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Timestamp: 2019-03-18 13:38:48
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Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 16', '§ 5', '§ 4', '§ 12', '§ 17', '§ 34']

Das Semantische Web wird oftmals mit dem Web 20 in Zusammenhang gebracht
Die vorliegende Anfrage soll zu einer Bestandsaufnahme der Situation im rheinlandpfälzischen Strafvollzug führen und neue Entwicklungen näher
Ist die Nachfrage nach dem Erwerb eines Schulabschlusses einer Berufsausbildung oder von Teilabschlüssen durch die Häftlinge höher als das vorhandene Angebot Wenn ja a an welchen JVAs besteht die größte Differenz zwischen
Wie viele Strafgefangene befinden sich zum 1 Oktober 2010 IstStand in Haft a in Rheinland Pfalz insgesamt b jeweils in den einzelnen Justizvollzugsanstalten bitte aufgliedern nach geschlossenem und offenemVollzug a Am
Die Zahlen die der Gesamtstatistik des Strafvollzugs des Landes Rheinland Pfalz und den Einzelstatistiken für die jeweiligen Anstalten zugrunde liegen werden zu unterschiedlichen Stichtagen erhoben
Justizvollzugsanstalt Diez Umbau und Erneuerung des Lazarettbereichs Sanierung des Freigängerhauses Neubau eines Gebäudes zur Unterbringung von Sicherungsverwahrten Durchführung von Sanierungsmaßnahmen Außenfassade
Vorbemerkung zu den Fragen 18 und 19 Mehrarbeitsstunden fallen nur im Bereich des mittleren Vollzugsdienstes
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind im Strafvollzug landesweit 112 Bedienstete dauerhaft in ihrer Verwendung
Anzahl der Beamtinnen und Beamten die wegen Erreichens der regulären Pensionsgrenze ausgeschieden sind Jahr Gesamt höherer gehobener mittlerer Dienst Dienst Dienst 2000
Dabei handelt es sich um den Bereich Ärztlicher Dienst und um ein Modul für Verpflegung und Logistik sowie ein Verfahren zur Kammerverwaltung
Ablehnungsgrund. Das Justizministerium hält die Teilnahme nicht für sinnvoll oder die Kosten des Veranstaltungsbesuchs stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen Unwirtschaftlichkeit Häufigkeit des Ablehnungsgrunds sehr
Es konnte lediglich ein Deutschkurs für Ausländer angeboten werden der 14tägig seit Dezember 2004 angeboten wird
Das gilt auch für zwölf Teilnehmende bei den Qualifizierungsbausteinen QB Jugendstrafanstalt Wittlich Bei den schulischen Bildungs und Weiterbildungsangeboten in
Für das Kalenderjahr 2009 sind der bundeseinheitlichen Statistik folgende Angaben zu Vollzugslockerungen für den gesamten Strafvollzug in Rheinland Pfalz zu entnehmen Tabelle Vollzugslockerungen im Kalenderjahr
Zum Stichtag 1 Oktober 2010 waren insgesamt vier Gefangene unrechtmäßig nicht anwesend
Da sich isolierte Faktoren über die Ursachen der Tätlichkeiten nicht feststellen lassen sind auch keine gezielten Maßnahmen möglich
Eine nachträgliche Erhebung der erfragten Angaben bei den Ausländerbehörden wäre im Hinblick auf die Zahl der ausländischen Strafgefangenen mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden da die Ausländerbehörden
Der Kriminologische Dienst überprüft die Maßnahmen zur Sozialisierung und Resozialisierung insbesondere im Jugendstrafvollzug auf ihre Wirksamkeit sowie hinsichtlich ihrer
Am 15 Februar 2010 waren insgesamt 3 483 Gefangene in den Justizvollzugs und Jugendstrafanstalten inhaftiert
Wie viele und welche Facharztstellen im Justizvollzug sind derzeit aus welchen Gründen nicht
Derzeit gibt es in Rheinland Pfalz sieben vergleichbare Fälle d. h. sieben Sicherungsverwahrte bei denen die zur Tatzeit geltende Höchstdauer der Sicherungsverwahrung von zehn Jahren abgelaufen ist
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Nach welchen rechtlichen Regelungen bzw
