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Timestamp: 2018-07-20 05:23:04
Document Index: 324988057

Matched Legal Cases: ['Art. 00', '§ 1', '§ 9', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 17', '§ 52']

E. Die nationalsozialistische Steuergesetzgebung am Beispiel der Reichsfluchtsteuer und des Steueranpassungsgesetzes (Susanne Jessica Certa) : Steuern im historischen Kontext
E. Die nationalsoziali...
Edited By Roman Seer
Dieser Band trägt zu der wohl unterschätzten Aufarbeitung der Steuerrechtsgeschichte bei. Hierbei konzentrieren sich die Beiträge des Bandes auf die geschichtliche Entwicklung der wichtigsten Steuern (Einkommen-, Körperschaft-, Erbschaft-, Vermögen-, Umsatz- und Verbrauchsteuern). Darüber hinaus wird der Unrechtsstaat des Nationalsozialismus im Hinblick auf die Methodenlehre unter dem Topos der unbegrenzten Auslegung, der Reichsfluchtsteuer sowie des Steueranpassungsgesetzes behandelt. Zudem wird der Übergang von einer Reichsfinanzverwaltung hin zu einer föderal geprägten Steuerverwaltung heutiger Tage aufgezeigt.
978-3-653-98176-6
https://doi.org/10.3726/978-3-653-04811-7
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. 354 S.
E. Die nationalsozialistische Steuergesetzgebung am Beispiel der Reichsfluchtsteuer und des Steueranpassungsgesetzes (Susanne Jessica Certa)
The National Socialists hollowed the content of the Weimar Republics’ constitution and made arbitrary decisions possible. How did they succeed in exploiting the written law for their politics? How did they change the laws with regard to form and substance?
E. Die Nationalsozialistische Steuergesetzgebung am Beispiel der Reichsfluchtsteuer und des Steueranpassungsgesetztes (Susanne Jessica Certa)
„Die Volksanschauung führt zur Politik und über diese hinweg zum Gesetz. […] Gesetzgeber ist der Führer. […] Dessen Beauftragter zur Wahrung der Grundsätze des Nationalsozialismus in der gesamten Steuergesetzgebung bin ich selbst.“1
A. Die Entwicklung und der Aufstieg der Einkommensteuer im 19. Jahrhundert in den deutschen Ländern und in Europa (Didem Özdemir)
II. Die geschichtliche Entwicklung und der Aufstieg der Einkommensteuer im 19. Jahrhundert in Großbritannien
1.) Triple Assessment
2.) Die Pitt’sche Steuer 1799–1802
3.) Die Addington’sche Steuer 1803–1816
4.) Die Peel’sche Steuer 1842
III. Die geschichtliche Entwicklung und der Aufstieg der Einkommensteuer im 19. Jahrhundert in den deutschen Ländern
1.) Die Entwicklung bis 1814 in Preußen
a.) Das erste Steuerkonzept auf deutschem Boden im Jahr 1806
b.) Reglement, das Kriegs – Schulden – Wesen der Provinz Ostpreußen und Litthauen und der Stadt Königsberg insbesondere betreffend vom 23. Februar 1808
c.) Edikt betreffend die Erhebung der Beiträge zur Verpflegung der französischen Truppen in den Oder-Festung und auf den Märschen vom 6. Dezember 1811
d.) Edikt wegen der Erhebung einer Vermögen- und Einkommensteuer vom 24. Mai 1812
2.) Die Entwicklung bis 1829 in Preußen
3.) Die Entwicklung bis 1852
a.) In Preußen
(aa.) Entwurf des Finanzrats Otto Camphausen 1847
(bb.) Gesetz, betreffend die Einführung einer Klassen- und klassifizierten Einkommensteuer vom 1. Mai 1851
b.) In Sachsen
(aa.) Das Gewerbe- und Personal-Steuer-Gesetz vom 22. November 1834
