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Timestamp: 2020-01-23 19:33:50
Document Index: 27717089

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§8', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 1', '§ 1', '§8', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 12', '§ 1', '§ 1', '§8', '§ 1', '§ 12', '§ 28', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 16', '§ 2', '§ 16', '§4']

1894 / 146 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1894 / 146 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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rets zurüd
des Bundesraths Bezug genommen,
öffentli i ändige J i . Die dortigen der öffentlihen Jnteressen seine selbständige Jntervention in aufreht. Die dorUg S TUUeUN versu@ten die Stadt Sefru
Aussicht stellt. Serbien.
König Alexander tritt heute Vormittag seine Reise l nah Konstantinopel an. Jn der gestrigen Sißung des en Räuberei un Ministerraths drückte der König bei Unterzeihnung des Ukases, ; wodur der Ministerrath während seiner Abwesenheit mit der Negentschafti betraut wird, dem Minister-Präsidenten und
seinen Kollegen sein volles Vertrauen und
Minister seine Zufriedenheit über den günstigen Abschluß der Bei der im 2. Cass
Verhandlungen der Finanzkonferenz aus. Gerüchte von einer Ministerkrisis
„M. T. B.“ zufolge für unbegründet erklärt.
Der Metropolit Clement is gestern Nachmittag in | sozial) erhielt 13 Stimmen. Sofia eingetroffen, auf dem Bahnhofe von dem zahlrei ver- Rublikura warm begrüßt. Die Nachricht von der
Ankunft des Metropoliten verbreitete sich schnell durch die Stadt. Eine große Menschenmenge zog, den Prinzen Ferdinand und Clement unaufhörlih acclamierend, vordas Metropolitangebäude. legte Vorstellung vor den Ferien Smetana's komische Oper „Die auf den Balkon und richtete an die Volks- | y¿rkaufte Braut* unter Kapellmeister Weingartner's Leitung zur Auf- menge eine wiederholt von Beifall unterbrochene Ansprache, in | führung. Hierauf folgt das Ballet ,Carneval“ von Gräb-Steinmann
Der Metropolit trat
welcher er zur Ergebenheit für den Prinzen Und gegen die Geseße ermahnte. Die Menge zo( Zurufen nah dem Palais des Prinzen un
j s i An i t den M sodann in vollster Ordnung. Auf den Straßen war keinerlei Ad E va béseat: eee: Herr Mödlinger LOttokar:
Polizeiaufgebot bemerkbar.
Aus Monastir, 15. Juni, wird der „Köln. Ztg.“ ge- | Brauti A n schrieben: Die Uebergabe der O See nastir e Kapellmeister Weingartner dirigiert. nachdem gestern von der Baugesellshaft die Strecke der Betriebsgesellschaft der | spiel „Der Tugendwächter“ (Damen: Poppe, von Hochenburger, L USA When übergeben wurde. Der erste fahrplan- | von Mayburg, Herren: Purfchian, Vollmer, Keßler, Herber, Ober- lief soeben in den Bahnhof der Hauptstadt des | länder) und Benedix, Genrebild „Die Dienstboten“ (Frau Schramm,
an den Verkehr hat heute stattgefunden,
mäßige Zug
Vilajets Monastir ein, wo er von einer sehr zahlreichen Menschen- | L 5 1 a N A
men i empfangen wurde. Unter den Mitreisenden befand sich auch | Öin€ Aufführung von Sthiller's „Wilhelm Tell* ftatt.
der Ünterchef des Generalstabs, Divifions-General von der Gothe | (iy segies Spiutiabr unter der Leitung pon etph VArrongt, Zu b f ufführung kommen noch: morgen „Ver G He A
: militärischen Ausflug nah Süd-Albanien unternommen hatte. | Montag, Mittwoch und Freitag „Der Herr Senator“, Dienstag
Jhm zu Ehren waren ein Bataillon Infanterie
theilung Artillerie vor der Kaserne in der Nähe des Bahnhofs | Sonnabend ist folgendermaßen zusammengeseßt: „Die Journalisten“, raestollt Alle Stationen der theilweise höchst malerish ge- | 2. Akt, Verwandlung; „Die Kinder der Excellenz“, 2. At; „Der legenen Bahn waren mit einer bunten Menge von Bulgaren, Albanesen und Türken dicht beseßt, namentlich die Station
Wodena. Die erfolgreihe Ueberwindung Bodenschwierigkeiten wird von fahmännischer vortreffliche Leistung anerkannt. -
Der Senat der Vereinigten Staaten daß die Besteuerung des Einkommens, welche
befürwortet, erst vom 1. Januar 1900 an in Kraft treten soll. | Ludwig Barnay wird die Titelrolle, Marie Poepischil die Pompadour l Der itew-York Herald meldet aus s die Be- | spielen. Am Dienstag folgt, für diese 17. und ete À
icaragua ehe Truppen an der Grenze zusammen, Costarica stellt, bildet, als 24. und letzte Auffü 8.
rüste ebenfa
Wie aus Rio de Janeiro, 22. Juni, gemeldet wird, haben | Lustspiel „Die Journalisten" angeseßt; Margarethe Tondeur tritt an
die Regierungstruppen in Rio Grande den geschlagen. Asien.
