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Timestamp: 2020-07-09 04:42:32
Document Index: 334667341

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 68', '§ 13', '§ 43', 'Art. 69', 'Art. 69', '§ 43', '§ 34']

Vollversammlung (2015-07-29 09:00:00)
23.07.2015: Einladung Plenum
24.07.2015: Einladung Plenum (öff) NEUFASSUNG
27.07.2015: Einladung Plenum (öff) NEUFASSUNG
27.07.2015: 1. Nachtrag
28.07.2015: Einladung Plenum (öff) NEUFASSUNG
22.10.2015: Protokoll Internet
1.1.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Sanierungsumsetzungskonzept
Verwandter Antrag: Prüfung einer Kooperation des Krankenhauses Harlaching mit dem Krankenhaus für Naturheilweisen
Verwandter Antrag: Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals in der Städtisches Klinikum München GmbH qualifiziert aufarbeiten
Verwandter Antrag: Strukturierte Weiterbildung gegen Ärzteflucht
Verwandter Antrag: Grundlagen für die Baumaßnahmen bei der Städtischen Klinikum München GmbH darstellen
Verwandter Antrag: Bausanierungsprogramm für die Städtischen Klinikum München GmbH
Verwandter Antrag: Neues Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum GmbH; Regionale Versorgungsangebote
Verwandter Antrag: Alternativen zum Sanierungsgutachten der Fa. BCG prüfen und bewerten
Verwandter Antrag: Sanierungskonzept für das städtische Klinikum Harlaching - Beantwortung des Fragenkatalogs
Verwandter Antrag: Sicherstellung einer umfassenden medizinischen Versorgung im Münchner Norden einschließlich einer zeitnahen Notfallversorgung
Verwandter Antrag: Gebäude des Städtischen Klinikums München durch die Stadtverwaltung nutzen
Verwandter Antrag: Erhaltung der Geriatrie im Krankenhaus Schwabing durch eine Kooperation mit dem städtischen Münchenstift
Verwandter Antrag: Unverzügliche Wiederherstellung einer beseitigten Allee im Straßenraum Karl-Marx-Ring Ost/nördlich Putzbrunner Straße;
Verwandter Antrag: Geburtshaus in München unbedingt erhalten - Räumlichkeiten am Klinikstandort Schwabing zur Verfügung stellen!
Verwandter Antrag: Medizinnahe Nutzungen
Verwandter Antrag: Klinische Versorgung im Stadtviertel sicherstellen - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Auch in Zukunft angemessene Räume für die „Schule für Kranke“ im Klinikum Schwabing einplanen
Verwandter Antrag: Krankenhaus Schwabing: Wohnnutzung bereits leer stehender Gebäude und erweitertes Angebot an Bereitschaftspraxen
Verwandter Antrag: StKM: Maßnahmen für Pflegekräfte darstellen!
Verwandter Antrag: Medizinische Nachnutzung der freiwerdenden Flächen der StKM - Zusammenarbeit mit den Kliniken des Bezirks Oberbayern (KBO)
Verwandter Antrag: Medizinische Nachnutzung der freiwerdenden Flächen der StKM - Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus für Naturheilweisen München (KfN)
Verwandter Antrag: Pflegerische Nachnutzung der freiwerdenden Flächen der StKM Eventuelle Einrichtung eines Seniorenheimes in Harlaching und/oder Schwabing
Verwandter Antrag: Ärztliche Bereitschaftspraxis am Standort Harlaching
Verwandter Antrag: Klinikum Harlaching - konsequente Einhaltung der StVO auf dem Gelände
1.2.: Veränderung in Ausschüssen und Gremien 1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERPARTEI /AfD; Neubenennung in Ausschüssen 2. Wechsel im Beirat der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG 3. Änderungen in diversen Gremien aus dem Kulturbereich auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 29.07.2015 (Nach Antrag)
1.3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate November bis Dezember 2014 (Ausschüsse und Vollversammlungen) sowie für die Monate Januar bis März 2015 ( Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
1.4.: Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konsequenzen aus dem Befall im Stadtgebiet München Asiatischer Laubholzbockkäfer jetzt auch in München Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00288 von Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Sabine Krieger vom 06.05.2015, eingegangen am 06.05.2015 Befall durch den „Asiatischen Laubholzbockkäfer“ (ALB), Bericht zu den aktuell betroffenen Gehölzbeständen in München und mögliche Bekämpfungsstrategien
vom 29.07.2015 (1. Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen im Vortrag Kenntnis. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei aktuellen und künftigen ALB-Einzel- funden mit den zuständigen Ämtern des Freistaats (LfL und AELF) die Mög- lichkeit des Verzichts von Fällungen Ortsbild prägender Bäume im 100 m Radius ernsthaft zu prüfen, entsprechend des neuen EU-Durchführungsbe- schlusses 2015/893, Abs. 3/1 b. In diesem Abschnitt ist beschrieben, dass in Ausnahmefällen durch regelmäßige gründliche Untersuchung und andere präventive Maßnahmen auf Fällungen verzichtet werden kann, wenn diese von der zuständigen Behörde als unverhältnismäßig eingestuft werden. 2. - 10. wie Ziffern 2 - 10 des Referentenantrags)
Verwandter Antrag: Asiatischer Laubholzbockkäfer jetzt auch in München
Verwandter Antrag: Befall durch „Asiatischen Laubholzbockkäfer“ (ALB), Bericht zu den aktuell betroffenen Gehölzbeständen in München und mögliche Bekämpfungsstrategien
1.5.: Humanitäre Hilfe für Kiew - Unterstützung des städtischen Katastrophen- und Rettungsdienstes KARS StR-Antrag: Humanitäre Hilfe für Kiew - Unterstützung des Katastrophen- und Rettungsdienstes
vom 29.07.2015 (1. Für die Humanitäre Hilfe in Kiew stellt die Landeshauptstadt München einen Betrag von 1.000.000 Euro zur Verfügung. Dieser wird vorwiegend als Sachspende für die Ausstattung des Rettungs- und Katastrophendienstes vor Ort und für begleitende Hilfsprojekte verwendet werden. 2. - 5. wie Antrag der Referentin)
1.6.: Städtische Wohnungsfürsorge Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs der Wohnungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 bis 2018 StR-Antrag: Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
1.7.: Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 aufgrund eines gemeinsamen Änderungsantrages der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD Verwendung der Nahmobilitätspauschale
1.8.: Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München Aufhebung des Verbots der Verlegung von Stolpersteinen
vom 29.07.2015 ((verschiedene Gegenstimmen bei der punkteweisen Abstimmung) Nach Antrag, in der Fassung des Änderungsantrags von SPD und CSU.)
Verwandter Antrag: Aufhebung des Verbots der Verlegung von Stolpersteinen
Verwandter Antrag: Würdiges Gedenken für die Todesopfer des nationalsozialistischen Terrorregimes
Verwandter Antrag: Namensdenkmal für alle Todesopfer des nationalsozialistischen Terrorregimes
Verwandter Antrag: Würdiges Gedenken für die Terroropfer des nationalsozialistischen Terrorregimes
Verwandter Antrag: Stolpersteine in München auf öffentlichen Grund zulassen
1.9.: Erbbaurecht 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
1.10.: Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
vom 29.07.2015 (Vertagt in den nächsten Kommunalausschuss.)
Verwandter Antrag: Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
1.11.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat 1.	Freigabe des Städtebaulichen Entwicklungs- konzeptes und Projektbeschlussantrag 2.	Personalzuschaltung für die Stiftungsverwaltung/ Projektmanagement im Zusammenhang mit der Begleitung der Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts 3.	Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der „Alten Heimat“ Antrag Nr. 08-14 / A 05204 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU vom 03.03.2014 4.	Sanierung der Siedlung Alte Heimat Antrag Nr. 14-20 / A 00857 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 30.03.2015 5.	Wann werden die Balkone in der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“ saniert? Anfrage Nr. 14-20 / F 00318 von Frau StRin Brigitte Wolf vom 02.06.2015 StR-Anfrage: Wann werden die Balkone in der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“ saniert? StR-Antrag: Sanierung der Siedlung Alte Heimat StR-Antrag: Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der „Alten Heimat“
Verwandter Antrag: Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der „Alten Heimat“
Verwandter Antrag: Sanierung der Siedlung Alte Heimat
Verwandter Antrag: Wann werden die Balkone in der Stiftungssiedlung „Alte Heimat“ saniert?
