Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t2561-armut-und-hartz-iv-in-berlin-auf-mietschulden-folgt-immer-ofter-die-kundigung
Timestamp: 2017-04-28 06:21:03
Document Index: 208684033

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 33', '§ 44', '§ 42', '§ 13', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterWiderspruch mietkaution wegen maßnahme darlehen Erstausstattung Unterschrift grundsicherung Verwaltungsakt Hartz einkommen bescheid nicht heizkosten klage untersuchung führerschein weiterbildung Antrag Jobcenter Kinder wohnung euro umzug sanktion Erbschaft Die neuesten Themen» FIM’s Scheitern – von der unerhörten Verweigerung arbeitsmarktpolitischer LogikDi 25 Apr 2017 - 13:30 von Willi Schartema» Die "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" werden still beerdigt und in den klammen Jobcentern ein wenig materialisiert. Und auch sonst hakt es vorne und hintenDi 25 Apr 2017 - 13:27 von Willi Schartema» Zur Übernahme einer Heizkostennachzahlung von rund 1000 Euro für ein selbst bewohntes Haus ( hier bejahend ). Di 25 Apr 2017 - 13:24 von Willi Schartema» Zur Übernahme von Hotelkosten nach § 22 SGB II, ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt, Kiel Di 25 Apr 2017 - 13:21 von Willi Schartema» Eingliederungsverwaltungsakt ist rechtswidrig, denn er verletzt das Bestimmtheitserfordernis nach § 33 Abs. 1 SGB X. Di 25 Apr 2017 - 13:12 von Willi Schartema» Zur Verpflichtung der Beklagten zur Kostenübernahme der Gebühren für einen Kabelanschluss der Klägerin. SGB XII Di 25 Apr 2017 - 13:07 von Willi Schartema» Sozialhilfeempfänger darf angespartes Blindengeld behalten, ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Karpinski, 59348 LüdinghausenDi 25 Apr 2017 - 13:04 von Willi Schartema» Keine Eingliederungshilfe für laufende Kosten der Unterkunft. SGB XII Di 25 Apr 2017 - 13:00 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensanrechnung - Überprüfungsantrag nach § 44 SGB XDi 25 Apr 2017 - 12:55 von Willi Schartema» Bewilligung vorläufige Leistungen - Dies impliziert, dass sich der Empfänger der Leistungen gerade nicht auf Vertrauensschutz berufen kann, sondern er das Risiko kennt, dass es endgültig dem Grunde oder Höhe nach nicht bei den bewilligten Leistungen Di 25 Apr 2017 - 12:51 von Willi SchartemaApril 2017MoDiMiDoFrSaSo 123456789101112131415161718192021222324252627282930Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Armut und Hartz IV in Berlin - Auf Mietschulden folgt immer öfter die KündigungHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1 • Austausch • Armut und Hartz IV in Berlin - Auf Mietschulden folgt immer öfter die Kündigung von Willi Schartema am Di 1 Jul 2014 - 10:36Sehr geehrte Damen und Herren, ein Artikel in der berliner Zeitung macht auf ein immer dramatischer werdendes Problem in Berlin aufmerksam. Dieses Mal schlagen die Berliner Schuldnerberater Alarm. Immer mehr Leistungsempfänger und Geringverdiener können die Kosten für die Miete und die Energiekosten nicht mehr aufbringen. Im Artikel heißt es: „Berlins Schuldnerberater schlagen Alarm: Nach ihren Angaben können immer mehr Hartz-IV-Empfänger das Geld für Miete und Energiekosten nicht mehr aufbringen. Danach drohten Wohnungsverlust und Obdachlosigkeit. „Die Beratungspraxis zeigt, dass den Mietschulden immer öfter eine Wohnungskündigung folgt“, berichtet Susanne Wilkening, Leiterin der Schuldnerberatungsstelle der Arbeiterwohlfahrt Berlin Spree Wuhle. „Menschen mit geringem Einkommen müssen nach einer Räumung immer öfter in Notunterbringungen ausweichen“, so die Beraterin. Manche zögen bei Freunden oder Verwandten ein, andere in Wohnungen, die für sie angemietet werden. Einigen bleibe nur der Gang ins Obdachlosenheim. Laut dem Wohnungsmarktbericht 2013 der Investitionsbank Berlin (IBB) stieg die Zahl der wohnungslos registrierten Menschen in Berlin zwischen Ende 2011 und Ende 2012 um 1080 Personen auf 11.046 Menschen. Das entspricht einem Anstieg um elf Prozent. Angaben für 2013 liegen dem IBB-Bericht zufolge noch nicht vor. Besonders alarmierend ist nach Angaben der Schuldnerberater, dass in vielen Fällen die Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern nicht vollständig übernommen werden. Das führe zu Mietschulden. Für eine Familie mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern, die in einer 85 Quadratmeter großen Altbauwohnung lebt, würde nach einem Rechenbeispiel der LAG eine Kaltmiete von maximal 5,19 Euro je Quadratmeter angemessen sein. Selbst wenn Hartz-IV-Bezieher eine preiswerte Wohnung anmieten könnten, liefen sie durch Mieterhöhungen nach einer energetischen Sanierung Gefahr, binnen kurzer Zeit wieder aus der Wohnung vertrieben zu werden. „Damit sind Arme derzeit in Berlin vom Wohnungsmarkt praktisch ausgeschlossen“, lautet das Fazit der Experten. Sozialleistungen unabhängig vom tatsächlichen EnergiebedarfDie gestiegenen Energiekosten sind nach