Source: http://www.damm-legal.de/http:/damm-legal.de/newsletter-email-marketing/amazon-news-recht
Timestamp: 2014-03-12 00:31:35
Document Index: 1697738

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 97', '§ 312', '§ 3', '§ 5', '§ 208', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 14', '§ 3', 'Art. 246', '§ 1', '§ 97', '§ 17', '§ 97', '§ 305', '§ 305']

AMAZON News+Recht | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Urteile & Beschlüsse (5100)
wettbewerbswidrig	Archiv für die Kategorie „AMAZON News+Recht“
OLG Köln: Amazon EU s.a.r.l. haftet ohne Kenntnis nicht für Wettbewerbsverstöße von Amazon-Händlern / VOLLTEXT
Donnerstag, 27. Februar 2014 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
OLG Köln, Urteil vom 20.12.2013, Az. 6 U 56/13
Das OLG Köln hat entschieden, dass die Betreiber der Internethandelsplattform amazon.de nicht ohne Weiteres, insbesondere nicht ohne Kenntnis, für Wettbewerbsverstöße der auf der Plattform weitestgehend eigenverantwortlich handelnden Amazon-Händler haften. Insbesondere sei Amazon nicht dazu verpflichtet, für die einzelnen Produktgruppen genauere Vorgaben zum Einstellen der Angebote zu machen und auf diese Weise möglichen Rechtsverstößen der Händler vorzubeugen. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. gegen den Betreiber Amazon EU s.a.r.l. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Abmahnung, Amazon, Händler, Haftung, Kenntnis, marketplace, Oberlandesgericht Köln, OLG Köln, Störerhaftung, Unterlassung, Urteil, Wettbewerbsverstöße Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Schlagworte:öffentlich zugänglich machen, Amazon, ASIN, EAN, Landgericht Köln, LG Köln, Nutzungsrecht, Produktfotos, Urheberrecht Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Dienstag, 25. Februar 2014 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Das LG Köln hat entschieden, dass ein Amazon-Händler, der sich an eine Artikelbeschreibung und die darin enthaltenen Produktbilder “anhängt”, nicht gegen das Urheberrecht verstößt, da für eine solche öffentliche Zugänglichmachung ein entsprechendes Einverständnis des Rechteinhabers anzunehmen ist, der die Bilder erstmalig in eine Amazon-Artikelbeschreibung einfügt. Eine solche schlichte Einwilligung setze, so die Kammer, keine auf den Eintritt dieser Rechtsfolge gerichtete rechtsgeschäftliche Willenserklärung voraus. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Amazon, Anhängen, ASIN, Bild, EAN, Einverständnis, Foto, Landgericht Köln, LG Köln, Produktbild, Urheberrechtsverstoß, Urteil Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
OLG München: Internethändler Amazon haftet nicht für urheberrechtswidrige Inhalte von E-Books
Dienstag, 29. Oktober 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
OLG München, Urteil vom 24.10.2013, Az. 29 U 885/13
Das OLG München hat gemäß einem Bericht bei heise online (hier) entschieden, dass die Internethandelsplattform Amazon nicht für urheberrechtswidrige Inhalte von ihr vertriebener E-Books haftet. Verantwortlich für die Inhalte vertriebener Literatur seien Autor und Verlag, nicht jedoch der Händler. Das Gericht wies darauf hin, dass auch Händler herkömmlicher Bücher nicht für deren Inhalte hafteten. Die letzte Entscheidung in der Angelegenheit wird nach der zugelassenen Revision jedoch wohl vom Bundesgerichtshof gefällt werden.
