Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/versatzv/4
Timestamp: 2017-02-20 04:21:32
Document Index: 386485210

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 5']

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§ 4 VersatzV, Stoffliche Anforderungen an die Abfälle Inhaltsübersicht
Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (Versatzverordnung - Versatz...…§ 4 VersatzV, Stoffliche Anforderungen an die Abfälle§ 5 VersatzV, Inverkehrbringen von Abfällen§ 6 VersatzV, Übergangsregelung§ 7 VersatzV, OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 VersatzV, Grenzwertkonzentration (g/kg) für Metalle im AbfallAnlage 2 VersatzVAnlage 3 VersatzV, Probenahme und AnalytikAnhang 1 VersatzV, Protokoll für die Entnahme einer FeststoffprobeAnhang 2 VersatzV, Untersuchungsmethoden - FeststoffeAnhang 3 VersatzV, Untersuchungsmethoden - EluateAnlage 4 VersatzV, Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises i...
§ 4 VersatzV, Stoffliche Anforderungen an die Abfälle
§ 4 VersatzVVerordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (Versatzverordnung - VersatzV)BundesrechtTitel: Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (Versatzverordnung - VersatzV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: VersatzVGliederungs-Nr.: 2129-27-2-18Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial ist nur zulässig, wenn die in Anlage 2 Tabelle 1 und Tabelle 1a aufgeführten Feststoffgrenz- und Zuordnungswerte im jeweiligen verwendeten unvermischten Abfall nicht überschritten werden und bei dem Einsatz des Versatzmaterials keine schädliche Verunreinigung des Grundwassers oder von oberirdischen Gewässern oder eine sonstige nachteilige Veränderung der Eigenschaften der Gewässer zu besorgen ist. Hierfür darf das Versatzmaterial die in Anlage 2 Tabelle 2 aufgeführten Grenzwerte im Eluat nicht überschreiten. (2) Abweichend von Absatz 1 ist die Überschreitung der in Anlage 2 aufgeführten Grenzwerte zulässig, soweit 1.die jeweiligen Gehalte die Gehalte des aufnehmenden Gesteins (geogene Grundgehalte) nicht überschreiten oder2.im Kohlegestein und im Nebengestein Abfälle ausschließlich aus Kraftwerken, Heizkraftwerken und Heizwerken mit Feuerungsanlagen für den Regelbrennstoff Steinkohle oder Braunkohle eingesetzt werden, diea)ausschließlich aus der Kohleverfeuerung stammen oderb)im Falle der zugelassenen Mitverbrennung von anderen Stoffen keine höheren schädlichen Verunreinigungen enthalten als in den Fällen des Buchstaben a.(3) Abgesehen von den Zuordnungswerten der Anlage 2 Tabelle 1a gelten die Grenzwerte der Anlage 2 nicht bei einer Verwendung des Versatzmaterials in Betrieben im Salzgestein, wenn ein Langzeitsicherheitsnachweis gegenüber der zuständigen Behörden geführt wurde. Dabei sind die in Anlage 4 aufgeführten Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises zu beachten. (4) Die Einhaltung der in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Grenz- und Zuordnungswerte ist durch die zuständige Behörde zu überwachen. Dabei sind die in Anlage 3 aufgeführten Vorschriften über die Probenahme und Analytik zu beachten. Die zuständige Behörde kann den Abfallerzeuger oder -besitzer verpflichten, entsprechende Probenahmen und Analysen durchzuführen oder durchführen zu lassen. (5) Sonstige Anforderungen, wie sie sich aus bergrechtlichen oder gefahrstoffrechtlichen Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt. Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 1 AllGO LSA§ 5 VersatzV, Inverkehrbringen von Abfällen§ 6 VersatzV, Übergangsregelung§ 7 VersatzV, OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 VersatzV, Grenzwertkonzentration (g/kg) für Metalle im AbfallAnlage 2 VersatzVAnlage 3 VersatzV, Probenahme und AnalytikAnlage 4 VersatzV, Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises im Rahmen der standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung für Bergwerke im Salzgestein, die Abfälle verwerten
§ 3 VersatzV, Vorrang der Rückgewinnung von Metallen§ 5 VersatzV, Inverkehrbringen von Abfällen