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Timestamp: 2020-01-28 14:46:59
Document Index: 305675820

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§11', '§ 26', '§ 3', '§11', '§ 2', '§ 2', '§15', '§16', '§18']

Fassung vom 27.03.2014
Der Verein trägt den Namen Fluggruppe DLR Braunschweig e.V. (im folgenden kurz FG genannt).
Die FG ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Braunschweig eingetragen.
1) Der Verein hat den Zweck, flugwissenschaftliche Aufgaben zu bearbeiten, praktisches und technisches Wissen zu vermitteln, flugsportliche Interessen zu wecken, den wissenschaftlich technischen Nachwuchs und jugendliche Mitglieder im Luftsport zu fördern.
Zweck der Fluggruppe im DLR ist es unter anderem, Mitarbeitern aus der Luftfahrtforschung, insbesondere denen des DLR, eigene praktische Erfahrungen in der Luftfahrt zu vermitteln.
2) Die Verwirklichung des Zwecks soll insbesondere erreicht werden durch:
a) Theoretische und praktische Aus- und Weiterbildung der Mitglieder in der Luftfahrt sowie die aktive Betätigung im Segelflug-, Motorflug- und Fallschirmsport
b) Förderung der Jugendarbeit im Luftsport;
c) Förderung der Teilnahme an flugsportlichen Wettbewerben;
d) Förderung des Leistungsflugsports;
e) Förderung des Umwelt- und Naturbewusstseins im Luftsport;
f) Unterstützung anderer gemeinnütziger Vereine, welche den gleichen Zweck, nämlich die Förderung des Luftsports verfolgen.
3) Die FG ist ordentliches Mitglied im Deutschen Aero-Club, Landesverband Niedersachsen e.V. und über diesen mittelbares Mitglied des Deutschen Aero- Club. Die FG erkennt die Satzung des DAeC und seine Jugendordnung an. Die FG ist Mitglied des Landessportbundes Niedersachsen e.V. und des zuständigen Fachverbandes.
4) Die FG betreibt Flugsport in folgenden Vereinssparten:
1) Der Verein verfolgt im Rahmen dieser Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur zu satzungsmäßigen Zwecken verwendet werden.
3) Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder
4) durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
6) Die FG ist politisch, rassisch und konfessionell neutral.
Die FG besteht aus ordentlichen Mitgliedern, jugendlichen Mitgliedern, fördernden
Mitgliedern und aus Ehrenmitgliedern.
1) Ordentlich Mitglieder sind aktive Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2) Jugendliche Mitglieder sind aktive Mitglieder, die das 18. Lebensjahr noch nicht, jedoch das 14. vollendet haben.
3) Fördernde Mitglieder sind Mitglieder, die die Interessen des Vereins fördern.
4) Ehrenmitglieder werden durch die Mitgliederversammlung ernannt.
5) Ordentliche und jugendliche Mitglieder nehmen an den wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und am flugsportlichen Betrieb teil. Sie sind entweder in Ausbildung oder im Besitz eines gültigen Luftfahrerscheins.
6) Jedes Mitglied erkennt die Satzung der FG an.
1) Anträge auf Aufnahme in die FG und Anträge auf Weiterführung als förderndes Mitglied sind an den Vorstand zu richten. Der Vereinsausschuss entscheidet über die Aufnahme oder Ablehnung des Antrags.
2) Der Tag der Eintragung in die Mitgliederliste gilt als Aufnahmetag.
a) bei Auflösung der FG,
4) Der Austritt aus dem Verein oder aus einer der in § 2, Abs. 4 genannten
Vereinssparten ist zum Jahresende möglich. Der Austritt ist dem Vorstand bis zum 15. November schriftlich anzuzeigen.
5) Die bis zur Beendigung der Mitgliedschaft bestehenden Verpflichtungen eines Mitgliedes gegenüber der FG werden durch Austritt oder Ausschluss nicht aufgehoben.
