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Timestamp: 2020-06-03 04:38:28
Document Index: 84901077

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 5']

1870 / 270 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)
1870 / 270 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff
bat und worin er diefelben auffördèrt, ihm während des Krieges Natrichten von norddeutschen Schiffen und französischen Kriegs \ciffen, welche bei der Jnsel anlegen oder von derselben aus beobachtet werden sollten, zu geben.
— In der gestrigen Sißung der Stadtverordneten - Versammlung wurde der folgende dringlie Antrag des Magistrats ohne Diskussion genchmigt:
»Mit einem Transport französiscer Gesangenen sind bayerische Truppen (2 Feldwebel, 18 Unterosfizicre und 260 Gemeine) vom
2. bayerishen Jnfanterice-Regiment Kronprinz zum ersien Mal direct | Es wird fich ew pfeblen, dieselben |
von Sedan nach Berlin gefommen. dadurch zu ehren, daß die Stadt zu der gewöhnlichen Bcrpflezurg einen außerordentlichen Zuschuß von 5 Thlr. für den Feldicebel, resp. Unteroffizier und 1 Tblr. für ieden Gemeinen gewäbre.«
— Auf Allerhöchsten Befehl Jhrer Majestät der |
Königin soll den bayerischen Soldaten während ihrer nur noch kurzen Anwesenheit hierselbst Gelegenheit gegeden werden, außer den Königlichen Theatern auch die übrigen Schend- würdigkeiten Berlins in Augenschein zu nchinen. Die Mehr- zabl derselben hatte zu der gestrigen Opernhau®-Vorstellung Billets erhalten, welche von den beiden Compagnien vor der Vorstellung auf der hiesigen Königlihen Kommandantur empfangen wurden. — Jm Laufe des heutigen Tages wurde von geschlossenen Kommandos derselben das Königliche Sc;loß und die Königlichen Museen in Augenschein genommen.
ir US 5E. E E L» M E A 7 t O
— Unter Eskorte eines Gefreiten vom Ersaß-Bataillon Kaiser Alexander Garde - Grenadier - Regiments Nr. 1 gingen e früh 4 französische Krankenwärter zuvörderst nah Frank- urt a. M. ab, um von dort weiter nah Frankreich geführt zu werden.
Von Halle aus trafen gestern Abend 114 französische KriegSgefangene hier ein, die nach erfolgter Ueberführung zum Stettiner Bahnhof und nach erfolgter Verpflegung, unter Es- forte eines Kommandos des Ersaß-Bataillons 2. Garde-Regi- ments zu Fuß, nah Stettin weiterbefördert wurden.
Heute früh traf ebenfalls mit der Anhalter Bahn ein cixca 800 Mann starker französischer Krieg8gefangenen-Transport Ler ein, der nach erfolgter Ueberführung zum Niederschlesisc;-
ärkishen Bahnhof unter Eskorte von den Ersaß-Bataillonen 2. Garde-Regiments und Kaiser Franz Garde- Grenadier - Ne- giments Nr. 2 nach Posen weiterging, wo derselde internirt werden soll.
Magdeburg, 15. September. Gestern trafen 1100 ge-
fangene ranzosen hier ein. Dieselben wurden nach dem auf dem Anger errichteten ZJeltlager abgeführt.
Cassel, 14. September. (Hess. Morg.-Ztg:) Gestern Mittag um 12 Uhr ist die Herzogin von-Hamilton nach Wilhelms- höhe gekommen “und hat dem Kaiser Napoleon wiederholte Besuche abgestattet. Heute Nachmittag 4 Uhr ist dieselbe wieder nach Frankfurt abgereist.
