Source: https://www.tgh-wetter.de/essentials/satzung/10/
Timestamp: 2018-07-17 18:55:30
Document Index: 188258054

Matched Legal Cases: ['§ 288', '§ 247', '§ 12', '§ 1', '§ 2', '§ 12', '§ 26', '§ 30', '§ 12', '§ 11', '§ 670', '§ 13', '§ 3', '§ 2']

Satzung - TGH Wetter
Satzung der Turngemeinde Harkort 1861 e.V.
Name, Gründung, Sitz, Geschäftsjahr, Vereinsfarben
1. Die Turngemeinde Harkort 1861 e.V. Wetter (Ruhr) (TGH Wetter) entstand durch Vereinigung des Turnvereins Wetter 1861 e.V. und des Turnvereins Jahn Wetter 1902 am 21. April 1921 zur Turngemeinde Wetter 1861 e.V. und dem Zusammenschluss dieses Vereins mit dem Turnverein Harkort 1887 e.V. am 29. April 1931. Die Vereinsfarben sind rot/weiß. Das Vereinsemblem ist auf der Vorderseite der Satzung wiedergegeben.
2. Das Gründungsdatum – 19. Februar 1861 – ist das des ältesten am Zusammenschluss beteiligten Turnvereins.
3. Die TGH Wetter hat ihren Sitz in Wetter (Ruhr) und ist im Vereinsregister beim AG Hagen
unter der Nr. VR 30007 eingetragen.
4. Der Verein ist Mitglied des Westfälischen Turnerbundes e.V. (WTB) und damit dem Deutschen
Turner-Bund e.V. (DTB) zugehörig. Die einzelnen Abteilungen sind entsprechenden
Fachverbänden angeschlossen, deren Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen anerkannt werden.
5. Die TGH Wetter ist Mitglied des Stadtverbands für Leibesübungen Wetter (Ruhr) und des
Kreissportbundes Ennepe-Ruhr e.V.
Zweck und Aufgaben,
1. Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports, der Kultur und der Jugendhilfe sowie des öffentlichen Gesundheitswesens. Ferner pflegt der Verein das Brauchtum und führt kulturelle Veranstaltungen durch.
e) die Durchführung von allgemeinen Jugendveranstaltungen und – maßnahmen;
f) die Aus-/Weiterbildung von Übungsleitern, Trainern und Helfern sowie deren sachgerechten Einsatz
3. Parteipolitische, konfessionelle und rassistische Bestrebungen sind ausgeschlossen
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigungen begünstigt werden.
1. Ordentliches Mitglied der TGH Wetter kann jede natürliche Person werden.
2. Förderndes Mitglied können natürliche Personen oder juristische Personen werden, die selbst nicht aktiv am Sportbetrieb teilnehmen.
3. Ehrenmitglieder können auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung ernannt werden.
4. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet wird. Bei Minderjährigen ist der Antrag von einem gesetzlichen
5. Der geschäftsführende Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag. Bei Ablehnung ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.
6. Bei Abgabe des Aufnahmeantrags wird für volljährige Antragsteller die Aufnahmegebühr fällig. Nach schriftlicher Aufnahmebestätigung ist der Vereinsbeitrag ab Eintrittsmonat zu entrichten.
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem geschäftsführenden Vorstand.
Er ist nur zum Schluss eines Quartals unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig. Bei Minderjährigen ist die Austrittserklärung vom gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben.
3. Bei schriftlich erfolgtem Austritt, bei Ausschluss, Streichung aus der Mitgliederliste oder Tod erlöschen alle Rechte gegenüber der TGH Wetter.
4. Bei vorzeitigem Austritt oder Ausschluss besteht kein Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Beiträge
– grobe Verstöße gegen die Satzung und Ordnungen schuldhaft begeht oder
– in grober Weise den Interessen des Vereins und seiner Ziele zuwider handelt.
6. Der Beschluss ist dem Mitglied schriftlich mit Gründen mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen. Der Beschluss ist endgültig.