Der Ausschluss eines Mitglieds kann vom Vorstand oder von mindestens 20% der ordentlichen Mitglieder beantragt werden, wenn
a) ein wiederholter schwerer Verstoß gegen die Anweisung des Vorstands, Fluglehrers oder Fachreferenten,
b) ein Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches,
c) sonstiges grob vereinsschädigendes Verhalten,
d) ungenügende Mitarbeit oder
e) Verweigerung der Unkostenzahlung
vorliegt. Verweigerung der Unkostenzahlung liegt vor, wenn das Mitglied mit einem auf einer Mitgliederversammlung festgelegten Betrag im Rückstand ist und es zweimal deswegen schriftlich gemahnt worden ist.
Der Vereinsausschuss entscheidet über den Ausschluss. Der Ausschluss ist dem betreffenden Mitglied durch eingeschriebenen Brief unter Angabe der Gründe mitzuteilen.
Gegen diese Entscheidung kann der Betroffene binnen 20 Tagen schriftlich Einspruch einlegen. Über den Einspruch wird auf einer Mitgliederversammlung endgültig entschieden. Die Mitgliederversammlung ist innerhalb von 20 Arbeits- tagen einzuberufen.
Die Bekanntgabe des Ausschlusses und der Entscheidung über einen Einspruch muss unter Bekanntgabe der Gründe durch einen eingeschriebenen Brief erfolgen.
1) Jedes Mitglied zahlt eine Aufnahmegebühr und einen Unkostensatz, der von der Mitgliederversammlung beschlossen wird. In besonderen Fällen kann die Mitgliederversammlung zusätzlich die Zahlung einer Umlage für alle aktiven Mitglieder beschließen.
2) Der Vereinsausschuss (siehe §11) kann in begründeten Fällen Mitgliedern die Zahlung dieser Beiträge stunden, in besonderen Fällen auch ganz oder teilweise erlassen.
3) Der Mitgliedsbeitrag ist jährlich im Voraus zu entrichten, alle anderen Beiträge sind bei Rechnungsstellung fällig.
4) Alle Einnahmen des Vereins dienen zur Bestreitung der Kosten des
Vereinsbetriebes.
1) Ordentliche Mitglieder und jugendliche Mitglieder haben das Stimmrecht in den Versammlungen.
2) Fördernde Mitglieder haben kein Stimmrecht, können aber an den Versammlungen teilnehmen. Sie haben kein Recht auf fliegerische Betätigung.
3) Alle Mitglieder haben das Recht, dem Vorstand, dem Vereinsausschuss und der Mitgliederversammlung Anträge zu unterbreiten. Sie sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.
4) Die ordentlichen und die jugendlichen Mitglieder sind verpflichtet, an den Arbeiten der FG regelmäßig teilzunehmen und die Vereinsinteressen zu wahren. Sie sind berechtigt, die Vereinseinrichtungen zu benutzen und am Lehr- und Flugbetrieb teilzunehmen.
5) Die mit einem Vereinsamt betrauten Mitglieder haften für Schäden, die sie in Erfüllung ihrer Tätigkeit verursachen, gegenüber den übrigen Mitgliedern sowie gegenüber dem Verein nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6) Der Verein haftet gegenüber den Mitgliedern im Innenverhältnis nicht für fahrlässig verursachte Schäden oder Verluste, die Mitglieder bei der Ausübung des Sports, bei Benutzung von Anlagen oder Einrichtungen und Geräten des Vereins oder bei Veranstaltungen erleiden, soweit solche Schäden oder Verluste nicht durch die Versicherungen des Vereins gedeckt sind.
7) Voraussetzung für die Teilnahme am Lehr- und Flugbetrieb ist die schriftliche Erklärung, auf Schadensersatzansprüche gegenüber den anderen Mitgliedern des Vereins zu verzichten.
2. der Vereinsausschuss (VA)
Alle in dieser Satzung aufgeführten Funktionen stehen – unabhängig von ihrer sprachlichen Bezeichnung – in gleicher Weise für weibliche wie auch für männliche Bewerber offen.
1) Der Vorstand gemäß § 26 BGB besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden und dem Kassenwart.
4) Für den Abschluss von Rechtsgeschäften mit einem Wert von mehr als 8.000,- Euro bedarf der Vorstand der Zustimmung des VA, mit einem Wert von mehr als
20.000,- Euro der Zustimmung der MV.
