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Timestamp: 2016-10-24 07:13:07
Document Index: 383735841

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_801/2011 (10.10.2012)
9C_801/2011
Der 1957 geborene I._________ war bis zu seinem gesundheitsbedingten Ausscheiden im Jahr 2003 bei der Firma A.________ als Betriebsmitarbeiter/Oberfl�chenbearbeiter t�tig. Die IV-Stelle des Kantons Aargau lehnte sein Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung ab (mit rechtskr�ftigem Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Mai 2007 best�tigter Einspracheentscheid vom 27. Januar 2006). Am 1. Oktober 2007 meldete sich I._________ erneut bei der Invalidenversicherung an. Die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) erstattete der IV-Stelle am 8. Dezember 2008 ein interdisziplin�res Gutachten. Danach leidet der Versicherte an einem zerviko- und lumbospondylogenen Syndrom sowie an einem generalisierten myofaszialen Schmerzsyndrom. Die bisherige T�tigkeit sei nicht mehr zumutbar; dagegen seien medizinisch-theoretisch alle wechselbelastenden leichten und mittelschweren T�tigkeiten zeitlich uneingeschr�nkt zumutbar. Die Verwaltung kam zum Schluss, ein Rentenanspruch bestehe nicht (Vorbescheid vom 11. Januar 2010). Gleichentags stellte sie ein sechsmonatiges Arbeitstraining zur Angew�hnung an eine geeignete T�tigkeit in Aussicht. Mit Verf�gung vom 8. Februar 2010 schrieb die IV-Stelle das Leistungsbegehren hinsichtlich der Integrationsmassnahme als erledigt ab. Zur Begr�ndung verwies sie auf ein Schreiben des Versicherten, in welchem er mitteile, sich nicht im geforderten Ausmass arbeitsf�hig zu f�hlen; daraus sei zu schliessen, er nehme das "Angebot f�r die Finanzierung einer Angew�hnungszeit" nicht an. Mit Verf�gung vom 4. M�rz 2010 lehnte die Verwaltung ausserdem das Gesuch um eine Invalidenrente ab (Invalidit�tsgrad: 23 Prozent). Diese Verf�gung blieb unangefochten.
Auf eine Eingabe des Versicherten vom 12. April 2010 hin hielt die IV-Stelle an der Ablehnung von beruflichen Massnahmen (Arbeitstraining) fest (Verf�gung vom 19. Juli 2010).
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die gegen die Verf�gung vom 19. Juli 2010 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 13. September 2011).
I._________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle anzuweisen, ihm Kostengutsprache f�r berufliche Massnahmen bzw. Arbeitstraining zu gew�hren. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung).
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdef�hrer l�sst weitere Unterlagen �ber pers�nliche Arbeitsbem�hungen und �rztliche Zeugnisse einreichen.
Fraglich ist zun�chst, unter welchen Rechtstitel die dem Versicherten urspr�nglich zugedachte, mit strittiger Verf�gung letztlich aber verweigerte Vorkehr zu fassen ist.
Die IV-Stelle hat den strittigen Anspruch auf ein Arbeitstraining unter dem Titel der Massnahmen beruflicher Art gepr�ft (vgl. Verf�gung vom 19. Juli 2010). Ein Arbeitstraining, handle es sich nun um ein Belastbarkeits- oder um ein Aufbautraining (zu den Einzelheiten vgl. Kreisschreiben des BSV �ber die Integrationsmassnahmen [KSIM] Anhang 1 und Ziff. 10 [ab 1. Januar 2008 g�ltige Fassung] bzw. Ziff. 1010.1/2 [ab 1. Januar 2012 g�ltige Fassung]), kann indes als solches nicht zwanglos unter eine der in den Art. 15 ff. IVG vorgesehenen Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung) gefasst werden. So sind die Umschulung (Art. 17 IVG) und die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit, die der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt wird (Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), Vorkehren, welche in erster Linie auf die Erlangung berufsfachlicher Kenntnisse ausgerichtet sind; ein Arbeitstraining kann allerdings in eine Umschulung integriert werden. Die strittige Vorkehr d�rfte eher als Integrationsmassnahme zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG) zu qualifizieren sein. Mit diesem Instrument schloss der Gesetzgeber die vor Inkrafttreten der 5. IVG-Revision bestehende L�cke zwischen sozialer und beruflicher Integration (BGE 137 V 1 E. 3.2 S. 5; Erwin Murer, Invalidenversicherung: Pr�vention, Fr�herfassung und Integration, 2009, N 5 zu Art. 14a mit Hinweisen). Mit Blick auf das Folgende kann die Qualifizierung aber offen bleiben. F�r die Bundesrechtskonformit�t einer Leistungsverweigerung ist in beiden Varianten die im folgenden darzulegende Vorgeschichte entscheidend.
