Source: https://www.cantatore.de/AGB
Timestamp: 2019-01-24 05:45:54
Document Index: 59866171

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 1', '§ 377', '§ 11', '§ 3', '§ 17', '§ 19', '§ 20']

1. Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGB“ bezeichnet) der Cibi & Bontà Cantatore GmbH (im Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop präsentierten Waren und/oder Leistungen abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widerspricht der Verkäufer hiermit, es sei denn es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
a. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
b. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung des Verkäufers an den jeweiligen Kunden, ein Angebot hinsichtlich der dargestellten Waren abzugeben. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2. Der Kunde kann das Angebot über das im Internetshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
Der Kunde gibt, nachdem er die ausgewählte(n) Ware(n) und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt, ein rechtlich verbindliche Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
Weiterhin wird dem Kunden die Möglichkeit eingeräumt, ein Angebot auch telefonisch, per Telefax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abzugeben.
3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen zu den nach nachfolgend genannten Alternativen annehmen:
a. der Verkäufer kann dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (per Telefax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
b. der Verkäufer liefert dem Kunden die bestellte Ware, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
c. der Verkäufer fordert den Kunden nach Angabe von dessen Bestellung, zunächst zur Zahlung auf (Vorschussforderung).
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, indem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
Erhält der Kunde innerhalb der vorgenannten Frist (5 Werktage) keine Antwort vom Verkäufer, so nimmt dieser das Angebot innerhalb der Frist nicht an und lehnt das Angebot damit ab mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
5. Es wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular den Vertragstext speichert und diesen dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung mit den vorliegenden AGBs in Textform (z.B. per Post, Fax oder E-Mail) zuschickt.
Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann jederzeit vom Kunden sofern dieser ein passwortgeschütztes Kundenkonto eingerichtet hat, unter Angabe der entsprechenden Login Daten kostenlos abrufen.
Der Kunde kann, wenn er über das integrierte Online-Bestellformular ein Angebot abgibt, vor der verbindlichen Bestellung über dieses Online-Bestellformular seine Eingaben durch entsprechende Maus- und Tastaturfunktionen laufend korrigieren.
7. Bei einer Onlinebestellung per E-Mail hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails auch empfangen werden können.
8. Der Kunde bestätigt gegenüber dem Verkäufer, dass bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken mit Absenden seiner Bestellung, er das jeweilige gesetzlich geforderte Mindestalter erreicht hat. Ferner verpflichtet er sich, dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine bevollmächtigte Person, die ebenfalls das gesetzliche Mindestalter hat, diese Ware entgegen nimmt.
§ 3 Widerrufsrecht mit WIDERRUFSBELEHRUNG
Der Verkäufer weist in diesen AGBs auf das Widerrufsrecht hin und erteilt eine Widerrufsbelehrung. Der Kunde erhält zusätzlich eine gesonderte Widerrufsbelehrung vor Vertragsabschluss übermittelt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
2. Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
a. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer, somit gegenüber der
Cibi & Bontà Cantatore GmbH, Geschäftsführer Antonio Cantatore, Bürgermeister-Müller-Straße 13, 86663 Asbach-Bäumenheim, Handelsregister-Nr.: 23998.
Aus der Widerrufserklärung muss der Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, eindeutig hervorgehen.
b. Die Widerrufserklärung ist formlos möglich. Zur Geltendmachung des Widerrufrechts kann das Musterformular verwendet werden.
c. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
a. Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich, spätestens nach 14 Tagen, zurück zu gewähren. Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.
b. Der Verkäufer erstattet im Falle eines wirksamen Widerrufs alle bereits geleisteten Zahlungen für die erworbenen Waren, sowie die Kosten der günstigsten von uns angebotenen Standardlieferung. Die Rückzahlung wird unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der Zahlung verwendet hat. Dies gilt nicht, wenn ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist und dadurch keine Kosten entstehen. Ein Entgelt wird für die Rückzahlung nicht berechnet.
c. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware(n) vom Kunden wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Ware(n) zurückgesandt worden ist/sind, abhängig davon, welches der frühere Zeitpunkt ist.
d. Der Kunde muss die Ware(n) unverzüglich, spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet worden ist, zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware(n) vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
e. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt, insbesondere bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Zudem bei Verträgen, welche zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde oder zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
1. Die angebotenen Preise sind bindend. Hierin ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Hinzu kommen die erforderlichen Versandkosten, über deren Höhe der Kunde vom Verkäufer bei der Bestellung unterrichtet wird.
2. Die Zahlung kann via Überweisung (Vorkasse), PayPal und Kreditkarte (Mastercard oder Visacard) über vrPay erfolgen. Details entnehmen Sie dem Punkt "Zahlungsarten".
3. Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug abhängig von der gewählten Zahlungsmöglichkeit fällig. Bei Zahlung via Bankeinzug, Giropay, PayPal und Kreditkarte erfolgt die Belastung des Rechnungsbetrages, wenn der Verkäufer das Angebot angenommen hat. Wurde die Zahlungsmöglichkeit per Nachnahme gewählt, so ist der vereinbarte Kaufpreis zuzüglich entsprechender Versandkosten bei Erhalt der Ware fällig.
