Source: https://www.arbeitsvertrag.org/kuendigung/
Timestamp: 2020-01-21 20:39:07
Document Index: 195377939

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 10', '§ 13', '§ 15', '§ 25', '§ 622', '§ 622', '§ 622', '§ 102']

Der Kündigung vom Arbeitsvertrag sind gesetzlich Grenzen gesetzt. In der Regel ist eine Kündigungsfrist einzuhalten.
Fühlt sich ein Arbeitnehmer in seiner derzeitigen Arbeitssituation unwohl oder hat ein besseres Angebot erhalten, kann er sich dazu entschließen, das Arbeitsverhältnis zu kündigen, um an anderer Stelle seine Karriere weiterzuverfolgen.
Auch dem Arbeitgeber steht diese Option frei, ist zum Beispiel das Vertrauensverhältnis gestört oder kann er den Mitarbeiter wegen schlechter Auftragslage einfach nicht mehr bezahlen.
Während mit einem Aufhebungsvertrag die Geschäftsbeziehung in beiderseitigem Einverständnis beendet wird, ist dies nicht vonnöten, wenn sich nur einer der Vertragspartner zur Kündigung vom Arbeitsvertrag dazu entschließt.
Doch welche Vorgaben macht das Arbeitsrecht? Wann ist die Kündigung durch den Arbeitgeber gerechtfertigt und wann nicht? Welche Frist ist bei der Kündigung vom Arbeitsverhältnis zu berücksichtigen? Und unter welchen Umständen wird peine Kündigung innerhalb der Probezeit ausgesprochen? Wir geben Ihnen in diesem Ratgeber Tipps, was es rund um die Kündigung vom Arbeitsvertrag zu wissen gibt.
Verschiedene Kündigungsarten:
Unbe­fris­teten Arbeits­vertrag kün­di­gen
Wann darf ein unbefristeter Vertrag gekündigt werden und was müssen Sie dabei beachten?
Frist­lose Kündi­gung
Wann folgt eine fristlose Kündigung?
Kündi­gung nach Eltern­zeit
Darf nach der Elternzeit gekündigt werden?
Kündi­gung in der Schwanger­schaft
Darf schwangeren Frauen gekündigt werden?
Arbeits­vertrag ohne Kündi­gungs­frist
Welche Frist gilt bei einem Vertrag ohne Kündigungsfrist?
Ein gesetzlicher Kündigungsschutz ist einzuhalten
In Deutschland werden Beschäftigte einerseits durch bestimmte Regelungen in Tarifverträgen und andererseits durch gesetzgeberische Bestimmungen vor einer ordentlichen Kündigung vom Arbeitsvertrag geschützt. Nachzuschlagen sind die Vorgaben unter anderem im Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Das aus 26 Paragraphen bestehende Werk führt in vier Abschnitten auf, wie die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses erfolgen darf. Es hält unter anderem zu folgenden Themen die einzuhaltenden Mindeststandards fest:
Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung (§ 1a)
Änderungskündigung (§ 2)
Höhe der Abfindung (§ 10)
außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen (§ 13)
Unzulässigkeit der Kündigung (§ 15)
Kündigung im Arbeitskämpfen (§ 25)
Unter bestimmten Umständen erhalten Arbeitnehmer eine Abfindung bei Kündigung. Das ist dann der Fall, wenn dringende betriebliche Erfordernisse die Entlassung erzwingen und darauf auch im Kündigungsschreiben hingewiesen wird. Geht der Adressat hiergegen nicht vor, hat er bei Kündigung Anspruch auf eine Abfindung, sofern auf diesen in der Kündigungserklärung hingewiesen wurde. Mit welchem Betrag gerechnet werden kann, hält das KschG ebenfalls fest: Die Höhe der Abfindung ergibt sich aus der Länge der Betriebszugehörigkeit in Jahren. Sie wird mit der Hälfte des regelmäßigen Monatsgehaltes multipliziert.
