Source: http://stucknagel.de/wir/enev.html
Timestamp: 2017-06-26 22:31:21
Document Index: 170477216

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 24', '§ 25', '§ 912', '§ 7', '§ 7', '§ 27', '§ 8', '§ 24', '§ 25']

Am 01.Februar 2002 trat die neue Energiesparverordnung (EnEV) in Kraft. Ihre Verkündung erfolgte am 21.November 2001 im Bundesgesetzblatt Nr. 59. Mit dem Erscheinen im Bundesgesetzblatt erhält die EnEV Gesetzescharakter und ist damit für alle verbindlich. Mit Inkrafttreten der Verordnung treten die bisher gültige Wärmeschutzverordnung (WSchV) und Heizungsanlagenverordnung (HeiAnIV) außer Kraft.
Der volle Titel der EnEV heißt “Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden“.
Ziel der EnEV ist es, den Heizenergiebedarf bei Neubauten im Vergleich zu dem in der 3. Wärmeschutzverordnung geltenden Anforderungen zu senken, stärkere Impulse für den Gebäudebestand zu geben und mehr Transparenz durch Energiebedarfsausweise zu schaffen.
Die erste EnEV wurde 2004 bereits durch eine EnEV-Novelle (EnEV 2004) ersetzt. Zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden war eine erneute Novelle der EnEV erforderlich, die ab dem 1. Oktober 2007 gültig ist. Am 18.März 2009 hat das Bundeskabinet die Novellierung der EnEV 2009 beschlossen, die am 1.Oktober 2009 in Kraft geteten ist. Somit wurde die Energieeinsparverordnung von 2007 abgelöst. Durch die Änderung der Energieinspar- und Heizkostenverordnung wurden nun die Beschlüsse zum integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) weitgehend umgesetzt. Ziel ist es, den Energie-, Heizungs-und Warmwasserbedarf um ca. 30% zu senken. Es gibt die Überleung, dass ab 2012 in einem weiteren Schritt die energetische Anforderung nochmals um ca. 30 Prozent erhöht werden.
Die Energieeinsparverordnung gilt in Deutschland für:
Gebäude mit normalen Innentemperaturen (Gebäude, die nach ihrem Verwendungszweck auf eine Innentemperatur von 19° C und jährlich mehr als vier Monate beheizt werden, sowie Wohngebäude, die ganz oder deutlich überwiegend zum Wohnen genutzt werden)
Gebäude mit niedrigen Innentemperaturen (Gebäude, die nach ihrem Verwendungszweck auf eine Innentemperatur von mehr als 12° C und weniger als 19° C und jährlich mehr als vier Monate beheizt werden) einschließlich ihrer Heizungs-, raumlufttechnischen und zur Trinkwarmwasserbereitung dienenden Anlagen
Ob und wie ein Nachweis nach der EnEV geführt werden muss, hängt davon ab, ob ein neues Gebäude errichtet oder ein bestehendes verändert werden soll.
Für Neubauten mit normalen Innentemperaturen (> 19° C) ist die Einhaltung der in Anhang 1 Tabelle 1 der EnEV genannten Höchstwerte des Jahres-Primärenergiebedarfs wie auch des spezifischen Transmissionswärmeverlustes nachzuweisen.
Für Neubauten mit niedrigen Innentemperaturen (< 19° C) oder kleinen Gebäudevolumen (< 100 m³) gelten geringere Anforderungen und vereinfachte Nachweisverfahren.
EnEV 2007 Am 27. Juni 2007 hat das Bundeskabinett die Energieeinsparverordnung 2007 verabschiedet. In dieser Fassung wurden viele Regelungen der bisherigen Verordnung von 2004 unverändert übernommen oder nur in einigen Details leicht verändert. Dies betrifft insbesondere die Anforderungen an Wohngebäude und das Verfahren zur Bewertung der energetischen Qualität von Wohngebäuden. Aber auch die Anforderungen an Heizkessel sowie die Nachrüstverpflichtungen blieben unverändert bestehen. Folgende Aspekte der neuen Verordnung wurde im Vergleich zu den oben dargestellten Regelungen stark verändert oder sind neu hinzugekommen:
Berücksichtigung des sommerlichen Wärmeschutzes Energetische Inspektion von Klimaanlage
Gesetzestext in einer Lesefassung (nicht amtlichen Fassung) für die Energieeinsparverordnung 2007.
Die EnEV 2009 trat zum 1. Oktober 2009 in Kraft. Ziel ist es, den Energie-, Heizungs- und Warmwasserbedarf um zirka 30 Prozent zu senken. Die Bilanzierungsmethode der DIN V 18599 wird auch auf Wohngebäude ausgeweitet, allerdings in einer vereinfachten Version. Das bisherige vereinfachte Nachweisverfahren wird aufgegeben, desgleichen auch die Formulierung von Maximalwerten in Bezug auf das Verhältnis (A/V). Für die Gebäudehülle wurden neue Referenzwerte formuliert. Überarbeitet wurden auch die Anforderungen der Nachrüstung im Baubestand.
Die energetischen Anforderungen an die Wärmedämmung der Gebäudehülle bei Neubauten werden um durchschnittlich 15 % erhöht. Das heißt, die Wärmedämmung der Gebäudehülle muss durchschnittlich 15 % mehr leisten als bisher. Bei der Modernisierung von Altbauten mit größeren baulichen Änderungen an der Gebäudehülle werden die Bauteilanforderungen um durchschnittlich 30 Prozent erhöht (z. B. Erneuerungen der Fassade, der Fenster, des Dachs). Die sogenannte Bagatellgrenze wurde verändert. Mussten nach der EnEV 2007 keine Anforderungen erfüllt werden, wenn weniger als 20% einer Bauteilfläche gleicher Orientierung geändert wurde (z. B. Putzerneuerung) liegt die Grenze künftig bei 10% eines Bauteils ohne Berücksichtigung der Orientierung. Das heißt, wer als Eigentümer mehr als ein Zehntel der gesamten Außenfassade seines Bestandsgebäudes saniert, muss die neuen Höchstwerte für den Wärmeschutz berücksichtigen.
Bisher ungedämmte, nicht begehbare, aber zugängliche oberste Geschossdecken beheizter Räume sind so zu dämmen, dass der Wärmedurchgangskoeffizient (U-Wert) der Geschossdecke 0,24 W/mK nicht überschreitet (bisher: U ≤ 0,30 W/mK). Ab dem 31.12.2011 ist die Geschossdecke mit einer Dämmung zu versehen. Die Pflicht gilt auch als erfüllt, wenn anstelle der obersten Geschossdecke das darüber liegende Dach gedämmt wird. Für Klimaanlagen, die die Feuchtigkeit der Raumluft verändern sollen, wird eine Pflicht zum Nachrüsten von Einrichtungen zur automatischen Regelung der Be- und Entfeuchtung vorgesehen.
Wird bei zu errichtenden Gebäuden Strom aus erneuerbaren Energien eingesetzt, darf der Strom bei der Berechnung vom Endenergiebedarf abgezogen werden. Diese Regelung gilt, wenn der Strom im Gebäude erzeugt sowie vorrangig selbst verbraucht wird und nur die überschüssige Energiemenge in ein öffentliches Netz eingespeist wird. Alternativ kann der Bauherr sich dafür entscheiden, auf das 1,4fache Neubau-Niveau zu sanieren. Dies betrifft die Anforderungen an den Jahres-Primäreneigenbedarf und an die Wärmedämmung der Gebäudehüllen. Die EnEV 2009 sieht vor, dass elektrische Speicherheizsysteme (Nachtspeicherheizungen) schrittweise außer Betrieb genommen werden müssen. Diese Regelung gilt für Wohngebäude mit mehr als fünf Wohneinheiten, wenn die Raumwärme ausschließlich durch elektrische Speicherheizsysteme erzeugt wird.
Weiterhin gilt die Regelung auch für normal beheizte Nichtwohngebäude mit mehr als 500 m² Nutzfläche (Innentemperatur mindesten 19º C, mindestens vier Monate im Jahr beheizt).
