Source: http://www.buzer.de/gesetz/10335/a177905.htm
Timestamp: 2018-12-09 23:42:42
Document Index: 368934040

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 5', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 3', '§ 22', '§ 10', '§ 3', '§ 5']

§ 3 HkRNDV Betrieb des Registers Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung
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§ 3 - Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung (HkRNDV)
§ 3 Betrieb des Registers
(1) 1Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmer sind verpflichtet, für die Kommunikation mit der Registerverwaltung die von dieser bereitgestellten elektronischen Formularvorlagen zu nutzen. 2Die Formularvorlagen geben vor, welche Angaben die Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmer aufgrund dieser Verordnung machen müssen.
(2) 1Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmer sind weiterhin verpflichtet, für die Kommunikation mit der Registerverwaltung einen elektronischen Zugang innerhalb des von der Registerverwaltung zur Verfügung gestellten Kommunikationssystems zu eröffnen und zu nutzen. 2Die Registerverwaltung stellt ein solches Kommunikationssystem für den Empfang von elektronischen Dokumenten und Nachrichten sowie für die Bekanntgabe von Entscheidungen zur Verfügung. 3Verwaltungsakte, Entscheidungen und Mitteilungen der Registerverwaltung, die diese elektronisch an den elektronischen Zugang der Registerteilnehmerin und des Registerteilnehmers nach Satz 1 übermittelt, gelten am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben.
(3) Die Registerverwaltung kann den Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmern ein bestimmtes, etabliertes und dem Schutzbedarf angemessenes Verschlüsselungsverfahren für die Datenübermittlung an die Registerverwaltung vorschreiben.
(4) 1Die Registerverwaltung ist berechtigt, Fehler, die bei der Ausstellung, Übertragung, Anerkennung und Entwertung von Herkunftsnachweisen auftreten, sowie Fehler in Anlagen- und Registerteilnehmerdaten zu korrigieren. 2Die Registerverwaltung ist zudem berechtigt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um künftige Fehler im Sinne von Satz 1 zu verhindern.
Zitierungen von § 3 HkRNDV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 HkRNDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HkRNDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 2. In § 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 5" durch die Angabe „§ 3 " ersetzt. 3. In § 6 Absatz 1 Nummer 6 und Absatz 3 Satz 2 wird jeweils das ... Satz 1 und Absatz 2 wird jeweils die Angabe „§ 5" durch die Angaben „§ 3 " ersetzt. 7. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 ...
... In § 10 Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „Offshore-Anlagen im Sinne des § 3 Nummer 9" durch die Wörter „Windenergieanlagen auf See nach § 5 Nummer ...
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