Source: http://de.remedy-info.com/document40/struktur_des_gesetzes_ber_das.html
Timestamp: 2019-09-23 01:10:14
Document Index: 235544657

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 36', '§ 48', '§ 86', '§ 123', '§ 138', '§ 141', '§ 150', '§ 152', '§107', '§ 7', '§152', '§153', '§154', '§157']

Remedy-Info - Die Struktur des Gesetzes über das Verfahren und die Bedingungen der Ausführung und der Verbüßung der Strafbestimmungen.
Strafrecht im wesentlichen besteht aus zwei organisch miteinander verbundenen teilen - der Allgemeinen und Speziellen. Entsprechend der Struktur des Executive-Gesetzgebung Allgemeine Teil stellt die grundlegende (Basic, Ausgangspunkt, Quelle) Bestimmungen, die logisch offenbaren Ihren Inhalt. Dies ist das Ziel und die Aufgabe, die Wirkung der strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung der Ukraine in Raum, Zeit; Gründung der Vollstreckung und den Strafvollzug; Grundsätze, Mittel zur Korrektur und Resozialisierung von verurteilten; den rechtlichen Status der verurteilten; die Organe und Institutionen der Durchsetzung von Sanktionen; überwachung und Kontrolle der Ausführung von kriminellen Strafen, die Beteiligung der öffentlichkeit bei der Korrektur und Resozialisierung von Strafgefangenen.
Einen besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale. Die erste besteht darin, dass der Besondere Teil stellt die Gesamtheit des strafrechtlich-vollziehenden Normen, die Ordnung und die Bedingungen der Ausführung von kriminellen Strafen, sowie die Befreiung von der Verbüßung der Strafe in den Strafkolonien von verschiedenen Arten, Merkmale für den Strafvollzug verurteilten Frauen und minderjährigen. Das zweite Merkmal des Besonderen Teils besteht darin, daß der strafrechtlich-vollziehenden Normen, die einen Besonderen Teil, in einer bestimmten Reihenfolge angeordnet: von m'welche Art von Strafe zu тяжелейшему. Das Dritte Zeichen ist, dass der strafrechtlich-vollziehenden Normen ausgestellt, Besonderer Teil, rein von der Werchowna Rada der Ukraine.
Im Besonderen Teil hat der Gesetzgeber formuliert das Verfahren und die Bedingungen für die Ausführung von Strafen, die nicht im Zusammenhang mit der Haft, Strafvollzug in der Form der Haft, in der Form der lebenslänglichen Haft. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber separat vorgesehen, die Befreiung von der Verbüßung der Strafe, Hilfe für Personen, befreit von der Verbüßung der Strafe, die Aufsicht und überwachung; Merkmale der Verbüßung der Strafe in den Strafkolonien von verschiedenen Arten; Merkmale der Verbüßung der Strafen verurteilten Frauen und minderjährigen.
Also, zusammenfassend dargelegt, kann definiert werden als Besonderer Teil des Executive-Gesetzgebung: es ist die Gesamtheit der Regeln, die Ordnung und die Bedingungen der Ausführung von kriminellen Strafen, bestimmte Strafrecht, das Verfahren für die Entlassung vor Verbüßung der Strafe, die Besonderheiten der Verbüßung der Strafe in den Strafkolonien von verschiedenen Arten und Merkmale der Verbüßung der Strafen verurteilten Frauen und minderjährigen.
Normen Besonderer Teil des Executive-Rechtsvorschriften angewendet werden können auf der Grundlage und unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Allgemeinen Teils. Und Umgekehrt, Normen des Allgemeinen Teils Strafrecht kann nur realisiert werden durch die Vorschriften Besonderer Teil, was bestimmt Ihre unauflösliche Einheit.
