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Timestamp: 2018-01-19 01:37:09
Document Index: 210623954

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 16', '§ 29', '§ 107', '§ 108', '§ 19', '§ 20', '§ 1', '§ 2']

Bürgerinfosystem der Stadt Nürtingen
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Sitzungen und Vorlagen finden Sie am schnellsten über die Funktion "Kalender" in der nebenstehenden Schaltfläche.
Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche "Recherchen" aus.
22.01.2018 1. Sitzung des Ortschaftsrates Hardt
23.01.2018 1. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
24.01.2018 1. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen
30.01.2018 1. Sitzung des Gemeinderates
01.02.2018 1. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
06.02.2018 2. Sitzung des Gemeinderates
07.02.2018 2. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern
20.02.2018 2. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
27.02.2018 1. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
28.02.2018 2. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen
06.03.2018 2. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
13.03.2018 3. Sitzung des Gemeinderates
14.03.2018 3. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern
15.03.2018 2. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
20.03.2018 4. Sitzung des Gemeinderates
21.03.2018 3. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen
21.03.2018 1. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen
10.04.2018 2. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
11.04.2018 4. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern (evtl.)
17.04.2018 2. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
18.04.2018 4. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen (evtl.)
19.12.2017 12. Sitzung des Gemeinderates
öffentlich Bürgerfragestunde. Kurzbeschluss vom 03.01.2018
1. Vermietung leerstehender Wohnungen
Nach Aussage eines Bürgers hat die Polizei die Bewohner am Ersberg darüber informiert, dass dort vermehrt eingebrochen wird. Die Polizei hat dabei festgestellt, dass es am Ersberg einige leerstehende Wohnungen gibt. Angesichts der Wohnungsnot möchte der Bürger wissen, was die Stadt unternimmt, damit die Wohnungen vermietet werden.
Laut Vorsitzendem nimmt die Stadt mit den Eigentümern leerstehender Häuser oder Wohnungen Kontakt auf und versucht sie zum Vermieten zu überzeugen. Zwangsmaßnahmen sind derzeit nicht vorgesehen.
2. Terrasse für das Jugendhaus
Eine Bürgerin regt an, im Zuge der Baumaßnahme Bahnstadt am Jugendhaus eine Terrasse zu errichten, damit die Jugendlichen Freiraum haben.
öffentlich Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen. Kurzbeschluss vom 03.01.2018
aus der Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2017:
§ 21 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (ZV KDRS); Erwerb der Gesellschafteranteile der Landkreise Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Göppingen, Rems-Murr-Kreis an der RZRS GmbH durch den Zweckverband KDRS
Der Gemeinderat stimmt dem haushaltsneutralen Erwerb sämtlicher Gesellschafteranteile der Landkreise Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Göppingen, Rems-Murr-Kreis an der Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH (RZRS) durch den Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) zu und beauftragt Herrn Oberbürgermeister Heirich in der Verbandsversammlung des Zweckverbands KDRS einem Anteilskauf- und Übertragungsvertrag zum Erwerb und Annahme sämtlicher Gesellschafteranteile der Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis an der RZRS GmbH, durch den Zweckverband KDRS sowie den hierfür notwendigen Handlungen und Bevollmächtigungen zuzustimmen.
§ 22 Ankauf der Grundstücke Flst. 2370/1 und 2371/2 in der „Östlichen Bahnstadt“
Die Stadt Nürtingen erwirbt verschiedene Grundstücke in der Plochinger Straße.
§ 23 Verkauf der Grundstücke Flst. 570/1, 570/6, sowie Teilflächen der Flst. 570 und 573/3 Neckarstraße
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf der Flst. 570/1, 570/6, sowie Teilflächen der Flst. 570 und 573/3 zum Bau eines Hotels.
