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Timestamp: 2016-10-22 01:55:18
Document Index: 346020222

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 35', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 975/06 (19.02.2007)
I 975/06
Z.________, 1951, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Sch�tzengasse 7, 8001 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. September 2006.
Z.________ (geb. 1951) arbeitete von November 1987 bis Februar 1999 als Hausangestellte im Reinigungsdienst des Spital X.________. Im Juli 1999 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich lehnte das Gesuch mit Verf�gung vom 8. November 2001 ab.
Unter Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (R�cken- und Beinschmerzen, Depression, Angstzust�nde, Schlaflosigkeit, Kopfschmerzen, Atemprobleme sowie Konzentrationsschwierigkeiten) meldete sich die Versicherte im April 2003 erneut zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 6. September 2004 einen Rentenanspruch mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades. Auf die von der Versicherten erhobene Einsprache trat die Verwaltung am 16. November 2004 wegen unvollst�ndiger Begr�ndung nicht ein. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die von Z.________ dagegen eingereichte Beschwerde gut und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie auf die Einsprache eintrete und materiell dar�ber entscheide (Entscheid vom 16. M�rz 2005). Mit Entscheid vom 1. Dezember 2005 lehnte die IV-Stelle die Einsprache der Versicherten ab.
Die von der Versicherten mit dem Antrag auf Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 27. September 2006).
Mit Eingabe vom 15. November 2006 l�sst Z.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Des Weitern stellt ihr Vertreter ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist f�r die Einreichung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Postaufgabe: 22. November 2006).
Der Rechtsvertreter der Versicherten wurde am 3. November 2006 notfallm�ssig operiert, blieb bis 9. November hospitalisiert und war krankheitsbedingt vom 3. bis 14. November 2006 vollst�ndig arbeitsunf�hig (Zeugnis und Austrittsbericht des Spitals B�lach vom 8. November 2006). Damit ist erstellt, dass er durch ein unverschuldetes Hindernis (vgl. BGE 119 II 86 E. 2a S. 87, 112 V 255) abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln. Da er zudem innert 10 Tagen nach Wegfall des Hindernisses Verwaltungsgerichtsbeschwerde und ein entsprechendes Gesuch eingereicht hat, ist dem Begehren um Fristwiederherstellung (Art. 35 Abs. 1 OG) stattzugeben und die Sache materiell zu pr�fen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Gericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
4.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber die Invalidit�t (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG; Art. 7 ATSG) und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen, Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung; vgl. auch Art. 28 Abs 2 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung und Art. 16 ATSG) zutreffend wiedergegeben. Des Weiteren hat die Vorinstanz auch die Voraussetzungen, unter welchen eine psychiatrisch diagnostizierte anhaltende Schmerzst�rung eine zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken vermag (BGE 130 V 396 E. 5.3 S. 398; vgl. auch BGE 131 V 49), richtig darlegt. Darauf wird verwiesen.
4.2 Gest�tzt auf das internistische, psychiatrische und rheumatologische Untersuchungen ber�cksichtigende Gutachten des Instituts Y.________ vom 20. August 2004 gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass die Beschwerdef�hrerin in einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit voll arbeitsf�hig ist. Dabei handelt es sich um eine Sachverhaltsfeststellung, die das Bundesgericht nur mit den erw�hnten Einschr�nkungen (E. 3) �berpr�ft (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398).
4.3 Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, ist nicht geeignet, diese vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Dies trifft namentlich auf den Bericht des Dr. med. W.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. Januar 2001 zu, weil sich die darin attestierte vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit auf die von der Versicherten bisher ausge�bte berufliche T�tigkeit bezieht, welche auch gem�ss Gutachten des Instituts Y.________ vom 20. August 2004 nicht mehr voll zumutbar ist. Soweit sodann die Fach�rzte f�r Psychiatrie und Psychotherapie Dr. med. K.________ (Bericht vom 13. Dezember 2004) und Dr. med. S.________ (Bericht vom 8. Oktober 2003) von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 oder 70 % aus psychischer Sicht ausgehen, wird nicht dargelegt und ist nicht ersichtlich, inwiefern das Leiden nicht �berwindbar w�re, weshalb ihm keine invalidisierende Wirkung zukommt (vgl. BGE 131 V 49). Nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdef�hrerin sodann aus ihrer in allgemeiner Form vorgetragenen Kritik am Institut Y.________. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bleibt damit f�r das Bundesgericht verbindlich.
4.4 Nicht zu beanstanden ist des Weiteren auch, dass das kantonale Gericht ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 52'281.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 38'867.-, welche Werte nicht offensichtlich unrichtig sind und von der Beschwerdef�hrerin denn auch nicht bestritten werden, einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 26 % (25,66 %; vgl. zur Rundung BGE 130 V 121) ermittelt hat.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten werden der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Beamtenversicherungskasse des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.