Source: http://www.content2project.net/page,32,36883,0,0,100,1,de.htm
Timestamp: 2020-07-08 04:51:23
Document Index: 18080180

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§3', '§5', '§5', '§5', '§5', '§6']

Ergänzende Geschäftsbedingungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Produkte und die (ASP-) Dienste content2project.CMS, content2project.E-COMMERCE, content2project.E-MARKETING und content
Die Firma „mediadefine GmbH“ wird im nachfolgenden auch in Kurzform als „mediadefine“ bezeichnet. Die mit mediadefine vertragsschließende Partei wird als Vertragspartner bzw. Kunde bezeichnet.
Die mediadefine erbringt alle Lieferungen und Leistungen für content2project.HOSTING, content2project. CMS, content2project.E-MARKETING und weiterer ASP-Dienste ausschließlich auf Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen und dieser ergänzenden und konkretisierenden Geschäftsbedingungen für die Produkte content2project.HOSTING, content2project.CMS, content2project.E-MARKETING und weiterere ASP-Dienste. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter http://www.mediadefine.com oder http://www. mediadefine.net oder http://www.mediadefine.de und die einzelnen content2project-Produktgeschäftsbedingungen unter http://www.content2project.net jederzeit frei abrufbar oder können bei mediadefine angefordert werden.
§2 Leistungsausschluss
Gegenstand des Vertrages zwischen dem Vertragspartner und mediadefine ist nicht die Einrichtung der technischen Voraussetzung für den Zugang zum Internet, nicht die Verschaffung eines Zugangs zum Internet selbst, nicht die lokale Einrichtung der E-Mailkonten und -programme und nicht die Funktionstüchtigkeit der lokalen IT-Infrastruktur, Netzwerke, Systeme und Computer des Vertragspartners.
§3 Pflichten, Nutzungsbedingungen und Haftung
1. Der Vertragspartner stellt mediadefine mit der Übertragung von Daten und Inhalten auf die Server von mediadefine von jeglicher Haftung bezüglich der von ihm abgespeicherten und veröffentlichten Inhalte, wie z.B. Websites, und dem Ergebnis aus der Nutzung von ASP-Diensten frei und akzeptiert das mediadefine diese nicht verantwortet. mediadefine nimmt keine Prüfung der abgespeicherten Daten und veröffentlichten Inhalten vor.
2. Der Vertragspartner verpflichtet sich Daten und Inhalte, die er auf die Server von mediadefine, übertragen und gespeichert hat, im Original selbst abzuspeichern. Er ist darüber informiert, akzeptiert und übernimmt das Risiko, dass im Bereich des Übertragungsweges von Daten die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Er erklärt er sich damit einverstanden, dass mediadefine mindestens einmal täglich eine Sicherheitskopie (Backup) aller seiner übertragenen und gespeicherten Daten macht, um diese bei unvorhersehbarem Datenverlust wiederherzustellen zu können. Dennoch ist der Vertragspartner für seine Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich.
3. Die vom Vertragspartner auf die Server abgespeicherten Daten sind Eigentum des Vertragspartners und können ihm nach Ablauf des Vertrag in allgemein lesbaren Formaten in der zuletzt gespeicherten Version übergeben werden.
4. Für den Fall, dass eventuelle Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden, erklärt sich der Vertragspartner damit einverstanden, dass mediadefine den Zugriff auf Daten sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Vertragspartner womöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der gespeicherten Daten oder veröffentlichten Inhalte ist.
5. Für den Fall, dass der Vertragspartner Inhalte veröffentlicht, die insbesondere gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von mediadefine oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist mediadefine berechtigt, sofort die gesamten Daten, den Zugang und den Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Vertragspartner ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Daten und Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung von Daten, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen solchen Verstoß verursacht wurde, weiterhin der der Vertragspartner.
6. Der Vertragspartner verpflichtet sich, mit seinen Daten und Inhalten nicht gegen die Gesetze und Ordnungsregelungen der Europäischen Union, Bundesrepublik Deutschland und der USA oder andere internationale Abkommen zu verstoßen.
