung. Die 3,5 % fallen wie bisher etwa beim Kauf oder Tausch an.
Die Eintragungsgebühr ins Grundbuch beträgt beim Eigentumserwerb 1,1 % des Verkehrwerts oder des dreifachen Einheitswertes. Wir beraten Sie gerne!
Verwaltungsgerichtshof akzeptiert die Ausbildung neben dem Profisport als Umschulung
Ein Profisportler, der sich während seiner aktiven Zeit mit einem Studium (zB Rechtswissenschaften) auf das Berufsleben danach vorbereiten will, kann die Ausgaben für das Studium als Werbungskosten abziehen. Der Verwaltungsgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung der Vorinstanz korrigiert, mit der einem Handball-Profi die steuerrechtliche Berücksichtigung von Kilometergeld, Studiengebühren und Ausgaben für Fachliteratur verweigert worden war.
Näheres dazu gerne in unserer Kanzlei oder auf Anfrage.
Neues bei der Immobilienbesteuerung mit Anfang 2016
Erinnern Sie sich an die Planungen zur „Steuerreform“? Auch im Bereich der Immobilienbesteuerung kommt es im Zuge der Steuerreform ab 2016 zu so manchen Änderungen.
Der Veräußerungsgewinn bei einem Immobilienverkauf wird ab 2016 mit dem einheitlichen Steuersatz von nunmehr 30 % besteuert. Die erst im Jahr 2012 eingeführte Immobilienertragsteuer wird also erhöht. Die Möglichkeit, ab dem 11. Jahr, in dem das Grundstück im Eigentum gehalten wird, einen Inflationsabschlag in Höhe von 2 % pro Jahr (maximal 50 % insgesamt) zu berücksichtigen, entfällt gänzlich. Daraus ergibt sich in manchen Fällen eine Erhöhung der Immobilienertragsteuer um 240 %. Wird anstatt des besonderen Steuersatzes (ähnlich der, aber höher als die KESt) die sogenannte Regelbesteuerungsoption gewählt und kommt somit der „normale“ progressive Einkommensteuertarif zur Anwendung, können zukünftig Werbungskosten in Abzug gebracht werden.
Entsteht aus der Veräußerung der Immobilie ein Verlust, können in Zukunft 60% (im außerbetrieblichen Bereich) verteilt über 15 Jahre, steuerlich geltend gemacht werden. Bisher waren nur 50% erlaubt. Es kann auch eine sofortige Verlustverrechnung mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung beantragt werden.
Aber auch im Bereich der Abschreibungen von Gebäuden kommt es zu Änderungen. Zukünftig kommen nur noch zwei Abschreibungssätze zur Anwendung: Während der Abschreibungssatz für Betriebsgebäude für Wirtschaftsjahre ab dem 01.01.2016 einheitlich 2,5 % beträgt, ist bei der Vermietung zu Wohnzwecken einheitlich 1,5 % Abschreibung anzusetzen, womit implizit von einer längeren Nutzungsdauer ausgegangen wird. Die Möglichkeit der Anwendung des Abschreibungs-Satzes in Höhe von 2 % (für vermietete Gebäude die vor 1915 errichtet wurden) entfällt. Durch ein Gutachten, kann allerdings die Rechtmäßigkeit eines abweichenden Abschreibungssatzes, d.h. einer abweichenden Nutzungsdauer nachgewiesen werden. Die Änderungen bei den Abschreibungssätzen sind auch auf bereits bestehende Gebäude bzw. Vermietungen anzuwenden.
Im außerbetrieblichen Bereich – das heißt bei privaten Vermietungen – wurde zusätzlich auch der (ohne abweichenden Nachweis) auszuscheidende Anteil des Grundes an den Anschaffungskosten von 20 % auf 40 % verdoppelt – das Gebäude ist folglich nur noch mit 60 % der Anschaffungskosten zu bewerten. Für den auf den Grund entfallenden Teil steht keine Abschreibung zu. Wiederum besteht die Möglichkeit, ein abweichendes Verhältnis von Grundstückswert zu Gebäudewert nachzuweisen. Eine Verordnung wird die Bestimmungen konkretisieren und eine weitere Differenzierung je nach Lage und Bebauung ermöglichen.
