Source: https://www.scheidungsanwalt-freiburg.de/infos-scheidungsrecht/rechtsprechung-unterhalt/recht/artikel/unterhalt-wegen-krankheit-ehegattenunterhalt/
Timestamp: 2020-05-30 10:40:28
Document Index: 115230268

Matched Legal Cases: ['§ 1572', '§ 1572', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 287']

Scheidungsrecht Rechtsprechung: Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Ehevertrag, Düsseldorfer Tabelle
Vollmachten, Mustervereinbarungen
Trennung "light" / Kanzlei-Video
Unterhalt Online
Formular Rechtsberatung
Formular Unterhaltsberechnung
Vollmachten, Mustertexte, Downloads
Aktuelles zum Scheidungsrecht
Hinweise rund um die Scheidung
Unterhalt Deutschland / Schweiz
Hinweise zur Ehescheidung
Kostenrechner Ehescheidung
Scheidung Schweiz / Deutschland
Scheidung Schweiz
Vollmachten und Vereinbarungen
Anfahrt zum Familienanwalt / Kanzlei für Scheidung
Alexander Schneider Rechtsanwalt - Freiburg, Singen, Kehl
Bitte empfehlen Sie uns bei
← Grundsätzliches zum Unterhalt wegen Kindesbetreuung - Betreuungsunterhalt
Was ist ein Aufstockungsunterhalt? →
Unterhalt wegen Krankheit - Ehegattenunterhalt
02.04.2020 Aktuelles Scheidungsrecht zu den Themen Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt und Eheverträgen
§ 1572 BGB ist Anspruchsgrundlage, wenn der berechtigte Ehegatte wegen Krankheit oder anderer Gebrechen ganz oder teilweise nicht arbeiten kann. Die Krankheit muss die entscheidende Voraussetzung für die Nichtaufnahme einer Erwerbstätigkeit sein.
Unterhalt wegen Krankheit (§ 1572 BGB)
Wer sich gegenüber seiner Erwerbsobliegenheit auf eine krankheitsbedingte Einschränkung seiner Erwerbsfähigkeit berufen will, muss grds. Art und Umfang der behaupteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Leiden angeben und er hat ferner dazulegen, inwieweit sich die behaupteten gesundheitlichen Störungen ganz konkret auf die Erwerbsfähigkeit auswirken. Er ist auch im Hinblick auf die Möglichkeit einer Teilerwerbsfähigkeit gehalten, Art und Umfang der gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Leiden darzulegen. (BGH, Beschl. V. 09.11.2016 – XII ZB 227/15. FamRZ 2017 109, BGH, Beschl. V. 10.07.2013 – XII ZB 297/12, NJW 2013, 2897) Dargelegt werden muss auch, dass keine anderweitige Erwerbstätigkeit gefunden werden kann.
Zudem besteht eine unterhaltsrechtliche Obliegenheit zur Behandlung der Krankheit. Daraus folgt die Notwendigkeit, substanziierte Darlegungen sowohl zu den bisherigen Therapiebemühungen in der Vergangenheit als auch zu den zukünftigen Bemühungen um eine gesundheitliche Verbesserung zu machen. Der Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens ist ohne einen ausreichenden Sachvortrag ein unzulässiger Ausforschungsbeweisantrag.
Der Bezug einer Erwerbsunfähigkeitsrente genügt nicht; dieser ist ein Indiz für eine Krankheit reicht jedoch noch nicht aus zur Darlegung der vollständigen unterhaltsrechtlichen Leistungsunfähigkeit (BGH, Beschl. Vom 09.11.2016 – XII ZB 227/15; FamRZ 2017, 109). Denn rentenrechtlich liegt bereits eine volle Erwerbsminderung vor, wenn nur noch weniger als drei Stunden täglich eine Erwerbstätigkeit möglich ist. Aus unterhaltsrechtlicher Sicht bleibt noch eine – geringe – Erwerbstätigkeit von bis zu drei Stunden arbeitstäglich möglich. Fehlt hierzu konkreter Sachvortrag, kann in diesem Umfang ein fiktives Einkommen – geschätzt nach § 287 ZPO – zugerechnet werden.
Die Abänderung von Unterhaltstiteln
Was ist ein Vorsorgeunterhalt?
Was ist ein Aufstockungsunterhalt?
Grundsätzliches zum Unterhalt wegen Kindesbetreuung - Betreuungsunterhalt
Erzbergerstr. 7, 78224 Singen
(Zweigstelle geschlossen; Hausbesuche jederzeit möglich)
Tel. 0761 3899 560, Fax: 07851 88 95 865
Scheidung Schweiz – Deutschland
Unterhalt Schweiz – Deutschland
Copyright © 2020 Scheidungsanwalt RA Familienrecht Alexander Schneider. Alle Rechte vorbehalten · Impressum · Datenschutz · Sitemap