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Timestamp: 2017-11-24 08:12:00
Document Index: 87008843

Matched Legal Cases: ['§ 118', '§ 119', '§ 118', '§ 119', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 122', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 119']

AfA lehnt Antrag auf ALG1 ab da arbeitsunfähig - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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28.01.2011, 19:10 #1
Die AfA hat meinen Antrag auf ALG1, den ich wegen der "Gesundschreibung" durch den MDK per 1.1.2011 stellen musste, abgelehnt, da ich ja nunmehr (vorerst) weiter Krankengeld beziehe.
§ 118 Abs. 1 Nr. 1 und § 119 Abs. 1 Nr.3 und Abs. 5 SGB III.
§ 118 Abs. 1 Nr. 1 kann ich als Ablehnungsgrund nicht nachvollziehen, denn ich bin arbeitslos, habe keine feste Arbeitsstelle.
§ 119 kann ich nachvollziehen.Mit Liegegips steht man nun mal der Vermittlung nicht zeit- und ortsnah zur Verfügung ...
Außerdem schreiben sie, ich muss mich persönlich melden, wenn mir mein Aussteuerungsdatum vorliegt.
Die AfA weiß genau, dass ich zum 28.2.2011 ausgesteuert werde!
Warum schreibt die dann so einen Schrott in den Ablehnungsbescheid?
Und die AfA weiß auch, dass ich aufgrund meines Liegegipses nicht persönlich vorsprechen kann!
Soll hier der Grund für eine Sperrzeit konstruiert werden?????
in § 125 Abs. 1 SGBIII steht allerdings auch, dass ein Vertreter den Elo arbeitslos melden kann, wenn dieser gesundheitlich verhindert ist:
Kann sich der Leistungsgeminderte wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht persönlich arbeitslos melden, so kann die Meldung durch einen Vertreter erfolgen. Der Leistungsgeminderte hat sich unverzüglich persönlich bei der Agentur für Arbeit zu melden, sobald der Grund für die Verhinderung entfallen ist.
Im Übrigen erfolgt meine Krankengeldzahlung ja eigentlich nur unter Vorbehalt, weil die KK jetzt ein Gutachten meiner Fachärztin angefordert hat und mich nochmal zum MDK schicken will.
Falls die KK dann meint, ich sei doch schon ab 1.1.2011 arbeitsfähig gewesen, kann ich rückwirkend kein ALG1 mehr erhalten, da von der AfA abgelehnt.
Widerspruch einlegen bei AfA mit Zusatz "Begründung folgt"?
Und bzgl. Meldung jemand anders hinschicken, der die Meldung für mich erledigt? Oder ggf. doch Meldung per Fax?
Meine aktuellen Daten hat die AfA ja von meiner Meldung von Ende Dezember 2010.
30.01.2011, 21:03 #2
AW: AfA lehnt Antrag auf ALG1 ab da arbeitsunfähig
hat niemand eine Idee zu meinem Problem?
Habe zwar noch ein bisschen Zeit für den Widerspruch
(Rechtsfolgebelehrung war dabei, also 4 Wochen Zeit),
aber möchte doch gerne so früh wie möglich wissen,
Zumal mich kommende Woche wahrscheinlich der Teamleiter der Reha-Abteilung anrufen wird
(leider per Anruf, aber in diesem Fall denke ich, ist es -vorerst- für mich okay).
Meine Beschwerde nach Nürnberg ist nämlich jetzt bis zu ihm vorgedrungen.
Wie ist es mit Erstattung der Fahrtkosten für die Arbeitslosmeldung?
Kann ja dann nicht selbst fahren, muss mich fahren lassen und brauche noch einen Rollstuhl ...
(okay, das mit dem Rollstuhl habe ich schon angeleiert).
(morgen erst mal auf "Ärztetour" und zum Kontrollröntgen - hoffentlich sitzt der Knochen noch so, wie er soll ... habe nämlich wieder stärkere Schmerzen ... *seufz*)
30.01.2011, 21:41 #3
Wenn Du nicht arbeitsfähig bist, mußt Du doch woanders her Geld bekommen.
(Ist nicht gerade mein "Fachgebiet")
Entweder vom Sozialamt oder Du bist erwerbsgemindert.......... Rente........... zeitlich befristet (?)
Sozialamt ist aus verschiedenen Gründen nicht möglich.
Ggf. könnte was mit § 125 SGB III drin sein,
d.h. die AfA wäre in der Pflicht.
Logisch könnten die mich auffordern, einen Rentenantrag zu stellen,
was ich dann auch tun würde.
Die DRV wird aber mit ziemlicher Sicherheit ablehnen.
Das mit meinem Bein kommt ja über kurz oder lang wieder in Ordnung (hoffe ich mal ...), ist also keine dauerhafte Erwerbsminderung.