7. Der Weg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.
Beiträge, Gebühren, Umlagen
1. Der Verein erhebt Beiträge und eine Aufnahmegebühr, die durch die Mitgliederversammlung festgelegt werden.
2. Ferner kann die Mitgliederversammlung Umlagen und Gebühren für besondere Leistungen des Vereins beschließen. Umlagen dürfen das Fünffache des Jahresbeitrags nicht überschreiten.
3. Die Beiträge sind wie folgt gestaffelt:
• Gruppe A: Kinder (bis zum vollendeten 14. Lebensjahr)
• Gruppe B: Jugendliche (bis zum vollendeten 18. Lebensjahr) sowie Schüler und Studenten auf Antrag, wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
• Gruppe C: Erwachsene (vom vollendeten 18. Lebensjahr an)
• Gruppe D: Familienbeitrag: Zu einer Familie gehören mindestens 1 Erziehungsberechtigte/ r und die Kinder der Familie entspr. Gruppe A und B.
4. Über Ausnahmen und Abweichungen entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
5. Die Beiträge sind im Voraus und mindestens für ein Quartal auf das Beitragskonto des Vereins zu überweisen. Die Beiträge sollten möglichst in Form des Lastschrifteinzugsverfahrens entrichtet werden. Jahreszahler zahlen bis zum Ende des 1. Quartals. Wenn der Beitrag im Zeitpunkt der Fälligkeit nicht beim Verein eingegangen ist, befindet sich das Mitglied ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug. Der ausstehende Beitrag ist dann bis zu seinem Eingang gemäß § 288 Absatz 1 BGB mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen. Fällige Beitragsforderungen werden vom Verein außergerichtlich und gerichtlich geltend gemacht. Die entstehenden Kosten hat das Mitglied zu tragen.
6. Der geschäftsführende Vorstand kann in begründeten Einzelfällen Beitragsleistungen oder –pflichten ganz oder teilweise erlassen oder stunden bzw. Mitgliedern die Teilnahme am Lastschriftverfahren erlassen.
7. Die Abteilungen können zusätzlich abteilungsspezifische Beiträge erheben, um die Belange ihrer Abteilungen wahrzunehmen und den Turn- und Sportbetrieb in der bestmöglichen Weise zu gewährleisten. Über die Höhe des Abteilungsbeitrages beschließt die Abteilungsversammlung der entsprechenden Abteilung. Der Abteilungsbeschluss bedarf der Zustimmung durch den geschäftsführenden Vorstand. Die Zusatzbeiträge sind auf das entsprechende Abteilungskonto zu überweisen bzw. durch die Abteilung einzuziehen.
1. Alle Mitglieder des Vereins ab 16 Jahre sind stimmberechtigt und ab 18 Jahre wählbar.
Bei Tätigkeiten im Vereinsjugendausschuss kann der geschäftsführende Vorstand Ausnahmen beschließen.
2. Sämtliche Mitglieder sind berechtigt, an den Übungsstunden und Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und seine Einrichtungen – Vereinsheim, vereinseigene Plätze und Geräte – im Rahmen der darüber erlassenen Bestimmungen zu benutzen.
3. Die Zahl der aktiven Mitglieder kann durch die Leitung einer Abteilung nach Fassungsvermögen der turn- und sportlichen Einrichtungen begrenzt werden.
1. Der Verein gliedert sich in Abteilungen. Diese wählen ihre Vorstände mit mindestens 1 Abteilungsleiter/in, 1 Geschäftsführer/in und 1 Kassenwart/in in den jeweiligen Abteilungsversammlungen.
Die Abteilungsversammlung wird aus den Mitgliedern der jeweiligen Abteilung gebildet. Für die Einberufung und Durchführung der Abteilungsversammlungen
gelten die Regelungen für die Mitgliederversammlung entsprechend.
2. Die Wahlen in den Abteilungen müssen vor der Mitgliederversammlung des Vereins stattfinden,
da diese die Abteilungsleiter/innen bestätigen muss.
3. Die Abteilungen legen jährlich dem Verein nach Abschluss des Geschäftsjahres Rechenschaft
ab durch Abgabe eines schriftlichen Kassenberichtes. Die Kasse ist durch die von der Mitgliederversammlung des Vereins bestellten Kassenprüfer/innen zu prüfen.
