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Timestamp: 2018-01-16 08:02:01
Document Index: 288801395

Matched Legal Cases: ['§ 12', 'BGH', '§ 12', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

muepe.de | weblog peter müller - JuraBlogs
31. Januar 2017 | Kategorien: Urheberrecht Wer ein Kunstwerk erworben hat, darf damit machen, was er will, oder? Der gesunde Menschenverstand lässt ein „Ja“ vermuten. Indes ist die Rechtslage nicht ganz so eindeutig: Kunstwerke, gerade im öffentlichen Raum können nicht beliebig versetzt oder ausgetauscht werden.
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Medienrecht- 94 Leser - January 31, 2017 9:15am
Nach einer durch den Rechteinhaber selbst ausgesprochenen ersten Abmahnung besteht kein Kostenerstattungsanspruch für eine nachfolgende anwaltliche Abmahnung. Eine solche zweite Abmahnung ist nämlich nicht mehr im Interesse des Verletzers, der das beanstandete Verhalten auf die erste Abmahnung hin nicht unterlassen hat (OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 17.08.2017, Az.: 6 U 80/17).
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müller- 66 Leser - January 15, 2018 9:50am
Das AG München hatte mit Urteil vom 03.11.2017 (Az.: 142 C 9400/17) über den Kostenerstattungsanspruch aus einer auf Namensrecht nach § 12 BGB gestützten Abmahnung wegen der Registrierung von Domainnamen zu entscheiden. In der Sache war der Fall klar: die registrierten Domainnamen stimmten mit dem namensrechtlich geschützten Firmennamen der Klägerin identisch überein, die Domai ...
8. November 2016 | Kategorien: Marken, Markenrecht Wir haben im Namen einer Mandantin einen Löschungsantrag gegen die unter anderem für diverse Einzelhandelsdienstleistungen eingetragene deutsche Marke „Black Friday“ (Registernummer 30 2013 057 574, eingetragen am 20.12.2013 für die Super Union Holdings Ltd., Hong Kong) gestellt.
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 132 Leser - November 8, 2016 3:56pm
27. Juli 2016 | Kategorien: ccTLD, Domainrecht, Internetrecht, Namensrecht Mit Urteil vom 28.04.2016 (I ZR 82/14) entschied der BGH, dass Ansprüche aus § 12 S.1 BGB gegenüber dem Inhaber einer unter einer ausländischen ccTLD registrierten Domain eine konkrete Verletzung schutzwürdiger Interessen des Rechteinhabers an der Benutzung seines Namens mit der zugehörigen ccTLD im j ...
6. Juli 2016 | Kategorien: Domainrecht Vor kurzem ist die aktualisierte Version meines Beitrags „Domainrecht in Deutschland“ in der Publikationsreihe „Getting the Deal Through“ erschienen, den ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Brigitte Joppich verfasst habe. Der Beitrag steht hier als PDF zum Download ber ...
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müller- 31 Leser - July 6, 2016 10:07am
29. Januar 2016 | Kategorien: Markenrecht In dem Streit zwischen dem Anbieter der Wetter-App „wetter.de“ und einem Konkurrenten wegen der Benutzung der Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“ in Verbindung mit einem Konkurrenzangebot konnte sich der BGH erstmals mit der Frage der Titelschutzfähigkeit von Apps befassen. In seiner Entscheidung vom 28.01.2016 (Az.
12. Januar 2016 | Kategorien: ADR-Verfahren für ".eu" Die Vergabestelle für Domainnamen unter der ccTLD “.eu”, EURid, hat bekanntgegeben, dass die Gebühren für Alternative Streitbeilegungsverfahren (ADR-Verfahren) für “.eu”-Domains vor dem Tschechischen Schiedsgerichtshof (Czech Arbitration Court, CAC) bis Ende 2016 und damit für das fünfte Jahr in Folge um 50% reduziert werden.
