Source: http://www.treuchtlingen.de/News-Details.395.0.html?&cHash=16caac90c500dfa14aefe2c6ffa66f0d&tx_ttnews%5Btt_news%5D=258
Timestamp: 2017-02-19 18:38:03
Document Index: 155360466

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 47']

Treuchtlingen - Thermenstadt im Naturpark Altmühltal: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Treuchtlingen Nr. 34a „Betriebsstandort Firma Altmühltaler“ in der Gemarkung Dietfurt
Erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs 3 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Treuchtlingen hat in seiner Sitzung am 10.11.2016 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 34a „Betriebsstandort Firma Altmühltaler“ in der Fassung vom 10.11.2016 gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zeitgleich die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dies fand in der Zeit vom 22.11.2016 bis 23.12.2016 statt.
Auf der Grundlage der Abwägung der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurde ein neuer Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 34a „Betriebsstandort Firma Altmühltaler“ in der Fassung vom 09.02.2017 ausgearbeitet.
Der Stadtrat der Stadt Treuchtlingen hat in seiner Sitzung am 09.02.2017 den neuen Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Treuchtlingen Nr. 34a „Betriebsstandort Firma Altmühltaler“ in der Fassung vom 09.02.2017 einschließlich Begründung und Umweltbericht gebilligt und beschlossen, eine erneute Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB mit verkürzter Frist (§ 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB) durchzuführen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst weiterhin die Grundstücke Fl.Nrn. 492, 493, 494, 495, 496, 497, 498, 499, 500, 501, 502, 503, 503/1, 504, 505, 506, 507, 508, 509, 510 und 511 sowie Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 468 und 491 der Gemarkung Dietfurt. und ergibt sich aus dem nebenstehenden Planausschnitt, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist. Das Plangebiet befindet sich am südlichen Ortsrand von Treuchtlingen und wird im Nordosten durch die Staatsstraße 2230 Treuchtlingen – Dietfurt, im Osten durch die landwirtschaftlichen Flächen Fl.Nrn. 502 und 503 und Teilflächen der Fl.Nrn. 500 und 504, im Süden durch den Radwanderweg „Die Steinreichen 5“ und im Westen durch die Erschließungsstraße des Industriegebietes „Mühlfeld“ begrenzt.
Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung und Umweltbericht jeweils in der Fassung vom 09.02.2017 und die schalltechnische Beurteilung der Dr. Brenner Ingenieurgesellschaft mbH vom 02.02.2017 liegen in der Zeit vom
21.02.2017 bis einschließlich 10.03.2017
im Rathaus der Stadt Treuchtlingen (Hauptstraße 31, 91757 Treuchtlingen, Zimmer 22) während der allgemeinen Dienstzeiten (Montag 08:00-12:00 Uhr und 13:30-16:00 Uhr, Dienstag 08:00-16:00 Uhr, Mittwoch 08:00-12:00 Uhr, Donnerstag 08:00-12:00 Uhr und 13:30-18:00 Uhr, Freitag 08:00-12:00 Uhr) zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus. Auf Wunsch wird die Planung erläutert. Während der Auslegungsfrist können gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB Stellungnahmen ausschließlich zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Bebauungsplanentwurfes schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und liegen mit den oben genannten Unterlagen zur Einsichtnahme aus: die Begründung (Entwurf) zum Bebauungsplan mit folgenden Inhalt: Umweltbericht mit Informationen über die Schutzgüter Luft/Lokalklima, Geologie und Boden, Wasser, Arten und Lebensräume, Landschaftsbild und Erholung, Menschen/Lärm/Immissionen, Kultur und Sachgüter sowie die Wechselwirkung der Schutzgüter Aussagen das keine Biotope durch den Geltungsbereich berührt werden Aussagen zur Lage im Naturpark Altmühltal die spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung Ermittlung des Umfangs der erforderlichen Ausgleichsflächen Aussagen zur Ver- und Entsorgung des Gebiets (inkl. Niederschlagswasserbehandlung) sowie zu Immissionen (Bestandteil der Begründung) die Schalltechnische Beurteilung der Dr. Brenner Ingenieurgesellschaft mbH (überarbeitete Endfassung mit Stand 02.02.2017) die im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB erneut eingegangen Stellungnahmen: der Unteren Immissionsschutzbehörde des Landratsamtes Weißenburg-Gunzenhausen vom 21.12.2016 mit Einwänden zur Überarbeitung der schalltechnischen Beurteilung sowie der sich hieraus ergebenden Festsetzungen der Technischen Wasserwirtschaft des Landratsamtes Weißenburg-Gunzenhausen vom 21.12.2016 zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach vom 07.12.2016 mit Hinweisen zur zuverlässigen Fassung und Ableitung des Hangwassers über dem Oberflächenwasserkanal der Stadtwerke Treuchtlingen vom 17.11.2016 mit den Hinweisen zur Versorgung mit Strom und Wasser des Naturpark Altmühltal Südliche Frankenalb e.V. vom 16.12.2016 mit dem Hinweis zum Eingriff in die Landschaft, die Lage im Naturpark Altmühltal sowie der ausreichenden Eingrünung und Gestaltung der Gebäude zur Einbindung in die Landschaft des Staatlichen Bauamtes Ansbach vom 06.12.2016 zu den erforderlichen Sichtdreiecken, zur Verkehrsbelastung, der Bauverbotszone sowie landschaftspflegerischen Maßnahmen entlang der Staatsstraße 2230 Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zur Einleitung einer Normenkontrolle, der einen Bebauungsplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Auf die Bekanntmachung im Treuchtlinger Kurier vom 11.02.2017 wird verwiesen.Planteil (Entwurf) des Bebauungsplans TR 34a "Betriebsstandort Firma Altmühltaler"Begründung (Entwurf) des Bebauungsplans TR 34a "Betriebsstandort Firma Altmühltaler"Schalltechnisch Beurteilung (Endbericht Stand 09.02.2017)