Source: https://www.vfst.de/hilfe/rechtliche-hinweise/nutzungsbedingungen/elbib-online
Timestamp: 2018-10-21 14:12:34
Document Index: 290195641

Matched Legal Cases: ['§\u20054', '§\u20055', '§\u20056', '§\u20057', '§\u20058', '§\u20059', '§\u200510', '§\u200512', '§\u200513', '§\u200514']

﻿ ElBib Online | Verlag für Standesamtswesen
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Nutzungsbedingungen für ElBib Online
Diese Nutzungsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen zwischen dem Verlag für Standesamtswesen GmbH, Hanauer Landstraße 197, 60314 Frankfurt (nachfolgend »Verlag«) und dem Kunden für die Nutzung von ElBib Online.
Kunde bezeichnet den Nutzerkreis, für den ElBib Online zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses erworben wurde.
§ 4 Nutzungsrecht
Der Verlag gewährt dem Kunden für die Lizenzlaufzeit das nicht-exklusive, nicht-übertragbare und nicht-unterlizensierbare Recht, auf die ElBib Online zuzugreifen und diese zu nutzen. Ein Erwerb von Rechten an den Inhalten ist damit nicht verbunden.
§ 5 Zugang
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der ElBib Online durch Dritte zu verhindern; er stellt überdies sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer diese Verpflichtung ebenfalls einhalten.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird für ein Jahr abgeschlossen, vom 1.1. bis zum 31.12. Wird der Vertrag nicht am 1.1. abgeschlossen, berechnet sich die vom Kunden zu leistende Vergütung für das erste Jahr anteilig nach den verbleibenden Monaten, beginnend mit dem auf die Zurverfügungstellung der Zugangsdaten folgenden Monat. Der Vertrag wird automatisch verlängert, wenn er nicht drei Monate vor Ablauf des Jahres schriftlich gekündigt wird.
Nach Abschluss des Bestellvorganges der ElBib Online ist ihre Nutzung sofort nach erneuter Anmeldung auf der Website mit den Zugangsdaten möglich.
§ 7 Vergütung, Anpassung der Vergütung, Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils im April eines Kalenderjahres. Hinsichtlich Fälligkeit und Zahlung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages.
Sofern sich der Umfang eines vom Kunden abonnierten Moduls der ElBib Online (z.B. ElBib Grundausstattung, ElBib Premium, ElBib + Werke) mehr als nur unerheblich erweitert, ist der Verlag berechtigt, die Vergütung entsprechend der Erweiterung angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung der Vergütung wird erstmals für das auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgende Kalenderjahr wirksam. Der Kunde ist im Falle einer Erhöhung berechtigt, den Nutzungsvertrag für das betreffende Modul ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des Kalenderjahres zu kündigen.
Unbeschadet der Ziffer 7.4 ist der Verlag berechtigt, die Vergütung entsprechend anfallender Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Kunde ist im Falle einer Erhöhung berechtigt, den Vertrag für das betreffende Modul ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Kalenderjahres zu kündigen.
§ 8 Urheber- und Nutzungsrechte
§ 9 Obliegenheiten des Kunden
§ 10 Leistungsumfang/Nutzungsbeschränkungen/Änderungsbefugnis des Verlages
Die dem Kunden im Rahmen des Nutzungsvertragszugänglichen Module werden bei der Bestellung festgelegt. Die vereinbarte Beschaffenheit der Online-Datenbank ergibt sich ausschließlich aus der Beschreibung auf der Website des Verlages.
Der Verlag ist berechtigt, die Inhalte der ElBib Online zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung eines dem Kunden gemäß Nutzungsvertrag verfügbaren Moduls, so teilt der Verlag dies dem Kunden mit. Der Kunde ist im Fall einer wesentlichen Beschränkung eines ihm gemäß Nutzungsvertrag verfügbaren Moduls berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von acht Wochen ab Mitteilung des Eintritts der wesentlichen Beschränkung ausgeübt werden. Für den Fall der Erweiterung eines Moduls gilt Ziffer 7.5.
§ 12 Änderungen
§ 13 Datenschutz
§ 14 Sonstige Vereinbarungen
Stand: September 2015 Frankfurt am Main / Berlin