Vraunschweig, 15. September. Das Tagebl.« enthält folgende Verordnung:
Von Gottes Gnaden; Wir Wilhelm, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg 2c. 2c. Jn Veranlassung der von den deutiïchen Heeren im Kriege gegen Frankreich unlängst erfocbtenen glorreichen Siege baben Wir beschlossew) eine Erweiterung der Statuten Unseres unterm 25. April 1834 gestifteten Herzoglichen Ordens eintreten zu lassen-und verordnen zu dem Ende, was folgt: Die vier e Ba des Ordens sollen bei stattgehabter nm'ilitärisher- Verwendung im Felde der damit Be- lichenen auch in der Weise mit Jnsignien versehen werden können, welche darauf hinweisen, daß die Dekorationen im Felde erworbeii wo den sind. Die bezüglichen Dekorationen sollen zu dem Ende eintretenden Falls mit zwei kreuzweise Über- einander liegenden goldenen Schwertern verziert werden. Bei Verleihung: der Ordensdekoration mit Schwertern ist die bis dahin ohne solche: getragene Dekoration zurüzuliefern. Jm Ucbri- gen bleiben die Ocdensstatuten vom 25. April 1834 unverändert. Urfundlich Unferer eigenhändigen Unterschrift und beigedruckten Y O0! Gehcime-Kanzlei-Siegels. So geshehén Braunschweig , den 12. Sep- tember 1870. Wilhelm. v. Campe.
Bremen, 15. September. Dem Präsidenten des Senats ist gestern das folgende, am 13. d. M. Morgens in Rheims aufgegebene Telegramm Sr. Majestät des Königs von Preußen zugegangen :
»Für die Wünsche, Sie Namens der frcien Hansestadt Bremen in’ dem Telegramcne vom 3. d. -Mts.- zu den unter Gottes Beistand erkämpften Siegen Mir gewidm«t haben, sage ih Jhnen Meinen Oanfk. Wilhelm.«
Sachsen. Leipzig, 14. September. Außer den von uns in vor. Nr. bereits erwähnten drei Extrazügen mit französischen Gefangenen ift heute Morgen in- dex dritten Stunde noch ein vierter mit gegen 2300 Mann hiex ‘angelangt, um mit der Dresdner Bahn weiter na Glogau befördert zu werden.
»Braunschw.
Weimar, 15. September. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin hat aus Anlaß der {weren Erkrankun des Staats - Ministers von Wahdorf (inzwischen is der M folgte Tod telegraphisch gemeldet) befohlen, daß auf Grund des §. 59 des Gesehes vom 5. März 1850, vorerst und hjg auf weitere höchste Bestimmung in dem Großherzoglichen Staats-Ministerium die Angelegenheiten des Großherzoglichen Hauïcs und des Aeußern mit Einschluß der Angelegenheiten der Universität Jena dur den Chef des Kultus - Departements Geheimen Staats - Rath Stichling, und die Angelegenheiten des Annern sowie der Justiz durch den Chef des Finatp Departemen!8, wirklicben Geheim - Rath Thon an Stelle dez erkrankten Staats Ministers vertreten werden, mit der Maß, gabe, daß auf Grund des §. 60 des angezogenen Gesetzes di spezielle Beaufsichtigung und Leitung des Geschäftsbetriebeg dem für jede diefer Geschäft8abtheilungen - als Abtheilungs. Dirigent fungirenden Direktor oder vortragenden Rathe, mit der im Y. 61 desselben Gesegcs bestimmten Befugniß, unter der beaufsictigenden Oberleitung des stellvertretenden Departe menté-Chefs Übertragen bicibe.
Bayexru. München, 14. September, Der Oberst-Licute, nant Herzog Karl Theodor in Bayern, der sich bibher im Hauptquartier der dritten deutschen Armce befand, is} gestern s nach Possenhofen zurückgekehrt. Derselbe befindet sh unwohl.
Niederlande. Haag, 15. September. (W. T. V) Die erste Kammer hat den Gesegentwurf , betreffend die Abschaffung der Todesstrafe, mit 20 gegen 18 Stimmen an- genommen.
