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Timestamp: 2020-04-10 08:35:01
Document Index: 110364156

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 65', '§ 3', '§ 244', '§ 52', '§ 54', '§50', '§08', '§33']

1913 / 63 p. 17 (Deutscher Reichsanzeiger)
1913 / 63 p. 17 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
ae!öft worden und getreten.
sellshaft noch Forderungen haben, werden aufgefordert, diese bis zum L. April
quidator anzumelden.
[113791] Debundscha -Pslanzung.
Dentsche Kolonial-Gesellschaft. Die diesjährige ordentliche Haupt- versammlung wird am 29. März, Nachmittags 3 Uhr, zu Berlin im Geschäftslokale der Gesellshaft, Hufeland- straße 27 1, stattfinden. Eintrittskarten erhalten diejenigen Ge- sellschafter, welche entsprehend § 35 der Saßungen ihre Anteilsheine spätestens drei Tage vor der Hauptversamm- lung bei dem Vorstande oder bet dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, Verlin Ww._ 8, Behrenstraße 21—22,; hinterlegen. Statt dec Anteilsheine können auch von der Reichsbank oder einem deut- hen Notar ausgestellte - Depotscheine hinterlegt werden. Tagesordnung : 1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewoinn- und Verlustrechnung für 1912 fowie der Gescbäftsberichte des Vorstands und des Aufst{htsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und Ertet- lung der Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 9) Anfsichtsratswahl. Geschäftsberichte und Bilanz sind in dem Geschäftslokale zur Einsicht der Gesell- schafter ausgelegt. Berlin, den 12. März 1913. Debundscha - Pflanzung. Der Auffichtsrat. Geyger. [113782] Vieh-Versicherungs-Gesellschaft
auf Gegenseitigkeit zu Bremen. Einladung zur ordentlichen General- versammlung auf Sonnabend, den S9. März 19183. Miitags {2 Uhr, inC3mann’s Konzertsaal, an der Weide41 /42, zu Bremen. / Tagesorduung : 1) Nechenschaftsbericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Bericht der Revisoren. 9) EnlaRung von Aufsichtsrat und Bor- an
4) Wahlen in den Aufsichtsrat. Stimmberechtigt in der Seneralversamm- lung find sämtliche Mitglieder, welche {ih im Besiß einer von dem Vorstand ausge-
Landwirtschaftliche Feuer- Vérsicherungs - Geuossenschaft im Königreih Sachsen zu Dresden
(Dresdner Feuerversicherung).
Die geehrten Mitglieder werden hiermit zur vierzigsten ordentlichen General- versammlung, welche Mittwoch, den 9. April d. J., Nachmittags 4 Uhr, im oberen Saale des Königlichen Bel- vederes zu Dresden, Brühlsche Terrasse, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen. Zur Teilnahme ist jedes persönlich er- schienene Mitglied gegen Vorzeigung der leßten Prämienquittung oder eines vom Direktorium ausgestellten Aufnahme- scheines berehtigt.
Dresden, am 12. März 1913.
Der Ausschuß. Geh. Oekonomierat Dr. Hähnel, Borsitzendér. Tagesorduung :
l) Entgegennahme des Jahresberichts.
2) Bericht der Nevisienskommission und Nicbtigsprehung des MRechnungs-
__abschlusses auf das Jahr 1912.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Geschäftsübers{Busses aus dem Jahre 1912 fowie über die Dividende- verteilung.
4) Aenderung der Satzung der Beamten- versorgungskafse.
5) Ergänzungswahl des Ausschusses.
fellshafterbeschluß aufgelöst worden ist und zum Liquidator Herr Nichard Berg junior, Höbhscheid, bestellt wurde.
werden hiermit aufgefordert, ihre Forde- rungen anzumelden.
Ferretería Universal Ricardo
[113783
Klostergärtnerei Sornzig,
‘Die ordentliche Versammlung der
Gesellschafter der Klostergärtneret Sornzig, Gesellshaft mit beshränkter Haftung, wird Sonnabend, den 29. März 1913, Vormittags ¿Ak Uhx, in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobilien- esellichaft in Leipzig, Promenadenstraße r. 1, abgehalten. Tagesordnung : 1) Beschlußfassung über den Nechnungs- abshluß für das Geschäftsjahr 1912 2) Erteilung der Entlastung an den Vor- stand der Gesellschaft. Soruzig, den 12, März 1913. __ Der Vorstand. Riedel. Dr. Coldit.
[112921] Bekanntmachung.
Gemäß § 65 des Gefeßes für Gesell- schaften mit bes{ränkter Haftung wird biermit bekannt aemacht, daß die Firma Terreteria Universal Ricardo merz G. m. b. §., Ohligs, laut Ge-
Ohligs, den 7. März 1913.
6) S En Oa der Nevisionskommis- ion.
Werg. G. m. b. S, in Lia. Richard Berg jr. als Liquidator.
s 29709 i - 6 .
9 Erfurter Viehversicherungs-Verein a. G. Sonnabend, den 29. März 1913, Vorm. 210 Uher, findet im Saale des „Rheinischen Hof“ zu Erfurt Generalversammlung statt, wozu die Vereins- mitglieder ergebenst eingeladen werden. Tagesorduung :
1) Vorleaung und Genehmigung des jahr 1911/12.
4) Aenderung mitglieder.