öffentlich Wechsel im Gemeinderat
1. Ausscheiden von Herrn Dieter Braunmüller
2. Regelung des Nachrückens
3. Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse. Kurzbeschluss vom 03.01.2018
1. Der Gemeinderat bestätigt das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 16 Abs. 1 GemO und stimmt dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dieter Braunmüller aus dem Gremium aus wichtigem Grund zu.
2. Es wird festgestellt, dass für das Nachrücken von Herrn Bastian Vorbrugg in den Gemeinderat keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen.
3. Den durch das Nachrücken von Herrn Bastian Vorbrugg in den Gemeinderat notwendigen Änderungen bei den Ausschussbesetzungen (Auflösung und Neubildung der Ausschüsse) und der Entsendung von Stadträten in verschiedene Gremien wird im Wege der Einigung gemäß Anlage 2 zur VA-Vorlage Nr. 040 zugestimmt.
öffentlich Entwicklungsfläche Bergäcker
hier: aktualisierte Wettbewerbsauslobung. Kurzbeschluss vom 03.01.2018
Der Wettbewerbsauslobung (mit dem Teil A – Auslobungsbedingungen und dem Teil B – Wettbewerbsaufgabe) i.d.F.v. 04.12.2017 wird zugestimmt.
öffentlich Bildungszentrum Schlossberg
Mehrfachbeauftragung. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
- Das Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlägen nach VgV („Mehrfachbeauftragung“) einschließlich des Auswahlverfahrens und der Beauftragung von drei Arbeitsgemeinschaften von Planungsbüros wird wie dargestellt durchgeführt.
- Der Aufgabenstellung und den sonstigen Ausschreibungsunterlagen als Grundlagen dieser Beauftragung wird zugestimmt. Satz 1 der Aufgabenstellung „5.3 Bebauungsplan“ (Seite 29) wird dabei ersetzt durch: Die Stadtbildsatzung ist zu beachten.
öffentlich Kinderhaus Neckarhausen
- Planungswettbewerb. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
1. Das geplante 6-gruppige Kinderhaus soll als barrierefreie, inklusive Einrich-tung erstellt werden und damit ein integratives Betreuungsangebot für Nürtinger Kinder bzw. deren Eltern bereithalten. Das ursprünglich angedachte separate Modul Schulkindergarten wird nicht weiter verfolgt.
2. Die Weiterentwicklung der Kita zu einem Familienzentrum / Angliederung eines Familienzentrums wird grundsätzlich befürwortet. Die hierfür notwendigen Räumlichkeiten könnten im Zuge der Schaffung eines an die Kita direkt angebundenen Gemeinschaftsraumes abgebildet werden. Entschieden wird hierüber jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt - nach Vorliegen der Planung und der Kosten.
3. Der Planungswettbewerb für den Bau eines barrierefreien 6 gruppigen Kinderhauses soll die Option Familienzentrum / Gemeinschaftsraum beinhalten und zeitnah durchgeführt werden; Grundlage ist das beigefügte Raumprogramm (Anlage 1).
4. Damit der Planungswettbewerb zeitnah durchgeführt werden kann, legitimiert der GR die GWN, eine Verpflichtung zur Durchführung eines Planungswettbewerbs in Höhe von bis zu max. 200.000,- Euro ohne genehmigten Haushalts-Beschluss einzugehen.
5. Die GWN wird ermächtigt, nach Einholung von Angeboten die Wettbewerbsbetreuung zu beauftragen.
6. Der noch zu erstellende Auslobungstext für den Planungswettbewerb wird gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt.
öffentlich Schulsozialarbeit an Nürtinger Schulen
- Anträge auf Aufstockung des Max-Planck-Gymnasiums (50%) sowie des Hölderlin-Gymnasiums (50%)
- Stellenschaffung im Rahmen des Paktes für Integration, befristet auf 2 Jahre mit einem Umfang von 75%. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
Einstimmiger Beschluss bei 4 Enthaltungen
1. Den Stellenaufstockungen der Schulsozialarbeit um je 50% bei den beiden Gymnasien ab 2018 wird zugestimmt.
2. Der Schaffung einer auf 2 Jahre befristeten Schulsozialarbeiterstelle mit einem Umfang von 75% im Rahmen des Paktes für Integration zur Förderung der Kinder und Jugendlichen mit Fluchterfahrung zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird zugestimmt
3. Die bestehenden 10,35 Stellen zzgl. die weiteren beschlossenen Stellenanteile werden in den Stellenplan 2018 aufgenommen.
