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Timestamp: 2018-05-27 10:05:31
Document Index: 102259578

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR', '§ 2', '§ 13']

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221 Tage, 15 Stunden » Plastikmüll kommt über Flüsse ins Meer
Im Wasser fast aller Meere und Flüsse finden sich kleine Plastikpartikel. Die jährlichen Einträge sind enorm, und Plastik verwittert nur sehr langsam. Umweltforscher konnten jetzt zeigen, dass diese Art von Müll vor allem übe...
226 Tage, 0 Stunden » Smart Homes: Intelligente Systeme sind die Zukunft
Die ersten Sonnenstrahlen kündigen einen neuen Tag an. Automatisch öffnet sich der Rollladen. Über Nacht hat der Kühlschrank Leerstand festgestellt und fehlende Lebensmittel nachbestellt. Die Kaffeemaschine weiß Bescheid, dass es Zeit für die erste T...
228 Tage, 19 Stunden » Feiner Geruchssinn bei jungen Finken
Schon als Küken verfügen Zebrafinken über einen Geruchssinn und können damit erkennen, wer ihre biologische Mutter ist. Das berichten Bielefelder Verhaltensforscherinnen. Sogar wenn sie in einem fremden Nest schlüpfen, haben ...
236 Tage, 4 Stunden » BGH-Urteil schafft Rechtssicherheit: Vorgaben für B2B-Onlineshops
Der Bundesgerichtshof (BGH) schafft mit einem Ende September 2017 veröffentlichten Urteil endlich Rechtssicherheit für alle Onlineshop-Betreiber, deren Angebot sich ausschließlich an Gewerbetreibende und Unternehmer richtet (BGH, Urteil vom 11. Mai 2...
239 Tage, 13 Stunden » 29.09.2017: Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung mit Todesfolge oder Totschlags? Gefängnis? Bewährungsstrafe? Geldstrafe
240 Tage, 8 Stunden » Kontrolle von E-Mailverkehr am Arbeitsplatz nur eingeschränkt erlaubt
Die große Kammer am EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) hat mit Urteil vom 5. September 2017 (Beschwerde-Nr. 61496/08) klargestellt, dass selbst dann, wenn dem Arbeitnehmer eine private Nutzung der Firmen-IT generell verboten ist, der ...
253 Tage, 15 Stunden » Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl
Wie positionieren sich die politischen Parteien in Deutschland zum Schutz von Journalisten vor digitaler Überwachung, zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsgesetzes oder zum Umgang mit repressiven Regierungen? Kurz vor der Bundestagswahl am ...
253 Tage, 15 Stunden » Cumhuriyet-Prozess eine Farce
Reporter ohne Grenzen (ROG) ist empört über die Entscheidung eines türkischen Gerichts, keine weiteren Cumhuriyet-Mitarbeiter freizulassen. Nach der Fortsetzung des Prozesses gegen 18 Journalisten und Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung am M...
253 Tage, 15 Stunden » Einreiseverbote und Internetsperren keine Lösung
Reporter ohne Grenzen ruft die Konfliktparteien in der Ukraine auf, Journalisten frei berichten zu lassen und nicht bei ihrer Arbeit zu behindern. In den vergangenen zwei Monaten hat die ukrainische Regierung mindestens fünf ausländische Reporter des...
253 Tage, 15 Stunden » BKA-Datensammlung aufklären und abstellen
Reporter ohne Grenzen ist empört, dass die deutschen Sicherheitsbehörden offenkundig in großem Umfang und teils auf fragwürdiger Rechtsgrundlage Daten über vermeintliche Sicherheitsgefährdungen durch Journalisten speichern. Recherchen der ARD-Tagessc...
253 Tage, 15 Stunden » Verschwinden von Journalist endlich aufklären
Zum Internationalen Tag der Verschwundenen am 30. August erinnert ROG an das Schicksal des burundischen Journalisten Jean Bigirimana. Zeugen sahen den Reporter der unabhängigen Nachrichtenseite Iwacu zum letzten Mal im Juli 2016 in der Provinz Muramv...
253 Tage, 15 Stunden » Rechtsstaatlich fragwürdiges Verbot
Reporter ohne Grenzen kritisiert das Vorgehen des Bundesinnenministeriums beim Verbot der als linksextremistisch eingestuften Website linksunten.indymedia.org als rechtsstaatlich gefährliche Entwicklung. ?Aufrufe zu Gewalt sind inakzeptabel ? sie müs...
