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Timestamp: 2017-01-18 22:48:10
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Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 12', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 4', 'Art. 14', 'Art. 5', 'Art. 15', 'Art. 6', 'Art. 16', 'Art. 7', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 9', 'Art. 19', 'Art. 10', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 136', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 141', 'Art. 19', 'Art. 6']

1 ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen. - ppt herunterladen
1 ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen.
Veröffentlicht von:Karlotte Afflerbach
Präsentation zum Thema: "1 ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen."— Präsentation transkript:
1 ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen Informationsabend für die Bevölkerung von Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz vom 19. September 2014 in Plasselb Herzlich willkommen zum öffentlichen Informationsabend für die Bevölkerung von Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz vom 19. September 2014 in Plasselb ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 2
2 Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014 Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014 Gesamtleitung: Herr Otto Lötscher, Präsident der Arbeitsgruppe BOPPZ Gäste: Herr Nicolas Bürgisser Oberamtmann des Sensebezirks Herr Roland Schmid, juristischer Berater beim Amt für Gemeinden, für juristische Auskünfte ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 3
3 Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014 Öffentlicher Informationsabend vom 19. September 2014 Programm: Einführung Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Vorstellen der diversen Unterarbeitsgruppen Diskussion Schlusswort ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 4
4 Gesetzliche Grundlage Eine vom Grossen Rat gebilligte Motion sieht vor, die Anzahl Gemeinden im Kanton Freiburg von aktuell 164 auf ungefähr 90 zu reduzieren. Das entsprechende Gesetz vom 9. Dezember 2010 über die Förderung der Gemeindezusammenschlüsse ist vom Freiburger Stimmvolk am 15. Mai 2011 genehmigt worden. Dieses Gesetz ist seit 1. Januar 2012 in Kraft. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 5
5 Fusionsplan des Oberamtmanns vom Sensebezirk Fusionsplan des Oberamtmanns vom Sensebezirk Der Fusionsplan des Oberamtmanns des Sensebezirks schlägt für das Sense-Oberland folgende Projekte vor: Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz: Fünferfusion mit einem Zentrum Plaffeien/Oberschrot Giffers, Rechthalten, St. Silvester, Tentlingen: Viererfusion mit einem Zentrum Giffers/Tentlingen ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 6
6 ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 7
7 Aktueller Stand und Zeitplan des Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ Aktueller Stand und Zeitplan des Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ November 2013/April 2014 Die Gemeindeversammlungen BOPPZ erteilen den verbindlichen Auftrag zu Fusionsabklärungen. 2. Juli 2014 Der von den Gemeindebehörden BOPPZ unterzeichnete Fusionsvereinbarungsentwurf geht in die Vorprüfung. 30. Juli 2014 Stellungnahme des Amts für Gemeinden zum Fusionsvereinbarungsentwurf. 28. September 2014 Konsultativabstimmung über den Namen der künftigen Gemeinde nach einer möglichen Fusion: Schwarzsee oder Plaffeien? ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 8
8 Aktueller Stand und Zeitplan des Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ Aktueller Stand und Zeitplan des Fusionsabklärungsprojektes BOPPZ Spätestens 30. November 2014 Definitive Fusionsvereinbarung geht an den Staatsrat. 6. Februar 2015 Öffentliche Informationsveranstaltung BOPPZ vor der Urnenabstimmung vom 8. März März 2015 Urnenabstimmung in den Gemeinden BOPPZ über die Fusion. 1. Januar 2017 Inkrafttreten der Fusion ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 9
9 ORGANIGRAMM Arbeitsgruppe BOPPZ 7 Unterarbeitsgruppen Gemeindebehörden BOPPZ Sekretariat Stimmvolk BOPPZ ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 10
10 Überkommunale Arbeitsgruppe der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz zu Fusionsabklärungen Überkommunale Arbeitsgruppe der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz zu Fusionsabklärungen Die Gemeinden haben eine überkommunale Arbeitsgruppe in folgender Zusammensetzung gebildet: GEMEINDE BRÜNISRIEDAmmann Walter Marti Gemeinderat Bruno Suter GEMEINDE OBERSCHROTAmmann Armin Jungo Vize-Gemeindepräsidentin Ida Schafer-Bielmann GEMEINDE PLAFFEIENAmmann Otto Lötscher Gemeinderat Peter Geiser GEMEINDE PLASSELBAmmann Hervé Brügger Vizeammann Heinrich Rüffieux GEMEINDE ZUMHOLZGemeindepräsidentin Irene Herzog Vizeammann Fritz Zbinden VORSITZAmmann Otto Lötscher, Plaffeien SEKRETARIATGemeindeschreiberin Margrit Mäder, Oberschrot ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 11
11 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Inhalt Art. 1Gebiet/DatumArt. 11 Kommissionen Art. 2NameArt. 12 Jahresrechnung Art. 3WappenArt. 13 Voranschlag Art. 4OrtsbürgerArt. 14 Schulstandorte Art. 5VermögenArt. 15 Landwirtschaftsverantwortlicher Art. 6Steuerfüsse- und sätzeArt. 16 Pachtverträge Landwirtschaftsland Art. 7GemeinderatArt. 17 Vereinbarungen Art. 8ErsatzwahlArt. 18 Reglemente Art. 9ÜbergangsordnungArt. 19 Finanzhilfe Art. 10Verwaltung/Archiv ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 12
12 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 1Gebiet/Datum Die Gebiete der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz werden zu einem einzigen Gemeindegebiet vereinigt und bilden ab 1. Januar 2017 die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 13
13 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 2Name Die neue Gemeinde trägt den Namen Schwarzsee oder Plaffeien. Die Namen Brünisried, Oberschrot, Plaffeien 1, Plasselb und Zumholz sind ab dem Zeitpunkt der Fusion keine Gemeindenamen mehr. Sie werden zu Namen von Dörfern auf dem Gemeindegebiet der neuen Gemeinde. 1 Falls Schwarzsee als Namen der künftigen Gemeinde gewählt wird. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 14
14 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 3Wappen Das Wappen der neuen Gemeinde wird wie folgt beschrieben: In Schwarz ein silberner Balken belegt mit zwei blauen Wellenleisten, überhöht von einer goldenen Lilie. In Schwarz ein silberner Balken (aktuelles Wappen der Gemeinde Plaffeien). Im oberen Bereich als Symbol der Einheit eine goldene Lilie (Lilie der Herren von Maggenberg). Die zwei blauen Wellenleisten symbolisieren die beiden naturnahen, artenreichen Flusslandschaften Aergera und Sense, die das Gebiet der künftigen Gemeinde teilweise umgeben. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 15
15 ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 16
16 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 4Ortsbürger Die Ortsbürger der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz werden Ortsbürger der neuen Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 17
17 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 5Vermögen Am 1. Januar 2017 werden sämtliche Aktiven und Passiven der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz zusammengelegt und gehen auf die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien über. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 18
18 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 6Steuerfüsse- und sätze Ab dem 1. Januar 2017 gelten für die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien folgende Steuerfüsse- und sätze: Steuer auf Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen 98 %der einfachen Kantonssteuer Steuer auf Gewinn und Kapital der juristischen Personen 93 %der einfachen Kantonssteuer Liegenschaftssteuer3 ‰des Steuerwerts Erbschafts- und Schenkungssteuern 70 %der Kantonssteuer HandänderungssteuernFr. 1.--je Franken Kantonssteuer ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 19
