Source: http://netzausbau-niedersachsen.de/printable/vorhaben/suedlink/index.html
Timestamp: 2017-07-22 20:57:29
Document Index: 237292129

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 6', '§ 14', '§ 7', '§ 6', '§6']

Hinweis: Projekt in der Genehmigungsverantwortung des Bundeswww.netzausbau.de - Eine Website der Bundesnetzagentur
Noch vor den Antragskonferenzen zu den Abschnitten A-C der Netzausbauvorhaben 3 (Brunsbüttel-Großgartach) und 4 (Wilster-Grafenrheinfeld) des Bundesbedarfsplangesetzes hat die niedersächsische Landesregierung am 22. Mai 2017 der Bundesnetzagentur, als verfahrensführende Stelle, eine erste Stellungnahme vorgelegt.Die ressortübergreifende Arbeitsgruppe „SuedLink“ unter der Federführung des ML hat Hinweise zu Raumwiderständen zusammengetragen und Forderungen für den Untersuchungsrahmen aufgestellt. Dabei wurden die Themen Raumordnung, Naturschutz und Landschaftspflege, Verkehr, Boden, agrarstrukturelle Belange, Rohstoffwirtschaft, Bergbau, Deponien, Grundwasserschutz / Hydrogeologie, Wald, Denkmalpflege sowie weitere Hinweise und fehlende Datengrundlagen aufgegriffen. Die Landesregierung fordert, dass die Rechtsauffassung der Landesregierung zur Bindungswirkung von Zielen der Raumordnung in der Bundesfachplanung beachtet wird,
laufende Straßenbauplanungen berücksichtigt werden,
frühzeitig eine bodenkundliche Baubegleitung erfolgt und
auf kommunale Entwicklungen Rücksicht genommen wird.
Die niedersächsische Landesregierung unterstützt mit ihrer Stellungnahme eine raum- und umweltverträgliche Vorhabenplanung und stellt sicher, dass frühzeitig und systematisch alle relevanten Planungsinformationen und Bedenken zusammengeführt werden. In der Verantwortung der Bundesnetzagentur liegt es nun, auf den nachfolgend aufgeführten öffentlichen Antragskonferenzen weitere Hinweise zu der Planung zu sammeln. Anschließend muss sie den Untersuchungsrahmen festlegen. Diesen müssen die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW dann „abarbeiten“ und als nächsten Planungsschritt den Antrag nach § 8 NABEG einreichen. Die Landesregierung wird die Planungen weiterhin intensiv begleiten.Stellungnahme der Landesregierung zu den Antragsunterlagen nach § 6 NABEG [pdf]:
Anlage 01 Verschneidung LROP 2012
Anlage 02 Verschneidung LROP 2017
Anlage 03 FFH Biotopkartierung VSG Feldhamster
Anlage 04 Projekte A20 und A26
Anlage 05 OU Duderstadt
Anlage 06 Grünbrücke Segment 70
Anlage 07 Wildbrücke Soltau Süd
Anlage 08 Querungen und Berührungen Bundesfernstraßen
Anlage 09 BVWP Projekte
Anlage 10 Überschneidungen BVWP Projekte
Anlage 11 Maßnahmen an der A7 Soltau
Anlage 12 Umbau AD Salzgitter
Anlage 13 OU Eime und OU Marienhagen
Anlage 14 Ausbaumaßnahmen Radwege
Anlage 15 allgemeine Anmerkungen Straße
Anlage 16 Eisenbahn
Anlage 17 Archäologische Denkmale
Pressemitteilung [pdf] des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Am 7. März 2017 haben die Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH und TransnetBW GmbH den vorläufigen Vorschlagskorridor für SuedLink veröffentlicht. Dieser wird Gegenstand des Antrags auf Bundesfachplanung nach § 6 NABEG (Netzausbaubeschleunigungsgesetz), mit dem das formelle Verfahren beginnt. Die Übertragungsnetzbetreiber haben seit Mitte März abschnittsweise die Anträge für die Vorhaben 3 und 4 des Bundesbedarfsplangesetzes bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Niedersachsen ist von drei der fünf Abschnitte betroffen (Abschnitte A bis C). Gegenstand der Anträge sind der Trassenkorridorvorschlag sowie alle ernsthaft in Frage kommenden Alternativen. Diese sollen im Bundesfachplanungsverfahren gleichberechtigt geprüft werden. Hierzu gehört u. a. die genaue Prüfung der Engstellen und Riegel sowie der Biotop- und Artenschutzbelange. Das Verfahren ist somit weiterhin ergebnisoffen, eine Festlegung auf einen Korridor erfolgt erst am Ende des Bundesfachplanungsverfahrens. Die Bundesnetzagentur hat die Anträge für die Abschnitte A bis C auf Vollständigkeit geprüft und wird in Niedersachsen am 7. Juni in Osterode (Abschnitt C), am 13. Juni in Hannover (Abschnitt B) und am 20. Juni in Verden (Abschnitt A) Antragskonferenzen durchführen. Die Antragskonferenzen sind öffentlich. Die Anmeldung erfolgt online auf den Seiten der BNetzA für:
