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Timestamp: 2016-10-22 01:52:09
Document Index: 94140049

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 370', 'Art. 367', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

Werkvertrag; M�ngelr�ge,
A.________ (Beschwerdef�hrer) liess im Jahre 2007 auf zwei Baustellen in Brugg und Villigen durch die X.________ GmbH (Beschwerdegegnerin) Gipserarbeiten f�r den Grundputz ausf�hren. Er weigerte sich jedoch in der Folge, die daf�r gestellte Rechnung zu begleichen. Zur Begr�ndung f�hrte er an, die Grundputzarbeiten seien mangelhaft ausgef�hrt worden und h�tten durch aufwendige Spitz- und Handarbeiten nachgebessert werden m�ssen, weshalb er den Rechnungsbetrag mit dem Nachbesserungsaufwand verrechne.
Die Beschwerdegegnerin erhob am 18. Januar 2008 gegen den Beschwerdef�hrer Klage auf Zahlung von Fr. 53'316.-- nebst Zins und Kosten, welche das Bezirksgericht Brugg am 14. Oktober 2008 vollumf�nglich sch�tzte. Die gegen dieses Urteil erhobene Appellation des Beschwerdef�hrers wies das Obergericht des Kantons Aargau am 18. Mai 2010 ab.
Der Beschwerdef�hrer erhebt Beschwerde in Zivilsachen, mit der er dem Sinne nach beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 18. Mai 2010 aufzuheben und das Verfahren zur Sachverhaltserg�nzung betreffend die M�ngel der Arbeit der Beschwerdegegnerin und die Kosten der M�ngelbehebung und zur Neuentscheidung an das Bezirksgericht zur�ckweisen.
1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).
1.2 Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.).
2.1 Die Vorinstanz qualifizierte den von den Parteien abgeschlossenen Vertrag als Werkvertrag und f�hrte aus, es sei erstellt, dass es auf der Baustelle Villigen wegen schlechter Arbeit zu Problemen kam und dass der Grundputz L�cher aufwies, wogegen auf der Baustelle Brugg lediglich kleinere M�ngel aufgetaucht seien, welche die Beschwerdegegnerin zum grossen Teil behoben habe. Der auf der Baustelle Villigen t�tige Bauf�hrer habe die dort nicht ordnungsgem�ss ausgef�hrten Arbeiten dem Beschwerdef�hrer, mit dem er in einem eigenen Vertragsverh�ltnis gestanden sei, jeweils vor Ort oder pers�nlich mitgeteilt. Dass der Beschwerdef�hrer die betreffenden R�gen auch an die Beschwerdegegnerin weitergeleitet habe, sei damit jedoch nicht erstellt. Der Beschwerdef�hrer habe aufgrund des Zugest�ndnisses der Beschwerdegegnerin lediglich nachzuweisen vermocht, dass er die behaupteten M�ngel erstmals zwei Monate nach Abschluss der Arbeiten ger�gt habe. Selbst wenn die zu diesem Zeitpunkt erfolgte M�ngelr�ge hinreichend substanziiert gewesen sein sollte, w�re sie als versp�tet zu betrachten. Da es somit am Nachweis einer rechtzeitigen, substanziierten M�ngelr�ge fehle, h�tten die Arbeiten der Beschwerdegegnerin als genehmigt zu gelten und sei diese nach Art. 370 Abs. 2 OR von der M�ngelhaftung befreit. Die Werklohnforderung sei somit begr�ndet.
2.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandete die Anwendung der Bestimmungen �ber den Werkvertrag nicht und erhebt auch keine substanziierten Sachverhaltsr�gen (vgl. E. 1 hiervor), r�gt jedoch sinngem�ss, die Vorinstanz habe Art. 367 Abs. 1 OR verletzt, indem sie Verwirkung der M�ngelrechte mangels rechtzeitiger M�ngelr�ge angenommen habe. Was er dazu ausf�hrt, belegt indessen, dass er die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz missverstanden hat. Er bringt vor, die Vorinstanz vertrete den Standpunkt, es gen�ge nicht, wenn der Unternehmer rechtzeitig eine M�ngelr�ge erhalte und daraus entnehme, dass seine Arbeit vom Besteller nicht angenommen werde. Vielmehr m�sse der Besteller selber diese M�ngelr�ge erstattet haben. Diese Rechtsauffassung l�sst sich indessen dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen. Vielmehr geht die Vorinstanz davon aus, die vom Bauf�hrer bemerkten M�ngel seien innerhalb der R�gefrist lediglich dem Besteller, nicht aber dem Unternehmer angezeigt worden. Inwiefern bei dieser Sachlage eine Bundesrechtsverletzung gegeben sein soll, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und ist nicht ersichtlich.
Aus den dargelegten Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb ihr keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).