1.12.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Zuschuss an den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Karlsfelder Str. 16, Karlsfelder Str. 8 und Waldmeisterstr. 98 Festlegung eines neuen Betreuungsschlüssels für hilfebedürftige Personen in Beherbergungsbetrieben Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4. Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
1.13.: Patenprojekt „Aktiv gegen Wohnungslosigkeit" Budget für das Patenprojekt "Aktiv gegen Wohnungslosigkeit“ Zuschaltung einer Vollzeitstelle Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
1.14.: Regionalmanagement in der Region München-Modell a) Regionalmanagement München Südwest: Gründung eines interkommunalen Vereins b) Region München gemeinsam entwickeln (II) Stadt und Umland: Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit durch Regionalmanagement
Verwandter Antrag: Region München gemeinsam entwickeln (II) Stadt und Umland: Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit durch Regionalmanagement
1.15.: Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge StR-Antrag: Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen StR-Antrag: „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau StR-Antrag: „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen StR-Antrag: Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen StR-Antrag: Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen StR-Antrag: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
vom 29.07.2015 (Vertagt in den nächsten Planungsausschuss)
1.16.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/24 Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
1.17.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
1.18.: Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge StR-Antrag: „Radverkehr soll Chef-Sache bleiben“ Koordination und Service im Radverkehr StR-Antrag: Qualität der Radwege zügig verbessern StR-Antrag: Radwege-Bauoffensive München StR-Antrag: Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen StR-Antrag: Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Expertise der Nutzerinnen und Nutzer nutzen - München gestaltet den Radverkehr sicherer und komfortabler StR-Antrag: Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr StR-Antrag: Radverkehrbeauftragte/r für München StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr! StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr
1.19.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NBP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München BV-Empfehlung: Verlängerung der U1-Strecke von Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 um drei Stationen von Moosach bis Untermenzing StR-Antrag: U-Bahn für München StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden IV Trambahnverbindung U-Münchner Freiheit - S-Feldmoching BV-Empfehlung: Planung und Freihaltung einer U-Bahntrasse von Pasing nach Freiham (Antrag Nr. 2) StR-Antrag: Die Planungen für die neue U-Bahnstrecke U9 vorantreiben StR-Antrag: U5/U3-Verbindungsspange für den Münchner Westen: Laim — Pasing — Blutenburg (P&R-Parkplatz A8) — Untermenzing — Moosach BV-Empfehlung: Verlängerung der U4 (Arabellapark) bis zur S-Bahn S8 Richtung Flughafen StR-Antrag: Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 von der derzeitigen Endhaltestelle Schwanseestraße nach Ottobrunn StR-Antrag: ÖV-Ausbau VIII: S-Bahn-Ausbau beim Freistaat einfordern StR-Antrag: ÖV-Ausbau VII: Weitere Trassen im Nahverkehrplan sichern StR-Antrag: ÖV-Ausbau VI: Prüfung von (oberirdischen) U-Bahn- und von Trambahnverlängerungen in Kooperation mit Nachbargemeinden mit Entwicklungspotential StR-Antrag: ÖV-Ausbau V: Vergleichende Prüfung U-Bahn oder Tram unter neuen Voraussetzungen StR-Antrag: ÖV-Ausbau IV: Vertiefende Streckenprüfung angehen StR-Antrag: ÖV-Ausbau III: Task-Force ÖV-Ausbau in der Stadtverwaltung StR-Antrag: ÖV-Ausbau II: Qualitätsmanagement für die ÖV-Beschleunigung im Oberflächenverkehr StR-Antrag: ÖV-Ausbau I: Tramnetz 2015 — ein klares und attraktives Tramnetz für München BV-Empfehlung: U 5 - Verlängerung nach Pasing Bahnhof Nordseite über Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee (Antrag Nr. 1) BV-Empfehlung: Verlängerung der „Tram Steinhausen“ auch in Richtung Berg am Laim prüfen BA-Antrag: Erschließung Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee BV-Empfehlung: Verlängerung der U1 vom Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 von Moosach bis Untermenzing (Ziffer 5) StR-Antrag: U-Bahn für München BV-Empfehlung: Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 bis Blutenburg BV-Empfehlung: Verlängerung der U-Bahnlinie U4 mit Anschluss an die S8 bis zur unmittelbaren Stadtgrenze zur Gemeinde Aschheim mit einem Park und Ride-Parkplatz an der Endstation StR-Antrag: Demographische Faktoren als Bewertungskriterium für die Standards im Nahverkehrsplan — Entscheidungshilfe nicht nur für den Metrobus 50 in Moosach StR-Antrag: Standards im Nahverkehrsplan BA-Antrag: Schlössertram in der Verdistraße BA-Antrag: Schlössertrambahn in der Verdistraße StR-Antrag: U-Bahnverbindung zwischen Westfriedhof (U 1) und Hohenzollernplatz (U 2) BA-Antrag: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden StR-Antrag: ÖPNV-Offensive V: Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sichern StR-Antrag: ÖPNV-Offensive I: Den Nahverkehrsplan für München fortschreiben StR-Antrag: Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen StR-Antrag: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen StR-Antrag: Aufnahme weiterer Qualitätsstandards zur Minimierung der Umweltbelastung durch Fahrzeuge in den Nahverkehrsplan
vom 29.07.2015 (Vertagt in den nächsten Planungsausschuss Der Änderungsantrag der SPD gilt als eingebracht.)
