Source: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_sitzung_to.jsp?risid=4760313
Timestamp: 2020-05-25 04:58:24
Document Index: 80056573

Matched Legal Cases: ['Art. 35', '§ 2', 'Art. 35', '§ 2', '§ 76', 'Art. 46']

Dienstag 27. November 2018, 09:00 Uhr
1. Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem.
Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung;
Vereidigung durch den Oberbürgermeister;
Geschäftsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft
StR-Antrag: 14-20 / A 04701
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung TOP A 2 öffentlich: Besoldung der Bürgermeisterin / des 2. Bürgermeisters
14-20 / V 13476 OBM Dieter Reiter
2. Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters
14-20 / V 13475 OBM Dieter Reiter
3. Vereidigung von Herrn Christoph Frey als berufsmäßiger Stadtrat
14-20 / V 13211 OBM Dieter Reiter
4. Ausscheiden von Frau Stadträtin Gülseren Demirel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM)
Nachrücken von Herrn Sebastian Weisenburger in den Stadtrat der LHM
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Hep Monatzeder aus dem Stadtrat der LHM
Nachrücken von Frau Angelika Pilz-Strasser in den Stadtrat der LHM
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch aus dem Stadtrat der LHM
Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Jörg Hoffmann in den Stadtrat der LHM
14-20 / V 13347 OBM Dieter Reiter
5. Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Kulturreferates und
des Referates für Stadtplanung und Bauordnung:
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 14-20 / A 04700
Nachwahl und Wahl der Leitung des Kulturreferates und des Referates für Stadtplanung und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 14-20 / A 04699
14-20 / V 12666 OBM Dieter Reiter
6. Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04705
14-20 / V 13375 OBM Reiter
7. Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
8. Stadtwerke München GmbH
14-20 / V 13312 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk
9. Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage
Antrag Nr. 14-20 / A 03041 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste, DIE LINKE vom
Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" (Tulbeckstr. 4f) in seiner jetzigen Form
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01455
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01455
StR-Antrag: 14-20 / A 03041
Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage
14-20 / V 09265 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
- Wahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
14-20 / V 13380 Berufsm. StRin Schiwy
11. Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn im
"Mühlendorf" der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Neufestsetzung des einmaligen Baukostenzuschusses
in Höhe der Gesamtbaukosten
(außer Ersteinrichtungskosten) von 4.670.000 Euro
zur Errichtung eines Gebäudes für die
Münchner Tierparkschule
14-20 / V 13370 Stadtschulrätin Zurek
12. Änderung / Erweiterung der Satzung
?Dreimühlenstraße / Baldeplatz?
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
(Erhaltungssatzung ?Dreimühlenstraße / Baldeplatz"
vom 16.10.2018)
14-20 / V 13506 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
13. Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020"
Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und
zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04703
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leitungserhalt der Münchner Feuerwehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04674
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
14-20 / V 12116 Berufsm. StR. Dr. Böhle
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2018
1. Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
14-20 / V 12808 OBM Reiter
2. Würdigung Bürgerschaftlichen Engagments in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04454
Anerkennung des Bürgerschaftlichen Engagements in München weiterentwickeln und Bayerische Ehrenamtskarte zusätzlich einführen
StR-Antrag: 14-20 / A 04211
Bayerische Ehrenamtskarte endlich in München einführen
StR-Antrag: 14-20 / A 03066
Ehrenamtliche und ihr Engagement angemessen würdigen!
