Source: https://cms.it-recht-kanzlei.de/shopware-6-rechtskonform-anbieten.html
Timestamp: 2019-10-14 02:56:35
Document Index: 1142149

Matched Legal Cases: ['§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', 'Art. 312', 'Art. 246', 'Art. 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 312', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 312', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 312', '§ 312']

News vom 19.09.2019, 12:50 Uhr | Keine Kommentare
A. Rechtstexte in Shopware 6 richtig einbinden
VI. Die Shopware-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei
B. Preisinformationen in Shopware 6 rechtskonform darstellen
I. Mehrwertsteuerhinweis
II. Versandkostenhinweis
III. Grundpreise
C. Zahlungsmittel- und Lieferinformationen auf Shopware 6 rechtskonform hinterlegen
D.Fernabsatzrechtliche Artikelinformationen auf Produktdetailseiten bei Shopware 6 richtig einbinden
E. Bestellübersichtsseite auf Shopware 6 rechtskonform gestalten
I. Anzeige wesentlicher Produkteigenschaften und des Bestellbuttons
II. Bestätigung der AGB und Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung
III. Versandkosten darstellen
F. Pflichtanhänge in der Bestellbestätigung
G. Newsletter- Einwilligungen bei Shopware 6 rechtskonform einholen
Ein wichtiger Hinweis vorab: die nachfolgende Handlungsanleitung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und berücksichtigt nur die Erfüllung der relevantesten und für den Online-Handel allgemein geltenden Vorgaben. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Leserlichkeit wurden insofern produktspezifische Informationspflichten (wie Sie etwa für energieverbrauchsrelevante Geräte, Elektroprodukte, Lebensmittel und Spielzeug gelten) nicht berücksichtigt.
Der erste Schritt zur Absicherung des Shopware-Shops ist die ordnungsgemäße Einbindung gesetzlich verbindlicher Rechtstexte in Form von AGB, einer Widerrufsbelehrung, einer Datenschutzerklärung und einem rechtssicheren Impressum.
Auch wenn die Verwendung von AGB für Händler auf Shopware grundsätzlich nicht verpflichtend ist, ist deren Einbindung aus zweierlei Gründen ratsam. Zum einen kann dank Ihnen die gesetzliche Rechtslage zugunsten der händlerischen Interessen wirksam modifiziert werden. Zum anderen ermöglicht das Vorhalten von AGB die Erfüllung einer Reihe von Pflichtinformationen, welche das Gesetz an Fernabsatzgeschäfte knüpft und welche einer Erfüllung in den Geschäftsbedingungen allgemein zugänglich sind.
In den AGB lassen sich unter anderem folgende Pflichtinformationen rechtskonform abbilden:
Zahlungs- und Versandbedingungen (gemäß § 312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB)
der Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen Gewährleistungsrechts(gemäß § 312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 8 EGBGB)
ggf. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen (gemäß § 312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 11 EGBGB)
ggf. bestehende Verhaltenskodizes (Art. 312i Abs. 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 5 EGBGB)
Informationen zu den technischen Schritten, die zum Vertragsschluss führen, zur Speicherung von Vertragstexten, zur Berichtigungsmöglichkeiten für Eingaben und zu den für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen (Art. 312i Abs. 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1-4 EGBGB)
Nunmehr ist am rechten Seitenrand die Bezeichnung der Seite und die gewählte Kategorie einzufügen. Die Seite ist mit „AGB mit Kundeninformationen“ zu benennen, bei der Kategorie ist „Shopseite“ zu wählen.
Die AGB für Shopware sind auf den weltweiten Verkauf von Waren über Shopware zugeschnitten und werden Ihnen in unserem Mandantenportal zum Download im HTML-, PDF- sowie im Text-Format zur Verfügung gestellt.
Schutz vor Abmahnungen: Wir pflegen Ihre AGB für Shopware
Sie erhalten die anwaltlich abgesicherten AGB für Shopware schon ab 9,90 Euro zzgl. USt pro Monat. In diesem Betrag inbegriffen ist ein juristischer Pflegeservice, der für eine dauerhafte Rechtssicherheit der Rechtstexte sorgt.
Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Buchung der Rechtstexte für Shopware finden Sie hier.
Die Preisangabenverordnung (PangV) verpflichtet Online-Händler dazu, spezifische Preisinformationen in Angeboten und Werbung transparent abzubilden. Nachfolgend wird aufgezeigt, wie diese Informationen in Shopware 6 richtig eingebunden werden.