Normen Besonderer Teil des Executive-Gesetzgebung zum ersten mal sind in einer bestimmten hierarchischen Reihenfolge in vier Abschnitten KVN Ukraine (Teil II: Kapitel 5 § 26-28; Kapitel B v. 29; Kap. 7 v. 30-35; Kap. 8 § 36-40; Kap. 9 v. 41-46; v. 47 Kapitel 10; Kapitel 11 § 48-49; Kap. 12 v. 50-55; Kapitel 13 Kunst 56-70; Kap. 14 v. 71-85; Abschnitt B: Kapitel 15 § 86-101; Kap. 16 v. 102-106; Kap. 17 v. 107-117; Kap. 18 v. 118-122; Kapitel 19 § 123-137; Kapitel 20 § 138-140; Kapitel 21 § 141-149; Abschnitt IV: Kapitel 22 § 150-151; Kapitel V: Kapitel 23 § 152-157; Kap. 25 v. 158-159; Kap. 26 v. 160-166).
Normen des Allgemeinen Teils des Executive-Rechtsvorschriften angewendet werden können auf der Grundlage und vorbehaltlich der Bestimmungen Besonderer Teil. Darüber hinaus Normen des Executive-Gesetzgebung umgesetzt werden nur mit Hilfe von normativ-rechtlichen Vorschriften, Besonderer Teil. Z. B. in der Anwendung eines Regimes der Strafvollzug und die erzieherischen Kolonien (Artikel 102, Besonderer Teil der Ukraine KVN) sieht das gesetzlich festgelegte Verfahren und Bedingungen für die Vollstreckung und den Strafvollzug, wodurch die Isolierung der verurteilten und die ständige Aufsicht über Sie; die Erfüllung der Ihnen zugeteilten Aufgaben'Beziehungen, die Umsetzung Ihrer Rechte und legitimen Interessen; die Sicherheit der Insassen und des Personals; ein separates Inhaltsverzeichnis verschiedene Kategorien von Strafgefangenen; verschiedene Haftbedingungen von Strafgefangenen in Abhängigkeit von der Art Kolonie; änderung der Haftbedingungen von Strafgefangenen - all dies ist eines der Mittel, Korrekturen und Resozialisierung von verurteilten (H. St. 6 des Allgemeinen Teils der Ukraine KVN). Darüber hinaus die Bedingungen der portion der Strafe in den Kolonien geregelt sind Strafrechtlich-vollziehende Gesetzbuch (§107) die Rechte und Pflichten der zu einer Freiheitsstrafe verurteilt; das Allgemeine Verfahren zur Bestimmung der Rechte und обов'verurteilten Beziehungen der vorgesehene § 7 und 8 der Allgemeinen Teile der Ukraine KVN.
Über die enge Verbindung von Normen der Allgemeinen und Besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung zeigt die Praxis Durchsetzung und die Zustellung Strafbestimmungen.
So, Anwendung Teil 2 des Artikels 11 KVN der Ukraine ist unmöglich ohne die Personen, die zur Festnahme, ohne Personen, die zur Einschränkung der Freiheit, ohne die Personen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt usw.
Darüber hinaus ist es nicht möglich, die Strafe, verurteilt und verbüßen ohne Normen, verankerte in Artikel 4 der Allgemeinen Teile der Ukraine KVN, die definiert die Grundlagen der Vollstreckung und den Strafvollzug. Deshalb Artikel 4 KVN der Ukraine kann nur zusammen mit den entsprechenden Artikeln des Eigenartigen Teiles der Ukraine KVN.
Die Einheit Normen der Allgemeinen und Besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung manifestiert und in der Gemeinschaft den Schutz der Interessen des einzelnen, der Gesellschaft und des Staates durch die Schaffung von Bedingungen für die Korrektur und Resozialisierung von verurteilten, die Begehung weiterer Straftaten wie dem verurteilten und anderen Personen, sowie bei der Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Umgang mit den Gefangenen (Artikel 1 KVN der Ukraine).
Zusammen mit der Definition der Arten von Strafen, Organe und Institutionen, die Sie durchführen, einen Besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung enthält so genannte Incentive-Normen, die für die Gründung der Befreiung von der Verbüßung der Strafe (§152 KVN); Beendigung der Verbüßung der Strafe und das Verfahren für die Entlassung (§153); in diesem Fall muss die vorzeitige Entlassung vor der Verbüßung der Strafe (§154); Unterstützung der Personen, befreit von Plätzen für den Strafvollzug (§157). Darüber hinaus ist der Besondere Teil regelt die Aufsicht und überwachung der Personen, befreit von der Verbüßung der Strafe (Kapitel 25 und 26 der Ukraine KVN).