1.20.: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Bau eines Bildungsampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem StR-Antrag: Schulplanungen in Riem - Räumlichkeiten für die Münchner Volkshochschule (MVHS) BV-Empfehlung: Bau einer weiterführenden Schule (Gymnasium und Realschule) in der Messestadt (Ziffer 2) BV-Empfehlung: Bau eines neuen Schulzentrums mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt StR-Antrag: Planungen für weiteres Schulzentrum mit Realschule und Gymnasium im Bereich Riem und Messestadt-Riem
vom 29.07.2015 (Nach Antrag, in der Fassung des Änderungsantrags der SPD.)
1.21.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2013 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
1.22.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
1.23.: Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
Verwandter Antrag: Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
1.24.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach London vom 28. - 31.10.2015
1.25.: Nutzung von Gewerbeimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen - Beauftragung eines externen Immobiliendienstleisters
Verwandter Antrag: Nutzung von Gewerbeimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen - Beauftragung eines externen Immobiliendienstleisters
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015 15.07.2015
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
5: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
5.1.: Teure Weihnachtsfeier der GEWOFAG - einheitliche und transparente Regeln auch für Feiern bei städtischen Tochtergesellschaften! StR-Antrag: Teure Weihnachtsfeier der GEWOFAG - einheitliche und transparente Regeln auch für Feiern bei städtischen Tochtergesellschaften!
5.2.: Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung StR-Antrag: Rahmenverträge über Postdienstleistungen
5.3.: Ausstellung - „Mütter des Grundgesetzes“ StR-Antrag: Ausstellung - „Mütter des Grundgesetzes“
5.4.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 . . . Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse) . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung StR-Antrag: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Anhörungsrecht der BA?s bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken StR-Antrag: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse BA-Antrag: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag: Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs) BA-Antrag: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung BA-Antrag: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung BA-Antrag: Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen in den BA-Katalog aufnehmen BA-Antrag: Frühzeitige Information der Bezirksausschüsse über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen BA-Antrag: Satzung der Bezirksausschüsse, Anlage 1, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung, Ergänzung des Abschnitts Kulturreferat: 10. Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentli- chen Raum“ - A
6: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplaung und Bauordnung und dem Sozialausschuss 09.07.2015
7: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 15.07.2015
7.5.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt StR-Antrag: Personalgewinnungskonzept
7.6.: Great Place To Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter StR-Antrag: Great Place to Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter StR-Antrag: Great Place To Work II — Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter
7.7.: DolmetscherInnen und ÜbersetzerInnen der Stadtverwaltung München StR-Antrag: DolmetscherInnen und ÜbersetzerInnen der Stadtverwaltung München
8: Bestätigung von Beschlüssen des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 07.07.2015
8.8.: Errichtung eines Neubaus im Rahmen der Generalsanierung auf dem Anwesen Schrenkstraße 8/Westendstraße 66a Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe für das Multikulturelle Jugendzentrum Westend - MKJZ Träger: Kreisjugendring München-Stadt (Produkt 3.1.1) für die Geschäftsstelle des Kreisjugendrings München-Stadt mit Wohneinheiten für das Projekt „Jugendwohnen“ für ein Angebot der Kindertagespflege mit "Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)" (Ersatzbetreuung von 75 Kindern, wobei max. 10 Kinder gleichzeitig anwesend sind) (Produkt 2.1.3) für eine Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen (50 Kinder) (Produkt 2.2.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages 4. Zustimmung zur Trägerschaft
8.9.: Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für die Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe Empfehlung der EKI-Begleitkommission zur künftigen Finanzierung
8.10.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 25.03.2014 Fallzahlsteigerung in den städtischen Kindertages- einrichtungen zusätzlicher Personalbedarf der Zentralen Gebühren- stelle
8.11.: Änderung der städtischen Benutzungssatzungen für Kindertageseinrichtungen - Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung) - Satzung über den Besuch der Kooperations- einrichtungen und Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungs- und Kindertages- stättensatzung) - Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) als Voraussetzung für die Einführung des Online-Verfahrens kita finder+ am 01.11.2015
8.12.: Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Umsetzung und Ausbaustufe 2
8.13.: Fortführung des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“
8.14.: Mit Regionalhäusern die Versorgungssituation für Kinder im Grundschulalter nch Unterrichtsende verbessern und gleichzeitig eine weitergehende Nutzung ermöglichen StR-Antrag: Mit Regionalhäusern die Versorgungssituation für Kinder im Grundschulalter nach Unterrichtsende verbessern und gleichzeitig eine weitergehende Nutzung ermöglichen
8.15.: Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Kindertageseinrichtungen; Umsetzung des Modellversuchs des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration in München
8.16.: Mitarbeiterbefragung KITA / Great Place to Work; Ergebnisse und Umsetzungsmaßnahmen
8.17.: Streikbedingte Gebührenrückerstattung an betroffene Familien in städtischen Kindertageseinrichtungen; Raumnutzung durch Eltern; Rückwirkende Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
9: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 16.06.2015
10: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.07.2015
10.18.: Weiterqualifizierung von erfahrenen Führungskräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Steuerung und in Stabsstellen im Sozialreferat
10.19.: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte StR-Antrag: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement
10.20.: Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 „Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik“ des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
10.21.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 7 Selbstbestimmte Lebensführung Maßnahme 44, Arbeitgebermodell weiterentwickeln Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
10.22.: Vollzug der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII Erste Stufe der Spezialisierung Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
10.23.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
10.24.: Notunterbringung Haus TAHANAN Umzug und Erweiterung des Angebots Eilantrag vom 07.02.2015 und Antrag vom 09.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
10.25.: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
10.26.: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen - Projektstatus und Anpassungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2016): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
10.27.: Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Wasserburger Landstraße 133 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
10.28.: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten
10.29.: Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel 2016 - S4 A1.4 Nachbarschaftsarbeit in München stärken/ Bedarfsgerechte Personalaufstockungen in den Nachbarschaftstreffs Qualifizierung und Weiterbildung Räume für die Nachbarschaftstreffs in Riem sichern!
Verwandter Antrag: Räume für die Nachbarschaftstreffs in Riem sichern!
10.30.: Ersatzstandort Nachbarschaftstreff -Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
11: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 07.07.2015
11.31.: Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V., Andréestr. 5, im 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit 1. Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
11.32.: Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreung StR-Antrag: Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Umsetzung des Teilplan 4
11.33.: Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege - Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege Verlängerung der befristeten Stellen
11.34.: Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz StR-Antrag: Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung
12: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 07.07.2015
12.35.: Einarbeitungskonzept neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bezirkssozialarbeit (BSA) - Folgebeschluss -
12.36.: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Produkt 60 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern StR-Antrag: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle StR-Antrag: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle
12.37.: Zugänge unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Aktueller Sachstand und Personalbedarf Einrichtung eines Clearing Hauses für UMFs und Schließung von Haus 19 in der Bayernkaserne
Verwandter Antrag: Einrichtung eines Clearing Hauses für UMFs und Schließung von Haus 19 in der Bayernkaserne
13: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 16.07.2015
13.38.: Ermächtigung zur Erweiterung des Auftrags 'Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung' um ein Screening der am Hauptbahnhof bei der Polizei eintreffenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
14: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
14.39.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne; A) Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne einschließlich Wettbewerb und weiteres Vorgehen B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2098 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a) - Bereich östlich der Bayernkaserne - - Aufstellungsbeschluss - C) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01152 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 — Schwabing-Freimann vom 28.04.2015 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann BA-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne
Verwandter Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne
14.40.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
14.41.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und imaginäre Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) C) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; weiteres Vorgehen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 23 — Allach-Untermenzing StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes ... B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 C) Durchführung eines städtebaulichen und landwirtschaftlichen Wettbewerbes; weiteres Vorgehen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
vom 29.07.2015 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses.)
14.42.: Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau StR-Antrag: Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen!
14.43.: Projekt Hauptbahnhof — Laim — Pasing Teilbereich Birketweg a) Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“ b) Überarbeitung des Grundkonzeptes der Fahrradabstellanlage c) Zuwegung zum S-Bahnhof „Hirschgarten“ d) Barrierefreiheit Quartier Friedenheimer Brücke — Hirschgarten
Verwandter Antrag: Barrierefreiheit Quartier Friedenheimer Brücke - Hirschgarten
Verwandter Antrag: Errichtung eines Aufzuges zwischen der Friedenheimer Brücke und dem unterquerenden Rad- und Fußweg
Verwandter Antrag: Barrierefreier Ab-/Aufgang von der Friedenheimer Brücke auf den Fußweg parallel zum Birketweg
14.44.: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung (VVU) zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz a) Ergebnis und weiteres Vorgehen b) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße StR-Antrag: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung (VVU) zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz BV-Empfehlung: Vorstellung der neuen Planungen für den Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße für BA 5 und Öffentlichkeit BV-Empfehlung: Ablehnung der von CSU- und SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Radwegvariante für die Rosenheimer Straße und Umsetzung des Vorschlags des Planungsreferats (Radfahrstreifen unter Wegfall jeweils einer Fahrspur) StR-Antrag: Radweg Rosenheimer Straße BA-Antrag: Radwegeinfädelung Rosenheimer Straße verbessern StR-Antrag: Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße — Computersimulation zur Veranschaulichung — Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren BV-Empfehlung: Radweg für die Rosenheimer Straße zwischen Gasteig und Orleansstraße (Ziffer 1 des Antrages) BV-Empfehlung: Radverkehr in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße: Behandlung der Konzeptvariante Radfahrstreifen im Stadtrat BV-Empfehlung: Radverkehr in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße: unverzügliche Umsetzung der Konzeptvariante Radfahrstreifen in beide Fahrtrichtungen; keine Radwegführung durch die Lothringer Straße BV-Empfehlung: Radverkehr in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße: unverzügliche Umsetzung der Konzeptvariante Radfahrstreifen in beide Fahrtrichtungen
15: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.15
16: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
17: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
18: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
19: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
20: Bestätigung von Beschlüssen des mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 07.07.2015
21: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 07.07.2015
22: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 08.07.2015
22.45.: Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem Errichtung eines normgerechten Kunstrasenfeldes mit Flutlichtbeleuchtung
22.46.: Den Schwimmsport in München stärken und die Schwimmkompetenz von Kindern erhöhen StR-Antrag: Den Schwimmsport in München stärken und die Schwimmkompetenz von Kindern erhöhen StR-Antrag: „Seepferdchen“ für alle Kinder bis 10 Jahre StR-Antrag: Kostenlose Schwimmkurse für bedürftige Kinder und Jugendliche StR-Antrag: Den Wassersport in München stärken! II. Öffnung der Schulschwimmbäder für den Vereins- und Spitzensport auch in den Sommerferien
23: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 08.07.2015
23.47.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2015
23.48.: Einführung eines freiwilligen Arbeitszeitkontos im städtischen Lehrdienst
23.49.: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2016 - 2018
23.50.: A) Generalinstandsetzung des Sporthallen- und Schwimmbadtraktes im Schulzentrum Fürstenried-West Engadinerstraße 1/ Graubündener Straße 50 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 22.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten 535.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des MIP 2014 - 2018 bei UA 2220 B) StR-Antrag: Verbesserung der Sporthallenkapazitäten am Schulzentrum Fürstenried-West
23.51.: Genehmigung des offenenGanztags in der Grundschulstufe des Sonderpädagogischen Förderzentrums München Mitte 2 - an der Isar
24: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Finanzausschuss, dem Umweltausschuss 09.07.2015
24.52.: Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 - Zweiter Sachstandsbericht B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020 B) 1. Pavillonbauprogramm a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014 mit Fertigstellung in 2015 b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage am Standort Innsbrucker Ring 75 d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen“ C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1 D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015 E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen BA-Antrag: Grundschule Oberföhringer Str. 224 endlich sanieren — oder neu bauen BV-Empfehlung: Aufstellung mobiler Raumeinheiten an der Oselschule StR-Antrag: „Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020“ - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung StR-Antrag: Traglufthallen für Münchner Schulen und Vereine
25: Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem VPA 14.07.2015
25.53.: Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung StR-Antrag: Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung
26: Bestätigung eines Beschlusses des des AfAW 14.07.2015
27: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 14.07.2015
27.54.: Fortschreibung Kooperationsvereinbarung LH München mit Tourismusinitiative München e.V. Finanzierung Beschluss Nr. 08-14 / V 10836 der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 zur Kooperationsvereinbarung der LH München mit der Tourismusinitiative München
Verwandter Antrag: Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH
27.55.: Aufrechterhaltung Service-/Beratungsqualität bei den Tourismusinformationen Bereitstellung von zentralen Finanzmitteln für zwei Stellen im Fachbereich IV Tourismus auf Grund von Einzug von Restmitteln Finanzierung
27.56.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 Luftreinhalteplan: Angebotsoffensive im Nahverkehr
Verwandter Antrag: Luftreinhalteplan: Angebotsoffensive im Nahverkehr
Verwandter Antrag: Wiederaufnahme der Busverbindung Waldperlach — Neuperlach Süd
Verwandter Antrag: Buslinien 145 / 147,Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing Bahnhof - S-Bahn Fasangarten
Verwandter Antrag: Abstimmung der Busanschlüsse in Neuaubing
Verwandter Antrag: Buslinie 188/189 ganztägig bis zum Daglfinger Kreisverkehr (Riemerstr./ Rennbahnstr.) unabhängig von Rentabilität oder Auslastung weiterführen!
