Source: https://xn--lbtheen-n2a.de/verwaltung/unsere-verwaltung/allgemeine-informationen/
Timestamp: 2020-02-18 12:05:22
Document Index: 194672537

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 19', '§ 17', '§ 36', '§ 58', '§ 42', '§ 42', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 35']

Stadt Lübtheen - Allgemeine Informationen
Straßenumbe.
Europäische Förderprojekte
F-Plan Lübtheen
1. Entwi.-Sa OT Benz
B-Plan Nr. 3
B-Plan Nr. 4
B-Plan Nr. 4 - 2. vereinf. Änd.
B-Plan Nr. 5
B-Plan Nr. 8
B-Plan Nr. 8 - 2. Änd.
VE-Plan Nr. 1/94
VE-Plan Nr. 7
VE-Plan Nr. 13
VE-Plan Nr. 14
B-Plan Nr. 15
B-Plan Nr. 16
VE-Plan Nr. 17
Wir sind Biosphäre
Verwaltung & ServiceUnsere VerwaltungAllgemeine Informationen
De-Mail Stadt Lübtheen
Seit mehr als einem Jahr hat die Stadt Lübtheen eine De-Mail-Adresse namens: info@luebtheen.de-mail.de und erfüllt damit bereits jetzt § 2 Abs. 2 E-Government-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern (EGovG M-V).
De-Mail ermöglicht eine nachweisbare und vertrauliche elektronische Kommunikation. De-Mail ist leicht anzuwenden und bietet Sicherheitsmerkmale, die den E-Mails fehlen. Dadurch wird die elektronische Kommunikation von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Behörden deutlich besser geschützt.
Das Bundesministerium des Innern hat mit dem "Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften" (De-Mail-Gesetz) den rechtlichen Rahmen gestaltet.
Die Stadt Lübtheen ist die De-Mail-Funktionalität im Senden und Empfangen von De-Mails. Eine Integration in Formularen und Fachanwendungen gibt es bisher nicht.
technische und organisatorische Rahmenbedingungen:
Damit eine De-Mail versendet werden kann, benötigt sowohl der Absender als auch der Empfänger eine De-Mail-Adresse. Der Versand einer De-Mail über eine E-Mail-Adresse ist grundsätzlich nicht möglich (De-Mail und E-Mail sind ungleich).
De-Mail: häufig gestellte Fragen
E-Government-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern - EGovG M-V)
Elektronische Zugänge der Stadt Lübtheen
Verwendung des Stadtwappens
Die Verwendung des Wappens durch Dritte ist genehmigungspflichtig.
Den Antrag hierzu mit Nennung des Verwendungszwecks stellen Sie
per E-Mail unter info@luebtheen.de
oder Fax 038855 711-99.
Gespalten; vorn in Rot schräggekreuzt ein silberner Schlägel und ein silbernes Eisen, hinten in Silber auf halbem grünen Hügel eine halbe grüne Tanne am Spalt, an deren Stamm ein aufgerichteter roter Löwe.
Der sich am Rande der Jabeler Heide aus einer slawischen Siedlung entwickelnde Ort Lübtheen gehörte zunächst zur Grafschaft Dannenberg. Er wird urkundlich erstmals 1363 erwähnt anlässlich des Verkaufs des halben Dorfes durch Heinrich von der Hude an den Herzog Albrecht II zu Mecklenburg. Die andere Hälfte des Dorfes war im Besitz der Familie von Pentz. Erst Mitte des 17. Jahrhunderts gehörte der gesamte Ort zum Domanium.
1822 erhielt Lübtheen die Marktfleckengerechtigkeit.
Die Entdeckung eines Gipsstocks im Jahre 1826 und von Kalisalzlagern im Jahre 1874 sicherten die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Fleckens. Allerdings mussten die Gipsverarbeitung schon 1896 und der Kaliabbau 1916 infolge von Wassereinbrüchen eingestellt werden. 1938 wurde Lübtheen zur Stadt erklärt.
In dem wiederhergestellten Wappen erinnern Schlägel und Eisen als Bergbausymbole an das in Lübtheen betriebene Gipswerk und an den dortigen Abbau von Kali.
Der an der grünen Tanne aufsteigende rote Löwe, das redende Wappenbild der Grafen von Dannenberg, verweist auf die einstigen Landesherren der Gegend.
Festgesetzt am: 8.Oktober 1880 vom Großherzoglichen Mecklenburg-Schwerinerischen Ministerium des Innern
Neu gezeichnet: von Heinz Kippnick, Schwerin, 1995 nach der Wappenzeichnung von Carl Teske, 1884
Registriert in der Wappenrolle des Landes:
September 1995 unter der Nr. 0090
Am 2. September 1940 war der Stadt Lübtheen vom Reichsstatthalter in Mecklenburg ein von Prof. Hans Schweitzer, Berlin, neu gestaltetes Wappen verliehen worden, dass jedoch mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges seine Gültigkeit verlor: In Gold auf einem grünen Dreiberg eine grüne Tanne mit rotem Stamm, an der ein silberbewehrter roter Löwe aufsteigt.
