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Timestamp: 2016-10-21 15:07:24
Document Index: 349792328

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 47', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 48', 'BGE', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 45', 'Art. 54', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 956', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 956', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.403/2006 (06.06.2007)
4C.403/2006 /len
Murer-Strabag AG,
Z�blin-Strabag AG,
beide vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Alexander Vogel und Dr. Barbara K. M�ller,
StraBAG Strassenbau und Beton AG,
Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. September 2006.
Die StraBAG Strassenbau und Beton AG (Kl�gerin, Berufungsbeklagte) ist seit 1928 im Handelsregister des Kantons Z�rich eingetragen und bezweckt die Ausf�hrung von Strassenbau, Tiefbau, bitumin�sen und Betonbel�gen, Pfl�sterungen und Betonarbeiten aller Art. Ihre urspr�ngliche Firma "Strassenbau und Beton AG (Strabag)" wurde 1995 in "Strabag Strassenbau und Beton AG" und 2003 in "StraBAG Strassenbau und Beton AG" ge�ndert.
Die Murer-Strabag AG (Beklagte 1, Berufungskl�gerin 1) ist in Erstfeld/UR domiziliert und bezweckt die Ausf�hrung von Arbeiten im Hoch- und Tiefbau, insbesondere im Untertagebau. Sie wurde 1941 als "Murer AG" mit Sitz in Andermatt gegr�ndet. Ihre Firma wurde 2004 in "Murer-Strabag AG" ge�ndert, nachdem die in Spittal/Drau domizilierte �sterreichische Bauholding Strabag AG eine massgebliche Beteiligung erworben und sie in der Folge in die Strabag (Societas Eureopea: SE)-Gruppe integriert hatte.
Die Z�blin-Strabag AG (Beklagte 2, Berufungskl�gerin 2) hat ihren Sitz in Z�rich. Ihr Zweck besteht in der Planung und Ausf�hrung von Bauarbeiten aller Art, Herstellung, Kauf und Verkauf von Baumaterialien, Bauteilen und Baumaschinen sowie Erbringung von Dienstleistungen f�r die Bau- und Liegenschaftsbranche. Sie wurde 1998 im Handelsregister des Kantons Z�rich eingetragen. Ihre urspr�ngliche Firma "Z�blin Bau AG" wurde 1999 nach einer Fusion mit der Schlittler Bau AG in "Z�blinSchlittler Bau AG" und 2002 nach einer Fusion mit der Spaltenstein Hoch + Tiefbau AG in "Z�blinSchlitterSpaltenstein Bau AG" ge�ndert. Nach der �bernahme durch die �sterreichische Bauholding Strabag AG, Spittal/Drau, wurde sie 2004 in "Z�blin-Strabag AG" umfirmiert.
Am 29. August 2005 gelangte die Kl�gerin an das Handelsgericht des Kantons Z�rich und stellte folgende Rechtsbegehren:
1. Den Beklagten sei unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung im Sinne von Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) im Widerhandlungsfalle und unter Androhung der Zwangsvollstreckung zu verbieten, ihre bisherigen Firmen zu gebrauchen.
2. Den Beklagten sei unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung im Sinne von Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) im Widerhandlungsfalle und unter Androhung der Zwangsvollstreckung zu befehlen, im zust�ndigen Handelsregister innert 30 Tagen nach Rechtskraft des vorliegend begehrten Urteils ihre Firmen so zu �ndern, dass die Bezeichnung "Strabag" nicht mehr darin enthalten ist. ..."
Das Handelsgericht des Kantons Z�rich hiess die Klage mit Urteil vom 28. September 2006 gut. Das Gericht hielt zun�chst fest, die Rechtsbegehren seien hinreichend bestimmt. In der Sache folgte es der Ansicht der Kl�gerin, dass die Gefahr der Verwechslung der j�ngeren Firmen der Beklagten mit ihrer priorit�ren Firma bestehe, weil der pr�gende Bestandteil "Strabag" mindestens auf eine wirtschaftliche Verbundenheit hinweise.