Der Aufsichtsrat des Erfurter Vi P. Staroste,
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 59) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. der Satzung betreffend Vergütung an
Die Jahresberichte liegen bei der Direktion zur Etnsiht der Mitalieder aus.
Nechnungsabschlusses für das Geschäfte-
die Aufsichtsrats-
ehversicherungs-Vereins a. G.
[112920] Bekanntmachun Gesfellschaft mit beschränk
Zweigniederlassung in Gladbach ist aufgelöst.
Die unter der Firma Achendvah & C°_ | fordere i zu Elberfeld bestehende Gesellschaft ‘mit
g. Als Liquidator dieser Gefellscha#
Müncheu-
g deren Gläubiger auf, sz bei der Gesellschaft zu meldén. Elberféld, den 8. März 1913.
F. Pete
[113610] _ Aktiva.
Cbloralfalifabrifen Bitterfeld und Nheinfelden R Bitter-
elo Fabrikanlagen Nhina Kohlenfelder : Beteiligungen . Effekten u. Kautionen Kassalono be Kontokorrentkonto : Guthaben 1 beiBan-
ken . 631 256,46 Sonllige
toren . 732 380,69
Patentkonto . .
Anleihezinsen und ad Unkostenkonto
Unkosten und Abschreibung auf Patente und Versuche Abschreibung auf Beteilt- gungen
3 186 083/39 316 861/21
217 40 403 /—
di F” l 363 637/15
18 654 664/69 Gewinn- und Verlustkonto.
H Stammkapitalkonto Anleihekonto
| Auslosung
fondsfonto )29 51
| | | {reibung | |
Kontokorrentkonto : | Kreditoren
109% Dividende auf 5500000 A .. Statutenmäßige Tantieme . . Nükstellungs- und Amortisationsfonds Vortrag auf. neue Nechnung . .
e 920 000 Nückstellungs- und Amortisations-
Dispositionsfondskonto Arbeiterunterstüßungsfondskonto . Beamtenunterstüßungsfondskonto . Nükstellungskonto für Talonsteuer Rückständige geloste Teilshuldver-
Nicht eingelöste Anleihecoußons .
Gewinn- und Verlustkonto . .. Gewinnverteilung :
M 550 00
1 203 295 66
M | 5 500 000 2
i . 6 4/500 000 . 13285 013 02] ab Tilgung durch
| 4180 000 | 6 500 000 70 000/— 102 43715 (8 000— 20 E
1 020/— 94 297/59 |
| 905 614 39 1 203 29566
18 654 6646 Kredit.
189 820|- | (Gewinnvortrag aus 1911 . | Bruttogewinn aus Betrtiebs- | gemeinschaft, Fabrikation | und Gewinnbeteiligungen
964 369 09 77 917/52
1 203 295/66
1 765 402/27
Berxrlin/Bitterfeld, den 31. Dezember 1912.
in/ Elektrochemische Werke G. m. b. H.
M 4 120 00408
| 645 398/24
gebenen Eintrittskarte befinden. Diese wird einem jeden Mitgliede ausgefolgt, au auf Antrag durch die Post zugesandt, welches niht mit der Zahlung seiner Bet- träge im Verzuge ist und späteftens am Tage vor der Generalversammlung bei dem Vorstand Antrag auf Ausferti- gung einer folhen Karte gestellt hat. Bremen, den 12 März 1913. Der Auffichtsrat. Q, D! Müller.
[113262] Verein Berliner Kaufleute
und Fndustrieller.
Mittwoch, den 19. März, Abends 77 Uhr präz.. im Vereins\ißungssaale, Jägerstraße 22 (Seehandlungsgebäude) ordentliche Generalversammlung nah S 15 der Vereinsstatuten.
— __ Tagesorduung:
L) Bericht des Vorstands über die Ver-
oin8tätigkeit und Verwaltung im ver-
i flossenen Geschäftsjahr.
2) Vorlegung der Jahresrechnung und
4 Bericht der Unterstüzungékassen.
Entlastung des Vorstands. 4) Aenderung des § 3 der Statuten. 9) Grgänzungswahl für die ausscheidenden Vorstandsmitglieder. 6) Wahl der Nevisionskommission. 7) Grgänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder der Unterstüßungskafse. Berlin W. 56, den 11. März 1913. Der Vorstand des Vereins Verliner Kaufleute und Iudustrieller. Dr. W. F. Wald\chmidt, Vorsißender.
[112923] Vekanntmachung. Gemäß § 244 H. G.-B. und § 52 G. Rie OALR geben wir hierdurh ee lebende Veränderungen in unserem Auf- fichtsrat bekannt: E | g
Ausgeschieden ist: Herr Simon Höchheimer, Kaufmann in tannheim.
Herr Nechtsanwalt Dr. R S i Wu Mündhes r. Nudolf Meyer
Müncyen, den 8. März 1913.
Deulshe Massivdeden- und
2) Prämienetnnahmen abzüglich Nistorni:
4) Erlös aus verwertetem Vieh:
5) Kayitalerträge : 6) Gewinn aus Kapitalanlagen :
113227]
. Einnabme.
