Source: https://kit-schmuck.de/index.php/agb/
Timestamp: 2020-04-02 05:22:21
Document Index: 362807356

Matched Legal Cases: ['§ 288', '§ 377', '§ 454', 'Art. 17', 'Art. 89', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 433']

Alle Lieferungen und Leistungen der KIT-Schmuck, Saarstr. 124, 65201 Wiesbaden ("KIT") erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners ("Bestellers") wird ausgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, gleich ob mündlich, schriftlich, persönlich oder per E-Mail, insbesondere in den AGB des Bestellers, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch KIT.
2.3 Sind bei der Bestellung mehrerer Waren nicht alle ausgewählten Waren verfügbar, so sind wir berechtigt, eine Annahme der Bestellung nur in Bezug auf die verfügbaren Waren zu erklären. Wenn wir während der Bearbeitung der Bestellung feststellen, dass eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, sind wir berechtigt ein vergleichbares Produkt zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten und informieren den Kunden darüber.
2.4 Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Besteller nicht unzumutbar sind und der Besteller diese nicht unverzüglich rügt.
Die angebotenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Diese wird gesondert in der Rechnung ausgewiesen und ist vom Besteller zusätzlich geschuldet.Sollten bis zur Lieferungen wesentliche Veränderungen der Materialpreise, der Löhne oder öffentlicher Abgaben eintreten, ist KIT berechtigt, die Preise entsprechend anzugleichen bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Zum Rücktritt vom Vertrag ist KIT berechtigt, wenn bis zum Tag der Lieferung besondere Umstände eintreten, die beim Abschluss desselben nicht bekannt waren und eine Lieferung nicht mehr zumutbar erscheinen lassen. Der Kaufpreis wird mit Lieferung und Rechnungslegung fällig, entscheidend ist das Datum der Rechnung. Die Zahlung des Kaufpreises hat für KIT kostenfrei binnen 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. zu erfolgen. Innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum tritt der Zahlungsverzug ein, ohne daß es dazu einer besonderen Mahnung bedarf. Wenn der Besteller in Zahlungsverzug gerät, ist KIT zur Berechnung von Verzugszinsen und Verzugsschaden berechtigt. Die Höhe des Verzugszinses richtet sich u.a. nach § 288 BGB.
4. Informationen zu unseren Waren und Leistungen
4.1 Die Beschreibung einer Ware in unserem Online-Shop stellt lediglich eine Beschaffenheitsangabe dar, nicht aber eine Garantie. Abbildungen der zum Verkauf angebotenen Ware sind lediglich beispielhaft und werden nicht Vertragsinhalt.
4.2 Wir behalten uns in der Präsentation unserer Waren Angaben zur Verfügbarkeit der Waren, zur Zahlungsweise, zu den Versandkosten und zur Lieferfrist vor.
4.3 Die Wirksamkeit einer Garantie für eine Ware setzt voraus, dass wir eine solche ausdrücklich vereinbart und durch Verwendung des Wortes „Garantie“ ausdrücklich als solche gekennzeichnet haben. Individuelle Abreden haben Vorrang. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.
Die Lieferung der Vertragsware erfolgt durch Versendung. Die Gefahr geht auf den Besteller mit Auslieferung der Ware an die von KIT gewählte Transportunternehmen über. Die Ware reist auf dem Wege zum Käufer und auch im Falle einer etwaigen Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers, der im Falle der Rücksendung die gleiche Versendungsform zu wählen hat, wie diese bei der Zusendung gewählt wurde. Porto, Versandkosten, Versicherung und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Bei Nichteinhaltung einer verbindlichen Lieferfrist steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht erst zu, wenn eine von ihm mittels eingeschriebenem Brief gesetzte angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen. KIT ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und Teilrechnungen zu stellen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund Ereignisse, die von KIT nicht zu vertreten sind, ihr die Leistung aber gleichwohl unmöglich machen oder verzögern - berechtigen KIT -, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen KIT und dem Besteller, soweit sie zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstanden sind, Eigentum von KIT (Vorbehaltsware). Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt stets für KIT. Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren entsteht für KIT ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren. Der Besteller hat KIT unverzüglich anzuzeigen, wenn die Rechte von KIT an der gelieferten Ware durch Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter beeinträchtigt oder gefährdet werden sollten, und zwar unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls sowie aller sonstigen zu einem Widerspruch gegen die Pfändung erforderlichen Schriftstücke mit der Versicherung, dass oder inwieweit die gepfändeten Sachen mit den gelieferten Waren identisch sind. Außerdem hat der Besteller den Pfändungsgläubiger oder sonstige Dritte unverzüglich schriftlich von dem Eigentumsrecht von KIT in Kenntnis zu setzen.