Zum einen verpflichtet die PAngV im Online-Handel dazu, bestimmte Preisinformationen in den jeweiligen Angeboten auszuweisen. Als maßgebliche Angebote gelten all solche Gestaltungen, bei denen der Verbraucher bereits so hinreichend über den Kaufpreis und die Eigenschaften des Produkts informiert ist, dass er eine geschäftliche Entscheidung treffen kann. Wichtiges Indiz ist die Möglichkeit, das Produkt in den Warenkorb legen zu können. Diese besteht bei Shopware 6 standardmäßig auf Produktübersichts- als auch auf Produktdetailseiten. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich daher auf beide Rubriken gleichermaßen.
Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 1 PAngV ist bei der Ausweisung von Gesamtpreisen in Angeboten (bei Shopware auf Übersichts- und Produktdetailseiten) zwingend anzugeben, dass die Mehrwertsteuer bereits enthalten ist.
Um den Steuerhinweis generell zu hinterlegen, klicken Sie bei Shopware 6 am linken Seitenrand auf „Einstellungen“ und sodann auf „Steuern“.
Hier können Sie nun über die Schaltfläche „Steuer“ anlegen einen neuen Steuersatz anlegen und diesen bezeichnen.
Gewählt wurde als Bezeichnung „MwSt. 19%“, der Steuersatz ist entsprechend mit „19“ zu hinterlegen.
Wichtig ist nun, dass Sie jedem eingestellten Produkt den passenden Steuersatz zuweisen.
Klicken Sie hierfür auf „Kataloge“ in der linken Seitenleiste und dann auf „Produkte“.
Wählen Sie das Produkt aus und stellen Sie sicher, dass in der Sparte „Preise“ der jeweilig zutreffende Steuersatz hinterlegt ist.
Shopware 6 stellt nun automatisch jeder Preisangabe allseits einen Sternchenhinweis bei, welcher am unteren Seitenrand des Shops entsprechend mit einem Mehrwertsteuerhinweis aufgelöst wird.
Erhebt ein Online-Händler auf Shopware Versandkosten, muss er gemäß § 1 Abs. 2 Nr.2 PAngV bei jedem Angebot, d.h. bei Shopware in Produktübersichten und auf Produktdetailseiten, darauf verweisen, dass zusätzliche Versandkosten anfallen.
Auf Shopware 6 wird dieser Pflichthinweis automatisch per Sternchenhinweis eingebunden. Eingestellt werden muss aber, dass der im Sternchenhinweis ausgewiesene Link auf die Versandkosten tatsächlich auf eine Versandkostenseite weiterleitet.
Dabei wird bei der Formulierung „zzgl. Versandkosten“ auf die Versandinformationen des Händlers verlinkt.
Um den Pflichthinweis generell einzurichten, muss zunächst eine Seite mit den Versandinformationen erstellt werden. Hierfür ist wieder über Inhalte > Erlebniswelten > Shopseiten > Neues Layout anlegen zu gehen. Am rechten Seitenrand benennen Sie die Seite nun als „Versandbedingungen“ und wählen als Kategorie „Shop-Seite“ aus.
Nach einem Klick auf „Block hinzufügen“ wählen Sie rechts als Kategorie „Text“ und ziehen die erste Gestaltungsoption per Drag&Drop in die Mitte. Hier können Sie nun unter der Überschrift Versandbedingungen Ihre Versandkosten hinterlegen:
Nach einem Klick auf „Speichern“ ist die neu angelegte Seite unter Einstellungen > Stammdaten > Shopseiten dem Reiter „Shopseite für Versand- und Zahlungsbedingungen“ zuzuordnen:
Nach einem Klick auf „Speichern“ wird die neu angelegte Seite beim Anklicken jedes Mehrwertsteuer- und Versandkostenhinweises rechtskonform aufgerufen.
Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV müssen Online-Händler, die Verbrauchern Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbieten, neben dem Gesamtpreis auch den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) ausweisen. Dasselbe gilt gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 PAngV auch für Preisangaben in der Werbung.
Auf Shopware 6 sind Grundpreisangaben bei grundpreisrelevanten Produkten damit sowohl auf Produktübersichts- als auch auf Produktdetailseiten erforderlich.
Um Grundpreise für betroffene Produkte auf den Produktdetailseiten zu hinterlegen, müssen im ersten Schritt für den Shopware 6-Shop allgemein Maßeinheiten hinterlegt werden.