Straßenumbenennung 2015 zum 01.01.2016
Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015 - Neues Melderecht
Am 1. November 2015 tritt das Bundesmeldegesetz in Kraft. Das Bundesmeldegesetz sieht vor, dass für die Anmeldung einer Wohnung - in wenigen Fällen auch für die Abmeldung (z.B. Wegzug ins Ausland, ersatzlose Aufgabe einer Nebenwohnung) eine Bestätigung des Wohnungsgebers erforderlich ist.
Die Bestätigung des Wohnungsgebers kann schriftlich vom Mieter bei der Meldebehörde vorgelegt oder elektronisch vom Wohnungsgeber an die Meldebehörde übermittelt werden. In der Regel erhalten Sie eine solche schriftlich vom Wohnungsgeber. Der Mietvertrag reicht nicht aus. Wenn Sie eine eigene Wohnung beziehen, also selbst Eigentümer sind, geben Sie eine solche Erklärung für sich selbst ab.
Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden. Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der Meldebehörde abzumelden.
Ab dem 1. November 2015 gilt mit dem Bundesmeldegesetz neues Melderecht.
Ab dem 01.11.2015 ist bei jedem Einzug und in wenigen Fällen auch beim Auszug (Wegzug ins Ausland, ersatzlose Aufgabe einer Nebenwohnung) eine Bestätigung vom Wohnungsgeber auszustellen, die der Meldepflichtige zur Erledigung des Meldevorgangs benötigt. Wohnungsgeber sind insbesondere die Vermieter oder von ihnen Beauftragte - dazu gehören insbesondere auch Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können selbst Wohnungseigentümer sein.
Der Wohnungsgeber ist gemäß § 19 des Bundesmeldegesetzes (BMG) verpflichtet, bei der An- oder Abmeldung mitzuwirken. Hierzu hat der Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person der meldepflichtigen Person den Einzug oder den Auszug schriftlich oder elektronisch innerhalb der in § 17 Absatz 1 oder 2 (BMG) genannten Fristen zu bestätigen.
Für die Ausstellung der Bestätigung bleiben dem Wohnungsgeber zwei Wochen nach dem Ein- bzw. Auszug zeit. Mit der Bestätigung kann der Mieter dann der Meldebehörde gegenüber den Ein- bzw. Auszug nachweisen und sich so ummelden.
Eine Wohnungsgeberbestätigung muss folgende Angaben enthalten:
Anschrift der Wohnung (nicht nur die postalische Anschrift, sondern auch die konkrete Lage der Wohnung innerhalb des Wohngebäudes) sowie
Ein Mietvertrag erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Wohnungsgeberbestätigung.
Im Bundesmeldegesetz ist festgelegt, dass ein Bußgeld droht, falls die neuen Regelungen nicht eingehalten werden. Wer nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig seiner Meldepflicht nachkommt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu tausend Euro geahndet werden - diese trifft auch den Wohnungsgeber, falls er die Bescheinigung nicht rechtzeitig ausstellt. Stellt ein Wohnungsgeber einer Person eine Bescheinigung aus, obwohl diese gar nicht wirklich in seiner Wohnung wohnt, kann dieses mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.
Ihr Einwohnermeldeamt der Stadt Lübtheen
Wohnungsgeberbestaetigung PDF-Dokument, 439 KB
Zum 1. Januar 2016 treten zahlreiche Änderungen im Wohngeldgesetz in Kraft. Das Wohngeld wird erstmals seit 2009 wieder erhöht.
In der Anlage geben wir Ihnen einen groben Überblick über die wesentlichen Neuerungen.
Weitere Anfragen bei unserer Wohngeldstelle unter Telefon: 038855 711-26.
Wohngeldreform 2016 PDF-Dokument, 402 KB
Widerspruchsrecht gegen Datenübermittlungen
Die Meldebehörde der Stadt Lübtheen weist darauf hin, dass nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) jede Person die Möglichkeit hat, Widerspruch gegen einzelne Datenübermittlungen der Meldebehörde zu erheben.
(§ 36 Abs. 2 Satz 1 BMG i.V.m. § 58 c Abs. 1 Satz 1 des Soldatengesetzes)
(§ 42 Abs. 3 Satz 2 BMG i.V.m- § 42 Abs. 2 BMG)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen
(§ 50 Abs. 5 BMG)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- und Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk
(§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m. § 50 Abs. 2 BMG)
(§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m. § 50 Abs. 3 BMG)
Sofern Widerspruch erhoben wurde, gilt dieser bis auf Widerruf. Der Widerspruch kann bei der Stadt Lübtheen, Einwohnermeldeamt, Salzstraße 17, 19249 Lübtheen eingelegt werden. Anträge werden auf Anforderung auch zugesendet. Bei einem verspätet eingereichten Widerspruch kann es zu Überschneidungen kommen.
