Source: https://www.elo-forum.org/kdu-miete-untermiete/71901-ea-bverg-benoetige-hilfe.html
Timestamp: 2017-12-12 09:06:51
Document Index: 234969292

Matched Legal Cases: ['BVerG', 'BVerG', 'BVerG', 'BVerG', '§ 32', 'BVerG', 'BVerG', '§ 90']

EA vor dem BVerG - benötige Hilfe!!!! - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > (Kosten der) Unterkunft > KDU - Miete / Untermiete -> EA vor dem BVerG - benötige Hilfe!!!!
Post #815196 (1)
EA vor dem BVerG - benötige Hilfe!!!!
Im Zusammenhang mit der Absenkung meiner KdU (hier zu lesen http://www.elo-forum.org/kosten-unte...-kenntnis.html ), hat das SG die EA abgelehnt!
Anhörungsrüge ebenfalls abgelehnt!
Jetzt bleibt mir nur noch die EA vor dem BVerG ..... gemäß § 32 BVerGG
OK, Grundrechte müssen verletzt sein! Sind sie!
Verletzung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit gemäß Artikel 2 Abs. 2 GG
Artikel 19 GG Abs. 2 und 4 - Wesensgehalt des Grundrechts
und Artikel 1 GG sowieso - die Würde des Menschen
und zu guter Letzt kommt
Artikel 103 GG - rechtliches Gehör ...........
Vorschläge, Tipps, Hilfe, Unterstützung ........ ?????
Ich weiß, dieser Beitrag geht an die Cracks hier .... ich habe Niemanden sonst, der mir dabei behilflich sein kann! Und gesundheitlich bin ich eben nun mal nicht mehr auf der Höh´ ........ vielleicht könnte Martin oder Willy oder Spin ......... aber auch Seepferdchen hatte Topp-Tipps und Nordlicht und und und (bitte nicht übel nehmen, wenn ich hier nicht jeden aufgezählt habe) IHR SEID ALLE TOPP
Ich schlafe nur noch Etappenweise ......... nicht zuletzt wegen der Schmerzen ....... das JC macht mich genauso fertig, weil es mir meine Existenz in alle Richtungen unter den Boden wegzieht!
Vielen lieben herzlichen Dank im Voraus!!!!!
10.04.2011, 00:25 #2
AW: EA vor dem BVerG - benötige Hilfe!!!!
Mit welcher Begründung wurde den dein Antrag beim Sozialgericht abgelehnt?
Die Hürde für eine Verfassunsgsbeschwerde sind sehr hoch. Hab ich schon hinter mir.
Ich kenne ja den Text der Ablehnung ja nicht. Allerdings wäre jetzt der übliche Weg einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Landessozialgericht.
10.04.2011, 06:53 #3
Guten Morgen blinky,
Die EA würde abgelehnt, weil mir keine Wohnungslosigkeit droht! Der Richter interessiert sich nicht für meine Gesundheit und die Atteste vom 2 Ärzten lassen ihn kalt!
Ich kann durchaus die Differenz von meiner RL zahlen!
Allerdings wäre jetzt der übliche Weg einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Landessozialgericht.
Mein RA hat zwar NZB beim LSG eingelegt ........ ich habe aber Bedenken, dass sie angenommen wird, da die Beschwer unter 750,00 EUR liegt! Clever gemacht von Richter Eis-Engel!
Welche Fristen sind denn einzuhalten? Und WIE hoch sind die Hürden?
10.04.2011, 10:55 #4
Erstmal musst Du den Rechtsweg gehen.
SG, LSG und ggf. BSG.
Dann müssen deine Grundrechte verletzt worden sein (Artikel 1 bis 19 GG) bzw. die Grundrechtsgleiche Rechtel (Artikel 93 Abs. 4a GG)
Ausser Du kannst dem Bundesverfassungsgericht nachweisen, das die Sache im öffentlichen Interesse liegt oder es Dir unzumutbar ist den ordendlichen Rechtsweg zu gehen. Dann kann das Bundesverfassungsericht vor ablauf über die Verfassungsbeschwerde entscheiden nach § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG.
Nur Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht sind auch nicht mehr Angreifbar. Darum würde ich auch nicht sofort die Munition verschießen. Was ist wenn das BVerfG sagt, es sei Dir zumutbar den ordendlichen Rechtsweg zu gehen? Oder das BVerfG sagt es sieht keine Verfassungsrechtliche Bedenken?
11.04.2011, 06:49 #5
OK, NZB beim LSG ist beantragt - warten :-(
Grundrechte sind ja, wie anfangs erläutert, verletzt!
Da ist natürlich was WAHRES dran ;-) DANKE!
Aber das könnte relativ schnell gehen, denn eine EA ist vor dem BSG nicht zulässig, soviel ich weiß!
Sehr gut, dass ich hier so viele gute Tipps von Dir (u.A.) erhalte
benötige, bverg, hilfe
Benötige dringend Hilfe! =( Maja2010 U 25 10 08.03.2011 17:42
Benötige Hilfe Neuer 102 Existenzgründung und Selbstständigkeit 1 18.05.2010 12:09
Benötige Eure Hilfe unoharry ALG II 1 23.01.2010 19:16
Benötige dringend Rat und Hilfe Juliaa U 25 15 12.09.2009 22:04