Source: https://www.img2go.com/de/bedingungen
Timestamp: 2020-07-06 03:10:06
Document Index: 74648291

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 5', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 13']

Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der QaamGo Web GmbH, Fritz-Reichle-Ring 2, 78315 Radolfzell, Deutschland, nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet.
Der Anbieter stellt über die Webseite img2go.com eine Infrastruktur zur Verfügung, über die dem Nutzer ermöglicht werden soll, Bild-Dateien von einem Dateiformat in ein anderes mittels Dateikonverter zu überführen und auf Internet-Servern zu bearbeiten und zu manipulieren.
Der Anbieter betreibt über die Webseite img2go.com eine Infrastruktur, über welche Nutzer Bild-Dateien von einem Dateiformat in ein anderes mittels Dateikonverter überführen und auf Internet-Servern bearbeiten und manipulieren zu können.
Der Anbieter führt für seine Nutzer über die Webseite img2go.com umfangreiche technische Server-, Bearbeitungs- und Konvertierungs-Dienstleistungen durch. Es wird in diesem Sinne das Herunter- und Heraufladen (Downloading und Uploading) von Dateien unterschiedlichster Formate über Server des Anbieters ermöglicht. Ermöglicht wird insofern auch die Überführung Dateien von einem Dateiformat in ein Bild, von Bild in andere Dateiformate und die Bearbeitung von Bilddateien mittels Dateikonverter.
Der Upload umfasst die Bereitstellung von Dateien des Nutzers im Wege der Speicherung auf den Servern des Anbieters zum Zwecke des erneuten Abrufens durch den Nutzer.
Regelmäßig wird dem Nutzer die Möglichkeit geboten, eine Datei (eine „User File“) von ihrem ursprünglichen Dateiformat zu einem von ihm ausgewählten Dateiformat umzuwandeln. Es wird die hochgeladene Datei des Nutzers auf einem Server gespeichert, nach den Wünschen des Benutzers bearbeitet („Bearbeitete Datei“) und in ein neues Dateiformat („Konvertierte Datei“) umgewandelt, anschließend wird dem Nutzer ein Link zum Download der Bearbeiteten und Konvertierten Datei bereit gestellt.
(2) Zur Erbringung der Leistungen des Anbieters stellt dieser den Nutzern über die Webseite zum einen kostenfreie bestimmte Basis-Leistungen zur Verfügung. Daneben können Nutzer auch einen kostenpflichtigen Premium-Account mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme erweiterter Funktionen und Leistungen in Anspruch nehmen.
Dem Nutzer werden folgende Statusebenen angeboten: „Gratis“, „Registriert Gratis“, „Monatliche Abrechnung“ und „Jährliche Abrechnung“. Der Umfang der Leistungen unter den einzelnen Statusebenen wird vom Anbieter bestimmt. Dies betrifft insbesondere die maximale Anzahl von Dateien, die ein Nutzer laden kann, die maximale Größe der konvertierbaren Dateien, die Zeit, wie lange eine Datei gespeichert wird sowie die maximale Zugangszeit und Zugriffsanzahl von Nutzer in einer bestimmten Zeitspanne.
Der Anbieter versucht sicher zu stellen, dass die Dienstleistungen fehlerfrei sind; er kann dennoch nicht ausnahmslos gewährleisten, dass Dateien der Nutzer oder bearbeitete oder konvertierte Dateien nicht gelöscht werden oder verloren gehen. Dem Kunden ist bewusst, dass der Anbieter nicht in jedem Fall für Ausfälle von Diensten bezüglich der Konvertierung der Benutzerdatei oder Speicherung der Benutzerdatei oder bearbeitete oder konvertierte Dateien haften kann. Dem Kunden ist ferner bewusst, dass der Anbieter keine regelmäßige Haftung für die Löschung einer Benutzerdatei oder einer bearbeiteten oder konvertierten Datei, die gespeichert oder verarbeitet worden ist, übernehmen kann.
Der Anbieter hat insoweit hat ein außerordentliches Kündigungsrecht insbesondere dann, wenn der Nutzer gegen § 6 Abs. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher in der EU
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher in der EU -
(5) Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dateien automatisch mit Hilfe einer Skriptsprache zu bearbeiten oder konvertieren.
§ 8 Meldung rechteverletzender Inhalte
(1) Jeder Nutzer der Webseite hat die Möglichkeit, eine Verletzung seiner immateriellen Schutzrechte durch irgendwelche Inhalte unter img2go.com zu melden.
a) Abgabe einer Erklärung, dass Inhalte unter img2go.com festgestellt wurden, welche immaterielle Schutzrechte des Nutzers oder eines Dritten, in deren Auftrag der Nutzer beauftragt wurde zu handeln, verstoßen;
(2) Wenn und soweit gewünscht ist, dass eine Anzeige im Sinne des U.S. Digital Millennium Copyright Act gemäß 17 U.S.C. Abschnitt 512 (c) in Betracht kommen soll, ist ferner erforderlich, dass die unter § 8 Ziffer 1 genannten Angaben nochmals eidesstattlich versichert werden. Weiterhin ist eine elektronische oder eigenhändige Unterschrift unter den vorgenannten erforderlichen Angaben nötig.
Der Nutzer stellt den Anbieter und dessen Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer etwa über die Webseite img2go.com eingestellten Daten bzw. die vom Nutzer über Server des Anbieters zum Abruf bereit gehaltenen Dateien geltend machen. Dies schließt die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und damit verbundene Auslagen mit ein. Hierfür hat der Nutzer dem Anbieter einen angemessenen Vorschuss in Höhe der gesetzlichen Gebühren zu gewähren. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.
(3) Bei den vom Kunden auf img2go.com oder über den Server des Anbieters bereitgestellten Inhalten handelt es sich um externe Inhalte für den Anbieter im Sinne von § 7 Abs. 2 TMG. Der Kunde, der die Inhalte veröffentlicht hat, ist rechtlich verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Beschreibungen, Merkmale und die Rechtsgültigkeit der vom Kunden gespeicherten Daten. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen und Erklärungen des Kunden, weder für die Identität noch für die Integrität des Kunden.
(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Server sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen, die nicht in der Sphäre des Anbieters liegen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität der von dem Anbieter betriebenen Server aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.
(4) Der Anbieter haftet im Übrigen nur für eigene Inhalte auf der Webseite img2go.com. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Anbieter macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen.
§ 13 Rechte des Anbieters
Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Webseite img2go.com, den von dem Anbieter selbst erstellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter selbst zu. Hiervon bleiben etwaige Rechte der Nutzer an den von diesen eingestellten oder dem Anbieter übermittelten Inhalten unberührt.
(2) Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Registrierung sowie der Durchführung der Servicedienstleistungen erhoben werden, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies gesetzlich erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt..
(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Eine solche Änderung wird allen Nutzern unter img2go.com mitgeteilt.
Version 1.4, 6. Mai 2020