Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_115_HGO_Sondervermoegen-d146137,127.html
Timestamp: 2017-01-22 04:27:58
Document Index: 143590295

Matched Legal Cases: ['§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 116', '§ 117', '§ 118', '§ 119', '§ 120', '§ 121', '§ 122', '§ 123', '§ 123', '§ 124', '§ 125', '§ 126', '§ 126', '§ 127', '§ 127', '§ 127', '§ 128', '§ 129', '§ 130', '§ 131', '§ 155', '§ 115', '§ 119', '§ 92', '§ 97', '§ 114', '§ 116']

§ 115 HGO, Sondervermögen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 115 HGO, Sondervermögen Suche
Hessische Gemeindeordnung (HGO) Landesrecht Hessen…§ 115 HGO, Sondervermögen§ 116 HGO, Treuhandvermögen§ 117 HGO, Sonderkassen§ 118 HGO (weggefallen)§ 119 HGO, Gemeindegliedervermögen§ 120 HGO, Örtliche Stiftungen§ 121 HGO, Wirtschaftliche Betätigung§ 122 HGO, Beteiligung an Gesellschaften§ 123 HGO, Unterrichtungs- und Prüfungsrechte§ 123a HGO, Beteiligungsbericht und Offenlegung§ 124 HGO, Veräußerung von wirtschaftlichen Unternehmen, Einrichtungen und Betei...§ 125 HGO, Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften§ 126 HGO, Beteiligung an einer anderen privatrechtlichen Vereinigung§ 126a HGO, Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts§ 127 HGO, Eigenbetriebe§ 127a HGO, Anzeige§ 127b HGO, Verbot des Missbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung§ 128 HGO, Prüfung des Jahresabschlusses§ 129 HGO, Rechnungsprüfungsamt§ 130 HGO, Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsamts§ 131 HGO, Aufgaben des Rechnungsprüfungsamts…§ 155 HGO, In-Kraft-Treten
§ 115 HGOHessische Gemeindeordnung (HGO)Landesrecht HessenSECHSTER TEIL – Gemeindewirtschaft → Zweiter Abschnitt – Sondervermögen und TreuhandvermögenTitel: Hessische Gemeindeordnung (HGO)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HGOGliederungs-Nr.: 331-1gilt ab: 01.01.2016Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2005 S. 142 vom 17.03.2005(1) Sondervermögen der Gemeinde sind 1.das Gemeindegliedervermögen und das Gemeindegliederklassenvermögen (§ 119),2.das Vermögen der rechtlich unselbstständigen örtlichen Stiftungen,3.wirtschaftliche Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit und öffentliche Einrichtungen, für die auf Grund gesetzlicher Vorschriften Sonderrechnungen geführt werden. 4.rechtlich unselbstständige Versorgungs- und Versicherungseinrichtungen.(2) 1Sondervermögen nach Abs. 1 Nr. 1 und 2 unterliegen den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft. 2Sie sind im Haushalt der Gemeinde gesondert nachzuweisen.(3) Auf Sondervermögen nach Abs. 1 Nr. 3 sind die Vorschriften der §§ 92, 93, 101 bis 105, 108 und 109 sinngemäß anzuwenden.(4) 1Für Sondervermögen nach Abs. 1 Nr. 4 sind besondere Haushaltspläne aufzustellen und Sonderrechnungen zu führen. 2Die Vorschriften des Ersten Abschnitts sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Haushaltssatzung der Beschluss über den Haushaltsplan tritt und von der öffentlichen Bekanntmachung und Auslegung nach § 97 Abs. 2 und 5 abgesehen werden kann. 3An Stelle eines Haushaltsplans können ein Wirtschaftsplan aufgestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe geltenden Vorschriften sinngemäß angewendet werden, soweit durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes nichts anderes bestimmt ist; Abs. 3 gilt sinngemäß.
§ 114 HGO, Entlastung§ 116 HGO, Treuhandvermögen