Source: http://www.uis-mv.de/Umweltthemen/Abfall/
Timestamp: 2019-05-27 13:20:51
Document Index: 108897003

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 47', '§ 22', '§ 47', '§ 22', '§ 3']

Links zum Thema Abfall
55 Informationen von 9 Anbietern in 5 Unterthemen
Zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit stehen in Mecklenburg-Vorpommern sechs Deponien, zwei mechanisch-biologische und zwei mechanische Aufbereitungsanlagen sowie elf thermische Behandlungsanlagen zur Verfügung. Von den elf thermischen Anlagen ist eine für Hausmüll, drei für Ersatzbrennstoffe und sieben für Altholz zugelassen. Daneben gibt es diverse Anlagen zur Abfallsortierung und Abfallverwertung.
Das StALU Vorpommern ist zuständig für die Genehmigung und Regelüberwachung der im Zuständigkeitsbereich befindlichen Abfallentsorgungsanlagen. Weiterhin konzentriert es sich auf die Sicherung, Sanierung und Rekultivierung der vielen aus der Vergangenheit herrührenden Deponien. Dazu gehören auch mögliche Folgenutzungen dieser Standorte. Um die rechtlichen Voraussetzungen für die geordnete Nachnutzung der Altdeponien zu schaffen, werden derzeit Plangenehmigungsverfahren für die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf diesen Standorten durchgeführt.
Anbieter: Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (VP)
Mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage in Rosenow
© OVVD GmbH
Bei der Abfall- und Kreislaufwirtschaft ist das StALU Mecklenburgische Seenplatte (MS) nicht nur für das Gebiet des Landkreises MS zuständig, sondern auch für die Gebiete der Gemeinden der Ämter Jarmen-Tutow, Peenetal/Loitz, Am Stettiner Haff, Löcknitz-Penkun, Torgelow-Ferdinandshof und Uecker-Randow-Tal sowie der amtsfreien Gemeinden Pasewalk, Strasburg (Uckermark) und Ueckermünde.
Anbieter: Staatl. Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte (MS)
Platz zur Schlackenaufbereitung
© Deponie Drölitz (DK 1)
Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) ist in der Region Rostock (Hansestadt und Landkreis Rostock) die zuständige Planfeststellungsbehörde für die Errichtung und wesentliche Änderung von Deponien. Als zuständige Behörde überwacht das StALU MM die Einhaltung der Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und des untergesetzlichen Regelwerks bei Abfallbehandlungsanlagen und Deponien.
Anbieter: Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (MM)
Deponie Ihlenberg in Selmsdorf
© IAG mbH
In der Kreislauf- und Abfallwirtschaft gelten heute, vor der Beseitigung der Abfälle, die Grundsätze Abfälle zu vermeiden, nicht vermeidbare Abfälle vorrangig hochwertig zu verwerten (z.B. Wertstoffe, Bioabfälle, Bauabfälle, Gewerbeabfälle, Altfahrzeuge, Altholz) und nicht verwertbare Abfälle so zu behandeln, dass sie gemeinwohlverträglich beseitigt werden können.
Im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und in weiteren Rechtsverordnungen, die aufgrund dieses Gesetzes erlassen wurden, wird dieses konkretisiert.
Anbieter: Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (WM)
Anlagen zur Behandlung von gefährlichem Abfall in MV
Die Entsorgung gefährlicher Abfälle ist in Mecklenburg-Vorpommern privatwirtschaftlich organisiert. Landesspezifische Regelungen wie Andienungspflicht, Anschluss- und Benutzungszwang bestehen nicht. Zulassungen von Abfallentsorgungsanlagen erfolgen je nach Anlagenart nach Immissionsschutz- und Abfallrecht durch die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU) sowie nach Baurecht durch die Landkreise und kreisfreien Städte.
Zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen stehen in Mecklenburg-Vorpommern 15 chemisch-physikalisch-biologische Behandlungsanlagen (CPB-Anlagen) einschließlich Bodenbehandlungsanlagen und zur oberirdischen Ablagerung die Deponie Ihlenberg zur Verfügung. Die Behandlung und Entsorgung von gefährlichem E-Schrott erfolgt in Recyclinganlagen.
Am 01.04.2010 wurde für die meisten der an der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten das elektronische Nachweisverfahren zur Pflicht. Das betrifft Erzeuger (>20 t je Abfallart und Jahr), Beförderer und Einsammler gefährlicher Abfälle sowie alle Entsorger. Ab diesem Stichtag gehören papiergeführte Entsorgungs-/ Sammelentsorgungsnachweise und Begleitscheine bis auf begrenzte Ausnahmen der Vergangenheit an.
Datenerhebung und Überwachung
Gefährliche Abfälle bedürfen auf Grund ihres Gefahrenpotentials einer speziellen Entsorgung und Überwachung. In Mecklenburg-Vorpommern fallen jährlich ca. 220.000 t gefährliche Abfälle aus gewerblichen und sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen an.
Mit der Zuordnung des Abfalls zum gefährlichen Abfall im Europäischen Abfallverzeichnis ist auf Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) sowie der Nachweisverordnung (NachweisV) die Nachweisführung bei der Entsorgung vorgeschrieben. Das Nachweisverfahren umfasst eine Vorabkontrolle des Entsorgungsweges mittels Entsorgungsnachweis/Sammelentsorgungsnachweis und eine Verbleibskontrolle jedes einzelnen Abfalltransportes mittels Begleitschein/Übernahmeschein.
Entsorgerhandbuch
In der Neuauflage des Entsorgerhandbuches Mecklenburg-Vorpommern werden den abfallerzeugenden Betrieben, den öffentlichen Einrichtungen, den Behörden und Bürgern wichtige Informationen über die im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern betriebenen Abfallentsorgungsanlagen zur Verfügung gestellt. Ein abfallbezogenes Suchregister, Übersichten zu den Entsorgungsanlagen und Auskünfte über das Entsorgungsunternehmen ermöglichen ein schnelles Auffinden von geeigneten Entsorgungsmöglichkeiten. Das Entsorgerhandbuch enthält zudem Informationen zu rechtlichen Grundlagen der Abfallwirtschaft, zu Abfallarten, Beseitigungs- und Verwertungsverfahren sowie Links und Adressen.
In Mecklenburg-Vorpommern ist das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) die zentrale Stelle für die Koordinierung von Verfahren zur Umsetzung der EfbV.
Im Folgenden wird ein Überblick zu den einzelnen Verfahren gegeben.
Fragen und Antworten zur Umsetzung der EfbV
FAQ zur Umsetzung der novellierten Verordnung über Entsorgungsfach­betriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemein­schaften – Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfBV) in MV
Gefährliche Abfälle sind Abfälle, die gefährliche Eigenschaften aufweisen und dadurch eine Gefahr für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt darstellen (z.B. giftige, krebserregende oder ökotoxische Stoffe).
Abfälle fallen in Haushaltungen, in Produktionsbetrieben, bei Dienstleistern oder bei Umweltschutzmaßnahmen an. Abfälle sind Stoffe oder Gegenstände deren sich sein Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Sie sind einer hochwertigen Verwertung zuzuführen, nicht verwertbare Abfälle sind zu beseitigen.
Vorrangiges Ziel der Abfallpolitik ist es Abfälle zu vermeiden und mittels Umsetzung der Kreislaufwirtschaft die natürlichen Ressourcen zu schonen. Grundlagen des Abfallrechts sind die Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (RL 2008/98/EG) und das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie dessen untergesetzliches Regelwerk.
Neue Ablagerungsbereiche auf der Deponie Ihlenberg
© StALU Westmecklenburg
Ein besonderer Arbeitsschwerpunkt der Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Abfall und Kreislaufwirtschaft des StALU Westmecklenburg ist die Deponie Ihlenberg. Seit Juni 2005 dürfen auf Deponien keine unbehandelten Siedlungsabfälle mehr abgelagert werden. In Verbindung mit diesem "magischen" Datum erfolgte die Schließung des Deponie-Altteiles.
Siedlungsabfälle sind Abfälle aus privaten Haushaltungen und Kleingewerbe sowie hausmüllähnliche Abfälle aus Gewerbe und Industrie. Zu den Siedlungsabfällen gehören insbesondere Restabfälle („graue Tonne“ und Sperrmüll) sowie getrennt erfasste Abfälle zur Verwertung (Papier, Glas, Bioabfälle, gemischte Verpackungen, ...).
Siedlungsabfallmengenströme
Fundierte Kenntnisse über die Abfallströme sind die Basis für abfallwirtschaftliche Planungen des Landes sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE).
Siedlungsabfall ist die Summe von getrennt erfassten Abfällen zur Verwertung, den Restabfällen aus privaten Haushaltungen und Kleingewerbe sowie den hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen. Betrachtet werden hier grundsätzlich die gemäß § 20 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) angefallenen und den örE überlassenen Abfälle, soweit nicht anders angegeben.
Die Abbildung stellt die Siedlungsabfallmengenströme in Mecklenburg-Vorpommern 2016, basierend auf Angaben aus den Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, in t dar.
Abfallverwertung (5)
Studie zum Einsatz von gereiftem Nassbaggergut als Rekultivierungssubstrat in Deponieoberflächenabdichtungssystemen Mecklenburg-Vorpommerns
Seit dem Jahr 1990 wird aufbereitetes Baggergut aus dem Rostocker Hafen aufgrund seiner sehr guten Bodeneigenschaften (z.B. Wasserspeicherung, Nährstoffverhalten, Erosionsstabilität) im Deponiebau verwertet.
Im Auftrag des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern wurde das Steinbeis-Transferzentrum (STZ) Angewandte Landschaftsplanung in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Abfall- und Stoffstromwirtschaft der Universität Rostock beauftragt, Untersuchungen an vier repräsentativen, mit Baggergut abgedeckten Deponien Mecklenburg-Vorpommerns vorzunehmen.
Die Ermittlung der Siedlungsabfallmengen und deren Verbleib erfolgt in Auswertung folgender Datenquellen:
Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Betreiberberichte der Abfallentsorgungsanlagen
Abfallentsorgungsanlagenkataster
Übersicht Datenerhebung:
Landwirtschaftliche Bioabfallverwertung – Bioabfallverordnung
Information und Fachberatung von Landwirten, Kompost- und Biogasanlagenbetreibern sowie Behörden zu Anwendungs- und Behandlungsvorgaben bei der Bioabfallverwertung
Anbieter: LMS Landwirtschaftsberatung und LUFA Rostock der LMS
Landwirtschaftliche Klärschlammverwertung – Klärschlammverordnung
Information und Fachberatung von Landwirten, Kläranlagenbetreiber, beauftragten Dritten und Behörden u.a. zu Anwendungs- und Nachweispflichten bei der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung.
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG, 7C 26.03) zur Schadlosigkeit der Verwertung bei der Verfüllung von Bodenaushub hat erklärt, dass die bisher geltende Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln", dem geltenden Bodenschutzrecht nicht mehr gerecht wird. Bisher wurde der Allgemeine Teil I aktualisiert und zur Veröffentlichung freigegeben. Der Abschnitt "Boden" im Teil II sowie "Probenahme und Analytik" (Teil III) wurden überarbeitet, von der Umweltministerkonferenz jedoch nur zur Kenntnis genommen.
Anbieter: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Abfallüberwachungssystem (ASYS)
ASYS - das Abfallüberwachungssystem der Behörde
Das Abfallüberwachungssystem ASYS bietet dem Anwender aus den Abfallbehörden die Möglichkeit, alle zur Überwachung der Abfallentsorgung notwendigen Daten effizient zu verwalten. Der inhaltliche Rahmen hierzu ergibt sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem zugehörigen untergesetzlichen Regelwerk sowie den für den Bereich Abfall maßgeblichen europäischen Richtlinien sowie Verordnungen.
Inhaltliche Schwerpunkte von ASYS sind dabei:
die Vorab- und Verbleibskontrolle entsprechend der NachweisV
die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV)
die Entsorgungsfachbetriebszertifikate gemäß EfbV
das Notifizierungsverfahren entsprechend der EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen
Abfallwirtschaftsplan Mecklenburg-Vorpommern 2015
Für den im Jahr 2008 verabschiedeten Abfallwirtschaftsplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Fortschreibungsbedarf ermittelt. Der „Abfallwirtschaftsplan MV 2015 – Fortschreibung“ bildet die Grundlage für die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft in MV mit einem Prognosezeitraum bis zum Jahr 2025.
Mit der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie und dem Kreislaufwirtschaftsgesetz [KrWG 2012] haben sich wesentliche rechtliche Grundlagen geändert. Weiterhin findet die Neuorganisation der Abfallwirtschaft aufgrund der Kreisgebietsreform im neuen Abfallwirtschaftsplan Berücksichtigung.
Das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie ist seit 1991 an der die Abfallwirtschaftsplanung des Landes Mecklenburg-Vorpommern maßgeblich beteiligt.
Ausgehend von der Entwicklung der Abfallmengen sowie der Entsorgungskapazitäten werden Prognosen zum Abfallaufkommen, zum Bedarf an Abfallentsorgungsanlagen sowie zur Abfalllogistik erarbeitet, die dann durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus zur Fortschreibung der Abfallwirtschaftsplanung genutzt werden. Beginnend mit dem Abfallwirtschaftlichen Rahmenplan 1992, den Planungsgrundlagen für den Abfallentsorgungsplan 1996, dem Abfallwirtschaftsplan (AWP M-V) vom 13. Januar 2000 und dem Abfallwirtschaftsplan vom 17. September 2002 wurde am 15. April 2008 der AWP M-V fortgeschrieben.
Fachrecht (19)
Anzeige-, Erlaubnis- und Kennzeichnungspflichten nach §§ 53-55 KrWG für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
Die jeweils zuständigen Behörden in MV: siehe Behördenliste!
Zum 1. Juni 2012 ist das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft getreten. Es löst das bisher geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) ab.
Neu geordnet im KrWG sind u.a. die Pflichten von Sammlern, Beförderern, Händlern und Maklern von Abfällen. Konkretisiert werden diese in der Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV), welche am 01.06.2014 in Kraft getreten ist.
Deponietechnik - Anforderungen an Deponieabdichtungen
Am 16. Juli 2009 trat auf der Rechtsgrundlage des Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) die Neufassung der Deponieverordnung (DepV) in Kraft.
In der DepV werden im Vergleich zu früher geltenden Rechtsvorschriften u.a. die Anforderungen an Deponieabdichtungssysteme und ihre Komponenten flexibilisiert und harmonisiert.
Mit den nachfolgenden Erläuterungen soll hierzu ein Überblick gegeben werden.
Erläuterungen (pdf-Datei, 21 kB)
Erlasse und Handlungsempfehlungen
I. Erlasse MVInhalte ein- bzw.ausblenden Erlass zu Regelung des Informationsaustausches über besondere Ereignisse zwischen den Abfallbehörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lesefassung Erlass Informationsaustausch 2009 (pdf-Datei, 21 KB) Änderung Erlass Informationsaustausch 2009 (pdf-Datei, 174 KB) Erlass Informationsaustausch 1996 (pdf-Datei, 21 KB Erlass zur einheitlichen Vergabe von Kennnummern Anschreiben Änderung Kennnummernerlass 2015 (pdf-Datei, 32 KB) Änderung Anlage Kennnummernerlass 2015 (pdf-Datei, 37 KB) Kennnummernerlass 2012 (pdf-Datei, 59 KB) Erlass zur einheitlichen Gebührenbemessung beim Vollzug des Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), dessen Durchführungsverordnungen sowie des Abfallverbringungsgesetzes (AbfVerbrG) und der Verordnung (EG) 1013/2006 Anschreiben...
Das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern hat ein Merkblatt zum Export von Altreifen veröffentlicht.
Die Informationen richten sich an Unternehmen und Personen, die gebrauchte Reifen von Mecklenburg-Vorpommern aus exportieren bzw. zum Zweck des Exportes verkaufen. Das Merkblatt enthält u.a. Erläuterungen zur Abgrenzung Produkt/Abfall bei Gebrauchtreifen.
DE: Informationen zum Export von Altreifen, 2016 (pdf-Datei, 75 KB)
EN: Information on the Export of Scrap Tyres, 2016 (pdf-Datei, 77 KB)
PL: Informacje o eksporcie używanych opon, 2016 (pdf-Datei, 79 KB)
RU: Информациа об экспорте изношенных шин, 2016 (pdf-Datei, 81 KB)
Export von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten
Das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern hat ein Merkblatt zum Export von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten veröffentlicht.
