Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/unbegruendetheit
Timestamp: 2015-05-27 18:07:09
Document Index: 389625510

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 60', '§ 611', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 10', '§ 30']

Unbegründetheit - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unbegründetheit Unbegründetheit – Urteile online findenEntscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Unbegründetheit“.VG-KOELN – Urteil, 18 K 4555/10.A vom 14.09.2012Einzelfall
- eines Widerrufs wegen Verhängung einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 Jahren
- eines Widerrufs wegen Ã„nderung der Umstände
- der Zulässigkeit einer gegen die Feststellung der Offensichtlichkeit (der Unbegründetheit eines auf § 60 Abs. 1 AufenthG abzielenden Antrags) gerichteten isolierten Anfechtungsklage
- einer Ablehnung der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft eines aus Kirkuk stammenden muslimischen Kurden
- der Verpflichtung zur Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG wegen einer NierenerkrankungLAG-HAMM – Urteil, 11 Sa 446/10 vom 17.06.2010Tätigkeit an der Hochschule als Studienkoordinator Mathematik u. Informatik:
Kein Arbeitsverhältnis und Unbegründetheit der Befristungskontrollklage bei "Beauftragung mit der Wahrnehmung von Aufgaben" auf der Grundlage eines "öffentlichrechtliches Dienstverhältnis besonderer Art" (Fortführung zu BAG 18.07.2007 - 5 AZR 854/06 - AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 181 für hauptberuflich ausgeübte Tätigkeit)
VG-KOELN – Urteil, 19 K 7118/11 vom 13.04.2012Einzelfall einer erfolglosen Klage auf Gewährung von Beihilfe zu Aufwendungen für eine kieferorthopädische Behandlung eines über 18 Jahre alten Mannes
- zur Unzulässigkeit der Klage wegen fehlenden Verwaltungs- und Widerspruchsverfahrens
- zur Unbegründetheit:
-- zum Begriff der &apos;Kieferanomalie&apos; (hier offen gelassen)
-- zur fehlenden kieferorthopädischen / -chirurgischen Behandlung
-- kein Verstoß gegen Fürsorgeprinzip, Art. 3 I GG, Art. 3 III 2 GG (Behinderung)VG-OLDENBURG – Urteil, 11 A 3408/07 vom 27.05.2009§ 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG findet auch dann Anwendung, wenn die Entscheidung des Bundesamtes über die offensichtliche Unbegründetheit des Asylantrages nach § 30 Abs. 3 AsylVfG bereits vor dem 1. Januar 2005 bestandskräftig geworden ist.NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 LA 138/11 vom 13.01.2012Hat das Verwaltungsgericht eine Klage als unzulässig abgewiesen und greifen demgegenüber geltend gemachte Zulassungsgründe nicht durch, so setzt eine Zulassung der Berufung in Anknüpfung an Ausführungen, die das angefochtene Urteil auch zur Unbegründetheit der Klage enthält, voraus: Der Zulassungsantragsteller muss