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Timestamp: 2017-11-19 04:47:11
Document Index: 257208917

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 13', '§ 16']

§ 6 EMVG Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Betrieb Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit
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§ 6 - Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)
(1) 1Betriebsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht, weitergegeben oder in Betrieb genommen werden, wenn sie bei ordnungsgemäßer Installierung und Wartung sowie bestimmungsgemäßer Verwendung mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 Abs. 1 übereinstimmen. 2Geräte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie ein Konformitätsbewertungsverfahren nach § 7 durchlaufen haben und die Anforderungen nach § 8 Abs. 1 und § 9 erfüllt sind.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen sowie des Luftverkehrsgesetzes G. v. 20. April 2012 BGBl. I S. 606 m.W.v. 28. April 2012
Frühere Fassungen von § 6 EMVG
Zitierungen von § 6 EMVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 EMVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EMVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 13 EMVG Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesnetzagentur
§ 16 EMVG Zwangsgeld
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