Einen besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung" wie Allgemeines, bestimmte Veränderungen ausgesetzt, die durch die in Erster Linie der Entwicklung der sozialen Beziehungen, Veränderungen in den politischen, wirtschaftlichen und geistigen Lebens der Bevölkerung, sowie den Zustand der Kriminalität in den Staat.
Dabei ist es ganz logisch ist die Bestimmung über änderungen und Ergänzungen in Erster Linie etwas Besonderes, nicht auf den Gesamten Teil des Executive-Gesetzgebung. Dies war der Fall am Vorabend der Entwicklung und der Annahme neu Kriminell-der exekutivcode. Also, seit 1991 wurde von der UNESCO zum aktuellen (bis 2003) Besserungs-des Arbeitsgesetzes 1970 mehr als 100 änderungen und Ergänzungen, betreffend die Ausführung und nachsitzen. Ein Teil der änderungen und änderungen in den Bestimmungen, Besonderer Teil KVN der Ukraine diktiert wurde die Notwendigkeit der Verminderung der strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung der Ukraine in übereinstimmung mit internationalen rechtlichen Bestimmungen, Standards und Grundsätze (Z. B. Umgang mit verurteilten, geteilte Inhalte in Abhängigkeit von der Höhe der Sicherheit, die Erstellung von geeigneten Bedingungen der portion von Strafen, etc.).
Die änderungen im Artikel des Besonderen Teils wird fortgesetzt und nach der Annahme der neuen KVN der Ukraine. Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches noch unverändert, aber bestimmte Methoden der Gelehrten im Bereich Strafrecht gibt es bereits. Erstens ist es die Verankerung der Normen, die würde der Rosen'яснювала, was die Ausführung und was ist die portion der kriminellen Strafe.
Der Wert des Executive-Gesetzgebung besteht vor allem darin, dass in ihm, gemäß der Abschnitte II und III KVN der Ukraine, eine erschöpfende Aufzählung gegeben Strafbestimmungen, beschreibt das Verfahren zu Ihrer Durchsetzung und die Zustellung. Dies ergibt sich aus der Stellung, wie in Artikel 4 KVN der Ukraine, wo definiert ist, dass die Grundlage der Ausführung und der Verbüßung der Strafen ist das Urteil des Gerichts, die erzielte Kraft getreten, andere Entscheidungen des Gerichts, sowie das Gesetz über die Amnestie und der Akt der Begnadigung. Mit anderen Worten, um die Organe und Institutionen machten uns an die Umsetzung, und verurteilte - vor Verbüßung der Strafe, muss man die Basis in einer Formel (Form) des Urteils des Gerichts, die zusammengenommen durchsetzbar ist, in der Formel der Entscheidung des Gerichts, in der Formel angenommenen BP der Ukraine des Gesetzes der Ukraine über die Amnestie, in der Formel des Aktes über die Begnadigung unterzeichnet durch den Präsidenten der Ukraine.
Einen besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung beruht in übereinstimmung mit den im Artikel 5 des KVN der Ukraine die Grundsätze und Ausführung der portion von Strafen, deren Inhalte Flossen auch in den Artikeln des Eigenartigen Teiles des Executive-Gesetzgebung (Z. B. Differenzierung und Individualisierung für die Ausführung von Strafen; die Verbindung der Strafe mit исправительным Einwirkung, etc.).
Zusammenfassend vorstehenden ziehen wir die Schlussfolgerung, dass einen Besonderen Teil des Executive-Gesetzgebung ist ein System von wissenschaftlich fundierten juristischen Normen, die Regeln das Verfahren und die Bedingungen für die Ausführung von Strafen, die Befreiung von der Verbüßung der Strafe, die Besonderheiten der Verbüßung der Strafe in den Strafkolonien von verschiedenen Arten und Merkmale der Verbüßung der Strafen mit Frauen und minderjährigen, sondern auch die Normen, die die Gründe für die Befreiung von der Verbüßung der Strafe, der Beendigung der für den Strafvollzug und die Reihenfolge der Befreiung, die Reihenfolge der vorzeitigen Entlassung, die Gewährung der Hilfe an Personen, befreit aus der Haft, sondern auch die Normen, die Ihnen Aufsicht und Kontrolle.