5) Der Kassenwart verwaltet die Vereinskasse und führt Buch über die Einnahmen und Ausgaben. Für laufende und beschlossene Geschäfte bedarf es nur der Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes.
6) Vorstandsbeschlüsse erfordern die Zustimmung von mindestens zwei
7) Der Vorstand wird von einer ordentlichen Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt jedoch solange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Die Wiederwahl des Vorstandes ist möglich.
8) Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist innerhalb von 20 Arbeitstagen eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen.
9) Die Mitglieder des Vorstands können für ihren Arbeits- und Zeitaufwand pauschale Vergütungen erhalten. Der Umfang der Vergütungen darf nicht unangemessen hoch sein. Maßstab der Angemessenheit ist die gemeinnützige Zielsetzung des Vereins gemäß § 3. Über die Höhe der Vergütung entscheidet die Mitgliederversammlung.
§11 Der Vereinsausschuss (VA)
1) Dem Vereinsausschuss gehören die Vorstandsmitglieder und mindestens ein Referent für jede der in § 2, Abs. 4 genannten Vereinssparten an, die von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt werden.
Bei Bedarf kann die Mitgliederversammlung zusätzlich einen Schriftführer in den
VA wählen.
Ferner gehören dem Vereinsausschuss Kraft ihres Amtes an:
- der Technische Betriebsleiter,
- die Ausbildungsleiter, soweit die FG in den in § 2, Abs. 4 genannten Sparten des Flugsports Ausbildung betreibt.
2) Der VA ist für die in der Satzung niedergelegten und für die ihm von der Mitgliederversammlung übertragenen Aufgaben zuständig (Mitgliedschaft, Rechtsgeschäfte, Unkostensatzermäßigung für Einzelpersonen, usw.)
3) Bei Ausscheiden eines VA-Mitgliedes ernennt der VA von sich aus ein
4) Der VA ist beschlussfähig, wenn 2 Vorstandsmitglieder und mindestens die Hälfte der weiteren VA-Mitglieder anwesend sind. Den Vorsitz im VA führt der
1. Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der 2. Vorsitzende. Die Beschlussfassung erfolgt mit einfacher Mehrheit der Anwesenden. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Versammlungsleiters.
1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie kann als ordentliche Mitgliederversammlung (OMV) oder als außerordentliche Mitgliederversammlung (AMV) einberufen werden.
2) Eine OMV ist mindestens einmal jährlich im ersten Quartal des Kalenderjahres durch den Vorstand einzuberufen.
3) Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der vorläufigen Tagesordnung und unter
Einhaltung einer Frist von mindestens 10 Arbeitstagen einzuladen.
4) Die Einladungen erfolgen schriftlich oder, soweit die Mitglieder dies jeweils für ihre
Person grundsätzlich akzeptiert haben, per E-Mail.
5) Der Vorstand ist zur Einberufung einer MV verpflichtet, wenn mindestens 20% der ordentlichen Mitglieder dies unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich verlangen. Die MV ist innerhalb von 20 Arbeitstagen einzuberufen.
6) Der Vorstand kann jederzeit eine AMV einberufen. Die AMV dient nur der Regelung dringender Angelegenheiten und beschließt nicht über Gegenstände, die allein der OMV vorbehalten sind. In diesem Fall sind die Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von mindestens
5 Arbeitstagen einzuladen.
7) Die OMV und AMV sind beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Sie kann zu den angekündigten Punkten weitere Punkte auf die Tagesordnung setzen, ausgenommen Ausschluss von Mitgliedern, Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins. Bei Beschlussunfähigkeit muss der Vorstand binnen 10 Arbeitstagen eine zweite Versammlung mit derselben Tagesordnung einberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. In der Einladung zu der zweiten Versammlung ist auf die Beschlussfähigkeit hinzuweisen.
Folgende Aufgaben sind nur einer OMV vorbehalten:
1) Die Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts des Vorstands, des
2) Die Wahl des Vorstands und der weiteren Mitglieder des Vereinsausschusses.
3) Die Wahl von zwei Kassenprüfern auf die Dauer von zwei Jahren. Die Kassenprüfer haben das Recht, die Vereinskasse und die Buchführung jederzeit zu überprüfen. Über die Prüfung der gesamten Buch- und Kassenführung haben sie der MV jährlich Bericht zu erstatten.
