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Timestamp: 2016-10-27 03:04:32
Document Index: 279621832

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_710/2014 (26.03.2015)
9C_710/2014 � � Urteil vom 26. M�rz 2015
vertreten durch Advokat Urs Grob, Hauptstrasse 47,
ASGA Pensionskasse Genossenschaft, Rosenbergstrasse 16, 9001 St. Gallen.
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 14. August 2014.
Die 1963 geborene A.________ meldete sich am 3. Juli 2002 unter Hinweis auf R�cken- und Nackenschmerzen sowie Knieprobleme bei der Invalidenversicherung (IV) zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle) nahm erwerbliche und medizinische Abkl�rungen vor und sprach A.________ mit Verf�gung vom 6. Mai 2003 bzw. Einspracheentscheid vom 6. August 2003 eine halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juli 2002 zu (Invalidit�tsgrad von 59 %). Dies wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 16. M�rz 2004 best�tigt.
Aufgrund einer im Juni 2004 eingeleiteten Rentenrevision nahm die IV-Stelle weitere Abkl�rungen vor, unterbreitete den Fall dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Beurteilung des Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 16. November 2006) und erh�hte die halbe Rente per 1. Juni 2004 auf eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 100 %; Verf�gung vom 1. Juni 2007).
Im Rahmen einer �berpr�fung des Rentenanspruchs gest�tzt auf die per 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlB IVG) gab die IV-Stelle beim Medizinischen Gutachtenzentrum C.________ eine bidisziplin�re Expertise in Auftrag (Gutachten der Dres. med. D.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, und E.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Februar 2013). Nach R�cksprache mit dem RAD (Stellungnahme des Dr. med. F.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 20. September 2013) und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 3. Oktober 2013 die Invalidenrente per Ende November 2013 hin auf, da seit mindestens 2004 ausschliesslich ein syndromales Beschwerdebild vorgelegen habe.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 14. August 2014 mit substituierter Begr�ndung der Rentenrevision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiterer Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung der Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Mit einer nachtr�glichen Eingabe vom 29. Oktober 2014 reicht sie weitere Unterlagen ein.
1.2.�Der mit Eingabe vom 29. Oktober 2014 nachtr�glich eingereichte Bericht des Spitals G.________ vom 15. September 2014 ist als (echtes) Novum von vornherein unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t im Allgemeinen (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und bei psychischen Gesundheitssch�den im Besonderen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 280; 131 V 49 E. 1.2. S. 50; 130 V 352 E. 2.1.1 S. 353), zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f. und 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352; je mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens wesentlich davon abh�ngt, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche �nderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer f�r sich allein betrachtet vollst�ndigen, nachvollziehbaren und schl�ssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend w�re, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer fr�heren abweichende) �rztliche Einsch�tzung nicht hinreichend dar�ber ausspricht, inwiefern eine effektive Ver�nderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verh�ltnisse sich ver�ndert haben (Urteil 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2, in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81).
Die Vorinstanz erwog, sowohl die urspr�ngliche Rentenzusprache als auch die Rentenerh�hung basierten auf organischen Befunden. Zwar seien gewisse Diskrepanzen festgestellt worden, indes sei keine psychiatrische Diagnose gestellt worden. Einzig lic. phil. H.________ habe den Verdacht auf ein somatoformes Beschwerdebild ge�ussert. Dass diese Verdachtsdiagnose im Rahmen der Begutachtung im Medizinischen Gutachtenzentrum C.________ best�tigt worden sei, spiele keine Rolle. Entscheidend sei, dass die Rente nicht wegen eines unklaren Beschwerdebilds gesprochen worden sei. Auch bei der Rentenerh�hung habe ein Bezug zu psychischen Faktoren gefehlt, vielmehr habe sich die Verschlechterung des physischen Gesundheitszustands durch die Magnetresonanztomografie (MRT) der Lendenwirbels�ule vom 21. Oktober 2005 bildgebend objektivieren lassen. Folglich sei eine Revision gest�tzt auf die SchlB IVG nicht zul�ssig und es bleibe zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r eine Revision gem�ss Art. 17 ATSG erf�llt seien. Hierf�r k�nne auf das voll beweiskr�ftige Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ abgestellt werden. Der Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenerh�hung mit demjenigen im Zeitpunkt der Rentenaufhebung ergebe eine wesentliche Besserung des Zustand der Lendenwirbels�ule (Wegfall der Wurzelkompression L5 und des radikul�ren Reiz- und sensiblen Ausfallsyndroms) und auch klinisch zeige sich eine Verbesserung (Gef�hlsst�rung der Arme w�rden nun verneint, Steigerung der Gehstrecke). Damit sei eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands evident und eine �berpr�fung des Rentenanspruchs m�glich. Gem�ss Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ sei in somatischer Hinsicht eine leidensangepasste T�tigkeit (k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeit in temperierten R�umen) im Umfang von 90 % zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (F45.4) sowie eine Dysthymie (F34.1), wobei diese die Arbeitsf�higkeit nicht einschr�nkten. Aus dem Einkommensvergleich resultiere ein Invalidit�tsgrad von 28 %, womit die Renteneinstellung zu Recht erfolgt sei.