Ein Recht zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Verkäufers steht dem Kunden lediglich insofern zu, als es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
§ 6 Lieferung, Lieferbedingungen
1. Grundsätzlich sind alle angebotenen Produkte versandbereit, sofern der Verkäufer in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben hat oder etwas Abweichendes zwischen dem Verkäufer und Kunden vereinbart worden ist. Der Versand und die Lieferung erfolgen unverzüglich nach Vertragsabschluss, sofern die bestellten Produkte beim Verkäufer vorrätig sind. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. In einem solchen Fall kann sich die Lieferung verzögern, beziehungsweise nicht mehr möglich sein.
2. Der Verkäufer weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes grundsätzlich lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Ausnahmsweise kann dies der Fall sein, wenn bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich ein verbindlicher Termin bezeichnet ist und dieser Inhalt des Vertrages geworden ist.
3. Solange nicht anderes vereinbart wurde, sind Lieferungen nur innerhalb von Deutschland möglich.
§ 7 vertragliches Rücktrittsrecht
Für den Fall, dass sich herausstellt, dass Waren nach Abschluss des Vertrages aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, nicht mehr geliefert werden können, behält sich der Verkäufer den Rücktritt vom Vertrag vor. Im Fall der Ausübung des Rücktrittsrechtes wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und bereits bezahltes Entgelt wird ihm erstattet.
Der Verkäufer behält sich bis zur endgültigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
Ist der Kunde gewerblich oder in sonstiger Weise selbständig tätig, geht das Eigentum erst auf diesen über, wenn alle Zahlungsforderungen ausgeglichen sind, die dem Verkäufer aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden zustehen.
§ 9 Unterrichtungspflicht über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die vorbehaltlichen Gegenstände hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen, sonstiger Art. Unabhängig davon verpflichtet sich der Kunde bereits im Vorhinein, die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Der Verkäufer haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus nachfolgenden Regelungen nichts Abweichendes ergibt.
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne der gesetzlichen Vorschrift des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt er die dort geregelten Anzeigepflichten, so gilt die Ware als vom Kunden genehmigt.
Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, gelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und zugleich den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Ein „Nichttätigwerden“ hat jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Bei den angebotenen Waren handelt es sich um Naturprodukte. Hierbei können Schwankungen hinsichtlich Qualität und Güte vorkommen. Der Verkäufer behält sich vor, die Ware im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen auszutauschen bzw. nachzubessern.
§ 11 Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Die Haftung des Verkäufers für vertragliche Pflichtverletzungen wird auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Eine Haftung hinsichtlich leichter Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
2. Dies gilt nicht hinsichtlich Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines vom Verkäufer eingesetzten gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.
3. Der Haftungsausschluss des ersten Absatzes (Ziffer 1.) gilt ebenfalls nicht hinsichtlich der Verletzung von sogenannten Kardinalspflichten, Ersatz von Verzugsschäden, sowie aufgrund zwingender Haftungsregelungen wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz und aufgrund eines Garantieversprechens des Verkäufers, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist.
4. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern der Verkäufer nicht unbeschränkt haftet.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszweckes auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5. Diese Haftungsregelungen in Ziffern 1. bis 4. gelten auch für vom Verkäufer eingesetzte gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln, bei denen es sich nicht um Mängelansprüche von Verbrauchern sowie Schadenersatzansprüchen wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und/oder Schadenersatzansprüchen aufgrund grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer handelt, verjähren innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
Für Mängelansprüche von Verbrauchern sowie Schadenersatzansprüchen wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und/oder Schadenersatzansprüchen aufgrund grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, bedürfen der Schriftform. Dies gilt nicht hinsichtlich des Widerrufsrechtes, vergleiche § 3 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort der Geschäftssitz des Verkäufers. Der Geschäftssitz des Verkäufers befindet sich in: 86663 Asbach-Bäumenheim.
Gerichtsstand für beide Parteien des Vertrages ist Augsburg, wenn beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Dies gilt auch, wenn mindestens einer der Vertragsparteien keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 17 Käuferschutz / Zertifizierung
Informationen zu Trusted Shops können Sie durch Anklicken des auf unserer Website angebrachten Siegels oder unter www.trustedshops.de abrufen.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 19 Beschreibung der Weine
Die Cibi & Bontà Cantatore GmbH beschreibt die Weine nach bestem Wissen und Gewissen. Für versehentliche Fehler in den Angaben wird keine Haftung übernommen. Wir behalten uns vor, zuerst die Weine mit älterem Jahrgang zu liefern. Wenn diese aus sind, liefern wir den nächstjüngeren Jahrgang. Der Kunde hat hier natürlich das Recht vom Kauf zurück zu treten. Alle Werte über Restzucker und Gesamtsäure unterscheiden sich von Jahrgang zu Jahrgang und von Lage zu Lage. Daher sind die angegebenen Werte als Richtwerte zu verstehen.
§ 20 Impressum
Bürgermeister-Müller-Straße 13
86663 Asbach – Bäumenheim
Handelsregister-Nr. 23998
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Mai 2015
Grappa Riserva, Magnum 1,5 Liter
Grundpreis: 18,17 € pro Literinkl. 19% USt., zzgl. Versand
Grundpreis: 11,27 € pro Literinkl. 19% USt., zzgl. Versand
Grundpreis: 9,36 € pro Literinkl. 19% USt., zzgl. Versand