Source: https://stagetasy.de/index.php?anzeige=agb1
Timestamp: 2019-04-19 07:21:47
Document Index: 309651365

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§5', '§6', '§ 3', '§ 5', '§5', '§ 12']

Stagetasy - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Portal-Nutzer (AGB)
Stagetasy ist ein Dienstleister (nachfolgend: „Anbieter“), der es Musikern und Bands (nachfolgend: „Produzenten“) ermöglicht, ihre musikalische Darbietungen (nachfolgend: „Angebote“) auch einem Zuschauer zugänglich zu machen, der nicht am Veranstaltungsort ist. Der Konzertbesuch des Zuschauers erfolgt in diesem Fall über das Internet, nahezu in Echtzeit (sog. „Live-Streaming“). Registrierte Nutzer (Zuschauer oder Produzenten) können Angebote von teilnehmenden Produzenten über den Service von Stagetasy ansehen. Stagetasy bietet die dafür nötigen technischen Dienste für Produzenten und Zuschauer an.
Anbieter aller Leistungen auf Stagetasy ist
Vertragspartner des Anbieters sind die Nutzer von Stagetasy, die sich im System registrieren oder ein Streaming-Angebot nutzen. Als Nutzer werden Zuschauer und Produzenten bezeichnet. Mit der Registrierung oder dem Hineinschnuppern in eine Veranstaltung auf Stagetasy akzeptiert der Nutzer die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und werden weitere Dienste des Anbieters für ihn zugänglich. Damit kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer jeweils ein verbindlicher Vertrag über die Nutzung der Portalfunktionen auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, in deren jeweils aktuell gültigen Fassung, zustande.
(1) Das Hineinschnuppern in ein Angebot ohne Registrierung sowie die Registrierung und Anmeldung als Systemnutzer von Stagetasy ist nur für voll geschäftsfähige natürliche Personen zulässig, Minderjährige bedürfen der vorherigen Einwilligung der Erziehungsberechtigten. Mit seiner Registrierung und mit der Anmeldung erklärt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen bei ihm erfüllt sind.
(2) Die Registrierung ist nur online möglich. Die Registrierung ist für alle Nutzer kostenlos. Sie erfolgt beim Anbieter automatisiert, ohne Zutun eines Mitarbeiters. Alle für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vom Nutzer wahrheitsgetreu zu machen und stehen nur dem Anbieter zur Verfügung, der sie für den Betrieb von Stagetasy benötigt.
(3) Für den Betrieb von Stagetasy ist es erforderlich, bestimmte Nutzerangaben an Dritte zu übermitteln. Diese Dienstleister sind einzeln benannt, siehe dafür den § 9 Datenschutz.
Die Leistung des Anbieters besteht in der Bereitstellung einer technischen Plattform und den sich hieraus ergebenden Diensten, die nachfolgend beschrieben sind. Die Dienste bestehen in der Zurverfügungstellung der technischen Funktionen zur Nutzung von Streamingangeboten als Produzent oder Zuschauer einerseits und in der Zurverfügungstellung aller weiteren Portalfunktionen, wie der Pflege eines eigenen Profils und der Abgabe von Bewertungen oder Kommentaren andererseits.
(1) Ein Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer über diese Dienstleistungen kommt ausschließlich über Stagetasy, dem Online-Angebot des Anbieters, zustande. Der Vertrag kann
(Nutzung von „Schnupperangeboten“ ohne Registrierung
oder mit Registrierung als „Standard“-Nutzer)
(Registrierung als „Premium“-Zuschauer,
und/oder mit Freischaltung zu einem kostenpflichtigen Angebot)
sein. Wegen der Details des jeweiligen Streaming-Angebotes wird auf die jeweilige Veranstaltungs- bzw. Angebotsdetailseite auf Stagetasy verwiesen.
(2) Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, bei Stagetasy gelistete Streamingangebote anzusehen und es anschließend zu bewerten oder zu kommentieren. Systemausfälle und Programmfehler sind im Ausnahmefall möglich und bleiben vorbehalten. Vgl. hierzu auch §5 "Leistungsumfang, Nutzungsrecht, Leistungsstörungen, Vorbehalte".
