Source: http://www.juraforum.de/gesetze/sgb-5/27a-kuenstliche-befruchtung
Timestamp: 2017-05-24 13:28:52
Document Index: 35887034

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 27', '§ 121', '§ 92', '§ 27', '§ 27', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 27', '§ 27', '§ 27']

§ 27a SGB 5 - Künstliche Befruchtung - Gesetze - JuraForum.de
§ 27a SGB 5 - Künstliche BefruchtungSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 22.05.2017 Drittes Kapitel (Leistungen der Krankenversicherung) Fünfter Abschnitt (Leistungen bei Krankheit) Erster Titel (Krankenbehandlung)(1) Die Leistungen der Krankenbehandlung umfassen auch medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft, wenn 1.diese Maßnahmen nach ärztlicher Feststellung erforderlich sind, 2.nach ärztlicher Feststellung hinreichende Aussicht besteht, daß durch die Maßnahmen eine Schwangerschaft herbeigeführt wird; eine hinreichende Aussicht besteht nicht mehr, wenn die Maßnahme drei Mal ohne Erfolg durchgeführt worden ist, 3.die Personen, die diese Maßnahmen in Anspruch nehmen wollen, miteinander verheiratet sind, 4.ausschließlich Ei- und Samenzellen der Ehegatten verwendet werden und 5.sich die Ehegatten vor Durchführung der Maßnahmen von einem Arzt, der die Behandlung nicht selbst durchführt, über eine solche Behandlung unter Berücksichtigung ihrer medizinischen und psychosozialen Gesichtspunkte haben unterrichten lassen und der Arzt sie an einen der Ärzte oder eine der Einrichtungen überwiesen hat, denen eine Genehmigung nach § 121a erteilt worden ist. (2) Absatz 1 gilt auch für Inseminationen, die nach Stimulationsverfahren durchgeführt werden und bei denen dadurch ein erhöhtes Risiko von Schwangerschaften mit drei oder mehr Embryonen besteht. Bei anderen Inseminationen ist Absatz 1 Nr. 2 zweiter Halbsatz und Nr. 5 nicht anzuwenden.
(4) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 die medizinischen Einzelheiten zu Voraussetzungen, Art und Umfang der Maßnahmen nach Absatz 1.§ 27a Abs. 1 Nr. 3: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 28.2.2007 I 350 - 1 BvL 5/03 -Weitere Vorschriften um § 27a SGB 5§ 24i SGB 5 - Mutterschaftsgeld§ 25 SGB 5 - Gesundheitsuntersuchungen§ 25a SGB 5 - Organisierte Früherkennungsprogramme§ 26 SGB 5 - Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche§ 27 SGB 5 - Krankenbehandlung§ 27a SGB 5 - Künstliche Befruchtung§ 27b SGB 5 - Zweitmeinung§ 28 SGB 5 - Ärztliche und zahnärztliche Behandlung§ 29 SGB 5 - Kieferorthopädische Behandlung§ 30 SGB 5 § 30a SGB 5 Erwähnungen von § 27a SGB 5 in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 27a SGB 5:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei (BPolHfV)
Abschnitt 8 (Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft)
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