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) b, Schadenreserve : a. Mitgliederver- sicherung b. Nichtmitglieder- verlidWeruna
. A6 59 918,85 368 75
a E gs
1) Nükversich 198 310/38
R a 258 597 Ó
60 287 60
a, Mitgliederversicherung b. Nichtmitgliederversicherung
a. Eintrittsgelder þ. Poliecgebühren c. Porto- und Steuerersaß . . .. d. Zinsen für gestundete Prämien . .
a, Mitgliederversicherung h. Nichtmitgliederversichherung
realifierter Kursgewinn a nabträglich eingegangene, bereits
b. niht abgehobene Entschädigungen c. Geschäftsgebühren
9 169/85
| 6 352 1 310 487 6639 25 0796: 8278 6085|:
41 402/02
102 7786: | 104 948/48 4 33 440/95 c. nit
C nicht t. Gesch
6) Abschreibun
erung8prämien :
a. Mitaliederversiherung b. Nichtmitgliederversiherung 2) Entschädigungen abzüglich des Anteils der Rückversicherer : a für regulierte Schäden a. aus dem Vorjahre:
; Mitgliederversicherung . Nichtmitgliederversiherung
, Mitgliederversiherung
é h. aus dem laufenden Jahre:
b. Nichtmitgliederversicherung h, Schadenreserve :
. Mitgliederversicherung
b. Nichtmitgltederversiherung
9) Ueberträge, auf das nächste Geschäftsjahr für noch nit verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Nückversicherer (Prämienüberträge)
4) Negulterungskosten 5) Zum Neservefond3 : a. 10/6 des Betrages der Jahresprämie von / 487 663,50. ..
b & dér-Einttiltöogelder von C 2D O,
verbrauhte Schadenreserve
d. nadträglich, etngeaanaene, bereits abgeschriebene Forderungen . abgehobene Entschädigungen . .
äftêgebühren
Zinsen des angelegten Reservefonds
a, auf Inventar þ. auf Forderungen 7) Verlust aus Kapitalanlagen : _buhmäßiger Kursverlust 8) Verwaltungskosten abzüglih des Anteils der Rückversicherer : a. Provisionen und fonstige Bezüge der Agenten: a. Mitgliederversicherung h. Nichtmitgliederversicherung b, sonstige Verwaltungskosten : a. Mitgliederversiherung h. Nichtmitgliederversicherung 9) Sonstige Ausgaben : Steuern, öffentlihe Abgaben und ähnliche Auflagen 10) Prämienrabatte 11) Beamtenunterstützungsfonds 12) Uebershuß, gemäß § 54 des Statuts wie folgt verteilt : a, Zahlungen an Versicherte für Zusaßzentschädigung b, dem MNeservefonds überwiesen
Geschäftsjahres 1912.
Gewiun- und Verlustrechnuna für das Geschäftsjahr 1912,
M 50 233,77
Mé 373 518,98 11 364,45
50 43:
384 883/43
494 008 9
jé 41 458,50 993,03
A6 96 908,36 1 666,07
58 574/43
| 206 05438 4 4098
| | 42 095/20
11 858/86 | | 16 397,70 53 | | 101 025/96 |
19 108 18 780
1 \ f Î
14 89] 37 889/03
| | 9291479
Platten-Kanal-Gesellshaft mit beshräukter Haftung, l) München, Brunnstr. 8/9. [113612]
Die Märkische Haudels-Vereiuigung G. m. b, S. ist dur Gesellshafterbe|chluß Februar a. c. aufgelöst. Die Gläubiger wollen fih bei dem unter- zeichneten Liquidator melden. aul Benda, Verlin-Friedenau, Nieditr. 4.
[113455] Aufforderung.
Die Firma B. Duell, Cigaretten- fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Düsseldorf, ist laut Gesell- shafterbes{luß vom 11. Juli 1912 auf- in Liquidation
Die Gläubiger, welche an die Ge-
I. bei dem u"uterzeichneten Li-
Ordnung befindlihen Geschäftsbü
a. Nückstände der Versicherten . . .
b. Außenstände bei Generalagenten und Agenten
», Guthaben bei Banken
. Guthaben bei anderen Versiche- rung8unternehmungen
» im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig das laufende S e N
. den Versicherten gegen Schuld\chein
Wiesbaden, Rheingauerstr. f
Dresden, den 24. Me 1913,
Mh Pn) C Í6 A
39 404 47
i 197 000 — b. Wertpapiere 653 932 24
Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung ist vom Unter ern befunden worden.
15 477/98
4742/54 22 054/20 a.
NRükversichere
| 3) Re 92 896 45 ) Reservefonds : 835 822/59
A) A LR A L 6011141 1) Neserve für 9
5) Beamtenunter
§50 932/24 6) Ueberschuß | 1 942 766/24
Die Direktion. A.
1) Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr nah Abzug des Anteils der
æ für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) . . .. b. Schadenreserve :
Mitgliederversiherung
b. Nichtmitgliederversicherung 2) Sonstige Passiva: niht abgehobene Entschädigungen
Besland am 1. Januar 1912
tihtmitgliederversicherungen stüßungsfonds:
Bestand am 1. Januar 1912 Hierzu sind getreten
Vaterländische Vieh-Versicherungs-Gesellschaft. e V
Boelcker.
A 96 831,72
26 131: 6 0452!
B. Passiva. _ [5 s
506 374 100 000
942 766
zeichneten geprüft und in Uebereinstimmung mit den ebenfalls geprüften, in bestet
Max Werner, beeld, Bücherrevisor,
N G63.
