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Timestamp: 2016-10-25 01:32:48
Document Index: 313446176

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE']

I 770/06 (15.06.2007)
vertreten durch F�rsprecher Marc Br�gger-Kuret, Bahnhofstrasse 15, 8570 Weinfelden,
Der 1953 geborene B.________ meldete sich am 14. Januar 2002 unter Hinweis auf eine in seinem Heimatland T�rkei bei erdbebenbedingten Aufr�umarbeiten zugezogene Pilontibialfraktur am rechten Unterschenkel bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die erlittene Unfallsch�digung mit Verf�gung vom 3. Oktober 2003 und Einspracheentscheid vom 10. M�rz 2004 eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 24 %) sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 15 % zugesprochen hatte, verneinte die IV-Stelle des Kantons Schaffhausen nach Durchf�hrung erwerblicher und medizinischer Abkl�rungen und unter Beizug der SUVA-Akten mit Verf�gung vom 27. Dezember 2004 einen Anspruch auf Invalidenrente mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades (Invalidit�tsgrad 38 %). Mit Einspracheentscheid vom 25. Mai 2005 hielt sie an ihrem Standpunkt fest, wobei sie den von der SUVA ermittelten Invalidit�tsgrad von 24 % als bindend erkl�rte.
Die hiegegen gerichtete Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung vom 27. Dezember 2004 sowie den Einspracheentscheid vom 25. Mai 2005 aufhob und die IV-Stelle verpflichtete, dem Versicherten gem�ss den Erw�gungen eine Viertelsrente zuzusprechen (Entscheid vom 7. Juli 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien ihm Leistungen auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 53 % zuzusprechen; eventualiter seien erg�nzende polydisziplin�re medizinische Abkl�rungen durchzuf�hren.
W�hrend die IV-Stelle auf Nichteintreten schliesst, hat sich das Bundesamt f�r Sozialversicherungen nicht vernehmen lassen.
Verwaltung und Vorinstanz haben die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten (Einkommensvergleichsmethode [Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG]) sowie die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 IVG) richtig dargelegt. Dasselbe gilt hinsichtlich der Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261).
3.1 Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente, namentlich die vorinstanzlich ermittelte H�he des der Invalidit�tsbemessung zu Grunde gelegten Invalideneinkommens. Unstreitig sind die - grunds�tzlich bindenden (E. 1.2) - vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit (vgl. hiezu BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397), wonach dem Versicherten leichte, wechselnd belastende T�tigkeiten (vorwiegend sitzend), mit der M�glichkeit einer wechselnden Lagerung f�r das rechte Bein ganztags, jedoch mit einer Leistungseinschr�nkung von 20 %, zumutbar sind (Gutachten der Klinik S.________ vom 26. April 2004).
3.2 Im Rahmen des Einkommensvergleichs hat das kantonale Gericht das Valideneinkommen f�r das hier interessierende Jahr 2002 (Rentenbeginn) gest�tzt auf den als massgebend erachteten IK-Eintrag f�r das Jahr 2000 und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung mit Fr. 78'083.- beziffert, was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausdr�cklich anerkannt wird und �ber dem von der SUVA gem�ss Arbeitgeberangaben erhobenen Valideneinkommen von Fr. 68'133.- liegt. Es hat dabei den vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht in der nicht ver�ffentlichten Erw�gung 2.1.2 von BGE 131 V 120 best�tigten Grundsatz beachtet, wonach die Invalidenversicherung eine f�r den Unfallversicherungsbereich abgeschlossene Invalidit�tsbemessung nicht unbeachtet lassen darf. Diese ist als Indiz f�r eine zuverl�ssige Beurteilung in ihre Ermittlung des Invalidit�tsgrades mit einzubeziehen; ein allf�lliges Abweichen muss sich auf triftige Gr�nde st�tzen und sachlich begr�ndet sein (vgl. BGE 126 V 288). Die Vorinstanz hat das Vorliegen solcher Gr�nde bejaht, da der Versicherte regelm�ssig Bonifikationen, Anteile am Teamerfolg und weitere Zulagen erzielt habe, welche bei den von der SUVA verwendeten Angaben unber�cksichtigt geblieben seien. Somit hat sie ihre - in Anrechnung der genannten, regelm�ssig erzielten Zulagen - vom Unfallversicherer abweichende Einkommensermittlung sachlich begr�ndet und mithin in Ber�cksichtigung der in BGE 131 V 120 ergangenen Rechtsprechung ein Valideneinkommen ermittelt, welches nicht auf einer rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung beruht und daher nicht zu beanstanden ist.