(bb.) Verordnung, die Schätzung für eine außerordentliche Einkommensteuer betreffend vom 27. April 1848
4.) Die Entwicklung bis 1892
(aa.) Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes vom 1. Mai 1851 betreffend die Einführung einer Klassen und klassifizierten Einkommensteuer vom 25. Mai 1873
(bb.) Die Miquel’sche Steuerreform vom 24. Juni 1891
5.) Die Entwicklung in anderen deutschen Ländern
B. Die Weimarer Reichsverfassung und die Erzbergersche Steuerreform – kompetenziell, verwaltungsstrukturell, verfahrensrechtlich (Vanessa Y. Olshagen)
II. Erzberger und die junge Weimarer Republik
1.) Die Geburtsstunde der Republik
2.) Das politische Leben Erzbergers
3.) Erzbergers Antrieb für die Steuerreform
III. Weimarer Reichsverfassung und Erzbergersche Steuerreform
1.) Steuerkompetenzverteilung
a.) Gesetzgebungskompetenz
(aa.) Ausgangssituation und Problematik ungenutzter Kompetenz
(bb.) Einführung neuer Reichssteuergesetze als Reformmaßnahme
b.) Ertragskompetenz
(aa.) Ausgangssituation und Problematik der Reichsfinanzierung
(bb.) Das Landessteuergesetz als Reformmaßnahme
c.) Verwaltungskompetenz
(aa.) Ausgangssituation und Problematik der Ineffizienz
(bb.) Vereinheitlichung der Verwaltung als Reformmaßnahme
2.) Steuerverwaltungsstruktur
a.) Problematik eines „Splitterverwaltungssystems“
b.) Die Reichsfinanzverwaltung als Reformmaßnahme
3.) Steuerverfahrensrecht
a.) Problematik der Uneinheitlichkeit des Verfahrensrecht
b.) Die Reichsabgabenordnung als Reformmaßnahme
4.) Erfolg der Erzbergerschen Reformmaßnahmen?
a.) Bewertung der kompetenziellen Reformmaßnahmen
b.) Bewertung der verfahrensrechtlichen Reformmaßnahme
c.) Bewertung der verwaltungsstrukturellen Reformmaßnahme
IV. Die „Erzbergersche“ Steuerreform?
1.) Vorliegende Bedingungen
2.) Öffentlich vorgestellte Reformpläne
3.) Durchsetzung der Reform als Verdienst Erzbergers
V. Verfassungsmäßigkeit der Erzbergerschen Steuerreform?
1.) Art. 00 Hs. 2 WRV als Ermächtigungsgrundlage?
a.) Auslegung
(aa.) Wortlaut
(bb.) Systematik
(cc.) Entstehungsgeschichte
(dd.) Sinn und Zweck
2.) Umsetzbarkeit der Erzbergerschen Steuerreform im Jahr 2013?
VI. Entwicklung der Erzbergerschen Steuerreform
1.) Verlauf der Steuerreform in der Weimarer Republik
2.) Auswirkung auf das heutige Steuerrecht
C. Die Erzbergersche Steuerreform in materieller Hinsicht – Ertrag-, Vermögen,- Erbschaft- und Verbrauchsteuern (Cecilia-Teres Gürtler)
II. Die Rahmenbedingungen für die Erzbergersche Steuerreform – politische und wirtschaftliche Lage 1919
III. Die Person Erzberger und die Zentrumspartei
IV. Die Leitgedanken der Erzbergerschen Steuerreform und die Vereinheitlichung der Finanzverwaltung
V. Die Erzbergersche Steuerreform in materieller Hinsicht
1.) Ertragsteuern
(aa.) Die subjektive Steuerpflicht
(bb.) Der Einkommensbegriff – die objektive Steuerpflicht
(cc.) Bemessungsgrundlage der Reichseinkommensteuer
(dd.) Kritische Würdigung der Reichseinkommensteuer
b.) Körperschaftsteuer
(bb.) Die objektive Steuerpflicht
(cc.) Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer
(dd.) Kritische Würdigung der Körperschaftsteuer
c.) Kapitalertragsteuer
(aa.) Steuerpflichtigkeit und Bemessungsgrundlage
(bb.) Kritische Würdigung der Kapitalertragsteuer
