Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_12_HGrG_Bruttoveranschlagung_Einzelveranschlagung_-d140992,14.html
Timestamp: 2016-10-27 19:02:26
Document Index: 395645599

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 60', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 13']

§ 12 HGrG, Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 12 HGrG, Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen Suche
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Hausha...…§ 12 HGrG, Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmit...§ 13 HGrG, Kreditermächtigungen§ 14 HGrG, Zuwendungen§ 15 HGrG, Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit§ 16 HGrG, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 17 HGrG, Fehlbetrag§ 18 HGrG, Betriebe, Sondervermögen§ 19 HGrG, Bewirtschaftung der Ansätze des Haushaltsplans§ 20 HGrG, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 21 HGrG (weggefallen)§ 22 HGrG, Verpflichtungsermächtigungen§ 23 HGrG, Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 24 HGrG, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 25 HGrG, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 26 HGrG, Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 27 HGrG, Sachliche und zeitliche Bindung§ 28 HGrG, Personalwirtschaftliche Grundsätze§ 29 HGrG, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 30 HGrG, Öffentliche Ausschreibung§ 31 HGrG, Änderung von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen§ 32 HGrG, Zahlungen…§ 60 HGrG, In-Kraft-Treten
§ 12 HGrG, Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen
§ 12 HGrGGesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)BundesrechtTeil I – Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder → Abschnitt II – Aufstellung des HaushaltsplansTitel: Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: HGrGGliederungs-Nr.: 63-14Normtyp: Gesetz(1) Die Einnahmen und Ausgaben in kameralen Haushalten, Aufwendungen und Erträge in doppischen Haushalten sowie die zur Produkterstellung vorgesehenen Mittel in Produkthaushalten sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen. Durch Gesetz kann zugelassen, werden, dass Satz 1 nicht für die Veranschlagung der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt und der hiermit zusammenhängenden Tilgungsausgaben gilt. Darüber hinaus können Ausnahmen von Satz 1 im Haushaltsplan zugelassen werden, insbesondere für Nebenkosten und Nebenerlöse bei Erwerbs- oder Veräußerungsgeschäften. In den Fällen des Satzes 3 ist die Berechnung des veranschlagten Betrages dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.(2) Die Verpflichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen.(3) Ausgaben können zur Selbstbewirtschaftung veranschlagt werden, wenn hierdurch eine sparsame Bewirtschaftung gefördert wird. Selbstbewirtschaftungsmittel stehen über das laufende Haushaltsjahr hinaus zur Verfügung. Bei der Bewirtschaftung aufkommende Einnahmen fließen den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu. Bei der Rechnungslegung ist nur die Zuweisung der Mittel an die beteiligten Stellen als Ausgabe nachzuweisen.(4) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können ausnahmsweise für verbindlich erklärt werden.(5) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.(6) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen.
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