Grundsätzlich wird beim gesetzlichen Kündigungsschutz zwischen zwei verschiedenen Dingen unterschieden:
der allgemeine Kündigungsschutz, welcher für alle Arbeitnehmer (dazu zählen Angestellte und Arbeiter) gilt und die Bestimmungen im KSchG sowie dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) umfasst
der besondere Kündigungsschutz, der lediglich bei bestimmten Gruppen Anwendung findet (Freiwillig Wehrdienstleistende, Schwangere, Arbeitnehmer in Elternzeit, Schwerbehinderte etc. sind besonders zu schützen, weshalb ihr Schutz in separate Gesetzestexte gegossen wurde).
Laut Arbeitsrecht ist bei der Kündigung das Kündigungsschutzgesetz zu berücksichtigen, wenn der Betrieb mindestens 11 Mitarbeiter beschäftigt.
Achtung: Nicht alle Arbeitnehmer profitieren vom allgemeinen Kündigungsschutz. Will ein Arbeitgeber sie kündigen, hat er dann andere Vorgaben zu beachten.
Ob Sie einen Anspruch auf die im Kündigungsschutzgesetz formulierten Bedingungen bei Kündigung vom Arbeitsvertrag haben, ist maßgeblich davon abhängig a) wie lange Sie bereits durchgängig im Unternehmen arbeiten und b) wie groß das Unternehmen ist.
Arbeiten Sie zum Kündigungszeitpunkt bereits länger als sechs Monate bei einem Arbeitgeber (Wartezeit), der insgesamt mindestens elf Arbeitnehmer in Vollzeit beschäftigt (Kleinbetriebe sind ausgenommen), profitieren Sie von dem, was der Gesetzgeber bestimmt hat.
Themen, die bei einer Kündigung relevant sein können
Was bedeutet es, von der Arbeit freigestellt zu sein?
Arbeitnehmer können in den allermeisten Fällen nicht einfach mir nichts dir nichts gekündigt und von einem auf den anderen Tag entlassen werden. Das gilt auch umgekehrt: Auch Sie selbst dürfen sich zwar zur Kündigung vom Arbeitsvertrag entscheiden, doch müssen sie noch eine Zeit lang zur Arbeit erscheinen. Schließlich ist für eine ordentliche Kündigung eine Frist einzuhalten.
Laut Bürgerlichem Gesetzbuch müssen folgende Kündigungsfristen im Arbeitsrecht eingehalten werden:
Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.“ (§ 622 BGB)
Der Gesetzgeber hat den Kündigungsschutz für Mitarbeiter hier etwas umfangreicher gestaltet als bei den arbeitgeberseitigen Regelungen. Entscheidet sich der Unternehmer zur Kündigung vom Arbeitsvertrag, hat er, je nachdem wie lange der Angestellte bei ihm beschäftigt war, andere Kündigungsfristen einzuhalten. Bereits bei einer Betriebszugehörigkeit von mindestens fünf Jahren, beträgt die Kündigungsfrist für das Arbeitsverhältnis zwei Monate zum Ende eines Monats. Beträgt sie im Minimum acht Jahre, erhöht sich die Frist auf drei Monate usw.
Vorausgesetzt der Kündigungsschutz findet Anwendung, dann muss der Kündigungsgrund einer der folgenden Kategorien zugeordnet werden können, damit die Kündigung vom Arbeitsvertrag wirksam ist:
personenbedingte Kündigung: Ausschlaggebender Grund ist hier die mangelnde geistige bzw. körperliche Eignung eines Mitarbeiter seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Grundsätzlich ist damit im Arbeitsrecht die Kündigung wegen Krankheit möglich, doch einfach umzusetzen ist sie damit noch lange nicht. Hier gilt es, hohe Hürden zu überwinden.
verhaltensbedingte Kündigung: Der Kündigung vom Arbeitsvertrag kann erfolgen, wenn der Mitarbeiter durch sein Verhalten die Vertragsbedingungen schuldhaft verletzt. Kündigungsgründe für den Arbeitgeber stellen hier zum Beispiel wiederholte Verspätungen, Mobbing anderer Mitarbeiter oder die Verweigerung bestimmte Arbeitsaufgaben zu erledigen dar. In der Regel wird zunächst eine Abmahnung ausgesprochen mit der der Arbeitgeber das gezeigte Verhalten rügt und auf härtere Konsequenzen wie eine Kündigung hinweist.
betriebsbedingte Kündigung: Ist die Auftragslage mau oder entschließt sich der Unternehmer einen Betrieb stillzulegen, kann auch dies die ordentliche Kündigung vom Arbeitnehmer rechtfertigen. Es muss hier jedoch vorher eine Sozialauswahl getroffen werden, damit sie wirksam ist.