Schlagworte:Amazon, E-Book, Haftung, Inhalt, Oberlandesgericht München, OLG München, Urheberrecht Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
BKartA: Amazon hält an Preisparität nicht mehr fest / Amazon-Händler dürfen außerhalb von Amazon billigere Preise anbieten
Freitag, 30. August 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Das BKartA hat darauf hingewiesen, dass Amazon an der sog. Preisparität nicht mehr festhalten will. Zur Pressemitteilung des Bundeskartellamtes vom 27.08.2013: (more…)
Schlagworte:Amazon, Aufhebung, Bundeskartellamt, Preis, Preisparität Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Kartellrecht | Keine Kommentare »
LG Hamburg: Händler haftet für den Vertrieb von (unerkannt) grau importierten Musik-CDS über Amazon
Montag, 19. August 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
LG Hamburg, Urteil vom 18.06.2013, Az. 310 O 182/12
§ 17 Abs. 2 UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG
Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Händler für den Vertrieb von (unerkannten) Grauimporten von Musik-CDS über Amazon auf Unterlassung haftet. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Amazon, Grauimport, Händler, Haftung, Landgericht Hamburg, LG Hamburg, Urheberrechtsverletzung, Urteil Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG München I: Kostenpflichtige Amazon-Prime-Mitgliedschaft darf nicht über den Button “Jetzt kostenlos testen” angeboten werden / Button-Lösung
Dienstag, 6. August 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
LG München I, Beschluss vom 11.06.2013, Az. 33 O 12678/13 - nicht rechtskräftig
§ 312g BGB, § 3 UWG, § 5 UWG
Das LG München I hat entschieden, dass es dem Betreiber der Internethandelsplattform amazon.de untersagt ist, die kostenpflichtige Amazon Prime-Mitgliedschaft über die Schaltfläche „jetzt kostenlos testen” anzubieten. Vielmehr müsse der Abschluss der Mitgliedschaft bei „Amazon Prime” über eine Schaltfläche angeboten werden, aus der sich eindeutig ergebe, dass die Mitgliedschaft kostenpflichtig sei. Dies sei noch nicht der Fall, wenn der erste Monat der Mitgliedschaft noch kostenfrei sei, der Vertrag aber automatisch in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft umgewandelt werde.
Schlagworte:Amazon, Beschluss, Button, Button-Lösung, kostenlos, Landgericht München, LG München, Testmitgliedschaft Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Mittwoch, 17. Juli 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
§ 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO Der BFH hat entschieden, dass Betreiber einer Internetplattform wie eBay oder Amazon der Steuerfahndung bei Sammelauskunftsersuchen Daten über ihre Nutzer mitteilen müssen. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Auskünfte, Auskunft, Betreiber, BFH, Bundesfinanzhof, Internetplattform, Sammelauskunftsersuchen, Steuerfahnung, Urteil Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, EBAY News+Recht, Steuern, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
LG Bochum: Ist die Nutzung einer fremden EAN-Nummer bei Amazon wettbewerbswidrig?
Donnerstag, 11. Juli 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
LG Bochum, Urteil vom 03.11.2011, Az. 14 O 151/11
Das LG Bochum hatte in diesem Urteil die Frage zu entscheiden, ob ein Amazon-Händler unerlaubt die EAN-Nummer eines anderen Amazon-Händlers genutzt hatte. Dies wurde verneint. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Amazon, ASIN, EAN, irreführend, Irreführung, Landgericht Bochum, LG Bochum, Urteil, wettbewerbswidrig Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
LG Berlin: Nutzung einer fremden EAN/ASIN-Nummer bei Amazon ist wettbewerbswidrig
Mittwoch, 10. Juli 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
§ 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG; § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG; § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das LG Berlin hat entschieden, dass durch die Übernahme der fremden EAN (ASIN) eines anderen Händlers bei Amazon irreführende Angaben über die betriebliche Herkunft der Ware gemacht werden und dies einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Zum Volltext der Entscheidung: (more…)
Schlagworte:Amazon, ASIN, Beschluss, EAN, Irreführung, Landgericht Berlin, LG Berlin, Wettbewerbsverstoß Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
LG Köln, (Hinweis-) Beschluss vom 16.11.2012, Az. 28 O 814/11
Die Internethandelsplattform Amazon beruht bekanntlich auf einem System, bei dem jedem Angebot unter Verwendung eines bestimmten EAN-Codes Produktfotos hinzugefügt werden. In der Regel sind dies die Produktfotos desjenigen Verkäufers, der das Produkt zum ersten Mal bei Amazon eingestellt und somit auch die entsprechende Artikelbeschreibung (Text, Fotos etc.) erstellt hat. Stellt ein Dritter nunmehr ein identisches Produkt an, lädt Amazon hierfür die Artikelbeschreibung des Konkurrenten samt Bildern hoch. In diesem Fall stellt sich die Frage, wie es zu bewerten ist, wenn der Konkurrent damit nicht einverstanden ist. Das LG Köln hat hierin eine Urheberrechtsverletzung erkannt und den “Folgeverkäufer” als Störer angesehen. Besondere Bedeutung hat die Entscheidung für die Verkäufer von Badeenten / Gummienten jeglicher Aufmachung. Der Hinweis des Landgerichts Köln lautet im Volltext: (more…)
