Source: https://ol.wittich.de/titel/101/ausgabe/37/2019/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2019-09-18 01:31:24
Document Index: 180139844

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 14', '§ 24', '§ 1', '§ 30', '§ 1', '§ 97', '§ 24', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 17']

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 18. September 2019 . Redaktionsschluss ist spätestens 16. September, 09.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Böllenborn hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Inhaltsübersicht: Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Böllenborn vom 08.08.2019. 1 1. Allgemeine Vorschriften. 3 § 1 Geltungsbereich. 3 § 2 …
2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Mittwoch, 18. September 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Erlass der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern, Tourismusbeitragssatzung - Änderung der Gewinnsätze 2. Erlass der …
2. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Dienstag, 17. September 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Bau- und Planungsausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Bebauungsplan "Kapeller Straße-Ost" - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB 2. Bauvorhaben 3. …
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Böllenborn vom 08.08.2019
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Böllenborn hat aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO), §§ 1, 2, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) und des § 30 der Friedhofssatzung für die Ortsgemeinde Böllenborn in der jeweils geltenden Fassung folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Für die Benutzung der Einrichtungen des Friedhofes und ihrer Anlagen werden für Leistungen nach der Friedhofssatzung …
Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach
Gemäß § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Donnerstag, 12. September 2019 , bis zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat. Ab 12. September 2019 können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans oder seiner Anlagen durch die Einwohner eingereicht werden. …
Hiermit ergeht Einladung zur Wahlversammlung an alle ehrenamtlichen (aktiven) Feuerwehrangehörigen der örtlichen Feuerwehreinheit Hergersweiler zur Wahl des stellv. Wehrführers am Mittwoch, den 23.10.2019 um 19.00 Uhr im Feuerwehrhaus Hergersweiler. Tagesordnung: 1. Wahl des stellv. Wehrführers Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Martin Engelhard, Erster Beigeordneter Dezernent für den Brandschutz
Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach
Nach Verlesung der Verpflichtungsformel und Belehrung über die Obliegenheiten seines Amtes verpflichtete der Ortsbürgermeister Herrn Dr. Martin Semar per Handschlag als Mitglied des Gemeinderates. Das Ratsgremium bestimmte die Mitglieder für den Bau- Planungs- und Umweltausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Tourismus- und Kulturausschuss und den Dorferneuerungsausschuss. Der Gemeinderat beschloss die Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze ab dem 01.07.2019 wie vom Forstamt vorgeschlagen. In …
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schweighofen hat in der Sitzung am 15.08.2019 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Am Zollhaus“, auf der Grundlage der Überarbeitung und Modernisierung des Planentwurfes durch das Büro „Stadt-impuls“, Landau, mit einer erneuten, …
Hauptsatzung der Gemeinde Steinfeld vom 2. September 2019
Der Gemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die folgende Hauptsatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde erfolgen in der Zeitung. Der Gemeinderat …
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksauschusses des Zweckverbandesfür Abwasserbeseitigung Klingbachgruppe
Am Dienstag, 17.09.2019 , um 16.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt. Gremium: Werksausschuss Klingbachgruppe Ort: kleiner Sitzungssaal Altbau, An 44 Nr. 31, 76829 Landau in der Pfalz Tagesordnung öffentlich: 1. Umbau der Kläranlage Billigheim auf Schlammfaulung zur Gewinnung von Methangas zur Eigenstromerzeugung; hier: Auftrag für ökologische Baubegleitung 2. Sanierung der …
Die SGD Süd gibt aufgrund des § 17 Abs. 3 Landesnaturschutzgesetz vom 6. Oktober 2015 (GVBl. S. 283) bekannt: Der Bewirtschaftungsplanentwurf für das Fauna-Flora-Habitat(FFH)-Gebiet „Bienwaldschwemmfächer“ und das Vogelschutzgebiet „Bienwald und Viehstrichwiesen“ liegt vor. Der Planentwurf mit Hinweisen dazu kann in der Zeit vom 16. September 2019 bis einschließlich 18. Oktober 2019 eingesehen werden: Im Internet unter www.naturschutz.rlp.de - unter: …
über die 1. Sitzung des Seniorenbeirates des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 18.09.2019 - Bekanntmachung vom 06.09.2019 - Am Mittwoch, den 18.09.2019, 14:00 Uhr, findet bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße im Sitzungssaal, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau i. d. Pfalz, die 1. Sitzung des Seniorenbeirates des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024, statt. Öffentliche Sitzung 1. …
der Sitzung der Verbandsversammlung des „Sparkassenzweckverbandes Landkreis Südliche Weinstraße, Stadt Landau i. d. Pfalz, Stadt Edenkoben“ am 12. September 2019 - Bekanntmachung vom 05.09.2019 - Am 12. September 2019 um 15:00 Uhr, findet eine Sitzung der Verbandsversammlung des „Sparkassenzweckverbandes Landkreis Südliche Weinstraße, Stadt Landau i. d. Pfalz, Stadt Edenkoben“ statt. Tagungsort: Zentrale der Sparkasse Südliche Weinstraße, Marie-Curie-Str. 5, …
Verbandsgemeindeverwaltung und -werke geschlossen
Am Freitag, 13. September 2019 , ist die Verbandsgemeindeverwaltung in Bad Bergzabern geschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde (einschließlich der Verbandsgemeindewerke) unternehmen an diesem Tag ihren jährlichen Betriebsausflug. Verbandsgemeindeverwaltung