Source: https://www.egloffstein.de/seite/de/cns802a901b432c45d/1313/-/Grundsaetzliche_Erlaeuterungen_zur_Bauleitplanung.html
Timestamp: 2019-07-17 11:03:51
Document Index: 285757279

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 3', '§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 1', 'Art. 91', '§ 1']

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Bauplanung und Gestaltung - Bauleitplanung
Die Frage, wie sich eine Bebauung oder Planung gerecht in die Umgebung und Landschaft einfügt, wird in der Regel durch die vorhandene Topographie, das Relief der Landschaft vorgegeben. Als die Menschen zum Ackerbau übergingen und damit sesshaft wurden, war unsere Gegend noch sehr urtümlich und für die Wahl des Standortes der Behausungen gab es meist vier Hauptfaktoren. Er musste sumpffrei sein und da die Bach- und Flussniederungen in der Regel morastige Altwässer enthielten und hochwassergefährdet waren, blieben die besonders heute landschaftlich wertvollen Talauen damals frei von Bebauung.
Er musste über Trinkwasser verfügen, wodurch die Nähe einer Quelle meist am Hangfuß bevorzugt wurde. Er musste wettergeschützt sein, wodurch die Bebauung in der Regel deutlich unterhalb von ebenfalls heute besonders landschaftlich wertvollen Hangkanten und Hügelkuppen blieben und er musste an Wegen liegen und brauchbar eben sein, wodurch Sattellagen bevorzugt wurden.
All dies hat sich bewährt und zu einer Bauweise geführt, die sich wie selbstverständlich einfügt, aufgelockert der Landschaft unterordnet, und bei der die wertvollen Landschaftsbestandteile die Siedlungen gliedern und zu einer ausgeglichenen Siedlungsökologie beitragen. Auch heute noch ist es wichtig, mit diesen Elementen eine landschaftsverträgliche Siedlungsentwicklung vorzubereiten.
Diese Aufgabe wurde vom Gesetzgeber den kommunalpolitischen Gremien und den Fachbehörden mit der Bauleitplanung übertragen und drückt sich in erster Linie in der Aufstellung von Flächennutzungs-, Landschafts-, Bebauungs- und Grünordnungsplänen aus.
Nach § 1 des Baugesetzbuches (BauGB) ist es Aufgabe der Bauleitplanung, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in einer Gemeinde vorzubereiten und zu leiten. Die Gemeinden haben Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Der Flächennutzungsplan ist der vorbereitende und der Bebauungsplan der verbindliche Bauleitplan. Aufgrund der Anforderungen des Art. 3 Abs. 2 des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) kann aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege die Ausarbeitung von Landschafts- und Grünordnungsplänen erforderlich sein. Diese Pläne sind dann als Bestandteile der Bauleitpläne (Landschaftspläne von Flächennutzungsplänen bzw. Grünordnungspläne von Bebauungsplänen) aufzustellen. Die Landschaftsplanung ist damit in die Rechtsvorschriften und das Aufstellungsverfahren der Bauleitplanung eingebunden und nimmt an deren Rechtswirkungen teil. Hinweise zum Zusammenwirken von Landschaftsplanung und Bauleitplanung enthält die gemeinsame Bekanntmachung der Staatsministerien für Landesentwicklung und Umweltfragen und des Innern vom 18.12.1985 (MABl. S.49).
Der Flächennutzungsplan (kurz FNP) soll die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung in den Grundzügen darstellen (§ 5 Abs. 1 BauGB). Im Rahmen dieser Zweckbestimmung besteht für den Planinhalt ein weiter Spielraum. § 5 Abs.2 BauGB zählt die möglichen Darstellungen nicht abschließend auf, sondern nennt nur beispielhaft wesentliche Darstellungen In der Regel erfolgt die Darstellung auf einer Planunterlage im Maßstab 1:5000, bei der Höhenschichtlinien das Landschaftsrelief darstellen, so dass hier bereits die Topographie berücksichtigt werden kann. Durch Einarbeiten des Landschaftsplanes werden auch die anderen naturräumlich wichtigen Faktoren für eine landschaftsgerechte Siedlungsentwicklung vorbereitet. Der Flächennutzungsplan soll aber einen Spielraum für die Entwicklung der Bebauungspläne aufgrund von konkreteren Untersuchungen und Planungszielen belassen.
Die Darstellung der Bauflächen sowie der geplanten Gemeinbedarfs-, Erschließungs- und Versorgungseinrichtungen ist auf den Bedarf auszurichten, der in einem Planungszeitraum von etwa 10 bis 15 Jahren zu erwarten ist. Nach Ablauf dieses Zeitraums ist im allgemeinen eine umfassende Überprüfung und gegebenenfalls Ergänzung, Fortschreibung oder Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes erforderlich.
Der Bebauungsplan (kurz BPlan) enthält hingegen nach § 8 BauGB die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Die möglichen Festsetzungen des Bebauungsplanes sind in § 9 BauGB abschließend geregelt. Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen werden durch die Vorschriften der Baunutzungsverordnung (BauNVO) ergänzt. Die Beschränkung der möglichen Festsetzungen ergibt sich aus der Rechtsnatur des Bebauungsplans, der die Möglichkeiten der Bodennutzung verbindlich ausformt. Der Bebauungsplan darf die Gestaltungsfreiheit für die einzelnen Baumaßnahmen jedoch nur so weit regeln, wie es der städtebaulichen Ordnung dient und bei gerechter Abwägung auch der privaten Belange (§ 1 Abs. 6 BauGB) angemessen ist. Die Gemeinde hat innerhalb dieser Grenzen einen relativ weiten Gestaltungsspielraum. Mit dem Bebauungsplan können unter anderem auch örtliche Bauvorschriften nach Art. 91 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) für eine stil- und landschaftsgerechte Bauweise verbunden werden. Dabei spielt das Einarbeiten und Umsetzen des Grünordnungsplanes eine sehr wichtige Rolle.
Die Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes ist ein wichtiges Ziel der Bauleitplanung. Dabei sind besonders die erhaltenswerten Ortsteile, Bauten Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung zu berücksichtigen (§ 1 Abs. 6 BauGB).Zur Gestaltung des Ortsbildes reichen städtebauliche Festsetzungen oft allein nicht aus. Sie können dann durch örtliche Bauvorschriften ergänzt werden. Die Gemeinden können aber auch durch Satzung unter bestimmten Voraussetzungen Vorschriften z.B. über die äußere Gestaltung von Gebäuden, Gärten, Bodenbefestigungen oder Einfriedungen erlassen.