253 Tage, 15 Stunden » Botschaft darf Visumanträge nicht verschleppen
Reporter ohne Grenzen appelliert an die deutsche Botschaft in Georgien, Visumverfahren für verfolgte aserbaidschanische Exil-Journalisten nicht zu verschleppen. Jüngster Anlass ist der Fall des Journalisten Javid Abdullajew. Der Mitarbeiter des in Be...
253 Tage, 15 Stunden » Politische Geiselhaft für Mesale Tolu beenden
Reporter ohne Grenzen ist bestürzt über die Entscheidung eines Richters in Istanbul, die Untersuchungshaft der deutschen Journalistin Mesale Tolu bis zum Beginn ihres Prozesses am 11. Oktober zu verlängern. Die Entscheidung wurde nach Angaben einer A...
253 Tage, 15 Stunden » Bürgerjournalist und ROG-Preisträger freilassen
Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das repressive Vorgehen der chinesischen Regierung gegen Bürgerjournalisten. Jüngstes Beispiel ist der Fall des Bloggers Lu Yuyu. Ein Gericht im Südwesten Chinas verurteilte ihn vergangene Woche zu vier Jahren H...
253 Tage, 15 Stunden » Fotojournalist Shawkan sofort freilassen
Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die ägyptischen Behörden auf, den Fotojournalisten Mahmud Abu Seid, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Shawkan, sofort freizulassen. Mitte August sitzt er seit vier Jahren ohne Urteil in Haft. Shawkan wur...
253 Tage, 15 Stunden » Freilassung von sieben Cumhuriyet-Mitarbeitern
Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das politisch motivierte Verfahren gegen 17 Mitarbeiter der regierungskritischen türkischen Tageszeitung Cumhuriyet aufs Schärfste. Zwar ordnete ein Gericht am Freitag (28.07.) die vorläufige Freilassung von sie...
253 Tage, 15 Stunden » Starke Medienkonzentration und Intransparenz
In Ghana sind Informationen zur Besitzstruktur von Medien nur eingeschränkt zugänglich und oft unvollständig. Zudem bedrohen Interessenkonflikte zwischen Medienbesitzern und Politikern sowie fehlende Schutzmechanismen gegen Medienkonzentration die Pr...
253 Tage, 15 Stunden » Verfassungsbeschwerde abgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von Reporter ohne Grenzen gegen die Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes nicht zur Entscheidung angenommen. ROG warf dem Geheimdienst vor, er habe im Zuge seiner strategischen Fer...
253 Tage, 15 Stunden » Justiz muss Cumhuriyet-Mitarbeiter freisprechen
Reporter ohne Grenzen fordert die türkische Justiz auf, die Anschuldigungen gegen 17 journalistische und sonstige Mitarbeiter der unabhängigen Tageszeitung Cumhuriyet fallenzulassen. Ihr Prozess beginnt am Montag (24. Juli) in Istanbul. Wegen der Ber...
253 Tage, 15 Stunden » Medienfreiheitsbeauftragter nötiger denn je
Reporter ohne Grenzen begrüßt die Einigung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) auf einen neuen Medienfreiheitsbeauftragten. Am Dienstagmittag verstrich die Frist für Einwendungen der Mitgliedsstaaten gegen die Ernennung des Fran...
253 Tage, 15 Stunden » Russland kopiert Gesetz gegen Hassbotschaften
Das russische Parlament diskutiert ein neues Gesetz, um Inhalte in sozialen Netzwerken stärker zu kontrollieren, und orientiert sich dabei ausdrücklich an dem Ende Juni in Deutschland verabschiedeten Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet. Reporter...
253 Tage, 15 Stunden » Schwarzes Jahr für Journalisten
Ein Jahr nach dem Putschversuch ist die Lage der Pressefreiheit in der Türkei desolat. Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Ausnahmezustand für eine beispiellose Hexenjagd auf ihre Kritiker in den Medien genutzt.?Die türkischen Be...
253 Tage, 15 Stunden » Woher kamen Sicherheitsbedenken beim Gipfel?
Reporter ohne Grenzen fordert die Bundesregierung auf, unmissverständlich klarzustellen: Waren Informationen, die von ausländischen Stellen an deutsche Behörden übermittelt wurden, Teil des Entscheidungsprozesses, der zum Widerruf von 32 Akkreditieru...
253 Tage, 15 Stunden » Unerträgliche Stigmatisierung von Journalisten
Reporter ohne Grenzen ist entsetzt über den leichtfertigen Umgang der Behörden mit dem Entzug von Presse-Akkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg. Nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios kursierte unter den beim Gipfel eingesetzten Polizisten of...
