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Timestamp: 2016-10-23 23:57:45
Document Index: 168845495

Matched Legal Cases: ['Art. 303', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 156']

1P.444/2003 (04.11.2003)
X.________, Z�rich, Beschwerdef�hrer,
Bezirksgericht Z�rich, Postfach, 8026 Z�rich,
Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro F-5,
Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission und III. Strafkammer, Postfach,
(Strafverfahren, Verfahrensantr�ge, Ausstand etc.)
Staatsrechtliche Beschwerden gegen die Beschl�sse
des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. Juli 2003 (1P.444/2003) und 11. Juli 2003 (1P.492/2003).
X.________ wurde von der Bezirksanwaltschaft Z�rich beim Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich wegen falscher Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zur Anklage gebracht. Auf den 2. Juli 2003 wurde er zur Hauptverhandlung vorgeladen. Zu Verhandlungsbeginn stellte er mehrere Antr�ge. Nach einem Unterbruch der Verhandlung zur Beratung �ber diese Begehren entschied der Einzelrichter, dass auf die Antr�ge des Angeklagten nicht eingetreten werde, da er auf die M�glichkeit der Akteneinsicht hingewiesen worden sei und f�r das Strafverfahren keinen Verteidiger ben�tige. Nachdem sich X.________ im Verlauf der weiteren Verhandlung sodann auf ein in einer eigenen Sache ergangenes Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte berufen hatte, setzte ihm der Einzelrichter in Strafsachen, lic. iur. Y.________, am Verhandlungsende eine Frist bis zum 9. Juli 2003 an, um dem Gericht dieses Urteil nachzureichen. Ebenfalls zum Schluss der Hauptverhandlung vom 2. Juli 2003 vor dem genannten Einzelrichter f�hrte der Angeklagte aus:
Am 3. Juli 2003 �berwies der Einzelrichter das Ablehnungsbegehren der Verwaltungskommission des Obergerichts zur Behandlung; gleichzeitig gab er die gewissenhafte Erkl�rung ab, dass er sich nicht befangen f�hle. Die Verwaltungskommission des Obergerichts wies das Ablehnungsbegehren mit Beschluss vom 9. Juli 2003 ab.
Gegen die erw�hnten Entscheidungen des Einzelrichters betreffend Akteneinsicht und amtliche Verteidigung gelangte X.________ mit Rekurs an das Obergericht, dessen III. Strafkammer das Rechtsmittel mit Beschluss vom 11. Juli 2003 abwies, soweit sie darauf eintrat.
Mit staatsrechtlichen Beschwerden vom 23. Juli 2003 und vom 25. August 2003 beanstandet X.________ die beiden obergerichtlichen Beschl�sse. Zudem verlangt er die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung und der unentgeltlichen Rechtspflege sowie den Ausstand von verschiedenen Gerichtspersonen.
Mit einer als "Rechtsverz�gerungsbeschwerde" bezeichneten Eingabe vom 29. Oktober 2003 beschwert sich X.________, dass das Bundesgericht �ber sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege noch nicht entschieden habe.
Der Beschwerdef�hrer verlangt den Ausstand von Bundesrichtern und Gerichtsschreibern, ohne das Begehren hinreichend zu begr�nden (Art. 25 OG). Allein im Umstand, dass ein Richter in einem fr�heren Verfahren eine Angelegenheit derselben Person behandelte, kann nach der Rechtsprechung keine Verletzung des Anspruchs auf den verfassungsm�ssigen Richter erblickt werden (BGE 119 Ia 221 E. 3 S. 227 mit Hinweis). Der Antrag erscheint rechtsmissbr�uchlich, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 36a OG). Die Sache kann von der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung behandelt werden.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungswidrig ist; es beurteilt nur rechtsgen�gend vorgebrachte und soweit m�glich belegte R�gen (vgl. BGE 127 III 279 E. 1c S. 282; 125 I 492 E. 1b S. 495; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.; 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.).
Diesen Anforderungen gen�gt die vorliegende Beschwerde nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Ausf�hrungen des Obergerichts unzutreffend sein sollten. Insbesondere nennt er keine Gr�nde, auf die der von ihm verlangte Ausstand des Einzelrichters gest�tzt werden k�nnte, und er legt auch nicht dar, warum er nur mit dem Beistand eines Anwalts Akteneinsicht nehmen und sich verteidigen k�nnte.
Es ergibt sich, dass auf die Ausstandsbegehren und auf die staatsrechtlichen Beschwerden nicht einzutreten ist. Mit dem vorliegenden Entscheid werden die Antr�ge um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sind abzuweisen, weil die Beschwerden von vornherein aussichtslos waren (Art. 152 OG). Mit diesem Entscheid wird die als Rechtsverz�gerungsbeschwerde bezeichnete Eingabe vom 29. Oktober 2003 gegenstandslos. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro F-5, sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer und Verwaltungskommission, schriftlich mitgeteilt.