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Timestamp: 2016-10-21 15:05:38
Document Index: 264918254

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 62', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 64', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 1', 'Art. 4', 'Art. 64', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_159/2014 (22.01.2015)
5A_159/2014 � � Urteil vom 22. Januar 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 21. Januar 2014.
�A.A.________ (geb. 1964) und B.A.________ (geb. 1961) wurden am 28. Februar 1995 geschieden. Das auf einer Konvention basierende Scheidungsurteil verpflichtete B.A.________ zu Unterhaltszahlungen an seine geschiedene Ehefrau und die am xx.xx.1993 geborene gemeinsame Tochter.
B.a.�Die Unterhaltsbeitr�ge f�r die geschiedene Ehefrau betrugen Fr. 3'600.-- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum zehnten Geburtstag des Kindes (xx.xx.2003) und danach Fr. 1'500.-- bis zum 16. Geburtstag des Kindes (d.h. bis zum xx.xx.2009). Die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Tochter wurden auf Fr. 650.-- bis zu deren zehnten Geburtstag und danach auf Fr. 750.-- bis zu deren M�ndigkeit (d.h. bis zum xx.xx.2011) festgesetzt.
B.b.�In den ersten Jahren bezahlte B.A.________ beide Betr�ge je unter Ber�cksichtigung der genauen Indexierung. Ab 2005 �berwies er A.A.________ monatlich pauschal Fr. 2'500.-- f�r beide Unterhaltsbeitr�ge zusammen. Er bezahlte den (ganzen) Betrag �ber den xx.xx.2009 (16. Geburtstag der Tochter) hinaus weiter.
B.c.�Am 18. Juli 2011 teilte B.A.________ der geschiedenen Ehefrau mit, er habe festgestellt, dass er den Dauerauftrag an sie seit einigen Jahren nicht ge�ndert habe, womit er insgesamt Fr. 35'354.-- zu viel bezahlt habe; er ersuchte sie um R�ckverg�tung.
B.d.�Am 4. November 2011 leitete B.A.________ ein Schlichtungsverfahren ein, welches zu keiner Einigung f�hrte. Die Klagebewilligung datiert vom 9. Februar 2012. Parallel dazu leitete er eine Betreibung ein �ber den Betrag von Fr. 35'354.--, zuz�glich Zinsen seit 18. Juli 2011 (Betreibung Nr. xxxx des Betreibungsamtes U.________). A.A.________erhob Rechtsvorschlag.
C.a.�Am 18. April 2012 klagte B.A.________ vor dem Bezirksgericht Z�rich auf R�ckerstattung von Fr. 35'033.--, zuz�glich 5 % Zinsen seit 18. Juli 2011, sowie auf Bezahlung von Fr. 525.-- als Ersatz f�r die Kosten der Klagebewilligung. Weiter sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung im Umfang von Fr. 35'033.--, zuz�glich 5 % Zinsen seit 18. Juli 2011, und Zahlungsbefehlskosten aufzuheben.
C.b.�A.A.________ beantragte die Abweisung der Klage und widerklageweise die Bezahlung von Fr. 7'247.--, zuz�glich Zins.
C.c.�Das Bezirksgericht wies mit Urteil vom 20. August 2013 sowohl Klage als auch Widerklage ab. Die Gerichtskosten auferlegte es den Parteien im Verh�ltnis von 4/5 (B.A.________) zu 1/5 und verpflichtete B.A.________ zur Leistung einer Parteientsch�digung an A.A.________.
D.a.�Gegen dieses Urteil erhob B.A.________ am 18. Oktober 2013 Beruf ung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Er wiederholte die bereits vor dem Bezirksgericht gestellten Begehren. Sodann seien die Kosten beider Instanzen A.A.________ aufzuerlegen und ihm sei eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
D.b.�Das Obergericht setzte A.A.________ die gesetzliche Frist von 30 Tagen zur Einreichung einer Berufungsantwort. Ihr damaliger Anwalt ersuchte am letzten Tag der Frist um eine Fristerstreckung. Das Obergericht wies das Gesuch ab mit der Begr�ndung, bei der Antwortfrist handle es sich um eine gesetzliche Frist, welche der Richter nicht erstrecken k�nne. Diese Rechtsfrage ist insoweit unbestritten.
