Source: http://www.jurablogs.com/2013/06/07/eug-fluege-de-besitzt-markeneintragung-notwendige-unterscheidungskraft
Timestamp: 2017-01-24 11:44:04
Document Index: 181931650

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJuni 2013EuG: “fluege.de” besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige UnterscheidungskraftEuG, Urteil vom 14.05.2013, Az. T-244/12 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Das EuG hat entschieden, dass der Begriff “fluege.de” nicht als Gemeinschaftswortmarke für u.a Transportwesen, Veranstaltung von Reisen etc. eingetragen werden kann. Es fehle an der notwendigen Unterscheidungskraft, da es sich um eine beschreibende Angabe handele. Die Schreibweise mit “ue” statt “ü” stelle für den an das Internet gewöhnten Verkehr keine Besonderheit dar, die zu einer Unterscheidungskraft führen könne. Eine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft habe ebenfalls nicht nachgewiesen werden können. Zum Volltext der Entscheidung:URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer)In der Rechtssache T‑244/12Unister GmbH mit Sitz in Leipzig (Deutschland), Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwalt H. Hug und Rechtsanwältin A. Kessler-Jensch,Klägerin,gegenHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch D. Walicka als Bevollmächtigte,Beklagter,betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 14. März 2012 (Sache R 2149/2011‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens fluege.de als GemeinschaftsmarkeerlässtDAS GERICHT (Zweite Kammer)unter Mitwirkung des Präsidenten N. J. Forwood sowie der Richter F. Dehousse (Berichterstatter) und J. Schwarcz,Kanzler: E. Coulon,aufgrund der am 30. Mai 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,aufgrund der am 6. September 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien binnen der Frist von einem Monat nach der Mitteilung, dass das schriftliche Verfahren abgeschlossen ist, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des daher auf Bericht des Berichterstatters gemäß Art ...Zum vollständigen Artikel34 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”14 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen28 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke16 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!8 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon63 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:“Ab in den Urlaub” nicht als Marke eintragungsfähig79 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht10 verwandte ArtikelEuG: Eine dreidimensionale Marke in üblicher Form der Ware ist nicht eintragungsfähig - VibratorenEuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der BahnEuG: Ob in Bezug auf eine Marke ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, ist für jede Waren- und Dienstleistungsklasse getrennt zu würdigenEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werdenEuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt ist"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähigEuG: “TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähigÜber den ArtikelVeröffentlicht June 7, 2013 7:19am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenDeutschland, Rechtsanwalt, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Richter, Gericht, Eintragungshindernis, Europäischer Gerichtshof, Unterscheidungskraft, Leipzig, Benutzung, Eug, Beschreibend, Betriebliche Herkunft, Fluege.De, GemeinschaftswortmarkeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnsichten eines Richters zur Spezialisierung von Anwältenvon Kai Behrens / Handelsvertreter Blog41 km/h zu schnell und qualifizierter Rotlichtverstoß: Fahrverbote nach Begutachtung der Messungen entfallenvon Rechtsanwältin Monika Zimmer-Gratz (Bous)Ohne Vollmacht keine Akteneinsicht?von Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusAlleinige Vertretungvon Andreas Schwartmann / RheinrechtEntfernungspauschale ab 2014 – Erste Urteilevon Hans-Peter Schneider / NWB Experten BlogAls nächstes lesen - bislang 86 Leser:15.000 € Schmerzensgeld - Vertauschte Elektrodenstecker nach ...