4) Beratung und Beschlussfassung über Satzungsänderungen.
5) Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.
Über alle anderen Anträge des Vorstandes und der Mitglieder kann sowohl auf einer
OMV wie auf einer AMV beraten und beschlossen werden.
1) Den Vorsitz in der MV führt der 1. Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der
2. Vorsitzende, bei Verhinderung beider der Kassenwart. Für die Dauer von
Neuwahlen führt ein von der MV gewählter Wahlleiter den Vorsitz.
2) Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Bei Ausschluss von Mitgliedern und bei Satzungsänderungen ist eine zwei Drittel- Mehrheit, bei Vereinsauflösung ist eine vier Fünftel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Ausübung des Stimmrechts kann durch schriftliche Vollmacht an ein anwesendes stimmberechtigtes Mitglied übertragen werden, das jedoch nicht mehr als zwei Mitglieder zusätzlich vertreten kann.
3) Die Beschlussfassung erfolgt durch offene Abstimmung, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen oder die Satzung dem entgegenstehen oder ein Mitglied geheime Abstimmung beantragt.
4) Die Wahl der Vorstands- und Vereinsausschussmitglieder sowie der Kassenprüfer erfolgt einzeln.
5) Bei der Wahl der Vorstands- und Vereinsausschussmitglieder ist bei Stimmengleichheit ein zweiter Wahlgang erforderlich. Ergibt der zweite Wahlgang ebenfalls Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.
§15 Beurkundung von Beschlüssen; Niederschriften
1) Die Beschlüsse des Vorstandes, des Vereinsausschusses und der Mitgliederversammlungen sind schriftlich abzufassen und vom jeweiligen Leiter der Sitzung zu unterzeichnen.
2) Über jede MV wird eine Niederschrift aufgenommen, die vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist und auf der nächsten Versammlung zu bestätigen ist.
3) Der Protokollführer wird für jede Sitzung und Versammlung vom Vorstand bestimmt.
§16 Flugsportbetrieb
Der Flugbetrieb wird nach einer vom Vereinsausschuss zu erlassenen
Flugbetriebsordnung durchgeführt.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins der Deutschen Forschungs- und Versuchsanstalt für Luft- und Raumfahrt e.V. (DFVLR) oder ihrer Nachfolgegesell- schaft zu, wenn sie den Status der Gemeinnützigkeit hat. Andernfalls erhält der Deutsche Aero-Club e.V. das Vermögen des Vereins. Die Vermögensübertragung darf nur nach Zustimmung durch das zuständige Finanzamt erfolgen.
Dieser Paragraph ist von einer Satzungsänderung ausgeschlossen.
§18 Beschlussfähigkeit zur Vereinsauflösung
Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung (MV) über eine Vereinsauflösung ist nur dann möglich, wenn mindestens 95% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind bzw. ihr Votum schriftlich dem Versammlungsleiter vorliegt. Eine Stimmübertragung ist bei dieser Beschlussfassung nicht möglich.
Bei Beschlussunfähigkeit ist innerhalb von 15 Arbeitstagen eine zweite MV einzuberufen, für die dieselbe Anwesenheits- und Abstimmungsbedingungen gelten, wie für die erste MV. Auf den Umstand dieser zweiten MV ist in der Einladung hinzuweisen.
Bei erneuter Beschlussunfähigkeit ist innerhalb von 10 Arbeitstagen eine dritte MV mit derselben Tagesordnung der vorhergehenden MV einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. In der Einladung zu der dritten MV ist auf diese besondere Beschlussfähigkeit hinzuweisen.
Schon zu der ersten MV schriftlich abgegebene Stimmen behalten bis zur dritten MV
ihre Gültigkeit, sofern das Mitglied nicht anwesend ist.
Das Geschäftsjahr der Fluggruppe ist das Kalenderjahr.
Die Satzung in der vorliegenden Form wurde auf der ordentlichen Mitgliederversammlung am 27.03.2014 beschlossen. Sie tritt mit Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht Braunschweig in Kraft.