D.c.�Mit Urteil vom 21. Januar 2014 hiess das Obergericht die Berufung gut und verpflichtete A.A.________ zur R�ckzahlung von Fr. 35'033.--, zuz�glich 5 % Zins seit 18. Juli 2011, und Fr. 525.--. Den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxxx des Betreibungsamtes U.________ hob es im beantragten Umfang auf. Weiter auferlegte es A.A.________ die Verfahrenskosten beider Instanzen sowie eine Parteientsch�digung an B.A.________.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 26. Februar 2014 gelangt A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt die Aufhebung des Urteils des Obergerichts. Die Klage von B.A.________ (Beschwerdegegner) vom 18. April 2012 sei unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen abzuweisen; eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Der Beschwerdegegner hat sich zwei Mal vernehmen lassen. Die Beschwerdef�hrerin hat repliziert.
Die Beschwerde wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 22. Januar 2015 �ffentlich beraten und das Urteil anschliessend an die Beratung und Abstimmung m�ndlich er�ffnet.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 135 III 329 E. 1 S. 331 mit Hinweisen).
1.2.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache mit Streitwert �ber Fr. 30'000.-- (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG) und wer durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrerin war im kantonalen Verfahren Partei, hat es indes dort verpasst, eine Berufungsantwort einzureichen. Es stellt sich die Frage, ob die Voraussetzung der Teilnahme am Verfahren dennoch erf�llt ist.
Im Urteil 4A_387/2012 vom 9. Oktober 2012 der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts wurde einer Beschwerdef�hrerin die Beschwerdelegitimation abgesprochen, weil diese willentlich und ausdr�cklich ("express�ment et d�lib�r�ment"; vgl. dortige E. 4) auf eine Stellungnahme verzichtet habe. Die Ausgangslage ist jedoch nur beschr�nkt vergleichbar. Die Beschwerdef�hrerin hat nicht ausdr�cklich auf eine Stellungnahme verzichtet. Sie hat vielmehr am letzten Tag der Antwortfrist um eine Fristerstreckung ersucht und damit zum Ausdruck gebracht, sich �ussern zu wollen. Mit Ablauf der (nicht verl�ngerten resp. nicht verl�ngerbaren) Frist wurde sie sodann s�umig, was nicht gleich behandelt werden darf wie ein ausdr�cklicher Verzicht. Aufgrund ihres Fristerstreckungsgesuchs kann auch nicht von einem impliziten Verzicht ausgegangen werden. Die Beschwerdef�hrerin hat am Verfahren teilgenommen, wenn auch prozessual fehlerhaft. Sie wurde verurteilt, Fr. 35'033.-- an ihren Ex-Ehemann zu bezahlen und muss die Kosten der beiden kantonalen Verfahren tragen. Ausserdem hat das Obergericht f�r den Betrag von Fr. 35'033.-- Rechts�ffnung erteilt. Damit ist die Beschwerdef�hrerin durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung. Sie ist zur Beschwerde berechtigt. Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Unter diesen Titeln ist auf die Beschwerde in Zivilsachen einzutreten.
1.3.�Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Unter Vorbehalt des Bereichs der verfassungsm�ssigen Rechte - und weiterer vorliegend nicht gegebener Ausnahmen (Art. 106 Abs. 2 BGG) - wendet das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann die Beschwerde daher auch aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (zu den Voraussetzungen der Motivsubstitution BGE 136 III 247 E. 4 S. 252 mit Hinweis).
1.4.�Hingegen ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kann der Beschwerdef�hrer einzig vorbringen, sie seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willk�rlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder sie w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. Ausserdem muss er in der Beschwerde aufzeigen, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). F�r all diese Elemente gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
�Vorliegend ist unbestritten, dass die Unterhaltspflicht des Beschwerdegegners gegen�ber seiner geschiedenen Frau bis zum xx.xx.2009 befristet war, dass er ihr danach aber weiterhin monatlich dieselben Betr�ge �berwies und dass dies mithin ab diesem Zeitpunkt ohne Schuldpflicht erfolgte. Unbestritten ist auch, dass sich der Betrag der zu viel geleisteten Unterhaltsbeitr�ge auf Fr. 35'033.-- bel�uft. Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich aber dagegen, dass der Beschwerdegegner die zu viel bezahlten Beitr�ge zur�ckfordern k�nne.