(3) Sobald eine Veranstaltung auf den Status „Live“ gesetzt und auch ein Video-Signal verfügbar ist, kann der Zuschauer das Streaming beginnen. Durch den Beginn des Streamings entsteht eine weitere Vereinbarung zwischen Zuschauer und Anbieter, durch die der Zuschauer das Recht erhält, dieses Angebot zu streamen und anzusehen.
(4) Durch das Streamen eines Angebotes fallen für den Zuschauer Kosten an:
eine Veranstaltungspauschale („Eintrittsgeld“), deren Betrag festgesetzt sein kann oder die der Zuschauer über einen Mindestbetrag hinaus selbst bestimmen kann („pay what you like“), und
in jedem Fall: zeitbezogene Nutzungsgebühren.
Zeitbezogene Nutzungsgebühren sind,
für „Standard“-Zuschauer: Entgelt für eine fünfstündige „Abendpauschale“, oder
für „Premium“-Zuschauer: Entgelt als „Monatspauschale“
Neben dem „Eintrittsgeld“ haben Zuschauer die Möglichkeit, freiwillige Beträge als erhöhtes Eintrittsgeld für den Stream zu entrichten.
Die jeweils aktuelle Preisliste ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen und kann jederzeit über den angegebenen Link eingesehen werden. Vergleiche hierzu §6 Preise.
§ 3 Vertragsabschluss zur Nutzung von Streamingangeboten
(1) Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über Stagetasy, die Online-Plattform des Anbieters, zustande.
(2) Dabei stellen die auf der Online-Plattform „Stagetasy“ aufgeführten Angebote zum Streaming jeweils eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Zuschauer als Kunden dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
(3) Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss für Streamingangebote umfasst die folgenden Schritte:
Auswahl des Streamingangebots
Markierung der Checkboxen zum Verzicht auf das Widerrufsrecht sowie der Anerkennung der AGB
Betätigen des Buttons „Buchung kostenpflichtig absenden“
sofern registriert: Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.
nächster Schritt gem. Auswahl des Nutzers:
direkt weiter im Schnuppermodus,
Verrechnung mit Guthabenkonto oder
Weiterleitung auf die Seiten des Zahlungsproviders
Rückverlinkung auf die Veranstaltungseite, wo dann der Stream gestartet werden kann
Die Bestellung des Streamingangebots (der Leistung) ist kostenpflichtig, sofern nicht die Möglichkeit des "Hineinschnupperns" gewählt wurde. Es entstehen Kosten gemäß der jeweils aktuellen Preisliste.
Die Zahlungen für die Nutzung des Streamingangebotes können direkt bei ihrer Bestellung online über den eingeschalteten Zahlungsprovider geleistet werden oder mit dem Guthabenkonto verrechnet werden, wo Zahlungen für zukünftige Leistungen geleistet werden können. Zahlungen auf das Guthabenkonto können ab einem Betrag von € 5,- vorgenommen werden. Über das Guthabenkonto dürfen allerdings nur Beträge bis € 500,- verwaltet werden (Obergrenze).
Der Vertrag über die Nutzung des Streaming-Angebotes hat, nach Wahl des Zuschauers, entweder
eine einmalige Leistung
(kostenfrei: „Schnupperangebot“, oder
kostenpflichtig: „Abendpauschale“ für „Standard“-Zuschauer mit oder ohne Veranstaltungspauschale)
oder eine dauernde Leistung
(kostenpflichtig: „Monatspauschale“ für „Premium“-Zuschauer mit oder ohne Veranstaltungspauschale)
(1) Der Vertrag über eine einmalige Leistung („Schnupperangebot“ oder „Abendpauschale“) endet mit Ablauf des fünfstündigen Nutzungszeitraums, der mit dem Start des ersten Streams beginnt (Abendpauschale), bzw. mit Ablauf des „Schnupperangebots“.