Siebente Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. März 1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- Geralendatit, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ° C Reich. (5. 634,
LZentral-Handel8register sür das Deutsche
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zeutral-Hankeloregisier für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der für Selbstabholer auh durh die Königliche Expedition des Neichs- und Staatsanzeigers SW. 48, | Bezugspreis beträgt L 46 80 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 § — Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 39 s.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 63 A4., 63 ß. und 63C. ausgegeben.
öfen durch eine Prüfstange (Sonde). Herstellung der Befestigungsstifte für künst-
Siemens-Schuckertwerke G. m. b. H., lihe Zähne. Berliner Jmport- und
Berlin. 26. 3. 12. Export-Gesellschaft m. b. H., Berlin. gebenden Schuß verwebt sind. Telephon | 22. 6. 12.
U8b. St. 17586, Verfahren zur 26.
Erhöhung der Schnitthaltigkeit von Schnell- | Apparat Fabrik E. Zwietush « Co. |30b. W. 40324. Verfahren zur arbeitsstahl. Stahlwerk Beeker Attieu- | G. m, b. H., Charlottenburg. 2. 12. 10. Aerstelung von Zahnmodellen für zum gesellschaft, Crefeld-Willich. 9. 8.12. |2c. W., 39302. Schußvorrichtung | Abformen von künstlichen Mineralzähnen LSc. D. 27 529. Stüßschienen für gegen Veberspannungen in elektrischen An- | dienende Matrizen. Dr. Heinrich ot Glühherdsohlen von Wärmöfen mit Werk- | lagen unter Verwendung von verdünnte | Wienand, Tannenstr. 10, u. Frtß Wie- stückeinshiebevorrihtung; Zus. z. Pat. | Gase enthaltenden Röhren. Andreas | nand, Paul-Ehrlichstr. 30, Frankfurt a. M. 145 943. Franz Dahl, Hamborn - Bruck- | Vitter, Fulda, Bahnhofstr. 16, u. Ernst |12 8. 12 hausen. 11. 9. 12. Weißberg, Cassel, Frankfurterstr. 8. | 30g. K. 53 001. Saugflasche. Dr. 1Sec. K. 53098. Vorkammer mit Füll- | 13. 3. 12. Ernst Koeppel, Berlin, ‘Belle-Alliance- aufsaz für Glühöfen. Fried. Krupp |21d. A. 21 823. Anordnung zur | straße 90. 2. 11. 12. Aktiengesellschaft, Grusouwerk, Mag- | Kühlung des Eisens elektrisher Maschinen 30h. B. 64951. Verfahren zur deburg-Bukau. 11,12. __|mit acsial gerichteten, im Eisen ver- | Herstellung von tn Wasser und verdünntem 1S8c. P. 28 448. Vorschubvorrich- | laufenden Lngskanälen. Aktiengesell- | Alkohol löslichen, Leztthinbestandteile ent- tung für ununterbrochen arbeitende Wärm- | schaft Brown, Boveri « Cie., | haltenden Präparaten. Fa. Albert Buch- batterie fahrbarer Wagen zum Beschiken | öfen. Louis Pletsch u. Max Olbrich, | Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, | holz, Grünberg i. Schl. 28. 10. 11. von Koksöfen mit in der Mitte der Ofen- | Ekaterinoslaw (Südrußland); Vertr. : | Mannheim-Käferthal. 29. 2. 12. _|3Lc. K. 51 632. Verfahren zum“ dee liegenden Steigrohren und Vor- | Pat. - Anwälte F. A. Hoppen, Berlin | 21d. V. 10 664, Umfkehrbare, mit | Gießen von Achsbüchsen mit s\chrauben- lagen. Gebr. Hinselmaun, Essen-Ruhr. | §W. 68, u. Friß Guthkneht, Dortmund. veränderliher Geschwindigkeit laufende, | förmigen Schmiernuten in Metallformen 20, D 2 8 3. 2: sich selbstregelnde Gleichstrommaschine mit | mit Metallkern. Johann Knaur, Stefanau 10a. M. 47780. Koksofen mit | 20d. J. 13 486. Achslager für Nut- | bewickelten Haupt- und Hilfspolen und |b. Olmüt, Mähren ; Vertr.: H. Nähler U-förmig die Kammern an den Seiten | ahsen von Fahrzeugen. G. & J. Jaeger, zwischen diesen liegenden Bürsten. Charles |u. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin und an der Sohle umschließenden Heiz-| G. m. b. H., Elberfeld. 22. 3. 11. Anthony Vandervele u. Albert Henry |SW. 61. 10. 6. 12.