Welche Firmen Gesellschaften Einrichtungen oder Personen sollen oder können Empfänger dieser Mittel
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Auf Grundlage welcher rechtlichen Regelungen landes bundes und insbesondere EUrechtliche Vorschriften und Regelungen erfolgte die landesseitige Absicherung des Engagements der
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie viele hessische Schülerinnen und Schüler besuchen rheinlandpfälzische Schulen und
Welche diesbezüglichen Verträge wurden im Einzelnen seit 2007 mit Behördenrabatt an Private
Inwiefern hängen diese Zuständigkeiten vom Unfallort ab und wer ist zuständig wenn sich ein Unfall in der Mitte der
Deshalb fragen wir die Landesregierung 1 In welcher Reihenfolge werden auf dieser Liste die Projekte für den Bau oder Ausbau von Bundesfernstraßen in
Kommission vom 6 April 2009 ABl EU Nr L 93 S 11 werden Vorgaben der Richtlinie 2006123EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12 Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt ABl EU Nr L 376
Die Ingenieurkammer Rheinland Pfalz kann das Führen der Berufsbezeichnung untersagen wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht erfüllt
Führen der Berufsbezeichnung aufgrund sonstiger ausländischer Studienabschlüsse 1 Die in § 2 Abs
dürfen Anteile auch von Gesellschaften gehalten werden bei denen in entsprechender Anwendung die Voraussetzungen des Satzes 1 Nr
Für die Löschung der Eintragung in die für Pflichtmitglieder nach § 16 Abs
Für die Kammermitglieder kann die Ingenieurkammer Rheinland Pfalz unter Beachtung staatsvertraglicher Bindungen Versorgungseinrichtungen schaffen oder sich an Versorgungseinrichtungen anderer Kammern oder anderer Länder der
Die in Satz 2 Nr 1 3 und 4 genannten Daten sowie die für die Eintragungen nach den §§ 5 und 8 bis 12 maßgeblichen Angaben sind in die betreffenden von der Ingenieurkammer Rheinland Pfalz nach diesem Gesetz zu führenden Listen
Vor der Versagung einer Eintragung der teilweisen Ablehnung eines Antrags oder der Löschung einer Eintragung ist die betroffene Person zu hören
Gegen den Bescheid kann die betroffene Person binnen eines Monats nach Zustellung bei dem Vorstand der Ingenieurkammer Rheinland Pfalz Einspruch erheben
Für die mittlerweile auf Gemeinschaftsebene und in Deutschland eingeführten Abschlüsse der Bachelor und Masterstudiengänge werden die Voraussetzungen benannt nach denen diese Abschlüsse zum Führen geschützter
des geltenden Rechts wobei das bisherige Genehmigungserfordernis durch das Eintragungserfordernis ersetzt wird
Absatz 6 stellt klar dass auswärtige Beratende Ingenieurinnen und auswärtige Beratende Ingenieure für das in Absatz 2 geregelte Anzeigeverfahren auch den einheitlichen Ansprechpartner nach § 4 Abs
Zu § 12 Liste der Beratenden Ingenieurinnen und Beratenden Ingenieure. Die Vorschrift regelt die Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste der Beratenden Ingenieurinnen und Beratenden
Absatz 2 Satz 1 stellt klar dass die Ingenieurkammer Rheinland Pfalz berechtigt ist sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben an Arbeitsgemeinschaften mit anderen Organisationen zu beteiligen
Absatz 5 übernimmt inhaltlich unverändert die Regelung des § 17 a Abs
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode I Der Landtag stellt fest. Der technologische Fortschritt steigende Anforderungen in der Arbeitswelt und der demografische Wandel führen bereits heute zu strukturellen Verschiebungen in der
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode I Der Landtag stellt fest Immer mehr Kinder wachsen heute in Deutschland zwei oder mehrsprachig
