Source: https://www.kanzlei-wirtschaftsrecht.berlin/medienrecht/
Timestamp: 2020-07-05 16:08:21
Document Index: 197981085

Matched Legal Cases: ['§ 22', 'Art. 5', '§ 185', '§ 20', '§\u202f53', '§ 383', '§\u202f94', 'BGH']

Anwalt für Medienrecht in Berlin gesucht? Kanzlei BUSE HERZ GRUNST
Unsere Anwälte für Medienrecht in Berlin beraten und vertreten Sie bundesweit bei Rufschädigung & Co.
RA Norman Buse, LL.M. (Medienrecht & IP) und RA David Herz, beide Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, unterstützen Sie mit ihren Anwaltskollegen bei der Durchsetzung und der Abwehr von medienrechtlichen Ansprüchen, in Vertragsgestaltungen medienrechtlicher Art oder in behördlichen Verfahren des öffentlichen Medienrechts. Wir vertreten Sie außergerichtlich und gerichtlich in jedem Verfahrensstadium. Durch eine hohe Expertise können wir schnell und effektiv für unsere Mandanten tätig werden.
Allgemeines zum Medienrecht
Das Medienrecht ist ein eigenes Rechtsgebiet und gleichzeitig eine rechtsgebietsübergreifende Querschnittsmaterie. Gegenstand des Medienrechts sind alle Sachverhalte, die den Bereich Kommunikation, Informationsbeschaffung und Informationsvermittlung betreffen. Der Stellenwert der Medien und damit auch die Relevanz des Medienrechts haben in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Dies liegt vor allem an der stetigen Digitalisierung sämtlicher Bereiche. Digitale Angebote ersetzen analoge Geschäftsmodelle, das schnelle Internet wird weiter ausgebaut, das Internet allgemein wird zum größten Werbemarkt, Shopping erfolgt häufig mobil und die sozialen Netze und Angebote verdrängen die reale Interaktion.
Die Rechtsquellen des Medienrechts finden sich in privatrechtlichen Normen sowie in öffentlich-rechtlichen Normen. Die europarechtlichen Vorgaben haben in vielen Bereichen ihren Ausfluss in das nationale Recht gefunden. Man unterteilt das Medienrecht in das zivilrechtliche Medienrecht, in das öffentliche Medienrecht und das Medienstrafrecht.
Medienrecht im Zivilrecht
Zum zivilrechtlichen Medienrecht zählt insbesondere das Presserecht, das Persönlichkeitsrecht bzw. Äußerungsrecht, das Internetrecht oder das Medienkartellrecht. Der Schwerpunkt unserer anwaltlichen Tätigkeit im zivilrechtlichen Medienrecht stellt das Presse- und Äußerungsrecht dar.
Die Berichterstattung über aktuelle wirtschaftliche und tagespolitische Ereignisse führt häufig zu Streitigkeiten zwischen den Betroffenen und den berichtenden Medien.
Dabei kämpfen wir mit vollem Einsatz für die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und vertreten hierbei Personen des öffentlichen Lebens (z.B. Politiker, Schauspieler, Sportler, Künstler), Unternehmen sowie Privatpersonen.
Unsere Anwälte gehen für Sie sowohl gegen die Täter der Persönlichkeitsrechtsverletzungen vor als auch gegen Google, die sozialen Netzwerke wie Facebook oder YouTube oder gegen Bewertungsportale, welche im Rahmen der Störerhaftung in Anspruch genommen werden können. Wir stehen Ihnen auch bei komplexen und umfangreichen Verleumdungs- oder Rufschädigungskampagnen zur Seite.
Gleichzeitig stehen wir Medien- und Wirtschaftsunternehmen zur Seite.
Unsere Leistungen als Anwälte für Medienrecht in Berlin im Zivilrecht
(Unternehmens-)Persönlichkeitsschutz gegen rechtswidrige Äußerungen
Fotoveröffentlichungen oder Bewertungen auf Facebook.com
Vertretung bei unzulässigen Bildnisveröffentlichungen (Recht am eigenen Bild gem. § 22, 23 KUG)
Reputationsmanagement & Krisenmanagement für Unternehmen und Personen des öffentlichen Lebens
Erstellung von sog. presserechtlichen Warnschreiben bzw. Informationsschreiben
Beratung und Vertretung bei Interviewanfragen durch die Presse
Beratung und Vertretung in medienwettbewerbsrechtlichen Verfahren
Bildzeitung/ Axel Springer SE (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichung, Verstoß gegen die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung usw.)
