Source: http://www.buzer.de/gesetz/7500/a147337.htm
Timestamp: 2018-05-25 07:11:18
Document Index: 282598208

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 66', '§ 68', '§ 133', '§ 55', '§ 57', '§ 57', '§ 122', '§ 123', '§ 129', '§ 131', '§ 138', '§ 141', '§ 143', '§ 176', '§ 66', '§ 65', '§ 133', '§ 3', '§ 9', '§ 6', '§ 134', '§ 135', '§ 145']

Artikel 11 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundesberggesetzes Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren
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Artikel 11 - Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben (InfraStrPlanVBeschlG k.a.Abk.)
Geltung ab 17.12.2006
13 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 39 Vorschriften zitiert
Artikel 11 wird in 8 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 17. Dezember 2006 BBergG § 55, § 66, § 68, § 133
Das Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 159 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407), wird wie folgt geändert:
In § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 werden nach dem Wort „ordnungsgemäß" die Wörter „verwendet oder" eingefügt.
In § 57a Abs. 2 Satz 4 und Abs. 6 Satz 3, § 57c Satz 1, § 122 Abs. 1 und 4, §§ 123, 125 Abs. 4 Satz 1, § 129 Abs. 2, § 131 Abs. 2, §§ 138, 139, 140 Abs. 1 Satz 1, § 141 Satz 1 und 2, § 143 Abs. 1 Satz 1 und § 176 Abs. 3 Satz 3 werden jeweils die Wörter „und Arbeit" durch die Wörter „und Technologie" ersetzt.
In § 66 Satz 3 werden die Wörter „, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz betreffen," durch die Wörter „, die Gegenstände dieses Gesetzes betreffen," ersetzt.
Im einleitenden Satzteil werden die Wörter „und Arbeit" durch die Wörter „und Technologie" ersetzt.
In Nummer 3 werden die Wörter „, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz betreffen," durch die Wörter „, die Gegenstände dieses Gesetzes betreffen," ersetzt.
Bergverordnungen auf Grund der §§ 65 und 66 Satz 1 Nr. 1, 2, 4 bis 7, 9 und 10 und Satz 3 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, soweit sie Fragen des Arbeitsschutzes betreffen,".
In den Nummern 2 und 3 werden jeweils die Wörter „Bau- und Wohnungswesen" durch Wörter „Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.
In § 133 wird nach Absatz 2 folgender Absatz 2a eingefügt:
„(2a) Für die Errichtung und den Betrieb einer Transit-Rohrleitung, die zugleich ein Vorhaben im Sinne des § 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist, ist eine Prüfung der Umweltverträglichkeit im Genehmigungsverfahren nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Bei der Anwendung der Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach § 9 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung tritt an die Stelle der Gemeinde die Genehmigungsbehörde. Auf die Auslegung der Unterlagen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist durch amtliche Bekanntmachung im Verkündungsblatt der Genehmigungsbehörde und durch Veröffentlichung in zwei überregionalen Tageszeitungen hinzuweisen."
In § 134 Abs. 3 und § 135 Satz 2 werden jeweils
die Wörter „Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „Bau und Stadtentwicklung"
In § 145 Abs. 5 werden die Wörter „Bau- und Wohnungswesen" durch Wörter „Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 InfraStrPlanVBeschlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InfraStrPlanVBeschlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
V. v. 20.07.2012 BGBl. I S. 1642; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
Eingangsformel BSHGebV
Eingangsformel 3. BergRVÄndV
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Festlandsockels
V. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1708
Eingangsformel 1. FSOWiZustVÄndV
Eingangsformel GesSchBÄndV 1)
Eingangsformel FrackingV
Eingangsformel GefStoffVuaÄndV
Eingangsformel GasNZVEV 2010
Artikel 16a MEG III Änderung des Bundesberggesetzes
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