Nach einer Meldung der „Times“ aus Tientsin von | Fidwiag Barnay's anberaumt; estern ist zwishen China und Japan eine Spannung ent- Abend. die Titelrolle in Shakespeare's „Hamlet“, gelegentlih der tanden, weil Japan Streitkräfte auf Korea gelandet hat. | 60. Aufführung dieses Werkes. Der Sonnabend bringt dann als Es befinden si gegenwärtig 9000 Mann japanischer Truppen | Schluß- und Abschiedsvorstellung zum 65. Male Schiller-Laube's in Chemulpo, 1500 Mann in Sóöul. Die japanischen Truppen,
welche vor kurzem wieder eingeschifft wurden, aus Marine-Jnfanterie.
lrn A E Sala V die G Für das Schiller-Theater is Herr Conrad Kauffmann, der Flotte unter Admiral Ting vor Chemulpo angekommen. | Porden.
Der Khedive hat sih gestern nah Konstantinopel | dieses Stücks sein. eingeschifft, wo die Ankunft am Montag erfolgen soll. Für dieses Stücks fein die Zeit der Abwesenheit des Khedive ist Nubar Pascha zum | der „Banda municipalo di Roma“ unter Leitung des Maëstro Ca-
Regenten ernannt.
ezogen mit Rücksiht auf die am Donnerstag im 7 l | / Ständerath Van dem Chef des Elsenbahndepartements Zemp | aus Tanger, 22. Juni, vor: Nach einer Meldun edu X _
ierbei wi i i 17. Juni hat Muley Omar, Bruder von l E Sarecicin Betag “gerontme as L bei Sectteaea dien e B ien anerkannt und hält die Ordnung in Fez legte Semester des Ctatéjahres 1894/9 — also vom 1. Oktober
Europäer werden durch Truppen ge- | dieses Jahres ab bis zu Ende des Etatsjahres — nur in Höhe von 100 9% erhoben werden. Die Absicht, die Steuer {on vom Juli dieses Jahres ab um 5 %/% zu ermäßigen, kann nicht zur Ausführung gelangen, da si, wie hinzugefügt wird, sonst ein Defizit im Etat er- geben würde. — In Fortseßung ihrer Berathungen erledigte die gemischte Deputation zur Vorberathung der städtischen Steuer- reform unter dem Vorsiy des Ober - Bürgermeister Zelle gestern
der vorhandenen spielplan unter dem jeßigen Direktor. Der morgige Sonntag Nach-
Die telegraphische Verbindung zwischen in dieser Abschiedswohe werden bereits von Montag Vormittag ab
| ur Lage in Marokko liegt heute folgendes Der au
ütt. Die Stämme l |
0 E nbern, Es E jurndas e : 2 n ß Fe pas i ahin abgegangen. ie Landstra
O ea Eee, Handel und Wandel
Parlamentarische Nachrichten. elèr Landtags-Wahlkreise (Hofgeismar-Wolfhagen) vorgenommenen ai ist werden dem | der Kammerherr v on Pappenheim-Li ebenau (kon}ervativ), dessen Wahl für ns erflärt worden war, mit 185 es
Stimmen zum Mitgliede Hauses der Abgeordneten wiedergewählt worden. Liebermann von Sonnenberg (deutsch-
dem Finanz-
Im Königlichen Opernhause gelangt morgen als vor-
um Gehorsam | (Damen dell’Era, Urbanska). Am Montag geht „Der Freishüß“ e erneuten h Scene. Fräulein Elijabeth Leisinger tritt zum leßten Mal als
i 9 f. t Kraus vom Hof- und National-Theater zerstreute sich | Agathe auf. Herr Gn Max als Gast. Die übrigen Rollen
Bulß, Aennchen: Fräulein Dietrich, Kuno: Herr Krolop. Die A 7 den Damen Goeße, Weiß, Rothauser
Herr Vollmer) gegeben. Am Montag findet als Schlußvorstellung Das Deutsche Theater beschließt am nächsten Sonnabend
und eine Ab- | Faust“, Donnerstag „Der Talisman“. — Die Schlußvorstellung am
Herr Senator“, 2. Aft; „Prinz Friedri von Homburg“, 9. T, 1. Verwandlung; „Das Wintermärchen“, 3. Akt. Das Berliner Theater veröffentlicht seinen leßten Wochen-
Seite als eine mittag bringt zum 40. und leßten Male Shakespeare’s „Kaufmann von Venedig“ mit Margarethe Tondeur und Ferdinand Suske in den Haupt- rollen ; morgen Abend findet die 47. und leßte Aufführung von „Othello“ statt ; Ludwig Barnay spielt die Titelrolle, Marie Pospischil, hat beschlossen, Charlotte Boch und Ludwig Stahl die übrigen Hauptrollen. Brach- die Tarif-Bill | vogel?s „Narciß“ geht am Montag zum 32. und E Male in Scene;
, , . . . ; ; ; (A 44 7 J 6 “ 4 F f "8 iehungen zwischen Nicaragua und Costarica seien gespannte, Trans us Cola Gear L s ibivig Bo von Messina“. Shakespeare Ir
