Source: https://www.streifler.de/lexikon/vertrag
Timestamp: 2020-08-08 18:28:27
Document Index: 66128221

Matched Legal Cases: ['§ 305', '§ 611', '§ 611', '§ 433', '§ 433', '§ 631', '§ 631', '§ 144', '§ 305', '§ 305', '§ 611', '§ 611', '§ 433', '§ 433', '§ 433', '§ 631', '§ 631']

Bedeutung > Aufhebungsvertrag < Erklärung Aufhebungsvertrag im streifler.de Lexikon
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Rechtsanwalt - Berlin - Arbeitsrecht
Als Tarifvertrag oder auch Tarifwerk bezeichnet man das Übereinkommen zwischen den beiden Tarifparteien. Dies sind in Deutschland die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände. Ziel des Tarifvertrages ist es, flächendeckend Arbeitsbedingungen und Lo
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Es handelt sich hierbei um einen Vertrag zwischen dem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. In diesem Vertrag, der im Anschluss an eine Kündigung (des Arbeitgebers) abgewickelt wird, werden die Kündigungsmodalitäten geregelt.Ursprüngliche Idee des Abw
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Ein Vertrag kommt durch zwei korrespondierende Willenserklärungen (Angebot, Annahme) zustande, die in Bezug aufeinande abgegeben werden.
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Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts einem anderen ein Nutzungsrecht einräumt.
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Der Begriff entstammt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß § 305 BGB. Formularverträge sind solche, die von einem Vertragspartner einseitig gestellt werden und für eine Mehrzahl von Vertragsabschlüssen vorgesehen sind. Formularverträge sind gew
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Bei einem Arbeitsvertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag nach § 611 BGB. Hieraus folgt, dass die Parteien grundsätzlich frei über die Begründung und den Inhalt des Vertragsverhältnisses entscheiden können, jedoch unter Beachtung der zum Schutz
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Die rechtliche Grundlage für die Behandlung des Patienten durch den Arzt bildet ein Behandlungsvertrag. Hierbei handelt es sich um einen Dienstvertrag iSd. §§ 611 ff. BGB. Dieser Vertrag wird mit Beginn oder Übernahme der Behandlung stillschweigend,
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Das Kaufrecht ist in den §§ 433 ff. BGB geregelt. Ein Kaufvertrag kommt durch zwei in Bezug aufeinander abgegebe Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Der Verkäufer hat dabei gemäß § 433 Abs. I BGB die Pflicht, dem Käufer Eigentum und Be
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Das Werkvertragsrecht ist in den §§ 631 ff. BGB geregelt. Beim Werkvertrag gemäß § 631 BGB verpflichtet sich der Unternehmer zur Herstellung eines bestimmten Werkes und der Besteller zur Zahlung der vereinbarten Vergütung. Die Vergütung ist grundsätz
Als Tarifvertrag oder auch Tarifwerk bezeichnet man das Übereinkommen zwischen den beiden Tarifparteien. Dies sind in Deutschland die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände.
Ziel des Tarifvertrages ist es, flächendeckend Arbeitsbedingungen und Lohnstrukturen zwischen den Vertragsparteien festzulegen. Hintergrund ist die Annahme, daß der einzelne Arbeitnehmer zu dem Arbeitgeber in schwacher Verhandlungsposition steht. Durch den Zusammenschluss mehrerer Arbeitnehmer (Gewerkschaften) soll diese Verhandlungsposition ausbalanciert werden.
Es handelt sich hierbei um einen Vertrag zwischen dem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. In diesem Vertrag, der im Anschluss an eine Kündigung (des Arbeitgebers) abgewickelt wird, werden die Kündigungsmodalitäten geregelt.
Ursprüngliche Idee des Abwicklungsvertrages war es, eine Sperrzeitverhängung gemäß § 144 SGB III durch die Agentur für Arbeit zu verhindern. Das Bundessozialgericht hat aber entschieden, dass die Sperrzeit den Arbeitnehmer von einer aktiven Beteiligung an der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses abhalten soll. Folglich tritt die Sperrzeit grundsätzlich auch im Falle des Abschlusses eines Abwicklungsvertrages ein. Allerdings bedarf es immer der Entscheidung im Einzelfall (BSG, Urteil v. 18.12.2003, Az: B 11 AL 35/03 R).
Der Begriff entstammt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß § 305 BGB. Formularverträge sind solche, die von einem Vertragspartner einseitig gestellt werden und für eine Mehrzahl von Vertragsabschlüssen vorgesehen sind. Formularverträge sind gewissen Inhaltsbeschränkungen unterworfen vgl. §§ 305 ff. BGB.
Bei einem Arbeitsvertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag nach § 611 BGB. Hieraus folgt, dass die Parteien grundsätzlich frei über die Begründung und den Inhalt des Vertragsverhältnisses entscheiden können, jedoch unter Beachtung der zum Schutz des Arbeitnehmers bestehenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa Kündigungsschutzgesetz (KSchG), Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Mutterschutzgesetz (MuSchG). Speziell arbeitsrechtliche Regelungen ergeben sich weiter aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen.
Die rechtliche Grundlage für die Behandlung des Patienten durch den Arzt bildet ein Behandlungsvertrag. Hierbei handelt es sich um einen Dienstvertrag iSd. §§ 611 ff. BGB. Dieser Vertrag wird mit Beginn oder Übernahme der Behandlung stillschweigend, auch ohne schriftliche Form, geschlossen. Ist ein Arzt überlastet oder kann er einen Patienten aufgrund von fehlender Fachkenntnis nicht behandeln, so hat der Arzt dem Patienten zur Vermeidung der Entstehung von Schadensersatzpflichten den Grund der Ablehnung mitzuteilen. Eine solche Ablehnung ist aufgrund der ärztlichen Hilfeleistungspflicht jedoch nicht vor Erteilung der ärztlichen Grundversorgung zulässig.
Das Kaufrecht ist in den §§ 433 ff. BGB geregelt. Ein Kaufvertrag kommt durch zwei in Bezug aufeinander abgegebe Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Der Verkäufer hat dabei gemäß § 433 Abs. I BGB die Pflicht, dem Käufer Eigentum und Besitz an einer mangelfreien Sache zu verschaffen (Hauptleistungspflicht) und der Käufer muss demgegenüber gemäß § 433 Abs. II BGB den vereinbarten Kaufpreis zahlen (Hauptleistungspflicht).
Das Werkvertragsrecht ist in den §§ 631 ff. BGB geregelt. Beim Werkvertrag gemäß § 631 BGB verpflichtet sich der Unternehmer zur Herstellung eines bestimmten Werkes und der Besteller zur Zahlung der vereinbarten Vergütung. Die Vergütung ist grundsätzlich erst mit Abnahme des Werkes fällig.
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