Source: https://www.manubu.com/agb.html
Timestamp: 2018-08-15 15:10:52
Document Index: 318305312

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 343', '§ 456', 'Art 9', '§ 377', '§ 924']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der manubu gmbh
(manubu AGB)
1.1 Die manubu gmbh („manubu“) schließt Software-as-a-Service-Verträge über die von ihr angebotenen Services – entgeltlich und unentgeltlich – ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB manubu). Zusätzlich können für bestimmte Leistungen von manubu weitere, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen.
1.2 Der Vertragspartner von manubu („Kunde“) schließt diesen Vertrag im Rahmen seines Betriebes als Unternehmer und befindet sich ausdrücklich nicht mehr in der Gründungsphase gemäß § 1 Abs 3 KSchG und § 343 Abs 3 UGB zur Schaffung der Voraussetzungen dafür.
1.3 Diese AGB verwenden den Begriff „Kunde“ im Hinblick auf Übersichtlichkeit, Lesbarkeit und der in AGB gebotenen Prägnanz sowohl für die weibliche als auch die männliche grammatikalische Form. Selbstverständlich werden damit sämtliche natürlichen und juristischen Personen jeglichen Geschlechts umfasst.
Mit der Nutzung der Services erklärt sich der Kunde bereit, (i) wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zur Person als Kunde („Registrierungsdaten“) nach der Vorgabe der Anmeldemaske zu machen und (ii) diese Registrierungsdaten aktuell zu halten. Falls eine der Angaben, die bei der Anmeldung gemacht werden, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für manubu Veranlassung besteht anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist manubu berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend oder auf Dauer zu sperren, nach vorangegangener Mahnung den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen und von der Nutzung einzelner oder sämtlicher Services auch in Zukunft auszuschließen.
Bei der Registrierung hat der Kunde ein sicheres Passwort und eine Bezeichnung für das Benutzerkonto zu definieren („Zugangsdaten“). Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Zugangsdaten keinem Dritten zugänglich gemacht werden und trägt für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung der „Zugangsdaten“ vorgenommen werden, die alleinige Verantwortung. Der Kunde ist verpflichtet, manubu unverzüglich über jede tatsächliche missbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten oder jeden sonstigen derartigen Verdacht sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Der Kunde hat auch sicherzustellen, dass nach jeder Nutzung das Benutzerkonto durch Logout oder Abmelden verlassen wird. manubu haftet nicht für Schäden, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtungen durch den Kunden auftreten. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht zulässig.
4.1 manubu gewährt dem Kunden über die manubu-Infrastruktur Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschließlich zahlreicher Kommunikationsmittel, und personalisierten Inhalten („Services“) als Module oder Pakete. Auch eine Erweiterung der derzeitigen Services und gänzlich neue Services unterliegen diesen AGB.
4.2 manubu übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Um die Services zu nutzen, hat der Kunde selbst für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu nötigen technischen Vorrichtungen, beispielsweise Computer, Modem oder sonstige technische Geräte zu sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten zu tragen.
4.3 Die Umsetzung individueller Leistungen erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen und Dateien. Grundlage für die Erstellung von Individualsoftware ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die manubu kostenpflichtig aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeiten kann. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und schriftlich zu bestätigen. Im Nachhinein gewünschte Änderungen können zu weiterer Kostenpflicht und zu neuen Terminen führen.
4.4 Individuell erstellte Leistungen bedürfen einer Abnahme durch eine Bestätigung per E-Mail durch den Kunden innerhalb von zwei Woche ab Bereitstellung. Ansonsten gilt nach Ablauf dieser zwei Wochen die erhaltene Leistung als genehmigt. Die Abnahme kann vom Kunden nicht wegen unwesentlicher Mängel abgelehnt werden.