Im Falle von Mängeln der Ware ist KIT nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem endgültigen Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Die Wandlung kann nur mit Zustimmung von KIT erfolgen. Im letzteren Fall hat der Besteller die Ware an KIT zurückzusenden. Erst nach Eingang der Ware bei KIT wird der Kaufpreis binnen 10 Kalendertagen erstattet.
Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 7 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung KIT schriftlich mitzuteilen. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind KIT unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Mängelrügen werden berücksichtigt, soweit die Ware unbearbeitet ist. Für Kaufleute gelten Untersuchungs- oder Rügepflichten gemäß §§ 377, 378 HGB. Der Besteller ist verpflichtet, KIT die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten. Verweigert der Besteller die Überprüfung, dann wird KIT von der Gewährleistung freigestellt. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse, die nicht von KIT zu vertreten sind, entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Besteller Pflege- oder Bedienungsanweisungen nicht oder nicht vollständig beachtet.
8. Ansichtslieferung
Bei einer Lieferung zur Ansicht steht die Billigung des bestellten Gegenstandes im Belieben des Bestellers. Durch die bestellte Lieferung zur Ansicht wird ein Kaufvertrag auf Besichtigung gemäß § 454 BGB geschlossen. Die Billigung der auf Besichtigung gekauften Ware kann nur innerhalb der vereinbarten Frist, bzw. der von KIT bestimmten Frist erklärt werden. War die Ware dem Besteller zum Zwecke der Besichtigung übergeben, so gilt sein Schweigen als Billigung.
KIT haftet für etwaige Schäden im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch KIT nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf einen solchen typischen Schaden begrenzt, der für KIT zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten für jede Haftung, einschließlich derjenigen aus Verzug, Unmöglichkeit oder Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung, schuldhafter Verletzung von Gewährleistungspflichten und unerlaubter Handlung
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von KIT ist Wiesbaden. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und KIT unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von KIT, soweit es sich um Kaufleute im Sinne des HGB handelt.
Die Vorgaben der Verpackungsverordnung werden durch KIT eingehalten. Auf Wunsch des Kunden nimmt KIT die Verpackung zurück. Diese ist KIT auf dem selben Wege zurück zu senden, wie die Lieferung erfolgt ist. Die Kosten der Rücksendung trägt KIT. Der Kunde kann auch die Verpackungen von mehreren KIT-Lieferungen sammeln und diese dann zusammen zurücksenden. KIT nimmt nur solches Verpackungsmaterial zurück, welches von KIT verwendet wurde.
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der KIT-Schmuck. Eine Nutzung der Internetseiten der KIT-Schmuck ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die KIT-Schmuck geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die KIT-Schmuck hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der KIT-Schmuck beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Tel.: 061147048
E-Mail: info@kit-schmuck.de
Website: www.kit-schmuck.de
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Durch den Einsatz von Cookies kann die KIT-Schmuck den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Die Internetseite der KIT-Schmuck erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
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Die Internetseite der KIT-Schmuck enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der KIT-Schmuck gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der KIT-Schmuck wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der KIT-Schmuck öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die KIT-Schmuck unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der KIT-Schmuck wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der KIT-Schmuck gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der KIT-Schmuck wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der KIT-Schmuck wenden.
Die KIT-Schmuck verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die KIT-Schmuck personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der KIT-Schmuck der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die KIT-Schmuck die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der KIT-Schmuck zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der KIT-Schmuck oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die KIT-Schmuck angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
13. Hinweise für den Endverbraucher Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren und Belehrung über die Folgen des Widerrufes
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
KIT-Schmuck, Saarstr. 124, 65201 Wiesbaden, Geschäftsführer Nabiel Khubeis
Telefaxnummer: 0611-442464
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Zurückgesendete Waren sind nur an die vorgenannte Adresse Römerberg 2 in 65183 Wiesbaden zu senden. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr – und wenn möglich- auf dem selben Weg, in dem die Lieferung erfolgte an die vorgenannte Adresse Saarstr. 124 in 65201 Wiesbaden zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sollten Sie Beanstandungen zu Art oder Beschaffenheit der gelieferten Ware haben, ohne dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so sind diese Beanstandungen ebenfalls schriftlich an KIT-Schmuck, Saarstr. 124, 65201 Wiesbaden, Geschäftsführer Nabiel Khubeis zu richten. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Regelungen der §§ 433ff BGB (Kaufrecht des BGB).
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Besteller und KIT und/oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen am nähesten kommt.