Source: http://buergerinfo.norderstedt.de/ratsinfo/sessionnet/buergerinfo/to0050.php?__ktonr=54331
Timestamp: 2020-02-20 02:06:50
Document Index: 111713825

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 10', '§ 84', '§ 10', '§ 22']

SessionNet | TOP Ö 18: Bebauungsplan Nr. 291 Norderstedt "Wohnen am Moorbekpark",
Gebiet: östlich Buckhörner Moor, westlich der Moorbek, südwestlich Deichgrafenweg
hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
TOP Ö 18: Bebauungsplan Nr. 291 Norderstedt "Wohnen am Moorbekpark",
Sitzung: 06.11.2018 Stadtvertretung
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2
Vorlage: B 18/0380
Anlage1 Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans.
Anlage2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Anlage3 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Anlage4 Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Anlage5 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Anlage7 Verkleinerung der Planzeichnung des B-Planes 291, Stand: 04.09.2018
Anlage8 Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes 291, Stand : 04.09.2018
Anlage9 Begründung des Bebauungsplanes 291, Stand: 04.09.2018
a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
Die vor, während oder nach der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen folgender Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (im Folgenden benannt mit der laufenden Nummer der Anlage 3 zur Vorlage) werden
5.7, 6.
1., 2., 3., 4., 5.1- 5.6, 5.8- 5.14
Hinsichtlich der Begründung über die Entscheidung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird auf die Ausführungen zur Sach- und Rechtslage beziehungsweise die o.g. Anlage dieser Vorlage Bezug genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die Stellungnahme abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Die vor, während oder nach der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen Privater (im Folgenden benannt mit der laufenden Nummer der Anlage 5 zur Vorlage) werden
1.6, 1.7, 2.1, 2.5, 2.7, 2.8, 2.11, 3.2, 4.1, 5.1 , 5.3- 5.6, 6.2, 6.4, 7.1- 7.3, 8.2, 8.3, 8.5, 9.3, 9.4, 10.1
teilweise berücksichtigt
1.3- 1.5, 2.2, 2.6, 3.7, 3.8, 3.12, 3.13, 5.2, 8.1, 9.2, 10.2,
1.1, 1.2, 2.9, 2.12, 2.13, 3.9, 4.2- 4.4, 8.4, 9.1
2.3, 2.4, 2.10, 3.1, 3.3- 3.6, 3.11, 6.1, 6.3
Hinsichtlich der Begründung über die Entscheidung zu den Stellungnahmen Privater wird auf die Ausführungen zur Sach- und Rechtslage beziehungsweise die o.g. Anlage dieser Vorlage Bezug genommen.
Auf Grund des § 10 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung von Schleswig-Holstein wird der Bebauungsplan Nr. 291 Norderstedt "Wohnen am Moorbekpark", Gebiet: östlich Buckhörner Moor, westlich der Moorbek, südwestlich Deichgrafenweg bestehend aus dem Teil A - Planzeichnung – (Anlage 7 zur Vorlage) und dem Teil B - Text – (Anlage 8 zur Vorlage) in der zuletzt geänderten Fassung vom 04.09.2018, als Satzung beschlossen.
Die Begründung in der Fassung vom 04.09.2018 (Anlage 9 zur Vorlage) wird gebilligt.
Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.norderstedt.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Auf Grund des § 22 GO waren keine Stadtvertreter von der Beratung und von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Bei 34 Ja- und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.
letzte Änderung: 19.02.2020 12:48:51