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Timestamp: 2020-08-05 05:26:37
Document Index: 356177074

Matched Legal Cases: ['§ 135', '§ 135', '§ 14', '§ 136', '§ 135', '§ 137']

G-BA - Liposuktion bei Lipödem: - Smalltalk - Lipödem Board
Eckpunkte für Studie stehen fest
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 21. Februar 2019
Die Tagesordnung der Plenumssitzung des G-BA am 21. Februar 2019 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
Seite 5 - 8.2.4. _ Lipödem im Stadium III
8.2.4 Liposuktion bei Lipödem Stadium III: Wiederaufnahme der Beratungen nach Aussetzung
Mit seinen Beschlüssen vom 20. Juli 2017 hat der G-BA die Beratungen zur Methode Liposuktion beim Lipödem ausgesetzt.
Die hauptamtlichen unparteiischen Mitglieder des G-BA beantragen die Wiederaufnahme der ausgesetzten Beratungen zur Methode der Liposuktion beim Lipödem im Stadium III.
Antragsgemäß soll über eine bis zum Jahr 2024 befristete Einführung der Liposuktion beim Lipödem für Frauen im Stadium III beraten werden. Die zu erarbeitenden Regelungen für die vertragsärztliche Versorgung sowie die Krankenhausbehandlung sollen qualitätssichernde Maßnahmen und Vorgaben für die Dokumentation umfassen. Die entsprechenden Beschlussunterlagen sollen dem Plenum zur abschließenden Entscheidung bis zum Ende des III. Quartals 2019 vorgelegt werden.
Das Plenum entscheidet über den Antrag.
Geschäftsstelle – Gremiensekretariat
Freitag, 22. Februar 2019, 12:57
Wir dürfen wirklich gespannt sein, wie dieser einsetzende Run auf Liposuktionen als Kassenleistung bewältigt werden soll, sowohl logistisch als auch finanziell. Wahrscheinlich ist eine neue Klagewelle vor den Sozialgerichten zu befürchten. Das alles hätte vermieden werden können, wenn in der Vergangenheit Einzelfallentscheidungen nicht auf Null gefahren worden wären. Nun dürfte es u. U. sehr viel teurer werden.
Ärzteblatt 21.02.2019:
„Diskussion um Rekrutierung von Studienteilnehmern
Dem Urteil des BSG zufolge solle davon ausgegangen werden, dass in den Fällen, „in denen mehr Interessenten als Behandlungsplätze vorhanden sind, sich der Anspruch der Versicherten auf Teilnahme an der Erprobung auf ermessensfehlerfreie Berücksichti­gung der Auswahlentscheidung richtet“, heißt es in dem Urteil. Das BSG hat der Selbstverwaltung hier Spielräume gegeben, allerdings sind sich Kassen und KBV im G-BA dazu nicht einig. Ein Losverfahren, wie vom GKV-Spitzenverband vorgeschlagen, überzeugte die Ärzte nicht.
Der Verband erklärte, sich nun etwas neues, „wahrscheinlich deutlich teureres“, wie Pfeiffer erklärte, zu überlegen. Hecken betonte in der Debatte das Grundsätzliche an diesen Überlegungen. „Wenn wir uns nur die Diskussion um die Liposuktion anschauen, ist dadurch sicherlich ein großer Kreis an Interessentinnen an der Studienteilnahme entstanden. Da müssen sich alle überlegen, wie sie das regeln wollen.“ © bee/aerzteblatt.de“
Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/1…vom-Gesetzgeber
des Gemeinsamen Bundesaucsschusses über
eine Wiederaufnahme von Bewertungsverfahren
gemäß §§ 135 Abs. 1 und 137c Abs. 1 SGB V:
Liposuktion beim Lipödem Stadium III
Vom 21. Februar 2019
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Februar 2019 folgenden
Beschluss gefasst:
I. Die Bewertungsverfahren gemäß §§ 135 Abs. 1 und 137c Abs. 1 SGB V über die Methode
der Liposuktion beim Lipödem Stadium III, zu denen die Beschlussfassungen gemäß 2.
Kapitel § 14 Abs. 1 VerfO bis zum 30. September 2022 ausgesetzt wurden, werden bereits
vor Ablauf der Frist wiederaufgenommen.
II. Der Unterausschuss Methodenbewertung wird mit der Durchführung der Verfahren unter
I. unter Zugrundelegung des Zeitplans (Anlage 1) beauftragt. Insbesondere sind
Beschlussentwürfe zur Änderung der Richtlinie Vertragsärztliche Behandlung (MVVRichtlinie) und zur Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMeRichtlinie) vorzubereiten.
III. In Anknüpfung an die unter I. genannten Verfahren wird der Unterausschuss
Methodenbewertung darüber hinaus beauftragt, Beratungen über geeignete Maßnahmen
nach § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V zur Qualitätssicherung bei der Durchführung
der Behandlungsmethode und zur Dokumentation aufzunehmen und einen
entsprechenden Beschlussentwurf vorzulegen.
Berlin, den 21. Februar 2019
https://www.g-ba.de/downloads/39-261-369…tzS9aQXRtqciRbg
Liposuktion beim Lipödem – Wiederaufnahme der Beratungen
Der G-BA hat am 21. Februar 2019 die Wiederaufnahme der Beratungen zur Liposuktion beim Lipödem Stadium III beschlossen.
Im Juli 2017 hatte der G‑BA wegen der problematischen Studienlage den Beschluss gefasst, die Bewertung der Methode Liposuktion bei Lipödem auszusetzen und eine Studie zur Verbesserung der Erkenntnislage auf den Weg zu bringen. Mit dem nun gefassten Beschluss ist der zuständige Unterausschuss Methodenbewertung beauftragt, die Bewertungsverfahren zur Liposuktion beim Lipödem Stadium III bereits vor Ablauf der Aussetzungsfrist wiederaufzunehmen und Beschlussentwürfe zur Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung und der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung – verbunden mit besonderen Qualitätsanforderungen, Nachbeobachtungs- und Dokumentationspflichten – vorzubereiten.
Geplant ist, dass das Plenum am 19. September 2019 die Beschlüsse zur Liposuktion beim Lipödem Stadium III trifft.
Unbenommen von der Wiederaufnahme der Beratungen zur Liposuktion beim Lipödem Stadium III laufen die Vorbereitungen für die geplante Erprobungsstudie zur Liposuktion beim Lipödem weiter.
Beschluss vom 21. Februar 2019: Wiederaufnahme der Bewertungsverfahren gemäß § 135 Abs. 1 und § 137c SGB V – Liposuktion beim Lipödem Stadium III
Erprobungs-Richtlinie Liposuktion
runter scollen !
https://www.g-ba.de/institution/service/…newsletter/159/
Stellungnahme der unparteiischen Mitglieder des G-BA vom 22. Februar 2019
Folgende Stellungnahme der unparteiischen Mitglieder des G-BA vom 22. Februar 2019 ist ab sofort online abrufbar:
Stellungnahme der unparteiischen Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des BMG für ein Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz – EDIR) einschließlich der fachfremden Ergänzung zur Beschleunigung der Methodenbewertung (458,4 kB, PDF)
vom 22. Februar 2019
https://www.g-ba.de/institution/service/stellungnahmen/
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Mittwoch, 5. August 2020, 07:26