Information der Verwaltung zu Alters- und Ehejubläen
Mit Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes am 1. November 2015 gibt es erstmals bundesweit einheitliche und unmittelbar geltende, melderechtliche Vorschriften für alle Bürgerinnen und Bürger.
Unter anderem ist in § 50 Abs. 2 geregelt, wie mit den Daten für Alters- und Ehejubiläen umzugehen ist.
"Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde Auskunft erteilen über
Wenn Sie zu Ihrem Alters- oder Ehejubiläum nicht öffentlich genannt oder keine persönliche Gratulation nach den in der Stadt Lübtheen festgelegten Kriterien erfolgen soll, muss der Datenübermittlung widersprochen werden. Dieser Widerspruch ist beim Einwohnermeldeamt einzulegen. Bereits vorgenommene Widersprüche hierzu behalten ihre Gültigkeit.
Ehrungen bei Jubiläen
Ehrungen der Bürgermeisterin der Stadt Lübtheen sowie des Bundespräsidenten und des Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lübtheen und ihrer Ortsteile,
aus gegebenem Anlass möchte ich Ihnen zur Verfahrensweise bei Ehe- und Altersjubiläen nachfolgende Informationen geben:
Für Ehrungen des Bundespräsidenten gilt die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Inneres und Sport vom 03. April 2012. Diese beinhaltet:
Der Bundespräsident gratuliert Bürgern zur Vollendung des 100. Lebensjahres, des 105. Lebensjahres und zu jedem folgenden Geburtstag sowie Ehepaaren aus Anlass des 65., 70. und 75. Geburtstages.
Voraussetzung für einen Glückwunsch des Bundespräsidenten ist, dass die Jubilare ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.
Zuständige Behörde für die Stellung der Anträge ist die für das Meldewesen zuständige Behörde der Städte, Ämter und amtsfreien Gemeinden.
Das Glückwunschschreiben des Bundespräsidenten geht dem Jubilar/den Jubilaren unmittelbar zu.
Für Ehrungen des Ministerpräsidenten gilt die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Inneres und Sport vom 03. April 2012:
Im Namen des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhalten eine Glückwunschurkunde des Ministerpräsidenten in Gemeinden des Landes mit ständigem Hauptwohnsitz gemeldete
Ehepaare zur 50., 60., 65., 70., 75. Wiederkehr ihres Hochzeitstages, sofern die Ehe bis zum jeweils anstehenden Ehejubiläum
ununterbrochen bestand.
Bei einem 60., 65., 70. und 75 Ehejubiläum und mit Vollendung des 100. Lebensjahres und danach jeden weiteren Lebensjahres wird neben der Glückwunschurkunde ein Geldgeschenk in Höhe von 50 Euro überreicht.
Zuständig für die Anträge sind die Städte, Ämter oder die amtsfreien Gemeinden.
Die Glückwunschurkunden und ggf. die Geldgeschenke werden den Jubilaren regelmäßig in deren Wohnung am Ehrentag durch den Landrat oder der Bürgermeisterin oder durch deren Beauftragte persönlich überreicht.
Für Ehrungen der Stadt Lübtheen gilt aufgrund interner Regelungen:
Anlässlich des 80. Geburtstages erhalten die Jubilare eine Glückwunschkarte der Bürgermeisterin.
Beim 85., 90. und zu jedem folgenden Geburtstag sowie zum 50., 60., 65., 70. und 75. Ehejubiläum gratuliert die Bürgermeisterin oder ein Vertreter persönlich.
In einigen Ortsteilen gelten hiervon abweichende Regelungen.
Bitte beachten Sie, dass, wenn Sie eine Übermittlungssperre gemäß § 35 Abs. 2 Landesmeldegesetz (Übermittlung von Alters- und Ehejubiläen) beim Einwohnermeldeamt beantragt haben, die hier aufgeführten Ehrungen nicht möglich sind. Ein Rechtsanspruch auf eine Ehrung besteht nicht.
Weiterhin machen wir darauf aufmerksam, dass nicht alle Ehejubiläen im Einwohnermeldeamt registriert sind, insbesondere wenn die Hochzeit in einem anderen Ort stattfand. Hiermit geht die Bitte an die Ehejubilare oder an Verwandte, die Stadt über das bevorstehende Ereignis zu informieren.
2. Die Übermittlung elektronischer Dokumente bei Anträgen, Anzeigen usw. ist mittels De-Mail an die De-Mail-Adresse info@luebtheen.de-mail.de und EGVP (EGVP: safe-sp1-1448284886738-015966199 (Stadt Lübtheen, Kommunale Verwaltung M-V)) möglich.
Deutschland D115,
DE 47 1405 2000 1620 0000 04
BIC: NOLA DE21 LWL
DE93 2406 0300 0024 8878 00
BIC: GENO DEF1 NBU