Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456505593
Timestamp: 2019-11-13 11:43:21
Document Index: 375536950

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 27', '§ 16']

Änderungen zu § 16 Bgld. RPG (Burgenländisches Raumplanungsgesetz) , (weggefallen) - JUSLINE Österreich
§ 16 Bgld. RPG (weggefallen)
Aktuelle FassungStand vor dem 31.07.2019Stand vor dem 02.04.2007Stand vor dem 06.09.2006
(1) Alle Flächen, die nicht als Bauland, Verkehrsfläche oder Vorbehaltsfläche gewidmet sind, sind Grünflächen.
(2) Grünflächen nicht landwirtschaftlicher Nutzung sind im Flächenwidmungsplan entsprechend ihrer Verwendung gesondert auszuweisen.
(3) Im Flächenwidmungsplan sind weiters gesondert auszuweisen:
landwirtschaftlich genutzte Grünflächen, auf denen landwirtschaftliche Gebäude und landwirtschaftliche Bauwerke mit Überdachung errichtet werden;
landwirtschaftlich genutzte Grünflächen, auf denen bestehende landwirtschaftliche Gebäude oder bestehende landwirtschaftliche Bauwerke mit Überdachung erweitert oder einer anderen landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden;
Grünflächen, auf denen bestehende nicht landwirtschaftliche Gebäude oder bestehende nicht landwirtschaftliche Bauwerke mit Überdachung einer landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden.
Von dieser gesonderten Ausweispflicht sind geringfügige Bauvorhaben im Sinne des § 16 Abs. 1 Burgenländisches Baugesetz 1997, LGBl. Nr. 10/1998, in der jeweils geltenden Fassung, ausgenommen.
(4) Im Fall der gesonderten Ausweisung von Grünflächen gemäß Abs§ 16 Bgld. 2 und AbsRPG seit 31.07.2019 weggefallen. 3 kann die Gemeinde eine Befristung für einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren festlegen. Die Befristung ist im Flächenwidmungsplan ersichtlich zu machen. Die Gemeinde kann für den Fall, dass nach Ablauf der Frist eine der gesonderten Ausweisung entsprechende Nutzung nicht oder nicht mehr vorliegt, die gesonderte Ausweisung aufheben, wobei ein allfälliger Entschädigungsanspruch gemäß § 27 nicht besteht.
Zum § 16 Bgld. RPG Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss