Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17487-VwV-Bestellung-eines-Bezirksrevisors
Timestamp: 2020-07-07 13:41:17
Document Index: 151752803

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 24', '§ 27', '§ 3', '§ 30', '§ 3', '§ 30', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 32', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 39']

REVOSax Landesrecht Sachsen - VwV Bestellung eines Bezirksrevisors
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Bestellung eines Bezirksrevisors für die beim Staatsministerium der Justiz angegliederte gemeinsame Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz
Vollzitat: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Bestellung eines Bezirksrevisors für die beim Staatsministerium der Justiz angegliederte gemeinsame Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz vom 23. November 2017 (SächsJMBl. S. 490)
zur Bestellung eines Bezirksrevisors für die beim Staatsministerium der Justiz angegliederte gemeinsame Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz
Die VwV Bezirksrevisoren vom 3. Dezember 2010 (SächsJMBl. S. 126), die durch die Verwaltungsvorschrift vom 28. April 2016 (SächsJMBl. S. 34) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 362), wird wie folgt geändert:
In Großbuchstabe A Ziffer IV Nummer 3 werden nach dem Wort „Amtsgericht“ die Wörter „und der Bezirksrevisor beim Amtsgericht Dresden für die beim Staatsministerium der Justiz angegliederte gemeinsame Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz“ eingefügt.
Im Satzteil vor Buchstabe a werden die Wörter „durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. September 2015 (SächsGVBl. S. 510)“ durch die Wörter „zuletzt durch die Verordnung vom 9. Mai 2017 (SächsGVBl. S. 270)“ ersetzt.
In Buchstabe h wird die Angabe „Abs.“ durch das Wort „Absatz“ ersetzt.
In Buchstabe i werden die Wörter „§ 8 Abs. 1 Satz 1 der Justizbeitreibungsordnung“ durch die Wörter „§ 8 Absatz 1 Satz 1 des Justizbeitreibungsgesetzes“ ersetzt.
In Nummer 2 Buchstabe g wird die Angabe „Nr. 4 Buchst. a“ durch die Wörter „Nummer 4 Buchstabe a“ ersetzt.
In Großbuchstabe E Ziffer II werden nach dem Wort „Behördenleiter“ die Wörter „und bei der beim Staatsministerium der Justiz angegliederten gemeinsamen Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz im Einvernehmen mit deren Leitung“ eingefügt.
Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Kostenverfügung vom 26. Mai 2014 (SächsJMBl. S. 41), die durch die Verwaltungsvorschrift vom 26. Oktober 2015 (SächsJMBl. S. 158) geändert worden ist, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 362), wird wie folgt geändert:
(VwV Kostenverfügung – VwV KostVfg)“.
In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „(KostVfg)“ gestrichen.
„Sie gilt auch in Angelegenheiten der beim Staatsministerium der Justiz angegliederten gemeinsamen Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz, soweit Kosten nach dem Justizverwaltungskostengesetz erhoben werden.“
In Nummer 4 wird die Angabe „KostVfg“ durch die Wörter „der Kostenverfügung“ ersetzt.
Zu § 3 Absatz 3 der Kostenverfügung:“.
In den Sätzen 1 und 2 wird die Angabe „§ 3 Abs. 3 Satz 1 KostVfg“ jeweils durch die Wörter „§ 3 Absatz 3 Satz 1 der Kostenverfügung“ ersetzt.
In Satz 3 wird die Angabe „§ 3 Abs. 3 Satz 3 KostVfg“ durch die Wörter „§ 3 Absatz 3 Satz 3 der Kostenverfügung“ ersetzt.
Die Überschrift der Nummer 6 wird wie folgt gefasst:
Zu § 5 der Kostenverfügung:“.
Die Überschrift der Nummer 7 wird wie folgt gefasst:
Zu § 24 der Kostenverfügung:“.
Zu § 27 Absatz 1 der Kostenverfügung:“.
In Satz 1 werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) die Anwendung von § 30 der Abgabenordnung (AO)“ durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes die Anwendung von § 30 der Abgabenordnung“ ersetzt.
Zu § 24 Absatz 3 und 9 der Kostenverfügung:“.
In Doppelbuchstabe aa wird die Angabe „§ 24 Abs. 3 KostVfg“ durch die Wörter „§ 24 Absatz 3 der Kostenverfügung“ ersetzt.
In Doppelbuchstabe bb Satz 1 wird die Angabe „§ 24 Abs. 9 KostVfg“ durch die Wörter „§ 24 Absatz 9 der Kostenverfügung“ ersetzt.
Die Überschrift des Buchstaben b wird wie folgt gefasst:
Zu § 24 Absatz 7 und § 32 der Kostenverfügung:“.
Zu § 25 der Kostenverfügung:“.
In Doppelbuchstabe aa Satz 1 wird die Angabe „27 Abs. 2 Satz 2 KostVfg“ durch die Wörter „27 Absatz 2 Satz 2 der Kostenverfügung“ ersetzt.
In Doppelbuchstabe bb werden die Wörter „Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über den Einsatz von automatisierten Kostenbearbeitungsprogrammen (VwV Automatisierte Kostenbearbeitung)“ durch die Wörter „VwV Automatisierte Kostenbearbeitung“ ersetzt.
Zu § 26 der Kostenverfügung:“.
In Satz 1 wird die Angabe „§ 26 KostVfg“ durch die Wörter „§ 26 der Kostenverfügung“ ersetzt.
Zu § 27 Absatz 2 der Kostenverfügung:“.
In Satz 1 wird die Angabe „§ 27 Abs. 2 KostVfg“ durch die Wörter „§ 27 Absatz 2 der Kostenverfügung“ ersetzt.
Zu den §§ 39, 41 und 42 der Kostenverfügung:“.
„Der Dienstvorgesetzte des Prüfungsbeamten bestimmt im Einvernehmen mit der Leitung der beim Staatsministerium der Justiz angegliederten gemeinsamen Leitstelle für Informationstechnologie der Justiz Zeit und Reihenfolge der dort stattfindenden Prüfungen.“
SächsJMBl. 2017 Nr. 11, S. 490
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17487-VwV-Bestellung-eines-Bezirksrevisors Stand vom 07.07.2020