Wann es zur Kündigung in der Probezeit kommt
Treten Sie einen neuen Job an, wird im Arbeitsvertrag in der Regel zunächst eine Probezeit vereinbart. Sie ist sowohl in befristeten als auch unbefristeten Arbeitsverträgen zu finden und darf gemäß § 622 BGB maximal sechs Monate betragen. In dieser Zeit lernen sich Arbeitgeber und Mitarbeiter kennen und erproben, ob sie zueinander passen.
In dieser Zeit gelten andere Kündigungsfristen als regulär. In der Probezeit darf ein Arbeitsverhältnis binnen zwei Wochen zu jedem Termin gekündigt werden (§ 622 BGB), sofern in einem Tarifvertrag nichts anderes vereinbart wurde. Die fristlose Kündigung vom Arbeitnehmer wird hiervon nicht berührt.
Bei der Kündigung in der Probezeit muss eine 14-tägige Frist eingehalten werden.
Die Kündigung während der Probezeit kann im Übrigen sogar noch am allerletzten Tag erfolgen. Allerdings muss sie Ihnen dann auch an diesem Tag zugehen. Grundsätzlich ist sie nur wirksam, wenn sie schriftlich ausgehändigt bzw. überreicht und vom Vorgesetzten unterzeichnet wurde.
Gibt es im Unternehmen einen Betriebsrat, der die Arbeitnehmerinteressen vertritt, muss dieser vor der Kündigung innerhalb der Probezeit angehört werden. Kommt der Arbeitgeber dieser Anforderung aus dem Betriebsverfassungsgesetz (§ 102 BetrVG) nicht nach, ist sie nicht wirksam.
Auch, wenn Arbeitgeber Sie in der Probezeit kündigen, sollten Sie ein einfaches Arbeitszeugnis einfordern, um später zumindest nachweisen zu können, welche Tätigkeiten Sie hier übernommen haben.
Wie sich die ordentliche Kündigung und die fristlose Kündigung voneinander unterscheiden
Bereits häufiger erwähnt, wurden die Begriffe fristlose und ordentliche Kündigung. Wie grenzen sich diese beiden voneinander ab?
Das Arbeitsrecht definiert eine fristlose Kündigung als Beendigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund (zum Beispiel Diebstahl, widerrechtliche Internetnutzung zum Privatvergnügen, Unterschlagung). Sie wird auch als außerordentliche Kündigung bezeichnet. Wenngleich eine fristlose Kündigung sowohl vom Arbeitgeber als auch ein Arbeitnehmer ausgesprochen werden kann – im Arbeitsalltag wird häufiger der Chef seinen Mitarbeiter auf diese Art kündigen als anders herum.
Die fristlose Kündigung vom Arbeitsvertrag ist nur möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind.
Damit eine fristlose Kündigung (auch in der Probezeit) rechtens und damit wirksam ist, müssen bestimmte Voraussetzungen eingehalten werden.
es liegt nachweislich ein wichtiger Grund vor
die Einschätzung, dass ein Arbeitsverhältnis nicht mehr zumutbar ist, resultiert aus einer Interessensabwägung, bei der alle Umstände einbezogen wurden
die fristlose Kündigung wird innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntwerden der maßgebenden Tatsachen eingereicht
Soll eine ordentliche Kündigung vom Arbeitgeber ausgesprochen werden, muss er sich hier an die gesetzlich definierten bzw. tarifvertraglichen Fristen halten. Sie wird deshalb auch als fristgemäße Kündigung vom Arbeitsvertrag bezeichnet. Wird die Kündigung erklärt, ist das Arbeitsverhältnis in der Regel erst nach frühestens nach vier Wochen zum 15. oder Ende eines Kalendermonats beendet.
Mündliche Kündigung – erlaubt oder nicht?
Münd­liche Kündi­gung in der Probe­zeit
Ist eine mündliche Kündigung in der Probezeit rechtens? Die Antwort gibt’s hier.
Kündi­gung per Tele­fon
Besitzt eine Kündigung per Telefon Gültigkeit?