3.1.�Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, eine R�ckforderung sei unter der Voraussetzung m�glich, dass die Zahlungen in einem Irrtum �ber die Schuldpflicht geleistet worden seien. Irrtum habe dabei bereits als erbracht zu gelten, wenn vern�nftigerweise Irrtum angenommen werden m�sse. Im Allgemeinen w�rden geschiedene M�nner die Beitr�ge an die fr�here Frau ungern zahlen, das werde beim Beschwerdegegner nicht anders gewesen sein, was sich bereits darin zeige, als er zu Beginn die Indexierung der Zahlungen genau ausgerechnet habe. Es sei mindestens grob fahrl�ssig, dass er die �berweisungen der Frauenrente nicht gestoppt habe. Anders als die erste Instanz befand das Obergericht aber, ein Irrtum sei dennoch nicht ausgeschlossen. Die Scheidung sei im Jahr 1995 erfolgt. Es sei m�glich, dass er sich so sehr daran gew�hnt habe, als geschiedener Mann Unterhaltsbeitr�ge zu zahlen, dass ihm die Befristung zun�chst nicht mehr bewusst gewesen sei. Zudem habe er f�r die Tochter weiter zahlen m�ssen. Dass er der Beschwerdef�hrerin schenkungsweise habe Unterhalt leisten wollen, sei noch wesentlich weniger plausibel, als der vom Beschwerdegegner geltend gemachte Irrtum. Es sei auch sehr wenig glaubhaft, dass der Beschwerdegegner durch freiwilliges Weiterzahlen die Mutter habe bewegen wollen, die Tochter zu h�ufigeren Kontakten mit dem Vater zu motivieren, wie dies die Beschwerdef�hrerin behaupte. Die Zahlungen seien irrt�mlich geleistet worden. Die Beschwerdef�hrerin k�nne sodann (mangels Gutgl�ubigkeit) eine R�ckzahlung nicht gest�tzt auf Art. 64 OR verweigern. Anders als bei der R�ckforderung an sich sei hier Fahrl�ssigkeit wesentlich. Bei der ihr zumutbaren Sorgfalt h�tte sie auf jeden Fall den Irrtum des Beschwerdegegners erkennen k�nnen und m�ssen.
3.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt in erster Linie, das Obergericht habe den Irrtum in offensichtlich unrichtiger Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG) bejaht. Der Beschwerdegegner habe regelm�ssig seine Bankbelege erhalten und habe auch beim Ausf�llen seiner Steuererkl�rung gesehen, wieviel Unterhalt er im vergangenen Jahr bezahlt habe. Er habe seit 2005 die Beitr�ge nicht indexiert, sich mithin nicht mehr darum gek�mmert und dadurch eine Gleichg�ltigkeit an den Tag gelegt, welche Irrtum beim Beschwerdegegner ausschliesse. Auch bei fehlendem Schenkungswillen d�rfe nicht ohne weiteres auf das Vorliegen einer irrt�mlichen Zahlung geschlossen werden. M�glich seien auch Zahlungen aus Billigkeitserw�gungen oder um des Friedens willen oder weil er es als "richtig" empfunden habe dazu beizutragen, dass seine Tochter und deren Mutter nicht in allzu knappen finanziellen Verh�ltnissen leben m�ssten. Die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 97 Abs. 1 BGG nicht abgekl�rt, ob es sich um Gleichg�ltigkeit oder um des Friedens willen get�tigte Zahlungen gehandelt habe.
3.2.2.�Wer in ungerechtfertigter Weise aus dem Verm�gen eines anderen bereichert ist, hat die Bereicherung zur�ckzuerstatten. Diese Verbindlichkeit tritt insbesondere dann ein, wenn jemand ohne jeden g�ltigen Grund oder aus einem nicht verwirklichten oder nachtr�glich weggefallenen Grund eine Zuwendung erhalten hat (Art. 62 OR). Wie vorliegend festgestellt wurde, ist der Leistungsgrund am xx.xx.2009 dahingefallen (vorstehend E. 2).
�Wer eine Nichtschuld freiwillig bezahlt, kann das Geleistete nur dann zur�ckfordern, wenn er nachzuweisen vermag, dass er sich �ber die Schuldpflicht im Irrtum befunden hat (Art. 63 Abs. 1 OR). Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht der Irrtum, aus dem eine Nichtschuld bezahlt wird, nicht entschuldbar zu sein; vielmehr berechtigt jede Art, Rechtsirrtum oder Tatirrtum, entschuldbarer oder unentschuldbarer Irrtum, zur R�ckforderung (BGE 129 III 646 E. 3.2 S. 650 mit Hinweis).