öffentlich Jugendagentur Anlaufstelle Nürtingen
- Kürzung ESF-Mittel / Antrag Zuschusserhöhung. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
Der Stadtjugendring Nürtingen e.V. als Träger der Anlaufstelle Jugendagentur soll für das Jahr 2018 auf Grund der Kürzung der ESF-Mittel einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 7.000,- Euro erhalten.
Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 7.000,- Euro werden in den Haushaltsplan 2018 zusätzlich eingestellt.
öffentlich Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Nürtingen und der Stadtwerke Nürtingen GmbH. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
1. Der Gemeinderat nimmt die gutachtlichen Stellungnahmen der Kanzlei W2K vom 06.11.2017 zur Vereinbarkeit des Stromkonzessionsvertrages, des Gaskonzessionsvertrages, des Wasserkonzessionsvertrages sowie des Fernwärmegestattungsvertrages mit § 107 Abs. 1 Satz 1 GemO zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Nürtingen, mit Ausnahme der Stadtteile Hardt, Neckarhausen, Raidwangen, Reudern und Zizishausen, der Gaskonzession für das Stadtgebiet Nürtingen, der Wasserkonzession für das Stadtgebiet Nürtingen sowie eines Wegenutzungsrechts für die Fernwärmeversorgung für das Stadtgebiet Nürtingen, jeweils ab dem 01.01.2018 an die Stadtwerke Nürtingen GmbH zu.
3. Der Gemeinderat beauftragt und ermächtigt die Verwaltung, den Beschluss Ziff. 2 gemäß § 108 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen, die unter Ziff. 1 genannten Verträge auf der Grundlage der rechtsverbindlichen Vertragsangebote der Stadtwerke Nürtingen GmbH in der Fassung vom 19. Oktober 2017 nach Abschluss des Verfahrens nach Ziff. 3 lit. a abzuschließen.
öffentlich Abwassergebühren
- Gebührenbedarfsberechnungen 2018 (Kalkulation)
- Änderung der Abwassergebührensatzung. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
1. Den Gebührenbedarfsberechnungen 2018 (Kalkulation) wird zugestimmt. Hierfür gelten folgende Festsetzungen:
1.1 Die Höhe der Gebühren beträgt ab 01.01.2018:
Schmutzwassergebühr:	2,00 €/m³
Niederschlagswassergebühr:	0,42 €/m²
1.2 Der Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung bleibt unverändert bei 5,0%. Dieser wird auf den gesamten städtischen Haushalt angewandt. Die Abschreibungs- und Auflösungssätze bleiben ebenfalls unverändert.
1.3 Der Straßenentwässerungskostenanteil wird entsprechend den Vorgaben der GPA berechnet mit
5,0 % für die Kläranlage, Schlammbehandlung und RÜB (Sachkosten)
24,9 % für die RÜB (kalkulatorische Kosten)
24,9 % für die Kanalisation (kalkulatorische Kosten)
20,0 % für die Kanalisation (Sachkosten)
50,0 % für die Regenwasserkanalisation (kalkulatorische Kosten)
2. Der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung wird zugestimmt.
öffentlich Neufassung der Mietbedingungen für das Geschirrmobil (bisher: Benutzungs- und Entgeltordnung). Kurzbeschluss vom 04.01.2018
2. Der Kostenkalkulation (Anlage 1) wird zugestimmt. Der Gemeinderat stimmt den neuen Kostensätzen zu.
3. Die in der Anlage 2 beigefügten Mietbedingungen für die Ausleihe des Geschirrmobils/Geschirrs werden beschlossen.
4. Mit Inkrafttreten der Mietbedingungen für die Ausleihe des Geschirrmobils/ Geschirr tritt die bisherige Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil vom 02.07.1990 mit Änderungen vom 26.06.2001 und 22.12.2009 außer Kraft.
