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Timestamp: 2018-05-26 06:34:12
Document Index: 58903770

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 59', '§ 53', '§ 55', '§ 16', '§ 44']

Muss man sich wirklich auf JEDEN Vermittlungsvorschlag bewerben? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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14.01.2013, 11:34 #1
Muss man sich wirklich auf JEDEN Vermittlungsvorschlag bewerben?
Ich habe eine neue Arbeitvermittlerin die meint ich bin ihr zu lange erwerbslos und dass ich deshalb mich auch auf Tätigkeiten bewerben soll, welche ich schon seit meiner Ausbildung vor 15+ Jahren nicht gearbeitet habe oder auch was komplett anderes wie Pflegeheim oder Reinigungsfirma weil ich in dem Bereich in dem ich die letzten 9 Jahre tätig war aktuell nichts finde.
Sie meinte auch dass das alles sehr bald verschärft wird was "zumutbare Tätigkeiten" angeht. Das andere, sie hat in der neuen EV gleich mal auf 11 Bewerbungen pro Monat angehoben - darf sie das? ich habe kein Problem damit weil ich ohnehin weit über den lächerlichen 11 Bewerbungen im Monat bin aber es würde mich nur interessieren.
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14.01.2013, 11:40 #2
AW: Muss man sich WIRKLICH auf jeden Vermittlungsavorschlag bewerben?
Ja das kann sein du musst nämlich bei ALGII deine Hilfebedürftigkeit senken, da gibt es auch keinen Berufsschutz mehr, da kann sie dich überall bewerben lassen, ob Putzjobs oder anderes.....
voraussetzungen es muss zumutbar sein siehe: § 10 SGB II*Zumutbarkeit
Natürlich kann sie die Bewerbungen erhöhen wie sie will, voraussetzung hierfür:
du wehrst dich nicht und sie werden alle bezahlt.
Hast du die neue EGV unterschrieben??
14.01.2013, 11:44 #3
Ja, EGV wurde unterzeichnet und ich sehe gerade ich soll mich deutschlandweit bewerben? Was soll das?
14.01.2013, 11:45 #4
Das fragt man normalerweise, bevor man eine EGV unterschreibt?
14.01.2013, 11:49 #5
Also ich habe freiwillig meinem alten Berufsberater gesagt dass ich mich gerne in bestimmten Städten bewerben werde weil ich das auch möchte aber überall? Was mache ich nun nachdem ich es unterzeichnet habe?
14.01.2013, 11:50 #6
Alle betreffenden Daten deinerseits und des Jobcenters schwärzen und hier die EGV hochladen, die Spezies werden dann mal drüberschauen ob man noch was tun kann.
14.01.2013, 11:53 #7
Von der Sache her ja wie Sinnvoll das ist naja JC ...
Du musst dich auf jede zumutbare Stelle bewerben.
Ich hatte auch mal den Spaß habe mich dann als Anästhesist im Krankenhaus beworben Stelle war ausgeschrieben, als Fleischermeister habe ich Erfahrungen mit den schlafen schicken (Betäuben heißt das bei uns) habe ich Erfahrungen blos mit dem Aufwachen habe ich noch Probleme, aber es gibt ja sicher die Möglichkeit das während der Einarbeitungszeit zu lernen! Der SB tobte; ich habe mich auch schon als Bundespräsident beworben und als FDP Chef vielleicht muss ich mich da bald wieder bewerben.
Aber Spaß bei Seite wenn man von Dir pro Monat 11 Bewerbungen verlang muss man die auch bezahlen 11 mal 12 mal 5€=660€ ist bei Dir in der EGV eine Kostenerstattung für Bewerbungen von 660€ vereinbart in der der Regel sind es nur 260€ also für 4 pro Monat oder eine pro Woche. Die Differenz wirst Du tragen müssen.
Also 11 BW sind zu viel, das ändern oder sie zahlen alles das aber schriftlich mit Unterschrift und Stempel am besten vom Leiter!
Die Differenz musst Du aus dem Regelsatz Tragen, das wäre aber rechtswidrig weil es dafür kein Bugge gibt.
14.01.2013, 11:58 #8
ich bewerbe mich ohnehin online also fallen da keine kosten auf mich zu, außer internet und telefon aber da meinte die gleich dass es für online bewerbungen keine Kostenerstattung ist weil Internet/Telefon wohl im Grundleistungssatz mitberechnet wurde.
14.01.2013, 12:18 #9
Auch Internet und Telefon kosten was!
Und wenn Die das nicht bezahlen dann bewerbe ich mich ebend mit Mappe rein Klassisch!
14.01.2013, 12:40 #10
das ist das online bewerben aber billiger als rein klassisch mit Mappe.
14.01.2013, 12:44 #11
Das ist schon wieder Quatsch.
1. Gibt es keine festen Regelungen zum VBB Erstattungsanspruch (dieser wird gerade erst in der EGV vereinbart)
2. Wenn keine onlinebewerbung erstattet wird, dann müsste man sich eben schriftlich bewerben.
3. Bei direkten Zuweisungen sollte der Fahrgeldantrag vorzeitig erstattungsfähig sein.
Sonst würde der Zwang zum Antritt einer MAE ggf. als Nötigung strafrechtlich angreifbar.
" das sollten sich die Sachbearbeiter gut überlegen"
14.01.2013, 13:05 #12
Anbei die EGV - nachdem ich das alles lese fühle ich mich ziemlich hinters Licht geführt. Ahhhh.
14.01.2013, 13:09 #13
Da wäre zu fragen, warum Du die EGV nicht erst einmal liest, bevor Du unterschreibst und erst hinterher schaust, was Du da unterschrieben hast !!!
Einfach toll, wie naiv so manche Leute sind !
14.01.2013, 13:20 #14
Hallo Wommi, mit das alles lesen waren die Beiträge hier im Forum gemeint, nicht die EGV! Offensichtlich willst Du hier nur stenkern denn wenn Du das ganze gelesen hättest wäre Dir klar dass alles andere erst später rauskam bzw ich vorab eh nicht wusste. Mit Naivität hat das also nichts zu tun denn JEDER hat hier schon Fehler gemacht bzw wurde getäuscht.
Wenn Du etwas intelligentes / konstruktives dazu beitragen willst kannst Du dich gerne an der Konversation beteiligen, ansonsten bitte ich Dich hier fern zu bleiben denn von deiner Sorte gibt es hier genug.
14.01.2013, 14:19 #15
Sie meinte auch dass das alles sehr bald verschärft wird was "zumutbare Tätigkeiten" angeht.
Das kann nicht mehr verschärft werden ,da heute schon quasi jeder SCH... Job zumutbar ist.
14.01.2013, 14:28 #16
Hast Du die EGV unterschrieben, ohne dich besser zu informieren oder nicht ?
Natürlich hast Du, sonst würdest Du doch nicht so ungläubig staunen, dass Du dich jetzt z.B. deutschlandweit bewerben sollst !
Und wenn Du meinst, von 'meiner Sorte gäbe es hier genug', da kann ich nur sagen, fass' Dich mal an Deine eigene Nase (allerdings gibt es von Deiner naiven Sorte hier immer weniger, weil die meisten sich eben doch vorher informieren und nicht erst hinterher) !
14.01.2013, 14:37 #17
Die Frage ist zwar berechtigt. Nur wissen wir doch alle, mit welchen Mitteln (hier fällt mir beispielsweise mal wieder der Straftatbestand der Nötigung ein) dem "Kunden" die Unterschriften abgenötigt (im Wortsinne) werden.
Naiv hin oder her. Sofern man noch neu in der "Branche" ist, muß man auch erstmal hinter deren Machenschaften blicken. Das ist in einem selbsttitulierten sog. Rechtsstaat nicht jedem auf Anhieb klar, dass ein/e Amt/Behörde, sagen wir mal vorsichtig: Grenzwertig arbeitet.
Das gerade auch der Pflegedienst kollabiert und händeringend Sklaven gesucht werden, ist ja allerspätestens seit Abschaffung der Wehrpflicht klar.
Nur dass man da auch schon reingezwungen werden soll, halte ich für ein Gerücht. Da würde ich den/die/das SB mal nach der Gesetzesgrundlage fragen.
Wegen Bundesweit bewerben:
Da würde ich mir keine Sorgen machen. Wenn du in Flensburg wohnst und dich in Oberammergau bewirbst, musst du erstmal nen potentiellen Arbeitsgeber finden, der dich zum Vorstellungsgespräch einlädt. Und falls ja, gehören im Vorfeld die Kosten geklärt.
14.01.2013, 15:07 #18
Ich würde den Vertrag kündigen:
§ 59 SGB X
(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2, in dem sich der Vertragspartner der Behörde zu einer Gegenleistung verpflichtet, kann geschlossen werden, wenn die Gegenleistung für einen bestimmten Zweck im Vertrag vereinbart wird und der Behörde zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben dient. Die Gegenleistung muss den gesamten Umständen nach angemessen sein und im sachlichen Zusammenhang mit der vertraglichen Leistung der Behörde stehen.
Eine Gegenforderung formulieren, weil einige Punkte nicht zumutbar sind, bzw. ein Ungleichgewicht der jeweiligen Leistungen.
