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Timestamp: 2018-06-21 20:09:56
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 30', '§ 141', '§\n19', 'BGH', '§ 14']

BtDirekt | Themen für Berufsbetreuer
12 Juni 2018 Berufspolitik
Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag bekanntermaßen eine zeitnahe angemessene Anpassung der Betreuervergütung angekündigt. Zu diesem Vorhaben haben sich nun die Justizminister in einem Beschluss auf der Frühjahrskonferenz geäußert und
30 Mai 2018 Datenschutz
Der BVfB vertritt die Rechtsauffassung, dass in der Regel für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung keine Einwilligungserklärung der betreuten Person erforderlich ist. Eine Einwilligungserklärung der
Eine Weiterlesen ...
24 Mai 2018 Berufspolitik
Die Vergütung von Berufsbetreuern und Vormündern war in der 18. WP Teil eines Gesetz­entwurfs (Bundestagsdrucksache 18/10485 und
Datenschutz im Betreuerbüro - Aktuelle Informationen Teil 5
22 Mai 2018 Datenschutz
Das Verzeichnis über die Tätigkeit der Datenverarbeitung beinhaltet - wenn möglich - auch eine allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM`s), die der Betreuer oder die Betreuerin getroffen hat, um die Sicherheit der personenbezogenen
18 Mai 2018 Betreuungsrecht
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 28.03.2018 (BGH XII ZB 168/17) die Rechtsauffassung bekräftigt, dass das rechtliche Gehör eines Betroffenen in einem Betreuungsverfahren nicht verletzt wird, wenn der Verfahrensbevollmächtigte
28 März 2018 Betreuungsrecht
Der Wortlaut des Gesetzes ist eindeutig: Wenn eine volljährige Person wegen einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten nicht selbst besorgen kann, wird für sie ein Betreuer
Für Berufsbetreuer stellt es eine existenzgefährdende Praxis dar, wenn Rechtspfleger oder Bezirksrevisoren bei einem Vergütungsantrag feststellen, dass in der Vergangenheit zu Unrecht eine höhere Vergütungsstufe anerkannt worden ist. Sie müssen
8 Februar 2018 Betreuungsrecht
28 November 2017 Betreuungsrecht
Der 12. Zivilsenat des BGH hat seine Rechtsprechung zur Unbetreubarkeit in einer Entscheidung vom 27.09.2017 (Az.: XII 330/17) weiter präzisiert.
25 Oktober 2017 Betreuungsrecht
Das Kasseler Forum der Verbände des Betreuungswesens fordert den Bundesrat auf, am 3. November der Neuregelung des Beistandsrechts für Ehegatten in Gesundheitsfragen und der Vergütungserhöhung bei rechtlicher Betreuung
2 August 2017 Betreuungsrecht
Das LG Hannover hat am 14.10.2015 einen anwaltlichen Betreuer für nicht geeignet befunden eine Betreuung zu übernehmen, da er bereits 67 Betreuung führt (9 T 51/15). In einem
27 Juni 2017 Betreuungsrecht
Wenn bei einer schubförmig verlaufenden psychischen Erkrankung bereits wenige Wochen nach der Aufhebung der Betreuung
30 Mai 2017 Betreuungsrecht
Wenn eine Geschäftsunfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt gerichtlich bewiesen werden muss, dann hat das Gericht ein Sachverständigengutachten zu beauftragen, wenn
23 November 2016 Betreuungsrecht
Landgericht Potsdam: keine strafrechtliche Garantenpflicht für Leib und Leben Betreuer sind anders als Ärzte, Pflegekräfte oder Jugendamtsmitarbeiter keine Garanten für das Leben und die körperliche Unversehrtheit ihrer
Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag
„Anpassung der Vergütung von Vormündern und Berufsbetreuern“ - Bundestagsdrucksache
15 Mai 2018 Berufspolitik
27 März 2018 Berufspolitik
Der BVfB ist äußerst irritiert über die
8 Februar 2018 Berufspolitik
(…) Für eine angemessene Vergütung der
23 Januar 2018 Berufspolitik
„Eine moderne Gesellschaft braucht ein
28 November 2017 Berufspolitik
In einer seiner letzten Entscheidungen hat der 12. Zivilsenat (Az.: XII ZB 330/17) eine
10 Juli 2017 Berufspolitik
Der Abschlussbericht der Erhebung „Qualität der rechtlichen Betreuung“ durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit dem
23 Juni 2017 Berufspolitik
Doch keine Wende bei der Blockadehaltung der Länder gegen eine Stundensatzerhöhung. Der Rechtsausschuss des Bundesrates hat einstimmig (also auch mit der Stimme der noch
19 Juni 2017 Berufspolitik
Während die abgewählte rot-grüne Koalition in NRW sich gegen eine Vergütungserhöhung zum jetzigen Zeitpunkt stellte und die anderen Bundesländer sich dieser Haltung
7 März 2018 Haftungsfälle
Die meisten von uns dürften sich noch an den Starkregen im Frühsommer 2017 erinnern. Dass danach Keller unter Wasser standen, wunderte Niemanden. Es kann aber auch Wohnungseigentümer im dritten OG erwischen, wenn nämlich eine Silvesterrakete den
10 Januar 2018 Haftungsfälle
Der Bundesgerichtshof hat am 16. November 2017 entschieden, dass Altersvorsorgevermögen aus Riester-Renten unpfändbar sind, soweit die vom
Der BVfB
Die vom Bundesverband freier Berufsbetreuer eingerichtete Arbeitsgruppe „Datenschutz“ hält mehrheitlich die Benennung eines Datenschutzbeauftragten in einem Betreuerbüro (Freiberufler) nach der
Das Verzeichnis über die Tätigkeit der Datenverarbeitung beinhaltet - wenn möglich - auch eine Weiterlesen ...
8 Mai 2018 Datenschutz
Die Datenschutzgrundverordnung verpflichtet Berufsbetreuer, ein Verzeichnis über die Tätigkeit der Datenverarbeitung anzulegen (Art. 30 DSGVO). Diese
23 April 2018 Datenschutz
Datenschutz im Betreuerbüro - Aktuelle Informationen Teil 2
9 April 2018 Datenschutz
Die vom Bundesverband freier Berufsbetreuer eingerichtete Arbeitsgruppe „Datenschutz“ sieht sowohl den sachlichen als auch den räumlichen Anwendungsbereich der Datenschutz – Grundverordnung (EU-DSGVO) bei Berufsbetreuern für
23 Februar 2018 Datenschutz
Der Bundesverband freier Berufsbetreuer sieht es als seine, durch die Satzung bestimmte Aufgabe an, die wirtschaftlichen und beruflichen Interessen seiner Mitglieder zu fördern und die Mitglieder über verbindliche Bestimmungen
11 September 2017 Sozialrechtspraxis
Am 1. Januar 2017 ist die Stiftung Anerkennung und Hilfe von Bund, Ländern und Kirchen gegründet worden. Die
3 Juli 2017 Sozialrechtspraxis
Die übereinstimmende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und des Bundesozialgerichts zum Nachrang der
15 Juni 2017 Sozialrechtspraxis
Berufsbetreuer von betreuungsbedürftigen Asylbewerbern sind verpflichtet, bei Vorliegen des entsprechenden Aufgabenkreises (Vertretung
30 Dezember 2016 Sozialrechtspraxis
Berufsbetreuer sind nicht verpflichtet, bis zum 31.12.2016 vorsorglich Pflegestufenanträge bei den Pflegekassen
24 Oktober 2016 Sozialrechtspraxis