So kann die Kündigung vom Arbeitsvertrag aussehen: Unser Muster zeigt es
Haben Sie sich zur Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses entschlossen, gilt es, den Arbeitgeber über Ihr Ansinnen zu informieren – und zwar schriftlich. Sollten Sie nicht wissen, wie Sie das Kündigungsschreiben formulieren, können Sie sich zur Orientierung an unser Muster halten.
Kündigung des Arbeitsverhältnisses, geschlossen am [Datum einfügen] (Muster) Sehr geehrte(r) [Name des Personalverantwortlichen eintragen],
hiermit kündige ich das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis vom [Datum einfügen] ordentlich und fristgerecht zum [Datum erforderlich].
Ich bitte darum, mir den Erhalt der Kündigung schriftlich zu bestätigen.
Download: Muster einer allgemeinen Kündigung (.doc)
Download: Muster einer allgemeinen Kündigung (.pdf)
Welche Kündigungsfrist laut Arbeitsrecht gilt, ist abhängig davon, ob das Arbeitsverhältnis in der Probezeit gekündigt wird oder nicht. In dieser Bewährungsphase gilt eine verkürzte Kündigungsfrist von zwei Wochen. Ist sie vorüber, kann die Kündigung vom Arbeitsvertrag regelmäßig frühestens nach vier Wochen zum 15. bzw. Monatsende vorgenommen werden. Bei einer fristlosen Kündigung sieht das Arbeitsrecht eine andere Kündigungsfrist vor.
Wollen Sie Ihren Arbeitsplatz aufgeben und sich noch länger um Ihr Kind kümmern oder sich einen anderen Arbeitgeber suchen, sollten Sie Ihr Vorhaben schriftlich deutlich machen.
Ist einem Vertragspartner die Fortführung des Arbeitsverhältnisses nicht zuzumuten, kann es sofort gelöst werden, indem ein Kündigungsschreiben aufgesetzt wird. Das Recht auf ein qualifiziertes Arbeitszeugnis haben Sie dennoch. Arbeitszeugnisse werden bei der Bewerbung auf einen neuen Job in Regel beigefügt, um die Eignung für die Stelle zu belegen. Der alte Arbeitgeber muss bei der Gestaltung eines Zeugnisses deshalb einiges beachten. Es darf z. B. das berufliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht beeinträchtigen.
18 Gedanken zu „Was muss bei der Kündigung vom Arbeitsvertrag beachtet werden?“
H. 7. August 2018 um 9:41
meine Frau hat im Juli 2018 bereits für den März 2019 eine Kündigung bei Ihrem Arbeitgeber eingereicht.
Meine Frage ist, kann Sie jetzt nochmal eine Kündigung mit einem früheren Datum einreichen?
Natürlich mit Berücksichtigung der Kündigungsfrist
Arbeitsvertrag.org 14. August 2018 um 15:58
dies sollte Ihre Frau direkt mit Ihrem Arbeitgeber besprechen.
Mia 28. August 2018 um 5:40
Ein Bekannter ist zu einer Anwaltskanzlei gegangen, um sich zu erkundigen. Er wusste zum Beispiel nicht, ob er von einem Tarifvertrag betroffen ist. So war die richtige Kündigungsfrist nicht ganz so einfach herauszufinden.
Luise 10. Oktober 2018 um 15:28
Unser Unternehmen wurde vor über einem Jahr von einem anderen übernommen. Seit einiger Zeit hat sich eine gewisse Nervosität und die Angst vor Kündigungen breit. Habe ich mit festem Arbeitsvertrag automatisch ein Recht auf eine Abfindung? Ich werde mich nach einem kompetenten Anwalt für Arbeitsrecht umsehen, um mich beraten zu lassen.
