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Timestamp: 2016-10-20 21:30:28
Document Index: 302986802

Matched Legal Cases: ['Art. 271', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 278', 'Art. 278', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 98', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 278', 'Art. 319', 'Art. 405', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 326', 'Art. 278', 'Art. 278', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 272', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 217', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

5A_629/2011 (26.04.2012)
Betreibungsamt Z�rich 1, Gessnerallee 50, Postfach, 8023 Z�rich,
Stadtammannamt Z�rich 1, Gessnerallee 50, Postfach, 8023 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 11. August 2011.
A.a X.________ verlangte am 8. Dezember 2010 gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG die Arrestierung von Verm�genswerten der S.________ Holding Establishment ("S.________"), mit Sitz in Liechtenstein, bei der Bank T.________ AG, mit Sitz in Z�rich, bis zur Deckung der Arrestforderung von (umgerechnet) Fr. 5'502'101.22 nebst Zinsen. Mit Verf�gung vom 9. Dezember 2010 hiess die Arrestrichterin am Bezirksgericht Z�rich das Begehren teilweise gut und erliess einen Arrestbefehl. Als Forderungsurkunde wurde das Urteil des Court of Chancery of the State of Delaware/USA vom 12. August 2010 aufgef�hrt. Als Arrestgegenst�nde wurden s�mtliche Konten und Verm�genswerte der Arrestschuldnerin bei der betreffenden Bank, inbegriffen das Konto IBAN CH... bezeichnet.
A.b Am 10. Dezember 2010 vollzog das Betreibungsamt Z�rich 1 den Arrestbefehl. Gegen den Arrestbefehl erhob Z.________ Einsprache und beanspruchte das Eigentum am erw�hnten Bankkonto.
A.c Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2011 hiess der Einzelrichter am Bezirksgericht die Arresteinsprache gut und hob den Arrestbefehl bez�glich des Bankkontos auf. Im �brigen blieb der Arrestbefehl bestehen.
Gegen den Entscheid �ber die Arresteinsprache erhob X.________ Beschwerde. Mit Urteil vom 11. August 2011 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab und best�tigte den Arresteinspracheentscheid vom 15. M�rz 2011.
Am 14. September 2011 ist X.________ mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdef�hrer verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils vom 11. August 2011 und die Best�tigung des Arrestbefehls. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung sowie um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens mit Hinweis auf sein Begehren vom 14. September 2011 um Revision des obergerichtlichen Urteils vom 11. August 2011.
Mit Verf�gung der Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung vom 3. Oktober 2011 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung im Sinne der Erw�gungen zuerkannt worden. Mit Verf�gung des pr�sidierenden Mitglieds der II. zivilrechtlichen Abteilung vom 5. Oktober 2011 ist das vorliegende Verfahren bis zur Erledigung des kantonalen Revisionsverfahrens sistiert worden.
2.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber die Weiterziehung eines Arresteinspracheentscheides; er betrifft eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache, die mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), zumal der Streitwert von Fr. 30'000.-- offensichtlich �berschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
2.2 Die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Weiterziehung (Art. 278 Abs. 3 SchKG) des Entscheides �ber die Einsprache gegen den Arrestbefehl (Art. 278 Abs. 1 und 2 SchKG) gilt wie der Arrestentscheid (BGE 133 III 589 E. 1 S. 590 f.) als vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.3 Mit vorliegender Beschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Auch die Anwendung von Bundesgesetzen wird im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf Willk�r, d.h. auf eine Verletzung von Art. 9 BV hin gepr�ft (vgl. BGE 116 II 625 E. 3b S. 628; Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht ver�ffentlicht in BGE 135 III 608; zum Willk�rbegriff vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133). F�r die Geltendmachung der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
2.4 Der Beschwerdef�hrer beruft sich im bundesgerichtlichen Verfahren auf eine Reihe neuer Tatsachen und Beweismittel. Bei den neuen Vorbringen handle es sich um Aussagen des Beschwerdegegners bzw. der S.________ vom 1. August 2011, welche dem Beschwerdef�hrer erst am 15. August 2011 zugegangen, jedoch vor dem angefochtenen Entscheid (11. August 2011) entstanden seien. Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers k�nnen nach Art. 99 BGG neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Weder ist ersichtlich, noch legt der Beschwerdef�hrer dar, dass die betreffenden neuen Tatsachen und Beweismittel erst durch den vorinstanzlichen Entscheid rechtswesentlich geworden sind. Die Vorbringen sind unzul�ssig.