Am 11. Januar 2010 hatte die IV-Stelle dem Beschwerdef�hrer eine "Angew�hnungszeit (Arbeitstraining) im Hinblick auf eine geeignete T�tigkeit von sechs Monaten" in Aussicht gestellt und ihn gebeten, innert 30 Tagen schriftlich zu best�tigen, dass er dabei vorbehaltlos mitwirken werde. Der Versicherte erkl�rte, er stimme einem "Arbeitstraining im Umfang von 50 Prozent" zu (Aktennotiz der IV-Stelle vom 19. Januar 2010). Nach Eingang eines Schreibens des Versicherten vom 3. Februar 2010, in welchem er auf die �rztliche Einsch�tzung, er sei nur zu 50 Prozent arbeitsf�hig (vgl. das Zeugnis des Allgemeinmediziners Dr. G.________ vom 14. Januar 2010), hingewiesen und eine neue medizinische Abkl�rung verlangt hatte, erliess die IV-Stelle die Verf�gung vom 8. Februar 2010. Mit diesem Verwaltungsakt schrieb sie die Integrationsmassnahme ab mit der Begr�ndung, der Versicherte f�hle sich "nicht im geforderten Ausmass arbeitsf�hig" und nehme das "Angebot f�r die Finanzierung einer Angew�hnungszeit" nicht an. Sobald sich dies �ndere, k�nne er ein neues Gesuch stellen. Der Beschwerdef�hrer teilte mit Schreiben vom 12. April 2010 mit, er f�hle sich im Moment soweit arbeitsf�hig, dass er bereit sei, das Angebot eines Arbeitstrainings im verlangten Ausmass anzunehmen. Die IV-Stelle antwortete dem Versicherten am 22. April 2010, eine Unterst�tzung sei nur sinnvoll, wenn er sich im gutachtlich attestierten Ausmass (vollzeitliche Aus�bung einer k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit) als eingliederungsf�hig erachte. Der Beschwerdef�hrer wurde aufgefordert, hierzu verschiedene Fragen (betreffend seiner �bereinstimmung mit der gutachtlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, seinen beruflichen Vorstellungen sowie Kontakten zu m�glichen Arbeitgebern) zu beantworten. Daraufhin teilte er der Verwaltung - gem�ss Aktennotiz der IV-Stelle vom 28. April 2010 - telefonisch mit, "eigentlich" sehe er sich nicht eingliederungsf�hig; er stimme indessen der gutachtlichen Einsch�tzung zu, weil der Sozialdienst seiner Wohngemeinde dies verlange. Mit Verf�gung vom 19. Juli 2010 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren wegen subjektiver Eingliederungsunf�higkeit (mangelnder Eingliederungsbereitschaft) ab. Die Tatsache, dass der Versicherte "bis heute keinerlei Kontakte zu Arbeitgebern" gehabt habe, best�tige, dass er "sich nicht wirklich als arbeitsf�hig" erachte.
3.1 In der Tat zeigt der Hergang im Verwaltungsverfahren, dass der Beschwerdef�hrer der strittigen Eingliederungsvorkehr von vornherein mit einem inneren Vorbehalt begegnet, welcher geeignet ist, seine notwendige Mitwirkung im Hinblick auf eine praktische Angew�hnung an eine Erwerbst�tigkeit entscheidend in Frage zu stellen. Angesichts der Krankheits�berzeugung des Beschwerdef�hrers ist nicht zu erwarten, dass das Integrationsziel erreichbar ist. Somit geht es um die Erfolgsaussichten des Arbeitstrainings an sich; keine Rolle spielt, dass, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, der Anspruch auf Integrationsmassnahmen von Verordnungs wegen an eine nur relativ geringe zeitliche Mindestverf�gbarkeit gebunden ist (Pr�senzzeit von mindestens zwei Stunden t�glich w�hrend mindestens vier Tagen pro Woche; Art. 4quater Abs. 1 IVV).
3.2 Nicht zu entscheiden ist daher die Frage, ob einem Versicherten, der aus invalidit�tsfremden Gr�nden ein geringeres Arbeitspensum ausf�llen m�chte als es medizinisch zumutbar ist (vgl. BGE 131 V 51; 125 V 146 E. 5c/bb S. 157), Eingliederungsmassnahmen nur im vollen gutachtlich bezeichneten zumutbaren Leistungsumfang zugesprochen werden k�nnten.
Unter dem Titel der Integrationsmassnahmen kommt hinzu, dass der Anspruch eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 50 Prozent nicht nur in der bisherigen T�tigkeit, sondern auch in einem anderen Beruf (oder einem anderen Aufgabenbereich) voraussetzt (vgl. Satz 2 von Art. 6 ATSG; BGE 137 V 1). Nach �rztlicher Feststellung ist die fr�here Arbeit des Beschwerdef�hrers zwar nicht mehr mit seinem Gesundheitsschaden vereinbar; hingegen ist er in angepassten T�tigkeiten vollst�ndig arbeitsf�hig (MEDAS-Gutachten vom 8. Dezember 2008; rechtskr�ftige Verf�gung der IV-Stelle vom 4. M�rz 2010).
Nach dem Gesagten verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht (Art. 95 BGG), als sie erkannte, die im Verwaltungsverfahren ge�usserte Auffassung des (nach gutachtlicher Feststellung vollzeitlich arbeitsf�higen) Beschwerdef�hrers, nicht �ber 50 Prozent einsatzf�hig zu sein, rechtfertige die Verweigerung einer "Angew�hnungszeit". Anzumerken bleibt, dass die vom Beschwerdef�hrer nachtr�glich eingereichten Belege �ber Arbeitsbem�hungen sowie Arztberichte/Arbeitsunf�higkeitsbescheinigungen nicht den massgeblichen Beurteilungszeitraum (bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens im Sommer 2010; BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) betreffen.
Die Gerichtskosten gehen zu Lasten des Beschwerdef�hrers (Art. 66 Abs. 1 BGG), werden jedoch zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege auf die Gerichtskasse genommen. Ferner hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372), wof�r er ebenfalls der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorerst auf die Gerichtskasse genommen.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt. Rechtsanwalt Schiltknecht wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.