Osterode (Abschnitt C)
Hannover (Abschnitt B)
Verden (Abschnitt A)
Informationen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) [pdf]
Allgemeinverständliche Zusammenfassung (AVZ)
Unterlagen zum Antrag § 6 NABEG – Abschnitt B von Scheeßel bis Bad Gandersheim / Seesen
Trassenkorridorfindung Vorhaben 3 / Karte 38 Übersichtskarte
Trassenkorridorfindung Vorhaben 3 / Karte 44 Landkreisübersicht
Weitere Informationen und Downloads zum Antrag nach § 6 NetzausbaubeschleunigungsgesetzÜbertragungsnetz (NABEG) und zum Projekt SuedLink auf den Seiten der TenneT TSO GmbH. Weitere Informationen der BundesnetzagenturBBPlG, Vorhaben 3 (Brunsbüttel – Großgartach) BBPlG, Vorhaben 4 (Wilster – Grafenrheinfeld)
Änderung der Planungsgrundlage
Am 27. September 2016 haben die Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH und TransnetBW GmbH ein neues Trassenkorridornetz (siehe Informationen/Downloads) vorgestellt. Dieses soll nun im Rahmen einer informellen Vorabbeteiligung von den Vorhabenträgern erläutert werden. Mit Hilfe eines "WebGIS-Tools" sollen Betroffene die Möglichkeit haben, die Planungen nachzuvollziehen und im Internet Hinweise zu den Trassenkorridorsegmenten zu geben. Mit nachfolgender Schaltfläche gelangen Sie zum Online-Beteiligungsmodul der TenneT TSO GmbH.
Weblink zur Online-Beteiligung der TenneT TSO GmbH
Am 1. Juli 2015 haben die Koalitionsspitzen der Bundesregierung beschlossen, dass Erdkabel bei Höchstspannungsgleichstromleitungen wie SuedLink künftig Vorrang vor Freileitungen haben sollen. Dieser Beschluss muss nun im Rahmen der Änderungen des Energieleitungsbaurechts umgesetzt werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist am 31. Dezember 2015 in Kraft getreten.Website der Bundesregierung"Erdkabel statt Freileitung"Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie [pdf]"Kabinett stellt Weichen für zügigeren Ausbauder Stromnetze" (7. Oktober 2015)Website der TenneT TSO GmbH"SuedLink - Die Windstromleitung"Am 28. Juli 2015 hat der Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH angekündigt, mit der SuedLink-Planung von vorne zu beginnen. Die neuen gesetzlichen Regelungen werden hierfür die Grundlage sein und die Planungsprämissen vorgeben. Details zum weiteren Verfahren (Zeitplan, Umfang, genaue Durchführung) sind noch nicht bekannt. Die Bundesnetzagentur hat am 26. April 2016 ein Positionspapier zur Erdkabelmethodik beim Stromnetzausbau veröffentlicht, das den Übertragungsnetzbetreibern als Grundlage dienen soll.Grundsätzlich muss die TenneT TSO GmbH bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Antrag auf Bundesfachplanung für die SuedLink-Leitung stellen. Dieser wurde am 12. Dezember 2014 bereits eingereicht. Mit der Ankündigung vom 28. Juli 2015 wird voraussichtlich ein neuer Antrag bzw. Änderungsantrag erarbeitet. Darin werden ein Trassenkorridorvorschlag sowie in Frage kommende Alternativen enthalten sein. Die BNetzA wird den Antrag auf Vollständigkeit prüfen und gegebenenfalls Nachforderungen stellen. Erst nach Abschluss der Überarbeitung und Zustimmung der BNetzA würde das formelle Planungs- und Genehmigungsverfahren beginnen können. Hierfür werden in den betroffenen Regionen sogenannte Antragskonferenzen durch die zuständige Behörde durchgeführt. Ziel dieser Antragskonferenzen ist es, mit Hilfe der Öffentlichkeit zu diskutieren, welche Korridoralternativen in die Planung einfließen und welche Untersuchungen im Verfahren noch durchgeführt werden müssen. Die zu prüfenden Korridore können aus dem Antrag stammen oder auch neue Vorschläge sein. Anschließend legt die BNetzA, basierend auf den Ergebnissen der Antragskonferenz, den Untersuchungsrahmen für die weiteren Prüfungen fest. Danach beginnt der Vorhabenträger mit den detaillierten Untersuchungen. Des Weiteren ist die Durchführung einer „Strategischen Umweltprüfung“ gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ebenfalls Bestandteil der Bundesfachplanung. Projektbegleitend wird die TenneT TSO GmbH, zur Einbindung aller Beteiligten, „Runde Tische“ einrichten. Am Ende der Untersuchungen wird der Vorhabenträger gemäß § 8 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) die Unterlagen bei der Bundesnetzagentur einreichen.Ziel und Aufgabe der BNetzA ist es dann, auf Grundlage der Unterlagen nach § 8 NABEG für SuedLink einen raum- und umweltverträglichen Trassenkorridor, einen Streifen von 500 – 1000m, verbindlich festzulegen. Vorab findet hierzu jedoch auf Basis der § 8 NABEG-Unterlagen eine formelle, öffentliche Konsultation mit der Möglichkeit der Abgabe von Stellungnahmen statt. Innerhalb des im Anschluss an die Konsultation festgelegten Korridors muss im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens der genaue Verlauf der Gleichstrom-Leitung festgelegt werden. NIEDERSACHSEN REICHT HINWEISE ZU SUEDLINK EINDie Ressort AG SuedLink der niedersächsischen Landesregierung hat sich an dem informellen Vorabbeteiligungsverfahren für die SuedLink-Planung beteiligt und fristgerecht zum 29. November 2016 umfangreiche Hinweise gegeben. Der Firma TenneT wurden die zusammengetragenen Beiträge aus den verschiedenen Ressorts zugeschickt. Hinweise der niedersächsischen Landesregierung [pdf]Darin enthalten sind Hinweise zu den Themen Biotope, Artenschutz, Verkehr, Siedlung, Energiewirtschaft und Bergbau, Rohstoffwirtschaft, Boden, Bauwirtschaft, Tourismus, Grundwasserschutz / Hydrogeologie, Deponien, Immissionen, Wald, Bodendenkmalpflege, sensible Nutzungen, militärische Gebiete und Raumordnung. DOWNLOADS [pdf]
Anlage 01 - Biotope
Anlage 02 - Feldhamster
Anlage 03 - Tabelle Bundesverkehrswegeplan Projekte
Anlage 04 - Karte Bundesverkehrswegeplan Projekte
Anlage 05/06/07 - Grünbrücken
Anlage 08 - Bergbau
Anlage 09 - Wasserschutzgebiete
Anlage 10 - Überlagerung LROP 2012
Anlage 11 - Überlagerung LROP Entwurf 2016
Anlage 12 - Übersichtskarte und Engstellen ArL Lüneburg
Anlage 13 - Übersichtskarte Riegel Engstellen ArL Leine-Weser
Anlage 14 - Tabelle Riegel Engstellen ArL Leine-Weser
Anlage 15 - Erdfälle Sulfatkarst ArL Leine-Weser
Anlage 16 - Überlagerung ROV Wahle Mecklar
Anlage 17 - Übersicht mögliche Konfliktpunkte ArL Braunschweig
Anlage 18 - Gebietsblätter mögliche Konfliktpunkte ArL Braunschweig
Am 18. Februar 2015 hat die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde Nachforderungen zu dem vom Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH am 12. Dezember 2014 eingereichten Antrag auf Bundesfachplanung für das Projekt SuedLink (Abschnitt Wilster-Grafenrheinfeld) gestellt. Der Bau der länderübergreifenden Stromleitung SuedLink ist eines der zentralen Projekte zur Umsetzung der Energiewende. Presseinformationen zur Antragstellung
Bundesnetzagentur: Bundesnetzagentur zum Antrag auf Bundesfachplanung für SuedLink Bundesnetzagentur erhält Antrag für die Stromleitung SuedLinkTenneT TSO GmbHSuedLink: TenneT übergibt Antragsunterlagen an Bundesnetzagentur
Eine Auflistung der Netzausbauvorhaben des Bundes finden Sie in der Anlage des Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG).
