Source: http://www.jurablogs.com/2014/02/12/darlegungserfordernisse-nichtzulassungsbeschwerde
Timestamp: 2017-02-23 07:42:05
Document Index: 235781209

Matched Legal Cases: ['§ 543', '§ 544', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 544', 'BGH']

Darlegungserfordernisse bei der Nichtzulassungsbeschwerde
BlogsRechtslupeFebruar 2014Darlegungserfordernisse bei der NichtzulassungsbeschwerdeGemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO ist die Revision zuzulassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordern.Diese Zulassungsgründe müssen gemäß § 544 Abs. 2 Satz 3 ZPO in der Beschwerdebegründung dargelegt werden. “Darlegen” bedeutet schon nach allgemeinem Sprachgebrauch mehr als nur einen allgemeinen Hinweis; “etwas darlegen” bedeutet vielmehr soviel wie “erläutern”, “erklären” oder “näher auf etwas eingehen”.Der Beschwerdeführer hat deshalb die Zulassungsgründe, auf die er die Beschwerde stützt, zu benennen und zu deren Voraussetzungen substantiiert vorzutragen (z.B. BGH, Beschluss vom 01.10.2002 – XI ZR 71/02, BGHZ 152, 182, 185 mwN)) ...Zum vollständigen Artikel52 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesverfassungsericht hebt Urteil des OLG Köln wegen Filesharing auf112 LeserRechtslupe:Rechtsschutz gegen einen Kostenbescheid10 verwandte ArtikelRechtsmittel gegen die Nichtanerkennung ausländischer Entscheidungen nach der Brüssel II-VOBGH: Zu den Voraussetzungen einer zivilrechtlichen Sprungrevision zum Bundesgerichtshof / Der masturbierende Mann als Hinweis auf die
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