Source: http://www.rockberries.com/de/agb
Timestamp: 2013-05-25 00:03:08
Document Index: 363388858

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 312', '§ 8', '§ 7']

/ AGB Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
(1) Die Rockberries GmbH, Maximilianstraße 52, 80538 München, Geschäftsführerin Regine von Schlieffen, Tel. +49 (0) 89 / 244 164 121, E-Mail: info@rockberries.com (nachfolgend "Rockberries.com" genannt), betreibt unter der Internet-Adresse http://www.rockberries.com (nachfolgend "Website" genannt) einen Online-Shop.
(2) Für sämtliche Bestellungen, die Sie über die Website tätigen, und für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bestimmungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
(3) Die AGB sind in der jeweils geltenden Fassung jederzeit auf unserer Website unter http://www.rockberries.com abrufbar. Vorversionen dieser AGB werden von Rockberries.com unter Notierung ihres Geltungszeitraums gespeichert und können von Ihnen bei Bedarf angefordert werden.
(1) Die auf der Website enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei Rockberries.com zu bestellen. Ein Vertrag zwischen Ihnen und Rockberries.com kommt durch Ihre Bestellung (Angebot) und die Zusendung der bestellten Ware (Annahme) an Sie durch uns zustande. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie sämtliche geforderten Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich die Bestellung durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ an uns versenden. Sie haben die Möglichkeit, innerhalb des Bestellvorgangs Eingaben zu korrigieren. Bitte betätigen Sie dazu den Return-Button bzw. die Löschfunktionen. Mit Absendung Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir nehmen ihre Bestellung durch Auslieferung der Ware an.
(2) Rockberries.com ist berechtigt, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Waren gewerblich weiterveräußert werden sollen.
(3) Zur Vereinfachung der Bestellung ist eine Registrierung möglich. Zur Registrierung und Bestellung berechtigt sind Personen, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
§ 3 Die Funktion „Schmuck-Designer“
(1) Bei durch Sie mit Hilfe des „Schmuck-Designers“ selbst entworfenen Schmuckstücken handelt es sich um „Design-on-Demand“ Produkte, die nach Ihren eigenen Vorstellungen und Vorgaben von uns angefertigt bzw. umgefertigt werden.
(2) Rockberries.com nimmt keine Prüfung des von Ihnen entworfenen Schmuckdesigns vor. Rockberries.com behält sich aber das Recht vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist zurückzuweisen, wenn im Laufe der Bestellungsbearbeitung bekannt oder der Verdacht erweckt wird, dass durch ein bestelltes Schmuckstück Rechte Dritter verletzt werden. Sie stellen Rockberries.com insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Zusammenhang mit den von Ihnen entwickelten Schmuckstücken unter Einschluss der Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung frei.
(1) Die in den Produktdarstellungen ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU wird jedoch keine Umsatzsteuer berechnet. In den Preisangaben sind die Kosten für Versand nicht inbegriffen. Auf diese wird jedoch im Zusammenhang mit den Preisangaben zum Produkt hingewiesen und Sie können sich leicht über die Versandkosten entsprechend des Versandziels informieren, indem Sie den bei den Preisangaben angebrachten Link betätigen. Die für den Einzelfall bezifferten Versandkosten werden Ihnen nach Auswahl des Versandziels im Bestellvorgang auch noch einmal angezeigt.
(2) Beim Versand von Produkten in Länder außerhalb der Europäischen Union können ggf. zusätzliche Kosten wie Zollgebühren, Einfuhrumsatzsteuern sowie besondere Abwicklungsgebühren des Transportdienstleisters entstehen. Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an info@rockberries.com.
Bezahlen können Sie Ihre Bestellung bei Rockberries.com per Kreditkarte, PayPal, per Sofortüberweisung über Ihr Online-Bankkonto oder per Vorkasse.
(1) Ablauf bei Zahlung per Kreditkarte Wir akzeptieren folgende Kreditkarten:
Sie geben Ihre Kreditkarten-Daten auf unserer sicheren Bezahlseite ein. Rockberries.com verfügt über eine hochmoderne Sicherheitsserver-Software mit SSL-Verbindung (Secure Socket Layer). Dies ist eine asymmetrische Verschlüsselungsmethode im Internet, die Ihre Kreditkartendaten während der Übertragung gegen Abhören und Manipulation schützt.
Der Rechnungsbetrag wird am Tag des Versands der Ware verbucht. Hinweis: Gutschriften aus Rücksendungen werden wieder auf Ihre Kreditkarte zurückgebucht.
(2) Ablauf bei Zahlung per Online-Überweisung (Sofortüberweisung) Sie wählen die Zahlmethode „Online-Überweisung“ auf unserer Bezahlseite aus.
Sie werden sodann automatisch und sicher zum Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse geleitet. Das System zeigt automatisch eine Überweisungsvorlage an, die alle Kaufdetails enthält. Durch Eingabe einer TAN autorisieren Sie die Überweisung. Ihre sensiblen Kontodaten (PIN und TAN) werden ausschließlich im Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse eingegeben. Rockberries.com ist mit 256 Bit verschlüsselt (SSL 3.0, AES 256 Bit, RSA 2048 Bit).
Im dritten und letzten Schritt der Online -Überweisung erhalten Sie eine Bestätigung über die erfolgte Zahlung, die Sie ausdrucken können.
Bitte beachten Sie, dass Sie für diese Zahlungsart ein Bankkonto in Deutschland (giropay) oder den Niederlanden (IDEAL) haben müssen, welches für Online-Banking mit PIN-/TAN-Verfahren freigeschaltet ist. Teilnehmende Banken in Deutschland sind unter anderen die Postbank sowie fast alle Sparkassen und Volksbanken Raiffeisenbanken.
(3) Ablauf bei Zahlung per Vorkasse/Überweisung Sie erhalten unsere Bankverbindung und die Bestellnummer in der E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung.
Kto.: 03 694 604 00
BLZ: 700 800 00 (Commerzbank AG)
IBAN: DE51 7008 0000 0369 4604 00
Bitte haben Sie Verständnis, dass Bestellungen per Vorkasse erst nach Zahlungseingang bearbeitet werden.
§ 6 Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Der Versand erfolgt durch von uns beauftragte Transportdienstleister innerhalb der in der Produktdarstellung jeweils angegebenen Lieferzeit. International versenden wir in über 50 Länder.
(2) Rockberries.com ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen, d.h. Schmuckstücke einzeln zu liefern.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Rockberries.com.
(4) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags von Rockberries.com nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird Rockberries.com Sie unverzüglich darüber informieren. Ihnen steht es bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(1) Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der seitens Rockberries.com bestehenden Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der seitens Rockberries.com bestehenden Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Rockberries.com. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Rockberries GmbH
Telefax: +49 (0) 89 / 244 164 114
E-Mail: info@rockberries.com (2) Das Rückgaberecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, muss der Kunde Rockberries.com insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für Rockberries.com mit dem Empfang.
Alle Unterlagen, die Ihnen bei der Rücksendung innerhalb Deutschlands hilfreich sein können, liegen Ihrer Warensendung bei. Für Rücksendungen von außerhalb Deutschlands finden Sie ausführliche Informationen in der Rubrik „Hilfe“ (Kundenservice; Rückgabe und Umtausch).
Sollten Sie weitere Fragen zu Ihrem Rückgaberecht haben, wenden Sie sich bitte an unser Customer Care Team:
Per E-Mail: info@rockberries.com
Tel.: +49 (0) 89 / 244 164 121
Fax: +49 (0) 89 / 244 164 114
§ 8 Bedingungen für Zugabe-Aktionen
(1) Sofern der Kunde während einer Zugabe-Aktion den Mindesteinkaufswert erreicht, erscheint der Zugabe-Artikel automatisch im Warenkorb.
(2) Pro Bestellung können Sie nur eine Zugabe erhalten. Reduziert sich der Einkaufswert Ihrer Bestellung durch Ausübung Ihres Rückgaberechts auf einen Bestellwert, der unter dem für die Gewährung der Zugabe erforderlichen Mindesteinkaufswert liegt, ist für diesen Einkauf die Gewährung der Zugabe nicht möglich. Der Zugabe-Artikel ist in diesen Fällen mit der Rücksendung der Ware an uns zurückzusenden. Insoweit gelten die Regelungen der Rückgaberechtsbelehrung (s.o. § 7).
(3) Die Laufzeit von Zugabe-Aktionen ist zeitlich begrenzt. Die jeweilige Laufzeit ist bei dem Hinweis auf die Zugabe-Aktion auf unserer Webseite angegeben. Bei Bestellungen außerhalb eines Aktions-Zeitraums können wir die Zugabe nicht mehr gewähren. Eine Verlängerung ist nicht möglich.
(1) Ihre Gewährleistungsrechte bei Lieferung mangelhafter Ware bestimmt sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Rockberries.com weist darauf hin, dass maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware nicht deren optische Darstellung auf der Website ist. Dies gilt auch für den aus der technisch bedingten Art der Internetdarstellung vermittelten Farbeindruck der Waren. Die unter Rockberries.com angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form digitaler Fotografien real existierender Waren dargestellt. Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.
(1) Rockberries.com haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Erfüllung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letzten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Regelung in Absatz 1 gilt auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Rockberries.com.
(3) Rockberries.com haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Onlineshops.
(1) Sie können Ihren Account bei Rockberries.com jederzeit löschen. Diese Funktion finden Sie in "Mein Konto" in der Rubrik „Kontoinformationen“. Die Löschung kann gleichermaßen in Form einer E-Mail an info@rockberries.com erfolgen. Rockberries.com wird in diesem Fall Ihre gespeicherten Daten löschen.
(2) Rockberries.com ist berechtigt, einen Account mit einer Kündigungsfrist von 2 Wochen ordentlich zu kündigen und sämtliche Daten des Accounts zu löschen.
(1) Rockberries.com nimmt den Umgang mit Ihren Daten sehr ernst und beachtet selbstverständlich die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informieren wir Sie in unserer Datenschutzerklärung, die abrufbar ist unter www.rockberries.com/de/hilfe/datenschutzerklarung.html.
(1) Ein Aufrechnungsrecht besteht nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.