Barnay in der Titelrolle darge- ung diejes Werkes, die Vorstellung vom Mittwoh. Für Donnerstag ist zum 49. und leßten Male das General Pina | diesem Abend zum leßten Male in Berlin auf, und Ludwig Stahl wird bei dieser Gelegenheit zum leßten Male vor seinem Scheiden von Berlin eine Lustspielrolle , den Konrad
Bolz, darstellen. Für Freitag ist das leßte Auftreten Herr Barnay spielt an diesem
„Demetrius“, dasselbe Werk, mit dessen Darstellung das Theater vor bestanden nur | sechs Jahren eröffnet wurde, Villets zu sämmtlichen Vorstellungen
an der Kasse des Theaters verkauft. Heldendarsteller der Königlichen Hofbühne zu Stuttgart, gewonnen
Die morgige Aufführung von „Jugend“ im Nesidenz- Theater“ wird voraussichtlich die vorleßte Sonntags - Vorstellung
Jn Kroll's Etablissement beginnt morgen das Gastspiel
valiere Alessandro Vesella.
Die Gemeinde-Einkommensteuer wird, wie wir der „Nat.-Ztg.* entnehmen, nah Bestimmung des Magistrats für das
zunächst die zweite Lesung der Gewerbesteuer. Ueber die Höhe des Bee fam indessen kein Mehrheitsbes{luß zu stande. Die Betriebs\teuer, welche bisher mit 190 000 Æ angeseßt ist, soll auch fernerhin als Steuerquote erhoben werden. Ein Antrag, die Stufen von 690 bis 900 M bei der Gemeinde - Einkommensteuer wieder in Hebung zu seten, ist mit 12 gegen 11 Stimmen abgelehnt worden. — Die Miethssteuer ist auh in zweiter Lesung gegen 3 Stimmen abgelehnt worden und somit aus den Steuervorshlägen ausgeschieden. — In Bezug auf die geplante elektrishe Hochbahn hat der Magistrat în Abänderung eines früheren Beschlusses beschlossen, im Fall eines Erwerbes seitens der Stadtgemeinde die Bahn zum 25fachen Ertrags- werthe der vorangegangenen leßten fünf Jahren zu übernehmen, wobei ein etwaiger Ausfall an Zinsen bis zu 5 9/0 für die ersten zehn Jahre den Unternehmern zu gute zu rehnen wäre. Ferner wurde das Entgelt an die Stadt auf die ungefähre Hälfte der der Pferdebahngesellshaft gegenüber gültigen Säße festgestellt, die von der Bruttoeinnahme zu beben find.
Der Berliner Verein für Volksbäder hielt gestern iu Abgeordnetenhause seine Generalversammlung ab. Der Vorsipßende Herr Dr. von Bunsen konnte mit Befriedigung auf die gedeihliche Entwickelung des Vereins und seiner Anstalten hinweifen. Der Ueber- chuß des leßten Jahres ermöglicht jeßt eine gründlihe Ausbesserung der beiden großen Anstalten. Den Einzelberichten waren folgende Angaben zu entnehmen: Die große Anstalt in der Gartenstraße wurde von 87 629 Männern und 25 58 Frauen, zusammen also von 113 214 Personen benußt. Die Anstalt hatte bei ciner Einnahme von 25 755 K cinen Ueberschuß von 6259 6 Die große Anstalt in der Wallstraße wurde von 90 586 Männern und 27 874 Frauen, zusammen also von 118 460 Personen besuht. Die Anstalt brachte bei 26 928 A4 Cinnahme einen Üebershuß von 3818 4 Die kleine Anstalt in der Höchstestraße wurde von 12 257 Männern und 6676 Frauen besucht, sie ergab bei 4635 4 Einnahme einen Fehlbetrag von 135 (6 Der Verein besißt zur Zeit ein Vermögen von 30 748 4
Der Verein zur Errichtung von Kindergärten für taubstumme Kinder wird sih in der nähsten Sißung des ge- \chäftsführenden Ausschusses mit der Frage der Errichtung ciner zweiten Anstalt zu beschäftigen haben. Der erste Kindergarten ist vollständig beseßt. Damit bei der endgültigen Beschlußfassung über die Wahl der Gegend und die Zeit der Eröffnung nah dem thatsächlichen Bedürfniß entschieden werde, ist es nothwendig, daß die Eltern von taubstummen, im dritten bis siebenten Lebensjahre stehenden Kindern ihre Meldungen schon jeßt bei dem Vorsißenden des Vereins Herrn Pr. Flatau, W. Genthinerstr. 32, niederlegen. Auch diejenigen Eltern, deren Meldungen wegen \{chwieriger häuslicher Verhältnisse oder gar zi groler Entfernung ihrer Wohnung für die erste Anstalt nicht be- rüdsihtigt werden konnten, wollen ihre Anmeldungen wiederholen.
