Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/bgh-entscheidet-im-rechtsstreit-faz-und-sz-gegen-perlentaucher-verwertung-fremder-werke-durch-abstracts_015417.html
Timestamp: 2019-05-23 00:37:58
Document Index: 39343087

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher – Verwertung fremder Werke durch Abstracts
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Danach ist es urheberrechtlich grundsätzlich zulässig, den Inhalt eines Schriftwerks in eigenen Worten zusammenzufassen und diese Zusammenfassung zu verwerten. Deshalb ist es von besonderer Bedeutung, in welchem Ausmaß die Abstracts originelle Formulierungen der Originalrezensionen übernommen haben. Entscheidend ist, ob es sich bei den beanstandeten Abstracts um selbständige Werke im Sinne des § 24 Abs. 1 UrhG handelt. Die Entscheidung des BGH ist zu begrüßen. Sie stellt klar, dass eine komprimierte Darstellung urheberrechtlich geschützter Inhalte nur dann zulässig ist, wenn die Zusammenfassung selbst Urheberrechtsschutz verdient und nicht lediglich durch „copy and paste" an fremden geistigen Leistungen schmarotzt.
Die Beklagte betreibt auf der Website "perlentaucher.de" ein Kulturmagazin. Dort hat sie auch Zusammenfassungen (Abstracts) von Buchrezensionen aus verschiedenen renommierten Zeitungen eingestellt. Dazu gehören Buchkritiken aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und der „Süddeutschen Zeitung", die die Beklagte unter der Überschrift „Notiz zur FAZ" und „Notiz zur SZ" in deutlich verkürzter Form wiedergibt. Die Abstracts sind von Mitarbeitern der Beklagten verfasst und enthalten besonders aussagekräftige Passagen aus den Originalrezensionen, die meist durch Anführungszeichen gekennzeichnet sind. Die Beklagte hat den Internet-Buchhandlungen „amazon.de" und „buecher.de" Lizenzen zum Abdruck dieser Zusammenfassungen erteilt.
Die Entscheidung des BGH ist zu begrüßen. Sie stellt klar, dass eine komprimierte Darstellung urheberrechtlich geschützter Inhalte nur dann zulässig ist, wenn die Zusammenfassung selbst Urheberrechtsschutz verdient und nicht lediglich durch „copy and paste" an fremden geistigen Leistungen schmarotzt.
(BGH, Urteil vom 01.12.2010, Az.: I ZR 12/08 - Perlentaucher; vgl. LG Frankfurt am Main - Urteil vom 23. November 2006 - 2/3 O 172/06, ZUM 2007, 65; OLG Frankfurt am Main - Urteil vom 11. Dezember 2007 - 11 U 75/06, NJW 2008, 770 und BGH, Urteil vom 01.12.2010, Az.: I ZR 13/08, vgl. LG Frankfurt am Main - Urteil vom 23. November 2006 - 2/3 O 171/06; OLG Frankfurt am Main - Urteil vom 11. Dezember 2007 - 11 U 76/06, GRUR 2008, 249; Quelle, BGH, PM Nr. 229/2010 vom 01.12.2010)
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Dr. Jaeschke LL.M., ich wende mich an Sie, da ich Ihren Rechtstipp "BGH entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher – Verwertung fremder Werke durch Abstracts" gelesen habe. (Bitte beschreiben Sie hier Ihre Situation bzw. Ihren rechtlichen Beratungsbedarf mit möglichst vielen relevanten Details.)
Was tun bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung ...