Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Art_2_HMG_Aenderung_des_Landesbesoldungsgesetzes_Landesbesol-d3308326,3.html
Timestamp: 2017-01-24 09:52:27
Document Index: 391347096

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 2', '§ 12', 'Art. 1', 'Art. 3']

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Art. 2 HMG, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes (Landesbesoldungsgesetz Suche
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Art. 2 HMG, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes (Landesbesoldungsgesetz - LBesG)
Art. 2 HMGHochschulmedizingesetz (HMG)Landesrecht Nordrhein-WestfalenTitel: Hochschulmedizingesetz (HMG)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: HMGReferenz: [keine Angabe]20320Red. Anm.: Die Änderungen wurden oder werden entsprechend ihrem Inkrafttreten in das Stammgesetz eingearbeitet.§ 12 Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbesoldungsgesetz - LBesG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Februar 2005 (GV. NRW. S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 29. Juni 2007 (GV. NRW. S. 242), wird wie folgt geändert:a) In Absatz 1 wird Satz 5 gestrichen. Der bisherige Satz 6 wird Satz 5.b)In Absatz 2 wird Satz 2 gestrichen. Der bisherige Satz 3 wird Satz 2. An diesen neuen Satz 2 werden die folgenden neuen Sätze 3 bis 5 angefügt:"Im Falle einer wiederholten Vergabe können laufende besondere Leistungsbezüge unbefristet vergeben werden. Unbefristete monatliche Bezüge sind mit einem Widerrufsvorbehalt für den Fall des erheblichen Leistungsabfalls zu versehen. Es kann vereinbart werden, dass unbefristet gewährte besondere Leistungsbezüge an den regelmäßigen Besoldungsanpassungen teilnehmen."
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