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Timestamp: 2016-10-22 18:08:51
Document Index: 192097199

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE']

Am 30. April 2003 ersuchte D.________, geboren 1971, um Leistungen der Invalidenversicherung. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn wies das Gesuch um Arbeitsvermittlung mit Verf�gung vom 5. Oktober 2007 ab, sprach ihm aber ab 1. Mai 2003 eine ganze und von 1. Juni bis 30. September 2004 eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 26. Juni 2006, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 5. September 2007). Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hob die Rentenzusprechung mit Entscheid vom 18. August 2008 auf und wies die Sache zu weiterer medizinischer Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck; auf die von D.________ dagegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_779/2008 vom 8. Januar 2009 nicht ein.
Gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des Instituts X.________ vom 25. November 2008 und dessen Erg�nzung vom 2. Juni 2009 sprach die IV-Stelle mit Verf�gung vom 19. April 2010 wiederum ab 1. Mai 2003 eine ganze und von 1. Juni bis 30. September 2004 eine halbe Invalidenrente zu; einen Anspruch ab 1. Oktober 2004 verneinte sie erneut. Am 6. Juli 2010 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Eingliederung ab.
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn vereinigte die gegen die Verf�gungen vom 19. April und 6. Juli 2010 erhobenen Beschwerden in einem Verfahren und wies sie mit Entscheid vom 13. Dezember 2011 ab, soweit es darauf eintrat.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, die Rentenzusprechung f�r den Zeitraum von 1. Mai 2003 bis 31. Mai 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % zu best�tigen und ihm ab 1. Juni 2004 eine Dreiviertelsrente sowie ab 1. Oktober 2004 mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Auf beruflich-erwerblicher Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f.), einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f., 126 V 75 E. 3b/bb S. 76 f., 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.). Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen (Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitssch�digung h�tte erzielen k�nnen [Valideneinkommen], und Einkommen, welches sie trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch zu erzielen verm�chte [Invalideneinkommen]) stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen eine Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Letzteres betrifft die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebliche Tabelle ist (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_189/2008 vom 19. August 2008 E. 1 in fine und 4).
Vor Bundesgericht ist einzig die Ermittlung der Vergleichseinkommen noch streitig. Soweit der Versicherte die Best�tigung der zugesprochenen Renten verlangt, kann darauf mangels schutzw�rdigem Interesse nicht eingetreten werden.
Die Behauptung des Versicherten, die Vorinstanz habe in E. 6e des angefochtenen Entscheids verbindlich festgehalten, er weise ein Valideneinkommen von Fr. 84'000.- aus, ist aktenwidrig. Das kantonale Gericht hat in dieser Erw�gung die Ansicht des Versicherten wiedergegeben, wonach ihm ein Valideneinkommen in dieser H�he anzurechnen sei, und f�gte an, der Beschwerdef�hrer verkenne jedoch, dass f�r die Bemessung des Valideneinkommens auf jenes Einkommen abzustellen sei, das er als Gesunder verdienen w�rde, h�tte er die letzte T�tigkeit vor dem sch�digenden Ereignis fortgesetzt (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; 129 V 222 E. 4.3 S. 224). Der Versicherte war im massgebenden Zeitpunkt (Unfall vom 6. Mai 2002) jedoch nicht mehr als Schlosser t�tig, sondern hatte einige Monate zuvor die Stelle aus nicht gesundheitlich bedingten Gr�nden verloren und war seither arbeitslos. Die Vorinstanz hat bei dieser Ausgangslage zu Recht nicht das geltend gemachte Einkommen als Schlosser in der H�he von Fr. 84'000.- der Invalidit�tsbemessung zugrunde gelegt. Vielmehr hat sie in bundesrechtskonformer Weise das Valideneinkommen gest�tzt auf statistische Werte ermittelt. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz sich dabei auf den tabellarischen Wert des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Arbeiten) gest�tzt hat. Entgegen der Ansicht des Versicherten reicht eine langj�hrige Erfahrung in einer angelernten T�tigkeit nicht aus, um die f�r die Anwendung des Anforderungsniveaus 3 notwendigen Berufs- und Fachkenntnisse zu erlangen; daf�r wird in aller Regel eine abgeschlossene Berufslehre verlangt (vgl. Urteil 8C_490/2011 vom 11. Januar 2012 E. 3.2.3, in welchem das Bundesgericht im Rahmen der Ermittlung des Valideneinkommens eines seit 25 Jahren als angelernter Zimmermann t�tigen Versicherten mangels Berufsabschluss vom Anforderungsniveau 4 ausging). Schliesslich ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei der Ermittlung des Invalideneinkommens das Anforderungsniveau 3 massgebend sein soll, f�hrt der Versicherte doch selbst aus, dass er in einer leidensangepassten Hilfsarbeitert�tigkeit seine erworbene Arbeitserfahrung nicht einsetzen k�nnte.
Nach dem Gesagten sind die Ermittlung der Vergleichseinkommen und der daraus resultierende Invalidit�tsgrad f�r die Zeit ab 1. Juni 2004 nicht zu beanstanden.