4. Zu Beginn eines Geschäftsjahres stellen die Abteilungen einen Haushaltsplan auf, der von der Mitgliederversammlung der Abteilung genehmigt werden muss. Die Abteilungen sind berechtigt, nur in Höhe der Vereinszuwendung und sonstiger Einnahmen Ausgaben zu tätigen.
5. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes haben das Recht, an den Versammlungen der Abteilungen teilzunehmen. Eine Benachrichtigung unter Mitteilung der Tagesordnung ist an den/die Geschäftsführer/in zu richten. Bei Versammlungen und Sitzungen mit Tagesordnung ist ein Protokoll zu führen; Beschlüsse sind im Wortlaut festzuhalten. Ein Exemplar des Protokolls ist dem geschäftsführenden Vorstand zuzustellen.
6. Vermögen, Anlagen und Geräte sind Eigentum des Vereins.
7. Die zu Beginn eines Geschäftsjahres bestehenden Abteilungen der TGH sind im Protokoll der Mitgliederversammlung aufgeführt.
8. Über die Aufnahme, Gründung oder die Auflösung von Abteilungen beschließt der geschäftsführende Vorstand.
4. die Jugendvertretung
5. der Ältestenrat.
1. Höchstes Organ ist die Mitgliederversammlung.
2. Alljährlich hat innerhalb des ersten Quartals eine Mitgliederversammlung stattzufinden. Sie ist vom geschäftsführenden Vorstand einzuberufen und wird durch den Vorsitzenden oder ein sonstiges Mitglied des geschäftsführenden Vorstands geleitet.
3. Die Einberufung hat spätestens 21 Tage vorher – unter Mitteilung der Tagesordnung – schriftlich zu erfolgen. Sie kann nachrichtlich auf der Homepage des Vereins eingestellt werden.
Anträge der Mitglieder sind spätestens 1 Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich
an den geschäftsführenden Vorstand zu richten.
4. Die Tagesordnung der Mitgliederversammlung hat mindestens zu enthalten:
c) Entlastung der Kassenwarte und des geschäftsführenden Vorstandes
d) Wahlen; Wahl der turnusmäßig anstehenden Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands und der Kassenprüfer/innen
e) Wahl der Mitglieder des Ältestenrates
f) Bestätigung der Abteilungsleiter und der Jugendwarte
5. Außerordentliche Mitgliederversammlungen werden aus besonderem Anlass vom erweiterten Vorstand beschlossen oder auf schriftlichen Antrag – unter Nennung der Gründe – von wenigstens 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins; die Einberufung hat spätestens einen Monat nach Antragstellung zu erfolgen. Einberufungsgründe und Tagesordnung sind in der Einladung aufzuführen.
6. Die Mitgliederversammlungen sind ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Nur die anwesenden stimmberechtigten Mitglieder können ihre Stimme abgeben.
7. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des/der Vorsitzenden, wenn diese /r nicht anwesend ist, die Stimme des Versammlungsleiters den Ausschlag. Bei Wahlen für den geschäftsführenden Vorstand gem. § 12 erfolgen bei Stimmengleichheit Stichwahlen. Eine Stichwahl findet zwischen den beiden Kandidaten/den Kandidatinnen statt, welche die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Haben Kandidaten/Kandidatinnen die gleiche Stimmenzahl wie eine/einer der beiden erstplatzierten Kandidaten/Kandidatinnen erreicht,
nehmen auch sie an der Stichwahl teil. Gewählt ist dann derjenige/diejenige, der/die nunmehr die meisten Stimmen erhält; bei erneut gleicher Stimmenzahl entscheidet das Los.
8. Die Stimmabgabe erfolgt durch Handzeichen. Eine Abstimmung mittels Stimmzetteln erfolgt nur auf einfachen Mehrheitsbeschluss der anwesenden Mitglieder.
