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Timestamp: 2018-05-25 14:31:02
Document Index: 96422717

Matched Legal Cases: ['§ 113', '§ 9', '§ 9', '§ 9', 'Art. 20', '§ 154', '§ 167', '§ 708']

VG Düsseldorf, 9 K 448/07: VG Düsseldorf: scheune, wirtschaftliche einheit, überwiegendes öffentliches interesse, unterschutzstellung, baudenkmal, erhaltung, dach, denkmalpflege, form, zumutbarkeit
Urteil des VG Düsseldorf vom 31.01.2008, 9 K 448/07
9 K 448/07
VG Düsseldorf: scheune, wirtschaftliche einheit, überwiegendes öffentliches interesse, unterschutzstellung, baudenkmal, erhaltung, dach, denkmalpflege, form, zumutbarkeit
Scheune, Wirtschaftliche einheit, überwiegendes öffentliches interesse, Unterschutzstellung, Baudenkmal, Erhaltung, Dach, Denkmalpflege, Form, Zumutbarkeit
Verwaltungsgericht Düsseldorf, 9 K 448/07
Aktenzeichen: 9 K 448/07
Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in ent-sprechender Höhe leistet.
1Der Kläger ist zur Hälfte Eigentümer und im übrigen Pächter des Thofs in S (G1, G2). Die Hofanlage besteht aus einem Wohngebäude, einem Stallgebäude, einer Scheune, einer Remise sowie einem Jagdhaus.
2Mit Bescheid des Beklagten vom 20. August 1998 wurden die vorgenannten Gebäude mit Ausnahme der Remise in die Denkmalliste eingetragen. Zur Begründung der Unterschutzstellung ist ausgeführt, die Hofanlage sei bedeutend für die Geschichte des Menschen als Zeugnis einer seit dem frühen 19. Jahrhundert nachweisbaren Hofstelle, die sich von der im niederbergischen Raum bis ins 19. Jahrhundert üblichen offenen Hofanlage zu einer u-förmig angelegten Hofanlage des früheren 20. Jahrhunderts entwickelt habe. Für die Erhaltung der Hofanlage einschließlich des Jagdhauses lägen architekturgeschichtliche und ortsgeschichtliche Gründe vor. Mit dem Wohnhaus und dem angebauten Stallgebäude würden die für das 19. Jahrhundert üblichen Fassaden mit schlichter Formensprache, wie sie im ländlichen Bereich zu dieser Zeit üblich gewesen seien, überliefert. Darüber hinaus übermittele das Gebäudeinnere des Wohnhauses, die Gestaltung der Scheune und des Jagdhauses den Baustil des frühen 20. Jahrhunderts. Die Innenausstattung des Wohnhauses und das auf Repräsentation angelegte Jagdhaus dokumentierten zudem die Lebensweise eines Hofherren zu dieser Zeit. Die Errichtung des Jagdhauses in Formen des Heimatstils veranschauliche veränderte Architekturideale und die veränderte Lebensweise zu Beginn des 20. Jahrhunderts in Form von gestiegenem Wohlstand.
3Der Kläger beantragte am 5. Februar 2004 die Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der südlichen Dachfläche der Scheune. Die Anlage soll in Form einer Aufdachanlage errichtet werden, d.h. die
Solarmodule liegen ca. 12 cm über der Dachpfanne, und sich über 80-90 % der ca. 600 qm großen Dachfläche erstrecken. Die Anlage dient nicht der Selbstversorgung, sondern der Einspeisung in das öffentliche Stromnetz. Zur Begründung des Antrags führte der Kläger aus, die Scheune könne aufgrund ihrer Bauweise nicht mehr wirtschaftlich genutzt werden; zudem sei der westliche Giebel sanierungsbedürftig. Die Erhaltung der Scheune sei nur unter Berücksichtigung der mit der Solaranlage erzielten Gewinne wirtschaftlich zumutbar.
4Mit Bescheid vom 8. April 2004 lehnte der Beklagte die Erteilung der Erlaubnis ab. Zur Begründung führte er im wesentlichen aus, der Errichtung der Photovoltaikanlage stünden Gründe des Denkmalschutzes entgegen, da das typische Erscheinungsbild des Denkmals mehr als nur geringfügig beeinträchtigt bzw. gestört würde. Abweichend von der für eine um 1914 errichtete Scheune charakteristischen kleinteiligen Ziegeleindeckung handele es sich bei den großflächigen, spiegelnden Solartafeln nach der allein maßgeblichen Bewertung eines sachverständigen Betrachters um neuzeitliche, wesensfremde Elemente. Aufgrund ihrer Größe werde die Solaranlage die Dachfläche der Scheune, die von mehreren Standorten eines öffentlichen Geh- und Wanderweges gut einsehbar sei, dominieren. Der Nachweis, dass die aus der Solaranlage erzielten Gewinne aus wirtschaftlichen Gründen zur Erhaltung der Scheune erforderlich seien, sei nicht erbracht.
