Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_15_LSeilbG_Ausnahmen-d173870,16.html
Timestamp: 2016-10-28 00:57:26
Document Index: 96946465

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 14', '§ 16']

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§ 15 LSeilbG, Ausnahmen Suche
Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württember...…§ 15 LSeilbG, Ausnahmen§ 16 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs§ 17 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 18 LSeilbG, Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau§ 19 LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 20 LSeilbG, Dokumentation§ 21 LSeilbG, Genehmigung von Vergnügungsbahnen§ 22 LSeilbG, Untersuchungspflicht für Vergnügungsbahnen§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht§ 25 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 26 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 27 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 28 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 15 LSeilbG, Ausnahmen
§ 15 LSeilbGGesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Baden-WürttembergTitel: Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LSeilbGReferenz: 933Abschnitt: 2. ABSCHNITT – Seilbahnen (1) Die Aufsichtsbehörde kann im Einzelfall1.Ausnahmen von der Bestellung und Bestätigung des technischen Betriebsleiters oder dessen Stellvertreter bei Vorliegen einfacher Betriebsverhältnisse einer Seilbahn zulassen sowie2.abweichend von § 14 Abs. 4 die Bestellung des Betriebsleiters oder dessen Stellvertreter bestätigen, wenna)hinsichtlich des Betriebs der Seilbahn einfache Betriebsverhältnisse vorliegen undb)die bestellte Person über die erforderliche Fachkunde entsprechend den Anforderungen der Anlage verfügt.(2) Die Beurteilung, ob einfache Betriebsverhältnisse vorliegen, obliegt der Aufsichtsbehörde. Die Aufsichtsbehörde hat sich vor einer Ausnahmezulassung nach Absatz 1 Nr. 2 Buchst. b in geeigneter Weise davon zu überzeugen, dass die bestellte Person zumindest das im Einzelfall erforderliche Maß an Fachkunde besitzt.
§ 14 LSeilbG, Betriebsleiter§ 16 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs