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Timestamp: 2018-11-19 10:12:17
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Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wohnraummietrecht 2011/2012
Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wohnraummietrecht 2011/2012:
Das Wohnraummietrecht wird geprägt durch die Rechtsprechung, insbesondere jener des VIII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Dessen Rechtsprechung zu kennen bedeutet in der mietrechtlichen Praxis in der Regel einen Wissenvorsprung. Allerdings werden im Wohnraummietrecht jährlich zahlreiche Entscheidungen getroffen, so dass es schwer fallen kann, hier den Überblick zu behalten. Deshalb erhalten Sie im Anschluss einen Überblick über einige Praxisrelevante Entscheidungen des BGH zum Wohnraummietrecht:
BGH, Urteil vom 01.02.2012, Az. VIII ZR 156/11:
Eine Abrechnung der Heizkosten nach dem sog. Abflussprinzip ist unzulässig.
BGH, Urteil vom 26.10.2011, Az. VIII ZR 269/10:
Der Vermieter muss in einer Heizkostenabrechnung die Vorschriften der Heizkostenverordnung weder nennen, noch erläutern.
BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az. VIII ZR 326/10:
Der Mieter hat den Austausch funktionstüchtiger Erfassungsgeräte für Heizwärme und Warmwasser gegen solche Geräte mit Funkablesung zu dulden.
BGH, Urteil vom 21.09.2011, Az. VIII ZR 47/11:
Eine vom Vermieter gestellte Formularklausel zur Abwälzung der Schönheitsreparaturen, die den Mieter zum „Weißen“ von Decken und Oberwänden verpflichtet, ist insgesamt unwirksam.
BGH, Urteil vom 14.09.2011, Az. VIII ZR 10/11:
Der Mieter hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, dass der Vermieter einer mit baulichen Veränderungen verbundenen Modernisierung der Wohnung zustimmt.
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