Source: https://www.aufkleber-produktion.de/kontakt/agb-und-rahmenbedingungen.html
Timestamp: 2017-02-26 07:52:39
Document Index: 46979644

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 2', '§ 284', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

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AGB und Rahmenbedingungen für das Aufkleber druckenAllgemeine Geschäftsbedingungen der ap aufkleber produktion GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Philippos Zachiridis, Heerweg 15D, 73770 Denkendorf, im Folgenden als Auftragnehmer bezeichnet.
Webseite: www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de § 1 Allgemeines
(1) Der Auftragnehmer bietet über den Onlineshop auf der Webseite www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de die Anfertigung und den Verkauf von Selbstklebeprodukten (Aufkleber) sowie bedruckten Plattenmaterialien (Schildern) an. Der Auftragnehmer stellt insofern auf der Grundlage von seitens der Kunden gelieferten oder auf Grundlage eines von dem Kunden in Auftrag gegebenen noch vom Auftragnehmer nach den Anforderungen des Kunden zu fertigenden Motivs Selbstklebeprodukte und oder Schilder her, die die Kunden in der von ihm ausgewählten Menge (Stückzahl) käuflich erwerben können. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden.
§ 2 Vertragsschluss (1) Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen im Rahmen des Zumutbaren kommen.
(2) Die Bestellung von Aufklebern und oder Schildern unter Verwendung des dem Auftragnehmer zugesandten Motivs oder der Druckdaten kann schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das Online-Formular auf der Webseite erfolgen. Die dem Auftragnehmer zur Produktion zugesandten Druckdaten müssen den auf der Webseite des Auftragnehmers definierten Druckdatenvorgaben entsprechen. Werden die Druckdaten nicht über das Online-Formular dem Auftragnehmer durch Upload der Datei geliefert, sondern in anderer Form übermittelt, so wird der Auftragnehmer diese Druckdaten in geeigneter Form und nach dem derzeitigen Stand der ihm zumutbaren Technik selbst in das Online-Formular der Webseite www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de einbinden. In der Bestellung des Kunden schriftlich, per Fax oder per E-Mail liegt damit in diesem Sinne eine entsprechende Beauftragung des Auftragnehmers dahingehend, dass dieser namens und im Auftrag des Kunden selbst den weiteren Bestellvorgang über das Onlineformular der Webseite www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de durchführt. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Durch Anklicken des Kauf-Buttons Bestellung absenden am Ende des Bestellvorgangs auf der Webseite www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung bzw. des Auftrags wird dem Kunden gegenüber unverzüglich automatisch per Fax oder E-Mail durch den Verkäufer bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Zugangsbestätigung zu Stande.
(5) Der Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung im Hinblick auf die noch zu bedruckenden Materialien, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Auftragnehmer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
Der Auftragnehmer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. (6) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von dem Auftragnehmer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
(1) Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. (2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Auftragnehmer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat. (3) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
(2) Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz fallen Versandkosten an. Näheres zu den Versandbedingungen kann der Versandübersicht entnommen werden (siehe Lieferzeiten/Versandkosten unter www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de). Der Auftragnehmer verweist auf § 6 Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Auftragnehmers gutgeschrieben ist. Im Einzelfall kann mit dem Auftragnehmer ausdrücklich ein frühzeitigerer Versand vereinbart werden, wenn von dem Kunden ein hinreichender Nachweis darüber erbracht wird, dass bereits der Überweisungsvorgang in Gang gesetzt wurde, etwa durch Vorlage eines Online-Überweisungsbelegs mit verbrauchter TAN. Bei Zahlung per Nachnahme bezahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen. Bei einem Versand fallen grundsätzlich Versandkosten an. Weitere Informationen zum Versand können der Versandübersicht (siehe Lieferzeiten/Versandkosten unter www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de) des Auftragnehmers entnommen werden.
(3) Wird die Ware trotz der Vereinbarung des Versands und trotz der Berechnung und Bezahlung der Versandkosten von dem Kunden beim Auftragnehmer abgeholt, behält sich dieser vor, die bezahlten Versandkosten gleichwohl als Mehrkosten für die Bereitstellung der Ware zur Abholung einzubehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens auf Seitens des Auftragnehmers vorbehalten. § 7 Lieferung
(2) Soweit der Kunde eine terminierte Lieferung der Ware wünscht, so ist mit dem Verkäufer diesbezüglich ausdrücklich im Hinblick auf die Bestellung gesondert im Rahmen des Bestellvorganges ein verbindlicher Versandtermin zu vereinbaren. Soweit kein verbindlicher Versandtermin zwischen den Parteien vereinbart ist, wird die Ware in der Regel zu den in dem Onlineformular im Rahmen des Bestellvorganges über die Webseite www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de genannten Terminen auf den Versandweg gebracht. Ware, die auf Lager ist, kommt insofern – soweit nicht zwischen den Parteien ausdrücklich ein anderer verbindlicher Versandtermin gesondert vereinbart wird - in der Regel innerhalb von 5-10 Werktagen nach Zahlungseingang beim Auftragnehmer zum Versand. Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnung erfolgt der Versand innerhalb von 5-10 Werktagen nach Bestellung.
§ 9 Gewährleistung (1) Die gelieferten Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren sowie der vom Kunden gelieferten Druckdaten abweichen. Es wird auf § 2 Ziffer 1 Satz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. (2) Der Auftragnehmer leistet für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. (3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(7) Der Auftragnehmer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne insbesondere für die vom Kunden ggf. anvisierte kundenspezifische Verwendung der bestellten Waren ab. .
§ 11 Datenschutz (1) Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von dem Auftragnehmer gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen. (2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von dem Auftragnehmer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
(3) Der Auftragnehmer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: meinedaten@aufkleber-produktion.de
Die Daten des Kunden kann dieser auch jederzeit über seinen Zugang zum geschlossenen Kundenbereich der Webseite www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de, der dem Kunden bereit gestellt wird, einsehen. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. (5) Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben. § 12 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen
(1) Der Auftragnehmer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.aufkleber-produktion.de bzw. www.schilder-produktion.de.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Auftragnehmers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Auftragnehmer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. AGB - Stand April 2012 zur Produktauswahl