253 Tage, 15 Stunden » Merkel muss Freilassung von Journalisten fordern
Vor dem Treffen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit Angela Merkel appelliert Reporter ohne Grenzen an die Bundeskanzlerin, sich öffentlich für die Freilassung inhaftierter Journalisten und die Ausreise des schwerkranken Friedensnobelpreisträg...
255 Tage, 19 Stunden » 12.09.2017: Kein Ersatz der Kosten der Reparaturbestätigung durch einen Sachverständigen
256 Tage, 15 Stunden » Das Nintendo Classic Mini: NES kommt 2018 nach Europa zurück
Vor einer Weile ließ Nintendo alte Zeiten aufleben und brachte einen Nachbau des guten, alten Nintendo Entertainment System, oder kurz NES, auf den Markt. Das Gerät kam mit 30 vorinstallierten Klassikern und einem dem Original nachempfundenen Control...
261 Tage, 4 Stunden » Form, Frist und Zugang der Kündigungserklärung des Mieters
In Teil 1 dieser Beitragsserie haben wir gelernt, dass der Mietvertrag im Fall der ordentlichen Kündigung immer zum letzten Tag des Monats gekündigt werden muss, also z. B. „zum 31.3.2018“. Heute befassen wir uns mit Form, Frist und Zugan...
262 Tage, 7 Stunden » Colin Trevorrow tritt zurück: ?Star Wars: Episode IX? verliert Regisseur
Es scheint fast schon Tradition zu sein, dass während der Produktion oder den Vorbereitungen für einen neuen ?Star Wars?-Film der Regisseur das Projekt verlässt. Nun hat auch Colin Trevorrow, der für ?Star Wars: Episode IX? angeheuert wurde, seinen P...
262 Tage, 7 Stunden » Facebook: Mega-Deal mit Musikindustrie in der Mache
Urheberrechtlich geschützte Musik in Videos ist für Facebook ein Problem. Doch anstatt Alternativen anzubieten oder konsequent gegen die Verwendung geschützter Werke in von Nutzern hochgeladenen Videos vorzugehen, bietet Facebook laut Bloomberg der M...
263 Tage, 9 Stunden » Auch Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt vier YouTubern ein Interview
Nachdem Bundeskanzlerin Merkel sich vor zwei Wochen den Fragen von vier deutschen YouTubern stellte, wollte nun Kanzlerkandidat Martin Schulz gleichziehen. Das Format wurde heute live ausgestrahlt. Die YouTuber MrWissen2Go und ItsColesLaw waren berei...
263 Tage, 9 Stunden » Elon Musk: Der Dritte Weltkrieg könnte von einer KI ausgelöst werden
Dass Elon Musk kein Freund unregulierter künstlicher Intelligenz ist, hat der Gründer von SpaceX und Tesla Motors bereits mehrfach lautstark kundgetan. Gestern drehte Musk die Panikmache um das Thema jedoch noch eine Stufe höher. Seiner Meinung nach ...
264 Tage, 11 Stunden » League of Legends: Profi-Team beklagt Verlust in Millionenhöhe
Das eSports-Team H2K verzeichnet nach eigenen Angaben jährlich einen Verlust von über einer Million Euro. In einem offenen Brief an die Community von League of Legends droht das Team damit, im kommenden Jahr aus der League Championship Series auszust...
264 Tage, 11 Stunden » Angeblich betrunkener Chinese tanzt auf fahrendem Auto
Ein Mann steht auf seinem Auto, das langsam durch die Straßen fährt, und singt und tanzt nach einem erfolgreichen Business-Meeting. Sieht so die Zukunft autonom fahrender Autos und deren Besitzer aus? Für den Chinesen, der sich diesen Spaß erlaubt ha...
264 Tage, 16 Stunden » Tariftipps im September: VDSL und Kabel-Internet zum Sparpreis
267 Tage, 10 Stunden » BAG Urteil: Kettenbefristung bei angestellten Serienschauspielern zulässig
Die altgedienten Kommissare der Fernsehserie ?Der Alte? Axel Richter (Perre Sanoussi-Bliss) und Werner Riedmann (Markus Böttcher) dürfen nicht in ihre frühere Dienststelle zurückkehren: Kommissar Richter ermittelte seit 1997, Riedmann unterstützte de...
267 Tage, 17 Stunden » Zum Schutz vor Hacking: eine halbe Million Herzschrittmacher zurückgerufen
Die Behörde für Lebens- und Arzneimittel in den USA hat einen Rückruf von 465.000 Herzschrittmachern angeordnet. Das Ganze ist freiwillig, Betroffene müssen also nicht ihren Schrittmacher aktualisieren lassen. Hintergrund ist eine potenzielle Sicherh...
