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Timestamp: 2017-06-26 00:23:49
Document Index: 114748283

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 134', 'Art. 159', 'BGE', 'BGE']

Die 1950 geborene D.________ war seit 1. September 1980 zu 100 % als Operateurin/Bestückerin bei der Firma X.________ AG angestellt. Daneben arbeitete sie seit 1. Januar 1984 als Hauswartin für die Firma Y.________; ab Mai 2003 war die Firma Z.________ AG ihre Arbeitgeberin im Rahmen der Hauswartstätigkeit. Die Versicherte musste sich diversen Operationen unterziehen (ca. 1970 Operation eines dorsalen Handgelenksganglions, 1974 Carpaltunnelsyndromoperation links, 1978 Halsrippenoperation links, 1979 Nervenplexusoperation am Hals links, am 10. Mai 1985 Diskushernienoperation L4/5 links, 1992 Sigmaresektion wegen Adeno-Karzinoms, am 5. März 2002 Sehnenscheidenspaltung II links). Am 10. September 2001 beanspruchte sie bei der Invalidenversicherung wegen Rückenschmerzen Hilfsmittel. Am 18. April 2002 gewährte ihr die IV-Stelle Zug Rumpforthesen. Am 16. September 2002 meldete sich die Versicherte wegen Rückenproblemen erneut zum Leistungsbezug (Hilfsmittel und Rente) an. Zur Abklärung der Verhältnisse holte die IV-Stelle diverse Arztberichte sowie Gutachten des Dr. med. M.________, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 21. Juli 2003 (mit Ergänzung vom 13. Mai 2004) und des Dr. med. A.________, Neurologe FMH, vom 19. August 2004, ein. Mit Verfügungen vom 1. September 2004 sprach sie der Versicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 62 % ab 1. August 2002 bis 31. Dezember 2003 eine halbe Invalidenrente und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 28. Februar 2005 ab.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2002 und in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 mit Hinweisen), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweis) sowie die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach den vom Bundesamt für Statistik in der Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Tabellenlöhnen und die von diesen zulässigen Abzüge (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 und E. 4.2.3 S. 481) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, AHI 2002 S. 62 E. 4b/cc, I 82/01, je mit Hinweisen) sowie zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 352 ff.; RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337 E. 5.1, U 38/01). Richtig ist auch, dass die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), der Invalidität (Art. 8), der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16) sowie der Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung entsprechen (BGE 130 V 343 ff.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts I 817/05 vom 5. Februar 2007, E. 3.2); hieran hat die 4. IV-Revision nichts geändert (vgl. SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38 E. 2.1, I 457/04 betreffend Art. 17 ATSG). Darauf wird verwiesen.
Im Einspracheentscheid vom 28. Februar 2005 addierte die IV-Stelle für die Ermittlung des Valideneinkommens die Löhne aus diesen beiden Tätigkeiten und errechnete für das Jahr 2002 einen Betrag von Fr. 79'893.-. In medizinischer Hinsicht stellte sie auf das Gutachten des Dr. med. M.________ vom 21. Juli 2003 ab, wonach die Versicherte für eine körperlich leichte, wechselbelastende Arbeit zu 50 % arbeitsfähig sei. Auf Grund der LSE zog sie für das Jahr 2002 ein Invalideneinkommen von Fr. 29'667.- (Tabelle TA1, Anforderungsniveau 3: Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) bei, da die Versicherte einen reichen Schatz an Berufs- und Fachkenntnissen aufweise. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 79'893.- ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 63 % bzw. den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab 1. August 2002 bis Ende 2003 und auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen und seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), weshalb sie die Einsprache abwies.
9.3 Hinsichtlich der Frage einer allfälligen Erhöhung des statistischen Invalideneinkommens ist zu beachten, dass die Versicherte bei der X.________ AG unbestrittenermassen Schichtarbeit geleistet hat, was auf Grund entsprechender Zulagen zweifellos auch zum überdurchschnittlichen Valideneinkommen geführt hat. Da sie im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 129 V 167 E. 1 S. 169) diese Stelle nicht mehr inne hatte und auch keine neue zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen hat (vgl. auch E. 10 hienach), ist für die Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne abzustellen (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475; erwähntes Urteil I 197/05, E. 4). In diesem Rahmen kann nicht der Durchschnittslohn für Schichtarbeit herangezogen werden, selbst wenn die medizinische Abklärung ergeben sollte, dass der Versicherten eine solche weiterhin zumutbar sei. Denn das Abstellen auf eine entsprechende Verdienstmöglichkeit ist in Anbetracht des für die Ermittlung des Invalideneinkommens massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG; vgl. auch AHI 1998 S. 287 E. 3b, I 198/97) nicht repräsentativ. Es kann nicht davon ausgegangen werden, die Versicherte müsse wieder eine Schichtarbeit suchen und/ oder werde eine entsprechende Stelle finden. Weiter ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass ihre Erfahrung als Operatorin/Bestückerin, die sie sich bei der X.________ AG jahrelang aneignen konnte, ein Spezialgebiet betrifft; diese Kenntnisse werden auf dem Arbeitsmarkt höchstens begrenzt von Nutzen sein. Soweit ihr Valideneinkommen mithin wegen Schichtzulagen und der langjährigen Berufserfahrung bei der X.________ AG überdurchschnittlich hoch war, kann dies beim Invalideneinkommen nicht im Voraus erhöhend veranschlagt werden.
Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass dem Abzugskriterium Nationalität/Aufenthaltskategorie vorliegend keine relevante Bedeutung zukommt, da die Versicherte seit 1996 das Schweizer Bürgerrecht besitzt. Richtig ist auch, dass Teilzeitarbeit sich in allen Pensen bei Frauen im Anforderungsniveau 4 proportional berechnet zu einer Vollzeittätigkeit sogar tendenziell lohnerhöhend auswirkt (LSE 2002 S. 28 Tabelle 8* und 2004 S. 25 Tabelle T6*; vgl. auch Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 654/05 vom 22. November 2006, E. 10.2.3 mit Hinweisen). Weiter ist der Vorinstanz beizupflichten, dass Hilfsarbeiten auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden und sich das Alter in diesen Tätigkeiten auch nicht lohnsenkend auswirkt (vgl. AHI 1999 S. 177 E. 3b, I 593/98; Urteil des Eidgnössischen Versicherungsgerichts I 45/06 vom 5. März 2007, E. 8.2).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die IV-Stelle hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung, weil den im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde obsiegenden Behörden oder mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen werden darf (Art. 159 Abs. 2 OG; BGE 126 V 143 E. 4a S. 150 mit Hinweisen) und kein Ausnahmefall im Sinne der Rechtsprechung (BGE 128 V 124 E. 5b S. 133 sowie 323) vorliegt.