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Timestamp: 2016-10-28 04:45:28
Document Index: 166581184

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 6']

8C_1051/2010 (11.03.2011)
8C_1051/2010
Milit�rversicherung (Kausalzusammenhang),
A.a Die 1953 geborene R.________ zog sich 1975 bei einem Skiunfall einen Abriss des medialen Seitenbandes des linken Knies zu, welches operativ mittels zwei Schrauben wieder fixiert wurde. Vom 3. bis 14. Mai 1993 absolvierte sie als Pflegerin im Rotkreuzdienst der Schweizer Armee die Unteroffiziersschule und war damit bei der Milit�rversicherung gegen Unfall und Krankheit versichert. Beim Einr�cken informierte sie den �rztlichen Dienst dar�ber, dass sie bis M�rz 1993 wegen einer Lyme-Krankheit in Behandlung gewesen sei und noch gelegentlich unter Gelenkschwellungen leide. Sonst sei sie diesbez�glich ohne weitere Beschwerden. Am 12. Mai 1993 suchte sie wiederum den Milit�rarzt auf, welcher festhielt, dass bei einem Status nach Lyme-Disease wieder Gelenkschwellungen/-schmerzen im oberen Sprunggelenk/Knie/H�ftgelenk links (vorwiegend) nach einem anstrengenden Marsch aufgetreten seien. R.________ wurde von einem Lauf am 13. Mai 1993 dispensiert, �ber eine eigentliche Behandlung finden sich keine Angaben. Nach dem Dienst meldete sich die Versicherte am 24. Mai 1993 wegen Knieschmerzen links mit Reizerguss bei ihrem Hausarzt, Dr. med. W.________, Innere Medizin FMH. Die persistierende Knieschwellung links sei nach einem Orientierungslauf im Milit�rdienst anfangs Mai 1993 aufgetreten; ein eigentliches Unfallereignis sei nicht erinnerlich. Am 15. Juni 1993 wurde durch Dr. med. K.________, Leitender Arzt f�r orthop�dische Chirurgie FMH am Spital X.________, eine Arthroskopie des linken Knies mit einer Teilmeniscektomie medial und einer Plica-Resektion vorgenommen. Anl�sslich einer Kontrolluntersuchung am 14. September 1993 fand Dr. med. W.________ noch diskrete Beschwerden und wenig Erguss am linken Knie und hielt fest, diese seien mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine vorbestehende Gonarthrose zur�ckzuf�hren. Bereits ab dem 30. August bis 4. September 1993 und vom 4. bis 16. Oktober 1993 leistete die Versicherte wiederum Milit�rdienst.
A.b Mit Schreiben vom 27. April 2001 gelangte der Dr. med. K.________, nunmehr Chefarzt der orthop�dischen Klinik des Spitals X.________, mit dem Gesuch um Kosten�bernahme f�r eine Synvisc-Kur zur Behandlung eines bestehenden Knorpelschadens am linken Knie an die Milit�rversicherung. Nach verschiedenen Abkl�rungen, unter anderem durch Einholen einer Stellungnahme des Dr. med. U.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie vom �rztlichen Dienst der Milit�rversicherung, lehnte diese die Haftung f�r den gemeldeten R�ckfall beziehungsweise die Sp�tfolgen und damit das Gesuch mittels formlosen Schreibens vom 13. August 2001 ab.
A.c Am 31. Januar 2004 rutschte R.________ auf Schnee aus und zog sich dabei am linken Knie eine laterale Meniskusl�sion sowie eine Ruptur des vorderen Kreuzbandes zu. In der Folge wurde eine Teilmeniskektomie lateral und eine Reduktion der vorderen Kreuzbandfasern vorgenommen. Die Winterthur Versicherungsgesellschaft, bei der R.________ zu jenem Zeitpunkt obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert war, erbrachte Leistungen in Form von Heilbehandlung, Taggeld und einer Integrit�tsentsch�digung.
