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Timestamp: 2016-10-22 19:43:21
Document Index: 59733508

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 955/05 (06.11.2006)
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Weber; Gerichtsschreiber Lanz
I.________, 1967, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha, Langstrasse 4, 8004 Z�rich,
Der 1967 geborene I.________ begann nach dem Besuch der Primar- und der Realschule eine Lehre zum Herrenkonfektions-Verk�ufer, welche er nicht abschloss. Er �bte danach verschiedene Erwerbst�tigkeiten aus. Zuletzt war er als Betriebsarbeiter in der Firma X.________ AG angestellt und daneben aushilfsweise als Gep�cksortierer und -transporteur in der Firma Y.________ AG t�tig. Diese Anstellungsverh�ltnisse wurden von den Arbeitgeberfirmen aus wirtschaftlichen Gr�nden zum 30. November resp. 31. Dezember 2001 gek�ndigt. Vom 1. Januar 2002 bis zum Ende der Rahmenfrist am 31. Dezember 2003 bezog I.________ Arbeitslosentaggeld. Im Februar 2004 suchte er wegen gesundheitlichen Schwierigkeiten seinen Hausarzt auf, welcher die Einweisung in die Psychiatrische Privatklinik Sanatorium A.________ veranlasste. Dort war I.________ von 20. Februar bis 30. M�rz 2004 zur Therapie und zum Drogenentzug hospitalisiert. Es folgte eine ambulante Therapie im der Privatklinik angegliederten Psychiatrischen Ambulatorium B.________. Im Juni 2004 meldete sich I.________ bei der Invalidenversicherung f�r berufliche Massnahmen an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Berichte der behandelnden �rzte, Ausz�ge aus dem individuellen Konto und Ausk�nfte bei der Arbeitslosenversicherung ein. Mit Verf�gung vom 8. April 2005 und Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 wies sie das Leistungsbegehren ab. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, es liege keine invalidisierende Gesundheitssch�digung vor.
Beschwerdeweise beantragte I.________, es sei eine Massnahme beruflicher Art durchzuf�hren, eventuell eine Invalidenrente auf der Grundlage einer vollen Erwerbsunf�higkeit zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich gew�hrte dem Versicherten die unentgeltliche Verbeist�ndung und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 17. November 2005 ab.
I.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zur Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
2.1 Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art, eventuell auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dabei ist in erster Linie umstritten, ob eine invalidisierende Gesundheitssch�digung, wie sie hief�r vorausgesetzt wird, vorliegt.
2.2 Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Voraussetzungen f�r die Annahme einer invalidisierenden psychischen Gesundheitssch�digung, wie sie hier zur Diskussion steht (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen), die Bedeutung, welche dabei psychosozialen und soziokulturellen Faktoren zukommt (BGE 127 V 299 Erw. 5), und die Umst�nde, unter welchen eine Drogensucht invalidit�tsrelevant sein kann (BGE 99 V 28 und seitherige Entscheide). Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die Schadenminderungspflicht der versicherten Person (BGE 123 V 233 Erw. 3c; vgl. auch BGE 129 V 463 Erw. 4.2, je mit Hinweisen), die Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) und die Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
3.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Versicherte seit seinem 14. Lebensjahr Drogen konsumiert und davon weiterhin abh�ngig ist. Nach st�ndiger Rechtsprechung begr�ndet die Drogensucht, f�r sich allein betrachtet, indessen keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird eine solche Sucht im Rahmen der Invalidenversicherung bedeutsam, wenn sie ihrerseits eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein k�rperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, welchem Krankheitswert zukommt (BGE 99 V 28; AHI 2002 S. 30 Erw. 2a [Urteil G. vom 22. Juni 2001, I 454/99], 2001 S. 228 f. Erw. 2b in fine mit weiteren Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98]; vgl. auch BGE 124 V 268 Erw. 3c mit Hinweis).