Angaben der Schuldnerberater für viele Haushalte mit niedrigen Einkommen eine erhebliche finanzielle Belastung. Mittlerweile hätten etwas mehr als ein Viertel der Klienten in den Beratungsstellen Rückstände bei ihrem Energieversorger. Die Schulden führten vielfach dazu, dass die Strom- und Gaslieferung gesperrt werde. Es sei dringend nötig, hier gegenzusteuern, fordern die Schuldnerberater. Die gesetzlichen Hürden für eine Sperrung der Energielieferungen müssten deutlich erhöht werden. Bei den Sozialleistungen müsste der tatsächliche Energiebedarf berücksichtigt werden. Es sei ferner nötig, Haushalte mit niedrigen Einkommen kostenlos zu beraten, wie sie Energie sparen können. Weil sich viele Arme nur alte, stromfressende Geräte leisten könnten, sollte überdies der Erwerb energiesparender Geräte gefördert werden. Die Kosten der Unterkunft werden in Berlin mit Stand vom Januar 2014 für 301 124 Haushalte (Bedarfsgemeinschaften) aus öffentlichen Mitteln finanziert. Die Kosten beliefen sich zwischen 2011 und 2013 jährlich auf rund 1,4 Milliarden Euro. Über den amtlichen Richtwerten nach der sogenannten Wohnaufwendungenverordnung (WAV) lagen im Jahr 2011 die Mieten von 104 944 Wohnungen der Bedarfsgemeinschaften. Im Jahr 2012 wurden die Richtwerte noch von 67 303 Wohnungen überschritten, im Jahr 2013 von 69 982 Wohnungen.Die Zahl der Haushalte, die aufgefordert wurden, die Wohnkosten zu reduzieren, hat sich von 11 301 im Jahr 2012 auf 14 625 im Jahr 2013 erhöht. Tatsächlich reduziert wurden die Wohnkosten laut Senatsverwaltung für Soziales im Jahr 2012 von 16 481 Haushalten und von 11 495 Haushalten im Jahr 2013.Die Kosten wurden jeweils durch Untervermietung, Zuzahlungen aus dem eigenen Vermögen oder nicht angerechnetem Einkommen, durch Mietsenkungen des Vermieters, durch selbst gewählte Umzüge oder durch Festsetzung auf die individuell angemessene Miete verringert. Im Jahr 2012 zogen 612 Haushalte aus ihren Wohnungen aus, um Kosten zu sparen, im Jahr 2013 waren es 457.Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales bestätigte die Aussagen nur teilweise. Der Anteil der Menschen, die wegen Energieschulden in die Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen gekommen sei, ist nach Angaben der Senatsverwaltung zwar kontinuierlich gestiegen – von 14,7 Prozent im Jahr 2007 auf 26,1 Prozent im Jahr 2013. Auch die dazugehörige Schuldenhöhe je Person habe sich von durchschnittlich 972 Euro im Jahr 2007 auf 1318 Euro im Jahr 2013 erhöht. Um festzustellen, wie viele Hartz-IV-Empfänger darunter seien, müssten aber gesonderte Auswertungen in den Datenbeständen der Statistik vorgenommen werden. Rund die Hälfte der Betroffenen sei jedoch arbeitslos. Miet- und sonstige Wohnschulden seien seit 2009 von 17,5 Millionen Euro auf 15 bis 16 Millionen Euro in den zurückliegenden Jahren leicht zurückgegangen, erklärte die Senatsverwaltung – sogar unter Berufung auf die Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen. Die Senatsbehörde verteidigte zugleich die Verordnung, in der die als zu niedrig kritisierten Mietrichtwerte für Hartz-IV-Bezieher festgelegt wurden. Ziel sei es gewesen, den Betroffenen „Flexibilität bei der Wohnungssuche zu ermöglichen, die Zahl der Umzüge zu reduzieren und Rechtssicherheit zu schaffen“. Diese drei Ziele habe man erreicht.“ Lesen Sie dazu auch den Artikel unter dem Link: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/armut-und-hartz-iv-in-berlin-auf-mietschulden-folgt-immer-oefter-die-kuendigung,10809148,27650532.htmlQuelle: Berliner ZeitungDie Hartz IV-Beratungsstelle hatte in den letzten Monaten bereits mehrfach auf dieses Problem hingewiesen und durch zahlreiche Anfragen und Petitionen bei der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag eine Änderung angestrebt. Bisher jedoch ohne Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Detlef ZöllnerHartz IV-BeratungstelleModersohnstraße 5510245 BerlinTel.: 030 29492025http://beratung.rudizentrum.de/Zurück Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1678/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5799Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Armut und Hartz IV in Berlin - Auf Mietschulden folgt immer öfter die Kündigung» DGB-Düsseldorf besorgt über die Verfestigung der Armut im Hartz-IV-System» Hartz-IV-Aufstocker: Reguläre Jobs reichen immer seltener zum Leben» Auch bei schuldhafter Herbeiführung einer Notlage haben Hartz IV-Empfänger Anspruch auf Übernahme von Mietschulden, insbesondere, wenn die Antragstellerin psychisch krank ist und bereits Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhält Das» Berliner Jobcenter müssen jedes Jahr Millionen Mietschulden von Hartz-IV-Empfängern übernehmen Weil offenbar immer mehr Hartz-IV-Empfänger ihre Miete nicht oder nur teilweise überweisenHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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