Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/informationspflichten-nach-dem-zkg-worauf-geachtet-werden-muss_090962.html
Timestamp: 2019-01-17 06:32:37
Document Index: 390232656

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 675', '§ 14']

Insgesamt ist die Entgeltinformation in deutscher Sprache abzufassen, sofern Verbraucher und Kreditinstitut nichts anderes vereinbart haben. Dabei ist auf die Standardtermini zurückzugreifen, d.h. es darf keine besondere Fachsprache verwendet werden. Fachvokabular ist nur zusätzlich zum Standardvokabular zulässig. Dies soll dazu führen, dass Verbraucher die Entgeltinformationen besser verstehen und nachvollziehen können. Darüber hinaus sind Entgelte in der Währung anzugeben, die der Verbraucher und das Kreditinstitut vereinbart haben, vgl. § 8 ZKG.
Entgeltaufstellungen
Entgeltaufstellungen sollen dem Verbraucher eine Übersicht über gezahlte Entgelte und eventuelle Sollzinsen sowie Einlagezinsen geben. Diese Aufstellungen sind mind. einmal pro Jahr sowie zum Vertragsende hin auszustellen. Kosten dafür darf das Kreditinstitut nicht erheben, § 10 ZKG.
Gem. § 11 ZKG muss die Entgeltinformation inhaltlich das jeweils in Rechnung gestellte Einzelentgelt, das Entgelt für Dienstepakete sowie das Gesamtentgelt enthalten. Außerdem sind Angaben über Überziehungszinsen sowie Guthabenzinsen zu machen. Auch hier gelten laut der §§ 12, 13 ZKG ähnliche Anforderungen an die Form wie bei den Entgeltinformationen. Die Entgeltaufstellung ist in Textform in deutscher oder der vereinbarten Sprache abzufassen. Sie muss klar lesbar und leicht verständlich sein und sich auf die vereinbarte Währung beziehen. Auch hierfür gilt das zur Verfügung gestellte Muster als ausreichend.
Neben den besonderen Informationspflichten bezüglich der Entgeltinformationen muss das Kreditinstitut auch bestimmte allgemeine Informationspflichten erfüllen, wenn es um einen Zahlungskonto geht. Grds. sind die Regelungen des § 675a BGB anwendbar. Dazu treten aber weitere, in § 14 ZKG geregelte Informationspflichten. Dazu zählen
die separate Entgeltinformation,
Informationen in Bezug auf die Merkmale, Entgelte sowie Kosten und Nutzungsbedingungen der angebotenen Basiskonten,
ein Hinweis darauf, ob das Zahlungskonto von besonderen Vereinbarungen abhängig gemacht wird bzw. dass das Basiskonto gerade nicht von besonderen Vereinbarungen abhängig sein darf,
Informationen zur Kontenwechselhilfe unter Einbezug der jeweiligen Pflichten,
ein Glossar, das klar und verständlich abgefasst sein muss und alle relevanten Angaben zu den Zahlungskonten, besonderen Termini und Begriffsbestimmungen, enthält.
Insgesamt sind die Informationen so abzufassen, dass besondere Rücksicht auf den Verbraucher genommen wird. Dabei sind auch die besonderen Umstände (wie fehlender Wohnsitz, Asylantrag, erstmaliges Konto) einzubeziehen. Zusätzlich müssen die Informationen 1, 4 und 5 dem Verbraucher in den Geschäftsräumen des Kreditinstituts mitgeteilt werden. Ebenfalls kann bei den Allgemeinen Informationspflichten ein angebotenes Muster herangezogen werden.
Die Rechtsanwaltskanzlei Benedikt-Jansen und Dorst ist auf Bank-und Kapitalmarktrecht spezialisiert. Herr Rechtsanwalt Benedikt-Jansen ist seit 13 Jahren Vertrauensanwalt der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e. V., einem staatlich anerkannten Verbraucherschutzverband zur Bekämpfung unredlicher Finanzdienstleister (z. B. aus dem Bankensektor, Kapitalanlagesektor, Versicherungen, etc.). Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden hat seit dem Jahr 2004 zehntausende Fälle rechtsmissbräuchlicher Vertragspraktiken (insbesondere unwirksame Vertragsklauseln) erfolgreich bekämpft. Seit 2010 ist Herr Benedikt-Jansen Fachanwalt für Bank-und Kapitalmarktrecht. Er verfügt über einen außergewöhnlich umfangreichen Schatz an Erfahrungen auf dem Gebiet des bankenrechtlichen Verbraucherschutzes.
Informationspflichten der Bank zum Umfang der ...