Source: https://www.recht.sachsen.de/vorschrift/1989-Saechsische-Hochschulleistungsbezuegeverordnung
Timestamp: 2019-09-15 06:35:08
Document Index: 31691718

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 21', '§ 36', '§ 39', '§ 39', '§ 3', '§ 37', '§ 4', '§ 36', '§ 39', '§ 62']

Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge nach § 36 Abs. 2 SächsBesG können aus Anlass von Berufungs- oder Bleibeverhandlungen gewährt werden, soweit dies erforderlich ist, um einen Professor für die Hochschule zu gewinnen (Berufungs-Leistungsbezüge) oder seinen Verbleib an der Hochschule zu erreichen (Bleibe-Leistungsbezüge). Bei der Entscheidung sind insbesondere die individuelle Qualifikation, vorliegende Evaluationsergebnisse, die Bewerberlage, die Arbeitsmarktsituation und die Entwicklungsplanung der Hochschule zu berücksichtigen. Die Hochschule legt hierfür die Kriterien sowie deren Gewichtung anhand geeigneter Bewertungsmaßstäbe näher fest. 3
(1) Besondere Leistungsbezüge nach § 36 Abs. 3 SächsBesG können gewährt werden, wenn besondere Leistungen in den Bereichen Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung, Nachwuchsförderung oder Krankenversorgung, soweit dem Professor kein Privatliquidationsrecht zusteht, und für die Übernahme zusätzlicher Funktionen oder besonderer Aufgaben außerhalb des Hochschulbereichs festgestellt werden. Die Hochschule legt anhand des Aufgabenprofils unter Beachtung der Absätze 2 bis 8 die Kriterien und ihre Gewichtung fest.
Bei der Bemessung von Funktions-Leistungsbezügen nach § 36 Abs. 4 SächsBesG sind insbesondere die im Einzelfall mit der Funktion oder besonderen Aufgabe verbundene Verantwortung und Belastung, das besondere Aufgabenprofil sowie die Größe und Bedeutung der Hochschule nach Maßgabe von § 21 SächsBesG zu berücksichtigen. Die Hochschule legt die Kriterien für Funktions-Leistungsbezüge nach § 36 Abs. 4 SächsBesG und deren Gewichtung anhand geeigneter Bewertungsmaßstäbe fest. 6
Die Hochschule regelt das Nähere zur Bemessung der Forschungs- und Lehrzulagen nach § 39 SächsBesG.
Die Gewährung einer Forschungs- und Lehrzulage aus Mitteln privater Dritter nach § 39 SächsBesG schließt die Gewährung von besonderen Leistungsbezügen nach § 3 Abs. 2 Nr. 4 für das Einwerben dieser Drittmittel für Forschungs- und Lehrvorhaben aus. 7
(1) Über die Gewährung von Leistungsbezügen an Professoren einschließlich ihrer Teilnahme an den allgemeinen linearen Besoldungsanpassungen und ihrer Ruhegehaltfähigkeit nach Maßgabe von § 37 Abs. 1 bis 3 SächsBesG und § 4 sowie von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet das Rektorat, soweit nicht in den Absätzen 2 bis 4 andere Regelungen enthalten sind. Vor Entscheidungen über die Vergabe von Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezügen und von besonderen Leistungsbezügen holt das Rektorat eine Stellungnahme des zuständigen Dekans ein. Entscheidungen über Leistungsbezüge, soweit die Höchstgrenze nach § 36 Abs. 5 SächsBesG überschritten werden soll und Entscheidungen über die Vergabe von Forschungs- und Lehrzulagen, soweit der Höchstbetrag nach § 39 Abs. 1 Satz 4 SächsBesG überschritten werden soll, bedürfen der Genehmigung des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.
(4) Über die Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen sowie von Leistungsbezügen an Professoren, die nach § 62 SächsHSFG berufen worden sind, entscheidet das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nach Anhörung der Hochschule im Einvernehmen mit der jeweiligen Forschungseinrichtung. Die Bewertungsergebnisse der außeruniversitären Forschungseinrichtung können der Entscheidung zugrunde gelegt werden.
(6) Die Hochschule legt das Nähere zum Verfahren in einer Ordnung fest. Die Ordnung bedarf der Genehmigung des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. 8
Quelle: REVOSax http://www.recht.sachsen.de/vorschrift/1989-Saechsische-Hochschulleistungsbezuegeverordnung Stand vom 15.09.2019