Laura H. 16. Oktober 2018 um 9:31
Eine Freundin von mir arbeitet in der gleichen Firma seit 6 Jahren aber möchte jetzt kündigen, weil sie zu gestresst ist. Ich wusste nicht, dass bei einer Betriebszugehörigkeit von mindestens fünf Jahren, die Kündigungsfrist für das Arbeitsverhältnis zwei Monate zum Ende eines Monats beträgt. Danke für die Info
Laura H. 31. Oktober 2018 um 11:53
Eine Freundin von mir ist schwanger und möchte ihre Arbeit kündigen. Sie möchte jetzt einen Fachanwalt für Arbeitsrecht anrufen, um diesen Schritt problemlos zu machen. Ich fand den Artikel sehr hilfreich und denke, dass könnte ihr auch gut gefallen. Ich wusste nicht, dass man keinen Aufhebungsvertrag braucht wenn sich nur einer der Vertragspartner zur Kündigung vom Arbeitsvertrag dazu entschließt.
Maria 4. Dezember 2018 um 7:31
Ein Bekannter bekam keinen Lohn von seiner Firma. Bei einer Anwaltskanzlei hat er sich dann beraten lassen. Er konnte den Vertrag kündigen und das Arbeitsamt zahlte Arbeitslosengeld, weil es unzumutbar war weiter ohne Geld zu arbeiten.
marcin 12. Dezember 2018 um 19:13
hej w maju musze wracac do pracy stala praca ale jest problem bo niema miejsc w pszedszkolu dla mojej curki i mam zamiar zjechac do polski na stale jak sobie poradzic z praca wypowiedzenie czy jak czy nalezy mi sie pozniej zasilek jakis pracuje tam 9 lat tylko ze w niemczech jak to bedzie z powrotem do pl
Oleg 19. Januar 2019 um 15:32
ich habe gleichzeitig drei Abmanungen bekommen.Aber ohne unterschritlich von Chef. Was muss ich machen?
Arbeitsvertrag.org 25. Januar 2019 um 9:58
grundsätzlich kann auch eine mündliche Abmahnung wirksam sein. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an einen Anwalt für Arbeitsrecht und lassen Sie sich von diesem beraten.
Mia 24. Januar 2019 um 10:58
Neeltje 28. Januar 2019 um 16:51
Es ist gut, dass der Gesetzgeber hohe Hürden und Anforderungen an die Kündigung eines Mitarbeiters stellt. Jedoch wird dieser Schutz in der Praxis immer häufiger ausgehebelt, weil es immer mehr freie Mitarbeit gibt. Es würde nicht schaden, wenn der Gesetzgeber an der Stelle noch ein wenig nachbessern würde.
Franziska B. 20. Juni 2019 um 13:17
Mein Onkel möchte in seinem unternehmen Personal einsparen. Danke für den Tipp, dass das Arbeitsrecht eine fristlose Kündigung als Beendigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund definiert. Ich denke, dass er seinen Mitarbeitern eine widerrechtliche Internetnutzung zum Privatvergnügen vorwerfen kann.
Olivera 21. Juni 2019 um 10:07
was kann passieren, wenn ich eine Kündigung übergebe persönlich und mein Arbeitgeber diese nicht unterschreibt?LG
Arbeitsvertrag.org 28. Juni 2019 um 8:16
der Arbeitgeber muss Ihre Kündigung nicht unterschreiben, sie ist trotzdem wirksam.
Toni K. 25. Juli 2019 um 10:04
Mein Cousin wurde während seine Probezeit von einem Tag auf den anderen gekündigt. Danke für den Hinweis, dass im Arbeitsrecht eine gesetzliche Kündigungsfrist von zwei Wochen herrscht. Ich werde ihm raten, sich mit einem Anwalt über die Thematik auseinander zusetzen.
Susann 10. August 2019 um 18:44
“Besteht das Arbeitsverhältnis nicht ein Kalenderjahr, wird unter Beachtung gesetzlicher Mindestansprüche je vollem Monat der Beschäftigung ein Zwölftel des vollen Jahresurlaubs gewährt.”
Bedeutet diese Klausel, dass man bei Kündigung nach dem Juni 2019 keinen Anspruch auf den vollen Jahresurlaub hat, wenn man erst seit Ende November 2018 in der Firma beschäftigt ist?
Sabine M. 13. August 2019 um 15:00
Frage bezüglich Urlaubsanspruch und Kündigung!
Ich habe zum 30.9.19 gekündigt – habe ich nun Anspruch auf meinen kompletten Jahresurlaub? Oder nur bis 30.9.19? Angefangen habe ich in der Firma am 01.01.2019!
Im Arbeitsvertrag steht hierzu nichts!