268 Tage, 6 Stunden » Ecstasy wird als ?Durchbruch? in der Therapie von PTBS gefeiert
Die US-amerikanische Behörde für Lebens- und Arzneimittel FDA hat 3,4-Methylendioxy-N-methylamphetamin, besser bekannt als MDMA oder Ecstasy, als ?Durchbruch? in der Therapie von posttraumatischer Belastungsstörung eingestuft. Zwar ist die Einstufung...
268 Tage, 6 Stunden » China erreicht Ziel für Solarenergie drei Jahre früher als geplant
Mit 112 Gigawatt produziert China bereits mehr Strom über Solaranlagen als ursprünglich geplant. Das Ziel sollte eigentlich erst 2020 erreicht werden. Damit legt das Land ein größeres, schnelleres Wachstum in diesem Bereich an den Tag als Europa. Der...
269 Tage, 8 Stunden » YouTube bekommt erstmals ein Logo-Redesign, die Plattform einen neuen Look
Seit dem Launch von YouTube im Februar 2005 hat das Unternehmen sein Logo beibehalten. Mit dem Redesign der Webseite, das in der Nacht zu heute live gegangen ist, wurde auch das Logo der Plattform zum ersten Mal verändert. Der Font bleibt gleich, daf...
269 Tage, 8 Stunden » PUBG auf Platz 1 der Steam-Charts, verdrängt Dota 2
Bereits jetzt ist das "Battle-Royale"-Spiel Playerunknown?s Battlegrounds der am meisten gespielte Titel auf Steam. Hält der Hype um den Shooter weiter an, wird er Dota 2 auch auf lange Sicht hinter sich lassen. Das im März über Steam Early Access ge...
269 Tage, 8 Stunden » Rekordverdächtig: Mayweather-McGregor-Kampf 2,9 Millionen Mal illegal gestreamt
Der Boxkampf zwischen Floyd Mayweather und UFC-Kämpfer Conor McGregor bescherte nicht nur Pay-TV-Sendern gute Einschaltquoten - auch illegale Übertragungen hatten Hochkonjunktur. Wie die Digital-Security-Firma Irdeto berichtet, waren im Netz 239 ille...
269 Tage, 8 Stunden » Dumm, dümmer, Welt am Sonntag - Peinliche Interpretation von Orwells "1984"
?1984? behandele eigentlich gar nicht die Problematiken eines Überwachungsstaates und wer das Buch gut findet, sei sowieso Vergewaltiger, Drogendealer, Terrorist oder ein Perverser. So stellt es zumindest Welt am Sonntag in Print- und Online-Artikeln...
271 Tage, 12 Stunden » gamescom 2017: Besucherrekord bei größter Spielemesse der Welt
Mehr als 350.000 Gamer besuchten in der vergangenen Woche die gamescom 2017 in Köln. Doch nicht nur in den Besucherhallen, auch in der sogenannten Business Area tummelten sich zehntausende Branchenvertreter. Insgesamt stellten 919 Unternehmen ihre Pr...
271 Tage, 12 Stunden » iPhone 8 angeblich noch teurer als Vorgängermodell
Mittlerweile hält Apple mit iOS-Geräten nur noch rund 15 Prozent Marktanteil im Mobile-Segment. Offenbar hat der US-Konzern kein gesteigertes Interesse daran, an der Situation etwas zu ändern. Das iPhone soll weiterhin primär Besserverdiener ansprech...
272 Tage, 18 Stunden » gamescom 2017: Videorückblick
Die gamescom 2017 ist vorbei und wir haben allerlei Material ausgewertet. Herausgekommen ist dabei dieses grausam zusammengepappte Video. Eines sei aber gesagt: Bei all dem Trubel die China-Cam ruhig zu halten ist eine Wissenschaft für sich! Ok, Spaß...
275 Tage, 18 Stunden » Muster-Datenschutzerklärung für Websites 2017
Mittlerweile ist fast ausnahmslos jedes Unternehmen mit einer Website im Internet vertreten. Wer eine Website betreibt, ist gemäß § 2 Telemediengesetz (TMG) Diensteanbieter und wiederum aufgrund von § 13 TMG verpflichtet, Seitenbesucher mit einer Dat...
282 Tage, 21 Stunden » 16.08.2017: Frust durch Frist - Risiko "Ausschlussklausel" sicher beherrschen
287 Tage, 16 Stunden » BMW 7er Wasserstoff
Elektrolyse und Verflüssigung von Wasserstoff erfordern sehr viel Strom. Das Fahrzeug benötigt so etwa 8 mal mehr Strom als ein Plug-in-Hybridauto gleicher Größe.
Auto Verkehr Magazin