Das Obergericht hielt im Wesentlichen fest, dass es f�r die Verarrestierbarkeit auf die rechtliche, und nicht auf die wirtschaftliche Zugeh�rigkeit des Bankkontos ankomme. Treuh�nderisch gehaltene Verm�genswerte seien rechtlich im Eigentum des Treuh�nders, und nicht des Schuldners. Daher gen�ge nicht, wenn die S.________ als Arrestschuldnerin am Bankkonto wirtschaftlich berechtigt sei, oder wenn der Beschwerdegegner das Konto gest�tzt auf ein Treuhandverh�ltnis f�r die S.________ halte. Die Verarrestierung des auf den Namen des Beschwerdegegners lautenden Kontos k�nne in der Zwangsvollstreckung gegen die S.________nur verarrestiert werden, wenn ein Strohmannverh�ltnis oder die Voraussetzungen f�r einen Durchgriff glaubhaft gemacht w�rden, d.h. wenn der Arrestschuldnerin bzw. dem Beschwerdegegner ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten vorzuwerfen sei. Dies wurde vom Obergericht verneint.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Arresteinsprache des Beschwerdegegners, der im Arrestverfahren gegen die S.________ das Eigentum an einem verarrestierten Bankkonto geltend gemacht hat. Es steht ausser Frage, dass der Arresteinspracheentscheid vom 15. M�rz 2011 mit Beschwerde nach der ZPO anfechtbar ist (Art. 278 Abs. 3 SchKG, Art. 319 ff., Art. 405 Abs. 1 ZPO). Umstritten ist zun�chst, ob bestimmte Tatsachen und Beweismittel im Beschwerdeverfahren nach der ZPO zu ber�cksichtigen sind. Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Willk�rverbotes und von Verfahrensgarantien (Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und 2 BV).
4.1 Bei der Anfechtung des Arresteinspracheentscheides mit Beschwerde nach der ZPO gilt f�r das Novenrecht die besondere Bestimmung (Art. 326 Abs. 2 ZPO), wonach vor der Rechtsmittelinstanz "neue Tatsachen" vorgebracht werden k�nnen (Art. 278 Abs. 3 zweiter Satz SchKG). Nach dem Obergericht k�nnen (mit Hinweis auf u.a. REISER, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 46 zu Art. 278) lediglich echte Noven vorgebracht werden, d.h. nur diejenigen Tatsachen, die nach dem Entscheid �ber die Arresteinsprache bzw. nach dem letzten Parteivortrag im Einspracheverfahren eingetreten sind. Diese Novenregeln stellt der Beschwerdef�hrer nicht in Frage.
4.2 Das Obergericht hat festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer erst mit Beschwerde bzw. neu behaupte, die S.________ habe die Aktien der U.________ Inc. treuh�nderisch f�r den Beschwerdef�hrer gehalten und diesen Vertrag durch Verkauf der Aktien am 25. Juni 2009/14. August 2009 (an die V.________ Fund ["V.________"] und die W.________ Partners ["W.________"]) gebrochen. Erstmals habe der Beschwerdef�hrer vorgebracht, dass der Beschwerdegegner als Alleininhaber und Organ der S.________ nach dem Vertragsbruch versucht habe, die der S.________ zustehenden Zahlungen auf sein Konto umzuleiten, um das Geld vor dem Zugriff des Beschwerdef�hrers zu sichern. Es handle sich um vor dem angefochtenen Entscheid eingetretene Vorg�nge und daher um unechte bzw. unzul�ssige Noven, zumal kein entschuldbares Nichtvorbringen vorliege.