öffentlich Übertragung von Mittelansätzen aus dem Jahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
Die in der Anlage aufgeführten Mittelansätze des Jahres 2016 werden in das Haushaltsjahr 2017 übertragen.
öffentlich Schaffung von zusätzlichem Wohnraum / Bahnstadt / Stärkung der Innenstadt
- Bericht der Verwaltung. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
Herr Krüger, Geschäftsführer GWN, berichtet über den aktuellen Stand in Sachen Wohnungsbau und Anschlussunterbringung.
Frau Eissele vom Stadtplanungs- und Umweltamt geht anhand einer Präsentation darauf ein, was seit dem Beschluss des Gemeinderats am 14.11.2017 unternommen wurde. Sie gibt einen Ausblick auf die weitere Vorgehensweise.
Frau Klopfer vom Citymarketingverein informiert über die Anstrengungen von Citymarketingverein und Stadt zur Beseitigung des Ladenleerstands in der Innenstadt.
öffentlich Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
Wettbewerb „Digitale Zukunftskommune@BW“
Der Vorsitzende teilt mit, dass sich die Stadt Nürtingen im Wettbewerb „Digitale Zukunftskommune@BW“ um Fördermittel des Landes bewirbt. Gefördert wird die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie mit bis zu 40.000 €. Die Bewerbung wurde federführend vom Haupt- und Rechtsamt vorbereitet und wird fristgerecht zum 31.12.2017 eingereicht. Wenn der Antrag Erfolg hat, wird der Gemeinderat für die konkrete Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie einbezogen.
öffentlich Jahresschlussrede. Kurzbeschluss vom 04.01.2018
Stadtrat Geißler hält die diesjährige Jahresabschlussrede für die Fraktion Liberale-Aktive Bürger-FWV.
Haupt- und Rechtsamtsleiterin Speidel dankt dem Vorsitzenden für seinen Einsatz im turbulenten Jahr 2017.
09.01.2018 1. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
öffentlich Bürgerfragestunde. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
öffentlich Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
aus der Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 28.11.2017:
§ 19	Reudern, Hülenbergstraße 60
- Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Nürtingen
Das Grundstück Hülenbergstraße 60 wird durch die Stadt erworben.
§ 20	Verkauf des städtischen Gewerbebauplatzes Flst. 1666 im Gewerbegebiet Reulenwiesen, Raidwangen
Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt den Verkauf des Gewerbebauplatzes Flst. 1666 im Gewerbegebiet
Reulenwiesen, Raidwangen.
öffentlich Beschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr Nürtingen, Abteilung Raidwangen im Jahr 2018
- Antrag auf Landeszuwendung zum 15. Februar 2018 -. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
Die Verwaltung wird ermächtigt, für das Feuerwehrfahrzeug LF 10/6 (Löschfahrzeug) für die Abteilung Raidwangen zum 15. Februar 2018 den Zuwendungsantrag zu stellen.
öffentlich Baulandentwicklung in Raidwangen - 'Äußerer Egert westlich'. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
In den Wortmeldungen wird deutlich, dass alle Fraktionen für das Aufkaufmodell sind. Die genauen Konditionen müssen aber noch geklärt werden. Die Verwaltung wird bis zur GR-Sitzung Vergleichsberechnungen und Erfahrungswerte der verschiedenen Modelle vorlegen.
öffentlich Jahresabschluss der Stadtwerke Nürtingen GmbH 2016. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
Der Gemeinderat stimmt den in der Aufsichtsrats-Sitzung vom 21.12.2017 getroffenen Empfehlungen zu.
