Source: http://www.em-wasser-erde.de/kunden-information-und-agbs.html
Timestamp: 2019-02-23 17:51:40
Document Index: 128221661

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 28', '§ 53']

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Eigene Produkte und ausgesuchte EM-Produkte
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Versand, Lieferung und Bezahlung / AGB`s und Kundeninformationen
Versand: Selbstverständlich versende ich auch die von mir hergestellten Produkte gerne. Dabei bitte ich bei Erstbestellern um Vorkasse.
Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen bei Sendungen bis 2 kg=4,90 €,
bis 10 kg=6,90 €, bis 20 kg=11,90 €
Verpackung: Bei den von mir hergestellten Produkten werden nur Wiederverwendbare Verpackungen, Kanister und andere Behälter verwendet.
Es wurde schon genug Müll produziert. Ich nehme auch immer gerne die Behältnisse zurück.
Lieferung: Lieferungen innerhalb Brandenburgs können nach Absprache erfolgen.
Abholung: Sie können Ihre EM-Produkte auch selber Abholen. Zur Zeit bitte nur nach Absprache.
Bezahlung: Bei Erstbestellern bitte ich um Vorkasse, ansonsten erfolgt eine Rechnung die bitte innerhalb von 7 Tagen zu begleichen ist.
Konto Nummer: 20012071 Bankleitzahl:17054040
Steuer Nummer: 064/232/05081 USt-IdNR: DE 277852241
Bei Fragen zu dieser Thematik nutzen Sie das Kontaktformular oder rufen Sie mich an.
0178/1916634 oder 0334745099
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen sowie auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie zwischen den Vertragsparteien nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden auch dann nicht anerkannt, wenn sie von mir nach Eingang nicht ausdrücklich widersprochen werden. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch mich.
Herr Jan Hoffmann. als Inhaber der Fa. Ökologische Dienstleistungen ist jeder Zeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch bei Auftragserteilung gültigen alten Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen ( auch Online-Bestellungen) und sonstige Aufträge des Kunden sind für diesen ab der schriftlichen Abgabe für die Dauer von einer Woche verbindlich; für den Verwender, Herrn Jan Hoffmann, aber erst durch schriftliche Auftragsbestätigung.
Bei Online-Bestellungen erfolgt die Auftragsbestätigung per E-mail oder Fax.
Der Kunde muss die Zahlung per Vorkasse oder innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung bezahlen. Alle Preise verstehen sich zzgl. Verpackung, Transport und Frachtversicherung. In den Preisen ist die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer von 7 bzw. 19 Prozent bereits enthalten.
Der Kunde hat die Ware innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich der Fa. Ökologische Dienstleistungen schriftlich mitzuteilen. Geschieht dies nicht, gilt die Lieferung als abgenommen.
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Für den Fall, dass Liefer-und/oder Leistungsfristen wegen höherer Gewalt, Arbeitskampf oder sonstigen nicht vorhersehbaren Umständen oder nicht von der Fa. Ökologische Dienstleistungen zu vertretenen Umständen nicht eingehalten werden können wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung einer Frist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Kunde verpflichtet, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen, ehe er nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der im Vertrag vereinbarten Lieferung und/oder Leistung vom Vertrag zurücktreten kann. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung auf einem Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers der Fa. Ökologische Dienstleistungen , so können beide Vertragsparteien vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefer-/Leistungstermin um mehr als einen Monat überschritten wird. In diesem Fall sind Schadenersatzansprüche wegen Verzuges oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfülung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, ausgeschlossen. Es sei denn, dass ursächlich für den Verzug oder die Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges handeln der Fa. Ökologische Dienstleistungen ist.
5. Laufzeit von Saison-Pflegeverträgen
Pflegeverträge werden mit einer Erstlaufzeit von einem Jahr beginnend ab Abschluss des Vertrages abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein Jahr, sofern er nicht von einem der Vertragsparteien mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Vertragsende gekündigt wird. das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach vorheriger Abmahnung/Mahnung wird hierdurch nicht beeinträchtigt. Ein Grund zur fristlosen Kündigung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Kunde mit der Zahlung der monatlichen Teil-und/oder Abschlagsrechnung trotz Mahnung mit mehr als zwei Wochen im Verzug ist oder die Fa. Ökologische Dienstleistungen die vertraglich geschuldeten Pflegeleistungen trotz Aufforderung mit Fristsetzung von zwei Wochen nicht ausführt. Für den Fall, dass der Kunde mit der Zahlung einer Teil-und/oder Abschlagsrechnung mehr als zwei wochen im Verzug ist, ist die Fa. Ökologische Dienstleistungen auch berechtigt, von ihrem Zurückbehaltungsrecht an den von ihr geschuldeten Pflegeleistungen Gebrauch zu machen, ohne das der Kunde in diesem Fall berechtigt ist, dass monatliche Entgelt für die Pflegeleistung zurück zu behalten.
Für den Fall der rechtsgrundlosen Kündigung, des Rücktritts, der Lossagung, der Anfechtung oder des Widerrufes des Vertrages ist der Kunde zur Zahlung einer pauschalen Entschädigung in Höhe von 3 Monatsraten bei Abschluss von Saisonpflegeverträgen und in sonstigen Fällen der Beauftragung in Höheeines Betrages von 10 Prozent der noch nicht erbrachten vertraglichen Leistungen verpflichtet. Die erbrachten Leistungen sind entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu vergüten. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als die Pauschale. Die Fa. Ökologische Dienstleistungen behält sich vor, anstelle des pauschalen Schadensersatzes den Schaden konkret zu berechnen und geltend zu machen.
Zum Nachweis der erbrachten Leistungen sowie des Leistungsumfangs werden von der Fa. Ökologische Dienstleistungen Stundenzettel geführt. Diese werden dem Kunden zur Kontrolle vorgelegt. Mit der Unterzeichnung bestätigt der Kunde, dass die in den Stundenzetteln aufgeführten Arbeiten in dem dort aufgeführten zeitlichen Umfang erbracht sowie das dort aufgelistete Material zum Einsatz gekommen ist. Der von dem Kunden unterzeichnete Stundenzettel ist für beide Parteien verbindlich und wird der zu erstellenden Monats-und/oder Schlussabrechnung zugrunde gelegt. Für den Fall, dass der Kunde die Unterzeichnung des Stundenzettels rechtsgrundlos verweigert und auch nach entsprechender Aufforderung durch die Fa. Ökologische Dienstleistungen Einwände gegen diese Stundenzettel nicht binnen einer Frist von einer Woche nach deren Vorlage mitteilt, ist der Kunde mit den Einwendungen hinsichtlich Art und Umfang der durchgeführten Leistungen sowie der verwendeten Materialien einverstanden.
Sowohl bei der Vereinbarung saisonaler Pflegeverträge als auch bei der Beauftragung der Fa. Ökologische Dienstleistungen mit anderen Auftragen ist die Fa. Ökologische Dienstleistungen berechtigt,jeweils nach Abschluss eines Monats nach Auftragserteilung eine Teil-und/oder Abschlagsrechnung über die im voran gegangenen Monat erbrachten Leistungen / Lieferungen zu stellen. Diese monatlichen Teil- und/oder Abschlagsrechnungen sind fällig und zahlbar binnen einer Frist von 10 Tagen nach Zugang. Die Fa. Ökologische Dienstleistungen ist berechtigt, für Mahnungen Mahnkosten in Höhe von 5,00€ je Mahnschreiben zusätzlich gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Nach Beendigung des Auftrages erstellt die Fa. Ökologische Dienstleistungen eine Schlussrechnung unter Beachtung der voran gegangenen Teil- bzw. Abschlagsrechnungen. Die Schlussrechnungen sind jeweils nach Ablauf von 30 Tagen fällig und zahlbar. Für den Fall des Verzuges ist die Fa. Ökologische Dienstleistungen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Die Fa. Ökologische Dienstleistungen gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Nach Erhalt hat der Kunde innerhalb von 24 Stunden die Ware auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Offene Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung schriftlich der Fa. Ökologische Dienstleistungen angezeigt werden.
Für Herstellerfehler des verwendeten Materials oder sonstiger Fehler Dritter übernimmt die Fa. Ökologische Dienstleistungen keine Haftung. Bei Verletzung vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten; insbesondere bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Bei Rat und Auskunft beschränkt sich die Haftung der Fa. Ökologische Dienstleistungen auf die Verwendung der entsprechenden Produkte. Eine darüber hinausgehende Haftung besteht nicht, wenn die bei der Beratung empfohlenen Produkte durch den Kunden nicht eingesetzt und/oder Produkte anderer Anbieter durch den Kunden verwendet werden.
11. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Für den Fall, dass Vertragserklärungen per Telefon, Internet oder E-mail zustande kommen, kann der Kunde seine vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder- wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäss Artikel 246 § 2 i.V. §§ 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäss § 1 Satz 1 BGB i. V. mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Alttrebbiner Dorfstrasse 8
Telefon-Nr. 0334745099
Telefax-Nr. 03347438928
E-Mail jan.hoffmann@em-wasser-erde.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder in nur verschlechtetem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit hierfür Wertersatz geleistet werden. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, soweit die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsmässige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00€ nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für mich mit deren Empfang
12. Ausschluss des Widerufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, fst eingebaut oder weiterverarbeitet wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Gemäss § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäss § 53 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Fa. Ökologische Dienstleistungen in 15320 Neutrebbin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.