4.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht hingegen geltend, er habe bereits im Arrest- und Arresteinspracheverfahren vorgebracht, dass von einem Bruch des treuh�nderischen Vertrages zwischen der S.________ und dem Beschwerdef�hrer auszugehen sei, ebenso davon, dass der Beschwerdegegner vom Vertragsbruch gewusst und dieses Wissen dazu benutzt habe, um Zahlungen aus Aktienkaufvertr�gen nicht auf das Konto der S.________, sondern auf sein Bankkonto zu �berweisen. Der Beschwerdef�hrer habe damit ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten des Beschwerdegegners rechtzeitig vorgebracht. Das Obergericht habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt, weil es gewisse Vorbringen im Beschwerdeverfahren zu Unrecht als unechte Noven bezeichnet habe.
4.2.2 Es trifft zu, dass der Beschwerdef�hrer im Arrestgesuch vom 8. Dezember 2010 (in Art. 2 "Zust�ndigkeit des anerkennenden Gerichts" und Art. 4 "Anerkennungsverweigerungsgr�nde") ausgef�hrt und im Einspracheverfahren (Stellungnahme vom 31. Januar 2011, S. 3 oben) darauf verwiesen hat, dass das amerikanische Urteil "eine Streitigkeit aus einem am 20. Dezember 2006 geschlossenen Vertrag �ber eine Transaktion von Aktien an der U.________ Inc." betreffe, und dass die Klage in den USA aufgrund einer "Vertragsverletzung" eingereicht worden sei. Wenn das Obergericht darin nichts erkannt hat, was ein tats�chliches Vorbringen f�r einen "Bruch des treuh�nderischen Vertrages zwischen der S.________ und dem Beschwerdef�hrer" und f�r den "Versuch des Beschwerdegegners, Geld vor dem Zugriff des Beschwerdef�hrers zu sichern" darstellt, ist dies insgesamt weder willk�rlich noch geh�rsverletzend. Was der Beschwerdef�hrer aus seiner W�rdigung der Beilagen zum Arrestgesuch (wie aus dem Vertrag vom 20. Dezember 2006) ableitet, �ndert nichts daran, dass die tats�chlichen Behauptungen im Begehren selbst fehlen.
4.2.3 Weiter trifft zu, dass der Beschwerdef�hrer im Einspracheverfahren (Stellungnahme vom 31. Januar 2011, Ziff. 48/49 und 51/52) ausgef�hrt hat, dass Kaufpreiszahlungen f�r den Verkauf von U.________-Aktien an W.________ und V.________ auf Anweisung des Beschwerdegegners als Gesch�ftsf�hrer und Eigent�mer der S.________ auf das umstrittene Konto geflossen seien. Mit diesen Ausf�hrungen wollte der Beschwerdef�hrer - nach eigenen Angaben (ebendort, Ziff. 53) - zeigen, dass das Konto systematisch als Zahlstelle zugunsten der S.________ verwendet worden sei, was auch in vorliegender Beschwerdeschrift erneut betont wird. Dass die �berweisungen auf das Konto "planm�ssig bzw. systematisch" erfolgt sind, ist vom Obergericht jedoch ber�cksichtigt worden. Unbehelflich ist ferner, was der Beschwerdef�hrer mit Hinweis auf seine Vorbringen (in der Stellungnahme vom 31. Januar 2011, Ziff. 36 bis 46, unter dem Titel "Zurechnung Verm�gen" und "Fazit: wirtschaftliche Berechtigung am Verm�gen") ausf�hrt. Damit behauptet er (ebendort), das verarrestierte Konto sei dem Verm�gen der S.________ zuzurechnen. Dass das Obergericht die Ausf�hrungen als tats�chliches Vorbringen f�r einen Vertragsbruch zwischen der S.________ und dem Beschwerdef�hrer und f�r den Versuch des Beschwerdegegners, die der S.________ zustehenden Zahlungen auf dessen Konto umzuleiten, um das Geld vor dem Zugriff des Beschwerdef�hrers zu sichern, h�tte entgegennehmen m�ssen, ist damit nicht dargetan. Insoweit geht der Vorwurf, das Obergericht habe f�lschlicherweise unechte Noven angenommen, fehl bzw. sind die Verfassungsr�gen unbegr�ndet.
4.3 Das Obergericht hat als echtes Novum zugelassen, dass - wie in der Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 2. Mai 2011 vorgebracht - der Beschwerdegegner im US-Verfahren am 29. April 2009 anerkannt habe, "zum Zeitpunkt der relevanten �berweisung Ende 2011/Anfangs 2011 [sic !] habe ein schriftlicher Treuhandvertrag zwischen ihm [dem Beschwerdegegner] und der S.________ bestanden und es seien auf das Konto Gelder der Arrestschuldnerin einbezahlt worden".