Bravo, Cosmopolitan u. InTouch (weg. Verbreitung von Unwahrheiten)
Berliner Kurier (weg. Bildnisverstoß)
Berliner Morgenpost (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen)
dpa (weg. KUG-Verstoß)
Facebook Ireland Ltd. (weg. rechtswidriger Kommentare, Fake-Seiten auf Instagram, unzulässigen Bildnisveröffentlichungen)
Freie Presse (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen)
Gießener Allgemeine (weg. Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen)
Google Ireland Ltd. (weg. Entfernung von rechtswidrigen Google-Suchergebnissen, Entfernung von negativen Google My Business Bewertungen)
RTL (weg. Verstoß gegen das KUG u. rufschädigender Berichterstattung)
Märkische Allgemeine (weg. rufschädigender Berichterstattung)
Märkische Onlinezeitung (weg. Verstoß gegen die Verdachtsberichterstattung)
MDR (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag)
n-tv (weg. unzulässiger Berichterstattung)
Potsdamer Neueste Nachrichten (weg. „Recht auf Vergessen“, unzulässiger identifizierender Berichterstattung)
Potsdam TV (weg. „Recht auf Vergessen“)
rbb Fernsehen (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen u.a.)
Sat1 (weg. Persönlichkeitsrechtsverletzung)
Schweriner Volkszeitung (weg. unzulässiger identifizierender Berichterstattung)
Spiegel Online (weg. unzulässiger Wort-Bild-Berichterstattung)
Süddeutsche Zeitung (weg. unzulässiger Schmähkritik)
Tagesspiegel (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen)
Wikipedia.de (weg. Verbreitung von unwahren Tatsachenbehauptungen)
YouTube LLC (weg. unzulässiger Bildnisveröffentlichungen)
ZDF (weg. Unternehmenspersönlichkeitsrechtsverletzung durch TV-Beitrag, „versteckte Kamera“).
Grundlage unserer Anwaltstätigkeit ist der verfassungsrechtliche Schutz von Rechtsgütern, die Bindung der Massenmedien an bestimmte Pflichten und das Haftungsrecht. Zu den geschützten Rechtsgütern zählen dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie die besonderen Persönlichkeitsrechte wie das Recht am eigenen Bild, der Schutz der Ehre, das Recht am eigenen Namen und das Recht am Unternehmen.
Der von einer unzulässigen Berichterstattung Betroffene hat verschiedene zivilrechtliche Möglichkeiten, seine Rechte bzw. den Schutz seiner Rechtsgüter gegenüber den Medien durchzusetzen. Gegen unzulässige Meinungsäußerungen kann z.B. ein Unterlassungsanspruch oder ein Anspruch auf Geldentschädigung bestehen. Gegen unzulässige Tatsachenbehauptungen sind zusätzlich auch Ansprüche auf Berichtigung und auf Gegendarstellung denkbar.
Zum Bereich des öffentlichen Medienrecht zählt das Rundfunkrecht, das Telemedienrecht, das Presserecht (Landespressegesetze), das Telekommunikationsrecht, das Datenschutzrecht, das Glücksspielrecht, der Jugendschutz und die Kulturförderung.
Ausgangspunkt für diese Bereiche ist der verfassungsrechtliche Schutz der Medien durch Art. 5 Grundgesetz (GG).
Das öffentliche Medienrecht ist in öffentlich-rechtlichen Spezialgesetzen näher ausgestaltet. So z.B. im:
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBeitrStV)
Landespressegesetze der jeweiligen Bundesländer
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Jugendschutzgesetz (JSchG), Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Informationsfreiheitsgesetze der jeweiligen Bundesländer (IFG)
Unsere Leistungen als Anwälte für Medienrecht in Berlin im öffentlichen Recht
Beratung zum Jugendschutz
Beratung zur Werbung im Rundfunk und in Telemedien (Productplacement, Themenplatzierung, Schleichwerbung, Kennzeichnungspflicht)
Beratung und Vertretung im Bereich der Rundfunkaufsicht
Beratung und Vertretung im rundfunkrechtlichen Zulassungsverfahren
Beratung und Vertretung im Bereich Rundfunkverbreitung und Plattformregulierung
Behördliche und gerichtliche Vertretung in medienkartellrechtlichen Verfahren
Vertretung in verwaltungsgerichtlichen Verfahren zum Presserecht
Abwehr von presserechtlichen Auskunftsansprüchen nach den Informationsfreiheits- und Pressegesetzen
Medienrecht im Strafrecht
Auch im Strafrecht gibt es medienrechtlich bzw. presserechtlich relevante Vorschriften. Unsere Kanzlei vertritt Sie in allen Belangen des Medienstrafrechts. Dabei vertreten wir Beschuldigte und Opfer einer Straftat mit medienrechtlichem Bezug gleichermaßen.
Die relevanten Straftatbestände finden sich im Strafgesetzbuch (z. B. §§ 185 ff. StGB) oder in verschiedenen Sondergesetzen wie etwa in § 20 des Berliner Pressegesetzes.
Daneben regeln etwa § 53 StPO und § 383 ZPO das publizistische Zeugnisverweigerungsrecht und §§ 94 ff., 111, 111n, 102 ff. StPO Beschlagnahme- und Durchsuchungsverbote im Strafprozessrecht.
Unsere Anwälte/innen und Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht aus Berlin beraten Sie bundesweit in allen Fragen des Medienrechts.
Unsere Anwälte im Bereich Medienrecht
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