Die psych. Sachen sind durch die "Zwangsruhe" wegen Bein etwas besser geworden, so dass ich mir eine Teilzeittätigkeit unter gewissen Voraussetzungen vorstellen könnte.
Die AfA bleibt also in der Pflicht ...
... und ich hoffe, dass sie nicht probiert,
sich zu drücken!
Ich möchte im Vorfeld alles richtig machen,
was den ganzen Bürokratismus angeht,
damit die AfA nicht wegen Formfehlern oder Fristversäumnissen die Zahlung ablehnen kann.
30.01.2011, 21:53 #5
Ich stehe ein bisschen auf der Leitung. Wenn du doch Krankengeld beziehst, sollte doch kein Problem vorhanden sein?
30.01.2011, 22:51 #6
die KK zahlt nur unter Vorbehalt und hat ein Gutachten meiner Fachärztin angefordert. Danach muss ich nochmal zum MDK und dann entscheidet sich, ob ich eigentlich schon ab 1.1.2011 arbeitsfähig war oder nicht.
Deshalb denke ich, dass ich vorsorglich Widerspruch gegen die Ablehnung des ALG 1 einlegen muss, falls die KK mich doch für arbeitsfähig ab dem 1.1. hält.
Zum 28.2. werde ich ausgesteuert. Allerdings wird mein Bein bis dahin noch nicht in Ordnung sein. Also ist die Frage, woher mein Geld ab dem 1.3. kommen wird ...
Die gewünschte persönliche Meldung bei der AfA am 1.3. gestaltet sich wegen mangelner Lauffähigkeit und fehlender Fähigkeit Auto zu fahren oder Öffis zu benutzen auch etwas schwierig (aber ist noch irgendwie zu meistern).
Was ich auch nicht verstehe, dass die AfA mich nochmal drauf hinweist, dass ich denen sofort Bescheid sagen muss, wann ich ausgesteuert werde. Das Datum wissen die doch schon! Sie haben sogar schon das von der KK ausgefüllte Formular vorliegen.
Ich befürchte, dass hier übles Spiel getrieben wird, um mir eine Sperrzeit ab 1.3. aufzubrummen ....
Deshalb denke ich mir: Vorbeugen ist besser, als hinterher viel Ärger und Streit zu haben und werde lieber jetzt schon aktiv.
31.01.2011, 03:53 #7
Auf jeden Fall Widerspruch einlegen und auf deinen Anspruch nach § 125 hinweisen wegen der Aussteuerung, zumindest DANACH hast du Anspruch auf ALGI!
Betone im Widerspruch, dass du dich im Rahmen deiner gesundheitlichen Möglichkeiten dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellst, klingt widersinnig (ist es auch) aber unbedingt erforderlich!!!
Diesen Rahmen hat dann die AfA durch den Amtsarzt feststellen zu lassen und es KANN sein, dass du dann zum EM-Renten-Antrag aufgefordert wirst.
Unterschreibe KEINE Schweigepflichtentbindungen, damit du persönlich vom Amtsarzt untersucht werden mußt
Egal, dann stellst du den Antrag und sei es nur damit du Zeit gewinnst für deine Genesung.
Wird der Antrag abgelehnt, gehst du notfalls noch in Widerspruch, wenn du noch nicht soweit bist in die "normale" Vermittlung zu gehen.
Dein Krankengeld betreffend mußt du wohl noch etwas Geduld haben, aber ab dem 15. Februar ist der UPD wieder aktiv, da solltest du dir dann Unterstützung gegen die KK holen!
31.01.2011, 08:37 #8
Soll ich im Widerspruch auch ansprechen, dass die KK zurzeit nur unter Vorbehalt zahlt?
Männe kommt, um mich zum Arzt zu fahren.
01.02.2011, 00:34 #9
Das bringt dir nichts, denn die AfA ist erst NACH der Aussteuerung (also ab 01.03.) verpflichtet nach § 125 zu prüfen und zu zahlen !
Bis dahin MUSS die KK zahlen wenn du krank bist, ob die das jetzt per Vorbehalt machen oder nicht ist der AfA eigentlich egal, sie ist jetzt noch nicht zur Leistung verpflichtet
Krankengeld ist immer vorrangig in Anspruch zu nehmen solange darauf rechtlich ein Anspuch besteht, ist ja auch höher als das ALG was du dann ab März bekommen wirst.
01.02.2011, 17:20 #10
Wenn der TE jetzt gegen die Ablehnung seines ALG I vorgehen will, läuft die Monatsfrist oder sollte er/sie nicht gegen die Ablehnung vorgehen?
01.02.2011, 17:45 #11
ich verstehe hier die Aufregung nicht, da es sich ja um ein normales Verfahren handelt.