T horn, 23. Juni. Die Weichsel ist laut Meldung des „W. T. B.“ um weitere 120 cm gestiegen und steigt noch. Die Gleise der Uferbahn find zum theil überschwemmt. — Aus Krakau berihtet dagegen ein Wolff'shes Telegramm vom 22. d. M.: Der Wasserstand der Weichsel beträgt heute 2,15 m über Null. Ein weiteres Steigen wird nicht gemeldet.
Erfurt. In die Reihe der mit der großen Thüringer Gewerbe- und In dustrie - Ausstellung in Erfurt verbundenen Sonder - Ausstellungen is auch eine photographische Aus- stellun g eingefügt worden, die am 15. August beginnt und bis zum 1. September dauert. Diese für eine internationale Betheiligung veranlagte Ausstellung ist in vier Abtheilungen gegliedert : 1) für Amateur-Photographie, 2) für die Photographie zu wissenschaftlichen Zwecken, 3) für die Veranschaulihung der neuesten Fortschritte der Photographie, besonders auf dem Gebiet der L und Moment- photographie sowie der photogravhishen Druckverfahren, und 4) für Apparate und Bedarfsartikel. Die Ausftellung wird ihren Play finden in einer zweckdienlih eingerihteten, mit Dber- und Seitenlicht versehenen Halle, in der bis dahin die Ausstellung des Verbandes der Kunstvereine westlih der Elbe \tattfindet, deren Einrichtungen für die vhotographishe Ausstellung erhalten bleiben, bezw. zweckentsprehend umgestaltet werden. Die Auszeichnungen werden in Ehrenpreisen und Medaillen der Thüringer Gewerbe- und Industrie - Ausstellung be- stehen. Programme der O find von Herrn NRegierungs- Baumeister Erlandsen in Erfurt zu beziehen.
dt vom 23. Juni, Morgens.
00° 12 T 4 rÈ
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p Temperatur in 9 Celfius
J Q: o bd
Regen bededt bededt wolkenlos wolkenlos Regen bededckt
bededt bedet bededckt Dunst heiter wolkig halb bed. halb bed.
bededct wolkenlos
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town «(09 Gherbourg. . | 765
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winemünde | 762 Nea itwaser 758 Meme 757 Prünfte E
Unter. . » Karlsruhe . . | 766 wolfenl.1) Wiesbaden . | 766 wolkenlos München . . | 765 wolkenlos Chemniy .. | 766 heiter Berlin... . | 764 heiter Wien .... | 766 ' wolkenlos Breslau . …. | 764 |WNW _ 3 bedeckt |_1:
le d'Aix .. | 764 O bededckt
Mi oe 1-004 heiter Aue i] 004 wolkenlos 1) Thau.
Ein Hochdruckgebiet erstreckt sich von der Bis- ¿ayasee ostwärts über Frankreih und Deutschland
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hinaus nach Oesterreich hin, Depressionen lagern über
Barometer wieder stark gefallen. In Deutschland | Schiller. Anfang 77 Uhr. : herrscht ruhiges, heiteres und trockenes Wetter, wobei Leßte Vorstellung vor den Ferien. die Temperatur fast allgemein gestiegen ist; nur ver- A
einzelt haben seit gestern Regenfälle stattgefunden. Ausgedehntere Niederschläge werden nur aus den Deutsches Theater.
E Gebietstheilen der Britischen Inseln ge- zum Herzen. Anfang 74 Uhr. A Deutsche Seewarte. Montag: Der Herr Senator.
Dienstag: Faust. EGRSRRA E E O E E 2 E A E E R A S A R H A7 Theater - Anzeigen.
von Adolph L’Arronge.
aus A Ban Die aut Paul omische Oper in en von Friedri metana. ; A, L Text von K. Sabina, deutsch von Max Kalbe. a S Charlotte Boh, Tanz von Emil Graeb. In Scene geseßt vom ° : Ober-Regisseur Teßlaff. Dirigent : Kapellmeister O on Gil Grab. Musit bon Adolf ufzügen von Em raeb. usik von Ado Sieht Dirigent: Musikdirektor Steinmann. Mesfina. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 170. Vorstellung. Der Tugend- wächter. ustspiel in 4 Aufzügen, nah Lope de Vega, mit theilweiser Benußung der Braunfels’schen CerleBunae E E deutsde e S On fra
ugen Zabel. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur / A j; Max Grube. Dekorative Einrichtung vom Ober-In- Zu volksthümlichen Preisen. Vas C E E: S n
ufzug von Roderi enedix. In Scene gese Parquet 2% - Anfana 74 vom Obér-Regisseur Max Grube. Anfang 74 Uhr. | “8; nang (2 Montag: O ba. 163. Vorstellung. Der Montag und folg. Tage: Dieselbe
R am Montag, 25. Juni.
