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Timestamp: 2016-10-24 16:12:44
Document Index: 26779638

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 17', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 68']

Der 1964 geborene V.________ war von April 2000 bis Oktober 2001 als Sicherheitsmitarbeiter bei der P.________ SA angestellt. Am 20. August 2000 kam er mit dem Motorrad ins Schleudern und sein rechtes Schienbein kollidierte mit einer Verkehrstafel. Dabei zog er sich einen vierfachen Bruch des rechten Unterschenkels zu. Ein Arbeitsversuch im November/Dezember 2001 war erfolglos. Am 21. M�rz 2002 meldete er sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Mit Verf�gung vom 26. November 2002 sprach ihm die IV-Stelle Z�rich r�ckwirkend ab 1. August 2001 eine ganze Invalidenrente, basierend auf einem 100%igen Invalidit�tsgrad, zu. Im Rahmen zweier von Amtes wegen eingeleiteter Revisionen best�tigte sie den Anspruch auf eine ganze Rente (Mitteilungen vom 28. April 2004 und 15. November 2005). Nach Einleitung eines weiteren Revisionsverfahrens im Januar 2009 holte sie unter anderem eine interdisziplin�re Expertise des �rztlichen Begutachtungsinstitutes GmbH (ABI) vom 16. Dezember 2009 (samt erg�nzender Stellungnahme vom 8. Februar 2010) ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens stellte sie die Invalidenrente revisionsweise per Ende Juni 2010 ein (Verf�gung vom 27. Mai 2010).
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Verf�gung vom 27. Mai 2010 auf und stellte fest, V.________ habe ab 1. Juli 2010 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente; im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Die IV-Stelle wurde verpflichtet, die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- zu �bernehmen und V.________ eine Prozessentsch�digung in der H�he von Fr. 2'900.- zu bezahlen (Entscheid vom 7. Juni 2011).
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der Entscheid des kantonalen Gerichts sei insofern abzu�ndern, als ihm auch nach dem 30. Juni 2010 eine ganze Rente auszurichten sei.
Mit Eingabe vom 13. Dezember 2011 l�sst V.________ im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen beantragen, die IV-Stelle sei anzuweisen, die halbe Rente ab 1. Juli 2010 nachzuzahlen und f�r die Dauer des Prozesses weiterhin auszurichten.
2.1 Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich auf Grund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
2.2 Richtig dargelegt wurde im angefochtenen Entscheid ferner, dass, falls sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich �ndert, die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 IVV). Anlass zur Rentenrevision gibt somit jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 105 V 29 E. 1b S. 30; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Zeitliche Vergleichsbasis f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung oder der letzte rechtskr�ftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Invalidit�tsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff.).
2.3 Die IV-Stelle kann nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteile 9C_339/2010 vom 30. November 2010 E. 3, 9C_760/2010 vom 17. November 2010 E. 2 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 mit Hinweisen). Eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verf�gung zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne (Urteile 8C_920/2009 vom 22. Juli 2010 E. 2.4 und 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3 mit Hinweisen).
Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und die Beweisw�rdigungsregeln (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) beachtet hat, sind frei �berpr�fbare Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff. und E. 4 S. 399 ff.).
3.1 Ausgehend vom Umstand, dass die Mitteilung der IV-Stelle vom 15. November 2005, mit welcher der Anspruch auf eine ganze Rente letztmals best�tigt wurde, gest�tzt auf die polydisziplin�re Expertise des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 18. Oktober 2005 erging, nimmt das kantonale Gericht an, es habe damit eine Rentenpr�fung mit umfassender medizinischer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Invalidit�tsbemessung stattgefunden, weshalb massgebende Referenzgr�sse f�r den Vergleichszeitraum in revisionsrechtlicher Hinsicht diese Mitteilung bilde. Unbestrittenermassen habe sich der Gesundheitszustand seitdem nicht ver�ndert, so dass eine Rentenaufhebung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht m�glich sei. Die Mitteilung vom 15. November 2005 sei aber zweifellos unrichtig, weil sie auf der nicht nachvollziehbaren psychiatrischen Beurteilung des ZMB-Experten Dr. med. A.________ fusse. In somatischer Hinsicht sei die Diagnosestellung und die Bezifferung der Arbeitsunf�higkeit auf maximal 25 % in einer im Sitzen zu verrichtenden, k�rperlich leichten T�tigkeit schl�ssig und stimme auch mit dem ABI-Gutachten vom 16. Dezember 2009 �berein, wonach in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit eine 80%ige Arbeits- und Leistungsf�higkeit bestehe. Die von Dr. med. A.________ gestellte Diagnose einer emotional instabilen Pers�nlichkeitsst�rung vom impulsiven Typus scheine zwar plausibel. Es sei aber nicht einsichtig, dass die Pers�nlichkeitsst�rung durch eine zwischenzeitliche Akzentuierung nunmehr eine ganze Arbeitsunf�higkeit zur Folge habe. Vermutlich handle es sich bei Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. A.________ nicht um eine rein medizinisch-theoretische Beurteilung. Die Vorinstanz kommt deshalb mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung auf die als zweifellos unrichtig qualifizierte Mitteilung vom 15. November 2005 zur�ck und ermittelt aktuell einen Invalidit�tsgrad von 50 %. Gest�tzt darauf spricht sie dem Beschwerdef�hrer ab 1. Juni 2010 eine halbe Rente zu.
3.2 Der Versicherte ist der Ansicht, das ZMB-Gutachten vom 18. Oktober 2005 sei nicht zu beanstanden, weshalb die darauf basierende Mitteilung vom 15. November 2005 nicht offensichtlich unrichtig sei. Es fehle an einem Wiedererw�gungsgrund. Demgem�ss sei ihm auch nach dem 30. Juni 2010 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
4.1 Gem�ss ZMB-Gutachten vom 18. Oktober 2005 leidet der Beschwerdef�hrer unter anderem an einer Pseudarthrose mit Varus- und Antekurvatur-Fehlstellung der proximalen Tibia rechts, an den Folgen eines Motorradunfalls vom 20. August 2000 mit drittgradig offener Unterschenkel-Zweietagenfraktur rechts, an einer isthmischen Spondylolisthesis L5, an einem Status nach Autounfall vom 16. Oktober 2003 mit Schulterkontusion und Sch�delprellung links, an einem Status nach Handgelenksfraktur rechts im Jahr 1994 und nach Teilamputation Endglied Zeigefinger links sowie an einer emotional instabilen Pers�nlichkeitsst�rung des impulsiven Typus und es wird ein Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung angegeben. Aufgrund der somatischen und psychiatrischen Befunde wird (unver�ndert) eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit sowohl in der angestammten als auch in einer leidensangepassten Besch�ftigung attestiert. Dabei wird festgestellt, dass aus rein orthop�discher Sicht eine im Sitzen zu verrichtende T�tigkeit mit der M�glichkeit, zwischendurch aufzustehen, in einem vollen Pensum mit einem um h�chstens 25 % verminderten Rendement zumutbar w�re. Hier interferiere allerdings die Pers�nlichkeitsst�rung, welche eine im Sitzen zu verrichtende T�tigkeit nicht zulasse, da in einer solchen Besch�ftigung der wichtige Ventilmechanismus der Aggressionsabfuhr wegfalle.
4.2 Die Ansicht des Beschwerdef�hrers, wonach gest�tzt auf die vorhandenen medizinischen Unterlagen nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der Weitergew�hrung einer ganzen Rente gem�ss Mitteilung vom 15. November 2005 ausgegangen werden k�nne, ist begr�ndet (E. 4.2.2 hiernach). Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob diese Mitteilung �berhaupt wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererw�gung gezogen und gest�tzt darauf der Rentenanspruch f�r die Zukunft in Frage gestellt werden kann, oder ob allenfalls lediglich ein Zur�ckkommen auf die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 26. November 2002 m�glich w�re.