5.1 Mit der Registrierung und der Annahme der Registrierung durch die manubu gmbh wird ein Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, dieser hat zwei Ebenen: (i) die kostenpflichtigen Services werden grundsätzlich auf 12 Monate befristet abonniert und ermöglichen einen aktiven Zugriff auf die Services je nach Leistungsbeschreibung (siehe Punkt 4); (ii) in jenem Zeitraum, in der keine kostenpflichtigen Services abonniert sind, ist nur mehr ein eingeschränkter passiver Zugriff über eine befristete Periode möglich.
5.2 Nach Ablauf des jeweils bezahlten Zeitraums hat der Kunde grundsätzlich aktiv für eine Fortsetzung des Vertrages Sorge zu tragen. Bei einer vorzeitigen einseitigen Beendigung während des bezahlten Zeitraums durch den Kunden besteht kein Anspruch auf Rückzahlung. Nach Ablauf des bezahlten Zeitraums bleibt der Vertrag mit manubu aufrecht und muss gesondert über das System gekündigt werden. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
5.3 manubu steht insbesondere ein außerordentliches Kündigungsrecht nach Punkt 2 (unwahre Registrierungsdaten), nach Punkt 7.2 (qualifizierter Zahlungsverzug) und nach Punkt 1.10.2 (wiederholte Verletzung der Beschränkungen) zu.
6.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Entgeltanspruch von manubu auf Basis der vom Kunden bestellten Module oder Pakete laut Leistungsbeschreibung (siehe Punkt 4). Für außerhalb der Module definierte Leistungen ist ein separates Entgelt zu zahlen. Bei einem vereinbarten Entgelt auf Stundenbasis ist manubu berechtigt, die erbrachten Stundenleistungen jederzeit abzurechnen. manubu behält sich grundsätzlich vor, Vorauszahlungen zu verlangen.
6.2 Das in der Leistungsbeschreibung angegebene Entgelt versteht sich in Euro zuzüglich USt in gesetzlicher Höhe. Bei der Erweiterung des Leistungsinhaltes hat manubu für die erbrachten Leistungen und die Überlassung von Rechten aus Immaterialgüterrechten Anspruch auf ein weiteres Entgelt. Barauslagen, die manubu für den Kunden auslegt, sind in den Entgelten nicht enthalten und werden dem Kunden gesondert verrechnet.
6.3 Kostenindikationen von manubu sind grundsätzlich unverbindlich. An die Konditionen in Angeboten fühlt sich manubu nur bis zum dort angegebenen Datum gebunden.
6.4 Wenn für manubu abzusehen ist, dass die tatsächlichen Entgelte für Individualleistungen (zB Designanpassung) in den Leistungsbeschreibungen um mehr als 15 % höher ausfallen (zB wegen eines erhöhten Aufwands), wird manubu den Kunden ohne Verzögerung auf diese höheren Kosten hinweisen. Die höheren Kosten gelten vom Kunden als genehmigt, wenn dieser nicht binnen fünf Kalendertagen nach diesem Hinweis schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Höheren Kosten bist von bis zu 15% für Individualleistungen stimmt der Kunde bereits jetzt vorab zu.
6.5 Für Services von manubu, die aus einem in der Sphäre des Kunden liegenden Grund nicht zur Ausführung gebracht werden können, steht manubu das vereinbarte Entgelt dennoch zu. Es ist nicht zulässig, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, wegen Gewährleistungsansprüchen oder behaupteter Mängel zurück zu halten.
6.6 Die aktuellen Leistungen und Preise sind auf der Webseite von manubu <manubu.com> abrufbar.
7.1 Das Entgelt ist nach Übersendung eines Rechnungsavisos ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden. Grundsätzlich erfolgt der Rechnungsversand unmittelbar nach Zahlungseingang und die bezahlten Module werden aktiviert. Der Kunde ist mit einer elektronischen Rechnungslegung einverstanden.
7.2 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gem § 456 UGB. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs manubu die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst außergerichtlich jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts oder Inkassobüros. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt unberührt.