4.3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt als Verfassungsverletzung, der Zeitpunkt der relevanten �berweisungen sei weder "Ende 2011/ Anfangs 2011" noch (wie das Obergericht an anderer Stelle festgehalten hat) "Ende 2010/Anfangs 2011". Die �berweisungen h�tten - wie in der Beschwerde vorgebracht - fr�her stattgefunden, n�mlich am 18. Dezember 2009, 25. Januar 2010 sowie 10. Februar 2010.
4.3.2 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers gehen ins Leere. Das Obergericht hat (in Erw. 1.7.4 auf S. 5) bei der Pr�fung, ob die Eingabe vom 2. Mai 2011 zul�ssige Noven enthalte, zweifelsfrei auf die "fraglichen �berweisungen im Dezember 2009 und im Februar 2010" Bezug genommen. Wenn die Vorinstanz an anderer Stelle statt "Ende 2009/Anfangs 2010" ein anderes oder gar unlogisches Datum (wie "Ende 2011/Anfangs 2011") erw�hnt hat, handelt es sich wohl um ein Schreibversehen. Dass im Zeitpunkt der relevanten �berweisungen ein Treuhandvertrag zwischen dem Beschwerdegegner und der S.________ bestanden habe, und dieser Treuhandvertrag als - f�r das Obergericht entscheiderheblicher - Umstand auf einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung beruhe, behauptet der Beschwerdef�hrer jedenfalls zu Recht nicht, denn es entspricht dem, was er in seiner Eingabe vom 2. Mai 2011 vorgebracht hat.
4.4 Der Beschwerdef�hrer vermag mit Bezug auf die Anwendung der Regeln �ber das Novenrecht im Beschwerdeverfahren insgesamt keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte darzutun. Es bleibt insoweit beim Sachverhalt, wie er von der Vorinstanz festgestellt worden ist.
Gem�ss Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gl�ubiger u.a. glaubhaft macht, dass Verm�gensgegenst�nde vorhanden sind, die dem Schuldner geh�ren. Streitpunkt ist, ob es sich beim verarrestierten Bankkonto um einen Verm�gensgegenstand handelt, der im Sinne dieser Bestimmung glaubhaft der S.________ als Arrestschuldnerin "geh�rt". Diese (einzig beurteilte) Arrestvoraussetzung hat das Obergericht verneint. Der Beschwerdef�hrer r�gt auch hier eine Verletzung des Willk�rverbotes und von Verfahrensgarantien (Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und 2 BV).
5.1 Der Zugriff auf Verm�genswerte, die einer Person geh�ren, die ein vom Schuldner verschiedenes Rechtsobjekt darstellt, ist normalerweise unzul�ssig. Ein Arrest kann nur auf Sachen und Rechte gelegt werden, die zumindest nach den glaubhaften Angaben des Gl�ubigers rechtlich - nicht bloss wirtschaftlich - dem Schuldner geh�ren. Verm�genswerte, die von einem Dritten gest�tzt auf einen Treuhandvertrag f�r den Schuldner gehalten werden, stehen rechtlich im Eigentum des Treuh�nders und k�nnen nicht mit Arrest belegt werden (BGE 107 III 103 E. 1 S. 104).
Verm�genswerte hingegen, die nicht auf den Schuldner, sondern lediglich formell (z.B. durch Eigentumserwerb simulierende Gesch�fte) auf den Namen eines Dritten (Strohmann) lauten, geh�ren uneingeschr�nkt dem Schuldner und sind verarrestierbar (BGE 126 III 95 E. 4a S. 96), ebenso bei einem Durchgriff, wenn der Schuldner seine Verm�genswerte in rechtsmissbr�uchlicher Art und Weise auf eine von ihm beherrschte Gesellschaft �bertragen hat, um sie dem Zugriff des Gl�ubigers zu entziehen, was alles vom Arrestgl�ubiger glaubhaft zu machen ist (BGE 107 III 33 E. 2 S. 35/36, 103 E. 1 S. 104; 105 III 107 E. 3a S. 112; zuletzt Urteil 5A_837/2010 vom 3. Mai 2011 E. 4.2.2; vgl. u.a. MEIER-DIETERLE, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 24 f. zu Art. 217). Auf diese Grunds�tze hat das Obergericht abgestellt.
