Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=C-185/10
Timestamp: 2020-02-23 08:13:08
Document Index: 321526439

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 5']

Rechtsprechung: C-185/10 - dejure.org
Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.09.2011
https://dejure.org/2011,8101
Generalanwalt beim EuGH, 29.09.2011 - C-185/10 (https://dejure.org/2011,8101)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.09.2011 - C-185/10 (https://dejure.org/2011,8101)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. September 2011 - C-185/10 (https://dejure.org/2011,8101)
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Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 2001/83/EG - Art. 6 - Genehmigung für das Inverkehrbringen - Art. 5 - Ausnahme von den Richtlinienbestimmungen für Arzneimittel, die in besonderen Bedarfsfällen für einen bestimmten Patienten bestellt werden - ...
Arznei nicht zugelassen: Einfuhr verboten
Im Urteil Kommission/Polen(49) hat der Gerichtshof geprüft, inwieweit Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2001/83 es erlaubt, dass ein Arzneimittel in einem Mitgliedstaat vertrieben wird, ohne dass es von einer Verkehrsgenehmigung gemäß Art. 6 Abs. 1 dieser Richtlinie gedeckt ist.
48 Wie Generalanwalt Jääskinen in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Kommission/Polen (C-185/10, EU:C:2011:622, Nr. 27) betont hat, gewährt Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2001/83 den Mitgliedstaaten eine gewisse Flexibilität, um "wirksam auf Einzelfälle oder bestimmte Notsituationen reagieren [zu können], wenn Eile geboten ist".