Belgien. Brüssel , 14. September. Der Sees Tachard — er gehörte im geseßgebenden Körper gur inken — ist als außerordentlicher Abgesandter der französischen Republik hier angekommen und auf der französischen Gesandtschaft ab-
Großbritannien und Jrland. London, 14, Sep tember. Die Liverpooler Handelskammer beschloß in einer Denkschrift an die Regierung den folgenden Jusaß zu den pa- riser Kongreßbestimmungen gegen Privatkaperei zu befürrwor ten: daß das Privateigenthum von Unterthanen oder Bürgern eines friegführenden Staates auf hoher See der Wegnahme nicht ausgeseßt sei, falls es nicht Kriegskontrebande sei.
¡Frankreih. Paris, 14, September. Das »Journal officiel« enthält folgende Bekanntmachungen : | Paris, den 13. September. Nepublik Frankreich. Im Namen Frankreichs.
Die Regierung der Nationalvertheidigung verfügt :
Einziger Artikel. Die Stadt Tull hat sich um das Vater-
land wohl verdient gemacht. Geschehen im Stadthausr,-den 12. September 1870.
Gen. Trochu und die übrigen Unterschriften.
In Ansehung dessen, daß es im Fall der Einschließung von Paris unerläf lich is, daß die Negierung ihre volle Freiheit der Aktion zur Organisirung der Vertheidigung in den Departements und Aufre haltung der Verwaltung bewahre, verfügt die Regierung der National- vertheidigung :
Art. 1. Herr Cremieux, Mitglied der Regierung der National- verthcidigung, Siegelbewahrer und Justizminister, ist mit Vertretung der Regierung und Auzübung ibrer Amtsgeipalt beauftragt.
Art. 2, _J-des Ministerial-Di partement wird bei ihm durch einen |
Spezialdelegirten vertreten, welcher mit dem Dienst des Departtt ments beauftragt ist, i ia
Art. 3. Das Mitglied der Regierung der Nationalvertheidigung hat scinen Siß zu Tours und fann denselben nach allen Orten vet legen; wo es die Vertheidigung erheischt.
Art. 4, Die mit gegenwärt:ger Verfügung übertragenen Be! fugnisse höôren auf, sobald die Verbindungen mit Paris wieder fe werden.
Art. 5. Jeder Minister ist mit Vollziehung der gegenwärtigen Verfügung, soiveit es sein bezügliches Departement angeht, t eauftragl. Gescheben im Stadthaus von Pariet, den 12. September 1870, Die Mitglieder der Regierung der Nationalvertheidigung. (Folgen die Unterschriften.) : be — Während der Abwesenheit des Herrn Cremieux wird Herr L
mann, Advokat am Cassationshof, die Verrichtungen eines Kabinct F
chefs im Justiz-Ministerium versehen. N — Der General-Sekretär 1m Justiz-Ministerium, Herr Herold! 7 heaustraat, an Statt des Ministers alle sür die Expedition der L fenden Geschäfte erforderlichen Unterschriften zu leisten. Ecnennuns und dringende Abberufungen , zu welchen die Zeichnung dur n Siegelbewahrer nicht erlangt werden kann, werden von Herrn Eman Arago signiit und von dem genannten General-Sekretär kontralign Auf Befehl der Regierung der Nationalvcrtheidigung ist t
v. Malaret, Botschafter zu Florenz abberufen und augenblickli rfe Herrn Lenard, ehemaligen Minister des Jnnern und mit einer i ordentlichen Mission bei der Regierung Jtaliens beauftragt, A worden. Herc Leon Clery' ‘ist dieser Mission als Sekcetär beigesgt
_ Der Polizeipräfekt der Seine hat wegen Vergehens gegen die | (sung der Republik durch Verhaftung von Volksvertretern nit, | gestern gemeldet, einen, sondern vier Polizei-Kommissäre abgeseßt. |
_ Alle in auswärtigem Dienst angestellte französische Militärs n ohne Ausnahme sofort nah Franfreih zurückehren und \ich | le afügung des Kriegs-Ministers 1tellen.