Schauspielhaus. 171. Vorstellung. Wi i “ Nordwest- und Ost-Guropa. Ueber Irland is das | Tell. Schauspiel in 5 Aufzügen von Friedri von | Anfang Sonntag 4 Uhr, an den Wochentagen
Sonnabend: Letzte Vorstellung unter der Direktion
ür die leßten 6 Vorstellungen beginnt der Villet-
Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- Sonntag: Vorleßte Sonntags-Vorstellung. Zum 183. Male. Ian, Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max lbe. In Scene geseßt von Sigmund Lauten-
Wilhelm | Bei ungünstigem Wetter im Saal. Entrée 1 M
64 Uhr. :
Auf der bedeckten Terrasse am Königsplaß : Restaurant, Cafó, Wein- und Bier-Ausschank bei freiem Entrée.
Sonntag: Der Weg | m
Familien-Nachrichten. Verlobt: Frl. Lisbeth Siehr mit Hrn. Amts-
mit Hrn. Gerichts - Assessor Albert Brandts (Münster i. W.—Aachen).
ali j j _| Berliner Theater. Sonntag, Nahm. 24 Uhr: |. Vere heliht: Hr: Regierungs-Affsessor Karl Kauf- Königliche Schauspiele. U vern Zum leßten Male. Der Kaufmaun von Venedig.
Abends 74 Uhr: Zum leßten Male. Othello.
mann mit Frl. Susanne Rautenstrauh (Trier). — S Gerichts-Affessor Reinhard Scholz mit Frl.
taria Bereck (Gottesberg). — Hr. Grih von Kriegsheim mit Frl. Melanie von Haentien®s
Ludw. Barnay,
Montag: Zum leßten Male. Narzift. (Ludwig Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann von
ersleben (Berlin). — Hrn. Hauptmann Frei-
: ;_| Barnay. : allet - Burleske in | Dienstag: Zum lezten Male. Die Braut von pas Send zu Schweinsberg (Spandau). —
Eine Tochter: Hrn. Regierungs-Baumeister Prelle (Breslau). — Hrn. Pastor G. Steel
etersgräß). — Geo chen V ben E. von Neindorff Tochter Editha
(Kösen). — Hr. Major z. D. und Rittergutê- e qul von Kahlden auf Malßzien. — Vr- Major a. D. Egolf Baron von Maerckten ¿U
Deutschländer (Landsberg a. W.).
Porte anni Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Eretcnen. omantishe Oper in 3 Akten von arl Maria von Weber. Dichtung von Friedrich E nan der E a h uon
pel’8). ax: Herr Kraus vom Hof- und NalTtonal- 4 ‘ Theater in Mannheim, als Gast.) Anfang 74 Uhr. | Kroll's Etablissement.
ihrem A yon der Königl. Oper. Letzte Vorstellung vor den Ferien.
Sonntag: Doppel-
Leßtes Auftreten des Fräulein Leisinger vor Konzert der „Wanda municipale di Roma“, Dirigent: Maëstro Cavaliere Allessandro Vessella, und des Neuen Orchesters : Paul Prill.
Berlin: G Verlag der Expedition (S ol z). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagbo Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Zehn Beilagen
richter Stein (Allenstein). — Frl. Paula Meyer”
Geerath (Niederspay). — Hr. Theodor von Garnier Gele) — Hr. Oberförster a. D. Karl Augusb:
„é 146.
Abäuderung der Unfallversicherungsgesete, mit einer
Gegenüberstellung des gegenwärtigen Wortlauts der abzuändernden Vorschriften der Gesetze vom
6. Juli 1884 (Reichs-Geseßbl. S.
28. Mai 1885 (Reichs-Geseßbl. S. 1
5. Mai 1886 (Reichs-Geseßbl. S. 132), 11. Juli 1887 (Reih8-Geseßbl. S. 13. Juli 1887 (Reichs-Geseßbl. S.
Gegenwärtiger Wortlaut der abzuändernden Gesfege.
Zu Artikel 1. Gefeß vom 6. Juli 1884 § 1:
Alle in Bergwerken, Salinen, Aufbereitungs- anstalten, Steinbrüchen, Gräbereien (Gruben), auf Werften und Bauhöfen, sowie in Fabriken “und ewer beschäftigten Arbeiter und Betriebs-
eamten, leßtere sofern ihr Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle nah Maßgabe der Bestimmungen dieses Geseßes versichert.
Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten, welche von einem Gewerbetreibenden, dessen Gewerbe- betrieb sich auf die Ausführung von Maurer-, Zimmer-, Dachdecker-, Steinhauer- und Brunnen- arbeiten erstreckt, in diesem Betriebe beschäftigt werden, fowie von den im Schornsteinfegergewerbe beschäftigten Arbeitern.