7.3 Im Falle des qualifizierten Zahlungsverzuges ist manubu berechtigt sämtliche Leistungen bis zum Ausgleich des Saldos ganz oder teilweise einstellen und den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen. Ratenzahlungsvereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen und sehen für den Fall eines neuerlichen Zahlungsverzugs vor, dass das gesamte noch aushaftende Entgelt wegen Terminverlusts sofort fällig wird.
7.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von manubu aufzurechnen, es sei denn diese wurden von manubu schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
8.1 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für jeden Inhalt (zB Texte, Multimediadateien etc), den er im Rahmen der Services von manubu eingibt, hochlädt, überträgt, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet. manubu kontrolliert Inhalte, die über die Services vom Kunden eingegeben, hochgeladen oder verlinkt werden grundsätzlich nicht und kann deshalb keine Gewähr und keine Haftung für diesen Inhalt des Kunden übernehmen.
8.2 Es ist dem Kunden nicht erlaubt, Daten der besonderen Kategorien nach Art 9 DSGVO (rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder Gewerkschaftszugehörigkeit, Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung) oder verbotene Inhalte im System zu erfassen.
8.3 Dem Kunden ist im Rahmen der Nutzung der Services nicht erlaubt:
a. sich in den Services als eine andere Person auszugeben;
b. unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen;
c. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen oder zu umgehen;
8.4 manubu behält sich das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services bereitzustellen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen wichtigen Gründen zu beanstanden sind. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht. manubu ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um
c. auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
d. die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von manubu, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
8.5 manubu weist darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der vom Kunden eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können,
a. Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen oder
b. Veränderungen an Hard- und Software oder dem System vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
Der Kunde erklärt, dass er manubu in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche freistellt und schadlos halten wird, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die der Kunde eingegeben, hochgeladen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund der Nutzung der Services, der Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch den Kunden von wem auch immer gegen manubu erhoben werden.
10. Nutzung der Services
10.1 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Services oder Teile davon, ihre Nutzung oder den Zugang zu den Services nachzuahmen, weiterzugeben oder unterzulizenzieren, soweit dem nicht von manubu vorab schriftlich zugestimmt wurde.
10.2 Der Kunde anerkennt, dass manubu Grenzen und Beschränkungen hinsichtlich der Nutzung der Services, ziehen muss. manubu ist berechtigt den Kunden zuerst zu Mahnen und nach Ablauf einer angemessenen Frist zu kündigen, wenn die Nutzung mehrfach über das übliche Maß hinausgeht bei
a. der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der dem Kunden auf den manubu-Servern eingeräumt wird (es gilt ein Fair-Use-Prinzip) oder
b. der maximalen Anzahl der Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer).
10.3 manubu ist jederzeit berechtigt, diese Grenzen und Beschränkungen an die technischen Gegebenheiten und an die Services anzupassen.
11. Änderungen der Services
manubu behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services, Module, Pakete und deren Zusammensetzung vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder nach rechtzeitiger Vorankündigung einzustellen. manubu gewährleistet keinen ununterbrochenen Zugang zu den Services. manubu trägt aber dafür Sorge, etwaige Unterbrechungen und Änderungen soweit möglich voranzukündigen und auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Der Kunde anerkennt, dass die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird, sowie die Inhalte und Informationen von Werbern Gegenstand von Urheber- und weiteren Schutzrechten ist oder sein kann und vertrauliche Informationen enthält, die gesetzlich geschützt sind. Diese Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, dürfen weder ganz noch teilweise geändert oder vertrieben werden. manubu gewährt dem Kunden aber ein persönliches, mit dem Nutzerkonto verknüpftes, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der manubu Software auf einem Computer oder mobilen Endgerät zu nutzen. Es ist unzulässig, die Software zu kopieren, zu ändern, zu zerlegen, abgeleitete Werke davon herzustellen oder auf sonstige Weise den Quellcode ausfindig zu machen, Unterlizenzen zu vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software zu übertragen oder sie mit Rechten zu belasten oder dies Dritten zu gestatten. Es ist auch unzulässig, die Software zu verändern oder geänderte Versionen der Software zu nutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen. Dem Kunden ist es nicht erlaubt, sich auf anderem Weg Zugang zu den Services zu verschaffen, als über jene Schnittstelle, die von manubu bereitgestellt wird.