Durch den MDK wurde festgestellt, dass Arbeitsunfähigkeit nicht mehr vorliegt. Folgerichtig hat dann die KK die Gewährung des Krankengeldes aufgehoben.
Gegen diese Entscheidung wurde Widerspruch eingelegt. Durch Einlegung des Widerspruches wurde aufschiebende Wirkung erlangt und das Krankengeld vorläufig weitergezahlt!
Da allerdings ja wohl auch eine rechtskräftige persönliche Alo-Meldung und Antragstellung zum 01.01.2011 vorlag, wurde dann folgerichtig der Anspruch auf Alg abgelehnt, da
a) Krankengeld bezogen wird (" 142 SGBIII),
b) Arbeitsfähigkeit nicht vorliegt.
Mit der fehlenden Arbeitsfähigkeit liegt dann auch keine Verfügbarkeit und damit auch keine Arbeitslosigkeit vor.
Insofern ist auch kein Anspruch Arbeitslosengeld entstanden.
Da mit Ablauf des 28.02.2011 ja wohl der Anspruch auf Krankengeld endet, ist eine erneute persönliche Alo-Meldung gem. § 122 SGB III zum 01.03.2011 notwendig. Sollte diese aus gesundheitlichen Gründen ( mit Attest) nicht möglich sein, kann diese Meldung durch einen Vertreter/in erfolgen!
Sollte die KK sich mit ihrer Auffassung durchsetzen, dass ab 01.01.2011 Arbeitsunfähigkeit nicht mehr vorliegt, kann die Alo-Meldung und Anstragstellung ab 01.01.2011 wieder aufleben, so dass das dann zu zahlende Alg mit dem überzahlten Krankengeld verrechnet werden kann.
Wie kommt der MDK zur Auffassung, dass trotz Liegegips Arbeitsfähigkeit vorliegt?
01.02.2011, 20:41 #12
den Liegegips hatte ich beim Termin beim MDK noch nicht.
Damals ging es nur um die Psyche.
Jetzt geht es um Psyche und Bein.
Heute teilte mir die AfA mit, dass ich - sofern ich ab 1.3. nur noch wegen Bein AU bin - keinen Anspruch auf ALG I nach § 125 SGB III hätte und dann Sozialgeld beantragen müsse.
Wenn die KK schon eine "hinzugekommene Krankheit" mit aussteuern darf, kann doch die AfA diese "hinzugekommene Krankheit" nicht als Fall für sich nehmen und deshalb das ALG I verweigern?
Oder verweigern die, weil die sagen, dass das mit dem Bein ja nun keine 6 Monate mehr dauern wird?
Die AfA will mich jetzt noch vor dem 1.3. - also vor Aussteuerung - zum ÄD schicken. Obwohl sie doch meinen Antrag auf ALG I abgelehnt hat. Alles ein bisschen seltsam.
Naja, ich denke, ich zeige meinen guten Willen und nehme den Termin beim ÄD - auch ohne im ALG-Bezug zu sein - wahr.
Ob ein Vertreter zur Arbeitslos-Meldung hinfährt, oder ob der mich noch im Auto mitnimmt, ist egal. Dann komme ich halt:
"Hoch auf dem schwarzen Rollstuhl ..." *grins*
Ey, das gibt Stimmung im Amt!
Darf die AfA ALG1 ab 1.3. nach § 125 SGBIII ablehnen, wenn sich (lt. ÄD) die AU nicht mehr auf die Ersterkrankung sondern nur noch auf das Bein bezieht? (bitte Paragraphen und Urteile dazu, wenn möglich)
Sind AUs meines Arztes höher zu bewerten als das Gutachten des ÄD? (ich denke mal ja)
Kann ich von der AfA Mobilitätsbeihilfe erhalten?
Ich bräuchte zumindest die erste Zeit bis zur vollständigen Genesung meines Beins eine Transportmöglichkeit oder ein Auto mit Automatik.
Kann die AfA sich überhaupt weigern, mir ALG I zu zahlen,
schließlich war das mit dem Bein ein Wegeunfall!
(habe allerdings noch immer nichts diesbzgl. von AfA und Bundesunfallkasse gehört .... )
Selbstverständlich stelle ich mich im Rahmen meiner Leistungsfähigkeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
P.S. ich denke fast, es wäre für mich besser, die KK würde sich mit der Meinung, ich sei ab 1.1. arbeitsfähig durchsetzen. Dann wäre das Bein eine "Neue Erkrankung", ich hätte Lohnfortzahlung und entsprechenden Krankengeldanspruch nach den 6 Wochen. Ich weiß bloß nicht, ob es ausreichen würde, wenn ich meinen Widerspruch zurückziehe, da ich ja durchgehend, auch wegen anderer Sachen, AU war ...