Schlagworte:Amazon, Beschluss, Bilderklau, EAN, Fotoklau, Haftung, Landgericht Köln, LG Köln, Störer, Störerhaftung, Urheberrechtsverletzung Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
OLG Bremen: Der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” ist wettbewerbswidrig / Massive Abmahngefahr bei eBay und Amazon
Mittwoch, 31. Oktober 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
§§ 3, 4 Nr. 11 UWG, 308 Nr. 1 BGB, Art. 246 § 1 Nr. 10 EGBGB
Das OLG Bremen hat entschieden, dass der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1 -3 Werktage“, wie schon die Angabe der Lieferzeit mit “in der Regel … Werktage” (hier und hier), intransparent und damit wettbewerbswidrig ist. Zitat: “Mit der Angabe “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” behält sich die Beklagte eine nicht hinreichend bestimmte Frist für die Erbringung der Leistung vor.” Das Verfahren hatte unsere Kanzlei auf Seiten des obsiegenden Klägers in 1. und 2. Instanz betrieben, nachdem der hiesige Beklagte den Kläger zuvor (auf Grund einiger üblicher Fehler bei den gesetzlich geforderten Verbraucherinformationen) hatte kostenpflichtig abmahnen lassen. Es dürfte erhebliche Auswirkungen auf den Onlinehandel bei Amazon, aber auch eBay haben. Bei eBay findet sich der von eBay vorgegebene Passus “Lieferung: Voraussichtlich innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang“, der allerdings noch mit der Grafik eines Fragezeichens versehen ist. Klickt man dieses Fragezeichen an, öffnet sich ein Pop-up-Fenster mit dem Hinweis: “Die Angaben zur voraussichtlichen Lieferdauer - wird in einem neuen Fenster oder in einem neuen Reiter geöffnet basieren auf der vom Verkäufer angegebenen Bearbeitungszeit, der ausgewählten Versandart und der ausgewählten Zahlungsmethode - wird in einem neuen Fenster oder in einem neuen Reiter geöffnet. Die konkrete Transportdauer hängt vom Absendeort und Lieferort ab, insbesondere während der Spitzenzeiten.” Ob dies ausreicht, wird sich zeigen. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Lieferzeit, Oberlandesgericht Bremen, OLG Bremen, Urteil, Versand, Versandangabe, voraussichtlich, voraussichtlich 1 -3 Werktage, Werktage Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, EBAY News+Recht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
LG Berlin: Amazons Verkaufs-Sonderaktion „Cyber Monday 2010″ ist wegen zu kurzer Laufzeit wettbewerbswidrig / Ware war innerhalb von Sekunden vergriffen
Samstag, 3. März 2012 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
LG Berlin, Urteil vom 01.03.2012, Az. 91 O 27/11- nicht rechtskräftig
Das LG Berlin hat entschieden, dass der Internethändler Amazon nicht mit Tiefstpreisen auf seiner deutschen Webseite werben darf, wenn die für einen Zeitraum von zwei Stunden angebotenen Produkte nicht mindestens eine halbe Stunde vorrätig sind. Der klagende Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hatte gerügt, dass die Menge der reduzierten Ware derart begrenzt worden sei, dass die große Mehrheit der Interessenten gar nicht hätte zum Zuge kommen können. Dadurch habe sich der Eindruck aufgedrängt, dass es das eigentliche Ziel der Sonderaktion gewesen sei, möglichst viele Verbraucher auf die Internetseite von Amazon zu locken, damit sie sonstige Produkte bestellen. Dem folgte die Kammer. (more…)
Schlagworte:Amazon, Berlin, Cyber Monday 2010, Irreführung, Landgericht, LG, Urteil, Verfügbarkeit, vzbv Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
LG Hamburg: Wer eine erkennbar illegale Bootleg-DVD bei Amazon verkauft, haftet
Dienstag, 20. September 2011 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
LG Hamburg, Urteil vom 23.05.2011, Az. 310 O 142/11
§ 97 Abs. 1 S.1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG
Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler für den Vertrieb einer illegalen Bootleg-DVD, also einer DVD mit unerlaubten Mitschnitten von Konzerten, über Amazon haftet, wenn klar erkennbar ist, dass die DVD ohne erforderliche Nutzungslizenz hergestellt wurde. Entscheidend war in diesem Fall, dass nicht einzelne Passagen auf der DVD rechtswidrig waren, sondern die DVD bzw. deren Inhalt insgesamt. Insoweit sollen dann auch Unterschiede zu den sog. Buchhändler-Fällen (vgl. hier, hier und hier) bestehen, bei denen Buchhändler auf Unterlassung in Anspruch genommen wurden, weil von ihnen vertriebene Bücher passagenweise rechtswidrige Texte enthielten oder aber in ihnen unerlaubt bestimmte Fotografien abgebildet waren.