4.1.�Das kantonale Gericht hat zutreffend erkannt, dass die urspr�ngliche Rentenzusprache und die Rentenerh�hung nicht - auch nicht teilweise (BGE 140 V 197; Urteil 9C_653/2014 vom 6. M�rz 2015 E. 3.2) - aufgrund unklarer Beschwerden erfolgt sind. Demnach zu Recht hat es den SchlB IVG die Anwendung versagt und - nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs (BGE 125 V 368 E. 4 S. 370; Urteil 9C_272/2009 vom 16. September 2009 E. 4.1, in: SVR 2010 IV Nr. 19 S. 59) - gepr�ft, ob die Rentenaufhebung mittels substituierter Begr�ndung zu sch�tzen ist (zur Motivsubstitution bei fehlgeschlagener Anwendung der SchlB IVG: Urteil 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, in: SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137).
4.2.�F�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens (Verf�gung vom 3. Oktober 2013) eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, hat die Vorinstanz als Vergleichsbasis die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der rentenerh�henden Verf�gung vom 1. Juni 2007 herangezogen. Dies ist nicht zu beanstanden, da die Revisionsverf�gung auf einer umfassenden �berpr�fung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse mit Blick auf die Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte (zu den Voraussetzungen einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs: BGE 133 V 108; Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2, in: SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134).
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dem Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrum C.________ vom 27. Februar 2013 mangle es am Beweiswert, da die Gutachter nicht begr�ndet h�tten, inwiefern eine effektive Ver�nderung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe. Eine Auseinandersetzung mit fr�heren Arztberichten bzw. den abweichenden Beurteilungen, welche im Revisionskontext unabdingbar sei, fehle v�llig. So oder anders gingen die Gutachter explizit von einem unver�nderten Gesundheitszustand aus, hielten sie eine Verweist�tigkeit "seit jeher" f�r 90 % zumutbar. Somit liege lediglich eine andere Beurteilung eines gleich gebliebenen Sachverhalts vor, was f�r eine Revision gem�ss Art. 17 ATSG nicht gen�ge. Die vorinstanzliche Feststellung, der Zustand der Lendenwirbels�ule habe sich seit der letzten materiellen Beurteilung verbessert, finde in den Akten keine St�tze und sei offensichtlich unrichtig. Es widerspreche jeglicher medizinischer Erfahrung, dass sich bestehende degenerative Ver�nderungen der Wirbels�ule mit zunehmendem Alter zur�ck- statt weiterbildeten. Folglich sei davon auszugehen, dass die Wurzelaffektion L5 sowie das radikul�re Reiz- und das sensible Ausfallsyndrom nach wie vor best�nden. Ebenfalls nicht zutreffend sei, dass die Beschwerdef�hrerin nunmehr l�ngere Gehstrecken zur�cklegen k�nne, und Gef�hlsst�rungen der Arme h�tten auch fr�her nicht bestanden. Die Vorinstanz habe demnach Art. 17 ATSG falsch angewandt.
4.4.�Der Beschwerdef�hrerin ist insoweit beizupflichten, als die Gutachter des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ sich nicht hinreichend dar�ber aussprechen, inwiefern eine effektive Ver�nderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Die Gutachter ersch�pfen sich diesbez�glich in der Feststellung, die jetzigen Diagnosen differierten von den fr�heren Diagnosen (Ziff. 9.1 i.f. des Gutachtens), ohne jedoch die Differenzen zu benennen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit zu erl�utern. Weshalb eine von den fr�heren �rztlichen Einsch�tzung abweichende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit erfolgt, kann dem Gutachten folglich nicht ohne Weiteres entnommen werden. Die Vorinstanz geht fehl in der Annahme, eine Auseinandersetzung namentlich mit der Einsch�tzung des Dr. med. B.________, gest�tzt auf welche die Rente erh�ht wurde, sei nicht erforderlich gewesen, da lediglich der aktuelle Gesundheitszustand zu erfassen gewesen sei. Letzteres hat zwar bei einer Erstanmeldung seine G�ltigkeit. Im revisionsrechtlichen Kontext jedoch h�ngt der Beweiswert einer Expertise wesentlich davon ab, ob sie sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche �nderung (en) des Sachverhalts - bezieht (E. 2 zweiter Absatz hievor), was hier nicht der Fall ist. Mithin vermag das Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ den dargelegten Anforderungen grunds�tzlich nicht zu gen�gen. Die Vorinstanz ist indes zugleich davon ausgegangen, es liege eine evidente Ver�nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse vor. Trifft dies zu, was nachfolgend zu pr�fen ist, kann - trotz fehlender Darlegung der Ver�nderung der Gesundheitszustands - auf das Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ abgestellt werden (E. 2 zweiter Absatz i.f. hievor).
4.5.�Das kantonale Gericht hat f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1 hievor) festgestellt, dass im Zeitpunkt der Rentenerh�hung - gem�ss MRT der Lendenwirbels�ule vom 21. Oktober 2005 - eine diskogene Spinalkanalstenose LW4/5 paramedian rechts mit Kompression der Wurzel L5 rechts und Affektion der Wurzel L5 links vorlag und die Neurologisch-Neurochirurgische Poliklinik des Spitals I.________ die Diagnose radikul�res Reiz- und sensibles Ausfallsyndrom L5 rechts mit Claudicatio radicularis L5 rechts bei diskogener Spinalkanalstenose LW4/5 stellte (Bericht vom 21. November 2005). Weiter hat es festgestellt, im Rahmen der Begutachtung des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ - wobei die Gutachter sich auf aktuelle bildgebende Untersuchungen st�tzen konnten [u.a. MRT der Hals- und Lendenwirbels�ule vom 18. Februar 2013] - h�tten die Wurzelkompression L5 sowie das radikul�re Reiz- und Ausfallsyndrom L5 nicht mehr festgestellt werden k�nnen. Damit sei eine evidente Zustandsverbesserung der Lendenwirbels�ule ausgewiesen.
Die Beschwerdef�hrerin vermag nichts vorzubringen, was das vorinstanzliche Beweisergebnis - der Zustand der Lendenwirbels�ule habe sich angesichts der nicht mehr bestehenden Wurzelkompression L5 bzw. des nicht mehr feststellbaren radikul�ren Reiz- und Ausfallsyndroms L5 wesentlich verbessert - als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Insbesondere ist eine Beweisw�rdigung nicht bereits dann offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich (zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen), wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht. Dies trifft hier nicht zu. Soweit die Beschwerdef�hrerin die Ansicht vertritt, es sei "v�llig lebensfremd" und laufe "jeglicher medizinischer Erfahrung zuwider", dass sich bildgebend nachgewiesene Beeintr�chtigungen der Lendenwirbels�ule infolge Zeitablaufs zur�ckgebildet (statt verschlimmert) h�tten, geht sie fehl (zu den [hohen] Erfolgschancen einer konservativen Therapie von Bandscheibenerkrankungen: MUMENTHALER/ MATTLE, Neurologie, 11. Aufl. 2002, S. 748; GREHL/REINHARDT, Checkliste Neurologie, 5. Aufl. 2013, S. 650). Ferner ist dem Einwand, die divergierenden Diagnosen k�nnten ebenso gut auf eine unterschiedliche Qualit�t der MRT-Aufnahmen oder eine andere W�rdigung derselben zur�ckgef�hrt werden, entgegenzuhalten, dass die Diagnose des radikul�ren Reiz- und sensiblen Ausfallsyndroms L5 rechts nicht bloss auf den bildgebenden Befunden basierte. Sie konnte zwar mit der bildgebend nachweisbaren Wurzelkompression L5 (MRT vom 21. Oktober 2005)�
best�tigt�werden, sie beruhte indes (prim�r) auf den im Rahmen der klinisch-neurologischen Untersuchung der Neurologisch-Neurochirurgischen Poliklinik des Spitals I.________ erhobenen klinischen Befunden (Bericht vom 21. November 2005; zur Diagnostik spinaler radikul�rer Syndrome: Mumenthaler/Mattle, a.a.O., S. 742 ff.).
Die Evidenz der Ver�nderung der Lendenwirbels�ule ist mit dem kantonalen Gericht vorliegend zu bejahen, sind doch gerade diejenigen Befunde weggefallen (Wurzelkompression L5, radikul�res Reiz- und sensibles Ausfallsyndrom L5 rechts), welche zur Erh�hung der Invalidenrente Anlass gegeben hatten. Damit braucht nicht mehr gepr�ft zu werden, ob - wie von der Vorinstanz angenommen - noch weitere Zustandsverbesserungen (u.a. erh�hte Gehstrecke) ausgewiesen sind. Weil eine offenkundige Gesundheitsverbesserung vorliegt, ist das Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ (auch) im revisionsrechtlichen Kontext verwertbar (E. 2 zweiter Absatz i.f. hievor und E. 4.6 hiernach).
4.6.�Schliesslich macht die Beschwerdef�hrerin - wie bereits vor der Vorinstanz - geltend, die Gutachter h�tten eine �berfl�ssige und herabsetzende Klammerbemerkung gemacht, womit Anzeichen f�r eine Befangenheit gegeben seien. Die Vorinstanz hat die fragliche Klammerbemerkung ("?!") �ber die Notwendigkeit eines Dolmetschers im Kontext gewertet, dass die Beschwerdef�hrerin bereits 22 Jahre in der Deutschschweiz lebe und ist zum Schluss gelangt, die Bemerkung sei zwar unn�tig und k�nne als abwertend abgefasst werden. Entscheidend sei aber, dass dem Gutachten keine Anzeichen f�r eine Voreingenommenheit entnommen werden k�nne. Dem kann gefolgt werden. Diese Klammerbemerkung ist f�r sich allein - das Gutachten ist im �brigen in einem sachlichen und professionellen Ton abgefasst - nicht geeignet, ein Misstrauen an der Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit der Gutachter zu wecken.
4.7.�Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht ohne Bundesrecht zu verletzen eine offenkundige Gesundheitsverbesserung bejaht und auf das Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums C.________ vom 27. Februar 2013 abgestellt, wonach die Beschwerdef�hrerin in einer adaptierten T�tigkeit im Umfang von 90 % arbeitsf�hig ist. Weitere Abkl�rungen sind nicht angezeigt (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162).
Nach dem hievor Dargelegten kann offen bleiben, ob die rentenaufhebende Verf�gung - mit Blick darauf, dass die Erh�hung der Invalidenrente im Wesentlichen auf der Einsch�tzung eines Psychiaters des RAD beruhte (vgl. Sachverhalt lit. A zweiter Absatz), obschon ausschliesslich somatische Befunde zu beurteilen waren - auch mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zu best�tigen w�re (zur Wiedererw�gung einer Revisionsverf�gung: BGE 140 V 514 E. 5.2 S. 520).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokat Urs Grob wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der ASGA Pensionskasse Genossenschaft, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. M�rz 2015