Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_51_BBergG_Betriebsplanpflicht-d141457,52.html
Timestamp: 2016-12-04 19:09:28
Document Index: 46757554

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 51', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 178', '§ 51', '§ 2', '§ 50', '§ 52']

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Bundesberggesetz (BBergG) Bundesrecht…§ 51 BBergG, Betriebsplanpflicht§ 52 BBergG, Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes§ 53 BBergG, Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik§ 54 BBergG, Zulassungsverfahren§ 55 BBergG, Zulassung des Betriebsplanes§ 56 BBergG, Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung§ 57 BBergG, Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan§ 57a BBergG, Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 57b BBergG, Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang§ 57c BBergG, Ermächtigung§ 58 BBergG, Personenkreis§ 59 BBergG, Beschäftigung verantwortlicher Personen§ 60 BBergG, Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namha...§ 61 BBergG, Allgemeine Pflichten§ 62 BBergG, Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse§ 63 BBergG, Risswerk§ 64 BBergG, Markscheider§ 64a BBergG (weggefallen)§ 65 BBergG, Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung§ 66 BBergG, Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde§ 67 BBergG, Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen…§ 178 BBergG, In-Kraft-Treten
§ 51 BBergGBundesberggesetz (BBergG)BundesrechtDritter Teil – Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung → Zweites Kapitel – Anzeige, BetriebsplanTitel: Bundesberggesetz (BBergG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBergGGliederungs-Nr.: 750-15Normtyp: Gesetz(1) 1Aufsuchungsbetriebe, Gewinnungsbetriebe und Betriebe zur Aufbereitung dürfen nur auf Grund von Plänen (Betriebsplänen) errichtet, geführt und eingestellt werden, die vom Unternehmer aufgestellt und von der zuständigen Behörde zugelassen worden sind. 2Zum Betrieb gehören auch die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten und Einrichtungen. 3Die Betriebsplanpflicht gilt auch für die Einstellung im Falle der Rücknahme, des Widerrufs oder der Aufhebung einer Erlaubnis, einer Bewilligung oder eines Bergwerkseigentums sowie im Falle des Erlöschens einer sonstigen Bergbauberechtigung.(2) Absatz 1 gilt nicht für einen Aufsuchungsbetrieb, in dem weder Vertiefungen in der Oberfläche angelegt noch Verfahren unter Anwendung maschineller Kraft, Arbeiten unter Tage oder mit explosionsgefährlichen oder zum Sprengen bestimmten explosionsfähigen Stoffen durchgeführt werden.(3) 1Die zuständige Behörde kann Betriebe von geringer Gefährlichkeit und Bedeutung auf Antrag des Unternehmers ganz oder teilweise oder für einen bestimmten Zeitraum von der Betriebsplanpflicht befreien, wenn der Schutz Beschäftigter und Dritter und das Wiedernutzbarmachen der Oberfläche nach diesem Gesetz und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen auch ohne Betriebsplanpflicht sichergestellt werden können. 2Dies gilt nicht für die Errichtung und die Einstellung des Betriebes und für Betriebe im Bereich des Festlandsockels.
§ 50 BBergG, Anzeige§ 52 BBergG, Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes