Source: https://www.kbw.de/seminar/stundung-erlass-und-niederschlagung-nach-59-bho_HKB061
Timestamp: 2020-07-11 02:19:39
Document Index: 137451951

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59']

Stundung, Erlass und Niederschlagung - Seminar
Code 1112HKB061 HKB061
§ 59 BHO und seine Stellung innerhalb der BHO und des Haushaltsplans
Die Stundung von Ansprüchen: zum Merkmal der "erheblichen Härte", zur angemessenen Verzinsung und zur Sicherheitsleistung nach § 59 Abs. 1 Nr. 1
Die Niederschlagung: Erfolgsaussichten der Einziehung
Der Erlass: das Merkmal der "besonderen Härte"
Rechtsprechung zu § 59 BHO
Viele Bundesvorschriften und Landesgesetze verweisen auf § 59 BHO und die vergleichbaren Regelungen in den Landeshaushaltsverordnungen. Zudem sind die Regelungen selbst mit umfangreichen Verwaltungsvorschriften versehen. Trotzdem bereitet die Anwendung der Norm immer wieder große Schwierigkeiten in der Haushaltspraxis und im Forderungsmanagement. Im Seminar werden die Tatbestandsvoraussetzungen erarbeitet, unter denen Stundung, Erlass und Niederschlagung haushaltsfest möglich sind. Zudem werden aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung sowie die Schnittstellen zu Zwangsvollstreckung und Insolvenz erörtert. Der Erfahrungsaustausch zwischen den Seminarteilnehmern ist ausdrücklich erwünscht.
Mitarbeiter, die mit dem Forderungsmanagement befasst sind. Grundkenntnisse im Einzug von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen sollten vorhanden sein.
Schwerpunkte: § 59 BHO und seine Stellung innerhalb der BHO und des Haushaltsplans Betroffene Forderungen Die Stundung von Ansprüchen: zum Merkmal der "erheblichen Härte", zur angemessenen Verzinsung und zur Sicherheitsleistung nach § 59 Abs. 1 Nr. 1 Die Niederschlagung: Erfolgsaussichten der Einziehung Der Erlass: das Merkmal der "besonderen Härte" Rechtsprechung zu § 59 BHO