R.________ liess die SUVA, Abteilung Milit�rversicherung (nachfolgend: SUVA-MV), mit Schreiben vom 29. August 2006 dar�ber informieren, dass Dr. med. B.________, Orthop�die, welcher von der Winterthur mit einem Gutachten �ber die Kausalit�t der persistierenden Beschwerden am linken Knie beauftragt worden war, ausf�hre, die "Unf�lle 1975 und 1993" seien zu 50 % am jetzigen Zustand mitbeteiligt. Sie ersuchte um eine grunds�tzliche Best�tigung der Haftung der Milit�rversicherung. Mit Verf�gung vom 29. Januar 2007 bezog sich die SUVA-MV auf das haftungsverneinende Schreiben vom 13. August 2001, welches in Rechtskraft erwachsen sei. Es seien weder erhebliche neue Tatsachen entdeckt, noch neue Beweismittel geltend gemacht worden, welche eine Revision dieser Verf�gung begr�nden w�rden. Auf das Gesuch vom 29. August 2006 werde daher nicht eingetreten. Im Entscheid vom 22. April 2010 �ber die gegen diese Verf�gung erhobene Einsprache hielt die SUVA-MV fest, entgegen der angefochtenen Verf�gung werde auf das Leistungsbegehren vom 29. August 2006 eingetreten, da es eine andere Thematik betreffe als das Gesuch um Heilbehandlungskosten, welches im August 2001 abgelehnt worden sei. In materieller Hinsicht wies die Versicherung das Leistungsbegehren hingegen ab.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 22. April 2009 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 20. Oktober 2010 ab.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des Einspracheentscheides seien ihr die gesetzlichen Versicherungsleistungen in Form von Heilbehandlung, Taggeld und Rente bei einem noch zu ermittelnden Grad der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit von mindestens 25 % zu gew�hren. Im Weiteren habe das Gericht eine medizinische Expertise in Auftrag zu geben, in welcher festgestellt werde, welche Anteile die Milit�rversicherung und welche die �brigen involvierten Versicherungen zu tragen h�tten.
Die SUVA-MV l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung.
Nachdem im Einspracheentscheid die Eintretensvoraussetzungen grunds�tzlich anerkannt worden sind, bildet einzig die Frage Streitgegenstand, ob die SUVA-MV f�r die mit Schreiben vom 29. August 2006 geltend gemachten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente zu erbringen hat.
Die Haftung der Milit�rversicherung erstreckt sich grunds�tzlich auf s�mtliche Folgen, die mit dem versicherten Ereignis in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang stehen (BGE 111 V 370 E. 2a S. 373; 105 V 225 E. 4c S. 231). Werden in Bezug auf eine w�hrend des Dienstes festgestellte (versicherte) Gesundheitssch�digung in einem sp�teren Zeitpunkt ein R�ckfall oder Sp�tfolgen im Sinne von Art. 6 MVG geltend gemacht, haftet die Milit�rversicherung, wenn zwischen den neuen Beschwerden und der dienstlichen Gesundheitssch�digung ein nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellter nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht (BGE 111 V 370 E. 2b S. 373 in Verbindung mit BGE 121 V 45 E. 2a S. 47).
3.1 Ausweislich der Akten aus dem Jahre 1993, insbesondere des Journals des Milit�rarztes der Rekruten- und Kaderschule und des Operationsberichtes des Dr. med. K.________ vom 15. Juni 1993, steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin w�hrend ihres Dienstes im Mai 1993 keinen Unfall mit Beteiligung ihres linken Knies erlitten hatte. Sie selbst gab wiederholt an, sich an kein bestimmtes Ereignis zu erinnern, welches die Schmerzen im linken Knie ausgel�st h�tte. Dieses wurde aufgrund der damals schon dokumentierten degenerativen Ver�nderungen (Femoropatellararthrose und medial betonte Gonarthrose, Meniskusl�sion medial und Zustand nach Seitenband-Operation medial), der starken k�rperlichen Beanspruchung durch Sport und M�rsche und - eventuell - aufgrund der vor Dienstantritt durchgemachten Infektion (Lyme-Krankheit) symptomatisch. In der Folge wurde der operative arthroskopische Eingriff vorgenommen, der ohne Komplikationen abheilte. Bereits anl�sslich seiner Untersuchung vom 14. September 1993 gab der Hausarzt der Beschwerdef�hrerin, Dr. med. W.________, an, mit grosser Wahrscheinlichkeit seien die noch vorhandenen leichten Restbeschwerden auf den Vorzustand zur�ckzuf�hren. Auch Dr. med. U.