Die Beklagten haben am 13. November 2006 eidgen�ssische Berufung eingereicht mit folgenden Begehren:
1. Das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. September 2006 (Dispositiv-Ziffern 1-7) sei aufzuheben und die Klage abzuweisen.
2. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
3. Subeventualiter sei f�r das firmenrechtliche Benutzungsverbot und die registerliche Umfirmierungspflicht (i.S.d. Anmeldung ans Handelsregister) eine kongruente �bergangsfrist von nicht weniger als 90 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft zu verf�gen.
4. Das Verfahren sei bis zum Entscheid �ber das bei der Vorinstanz h�ngige Erl�uterungsbegehren der Berufungskl�gerinnen zu sistieren...."
Sie r�gen, die Vorinstanz habe Art. 951 Abs. 2 und Art. 956 OR verletzt mit der Annahme, dass sich ihre Firmen nicht gen�gend von der Firma der Kl�gerin unterscheiden. Ausserdem r�gen sie, die Vorinstanz habe Art. 47 HRegV verletzt.
Mit Beschluss vom 20. November 2006 hiess das Handelsgericht des Kantons Z�rich das Erl�uterungsbegehren der Beklagten gut und fasste die Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils vom 28. September 2006 neu wie folgt:
1.a) Der Beklagten 1 wird unter Androhung der �berweisung ihrer Organe an den Strafrichter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) verboten, die Firma "Murer-Strabag AG" nach Ablauf von 90 Tagen ab Rechtskraft des Urteils zu gebrauchen.
b) Der Beklagten 2 wird unter Androhung der �berweisung ihrer Organe an den Strafrichter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) verboten, die Firma "Z�blin-Strabag AG" nach Ablauf von 90 Tagen ab Rechtskraft des Urteils zu gebrauchen.
2.a) Der Beklagten 1 wird unter Androhung der �berweisung ihrer Organe an den Strafrichter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) befohlen, beim Handelsregister des Kantons Uri innert 90 Tagen ab Rechtskraft des Urteils die dahingehende �nderung ihrer Firma zu beantragen, dass die Bezeichnung "Strabag" nicht mehr darin enthalten ist.
b) Der Beklagten 2 wird unter Androhung der �berweisung ihrer Organe an den Strafrichter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) befohlen, beim Handelsregister des Kantons Z�rich innert 90 Tagen ab Rechtskraft des Urteils die dahingehende �nderung ihrer Firma zu beantragen, dass die Bezeichnung "Strabag" nicht mehr darin enthalten ist."
Das Handelsgericht er�ffnete die Rechtsmittelfristen bez�glich der erl�uterten Punkte (in Dispositiv-Ziffern 1 und 2 unterstrichen) neu.
Mit Zirkulationsbeschluss vom 30. M�rz 2007 schrieb das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die Nichtigkeitsbeschwerde der Beklagten gegen die Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Handelsgerichts vom 28. September 2006 als gegenstandslos ab. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Dispositiv-Ziffern 3-7 des angefochtenen handelsgerichtlichen Urteils wurde nicht eingetreten.
In ihrer Antwort vom 30. Mai 2007 stellt die Kl�gerin die Antr�ge, auf die Berufung sei zufolge Gegenstandslosigkeit nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Sie h�lt daf�r, die Beklagten h�tten bereits auf dem Weg der kantonalen Erl�uterung das erreicht, was sie mit der Berufung begehrten; es fehle am Berufungsgegenstand, da das angefochtene Urteil durch den Erl�uterungsbeschluss ersetzt worden sei. Ausserdem mangle es am Rechtsschutzinteresse.