Nachspeicherheizungen, die vor dem 01.01.1990 aufgestellt wurden, dürfen ab dem 01.01.2020 nicht mehr betrieben werden. Die Einhaltung der EnEV-Vorschriften bei der Modernisierung von Gebäuden muss durch Nachweise von Seiten der ausführenden Unternehmen unverzüglich nach Beendigung der Arbeiten bestätigt werden (Unternehmererklärung). Dies ist haftungstechnisch die wohl bedeutendste Änderung. Der Eigentümer hat diese Unternehmererklärung fünf Jahre aufzubewahren und auf Verlangen der Landesbaubehörde vorzulegen. Wer als Eigentümer oder Fachmann die EnEV 2009 nicht beachtet, dem droht ein erheblich erweiterter Bußgeldkatalog. Es können Bußgelder bis zu 50.000 Euro verhängt werden. Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig ein neues Wohn- oder Nichtwohngebäude erstellt oder eine Sanierung im Bestand durchführt, und dabei die energetischen Ansprüche der EnEV nicht erfüllt.
Neu in der EnEV 2009 aufgenommen wurde der Paragraf 26b, der die Aufgaben des Bezirksschornsteinfegermeisters in Bezug auf die Einhaltung der Vorschriften der Energieeinsparverordnung regelt.
Zukünftig soll er überprüfen, ob die Nachrüstverpflichtungen (Austausch alter Heizkessel, Dämmung von Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen) sowie die Anforderungen beim Einbau einer neuen Heizungsanlage und sonstige Anforderungen der EnEV 2009 (incl. Fassadendämmung) eingehalten werden.
Auslegungen der EnEV 2009	Im Rahmen des § 26 a wurde in die seit 01.10.2009 gültige Fassung der EnEV (EnEV 2009) in § 26 a private Nachweispflichten in Form einer (Fach-) Unternehmererklärung aufgenommen, um den Vollzug dieser Verordnung zu stärken. Unternehmererklärungen sind erforderlich, wenn an oder in bestehenden Gebäuden: Änderungen an Außenbauteilen (Fassaden, Fenster usw.) vorgenommen werden
oberste Geschossdecken oder darüber befindliche Dächer gedämmt werden Heizkessel oder sonstige Wärmeerzeugesysteme erstmalig eingebaut oder erneuert werden Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitung gedämmt werden Klimaanlagen und sonstige raumlufttechnische Anlagen eingebaut oder erneuert werden
Die Unternehmererklärung ist vom Bauherrn bzw. Eigentümer und dessen Rechtsnachfolgern mindestens 5 Jahre aufzubewahren und der nach Landesrecht zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass die Baubehörden stichprobenartig zu überprüfen haben, ob die Anpassungen an die Anforderungen der neuen EnEV 2009 auch tatsächlich erfolgt sind. Darüber hinaus ist im § 26 b in der EnEV festgelegt, dass die Bezirksschornsteinfegermeister bei heizungstechnischen Anlagen als sog. "beliehener Unternehmer" die Einhaltung der Anforderungen zu überprüfen haben.