Die Informationen richten sich an Unternehmen und Personen, die gebrauchte E-Geräte von Mecklenburg-Vorpommern aus exportieren bzw. zum Zweck des Exportes verkaufen. Das Merkblatt erläutert insbesondere, unter welchen Bedingungen E-Geräte als Gebrauchtware exportiert werden dürfen und welche Gebrauchtgeräte als Abfall eingestuft sind.
DE: Informationen zum Export von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, 2016 (pdf-Datei, 76 KB)
EN: Information on the Export of Used Electrical and Electronic Equipment, 2016 (pdf-Datei, 75 KB)
Grenzüberschreitende Abfallverbringungen werden in Deutschland und in den anderen EU-Staaten durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (kurz: VVA) geregelt.
Die VVA dient der Umsetzung internationaler Verpflichtungen, insbesondere aus dem Basler Übereinkommen von 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung und dem OECD-Ratsbeschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen.
Die VVA wird seit dem 12.07.2007 angewandt. Sie löste die bis dahin geltende Verordnung (EWG) Nr. 259/93 ab. Auf deutscher Ebene wird die unmittelbar geltende EG-Verordnung durch das Abfallverbringungsgesetz ergänzt.
Information zum Umgang mit gebrauchten Bahnschwellen
gebrauchte Bahnschwellen 1
© StALU MS
Alte Bahnschwellen aus Holz werden wegen ihres rustikalen Aussehens, aber vor allem wegen ihrer nahezu unbegrenzten Haltbarkeit z.T. auch heute noch als ein ideales Baumaterial z. B. für die Gartengestaltung, als Umzäunung oder Bodenbelag geschätzt.
Anfang Juni 2012 ist das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft getreten. Es löst das bisherige Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) ab. Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz werden die abfallrechtlichen Vorgaben der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in das deutsche Recht umgesetzt und zugleich das bisherige Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz fortentwickelt.
Obowiązek zgłoszenia, uzyskania zezwolenia i obowiązki oznaczenia zgodnie z §§ 53-55 KrWG dotyczące przedsiębiorstw gromadzących, transportujących, prowadzących handel i pośrednik odpady
(nieoficjalne tłumaczenie)
Odnośnie właściwych w danym przypadku władz w Meklemburgii Pomorzu Przednim: patrz Lista urzędów!
W dniu 1-go czerwca 2012 r. weszła w życie nowa Ustawa o Gospodarce Obiegu Zamkniętego (KrWG). Zastępuje ona dotychczas obowiązującą ustawę o Gospodarce Obiegu Zamkniętego i Odpadach (KrW-/AbfG).
W ustawie KrWG zostały ponownie uporządkowane obowiązki przedsiębiorstw gromadzących, transportujących, prowadzących handel i pośrednik odpady. Skonkretyzowane zostały one w rozporządzeniu w sprawie obowiązku zgłaszania i uzyskania zezwolenia (AbfAEV), które weszło w życie z dniem 01.06.2014.
Obowiązek zgłoszenia działalności zgodnie z § 53 ustawy KrWG
Registration, licensing, and labelling obligations under the German Closed Cycle Management Act secs. 53-55 for waste collectors, carriers, dealers and brokers
See the list of authorities for the relevant competent authorities in MV!
The new Closed Cycle Management Act (KrWG) entered force on 1st June 2012. It supersedes the previously existing Closed Substance Cycle and Waste Management Act (KrW-/AbfG).
The obligations of waste collectors, carriers, dealers and brokers among other things are newly regulated in the KrWG. These are substantiated in the Registration and Licensing Ordinance (AbfAEV), which entered into force on 1st June 2014.
Registration obligation under KrWG sec. 53
ElektroG - Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Altfahrzeug -Verordnung
Gemeinsame Stelle Altfahrzeuge
Transboundary waste shipments in Germany and in other EU countries are governed by Regulation (EC) No. 1013/2006 on shipments of waste (abbreviated VVA).
The VVA is used to implement international obligations, particularly under the Basel Convention of 1989 on the control of transboundary movements of hazardous wastes and their disposal and the decision of the OECD Council on the control of transboundary movements of wastes destined for recovery operations.
The VVA has been applied since 12th July 2007. It supersedes Regulation (ECC) No. 259/93 previously in force. The German Waste Shipment Law complements the directly applicable EC regulation at the German level.