Strafrecht der Ukraine heute auf eine solche Struktur:
Kapitel 1. Strafrecht der Ukraine.
Kapitel 2. Der rechtliche Status der verurteilten.
Kapitel 3. Organe und Institutionen der Durchsetzung von Sanktionen.
Kapitel 4. Überwachung und Kontrolle der Ausführung von kriminellen Strafen. Die Beteiligung der öffentlichkeit bei der Korrektur und Resozialisierung von Strafgefangenen.
Abschnitt II. Strafvollzug, die nicht mit der Haft verbunden sind.
Kapitel 5. Die Ausführung der Strafe in Form einer Geldstrafe.
Kapitel 6. Die Ausführung der Strafe in der Form der Beraubung der militr -, speziellen Rang, Grad, Ordnung oder qualifikationsklasse.
Kapitel 7. Die Ausführung der Strafe in der Form der Beraubung des rechts, bestimmte Positionen zu halten oder mit einer bestimmten Tätigkeit.
Kapitel 8. Die Ausführung der Strafe in der Form von öffentlichen arbeiten.
Kapitel 9. Die Ausführung der Strafe in Form von gemeinnütziger Arbeit.
Kapitel 10. Die Ausführung der Strafe in der Form von dienstlichen Einschränkungen für die Soldaten.
Kapitel 11. Die Ausführung der Strafe in der Form der Beschlagnahme des Eigentums.
Kapitel 12. Die Ausführung der Strafe in der Form der Verhaftung.
Kapitel 13. Die Ausführung der Strafe in der Form der freiheitsbeschränkung.
Kapitel 14. Die Ausführung der Strafe in der Form der in einem Bataillon Soldaten.
Abschnitt III. Die Ausführung der Strafe in der Form der Haft.
Kapitel 15. Allgemeines die Ausführung der Strafe in der Form der Haft.
Kapitel 16. Das Regime in den Kolonien und seine Mittel zu gewährleisten.
Kapitel 17. Bedingungen der portion der Strafe in den Kolonien.
Kapitel 18. Arbeit zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.
Kapitel 19. Erzieherische Einwirkung auf den verurteilten zu einer Gefängnisstrafe.
Kapitel 20. Merkmale der Verbüßung der Strafe in den Strafkolonien von verschiedenen Arten.
Kapitel 21. Merkmale der Verbüßung der Strafe in der Form der Haft verurteilten Frauen und minderjährigen.
Abschnitt IV. Die Ausführung der Strafe in der Form der lebenslänglichen Haft.
Kapitel 22. Das Verfahren und die Voraussetzungen der Vollstreckung und den Strafvollzug in der Form der lebenslänglichen Haft.
Abschnitt V. die Befreiung von der Verbüßung der Strafe. Hilfe für Personen, die von der strafenportion befreit, die Kontrolle und die Aufsicht über.
Kapitel 23. Die Befreiung von der Verbüßung der Strafe. Kapitel 24. Hilfe für Personen, die von der Strafe befreiten.
Kapitel 25. Aufsicht über die Personen, befreit von der Verbüßung der Strafe.
Kapitel 26. Die Verwirklichung der Kontrolle ber das Verhalten von Personen, befreit von der Verbüßung der Strafe. Schlussbestimmungen.
Die vorstehenden Bestimmungen lassen den Schluss zu, dass der Allgemeine und Besondere Teil des Executive-Gesetzgebung unterliegen bestimmte Veränderungen, die entstehen, in Erster Linie, die Entwicklung der sozialen Beziehungen, Veränderungen der politischen, ökonomischen und geistigen Lebensbedingungen sowie den Zustand der Kriminalität in den Staat.