Source: http://jura-fragen.de/author/redaktion/
Timestamp: 2018-04-26 22:49:50
Document Index: 266663395

Matched Legal Cases: ['§ 383', '§ 84', '§ 556', '§ 535', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§ 688', '§ 139']

Redaktion – Jura-Fragen
von Redaktion 19. Februar 2018 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Während die einen nicht ohne können, wird den anderen bereits beim Gedanken daran übel: Rauchen. Knifflig wird es, wenn die Nikotin-Sucht am Arbeitsplatz zum Streitthema wird. Raucher bestehen auf ihre Zigarette, Nichtraucher fühlen sich gestört. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer haben in Sachen Rauchen am Arbeitsplatz Rechte und Pflichten. An […]
von Redaktion 29. November 2017 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Probleme beim Zugewinnausgleich nach einer Scheidung In einigen Regionen Deutschlands wird mittlerweile jede zweite Ehe geschieden. Das Gesetz schreibt es vor, dass eine Scheidung vor einem Gericht ausgesprochen werden muss. Dafür ist eine anwaltliche Vertretung notwendig. Wenn sich das scheidungswillige Ehepaar in wichtigen Punkten einig ist, kann die Scheidung von […]
von Redaktion 15. November 2017 Öffentliches Recht Kommentare sind deaktiviert.
Die Verfassungsorgantreue beschreibt die ungeschriebene Verpflichtung der Verfassungsorgane, auf andere Verfassungsorgane Rücksicht zu nehmen. Diese Verpflichtung geht damit über die positiv festgelegten Befugnisse der Organe hinaus und fordert eine wechselseitige Rücksichtnahme. Die Verfassungsorgane stehen nicht in Konkurrenz, sondern sollen im Rahmen ihrer Aufgaben die Belange anderer Organe berücksichtigen und wahren.
von Redaktion 6. August 2017 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Das Handelsgesetzbuch kennt sowohl den Kommissionär als auch den Handelsvertreter. Das Kommissionsrecht ist in §§ 383 ff. HGB geregelt, das Handelsvertreterrecht in §§ 84 ff. HGB. Kommission und Handelsvertretung beschreiben Vertriebsmöglichkeiten im geschäftlichen Verkehr. Beim Verkauf von Waren greifen viele Unternehmen auf selbstständige Vertreter zurück, die gegen Provision Verträge vermitteln. […]
von Redaktion 23. März 2017 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Die Teilzeitbeschäftigung ist nach dem Teilzeitbefristungsgesetz geregelt. In der tagtäglichen Arbeitswelt kommt es jedoch häufig vor, dass Arbeitnehmer, die in Teilzeit beschäftigt sind, oft weit und lang andauernd über ihre vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus, in Anspruch genommen werden. Die Rechtsprechung hat dieser Praxis allerdings einen Riegel vorgeschieben und klare Voraussetzungen […]
von Redaktion 4. Februar 2017 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Hauptpflichten des Mieters Mieter muss Miete und Betriebskosten (§ 556 BGB) zahlen. Klausuren zu Betriebskosten sind häufig. Rechte des Mieters Mangelbeseitigungsanspruch § 535 Abs. 1 S. 1, 2 BGB Gewährleistungsanspruch §§ 536 ff ab Übergabe (Minderung nach § 536 BGB, Schadensersatz nach § 536 a BGB, Aufwendungsersatzanspruch §§ 536 […]
Mietvertrag ist entgeltliche Gebrauchsüberlassung, Pacht ermöglicht darüber hinaus Fruchtziehung. Denkbar ist Einstieg über die Pacht, wobei hier zu beachten ist, dass die Regelungen zum Mietvertrag anwendbar sind, soweit keine Sonderregelungen für die Pacht bestehen. Beim Verwahrungsvertrag wird die Obhut geschuldet, §§ 688 ff. Soweit unentgeltliche Gebrauchsüberlassung muss Leihe von der […]
von Redaktion 27. Dezember 2016 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Eine häufiger zu beobachtende Konstellation in der Arbeitswelt ist es, dass Arbeitnehmer aufgrund Drucks ihres Arbeitgebers selbst kündigen, um beispielsweise noch ein günstiges Arbeitszeugnis zu erhalten. Häufig bereuen Arbeitnehmer eine solche schwerwiegende Entscheidung und möchten ihre Kündigung anfechten, um so den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern. Einer solchen Anfechtung werden […]
3 Dinge, die Sie über Familienrecht in 2017 wissen sollten
von Redaktion 17. Dezember 2016 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Anzeige: Viele neue Änderungen im Familienrecht für 2017, aber auch Verbesserungen. Familien sollten sich Ende des Jahres mit dem neuen Familienrecht für 2017, vertraut machen. Das Familienrecht umfasst ein großes Spektrum aller Themen, angefangen von Eheschließungen über Eheverträge und Trennungen oder Scheidungen, inklusive Beratung und Begleitung der Familie, Besuchsrecht und […]
Wann liegt eine Überraschungsentscheidung vor?
von Redaktion 22. Oktober 2016 Zivilrecht Kommentare sind deaktiviert.
Die Gerichte sind im Rahmen ihrer verfahrensleitenden Funktion verpflichtet, den Parteien Hinweise zu geben (§ 139 ZPO). Überraschungsentscheidungen sind daher verboten. Doch wann liegt eine solche Überraschungsentscheidung vor? Eine gerichtliche Entscheidung stellt sich jedoch nur dann als unzulässiges Überraschungsurteil dar, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen […]