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Timestamp: 2016-10-22 03:50:10
Document Index: 33234215

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 78', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 64', 'Art. 66']

Beschwerden gegen die Verf�gung vom 24. M�rz 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Einzelrichteramt f�r Zivil-
und Strafsachen, und gegen den Entscheid vom 6. Mai 2010 der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich f�hrt aufgrund einer von der Gesundheitsdirektion des Kantons Z�rich am 18. September 2007 erstatteten Strafanzeige eine Strafuntersuchung gegen X.________ u.a. wegen mehrfachen Betrugs.
Am 22. Oktober 2009 erfolgte am Arbeitsplatz des Angeschuldigten eine Hausdurchsuchung. Dabei wurden zahlreiche Patientendossiers, Medikamente und medizinische Ger�te sowie Hilfsmittel sichergestellt und mit Verf�gung vom 7. Januar 2010 aufgrund von �� 96 ff. StPO/ZH beschlagnahmt.
Mit Eingabe vom 27. Januar 2010 rekurrierte X.________ dagegen ans Bezirksgericht Z�rich. Mit Verf�gung vom 24. M�rz 2010 ist der Einzelrichter f�r Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich auf den Rekurs nicht eingetreten, wobei er die Akten an die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich �berwiesen hat.
Nebst dem Rekurs ans Bezirksgericht hatte X.________ bei der Oberstaatsanwaltschaft am 2. Dezember 2009 auch eine "national wirksame Beschwerde gem�ss Art. 13 EMRK sowie �� 108 und 109 GVG/ZH" eingereicht. Die Oberstaatsanwaltschaft hat dieses Rechtsmittel mit Verf�gung vom 6. Mai 2010 abgewiesen, soweit sie darauf eingetreten ist.
Gegen die Entscheide vom 24. M�rz und 6. Mai 2010 f�hrt X.________ mit separaten Eingaben vom 8. und 11. Mai 2010 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG).
Bei den gegebenen Verh�ltnissen rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren, denen dieselbe Beschlagnahme zugrunde liegt, gemeinsam zu beurteilen.
Streitgegenstand bildet die umstrittene Beschlagnahme. Soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt, die �ber den Streitgegenstand hinausgehen, ist darauf von vornherein nicht einzutreten.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung - unabh�ngig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; s. sodann BGE 134 I 313 E. 2 S. 315 sowie 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde.
Der Beschwerdef�hrer setzt sich nicht sachbezogen mit den den angefochtenen Entscheiden zugrunde liegenden Erw�gungen auseinander. Er �bt ganz allgemein Kritik an den Z�rcher Justizbeh�rden und an der Gesundheitsdirektion des Kantons Z�rich, welche die Strafuntersuchung veranlasst hatte. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern die angefochtenen Entscheide Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen sollten.
Da die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Ausf�hrungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgr�nden der angefochtenen Entscheide darstellen, ist mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerden nicht einzutreten.
Da die Beschwerden nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos sind, ist das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung abzuweisen (Art. 64 BGG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 500.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft I und der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich sowie dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichteramt f�r Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.