Source: https://www.peterlang.com/view/9783631692530/xhtml/chapter006c.xhtml
Timestamp: 2018-02-26 01:53:53
Document Index: 85025999

Matched Legal Cases: ['§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 38', '§ 43', '§ 242']

e) Fazit: Verpflichtung zur Einräumung der Online-Nutzungsrechte aus Treu und Glauben (§ 242 BGB) : Urheberrechtliche Verhältnisse zwischen deutschen Akademien der Wissenschaften und ihren freien und gebundenen Urhebern von Werken wissenschaftlicher Art
e) Fazit: Verpflichtun...
9783631692530
http://dx.doi.org/10.3726/b10483
Es kann festgehalten werden, dass das wissenschaftliche Personal der Akademien im Rahmen ihrer arbeitsvertraglichen Leistungstreuepflichten aus Treu ← 521 | 522 → und Glauben gem. § 242 BGB dazu verpflichtet ist, ihren Akademien auf deren Verlangen nachträglich die ausschließlichen und uneingeschränkten Online-Nutzungsrechten an ihren publizierten Pflichtwerken einzuräumen, wenn die Rechteeinräumung zu angemessenen Bedingungen erfolgt und keine berechtigten konkreten Interessen der Arbeitnehmerurheber ausnahmsweise entgegenstehen. Eine solche Anbietungspflicht aus § 242 BGB ist mit dem zwingenden Autoren-Zweitverwertungsrecht vereinbar, da der Umgehungsschutz i.S.d. § 38 Abs. 4 S. 3 UrhG im Anwendungsbereich des § 43 UrhG Einschränkungen zugunsten der öffentlichen Forschungseinrichtungen unterliegen kann, wenn sich dies aus dem Inhalt und dem Wesen des Arbeits- oder Dienstverhältnisses ergibt.
Für die Ordentlichen und sonstigen Mitglieder der Akademien ergibt sich keine Anbietungspflicht aus § 242 BGB. Sie können jedoch in ähnlicher Weise zur nachträglichen Anbietung der Online-Nutzungsrechte verpflichtet sein, wenn dies eine umfassende Auslegung der konkreten satzungsgemäßen Mitwirkungspflicht der Mitglieder ergibt. Sofern eine Pflicht zur Anbietung der Online-Nutzungsrechte ausscheidet, unterliegen die Ordentlichen Mitglieder und sonstigen freien Urheber der Akademien regelmäßig nur einem Konkurrenzverbot, das im Rahmen der Autoren-/Herausgebervereinbarung als stillschweigend abgeschlossen gilt. Eine digitale Zweitverwertung ihrer bei den Akademien publizierten Beiträge an anderer Stelle ist ihnen daher nur mit Zustimmung der Akademien gestattet.
Neben den zuvor angesprochenen Möglichkeiten einer individualvertraglichen Einräumung der benötigten Nutzungsrechte besteht auch die Möglichkeit der Einräumung von Nutzungsrechten durch...