Source: http://nicky-creation.de/agb/
Timestamp: 2018-05-26 13:51:53
Document Index: 174096813

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 355', '§ 5', '§ 439', '§ 377', '§ 10', '§ 12']

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Nicky Creation GmbH (nachfolgend Nicky Creation) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Nicky Creation und Real Effect sind die Handelsnamen der Nicky Creation GmbH, Altenhagener Str. 58, 33719 Bielefeld
Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen unter dem Hinweis auf Geschäfts- und Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt wurden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Nicky Creation nicht an, es sei denn, Nicky Creation hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Weiter Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt, bedürfen jedoch der Schriftform.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Nicky Creation aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten ausführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die oben benannte Nicky Creation GmbH, Bielefeld. Als Kunde sind Sie soweit nicht anders vereinbart für 14 Tage an Ihre Bestellung gebunden.
Dies gilt nicht für Produkte und Dienstleistungen, die auf unserer Webseite als Fremdleistungen gekennzeichnet sind. Der Kaufvertrag kommt dann direkt mit dem Anbieter zu Stande und es gelten die mit diesem vereinbarten Bedingungen.
Nicky Creation bietet keine Produkte zum Kauf und Gebrauch durch Minderjährige an. Auch Produkte die separat gekennzeichnet für Kinder angeboten werden, können nur von Erwachsenen gekauft werden. Alle von uns vertriebenen Waren und Puppen sind Künstlerpuppen (sofern nicht besonders gekennzeichnet) oder dienen als Rohmaterial für eine Künstlerpuppe. Dies bedeutet, dass sie nicht der Richtlinie für Spielzeug, bzw. der CE Norm unterliegen und in keinem Fall als Spielpuppen an Kinder unter 14 Jahren weitergegeben, verschenkt und verkauft werden dürfen. Zusätzlich sind alle von uns gelieferten Waren ausschließlich für Künstlerpuppen gedacht. Jede andere Verwendung bedarf unserer Genehmigung. Sollte der Besteller die bei uns bestellen Waren dennoch Kindern (s.o.) zugänglich machen, oder die Ware zweckentfremdet verwenden, stellt er schon jetzt Nicky Creation von jeglicher Haftung für alle Schäden die Ihm oder Dritten durch sein Verhalten zugefügt werden frei.
Dem Verbraucher steht nach § 312d und § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform und Eingang der bestellten Waren beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an die Nicky Creation GmbH, Altenhagenerstr. 58, 33719 Bielefeld , Fax 0521-52279922, E-Mail info@nicky-creation.de. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die - nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder - Verträgen zur Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Für Warenrücksendungen, die einen Betrag von Euro 40 übersteigen, übernimmt Nicky Creation die Transportkosten. Maßgeblich sind die Portokosten der DHL, darüber hinaus gehende Portokosten, die dem Verbraucher durch eine von ihm freigemachte Rücksendung über einen anderen Anbieter entstehen, oder Zusatzkosten für unfreie Sendungen, können nicht zurückerstattet werden. Für Großstücke ab 15 kg veranlaßt Nicky Creation die Abholung der Ware beim Verbraucher. Die Abholung der Ware kann telefonisch bei der Nicky Creation, per Fax oder per eMail beantragt werden.
Der Verbraucher hat nur für eine nicht durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten. Im Rahmen der Vermeidung einer Verschlechterung der Ware bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme empfehlen wir, den Einbau einzelner Komponenten von Puppen durch autorisiertes Fachpersonal durchführen zu lassen. Der Verbraucher hat auch bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie das Gerät erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.
Hat der Verbraucher diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und erklärt den Widerruf des finanzierten Vertrags, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Nicky Creation gleichzeitig Darlehensgeber ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Verbrauchers im Hinblick auf die Finanzierung einer Mitwirkung der Nicky Creation bedient. Wenn der Nicky Creation das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Verbraucher wegen der Rückabwicklung nicht nur an die Nicky Creation, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Nicky Creation an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls Nicky Creation ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Nicky Creation seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist AF dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Ist die Nichteinhaltung bzw. die Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitkampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von Nicky Creation nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend dem Fall, dass sich Nicky Creation bei Eintritt einer dieser Ereignisse im Lieferverzug befindet.
Für den Fall einer Leistungsverhinderung (im Sinne von Ziffer 4) von mehr als einem Monat sind Nicky Creation und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als in Ziffer 4 genannten Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist es erforderlich, dass er der Nicky Creation schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist Nicky Creation berechtigt Teillieferungen zu erbringen.
Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Nicky Creation zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat. Der Verbrauchsgüterkauf ist von dieser Regelung ausgeschlossen.
Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird Nicky Creation von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von der Nicky Creation unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist Nicky Creation berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
Eine Transportversicherung wird die Nicky Creation nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abschließen.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse bezahlen. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen. Ist der Besteller Kaufmann und kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Nicky Creation berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Nicky Creation ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Nicky Creation berechtigt, diesen geltend zu machen.
Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren oder Vollkaufleute möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands oder Österreichs liegen. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Es gelten im Übrigen § 5 (Regel für Verzug) auch für Rechnungslieferung.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Nicky Creation die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb der Nicky Creation Partnerunternehmen, Wirtschaftsauskunfteien und ggf. mit der Firma Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 5001 66, 22701 Hamburg.
Da von Nicky Creation üblicherweise nur Vorkasse geliefert wird, ist eine Lieferung auf Rechnung vorher zu erfragen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Nicky Creation unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die Nicky Creation ab.
Die im Eigentum der Nicky Creation stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an die Nicky Creation abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.
Die AF behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Nicky Creation berechtigt.
Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Nicky Creation stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die Nicky Creation das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum der Nicky Creation hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Nicky Creation haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Nicky Creation nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Nicky Creation ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern Nicky Creation fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Nicky Creation auf Kosten von Nicky Creation zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. AF behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. Die Nicky Creation behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
§ 10 Rechtseinräumung, Grafiken, Fotos, Texte
Entscheidet sich der Nutzer, Nicky Creation Grafiken, Fotos, Texte o.ä. zu übersenden, stellt er sicher, das er alleiniger Rechteinhaber ist. Mit der Verfassung/Übersendung gewährt er Nicky Creation eine zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur kostenlosen Nutzung und weiteren Verwendung der der Grafiken/Fotos/Texte o.ä. für jegliche Zwecke online wie offline. Nicky Creation wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Nicky Creation behält sich vor, eine zur Verfügung gestellte Grafiken/Fotos/Texte o.ä. nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Darüber hinaus gelten spezielle Richtlinien, die wir gesondert bei den Zugängen unserer Webseiten bekannt geben. Die Texte/Fotos/Grafiken geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von Nicky Creation nicht unbedingt überein.
Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei Nicky Creation individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen einschließlich der Zurverfügungstellung der Nicky Creation -Plattform für Käufer und Verkäufer sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Artikelbewertungen abzubilden und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unsern Shop und unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen
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§ 12 Anwendbares Recht /Gerichtsstand / Datenschutz / Erfüllungsort / Wirksamkeit
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Nicky Creation bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz von Nicky Creation (Bielefeld).
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, ist Bielefeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Die Nicky Creation ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform. Die Nicky Creation ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der Nicky Creation beachtet.