Source: http://dierezensenten.blogspot.com/2017/04/rezension-sgb-v.html
Timestamp: 2017-06-29 05:33:09
Document Index: 337918414

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 264', '§ 5', '§ 291', '§ 27', '§ 5', '§ 15']

/ Kingreen, SGB V, 5. Auflage, C. H. Beck 2017
RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken
Der Kommentar von Becker / Kingreen zum SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) ist
nunmehr in der 5. Auflage 2017 erschienen. Das Werk ist zu einem Preis von
129,00 Euro erhältlich und befindet sich auf einem Bearbeitungsstand von Frühsommer
Die 5. Auflage berücksichtigt das
GKV-Versorgungsstärkegesetz vom 16.07.2015 sowie das Präventionsgesetz vom
17.07.2015. Gerade durch beide Neuregelungen wurde eine Neuauflage
erforderlich. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen
Krankenversicherung will die Bundesregierung die Versorgung an die sich
wandelnden Anforderungen an das Gesundheitssystem anpassen.
Sektor-übergreifende Angebote für eine älterwerdende Gesellschaft, innovative
Möglichkeiten der Behandlung und Lösungsansätze für die sich bereits
abzeichnenden unterschiedlichen Versorgungssituationen in Städten und
ländlichen Räumen sollen Versicherten eine bedarfsgerechte, flächendeckende
medizinische Versorgung sichern. Im Bereich des Krankenhausrechts wurde in
diesem Zusammenhang ein Entlass-Management zur Unterstützung einer Sektoren
übergreifenden Versorgung der Versicherten in die neue Vorschrift des § 39 Abs.
1a SGB V eingearbeitet. Dessen Ziel ist es, eine lückenlose Versorgung zu
gewährleisten und die sogenannte „Drehtüreffekte“ zu vermeiden. Versicherte
erhalten nun einen Anspruch gegenüber der Krankenkasse auf Unterstützung eines
solchen Entlass‑Managements.
Mit dem Präventionsgesetz soll die
Gesundheitsförderung direkt im Lebensumfeld (in der KiTa, der Schule, am
Arbeitsplatz und im Pflegeheim) gestärkt werden. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen
für Kinder, Jugendliche und Erwachsene weiterentwickelt und der Impfschutz wird
verbessert. Ziel ist, Krankheiten zu vermeiden, bevor sie entstehen. Der
wesentliche Inhalt liegt in der zielgerichteten Zusammenarbeit der Akteure sowie
in der Prävention und Gesundheitsförderung.
Weiter berücksichtigt ist das
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20.10.2015, wodurch § 264 SGB V ergänzt
wurde. Die Regelung gilt insbesondere für Krankenbehandlungen für Empfänger
laufender Leistungen nach dem SGB XII bzw. nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz, die grundsätzlich nicht dem Aufwandstatbestand des
§ 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V unterfallen. Aus diesem Grund wurde § 291 SGB
V ergänzt, der die Vereinbarungen näher regelt.
Die Kommentierung beinhaltet des
Weiteren das Hospiz- und Palliativgesetz vom 01.12.2015 sowie das Gesetz für
die sichere digitale Kommunikation und Anwendung im Gesundheitswesen (sog.
E-Health-Gesetz). Das Hospiz- und Palliativgesetz ging mit Maßnahmen zur
Förderung des Ausbaus dieser Versorgung einher. Geändert wurden daher die Vorschriften
der §§ 27 Abs. 1 Satz 2, 37 Abs. 2a, 37 b Abs. 4, 39a und b. Im Rahmen des E-Health-Gesetzes
wurde der § 5 SGB V um Abs. 5a erweitert und die §§ 15 und 31a SGB V neugefasst.
Letzten Endes eingeflossen in das Werk
ist das zweite Pflegestärkungsgesetz vom 21.12.2015.
Detailliert und sorgfältig haben die
Autoren die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die zwischenzeitlich ergangene
aktuelle Rechtsprechung und Literatur in das Werk eingearbeitet. Wie in den
Vorauflagen auch sind die Schwerpunkte im versicherten Personenkreis, im
Leistungsrecht, in den Leistungsbeziehungen Verbands- und Finanzierungswesen.
Der Aufbau der Kommentierung ist wie in
den Vorauflagen klar strukturiert, was das praktische Arbeiten mit dem Werk
vereinfacht. Als Ergänzung mit dem Arbeiten mit dem Kommentar empfehlen die
Autoren die im Juli 2016 in 19. Auflage erschienene Textausgabe: „SGB V.
Öffentliches Gesundheitswesen“. Der Kommentar wird jedem anempfohlen, der mit
dem gesetzlichen Krankenversicherungsrecht zu tun hat.