Source: https://www.telemedicus.info/urteile/tag/Beweislast
Timestamp: 2019-05-23 03:59:59
Document Index: 41805457

Matched Legal Cases: ['§ 71', 'Art. 4', '§ 6', '§ 71', '§ 15', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71']

Urteile zu Beweislast - Telemedicus
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Urteile zu Beweislast
OLG Düsseldorf: Motezuma II
Urteil v. 16.01.2007, Az. I-20 U 112/06
1. Im Rahmen von § 71 UrhG ergibt sich keine vollständige Beweislastumkehr zu Gunsten des Anspruchsstellers; auch Art. 4 der Richtlinie 93/98/EWG lässt dies nicht erkennen. Vielmehr ist der Anspruchssteller angehalten im Rahmen eines Negativbeweises nachzuweisen, dass das streitgegenständliche Werk noch nicht erschienen ist.
2. Soweit es konkrete Anzeichen dafür gibt, dass ein Werk in hinreichender Anzahl (§ 6 Abs. 2 UrhG) hergestellt und versandt worden ist, liegt im Zweifel ein Erscheinen vor.
3. Einem Erscheinen schadet es nicht, dass es zum mutmaßlichen Erscheinungszeitpunkt keine kodifizierte Urheberrechtsgesetzgebung gab. Ferner können für ein Erscheinen handschriftliche Kopien ausreichend sein.
OLG Düsseldorf: Motezuma
Urteil v. 16.08.2005, Az. I-20 U 123/05
LG Magdeburg: Himmelsscheibe von Nebra II
Urteil v. 19.04.2005, Az. 5 W 32/05
1. Die in § 71 UrhG genannte Tatbestandsalternative der öffentlichen Widergabe ist als unkörperliche Wiedergabe i. S. v. § 15 II UrhG zu verstehen, so dass das Zeigen des Originals in der Öffentlichkeit keine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Vorschriften des Urhebergesetzes ist.
2. Die bloße öffentliche Wiedergabe eines Werkes, die zeitlich vor Geltung einer kodifizierten Urheberrechtsgesetzgebung erfolgt, genügt nicht den Anforderungen des § 71 UrhG.
3. Es würde dem Telos des § 71 UrhG widersprechen, wenn man von demjenigen, der ein vermutlich mehrere tausend Jahre verschollenes Werk erscheinen lässt, den Nachweis verlangen würde, dass dieses Werk niemals zuvor der Öffentlichkeit zugänglich war.
LG Magdeburg: Himmelsscheibe von Nebra
Urteil v. 16.10.2003, Az. 7 O 847/03
1. Die erstmalige Präsentation eines Werkes im Rahmen einer Pressekonferenz genügt dem in § 71 UhrG tatbestandlich verlangten Erscheinen.
2. Der Zweck des § 71 UrhG liegt darin, die Leistung desjenigen, der ein nachgelassenes Werk auffindet, dessen Wert erkennt und es veröffentlicht, anzuerkennen und zu belohnen.
3. Es würde dem Telos des § 71 UrhG widersprechen, wenn man von demjenigen, der ein vermutlich mehrere tausend Jahre verschollenes Werk erscheinen lässt, den Nachweis verlangen würde, dass dieses Werk niemals zuvor der Öffentlichkeit zugänglich war. Denn dieser Beweis ist regelmäßig ebenso wenig zu führen, wie der entsprechende Gegenbeweis.