9. Satzungsänderungen bedürfen einer ¾ -Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
10. Vereinsauflösung und Abänderung des § 1 und § 2 der Satzung bedürfen einer 9/10- Mehrheit der anwesenden Mitglieder .
11. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen; die Beschlüsse sind im Wort laut festzuhalten. Es wird durch den Versammlungsleiter und den Schriftführer unter schrieben.
12. Bei Wahlen werden die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands nach § 12 der Satzung mit den ungeraden Ifd. Ziffern in den ungeraden Jahren gewählt, die übrigen in den geraden Jahren.
13. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für 2 Jahre gewählt. Die Abteilungsleiter/innen werden in den Mitgliederversammlungen der Abteilungen gewählt und in der Mitgliederversammlung des Vereins bestätigt. Das gilt ebenso für den/die Jugendwart/in und die Vorsitzenden von Ausschüssen.
1. Der geschäftsführenden Vorstand gem. § 26 BGB besteht aus:
1. dem/r Vorsitzenden
2. dem/der stv. Vorsitzenden
3. dem/r Geschäftsführer/in
4. dem/r Kassenwart/in
5. dem/r Schriftführer/in.
2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes vertreten. Die Bestellung der Mitglieder des Vorstandes erfolgt durch Wahl auf der Mitgliederversammlung. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl erfolgt einzeln.
3. Aufgabe des geschäftsführenden Vorstandes ist die Leitung und Geschäftsführung des Vereins. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung oder eine Ordnung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Der geschäftsführende Vorstand ist berechtigt, bei Bedarf aufgabenbezogen für einzelne Projekte oder befristet besondere Vertreter nach § 30 BGB zu bestellen und diesen die damit verbundene Vertretung und Geschäftsführung zu übertragen.
4. Der geschäftsführende Vorstand kann Geschäfte bis zum Wert von 30.000 Euro im Einzelfall abschließen. Geschäfte, deren Wert 30.000 Euro übersteigen, bedürfen der Zustimmung
5. Der geschäftsführende Vorstand bleibt auch nach Ablauf der Amtszeit im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Abwesende können gewählt werden, wenn sie ihre Bereitschaft zur Wahl des Amtes vorher schriftlich erklärt haben. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes vorzeitig aus, so kann der geschäftsführende Vorstand für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen durch Beschluss einen Nachfolger bestimmen.
6. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes haben in der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes je eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Sitzungen werden durch den Vorsitzenden einberufen. Der geschäftsführende Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend
7. Der geschäftsführende Vorstand tritt in der Regel alle 2 Monate zusammen. Die Sitzungen werden durch den Vorsitzenden einberufen.
8. Der geschäftsführende Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.
1. Zum erweiterten Vorstand gehören:
1. die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands
2. die Abteilungsleiter oder deren Vertreter
3. der/die Jugendwarte/innen
4. mit besonderen Aufgaben betraute Personen im Sinne des § 12 Abs. 3.
2. Der erweiterte Vorstand berät und unterstützt den geschäftsführenden Vorstand in allen Belangen des Vereins. Er wirkt insbesondere bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs und eventueller Nachträge und den Jahresberichten für die Mitgliederversammlung mit.
3. Die Mitglieder des erweiterten Vorstands haben in der Sitzung des erweiterten Vorstands je eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Sitzungen werden durch den Vorsitzenden einberufen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Gesamtvorstandsmitglieder anwesend ist.
4. Der erweiterte Vorstand tritt in der Regel alle 2 Monate zusammen. Die Sitzungen werden durch den Vorsitzenden einberufen.
1. Die Jugend des Vereins ist die Gemeinschaft aller Mitglieder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und sie ist zuständig für alle Jugendangelegenheiten des Vereins.
a) der/die Jugendwart/in und
Der/die Jugendwart/in ist Mitglied des erweiterten Vorstands.
1. Der Ältestenrat besteht aus 5 Mitgliedern – darunter mindestens eine Frau – die nicht dem geschäftsführenden Vorstand angehören dürfen.
2. Die Mitglieder des Ältestenrates werden alle 2 Jahre von der Mitgliederversammlung gewählt.
Sie wählen aus ihrer Mitte den/die Vorsitzende/n.
