Source: http://www.arcadeshop.de/conditions.php?osCsid=25rm9o8kg3ijtkf43lljsk06f2
Timestamp: 2017-12-13 05:16:26
Document Index: 222506363

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 463']

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Für die Geschäftsbeziehung zwischen Arcadeshop.de, Inhaber Jan Fleck, und dem Besteller gelten - auch für zukünftige Geschäfte - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Arcadeshop.de schriftlich bestätigt werden.
§ 1 Vertragsschluss und Rücktritt
Alle Angebote von Arcadeshop.de sind freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn wir die Bestellung bestätigen bzw. durch Lieferung der Ware die Annahme der Bestellung erklären. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Arcadeshop.de zum Rücktritt berechtigt.
§ 2 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Arcadeshop.de, Inh. Jan Fleck, Laurentiusstr. 4, 04179 Leipzig, Email: jan.fleck@ arcadeshop.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). Ende der Widerrufsbelehrung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung vom Empfänger entgegengenommen wird, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist, sofern sie gemacht werden, sind unverbindlich, wenn der Liefertermin nicht durch Arcadeshop.de verbindlich zugesagt wurde. Erfolgt eine Rücksendung einer Lieferung aufgrund falscher oder unvollständig gemachter Adressangaben durch den Kunden, erfolgt ein erneuter Versand durch Arcadeshop.de nur dann, wenn der betreffende Kunde seine korrekte Adresse mitteilt und die jeweils gültige, höchste Versandkostenpauschale für das Land der angegebenen Zieladresse erneut erstattet. Die Versandkostenpauschale ist auch dann in voller Höhe zu erstatten, wenn der Warenwert über der Grenze für versandkostenfreie Lieferungen liegt. Alternativ ist der Kunde berechtigt, eine Erstattung der von ihm ggf. geleisteten Zahlung zu verlangen, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 5 EUR.
§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Kaufpreis wird sofort, ohne Abzug von Skonto mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschriftverfahren, Überweisung oder Nachnahme zahlen. Bei Zahlung per Lastschriftverfahren wird das Bankkonto des Kunden nach Auftragseingang belastet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Arcadeshop.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontzinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Falls Arcadeshop.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Arcadeshop.de berechtigt, diesen geltend zu machen. Sollte der Einzug des Geldes beim Lastschriftverfahren nicht möglich sein und Arcadeshop.de dadurch zusätzliche Kosten entstehen, ist Arcadeshop.de berechtigt, dem Besteller diese Kosten und eine Aufwandspauschale von 5 Euro in Rechnung zu stellen.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Arcadeshop.de anerkannt sind.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Arcadeshop.de.
Liegt ein von Arcadeshop.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Kunde nach eigener Wahl berechtigt, Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist Arcadeshop.de dazu nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Arcadeshop.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Arcadeshop.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Arcadeshop.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern Arcadeshop.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Arcadeshop.de verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer. Zu diesem Zweck behält sich Arcadeshop.de auch das Recht vor, zur Absicherung des Ausfallrisikos die Bonität des Kunden durch einen externen Dienstleister einschätzen zu lassen, der seinerseits verpflichtet ist, die personenbezogenen Daten nicht weiterzugeben. Die Änderung oder Löschung personenbezogener Daten ist jederzeit per eMail an service@arcadeshop.de möglich.
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten ist Leipzig. Arcadeshop.de ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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