Source: https://urteile-gesetze.de/operation-urteile
Timestamp: 2019-01-17 01:25:41
Document Index: 128308438

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 626', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Operation Urteile
Urteile für Operation
Urteile (582)
BGH (152)
BPatG (99)
2011 - 2014 (241)
BGH 6. Zivilsenat, Selbständiges Beweisverfahren: Substantiierung der im Einleitungsantrag zu bezeichnenden Beweistatsachen
Operationen ihres rechten Knies. Zu jeder dieser elf Operationen stellt sie die folgenden Fragen: 1...
. Im Februar 2001 vereinbarte die Klägerin mit Dr. T., sich einer Operation am rechten Knie zu unterziehen...
vorgenommenen Leistenhernien-Operation, die der Beklagte zu 1 als Operateur und der Beklagte zu 2...
wegen 1 Nach einer Operation am Kniegelenk im M.-Hospital in A. wurde die gesetzlich...
BGH 6. Zivilsenat, Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung: Einführung von neuem entscheidungserheblichem Prozessstoff nach Einräumung eines Schriftsatzrechts zur Stellungnahme zu einem erst in der mündlichen Verhandlung erteilten Hinweis
einem über 14 Stunden dauernden operativen Eingriff unterzogen. Die Operation gliederte sich in verschiedene...
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis
der Probezeit … fristlos gemäß § 626 BGB aus wichtigem Grund gekündigt werden“. 5 Wenn der Kläger Operationen...
an die Aufklärung, wenn eine Operation (hier: Sigmaresektion) nur deshalb relativ indiziert...
BGH 3. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung: Umfang der Patientenaufklärung hinsichtlich der beabsichtigten Anwendung einer Außenseitermethode zur Behandlung einer möglichen Wundheilungsstörung
eine Operation für sinnvoll bzw. angezeigt. Allerdings war eine sofortige Operation nicht erforderlich...
BFH 5. Senat, Aussetzung der Vollziehung: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen
Rechtssache PCF Clinic AB C-91/12 ist ernstlich zweifelhaft, ob ästhetische Operationen...
BGH 6. Zivilsenat, Nichtzulassungsbeschwerde in einer Arzthaftungssache: Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots als Gehörsverletzung; Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens über vom Patienten behauptete konservative Behandlungsalternativen
selbst, über die Hallux valgus-Operation aufgeklärt hatte. Die Klägerin nimmt den Beklagten...
BPatG 18. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Timestamp-Markieren von Transaktionen zum Validieren von atomaren Operationen in Multiprozessor-Systemen" – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Berücksichtigung von mathematischen Methoden
– "Timestamp-Markieren von Transaktionen zum Validieren von atomaren Operationen in Multiprozessor...
18 W (pat) 68/14
Operationen nach Nr 26310 und 26311 EBM-Ä. 3 Gegen die Honorarbescheide für die og Quartale legte...
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung - Sicherung des Erfolgs der Krankenhausbehandlung durch Chemotherapie nach stationärer Tumorentfernung
einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung - Sicherung...
B 1 KR 23/15 R
. Selbst wenn der Befunderhebungsfehler als "grob fahrlässig" einzustufen sei, sei ausgeschlossen, dass der Beklagte von der Operation...
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Sonderentgeltkatalog 1994 - Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei Operationen innerhalb desselben Operationsgebietes
- Sonderentgeltkatalog 1994 - Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei Operationen innerhalb...
B 3 KR 4/09 R
BFH 11. Senat, Überlassung von Operationsräumen an einen Operateur durch einen an den Operationen mitwirkenden Anästhesisten
an einen Operateur durch einen an den Operationen mitwirkenden Anästhesisten 1. Überlässt ein Anästhesist...
mit vertragsärztlich zugelassenen Chirurgen ambulante Operationen im Krankenhaus durchgeführt haben. 2 Die Klägerin...
BFH 5. Senat, Umsatzsteuerpflicht bei Schönheitsoperationen in einem Krankenhaus - Beweiserhebung
in einem Krankenhaus - Beweiserhebung 1. NV: Ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen...
V S 20/13
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen sowie stationsersetzenden Eingriffen
von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen sowie stationsersetzenden Eingriffen Die Beschwerde...
B 1 KR 66/16 B
BGH 3. Zivilsenat, Arztvertrag: Abrechenbarkeit des Einsatzes einer computergestützten Navigationstechnik bei einer Totalendoprothese
der computerunterstützten Navigationstechnik bei der durchgeführten Operation keinen neuartigen...