Der Herr Gesandte von Portugal hat an den Minister ; Auswärtigen folgendes Schreiben gerichtet:
? irc Minister! Die Regierung Seiner allergetreuesten Majestät, r ih mich beeilt habe Nachricht von der Mittheilung zu geben, | ‘welcher Euer Excellenz mich unter dem 5, bechrten und welche / quf die Konstit:äirung der Regierung der Näationalvertheidigung h die Ernennung Euer Excellenz zu dem Umte des Ministers des Aus- | jrligen bezicht, hat mir befoblen, mich unveczüglih in amt- 4e Verbindung mit Euer Excellenz zu seben und Derselben n Wunsch auszudrücen, mit der Regierung der Nationalvertheidi- | 1 die guten Beziehungen zu unterhalten, welche zwischen Portugal | ) Frankreich glücklicherweise bestehen. Jndem ih fer glüdlih bin | ) mich sehr geschmeichelt fühle, der Bermitteler zwischen meiner | ierung und dem erleuchteten Manne zu sein, welcher heute mit der | jung der auswärtigen Angelegenheiten Frankreichs beauftragt is, werde j inder Erfüllung dieser Mission meine ganzen Kräfte darauf richten, ; heften Bezichungen zwischen unseren beiden Regierungen aufrecht | | alalten Und dauernd zu machen. Jh bitte Ero. Excellenz, den | hédruck der Hochachtung und des tiefen Respekts zu genehmigen, (t welden ih die Ehre habe zu sein Ew. Excellenz ergebenster und gehorsamster Diener,
der Gesandte von Portugal, j __ Lancastre. err Minister des Auswärtigen hat an den portu- |
(sen Gesandten folgendes Schreiben ergehen lassen :
Herr Gesandter! Jh habe das Schreiben empfangen, mit wel- n Sie mich beehrten und in welchem Sie mir den Befehl Jhrer gierung anzeigen, sih unverzüglich in amtliche Verbindung mit der gierung der Nationalvertheidigung zu seßen. Der hohe Werth, welchen ankreich immer auf die freundshaftliden Beziehungen zu Jhrem edel- snitenLande gelegt hat, gestattetmir, Jhnen die Zusicherung zu ertheilen, dieRegierung der Nationalvertheidigung mit lebhafter Genugthuung - frohe Nachricht aufnehmen wird. Jch meinestheils habe das Glück, nselben diese Botschaft zu überbringen und indem ich Alles, was fi mir Verbindliches zu s{hreiben so gefällig sind, auf Rechnung einer sdertreibung Jhres Wohlwollens seße, bitte ih Sie; überzeugt zu sein, (j ih alle Kräfte anstrengen werde, um die Bande enger zu \{chlin- q welhe unsere beiden Länder - vereinen. Ja der Erfüllung dieses hrhabens wird es mir ein hohes Glü sein, - Jhnen persönlich bei der Gelegenheit die Gefühle der Hochachtung zu beweisen , mit ilhen ih die Ehre habe, Herr Gesandter von Portugal, zu ver-
hnen, Thr gehorsamster Vize-Präsident der Regierung Minister des Auswärtigen i __ Jules Favre.
— Das » Journal officiel« bringt jeßt den Art. 5. der Gen-
Konvention, nach welchem jeder Einwohner, welcher Ver- jundeten Hülfe bringt und jedes Haus, welches Verwundete usnimmt, respektirt wird, in Erinnerung. j
— Oas » Journal officiel« vori 14. September veröffentlicht hlgendes Telegramme :
St. Quentin, den 12. September, 3 Uhr Abends. Der Unter-Präfekt an den Minister des Jnnern.