7. Insbesondere verpflichtet sich der Vertragspartner, keine pornographischen und erotischen Inhalte und keine Inhalte, die gegen die Würde des Menschen insbesondere fremdenfeindliche oder rassistische Inhalte anzubieten.
8. Der Vertragspartner verpflichtet sich außerdem insbesondere die Impressumspflicht, das Urheberrecht und bei E-Commerce-Angeboten bzw. Webshops das Fernabsatzgesetz einzuhalten.
9. Der Vertragspartner verpflichtet sich seine Internetseiten nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Vertragspartner durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote und Rechte Dritter verstößt.
10. Es ist ausdrücklich untersagt, von den Servern der mediadefine in irgendeiner Weise sogenannte Spam-EMails etc. zu versenden, oder sogenannte „Download- Foren“ einzurichten, die kostenlose Medienprodukte - wie Software, Sounds, Graphiken, MP3-Dateien - in größeren Mengen zum Download anbieten oder exzessive Scripte oder Programme zu benutzen. mediadefine ist in einen solchen Fall berechtigt den Zugang sofort zu sperren.
11. Ist die Registierung einer Domain - z.B. im Rahmen von content2project.HOSTING - Bestandteil des Vertrages zwischen mediadefine und dem Vertragspartner, so versichert der Vertragspartner, dass er bei seinem Antrag auf Domainregistrierung und der Domainregistrierung selbst nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung der Domain keine Rechte Dritter verletzt hat und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgen wird. Der Vertragspartner erkennt an, dass er für die Wahl jedes Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, mediadefine von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domainregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält mediadefine sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren oder die Behandlung des Falles an die zuständige DIC-Gesellschaft u.a. DeNIC, EURid, InterNic, ICANN CORE und/oder die sonstig zuständige Institution für die Vergabe der Domain abzugeben.
1. Die Mindestvertragszeit für Verträge über Leistungen von content2project.HOSTING, content2project.CMS, content2project.E-MARKETING oder anderer ASP-Dienste beträgt jeweils zwölf Monate und verlängert sich automatisch um jeweils zwölf Monate, wenn die Kündigung nicht mediadefine sechs Monate vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, zugehen.
2. Darüber hinaus kann vertraglich auch eine längere Mindestlaufzeit vereinbart werden.
3. mediadefine behält sich ein außerordentliches Kündigungsrecht bei Verstoss gegen ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und diese ergänzenden Geschäftsbedingungen insbesondere in §3 vor.
§5 Produktspezifische Lieferungen und Leistungen
§5a content2project.HOSTING
1. Die Lieferung und Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen - insbesondere der Übersicht der Funktionen - der verschiedenen Leistungspakete und der Preisliste von content2project.HOSTING.
2. mediadefine stellt dem Vertragspartner Speicherplatz für digitale Daten und eine über die jeweils zuständige NIC-Gesellschaft registrierte Internet-Adresse bzw.. Domain auf ihren Servern zur Verfügung.
3. Im Vertrag zwischen mediadefine und dem Vertragspartner sind insbesondere das Leistungspaket, die Anzahl und die Namen der Domains, das monatliche Datentransfervolumen, die Speicherkapazität auf dem Server sowie die Mindestlaufzeit geregelt.
4. Beim Überschreiten des vereinbarten monatlichen Datentransfervolumens stellt mediadefine dem Vertragspartner hierfür den Preis laut der aktuellen Preisliste auf „http://.www.content2project.net“ in Rechnung. Der Vertragspartner akzeptiert, dass sich auf Grund von Marktpreisänderungen die monatlichen Preise für das Datentransfervolumen während der Laufzeit eines Vertrag ändern können und akzeptiert dieses. Über die aktuellen Preisänderungen kann sich der Kunde jederzeit über die Domain „http://.www.content2project.net“ informieren.
5. mediadefine ist darüber hinaus berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der sehr hoher Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens - z.B. wenn das monatlich Transfervolumen um ein zigfaches Überschritten wird -, nach vorheriger Rücksprache mit dem Vertragspartner und Ankündigung den Zugang zu sperren oder eine Anzahlung fordern.
