Source: https://www.anwalt.de/rechtsanwalt/netzbetreiber.php
Timestamp: 2017-10-18 14:39:55
Document Index: 277257031

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 101', '§ 100', '§ 6', '§ 6']

Rechtsanwalt Netzbetreiber Rechtsanwälte | anwalt.de
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Netzbetreiber
Was ist Roaming? Mobilfunkbetreiber konnten bislang für die Durchleitung von Telefonaten ihrer Kunden durch fremde Netze eine Gebühr verlangen. Diese Gebühr wird Roaming-Gebühr (dt.: wandern) genannt. Roaming wird immer bei ...
Der BGH hat sich mit einer weiteren ungeklärten Filesharing-Frage beschäftigt. Die BGH-Richter mussten die spannende Frage beantworten, ob ein Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzanbieter ausreicht, oder ob dieser auch gegen den ...
Wie verkaufe ich als Vermieter Strom (Mieterstrom)?
Rechtsanwältin Dr. Christina Bönning-Huber (Dr. Bönning Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Zum 01.08.2017 sollen die gesetzlichen Regelungen zum Mieterstrom in Kraft treten. Ab dem Zeitpunkt wird es für den Vermieter, der eine Photovoltaik-Anlage (kurz PV-Anlage) betreibt, wirtschaftlicher werden, seinen erzeugten Strom an die ...
Kabinett plant strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet
Die Bundesregierung will in Zukunft effektiver gegen Hasskommentare und Fake News in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter vorgehen und hat dazu am 5.04.2017 einen Gesetzesentwurf beschlossen. Unter anderem sieht das Gesetz eine ...
Abmahnung weg. Filesharing: Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen den Film BFG- Big Friendly Giant ab
Zurzeit bearbeitet unsere Kanzlei eine Abmahnung wegen Filesharing durch die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer, welche im Auftrag des Urhebers Constantin Film Verleih GmbH gegen unseren Mandanten vorgeht. Gegenstand der vorgeworfenen ...
Filesharing-Sieg – Beweisverwertungsverbot bei Auskunft von Deutscher Telekom
Unsere Kanzlei hat einen weiteren Filesharing-Sieg errungen. Die bei der Deutschen Telekom AG eingeholte Auskunft über unseren Mandanten ist nicht verwertbar. Dies hat jetzt das AG Koblenz klargestellt. Weshalb diese Entscheidung für ...
Care Energy-Insolvenz: nächste Pleite auf dem Strommarkt – Schadensersatz für Betroffene?
20.02.2017: Es gibt den nächsten großen Schadensfall auf dem Markt für Strom- und Gasanbieter. Nach dem gigantischen Desaster bei Teldafax und Flexstrom hat die skandalgeplagte Care Energy am vergangenen Freitag Insolvenz angemeldet. ...
EuGH entlastet vorerst nur gewerbliche Netzwerkbetreiber
Ein kleiner Schritt für den Europäischen Gerichtshof, ein großer Schritt für die Gemeinde der Internet-User speziell in Deutschland: Der EuGH hat der sogenannten Mitstörerhaftung für gewerbliche Hotspot-Anbieter eine Abfuhr erteilt. ...
(52 Bewertungen) (52) 4,8 von 5,0 Sternen (52 Bewertungen)
Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M. (Rechtsanwälte Bagusche & Stein)
Mit Ablauf des Februars 2016 waren Anlagenbetreiber, die nicht ausschließlich Strom voll einspeisen, verpflichtet, der Bundesnetzagentur und dem Netzbetreiber mitzuteilen, dass u.a. Eigenverbrauch bestand. Mit Ablauf dieser Frist wurden ...
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (z. B. BHKW, Biogasanlagen, PV) für Eigenverbrauch
(23 Bewertungen) (23) 4,9 von 5,0 Sternen (23 Bewertungen)
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (Blockheizkraftwerke, Biogasanlagen, Photovoltaikanlagen, Windkraftanlagen) für Eigenverbrauch Anlagenbetreiber im Sinne des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), die ihren selbst erzeugten Strom selber ...
Weitergabe eines Entsperrungscodes zur Entsperrung des SIM-Locks ist strafbar
Rechtsanwältin Hanna Doreen Jeske (Kanzlei Jeske)
Einige Mobiltelefone enthalten einen sogenannten „SIM-Lock“ (Kartensperre). Dieser hat die Funktion, die Nutzung des Mobiltelefons nur durch einen bestimmten Telekommunikationsanbieter zu ermöglichen. Viele Netzbetreiber nutzen diese ...
Reseller-Auskunft und Beweisverwertungsverbot im Filesharing-Gerichtsverfahren
Stefan Loebisch (Kanzlei Stefan Loebisch)
Filesharing-Gerichtsverfahren nach erfolgloser Abmahnung: Der beklagte Anschlussinhaber ist Kunde bei einem Reseller, z.B. bei 1&1. Das landgerichtliche Gestattungsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG noch vor der Abmahnung richtete sich ...
Stromerzeugung von EEG-Anlagen im Arealnetz - besteht Abnahmeverpflichtung des Netzbetreibers ?
Grundsätzlich ist der Netzbetreiber verpflichtet, den gesamten, ihm angebotenen Strom aus erneuerbaren Energieanlagen unverzüglich vorrangig abzunehmen, zu übertragen und zu verteilen. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn die ...
Einspeisevergütung ohne Fernwirkeinrichtung?
Wer haftet bei einem Verstoß gegen die Verpflichtungen nach §§ 100 I Nr. 2 EEG 2014 i.V.m. §§ 6 VI , 17 I EEG 2012 für die entgangene Einspeisevergütung? Seit Einführung des § 6 I EEG 2012 besteht die Verpflichtung des ...
AG Leipzig Verstöße bei Auskünften einer Reseller IP-Adresse führen zu Beweisverwertungsverbot
Das Amtsgericht Leipzig wies in einem von der Kanzlei Rasch geführten Filesharingverfahren die Klage ab. Begründet wurde die Klageabweisung damit, dass der Auskunftsbeschluss des LG Köln gegenüber der Deutschen Telekom AG erging und ...
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