Es sieht wie ein pragmatischer Ausweg aus, wenn mit Sozialleistungsträgern gestritten wird über Sachleistungen, die über einen
12 Oktober 2016 Sozialrechtspraxis
Zielt die Hilfe auf die rein tatsächliche Bewältigung des Alltags, kommt eine Leistung der Eingliederungshilfe in Betracht; zielt sie indes auf das Ersetzen einer
31 Mai 2016 Sozialrechtspraxis
Ab dem 1.7.2016 veranlassen die Pflegekassen keine Wiederholungsbegutachtungen mehr von Amts wegen: sie müssen vielmehr in Verbindung mit einem Höherstufungsantrag beantragt
1 April 2016 Sozialrechtspraxis
Wenn ein Berufsbetreuer über eine - nach dem Tod des Betreuten - auf dem Girokonto eingehende Rentenzahlung verfügt (zur Erfüllung von dessen Verbindlichkeiten), ohne vom Tod zu wissen, liegt
29 Februar 2016 Sozialrechtspraxis
Ihre Forderungen können
15 Februar 2016 Sozialrechtspraxis
Wer schon im Jugendalter aufgrund von Suchtmittelmissbrauch – später chronifizierende -psychiatrische Symptome entwickelt und
2 Juni 2017 Verbraucherschutz
Wer entgegen eines Rauchverbots in seinem Heimzimmer mehrere Schwelbrände verursacht, dem kann der Heimplatz außerordentlich mit kurzer Frist gekündigt
14 März 2017 Verbraucherschutz
Die weit verbreitete Praxis einiger Banken und Sparkassen, von Betreuern sog. Haftungsfreistellungsvereinbarungen bei
16 Januar 2017 Verbraucherschutz
Für die Rechtzeitigkeit der Mietzahlung im Überweisungsverkehr kommt es nicht darauf an, dass die Miete bis zum dritten Werktag des Monats auf dem Vermieterkonto
3 Januar 2017 Verbraucherschutz
Heimbewohner, die Leistungen der Pflegeversicherung beziehen, kommen aus Anlass des Inkrafttretens der Pflegestärkungsgesetze II und III gem. § 141 Abs
25 November 2016 Verbraucherschutz
Mit dem „4. Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ erlaubt der Bundestag künftig die Forschung an
12 Juli 2016 Verbraucherschutz
Das neue Angebot „Marktprüfung ambulante Pflegeverträge“ der Verbraucherzentralen kann auch
2 Mai 2016 Verbraucherschutz
Rundfunkbeitragsbefreiungen und -ermäßigungen können künftig für einen Zeitraum von drei Jahren ab Antragstellung für die Vergangenheit gewährt
26 April 2016 Verbraucherschutz
Bei Streitigkeiten aus Verträgen über stationäre oder ambulante Pflege- und Betreuungsleistungen kann seit Inkrafttreten des
6 Juli 2015 Verbraucherschutz
Eine aus der Sicht von Berufsbetreuern absurde Vorstellung: mit der Unterzeichnung des Heimvertrages verpflichtet sich der Betreuer persönlich, das
5 März 2015 Verbraucherschutz
Kein besonderer Schutz für Betreute im Rechtsverkehr: trotz Einwilligungsvorbehalt in Vermögensangelegenheiten bestätigte der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 27.11.2014,
Verbesserung der Rahmenbedingungen für Existenzgründer und Kleinunternehmer
23 Januar 2018 Unternehmen Betreuung
In den Sondierungsgesprächen haben sich die CDU/CSU und SPD geeinigt, dass für Selbständige eine gründerfreundliche Altersvorsorgepflicht eingeführt werden soll. Zudem sollen die Mindestbeiträge der Krankenkassen für kleine Selbständige
Steuerliche Hinweise zu Bürogemeinschaften
7 Dezember 2017 Unternehmen Betreuung
Bei Bürogemeinschaften kann es zu Auswirkungen bei der Umsatzsteuerbehandlung kommen. Hier gibt es in der Organisation einiges zu beachten damit keine bösen Überraschungen folgen.