________ vom �rztlichen Dienst der MV-Sektion kam in seinem Bericht vom 10. August 2001 zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass mit medizinisch praktischer Sicherheit die w�hrend des Dienstes 1993 erfolgte Verschlimmerung der vorbestehenden Gelenkssch�digung mit Behandlungsabschluss im September 1993 wieder behoben gewesen sei. Dr. med. B.________, auf dessen Gutachten sich die Beschwerdef�hrerin beruft, geht in der Anamnese davon aus, dass sich die Patientin bei einem Marsch im Milit�r das linke Knie verdreht und sich dabei eine mediale Meniskusl�sion zugezogen hatte. Bei der Frage nach dem nat�rlichen Kausalzusammenhang erw�hnt er denn auch die "Unf�lle 1975 und 1993". Wie dargestellt, entspricht diese Sachverhaltsdarstellung nicht den Echtzeitangaben in den medizinischen Akten. Ein Ereignis, bei welchem sich die Beschwerdef�hrerin das Knie verdrehte, ist nicht dokumentiert und wurde 1993 auch nicht erw�hnt. Entsprechend ist in der hier interessierenden Frage nach der Haftung der Milit�rversicherung auch nicht auf die Einsch�tzung dieses Arztes abzustellen, jene "Unf�lle" seien im prozentualen Ausmass von 50 % an dem von ihm festgestellten Zustand mitbeteiligt. Insbesondere kann auch diesem Gutachten nicht ausdr�cklich entnommen werden, die Beschwerdef�hrerin habe sich w�hrend des Milit�rdienstes am linken Knie Verletzungen zugezogen, welche sich immer noch auf den aktuellen Gesundheitszustand auswirkten. So geht denn auch der die Winterthur beratende Orthop�de, Dr. med. E.________, in seiner Beurteilung vom 11. Oktober 2006 davon aus, die Laufbelastung im Milit�rdienst habe im Sommer 1993 zu einer Dekompensation der durch den Unfall 1975 verursachten Gonarthrose gef�hrt.
3.2 Es steht also fest, dass im Laufe der dienstlichen T�tigkeit im Mai 1993 eine Verschlimmerung des Vorzustandes in Form von Schwellungen, Schmerzen und Erguss im linken Knie eingetreten ist. Hingegen ist es nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich die Beschwerdef�hrerin damals eine strukturelle Verletzung ihres linken Knies zugezogen hatte. Auch die Tatsache, dass die SUVA-MV damals die Kosten der Operation vom 15. Juni 1993 im Sinne von Art. 5 Abs. 3 MVG �bernommen hatte, stellt keinen entsprechenden Beweis dar. Ebenso wenig w�rde eine Befragung der Beschwerdef�hrerin selbst beziehungsweise des damaligen Truppenarztes - wie sie letztinstanzlich beantragt wird - zu einem anderen Ergebnis f�hren. Wenn sich die Versicherte damals trotz mehrmaligen Befragens an kein ausl�sendes Ereignis erinnern konnte, ist dies auch 18 Jahre nach dem fraglichen Zeitpunkt nicht mehr m�glich. Damit steht fest, dass die Beschwerden im linken Knie der Versicherten, welche der Milit�rversicherung im August 2006 gemeldet wurden und welche am 23. April 2009 zu einer Totalprothese des Gelenkes gef�hrt haben, nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf ein durch die SUVA-MV versichertes Ereignis zur�ckzuf�hren sind. Etwas anderes verm�gen auch die in der Beschwerde zitierten Ausf�hrungen des Dr. med. S.________ von der medizinischen Abteilung der SUVA vom 12. Januar 2010 nicht zu belegen. Diese besagen lediglich, die damals vorgenommene Teilmeniskektomie habe die Arthroseentwicklung erfahrungsgem�ss beschleunigt. Abgesehen davon, dass die Gonarthrose - die schliesslich zum Einsetzen einer Knie-Totalprothese gef�hrt hat - bereits bei der Operation im Jahre 1993 dokumentiert wurde, ist nicht belegt, dass sich die Beschwerdef�hrerin die Meniskusl�sion an sich, also den Gesundheitsschaden, welcher mittels der genannten teilweisen Entfernung therapiert wurde, im Milit�rdienst zugezogen hatte. Der Umstand alleine, dass die SUVA-MV die damalige Operation bezahlte, f�hrt nicht zu einer Haftung nach Art. 6 MVG.
3.3 Da nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit belegt ist, dass der Gesundheitszustand am linken Knie der Beschwerdef�hrerin eine Sp�tfolge einer dienstlich zugezogenen Gesundheitssch�digung ist, er�brigen sich Ausf�hrungen �ber die Arbeits- oder die Erwerbsf�higkeit der Versicherten. Ebenso wenig ist abzukl�ren, welche der weiteren involvierten Versicherungen in welchem prozentualen Anteil f�r die Folgen des Gesundheitsschadens haftet, da die SUVA-MV f�r am 29. August 2006 gemeldeten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen keine Leistungen zu erbringen hat.