öffentlich Jahresabschluss der NTeKom GmbH 2016. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
öffentlich Elektrobus Bachhalde - Fortführung nach Pilotförderung durch den Verband Region Stuttgart. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
Mehrheitliche Empfehlung bei 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Die Beschäftigungsverhältnisse mit den E-Bus-Fahrern werden um zwei Jahre verlängert.
öffentlich Antrag auf Akteneinsicht durch Stadträte. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss wird mit der Akteneinsicht in die Akten „Hochwasserschutz“ und „Wassereinleitung an der Teufelsklinge“ betraut.
öffentlich Wahl des dritten ehrenamtlichen Stellvertreters des Oberbürgermeisters. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
Der Gemeinderat wählt auf Vorschlag der Fraktion NL/Grüne Frau Stadträtin Regine Glück zur dritten ehrenamtlichen Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.
öffentlich Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen. Kurzbeschluss vom 10.01.2018
1. Heim-Areal
Auf Nachfrage von Stadtrat Dr. Staffa stellt der Vorsitzende fest, dass der Gemeinderat beschlossen hat, die beiden städtischen Gebäude Mühlstraße 2 und Neckarsteige 40 an den Investor zu veräußern. Dieser Verkauf wurde auch durchgeführt. Der Investor hatte die Absicht auch das danebenliegende Gebäude Neckarsteige 38 zu erwerben. Sowohl Bauantrag als auch Baugenehmigung beinhalten dieses 3. Gebäude. Der Vorsitzende war daher überrascht, dass das Objekt Neckarsteige 38 nun von einer Bank zum Verkauf angeboten wird. Der Investor ist derzeit nicht zu erreichen. Der planende Architekt war vom Verkauf ebenfalls überrascht, da er davon ausging, dass der Investor das Nachbargebäude bereits erworben hat. Der Vorsitzende wird mit dem Investor Kontakt aufnehmen.
2. Kommunen in Deutschland gegen Glyphosat
Stadtrat Dr. Staffa verweist auf eine Aktion von verschiedenen Kommunen gegen den Einsatz von Glyphosat. Er fragt nach, ob dies auch in Nürtingen Thema ist.
Der Vorsitzende rät dazu, zunächst die Koalitionsvereinbarungen abzuwarten, da die Bundesumweltministerin gesagt hat, dass sie den Glyphosat-Einsatz in Deutschland trotz EU-Beschluss unterbinden wird. Falls es dazu nicht kommt, ist die Aktion aber auf jeden Fall auch in Nürtingen Thema.
16.01.2018 1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
öffentlich Bürgerfragestunde. Kurzbeschluss vom 18.01.2018
Zwei Bürgerinnen erkundigen sich, weshalb der Spielplatz an der Kreuzkirche nicht attraktiver gestaltet wird. Früheren Protokollen haben sie entnommen, dass bereits 2015 die Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Jordery-Platzes vorlag und auch genehmigt wurde. Die Bürgerinnen interessiert, weshalb das Projekt seither noch nicht umgesetzt wurde.
Laut Vorsitzendem wurde die Umgestaltung des Jordery-Platzes bei den Haus-haltsberatungen gestrichen. Die Planung soll jetzt wieder aufgenommen werden und wurde von der Verwaltung zum Haushalt 2018 angemeldet. Eine Entscheidung fällt bei den Haushaltsplanberatungen 2018.
Ein weiterer Bürger bemängelt die Sauberkeit des Jordery-Platzes. Die aufgestellten Mülleimer reichen nicht aus, um den Müll ordnungsgemäß zu entsorgen. Er regt an, den Platz öfter als seither zu säubern, evtl. kann hierfür auch ein Minijobber beschäftigt werden.
öffentlich Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen. Kurzbeschluss vom 18.01.2018
Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.