Durch die beschriebenen Änderungen verringern sich also – steuererhöhend - die Abschreibungen, welche geltend gemacht werden können, um bis zu 43 % – Vermietungen, die bisher als steuerlich irrelevante sogenannte „Liebhaberei“ angesehen werden konnten, führen in Zukunft oftmals zu Einkünften, die zu versteuern sind – es empfiehlt sich eine neuerliche Beurteilung.
Instandsetzungsaufwendungen für Wohngebäude sind ab 2016 zwingend auf 15 Jahre und nicht wie bisher auf 10 Jahre zu verteilen. Dies gilt auch für bereits getätigte Instandsetzungsaufwendungen.
Auch Vorverträge sind rechtsverbindlich und begründen Rechte und Pflichten
Den Rücktritt von einem Vorvertrag stellen sich viele leichter vor, als er ist. Der Vorvertrag ist nämlich ein echter Vertrag, mit dem der künftige Abschluss eines bestimmten vollausformulierten, inhaltsreicheren Vertrages vereinbart wird, über dessen wesentlichen Inhalt bereits Einigung besteht. Er kann einseitig oder zweiseitig verbindlich sein. Leistungsgegenstand ist der Abschluss des Hauptvertrages.
Es ist besser gleich Bedingungen zu formulieren, als dann mit dem Wegfall der Geschäftsgrundlage oder Irrtum argumentieren zu müssen. Erfolgt der im Vorvertrag vereinbarte (Haupt-)Vertragsabschluss nicht zur vereinbarten Zeit, muss Klage binnen einem Jahr nach dem vereinbarten Zeitpunkt bei Gericht einlangen um zu verhindern, dass der Anspruch auf Abschluss des Hauptvertrages verfällt. Der Abschluss des Hauptvertrages ist Voraussetzungs dafür, dass die wechselseitigen Rechte auf Vertragserfüllung (um die es den Parteien letztlich geht) forderbar/klagbar werden.
Der Vorvertrag ist bei Realverträgen nötig und hat etwa bei Immobilientransaktionen den Vorteil, dass er noch keine Grunderwerbssteuer auslöst.
Eine Option ist einem Vorvertrag ähnlich, sie gewährt ein Gestaltungsrecht. Lassen Sie sich von uns beraten.
Schiedsrichter im Sport (field of play decisions)
Bei der Österreichischen Staatsmeisterschaft, der Schweizer Klassenmeisterschaft und den German Open in der Tornado-Klasse, sowie bei der Österreichischen Meisterschaft der teilweise foilenden A-Cats, war Dominik Kocholl als Vorsitzender der Jury im Auftrag des Österreichischen Segelverbandes zu Wasser und auf dem Lande im Einsatz.
Der vielefache Olympiastarter und Weltmeister Roland Gäbler gewann vor dem griechischen Weltmeister ...
Vortrag an der Universität Zürich - Dr. Kocholl spricht über anwendbares Recht beim Sport
Am 17.04.2015 hält Dr. Kocholl einen Vortrag an der Universität Zürich im Rahmen des 6th Academic Forum of the Swiss Sports Law Association (ASDS). Das Thema, das er in englischer Sprache behandeln wird lautet: "Freedom of Association, Party Autonomy, Ius cogens and the law applicable to the merits in international sports arbitration and before state courts".
Vortrag bei der Tagung "Das Recht am Berg"
Zum Thema “Bergsportunfälle mit Auslandsbezug” wird Dr. Dominik Kocholl am 27.03.2015 im Rahmen der Tagung „Das Recht am Berg – Aktuelle Fragen des Bergsportrechts“ in der Aula der Universität Innsbruck unter anderem zum anwendbaren Recht und zur internationalen Gerichtszuständigkeit vortragen. Die Einladung dazu finden Sie hier.