(2) Ein Vertrag über eine dauernde Leistung ("Nutzung der allgemeinen Portalfunktionen", „Premium“-Nutzer mit „Monatspauschale“) wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer hat aber das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Kalendertag zum Ende des Vertragsmonats und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verstoß gegen vertragliche Hauptpflichten, bleibt beiderseits unberührt.
(4) Eine Kündigung durch den Nutzer ist nur wirksam, wenn sie durch Erklärung gegenüber dem Anbieter in folgender Form erfolgt:
durch schlichte Deaktivierung des Benutzerkontos durch den Nutzer selbst, oder
Erklärung in elektronischer Form, Text- oder Schriftform. Kündigungserklärungen dieser Art sind aber nur wirksam, wenn darin die für die Registrierung verwendete E-Mailadresse des Nutzers angegeben ist.
(5) Die Stornierung eines verbindlich und kostenpflichtig freigeschalteten Streaming-Angebotes ist bis 2 Stunden vor Beginn der Veranstaltung durch Aufruf der entsprechenden Funktion auf der Abrechnungsübersicht möglich. Schon gezahlte Eintritte werden auf dem Guthabenkonto gutgeschrieben.
§ 5 Leistungsumfang, Nutzungsrecht, Leistungsstörungen, Vorbehalte
(1) Der Leistungsumfang von Stagetasy besteht in der Bereitstellung einer technischen Plattform zum Streamen von Live-Veranstaltungen. Darüber hinaus können registrierte Nutzer ihre persönlichen Daten sowie ihr Nutzerprofil verwalten und Angebote bewerten und kommentieren.
Video-Streams können in unterschiedlichen Qualitäten ausgeliefert werden. Anspruch auf die Übermittlung in einer bestimmten Bild- oder Tonqualität besteht nicht.
Für ein ruckel- und störungsfreies Streamen von Angeboten ist beim Zuschauer dennoch eine Mindestdownloadrate erforderlich. Wird diese unterschritten, sind Störungen oder Unterbrechungen möglich.
Für das Vorliegen der erforderlichen technischen Voraussetzungen an seinem Standort und auf seinem Endgerät ist der Zuschauer selbst verantwortlich.
(2) Sobald ein Angebot auf dem Status „Live“ steht und ein Video-Signal verfügbar ist, kann das Streaming begonnen werden. Das wiederholte Streamen eines Angebots ist nicht möglich.
(3) Jeder Nutzer darf nur über ein Nutzerkonto verfügen. Mehrfachregistrierungen sind ausdrücklich untersagt. Die Registrierung berechtigt den Zuschauer nicht zur simultanen Nutzung seines Nutzerkontos auf mehreren Geräten. Es ist jeweils nur eine gleichzeitige Anmeldung pro Nutzerkonto gestattet. Pro Nutzerkonto darf nur ein Angebot gleichzeitig angesehen werden.
(4) Die Plattform von Stagetasy darf nur in der vom Anbieter vorgesehenen Weise benutzt werden. Das bedeutet:
dass nur Inhalte oder Dateien auf den Server übertragen werden dürfen, die dem Zweck der jeweiligen Funktion sowie den Vereinbarungen entsprechen, die in diesen AGB im §5 "Leistungsumfang, Nutzungsrecht, Leistungsstörungen, Vorbehalte" definiert sind.
Verboten ist insbesondere eine Nutzung von Daten und Inhalten des Service' zur weiteren Verwertung außerhalb des Portals von Stagetasy. Ein Video-Stream darf ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht auf anderen Internetseiten eingebunden werden. Lediglich eine Verlinkung auf beliebige Portalseiten von Stagetasy ist zulässig
Ein Video-Stream darf weder gespeichert oder vervielfältigt werden, noch anderen Nutzern auf andere Weise als die auf dem Portal im Rahmen des Service' vorgesehene zur Verfügung gestellt werden. Ein Zugriff auf den Stream darf ausschließlich über den Service von Stagetasy erfolgen.