4.2.1 Dr. med. Z.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, best�tigt im ABI-Gutachten vom 16. Dezember 2009 die Diagnosen des Dr. med. A.________ ausdr�cklich, nimmt aber eine andere Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit vor. In der erg�nzenden ABI-Stellungnahme vom 8. Februar 2010 wird angegeben, dass sich die somatisch auf 80 % begrenzte Arbeitsf�higkeit in einer T�tigkeit, in welcher Teamf�higkeit gefordert sei, nicht realisieren lasse. Selbstst�ndig durchzuf�hrende Besch�ftigungen, beispielsweise Kontroll- und �berwachungsaufgaben, seien aber zumutbar. Es sei retrospektiv nicht nachvollziehbar, weshalb die IV-Stelle aus dem ZMB-Gutachten den Schluss gezogen habe, die - damals aus somatischer Sicht attestierte - 75%ige Arbeitsf�higkeit (recte: Leistungsf�higkeit) k�nne wegen der Teamunf�higkeit nicht umgesetzt werden. Die Vorinstanz st�tzt sich zur Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit der Weitergew�hrung der ganzen Rente allerdings nicht in erster Linie auf das ABI-Gutachten, sondern auf eigene Interpretationen. So weist sie darauf hin, dass der Versicherte trotz der seit fr�hester Kindheit bestehenden Aggressionsneigung erwerbst�tig gewesen war. Zudem verm�ge die Einsch�tzung des Dr. med. A.________, wonach "stille T�tigkeiten" nicht zumutbar seien, nicht zu �berzeugen, da der Versicherte seine Tage gem�ss eigener Schilderung �berwiegend mit fernsehen, lesen, schlafen, Kaffee trinken und einkaufen verbringe. Diese relative Unt�tigkeit f�hre aber nicht zu unkontrollierten Wutausbr�chen. Es sei dem Beschwerdef�hrer auch nach wie vor m�glich, Auto und Motorrad zu fahren, ohne dass er im Verkehr durch aggressives Verhalten aufgefallen w�re. In seiner fr�heren Anstellung als Securitasw�chter sei ein einwandfreier Leumund vorausgesetzt worden und als T�rsteher vor Diskotheken habe er seiner Aggressionsbereitschaft ebenfalls keinen freien Lauf lassen k�nnen. Dies spreche f�r eine gewisse Anpassungsf�higkeit. Dr. med. Z.________ habe durchaus T�tigkeiten - so die selbstst�ndigen Kontroll- und �berwachungsaufgaben, welche in der Ruhe der Nacht ausgef�hrt werden - nennen k�nnen, welche dem Beschwerdef�hrer noch zumutbar seien.
4.2.2 Das kantonale Gericht �bersieht bei seiner Argumentation, dass die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung bzw. hier (gegebenenfalls) im Zeitpunkt der best�tigenden Mitteilung vom 15. November 2005 massgebend ist (E. 2.3 hiervor). Der psychiatrische RAD-Facharzt Dr. med. R.________ stellte damals das ZMB-Gutachten und insbesondere die darin gezogenen Schl�sse nicht in Frage, sondern best�tigte auf Anfrage hin die darin attestierte 100%ige Arbeitsunf�higkeit am 10. November 2005 ausdr�cklich. Anzeichen daf�r, dass die Angaben des Dr. med. A.________ h�tten hinterfragt werden m�ssen, fehlten vollends. Die fr�here Einsch�tzung kann nicht schon deshalb als falsch qualifiziert werden, weil die ABI-Gutachter bei gleichen psychiatrischen Diagnosen eine h�here Arbeitsf�higkeit attestieren. Daran vermag der nicht medizinisch untermauerte Schluss der Vorinstanz vom (unproblematischen) Freizeitverhalten auf eine aus psychischer Hinsicht nicht nennenswert eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit nichts zu �ndern. Die Annahme der IV-Stelle, das ZMB-Gutachten und damit namentlich auch die Einsch�tzung des Dr. med. A.________, wonach der Beschwerdef�hrer aufgrund einer "intensivierten Aggressionsneigung" (ZMB-Gutachten, S. 35) teamunf�hig und nicht in der Lage sei, einer - dem somatischen Leiden angepassten - im Sitzen zu verrichtenden T�tigkeit ohne k�rperliche Aktivit�t nachzugehen, w�rden eine verl�ssliche Entscheidgrundlage darstellen, erscheint vor diesem Hintergrund als vertretbar. Eine wiedererw�gungsweise Herabsetzung der Rente f�llt somit auch dann ausser Betracht, wenn mit dem kantonalen Gericht angenommen wird, die Mitteilung vom 15. November 2005 sei einer Wiedererw�gung zug�nglich. Die Richtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung wird im �brigen von Verwaltung und Vorinstanz nicht angezweifelt, weshalb weitere Ausf�hrungen dazu obsolet sind (vgl. E. 1 hiervor).
Der Beschwerdef�hrer hat unter diesen Umst�nden weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente.
Mit dem Urteil in der Sache wird das Gesuch um Gew�hrung vorsorglicher Massnahmen w�hrend der Dauer des Verfahrens vor Bundesgericht gegenstandslos.
7.1 Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
7.2 Eine R�ckweisung zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Prozessentsch�digung er�brigt sich, weil die Vorinstanz die teilweise Gutheissung der Beschwerde kostenm�ssig wie ein vollumf�ngliches Obsiegen behandelt hat.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Juni 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 27. Mai 2010 werden aufgehoben.