zügen. Nobert S. Mofß , Chicago, | 20f. C. 21 479. Umkehrbare Strebe Illinois, V. St. A.; Vertr.: E. Lam- |für Bremsbäume. Chicago Railway berts u. Or. Lotterhos, Pat. - Anwälte, EquipmentCompauy, Chicago,V.St.A.; Berlin SW. 61. 6. 5. 12. Vertr. : Dipl.-Ing. L. Werner, Pat.-Anw., 10a. W. 39660. Verfahren der | Berlin W. 9. 8. 1. 12. ; Entshwefelung von Koks dur Einwirkung | 20f. P. 27 236. Vorricktung zur von Luft und von Wasserdampf in der | Ueberwachung der Stellungen des Abschluß- Wärme. Dr. Herman Charles Woltereck, | hahnes an Drucklusft - Bremséleitungen. London, Westminster; Vertr.: Dr. S. Wsewolod Papa-Afanassopoulo, Odessa, Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. | Nußl.; Vertr.: Dipl.-JIng. Or: D. Landen- L D 12, berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 8.7.11. 12a. K. 46236. Verfahren und |20i. A. 22313. Ueberwachungsein- Vorrichtung zum Eindicken von Extrakten | rihtung an Registrier-Vorrichtungen für oder Laugen. Paul Kestner, Lille, Frankr. ; | Eisenbahnsignalstellungen und Zugfahrten. Vertr.: K. DOsius, Pat.-Anw., Berlin | Allgemeine Ekektrizitäts-Gesellschaft, xW. 11. 19. 11. 10. Berlin. 14. 6. 12. - 12d. F. 34693. Trichter mit |20i. A. 23 139. Hauptschalter für Filtriereinsaß. Albert Charles Fioroni, | elektrische Stellwerke. Allgemeine Elek- Paris; Vertr. : H. Heimann u. H. Klein- | tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 2. 12. 12. chmidt, Pat.-Anwälte, Berlin-S8W. 61. | 20k. L. 35573. Einrichtung zum 26. 6. 12. Nachspannen und isolierten Trennen von 12e. T. 15 666. Desintegratorartige | Fahrdrähten elektrisher Bahnen. Friß Vorrichtung zum Neinigen, Kühlen und | Lautenbacher, Halle a. S., Dsendorfer- Mischen von Gasen mit konzentrish in- | straße 6. 2 12. 12. i
einander angeordneten, teils rotierenden, | 21a. A. 22525. Verfahren zum teils tillstebenden durhbrochenen Zylindern ; | Abstimmen von Hochfrequenz\tromkreisen. Zus. z¿. Pat. 250297. Hans Eduard | Allgemeine Elektricitäts: Gesellschaft, Theisen, München, Elisabethstr. 34. | Berlin. 26. 7. 12.
2:40, 10. j 21a. L. 35341. Verfahren und 120. P. 28833. Verfahren zur | Schaltungs8anordnung zum Betriebe von Darstellung von Halogenpropanen. ODr.- | Serienfunkenstrecken. C. Lorenz Aktien- Ing. Hendrik Jacobus Prius, Delft, | gesellschaft, Berlin. 28. 10. 12. Holl. ; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. | 2e. B. 70 447. Auslöser mit un- W. Karsten u. Dipl.-Ing. Dr. C. Wiegand, | abhängiger Zeiteinstellung für elettrische Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 3. 12. | Schalter. Bergmaun - Elektricitäts- 12q. F. 33630. Verfahren zur | Werke, Akt.-Ges., Berlin. 29. 1. 13. Darstellung einer Nitro-3-aminobenzol-1- | 21c. L. 34224. Regelungseinrihtung arsinsäure. Farbwerke vorm. Meister | für elektrishe Zugbeleuhtungs- und ähn- Lucius & Brüning, Höchst a. M. | liche Anlagen mit cinem Neglerschaltgliede, 22 12 L. das durch einen von einem Voltmeterregler 14e. P. 28 652. Regelungsvorrich- | gesteuerten Hilfsmotor über Stufen eines tung für Abdampfturbinen mit Glocken- | Regelungswiderstandes für die von der speicher. Pokoruy & Wittekind Ma- | Dynamomaschine und Batterie gespeisten \schiuenbau-A.-G., Frankfurt a. M., u. | Lampen geführt wird. Henry Leituer, Dr.-Ing. Willibald Grun, Frankfurt | London; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, a. M., Myltusstraße 26. at N L F G E, e Os 5a. T. 17 606. Bohrlochvershluß. |15b. G. 87 795. nrichtung zur | Pat.-Anwälte, Berlin . 61. 13. 4.12. Birgiliu Tacit u. Valeriu Puscariu, | Verhütung des Ueberhipens beim Trocknen | 21c. M. 47 456. Selbsttätiger Aus- Bukarest, Rumänien; Vertr.: Heinrich | der auf dem Gas befindlichen Papter- | schalter, der dur eine auf Wüärmewirkung Neubart, Pat. - Anw., Berlin SW. 61. | stereotypiematrizen. Curt Gudell, Char- | des elcktrisdea Stromes ansprechende Vor- 15. (12 lottenburg, Kantstr. 78. 31. 10. 12. 6a. B. 62274. Mehrhordendarre, | 15d. M. 49 441. Druregelvor- inóbesondere Dreihordendarre mit durch | richtung für Nakelmesser von Tiefdruck- dicht abzuschließende Luftmischkammern ge- | maschinen. Maschinenfabrik Johanuis- \hüßten Horden; Zus. z. Pat. 256 514. | berg G. m. b. H., Geisenheim a. Nh Conrad Brüne, Radeberg. 8. 3. 11. 81/406 12, z
Ga. K. 49 481. Verfahren zur Her- 15d. V, 11292. Feucht- und Farb- stellung von Malz unter Verwendung von werk für lithographisheRotationsmaschinen. Pflanzennährstoffen und drehbare Trommel | Vogtläudische Maschinen - Fabrik zur Ausführung des Verfahrens. John | (vorm. J. C. & H. Dietrich) Actien- von der Kammer, Berlin-Wilmersdorf. | gesellschaft, Plauen i. V. 7. 12. 12.