Bei Nichterfüllung der Pflichten und Anforderungen der EnEV weist er den Eigentümer schriftlich auf diese Pflichten hin und setzt eine angemessene Frist zu deren Nacherfüllung. Werden dann die Pflichten nicht innerhalb der festgesetzten Frist erfüllt, soll der Bezirksschornsteinfegermeister die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich hiervon unterrichten, die dann ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den Eigentümer einleiten kann. Bei Zuwiderhandlungen, d.h. bei einer vorsätzlichen oder leichtfertigen (grob fahrlässigen) Nichteinhaltung der Vorgaben der EnEV können Bußgelder bis zu 50.000 € festgesetzt werden. Die Nichtausstellung einer Unternehmererklärung stellt dabei ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit dar. Im § 24 EnEV sind die Ausnahmen geregelt. Nach Absatz 1) kann zum Beispiel bei Baudenkmälern oder sonstiger besonders erhaltenswerter Bausubstanz von der Erfüllung der Anforderungen der EnEV abgewichen werden, wenn die Maßnahmen die Substanz oder das Erscheinungsbild beeinträchtigen oder zu einem unverhältnismäßig hohen Aufwand führen würden. Im Absatz 2) ist festgelegt, dass die nach Landesrecht zuständigen Behörden auf Antrag Ausnahmen zulassen können, soweit sich die Ziele der EnEV durch andere als in der EnEV vorgesehene Maßnahmen im gleichen Umfang erreichen lassen. Die Voraussetzungen für eine Befreiung sind im § 25 EnEV festgelegt. Bei den nach Landesrecht zuständigen Behörden kann eine Befreiung von den Anforderungen der EnEV beantragt werden, falls die Anforderungen im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen würden. Dabei liegt nach dieser Regelung eine unbillige Härte insbesondere dann vor, wenn sich die Kosten für die erforderlichen Aufwendungen innerhalb der üblichen Nutzungsdauer bzw. bei Anforderungen an bestehende Gebäude nicht innerhalb einer angemessener Frist durch die damit eintretenden Einsparungen erwirtschaftet werden können. Außerdem kann sich eine unbillige Härte auch daraus ergeben, dass ein Eigentümer zum gleichen Zeitpunkt oder in nahem zeitlichen Zusammenhang mehrere Pflichten nach der EnEV oder zusätzlich nach anderen öffentlichrechtlichen Vorschriften aus Gründen der Energieeinsparung zu erfüllen hat und ihm dies nicht zuzumuten ist. Die Anforderungen der EnEV 2009 müssen nicht eingehalten werden bei genehmigungsbedürftigen Bauvorhaben, wenn der Bauantrag bis zum 30.09.2009 oder früher eingereicht bzw. eine Bauanzeige bis zum 30.09.2009 oder früher erstattet wurde. Bei nicht genehmigungsbedürftigen Bauvorhaben müssen die Anforderungen bei Bauvorhaben die der Gemeinde bis 30.09.2009 oder früher zu Kenntnis gebracht oder bei Bauausführung die bis zum 30.09.2009 oder früher begonnen (bei genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Bauvorhaben) wurden. In diesen Fällen gilt die EnEV 2007. Nach Auffassung der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz (Auslegungsfragen zur Energieeinsparverordnung, Teil 11 vom 09.12.2009) entfällt die Pflicht zur Einhaltung der von der EnEV geforderten Dämmschichtdicke bei einer Grenzbebauung, soweit die EnEV-konforme Dämmschichtdicke dazu führen würde, dass der Bauherr das Grundstück des Nachbarn überbaut. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn auf Grund von landesrechtlichen Regelungen (z. B. in den Landesnachbarrechtsgesetzen) eine Pflicht des Nachbarn zur Duldung des Überbaus besteht. Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 09.12.2009 (AZ: 6 U 121/09) entschieden, dass der Eigentümer eines Grundstücks es weder nach § 912 BGB noch nach § 7b NRG-BW dulden muss, falls Wärmedämmplatten auf einer Wand eines an die Grundstücksgrenze gebauten Nachbarhauses angebracht werden, die 15 cm in den Luftraum seines Grundstücks hineinragen. Die aufgebrachten Wärmedämmplatten stellen nach Meinung des Gerichts kein untergeordnetes Bauteil im Sinne von § 7b NRG-BW dar. Eine Pflicht zur Duldung ist ausgeschlossen, da der Nachbar in einem solchen Fall grob fahrlässig oder vorsätzlich handeln würde.
Wenn der Bauherr vom Auftragnehmer eine Ausführung der Arbeiten in der Weise verlangt, durch die die Anforderungen der EnEV nicht erfüllt werden, sollte der Auftragnehmer die Ausführung der Arbeiten ablehnen, weil er (wie auch der Bauherr) ansonsten nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 oder 3 EnEV i.v m § 8 EnEG eine Ordnungswidrigkeit begehen würde, welche mit einem Bußgeld bis zu 50.000 € geahndet werden könnte.