19 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 7Gemeinderat Der Gemeinderat besteht aus 9 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen: WAHLKREIS BRÜNISRIED1SITZ WAHLKREIS OBERSCHROT2SITZE WAHLKREIS PLAFFEIEN3SITZE WAHLKREIS PLASSELB2SITZE WAHLKREIS ZUMHOLZ1SITZ ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 20
20 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 7Gemeinderat Das Verfahren zur Bestimmung der Gemeindebehörde für die neue fusionierte Gemeinde richtet sich nach dem Gesetz über die Gemeinden. Im Frühjahr 2016 finden Gesamterneuerungswahlen für die Gemeindebehörden statt. Zur Zeit ist eine Motion im Grossen Rat hängig, die für eine Fusion per 1. Januar 2017 eine Mandatsverlängerung der Gemeindebehörden von Frühling auf Herbst 2016 verlangt. Die Gesamterneuerungswahlen würden bei Annahme der Gesetzesänderung im Verlaufe des Herbstes 2016 stattfinden. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 21
21 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 8Ersatzwahl Wird während der Legislaturperiode ab 1. Januar 2017 bis 2021 eine Ersatzwahl notwendig, wird der Wahlkreis, in dem ein Gemeinderat/eine Gemeinderätin demissioniert hat, erneut gebildet. Verlegt ein Mitglied des Gemeinderates seinen Wohnsitz von einem Wahlkreis in einen anderen innerhalb der neuen Gemeinde, findet keine Ersatzwahl statt (Art. 136a Abs. 3 GG, SGF 140.1). ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 22
22 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 9Übergangsordnung Die Übergangsordnung endet mit den Gesamterneuerungs- wahlen im Jahr ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 23
23 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 10Verwaltung/Archiv Die Verwaltung der neuen Gemeinde hat ihren Sitz an der Dorfstrasse 25 in Plaffeien. Die Dokumente und Archive der 5 bisherigen Gemeinden werden nach Erstellung eines Inventars zusammengelegt, um das Archiv der neuen Gemeinde zu bilden. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 24
24 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 11Kommissionen Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschluss bestellt die neue Gemeinde folgende Kommissionen: -Die Finanzkommission, die sich aus 9 Mitgliedern zusammensetzt. -Die Ortsplanungskommission, die sich aus 9 Mitgliedern zusammensetzt, deren Mehrheit durch die Gemeindeversammlung bezeichnet wird. -Die Einbürgerungskommission. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 25
25 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 12Jahresrechnung Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschluss werden die Jahresrechnungen 2016 der fünf bisherigen Gemeinden der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet. Diese Jahresrechnungen werden durch die Revisionsstellen und die Finanzkommissionen der bisherigen Gemeinden geprüft. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 26
26 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 13Voranschlag Innert einer Frist von 5 Monaten nach dem Zusammenschluss entscheidet die Gemeindeversammlung der neuen Gemeinde über den Voranschlag 2017, dies nach Stellungnahme der vereinigten fünf Finanzkommissionen der bisherigen Gemeinden. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 27
27 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 14Schulstandorte Die heutigen Schulstandorte in Brünisried, Oberschrot, Plaffeien und Plasselb werden erhalten. Nach Möglichkeit und im Rahmen des Schulgesetzes sollen die einzelnen Schulstandorte die ersten acht Schuljahre (Kindergarten und Primarschule) abdecken. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 28
28 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 15Landwirtschaftsverantwortlicher Die Landwirtschaftsverantwortlichen der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz bleiben bis zum 31. Dezember 2016 im Amt. Sollte einer der Amtsinhaber vor dem 31. Dezember 2016 seinen Rücktritt einreichen, wird die Stelle nicht mehr besetzt. Auf den 1. Januar 2017 ernennt die Direktion der Institutionen, der Land- und Forstwirtschaft für die neue Gemeinde die Landwirtschaftsverantwortlichen und deren Stellvertreter. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 29
