Source: http://m.saarwellingen.de/index.php?id=saarwellingennews&no_cache=1&tx_ttnews%5BbackPid%5D=669&tx_ttnews%5Btt_news%5D=2329&cHash=ed44a6ab9e89a375c181405d83c7e747
Timestamp: 2017-08-23 04:00:32
Document Index: 296426840

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 47']

Homelink Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Lehmkaul, III. BA." im OT Saarwellingen
Der Gemeinderat der Gemeinde Saarwellingen hat in seiner Sitzung am 13.10.2015 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Lehmkaul, III. BA." im OT Saarwellingen einzuleiten. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB erfolgte in der Zeit vom 18.01.2016 bis 18.02.2016. Für das v. b. Bebauungsplanverfahren wurde in der Zeit vom 05.12.2016 – einschl. 05.01.2017 die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Parallel hierzu erfolgte durch das von der Gemeinde beauftragte Planungsbüro Argus Concept, Homburg, die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB u. § 2 Abs. 2 BauGB.
Im Rahmen der Trägeranhörung hat u.a. das Ministerium für Umwelt u. Verbraucherschutz, Abt. Naturschutz u. Forsten, Maßnahmen gefordert. Hierdurch musste u.a. der Geltungsbereich des Bebauungsplanes in nördlicher Richtung erweitert werden. Zudem wurde die Verkehrsfläche reduziert. Weiter konnte ermittelt werden, dass die ursprünglich aufgrund der Angaben der NWS/WWS eingetragene „alte“ Wasserleitung nicht vorhanden ist. Dadurch bedingt, kann ein weiteres Baugrundstück festgesetzt werden. Daher wurde der Geltungsbereich des Bebauungsplanes in diesem Bereich entsprechend angepasst.
In seiner Sitzung am 29.06.2017 hat der Gemeinderat den überarbeiteten Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Lehmkaul, III. BA.“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) einschl. Begründung mit Umweltbericht und Biotoptypenbestandsplan gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes „Lehmkaul, III. BA“ und der Begründung in der Zeit vom 17.07.2017 bis einschließlich 17.08.2017 während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Saarwellingen, Bauamt, Zimmer A206, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt.
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Bei Aufstellung eines Bebauungsplans ist ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Bekanntmachung für erneute Offenlage
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Planzeichnung
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Begründung
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Biotypenbestandsplan
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Entwässerungstechnische Studie
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Schalltechnische Beurteilung
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Schwöbel Bericht Bebauung
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Umweltrelevante Stellungnahmen Scoping
Bebauungsplan "Lehmkaul, III. BA" Umweltrelevante Stellungnahmen Offenlage