Source: https://tirol.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/GesundheitsundSozialbetreuungsberufe/FAQ-Pflegeberufe_in_der_Corona-Krise.html
Timestamp: 2020-05-30 22:30:11
Document Index: 333112006

Matched Legal Cases: ['Art. 23', '§ 3', 'Art. 38', '§ 14', '§ 17', 'Art. 45', '§ 6']

Pflege und Gesundheitsberufe in Zeiten von Corona | Arbeiterkammer Tirol
Außergewöhnliche Fälle wegen Auftretens des Corona-Virus (SARS-CoV-2); KA-AZG; AZG (0,1 MB)
Ergänzung des Erlasses Außergewöhnliche Fälle wegen Auftretens des Corona-Virus (SARS-CoV-2); KA-AZG; AZG (0,6 MB)
Es liegen bis jetzt nur wenige Erfahrungen mit Schwangeren vorliegen. Ganz allgemein gilt aber, dass auf Grund der physiologischen und immunologischen Umstellungen während der Schwangerschaft eine erhöhte Empfänglichkeit für Infektionen nicht ganz ausgeschlossen werden. Siehe https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/
Laut Arbeitsinspektorat gibt es anhand der bisherigen Forschung keinen Hinweis darauf, dass eine besondere Gefährdung von Schwangeren vorliegt. Empfohlen wird aber generell, dass schwangere Kollegen/-innen – wo möglich - aus dem direkten Kundenkontakt abgezogen werden.
In Bereichen der unmittelbaren Betreuung, wie im Gesundheitsbereich – dort wo Schutzmasken (FFP2 oder FFP3), getragen werden müssen – dürfen Schwangere nicht arbeiten. Das Tragen von Atemschutzmasken erschwert die Atmung und ist daher für Schwangere verboten.
Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz, OP-Masken, ist erlaubt. Allerdings ist auch dies mit einem gewissen Atemwiderstand verbunden. Deshalb sollten diese Masken nicht mehr als eine Stunde getragen werden. Anschließend sollte eine Pause gemacht werden.
Ebenso dürfen Schwangere in den Bereichen nicht arbeiten, wo der Schutzabstand nicht sicher eingehalten werden kann. Solche Bereich sind z. B. die Pflege oder die Kleinkinderbetreuung.
Für aktuelle Infos siehe www.arbeitsinspektion.gv.at
Es kann immer wieder zu Änderungen kommen. Wir informieren Sie laufend.
Die ursprünglich geltenden Regelungen über die Durchführung von Ausbildung in Gesundheitsberufen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, welche von 16. März bis 03. April befristet war, werden laut BMSGPK jedenfalls bis 26. April 2020 verlängert.
Die theoretische Ausbildung in Form eines Präsenzunterrichts wird weiterhin ausgesetzt.Lehrinhalte und Leistungsfeststellungen sollen möglichst ausschließlich auf elektronischem Weg erfolgen.
Unter gewissen Ausnahmen kann jedoch eine Abschlussprüfung trotzdem stattfinden. Dies gilt zum Beispiel für Absolventen/-innen, die eine unmittelbare Berufsausübung in Österreich anstreben oder für Abschlussprüfungen von Gesundheits- und Krankenpflegeberufen, um die medizinische und pflegerische Versorgung sicherzustellen.
Bei den Zulassungsvoraussetzungen zu den kommissionellen Abschluss- und Diplomprüfungen gilt es zu beurteilen, ob die Zulassung auch dann möglich ist, wenn z. B. Praktika nicht im vollen vorgesehenen Stundenumfang oder nicht in allen vorgesehenen Fachbereichen absolviert wurden. Eine Entscheidung wird unter Einbeziehung der Regelungen über gerechtfertigte Abwesenheitsgründe in den jeweiligen Ausbildungsverordnungen oder den Lehrgangs- oder Schulordnungen und unter Zugrundelegung der Dokumentation über die praktische Ausbildung (Kompetenzkataloge) getroffen.
Auch die praktische Ausbildung wird in dem Zeitraum ausgesetzt. Hier gibt es ebenfalls Ausnahmen, wenn die Auszubildenden im Rahmen ihrer Praktika die medizinische und pflegerische Versorgung sicherstellen. Dabei gelten folgende Voraussetzungen:
Für weitere Informationen siehe: Information über Durchführung von Ausbildungen in Gesundheitsberufen im Zusammenhang mit dem Coronavirus; 2. Verlängerung
Kann ich mir diverse Covid-Tätigkeiten für meine Ausbildung anrechnen lassen?
Bestimmte Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit COVID-19 im Interesse der öffentlichen Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, des Unterrichtswesens oder der Versorgungssicherheit durchgeführt werden können anerkannt werden. Siehe dazu Art. 23 § 3 3. Covid-19 Gesetz (Sondervorschriften)
Für die Dauer der Pandemie wird die Frist von fünf Jahren gemäß Art. 38 3. Covid-19 Gesetz gehemmt. Weiters sind Berufsangehörige, die bereits bis zu fünf Jahre Tätigkeiten einer Spezialisierung ausgeübt und nicht die entsprechende Sonderausbildung bzw. Spezialisierung erfolgreich absolviert haben, für die Dauer einer Pandemie berechtigt, über die Kompetenzen gemäß §§ 14 bis 16 hinausgehende Tätigkeiten dieser Spezialisierung auszuüben. Siehe § 17 GuKG.
Ich gehöre einer Risikogruppe an, muss/darf ich trotzdem arbeiten?