3. Der Ältestenrat ist für alle Ehr- und Streitangelegenheiten zuständig, fasst in dieser Eigenschaft Beschlüsse und legt sie dem Vorstand vor. Er berät den Vorstand bei Ehrungen.
4. Er betreut die Mitglieder bei Goldjubiläen und Geburtstagen ab 65 Jahre im Abstand von 5 Jahren, und ab 85 Jahre jährlich.
1. Die Kassenprüfer/innen werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Jeweils in der nächsten Mitgliederversammlung scheidet 1 Kassenprüfer/in aus. Wiederwahl in unmittelbarer Folge ist einmal zulässig.
2. Wird das Amt eines Kassenprüfers auf der Mitgliederversammlung nicht besetzt oder durch vorzeitiges Ausscheiden frei, kann durch den Vorstand eine kommissarische Besetzung bis zur nächsten Mitgliederversammlung vorgenommen werden.
3. Die Kassenprüfer/innen prüfen im Januar alle Kassen des Vereins für das abgelaufene Geschäftsjahr und erstatten der Mitgliederversammlung schriftlich Bericht.
4. Die Kassenprüfer/innen dürfen weder dem Vorstand unter § 11 noch den Abteilungsvorständen angehören.
2. Die Mitgliederversammlung kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage beschließen, dass Vereins- und Organämter entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer pauschalierten Aufwandsentschädigung ausgeübt werden. Für die Entscheidung über Vertragsbeginn, Vertragsinhalte und Vertragsende ist der geschäftsführende Vorstand zuständig. Der geschäftsführende Vorstand kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage Aufträge über Tätigkeiten für den Verein gegen eine angemessene Vergütung oder Honorierung an Dritte vergeben.
3. Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der geschäftsführende Vorstand ermächtigt, im Rahmen der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage eine/n Geschäftsführer/in und/oder Mitarbeiter/in für die Verwaltung einzustellen. Im Weiteren ist der geschäftsführende Vorstand ermächtigt, zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke Verträge mit Übungsleitern abzuschließen. Das arbeitsrechtliche Direktionsrecht hat der Vorsitzende.
4. Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Die Mitglieder und Mitarbeiter haben das Gebot der Sparsamkeit zu beachten. Der geschäftsführende Vorstand kann durch Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Aufwandspauschalen festsetzen.
5. Dienstreisen und Aufwendungen, die den Wert von € 50,—übersteigen, sind vorab vom geschäftsführenden Vorstand zu genehmigen. Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendung mit prüffähigen Belegen und Aufstellungen nachgewiesen werden.
Der geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, bei Bedarf notwendige Ordnungen zu erlassen.
Die Ordnungen sind nicht Bestandteil der Satzung. § 13 Abs. 5 bleibt unberührt.
1. Ehrenamtlich Tätige und Organ- oder Amtsträger, deren Vergütung den nach § 3 Nr. 26a
EStG zulässigen Betrag nicht übersteigt, haften für Schäden gegenüber den Mitgliedern und gegenüber dem Verein, die sie in Erfüllung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit verursachen, nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
3. Den Organen des Vereins, allen Mitarbeitern oder sonstigen für den Verein Tätigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.
1. Über die Auflösung der Turngemeinde Harkort 1861 e.V. Wetter (Ruhr) kann nur eine 9/10-Mehrheit einer schriftlich einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschließen. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: “Auflösung des Vereins”.
2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vereinsvermögen an eine steuerbegünstigte Körperschaft in Wetter ( Ruhr ) zur Verwendung für die Förderung des Sports.“
3. Im Falle einer Fusion mit einem anderen Verein fällt das Vermögen nach Vereinsauflösung an den neu entstehenden steuerbegünstigten Fusionsverein bzw. den aufnehmenden steuerbegünstigten Verein, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 2 dieser Satzung zu verwenden hat.
1. Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 13.03.2014 beschlossen.
Hinweis: Die durch die Mitgliederversammlung beschlossene Vereinssatzung ist am 29.08.2014 in das Vereinsregister eingetragen worden.