Source: http://shop.speedbrain.de/AGB
Timestamp: 2017-03-27 12:35:31
Document Index: 175541212

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 1', '§ 2']

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Speedbrain GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.§ 2 Vertragsschluss
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Ware zur Auslieferung gebracht wird oder wenn die Bestellung des Käufers in Textform durch Brief, Fax oder Email angenommen wird.§ 3 Preise
Für Wiederverkäufer gilt die jeweils gültige Preisliste.§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorauskasse, per Kreditkarte, per PayPal oder in Deutschland auch per Nachnahme.
(2) Bei Zahlung per Vorauskasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung bei Abschluss der Bestellung. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per PayPal verpflichtet sich der Käufer den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu bezahlen.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(6) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm gewählten Produkts verfügbar, so teilt die Speedbrain GmbH dem Käufer dies in der Empfangsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, informiert die Speedbrain GmbH den Käufer entsprechend. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(7) Ist das vom Käufer bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Speedbrain GmbH dem Käufer dies in der Empfangsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als drei Wochen haben die Vertragsparteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei wird die Speedbrain GmbH eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.§ 5 Lieferung
Zoll- oder Einfuhrgebühren werden erhoben, sobald die Lieferung das Land erreicht hat. Gebühren für die Zollfreigabe gehen zu Lasten des Bestellers. Mit Abschluss des Bestellvorgangs verpflichtet sich der Besteller die für die Verzollung/Zollfreigabe anfallenden Kosten zu bezahlen. Die Speedbrain GmbH hat keinen Einfluss auf ihre Höhe und kann diese auch nicht vorhersagen. Die Zollbestimmungen variieren von Land zu Land beträchtlich.§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Speedbrain GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Speedbrain GmbH nicht zulässig.§ 7 Rücktritt
(4) Liefert Speedbrain GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Speedbrain GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Speedbrain GmbH.§ 9 Haftungsbeschränkung
(3) Alle Produkte die bei speedbrain.de angeboten werden, sind Rennsportteile zur ausschließlichen Verwendung in sportlichen Wettbewerben. Bei Verwendung in Straßenfahrzeugen erlischt die Zulassung gemäß STVZO. Auf Rennsportteile kein Garantie- und Umtauschanspruch.§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Speedbrain GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.§ 11 Datenschutz
Per 1. März 2006 ist die Novelle zum Telekommunikationsgesetz in Kraft getreten, die den Versand von Newslettern nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Empfängers erlaubt. Wer unsere Zusendungen nicht mehr erhalten möchte, wird gebeten, sich mit einer Antwort-Mail von der Verteilerliste austragen zu lassen. Sollten Sie nicht antworten, dürfen wir dies als Bestätigung werten, dass Sie unsere Emails auch weiterhin empfangen wollen.§ 12 Schutzrechte
BELEHRUNG DES VERBRAUCHERS§ 1 Widerrufsrecht
E-Mail: info@speedbrain.de§ 2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. In diesem Fall ist die Speedbrain GmbH via E-Mail (info@speedbrain.de) zu kontaktieren, um die entsprechenden Rücksendemodalitäten in Erfahrung zu bringen.