Im 3. Covid-19-Gesetz wurden spezielle Maßnahmen für Personen, die einer Risikogruppe angehören, festgelegt. Diese besonderen Schutzbestimmungen gelten jedoch nicht für Beschäftigte in Bereichen der „kritischen Infrastruktur“. Dazu zählt auch der Gesundheits- und Pflegebereich. Siehe: Art. 45 (Schlussbestimmungen) 3. Covid-19-Gesetz.
Auch, wenn kein Anspruch auf Dienstfreistellung vorliegt, können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die einer Risikogruppe angehören, sofern sie es wollen, dem Arbeitgeber ihre Vorerkrankungen melden. Aufgrund der Fürsorgepflicht und dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) § 6 (Einsatz der Arbeitnehmer/-innen) ist der Arbeitgeber dann verpflichtet, auf die Konstitution des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin Rücksicht zu nehmen – sinnvollerweise sollte dies unter Einbeziehung der Arbeitsmedizin passieren. Arbeitnehmer/-innen mit bestimmten Vorerkrankungen oder mit einem Alter über 60 sollten, wenn es personell möglich ist, in weniger exponierten Bereichen eingesetzt werden. Siehe dazu auch: Personen mit Vorerkrankungen und ältere Personen
Bitte klären Sie ihr medizinisches Anliegen jedenfalls mit dem Betriebsrat und der Arbeitsmedizin bzw. ihrem Hausarzt/-ärztin ab.
Weitere Infos unter: https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html bei der Frage „Wer darf seine Kinder ab 16.3.2020 weiterhin in die Schule schicken?“
Welche Arbeit muss ich derzeit in meiner Einrichtung übernehmen?
Kann meine Arbeitszeit auf Grund der Pandemie verlängert werden?
Die gesetzlichen Grundlagen, wie das KA-AZG und das ARG, ermöglichen bei Vorliegen eines außergewöhnlichen Falles Abweichungen von den Arbeitszeitbestimmungen. Das Auftreten des Corona-Virus stellt einen derartigen außergewöhnlichen Fall dar. Deshalb dürfen nun zB die Tageshöchstarbeitszeit, die Höchstzahl von verlängerten Diensten oder die Wochenhöchstarbeitszeit in einzelnen Wochen überschritten werden.
Die durchschnittliche Wochenhöchstarbeitszeit darf jedoch nur überschritten werden, wenn die einzelnen Dienstnehmerinnen oder einzelnen Dienstnehmer schriftlich zugestimmt haben. Diese kann für alle künftigen außergewöhnlichen Fälle erteilt werden. Es ist aber auch eine schriftliche Zustimmung im Nachhinein möglich. Zur Umsetzung dieser Bestimmungen in Ihrem Arbeitsfeld kontaktieren Sie bitte Ihren Betriebsrat.
Als grundlegendste Schutzmaßnahme neben einer guten Händehygiene und einer korrekten Hustenetikette gilt das Einhalten eines 1-Meter-Abstandes. Gerade in der Pflege und Betreuung ist es häufig nicht möglich, diesen immer einzuhalten.
Wenn der Abstand nicht sicher durchgehend eingehalten werden kann, sollte ein Mund-Nasen-Schutz (Anm.: OP-Maske) getragen werden. Eine solche Maske bietet zwar keinen vollkommenen Schutz gegen das Einatmen von Viren, jedoch wird das Gegenüber geschützt. Durch das Tragen der Maske werden also vor allem andere vor einer möglichen Ansteckung geschützt.
Können Masken im Krankenhaus wieder aufbereitet werden?
Unter bestimmten Bedingungen ja. Es braucht klare Hygienemaßnahmen. Sie dazu den aktuellen Erlass aus dem Zentralen Arbeitsinspektorates vom 25.03.2020 unter https://oegsv.com/wp/wp-content/uploads/Erlass_BMAFJ_-Wiederaufbereitung_von_Schutzmasken_24.03.2020.pdf
Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln (Handschuhe, Händedesinfektion, Einwegschürze)
Verwenden einer FFB 3-Maske, nur diese schützt vor Viren, Bakterien und Pilzsporen
Empfehlungen für die mobile Pflege und Betreuung finden Sie unter:
https://www.gesundearbeit.at/cms/V02/V02_0/home
Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gibt Empfehlungen zu Covid-19 Schutzmaßnahmen für Beschäftigte in Krankenanstalten sowie für die Pflege und Betreuung in teil-/stationären Einrichtungen bzw. in der 24-Stunden-Betreuung. Für weitere Informationen siehe: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Fachinformationen.html
Einreise von tschechischen Kollegen/-innen
In den letzten Tagen war viel über die Grenzschließung von Tschechien für Pendler/-innen zu lesen. Nun wurde vom tschechischen Innenministerium bekanntgegeben, dass Personen, die in einem Gesundheits- bzw. Sozialbetreuungsberuf, im Rettungsdienst oder in sozialen Diensten tätig sind, weiterhin nach Österreich bzw. Deutschland pendeln dürfen. Voraussetzung dabei ist, dass diese über einen längeren Zeitraum (empfohlen sind drei durchgängige Wochen) in Österreich arbeiten und sich nach der Rückkehr nach Tschechien in eine zweiwöchige häusliche Quarantäne begeben müssen.
Für weitere Infos (Anm.: auf englisch) siehe: https://www.mvcr.cz/mvcren/article/cross-border-workers-so-called-pendlers.aspx