Source: https://data.lereto.at/gesetz/27_AAV_Allgemeine-Arbeitnehmerschutzverordnung
Timestamp: 2019-09-16 05:17:59
Document Index: 190134857

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 106', '§ 109', '§ 98', '§ 27', '§ 26']

§ 27 AAV (Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung) | LeReTo
Abs. 1 gilt gem. § 106 Abs. 3 Z 3 AschG, BGBl. Nr. 450/1994, als BG.
Abs. 2 bis 4 gelten gem. § 109 Abs. 2 AschG und gem. § 98 Abs. 2
B-BSG, BGBl. I Nr. 70/1999 als BG.
Abs. 1 tritt gem. AschG mit V, BGBl. II Nr. 368/1998, mit Ablauf des
31. 12. 1998 außer Kraft.
Abs. 2 erster Satz tritt gem. AschG mit V, BGBl. II Nr. 368/1998,
mit Ablauf des 31. 12. 1998 außer Kraft.
Abs. 2 bis 4 treten gem. AschG mit V, BGBl. II Nr. 164/2000, mit
Ablauf des 30. 6. 2000 und gem. B-BSG mit V, BGBl II Nr. 392/2002,
mit Ablauf des 31. 10. 2002 außer Kraft.
§ 27. (1) Fahrtreppen und Fahrsteige können als zusätzliche Verbindungen einzelner Geschosse verwendet werden; sie ersetzen jedoch nicht die nach § 26 erforderlichen Stiegen und Gänge. An jedem Ende von Fahrtreppen und Fahrsteigen muß ein ausreichend bemessener Stauraum vorhanden sein.
(2) Die Breite von Fahrtreppen und Fahrsteigen muß mindestens 0,40 m betragen. Fahrtreppen und Fahrsteige müssen so ausgebildet sein, daß keine Quetsch- oder Scherstellen auftreten. Sie müssen beidseitig Handläufe besitzen, die sich annähernd mit der gleichen Geschwindigkeit bewegen wie die Stufen und Steige. Bei Stromausfall sowie bei Auftreten von Gebrechen, wie Bruch eines Tragmittels, muß die Fahrbewegung selbsttätig zum Stillstand kommen; Fahrtreppen und Fahrsteige müssen unabhängig von der Fahrtrichtung bei Stromausfall durch eine Bremse selbsttätig zum Stillstand gebracht und festgehalten werden.
(3) An jedem Ende von Fahrtreppen und Fahrsteigen muß eine leicht zugängliche und als solche bezeichnete Notausschaltvorrichtung angebracht sein, die gegen unbeabsichtigtes Betätigen geschützt sein muß.
(4) Fahrtreppen und Fahrsteige müssen vor ihrer Inbetriebnahme sowie nach größeren Instandsetzungen oder wesentlichen Änderungen durch eine Abnahmeprüfung auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden. Fahrtreppen und Fahrsteige müssen ferner durch Wiederkehrende Prüfungen mindestens einmal jährlich auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden. Fahrtreppen und Fahrsteige dürfen nur verwendet werden, wenn die vorstehenden Prüfungen durchgeführt wurden.