5Den hiergegen gerichteten Widerspruch des Klägers wies der Landrat N mit Bescheid vom 3. Januar 2007 unter Wiederholung und Vertiefung der Gründe des Ausgangsbescheides zurück.
Der Bescheid wurde dem Kläger am 4. Januar 2007 zugestellt. 6
7Der Kläger hat am 5. Februar 2007 (Montag) Klage erhoben, zu deren Begründung er im Wesentlichen geltend macht, die Solaranlage werde das Baudenkmal nicht beeinträchtigen. Das Dach und die kleinteilige Ziegelstruktur seien im Bescheid betreffend die Unterschutzstellung nicht erwähnt. Die für die Unterschutzstellung wesentliche U-Form der Hofanlage werde weder baulich noch visuell beeinträchtigt. Die prägenden äußeren Elemente der Hofanlage seien von der Nord- und Westseite zu sehen, ohne dass die Solaranlage sichtbar sei. Die südliche Dachfläche der Scheune sei lediglich aus süd-westlicher Richtung in geringem Umfang aus erheblicher Entfernung und zudem in einem sehr spitzen Winkel einsehbar. Da die Ränder der Dachfläche frei bleiben sollten, bleibe auch die kleinteilige Dachstruktur erkennbar. Die Nutzung erneuerbarer Energien liege insbesondere im Hinblick auf den Klimaschutz im öffentlichen Interesse. Des Weiteren vertieft der Kläger unter Vorlage eines Gutachtens des Sachverständigen X vom 28. August 2007, wonach der Gebäudeertragswert der Scheune minus 22.429,80 Euro beträgt, seinen Vortrag, die weitere Nutzung und Erhaltung der Scheune sei nur unter Berücksichtigung der aus der Solaranlage erzielten Gewinne zumutbar. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit sei objektbezogen isoliert auf die Scheune abzustellen.
9den Beklagten unter Aufhebung seines Bescheides vom 8. April 2004 und des Widerspruchsbescheides des Landrates N vom 3. Januar 2007 zu verpflichten, ihm die am 5. Februar 2004 beantragte denkmalrechtliche Erlaubnis zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der südlichen
Erlaubnis zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der südlichen Dachfläche der auf dem Grundstück Am T 2 in S (G1, G2) befindlichen Scheune zu erteilen.
Er wiederholt und vertieft zunächst die Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden. Ergänzend trägt er vor, das Dach der Scheune sei im Bescheid vom 20. August 1998 deshalb nicht ausdrücklich erwähnt, weil die originalen Tonziegel bereits vor der Unterschutzstellung durch graue Betondachsteine ersetzt worden seien; diese gäben die originale Kleinteiligkeit und Farbigkeit einer Ziegeleindeckung jedoch annähernd wieder. Die Solaranlage werde auf dem Scheunendach als Fremdkörper wahrgenommen; die störende Wirkung werde durch die entstehende Lichtreflexion noch verstärkt. Dem privaten Interesse des Eigentümers, selbst einen Beitrag zur Förderung regenerativer Energien leisten zu können, komme kein grundsätzlicher Vorrang vor dem öffentlichen Interesse am Schutz eines Baudenkmals zu. Die wirtschaftliche Notwendigkeit zur Errichtung der Solaranlage sei nicht nachgewiesen. Bei der Beurteilung der finanziellen Zumutbarkeit sei auf die gesamte Hofanlage abzustellen. Eine isolierte Betrachtung der Scheune scheide aus, weil sie mit der Hofanlage eine wirtschaftliche Einheit bilde.
Die Einzelrichterin hat die Örtlichkeit am 19. Juli 2007 in Augenschein genommen. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Protokoll des Ortstermins und wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen. 12
Der Bescheid des Beklagten vom 8. April 2004 und der Widerspruchsbescheid des Landrates N vom 3. Januar 2007 sind rechtmäßig und verletzen den Kläger nicht in seinen Rechten, § 113 Abs. 5 VwGO; er hat keinen Anspruch auf Erteilung der beantragten denkmalrechtlichen Erlaubnis zur Errichtung einer Photovoltaikanlage.