Gehen Sie hierfür am linken Seitenrand auf „Einstellungen“ und dann auf „Einheiten“ oben links.
Hier fügen Sie nun die für Ihre Produktpalette relevanten Maßeinheiten durch Klicken auf „Einheit erstellen“ ein:
Einen Grundpreis weisen Sie Ihren Produkten nun in der jeweiligen Produkteinstellung unter Kataloge > Produkte zu.
Scrollen Sie hierfür in den Produktkonfigurationen ganz nach unten zu „Maße und Verpackungen“. Hier können Sie nun die Nettofüllmenge des verkauften Produkts unter „Verkaufseinheit“ eintragen, die maßgebliche Mengeneinheit aus dem soeben erstellten Einheitenverzeichnis unter „Einheit“ auswählen und die für den Grundpreis notwendige Referenzmenge unter „Grundeinheit“ eintragen:
Problematisch ist, dass Shopware 6 Händlern für die rechtskonforme Anführung des Grundpreises an dieser Stelle tiefere Rechtskenntnisse abverlangt. Dies deshalb, weil der Händler die Grundpreisreferenzmenge selbst festlegen muss. Nach § 2 Abs. 3 PAngV beträgt die Referenzeinheit zwar grundsätzlich 1kg, 1 l, 1 Quadratmeter etc. Allerdings kann, wenn die Nennfüllmenge des Produkts 250g oder 250 ml nicht übersteigt, als Referenzmenge auch 100g oder 100 ml gewählt werden. Händler, denen diese Regelung nicht bewusst ist, laufen wegen der Gestaltung auf Shopware 6 also Gefahr, zu falschen Grundpreisangaben verleitet zu werden.
Ist der Grundpreis hinterlegt, klicken Sie abschließend auf „Speichern“.
Für das jeweilige Produkt wird nun der Grundpreis einerseits auf Produktübersichtsseiten angezeigt:
Andererseits wird er auch auf Produktdetailseiten ausgewiesen:
Im Bestellvorgang selbst ist die Ausweisung von Grundpreisen nicht verpflichtend. Auf Shopware 6 werden daher rechtskonform ab Einleitung des Bestellvorgangs auch keine Grundpreise mehr angezeigt.
Gemäß § 312j Abs. 1 BGB sind Online-Händler verpflichtet, den Verbraucher spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs zu informieren, ob Lieferbeschränkungen bestehen und welche Zahlungsmittel sie akzeptieren. Diese Pflichten werden auf Shopware 6 bestmöglich durch das Vorhalten von Versand- und Zahlungsbedingungen in der Fußzeile des Shops umgesetzt.
Hierfür ist zunächst die gemäß B.II zu den „Versandbedingungen“ angelegte Shopseite um Informationen zu gegebenenfalls bestehenden Lieferbeschränkungen und Lieferbedingungen zu ergänzen.
Rufen Sie dafür die Shopseite über Inhalte > Erlebniswelten > Shopseiten auf und fügen Sie Informationen zu den Lieferbedingungen hinzu:
Nunmehr müssen bei Shopware 6 auf derselben Seite auch Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmitteln hinterlegt werden.
Benennen Sie dafür die Shopseite zunächst in „Versand- und Zahlungsbedingungen“ um und fügen Sie dann unter den bereits angelegten Punkten zu den „Versandbedingungen“ einen neuen Block mit „Zahlungsbedingungen“ ein, wo Sie über die von Ihnen akzeptierten Zahlungsmittel aufklären:
Nunmehr ist die Seite dem Fußzeilenmenü zuzuweisen. Gehen Sie hierfür wieder am linken Seitenrand über Kataloge > Kategorien.
Fügen Sie der Fußzeilen-Kategorie eine neue Subkategorie mit der Überschrift „Information“ hinzu und legen Sie hierunter als Sub-Sub-Kategorie eine mit dem Titel „Versand- und Zahlungsbedingungen“ an:
Weisen Sie nun der neuen Sub-Sub-Kategorie im Layout die soeben bearbeitete Shopseite zu und aktivieren Sie die Kategorie:
Nach einem Klick auf Speichern haben Sie die Versand- und Zahlungsbedingungen rechtskonform in der Shop-Fußzeile verlinkt.
Wesentliche Produkteigenschaften können auf Shopware 6 im Editor für das jeweilige Produkt im Textfeld „Beschreibung“ hinterlegt werden. Klicken Sie dafür links im Menü auf Kataloge > Produkte, wählen Sie das Produkt aus und fügen Sie die Informationen über die Eigenschaften im Freifeld ein:
Auf Shopware 6 können Händler im Produkteditor zwischen vorgegebenen Lieferzeitangaben wählen.
