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Timestamp: 2017-11-25 05:32:40
Document Index: 116788012

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§158']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - UNISONO
Alle Leistungen, die vom Onlineshop der Firma TU EGO, S. Motzke und S. Seeherr OHG für denKunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AllgemeinenGeschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischenOnlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderungan den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auchdie Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahmeunsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand anSie bringen. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung (z.B. für Sonderanfertigungenoder Produkte mit Steinbesatz), Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sienicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt dieAngebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB. Die bestellten Produkte könnenaufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Online-Shopdargestellten Produkten abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungenkommen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unsererInformationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowieunserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden odereindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
TU EGO, S. Motzke und S. Seeherr OHG
www.unisonoring.de
Fax-Nr.: 0731 15 17 301
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zumWertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandeneVerschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen undalles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsereKosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. DieFrist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit derenEmpfang.
4.3 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, 3 bis 7 Werktage.
4.4 Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, 3 bis 10 Werktage.
4.5 Auf Anfrage versenden und liefern wir auch international und informieren Sie individuell über dieanfallenden Versandkosten.
4.6 Folgende Artikel haben eine längere Lieferzeit: Produkte mit Steinbesatz / Diamantbesatz undSonderanfertigungen auf Kundenwunsch. Mit Eingang Ihrer Bestellung oder Anfrage, informieren wirSie per E-Mail über die voraussichtliche Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
4.7 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zuerwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
4.8 Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
5.1 Die Ware wird über unseren Servicepartner DHL als Paket an Sie gesendet. In Abhängigkeit vomWert Ihrer Bestellung versenden wir die Ware als versichertes Packet.
5.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir Euro 7,00
5.3 Für Lieferungen innerhalb der EU und Verpackungskosten berechnen wir Euro 19,00
5.4 Ab einem Bestellwert von Euro 260,00 ist der Versand in Deutschland kostenfrei.
5.5 Ab einem Bestellwert von Euro 390,00 ist der Versand in die anderen EU Länder kostenfrei.
5.6 Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.
6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands und der EU, sind folgende Zahlweisen möglich:
Ihre Bestellung können Sie gerne auch im Voraus bezahlen. Beim Warenkauf mit Vorkasseüberweisen Sie uns den angezeigten Betrag und mit Eingang Ihrer Überweisung, senden wir dieWare an Ihre Lieferadresse. Liefer- und Versandkosten entstehen Ihnen beim Kauf mit Vorkassenicht.
In unserem Onlineshop haben Sie die Möglichkeit bequem mit Ihrer Visacard oder Mastercard zubezahlen. Nach der Eingabe Ihrer Kreditkartendaten werden diese an unseren DienstleisterTeleCash weitergegeben um die Zahlung zu bestätigen. Ihre Kreditkartendaten werden von uns nichtgespeichert.
Den Kauf und Bezahlung auf Rechnung bieten wir über unseren externen Partner Billsafe GmbH an.Der Rechnungskauf über Billsafe setzt eine positive Identitäts- und Bonitätspüfung voraus.Bei dem Kauf auf Rechnung bekommen Sie die von Ihnen bestellte Ware gemeinsam mit unsererRechnung zugesandt. Nachdem Sie sich die Ware angesehen haben, überweisen Sie denRechnungsbetrag direkt an Billsafe; alle notwendigen Angeban hierzu finden Sie auf der Rechnung.
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehaltnach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hatuns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zuunterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kundebereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglichTransportschäden sind bitte innerhalb von zwei Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüberschriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichenAnsprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften .
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oderdurch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durchDritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruchan uns.
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichenBestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichteFahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften desProdukthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oderwegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leichtfahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpersoder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftetder Onlineshop in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben derLeistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicherAufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln,Verzugs oder Unmöglichkeit.
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Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellungwerden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eineBestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtigsein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kundekeinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, istausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.