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müller- 45 Leser - January 12, 2016 5:27am
7. Januar 2016 | Kategorien: Marken, Markenrecht Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Mit Urteil vom 23.09.2015 (Az. I ZR 105/14) entschied der BGH jedoch, dass die Voraussetzungen für eine solche Zeichenähnlichkeit zwischen dem „Lindt Teddy“ und den „Haribo Goldbären“ nicht vorliegen.
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 60 Leser - January 7, 2016 11:10am
17. November 2015 | Kategorien: Wettbewerbsrecht Im Falle eines Unterlassungsanspruchs muss der Schuldner nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige oder andauernde Verletzungen zu verhindern oder rückgängig zu machen. Bei Zuwiderhandeln können hohe Vertragsstrafen anfallen.
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Wettbewerbsrecht- 74 Leser - November 17, 2015 5:53am
4. November 2015 | Kategorien: Markenrecht Marken generieren Traffic. Vor diesem Hintergrund stellt sich oftmals die Frage, welche Nutzung fremder Marken zur Bewerbung der eigenen Produkte im Internet zulässig ist. Dabei ist nicht nur die Nutzung fremder Marken in Google AdWords-Anzeigen (Benutzung „offsite“) sondern auch die Nutzung fremder Marken auf der eigenen Webseite ( ...
Ein Kayman ist auch nur ein Krokodil – EuGH gibt LACOSTE-Widerspruch gegen Kayman-Marke statt
2. November 2015 | Kategorien: Marken, Markenrecht Trotz einer lediglich „schwachen bildlichen und einer durchschnittlichen begrifflichen Ähnlichkeit“ geht der EuGH davon aus, dass aufgrund der Markenbekanntheit eine Verwechslungsgefahr zwischen dem LACOSTE-Logo und der prioritätsjüngeren, links dargestellten Marke im Bezug auf die Waren „Lederwaren, Bekleidungsstücke und Sc ...
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 66 Leser - November 2, 2015 7:55am
22. Oktober 2015 | Kategorien: Downloads, Internetrecht, Links Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts “Internetrecht” von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit (PDF, Stand: Okto ...
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müller- 114 Leser - October 22, 2015 7:32am
21. Oktober 2015 | Kategorien: Domainrecht, Domains, UDRP Die beiden größten Streitbeilegungsanbieter für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), die World Intellectual Property Organization (WIPO) und das National Arbitration Forum (NAF), haben ihre Fallzahlen für 2014 veröffentlicht. Bei der WIPO wurden insgesamt 2.126 UDRP-Verfahren geführt, in 1.
16. Oktober 2015 | Kategorien: Domainrecht, Internetrecht Die Vorgeschichte ist schnell erzählt: Ein cleveres Finanzamt pfändete eine Domain eines säumigen Steuerzahlers, die DENIC eG wurde, wie in diesen Fällen üblich, als Drittschuldnerin benannt und wehrte sich, wie in diesen Fällen ebenfalls üblich, gegen die Benennung als Drittschuldnerin.
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müller- 66 Leser - October 16, 2015 6:20am
6. Oktober 2015 | Kategorien: Domainrecht, UDRP Die BMW AG hat erfolgreich ein UDRP-Verfahren gegen den Inhaber des Domainnamens „b.mw“ geführt und eine Entscheidung auf Übertragung des Domainnamens erwirkt (Bayerische Motoren Werke AG v. Masakazu/Living By Blue Co., Ltd., WIPO Case No. DMW2015-0001). Bei dem Domainnamen handelt es sich um einen sog.
28. Juli 2015 | Kategorien: Domainrecht, Domains Das LG Köln hatte im Zusammenhang mit Unterlassungsansprüchen wegen Verletzung des allgemeinen (Unternehmens-)Persönlichkeitsrechtes und Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb die Gelegenheit, sich zur Störerhaftung von Domain-Registraren zu äußern (Landgericht Köln, Urteil vom 13.05.2015, Az.: 28 O 11/15).
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müller- 78 Leser - July 28, 2015 7:52am
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Fakten zuletzt aktualisiert: January 16, 2018 5:01am (2018-01-16 05:01:46 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:06pm .
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