01.02.2011, 21:57 #13
Dass bei dir irgendein Sch .. läuft hat mein nicht vorhandenes Magengeschwür gesagt. Ich weiß nur nicht in welche Richtung du eigentlich willst.
01.02.2011, 22:54 #14
Muzel, das ist mir irgendwie selbst noch nicht ganz klar.
Einerseits fühle ich mich noch zu jung, um in Rente zu gehen.
Andererseits bin ich nicht wirklich gesund und fühle mich nicht in der Lage, Vollzeit arbeiten zu gehen.
Ob ich Teilzeit schaffe, weiß ich nicht, wäre aber durchaus bereit, es mal auszuprobieren.
Natürlich müsste das Arbeitsumfeld stimmen, also vor allem KEIN MOBBING, kein übermäßiger Druck und Hektik ....
Ich werde jetzt erst mal bei der KK einen Antrag auf Aufnahme in die Famlienversicherung bei meinem Männe stellen ab Datum der Aussteuerung. Rein vorsichtshalber, damit ich wenigstens krankenversichert bin, solange alles so unklar ist.
02.02.2011, 20:45 #15
Vielleicht solltest du doch den Rentenantrag in nähere Erwägung ziehen. Sie ist in den allermeisten Fällen höchstens 3 Jahr befristet und du darfst einen 400 Euro-Job machen. Dann könntest du probieren, ob deine Kräfte dafür reichen.
02.02.2011, 21:54 #16
ich habe gehört, dass man besser wartet, bis die AfA einen dazu auffordert, einen Rentenantrag zu stellen, weil sonst § 125 SGBIII nicht greifen würde. Von daher wollte ich den Termin beim ÄD noch abwarten.
Am Wichtigsten ist wohl erst mal für mich, von woher ich ab 1.3. Geld kriege. Die AfA kann doch nicht einfach ablehnen zu zahlen ... bloß weil sie behauptet, meine Ersterkrankung sei weg und wegen Bein müsse sie nicht zahlen ...
Gibt es da irgendwelche §§, die mir weiterhelfen können?
§ 125 SGB III sagt nichts über verschiedene Erkrankungen und Ausschluss einer "hinzugekommenen Erkrankung" aus - imho MUSS die AfA also zahlen ... oder?????
02.02.2011, 23:01 #17
Die KK muss rechtzeitig auf die Aussteuerung hinweisen.
Ab dem 01.03. würde ich einen Antrag auf ALg I nach § 125 stellen, Rentenantrag erst nach Aufforderung, das ist WICHTIG.
Ansonsten wie von Doppeloma beschrieben, das ist korrekt.
Schaue aber nochmal genau nach.
03.02.2011, 01:42 #18
GENAU SO IST ES, es kommt überhaupt nicht auf die Art der Krankheit an, sondern auf die weiter bestehende AU (Leistungsminderung) NACH der Aussteuerung.
Es kommt einfach NUR darauf an, dass du KEINEN Anspruch mehr auf Krankengeld hast wegen Ablauf der 78 Wochen, meine Güte, so langsam spinnen die wohl ALLE
Weitere Feststellungen hat der ärztliche Dienst zu treffen und DANACH KANN die AfA einen EM-Renten-Antrag verlangen, MUSS sie aber nicht, dann ist sie trotzdem zur Zahlung verpflichtet, bis du wieder einsatzfähig bist.
Beschwere dich bitte direkt in Nürnberg über die Ablehnung des ALG nach § 125, das ist nicht korrekt
Die SB haben überhaupt nicht zu entscheiden, welche Krankheit da (ihrer Meinung nach) zählt und welche nicht, diese Unterscheidungen gehören ins SGB V und sind NUR wichtig für die Krankenkasse und die Zahlung von Krankengeld.
03.02.2011, 11:38 #19
nach dem was hier bisher geschildert wurde, liegt durch die neue Erkrankung -- Liegegips -- offensichtlich keine Minderung der Leistungsfähigkeit von mehr als sechs Monate vor!
Mithin liegen dann die Voraussetzungen zur Anwendung des § 125 SGB III nicht vor, so dass die allgemeine Verfügbarkeit nach § 119 SGB III gefordert ist.
Diese liegt auch nicht vor, so dass ein Anspruch auf Alg 1 nicht besteht.
Zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes Alg 2 beantragen!
03.02.2011, 15:37 #20
offensichtlich keine Minderung der Leistungsfähigkeit von mehr als sechs Monate
Exakt Seebarsch,
genau so sehe ich das auch. Allerdings wissen wir noch nicht genau, was mit der Psyche ist, denn dazu ist ein Gutachen des Facharztes angefordert, worüber der MDK dann brüten soll ....
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