2.) Vermögenssteuern
a.) Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs
(aa.) Abgabepflicht und Bemessungsgrundlage der Abgabe vom Vermögenszuwachs
(bb.) Kritische Würdigung
b.) Gesetz über das Reichsnotopfer
(aa.) Abgabepflicht
(bb.) Bemessungsgrundlage des Reichsnotopfer
(cc.) Kritische Würdigung des Reichsnotopfers
3.) Erbschaftsteuergesetz
a.) Nachlasssteuer
(aa.) Der Nachlassbegriff
(bb.) Bemessungsgrundlage der Nachlasssteuer
b.) Erbanfall- und Schenkungsteuer
(aa.) Steuerpflicht der Erbanfall- und Schenkungsteuer
(bb.) Bemessungsgrundlage der Erbanfall- und Schenkungsteuer
c.) Kritische Würdigung der Erbschaftsteuer
4.) Verbrauchsteuern
a.) Das Wesen der Umsatzsteuer
b.) Gegenstand und Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer
c.) Kritische Würdigung
D. Die „Unbegrenzte Auslegung“ und die Steuerrechtsanwendung – Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs im Dritten Reich (Sara Anna La Paglia)
1.) Die Finanzgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik
a.) Grundlagen der Rechtsprechung
(aa.) Die Weimarer Verfassung
(bb.) Führende Rechtstheorien
b.) Die Stellung des Richters in der Weimarer Republik
2.) Von der Weimarer Republik zum nationalsozialistischen Staat
3.) Die Finanzgerichtsbarkeit im nationalsozialistischen Staat
a.) Die Umstrukturierung der Finanzgerichtsbarkeit
b.) Einführung einer neuen Rechtsprechungsgrundlage
III. Das neue Weltbild
1.) Die neuen Rechtsquellen
a.) Der geäußerte Wille des „Führers“
b.) Das Parteiprogramm der NSDAP
c.) Die völkische Weltanschauung
2.) Die nationalsozialistische Weltanschauung
IV. Methoden zur Einbindung der neuen Weltanschauung in die Rechtsprechung
1.) Das konkrete Ordnungsdenken
2.) Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe
3.) Gemeinwohlformeln
V. Der Einfluss des neuen Weltbilds auf die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs
1.) Die Anwendung des Steueranpassungsgesetzes
2.) Die Rechtsprechung in Steuerangelegenheiten von Juden
3.) Die Rechtsprechung als Kampf gegen die Kirchen
4.) Entwickelte Rechtsgrundsätze
VI. Die Richter des Reichsfinanzhofs
1.) Die Position des Richters im Nationalsozialismus
2.) Richterdisziplinierung
3.) Motive für die schnelle Anpassung der Rechtsprechung an die nationalsozialistische Weltanschauung
VII. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs nach 1945
III. Die nationalsozialistische Weltanschauung und ihre Auswirkungen auf die Steuerpolitik des Reichsfinanzministeriums
IV. Steuergesetzgebung im Nationalsozialismus
1.) In formeller Hinsicht
a.) Verfassung des NS Staates
b.) Steuergesetzgebungs- und Steuerertragshoheit
c.) Gesetzgebungsorgane
d.) Gesetzgebungsverfahren und Form der Rechtsakte
2.) In materieller Hinsicht
V. Das Steueranpassungsgesetz
1.) Steuerpolitische Einordnung des Reformwerks vom 16.10.1934
2.) Das StAnpG in formeller Hinsicht
3.) Das StAnpG in materieller Hinsicht
a.) Allgemeines Steuerrecht (Abschnitt I, StAnpG)
(aa.) Die Generalklausel § 1 StAnpG
(1.) Ursprüngliche Fassung: § 9 RAO
(2.) Die nationalsozialistische Fassung: § 1 StAnpG
(3.) Auswirkungen auf die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs
(4.) Fazit zu § 1 StAnpG in seiner Fassung von 1934
