Source: https://natura2000.thueringen.de/rechtliche-grundlagen/umsetzung-th/
Timestamp: 2020-04-06 12:20:16
Document Index: 296227459

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 31', '§ 26', '§ 26', '§ 26', 'Art. 1', '§ 33', 'Art. 6', '§ 32']

Umsetzung in Thüringen | Natura 2000
Spanische Flagge (Callimorpha quadripunctaria) (Aufn. TLUBN)
Bundesnaturschutzgesetz und Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft
Bis Wirksamwerden der Föderalismusreform I war im Naturschutzrecht das Bundesrecht Rahmenrecht für die Ländergesetzgebungen. Die Rahmenvorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes hinsichtlich Natura 2000 waren in Thüringen insbesondere durch die Regelungen der §§ 26 a – c des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG) in das Thüringer Landesrecht umgesetzt worden. Verordnungen und Erlasse (s.u.) ergänzten diese Umsetzung.
Mit der ab 01.03.2010 gültigen Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes in der Fassung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) gelten die bundesrechtlichen Regelungen des BNatSchG, welche Natura 2000 betreffen (v. a. in den §§ 31 bis 36 BNatSchG) überwiegend unmittelbar. Diese unmittelbar geltenden bundesrechtlichen Regelungen werden in Thüringen zukünftig durch wenige weiter geltende landesrechtliche Bestimmungen des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG), zumeist Zuständigkeitsregelungen, ergänzt. Dies sind i. w. die Regelungen des § 26 a Abs. 1 Satz 1 und 2, des § 26 a Abs. 2 Satz 3 - 5, und des § 26 b Abs. 2 und Abs. 8 Satz 2 ThürNatG. (siehe Unterseite "Rechtliche Grundlagen" - Rechtslage ab 01.03.2010).
Eine Anwendungshilfe zur aktuellen Rechtssituation im Naturschutzrecht in Thüringen, welche auch den Bereich Natura 2000 behandelt, wurde vom TMUEN, Referat 45 erarbeitet und ist von der Homepage des TMUEN herunterladbar.
Thüringer Natura 2000-Erlass vom 04.12.2014
Um eine einheitliche und zweckmäßige Umsetzung der Art. 1 bis 11 der FFH-Richtlinie und der entsprechenden bundes- und landesrechtlichen Regelungen in Thüringen sicherzustellen, gab das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (jetzt: Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz) bereits im Jahr 2000 einen Erlass mit entsprechenden Hinweisen heraus. Die aktuelle Neufassung dieser Hinweise vom 04. Dezember 2014 ist seit dem 01.01.2015 in Kraft und ist von der Homepage des TMUEN herunterladbar (Hinweise zur Umsetzung des Europäischen Schutzgebietsnetzes "Natura 2000" in Thüringen vom 04.12.2014)
Die dort gegebenen Hinweise betreffen u.a. folgende Punkte:
Rechtsgrundlagen für Natura 2000
Begriffsdefinitionen (Erhaltungsziele, erhebliche Beeinträchtigungen)
Grundschutz von Natura 2000-Gebieten nach § 33 Abs. 1 BNatSchG
Zulässigkeit von Projekten (Vorgaben, Verfahrensschritte, etc.)
FFH-Verträglichkeitsprüfung von Plänen
Verhältnis zu anderen naturschutzrechtlichen Vorschriften
Im Abschnitt „Rechtsgrundlagen“ des Thüringer Natura 2000-Erlasses werden die weiteren Bundes- und Thüringer Landesgesetze genannt, die durch die Umsetzung der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie Änderungen erfahren haben.
Die in der FFH-Richtlinie und der Vogelschutz-Richtlinie enthaltenen besonderen artenschutzrechtlichen Bestimmungen, die nicht direkt dem Aufbau des ökologischen Netzes NATURA 2000 dienen (betrifft v.a. Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie), sind im Thüringer Natura 2000-Erlass unberücksichtigt.
Thüringer Natura 2000-Erhaltungsziele-Verordnung – ThürNat2000ErhZVO – vom 28. November 2018
Eine zentrale Rolle bei allen Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen in den FFH-Gebieten und Vogelschutzgebieten nach Art. 6 der FFH-Richtlinie (z.B. Gebietsmanagement, Zulässigkeit von Projekten) spielen die jeweiligen Erhaltungsziele dieser Gebiete (vgl. BNatSchG §§ 32 ff.).
Mit der 1. Verordnung zur Änderung der Thüringer Natura 2000-Erhaltungszeile-Verordnung (ThürNat2000ErhZVO) vom 28.11.2018 wurden die Erhaltungsziele verbindlich festgesetzt.
Anlage 1 gibt für alle flächigen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (212 FFH-Gebiete) die Schutzobjekte (Lebensraumtypen und Arten) und übergreifenden Erhaltungsziele an.
Anlage 2 benennt für alle punktuellen oder kleinflächigen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (35 FFH-Objekte) die Schutzobjekte (Arten und fallweise Lebensraumtyp Höhle) und übergreifenden Erhaltungsziele.
Anlage 3 beinhaltet für die Europäischen Vogelschutzgebiete (Anzahl = 44) die Schutzobjekte (Vogelarten nach Anhang I und die regelmäßig auftretenden Zugvogelarten nach Artikel 4 Abs. 2 der Vogelschutzrichtlinie 2009/147/EG) und die übergreifenden Erhaltungszielen.
Anlage 4 bildet die spezifischen Erhaltungsziele für Lebensraumtypen und Arten nach Anhang I und II der Richtlinie für die FFH-Gebiete und FFH-Objekte ab.
Anlage 5 listet die spezifischen Erhaltungsziele für Vogelarten nach Anhang I und regelmäßig auftretende Zugvogelarten nach Artikel 4 Abs. 2 der Vogelschutzrichtlinie für die die Europäischen Vogelschutzgebiete auf.
Hinweise zur Umsetzung des Europäischen Schutzgebiet