Gem�ss Art. 48 Abs. 1 OG ist die Berufung in der Regel erst gegen die Endentscheide der oberen kantonalen Gerichte zul�ssig, die nicht durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel angefochten werden k�nnen. Das Gesuch um Erl�uterung ist kein ordentliches Rechtsmittel in diesem Sinne; ein h�ngiges Gesuch hindert die Zul�ssigkeit der Berufung nicht. Die Gutheissung einer Erl�uterung hat allein zur Folge, dass im Umfang der Ab�nderung der angefochtene Entscheid dahinf�llt (vgl. entsprechend f�r die Schiedsgerichtsbeschwerde BGE 130 II 755 E. 1.3 S. 763). Gegen Erl�uterungsentscheide steht die Berufung nur offen, soweit das erkennende Gericht im Erl�uterungsverfahren materiell urteilt und dadurch einen Endentscheid herbeif�hrt (BGE 116 II 86 E. 3 S. 88 mit Verweisen).
2.1 Das Handelsgericht des Kantons Z�rich hat am 28. September 2006 die Klage gutgeheissen, den Beklagten den Gebrauch ihrer Firmen verboten und ihnen befohlen, eine neue Firma ohne den Bestandteil "Strabag" im Handelsregister einzutragen. Dieses Urteil ist ein anfechtbarer Endentscheid im Sinne von Art. 48 OG. Die Beklagten, die mit ihrem Antrag auf Abweisung der Klage unterlegen sind, sind formell und materiell beschwert. Ihre Berufung ist zul�ssig (Art. 45 lit. a OG) und fristgerecht eingereicht worden (Art. 54 OG). Auf ihre Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Abweisung der Klage, eventuell R�ckweisung der Sache und subeventualiter Hinausschieben der Frist f�r das Gebrauchsverbot, ist unbesehen des im Zeitpunkt der Einreichung der Berufung h�ngigen Erl�uterungsbegehrens grunds�tzlich einzutreten.
2.2 Mit Beschluss vom 20. November 2006 hat das Handelsgericht auf Begehren der Beklagten das Urteil vom 28. September 2006 erl�utert und in dem Sinne erg�nzt bzw. pr�zisiert, dass einerseits das Verbot an die Beklagten, ihre Firmen zu gebrauchen, erst 90 Tage nach Rechtskraft des Urteils wirksam wird und dass anderseits der Befehl, ihre Firmen innert 90 Tagen nach Rechtskraft zu �ndern, den Antrag an das Handelsregister meint. Mit dieser Erg�nzung und Pr�zisierung des Urteils vom 28. September 2006 haben die Beklagten erreicht, was sie im Subeventualbegehren beantragen. Ihr Subeventualantrag gegen das Urteil vom 28. September 2006, den sie in ihrer "zweiten R�ge" begr�nden, ist gegenstandslos geworden und die Berufung ist insoweit abzuschreiben.
2.3 Das Urteil vom 28. September 2006 ist dagegen insoweit nicht materiell ge�ndert worden, als den Beklagten grunds�tzlich der Gebrauch ihrer Firmen verboten und sie verpflichtet werden, ihre Firmen ohne den Bestandteil "Strabag" zu f�hren bzw. beim zust�ndigen Handelsregisteramt entsprechend ge�nderte Firmen anzumelden. Insoweit sind die Beklagten durch das Urteil vom 28. September 2006 unbesehen der Erl�uterung weiterhin beschwert. Ihre Berufung richtet sich zutreffend allein gegen das Urteil vom 28. September 2006. Eine Berufung gegen die Erl�uterung w�re nicht zul�ssig, da die Beklagten kein Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung dieses sie beg�nstigenden Beschlusses haben und die Berufung dagegen nicht gegeben ist, soweit materiell das Urteil vom 28. September 2006 nicht ge�ndert worden ist. Auf die Rechtsbegehren ist daher insoweit einzutreten, als die Beklagten die Aufhebung des Urteils vom 28. September 2006 und die Abweisung der Klage beantragen.