Verboten ist jede kommerzielle Nutzung und/oder Verwertung eines Video-Streams.
Verboten ist auch jede öffentliche Nutzung und/oder Verwertung eines Streams. Zuschauer dürfen einen Stream weder unentgeltlich noch entgeltlich Dritten vorführen oder sonst überlassen.
Weiterhin ist jede Nutzung der Stagetasy-Plattform, die zu einer temporären oder dauerhaften Überlastung des Systems oder der Netze führt, die die Sicherheitsmechanismen der Stagetasy-Plattform umgeht oder Inhalte der Stagetasy-Plattform in nicht systemkonformer Weise modifiziert (Veränderung, Hinzufügen oder Entfernen von Inhalten), untersagt .
Ebenfalls verboten ist der Aufruf von Seiten und Funktionen der Stagetasy-Plattform mit veränderten oder ergänzten Parametern und Header-Informationen oder das Hochladen systemfremden Programmcodes in jedweder Form. Weiterhin darf der Programmcode oder die Datenbasis der Stagetasy-Plattform durch keinen Zuschauer verändert werden, außer durch Nutzung regulärer Funktionen der Stagetasy-Plattform.
Die Durchführung von Sicherheitschecks, Portscans oder anderen Maßnahmen zur Ermittlung möglicher Sicherheitslücken ist ohne Zustimmung des Anbieters ausdrücklich untersagt und wird in jedem Fall rechtlich geahndet.
Den Anweisungen des Anbieters, vertreten durch den Webmaster, die Administratoren oder andere Mitarbeiter, ist in jedem Fall Folge zu leisten.
Von Nutzern etwa eingestellte Daten zu Veranstaltungen/Angeboten werden im Rahmen des Betriebs der Stagetasy-Plattform vorgehalten und verwendet. Es besteht aber kein Anspruch auf eine längerfristige Vorhaltung oder Speicherung dieser Daten. Der Anbieter ist vielmehr jederzeit berechtigt, Daten zu vergangenen Veranstaltungen/Angeboten ohne weitere Benachrichtigung zu löschen.
(5) Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit des ausgewählten Streams, die Leistung (Zurverfügungstellung des Streams) auch zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr zu erbringen und stattdessen dem Zuschauer ein für das gewählte Angebot gezahltes Eintrittsgeld zu erstatten oder hierfür eine Gutschrift auf dem Guthabenkonto zu erteilen. Abendpauschalen sind von einer Erstattung ausgenommen.
Wird die Leistung nach Beginn der Ausführung unmöglich (Abbruch eines bereits begonnenen Streams durch technische oder andere Gründe nach weniger als zwei Drittel der vorgesehenen Veranstaltungsdauer), können sich Zuschauer den gezahlten Eintritt auf dem Guthabenkonto gutgeschreiben lassen. Wurde keine Veranstaltungsdauer vom Musiker angegeben, wird eine Mindestdauer von 30 Minuten angenommen.
Für Veranstaltungen mit dem Status "Aufführung abgesagt" oder "Aufführung abgebrochen" können Nutzer innerhalb von drei Kalendertagen nach dem geplanten Ende einer Veranstaltung durch Aufruf der entsprechenden Funktion auf der Abrechnungsseite sich zuvor geleistete Eintritte gutschreiben lassen.
Die Nichtverfügbarkeit des Streams kann der Zuschauer über die entsprechende Funktion auf der Veranstaltungsdetailseite binnen 24 Stunden nach regulärem Konzertende melden, wenn die Musiker die Veranstaltung nicht auf "Aufführung abgebrochen" gesetzt haben.
(6) Anstößige oder rechtswidrige Inhalte in Veranstaltungen sind auf Stagetasy nicht erlaubt. Über Stagetasy dürfen keine Aussagen gemacht oder Handlungen getätigt werden, die andere Menschen beleidigen, verunglimpfen oder anderweitig diskriminieren. Durch die Zustimmung dieser AGB verpflichten sich alle Nutzer des Service' ausdrücklich, sich an diese Regel zu halten und respektvoll mit anderen und über andere zu kommunizieren. Sollten Nutzer gegen diese Regel verstoßen, können sie mit sofortiger Wirkung von der Nutzung des Service' ausgeschlossen werden. Anstößige Äußerungen werden umgehend vom Portal entfernt.
