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Timestamp: 2017-01-19 04:33:25
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Matched Legal Cases: ['§ 748', '§ 6', '§ 44', '§ 349', '§ 415', 'BGH', '§ 11', '§ 414', 'BGH']

Schuldübernahme: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Neueintrag für Anwälte	SchuldübernahmeLexikon | 1 Kommentar(0) Teilen Twittern E-Mail
Erklärung zum Begriff SchuldübernahmeDie Schuldübernahme ist ein Vertrag, durch den der Schuldner eines Schuldverhältnisses gegen eine andere Person ausgetauscht wird. Diese Person übernimmt die Schuld des ausscheidenden Schuldners.
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-Redaktion, webmaster, SebastianErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu SchuldübernahmeWertermittlung der unentgeltlichen Zuwendung für Vollstreckungsbeschränkung (30.05.2008, 11:50)Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, wie bei der Übertragung eines Grundstücks an den Ehegatten der Wert der unentgeltlichen Zuwendung im Hinblick auf eine Vollstreckungsbeschränkung zu ermitteln ist (BFH vom 11.12.2007, Az. VII R 1/07)....Handelsvertreter darf ein erworbenes Vertreterrecht nach individuellen Verhältnissen und damit in we (30.05.2008, 11:50)Der Bundesfinanzhof hat - in Fortführung seiner Rechtsprechung (BFH vom 18.1.1989 BStBl. 1989 II 549) - entschieden, dass auf das von einem Handelsvertreter entgeltlich erworbene immaterielle Wirtschaftsgut "Vertreterrecht" die zwingende...BFH: Schuldübernahme bei vorzeitiger Erbauseinandersetzung ... (04.04.2007, 16:46)Schuldübernahme bei vorzeitiger Erbauseinandersetzung kann zu Anschaffungskosten führen
Wird eine Erbengemeinschaft vor dem vom Erblasser festgelegten Termin aufgelöst und übernimmt ein Miterbe Schulden, die auf einem für einen anderen Miterben...Entscheidungen zum Begriff SchuldübernahmeOLG-HAMM, 09.02.2010, 19 U 127/09Konkludente Einigung über die befreiende Schuldübernahme eines EnergielieferungsvertragesOLG-DRESDEN, 16.04.2003, 11 U 762/021. Alle Ansprüche aus gewerbsmäßiger Geschäftsbesorgung verjähren in zwei Jahren, auch die Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen.
2. Wer nur Mit-Bucheigentümer ist, hat keine Ausgleichsansprüche aus § 748 BGB gegen die wahren Miteigentümer.
3. Eine Schuldübernahme ist kein verjährungsunterbrechendes Anerkenntnis.LG-BERLIN, 15.06.2010, 10 O 360/09Für Bankkunden besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Leistungen aus dem Einlagensicherungsfonds der privaten Banken. Von einer Bank eingegangene Verbindlichkeiten aus einer Schuldübernahme erfüllen nicht die statuarischen Voraussetzungen nach § 6 Nr. 1 SEF für eine Leistung aus dem Einlagensicherungsfonds.OLG-KOELN, 13.07.1998, 16 U 83/97Der Gläubiger kann die zwischen dem Schuldner und einem Dritten vereinbarte Schuldübernahme auch durch konkludentes Verhalten genehmigen. Bloßes Schweigen oder die widerspruchslose Annahme von Zahlungen des Dritten reichen allein nicht aus, eine Genehmigung anzunehmen.OLG-DRESDEN, 14.03.2003, W XV 799/02Bei der Feststellung des abfindungsrelevanten Eigenkapitals nach § 44 Abs. 6 LwAnpG sind Verbindlichkeiten, die von der Treuhandanstalt übernommen worden sind, nicht eigenkapitalerhöhend zu berücksichtigen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Schuldübernahme vor oder nach der Feststellung der DM-Eröffnungsbilanz erfolgte.OLG-MUENCHEN, 18.12.2007, 5 U 3700/071. Sagt der Prospekt eines Medienfonds den Beitrittsinteressenten zu, dass "mindestens 115 % des Kommanditkapitals ohne Agio" zum Ende der Laufzeit des Fonds durch Schuldübernahme/Garantie einer Großbank abgesichert sind, so bedarf es einer Erläuterung der für den Erhalt der Garantieerklärung hinzugebenden Gegen- und/oder...OLG-KARLSRUHE, 27.01.2000, 2 UF 133/991. Schuldübernahme auch unter Gesmtschuldnern möglich.
2. Haben die Ehegatten in einer notariellen Urkunde u.a. vereinbart, daß der eine Ehegatte von dem anderen Ehegatten dessen Miteigentumsanteil an einem Grundstück gegen befreiende Übernahme der persönlichen Schuld aus einem Darlehnsvertrag der grundschuldgesicherten Bank übernimmt...VG-DARMSTADT, 02.11.2006, 3 E 635/031. Rechtsnachfolger des Empfängers von Schadensausgleichsleistungen i. S. § 349 Abs. 5 Satz 1 LAG kann auch derjenige sein, der den Empfänger der Hauptentschädigung, dessen Erben oder Erbeserben durch Schuldübernahme i. S. § 415 BGB von Rückforderungs- und Leistungsansprüchen des Lastenausgleichsfonds befreit hat.
2. Die Genehmigung...BGH, 09.03.1998, II ZR 366/96GmbHG § 11 Abs. 2; BGB §§ 414, 415
a) der Haftung aus Handeln im Namen einer GmbH vor deren Errichtung,
b) der Zustimmung zur Schuldübernahme aus einem Rechtsgeschäft, das vor Errichtung einer GmbH in deren Namen getätigt worden ist, durch den Vertragspartner.
BGH, Urt. v. 9. März 1998 - II ZR 366/96 -
LG...KAMMERGERICHT-BERLIN, 31.03.2006, 7 U 18/05Ein nichtiges Scheingeschäft liegt nicht vor, wenn die Vertragspartner den Vertrag unter einem Vorbehalt abgeschlossen haben. Eine befreiende Schuldübernahme setzt stets den Willen des Gläubigers voraus, einen Schuldner aus der Haftung zu entlassen. Der Wille muss deutlich zum Ausdruck gebracht werden. Übermittelt der Auftraggeber dem...Aktuelle ForenbeiträgeVertrag zu Lasten Dritter (12.12.2010, 19:06)Angenommen folgende Konstellation liegt vor:
Gläubiger G schließt mit Schuldner S eine Vereinbarung darüber ab, dass die Schuld von S von einem Dritten D übernommen wird sobald dieser bei D unter Vertrag ist (D ist ein Sportverein).
Der Dritte wurde darüber nicht informiert, hat keinerlei Zustimmung erteilt, keine Schuldübernahme und...Bitte Hilfe! (24.02.2003, 12:36)Hallo! Ich schreibe gerade Hausarbeit im Zivilrecht großer Schein. Mich würde interessieren wo hier die Schwerpunkte dieser Hausarbeit liegen und wie diese zu behandeln sind bzw. was bei dieser Hausarbeit zu beachten ist oder wie man sie am besten aufbauen sollte.
26 + D r_ei = Bisherige Kommentare zum Begriff (1) Ratte
(26.01.2015 11:24 Uhr):
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