Source: https://de.openlegaldata.io/search/?page=8&q=5+StR+546%2F06
Timestamp: 2020-07-05 22:22:34
Document Index: 21618729

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 18', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 4']

FluLärmNordhV § 5 (Law)
FluLärmSpangV § 5 (Law)
FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)
Kommt der Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben. ...
GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)
Für den Präsenzstudiengang bestimmt die Fachhochschule die Zeiten des Erholungsurlaubs. Er ist auf die Fachstudien und die berufspraktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.
HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)
...517/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Pr...
HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitte...
HAG § 5 Beisitzer (Law)
(1) Als Beisitzer oder Stellvertreter werden von der zuständigen Arbeitsbehörde geeignete Personen unter Berücksichtigung der Gruppen der Beschäftigten (§ 1 Abs. 1 und 2) auf Grund von Vorschlägen der...
GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)
GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)
...struktur für jedes Kalenderjahr, spätestens sechs Monate nach dessen Ablauf, einen nach dem Muster in der Anlage 5 erstellten Bericht über die Anwendung dieser Verordnung mit folgenden Angaben: ...
FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
FGO § 5 (Law)
(1) Das Finanzgericht besteht aus dem Präsidenten, den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. Von der Ernennung eines Vorsitzenden Richters kann abgesehen werden, wenn b...
HGB § 5 (Law)
Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Hande...
ITFG § 5 Kreditermächtigung (Law)
...5,2 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) Dem Kreditrahmen nach Absatz 1 wachsen die Beträge aus getilgten Krediten wieder zu. (3) Auf die Kreditermächtigung ist bei Diskontpapieren der...
ITKTAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in Anlage 1 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt we...
JuSchG § 5 Tanzveranstaltungen (Law)
(1) Die Anwesenheit bei öffentlichen Tanzveranstaltungen ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person darf Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht und Juge...
KürschAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
KEPFachAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt...
KEPKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
MarktFoFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs...
141-160 von 2027 Einträgen