Es gelten die Preise gem. der aktuellen Preisliste.
Nutzer haben die Wahl, ihre Zahlung über den beauftragten Zahlungsprovider vorzunehmen oder aus einem vorhandenen Guthaben die Leistungen des Anbieters abrechnen zu lassen.
Der Nutzer hat, außer der Abrechnung über ein für ihn geführtes Guthaben, ausschließlich folgende vom verbundenen Zahlungsprovider angebotenen Möglichkeiten zur Zahlung:
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden hiermit zurückgewiesen. Die vertragliche Vergütung ist sofort, ohne Abzüge im Voraus zur Zahlung fällig.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Nutzers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Eine Aufrechnung des Nutzers ist ausgeschlossen, es sei denn mit Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Nutzer hat online selbst die Möglichkeit, auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen, indem er nach der Anmeldung in seinem Kundenkonto den Menüpunkt „meine Abrechnungen“ aufruft.
Der Nutzer kann Fehler in der Eingabe noch während des Bestellvorganges korrigieren. Dies kann er jederzeit durch Abbruch des Bestellvorgangs vor dem verbindlichen Absenden der Daten tun. Für den Bezahlvorgang beim beauftragten Zahlungsprovider gilt dessen Bezahldialog, der ggf. eigene Korrekturmöglichkeiten aufweist.
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Durchführung und Beendigung des Vertrages werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer willigt mit der Registrierung in die Speicherung dieser Daten ein und beauftragt den Anbieter mit der Verwaltung und Verarbeitung dieser Daten.
(1) Bei der Anmeldung am System ist es aus technischen Gründen erforderlich, ein Cookie zu setzen, über das die Session verwaltet wird. Das Cookie wird NICHT für das Sammeln von Daten oder Informationen zum Nutzer verwendet, sondern dient rein der Portalfunktion wie sie dem Nutzer ersichtlich ist. Durch Abmelden vom System verliert das Cookie seine Gültigkeit und wird bei entsprechender Browsereinstellung des Nutzers automatisch gelöscht. Mit seiner Registrierung willigt der Nutzer in die Verwendung von Cookies ein.
(2) Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte weiter, es sei denn, dass es für die gewünschte Funktion im Portal erforderlich sei, er dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
(3) Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Die vom Nutzer im Wege der Registrierung oder Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat.
Die Daten werden nur soweit notwendig an andere Unternehmen, die bei der Dienstleistung auftragsgemäß für den Anbieter tätig werden, weitergegeben. Bei Aus- oder Rückzahlungen an Nutzer werden Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Bei Zahlungen werden außer u.U. dem Namen und der E-Mail-Adresse keine weiteren Daten übergeben.
Während des Besuchs der Internetplattform des Anbieters werden durch den Internetprovider u.U. anonymisierte Daten erhoben und protokolliert, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten.
(4) Auf Wunsch des Nutzers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Nutzers ist möglich.
Der Nutzer hat jederzeit das Recht und die Möglichkeit, seine Daten selbst, nach einem Login in sein Benutzerkonto, endgültig zu löschen, sofern für diese keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelten.
Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der allgemeinen Datenschutzerklärung von Stagetasy aufgeführt.
Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
Ausgenommen davon sind Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ausgenommen davon sind auch Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Vertragssprache, Rechtswahl
Der Vertrag ist in deutscher Sprache abgefasst. Auch die Durchführung des Vertrages erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Auf den Vertrag und dessen Durchführung, einschließlich der Vertragsbeendigung oder Rückabwicklung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die übrigen Vertragsregelungen davon unberührt. Die Parteien sind sich für diesen Fall einig, die unwirksame Regelung durch eine neue, der unwirksamen wirtschaftlich am Nächsten kommende, vertragliche Vereinbarung zu ersetzen.
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.