Source: https://www.weinheim.de/startseite/stadtthemen/Sanierungsgebiet+Hauptbahnhof.html
Timestamp: 2020-01-26 09:33:13
Document Index: 112872656

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 10', '§ 11', '§ 7', '§ 7', '§ 10']

weinheim.de - Sanierungsgebiet Hauptbahnhof
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In dem 2002 ausgearbeiteten Entwicklungskonzept Innenstadt wurde auch für das Bahnhofsumfeld, das trotz seiner Randlage zur Innenstadt sehr bedeutsam für deren weitere Entwicklung ist, eine langfristige Entwicklungsperspektive formuliert. Um hier eine umfassende Verbesserung zu erreichen, hat der Gemeinderat der Stadt Weinheim am 13.05.2009 die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Am Hauptbahnhof" beschlossen, die mit öffentlicher Bekanntmachung in den Weinheimer Nachrichten am 06.06.2009 rechtskräftig wurde. Die Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Am Hauptbahnhof" wurde am 01.01.2009 in das Bund-Länder-Programm Stadtumbau West (SUW) aufgenommen. Die Durchführungsfrist der Sanierungsmaßnahme endet am 31.12.2020.
Das ca. 10,6 ha große Sanierungsgebiet wird im Norden begrenzt von der Weschnitz bis zur Kreuzung Werderstraße / Bergstraße, im Süden durch die Bergstraße bis zur Kreuzung Bergstraße / Suezkanalweg. Im Westen schließt das Grundstück der Deutschen Bahn ab. Von dort verläuft die Grenze des Sanierungsgebiets weiter bis zur Brücke Mannheimer Straße, anschließend in Richtung Norden über einen Teil der Viernheimer Straße bis zum Höhnerweg und weiter ostwärts entlang der Alten Weschnitz.
Vorrangige Ziele der Sanierung sind:
Aufwertung des Bahnhofumfelds und Realisierung des Zentralen Omnibusbahnhofs
Neuordnung der aufgegebenen Gewerbeansiedlung des Teigwarenherstellers "3 Glocken"
Neuordnung des Gebiets südlich der Mannheimer Straße
Erhaltung der Baustrukturen in den Wohnquartieren
Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse
Zuwendungsfähig ist die Beseitigung von Missständen durch bauliche Maßnahmen, die entsprechend den städtebaulichen Erneuerungszielen den Gebrauchswert von Gebäuden nachhaltig erhöhen. Die Stadt Weinheim fördert die Erneuerung privater Gebäude durch die Gewährung eines Kostenerstattungsbetrags.
Grundlage für dessen Berechnung ist eine fachmännisch erstellte Kostenschätzung. Berücksichtigungsfähig sind die in der Kostenschätzung dargestellten und von der Stadt Weinheim als erforderlich anerkannten Kosten. Der Kostenerstattungsbetrag kann nach der Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Förderung städtebaulicher Erneuerungs- und Entwicklungsmaßnahmen (Städtebauförderrichtlinien) bis zu 35 % der berücksichtigungsfähigen Kosten betragen.
Für die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an im Sanierungsgebiet liegenden Objekten können bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Zuschüsse gewährt werden. Förderfähig sind insbesondere Maßnahmen, mit denen auch eine energetische Sanierung einhergeht, beispielsweise die Verbesserung der Wärmedämmung an Dach und Fassade sowie der Einbau von neuen Fenstern und zentralen Heizungsanlagen.
Gewährt wird nach den städtischen Förderrichtlinien (20 KB) ein Zuschuss von bis zu 25 % der berücksichtigungsfähigen Baukosten (siehe oben) und einer maximalen Höhe von 20.000,- €.
Daneben können Eigentümer auch Begünstigungen nach dem Einkommensteuergesetz in Anspruch nehmen:
erhöhte Absetzungsmöglichkeiten bei Gebäuden in Sanierungsgebieten gemäß § 7h EStG
Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten gemäß § 10f EStG
Geltendmachung von besonderem Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten gemäß § 11a EStG
Unabdingbare Voraussetzung für die Förderung und / oder erhöhte Absetzung nach § 7h EStG ist der Abschluss einer entsprechenden schriftlichen Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt Weinheim vor dem Beginn von Bauarbeiten. Bereits begonnene oder schon fertig gestellte Maßnahmen können nachträglich weder gefördert noch nach § 7h EStG steuerlich begünstigt werden.
Daher Sanierungsmaßnahmen unbedingt vor Beginn mit der Stadt abstimmen und eine Modernisierungsvereinbarung abschließen, auch für eine steuerliche Abschreibung!
Für den Antrag von Steuererleichterungen nach §§ 10f und 11a EStG beim zuständigen Finanzamt ist eine entsprechende Bescheinigung seitens der Stadt Weinheim erforderlich.
Herr Blank (Sanierungsberater)
Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH, Hohenzollernstr. 12 -14, 76130 Ludwigsburg
Tel.: 07141 / 1 49 - 331
peter-uwe.blank@wuestenrot.de
Frau Pflästerer
Rathaus/Schloss, Eingang D, 3. OG, Zimmer 409b
Tel.: 06201 / 82 - 428
p.pflaesterer@weinheim.de
Geltungsbereich Sanierungsgebiet "Am Hauptbahnhof" (329 KB)
Sanierungssatzung (55 KB)
Städtische Förderrichtlinien - Private Modernisierung und Instandsetzung (20 KB)