14-20 / V 12874 OBM Reiter
3. Umstellung der dieselbetriebenen Kraftfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe ? Stand 2018
14-20 / V 13067 OBM Reiter
4. Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
StR-Antrag: 14-20 / A 04686
14-20 / V 13108 OBM Reiter
5. Einführung einer Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen
im Kommunalreferat, Bewertungsamt
14-20 / V 12935 Berufsm. StR Dr. Dietrich
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss
6. Projektabschlussbericht "Digitale Langzeitarchivierung Release 1 (dLZA R1)" - öffentlicher Teil
14-20 / V 11633 OBM Reiter
IT-Ausschusses 21.11.2018
7. Gründung IT-Berater GmbH
14-20 / V 13137 Berufsm. StR. Bönig
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 21.11.2018
8. it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 12959 Berufsm. StR. Bönig
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2018
9. Personalausstattung der Operative WJH in den
Sozialbürgerhäusern
Stellenplan 2019 - Sozialreferat
14-20 / V 13102 Berufsm. StRin Schiwy
10. Umzug der Einrichtung Festspielhaus gGmbH
von der Quiddestr. 17 in die Rosenheimer Str. 192
Zustimmung zur Gewährung eines
14-20 / V 12803 Berufsm. StRin Schiwy
Sozialausschusses vom 22.11.2018
11. Neuregelung der Zuständigkeit für
(Verbraucher-)Insolvenzberatungen
14-20 / V 13202 Berufsm. StRin Schiwy
12. Höhe der Regelsätze nach dem
Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze,
nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)
14-20 / V 13160 Berufsm. StRin Schiwy
13. Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL)
in der ambulanten Pflege",
Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019,
Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der
Zuschussnehmerdatei (ZND)
14-20 / V 12486 Berufsm. StRin Schiwy
14. Berufliche Integration von Migrantinnen und
14-20 / V 13208 Berufsm. StRin Schiwy
15. Neuer Standort für das Münchner
Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14
Kälteschutz in München:
Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der
Bayernkaserne erforderlich
Antrag Nr. 14-20 / A 01440 ..........................
StR-Antrag: 14-20 / A 01440
Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlich
14-20 / V 12421 Berufsm. StRin Schiwy
16. Übernachtungsschutz in den Sommermonaten -
vom 01. Mai - 31. Oktober
Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH
Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer
Antrag Nr. 14-20 / A 04468 ..........................
"Kälteschutz" - auch im Sommer
Antrag Nr. 14-20 / A 04453 .......................
Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen
Notschlafplätzen fortentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04263 ..................
"Kälteschutzprogramm" für Obdachlose auch
außerhalb der Kälteperiode und während
Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates
StR-Antrag: 14-20 / A 04468
StR-Antrag: 14-20 / A 04453
?Kälteschutz? ? auch im Sommer
StR-Antrag: 14-20 / A 04263
Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen Notschlafplätzen fortentwickeln
14-20 / V 13350 Berufsm. StRin Schiwy
17. Anmietung neuer Räumlichkeiten im
Zuschussprojekt GOROD
Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Träger
Haushaltsjahre 2018 und 2019 ff.
Sicherung und Ausbau des
Kuturzentrums GOROD
Antrag Nr. 14-20 / A 03035 ..............................
StR-Antrag: 14-20 / A 03035
Sicherung und Ausbau des Kulturzentrums GOROD
14-20 / V 13301 Berufsm. StRin Schiwy
Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss 08.11.2018
18. Geburtshilfe III
Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach
Petition von MOTHER HOOD e.V. vom 03.05.2017, erstmals aufgegriffen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09775 am 26.09.2017
14-20 / V 12712 Berufsm. StRin Jacobs, Stadtkämmerer Frey
Gesundheitsausschusses vom 08.11.2018
19. Betriebssatzung für den konstituierten Regiebetrieb Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 12738 Berufsm. StRin Jacobs
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 20.11.2018
20. Beauftragung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung einer Konzeption "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE-Konzeption) in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04666
Beauftragung des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung einer Konzeption "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE-Konzeption) in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport für die Landeshauptstadt München
14-20 / V 12807 Berufsm. StRin Jacobs, Stadtschulrätin Zurek
Umweltausschusses vom 20.11.2018
21. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Isar) gem. § 76 Abs. 2 Nr. 1 WHG i. V. m. Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayWG
14-20 / V 12544 Berufsm. StRin Jacobs
22. Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04668
Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
14-20 / V 12542 Berufsm. StRin Jacobs
23. Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi
14-20 / V 12658 Berufsm. StRin Jacobs
24. Ergänzende Luftschadstoff-Messungen
Zusätzliche NO2-Passivsammlermessungen durch den Deutschen Wetterdienst
14-20 / V 13034 Berufsm. StRin Jacobs
mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 07.11.2018
25. Parkraummanagement in München -
14-20 / V 12345 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Dr. Böhle
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018
26. Schulstandort Haar-Gronsdorf -
27. Plätze und Aufenthaltsqualität
Monitoring zur Nahmobilität ? wie entwickelt sich die Stadt der kurzen Wege ? Evaluierung von kompakt, urban und grün mit dem Zusatz ?mobil?
