Source: https://www.svetoch.de/pages/agb
Timestamp: 2018-11-19 23:58:04
Document Index: 359619652

Matched Legal Cases: ['§14', '§13', '§ 447', '§ 119', '§ 267', 'BGH']

AGB - svetoch - leuchtet länger
Verträge auf diesem Internetangebot können nur in deutscher Sprache geschlossen werden. SVETOCH UG (haftungsbeschränkt) verkauft auf SVETOCH.de ausschließlich an Unternehmen (BGB §14: (1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.)
Privatpersonen, auch Verbraucher genannt (BGB §13: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.) schließen wir auf diesem Internetauftritt als Vertragspartner aus. Im Bestellprozess Angaben zu machen, die uns versichern sollen, dass der Bestellende als Unternehmer bestellt. Sollten hier wissentlich oder unwissentlich falsche Angaben gemacht worden sein, behält sich SVETOCH UG (haftungsbeschränkt) vor, gesetzliche Schritte einzuleiten, den Kauf rückgängig zu machen und die entstanden zusätzlichen Kosten der Gegenstelle in Rechnung zu stellen.
Sie geben ein verbindliches Angebot bei der "SVETOCH.de" ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im Schritt 5 den Button "Bestellung abschicken" anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Vertrag kommt mit "SVETOCH.de" zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Ihre Bestelldaten werden in unserem Hause gespeichert. Sofern Sie dieses zusätzlich in gedruckter Form wünschen, können Sie die "Bestellbestätigung" ausdrucken. Diese erscheint auf Ihrem Bildschirm, nachdem Sie die Bestellung abgeschickt haben. Sofern Sie uns Ihre eMail-Adresse mitgeteilt haben, erhalten Sie zusätzlich alle relevanten Daten Ihrer Bestellung per eMail, die ebenfalls ausgedruckt werden kann.
Gemäß BGB § 447 Abs.1 geht beim Versand die Gefahr auf den Käufer über, sobald unser Unternehmen die Sache (Ware) dem Versandunternehmen übergeben hat.
Irrtum, Falschauszeichnung
SVETOCH UG ist stets darauf bedacht Irrtümer auszuschließen und alle Angaben fehlerlos zu machen. Es wird jedoch eindringlich darauf hingewisesen, dass gerade bei den Bildern regelmäßig Bilder mit Zusatzzubehör gezeigt werden, um Anwendungsmöglichkeiten aufzeigen zu können. Sollte ein Artikel fälschlich ausgewiesen und auch der Preis, zum Beispiel durch Verrutschen einer Kommastelle (Inhaltsirrtum der Erklungsirrtum nach § 119 Abs 1 BGB), falsch angegeben worden sein, behalten wir uns das Recht vor, diesen Kauf zu stornieren und gegebenenfalls bereits gezahlte Zahlungen zurückzuzahlen.
SVETOCH UG ist stets bedacht die Lieferzeiten zu minimieren und so kurz wie möglich zu halten. Unsere niedrigen Preise können wir nur anbieten, da wir selber eine Vielzahl unserer Produkte aus außereuropäischen Ausland importieren. Dies hat zur Folge, dass SVETOCH UG Lieferzeiten in Ausnahmefällen bis zu zehn Wochen hat. Bei Produkten wie LED-Module und LED-Treiber kann die Lieferzeit in Ausnahmefällen 12 Wochen betragen.
Prüfung der Ware und Rüge von Mängeln und Schäden
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel dem Verkäufer anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.
Für Bestellungen durch Unternehmer wird ein grundsätzliches Widerrufsrecht ausgeschlossen. Verbraucher (Privatpersonen) dürfen nicht über SVETOCH.de einkaufen.
Alle Preise sind in EURO, zzgl. gesetzliche MwSt. in Höhe von 19% und anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Eine Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland bedingen einer weiteren Absprache. Über unsere Lieferzeit informieren wir Sie im jeweiligen Bestellvorgang. Kann die dort angegebene Lieferzeit nicht eingehalten werden, informieren wir Sie per E-Mail zeitnah.