Inhaltlich muss der Antrag gemäß den gesetzlichen Vorgaben des § 6 NABEG folgende Angaben enthalten:
einen Vorschlag für den Verlauf des Trassenkorridors sowie eine Darlegung der in Frage kommenden Alternativen,
Erläuterungen zur Auswahl der Alternativen unter Berücksichtigung der erkennbaren Umweltauswirkungen und der zu bewältigenden raumordnerischen Konflikte.
Weiterhin enthält der Antrag Angaben, auf deren Basis die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen für die weiteren Schritte der Bundesfachplanung festlegt. Zudem soll der Antrag in allgemein verständlicher Form das geplante Vorhaben darstellen. Grafik "Beteiligungsmöglichkeiten bei SuedLink"
Ergebnisse des Projektdialogs
Die möglichen Trassenvarianten zum SuedLink-Korridor hat der Übertragungsnetzbetreiber TenneT am 26. September 2014 veröffentlicht. Hierbei handelt es sich um das Ergebnis eines informellen Beteiligungsprozesses. Die Trassenvarianten wurden vom Vorhabenträger nun für die Antragskonferenz zur Bundesfachplanung vorbereitet.Während der Bürgerbeteiligung hat TenneT zirka 3000 Hinweise von Betroffenen erhalten. Die Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens wurden auf Informationsveranstaltungen in den Regionen vorgestellt. In Niedersachsen fanden die Informationsveranstaltungen am 6. Oktober in Hannover, am 7. Oktober in Rotenburg (Wümme) und am 8. Oktober in Hameln statt.
Die Übertragungsnetzbetreiber TenneT und TransnetBW haben am 05. Februar 2014 der Öffentlichkeit einen Vorschlag für die Trassenführung der im Bundesbedarfsplangesetz als energiewirtschaftlich notwendig und vorrangig erforderlich festgelegten Hochspannungsgleichstromleitung (HGÜ) von Wilster nach Grafenrheinfeld als SuedLink-Projekt präsentiert. Niedersachsen ist von dem Trassenvorschlag für den SuedLink von der Elbquerung bis zur Landesgrenze in Südniedersachsen rund auf einer Hälfte der Länge betroffen.Für das Projekt wird die Bundesnetzagentur (BNetzA) [Weblink] gemäß Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eine Bundesfachplanung durchführen. Die Antragstellung für das SuedLink-Projekt wird im Herbst 2014 erwartet. Die BNetzA hat unverzüglich nach Einreichung des Antrages eine Antragskonferenz durchzuführen.In der Antragskonferenz wird insbesondere auch erörtert werden, inwieweit Übereinstimmung der beantragten Trassenkorridore mit den Erfordernissen der Raumordnung der betroffenen Länder besteht oder hergestellt werden kann und in welchem Umfang und Detaillierungsgrad Angaben in den Umweltbericht nach § 14g des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufzunehmen sind (§ 7 NABEG). Das Gesetz sieht auch vor, dass Länder, auf deren Gebiet ein Trassenkorridor voraussichtlich verlaufen wird, Vorschläge für Trassenalternativen machen können.Das Land Niedersachsen wird den Trassenvorschlag der Übertragungsnetzbetreiber/Vorhabenträger sorgfältig prüfen.Ansprechpartner des Übertragungsnetzbetreibers/Vorhabenträgers zu Projekt- und Planungsstand:Thomas Wagner, Referent für Bürgerbeteiligung SuedLinkTelefon: +49 (0) 921 50740-5000E-Mail: suedlink(at)tennet.euÜbersicht SuedLink Dialog-VeranstaltungenTenneT Website zu "Projektdialog und Bürgerbeteiligung"TenneT Projektseite zu "SuedLink" Zum Vergrößern - Grafik anklicken © TenneT