Die Firma einer Aktiengesellschaft muss sich von jeder in der Schweiz bereits eingetragenen Firma deutlich unterscheiden (Art. 951 Abs. 2 OR). Die im Register eingetragene Firma steht dem Berechtigten zum ausschliesslichen Gebrauch zu (Art. 956 Abs. 1 OR). Bei Verwechslungsgefahr kann der Inhaber einer �lteren Firma auf Unterlassung des Gebrauchs der j�ngeren Firma klagen (Art. 956 Abs. 2 OR). Ob die Gefahr der Verwechslung besteht, pr�ft das Bundesgericht als Rechtsfrage frei (BGE 128 III 401 E. 5 S. 404 mit Verweisen).
3.1 Ob zwei Firmen sich hinreichend deutlich unterscheiden, ist aufgrund des Gesamteindrucks zu beurteilen, den sie beim Publikum hinterlassen. Die Firmen m�ssen nicht nur bei gleichzeitigem, aufmerksamem Vergleich unterscheidbar sein, sondern auch in der Erinnerung auseinandergehalten werden k�nnen. Im Ged�chtnis bleiben namentlich Firmenbestandteile haften, die durch ihren Klang oder ihren Sinngehalt hervorstechen (BGE 131 III 572 E. 3 S. 576). Da das Publikum Sachbezeichnungen in erster Linie als blosse Hinweise auf Art oder T�tigkeit des Unternehmens auffasst, kommt ihnen f�r die Kennzeichnung verh�ltnism�ssig geringe Bedeutung zu. Soweit Firmen aus reinen Sachbezeichnungen im Handelsregister vor der Praxis�nderung in BGE 101 Ib 361 eingetragen worden sind, bleiben sie zwar g�ltig (BGE 128 III 224 E. 2b S. 226 f.). Schon ein verh�ltnism�ssig kennzeichnungsschwacher Zusatz vermag jedoch in der Regel die Verwechslungsgefahr auszuschliessen. Dagegen pr�gen sich reine Fantasiebezeichnungen in der Erinnerung der Adressaten stark ein. Da sie entsprechend kennzeichnend wirken, haben j�ngere Zeichen zu solchen Firmen oder Firmenbestandteilen einen gen�genden Abstand einzuhalten, um die Verwechslungsgefahr auszuschliessen (BGE 122 III 369 E. 1 S. 370 f.). Die Gefahr von Fehlzurechnungen kann durch j�ngere Firmen direkt so entstehen, dass die Adressaten meinen, sie h�tten mit dem Rechtstr�ger der �lteren Firma zu tun. Die Kennzeichnung kann aber auch eine mittelbare Verwechslungsgefahr schaffen, so dass das Publikum zwar die Unterschiede der Zeichen wahrnimmt, aufgrund der �hnlichkeit jedoch falsche Zusammenh�nge vermutet (BGE 118 II 322 E. 1 S. 324 mit Verweisen). Eine mittelbare Verwechslungsgefahr kann insbesondere entstehen durch Zeichenbestandteile, die stets gleich (serienm�ssig) verwendet werden (BGE 127 III 160 E. 2a, b S. 166 f.).