Der Käufer zahlt abhängig vom Umfang der Ware die Versandkosten. Dies beinhaltet die anfallenden Porto-, Fracht- und Verpackungskosten. Wir sind ständig auf der Suche nach den für Sie günstigsten Versandpreis.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von "SVETOCH UG (haftungsbeschränkt)".
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Bankeinzug, auf Rechnung, Vorkasse, PayPal oder mittels Kreditkarte. "SVETOCH.de" behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung bis zu 14 Tage nach dem Rechnungsdatum. Unternehmen, die auf Rechnung bezahlen, müssen diese bis spätestens 14 Kalendertage nach Warenversand begleichen.
Der Käufer kann der SVETOCH UG ein SEPA-Firmenlastschrift-Mandat (SEPA Business to Business Direct Debit) erteilen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die SVETOCH UG verursacht wurde. Nach Einlösung einer SEPA-Firmenlastschrift kann keine Rückbuchung durch den Zahlungspflichtigen beauftragt werden, sofern es sich um eine autorisierte SEPA-Firmenlastschrift handelt.
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Montabaur, bzw dessen nächst höhere Gerichtsinstanz, vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nur, wenn der Käufer zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Kaufvertrages keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hatte.
Wir versuchen unsere Produkte stetig weiter zu entwickeln und optimieren diese, um die Effizienz zu steigern. Dies führt regelmäßig dazu, dass neuere und ältere Produktvarianten leicht von einander voneinander abweichen können.
Svericeleistung
SVETOCH UG bietet den Service von angepassten Komponenten an. U.a. wird der Service angeboten Aluminiumprofile für eine passende LED-Bestückung vorzubohren. Dieser Service kann nur sichergestellt werden, wenn dazu im Vorfeld ein Informationsaustausch stattgefunden hat. Dazu ist der Kunde prinzipiell in einer Holschuld. Nachträglich sind weiterverarbeitende Maßnahmen wie Bohrungen nicht durch SVETOCH UG durchführbar.
Abweichungen von Produktmaßen
Die durch uns vertriebenen Aluminiumprofile und Polycarbonat-Schutzscheiben werden durch unsere Partnerfirma in Handarbeit zugeschnitten. Beim Zuschnitt entstehen Sägeblatt bedingt Toleranzen/ Abweichungen bis zu 3mm. Diese Abweichungen entsprechen dem Standard und sind herstellungsbedingt.
Abweichungen des Produktbildes zum gelieferten Produkt
SVETOCH UG nutzt regelmäßig Bilder, die den Einsatz darstellen sollen. Außerdem werden regelmäßig gleiche Beispielbilder für unterschiedliche Varianten genutzt. Es werden Bilder vom Hersteller verwendet, die lediglich dem Bespiel einer Anwendung, dem Gebrauch und der Veranschaulichung dienen. Produkte können von den Bildern abweichen. Ausschlaggebend für das Produkt ist ausschließlich der Beschreibungstext. Ferner ist es speziell bei Endkappen aus ABS-Plastik möglich, dass produktionsbedingt Rückstände an Überschussmaterial an den Endkappen vorhanden sind. Dies schränkt die Funktion nicht ein.
Mutwillige Falschbestellungen
Führt ein Kunde eine sogenannte Fake- und Spaßbestellung durch, werden Schadensersatzansprüche gegen diesen erhoben. In einem solchen Fall liegt regelmäßig eine Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung (insbesondere Fälschung beweiserheblicher Daten bzw. Täuschung im Rechtsverkehr bei der Datenverarbeitung), §§ 267 ff. StGB, vor – vgl. u.a. BGH Urteil vom 29.06.1994, Az. 2 StR 160/94. SVETOCH UG bringt jegliche Schaden verursachende Aktionen zur Anzeige und veranlasst richterliche Schritte gegen den Verursacher.
Handelsregister: Amtsgericht MONTABAUR, HRB 25622
Per eMail: info@SVETOCH.de
Telefonisch: +49 (0)2623 797 4494