Es gibt innerbetriebliche Gesichtspunkte, aber auch zu
5 Juli 2017 Unternehmen Betreuung
Dem Bundesgerichtshof liegen weiterhin keine Erkenntnisse vor, aus denen sich ergeben würde, dass das mit der untersten Vergütungsstufe erzielbare Einkommen
6 April 2017 Unternehmen Betreuung
Anwaltliche Berufsbetreuer, die für die Vertretung der Betroffenen in einem Gerichtsverfahren Anwaltsvergütung gegen die Staatskasse geltend machen können,
Schonvermögensgrenze wird am 1.4. auf 5.000 € erhöht
30 März 2017 Unternehmen Betreuung
Erhöhung gilt auch für Betreuervergütung
Die Rechtsverordnung zur Erhöhung des sozialhilferechtlichen Schonvermögens auf 5000 € ab dem 1.4.2017 wurde im
30 Januar 2017 Unternehmen Betreuung
Die Schonvermögensgrenze für alle Sozialhilfeempfänger soll zum 1. April 2017 auf 5.000 € erhöht werden. Durch den Verweis in §
19 Dezember 2016 Unternehmen Betreuung
Am 1. Januar 2017 werden Vergütungsansprüche und Betreuungskosten weiterhin auf der Grundlage der bisherigen Schonvermögensgrenze von
18 Oktober 2016 Unternehmen Betreuung
Für die Rechnungslegung rechtlicher Betreuer als geordnete Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahr reichen die mit Hilfe einer
8 September 2016 Unternehmen Betreuung
Der Bundesgerichtshof beendete mit Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 493/14)
15 April 2016 Unternehmen Betreuung
Berufsbetreuer haben bei der Geltendmachung ihrer Vergütungsansprüche auch die Vermögensinteressen der Betroffenen zu berücksichtigen: deren
24 Februar 2017 Regional
Betreuungsvereine und selbständige Berufsbetreuer gegeneinander auszuspielen mit dem Argument, nur die Vereine seien wertvoll und die Berufsbetreuer
7 Juli 2016 Regional
Das für die Heimaufsicht in Nordrhein-Westfalen zuständige Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) hat in einem
20 Januar 2016 Regional
Die Erhöhung von 1,7 auf 2,7 Mio. € verkündete Landessozialminister Rainer
20 November 2015 Regional
4 September 2015 Regional
„Alle Berufsbetreuer und die anderen Akteure des
2 April 2015 Regional
In Hamburg sollen 40 % der Fördermittel des Landes für die
11 März 2015 Regional
Die Praxis des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR),
22 Oktober 2014 Regional
Der bisher örtlich zuständige
23 September 2014 Regional
Stellungnahme des BVfB: Selbstbestimmung behinderter Menschen ist nur ein Vorwand
„Der Aktionsplan ist geeignet, im Land ein Klima zu
17 April 2014 Regional
Die Betreuungsgerichte des Freistaates Sachsen seien an die
19 Mai 2017 Umschau
Die Redaktion des ZDF-Magazins „Frontal21“ hat in dem Beitrag „Wie Berufsbetreuer abkassieren – Entrechtet und entmündigt“ die Programmgrundsätze des ZDF verletzt. Diese
6 März 2017 Umschau
Der zweite Zwischenbericht der Erhebung zur Qualität im Betreuungswesen im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zeigt,
23 Dezember 2016 Umschau
Die Zahl der Verfahren einer Betreuerbestellung ist im Jahr 2015 weiter zurückgegangen und der Rückgang hat sich beschleunigt: mit
12 August 2016 Umschau
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Abschlussbericht der Studie zum aktiven und passiven Wahlrecht
7 Juni 2016 Umschau
Die Länderjustizminister unternehmen einen neuen Versuch, das Ehegattenvertretungsrecht im BGB zu verankern. Die Justizministerkonferenz beschoss in ihrer Frühjahrstagung in
1 März 2016 Umschau
„Mit dem neuen Studiengang reagieren wir mit einer echten Qualitätsoffensive auf die die Herausforderungen immer komplexerer
7 Dezember 2015 Umschau
Die Zahl der Verfahren einer Betreuerbestellung ist im Jahr 2014 erneut, aber nur geringfügig gesunken und liegt mit 1.306.589 um 0,31 % unter der Zahl der
2 November 2015 Umschau
Seit dem 1. November 2015 müssen Vermieter ihren Mietern zur An- und Abmeldung beim Einwohnermeldeamt wieder schriftlich den Ein- und Auszug
10 Juli 2015 Umschau
Wird einem Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz nicht in vollem Umfang entsprochen, muss hierüber grundsätzlich förmlich
