Source: http://online-webkatalog.org/info/useCondition
Timestamp: 2020-02-18 12:27:33
Document Index: 166014083

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§11']

§2 Sperrung, Ausschluß von Benutzern, Inseratelöschung
§3 Allgemeine Verbote, vorsätzlicher Missbrauch, Systemschädigung
(c) Eine Antwort auf einen Eintrag ist nur erlaubt, wenn die Antwort unmittelbar mit dem Eintrag in Zusammenhang steht. Ebenfalls verboten sind daher Antworten oder Anrufe, wo der Inhalt vorwiegend aus Kritik bzw. Rat oder Beschimpfungen eines Inserenten besteht.
(f) Verboten ist die Aufgabe von Einträgen zur Prostitution bzw. zur Anbahnung von Prostitution. Der Gesetzgeber spricht von Prostitution wenn sexuelle Handlungen gegen Entgelt ausgeführt werden. Verboten sind weiters pornographische Fotos und und nicht jugendfreie Anzeigen. Ferner ist auf eine der Sitte entsprechende Wortwahl beim Inserattext zu achten. Bei vorsätzlichem Missbrauch des Portals behält sich der Betreiber jegl. Schritte gegen den Benutzer vor.
(g) Ausdrücklich verboten und mit Klage auf Unterlassung bedroht sind Antwortschreiben, welche Dienste oder Dienstleistungen von Immobilienmaklern anpreisen.
§4 Aufgabe / Löschung von Einträgen
Alle Einträge dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Des weiteren ist darauf zu achten, dass bei Einträgen und Fotos keine Urheberrechts- bzw. Copyrightsverletzungen begangen werden. Der Benutzer darf z.b. nur Fotos aufschalten, wenn er im Besitz eines Nutzungrechtes des Fotos ist!
§5 Verbotene Einträge
§6 Nutzungsrechte und Funktion
§11 Veröffentlichung der Einträge in weiteren Märkten