3.2 Dass die Drogensucht des Versicherten Folge einer krankheitswertigen Gesundheitssch�digung ist, kann gest�tzt auf die Akten mit der Vorinstanz zuverl�ssig verneint werden. Hieran �ndern die in der Stellungnahme des Ambulatoriums B.________ vom 21. Dezember 2005 erw�hnten Probleme famili�rer Natur und bei der Integration mit mehrfachem Landeswechsel nichts. Gleiches gilt, soweit die M�glichkeit eines Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivit�tssyndroms (ADHS) im Kindesalter angesprochen wird. Selbst wenn sich diese Diagnose nachtr�glich noch best�tigen liesse, w�re damit nichts gewonnen. Denn zuverl�ssige Anhaltspunkte, dass der Beschwerdef�hrer als Folge eines solchen Syndroms drogenabh�ngig geworden w�re oder in anderer Weise relevant eingeschr�nkt wurde, liegen nicht vor und sind auch von der durch das Ambulatorium angeregten erg�nzenden Abkl�rung nicht zu erwarten. Gegen die Annahme einer invalidisierenden Beeintr�chtigung, ob nun durch ein ADHS oder andere gesundheitliche, namentlich psychopathologische Faktoren, im Kindes- oder Jugend-, aber auch im Erwachsenenalter spricht klar, dass der Versicherte imstande war, die obligatorische Schule zu besuchen, eine Lehre mit gutem Zeugnis der Lehrfirma, wenn auch ohne erfolgreichen Abschluss, zu absolvieren und in der Folge verschiedene Erwerbst�tigkeiten mit durchwegs positiven Aussagen der Arbeitgeberfirmen zu seiner Arbeitsleistung auszu�ben. Zudem bezog er in den Jahren 2002 und 2003 Arbeitslosentaggelder auf der Grundlage einer durch ihn angegebenen und von der Verwaltung akzeptierten Vermittlungsf�higkeit. Nach Lage der Akten bedurfte der Beschwerdef�hrer denn auch erst im Jahr 2004 �rztlicher Betreuung wegen psychischer Probleme.
3.3 Zu pr�fen bleibt, ob eine invalidisierende psychisch bedingte Beeintr�chtigung hinzugekommen ist.
3.3.1 Die Einweisung in das Sanatorium A.________ erfolgte aufgrund des vom Hausarzt erhobenen Befundes eines "wahrscheinlich drogeninduzierten depressiven Zustandes". Im Bericht des nach der Hospitalisation betreuenden Ambulatoriums B.________ vom 25. August 2004 wurde gest�tzt auf die Diagnosen einer schweren depressiven Episode, einer Polytoxikomanie und eines Benzodiazepinabh�ngigkeitssyndroms eine Arbeitsunf�higkeit von aktuell 50 % bescheinigt. Die berichterstattenden �rzte f�hrten hiezu aus, der Versicherte leide bei einer aktuell sehr schwierigen psychosozialen Situation unter einem depressiven Zustandsbild, welches sich im Anschluss an den station�ren Kokainentzug entwickelt habe. Es sei davon auszugehen, dass eine Kl�rung der sozialen Situation zu einer deutlichen Verbesserung der depressiven Symptomatik f�hren k�nnte. Eine stundenweise T�tigkeit als Pizzakurier habe prompt zu einer deutlichen Stimmungsaufhellung und Verbesserung der depressiven Situation gef�hrt. Es sei daher �ussert wichtig, den Versicherten wieder in einen regul�ren Arbeitsprozess zu integrieren, wobei f�r die beruflichen Prognosen auch relevant sei, eine Berufsausbildung abschliessen zu k�nnen. Langfristig sei bei den erw�hnten Voraussetzungen mit einer vollst�ndigen Wiedergewinnung der Arbeitsf�higkeit zu rechnen. Vorderhand werde die antidepressive Medikation weitergef�hrt und der Benzodiazepinkonsum schrittweise reduziert. Im Verlaufsbericht vom 25. April 2005 stellten die �rzte des Ambulatoriums die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode, sowie einer St�rung durch multiplen Substanzgebrauch (Amphetamine, Kokain). Zum Verlauf wurde ausgef�hrt, die im letzten Bericht erhoffte Kl�rung der sozialen Situation und Besserung der depressiven Symptomatik sei nicht eingetreten. Aufgrund der deutlich reduzierten Belastbarkeit und der starken Stimmungsschwankunen werde die Arbeitsf�higkeit seit 