Source: https://zwei42.de/category/verkehrsrecht/
Timestamp: 2019-04-19 22:52:30
Document Index: 218378116

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 21', '§ 23', 'BGH', '§ 142', '§ 142', 'BGH', '§ 142']

Verkehrsrecht » zwei42.de
Kategorien-Archiv: Verkehrsrecht
von Jan Burschel Veröffentlicht am 5. März 2015
Eine Benutzung liegt nicht nur dann vor, wenn das Gerät zum Telefonieren verwendet wird, sondern auch bei jeder anderen bestimmungsgemäßen Verwendung von Bedienfunktionen (…) Die Frage der Benutzung eines Mobiltelefons i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO beurteilt sich allein danach, ob das Gerät … Lesen fortsetzen →
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Kommunale Mehreinnahmen als Zweck der „Blitzer“? …
von Rechtsanwalt Marcus Röll Veröffentlicht am 11. Dezember 2013
Die Thüringer Allgemeine berichtet heute über die Aufstellung von weiteren fest installierten Geschwindigkeitsmessgeräten im Stadtbereich von Weimar. Zugleich wird bereits mit Einnahmen der „Blitzer“ für den Haushalt in Höhe von 2,1 Mio. € gerechnet. Wie offensichtlich die Absicht der Verwaltung … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Verkehrsrecht	| Getaggt Blitzer, Bußgeld, Geschwindigkeitsüberwachung, Weimar	| 2 Kommentare
Typische Winterprobleme I – Die Haftung der Werkstatt nach dem Radwechsel
von Rechtsanwalt Marcus Röll Veröffentlicht am 7. Dezember 2013
Weist die Werkstatt nach einem durchgeführten Radwechsel bzw. der Montage von Rädern nicht darauf hin, dass die Radmuttern/-schrauben nach 50-100 km nachgezogen werden müssen, so haftet diese bei einem durch Verlust des Rades verursachten Schaden. So entschied das LG Heidelberg … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Rechtsprechung, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht, Zivilrecht	| Getaggt Radwechsel, Werkstatt, Winter	| Hinterlassen Sie einen Kommentar
Pocketbikes unterliegen der Führerschein- und Versicherungsplficht
von Rechtsanwalt Marcus Röll Veröffentlicht am 21. Oktober 2013
Zum Wochenbeginn ein kleiner Tipp aus dem Verkehrsrecht. Achtung bei Fahrten mit sog. Pocketbikes. Entgegen so mancher Anpreisung von (Internet-)Händlern sind diese als Kraftfahrzeuge zu qualifizieren und stellen nicht bloße Spielzeuge dar. D.h. für Pocketbikes gelten die Fahrerlaubnis- und die … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, OLG, Rechtsprechung, Strafrecht, Verkehrsrecht	| Getaggt § 21 StVG, Pocketbike	| Hinterlassen Sie einen Kommentar
Flip Flops beim Autofahren verboten?
von Rechtsanwalt Marcus Röll Veröffentlicht am 23. Juli 2013
35° C. Keine Wolke am Himmel. Wetter für Flip Flops und Sandalen. Aber sind die beim Autofahren verboten? Laut Entscheidungen des OLG Celle (Beschluss vom 13. März 2007 – Az.: 322 Ss 46/07) und OLG Bamberg (Beschluss vom 04.04.2007 – … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, OLG, Rechtsprechung, Verkehrsrecht	| Getaggt § 23 StVO, Bußgeld, Flip Flops, High Heels, Ordnungswidrigkeit, Sommer	| 2 Kommentare
BGH: „Unfallflucht/ Fahrerflucht“ gemäß § 142 Abs. 2 StGB führt nicht zwangsläufig zum Verlust des Versicherungsschutzes
von Rechtsanwalt Marcus Röll Veröffentlicht am 22. November 2012
Macht sich der Versicherte wegen „nicht unverzüglicher Ermöglichung nachträglicher Feststellungen nach zunächst erlaubtem Entfernen vom Unfallort“ (§ 142 Abs. 2 StGB) strafbar, stellt sich die Fahrzeugversicherung häufig bei der Regulierung der entstandenen Schäden quer. Argumentationsgrundlage der Versicherungen ist in diesem … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in BGH, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht, Zivilrecht	| Getaggt § 142 StGB, Aufklärungsobliegenheit, Kaskoversicherung, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort	| Hinterlassen Sie einen Kommentar
VOB/B bleibt unverändert – trotz Inkrafttretens des Bauvertragsrechts zum 01.01.2018