Source: https://www.venturid.de/2020/07/
Timestamp: 2020-08-13 19:55:39
Document Index: 43567094

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 25', 'BGH']

Juli 2020 - VenturID e.V.
VenturCERT
VenturCERT lautet das Zertifikat von VenturID e.V. und ist eine eingetragene Marke. Das Zertifikat für Unternehmen wird für die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems nach den gültigen DIN ISO 9001:2015 vergeben. Berater, Coaches und Trainer erhalten ein Zertifikat auf die Person, wenn Sie nach den Qualitätsmerkmalen von VenturID e.V. unterrichten und sich einer laufenden Prüfung unterziehen. Fragen […]
Die befristete Änderung der EU-Vorgaben für Europäische Aktiengesellschaften (SE) und Europäische Genossenschaften (SCE) ist am 28.5.2020 in Kraft getreten. Die Verordnung (EU) enthält für 2020 eine Ausnahme für die Fristen für die Hauptversammlung der SE sowie die Generalversammlung der SCE: Beide Gesellschaften dürfen ihre Haupt- bzw. Generalversammlungen ausnahmsweise bis Ende des Jahres (31.12.2020) durchführen. Zur […]
Wird zu einem Produkt keine deutschsprachige Gebrauchsanweisung mitgeliefert, so stellt dies einen Wettbewerbsverstoß dar gemäß § 3 a Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) in Verbindung mit § 3 Abs. 4 des Produkt­sicherheits­gesetzes. Dies entschied das Landgericht (LG) Essen mit Urteil vom 11.03.2020 (Az. 44 O 40/19). Zum Urteil des LG Essen Quelle: Newsletter der IHK […]
1920 als Gemeinschaftsinitiative der deutschen Wirtschaft zur Förderung von Wissenschaft und Forschung gegründet, startet der Stifterverband anlässlich seines 100. Jahrestags die Initiative Wirkung hoch 100. Gesucht werden 100 zukunftsweisende Projekte für Bildung, Wissenschaft und Innovation. Wie werden wir morgen lernen, lehren und forschen? Wie sollten die Schule, die Hochschule und das Innovationssystem der Zukunft aussehen? […]
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Beschluss vom 05.03.2020 (Az.: 20 F 3.19) entschieden, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen über das Verbot des unbefugten Zugriffs auf den Inhalt von Dateien, die das Geschäftsgeheimnis enthalten, hinausreicht. Bereits die Verhinderung des Zugangs zu äußeren Merkmalen von Dateien (wie Dateiname, Dateiendung, Dateityp, Dateigröße), aus denen sich das Geschäftsgeheimnis an […]
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seinen Jahresbericht 2019 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland in den Bereichen Kommunikationstechnik, Halbleiter, Audiovisuelle Technik und Datenverarbeitungsverfahren auf 23.143 gestiegen ist. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um knapp 10 Prozent. Zum Jahresbericht 2019 und früheren Ausgaben
Der reine Hinweis auf die Rechtsvorschriften, in denen die Pflichtinformationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht zu finden sind, reichen nicht aus, um den Verbraucher wirksam über sein Widerrufsrecht zu informieren. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 26.03.2020 (Rechtssache C-66/19) entschieden. Zum Urteil des EuGH Quelle: Newsletter der IHK Frankfurt am Main […]
Mit Urteil vom 03.12.2019 (Az: II ZR 457/18) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: § 25 Abs. 1 Satz 1 Handelsgesetzbuch ist auf den Erwerb eines Handelsgeschäfts aus der Insolvenz auch dann nicht anwendbar, wenn die Veräußerung nicht durch den Insolvenzverwalter, sondern durch den Schuldner in der Eigenverwaltung erfolgt. Zum Urteil des BGH Quelle: Newsletter der […]