Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NZV%202005,%20489
Timestamp: 2019-12-16 09:44:11
Document Index: 391026715

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 33', '§ 267', '§ 37', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

OLG Hamm, 23.05.2005 - 2 Ss OWi 295/05 - dejure.org
https://dejure.org/2005,3020
OLG Hamm, 23.05.2005 - 2 Ss OWi 295/05 (https://dejure.org/2005,3020)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.05.2005 - 2 Ss OWi 295/05 (https://dejure.org/2005,3020)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. Mai 2005 - 2 Ss OWi 295/05 (https://dejure.org/2005,3020)
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Anforderungen an die tatrichterlichen Ausführungen bei einem Rotlichtverstoß; Richterliche Auseinandersetzung mit einer Berufung auf ein "Augenblicksversagen"; Voraussetzungen der Verhängung eines Fahrverbotes; Berechtigung eines subjektiv groben Vorwurfs
BKatV § 4; OWiG § 33; StPO § 267; StVO § 37
Anforderungen an die richterliche Auseinandersetzung mit einem vom Betroffenen geltend gemachten Augenblicksversagen
Auch ungenaue Bußgeldbescheide sind wirksam
Berufung auf Augenblicksversagen
Wirksamkeit des Bußgeldbescheides - Lage der Ampel nicht genau genannt
AG Herne-Wanne - 11 OWi 325/04
NZV 2005, 489
Allerdings ist die Anordnung eines solchen dann nicht angezeigt, wenn ein Verkehrsverstoß nicht auf einer groben Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, sondern lediglich auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit beruht, die jeden sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer einmal unterlaufen kann (grundlegend BGHSt 43, 241 ff.; OLG Hamm NZV 2005, 489 f.).
Allerdings ist die Anordnung eines Fahrverbots dann nicht angezeigt, wenn ein Verkehrsverstoß nicht auf einer groben Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, sondern lediglich auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit beruht, die jeden sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer einmal unterlaufen kann (grundlegend BGHSt 43, 241 ff.; OLG Hamm NZV 2005, 489 f.).
Die Anordnung eines Fahrverbotes ist auch dann nicht angezeigt, wenn ein Verkehrsverstoß nicht auf einer groben Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, sondern lediglich auf einer augenblicklichen Unachtsamkeit beruht, die jedem sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer einmal unterlaufen kann (grundlegend BGHSt 43, 241 ff.; OLG Hamm NZV 2005, 489).