Es scheint , daß die Ursache der Katastrophe von Laon noch un- hhinnt ist. Herr Ferrand, der abgegangene Präfekt, ist als Gefan- jr festgehalten, in besonderen Gewahrsam gebracht, mit besonderen detschtsmaßregeln gen Craonne geführt und von dort, vermuthet lan vor General von Moltke. Der General Theremin d'Hame, wundet, wird immer noch festgehalten und im Hospital (Yôtel
Ven) bewacht. ) Provins, 12. September, 3 Uhr Abends. Der Unter-Präfekt n den Präfekten und an den General zu Melun. i Die Ulanen sind X12 Uhr angelangt, nach zwei Stunden wieder isebrohen nnd von der Seite Villiers-Saiut-Georges zurückgekehrt nit der Ankündigung, daß morgen ein Corps von 20,000 Mann,
d Regimenter Infanterie, 5 Regimenter Kavallerie, 16 Batterien lillerie und 6 Bataillone Jäger zu Fuß anlangen würde. |
Portugal. Lissabon, 11, September. Der Marschall |
“ildanha ist’ in der Eigenschaft eines Botschafters nach London |
egangen. Das Paketboot von Brafilien ist gestern ange- |
bmen, Der Graf und die Gräfin von Eu sind -niht in
Mon G gegangen. Sie werden sich direkt nah Bor- egeben.
„Italien. Florenz, 10. September. Nach der »L'Jtalia Nlitare« hat der Kriegs-Minister am 7. befohlen, alle Jnfauterie- ¡menter auf mobilen Fuß zu seßen. Die 1., 2. und 3. Ba- ¡lone jedes Regiments werden mobil, das 4. dient als Depok-
wtaillon.
May 15. September. (W. T. B.) »Gazzetta uffiziale« nldet : Eine vom 4. Armeecorps auf Nekognodzirung wubgesendete Escadron Lanziers traf gestern 3 Kilometer
vurde om unerwartet auf die päpsilihen Avantgarden und
| meter von Civitavecchia ein. ' Schiffe erschien gestern in den Gewässern von Civitavecchia. | Admiral Declaretto und General Bixio hatten cine Besprechung. | Die Division Angioletti traf gestern in Agna cin und wird
| Erfolge erreicht h hze | eine afghanische Gesandtschaft in Bukhara, die von dem Emir
irde von denselben mit Feuer empfangen. Unsere Escadron tif die päpstliwen Zuaven an und nöthigte sie, fih auf ihr
Hauptcorps zurückzuziehen. Jn diesem Gefecht verloren die JZuaven drei Todte und drei Verwundete, von unserer Seite blieben ein Mann todt und drei verwundet.
Gestern befand sich unser Hauptquartier 14 Kilometer von Rom. General Bixio traf gestern in Corento, 20 Kilo- Ein Geschwader italienischer
heute wahrscheinlich Velletri und Valmontone bescßen. Viele
päpstliche Gensd'armen, Zollaufscher und cinige Dragoncr er- schienen freiwillig bei unseren Truppen.
l i uPppe? Viele Gemeinden veranstalteten Kundgebungen im nationalen Sinne. Die Trup-
| pen werden überall mit Beifall2rufen aufgenommen.
Nußland und Polen. St. Petersburg, 14. Sep- tember. Dem »Russ. Jnval.« wird aus Taschfent mitzetheilt, daß die russische Mission, welche nach Z35tägiger Abwesenheit am 4. Juli aus Bufthara zurückgekehrt if, dort enischeidende abe. Gleichzeitig mit dex russischen war au
die Erlaubniß erbat, am Amu-Daria eine Festung erbauen zu dürfen, um durch dicse der Auëbreitung der russischen Herr-
schaft Einhalt zu thun; sie erflärte sich auch bereit, die Bukha- " rei im Kriege gegen Rußland mit Waffen und Geld zu unter- | stühen, und versicherte, daß 12,000 Afghanen schon bei Tasch-
Kurgane bereit stehen. Nichtsdestoweniger sprach sih der Emir
entschieden für Rußland aus und erwies der russischen Gesandt-
_ {haft große Aufmerksamkeit.
Dánuemark. Kopenhagen, 14. September. Der ehe- malige Minister Orla Lehmann is} am 13. September hier gestorben. Er war am 19. Mai 1810 geboren.
Aus dem Wolff schen Telegraphen-Büreau.