Mir fällr dazu folgendes ein:
Weitere Bewilligungen von Bewerbungskosten müssen fest zugesagt werden, da 11 (? ) Bewerbungen die 260 € und den im RS enthaltenen Betrag für Postgebühren überschreiten.
Da nur Bew. für sozialvers.pflichtige Jobs anerkannt werden, wird sich auch nur darauf beworben. Pflicht sich auf Minijobs zu bewerben entfällt.
Anmerken, dass man sich finanziell nicht in der Lage sieht, Vorstellungsgespräche anzunehmen, deren Kosten die 130 € (um mehr als 10 €?) überschreiten.
Da Pflicht zur Stellensuche im internet, sollen die Kosten hierfür (DSL Anschluss, oder jeweilige Fahrt zum JC zum StellenPC) erstattet werden.
Zusicherung, dass Umzugskosten und damit zusammenhängende, etwaige mehrfache Miet- und sonst. Kosten bei auswärtiger Arbeitsaufnahme über das VBudget übernommen wird.
Verpflichtung über 260 € hinaus Bewerbungen schreiben zu müssen entspricht nicht der GA (muss ich raussuchen, da steht aber mW was, dass nur 4 Bew. verlangt werden sollten)
Vorgaben zur Mindestanzahl auf Stellen ohne entspr. Qualifikation unangemessen.
Die Dauer der EinV ist lt. Gesetz für 6 monaten zu schließen.
Die Gesetzesgrundlage dafür ,dass sie abweichend vom im Vertrag genannten Zeitraum gültig ist, ist unklar und soll nachgewiesen werden.
Wegfall Hilfebedürftigkeit (15.13)
(4) Die festgestellte Hilfebedürftigkeit ist Grundlage der EinV. Ent-
fällt die Hilfebedürftigkeit, sind beide Vertragsparteien nicht mehr an
die Vereinbarung gebunden (sog. Wegfall der Geschäftsgrundlage).
Zeitablauf(15.16)
(6) Gelingt die Eingliederung während der Geltungsdauer der EinV
nicht, ist nach Ablauf deren Gültigkeitsdauer eine neue EinV abzu-
schließen. Hierbei sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu be-
Inhalte der EinV (15.18)
(1) In der EinV sind die Leistungen und Pflichten beider Vertrags-
parteien genau zu beschreiben. Hierbei ist darauf zu achten, dass in
der geschlossenen Vereinbarung nicht eine Vertragspartei im Ver-
hältnis zur anderen ausschließlich oder übermäßig belastet bzw.
begünstigt wird. Die Verteilung der Rechte und Pflichten sollte für
beide Vertragsparteien ausgewogen sein. Die Eigenbemühungen
und Pflichten müssen anhand des individuellen Einzelfalles ange-
messen sein (§ 55 Abs. 1 S. 2 SGB X). Entsprechend dem Grund-
satz der Verhältnismäßigkeit der Mittel sollen Eigenbemühungen
und Pflichten nicht außer Verhältnis zum Inhalt der Leistung des
Jobcenters stehen. Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person
darf nicht zu einer unzumutbaren Belastung verpflichtet werden.
So sollte beispielsweise ergänzend eine Kostenerstattungsregelung
(§ 16 Abs. 1 i. V. m. § 44 SGB III) für verbindlich vereinbarte schrift-
liche Bewerbungen vereinbart werden.
Eigenbemühungen (15.22)
da stand das mal drin mit den 4 Bewerbungen, das haben die jetzt anacheinend nur noch in internen Dokumenten erläutert. 11 Bewerbungen sind jedenfals zu viel.
14.01.2013, 21:09 #19
1000 Dank für die tolle Antwort! - ich habe dazu noch Folgefragen und bitte um dein Verständnis
Da ich mich ohnehin nur online bewerbe fällt das obere weg, oder?
Das mit Minijobs konnte ich nirgendwo finden - ist das anders formuliuert (versuche das ganze besser zu verstehen)
Ich habe sie weg Internetkosten gefragt und sie meinte dass das schon im Regelsatz einberechnet wurde - was kann ich dann da noch sagen?
Was bedeutet GA? Es sollen nur 4 Bewerbungen verlangt? Gibt es da irgendwas an das ich mich berufen kann?
Wo standen denn nochmal die mindestanzahl auf Stellen ohne Qualifikation? Diesen Punkt konnte ich leider nirgendswo sehen.
Ich verstehe nicht was das mit dem zu tun hat. Wenn die EGV nicht mehr gültig ist dann sind beide Vertragsparteien nicht mehr an die Vereinbarung gebunden?
Ja, sie sagt dass weil ich bisher trotz aller bemühungen keinen Job finden konnte ich jetzt was anderes suchen soll.
Ich muss da irgendwie argumentieren können aber wie gesagt, die Menge stört mich nicht, mich stört dass ich mich auf Sachen bewerben soll die nichts mit dem zu tun haben was ich bisher gemacht habe und JObs die ich seit cirka 15 jahren nicht mehr gemacht habe und quasi "raus" bin.
14.01.2013, 22:16 #20
Laß dir von deiner SB nichts vom weißen Pferd erzählen.
Ich will dir nichts, aber irgendwie habe ich schon ein bissel das Gefühl, daß sie mit dir alles machen kann. Und das voll ausnutzt und dir darüber hinaus auch noch eins von weißen Pferd erzählt.
14.01.2013, 23:18 #21
Das ist schön und gut aber ich brauche etwas konkreteres als das (siehe unten)
15.01.2013, 00:13 #22
Tja mich da wommi anschließe.
Du willst konkretes, ok. Als erstes empfehle ich dir keine EGV zu unterschreiben.
Und genau so wichtig wäre meines Erachtens du gehst nicht mehr ohne Beistand zur zum JC.
Dann wirds schwerer für deine SB dir alles aufzudrücken und du hast einen Zeugen.
Eine nicht unterschriebene EGV hat den Vorteil, daß man so ein Vertragskonstrukt erst gar nicht kündigen muß.
Du hast einen Vertrag unterschrieben, den zu kündigen ist sehr, sehr schwer.
Gegen einen Verwaltungsakt, der oft auf eine nicht unterschriebene EGV folgt, anzugehen ist meist erfolgreicher als eine unterschriebene EGV zu kündigen.
Du hast einen rechtsgültigen Vertrag unterschrieben.
Die Infos von Mamato sind wirklich hilfreich, aber ich sehe da vorm SG nicht viele Chancen.
Von daher, leibe keine EGV unterschreiben und nie alleine zum JC.
Ich glaube nicht das wommi hier stänkern will,
15.01.2013, 10:59 #23
Ich habe mir nun einen Beratungshilfeschein geholt - kann mir jemand einen Anwalt in Berlin empfehlen? Wenn nicht hier dann per PN. Danke.
15.01.2013, 15:55 #24
Kein Problem, aber lösche bitte künftig die Fullqoutes, bzw. schreibe nicht in die Zitate rein und wenn, dann bitte andersfarbig. Habe bebn erst gesehen, dass du auf einzelne Dinge geantwortet hast. Ich lese mir das später mal durch.
Ich bin in EGV nicht sehr fit. Ich habe das nur auf die Schnelle gemacht, weil mir da ein Ungleichgewicht aufgefallen ist.
Es wird sicher nicht einach, eine EGV zu kündigen. Ich habe mir nur die §§ angeschaut und daraus abgeleitet, dass es grundsätzlich möglich sein müsste. Die Erfolgsaussichten kann ich dir nicht sagen.
Die sind wohl besser, wenn man nicht unterschreibt und die per Verwaltungsakt erlassen wird.
Wirksam ist sie aber trotzdem.
Du musst halt sehen, was von den Vereinbarungen dir nicht gefällt. Je nach pAp (es soll auch nette geben) kannst du das ja auch mit ihr besprechen und sie ändert das dann vielleicht sogar.
15.01.2013, 16:29 #25
AW: Muss man sich wirklich auf JEDEN Vermittlungsvorschlag bewerben?
Lass dich von solchem Laber nicht einschüchtern.
Habe die Themaüberschrift korrigiert und ein anderes Wort hervorgehoben. Um die Frage zu beantworten: du musst dich auf jeden qualifizierten Vermittlungsvorschlag bewerben, der mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen ist. Da läuft dann idR eine 3-Tages-Frist und da haken die auch nach.
Das andere, sie hat in der neuen EV gleich mal auf 11 Bewerbungen pro Monat angehoben - darf sie das? ich habe kein Problem damit weil ich ohnehin weit über den lächerlichen 11 Bewerbungen im Monat bin aber es würde mich nur interessieren.
11 Bewerbungen monatlich hört sich überzogen an. Das sind hoffentlich nicht 11 schriftliche Bewerbungen (also postalisch mit Porto etc). Denn soviel gibt das Bewerbungskostenbudget nicht her (4-5 wären ok).
Das nächste Mal so eine EGV nicht unterzeichnen.
bewerben, vermittlungsvorschlag, wirklich
MUSS man sich wirklich ÜBERALL bewerben? Black87 ALG I 13 30.05.2012 12:24
Muss ich mich auf jeden Mist bewerben der mir vorgeschlagen wird? Vildar Allgemeine Fragen 13 23.07.2010 15:22
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