Den im Abs. 1 aufgeführten gelten im Sinne dieses Gesetzes diejenigen Betriebe gleih, in welchen Dampfkessel oder durch elementare Kraft (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft u. \. w.) bewegte Triebwerke zur Verwendung kommen, mit Ausnahme der land- und forstwirthschaftlihen nicht unter den Abs. 1 fallenden Nebenbetriebe, sowie derjenigen Be- triebe, für welche nur vorübergehend eine nicht zur Betriebsanlage gehörende Kraftmaschine benußt wird.
Im übrigen gelten als Fabriken im Sinne dieses Gefeßes insbesondere diejenigen Betriebe, in welchen die Bearbeitung oder Verarbeitung von Gegenständen eere ausgeführt wird, und in welchen zu diesem Zweck mindestens zehn Arbeiter regelmäßig beshästigt werden, sowie Betriebe, in welchen Erxplosivstoffe oder explodierende Gegenstände gewerbs- mäßig erzeugt werden.
Welche Betriebe außerdem als Fabriken im Sinne dieses Gesetzes anzusehen sind, entscheidet das Reichs- Versicherungsamt (§8 87 ff.).
Auf gewerbliche Anlagen, Eisenbahn- und Schiff- fahrtsbetriebe, welche wesentlihe Bestandtheile eines der vorbezeichneten Betriebe sind, finden die Bestim- mungen dieses Gesetzes ebenfalls Anwendung.
Für folhe unter die Vorschrift des § 1 fallende Betriebe, welche mit Unfallgefahr für die darin be- \chäftigten Personen niht verknüpft sind, kann durch Beschluß de3 Bundesraths die Versicherungspflicht auegel osen werden.
Arbeiter und Betriebsbeamte in anderen, nicht unter Abs. 2 fallenden, auf die Ausführung von Bauarbeiten si erstreckenden. Betrieben können durch Beschluß des Bundesraths für versiherungspflichtig erklärt werden.
_Geseß vom 5. Mai 1886 § 1:
Alle in land- oder forstwirthschaftlihen Betrieben
beshäftigten Arbeiter und Betriebsbeamten, leßtere sofern i r Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Ge- halt zweitausend Mark nicht übersteigt, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle nah Maßgabe der Bestimmungen dieses Ge- setzes versichert. , Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten in land- und forcstwirthschaftlihen, niht unter § 1. des Unfallversicherungsgeseßes vom 6. Juli 1884 (Neichs-Geseßbl. S. 69) fallenden Nebenbetrieben.
Der Landesgeseßgebung bleibt überlassen, zu be- stimmen, in welchem Umfange und unter welchen Vorausseßungen Unternehmer der unter Absatz 1 fallenden etriebe versichert, oder Familienangehörige, welhe in dem Betriebe des Familienhauptes be- d t werden, von der Versicherung ausges{hlossen
ollen. ;
Wer im Sinne dieses Geseßes als Betriebsbeamter anzusehen is, wird durch statutarische Fg fest ega tagenossenschaft (§ 13) für ihren Bezir
Als n cGaftlier Betrieb im Sinne dieses Gefeßes gilt au der Betrieb der Kunst- und Han- ärtnerei, dagegen niht die aus\{ließlihe Be- wirthshaftung von Haus- und Ziergärten.
Welche Betriebszweige im Sinne diefes Gesetzes
land- und forftwirths{haftlihe Betriebe anzu-
seben ind, entscheidet im Zweifelsfalle das Reichs:
etungsamt,
E rfte Beilage eiger und Königlih Preußishen Staats-Anzeiger.
6) F) 59),
287), 329).
Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderung der Urfallversicherungsgesetze.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zu- stimmung des Bundesraths und des Reichstags, wee e 7 lversid )as Unfallversicherungs8gefez vom 6. Juli 1884 (Reichs-Geseßbl. S. 69), das Gesetz über die Aus- dehnung der Unfall- und Krankenversicherung vom 28. Mai 1885 (Reihs-Geseßbl. S. 159), das Gesetz, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthshaftlißen Betrieben beschäf- tigten Personen, vom 5. Mai 1886 (Reichs-Geseßbl[. S. 132), das Gesetz, betreffend die Unfallversicherung der bei Bauten beschäftigten Personen, vom 11. Juli 1887 (Neichs-Geseßbl. S. 287) und das Gefeß, be- treffend die Unfallversicherung der Seeleute und anderer bei der Seeschiffahrt betheiligter Personen, vom 13. Juli 1887 (Reichs-Geseybl. S. 329) werden in folgenden Punkten abgeändert:
Artttel L. s
_Im § 1 des Geseßes vom 6. Juli 1894 und im § 1 des Geseßes vom 11. Juli 1887 Absay 2 wird am Schluß folgender Satz hinzugefügt: Den Betriebsbeamten im Sinne dieses Gesetzes werden erem eister Uno Techniker gleichgestellt.
