Source: http://www.buzer.de/gesetz/4851/v201116-2016-07-07.htm
Timestamp: 2020-07-02 06:04:25
Document Index: 193051945

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 85', '§ 92']

Änderungen SGB XI vom 07.07.2016 durch Artikel 2a des Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze
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Synopse aller Änderungen des SGB XI am 07.07.2016
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 7. Juli 2016 durch Artikel 2a des TPRegErG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB XI.
in der vor dem 07.07.2016 geltenden Fassung
in der am 07.07.2016 geltenden Fassung
nächste Fassung von § 92c →
1 Die ab dem 1. Januar 2016 geltenden Pflegesatzvereinbarungen der zugelassenen Pflegeheime gelten bis zum 31. Dezember 2016 weiter. 2 Gleiches gilt für Pflegesatzvereinbarungen, die neu auf Grundlage des § 84 Absatz 2 in der am 1. Januar 2016 geltenden Fassung abgeschlossen werden. 3 Für den vorgesehenen Übergang ab dem 1. Januar 2017 sind von den Vereinbarungspartnern nach § 85 für die Pflegeheime neue Pflegesätze im Hinblick auf die neuen fünf Pflegegrade zu vereinbaren. 4 Davon ausgehend sind in der vollstationären Pflege für die Pflegegrade 2 bis 5 einrichtungseinheitliche Eigenanteile zu ermitteln. 5 Dabei kann insbesondere die Pflegesatzkommission nach § 86 das Nähere für ein vereinfachtes Verfahren unter Einbezug eines angemessenen Zuschlags für die voraussichtlichen Kostensteigerungsraten bestimmen. 6 § 85 Absatz 3 bis 7 gilt entsprechend.
nächste Fassung von § 92e →
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