2 Juni 2015 Umschau
JobCenter müssen beachten, was Betreuungsgerichte und Behörden ignorieren können: Sozialbetreuung erfordert eine fachliche Qualifikation, rechtliche Betreuung
9 November 2015 Meinungen
Geistig behinderte Patienten der forensischen Psychiatrie haben einen rechtlichen Vertretungsbedarf, der nur von einem rechtlichen Betreuer,
17 August 2015 Meinungen
Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass auch bei
15 Juni 2015 Meinungen
Für das deutsche Sozialrecht sei die UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich bedeutungslos; ohne das
20 Februar 2014 Meinungen
Der Bundesverband freier Berufsbetreuer vertritt seit
25 April 2013 Meinungen
Der Unterschied zur ersten Sendung zum Thema aus dem Februar Entmündigt – Wenn Betreuung zum Albtraum wird war mehr als deutlich. Die beiden
17 Dezember 2012 Meinungen
Im Vorstand des Bundesverbandes freier Berufsbetreuer wurde lange diskutiert, ob den Mitgliedern empfohlen werden sollte, in Anbetracht der vom Bundestag beschlossenen
21 Juni 2012 Meinungen
Von Dr. Jörg Tänzer, fachlicher Geschäftsführer des
26 Mai 2011 Meinungen
Von Dr. Jörg Tänzer, Institut für Recht und
17 März 2011 Meinungen
Die Betreuung geistig behinderter und
15 Januar 2018 Wissen & Wissenswertes
Der Anteil von Betreuten mit Migrationshintergrund steigt, gleichzeitig nimmt das familiäre Unterstützungspotenzial ab. Betreuer müssen sich diesen kulturellen, sprachlichen und rechtlichen
23 Juni 2016 Wissen & Wissenswertes
Soeben ist in der Reihe "Textausgaben zum Sozialrecht" die Ausgabe zum Flüchtlingsrecht im Verlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.
20 November 2015 Wissen & Wissenswertes
17 April 2014 Wissen & Wissenswertes
Für alle jedoch, die beruflich damit zu tun haben – wie z.B.
14 Mai 2013 Wissen & Wissenswertes
18 April 2013 Wissen & Wissenswertes
Zusammenstellung der neuen Vorschriften mit einer „Führung“ durch die
4 April 2013 Wissen & Wissenswertes
26 März 2013 Wissen & Wissenswertes
12 Februar 2013 Wissen & Wissenswertes
6 Februar 2013 Wissen & Wissenswertes
Ratgeber Angehörige als rechtliche Betreuer oder
2 Oktober 2014 Zivilrecht/ Erbrecht
BGH: Vermieter muss konkretes Risiko missbräuchlicher Schlüsselverwendung darlegen
Ein Mieter oder Wohnungseigentümer ist beim Verlust
eines Schlüssels gegenüber dem Vermieter oder der
7 März 2012 Zivilrecht/ Erbrecht
Die Einsetzung des Einrichtungsträgers als Nacherbe stellt keinen Verstoß gegen § 14 Abs. 1 HeimG dar, das Testament des
14 August 2011 Zivilrecht/ Erbrecht
Das Gesetz bietet grundsätzlich unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, eine Erbausschlagung wegen Irrtums z. B. über die Werthaltigkeit eines Nachlasses anzufechten, um auf diesem Weg wieder Erbe zu werden
21 November 2014 Kolumne
7 November 2014 Kolumne
10 Oktober 2014 Kolumne
26 September 2014 Kolumne
12 September 2014 Kolumne
29 August 2014 Kolumne
15 August 2014 Kolumne
1 August 2014 Kolumne
18 Juli 2014 Kolumne
4 Juli 2014 Kolumne
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Berufsintegriertes Bachelorstudium "Betreuung und Vormundschaft"
Der akkreditierter Bachelor-Studiengang mit staatlich anerkanntem Hochschulabschluss vermittelt praxisorientiert Fachwissen für die anspruchsvolle Arbeit im Betreuungswesen. Das dreijährige Studium beinhaltet monatlich einen Seminarblock (Do-Sa bzw. Fr/Sa).
Studiengruppe Gaggenau (BW): 26.04.2018,
Studiengruppe Berlin: 29.11.2018
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"Überzeugende rechtliche Argumente für Berufsbetreuer und Vertreter freier Träger - Praxisorientiert, präzise und verlässlich"
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Das Weinsberger Forum führt seit 1998 Seminare im Betreuungsrecht durch. Neben einem 5-tägigen Einsteigerlehrgang werden darauf aufbauend drei weitere Module angeboten. Nach bestandener Klausur wird ein Zertifikat ausgestellt (Zertifikatskurs zum Berufsbetreuer).
BtSRZ
aktuell: Diskussion über die Strukturreform im Betreuungswesen