5.2 Der Beschwerdef�hrer stellt die Anwendung dieser Grunds�tze zur Verarrestierbarkeit des Bankkontos, das auf den Namen des Beschwerdegegners lautet, nicht in Frage. Nach dem angefochtenen Urteil steht (bereits seit dem erstinstanzlichen Entscheid) fest, dass die Rechtsgrundlage f�r die planm�ssig bzw. systematischen Einzahlungen der S.________ als Arrestschuldnerin auf das Konto des Beschwerdegegners ein Treuhandvertrag bildet, m.a.W. das Guthaben rechtlich dem Beschwerdegegner zusteht. Der Beschwerdef�hrer habe selber die Rechtsgrundlage f�r die umstrittenen �berweisungen best�tigt, indem er den Beschwerdegegner mit Bezug auf das Konto als Treuh�nder der S.________ bezeichnet hat. Wenn das Obergericht die Verarrestierbarkeit des auf den Namen des Beschwerdegegners lautenden Kontos verneint hat, soweit der Beschwerdef�hrer sich lediglich auf die wirtschaftliche Berechtigung der S.________ berufe, kann von Willk�r nicht gesprochen werden.
5.3 Der Beschwerdef�hrer macht allerdings geltend, er habe - entgegen der Meinung des Obergerichts - das rechtsmissbr�uchliche Verhalten des Beschwerdef�hrers hinreichend glaubhaft gemacht.
5.3.1 Die tats�chlichen Umst�nde der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnten (BGE 130 III 321 E. 3.3 S. 325; Urteil 5A_870/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 3.2). Ob der den bundesrechtlichen Anforderungen entsprechende Beweis erbracht worden ist, stellt eine Frage der gerichtlichen Beweisw�rdigung dar (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327; Urteil 5A_817/2008 vom 30. Juni 2009 E. 6.2; HOHL, Proc�dure civile, Bd. II, 2. Aufl. 2010, Rz. 1638, 1648 S. 299 ff.).
5.3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners seien widerspr�chlich bzw. der Beschwerdegegner habe - anders als in den Aussagen vom 29. April 2009 im US-Verfahren - bestritten, dass ein Treuhandverh�ltnis zwischen der S.________ und ihm (dem Beschwerdegegner) bestehe, stellt dies eine blosse Kritik an der W�rdigung der Tatsachenvorbringen durch das Obergericht dar. Das Gleiche gilt f�r die Hinweise auf Vorbringen im kantonalen Verfahren, insbesondere wonach die Gelder, die der S.________ zustehen, auf das Konto des Beschwerdegegners geflossen seien, und die Vorinstanz die "Zurechenbarkeit des Kontos zur S.________" zu Unrecht verweigert habe. Der Beschwerdef�hrer blendet dabei insbesondere aus, dass das Obergericht (erstens) seine Vorbringen betreffend Vertragsbruch - wie erw�hnt (E. 4.2) - nicht ber�cksichtigen musste, und (zweitens) seine Vorbringen vor dem Hintergrund gew�rdigt hat, dass der Beschwerdegegner Treuh�nder der S.________ und damit Berechtigter des Bankguthabens ist. Wenn das Obergericht zum Ergebnis gelangt ist, ein Rechtsmissbrauch in dieser Verm�gensverschiebung sei nicht glaubhaft gemacht worden, kann nicht gesagt werden, es habe den bundesrechtlichen Begriff der Glaubhaftmachung geradezu unhaltbar streng angewendet, oder die tats�chlichen Umst�nde in stossender Weise gew�rdigt oder rechtserhebliche Vorbringen �bergangen.
5.4 Nach dem Dargelegten stellt keine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten dar, wenn das Obergericht den Arresteinspracheentscheid bzw. die Aufhebung des Arrestes best�tigt hat.
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung an den Beschwerdegegner entf�llt, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine ersatzpflichtigen Kosten entstanden, zumal er auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet hat und in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt worden sind.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Z�rich 1, dem Stadtammannamt Z�rich 1 und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.