Source: https://www.erfolgs-magie.de/common/info/agb.html
Timestamp: 2019-07-16 16:47:53
Document Index: 35130314

Matched Legal Cases: ['§145', '§145', '§151', '§ 439', '§ 346', '§ 275', '§ 280']

von Erfolgs-Magie
Spitzöd 3a
Tel. +49 (0)8531 41575
mail@erfolgs-magie.de
- gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Erwin Staudinger
Die ladungsfähige Anschrift von Erfolgs-Magie sowie des Vertretungsberechtigten von Erfolgs-Magie können auch dem Impressum entnommen werden.
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt. Der Kunde erklärt sich durch den Abschluss des Kaufvertrages mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem er den auf der Internetseite www.erfolgs-magie.de eingestellten AGB ausdrücklich zustimmt und ein auf der Internetseite www.erfolgs-magie.de dargestelltes Dokument zum Download anfordert.
Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, Erfolgs-Magie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Erfolgs-Magie.
Erfolgs-Magie behält sich ausdrücklich, vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an Erfolgs-Magie. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten der Erfolgs-Magie stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot iSd §§145 ff. BGB dar.
Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Erfolgs-Magie kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber Erfolgs-Magie zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Erfolgs-Magie behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb angemessener Zeit durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch Erfolgs-Magie gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes iSv §151 S. 1 BGB. Bei größeren Bestellungen behält sich Erfolgs-Magie vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.
Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite von Erfolgs-Magie wird Erfolgs-Magie den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der Käufer sichert gegenüber Erfolgs-Magie ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Erfolgs-Magie kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern.
Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde Erfolgs-Magie hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
Erfolgs-Magie schließt die durch Nutzung der Internetseite http://www.erfolgs-magie.de zustande kommenden Verträge ausschließlich nur mit Vertragspartnern, die ihren Wohnsitz in Deutschland, in der Schweiz oder in Österreich haben.
Erfolgs-Magie akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Erfolgs-Magie berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich Erfolgs-Magie ausdrücklich vor, soweit Erfolgs-Magie ein solcher nachweisbar entstanden ist.
Der Kunde ermächtigt hiermit Erfolgs-Magie, alle fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit Erfolgs-Magie das Angebot des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages angenommen hat.
Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von Erfolgs-Magie eingezogen werden können.
Soweit Lastschriften zurück gebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die Erfolgs-Magie entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden Erfolgs-Magie gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde Erfolgs-Magie dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Mitteilung der Monierung durch den Kunden wird Erfolgs-Magie die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge an den Kunde unverzüglich zurückerstatten. Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den Erfolgs-Magie entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.
Bitte beachten Sie, dass ein Widerrufsrecht nicht besteht, bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ein Widerrufsrecht bei Downloadgeschäften nicht besteht.
Mängel für im Rahmen des Kaufvertrages versendeter Produkte sind vom Kunden Erfolgs-Magie unverzüglich unter Beschreibung der Art des Mangels mitzuteilen. Der Kunde hat die zu beanstandende Ware Erfolgs-Magie auf Kosten von Erfolgs-Magie zur Prüfung zu übersenden, soweit Erfolgs-Magie den Kunden hierzu aufgefordert hat. Soweit ein die Gewährleistungsrechte auslösender Mangel am Produkt vorliegen sollte, wird Erfolgs-Magie den Mangel beheben bzw. ein mangelfreies Produkt nachliefern. Soweit Erfolgs-Magie ihrer Nacherfüllungspflicht im Wege der Ersatzlieferung nachgekommen ist, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die [Name Ihres Unternehmens] auf ihre Kosten an Erfolgs-Magie zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den Vorschriften des § 439 Abs. 4 und der §§ 346 bis 348 BGB. Erfolgs-Magie behält sich vor, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geltend zu machen.
Erfolgs-Magie kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.
Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt. Erfolgs-Magie haftet deshalb nicht für Schäden, die an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Erfolgs-Magie haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen Erfolgs-Magie von.
Erfolgs-Magie behält sich neben den gesetzlichen Rücktrittsrechten das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheblichen Vertragsverstößen des Kunden vor. Erfolgs-Magie behält sich insbesondere vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde die Zahlung der fälligen Beträge trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht erbracht hat. Der Kunde erhält dann evtl. zu viel bezahlte Beträge nach Aufrechnung mit Ansprüchen von Erfolgs-Magie gegenüber dem Kunden zurück. Das Recht auf Geltendmachung von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Erfolgs-Magie gegenüber dem Kunden gem. §§ 280 ff. BGB wird hierdurch nicht berührt.
Erbringt der Kunde die fälligen Beträge nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann Erfolgs-Magie , wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
Ware, die am Lager ist, gelangt schnellstmöglich zum Versand. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Erfolgs-Magie nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Frist angemessen. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers von Erfolgs-Magie, so kann sowohl Erfolgs-Magie als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten wird. Erfolgs-Magie steht der Rücktritt auch wegen Nichtverfügbarkeit der von ihr zu erbringenden Leistung zu. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert und es wird dem Kunden die ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Erfolgs-Magie oder ein gesetzlicher Vertreter von Erfolgs-Magie vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Die oben genannten Haftungsausschlüsse beziehen sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Erfolgs-Magie unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Erfolgs-Magie.
Die [Name Ihres Unternehmens] wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat , insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Erfolgs-Magie vereinbart.
Ihre Erfolgs-Magie, Spitzoed 3a, 94060 Pocking