(5.) Konsequenzen des § 1 StAnpG nach 1945
(bb.) Ermessensentscheidungen gemäß § 2 StAnpG
(cc.) §§ 17–19 StAnpG: Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke
(1.) Die nationalsozialistische Regelung
(2.) Heutige Regelung in §§ 52, 53, 54 AO
b.) Änderung der Reichsabgabenordnung (Abschnitt II, StAnpG)
c.) Verlängerung der Reichsfluchtsteuer (Abschnitt VI, StAnpG)
VI. Die Reichsfluchtsteuer
1.) Historische Einordnung und Zielsetzung
2.) In formeller Hinsicht
3.) In materieller Hinsicht
a.) Die subjektive Steuerpflicht
b.) Die objektive Steuerpflicht
(aa.) Bemessungsgrundlage
(bb.) Der Steuersatz
(cc.) Zahlung der Steuer
c.) Steuerstrafrechtliche Konsequenzen der Nichtzahlung
5.) Die Reichsfluchtsteuer nach 1945
F. Der Kampf um die Bundesfinanzverwaltung bei Entstehung des Grundgesetzes (Julia Klaftke)
II. Die Finanzverwaltung bis 1945
1.) Deutsches Kaiserreich
2.) Weimarer Republik
3.) Nationalsozialismus
III. Die Finanzverwaltung nach 1945
1.) Sowjetische Besatzungszone
2.) Französische Besatzungszone
3.) Amerikanische Besatzungszone
4.) Britische Besatzungszone
5.) Bizone
6.) Herrenchiemseer Konvent
a.) Die Einberufung des Herrenchiemseer Konvents
b.) Die Arbeit der Kommission II
c.) Der Schlagabtausch im Plenum des Konvents
7.) Parlamentarischer Rat
a.) Die Konstituierung des Parlamentarischen Rates
b.) Die Anstrengung des Finanzausschusses
(aa.) Die Positionen der Parteien
(1.) SPD und FDP
(2.) CDU/CSU
(bb.) Eröffnungsreferat von Höpker-Aschoff und Reaktionen
(cc.) Die Mühen des Ausschusses für Finanzen
(1.) Fragebogen
(2.) Anhörung der Sachverständigen
(dd.) Ergebnis der Beratungen im Ausschuss
(ee.) Konfrontation des Parlamentarischen Rates mit den Alliierten
(ff.) Hintergründe des Widerstandes der Alliierten gegen eine einheitliche Finanzverwaltung
(gg.) Endergebnis und Ratifizierung des Grundgesetzes
IV. Resümee und Darstellung der Schwächen des Ergebnisses
G. Die Geschichte der Umsatzsteuer – vom Warenumsatzstempelgesetz bis zur Netto-Allphasen-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug (Kyra-Mano Naujoks)
II. Das Akzisensystem und die allgemeinen Quittungssteuern als Wurzeln der Umsatzsteuer
III. Entwicklungsgeschichte der Umsatzsteuer in Deutschland
1.) Die Entwicklung der Umsatzsteuer im Kaiserreich ab 1916: Die Umgestaltung des Warenumsatzstempels zu einer Umsatzsteuer
a.) Entwicklung des ersten deutschen Warenumsatzstempelgesetz von 1916
b.) Anhebung der Steuersätze zur Deckung der Finanznot
2.) Erlangung besonderer Bedeutung der Umsatzsteuer vor dem Hintergrund der Neugestaltung der Steuerordnung zur Zeit der Weimarer Republik
3.) Angleichung des bisher geltenden Umsatzsteuersystems an die Ideologien und Zielsetzungen der Nationalsozialisten
4.) Anhebung der Umsatzsteuersätze als Motivation zur kritischen Auseinandersetzung mit der Allphasen-Bruttoumsatzsteuer
a.) Wesen der Allphasen-Bruttoumsatzsteuer
b.) Vorzüge der Allphasen-Bruttoumsatzsteuer
c.) Mängel der Allphasen-Bruttoumsatzsteuer
5.) Reformbewegungen auf dem Weg zur Mehrwertsteuer
a.) Reformentwurf des Zierold-Pritsch
b.) Der Entwurf des Wissenschaftlichen Beirats über eine organische Steuerreform
(aa.) „Beseitigung der Kumulativwirkung (Lawineneffekt)“