Soweit die Voraussetzungen für eine Ausnahme (§ 24 EnEV) oder eine Befreiung (§ 25 EnEV) vorliegen könnten, sollte der Auftragnehmer dem Bauherrn anraten, bei der nach dem Landesrecht zuständigen Behörde einen entsprechenden Antrag zu stellen. Sollte die Behörde das Vorliegen einer Ausnahme bestätigen oder eine Befreiung erteilen, können die Arbeiten vom Auftragnehmer ausgeführt werden. Gesetzestext in einer Lesefassung (nicht amtlichen Fassung) für die Energieeinsparverordnung 2009.
Geschichte der Energieeinsparverordnung (EnEV)
Die erste und folgenreichste Ölkrise wurde im Herbst 1973 durch den arabisch-israelischen Jom-Kippur-Krieg (6. bis 26. Oktober 1973) ausgelöst. Die Organisation der Erdöl exportierenden Länder (OPEC) drosselte bewusst die Fördermengen um ca. fünf Prozent, um die westlichen Länder bezüglich ihrer Unterstützung Israels unter Druck zu setzen. Am 17. Oktober 1973 stieg der Ölpreis von rund 3 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) auf über 5 Dollar. Der Preis für ein Barrel Rohöl im Jahr 2010 beträgt rund 80 Dollar - lag aber im Jahr 2008 schon bei über 140 Dollar.
Die Ölkrise von 1973 demonstrierte die Abhängigkeit der Industriestaaten von fossiler Energie, insbesondere von Treibstoffen. In Deutschland wurde als direkte Reaktion auf die Krise viermal ein Sonntagsfahrverbot verhängt sowie neue Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt.
In Folge der Ölkrise entstanden Initiativen, die die Abhängigkeit vom Öl reduzieren sollten. So rückten alternative Treibstoffe wie Pflanzenöl und Biodiesel und Müllverbrennung in das öffentliche Interesse. Es wurde vermehrt in Kernenergie, regenerative Energiequellen, die Wärmedämmung von Gebäuden und in die Effizienzsteigerung von Motoren und Heizgeräten investiert. Auch mit dem Abklingen der Ölkrise blieb ein gestiegenes Bewusstsein zum energiesparenden Verhalten in der Bevölkerung erhalten. Für die Zukunft wurden Anpassungen von der Politik bereits angekündigt. Es ist auch zu erwarten, dass sich aus dem Energieausweis ein Gebäudeausweis entwickelt, der künftig alle Daten des Gebäudes erfassen wird, wie zum Beispiel den Schallschutz oder die Innenraumlufthygiene.
Mittlerer Energiebedarf pro m² Wohnfläche/Jahr
19771. Wärmeschutzverordnung
Reduzierung des Wärmeverlustes von neu zu erstellenden Gebäuden
≤ 200 kWh/m²xa
19842. Wärmeschutzverordnung
Verschärfung des Anforderungsniveaus
Erstmals Anforderungen bei Modernisierung bestehender Gebäude
150 kWh/m²xa
19953. Wärmeschutzverordnung
Verschärfung des Anforderungsniveaus um 30%.
Einführung des Wärmebedarfsausweises für neu zu errichtende Gebäude.
Verschärfung der Anforderungen bei Modernisierungen bestehender Gebäude.
100 kWh/m²xa
2002Energieeinsparverordnung
Erstmals ganzheitliche Betrachtung der Gebäude bezüglich Energieeinsparung.
Senkung des Energiebedarfes um 30% gegenüber der WSVO.
Einführung des Energiebedarfausweises für Neubauten.
70 kWh/m²xa
2007Novellierung der Energieeinsparverordnung
Einführung des Energieausweises für Gebäude im Bestand.
Anwendung der DIN V 18599 zur energetischen Bewertung von Gebäuden für den Nichtwohnungsbau.
2009Novellierung der Energieeinsparverordnung
erneute Verschärfung der Sparvorgaben
Termin für die geplante Novellierung der Energieeinsparverordnung.
Vorgesehen ist eine Erhöung der Anforderung um 30%.
Termin für die geplante Novellierung der Energieeinsparverordnung