Source: http://rafflenbeul-recht.de/chronik.html
Timestamp: 2019-03-20 07:38:43
Document Index: 254970396

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rafflenbeul - Chronik
Genügsamkeit ist
natürlicher Reichtum,
Luxus ist künstliche Armut.
Beispiel einer Haftchronik zu menschlicher Misshandlung im Strafvollzug (das ist kein Einzelfall, sondern gängige Praxis im NRW-Vollzug! Neu überarbeitet aufgrund neuer Erkenntnisse und auf Wunsch vieler Beamter des AVD! Danke für die gute Zusammenarbeit!)
Die Chronik von 2013 als PDF
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Ob eine Verlegung jetzt doch ausgesetzt wird weil ich zu kritisch bin und demnach "nicht lieb"? Oder bleiben alle Beteiligten sachlich und emotionslos? Die hier allgemein subjektive Meinung, die mit objektiven Fakten bewiesen werden kann, darf gerade in rechtlichen Streitpunkten des allgemeinen Interesses (was der Strafvollzug unbestreitbar ist) hart, scharf und überspitzt (BVerfG DB 82, 2609), provokativ (EGMR NJW 99, 1315), abwertend, übersteigert, polemisch und ironisch geäußert werden (BGH NJW-RR 95, 301, NJW 00, 3421). Das Selbe gilt für abwertende Kritik. Sie darf, so lange sie sachbezogen (der Begriff "chronische Gesetzesbrecher" i.S.d. Definition ist unlängst erbracht und trifft letztendlich auf jeden Menschen zu) ist, scharf, schonungslos und ausfällig sein (BGH 45, 296/308).
Darüber hinaus hat die Meinungsfreiheit grundsätzlich Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz (der hier noch nicht einmal betroffen ist, weil nichts konkretisiert ist; Anm.: nach Rücksprache mit dem Datenschutzbeauftragten NRW dürfte sogar nach der sog. „Amtsträgertheorie" eine namentliche Nennung erfolgen), soweit eine Äußerung, auch unter Angabe des eigenen Namens (BVerfG NJW 98, 2889), Bestandteil der für eine freiheitliche demokratische Ordnung schlechthin konstituierenden ständigen geistigen Auseinandersetzung in Angelegenheiten von öffentlicher Bedeutung ist (BVerfG NJW 83, 1415).
Wer - wie hier - im geistigen Meinungskampf nicht nur schwerwiegende Vorwürfe erhebt oder meint sich über das Gesetz stellen zu wollen/können oder sonst herausfordert, muss sich gefallen lassen, dass scharf und drastisch zurückgeschlagen wird (BGH 45, 296/309)!
Wenn sich tatsächlich jemand persönlich angegriffen fühlt, der möge sich selbst reflektieren in Bezug auf das eigene Verhalten (jeder Amtsträger hat sich die erforderlichen Rechts- und Verwaltungskenntnisse für sein Amt zu verschaffen: BGH NVwZ-RR 10, 675 Tz 7). Tut er das nicht, handelt er rechtswidrig. Macht er das ständig nicht, muss auch der Begriff "chronischer Gesetzesbrecher" in kauf genommen werden (vgl. BGH NJW 07, 686: "Terroristentochter"). Aus Gründen der Prävention wurde Selbstanzeige gestellt, der Rechtssicherheit wegen. Sozialstudien belegen, dass jeder Bürger mehrfach/Woche (überwiegend unbewusst/mit Nichtwissen) zahlreiche Straftaten/OWIs begeht, die verfolgbar sind (zB. das Überqueren einer Straße, jedoch nicht parallel zur Fahrbahn sondern schräg; zu lautes Zuschlagen der Autotür usw.). Wir alle sind chronische Gesetzesbrecher. Es stellt sich nur für jeden individuell die Frage, wie damit moralisch umgegangen wird. Hinweis: die Aufarbeitung der o.g. Zeiträume 2013-2017 erfolgt aktuell und detailliert mit Fakten und Tatsachen!
Wieder eine "Misshandlung mit Platzwunde" und Krankenhausaufenthalt mit Einsatz des Rettungswagens nach eskaliertem Gespräch mit der Psychologin in der JVA Geldern! Heute Mittag 26.08.18 kommt gegen 12:21h die Psychologin. Er hatte ihr geschrieben, weil er wissen wollte, was sie schreibt nach den Gesprächen, die ohnehin erzwungen waren, weil der psychologische Dienst meint er sei zuständig (lt. Personalakte keine Zuständigkeit! Bl 3980: Akte wurde nach gerichtlicher Informationen vernichtet zur Vermeidung von Ermittlungen gegen die Verantwortlichen).
