Source: http://www.obk.de/cms200/impressum/index.shtml
Timestamp: 2017-08-16 19:49:52
Document Index: 337084620

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 8', '§ 3', '§ 126', '§ 3', '§ 27']

Oberbergischer Kreis: Impressum und Hinweise
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Nachstehend erhalten Sie Hinweise zum verantwortlichen Anbieter, zum Datenschutz, zu Links und E-Mails.
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot behält sich der Oberbergischen Kreis vor.
Telefon 02261 88-1212 oder 88-1214
Telefon-Zentrale 02261 88-0
Fax 02261 88-972-1212
E-Mail pressestelle@obk.de
Verantwortlich für die Pressemitteilungen gemäß § 55 Abs. 2 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV)
Ansprechpartnerin / Ansprechpartner der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
Iris Trespe
Telefon 02261 88-1213
Telefon 02261 88-1212
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Die Daten sind nicht personenbezogen. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Die Seite verwendet keine Cookies. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.
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Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweisungen. Der Oberbergische Kreis hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Oberbergische Kreis ist aber nach dem Teledienstegesetz nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten (§ 8 Abs. 2 TMG). Erst wenn der Oberbergische Kreis feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Oberbergische Kreis den "Link" auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Rechtsverbindliche E-Mails an den Oberbergischer Kreis
Ab 28.12.2009 besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über eine zentrale E-Mail-Adresse an den Oberbergischen Kreis zu senden.
vps@obk.de
Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen, wenden Sie bitte an
EA-Portal OBK
Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die beim Oberbergischen Kreis eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Kreisverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutz-würdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde vom Oberbergischen Kreis eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.
Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektroni-sche Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).
Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung des Oberbergischen Kreises für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Kreisverwaltung ist eröffnet.
Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die vom Oberbergischen Kreis betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Kreisverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens des Oberbergischen Kreises unterstützt.
Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen sogenannten "Öffentlichen Schlüssel".
Der öffentliche Schlüssel des Oberbergischen Kreises steht nachfolgend zum Herunterladen bereit:
Öffentlicher Schlüssel des Oberbergischen Kreises als .zip-Datei (2 kB)
Öffentlicher Schlüssel des Oberbergischen Kreises als .cer-Datei (2 kB)
Sofern bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie vom Oberbergischen Kreis hierüber und die damit verbundenen Konsequenzen informiert.
Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) vom Oberbergischen Kreis auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:
Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.
Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Kreisverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Kreisverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Bei der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung können folgende
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Oberbergischen Kreis. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.
Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an Telefon 02261 88-1016.
Umsatzsteuer-Identifiktionsnummer
gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE122539628
Der Internetauftritt des Oberbergischen Kreises wurde in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung - civitec - (vormals Zweckverband GKD RSO) realisiert.