Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/684-herausgabe-der-bereicherung
Timestamp: 2017-09-20 13:00:33
Document Index: 389220069

Matched Legal Cases: ['§ 684', '§ 684', '§ 684', '§ 684', '§ 684', '§ 2', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 684']

§ 684 BGB - Herausgabe der Bereicherung - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 684 BGB
Erwähnungen von § 684 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 684 BGB:
Große Bereicherung (17.02.2014, 16:10)
Nachwuchswissenschaftler der Universität Konstanz mit Heinz Maier-Leibnitz-Preis 2014 ausgezeichnetJuniorprofessor Dr. Bent Gebert erhält den Heinz Maier-Leibnitz-Preis 2014. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) zeichnet den...
Das Arbeitsgericht Hamburg entschied kürzlich, dass der dringende Verdacht einer privaten Nutzung unternehmenszugehöriger Gutschriften eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen könne. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,...
Das Internet: Bereicherung oder Stressfaktor für die Demokratie? / Jahrestagung der DGfP (09.11.2012, 18:10)
Etwa 50 Politikwissenschaftler werden am 16. und 17. November 2012 zur Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft (DGfP) an der Universität Hildesheim erwartet. Die Tagung widmet sich in Fachvorträgen der Frage, welche...
Bereicherung des Wirtschaft-Technik-Unterrichts - Neue Computer für die Wilhelm-Busch-Schule (27.08.2009, 09:00)
Nach den langen Sommerferien heißt es seit einigen Tagen wieder: Neue Herausforderungen und neues Wissen! Die Schule hat begonnen, auch für die Schüler der Wilhelm-Busch-Schule in Wasserleben. Kurz vor den Ferien freuten sich dort die...
Entscheidungen zu § 684 BGB
KG, 28.04.2015, 7 U 141/14
Nach § 2 Abs. 5 VOB/B bleibt zwar das bisherige Preisgefüge bestehen, soweit es durch die Leistungsänderungen nicht berührt wird. Der Auftragnehmer kann mithin den neuen Preis nur auf der Grundlage kalkulieren, welcher der bisherigen Kalkulation entspricht, insbesondere kann die aus § 2 Abs. 5 VOB/B folgende Mehrleistung nicht zu einer...
BGH, 25.09.2014, V ZR 246/14
a) Ein Bereicherungsanspruch für eine eigenmächtige Instandsetzung oder Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums kommt nur in Betracht, wenn die Maßnahme ohnehin hätte vorgenommen werden müssen. b) Wer einen solchen Bereicherungsausgleich schuldet, bestimmt sich danach, ob die Maßnahme im Zeitpunkt ihrer Vornahme erst noch...
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 23.01.2013, 4 U 62/12
Hat der Insolvenzverwalter einer Lastschriftbuchung, die im Verfahren nach dem Abkommen über den Lastschriftverkehr (LSO) vor Insolvenzeröffnung eingelöst worden war, widersprochen und ist ihm daraufhin der Betrag von der Schuldnerbank wieder gutgeschrieben worden, so kann die Gläubigerin selbst dann, wenn die Lastschriftbuchung vor...
BGH, 15.01.2013, II ZR 90/11
a) Ein Organ, das Geschäfte betreibt, die vom Unternehmenszweck nicht gedeckt sind, handelt pflichtwidrig (Anschluss an BGHZ 119, 305, 332). b) Der Abschluss von Zinsderivategeschäften, die nicht der Absicherung von Zinsrisiken aus dem Hauptgeschäft oder dem zulässigen Nebengeschäft einer Hypothekenbank dienten, war bis zum 30. Juni...
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 10.10.2012, 17 U 215/11
1. Zu den Auswirkungen des Widerspruchs des Insolvenzverwalters gegen Belastung des Kontos des Schuldners 2. Zur Genehmigung der Lastschrift im geschäftlichen Verkehr
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 15.02.2012, 4 U 148/11
Beseitigt ein Subunternehmer, der in einer Leistungskette mehrerer Auftragnehmer tätig war, auf Verlangen seines Auftraggebers einen Mangelfolgeschaden, für den er tatsächlich nicht verantwortlich war, so kann er ohne vertragliche Vereinbarung von seinem Auftraggeber Ersatz seines Reparaturaufwandes nicht nach bereicherungsrechtlichen...
AG-BUEHL, 11.01.2012, 3 C 147/11
1. Zu den Voraussetzungen einer konkludenten Genehmigung der aufgrund einer Einzugsermächtigung vorgenommenen Abbuchungen von einem Girokonto. 2. Wenn der Gläubiger, dem eine Einzugsermächtigung für ein Girokonto erteilt wurde, mit der das Konto führenden Bank identisch ist, bedarf eine aufgrund der Einzugsermächtigung vorgenommene...
BGH, 01.12.2011, IX ZR 58/11
Erhebt der Schuldner gegen die Einziehung eines wiederkehrenden Sozialversicherungsbeitrags innerhalb einer U?berlegungsfrist von vierzehn Tagen ab Zugang des Kontoauszugs, der die Abbuchung ausweist, keine Einwendungen, kann die Zahlstelle davon ausgehen, dass die Lastschrift genehmigt ist.
OLG-CELLE, 22.09.2011, 6 U 117/10
Lässt der Erblasser der von ihm unterschriebenen letztwilligen Verfügung einen Satz folgen, der eine weitere letztwillige Verfügung enthält, und unterschreibt diesen mit "D.O.", genügt diese weitere Verfügung, wenn man die Abkürzung überhaupt und dann als "Der Obengenannte" versteht, nicht der gesetzlich...
LAG-DUESSELDORF, 25.02.2011, 9 Sa 258/10
1. Die Bewilligung und der Bezug von Erwerbsunfähigkeitsrente führt nicht ohne Weiteres zum Ruhen des Arbeitsverhältnisses. 2. Ziel der Auslegung von Tarifnormen ist der erkennbare Wille der Tarifvertragsparteien. Der Meinungsstreit zwischen "objektiver" und "subjektiver" Methode hat aber nahezu keine praktischen...
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