3.3 Da der Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgeht, hat das kantonale Gericht f�r die Bemessung des Invalideneinkommens zu Recht auf die statistischen Durchschnittswerte gem�ss den Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abgestellt. Die Parteien sind sich einig, dass der Ausgangswert Fr. 45'606.- betr�gt. Uneinigkeit besteht einzig hinsichtlich des allenfalls davon in Anwendung der Rechtsprechung gem�ss BGE 126 V 75 ff. vorzunehmenden Abzugs. Dem Beschwerdef�hrer ist dabei insoweit zuzustimmen, dass die bereits ber�cksichtigte 20%ige Leistungsminderung bei einer Vollzeitt�tigkeit die Gew�hrung eines leidensbedingten Abzugs nicht grunds�tzlich ausschliesst. Ob sich die Verweigerung eines prozentualen Abzugs vom Tabellenlohn (BGE 129 V 471 E. 4.2.3 S. 481 mit Hinweisen) rechtfertigt, kann indessen offen bleiben (vgl. zur Kognition des Bundesgerichts hinsichtlich dieses Abzugs BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), da die Anerkennung eines den konkreten pers�nlichen und beruflichen Verh�ltnissen in jedem Fall gen�gend Rechnung tragenden Abzugs im Umfang von 10 % ohne Einfluss auf das Ergebnis bliebe. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ge�usserten Ansicht w�ren die Merkmale des Alters und der Dienstjahre beim im Zeitpunkt des Rentenbeginns rund 49-j�hrigen Beschwerdef�hrer mit Blick auf die Bedeutung der Dienstjahre bei niedrigen Anforderungsprofilen nicht gegeben. Auch wegen der Ausl�ndereigenschaft k�nnte kein h�herer Abzug vom Tabellenlohn gew�hrt werden, da der Versicherte seit langem in der Schweiz erwerbst�tig war und die Niederlassungsbewilligung C besitzt. Er geh�rt somit einer Ausl�nderkategorie an, f�r welche der monatliche Bruttolohn im Anforderungsniveau 4 sogar �ber dem entsprechenden, nicht nach dem Merkmal der Nationalit�t differenzierenden Totalwert liegt (LSE 2002 S. 59 Tabelle A12; BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79). Das auf dieser Grundlage (also mit einem Abzug von 10 %) ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 41'045.- erg�be in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 78'083.- einen Invalidit�tsgrad von 47 %.
3.4 Zusammenfassend sind die Einwendungen des Beschwerdef�hrers nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig bilden die vorinstanzlichen Feststellungen das Ergebnis einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, zu welchen auch der in Art. 61 lit. c ATSG statuierte Untersuchungsgrundsatz z�hlt (Urteil I 633/06 vom 7. November 2006. Die (einmalige) Untersuchung und Beurteilung des Psychiaters Dr. med. G.________ erfolgte am 4. August 2005, weshalb es seinem vorinstanzlich ins Recht gelegten Bericht an Aussagekraft f�r den hier massgeblichen Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 25. Mai 2005 fehlt und nicht weiter darauf einzugehen ist. Bei der gegebenen Aktenlage konnte die Vorinstanz zul�ssigerweise in antizipierter Beweisw�rdigung (vgl. statt vieler: BGE 124 V 90 E. 4b S. 94) von weiteren medizinischen Beweismassnahmen absehen. Aus demselben Grund ist auch im letztinstanzlichen Verfahren von der eventualiter beantragten polydisziplin�ren medizinischen Abkl�rung abzusehen. Nach dem Gesagten hat der Versicherte im hier zu pr�fenden Zeitraum Anspruch auf eine Viertelsrente, womit der vorinstanzliche Entscheid rechtens ist.