29 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 16Pachtverträge Landwirtschaftsland Für auslaufende Pachtverträge auf Landwirtschaftsland in einer der fünf bisherigen Gemeinden gilt grundsätzlich folgende Übergangsregelung: Vorbehältlich der Nachfrage werden die ansässigen Landwirte in der betroffenen Gemeinde bei der Zuteilung des frei gewordenen Pachtlandes berücksichtigt. Diese Übergangsregelung gilt für zwei Pachtperioden, d.h. insgesamt während 12 Jahren. Sie endet am ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 30
30 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 17Vereinbarungen Die neue Gemeinde übernimmt alle bestehenden Vereinbarungen und Verträge der bisherigen fünf Gemeinden. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 31
31 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 18Reglemente Sämtliche Reglemente werden innert einer Frist von 2 Jahren nach Inkrafttreten der Fusion vereinheitlicht (Art. 141 GG, SGF 140.1). Die früheren Reglemente bleiben bis zu ihrer Vereinheitlichung in Kraft. Verfügt eine der bisherigen Gemeinden über kein genehmigtes Reglement, wird in der Übergangsfrist von zwei Jahren das zuletzt verabschiedete Reglement der anderen Gemeinden angewandt. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 32
32 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 19Finanzhilfe Der Staat Freiburg überweist der neuen Gemeinde eine Finanzhilfe im Betrag von Fr. 1'331' Dies unter Vorbehalt der Genehmigung der Fusionsvereinbarung durch den Grossen Rat. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 33
33 Kennzahlen zu Flächen und Einwohnern GEMEINDE Fläche Einwohner am in km Brünisried Oberschrot Plaffeien Plasselb Zumholz Total ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 34
34 Finanzhilfe des Staates Freiburg 700 Einw Einw Einw. GRUNDBEITRAG → Fr./Einw.---→ Fr Fr Fr Fr ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 35
35 Finanzhilfe des Staates Freiburg Anzahl Gemeinden Multiplikator ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 36
36 Finanzhilfe des Staates Freiburg Berechnung der Finanzhilfe bei einer Fünferfusion der Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb und Zumholz Total Einwohner x Fr. 200.– GrundbeitragFr Multiplikator 0.3 x Fr Fr Total FinanzhilfeFr ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 37
37 Interkommunale Zusammenarbeit unter den Gemeinden Die Gemeinden arbeiten bereits heute unter anderem in folgenden Bereichen zusammen: InstitutionBeteiligte Gemeinden Pflegeheim Bachmatte Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Interkommunale Feuerwehr Sense Süd Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Gemeindeführungsorgan Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Zivilschutzorganisation Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Plasselb, Zumholz Abwasserverband Region Sense-Oberland Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz, Guggisberg Primarschule Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Forstbetrieb Schwyberg Oberschrot, Plaffeien, Plasselb Kulturkommission Oberschrot, Plaffeien, Zumholz, Pfarrei Plaffeien Friedhof Brünisried (Teil Berg), Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Sitzgemeinde OS Sense-Oberland Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Schwarzsee Tourismus Oberschrot, Plaffeien, Zumholz Naturpark Gantrisch Oberschrot, Plaffeien Berufsbeistandschaft Sense-Oberland Alle 9 Gemeinden des Sense-Oberlandes Sozialdienst Sense-Oberland Alle 9 Gemeinden des Sense-Oberlandes ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 38
38 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen 7 Unterarbeitsgruppen befassen sich mit den diversen Dienstbereichen nach dem Kontenplan. Deren Schlussberichte dienen der Grundlagenbeschaffung. Die Arbeitsgruppen werden von Mitgliedern der ARG BOPPZ präsidiert. Folgende Unterarbeitsgruppen sind an der Arbeit: Farblegende: Delegierte Brünisried Delegierte Oberschrot Delegierte Plaffeien Delegierte Plasselb Delegierte Zumholz ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 39