Bremen, Freitag, 16, September. Gestern sind beim Auêlegen von Tonnen in der Wesermündung 5 Mann durch Explosion eines Torpedo verunglückt.
Brüssel, 16, Septembcr. Aus Bouillon wird gemeldet, daß Mac Mahon in Begleitung des belgischen General Chazal
dajelbst eingetroffen ist.
Paris, 16. September. A indireftem Wege.) Nach eingetroffenen Nachrichten aus Marseille ist gestern in dem dortigen Hafen das angeblich preußische, unter russischer Flagge segelnde Schiff »Meti§« mit Beschlag belegt. Die Mannschaft
ist internirt, das Schiff unter Sequester gestellt.
— Nr. 2 (April -— Juni) des 2. Jahrganges (1870) der Zeit- \chrift des Königl. bayerischen statistischen Bureaus hat folgenden Jnhalt : Statistik des bayerischen Staatshaushalts. 1. Art. : Die direkten Steuern; von W. Vafke. — Münzprägungen im König- reiche Bayern während der Jahre 1837 bis 1869 incl, Münzfäl- chungen in den 5 Jahren 1865 bis 1869, mitgetheilt vom Königl. Staats - Ministerium der Finanzen. -— Ein- und Auswanderungen im Jahre 1868—1869, verglicben mit den Durhschnittsergebnissen der Perioden 1835— 1860 und 1860—1868, mit einem Nachweis über die Größe der Auswanderung aus allen einzelnen Vernmaltungs-Diyirikien für die 7jährige Periode 1862/63 bis 1868/69 von Dr. G. Mayr. — Nachwoeisungen Über den Verkauf von Getreide cuf den bayerischen Schrannen, sowie über die erzielten Durchschnittspreise für die Monate Januar bis März 1870. — Uebersicht der Produktion dcs Bergwetks-, Hütten- und Salinenbetriebcs in Bayern während des Jahres 1869) veralichen mit dem Durcschnittsergebnisse der 10jährigen Periode 1858 —59 bis 1868. — Literatur.
i Landwirthschaft. ¿
Naßzeburg, 14. September. Weir Rücssibt auf das Umsich- greifen der Rinderpest ist die Abhaltung der sämmilichen diesjährigen Herbstvichmärkte im Herzegthum Lauenburg untrim 12. d. von der Regierung untersaat worden.
Trier, 13. Scpiember. Die »Tr. Ztg.« {rcibt: Nachdem zu- folge der am!lichen Bekanntmachung vom 31sten vorigen Monats damals nur noch in der bayerischen Pfalz, in dem südlichen Theile unseres Regierungsbezirks und in dem benachbarten Coblenzer Re- gicrung8bezirf einzclne Fälle der R inderpes vorgekommen, in Folge dessen au die Abbaltung von Vichmärkten nur in diesem Tbeile unseres Regierung8oezirks untersagt wurde, verbreitete sih die Rinder- pest sowohl in der hiesigen Umgegend, als auch bis weit hinauf in den von dem deu{shen Kriegsheer offupirten Theilen Frankreis, #o daß man sih seither veranlaßt sah, nun auch iu anderen Theilen unsercs Regierungsbezirts die Abhaltung der Vicbmäifkte zu sistiren, sowie bei dem Transport des für das Kriegsheer bestimmten Schlacht- viehs verscärfte Vorsicttéwaßregeln zu treffen. , | i
Lübeck, 14. September. Die Senatekanzlei bringt in den »Lübekshen Anzeigen« einen bespnderen Abdruck die zur Ausführung des Bundesgeseßes vom 7. Ap1il 1867, Maßregeln gegen die Rinder- pest betreffend, erlassenen. Jnsirukcion. i F Îü :
Dresden, 15. September. Nach offizieller Mittheilung is von der K. K. Statthalterei zu Prag die Einjuyhr von Haustbieren aller
| Art, mit Ausnahme von Pjerden und Borstenvich, von Abfällen und