3.2 Die Vorinstanz hat den Firmenbestandteil "Strabag" als Fantasiebezeichnung und starkes Zeichen qualifiziert. Sie hat zutreffend erwogen, dass das aus Anfangsbuchstaben gebildete Zeichen stark pr�gende Kraft hat, zumal es infolge des Wechsels von Vokalen und Konsonanten ausgesprochen werden kann und damit als Fantasiewort erscheint. Es trifft entgegen der Ansicht der Beklagten nicht zu, dass das Zeichen "Strabag" ohne jeglichen Fantasieaufwand als Abk�rzung f�r die - im �brigen aus Sachbezeichnungen bestehende - Firma der Kl�gerin erkennbar w�re. Dass das Zeichen nicht einfach aus den ersten Anfangsbuchstaben der Firma Strassenbau und Beton AG (SuBA) besteht, ist daf�r ebenso wenig von Bedeutung wie die Schreibweise "StraBAG". Das K�rzel "Strabag" pr�gt sich als solches im Ged�chtnis der Adressaten ein und erscheint spontan als Fantasiewort. Erst in Verbindung mit der ganzen Firma der Kl�gerin wird in der Wahrnehmung des Publikums der Bezug zu Strassen und Bau hergestellt. Den Beklagten kann nicht gefolgt werden, wenn sie die Ansicht vertreten, der Firmenbestandteil StraBAG sei dem Gemeingut zuzurechnen. Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass es sich bei diesem - pr�genden - Zeichen um eine Fantasiebezeichnung handelt.
3.3 Die Firmen der Beklagten bestehen aus dem die Firma der Kl�gerin pr�genden Zeichen "Strabag" und der Gesellschaftsform "AG". Dabei ist nicht anzunehmen, dass die unterschiedliche Schreibweise "StraBAG" bzw. "Strabag" von den Adressaten als Unterschied wahrgenommen und erinnert wird. Die Firmen der Beklagten enthalten zudem die - vorangestellten - Personennamen "Murer" und "Z�blin", die sie in ihren fr�heren Firmen f�hrten. Den Beklagten ist insofern beizupflichten, dass diese Personennamen durchaus pr�gende Kraft haben, zumal wenn die Unternehmungen unter diesen Namen einen guten Ruf in der Branche erarbeitet haben, wie sie behaupten. Wenn diese Bestandteile aber geeignet sind, die direkte Verwechslungsgefahr auszuschliessen, so ist mit der Vorinstanz anzunehmen, dass die Verwendung des K�rzels "Strabag" den Eindruck erweckt, die Parteien seien miteinander wirtschaftlich verbunden, zumal die vorangestellten Familiennamen ohne weiteres als solche erkennbar sind, was eine serienm�ssige Verwendung von "Strabag" nahelegt. Die Vorinstanz hat die mittelbare Verwechslungsgefahr zutreffend bejaht. Daran �ndert entgegen der Ansicht der Beklagten nichts, dass offenbar noch (zwei) weitere im Handelsregister eingetragene, von den Parteien unabh�ngige Gesellschaften den Bestandteil "Strabag" in ihrer Firma f�hren, ohne dass die Kl�gerin dagegen rechtzeitig eingeschritten w�re. Es bestehen aufgrund der Feststellungen im angefochtenen Urteil keine Anhaltspunkte daf�r, dass dadurch das K�rzel "Strabag" in der Baubranche zu einer Sachbezeichnung degeneriert w�re. Die Kl�gerin hat ihr Klagerecht aus Art. 956 OR gegen�ber den Beklagten nicht verwirkt dadurch, dass sie den Gebrauch ihres Firmenbestandteils "StraBAG" durch Dritte geduldet hat (BGE 92 II 95 E. 5 S. 101, Urteil 4C.202/1991 vom 1. November 1991, E. 2b, publ. in SMI 1993 II S. 259). Die Kl�gerin hat zudem das vorliegende Verfahren nur rund ein Jahr nach der Firmen�nderung der Beklagten eingeleitet, weshalb sich die Frage der Verwirkung wegen verz�gerter Rechtsaus�bung zum Vorneherein nicht stellt (BGE 117 II 575 E. 4a S. 577).
Die Berufung ist abzuweisen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist. Die Gerichtsgeb�hr ist bei diesem Verfahrensausgang den Beklagten zu auferlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie haben der anwaltlich vertretenen Kl�gerin, die sich im vorliegenden Verfahren hat vernehmen lassen, deren Parteikosten zu ersetzen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Berufung wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.-- wird den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit und intern je zur H�lfte auferlegt.
Die Beklagten haben die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit und intern je zur H�lfte mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.