Hierfür ist links im Menü über* Kataloge > Produkte* das jeweilige Produkt auszuwählen und dann im Abschnitt „Lieferbarkeit“ unter Lieferzeit eine Option auszuwählen:
Problematisch bei der bloßen Vorauswählbarkeit bestimmter Lieferzeitangaben ist, dass dem Händler die Möglichkeit genommen wird, seine Lieferzeiten individuell und nach seinen internen Abläufen festzulegen. Kann die auf Shopware als Option angeführte Lieferzeit von 1-3 Tagen nicht mit Sicherheit gewährleistet werden, sollte eine der zur Verfügung stehenden großzügigeren Fristen gewählt werden.
Nach einem Klick auf Speichern wird die Lieferzeit nun rechtskonform auf der Produktdetailseite angezeigt:
Eine sehr abmahnbewehrte und daher besonders relevante Informationspflicht für Produktdetailseiten besteht gemäß § 312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB für Garantien. Immer dann, wenn für ein Produkt eine Garantie angeboten wird (sei es vom Hersteller oder vom Händler), muss der Verbraucher nicht nur über das Bestehen, sondern auch über die Garantiebedingungen aufgeklärt werden.
Hierfür ist zunächst eine Shopseite für die Garantiebedingungen auf Shopware 6 einzurichten.
Legen Sie hierüber zunächst über Inhalte > Erlebniswelten > Shop-Seiten eine neue Shopseite an, die Sie „Garantiebedingungen“ nennen, und fügen Sie per Link die verschiedenen Garantiebedingungen der Hersteller ein, indem Sie im Text-Editor den jeweiligen Link hinterlegen:
Nach einem Klick auf Speichern fügen Sie die neue Shop-Seite dem Informationsmenü in der Fußzeile hinzu.
Gehen Sie hierfür Kataloge > Kategorien, erstellen als Sub-Sub-Kategorie unter „Informationen“ die „Garantiebedingungen“, schalten diese aktiv und verlinken und wählen als Layout die soeben erstellte Shop-Seite aus:
Nunmehr wurde Ihrem Fußzeilenmenü der Eintrag „Garantiebedingungen“ hinzugefügt, der beim Anklicken eine Liste der verlinkten Garantiebedingungen aufzeigt:
Um nun auf die eingerichtete „Garantiebedingungen“-Seite von der jeweiligen Produktdetailseite zu verlinken, kopieren Sie den Link der aufgerufenen Garantiebedingungs-Seite.
Diesen fügen Sie nun in die Beschreibung eines jeden garantiebehafteten Produkts über Kataloge > Produkte ein.
Wählen Sie hierfür den Satz
„Für dieses Produkt besteht eine Herstellergarantie. Zu den Garantiebedingungen.“
ein und verlinken Sie „Zu den Garantiebedingungen“ durch Einfügen des soeben kopierten Links:
Nach dem Speichern leiten Sie nun rechtskonform von jeder Produktdetailseite auf Ihre allgemeine Garantieseite und von dort auf die einschlägigen Garantiebedingungen weiter:
Für die Bestellübersichtsseite stellt das Gesetz nicht nur besondere Informationsanforderungen nach § 312j BGB auf. Damit die AGB wirksam Bestandteil des Vertrages werden, müssen diese auf der Checkout-Seite durch den Kunden auch akzeptiert werden können. Auch muss die Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss erneut zur Kenntnis genommen werden können.
Zudem müssen auch auf der Checkout-Seite der Mehrwertsteuer-Hinweis und nunmehr die Versandkosten als Betrag angezeigt werden.
Zunächst sind auf der Bestellübersichtsseite gemäß § 312j Abs. 1 BGB zwingend erneut die wesentlichen Eigenschaften der Waren (Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. EGBGB) darzustellen. Auch muss der Bestell-Button zwingend durch eine entsprechende Formulierung auf das Begründen einer Zahlungspflicht hinweisen.
Shopware 6 setzt die Pflicht des § 312j Abs. 3 BGB, einen eindeutigen Bestellbutton vorzuhalten, standardmäßig rechtskonform um, indem der Button, mit dem die Bestellung abgeschlossen werden kann, mit „Zahlungspflichtig bestellen“ benannt ist.