3.2.3.�Die Argumentation der Beschwerdef�hrerin l�uft darauf hinaus, dass der Beschwerdegegner h�tte wissen m�ssen, dass die Unterhaltsbeitr�ge nicht mehr geschuldet gewesen seien, er quasi selber schuld und damit Irrtum ausgeschlossen sei. Nach der zitierten Rechtsprechung muss der Irrtum des ohne Rechtsgrund Zahlenden aber gerade nicht entschuldbar sein.
�Was die Behauptung angeht, der Beschwerdegegner habe um des Friedens willen die Beitr�ge weiter geleistet, �bergeht die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz diese These (der Beschwerdegegner habe die Aus�bung des Besuchsrechts beeinflussen wollen) explizit als "sehr wenig glaubhaft" bezeichnet hat, zumal die Tochter bereits 16 Jahre alt war. Mit der vorinstanzlichen Begr�ndung setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander, womit sie den R�geanforderungen (E. 1.4) nicht nachkommt. Sie substanziiert auch nicht, inwiefern andere Friedens�berlegungen den Beschwerdegegner h�tten beeinflussen sollen. Das Vorbringen schliesslich, es sei nicht ausgeschlossen, dass es der Beschwerdegegner f�r richtig befunden habe, sie finanziell zu unterst�tzen, bleibt unsubstanziiert, zumal sie nicht vorbringt, mit der Tochter in knappen finanziellen Verh�ltnisses gelebt zu haben. Es gelingt der Beschwerdef�hrerin somit nicht, Willk�r der Vorinstanz bez�glich Feststellung des Irrtums darzutun.
3.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor, sie habe die zu viel erhaltenen Unterhaltsbeitr�ge gutgl�ubig verbraucht. Die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht B�sgl�ubigkeit unterstellt und damit Art. 3 und Art. 8 ZGB verletzt. Gem�ss Art. 3 ZGB sei der gute Glaube zu vermuten. Den Nachweis des fehlenden guten Glaubens habe zu beweisen, wer daraus Rechte ableite (Art. 8 ZGB), vorliegend also der Beschwerdegegner. Die Vorinstanz habe die Beweislast falsch verteilt. Erst arglistiges oder grobfahrl�ssiges Verhalten w�rden den guten Glauben ausschliessen; nur wer Grund zum Verdacht habe, m�sse sich erkundigen, eine allgemeine Erkundigungspflicht bestehe nicht. Es sei nicht einzusehen, weshalb sie das Datum des Wegfalls des ihr zustehenden nachehelichen Unterhalts im Kopf h�tte haben sollen, wenn gleichzeitig behauptet werde, dem Beschwerdegegner als Unterhaltsschuldner sei der Endtermin nicht bewusst gewesen. Weder er noch die Vorinstanz k�nnten Obliegenheiten aufzeigen, welche sie verletzt habe. Indem die Vorinstanz behaupte, sie h�tte bei zumutbarer Sorgfalt den Irrtum des Beschwerdegegners erkennen m�ssen, jedoch nicht erkl�re, aufgrund welcher Tatsachen oder Umst�nde dies habe angenommen werden d�rfen und welche Obliegenheiten sie dabei verletzt haben solle, habe die Vorinstanz ausserdem die Begr�ndungspflicht verletzt. Schliesslich diene Art. 64 OR dem Schutz des Empf�ngers und es k�nne nicht sein, dass der Unterhaltsschuldner grobfahrl�ssig irren d�rfe, die Gl�ubigerin aber nicht. Eine R�ckforderung d�rfe bereits aus Billigkeitsgr�nden nicht zugelassen werden.
3.3.2.�Art. 8 ZGB regelt im Bereich des Bundesprivatrechts die Verteilung der Beweislast und somit die Folgen der Beweislosigkeit und verleiht der beweisbelasteten Partei das Recht, zu dem ihr obliegenden Beweis rechtserheblicher Tatsachenbehauptungen zugelassen zu werden (sog. Beweisf�hrungsanspruch; BGE 126 III 315 E. 4a S. 317). Die Beweislastregel ist verletzt, wenn das Gericht aus dem Umstand, dass gewisse Tatsachen nicht bewiesen worden sind, zu Lasten der nicht beweisbelasteten Partei f�r diese abtr�gliche Schlussfolgerungen zieht. Demgegen�ber ist die bundesrechtliche Beweisvorschrift von Art. 8 ZGB nicht verletzt bzw. gar nicht betroffen, wenn das Gericht in Beachtung des bundesrechtlich vorgegebenen Beweismasses in W�rdigung der vorhandenen Beweise eine rechtserhebliche Tatsache als bewiesen oder als widerlegt erachtet (BGE 127 III 519 E. 2a S. 521 f.; 122 III 219 E. 3c S. 223 f.). Im konkreten Fall ist die Vorinstanz zu einem positiven Beweisergebnis gelangt, weshalb die R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB gegenstandslos ist.
