Source: https://lexetius.com/BGB/557b
Timestamp: 2018-09-21 23:25:52
Document Index: 138011670

Matched Legal Cases: ['§ 557', '§ 557', '§ 559', '§ 559', '§ 558', '§ 556', '§ 557']

[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 557b BGB [>]
Paragraf 557b. Indexmiete
1§ 557b. Indexmiete.
(2) [1] Während der Geltung einer Indexmiete muss die Miete, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben. [2] Eine Erhöhung nach § 559 kann nur verlangt werden, soweit der Vermieter bauliche Maßnahmen aufgrund von Umständen durchgeführt hat, die er nicht zu vertreten hat. [3] Eine Erhöhung nach § 558 ist ausgeschlossen.
(3) [1] Eine Änderung der Miete nach Absatz 1 muss durch Erklärung in Textform geltend gemacht werden. [2] Dabei sind die eingetretene Änderung des Preisindexes sowie die jeweilige Miete oder die Erhöhung in einem Geldbetrag anzugeben. [3] Die geänderte Miete ist mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zu entrichten.
2(4) Die §§ 556d bis 556g sind nur auf die Ausgangsmiete einer Indexmietvereinbarung anzuwenden.
3(5) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.
[1. September 2001–1. Juni 2015]
2. 1. Juni 2015: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. a, 4 S. 2 des Gesetzes vom 21. April 2015.
3. 1. Juni 2015: Artt. 1 Nr. 5 Buchst. b, 4 S. 2 des Gesetzes vom 21. April 2015.
Umfeld von § 557b BGB