öffentlich Bebauungsplan 'Äußerer Egert', Planbereich 116.19 in Raidwangen
2. Auftragsvergabe Städtebaulicher Entwurf und Bebauungsplan. Kurzbeschluss vom 18.01.2018
Vorlage Nr. 001 der Verwaltung vom 08.11.2017.
1. Für die vom Gemeinderat als kurzfristig mit einer hohen Priorität zu entwickelnde Wohnbaufläche „Äußerer Egert“ soll ein städtebaulicher Entwurf in Varianten im Vorfeld des Bebauungsplanverfahrens erarbeitet werden. Für die Erarbeitung des städtebaulichen Entwurfs und des Bebauungsplans soll die Stadtverwaltung durch ein externes Büro unterstützt werden. Rahmenbedingung für den städtebaulichen Entwurf ist eine Bruttowohndichte von 50-60 Einwohner/ha.
2. Dem Vergabevorschlag der Verwaltung an das Büro Schreiberplan wird zugestimmt.
3. Die Aufstellung des Bebauungsplans „Äußerer Egert“ einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 116.19 in Nürtingen-Raidwangen wird nach § 1 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Maßgebend für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 09.11.2017.
öffentlich Teufelsklinge
Sohl- und Uferstabilisierung - Baubeschluss. Kurzbeschluss vom 18.01.2018
Vorlage Nr. 003 der Verwaltung vom 21.11.2017.
StR Maier beantragt, Herrn Frey von der Teufelsbrücken-Initiative als sachkundigen Einwohner zu hören.
Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung
Herr Frey erhält 5 Minuten Redezeit.
StR Maier beantragt eine weitere Beratung mit dem Ziel, das Wasser aus der Klinge herauszuhalten und die Klinge nachhaltig zu sichern.
Nach längerer kontroverser Diskussion formuliert der Vorsitzende folgende Ergänzung zum Beschlussantrag:
4. Die Verwaltung prüft in Abstimmung mit Wolfschlugen weitere grundsätzliche Möglichkeiten für die Reduzierung des einzuleitenden Wassers in die Teufelsklinge.
StRin Himmer beantragt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Mehrheitlicher Beschluss bei 6 Ja-Stimmen
öffentlich Sanierung und Umgestaltung Steinachufer, Laiblinstegstraße
Endabrechnung. Kurzbeschluss vom 18.01.2018
Vorlage Nr. 008 der Verwaltung vom 21.12.2017.
Der Projektbericht wird zur Kenntnis genommen und die Endabrechnung wird gebilligt.
öffentlich Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen. Kurzbeschluss vom 18.01.2018
1. Sachstandsbericht über laufende Bebauungsplanverfahren
Amtsleiterin Schreiber informiert anhand einer Präsentation über den Sachstand laufender Bebauungsplanverfahren.
2. Linde-Areal in Reudern
StR Dr. Unger hat gehört, dass die Gaststätte Linde im März schließt und das Areal überbaut werden soll.
Laut OV Schwartz sind die Verkaufsverhandlungen mit der derzeit Erbengemeinschaft gescheitert. Im Vorfeld der Verhandlungen gab es einen Investor, der dort Wohnbau realisieren wollte. Der Stadt sind keine neuen Pläne mit einem Investor o.ä. bekannt.
3. Fortschreibung FNP
StRin Himmer interessiert, wann der FNP fortgeschrieben wird. Die Bauland- und Gewerbeentwicklung geht in Richtung Fortschreibung.
Im letzten Gemeinsamen Ausschuss wurde für eine Fortschreibung des FNP geworben, so Amtsleiterin Schreiber.
4. Albliegen
Auf Nachfrage von StR Bentsche teilt OV Schwartz mit, dass eine der beiden Albliegen am Neckartalradweg in Neckarhausen aufgestellt werden soll. Es muss noch geklärt werden, ob die Liege im Überschwemmungsgebiet aufgestellt werden kann.
5. Umleitung Neuffener Straße
Laut StR Oelkrug verursacht die Umleitung in der Neuffener Straße einen enormen Rückstau.
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