�Ebensowenig kann auf den Einwand eingegangen werden, die R�ckforderung d�rfe bereits aus Billigkeitsgr�nden nicht zugelassen werden. Das Gesetz findet auf alle Rechtsfragen Anwendung, f�r die es nach Wortlaut oder Auslegung eine Bestimmung enth�lt (Art. 1 Abs. 1 ZGB). Nach Recht und Billigkeit hat das Gericht nur zu entscheiden, wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die W�rdigung der Umst�nde oder auf wichtige Gr�nde verweist (Art. 4 ZGB). Keine von den hier anwendbaren Gesetzesbestimmungen verweist das Gericht auf ein Ermessen, auf die W�rdigung der Umst�nde oder auf wichtige Gr�nde. Folglich ist ein reiner Ermessensentscheid unstatthaft.
3.3.3.�Gem�ss Art. 64 OR kann die R�ckerstattung insoweit nicht gefordert werden, als der Empf�nger nachweisbar zur Zeit der R�ckforderung nicht mehr bereichert ist, es sei denn, dass er sich der Bereicherung ent�usserte und hiebei nicht in gutem Glauben war oder doch mit der R�ckerstattung rechnen musste. Wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umst�nden von ihm verlangt werden darf, nicht gutgl�ubig sein konnte, ist nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB).
�Die Gutgl�ubigkeit ist namentlich zu verneinen, wenn der Bereicherte im Moment der �berweisung wusste oder bei der gebotenen Aufmerksamkeit h�tte wissen m�ssen, dass die Leistung nicht geschuldet war (BGE 130 V 414 E. 4.3 S. 419 f.). Jede Verletzung der gebotenen Aufmerksamkeit f�hrt zum Verlust des Gutglaubensschutzes; das heisst leicht fahrl�ssiges Nichtwissen gen�gt (BGE 119 II 23 E. 3c/aa S. 27; so auch die �berwiegende Lehre: vgl. Sibylle Hofer, in: Berner Kommentar, Ausgabe 2012, N. 120 f. zu Art. 3 ZGB; Maja R. Baumann, in: Z�rcher Kommentar zum schweizerischen Zivilrecht, Bd. I, Einleitungstitel zum ZGB, 3. Aufl., Z�rich 1998, N. 59 zu Art. 3 ZGB mit Hinweisen; Alfred Koller, Der gute und der b�se Glaube im allgemeinen Schuldrecht, Habil. Fribourg 1985, N. 149; Paul Piotet, La bonne foi et sa protection en droit priv� suisse, in: SJZ 64, 1968, S. 81-88 und 100- 103, S. 101; zu kritischen Lehrmeinungen vgl. Heinrich Honsell, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., 2010, N. 35 zu Art. 3 ZGB, der aberebenfalls festh�lt, Art. 3 ZGB lasse sich keine generelle Beschr�nkung auf grobe Fahrl�ssigkeit entnehmen).
3.3.4.�Das Scheidungsurteil, in welchem die Unterhaltsdauer festgelegt worden ist, basierte vorliegend auf einer Vereinbarung der Parteien, welche die Beschwerdef�hrerin am 23. Februar 1995 eigenh�ndig unterzeichnete. Sie hat also aktiv an der Festsetzung des Endtermins ihres Unterhaltsanspruchs mitgewirkt. Damit h�tte sie wissen k�nnen und m�ssen, dass die Unterhaltsbeitr�ge nicht mehr geschuldet waren.
�Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz befand, sie k�nne sich nicht auf die Gutglaubenseinrede gem�ss Art. 64 OR berufen, zumal sie keinen plausiblen Grund habe nennen k�nnen, weshalb ihr der Beschwerdegegner �ber den vereinbarten Termin hinaus h�tte Unterhalt zahlen sollen.
3.4.�Zusammengefasst h�lt der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1BGG). Sie hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Ge richtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.