Schadenersatzrechtsartikel in der Tiroler Tageszeitung vom 27.03.2015
Hier finden Sie eine pdf-Datei des Artikels "Wieviel Schadenersatz steht mir zu?" zu Schadensatzrechts- und Schadensbegriffsthemen - etwa nach Unfällen/Schadensfällen - und zu weiteren Fragen der Wahrung eigener Rechtsansprüche. Der Beitrag ist am 27. März 2015 in der Tiroler Tageszeitung erschienen.
Zusätzliche Tipps dazu finden Sie hier.
Ernennung zum (Schieds-)Richter am Court of Arbitration for Sport
Mit Jahresbeginn wurde Dr. Dominik Kocholl zum Arbitrator/Schiedsrichter am Weltsportschiedsgerichtshof, dem Court of Arbitration for Sport (TAS/CAS) ernannt und nach dem neun Monate dauernden Aufnahmeverfahren in die geschlossene Liste der Schiedsrichter aufgenommen.
Dr. Kocholl hält Seminare bei ELSA Winter School on Sports Law
Die ELSA Winter Law School on Sports Law findet erstmals statt und zwar im Februar 2015 in Innsbruck, dem Austragungsort von bereits drei Olympischen Winterspielen. Mit Herrn Univ.-Prof. Dr. Andreas Schwartze, LL.M. als Institutsvorstand und Seminarleiter und Rechtsanwalt Univ.-Ass. Dr. Dominik Kocholl als Vortragendem und Seminarleiter, der auch in die Organisation eingebunden ist, wirkt der Bereich EVIP wesentlich an dieser Veranstaltung mit. Es werden 25 international Studierende, 3 vom MCI und 5 Studierende von der Innsbrucker Rechtswissenschaftlichen Fakultät teilnehmen. Nähere Informationen finden Sie hier.
Stellungnahme zum Ministerialentwurf der Novelle zum Anti-Doping Bundesgesetz
Mit Jahresbeginn 2015 wird ein wesentlich überarbeitetes Anti-Doping Bundesgesetz (ADBG) in Kraft treten. Am vorparlamentarischen Gesetzgebungs-Begutachtungsverfahren hat sich Dr. Kocholl mit einer grundlegenden Stellungnahme beteiligt und damit seine Fachkenntnis im Verbandsrecht/Sportrecht/Sportförderungs- und Anti-Doping-Recht eingebracht.
Die Stellungnahme finden Sie hier auf den Seiten des österreichischen Parlaments.
Zuschauerausschreitungen und die strict liability-Haftung der Fußballvereine
Die überarbeitete und aktualisierte Fassung des Vortrags: "Strict liability der Clubs und weitere strittige Haftungszurechnungen bei Fehlverhalten von Zuschauern und Fans" - der Eröffnungsvortrag bei dem Symposium Berufssportrecht an der Universität Wien wurde von RA Univ.-Ass. Dr. Dominik Kocholl gehalten - ist im soeben erschienenen Tagungsband veröffentlicht worden.
Der Tagungsband mit Fußballschwerpunkt wird von Grundei/Karollus herausgegeben, der Buchtitel lautet Berufssportrecht VI (2014). Der genannte Aufsatz von Dr. Kocholl findet sich auf den Seiten 1-42.
Suchmaschinen müssen Daten aus Suchindizes löschen - Recht auf Vergessenwerden
Laut EuGH-Urteil C-131/12 sind Betreiber von Suchmaschinen (wie etwa hier konkret Google) für die von ihnen vorgenommene Verarbeitung von personenbezogenen Daten (im Sinne von Art 2 lit b der Datenschutz-RL 95/46) auf Internetseiten Dritter und können daher verpflichtet werden, diese Daten wieder aus ihren Suchindizes zu löschen.