13.1 Etwaige auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung von manubu laut Vertrag, sind ausreichend dokumentiert im Rahmen von § 377 UGB anzuzeigen.
13.2 Mängelrügen sind nur beachtlich, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie schriftlich dokumentiert erfolgen. Im Gewährleistungsfall gilt das gesetzliche Primat der Verbesserung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde sämtliche zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen und diese soweit zumutbar zu unterstützen hat. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit gem § 924 ABGB ist während der gesamten Gewährleistungsfrist ausgeschlossen.
13.3 Korrekturen und Ergänzungen, die sich wegen organisatorischer und programmtechnischer Gründe als notwendig erweisen, werden von manubu in angemessener Frist und kostenfrei durchgeführt. manubu leistet keine Gewähr bei Fehlern, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung oder Schnittstellenverwendung und Angabe unrichtiger Parameter zurückzuführen sind.
13.4 Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko. Die Services werden von manubu nur nach ausführlicher Testung zur Verfügung gestellt. manubu kann nicht gewährleisten, dass die Services als Standardsoftware jeden Anforderungen des Kunden entsprechen. manubu übernimmt keine Gewähr oder Haftung bezüglich der eingegebenen Daten und Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services berechnet oder erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Informationen den Erwartungen des Kunden entspricht.
13.5 Das Herunterladen oder der sonstige Bezug von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden und er ist für Schäden am eigenen Computersystem und eigenen sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.
13.6 Antworten auf Supportanfragen sind grundsätzlich nur Ratschläge zur Benutzung der Services und gehen nicht über einen technischen Support hinaus, daher kann dafür von manubu weder Gewähr geleistet noch eine Haftung übernommen werden.
13.7 Insbesondere haftet manubu nicht für Schäden die im Zusammenhang mit einem unerlaubten und bösartigen Zugang von außen zu den Services oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Kunden oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. manubu haftet weder dem Kunden noch gegenüber Dritten für Schäden, die in diesem Zusammenhang aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. manubu trifft sämtliche zumutbaren Maßnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik, um einen unerlaubten Zugang von außen zu verhindern.
13.8 Die Haftung von manubu beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von manubu verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgenommen für Personenschäden ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und reinen Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist nur bei Vorsatz nicht ausgeschlossen.
Mitteilungen an den Kunden können entweder per E-Mail, SMS oder auf dem Postweg an die bei der Registrierung oder bei einer nachträglichen Aktualisierung durch den Kunden bekanntgegebenen Adressen übermittelt werden.
15. Urheberrechtsverletzungen
Im Falle des Verdachts einer Urheberrechtsverletzung an den Daten des Kunden hat dieser den Sachverhalt manubu unverzüglich nach Kenntnisnahme über das Kontaktformular anzuzeigen.
manubu behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB wird der Kunde jeweils gesondert auf einem dauerhaften Datenträgers (zB per E-Mail oder individuell über das Benutzerkonto) hingewiesen. Die aktualisierten AGB finden erst Anwendung, wenn die Services von manubu nach Erhalt eines entsprechenden Hinweises und nach Opt-in für die neuen AGB erneut genutzt werden.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit zumindest eines dauerhaften Datenträgers (zB per E-Mail); auch eine Änderung dieses Formerfordernisses bedarf dieser Form. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Verträge über Services der manubu unterliegen österreichischem Recht, nach welchem sie auch auszulegen sind. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und den dafür geschlossenen Verträgen sind die für die Handelsgerichtsbarkeit in Wien zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder für die Parteien juristisch undurchführbar sind oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des gesamten Vertrages hierdurch nicht berührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung einvernehmlich durch eine solche zu ersetzen, die dem gemeinsamen wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Wird darüber kein Einvernehmen hergestellt, so ist das einschlägige dispositive Recht heranzuziehen.
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