1. August 2004 auf zwischen 70 und 100 % gesch�tzt. Es best�nden weiterhin eine insgesamt deprimierte Stimmung, Stimmungsschwankungen, Interesselosigkeit und Antriebslosigkeit. Im Hintergrund liege eine schwierige psychosoziale Situation mit Arbeitslosigkeit und verschiedenen famili�ren Belastungsfaktoren vor. Die berufliche Wiedereingliederung habe f�r den Patienten weiterhin einen hohen Stellenwert. Ein Arbeitsversuch als Taxifahrer sei auf �rztliches Anraten (Substanzkonsum / Psychopharmakotherapie) hin abgebrochen worden. Ein weiterer Arbeitsversuch als Pizzakurier sei wegen pers�nlichen Differenzen mit dem Arbeitgeber gescheitert. Auf Ablehnungen seiner Bewerbungen oder auf Anfragen von Beh�rden und �mtern tr�ten gereizt-dysphorische und stark depressive Zustandsbilder auf. Der Patient erlebe dann massive Insuffizienz- und �berforderungsgef�hle. Hier zeige sich seine deutlich eingeschr�nkte Belastbarkeit. Zus�tzlich wirkten sich ein weiterhin bestehender Cannabiskonsum sowie ein intermittierender Konsum von Amphetaminen ung�nstig aus. Seit zwei Wochen sei es auch wieder zum Konsum von Kokain gekommen, was in der Vergangenheit zu psychotischen Zustandsbildern gef�hrt habe. Hinsichtlich Benzodiazepinen hingegen bestehe derzeit Abstinenz. Der Gesundheitszustand sei seit dem letzten Bericht unver�ndert. In den psychotherapeutischen Gespr�chen werde versucht, die Belastbarkeit des Patienten zu erh�hen und den Umgang mit Frustrationen und Kr�nkungen zu verbessern. Weiterhin werde versucht, eine Abstinenz von psychotropen Substanzen zu erzielen und den Versicherten f�r eine station�re Entzugstherapie zu motivieren. Die aktuelle Pharmakotherapie der rezidivierenden depressiven St�rung erscheine aufgrund des anhaltenden Konsums psychotroper Substanzen nicht sinnvoll.
3.3.2 Mit der Vorinstanz ist aufgrund dieser �rztlichen Aussagen davon auszugehen, dass das rezidivierende depressive Zustandsbild namentlich in der bestehenden, zumindest teilweise durch den Drogenkonsum gepr�gten, psychosozialen Problematik begr�ndet liegt sowie durch diese unterhalten wird und dass bei einer Ver�nderung dieser Lebenssituation auch eine wesentliche Besserung der psychischen Befindlichkeit und damit der durch diese eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit erwartet werden kann. Damit liegt kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Gesetz und Rechtsprechung vor.
Die letztinstanzlich aufgelegte Stellungnahme des Ambulatoriums B.________ vom 21. Dezember 2005 f�hrt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Zwar haben sich die anf�nglichen positiven Prognosen der behandelnden �rzte in der Tat bislang nicht erf�llt. Dies liegt indessen gerade darin begr�ndet, dass die psychosoziale Problematik und der damit korrelierende Drogenkonsum gleich geblieben sind. Im Weiteren m�gen Pers�nlichkeitsz�ge des Versicherten seine berufliche Wiedereingliederung erschweren. Ein psychischer Gesundheitsschaden, bei dem weiter anzunehmen ist, dass er die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit in relevanter Weise einschr�nkt, ist damit aber nicht dargetan. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Hinweis auf die Stellungnahme des Ambulatoriums B.________ vom 21. Dezember 2005 vertretenen Auffassung sind auch keine weiteren psychiatrischen Abkl�rungen erforderlich. Der relevante medizinische Sachverhalt l�sst sich aufgrund der vorhandenen Arztberichte zuverl�ssig beurteilen. Einsprache- und angefochtener Entscheid sind somit rechtens.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der massgebenden, bis 30. Juni 2006 in Kraft gestandenen Fassung). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Marc Spescha, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.