Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/03/olg-braunschweig-markenverletzung-google-adwords-anzeige
Timestamp: 2017-01-22 16:24:12
Document Index: 293535932

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerFebruar 2011OLG Braunschweig: Markenverletzung durch Google AdWords Anzeige?Was war passiert?Der Lizenznehmer einer Marke nahm den Betreiber eines Onlineshop für Geschenkartikel und Pralinen nach einem vorausgegangenen außergerichtlichen Abmahnung und einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Braunschweig, Az. 9 O 310/07) wegen Verletzung von Markenrechten an der für die Warenklasse 30 eingetragenen deutschen Wort-/ Bildmarke „M..." durch eine Google AdWords Anzeige in Anspruch. Der Lizenznehmer rügte dabei, dass dei Eingabe des Suchbegriffs „M…Pralinen“ bei Google rechts neben den Suchergebnissen die Anzeige der Beklagten wie folgt erschien:Pralinen Weine, Pralinen, Feinkost, Präsente Geniessen und schenken! www.f...geschenke.deMittels des Links in der Anzeige gelangte man zum Shop der Beklagten. Produkte der streitgegenständlichen Marke „M…“ wurden dort jedoch nicht vertrieben.Der Shop Betreiber wendete ein, er habe das streitgegenständliche Schlüsselwort nicht selbst eingegeben. Dass seine AdWords Anzeige auch bei Eingabe des Suchbegriffs „M…Pralinen“ erschien, sei auf die Google Funktion „Weitgehend passende Keywords“ zurückzuführen und dem Shop Betreiber deshalb auch nicht zuzurechnen.Wie entschied das OLG Braunschweig?Das Oberlandesgericht Braunschweig hat durch Urteil vom 24.11.2010 - Az ...Zum vollständigen Artikel58 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising37 LeserLBR-Blog:Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort56 LeserKanzlei Plutte:Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen bei Google ist nicht grundsätzlich zu ...49 LeserKanzlei Plutte:Markenverletzung durch Alternativprodukte in interner Suche10 verwandte ArtikelMOST-PralinenBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertOLG Braunschweig: Markenverletzung, wenn eine geschützte Marke in einer Adwords-Anzeige als frei gewähltes Keyword auftauchtBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: MOST-Pralinen – bisherige Rechtsprechung zum Keyword-Advertising bestätigt – keine Markenverletzung, wenn Werbung in einem von der
Trefferliste getrennten Werbeblock erscheint und die Marke selbst nicht enthältBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingÜber den ArtikelVeröffentlicht February 3, 2011 3:01pm im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.KategorienMarkenrechtAbmahnungThemenGoogle, Abmahnung, Markenrecht, Werbung, Marken, Marke, Mba, Olg Braunschweig, Google Adwords, BetreiberTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie Verwendung von kostenfrei zur Verfügung gestellten Fotos kann auch für Webdesigner zur Falle werdenvon Kai Riefenstahl / karief.comBerliner HU will Dienstverhältnis mit Andrej Holm beendenvon beck-blogAuf den Hund gekommen: 9 tierisch aktuelle Urteilevon Jannina Schäffer / iurratio Online„Wir schenken Ihnen die Mehrwertsteuer“ – Verbrauchertäuschung?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogBei Gericht: Interessante Steuerstreite im Januar 2017von Christoph Iser / NWB Experten BlogAls nächstes lesen - bislang 58 Leser:Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung wegen Betriebsratstätigkeit