Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=627&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-01-19 09:50:09
Document Index: 332723672

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 15', '§ 15']

BergPass® - Abschnitt 5 Umgang mit Sprengmitteln
(1) Die für die Überwachung des Umgangs mit Sprengmitteln bestimmte verantwortliche Person muss Inhaber eines Befähigungsscheines nach dem Sprengstoffgesetz sein.
(2) Der Umgang mit Sprengmitteln ist nur der in Absatz 1 genannten verantwortlichen Person und den von ihr hiermit beauftragten Personen gestattet, wobei Art und Umfang des Umgangs mit Sprengmitteln von der verantwortlichen Person festzulegen sind.
(3) Mit der selbständigen Ausführung von Sprengarbeiten dürfen außer den Inhabern eines Befähigungsscheines nur Personen beauftragt werden, die das 21. Lebensjahr vollendet haben und die erforderliche Fachkunde, Eignung und Zuverlässigkeit besitzen (Sprengberichtigte). Die erforderliche Fachkunde besitzt, wer nach einem vom niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie anerkannten Plan ausgebildet und geprüft worden ist, oder den Nachweis hierfür durch eine Prüfung vor dem niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie erbracht hat. Den Sprengberechtigten ist eine schriftliche Anweisung auszuhändigen.
(4) Der Sprengberechtigte darf sich bei der Sprengarbeit von anderen Personen helfen lassen, doch muss er ständig anwesend sein und die Arbeit überwachen.
(5) Rauchen, Feuer und offenes Licht sind beim Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln verboten. Außerdem muss sichergestellt sind, dass diese nicht durch Funken, elektrische Energie oder auf andere Weise unbeabsichtigt gezündet werden können.
§ 16 Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln
(3) Errichtung, Betrieb und wesentliche Änderung eines Sprengmittellagers bedürfen der Genehmigung des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie. Das Sprengmittellager soll in der Nähe der Verwendungsstelle liegen; die Entfernung darf nicht mehr als 50 Kilometer betragen.
§ 17 Unterrichtung über Sprengarbeiten
§ 18 Durchführung der Sprengarbeiten
(1) Bei der Durchführung von Sprengarbeiten dürfen Unbefugte die Arbeitsbereiche nicht betreten und dort nicht geduldet werden.
(2) Die Sprengladung darf durch Rohre nur dann eingebracht werden, wenn zuvor festgestellt worden ist, dass Rohre und Bohrkrone ausreichenden Durchgang für die Sprengladung aufweisen. Die verwendeten Rohre müssen in ihrer gesamten Länge die gleiche lichte Weite aufweisen; die lichte Weite der Bohrkrone darf nicht geringer sein.
(4) Bei Sprengladungen bis 2 Kilogramm Sprengstoff muss die Oberkante der Sprengstoffsäule mindestens 2 m, bei stärkeren Sprengladungen mindestens 6 m unter der Geländeroberfläche liegen. Bei schwierigen Untergrundverhältnissen im Festgestein genügt es, wenn die Oberkante der Sprengstoffsäule mindestens 1 m unter Geländeoberfläche liegt, wenn weniger als 1 Kilogramm Sprengstoff verwendet und die Sprengladung am selben Tag gezündet wird.
(7) Sprengladungen sind unmittelbar nach ihrem Einbringen zu zünden, es sei denn, sie werden beaufsichtigt. Abweichend von Satz 1 dürfen sie ohne Aufsicht bis zu 24 Stunden stehen bleiben, wenn sie so verdämmt sind, dass ein Herausziehen der Sprengladungen nicht möglich ist, und wenn die Zünderdrähte kurzgeschlossen und mindestens 20 cm tief eingegraben sind.
§ 19 Verbleiben von Sprengmitteln im Bohrloch, Versager
(1) Steckengebliebene Patronen und Versager sind gefahrlos zu beseitigen. Wenn dies nicht möglich ist, ist das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zu unterrichten.
(4) Müssen aus unvorhergesehenen Gründen Sprengstoff und sprengkräftige Zündmittel im Bohrloch verbleiben, ist das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zu unterrichten.
§ 20 Verlust und Auffinden von Sprengmitteln
(1) Der Verlust von Sprengstoffen oder sprengkräftigen Zündmitteln ist der in § 15 Absatz 1 genannten verantwortlichen Person unverzüglich zu melden. Diese hat unverzüglich das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zu unterrichten.
(2) Gefundene Sprengstoffe oder sprengkräftige Zündmittel sind der nächsterreichbaren verantwortlichen Person abzuliefern. Können die Sprengmittel nicht geborgen werden, ist die in § 15 Absatz 1 genannte verantwortliche Person zu unterrichten. Diese hat über die weiteren Maßnahmen zu entscheiden.
(3) Über Funde von Sprengstoffen oder sprengkräftigen Zündmitteln, deren Herkunft zweifelhaft ist, ist das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie vor der Entscheidung über weitere Maßnahmen zu unterrichten.