Eine Person die zu gewissen Begriffen - wie etwa ihrem Namen - unerwünschterweise angeführt wird, kann direkt beim Suchmaschinenbetreiber die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieses Eintrags (samt des Links) aus der Ergebnisliste erwirken. Dies wird nicht stets ohne anwaltliche Hilfe gelingen:
Der EuGH verlangt dabei nämlich eine Interessenabwägung zwischen dem Recht der Allgemeinheit, die betreffenden Informationen gelistet zu erhalten und den Grundrechten der betroffenen Person, wie insbesondere deren Recht auf die Achtung ihres Privatlebens und ihrer personenbezogenen Daten, womöglich auch ihrer Privatsphäre und ihres Familienlebens. Ein Grund für eine Löschungsverpflichtung aus der Ergebnisliste (samt dem Link) kann sein, dass der zu löschende Hinweis auf ein Ereignis (zB Pfändung wegen Schulden bei der Sozialversicherung) schon länger zurückliegt.
Der EuGH differenziert in seiner Entscheidung zwischen dem Grundrechtseingriff, der (allenfalls) durch die ursprüngliche Veröffentlichung auf irgendeiner Website erfolgt, und dem Grundrechtseingriff, der erst durch die Auffindung und Verlinkung per Suchmaschine erfolgt, gewährleistet doch oft erst der Suchmaschinenhinweis weltweites, ortunabhängiges Aufgefundenwerden. Ein Löschungswunsch personenbezogene Daten betreffend wird aufgrund dieses Urteils nun aussichtsreicher durchgesetzt werden können.
Buchkapitel: "Events, the Law and Risk Management"
Demnächst erscheint das englischsprachige, brandneue Eventmanagement-Buch "The Business of Events Management", das im Pearson-Verlag aufgelegt und von John Beech, Sebastian Kaiser und Robert Kaspar herausgegeben wird.
Dr. Dominik Kocholl hat zu dem Buch das umfangreiche Kapitel "Events, the Law and Risk Management" als Mitautor beigetragen.
Wenn Sie auf den Link hinter der Überschrift klicken, erhalten Sie weitere Informationen zu dem Buch und seinen Kapiteln und Autoren.
Field-of-play-decisions in Sport: Borderline cases e.g. in Sailing at the Olympic Games and the America’s Cup
Am 06.03.2014 hielt Dominik Kocholl an der Université de Neuchâtel beim 5th Academic Forum of the Swiss Sports Law Association (ASDS) einen Vortrag zum Thema: "Field-of-play-decisions in Sport: Borderline cases e.g. in Sailing at the Olympic Games and the America’s Cup". Zahlreiche Vertreter der "Sportrechtshochburg" Schweiz waren bei dieser Tagung dabei.
Versicherungs- und sozialversicherungsrechtliche Erfassung des erlaubten Sportrisikos
Ein wesentlicher, aber nicht vollständiger Ausschnitt (das Sporthaftungsprivileg wird etwa nur kurz und grundlegend erörtert) aus dem Vortrag von Dr. Kocholl beim Verkehrsrechtstag ist im Sonderheft der Zeitschrift für Verkehrsrecht erschienen.
Klicken Sie auf den Link für den Volltext.
Führung und Führer am Berg - in schweizerischem Tagungsband
Kocholl's Aufsatz „Führung und Führer am Berg: Verhältnis zum Bergsportler und „erlaubte“ Führungstechniken“ ist bei der gut besuchten Tagung in Olten nach zahlreichen Vorträgen und der Podiumsdiskussion (mit RA Univ.-Ass. Dr. Dominik Kocholl) im Tagungsband von Klett (Hrsg), Haftung am Berg 2013, Schulthess-Verlag HAVE-Reihe, Zürich 2013, 137 –167 erschienen.
Sammelband „Aktuelle Fragen des Schirechts“
Der Tagungsband zur Tagung am 22.03.2013 in der Aula der Universität Innsbruck mit dem Thema „Aktuelle Fragen des Schirechts“ ist gerade als Sammelband erschienen.