14-20 / V 09614 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
28. Folgeprojekt der Regionalen
Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region
14-20 / V 12743 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
29. Wohnen in München VI
30. Städtebauförderung in München
C) Förmliche Festlegung der Teiklmaßnahme ?Ortskern Aubing?
E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
14-20 / V 13046 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Sportausschusses vom 07.11.2018
31. Sicherung der Sportvorbehaltsflächen
StR-Antrag: 14-20 / A 02681
StR-Antrag: 14-20 / A 02321
StR-Antrag: 14-20 / A 02320
StR-Antrag: 14-20 / A 00883
14-20 / V 11208 Stadtschulrätin Zurek
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2018
14-20 / V 02731 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.2018
33. Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2018 -
14-20 / V 13095 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Bauausschusses vom 06.11.2018
34. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
StR-Antrag: 14-20 / A 04647
14-20 / V 13070 Berufsm. StRin Hingerl
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 08.11.2018
35. Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
14-20 / V 13121 Berufsm. StRin Frank
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 08.11.2018
36. Stadtgüter München (SgM);
Stammkapitalverzinsung
14-20 / V 13123 Berufsm. StRin Frank
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 08.11.2018
37. Markthallen München (MHM);
4. Stadtbezirk Schwabing West
(Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto)
1. Anwohnertiefgarage ? Variantenauswahl
und Vorplanungsauftrag
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
gramms 2018-2022
StR-Antrag: 14-20 / A 04653
Markthallen München (MHM) Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 13125 Berufsm. StRin Frank
38. Markthallen München (MHM);
14-20 / V 13127 Berufsm. StRin Frank
Kommunalausschusses vom 08.11.2018
39. Ergänzung zum Anordnungsbeschluss
Umlegung ?Zschokke-, Westendstraße?
Erweiterung des Umlegungsumgriffs
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
14-20 / V 13128 Berufsm. StRin Frank
Kulturausschusses vom 22.11.2018
40. Münchener Biennale
Durchführung des 18. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2022
14-20 / V 13296 Berufsm. StR Dr. Küppers
41. Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsvorstands der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum
14-20 / V 13344 Berufsm. StR Dr. Küppers
Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem
Kommunalausschuss vom 20.11.2018
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020"
14-20 / V 12116 Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Frank
Kreisverwaltungsausschusses 20.11.2018
43. Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
14-20 / V 12912 Berufsm. StR. Dr. Böhle
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04807
StR-Antrag: 14-20 / A 04370
Sicherheit am Hauptbahnhof - Alkoholverbot ausweiten
14-20 / V 13217 Berufsm. StR. Dr. Böhle
45. Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München
46. 3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) ?
47. Verkehrssicherheitskonzept
48. Sanierung der P+R Tiefgarage Heimeranplatz nach Bauwerksprüfung 2016
14-20 / V 13042 Berufsm. StR. Dr. Böhle
1. Kunstareal - modifizierte Alternative 5
2. Projektgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 04684
Nachprüfung eines Senatsbeschlusses Bauausschuss vom 06.11.2018 TOP Ö3 Kunstareal - modifizierte Alternative 5, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04257
StR-Antrag: 14-20 / A 04646
Kunstareal - modifizierte Alternative 5
StR-Antrag: 14-20 / A 04639
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 5. Stadtbezirk Maxvorstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 04449
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01743
Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5)
14-20 / V 04257 Berufsm. StRin Hingerl