Source: https://www.etsy.com/listing/626935741/mothers-passport-sleeve-turquoise-blue
Timestamp: 2018-11-18 21:35:18
Document Index: 92812170

Matched Legal Cases: ['§ 351', '§ 353', '§8', '§10', '§ 4', '§11']

Mother's passport sleeve turquoise blue with lace | Etsy
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nadjablechschmidt Jun 29, 2016
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Fa. Mondtaler Textilideen - Stickerei, Atelier & Boutique
Inh. Christin Busch
Johann-von-Zimmermannstraße 21
Tel. (+49) 1577 – 3367509
1. Für Verträge mit der Fa. Mondtaler Textilideen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
3. Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger, z.B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch die Fa. Mondtaler Textilideen.
2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars, bzw. der zugesendeten Auftragsbestätigung einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch die Fa. Mondtaler Textilideen.
5. Teillieferungen sind zulässig, soweit der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die Fa. Mondtaler Textilideen von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
1. Es gelten die durch die Fa. Mondtaler Textilideen gemachten Preise lt. Angebot.
2. Preise für Spezialanfertigungen und Muster werden nach tatsächlichem Aufwand berechnet. Hier wird der allgemein gültige zum Zeitpunkt des Auftrages geltende Stundenverrechnungssatz der Fa. Mondtaler Textilideen angesetzt. Angebote enthalten den Preis für Serien bzw. Mengenproduktionen, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.
3. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Fa. Mondtaler ohne Kosten für Verpackung und Versand.
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5. Wir liefern gegen Vorkasse, Barzahlung bei Abholung oder Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Neukunden behält sich die Fa. Mondtaler Textilideen das Recht einer Bonitätsprüfung bzw. das Recht auf 50% Vorkasse und 50% bei Lieferung vor. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und spätestens 7 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
6. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 7 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen, wenn weder der Kunde noch Fa. Mondtaler Textilideen einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
7. Bei Zahlung gegen Rechnung stehen der Fa. Mondtaler Textilideen die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu:
8. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Fa. Mondtaler. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die Fa. Mondtaler Textilideen. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt.
9. Rechnungen sind sofort nach Erhalt zu prüfen. Eventuelle Beanstandungen sind innerhalb von 6 Tagen schriftlich anzuzeigen.
2. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschädigte Ware, etc.). Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die § 351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen Fällen haftet der Kunde nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit,
5. Die Fa. Mondtaler Textilideen verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.
1. Mängel sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware an den Verkäufer abzusenden.
3. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen, es sei denn, dass der Verkäufer eine mustergetreue Lieferung schriftlich erklärt hat.
1. Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben bzw. an Banken zur Abrechnung. Vom Kunden übermittelte Firmenlogos, Fotos, Schriftzüge und sonstige Unterlagen unterliegen unserer Geheimhaltung und werden nur für Folgeaufträge firmenintern gesichert.
§8 Mitteilungen
§10 Muster, Mustertaschen
1. Jede Anforderung von Mustern, wird durch die Fa. Mondtaler Textilideen geprüft und individuell entschieden. Ein genereller Versand von Mustern besteht nicht.
2. Eine Rückgabe nach Rechnungslegung ist nicht möglich. Siehe § 4 Rückgaberecht.
3. Bei Beschädigungen von Mustern, werden diese in vollem Umfang in Rechnung gestellt.
§11 Sprachklausel
1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Fa. Mondtaler Textilideen, 09111 Chemnitz vereinbart.
Stand / Bestimmungserfüllung ab 01.01.2010
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