Senaerstr. 22. 4. 11. 11. f 7a. R. 33 829, Nechanisches Kühl- Nombacher
bett für Walzenstraßen.
O bach, Lothr. 923.8. 11. E A Seiten zum | zum Schreiben von Noten, bei welcher die
Auswalzen von Röhren auf einem Dorn | Papicrwalze je nach der Höhenstellung in olt aulerlihen, Wal werk. Ralph | der etnzelnen zu s{hreibenden Noten un- Charles Stiefel, Ellwood City, V. St. A. ; | abhängig von der üblichen Zeilenshaltung Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- ge werden kann; Zuf. z. Pat. 235 808. Anwälte, Berlin SW. 68. 16. E / 4. MEORER « Richtmanu, Cöln. 7b. D. 25 6S7. Schmiermittel für | 1d. 9. 12
das Deifiicben von V Dolframdrahi. 15g. Sch. 40 214. Elektromagnetische Deuische Gasglüßlicht A. G. CAuer- Schreibmashine. Johann Schnyder, gesellschaft), Berlin. 12. 8. 11. Kriens, Schweiz; Vertr.: Deißler, Dr. 7b. L. 32929. Vorrihtung zum | Döllner, Maemedcke u. Hildebrandt, Pat.- € Aufbringen vorgebogener, mittels Falze | Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 1. 12. |namomascinen, dessen vershiebbares aneinanderzufügender Bleche auf den Falz: | 15g. U. 4819. Schaltvorrichtung für | Shalterglied bis zu einem gewissen Be- dorn zwecks Herstellung von Rohren. Emil | die Drehung der PUae von Schretb- | trag in der einen oder anderen Richtung Lange Cassel Nothenditmolderstr. 21. | maschinen mit einer lösbaren Reibungs- | mittels Reibungéeingriffes von -der Anker- 921. 8, 11 / fupplung zwischen Papierwalze und Zeilen- | welle oder dem ommuîtator mitgenommen 7d. P. 28 608. Drahtgitter aus in | saltrad. Underwood Typewriter | wird. J. Stone & Company Lid., Oesen der Querdrähte eingeshobenen | Company, New York; Vertr. : H. Licht, | Deptford, England; Vertr.: R. Deißler, Längödrähten. John Wallace Page, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 15. b. 12. | Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke Adrian Bezirk Lnawee, Staat Michigan, | L§a. S. 35 972. Vorrichtung zum | u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin V. St. A.; Vertr.: Lamberts u. Dr. | Anzeigen der Beschickungshöhe von Hoch-| SW. 61. 30. 9. 12.
21c. T. 16 725. Bandkabel, bei welchem die Leitungsdrähte als Kettenfäden des Bandes von einem die Ifsolation ab-
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannt!en an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gehüßt. 1b. K. 53 254. Verfahren zur magne- tishen Scheidung mehrerer Gutss\orten im gleichen Arbeitsgange in einem stufenweise und in der Nichtung des Robgutéweges an Stärke zunehmenden Magnetfelde. Fried. Krupp Aktieugesellschaft, Gru- sonwerk, Yiagdeburg-Buckau. 27. 11. 12. 2a. S. 36 781. Waffeleisen. Fa. Richard Seim, Dresden. 17. 7. 12. 2b. J. 14797. Knetmaschine mit dur den Kneter weitergeshaltetem Dreh- trog. Friedrich Wilhélm Jung, Barmen, Humboldtstr. 10. 27. 6. 12. 3b. J. 14 §08. Hosenträger, bei dem die Strippen und Gurte mit haken- artig ineinandergreifenden Verbindung3- stückden versehen find. Otto Jfßleib, Langenhain (S. G.). 29 6. 12. 4c. J. 13470. Vorrichtung zum Löschen der zurückshlagenden Flamme eines Brennstoff-Luftgemises. Alexander Constantine Jonides jr., London ; Vertr. : L, Glaser, O. Hering u E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 3. 11. 4d. B. 67912. Federbelastete Mem- bran für Druckstoßgasfernzünder. VBerlin- Anhaltische Maschinenbau-Akt.-Ges., Berlin. 26. 6. 12. 4d. R. 36 3S8. Vorrichtung zum Befestigen des Meibkörpers pyrophorer Zündvorrichtungen, insbesondere Abschnell- bebelzündern an seinem Träger. Frieda Nadziejewski, geb. Schwarz, Berlin, Prinzessinnenstr. 5. 14. 9. 12. 4d. Z. 7671. Sicherheitsvorrihtung gegen das Ausstrômen unverbrannten Gases bei elektrish gesteuerten Gaslampen mit Dauerzündflamme. Karl Zöller, Coburg, Neuerweg 2. 15. 1. 12. 4g. N. 36 791. Dampfbrenner aus vielfah durchlohten Hohlkörpern, die \ymmetrish von einer H O, auégehen. Guiseppe Regoadi, New York (V. St. A.); Vertr. : Dipl.-Ing. H. Wolff, Pat.-Anw., Bremen. 26. 6. 12. 5a. B. 69 828. Tiefbohrvorrichtung, bei der die Stoßbewegung durch einen Schwengel vermittels Rollen und Klemm- fetle erzeugt wird. BVohr- und Shräm- fronenu-Fabrik G. m. b. H., Sulzbach- Saar. 9. 12. 12. j 5a. K. 49 L411. Tiefbohrmaschine mit rotierendem Stoßbohrer. Moses Arthur Knapp, Oakland, Kalif., V.St.A. ; ertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW.. Ll. 29, 9, 14. 5a. M. 49 897. Tiefbohrvorrihtung mit Gestängeausgleih durch Gewichte, Federn oder Kraftzylinder; Zus. z. Anm. Y¿. 47824. Emil Meyer, Großenbaum b. Duisburg. 18. 12. 12.
Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1.4, 12
Sm. C. 21 929. Aaleeen zur Dar- stellung von Monoazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 256 999. Chemische Fabrik Gries- heim-Elektron, Frankfurt a. M. 17,5. 12, Sn. R. 36 485. Verfahren zum Weiß- und Buntätzen indigogefäcbter Gewebe mittels Eisenorydulsalz und Alkalilauge. Moriz Ribbert Att. - Ges., Hohen- limburg i. W. 10. 10. 12.
10a. H. 57928, Auf der Ofen- batterie fahrbarer, mit Kabeln zum Heben und Senken der Ofentüren ausgestatteter Wagen zum Beschiken ton Koksöfen mit aufragenden seitlichen Steigrohren. Gebr. Hinselmannu, Essen a. Ruhr. 25. 5 12. 10a. H. 61205. Auf der Ofen-
Midgley, Warple Way (Engl.); Vertr.: | 3Uc. P. 28 673. Verfahren und Dipl.-Ing. Dr. Dagobert Landenberger, | Vorrichtung zur Herstellung gegossener Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 1. 11. 11. | Massenartikel, wie Ketten, Nohre, Töpfe 21e. J. 14213. Anordnung zur |u. dgl. unter Verwendung von Viertel- Messung und Verrehnung elektrischer | formbalken. Eduard. Pohl, Rhönadorf Energie nach verschiedenem Tarif. Jsaria- | a. Nh. 15. 4. 12. Zählerwerke Akt. - Ges. , München. | 34c. W. 39 §33. Messerpußmaschine. 18 2ER : Richard Wiegel, Kiel, Goethestr. 20. 21h. G. 36 923. Verfahren zur Her- | 28. 5 12. stellung von Schußhüllen auf Kohlen- | 34k. T. 17 298. Befestigungsvor- elektroden insbesondere für elektrische Oefen. | rihtung für abnehmbare Washbecken. Mar Gesellschaft für Tcerverwertung m. Oskar Tröger, Oelsniß i. V. 11. 4. 12. b. H,, Duisburg: Meiderich. 18. 6. 12. | 34l. M. 49 462. Hosenspanner mit 22b. B. 63 421. Verfahren zur Dar- | oben einstellbaren Gu die ‘stellung von Kondensationsprodukten der | mittels eines unteren Kniehebels mit einer mittleren Zugstange durch das Eigen- gewicht der Hose gespretzt werden. Joseph Mee NRotthalmünster (Niederbayern). 4 L A 37f. St. 17 453. Tragwerk für Hoch- öfen. Steffens, Nölle & Cie., G. m. b. H., Essen a. Ruhr. 1. 7. 12. 3Sc. M. 46 043. Nöhren, Stäbe be- liebigen Querschnittes oder Klöße aus zu- sammengefügten Furnierbändern. Karl Mutter, Görwthl, Baden. 26. 10. 11. 38h. K. 47 535. Verfahren zur Holz- fonservierung. Konstantin Koeumar, Lüttich, Belg. ; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer u. M. Ifffferte, Pat.- Anwälte, Dresden. 1. 4. 11. 40a. 3. 7922. Kraßenartige, mechantsche Vorrichtung zum Beschicken und Räumen von Muffeln oder muffelartigen Gebildin sowie zum Durchkrählen beliebiger Ma- terialien. Roman v. Zelewski, Engis, Belg. ; Vertr. : M. Schmetz, Pat.-Anw., lachen. 31. 5. 12. 40a. W. 39133. Verfahren zum Entzinnen von Wetßblech oder Weiß bleh- abfällen unter Verwendung von Hiße und Wasserdampf. Dr. Herman Charles Woltereck , London; Vertr.: Dr. S. An ugen Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 200 212 An W. 39 E D jur euerungsanlagen - Gesellschaft mit | Abtrennung von Zink und anderen bei S ile Daang, Bauen. 27.4.12. | erhöhter D durch Wasserdampf 24i. M. 45 253. Zug- und Wärme- | oxydierbaren etallen aus Erzen. Dr. regler für Zentralheizungskessel, der sowohl Hn Charles Woltereck , London; auf die Naumtemperatur als auch auf | Vertr. : Or. S. Hamburger, Pat.-Anrwo., Druck oder Temperatur des Heizmittels | Berlin SW. 68. 1. 5. 12. anspriht. Clara Hedwig Martini, Leipzig, | 40a. W. 39 663. Verfahren zum Sidonienstr. 51. 9. 8. 10. Aufschließen von Silikaten durch Wasser- 25a. C. 21671. Verfahren zum | dampf. Dr. Herman Charles Woltereck selbsttätigen Abziehen doppelflächiger, | u. Julius Moeller, London ; Vertr. : Dr. \sprungweise \sich ändernder Ware auf | S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. LamblWen Strickmaschinen Claes «C |1. 5. 12. Flentje, G. m. b. H., Mühlhausen i. Th. |40c. J. 14 077. Set apren zur 4 0D, L Gewinnung von Zink im elektrischen Ofen. 25a. M. 47258. NRundränderstrick- N Proceß Company, New York; maschine mit Einrichtung zum Ueberdecken | Vertr. : Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., einzelner Nändermaschen auf die Zylinder- | Berlin SW. 48 26. 