Source: http://www.sidiblume.de/info-rom/bgvr/bgv_a04.htm
Timestamp: 2017-11-18 14:11:05
Document Index: 303915452

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 13', '§ 209', '§ 15']

BGV A4 , Arbeitsmedizinische Vorsorge
BGV A4 (VBG 100): Arbeitsmedizinische Vorsorge
BGV A 4
BGV A4 (VBG 100) - Arbeitsmedizinische Vorsorge
Ausgabe 30. Januar 1999
(2) Als Vorsorgeuntersuchungen im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift gelten auch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auf Verlangen des Versicherten (§ 7).
eine Bescheinigung über eine Vorsorgeuntersuchung nach § 9 befristet oder unter einer entsprechenden Bedingung erteilt worden ist oder
eine Erkrankung oder eine körperliche Beeinträchtigung eine vorzeitige Nachuntersuchung angezeigt erscheinen läßt oder
von der Berufsgenossenschaft oder
den Untersuchungsbefund schriftlich festzuhalten und
den Versicherten über den Untersuchungsbefund zu unterrichten sowie
der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen staatlichen Stelle auf Verlangen der zu ständigen staatlichen Behörde und
in der Bescheinigung auf die Rechte nach § 10 hinzuweisen und
(4) Der Unternehmer hat die Kartei und die ärztlichen Bescheinigungen für jeden Versicherten bis zu dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen aufzubewahren. Danach sind dem Versicherten der ihn betreffende Auszug aus der Kartei und die ärztlichen Bescheinigungen auszuhändigen. Ein Abdruck des dem Versicherten ausgehändigten Auszugs ist wie Personalunterlagen aufzubewahren. Der Unternehmer hat der Berufsgenossenschaft den Abdruck auf Anforderung zur Aufbewahrung zu übergeben.
der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stelle auf Verlangen der staatlichen Behörde vorzulegen, sowie
Die Berufsgenossenschaft kann nachgehende Untersuchungen für strahlenexponierte Personen der Kategorie A (Anlage X Tabelle X 1 Spalte 2) der Strahlenschutzverordnung oder Kategorie A (Anlage IV Tabelle 1 Spalte 2) der Röntgenverordnung anordnen. Die §§ 13, 14 und 15 gelten entsprechend.
Ordnungswidrig im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 1 Siebtes Sozialgesetzbuch (SGB VII) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den Bestimmungen des
§ 15 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 Satz 1, oder
2) Wenn beim Umgang der Stoff in atembarer Farm (bei Asbest als Feinstaub) auftreten kann.
6) Der Begriff "sonstige krebserzeugende Gefahrstoffe" (mit einer einheitlichen Nachuntersuchungsfrist von £ 60 Monaten) steht im Anhang V der Gefahrstoffverordnung stellvertretend für alle krebserzeugenden Gefahrstoffe des Anhang II, die in Anhang V nicht als Einzelsubstanz genannt werden.
7) Bei der Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung lautet bei einem Beurteilungspegel LAr ³ 85 dB die Frist für alle weiteren Nachuntersuchungen: 36 Monate.
9) Im Geltungsbereich der Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV) werden andere Fristen für Nachuntersuchungen genannt (Anhang 1.1).