Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-02015-verdachtsunabhangige-manahmen-nach-22-abs-la-bpolg-und-racial-profiling-1/
Timestamp: 2020-04-10 13:27:18
Document Index: 180070757

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 9']

WD 3 - 020/15 – Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la BPolG und „Racial Profiling“
die Ausarbeitung WD 3 - 020/15 mit dem Titel „Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la BPolG und „Racial Profiling““.
WD 3 - 020/15 – Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la BPolG und „Racial Profiling“ [#13020]
25. Januar 2016 18:43
die Ausarbeitung WD 3 - 020/15 mit dem Titel „Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la BPolG und „Racial Profiling““. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung WD 3 - 020/15 Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la BPolG und ,, bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-01-13020/2016 bearbeitet. Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller, mit Ihrer Anfrage #13020 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter ,,Dokumente->Fachinformationen" veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt. Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen. Mit freundlichen Grüßen