10. 11. nadeln. Moses Mellor and Sons, |41c. B. 67326. Vorrichtung mit Limited, Lee Works, Nottingham, | drehbarem Bügel für Hüte zum Ver- Enagl., u. Joseph Alfred Mills, Besston, | hindern des unbefugten Aufsegens. Ferd. Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, | Vraukmann «& Co., G. m. b. H., V. Fels u Eri George, Pat.-Anwälte, | Düsseldorf. 2. 5. 12. Berlin W. 57. 9. 3. 12. 42b. R. 35 259. Lehre zum Messen Priorität aus der Anmeldung in Groß- | von Bolzengewinden. Malte Ritter, britannien vom 11. 3, 11. anerfannt. Neukölln, Nansenstr. 30. 29. 3. 12. 25a. M. 49 135. Sg(loß für Flach- | 42e. J. 15 065. Gasmesser. Jsaria- strickmascinen, insbesondere für Randware. | Zählerwerke Aktiengesellschaft, Mün- Karl Muhr, Mühlhausen, Th. 30. 9. 12. | hen. 230. 9. 12. 2 26a. O. 7798. Oelgasapparat Francis | 42h. B. 69 724. Apparat zur Prüfung John Orr, Buffalo, New York, V St. A.; | von Augengläsern. Emil Busch, Akt.- Vertr. : Dr. W. Friedrich u. Paul E. | Ges. Optische Industrie, Rathenow. Schilling, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. | 29. 11, 12. h 18. 10. 11. 42m. S. 34 957. Rehenmaschine mit 26b. Sch. 40 596. Transportabler
Azetylenentwickler. Otto Schröter, Leipzig- Neustadt, Neustädterstr. 19. 13. 3. 12. 30a. J. 14821. Klemme. Dr. Rudolf Jolly, “ Berlin, Kurfürsten- damm 51. 5. 7. 12.
30b. B. 67 872.
Anthrachinonreihe. Badische Anilin- e S Ludwtgshafen a. Nh. G A
22d. A. 21 288. Verfahren zur Dar- stellung shwefelhaltiger Farbstoffe. Actien- Gesellschaft für Aniliu-Fabrikationu, Berlin-Treptow. 23. 10. 11.
23b. M. 45 233. Verfahren zum Reinigen und Entfärben von Schmuß- benzin u. dgl. der chemishen Wäscherei unter gleichzeitiger Wiedergewinnung der in dem Waschmittel gelösten Seifen.- Martini & Hüneke Maschinenbau- Aktien-Gesellschaft, Berlin. 26. 7. 11. 23b. T. 17 012. Verfahren zur Ab- scheidung von Paraffin aus Paraffin-Del- gemengen sowie zur Fraktionierung von Paraffin unter gleichzeitiger Abkühlung und langsamer horizontaler Bewegung der flüssigen Massen. Triester Mineraloel Raffinerie u. Karl Opl, Triest; Vertr. : Lamber1s u. Dr. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin. 16. 1. 12. i 24f. F. 33298. Schubrost mit auf seitlihen Schienen durch den Feuerraum geshobener Rostbahn. Hermann Franke, Hannover, Gaußstr. 10. 1. 11. 11. 24h. B. 67 223. Selbsttätige Rost- beshickungsvorrihtung mit einer Wurf- \haufel und einer mit etnem drehbaren Teil versehenen Wurfplatte. Bautßner
rihtung geöffnet wird. Morris «& Lister Ltd., (Fobents, Warwick, Engl. ; Vertr. : N. Delßier, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in Eng- land vom 1. 4. 11 für die Ansprüche 1 bis 3 und vom 1. 11. 11 für Anspruch 4 anerkannt. : 21c. P. 28 993. Einrichtung zur Befestigung von elektrischen Leitungsdrähten an Jfsolatoren mittels eines den Draht mit beiden Enden übergreifenden Bügels, dessen gebogener Nücken den Isolatorkopf umschließt. Joh. Karl Pietschmaun, Hainspach i. Böhmen; Vertr: Gaston Kremp, Nechtsanw., Berlin W.35. 8, 6, 12. BUec. S. 34 244. Sicherheitsvorrihtung für eleftrishe Oberleitungen. Société Anonyme „Apicea“, Paris: Vertr. : H. E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 7. 11. 21e. St. 17 754. Kippschalter zum Aufrechterhalten gleicher Polarität bei mit wecselnder Drehrihtung laufenden Dys
15e. K. 50 497. Maschine zum Falzen von Bogen. Gustav Klein, Leipzig- Luß, Eisenbahnstr. 13. 127. 2. 12.
15g. G. 36708. Schreibmaschine
Teilprodukte und bei der eiperer- L de L G nprunstr. 62. 6. 11. 11. 42m. S. 37 216. Redhenmaschine mit ge bet ber Bildung
stetiger Bewegung ci ‘ber Sehneriiber- (24
Teilprodukte und
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stetiger Bewegung bei der Bildung der
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