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Timestamp: 2016-10-24 16:05:57
Document Index: 160944499

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_151/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 30. Juni 2014
A.________, geboren 1962, war am 18. Juli 1982 in den Ferien in Spanien vom Balkon eines Hotels gest�rzt und hatte sich dabei diverse Frakturen zugezogen. Es verblieben namentlich eine Bewegungseinschr�nkung der linken H�fte sowie eine Verk�rzung des linken Beins. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach A.________ am 28. Juni 1984 mit Wirkung ab dem 11. Februar 1983 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 33,33% zu. Am 28. Februar 2003 erh�hte sie die Rente unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 40%. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen gew�hrte mit Verf�gung vom 22. Juli 2004 eine Viertelsrente ab dem 1. Januar 2002 und best�tigte die Rentenzusprache am 18. Juli 2007. Am 28. Juli 2011 hob sie die Rente wiedererw�gungsweise auf mit der Begr�ndung, dass bei der urspr�nglichen Rentenzusprechung zu Unrecht nicht die uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten Verweist�tigkeit ber�cksichtigt worden sei.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. Januar 2014 gut und hob die Verf�gung der IV-Stelle vom 28. Juli 2011 auf.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihre Verf�gung vom 28. Juli 2011 zu best�tigen. Des Weiteren ersucht sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen und beantragt die unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zur Wiedererw�gung gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle bringt zur Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit ihrer urspr�nglichen Rentenzusprechung vor, dass damals die f�r die Invalidit�tsbemessung massgeblichen Vergleichseinkommen nicht rechtsgen�glich abgekl�rt worden seien. Ihren Einw�nden, auf welche im Einzelnen (ebenso wie auf die vorinstanzlichen Erw�gungen) nicht weiter einzugehen ist, kann indessen nicht gefolgt werden. Es ist vielmehr im Ergebnis der Vorinstanz beizupflichten, welche den von der SUVA ermittelten Invalidit�tsgrad als nicht offenkundig falsch und dessen �bernahme durch die IV-Stelle daher als gerechtfertigt erachtet hat.
3.2.�Entscheidwesentlich ist, ob die damalige Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen, welche notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist, vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar erscheint (Urteile I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1; 9C_247/2010 vom 25. Juni 2010 E. 2.1) und ob gest�tzt auf eine rechtlich korrekte Invalidit�tsbemessung ohne Zweifel eine tiefere (beziehungsweise gar keine) Rente zugesprochen worden w�re (in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008).
3.3.�Den Unterlagen zur Invalidit�tsbemessung im vorliegenden Fall ist zu entnehmen, dass die IV-Stelle den Fall ihrem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme unterbreitet hat, welcher am 2. September 2003 unter Bezugnahme auf die Berichte des SUVA-Kreisarztes vom 12. Dezember 2001 und des Dr. med. B.________, zuhanden des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) sowie die Rentenzusprache der SUVA vom 28. Februar 2003 eine Arbeitsunf�higkeit von 40% attestiert hat. Die Eingliederungsberaterin berichtete am 6. Oktober 2003, dass der Versicherte zur Zeit selbstst�ndig als Maler t�tig sei, seine Auftr�ge unter Ber�cksichtigung seines Gesundheitszustandes selektiere und diesen Beruf daher leidensadaptiert ausf�hren k�nne. Auch wenn die IV-Stelle in ihrer urspr�nglichen Rentenverf�gung ein Valideneinkommen von Fr. 69'600.- (entsprechend dem von der SUVA der Integrit�tsentsch�digung zugrunde gelegten versicherten Verdienst) und ein Invalideneinkommen von Fr. 41'760.-, mithin 60% des Validenlohnes, auff�hrte, hat sie den Invalidit�tsgrad letztlich gest�tzt auf einen Prozentvergleich bemessen (BGE 114 V 310 E. 3a S. 312 f.). Dass der Versicherte, welcher zum Zeitpunkt des Unfalls als Angelernter im Lager und in der Werkstatt bei C.________ AG gearbeitet hatte, auch als Gesunder 20 Jahre sp�ter als selbstst�ndiger Maler t�tig gewesen w�re und in diesem Beruf trotz invalidit�tsbedingt reduziertem Einsatz die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pfte beziehungsweise in einer seinem Leiden besser angepassten T�tigkeit nicht mehr h�tte verdienen k�nnen, vermag nicht als g�nzlich unvertretbar zu erscheinen. Im �brigen belief sich der Durchschnittslohn nach der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, auf Fr. 4'557.-; bei maximalem leidensbedingtem Abzug, der sich bei den doch erheblichen Einschr�nkungen des Versicherten ohne Weiteres gerechtfertigt h�tte, resultierte praktisch das gleiche Einkommen wie von der IV-Stelle in der urspr�nglichen Rentenverf�gung angenommen. Es bestehen damit keine hinreichenden Anhaltspunkte daf�r, dass die der urspr�nglichen Rentenverf�gung zugrunde liegende Invalidit�tsbemessung rechtlich nicht korrekt gewesen w�re und die IV-Stelle ohne Zweifel zu einem tieferen, rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad h�tte gelangen m�ssen. Dass das kantonale Gericht die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung als nicht erf�llt erachtet hat, ist letztinstanzlich nicht zu beanstanden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat sie dem Versicherten eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1500.- zu entsch�digen.