Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2075-6399/2011/04.html
Timestamp: 2018-07-21 21:32:38
Document Index: 391447726

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 2', '§ 40', 'OGH', '§ 17', '§ 1', '§ 7', '§ 13', '§ 26', '§ 13', 'OGH', '§ 9', 'OGH', '§ 331', '§ 9', 'OGH', '§ 27', '§ 2', 'OGH', '§ 13', '§ 3', '§ 15', '§ 27', 'OGH', 'Art 559', 'Art 552', '§ 30', 'OGH', 'Art 182']

Georg E. Kodek, Christian Ludwig, Johannes Zollner
PSR 2011/41
Die Ermittlung des wirtschaftlich Berechtigten einer österreichischen Privatstiftung
Gedanken aus theoretischer und praktischer Sicht sowie Lösungsansätze zu einem nur scheinbar klaren Thema
Durch die schon länger erfolgte Abschaffung der Anonymität von Bankkunden und die konkrete Einführung der strengen „Know-your-customer“-Regelungen haben Banken bei der Eröffnung einer Geschäftsbeziehung auch „hinter die Kulissen“ eines Kunden zu blicken: So gilt es, die mögliche Existenz von Treuhandverhältnissen ebenso abzuklären, wie bei juristischen Personen als Bankkunden deren wirtschaftlich Berechtigte herauszufinden. Die beiden Autoren wollen in der Folge versuchen, einen weiteren Anstoß zur Durchdringung dieser Thematik zu liefern: Schon deren Herkunft – der eine mit dem Stiftungsrecht seit Jahren wissenschaftlich eng verbunden, der andere langjähriger Praktiker mit Fokus auf eben dieses Thema – ist Garant dafür, das Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Analyse der Bestimmungen und dem sachgerechten Umgang für Auskunftssuchende (Banken) und Auskunftspflichtige (Stiftungen) deutlich zu machen.
§ 5 PSG; § 2 Z 75, § 40 BWG
wirtschaftlicher Eigentümer; Geldwäsche
Johannes Zollner / Heinrich Weninger
PSR 2011/42
Zur Vorstandsvergütung
Obwohl die Vergütung von Vorstandsmitgliedern auf die Leitung der Privatstiftung massive Auswirkungen hat und dem Entgeltfestsetzenden unter Umständen sogar eine wesentliche faktische Einflussnahme sichern kann, ist diese Frage gesetzlich nicht klar geregelt und finden sich in Judikatur und Literatur nur vereinzelt Stellungnahmen dazu. Im Folgenden sollen die gesetzlichen Regelungen und die wesentlichen Stellungnahmen in der Literatur und Judikatur kritisch beleuchtet und dabei zugleich die jüngste Entscheidung (1 Ob 214/09s) behandelt werden.
OGH 10. 8. 2010, 1 Ob 214/09s
§§ 17, 19 PSG
Privatstiftung; Vorstand; Vergütung; Entgelt; Interessenskollision
Clemens Limberg
PSR 2011/43
Steuerliche Änderungen bei Grundstückszuwendungen an Stiftungen (VfGH-Prüfungsbeschluss und Budgetbegleitgesetz 2012)
Der VfGH versucht bereits zum zweiten Mal (Prüfungsbeschluss vom 21. 9. 2011) die Wertermittlungsvorschrift im StiftEG aufzuheben, weil die Bewertungsdiskrepanz zwischen Grundbesitz und anderen Wirtschaftsgütern verfassungsrechtlich bedenklich erscheint. Sollte jedoch das Budgetbegleitgesetz 2012 (zurzeit: Regierungsvorlage) beschlossen werden, dann wird die (erwartete) Verfassungswidrigkeit keine Auswirkungen entfalten, weil das BBG 2012 die Verlagerung der Grundstückszuwendungsbesteuerung vom StiftEG in das GrEStG vorsieht. Die vorgeschlagene „Verlagerung“ wirft jedoch zahlreiche Zweifelsfragen auf und führt zu neuerlichen verfassungsrechtlichen Bedenken.
§ 1 Abs 5 StiftEG; § 7 Abs 2 GrEStG
Budgetbegleitgesetz 2012; Grundstückszuwendungen; Stiftungseingangssteuer; Stiftungseingangssteueräquivalent
PSR 2011/44
Immobilienveräußerungen von Privatstiftungen: Übergangsbestimmungen verfassungskonform?
Im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2011 (BBG 2011) wurde eine Bestimmung zu Immobilienveräußerungen von Privatstiftungen im Sondersteuerregime des § 13 KStG ergänzt. Wenngleich die Regelung selbst bereits vor ihrer Einführung für Zündstoff gesorgt hat, wurde in der Literatur nunmehr die Verfassungskonformität der dazu ergangenen Übergangsbestimmung angezweifelt. Der nachfolgende Beitrag soll die vorgebrachten Argumente kritisch hinterfragen und die Übergangsbestimmungen ausführlich diskutieren.
§ 26c Z 23 lit c, § 13 Abs 1 Z 4 KStG
Immobilienveräußerungen; Übergangsbestimmung; Spekulationseinkünfte
Harald Moshammer
PSR 2011/45
Auslegung von Stiftungserklärung und Absichtserklärung
OGH 11. 5. 2011, 7 Ob 5/11b
§§ 9, 10 PSG
Mit einer Anmerkung von Susanne Kalss und Michael Zwirchmayr
PSR 2011/46
Exekutive Pfändung der Gesamtrechte des Stifters
OGH 14. 7. 2011, 3 Ob 177/10s
§§ 331ff EO; §§ 9, 17 PSG
Mit einer Anmerkung von Jürgen C.T. Rassi, OLG Wien, Mit einer Anmerkung von Johannes Zollner
PSR 2011/47
Antragslegitimation eines einzelnen Beiratsmitglieds zur Abberufung von Vorstandsmitgliedern
OGH 18. 7. 2011, 6 Ob 98/11x
§ 27 Abs 2 PSG; § 2 Abs 1 Z 3 AußStrG
PSR 2011/48
Stifterstellung bei der Errichtungstreuhand
OGH 14. 9. 2011 6 Ob 158/11w
§ 13 Abs 6 KStG; § 3 Abs 3 PSG
PSR 2011/49
OLG Wien 26. 5. 2011, 28 R 296/10w
Mit einer Anmerkung von Matthias Schimka
PSR 2011/50
Offenlegung von Vollmachtsverhältnissen
OLG Wien 13. 12. 2010, 28 R 197/10m
§ 15 Abs 2, § 27 Abs 2 PSG
Mit einer Anmerkung von Johannes Zollner
PSR 2011/51
Auslegung der Statuten
FL OGH 1. 7. 2011, CG.2010.53
Art 559 Abs 4 PGR (aF); Art 552 § 30 PGR
PSR 2011/52
Fehlende Aktivlegitimation von Ermessensbegünstigten zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen
FL OGH 2. 8. 2011, CG.2005.241, CG.2005.231
Art 182ff PGR
PSR 2011/53
Die österreichische Privatstiftung am Prüfstand einer internationalen Expertenrunde und die Rolle des Trusts in Österreich
Ein Bericht über die 2. Jahreskonferenz von STEP Österreich
PSR 2011/54
Vierter liechtensteinischer Stiftungsrechtstag
Nicole Stürzenbaum
PSR 2011/55
Gründungsveranstaltung des Zentrums für liechtensteinisches Recht der Universität Zürich
Ines Wohlgenannt
PSR 2011/56
Stiftungsrecht 2010/2011
PSR 2011/57