Kosten. Die Einführung kernbereichsschützender Bestimmungen kann für die Verfassungsschutzbehörde zu zusätzlichem Aufwand führen
Für gerichtliche Entscheidungen ist das Amtsgericht zuständig in dessen Bezirk die Verfassungsschutzbehörde ihren Sitz hat
Bundestagsdrucksache 138650 S 5 Durch die beispielhafte Nennung der gemeinen Gefahr und der Lebensgefahr wird betont dass eine dringende Gefahr drohende Beeinträchtigungen für hochrangige Rechtsgüter
Werden bei den geplanten Maßnahmen zusätzlich notwendige Flächen
Durch die neue Luftraumstruktur ist die Zukunft des Segelfluges vor allem in Mainz aber auch in den Vereinen Oppenheim und Langenlonsheim akut gefährdet
Weiterhin wird nach den o a Plänen der frei zugängliche Luftraum für Luftsportler vor allen Dingen Segelflieger
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode 2Abgeordnete Christine Schneider CDU Förderung des Schlosshotels Bad Bergzabern Ich frage die Landesregierung 1 Welche Unterschriften und Abzeichnungen der Kenntnisnahme und Befürwortung
Wie beurteilt die Landesregierung grundsätzlich unabhängig von der derzeit bestehenden Rechtslage die Ausrichtung von Floh und Trödelmärkten in Rheinland Pfalz auch an Sonn und
Zu Beginn des Projektes SBahn RheinNeckar waren es 240 km Streckenlänge auf vier Linien 61 modernisierte und behindertengerechte Bahnhöfe und Haltepunkte sechs Millionen Zugkilometer ein Investitionsvolumen von 260 Millionen Euro
Wie hoch ist gegenwärtig der durchschnittlich für die Wahrnehmung von Parteiaufgaben auf Bundesebene durch den Ministerpräsidenten erbrachte Zeitaufwand pro
Wie hoch war er während der Zeit in der der Ministerpräsident Bundesvorsitzender seiner Partei
Die bisherige Nummer 19 wird Nummer 20 und erhält folgende Fassung 20 § 34 wird wie folgt geändert a Absatz 1 Satz 2 erhält folgende Fassung Dies gilt entsprechend für die Datenübermittlung an Polizei und
Gibt es im Zusammenhang mit der Finanzierung der Umsetzung von Maßnahmen oder dem Betrieb des Nürburgrings seit
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Welcher Behörde Institution oder Einrichtung des Landes oblag bzw
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Zu welchen Konditionen erfolgte die Vergabe dieses
Landtag mitzuteilenden über und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr
EUR deren Prüfung Klärung und Anerkennung sich bis Herbst 2010
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Inwiefern sieht die Landesregierung Handlungsbedarf aufgrund der schon jetzt erheblichen Winterschäden auf den Landesstraßen im Kreis Germersheim um die Sicherheit auf den
Gleichzeitig führt das Gericht in der Urteilsbegründung jedoch aus dass sie bisherige Kostenregelung für die Beförderung von Förderschülern in Hinblick auf die besondere Belastung des Landkreises Neuwied infolge der Vielzahl der
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode I Der Landtag stellt fest Integration ist angesichts der bestehenden Bevölkerungszusammensetzung und der demografischen Entwicklung von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung unseres
Daher frage ich die Landesregierung 1 Wie funktioniert der aktuelle Regulierungsplan der
Nach Einschätzung des Besonderen Vergleichsrings kann die vom Rechnungshof vorgeschlagene Vereinheitlichung und Optimierung der Geschäftsprozesse mit Blick auf die weitgehend vorgegebene Ablauforganisation durch die ITFachanwendung nur
Die Klassenbildung soll sich an der Klassenmesszahl orientieren
Das LUWG wird künftig bei allen frei werdenden Stellen ggf
Wer das Schulfernsehen oder Teile des Schulfernsehens bisher nicht kannte wurde durch die Umfrage darauf aufmerksam gemacht und bekundet Interesse das Schulfernsehen zu