39 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentMitglieder VERWALTUNG Legislative Exekutive Gemeindeverwaltung Otto LötscherWalter Marti Armin Jungo Hervé Brügger Irene Herzog Externe Begleitung durch die Beratungsbüros RES PUBLICA CONSULTING und SwissLegal für die Personalgespräche sowie die Struktur der künftigen Gemeinde. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 40
40 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentMitglieder ÖFFENTLICHE SICHERHEIT Rechtsaufsicht Übrige Sicherheit Feuerwehr Zivilschutz Bevölkerungsschutz VERKEHRS- U. ÜBERMIT- TLUNGSWESEN Gemeindestrassen Regionalverkehr Peter GeiserBruno Suter Ida Schafer Sandra Schweingruber Beat Brünisholz (1) Roger Philipona (6) Fritz Zbinden ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 41
41 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentMitglieder UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Friedhof Armin JungoAnita Neuhaus Hubert Mauron bis J.-C. Ackermann (700, 710) Beat Brünisholz (720, 740) Urs Brülhart ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 42
42 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentMitglieder UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG Gewässerverbauungen Raumplanung und Bau- wesen Otto LötscherJürg Luginbühl Armin Jungo Bruno Zbinden Heinrich Rüffieux Irene Herzog Externe Begleitung durch die Planungsbüros pbplan AG (Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz) sowie Boenzli, Kilchhofer & Partner (Plasselb). ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 43
43 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentMitglieder VOLKSWIRTSCHAFT Landwirtschaft Forstwirtschaft Tourismus, Verkehrs- verein Energie Hervé BrüggerBruno Suter Andy Zahnd Alfons Piller A.-M. Vonlanthen J.-C. Ackermann Elmar Zbinden ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 44
44 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentMitglieder FINANZEN UND STEUERN Steuern Interkommunaler Finanz- ausgleich Vermögens- und Schul- denverwaltung Liegenschaften des Finanzvermögens Walter MartiArmin Jungo Andreas Stalder Bernhard Fahrni, Gemein- dekassier Vivien Ruffieux Irene Herzog ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 45
45 Vorstellen des Fusionsvereinbarungsentwurfes Art. 6Steuerfüsse- und sätze Ab dem 1. Januar 2017 gelten für die neue Gemeinde Schwarzsee oder Plaffeien folgende Steuerfüsse- und sätze: Steuer auf Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen 98 %der einfachen Kantonssteuer Steuer auf Gewinn und Kapital der juristischen Personen 93 %der einfachen Kantonssteuer Liegenschaftssteuer3 ‰des Steuerwerts Erbschafts- und Schenkungssteuern 70 %der Kantonssteuer HandänderungssteuernFr. 1.--je Franken Kantonssteuer ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 46
46 Vorstellen der Unterarbeitsgruppen ARG DienstbereichePräsidentinMitglieder BILDUNG Kindergärten Oblig. Schulzyklus Sonderschulen Berufsbildung Schulverwaltung Irene HerzogJürg Luginbühl Vreni Pürro Daniel Bürdel J.-D. Feller ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 47
47 Konsultativabstimmung vom 28. September 2014 Konsultativabstimmung vom 28. September September Konsultativabstimmung über den Namen der neuen Gemeinde nach einer möglichen Fusion: Schwarzsee oder Plaffeien? Die Gemeindebehörden BOPPZ danken Ihnen bestens für die Teilnahme an dieser wichtigen Konsultativabstimmung. 28. September Konsultativabstimmung über den Namen der neuen Gemeinde nach einer möglichen Fusion: Schwarzsee oder Plaffeien? Die Gemeindebehörden BOPPZ danken Ihnen bestens für die Teilnahme an dieser wichtigen Konsultativabstimmung. ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen 48
48 Diskussion Fragen und Antworten ALLE RECHTE VORBEHALTEN; Sekretariat ARG BOPPZ Präsentation herausgegeben durch die ARG BOPPZ Fusionsabklärungen Herunterladen ppt "1 ÜBERKOMMUNALE ARBEITSGRUPPE DER GEMEINDEN BRÜNISRIED, OBERSCHROT, PLAFFEIEN, PLASSELB UND ZUMHOLZ ZU FUSIONSABKLÄRUNGEN Herzlich willkommen zum öffentlichen."