Verwandter Antrag: Inbetriebnahme der Straßenbahn-Neubaustrecke nach Steinhausen
Verwandter Antrag: Verlängerung der Buslinie 175
27.57.: Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Sachstand und Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
28: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 14.07.2015
28.58.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 11. Amtsperiode
28.59.: Kulturbaufonds Änderung der Richtlinien über die Verwaltung des Kulturbaufonds
vom 29.07.2015 (Nach Antrag Im Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds wird StRin Nallinger durch StRin Krieger ersetzt.)
28.60.: Toiletten an der Isar 1. Projektgenehmigung für die Erschließung von zwei Toilettenanlagen mit Projektkosten (Kostenobergrenze) in Höhe von 980.000 — (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018 (VB) 4. Weiteres Vorgehen (SB)
28.61.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 30.000.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 450.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 1.1 bis 1.19 (widmungsfähiger Teilausbau) und 2.0 (Umbau Bodenseestraße) 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
29: Bekanntgabe des Bauausschusses vom 14.07.2015
29.62.: Auswertung der 2014 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
30: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 16.07.2015
30.63.: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehem. Stückguthalle Landsberger Straße 472 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing 1. Grundsatzbeschluss 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 4. Projektauftrag mit Finanzierung bzw. Beauftragung der GWG 5. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 — 2018 StR-Antrag: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfsbaus er ehemaligen Stückguthalle Landsberger Straße 472
31: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 16.07.2015
31.64.: Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
31.65.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Brieger Straße im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b im 10. Stadtbezirk Moosach (Produkt 3.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro davon Abbau und Abbruch Containerprovisorium 160.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018
31.66.: Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften Sendlinger Str. 1/ Rosental 1/ Rindermarkt 10 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.170.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 433.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von Vorab- maßnahmen 4. Änderungen des Mehrjahresinvestitions- programms 2014-2018 Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus
Verwandter Antrag: Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus
Verwandter Antrag: Planungssicherheit für die Ladeninhaber im Ruffinihaus
Verwandter Antrag: Umbau/Sanierung Ruffinihaus: Jetzt endlich handeln und attraktiven, bezahlbaren Wohnraum in der Altstadt schaffen!
Verwandter Antrag: Ruffinihaus - Schaffung von Wohnungen nach dem München-Modell-Miete
32: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 09.07.2015
32.67.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2013/2014 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
32.68.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015/2016
33: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 09.07.2015
33.69.: Platz für den musikalischen Nachwuchs — Schaffung von Musikproberäumen Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
Verwandter Antrag: Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen
33.70.: Bestellung des Stiftungsrats für die Prinzregent-Luitpold-Stiftung und des Stiftungsbeirats der Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
33.71.: Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürgerschaftlichen Einrichtung im Gebäude Guardinistraße 90 im 20. Stadtbezirk Hadern
33.72.: Informationsreise des Kulturausschusses nach Paris vom 22.10. bis 24.10.2015
34: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015
34.73.: Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work im Kreisverwaltungsreferat
34.74.: Anpassung der Personalausstattung der Ausländerbehörde an die gestiegene Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München
34.75.: Rechtliche, technische und organisatorische Entwicklungen bei der Branddirektion; Personalbedarf zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
34.76.: Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau
34.77.: Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen-Nord Projektgenehmigung
35: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 28.07.2015
35.78.: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Beschluss über die Entlastung
35.79.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2014
35.80.: Vorläufige Haushaltsführung Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 GO Es werden alle relevanten Beschlüsse in den Jahren 2014 und 2015 durch externe Stellen geprüft. StR-Antrag: Vorläufige Haushaltsführung Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 GO Es werden alle relevanten Beschlüsse in den Jahren 2014 und 2015 durch eine externe Stelle überprüft
35.81.: Wohnen in München V, Städtische Wohnungsbaugesellschaften, GEWOFAG - Änderung der Rahmenvereinbarung
35.82.: Grundsteuer A und B Senkung der Hebesätze ab dem 01.01.2016
Verwandter Antrag: Grundsteuer A und B Senkung der Hebesätze ab dem 01.01.2016
36: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 28.07.2015
36.83.: Der Jahresabschluss 2014 auf einen Blick
36.84.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2014; Verwendung des Jahresüberschusses
36.85.: Vollzug des Haushalts 2015 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01 bis 01.07.2015
36.86.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2015
36.87.: Schuldenbericht 2014
36.88.: Finanzanlagenbericht 2014
37: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
38: Nachprüfungsanträge
39: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 StR-Antrag: 14-20 / A 01269 Städtisches Klinikum München GmbH (StkM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2016
Verwandter Antrag: Städtisches Klinikum München GmbH (StkM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2016
1: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
2: Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betrauung Infrastruktur Finanzierung StR-Antrag: 14-20 / A 01274 Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betreuung Infrastruktur Finanzierung
Verwandter Antrag: Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betreuung Infrastruktur Finanzierung
2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
3: Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
3: Nachlass Löschung eines Nacherbenvermerks und Zustimmung zur Untervollmachterteilung
4: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan der Stadtkämmerei; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 2
4: Annahme einer Alleinerbschaft
5: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
5: Beförderung Stadtkämmerei
6: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt StR-Antrag: 14-20 / A 01188 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt
Verwandter Antrag: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt
7: In-House-Vergaben (Bauträgerauswahl) für eine erste Vergabetranche im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord für insgesamt acht Grundstücksflächen (Bauquartiere WA 1, WA 4 Nordwest, WA 5.1 Nord, WA 5.2, WA 7 Südwest, WA 8 Ost, WA 11.1 West, WA 12 Nord) auf der Grundlage eines Verteilungskonzeptes für sämtliche Wohnbauarten und Zielgruppen StR-Antrag: 14-20 / A 01193 In-House-Vergabe im 1. Realisierungsabschnitt Freiham-Nord
Verwandter Antrag: In-House-Vergabe im 1. Realisierungsabschnitt Freiham-Nord
7: Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
8: Finanzierung einer Anmietung Implerstraße 26 6. Stadtbezirk Sendling
9: Rückübereignung eines Grundstückes im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
9: Münchner Stadtentwässerung Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
10: Städtebauliche Regelungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) - Nachnutzung ehem. Paulanergelände - 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
10: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2014 und Ziele 2016 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
11: Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 „Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik“ des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
11: Städtebauliche Regelungen zum Bauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 a Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße/Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) - Südpark (ehem. E.on-Gelände) Tausch von Grundstücken/Lastenausgleich 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
12: Vergabe von Leistungen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
12: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 und Ziele 2016 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
13: Ermächtigung zur Erweiterung des Auftrags „Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung“ um ein Screening der am Hauptbahnhof bei der Polizei eintreffenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
13: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2013 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
14: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (1)
14: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
15: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (2)
15: Vorkaufsrecht für 2 Wohngebäude 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Ankauf einer Wohnanlage 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
16: Beteiligungssteuerung Ziele 2015 - Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2014 StR-Antrag: 14-20 / A 00443 Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
17: Beteiligungssteuerung Ziele 2016 - Berichte 2015 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
18: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Planegger Straße / Josef-Osterhuber-Platz 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
19: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2016 - 2018
20: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
21: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
22: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
23: Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung
24: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Elefantenhauses (Warmhaus) Bereitstellung eines Investitionszuschusses Änderung des MIP 2014 - 2018
25: Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Finanzierung
26: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2014 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
27: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Gasteig München GmbH (GMG)
28: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
29: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Flughafen München GmbH
30: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. evobis GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L
31: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
32: Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Ergebnis des VOF-Verfahrens für die Vergabe der Architektenleistungen 2. Beauftragung der Leistungen zur Objektplanung nach § 34 HOAI, Leistungsphase 2-5 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages 4. Personalbedarf 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
33: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständige (Vertreter)
34: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016
35: Verkauf von Grundstücken 16. Stadtbezirk Perlach
36: Erwerb und Verkauf von Grundstücksteilflächen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
37: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht an die Landeshauptstadt München und Bestellung eines Untererbbaurechts für die Gewofag 13. Stadtbezirk Bogenhausen
38: Ankauf von Grundstücken im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
39: Städtebaulicher Vertrag mit Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche sowie Erwerb von Verkehrs- und Grünflächen „Ausgleichsflächen“ Bebauungsplan Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Straße und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
40: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
41: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
42: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2015 Ziele 2016 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
43: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
44: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2015 Ziele 2016
45: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
46: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
47: ALW3.0: Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde
48: Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau
49: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
50: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
51: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Kreditermächtigung
52: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2015 und Ziele 2016
53: Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organ- schaft und einer Betriebsaufspaltung