Hinter die §8 1 der Geseßze vom 6. Juli 1884, vom 5. Mai 1886 und vom 11. Juli 1887 werden die folgenden neuen Paragraphen eingeshoben :
Die Versicherung erstreckt fih auf häusliche und andere Dienste, zu denen versicherte Per- fonen neben der Beschäftigung im Betriebe von ihren Arbeitgebern oder von deren Beauftragten herangezogen werden.
Der Reichskanzler wird ermächtigt, unter Zu- stimmung des Bundesraths mit. den Regterungen folher Staaten, die für Arbeiter und Betriebs- beamte, Werkmeister und Techniker cine der deutschen Unfallversicherung entsprehende Für- sorge durchgeführt haben, im Falle der Gegen- seitigfeit Abkommen zu \ch{ließen, dur welche die Anwendung der Unfallversiherungsgefeße
1) auf Betriebe im Inlande, welche Bestand- theile eines ausländischen Betriebs darstellen, aus- geschlossen,
2) auf Betriebe im Auslande, welche Bestand- theile eines versiherungspflihtigen inländischen Betriebs darstellen, erstreckt wird.
Im Falle der Ausfcließung erlischt die Mit- gliedsGaft mit dem Ablauf des NRechnungs- jahres, in welhem das Abkommen geschlossen worden ist; im Falle der Erstreckung erfolgt die Unfallversiherung durch diejenige Berufs- genossenschaft oder Ausführungsbehörde, welcher
der tnländishe Hauptbetrieb zugetheilt ist.
Hinter § 1 des Geseßes vom 13. Juli 1887 wird eine dem vorstehenden § la gleißlautende Bestim- mung als § la eingeschaltet.
Im § 1 des Geseßes vom 5. Mai 1886 tritt an die Stelle des Abs. 2 folgende Bestimmung : Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebs- beamten in Nebenbetrieben land- und forstwirth- \chaftliher Unternehmer, von Arbeitern und Betriebsbeamten in den {hon nah § 1 des Ge- feßes vom 6. Juli 1884 Vol erung ian Nebenbetrieben jedoch nur, fofern in denselben überwiegend land- und forstwirthschaftliche Ar- beiter beschäftigt werden.
Gegenwärtiger Wortlaut der abzuändernden Gesetze. Noch: Zu Aritkel 1.
__ Geseß vom 11. Juli 1887 § 1:
Arbeiter, welhe bei der Ausführung von Bau- arbeiten beschäftigt und nit {hon t Grund des Unfallversihherungsgeseßes vom 6. Juli 1884 (Reichs- Geseßbl. S. 69), des Gesetzes, betreffend die Aus- dehnung, der Unfall- und Krarikenversicherung, vom 28. Mai 1885 A TNeISE, S. 159), des Ge- seßes, betreffend die Unfall- und Krankenversiche- rung der in land- und forstwirthschaftlihen Be- trieben beshäftigten Personen, vom 5. Mai 1886 (Neichs-Geseßbl. S. 132) oder der auf Grund des d 1 Abs. 8 des Unfallversicherungsgesezes von dem Bundesrath erlassenen Bestimmungen gegen Unfall versichert sind, werden gegen die Folgen der bei diesen Bauarbeiten sich ereignenden Unfälle nah Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes ver- sichert.
Dasselbe gilt von den bei derartigen Bauarbeiten beschäftigten Betriebsbeamten, sofern ihr Jahres- arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt.
Auf die im § 1 des Gesetzes, betreffend die Für- sorge für Beamte und Personen des Soldaten- standes infolge von Betriebsunfällen, vom 15. März 1886 (Neichs-Geseßbl. S. 53) bezeihneten Personen, auf Beamte, welche in Betriebsverwaltungen eines Bundesstaats oder eines Kommunalverbandes mit festem Gehalt und Pensionsberechtigung angestellt sind, fowie auf andere Beamte eines Bundesstaats oder éînes Kommunalverbandes, für welche die im § 12 a. a. O. vorgesehene Fürsorge in Kraft ge- treten ist, findet diejes Geseß keine Anwendung. Die Ausführung von Bauarbeiten gilt als Betrieb im Sinne des Gesehes vom 15. März 1886.
Die laufenden Reparaturen an den zum Betrieb der Land- und Forstwirthschaft dienenden Gebäuden und die zum Wirthschaftsbetrieb gehörenden Boden- kultur- und fonstigen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zweck dienende Herstellung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen, gelten als Theile des land- und forstwirthschaftlichen Betriebs, wenn sie von Untérnehmern land- und forstwoirthschaftliher Betriebe ohne Uebertragung an andere Unternchmer auf ihren Grundstücken aus- geführt werden.
