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Timestamp: 2018-07-16 08:39:25
Document Index: 387074686

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen : Zauberkönig-München
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Zauberkönig-München
Alle unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine
Geschäftsbedingungen, des Vertragspartners haben keine Gültigkeit. Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische, elektronische oder
mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch unsere schriftliche Bestätigung Wirksamkeit.
Die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, elektronisch (e-mail/Fax
o.ä.) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. Das Angebot kann nach unserer Wahl innerhalb von sieben Tagen entweder durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung oder dadurch angenommen werden, dass dem Besteller die bestellte Ware innerhalb dieser Frist zugesandt wird.
§3 Preise und Beschaffenheit der Ware
(III) Die Abbildungen und Maße der Waren auf den Internetseiten der Fa. Zauberkönig sind nicht verbindlich. Farbabweichungen oder Abweichung der
Sortierung (z.B. in Sortimenten) sind möglich und werden nicht ausgeschlossen. Alle Maße sind Cirka-Angaben.
(VI) Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, sind wir nicht zur Ausführung ihrer Bestellung verpflichtet. Wir werden Sie unverzüglich unterrichten, wenn wir die Bestellung nicht annehmen oder nicht innerhalb von 14 Tagen liefern können.
§4 Lieferungen, Versand und Lieferzeiten
(II)Die Lieferung erfolgt durch die Deutsche Post AG , zu deren Zustellungs- bzw. Geschäftsbedingungen und auf Gefahr des Bestellers. Transportschäden sind unverzüglich der Post anzuzeigen.
(III) Angaben über eine Lieferfrist sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ausdrücklich ein bestimmter Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Hierzu ist Schriftform nötig.
§5 Bezahlung
Die Auslieferung an Kunden erfolgt nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Ab einem Warenwert von 50,00 Euro übernimmt die Fa. Zauberkönig die Nachnahmegebühren.
Wählt der Kunde Vorauskasse, erhält er nach Zusammenstellung der Sendung eine Mail mit Angabe des Rechnungsbetrages und der Kontonummer. Nach Eingang der Überweisung geht die Sendung sofort zur Post.
Persönlich bekannte Kunden und Firmen mit denen bereits geschäftlicher Kontakt besteht können auch weiterhin per Rechnung bezahlen.
Der vom Kunden zu begleichende Versandkostenanteil beträgt:
trägt Zauberkönig
Sind die Portokosten geringer ( Brief ) werden sie selbstverständlich nur in der tatsächlichen Höhe berechnet.
Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse.
Warenwert bis € 100,-: 15,50 €
von € 101 .- bis €200,-: 10,00€
Warenwert ab € 201,-: frei
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen bzw. Person übergeben wurde. Dies gilt auch dann , wenn Teillieferungen erfolgen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
(I) Offensichtliche Mängel müssen uns unabhängig von ihrer tatsächlichen oder vermuteten Ursache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von
einer Woche nach Lieferung mitgeteilt werden. Das Recht des Kunden, Mängel gleichzeitig auch unseren Auslieferern und/oder Spediteuren
anzuzeigen, bleibt unberührt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich
nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Feststellung, mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist für solche nicht
offensichtlichen Mängel beträgt jedoch längstens 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von
Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
(III) Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden, insbesondere
Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen
sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen.
(IV). Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn
der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform ( z. B. Brief, Fax, E - Mail ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung ) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Zauberkönig Erich Moser, Josephspitalstr. 9, 80331 München
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z. B. Zinsen ) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen ( z.B. Gebrauchsvorteile ) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter " Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio -oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten ( es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben ).
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sonern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidungvon Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrecht.
Erfüllungsort ist München. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist München (Bayern), sofern
der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen
Sofern in den vorstehenden Bedingungen Sonderregelungen für den Verkehr
mit Kaufleuten getroffen sind, gelten sie nur, sofern der jeweilige Vertrag zum Betriebe des Handelsgewerbes dieser Kaufleute gehört.
Solchen Geschäften werden Geschäfte mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder in ihrer Wirksamkeit beschränkt sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder in ihrer Wirksamkeit beschränkten Klauseln treten dann die
Die Europäische kommision stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung ( OS ) bereit.