Der Beitrag von Dr. Kocholl findet sich darin als: „Skitouren und Freeriden - ausgewählte Rechtsfragen“, in Büchele/Ganner/Khakzadeh-Leiler/Mayr/Reissner/Schopper (Hrsg), Aktuelle Fragen des Schirechts (Tagungsband, 2013) 15-40.
Aggressiver Streit um unverspurten Hang führt zu Schuld- und Freispruch
Im Jahrbuch des Österreichischen Kuratoriums für Alpine Sicherheit ist folgender Beitrag von Dr. Kocholl erschienen: Aggressiver Streit um unverspurten Hang führt zu Schuld- und Freispruch - Wessen Risikomanagement zählt bei Fremdgefährdung?“ in Österr. Kuratorium für Alpine Sicherheit (Hrsg), Sicherheit im Bergland 2013, 27-37.
Mitnahme in die Kletterhalle - "Schnupper-Sportvermittlerin"
Den Aufsatz von Dr. Kocholl zur Haftung einer Schnupper-Sportvermittlerin für die "Mitnahme" eines Studierenden-Pärchens in die Kletterhalle finden Sie hier. Der Student hatte sich per Materialschlaufe angeseilt, diese riss und er stürzte ab. Das Urteil des Obersten Gerichtshofes gab zahlreichen Anlass zur Kritik.
Sportrecht beim ZVR-Verkehrsrechtstag an der Universität Wien
Am 26.September 2013 wird an der Universität Wien der ZVR-Verkehrsrechtstag stattfinden. Erstmals gibt es ein Panel "Sportrecht", das prominent besetzt ist. Zu welchem Thema Dr. Kocholl und die anderen vortragen werden, sehen Sie auf folgender Einladung.
Sportrecht in der Tiroler Tageszeitung
Hier finden Sie eine pdf-Datei "Schadenersatz nach einem Sportunfall" zu Schadensatzrechtsthemen nach Sportunfällen und zu weiteren Sportrechtsfragen, der am 21. Juni 2013 in der Tiroler Tageszeitung erschienen ist.
Tagungsbericht Skirechtstagung der Universität Innsbruck
Hier finden Sie den Tagungsbericht zur Skirechtstagung an der Universität Innsbruck mit einem Vortrag von Rechtsanwalt Dr. Kocholl.
Fragen der Haftungszurechnung bei Skiunfällen in einem Kartenverbund
In der internationalen Sportrechtszeitschrift Causa Sport ist der Beitrag &quotFragen der Haftungszurechnung bei Skiunfällen in einem Kartenverbund" von Dr. Kocholl erschienen (Heft 2/2013, 155 ff).
Wasser-, Regatta- und Yachtsport im Binnenschifffahrts- und Seerecht
Der Jahreszeit entsprechend und als Service für Sie finden Sie hier den Artikel von Dr. Kocholl zum Wasser-, Regatta- und Yachtsport im Binnenschifffahrts- und Seerecht.
Neben Ausweichregelungen - nicht zuletzt im Zusammenhang mit Regatten werden auch die Internationalen Kollisionsverhütungsregeln (KVR, COLREG), Retterschäden, Fragen der Wirkung von Sturmwarnungen, Fragen der Wasser(be)Nutzung und zum Schiffsführungsrecht (Führerschein, Segelschein, International Certificate for operations of pleasure craft, ...) behandelt. Windsurfen, Kajakfahren und Rafting werden neben dem boomenden Kitesurfen ebenfalls aus juristischer Sicht besprochen.
Tagung "Naturkatastrophenrecht" - strafrechtlicher Vortrag in Wien
Am 12.06.2013 hielt Dr. Kocholl im Festsaal des Bundesamtsgebäudes in 1030 Wien im Rahmen der Tagung Naturkatastrophenrecht einen Vortrag zum Thema "Strafrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Naturereignissen und Naturgefahren". Angesichts des neuerlichen Jahrhunderthochwassers sind sämtliche dort behandelten Themen hochaktuell. Bereits im November 2005 hatte Dr. Kocholl anlässlich eines wissenschaftlichen Symposiums in Obergurgl das Recht im Naturgefahrenmanagement aus zivilrechtlicher Sicht behandelt.