Vorschläge möglicher Trassenkorridore, Stand September 2016 (Quelle: TenneT TSO GmbH)
Topographische Übersichtskarte Niedersachsen Nord
Topographische Übersichtskarte Niedersachsen Mitte
Topographische Übersichtskarte Niedersachsen Süd
Schematische Karte "Großflächige Hindernisse auf Luftlinie"
Karte "Gemeinsamer Untersuchungsraum für beide Vorhaben"
Presseinformationen des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz [pdf]
Minister Meyer und Wenzel begrüßen vollständige Erdverkabelung bei Gleichstromtrasse SuedLink (27. September 2016)
Veröffentlichung der Trassenvarianten zu SuedLink (26. September 2014)
Informationen zur "bisherigen Planung"
Hinweise der niedersächsischen Landesregierung (April 2014)Hinweise zum Trassenkorridorvorschlag (TKV) und Varianten für die SuedLink-PlanungVorzugstrasse SuedLink und AlternativenEinschätzung der SuedLink-Trasse sowie deren Alternativen aus NaturschutzsichtInformationen der Bundesnetzagentur [Weblink] zum "Antrag auf Bundesfachplanung"
Informationen des Übertragungsnetzbetreibers
ZUM "ANTRAG AUF BUNDESFACHPLANUNG"Allgemein verständliche Zusammenfassung des Antrags nach § 6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) Hinweispapier zu Korrekturen und Ergänzungen gegenüber der Vorab-Veröffentlichung (Stand 12. Dezember 2014)Dokumentation des Dialogprozesses vor der Antragsstellung (Stand 12. Dezember 2014)KarteAnlage: 5.3 Trassenkorridorvorschlag, Alternativen sowie Abschnittsbildung (Stand 12/2014)VORAB - VERSION ZUM "ANTRAG AUF BUNDESFACHPLANUNG"Allgemeinverständliche Zusammenfassung des Antrags nach §6 NABEGDokumentation des Dialogprozesses vor der AntragstellungErgebnis des ProjektdialogsKarte 2: Korridore aus dem DialogverfahrenKARTENMATERIAL DES ÜBERTRAGUNGSNETZBETREIBERS - "EHEMALIGE VORBEREITUNGSPHASE"Karten zur RaumwiderstandsanalyseErgebnis Raumwiderstandsanalyse (Freileitung)Siedlungs- und ErholungsflächenBiotop- und GebietsschutzVogelschutz/AvifaunaZiele der RaumordnungWeitere KartenVergleich der TrassenkorridoreBewertung der Trassenkorridorvorschläge (Grafik)Eignungsbewertung der EinzelkorridoreÜberblick über die genannten BündelungsmöglichkeitenKarten zum TrassenkorridorvorschlagTrassenkorridorvorschlag "Mitte/West"Übersichtskarte mit LandkreisenALLGEMEINE INFORMATIONEN DES VORHABENTRÄGERS ZUM PROJEKT SUEDLINKPlanung des TrassenkorridorsSuedLink ProjektbroschüreBroschüre „Herleitung des Trassenkorridorvorschlags“ Infografik Beteiligungsmöglichkeit bei SuedLinkHandbuch: Verfahrensablauf eines Onshore-Stromleitungsprojektes SuedLink Newsletter 03/2014SuedLink Newsletter 02/2014SuedLink Newsletter 01/2014Technische InformationenHochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ)KonverterMensch und UmweltFragen des Immissionsschutzes