Bezüglich der Darstellung wesentlicher Artikeleigenschaften besteht systemintern auf Shopware 6 allerdings noch Nachbesserungsbedarf. Zurzeit werden außer der Artikelnummer und der Artikelbezeichnungen keinerlei weitere Informationen aus der Produktdetailseite auf der Bestellübersichtsseite übernommen. Dies begründet für Händler bislang ein nicht zu missachtendes rechtliches Risiko.
Im nachfolgend gezeigten Beispiel eines T-Shirts wären als wesentliche Produkteigenschaften immerhin die Größe und die Textilkennzeichnung, also die Angabe der Faserzusammensetzung, anzuzeigen:
Damit die maßgeblichen vom Händler vorgehalten AGB Bestandteil des Vertrages werden, muss der Verbraucher deren Geltung auf der Bestellübersichtsseite akzeptieren. Auch muss er die Möglichkeit erhalten, die Widerrufsbelehrung erneut zur Kenntnis zu nehmen.
Wurden auf Shopware 6 die AGB und die Widerrufsbelehrung mit den Stammdaten gemäß A. V. verknüpft, bindet Shopware 6 erfreulicherweise automatisch ein Opt-In für die AGB und einen sprechenden Link auf die Widerrufsbelehrung in den Check-Out ein, ohne dass ein weiteres Zutun des Händlers erforderlich ist.
So wird auf Shopware 6 auf der Bestellübersichtsseite zunächst Satz „Bitte beachten Sie bei Ihrer Bestellung auch unsere Widerrufsbelehrung“ dargestellt, auf dem die Widerrufsbelehrung verlinkt ist.
Unterhalb wird ein verpflichtendes Opt-In mit der Formulierung „Ich habe die AGB des Shops gelesen und bin mit Ihrer Geltung einverstanden.“ eingebunden, wobei die AGB entsprechend verlinkt sind:
Damit in der Bestellübersicht die erhobenen Versandkosten als Kostenbetrag ausgewiesen werden, müssen Sie diese zunächst festlegen.
Klicken Sie hierfür auf Einstellungen > Versand im linken Seitenmenü.
Hier können Sie nun verschiedene Versandarten – und kosten anlegen und diese bestimmten Regeln, etwa deren Geltung für bestimmte Zielländer, zuweisen.
Es ist unbedingt sicherzustellen, dass die angelegten Versandarten und –kosten denjenigen entsprechen, die zuvor gemäß B. II. auf der Shopseite ausgewiesen wurden.
Nach einem Klick auf Speichern werden Ihre Versandkosten nun standardisiert im Check-Out als Betrag dem Gesamtbetrag hinzugerechnet.
Bei Aktivierung des Mehrwertsteuerhinweises gemäß B.I. wird auch die Mehrwertsteuer für den Gesamtpreis rechtskonform ausgewiesen.
Gemäß § 312f Abs.2 BGB müssen Online-Händler den Verbrauchern nach Vertragsschluss die AGB und die Widerrufsbelehrung mit der Auftragsbestätigung im Volltext zukommen lassen.
Auf Shopware 6 sollen in die Auftragsbestätigung nach Bestellabschluss automatisch die gemäß A dieser Anleitung hinterlegten AGB und die Widerrufsbelehrung als PDF-Dateien angefügt werden, ohne dass ein weiteres Zutun des Händlers erforderlich wäre. Mithin würde diese Informationspflicht bereits durch Shopware rechtskonform umgesetzt.
Da sich Shopware 6 zurzeit noch in der Testphase befindet, kann die beschriebene Funktion noch nicht abschließend überprüft werden. Sobald hierzu weitere Informationen zur Verfügung stehen, wird der Leitfaden an dieser Stelle aktualisiert.
Shopware 6 bietet zahlreiche Möglichkeiten zur Durchführung von Werbekampagnen. Die relevanteste Option für Online-Händler stellt der Versand von Newslettern dar.
Auf Shopware 6 lässt sich die Einhaltung des Double-Opt-In-Verfahrens durch eine Standard-Einstellung sicherstellen.
Hierfür ist die Schaltfläche „Newsletter-Konfigurationen“ unter „Einstellungen“ auszuwählen:
Unter „Anmeldedomain“ ist die Domain des entsprechenden Verkaufskanals zu hinterlegen.
Nach einem Klick auf „Speichern“ wird das Double-Opt-In-Verfahren für alle Newsletter-Anmeldungen des ausgewählten Kanals etabliert.