17Nach § 9 Abs. 1 a) DSchG NRW bedarf der Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde, wer u.a. Baudenkmäler verändern will. Bei dem Thof handelt es sich um ein eingetragenes Baudenkmal. Durch die Anbringung der Solaranlage auf dem südlichen Dach der Scheune würde das äußere Erscheinungsbild verändert, so dass hierfür eine denkmalrechtliche Erlaubnis erforderlich ist.
Nach § 9 Abs. 2 DSchG NRW ist die Erlaubnis zu erteilen, wenn Gründe des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen (a) oder ein überwiegendes öffentliches Interesse die Maßnahme verlangt (b). Keine dieser Alternativen kommt hier in Betracht. 16
Dem Vorhaben des Klägers stehen Gründe des Denkmalschutzes entgegen. 19
Nach ständiger Rechtsprechung des OVG NRW, 20
vgl. Beschluss vom 2. Oktober 2002 – 8 A 5546/00 -, BRS 65 Nr. 211 m.w.N. 21
der das Gericht folgt, handelt es sich bei dem gesetzlichen Merkmal "Gründe des Denkmalschutzes" um einen der vollständigen gerichtlichen Kontrolle unterliegenden Rechtsbegriff, der sich einer für jeden Einzelfall geltenden Maßstabsfestsetzung weit gehend entzieht. Vorzunehmen ist vielmehr eine von der Qualität des jeweils zu schützenden Denkmals abhängige Einzelfallprüfung, ob und inwieweit die Schutzziele und -zwecke des Denkmalschutzgesetzes durch die in Rede stehende Maßnahme konkret betroffen sind. Dabei kommt den die Denkmaleigenschaft des jeweiligen Objekts begründenden Umständen maßgebliche Bedeutung zu, wie sich diese namentlich aus dem Inhalt der für die Eintragung als Denkmal gegebenen Begründung und dem hierauf aufbauenden Urteil eines sachverständigen Betrachters, ob und in welchem Umfang das Denkmal nach Substanz und/oder Erscheinungsbild betroffen wird, ergeben. Diese Beurteilung setzt nämlich, wie die Entscheidung über die Eintragungsvoraussetzungen selbst, ein fachspezifisches Vertrautsein mit dem Schutzobjekt und den dieses kennzeichnenden Faktoren voraus. Aus dem Rechtsbegriff "Entgegenstehen" von Gründen des Denkmalschutzes i.S.d. § 9 Abs. 2 a DSchG NRW folgt darüber hinaus, dass nicht schon jede noch so geringfügige, nachteilige Betroffenheit denkmalrechtlicher Belange einer Erlaubniserteilung entgegensteht. Vielmehr ist weiter gehend eine Abwägung der Belange des Denkmalschutzes vorzunehmen mit den in der Regel privaten Interessen, die für die erlaubnispflichtige Maßnahme streiten. Die in dem Begriff "entgegenstehen" enthaltene Befugnis zur Abwägung räumt der Behörde keine Gestaltungsfreiheit ein, sondern enthält die Verpflichtung zu einer gesetzlich gebundenen (und gerichtlich kontrollierbaren) Bewertung der in der Norm genannten Voraussetzungen.
23In Anwendung dieser Maßstäbe ist das Vorhaben des Klägers nicht genehmigungsfähig.
24Bei dem Thof handelt es sich um ein Baudenkmal von hohem Denkmalwert. In dem bei den Verwaltungsvorgängen befindlichen Gutachten des Landschaftsverbands Rheinland – Rheinisches Amt für Denkmalpflege – vom 1. Oktober 1998 wird die besondere Lage des Hofes im Ttal und die im Verhältnis zu anderen dort befindlichen Hofanlagen besondere Bedeutung hervorgehoben. Insoweit ist ausgeführt: "Die Hofanlage T liegt im Ttal, dessen Charakter einer historischen Kulturlandschaft noch gut erhalten ist. Am Verlauf des Baches liegen Hofanlagen und Mühlen. Das Ttal wurde darum im Gebietsentwicklungsplan für NRW 1998 als erhaltenswerte Landschaft aus Sicht der Denkmalpflege eingestuft. Viele Hofanlagen in diesem Tal sind allerdings durch bauliche Eingriffe so stark verändert, dass eine Unterschutzstellung im Sinne des DSchG NRW nicht in Frage kommt. Im Vergleich dazu ist die Hofanlage T gut erhalten. ... Die Bauweise ist repräsentativ und aufwändig. Sie unterscheidet sich von den zahlreichen kleinen Fachwerkbauernhöfen des niederbergischen Landes ... ."
