Source: http://www.jurablogs.com/topic/ankuendigung
Timestamp: 2017-12-17 04:31:14
Document Index: 125344106

Matched Legal Cases: ['§ 555', '§ 126', '§ 554', 'BGH', '§ 554', 'BGH', 'BGH', '§ 307', 'BGH', 'Art. 64', '§ 139', '§ 242']

ANKüNDIGUNG - JuraBlogs
… Muss der Arbeitgeber Überstunden frühzeitig ankündigen? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ob bzw. wann der Arbeitgeber überhaupt Überstunden verlangen darf, habe ich bereits in einigen Beiträgen thematisiert. Nun hatte ein Zuschauer auf YouTube nachgefragt, wann der Arbeitgeber die Überstunden eigentlich ankündigen muss. Hat er den…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 105 Leser - July 17, 2017 9:00am
Instandsetzungs- oder Modernsierungsmaßnahmen des Vermieters – wie sollten Mieter reagieren? Fachanwalt Bredereck Mieter können auf verschiedene Weise darauf aufmerksam werden, dass der Vermieter vorhat, Instandsetzungs- oder Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen. So kann der Vermieter dem Mieter eine entsprechende Ankündigung zukommen lassen.
Fernsehanwalt- 50 Leser - March 29, 2017 9:00am
… Mietrecht Juli 5th, 2016 Melanie Haverland Der Bundesgerichtshof musste sich am 15.04.2016 mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Vermieter ein Mietverhältnis fristlos kündigen kann, wenn der Mieter die Durchführung von notwendigen Instandsetzungsarbeiten verweigert. Was war geschehen? Der Vermieter hatte an dem Dachstuhl seines Gebäudes…
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 139 Leser - July 5, 2016 8:11am
… Modernisierungsaufwand weiterhin entgehen könne. Auf die Haken und Ösen der Nichteinhaltung von Fristen sei in diesem Zusammenhang (vgl. § 555d Abs.3 BGB)aufmerksam gemacht. Es wird in Zukunft also voraussichtlich eine Verlagerung der gerichtlich auszutragenden Konflikte hinsichtlich der Modernisierungsmaßnahmen, weg von der Duldungsebene, hin…
WK LEGAL Online Blogin Mietrecht Zivilrecht- 92 Leser - July 2, 2013 6:00am
… In der Praxis kommt es häufiger, als allgemein hin angenommen, vor, dass Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber ankündigen, dass sie ab einem bestimmten Tag einen Arzt aufsuchen werden und wahrscheinlich krankgeschrieben werden. Ankündigung eines Arztbesuches unproblematisch Ein häufiger Irrtum der Arbeitgeber besteht darin, dass sie meinen, dass…
… Ortschaften und auf Schweizer Strassen unterwegs. In den letzten Jahren hatte Google nur noch Lokalitäten ohne beziehungsweise mit wenig Menschen fotografiert, beispielsweise einige Strecken der Rhätischen Bahn (RhB) oder das Skigebiet von Zermatt. Gemäss Vorankündigung sind zuerst Fahrten in den Kantonen Thurgau und Zug geplant, am Freitag…
…. Schuljahr. Er lebt im Elternhaus und ist strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten. III. Der Angeklagte hat den objektiven Tatbestand des § 126 StGB verwirklicht. Die Ankündigung eines auch nur unbestimmt beschriebenen „Amoklaufs” ist geeignet, den öffentlichen Frieden im Sinne der vorgenannten Norm zu stören. Allerdings konnte dem Angeklagten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Strafrecht- 45 Leser - February 4, 2013 9:04am
Mieter muss Legen neuer Leitungen akzeptieren
… Mieter müssen sich nicht alles gefallen lassen - wenn es sich jedoch um eine dringende Modernisierungsmaßnahme handelt, die für das gesamt Gebäude notwendig ist, dann sieht das etwas anders aus. So entschied zumindest das Landgericht Berlin, als es darum ging, ob Mieter das Ziehen neuer Leitungen durch ihre Wohnungen dulden müssen. Dies hat das…
rechtsanwalt.comin Mietrecht- 45 Leser - April 3, 2012 6:18am
… Nach § 554 BGB hat der Mieter einer Wohnung Modernisierungsmaßnahmen zu dulden. Diese Duldungspflicht wird jedoch nur ausgelöst, wenn der Vermieter die Modernisierungsmaßnahmen ankündigt. Ob eine solche Ankündigung den gesetzlichen Anforderungen entsprach, war zwischen den Parteien eines Rechtsstreits vor dem BGH streitig. In dem zu…
… Wandbereich”. Der Bundesgerichtshof hat diese Ankündigung für ausreichend erachtet. Er hat in seiner Entscheidung ausgeführt, dass der Zweck der Modernisierungsankündigung nicht verlangt, dass jede Einzelheit der beabsichtigten Maßnahme in der Ankündigung beschrieben und jede Auswirkung mitgeteilt wird. Vielmehr muss nach Auffassung des…
RECHTaktuellin Mietrecht- 35 Leser - November 1, 2011 9:14am
… Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun (Urteil vom 28. September 2011 – VIII ZR 242/10) höchstrichterlich die Anforderungen an die nach § 554 Abs. 3 BGB erforderliche Modernisierungsankündigung konkretisiert. In dem dem Senat vorliegenden Fall hatte ein Vermieter seinen Mieter auf Duldung von…
Rheinrechtin Mietrecht- 34 Leser - September 28, 2011 10:14am
BGH: AGB - Sperrung einer Mobilfunkkarte ohne Ankündigung ist unzulässig
… BGH, Urteil vom 09.06.2011, Az. III ZR 157/10 §§ 307 Abs. 1 BGB; 45k Abs. 1 TKG Der BGH hat in diesem aktuellen Urteil u.a. entschieden, dass die AGB-Klausel eines Mobilfunkanbieters “… ist berechtigt, die Leistung von der Einhaltung eines Kreditlimits abhängig zu machen. Bei der Überschreitung des Kreditlimits ist E. berechtigt, die E…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 40 Leser - June 30, 2011 7:40am
… LG Düsseldorf, Urteil vom 19.04.2011, Az. 4a O 236/09Art. 64 EPÜ i. V. m. §§ 139 Abs. 1 und 2, 140b Abs. 1 und 3, 140e PatG i. V. m. §§ 242, 259 BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die Pressemitteilung eines Unternehmens, in Zukunft ein bestimmtes Produkt herstellen zu wollen, noch nicht gegen möglicherweise entgegenstehende ältere…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 32 Leser - June 8, 2011 4:00am
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