Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Eichordnung_Bundesrecht-d141397,1.html
Timestamp: 2016-12-03 14:10:23
Document Index: 284981347

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 5', '§ 58', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 13', '§ 19', '§ 26', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 13', '§ 13']

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EichO 1988 Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundEichO 1988 - Eichordnung
Eichordnung Bundesrecht§ 1 EichO 1988, Medizinische Messgeräte§ 2 EichO 1988, Strahlenschutzmessgeräte§ 3 EichO 1988, Sonstige Messgeräte§ 3a EichO 1988, Ausschankmaße§ 4 EichO 1988 (weggefallen)§ 5 EichO 1988, Konformitätsbescheinigung§ 6 EichO 1988, Aufstellung, Gebrauch und Wartung§ 7 EichO 1988, Pflichten bei der Eichung§ 7a EichO 1988, Nichtselbsttätige Waagen§ 7b EichO 1988, Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung§ 7c EichO 1988, Zulassung, Eichung und Anforderungen§ 7d EichO 1988, Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen§ 7e EichO 1988, Gegenseitige Anerkennung§ 7f EichO 1988, Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen§ 7g EichO 1988, Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen§ 7h EichO 1988, Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen§ 7j EichO 1988, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme§ 7k EichO 1988, Konformitätsbewertung§ 7l EichO 1988, Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
EichO 1988 - Eichordnung
EichordnungBundesrechtTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: GesetzVom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657)Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010) (1)(1) Red. Anm.:Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010)Der Bundesminister für Wirtschaft verordnetauf Grund des § 6 Abs. 6, des § 8 Abs. 1 bis 3, des § 9 Abs. 2 Satz 4, Abs. 5 und 6, des § 13 Abs. 1 Nr. 4 und 5, des § 19 Nr. 1 bis 3 und des § 26 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410),auf Grund des § 4 Abs. 2, 3 und 7 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der Dritten Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 26. November 1986 (BGBl. I S. 2089) geändert worden ist, nach Anhörung von Sachverständigen aus Kreisen der Ärzteschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft im Einvernehmen mit den Bundesministern für Arbeit und Sozialordnung und für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit,auf Grund des § 8 Abs. 4 Nr. 1 und 2 und Abs. 5 Nr. 1 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und für Arbeit und Sozialordnung,auf Grund des § 8 Abs. 4 Nr. 4 und Abs. 5 Nr. 3 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit undauf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 2 des Eichgesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forstenmit Zustimmung des Bundesrates:Inhaltsübersicht (2)§§ Teil 1 Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten Medizinische Messgeräte1Strahlenschutzmessgeräte2Sonstige Messgeräte3Ausschankmaße3a(weggefallen)4Konformitätsbescheinigung5Aufstellung, Gebrauch und Wartung6Pflichten bei der Eichung7 Teil 1a Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen Nichtselbsttätige Waagen7aInverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung7bZulassung, Eichung und Anforderungen7cKennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen7dGegenseitige Anerkennung7eVorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen7fBenannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen7g Teil 1b Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG7hBegriffsbestimmungen7iInverkehrbringen und Inbetriebnahme7jKonformitätsbewertung7kEinschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen7lKennzeichnung und Informationen auf Messgeräten7mBenannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG7nÜberwachung der benannten Stellen7oMarktaufsicht und Schutzklauselverfahren7pZusammenarbeit7q Teil 2 Ausnahmen von der Eichpflicht Messgeräte8Zusatzeinrichtungen9 Teil 3 Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr Größenangaben10Angabe von Gewichtswerten10aAbgabe von leichtem Heizöl10bEWG-Schüttdichte11 Teil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung Allgemeines12Vorzeitiges Erlöschen13Verlängerung14 Teil 5 Zulassung Eichfähigkeit14aAllgemeine Zulassung15Bauartzulassung16Zulassungsantrag17Zulassungsprüfung18Zulassungserteilung19Gültigkeit der Zulassung20Inhaltliche Beschränkung der Zulassung21Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen22Bekanntmachung der Zulassung23Zulassungszeichen24Anbringung des Zulassungszeichens25Rücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot25aÄnderung der zugelassenen Bauart26Zulassungsübertragung27Zulassung ohne Eichung28 Teil 6 Eichung Eichung28aDurchführung der Eichung29Ersteichung30Nacheichung31Befundprüfung32Fehlergrenzen33Stempelzeichen34Kennzeichnung der Messgeräte35 Teil 7 Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung Messrichtigkeit36Messbeständigkeit37Prüfbarkeit38Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen39Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler40Darstellung von Messwerten und Daten41Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften42Stempelstellen43 Teil 8 (weggefallen)44 bis 46 Teil 9 Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme 1. Abschnitt Anerkennung Voraussetzungen47Antrag48Anerkennung49Rücknahme und Widerruf50Aufsicht50a 2. Abschnitt Prüfstellenleitung Leiter und Stellvertreter51Antrag52Sachkunde53Bestellung und Verpflichtung54Rücknahme und Widerruf55 3. Abschnitt Betrieb der Prüfstelle Betriebsaufnahme56Bezeichnung der Prüfstelle57Pflichten des Trägers der Prüfstelle58Eichung durch Prüfstellen59Befundprüfung und Sonderprüfung60Prüfungsunterlagen61Verantwortung des Prüfstellenleiters62Haftung63 Teil 10 Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens 1. Abschnitt Öffentliche Waagen Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage64Anzeigepflicht64aUntersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen64b(weggefallen)65Nachweis der Sachkunde66(weggefallen)67(weggefallen)68Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen69Nachweis des Wägeergebnisses70Wägen in besonderen Fällen71 2. Abschnitt Instandsetzungsbetriebe Instandsetzungsbetriebe72(weggefallen)73 Teil 11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten74Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln75Ausnahmen76Übergangsvorschriften77Außerkrafttreten von Vorschriften78EWG-Richtlinien79Anerkennung80Inkrafttreten81 Anhänge Ausnahmen von der EichpflichtAnhang ABesondere Gültigkeitsdauer der EichungAnhang B(weggefallen)Anhang CVerzeichnis der Stempel und ZeichenAnhang D Anlagen (3) Geräte zur Messung von Längen und ihrer KombinationenAnlage 1AusschankmaßeAnlage 2Volumenmessgeräte für nichtflüssige MessgüterAnlage 3Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem ZustandAnlage 4Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer WasserAnlage 5WasserzählerAnlage 6Messgeräte für GasAnlage 7GewichtstückeAnlage 8Nichtselbsttätige WaagenAnlage 9Selbsttätige WaagenAnlage 10Messgeräte zur Bewertung von Getreide und ÖlsaatenAnlage 11Volumenmessgeräte für LaboratoriumszweckeAnlage 12Dichte- und GehaltsmessgeräteAnlage 13TemperaturmessgeräteAnlage 14(weggefallen)Anlage 15ÜberdruckmessgeräteAnlage 16Messgeräte für milchwirtschaftliche UntersuchungenAnlage 17Messgeräte im StraßenverkehrAnlage 18Zeitzähler - StoppuhrenAnlage 19Messgeräte für ElektrizitätAnlage 20SchallpegelmessgeräteAnlage 21Messgeräte für thermische EnergieAnlage 22StrahlenschutzmessgeräteAnlage 23(2) Red. Anm.:Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.(3) Red. Anm.:Anlagen hier nicht wiedergegeben.