Gesez vom 13. Juli 1887 § 1: Personen, welche 1) auf deutschen Seefahrzeugen als Schiffer, Personen der Schiffsmannschaft, Maschi- nisten, Aufwärter oder in anderer Eigen- schaft zur Schiffsbesazung gehören (See- leute), Schiffer jedoch nur, sofern sie Lohn oder Gehalt beziehen, in inländischen Betrieben {wimmender Dos und ähnlicher Einrichtungen, sowie in inländishen Betrieben für die Aus- übung des Lootsendienstes, für die Nektung oder Bergung von Personen oder Sachen bei Schiffbrüchen, für die Bewachung, Beleuchtung oder Instandhaltung der dem ge dienenden Gewässer beschäftigt ind, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle eins{licßlich derjenigen Unfälle, welche während des Betriebes infolge von Elementar- ercignissen eintreten, nah Maßgabe der Bestim- mungen dieses Gesetzes versichert. i Sceleute (Absay 1 Ziffer 1) unterliegen den Be- stimmungen dieses Geseßes nicht, wenn sie zur Be- saßung von Fischerfahrzeugen, oder wenn sie zur Be- saßung solher Seefahrzeuge gehören, die nicht mehr als fünfzig Kubikmeter Brutto-Naumgehalt haben und dabei weder Zubehör eines größeren Fahrzeugs, noch auf Fortbewegung durch Dampf oder andere Maschinenkräfte eingerichtet sind. Auf Personen in Seeschiffahrt®- und anderen unter Absatz 1 fallenden Betrieben, welhe wesentliche Be- ftandtheile eines der Unfallversicherung unterliegenden sonstigen Betriebes sind (vergleihe § 1 Absatz 6 des Unfallversicherungëgeseßes vom 6. Juli 1884, Reich3- Geseßbl. S. 69, sowie §8 1 ff. des Geseße3 vom 28. Mai 1885, Reichs-Gesetzbl. S. 159), findet dieses Gesetz keine Anwendung. Von den Bestimmungen der §S 2 ff. des gegenwärtigen Geseßes sind {ferner ausgeschlossen die im § 1 des En betreffend die Fürforge für Beamte und Personen des Sol- datenstandes infolge von Betriehsunfällen, vom 15. März 1886 (Reichs-Geseßbl. S. 53) bezeichneten Personen, Beamte, welche in Betrieb8verwaltungen eines Bundesftaats oder eines Kommunalverbandes mit festem Gehalt und Pensionsberehtigung ange- stellt find, sowie andere Beamte eines Bundesstaats oder Kommunalverbandes, für welche die im § 12 a. a. O. vorgesehene Fürsorge in Kraft getreten ist. Ob ein Betrieb im Sinne dieses Gesetzes ver- siherungspflihtig ist , entscheidet im Zweifel nah Anhörung des Genossenschaftsvorstandes (§ 28) das E |
Durch Beschluß des Bundesraths können Per- fonen, welhe nah den Bestimmungen des bos 2 von den Vorschriften dieses Gefeßes ausgesclo}sen sind, für versicherungspflichtig erklärt werden.
Zu Artikel 2. Gefeß vom 6. Juli 1884 § 2:
¿zweitausend Mark übersteigenden Jahresarbeits- verdient erstreckt werden. In diesem Fall ift bei der Feststellung der Entschädigung der volle Jahres- arbeitsverdienst zu Grunde zu legen. die Folgen von Durch Statut kann ferner bestimmt werden, daß Diese
nach § 1 verficherungspflihtigen Betriebe berehtigt ar sind, fih ci oder andere nah, § 1 R E iberungpe! tige Perfonen gegen die Folgen von etriebsunfällen zu versichern. ,
Gesetz vom 5. Mai 1886 § 2: Unternehmer der unter § 1 fallenden Betriebe sind berehtigt, andere nah Z 1 nicht versicherte in ihrem
Betriebe beschäftigte Personen und sofern ihr Jahres- 1886 A 11. Suli 1 fes
„Entwurf “einesGesetzes, betreffend Abänderung* der Ünfallverfichernngöoite
e Durch statutarishe Bestimmung (§§ 16 fff.) kann Der Absayß 1 des § 2 des Gesezes vom 6. Juli die Versicherun epilicht auf Betriebébeamte mit einem 1884 erbält 1s A oes Let Ls y S Unternehmer der unter §-1 fallenden Betriebe ind, fofern ihr Jahresarbeitsverdienst zweitausend ark nicht übersteigt, bere fich \
elbst gegen
Betriebsunfällen zu: versich
1 erehtigung kann durch Statut (§ 16) und unter welchen Bedingungen Unternehmer der l Unternehmer mit einem höheren Jahres-
eitsverdienst erstreckt werden. Das Statut hat die näheren La zu regeln. j
2 Absatz 2 des Gesezes vom 6. Juli 1884 m S Na A S A
ge oder“ gestrichen.
Die 2 der Gesehe vom 6. Juli 1884, 5. Mai
7, fowie der §4 des Geseges
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