25Des weiteren waren nach dem vorgenannten Gutachten und der im Tatbestand zitierten Begründung des Eintragungsbescheides vom 20. August 1998, in dem u.a. auf die Fassaden, die schlichte Formensprache und den Heimatstil verwiesen wird, der Baustil und das optische Erscheinungsbild der Hofanlage ein wesentlicher Gesichtspunkt für die Unterschutzstellung.
Dieses äußere Erscheinungsbild würde durch die Errichtung der Solaranlage nachhaltig beeinträchtigt. Sonnenkollektoren werden, weil sich um solche modernen Bauelemente 22
handelt, die in der Dachlandschaft noch verhältnismäßig selten vertreten sind, auf dem Dach als Fremdkörper wahrgenommen. Die von ihnen ausgehende störende und damit für das Baudenkmal negative Wirkung wird durch die von ihnen ausgehende Lichtwirkung (Lichtreflexion) noch verstärkt,
27vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2001 – 4 K 5458/00 -; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 3. Mai 2006 – 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730; VG Neustadt, Urteil vom 23. November 2005 5 K 1498/05 -, BauR 2006, 574; Schulte, Solaranlagen und Denkmalschutz, NWVBl. 2008, 1.
28Aufgrund der Größe – 80-90 % der ca. 600 qm großen südlichen Dachfläche – und des vorgenannten Spiegeleffekts stellte die geplante Solaranlage einen erheblichen Blickfang dar, der, da die Scheune zentral in der Mitte des Hofes liegt, die optische Wirkung der Hofanlage vollständig dominierte. Nach den im Ortstermin getroffenen Feststellungen ist die südliche Dachfläche der Scheune von dem an der Hofanlage vorbeiführenden Weg gut einsehbar; an dieser Stelle liegen das Jagdhaus, dessen optische Gestaltung im Heimatstil im Eintragungsbescheid vom 20. August 1998 besonders hervorgehoben wird, und die Dachfläche gleichzeitig im Blickfeld des Betrachters.
29Diesen Denkmalschutzbelangen kann der Kläger keine gleichgewichtigen Eigentümerinteressen gegenüberstellen, insbesondere kann er sich nicht mit Erfolg darauf berufen, die weitere Nutzung und Erhaltung der Scheune sei nur unter Berücksichtigung der aus der Solaranlage erzielten Gewinne zumutbar. Bei einer derartigen Wirtschaftlichkeitsberechung kann nicht isoliert auf die Scheune abgestellt werden. Das Baudenkmal besteht ausweislich der ausdrücklichen Bezeichnung im Unterschutzstellungsbescheid vom 20. August 1998 mit Ausnahme der Remise aus der gesamten Hofanlage. Da diese eine wirtschaftliche Einheit bildet und die Bewirtschaftungsfähigkeit der verschiedenen baulichen Anlagen voneinander abhängig ist, ist auch die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit bezogen auf die Gesamtanlage zu beurteilen,
30vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 13. März 2002 – 1 L 4339/00 -, BRS 65 Nr. 213 und Urteil vom 7. Februar 1996 – 1 L 3301/94 -, BRS 58 Nr. 229; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. August 2003 – 1 A 11997/02.OVG -, BRS 66 Nr. 210; VG Koblenz, Urteil vom 2. November 2006 1 K 857/06.KO -.
31Dazu, dass die Nutzung der gesamten Hofanlage derzeit defizitär wäre, hat der insoweit darlegungspflichtige Kläger nichts vorgetragen; dies ist auch sonst nicht ersichtlich.
32Die denkmalrechtliche Erlaubnis ist schließlich auch nicht aufgrund eines überwiegenden öffentlichen Interesses an der Errichtung der Solaranlage zu erteilen. Dem in Art. 20 a GG als Staatszielbestimmung geregelten Umweltschutz und dem damit verbundenen Interesse an der Erzeugung regenerativer Energie gebührt kein allgemeiner Vorrang vor der Denkmalpflege,
vgl. Schulte, Solaranlagen und Denkmalschutz, a.a.O.. 33
Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 1 VwGO. Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf § 167 VwGO i.V.m. § 708 Nr. 11, 711 ZPO. 34