Source: http://www.remmertz.legal/
Timestamp: 2017-02-25 02:07:26
Document Index: 121216887

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Kanzlei - REMMERTZ LEGAL | Rechtsanwalt München
Ihre Fachkanzlei für IP, IT & Medien
REMMERTZ | LEGAL ist eine im Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt „IP“ (Intellectual Property) spezialisierte Kanzlei in München, dem Sitz des Deutschen Patent- und Markenamts und des Europäischen Patentamts.
Die Kanzlei ist im gesamten Spektrum des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Urheberrechts einschließlich Medien- und Presserecht, IT-Recht, Technologietransfer und angrenzender Rechtsgebiete tätig. Im Bereich der technischen Schutzrechte kooperiert REMMERTZ | LEGAL eng mit spezialisierten Patentanwälten im In- und Ausland. Die Betreuung umfangreicherer Mandate ist durch eine Bürogemeinschaft mit einem weiteren im Bereich IP spezialisierten Rechtsanwalt und zwei weiteren Patentanwälten gewährleistet. Branchenschwerpunkte sind die Unterhaltungsindustrie, speziell die Unterhaltungselektronik, Informationstechnologie, Medien, Werbewirtschaft und Markenartikelindustrie.
Die von REMMERTZ | LEGAL betreuten Unternehmen werden rechtlich begleitet von der Gründung und Markteinführung über den Vertrieb bis zu Umstrukturierungsmaßnahmen. Die Kanzlei berät und vertritt auch Privatpersonen vor allem in Fragen des Urheber- und des Persönlichkeitsrechts.
REMMERTZ | LEGAL hat langjährige Erfahrungen nicht nur in renommierten Kanzleien, sondern auch in Unternehmen gesammelt und kennt daher die Sichtweise ihrer Mandanten. Kaufmännisches Denken und praxistaugliche Lösungen stehen bei der Beratung und Vertretung der nationalen und internationalen Mandanten im Vordergrund. Die Kanzlei legt großen Wert auf hochprofessionelle individuelle Betreuung.
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Die VG Wort bittet zur Kasse - Was Verlage jetzt beachten sollten
Die Verwertungsgesellschaft WORT (kurz: VG WORT) hat Ende Oktober damit begonnen, von Verlagen beträchtliche Summen zurückzufordern, die nach einem Urteil des BGH v. 21.04.2016 zu Unrecht an sie ausgekehrt wurden. Es entsprach jahrzehntelanger Praxis der VG WORT, die Verlage an den Einnahmen von Autoren pauschal zur Hälfte zu beteiligen. Dieser Praxis hat der BGH ein vorläufiges Ende gesetzt. In der Folge haben zahlreiche Verlage unangenehme Post von der VG WORT erhalten. Sie sehen sich mit beträchtlichen Rückforderungen konfrontiert. Betroffen sind ca. 4200 Verlage, überwiegend Buchverlage. Dabei geht es um Rückforderungen von insgesamt rund 100 Millionen Euro. Die VG WORT hat nun auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 26.11.2016 einen Beschluss gefasst, der für betroffene Verlage für etwas Entspannung sorgt.
Neuer Schutz von Geschäftsgeheimnissen - Jetzt die richtigen Weichen stellen
Die neue EU-Richtlinie über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen – RL (EU) 2016/943 – ist am 05.07.2016 in Kraft getreten. Die EU-Mitgliedstaaten haben bis Juni 2018 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Durch die Richtlinie soll der Schutz von Geschäftsgeheimnissen für Unternehmen innerhalb der EU harmonisiert und verbessert werden. Künftig werden Geschäftsgeheimnisse nur noch dann geschützt, wenn von dem Unternehmen zu ihrem Schutz angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen wurden. Daher ist es bereits jetzt vor der Umsetzung in nationales Recht erforderlich, den status quo im Umgang mit Unternehmensgeheimnissen zu überprüfen und die richtigen Weichen für deren künftigen Schutz zu stellen.
To link or not to link – that is the question - Neues zur Linkhaftung
Nach bisheriger Rechtsprechung ist eine Verlinkung auf fremde urheberrechtsfähige Inhalte im Netz grundsätzlich zulässig. Offen blieb zuletzt, ob dies auch dann gilt, wenn die urheberrechtlich geschützten Inhalte, auf die verlinkt wird, ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers frei zugänglich sind. Das wesentliche Problem besteht für Linksetzer darin, dass sie oftmals nicht erkennen können, ob der jeweilige Urheber der Veröffentlichung zugestimmt hat oder nicht. Der EuGH hat dazu mit Urt. v. 08.09.2016 – C-160/15 – GS Media BV ./. Sanoma – Stellung genommen und für etwas Klarheit gesorgt, aber auch neue Fragen aufgeworfen.
Sagen Sie einfach Oui – Markenschutz trotz Werbeanpreisung
Die Hauptfunktion einer Marke besteht bekanntlich darin, auf die Herkunft eines Unternehmens hinzuweisen und Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Diese Eignung zur Unterscheidung nennt man Unterscheidungskraft. Eine wichtige Nebenfunktion der Marke ist ihre Werbefunktion. Attraktiv sind insbesondere Marken, die bereits eine Werbebotschaft enthalten, das Produkt anpreisen oder einen Kaufappell enthalten wie z.B. die bekannte, für Bonbons eingetragene Wortmarke „Nimm 2“. Hierbei ist oft zweifelhaft, ob eine Bezeichnung mit einem anpreisenden Sinngehalt noch über die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und auch das Bundespatentgericht (BPatG) nehmen dabei eher eine strenge Haltung ein, die nicht selten vom BGH revidiert wird, so auch in einer aktuellen Entscheidung des BGH, der über die Unterscheidungskraft der Bezeichnung „Oui“ zu befinden hatte.
Aktuelle Urteile im Online-Recht
Der BGH hat in einem Urteil vom 14.07.2016 – II ZR 387/15 – Datingportal) die Rechte der Verbraucher bei Onlineverträgen gestärkt und klargestellt, dass online geschlossene Verträge auch online gekündigt werden dürfen. Beanstandet wurde eine Kündigungsklausel eines Dating-Portals, in der es hieß, dass die Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) bedürfe und per Fax oder per Post versandt werden müsse.
Veranstaltungshinweis - OSE-Symposium: Smart Data, Smart Contracts, Smart Escrow
Unter diesem Titel veranstaltet die OSE, Organisation pro Software Escrow e.V. in Kooperation mit der DAVIT am Freitag, den 27. Januar 2017 ab 08:30 Uhr im Haus der Bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, 80333 München, das mittlerweile 12. OSE-Symposium in Folge.
REMMERTZ | LEGAL Dr. Frank R. Remmertz
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