Er wird also zu den Gesprächen genötigt, sonst bekommt er keine "Belohnung" (Lockerungen, Entlassungsvorbereitungen etc.). Dazu die letzten fünf Jahre psychische Misshandlung, die ersten 10.000,00 € Schmerzensgeld und 200 gerichtliche Entscheidungen in Verbindung mit rechtswidrigen und willkürlichen Maßnahmen! . .... noch 100 Verfahren anhängig. Im Gespräch teilte sie sinngemäß mit, "Sie gehen nirgendwo hin. Offener Vollzug befürworte ich nicht!!! Sie sind nicht absprachefähig und haben eine Doppelmoral." Wenn er in der JVA Bochum Anträge auf gerichtliche Entscheidungen stellt, weil gegen Gesetze verstoßen wird (ständiges Öffnen der Post, die nicht überwacht werden darf) müsste er das hier in Geldern auch machen!..... In Geldern dürfe ihm das nicht egal sein, auch wenn er keine Probleme mit den Mitarbeitern des Allgemeinen Vollzugsdienstes habe und dort gut klar komme. ..!
Er muss aber "lieb" sein, sonst geht die psychische Misshandlung weiter und die Anstaltsleitung ERWARTET von ihm, dass er zu allem ja und amen sage, völlig egal ob rechtswidrig oder rechtmäßig! Das ist auch falsch. ..? Er muss jetzt gegen alle Mitarbeiter des allgemeinen Vollzugsdienstes in Geldern vorgehen, damit er nicht "doppelmoralisch" ist????
Im selben Zug kam alles auf einmal hoch (Misshandlung seit fünf Jahren, 200 gerichtliche Entscheidungen. ..) und die ganze Welt ist zusammengebrochen (Studium 17. Semester beenden, sichere Jobs in den Kanzleien ggf. verloren, Familie zerstört, Verschuldung), zumal seit Monaten Hinhaltetaktiken erfolgen und mitgeteilt wird: "Die schreiben schon alle positiv, die wollen sie ja los werden, weil Sie zu viel Arbeit machen!!" gesagt wird. Er hat eine heftige Panikattacke bekommen und sofort das Bewußtsein verloren! Ist wohl seitlich vom Stuhl gefallen und hat sich eine Platzwunde auf der Stirn und an der Lippe geholt.
Der Boden war voller Blut als er aufgewacht ist. Sanitäter waren schon da. Er setzte sich, einer sagte er müsse ins Krankenhaus und er dachte sofort: "Jetzt wollen sie mich fesseln und zum Krankenhaus bringen!". Und sofort wieder das Bewusstsein verloren und gegen die Wand geschlagen. Wieder aufgewacht. Völlig benommen. Hat gesagt, wenn sie ihn fesseln flippe er aus!!!! (Gerichtliches Verbot der Fesselung)
Dann auf eine Trage und ungefesselt ins Krankenhaus mit dem RTW.
In der JVA Geldern zurück und dann aufs Zimmer. Zwei Psychologinnen kommen etwas später und wollen mit ihm reden "Wir machen uns Sorgen.". Er schickt sie weg und sagt nur, dass SIE der Grund für die Panikattacken und schweren Depressionen sind durch die jahrelange psychische Misshandlung!!! Der Neurologe in Bochum hat schon damals gesagt, dass er sich von den Fachdiensten fern halten soll!! Das System Justizvollzug will seinen Tod, weil er zwei Schreibkräfte einstellen wird, die die diktieren Anträge auf gerichtliche Entscheidungen für alle Insassen des Landes NRW schreiben werden. Jedes Mittel ist ihnen recht! Dann ruft er abends seine Freundin an, damit der Sachverhalt sofort in die sozialen Netzwerke gelangt und an alle sonstigen Stellen, die das ggf. interessiert per email. Sie haben es auch diesmal wieder nicht geschafft! Mit dem nächsten psychischen Angriff rechnet er jeden Tag! Konsequenzen jetzt: Strafantrag gegen den Leiter der JVA Geldern wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt, Nötigung in besonders schweren Fall, da Amtsträger und Freiheitsberaubung im Amt, weil der Leiter der JVA sagt: "Die gerichtlichen Entscheidungen interessieren mich nicht!"; "Ob Sie später 100.000,00€ bekommen interessiert doch dann niemanden mehr!" .....
Soziales Umfeld stellt ebenfalls Strafantrag! Werdet ihr weiter zusehen, wie ein Mensch langsam stirbt?" Nein? Doch, ihr tut es gerade! Offensichtlich. Online Petition unterschreiben: https://bit.ly/2MQDxD4 Mit freundlichen Grüßen i.A.i.V. VGB e.V.