(bb.) „Wettbewerbs- und Konzentrationsneutralität“
(cc.) „Soziale Differenzierung“
c.) Reformentwurf des Günther Schmölders
6.) Rückschritt hin zu der geltenden Allphasen-Bruttoumsatzsteuer
a.) Wesen der Netto-Allphasen-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug
b.) Unterschiede zur bisherigen Allphasen-Bruttoumsatzsteuer
c.) Vorteile der Netto-Allphasen-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug
d.) Nachteile der Netto-Allphasen-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug
7.) Bedeutung der Mehrwertsteuer bei der Finanzierung der Wiedervereinigung
8.) Die Betrugsanfälligkeit der Vorsteuer im Rahmen des internationalen Geschäftsverkehrs
H. Die Entwicklung der Ertragsbesteuerung der Kapitalgesellschaft und ihrer Gesellschafter (Pascal A. Becker)
II. Entstehungsgeschichtlicher Überblick der Kapitalgesellschaft
1.) Von der klassischen Aktiengesellschaft zur Societas Europaea
a.) Die Aktiengesellschaft als „Kapitalsammelbecken“
b.) Europäisierung des Gesellschaftsrechts: Die europäische Aktiengesellschaft entsteht
2.) Die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) als personengeprägte Kapitalgesellschaft
3.) Die GmbH als „kleine Kapitalgesellschaft“
4.) Transparenz- und Trennungsprinzip als betriebliche Grundentscheidung
III. Ertragssteuerrechtliche Besonderheiten für Kapitalgesellschaften und ihre Gesellschafter
1.) Steuerrecht der Kapitalgesellschaften im pluralistischen Steuersystem des Kaiserreichs
a.) Problem der Doppelbelastung im einzelstaatlichen Einkommensteuerrecht
b.) Wissenschaftlicher Diskurs zur Einkommensbesteuerung von Kapitalgesellschaften
2.) Das „klassische System“ des ersten KStG von 1920
a.) Entscheidung des Gesetzgebers für die Doppelbelastung
b.) Weitere Entwicklung bis 1976
c.) Europäisierungen und Globalisierung des Steuerwettbewerbe
3.) Die Körperschaftsteuerreform 1977 etabliert das Anrechnungssystem
a.) Zielsetzung des Reformgesetzes
b.) Funktionsweise des Verfahrens
c.) Kritik zur Anrechnung der Vorbelastung
d.) Reformnotwendigkeit des Systems
4.) Vom Anrechnungssystem zum Halbeinkünfteverfahren
a.) Zielsetzung der Verfahrensänderung
c.) Übergangsphase
d.) Kritik zur Reform
5.) Teileinkünfteverfahren und Abgeltungsteuer
a.) Reformnotwendigkeit
b.) Funktionsweise des neuen Dualismus
c.) Kritik zur Veränderung
I. Die Geschichte der Grundsteuer vom Altertum bis zur Gegenwart (Isabell Neumann)
II. Analyse der historischen Entwicklung
1.) Ausgangspunkt: Die anfängliche Entwicklung der Grundsteuer am Beispiel Ägyptens und Roms
b.) Ägypten
2.) Die Weiterentwicklung der Grundsteuer am Beispiel einzelner Länder
(aa.) Die Entwicklung der Grundsteuer in Preußen
(bb.) Die Erzberger’sche Finanzreform (1919/1920)
(cc.) Die Realsteuerreform vom 01.12.1936
(dd.) Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13.08.1965
b.) Österreich
(aa.) Die Grundsteuer im Mailändischen Teil
(bb.) Die Grundsteuer unter Maria Theresia
(cc.) Die Grundsteuer unter Josefine
c.) Frankreich
(aa.) 14./15. Jahrhundert
(bb.) Napoleon I.
d.) Bewertender Vergleich der „Etappen der Entwicklung“
3.) Die aktuellen Grundsteuerregelungen in Deutschland
(aa.) Überblick
(bb.) Ist die Existenz der deutschen Grundsteuer noch gerechtfertigt?
(cc.) Ein Blick nach Europa