Transgraniczne przemieszczanie odpadów (nieoficjalne tłumaczenie)
Transgraniczne przewozy odpadów regulowanie są w Niemczech i w innych krajach Unii Europejskiej rozporządzeniem (WE) nr 1013/2006 w sprawie przemieszczania odpadów (niem. skrót: VVA).
VVA stanowi podstawę wdrażania międzynarodowych zobowiązań, a szczególnie wynikających z Konwencji Bazylejskiej z 1989 r. dotyczącej transgranicznego przewozu niebezpiecznych odpadów i ich utylizacji oraz z uchwały rady OECD dotyczącej transgranicznego przemieszczania odpadów przeznaczonych do utylizacji.
Obowiązujące od 12 lipca 2007 r. VVA zastąpiło wcześniejsze rozporządzenie Rady (EWG) nr 259/93. Ponadto uzupełniające regulacje dotyczące VVA wprowadza niemiecka ustawa o przemieszczaniu odpadów (AbfVerbrG).
Überwachungsprogramm nach IE-Richtlinie des Staatlichen Amtes Westmecklenburg im Bereich Deponien
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen fordert in Artikel 23 von den Mitgliedstaaten die Einführung eines Systems für Umweltinspektionen, das die Prüfung der gesamten Bandbreite an Auswirkungen der zu überwachenden Anlagen auf die Umwelt umfasst. Zur Umsetzung der Regelungen dieser Richtlinie hat der Bund für das Verfahren bei der Überwachung von Deponien in § 47 Absatz 7 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und in § 22a der Deponieverordnung (DepV) entsprechende Vorschriften erlassen. Der § 47 Absatz 1 bis 4 und Absatz 7 KrWG, auch in Verbindung mit § 22a DepV,...
Umsetzung der IE-Richtlinie für Deponien
Die Richtline über Industrieemissionen (IE-RL 2010/75/EU) hat zum Ziel, bestimmte umweltrelevante Industrieanlagen einheitlich, systematisch und für alle Umweltbereiche integrierend behördlich zu überwachen. Unter anderem fordert die IE-RL die Einrichtung eines Systems für Umweltinspektionen und die Aufstellung eines Überwachungsplans.
Der Gesetzgeber hat weiterhin die Möglichkeit geschaffen, die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten Handeln und Makeln zertifizieren zu lassen und den Status des Entsorgungsfachbetriebes zu erlangen. Voraussetzung ist, dass die für eine Zertifizierung erforderlichen Anforderungen, wie sie in den §§ 3 bis 11 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) formuliert sind, erfüllt.
Unternehmen, die sich als Entsorgungsfachbetrieb zertifizieren lassen möchten, müssen zunächst entscheiden, ob sie einer Entsorgergemeinschaft (EG) beitreten oder einen Überwachungsvertrag mit einer technischen Überwachungsorganisation (TÜO) abschließen.
Projekte und Aktionen (3)
Zur Untersuchung der Eignung von Baggergut in der Landwirtschaft wurden durch die Universität Rostock zwei längerfristige Praxisversuche angelegt. Sie sollten die Wirksamkeit des Baggerguteinsatzes für die landwirtschaftliche Verwertung großtechnisch erproben.
NABU klagt gegen Plangenehmigung der Deponie Ihlenberg
Der NABU MV klagt gegen die Erteilung einer Plangenehmigung für die IAG, weil diese ohne Umweltverträglichkeitsprüfung rechtswidrig sei.
Anbieter: NABU Mecklenburg-Vorpommern
Umgang mit Abwasser aus Kleingartenanlagen
Vom Institut für Umweltingenieurwesen der Agrar- und Umweltwissenschaftlichen Fakultät der Universität Rostock wurde im Auftrag des ehemaligen Umweltministeriums Mecklenburg-Vorpommern sowie des Landesverbandes der Gartenfreunde Mecklenburg-Vorpommern e.V. ein Projekt "Umgang mit Abwasser aus Kleingartenanlagen – Möglichkeiten der Abwasserentsorgung" durchgeführt. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden 2006 in einem Abschlussbericht zusammengefasst. Sie sollen den Wasserbehörden, den Kleingartenvereinen und den abwasserbeseitigungspflichtigen Körperschaften als Arbeitshilfe dienen, um...
Anbieter: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
GESA Gemeinsame Stelle Altfahrzeuge