Source: http://aktuell.rahuber.ch/2013/07/
Timestamp: 2018-07-16 18:04:30
Document Index: 143847331

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Unfall-Blog Aktuelles aus dem Haftpflichtrecht und Sozialversicherungsrecht: Juli 2013
Ergänzungsleistungen - Heimbegriff abschliessend in der Verordnung ELV geregelt
Im Bereich der Ergänzungsleistungen (EL) wird der Begriff des Heims in Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG i.V.m. Art. 25a Abs. 1 ELV abschliessend geregelt. Danach gilt als Heim jede Einrichtung, die von einem Kanton als Heim anerkannt wird oder über eine kantonale Betriebsbewilligung verfügt. Die frühere Rechtsprechung zum Heimbegriff (BGE 118 V 142) ist nicht mehr anwendbar. Dies hat das Bundesgericht im Urteil 9C_20/2013 vom 26. Juni 2013 entschieden (zur Publikation vorgesehen).
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Labels: Ergänzungsleistungen EL, Sozialversicherungsrecht, Urteile
Zuvor hatte das Bundesgericht in BGE 138 V 318 bereits entschieden, dass die Verfahrensgrundsätze von BGE 137 V 210 sinngemäss auch im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung UVG anwendbar sind.
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Wörtlich erklärt das Bundesgericht in Erwägung 3.4 des Urteils: Definitionsbedingt tritt diese Form der Fatigue zwingend in Zusammenhang mit einer Krebserkrankung auf. Ein Hinweis auf die Einordnung in die somatoformen Störungen findet sich in der medizinischen Literatur nicht. Damit grenzt sich die tumorassoziierte Fatigue auch klar vom Chronic Fatigue Syndrome (CFS; ICD-10 G93.3) als eigenständiges Krankheitsbild ab, wenngleich die CrF noch nicht als eigene Krankheitsentität Eingang in die ICD (Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme) gefunden hat. Es bestehen aber von der Fatigue-Coalition definierte Diagnosekriterien analog zu ICD-10-Kriterien (Heim/Feyer, a.a. O. S. 42).
Als Begleitsymptom onkologischer Erkrankungen und ihrer Therapie liegt der CrF zumindest mittelbar eine organische Ursache zugrunde, weshalb es sich mit der Vorinstanz nicht rechtfertigt, sozialversicherungsrechtlich auf die tumorassoziierte Fatigue die zum invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze (BGE 130 V 352) analog anzuwenden. vgl. auch
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