Check Dein Recht - günstige Angebote über die Rechtsanwaltskammer
Check Dein Recht soll Sie rechtzeitig, präventiv ermuntern kostengünstig eine Erstberatung von einem Rechtsanwalt zu erhalten.
Auf folgenden Gebieten bietet Ihnen Dr. Kocholl (und nach Rücksprache gerne auch seine Kanzleipartner) Beratungsleistungspakete laut einer Aktion der Rechtsanwaltskammer zum Pauschalpreis von jeweils € 100,00 plus 20 % Umsatzsteuer, also gesamt € 120,00 an:
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Vortrag in der Aula der Universität Innsbruck zu Skirechtsfragen abseits der Piste
Dr. Dominik Kocholl hält den Vortrag mit dem Thema “Skitouren und Freeriden - ausgewählte Rechtsfragen” am 22.03.2013 im Rahmen der Tagung „Aktuelle Fragen des Schirechts“ in der Aula der Universität Innsbruck
Rechtsanwalt siegt bei Hochseeregatta über Atlantik
Dominik Kocholl und Nico Delle-Karth
Dr. Dominik Kocholl gewann kürzlich als Teammitglied die größte Hochsee-Regatta über den Atlantik. Zu sechst hatten die Österreicher zahlreiche Strapazen bei dem aufregenden Ritt über die Wellen zu überstehen. Umweltfreundlich wurde ihre kleine Rennyacht nur vom Wind und den Wellen angetrieben. Nähere Informationen und Fotos finden Sie hier.
Vortrag von Dr. Kocholl zum Sportrecht an der Universität Basel
Univ.-Ass. Dr. Dominik Kocholl trägt zum Thema „Selbstregulierung, private Normenwerke und anationales Recht: Rechtswahlschranken und Wirkungsgrenzen vor Schieds- und staatlichen Gerichten“ beim Association Suisse de Droit du Sport (ASDS) wissenschaftlichen Kolloquium an der Universität Basel/Schweiz vor. Termin ist der 08.03.2013.
Vortrag beim 3. Sportökonomie & Sportmanagement Symposium
Vortrag von Dr. Kocholl zum Thema „Entscheidungen im Sport - Träger und Grenzen in einer juristischen Analyse“ am 21.02.2013 beim 3. Sportökonomie & Sportmanagement Symposium, Universität Innsbruck
Fortbildung der Race Officials des Segelverbandes
„Sportrechtliche Fragen für Veranstalter und Officials bei Segelregatten“ war das Thema zu dem Dr. Kocholl am 13.01.2013 bei der Race-Officials (und Schiedsrichter) Fortbildungstagung des Österreichischen Segelverbandes am Attersee referierte
Conference on International Sports Law and the Jurisprudence of the Court of Arbitration for Sport
Teilnahme von Dr. Kocholl an dieser weltweit größten und internationalsten (300 Teilnehmer aus allen Kontinenten) Sportrechtskonferenz am 7./8. September 2012 in Lausanne/Schweiz.
Während der Olympischen Sommerspiele in London hielt Dr. Kocholl einen Vortrag im Herzen von London und unter Beteiligung mehrerer IOC-Mitglieder und zahlreicher Sportrechts- und Sportmanagementprofessoren aus der ganzen Welt zum Thema "Olympic values, Olympic media and arbitration - awards in Olympic sailing events and to safeguard IF's sport formats".
Danach besuchte er seine früheren Nationalteamkollegen des Österreichischen Segelverbandes, sah den Sieg von Delle-Karth/Resch im 49er Medal Race live und konnte am Tag darauf dem Olympiavierten Niko Resch (Vorschoter von Nico Delle-Karth) im Olympischen Dorf in Weymouth/Portland gratulieren.
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