Schlagworte:Bootleg, DVD, Händler, Hamburg, illegal, Konzert, Konzerte, Landgericht, LG, Mitschnitt, Urheberrechtsverstoß, urheberrechtswidrig, Urteil, Verbreitung, Vertrieb Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Samstag, 16. Juli 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 04.02.2011, Az. 4 HK O 9301/10 - rechtskräftig
§ 97 Abs. 1 UrhG; §§ 305c Abs. 1; 307 BGB
Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass eine Klausel in den Amazon-AGB, wonach jeder Händler dem Kaufhaus die „weltweite und gebührenfreie Lizenz zur Verwendung aller eingetragenen Markenzeichen, Handelsnamen und der Namen und Darstellungen aller im Material auftretenden Personen” gewährt, überraschend und daher nach §§ 305c Abs. 1, 307 BGB unwirksam ist. Die Nürnberger Richter dürften sich damit nicht auf gleicher Linie befinden wie das LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10, hier). Dass die Amazon-AGB keineswegs über dem deutschen Recht stehen zeigt auch diese Entscheidung (hier). (more…)
Schlagworte:überraschend, AGB News+Recht, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Amazon, Einräumung, Klausel, Landgericht, LG, Markenrecht, Nürnberg, Nürnberg-Fürth, Namensrecht, Rechte, unwirksam, Urheberrecht, Urteil, Wirksamkeit Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse | Keine Kommentare »
Montag, 13. Juni 2011 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10
Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Händler, der ein von ihm erstelltes Amazon-Angebot nachträglich mit seiner Marke versieht und Konkurrenten bei Amazon sodann abmahnt, wettbewerbswidrig handelt, da er die Konkurrenten gezielt behindere. Aufschlussreich ist die Erläuterung der Kammer zur Entstehung der Artikelbeschreibungen bei Amazon: “Die Handelsplattform amazon.de funktioniert nach dem Prinzip eines Warenkatalogs, in dem jeder Artikel nur einmal eingestellt wird. Dies führt dazu, dass bei einer Vielzahl von Angeboten gleicher Artikel von verschiedenen Verkäufern jeweils nur ein einziges Angebot angezeigt wird, wenn ein bestimmter Artikel angegeben wird. Eine Vielzahl von Anbietern teilt sich ein Angebot. Nutzer, die am amazon-Verkaufsnetzwerk teilnehmen, sind nicht allein auf die redaktionellen Inhalte von Amazon angewiesen, sondern sind dazu berechtigt, bestehende Angebote zu ergänzen und abzuändern. Dies kann dadurch geschehen, dass ein Anbieter von ihm selbst gefertigte Bilder einstellt, die anschließend von allen anderen Teilnehmern benutzt werden. Ebenso steht es Anbietern frei, im Rahmen der vorgegebenen Kategorien für neue Artikel neue Artikelseiten zu eröffnen, die anschließend von den anderen Anbietern desselben Artikels mitbenutzt werden. Dies geschieht mittels ASIN, einer aus 10 Ziffern und/oder Buchstaben bestehenden Kennzeichnung.” Zur rechtlichen Begründung des LG Frankfurt a.M. (Zitat):
Schlagworte:Änderung, ändert, Abmahnung, Amazon, Angebot, Artikelbeschreibung, ASIN, Behinderung, Beschreibung, Frankfurt, geändert, gezielt, Landgericht, LG, nachträglich, Urteil, Wettbewerbsverstoß, wettbewerbswidrig Veröffentlicht in AMAZON News+Recht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
AMAZON: Händler müssen ab sofort Ihre Preise mit denen von Amazon “gleichschalten”
Sonntag, 28. März 2010 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Amazon mag die unterschiedlichen Preisstrategien, die seine Händler auf der Amazon-Plattform und etwa in eigenen Onlineshops verfolgten, nicht mehr. Teilweise waren die Händler auf der Amazon-Plattform teurer als in den eigenen Shops. Dies hat nunmehr ein Ende, wie Amazon verkündete (Hinweis).
Schlagworte:Amazon, Geschäftsbedingungen, gleiche, gleichgeschaltet, Gleichschaltung, Händler, Preise Veröffentlicht in AMAZON News+Recht | Keine Kommentare »