§5b content2project.CMS & Warenwirtschaft & E-Shop
1. Die Lieferung und Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen - insbesondere der Übersicht der Funktionen - der verschiedenen Leistungspakete und der Preisliste von content2project.CMS. content2project.CMS wird als ASP-Dienst zur Miete und als Software zum Kauf angeboten.
2. Bei der Nutzung eines Leistungspaket von content2project. CMS als ASP-Dienst wird zwischen mediadefine und dem Vertragspartner ein Mietvertrag abgeschlossen.
2. Im Vertrag zwischen mediadefine und dem Vertragspartner sind insbesondere das Paket, die Module, die Anzahl der Lizenzen, die zugehörige Domain und die Mindestlaufzeit des Vertrages geregelt.
3. Der Vertragspartner darf content2project.CMS im vereinbarten Mietzeitraum bzw. auch für einen eventuell vereinbarten Verlängerungszeitraum gegen Zahlung des Entgeltes nutzen.
4. Das vereinbarte Nutzungsrecht für den Zeitraum ist ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht.
5. Für die Nutzung der Software oder eines ASP-Dienst von content2project.CMS zwecks Eingabe von Inhalten ist zwingend der Microsoft Internet Explorer 5.5 oder höher als Benutzerclient notwendig.
6. Der Vetragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass die Funktionalitäten seines ASP-Dienstes content2project. CMS jederzeit durch Weiterentwicklung, ein Update, ein Upgrade von mediadefine verändert, erweitert und ihm als neue Paket-Version von content2project.CMS bereitgestellt werden können. Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf die Nutzung einer älteren Vorgängerversion content2project.CMS Version
7. mediadefine hat das Recht alle Nutzer von content2project.CMS über Änderungen, Erweiterungen und Sicherheitshinweise von content2project.CMS und andere relevanten Informationen zu benachrichtigen. Der Vertragsparter ist daher verpflichtet in seinem Vertrag eine Telefonnummer und E-Mailadresse anzugeben, über die er in den üblichen Geschäftszeiten seines Unternehmens erreichbar ist. Er akzeptiert, dass bei nicht regelmäßigen Abhören und Lesen der von mediadefine an dieses EMail- Adresse zugesandten E-Mails, ihm wichtigen Informationen oder Sicherheitshinweise für die Anwendung von content2project.CMS entgehen können.
8. Der Vertragspartner erhält auch bei auftragsbezogenen unternehmensspezifischen Entwicklungen an die Schnittstellen von content2project.CMS, die nur für den Vertragspartner entwickelt worden sind kein Urheberrecht und kein Rechte an content2project.CMS und seinem Quellcode.
9. Beauftragt der Vertragspartner mediadefine in einem zusätzlichen oder im gleichen Vertrag mit der Entwicklung der Ausgabe von über content2project.CMS gespeicherten Daten und Inhalten für Medien, insbesondere Websites, so sichert mediadefine ihm eine korrekte Ausgabe auf den beiden letzten Browserversionen der Browser mit dernhöchsten Marktanteilen, gemäss der zum Erstellungszeitpunkt aktuellen Marktforschungsergebnisse, für das Internet zu. Die vollständige Funktionsfähigkeit wird ausschließlich in den beiden letzten Internet Explorer Versionen der Firma Microsoft bereitgestellt. Der Vertragspartner akzeptiert, dass es auf Grund von unterschiedlichen Browserspezifikationen und Betriebssystemen einzelner Marktakteure, Unterschiede in Darstellung von Inhalten bestehen können, die aber die Funktionsfähigkeit der Ausgabe nicht beeinflussen.
§5z sonstige ASP-Dienste
Die aus diesen ergänzende Geschäftsbedingungen abzuleitenen Grundsätze und Vorschriften gelten für alle anderen ASP-Dienste von mediadefine, für die es keine ergänzenden spezifischen Geschäftsbedingungen gibt.
§6 Sonstige Bestimmungen
Diese ergänzenden Geschäftsbedingungen von content2project.HOSTING, content2project.CMS, content2project.E-MARKETING und weiterer ASP-Dienste sind Bestandteil der allgemeinen Geschäftsbedingungen von mediadefine und konkretisieren diese für die angegebenen Leistungen.
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