Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_xii/53
Timestamp: 2017-02-22 05:08:24
Document Index: 382716605

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 60', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 62', '§ 62', '§ 63', '§ 63', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 64', '§ 28', '§ 53', '§ 53', '§ 2', '§ 47', '§ 32', '§ 53', '§ 33', 'BGH', '§ 52', '§ 54']

§ 53 SGB XII, Leistungsberechtigte und Aufgabe | Gesetze auf anwalt24.de
§ 53 SGB XII, Leistungsberechtigte und Aufgabe Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 53 SGB XII, Leistungsberechtigte und Aufgabe§ 54 SGB XII, Leistungen der Eingliederungshilfe§ 55 SGB XII, Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen§ 56 SGB XII, Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte§ 57 SGB XII, Trägerübergreifendes Persönliches Budget§ 58 SGB XII, Gesamtplan§ 59 SGB XII, Aufgaben des Gesundheitsamtes§ 60 SGB XII, Verordnungsermächtigung§ 60a SGB XII, Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen§ 61 SGB XII, Leistungsberechtigte§ 61a SGB XII, Begriff der Pflegebedürftigkeit§ 61b SGB XII, Pflegegrade§ 61c SGB XII, Pflegegrade bei Kindern§ 62 SGB XII, Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit§ 62a SGB XII, Bindungswirkung§ 63 SGB XII, Häusliche Pflege§ 63a SGB XII, Notwendiger pflegerischer Bedarf§ 63b SGB XII, Leistungskonkurrenz§ 64 SGB XII, Vorrang§ 64a SGB XII, Pflegegeld§ 64b SGB XII, Häusliche Pflegehilfe…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
§ 53 SGB XII, Leistungsberechtigte und Aufgabe
§ 53 SGB XIISozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -BundesrechtSechstes Kapitel – Eingliederungshilfe für behinderte MenschenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB XIIGliederungs-Nr.: 860-12Normtyp: Gesetz(1) 1Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. 2Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten.(2) 1Von einer Behinderung bedroht sind Personen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. 2Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht.(3) 1Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. 2Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen.(4) 1Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. 2Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R - Anspruch auf Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung für ein Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber KosmetikaBSG, 18.01.2011 - B 2 U 15/10 R - Anspruch einer neunzehnjährigen Schwerbehinderten auf Anerkennung eines Unfalls während einer von einer Tageseinrichtung veranstalteten Ferienfreizeit als…BSG, 06.10.2010 - B 12 KR 25/09 R - Versicherungspflicht eines sozialhilfebedürftigen Nicht-EU-Ausländers in der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 25.06.2009 - B 3 KR 4/08 R - Ausstattung blinder und sehbehinderter Menschen mit GPS-gestützten Navigationsgeräten als Hilfsmittel der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 17.11.2015 - B 1 KR 20/15 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Erforderlichkeit der stationären Behandlung bei nahtloser Unterbringung…BSG, 25.02.2015 - B 3 KR 10/14 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattungsanspruch des Trägers der örtlichen Sozialhilfe gegen die Krankenkasse für die Versorgung mit Leistungen der häuslichen…BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 12/12 R - Anspruch auf Leistungen der Elternassistenz; Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers gegen den zuständigen RehabilitationsträgerBFH, 09.02.2012 - III R 15/09 - Vorliegen der Voraussetzungen eines Pflegekindschaftsverhältnisses i.S.v. § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG eines Steuerpflichtigen zu einer bereits volljährigen geistig oder…BSG, 06.05.2015 - B 12 R 28/14 B - Feststellung der Versicherungspflicht für eine Tätigkeit als Einzelfallhelfer i.S.v. § 53 SGB XII; Darlegung verfassungsrechtlicher Bedenken; Zweifel an der…BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 14/13 R - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattung von vorläufig gezahlten Sozialleistungen gegenüber einem anderen TrägerBSG, 23.08.2013 - B 8 SO 24/11 R - Erstattung der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkws als Leistung der Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIBSG, 28.02.2013 - B 8 SO 1/12 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme der Kosten für ein einer Pflegeperson zur Verfügung gestelltes ZimmerBSG, 20.09.2012 - B 8 SO 15/11 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung von Kosten für den Einbau eines AufzugsBSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung der Kosten für die Fortführung einer Montessori-TherapieBVerwG, 13.06.2013 - BVerwG 5 C 30.12 - Vorrang der Inanspruchnahme eines erstattungspflichtigen Sozialhilfeträgers durch einen kostenerstattungsberechtigten Jugendhilfeträgers als der aus dem…BVerwG, 02.12.2009 - BVerwG 5 C 33.08 - Voraussetzungen für eine auswärtige Unterbringung und Betreuung einer behinderten Auszubildenden in einem Internat; Zusammenhang zwischen Unterbringung und…BVerwG, 22.10.2009 - BVerwG 5 C 19.08 - Vorrang einer Eingliederungshilfeleistung vor sich damit überschneidenden Leistungen der Jugendhilfe für eine Betreuung einer geistig behinderten Mutter in…BFH, 17.08.2012 - III B 26/12 - Anspruch des Trägers der Grundsicherung auf Abzweigung des KindergeldesBFH, 09.02.2012 - III R 53/10 - Möglichkeit des zusätzlichen Ansatzes des Behinderten-Pauschbetrags nach § 33b Abs. 3 EStG zu den Leistungen der Eingliederungshilfe als behinderungsbedingter…BGH, 18.01.2012 - XII ZR 15/10 - Bestimmung des angemessenen Selbstbehalts eines Elternteils gegenüber dem Unterhaltsanspruch des seine Selbstständigkeit verlorenen erwachsenen Kindes gem. der…
§ 52 SGB XII, Leistungserbringung, Vergütung§ 54 SGB XII, Leistungen der Eingliederungshilfe
22.05.2013 - 1.028 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Torsten Bornemann aus BerlinSportrollstuhl von der Krankenkasse? – Ja, aber…Verschiedentlich ist auf eine Entscheidung des SG Stralsund (Urteil vom 17. Dezember 2012, Az.: S 3 KR 12/10) hingewiesen worden, nach welcher der Versicherte von dieser einen Sportrollstuhl… mehr