Source: http://www.gewaesserraum.ch/category/allgemein/
Timestamp: 2020-07-11 03:52:11
Document Index: 382592827

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 41', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 21', '§ 21']

Allgemein | Informationsplattform Gewässerraum
Schritt 2: Gewässer ökol. Wert – Reduktion
Ist eine Reduktion des Gewässerraums geplant und ist sie möglich?
Planen Sie den minimalen Gewässerraum zu reduzieren, folgen Sie den Anweisungen unter Schritt 4.
Gewässer-Ökomorphologie
Methode Ökomorphologie
Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken nach Art. 83 GSchG, Wiederherstellung Fischgängigkeit
Historische Gewässerkarte des Kantons Zürich
Diverse historische Karten (z.B. Historische Karte J. Wild (ca. 1850))
Wasserrechtliche Konzession (AWEL, Gewässernutzung, marco.calderoni@bd.zh.ch)
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Schritt 2: Gewässer ökol. Wert – minimaler GWraum
Zur Bemessung des minimalen Gewässerraums nach Art. 41a GSchV kann bei WR-Kanälen die aktuelle Sohlenbreite im Sinne einer ursprünglich künstlich angelegten Sohlenbreite als natürliche Sohlenbreite angenommen werden.
Anhand des Resultats der Beurteilung der gewässerökologischen Kriterien prüfen Sie, ob eine Erhöhung des minimalen Gewässerraums erforderlich ist oder ob der minimale Gewässerraum nach Art. 41a GSchV ausreicht.
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Schritt 2: Gewässer ökol. Wert – gew.-ökol. Wert
Weist der WR-Kanal einen gewässer-ökologischen Wert auf?
An WR-Kanälen im Nebenschluss ist ein Gewässerraum auszuscheiden, wenn der Kanal einen gewässer- ökologischen Wert aufweist. Der gewässer-ökologische Wert muss so gross sein, dass anzunehmen ist, dass ein Interesse der öffentlichen Hand am Fortbestehen des WR-Kanals besteht.
Um einen gewässer-ökologischen Wert nachzuweisen, führen Sie eine kurze Beurteilung des Zustands des WR- Kanals in Bezug auf die folgenden Kriterien durch:
Geschiebe- und Fischdurchgängigkeit (Anzahl und Art der Bauwerke sowie Beurteilung der Durchlässig- und Durchgängigkeit. Berücksichtigung von allfälligen Massnahmen im Rahmen der Sanierung Wasserkraft)
Wasserzufluss und Abflussdynamik (Weist die Anlage einen gesteuerten Wasserzufluss auf und wird sie z.B. zu Unterhaltszwecken entleert?)
Habitat für aquatische Flora und Fauna (Vollständigkeit des lebensraumtypischen Arteninventars: Ist ein breites, ausgeprägtes biologisches Leben vorhanden oder besteht der Wert primär aus «Einzelwerten» (z.B. Rote-Liste-Arten?))
Gewässerökomorphologie (Die Daten sind bei einer Begehung vor Ort zu erheben)
Historische Situation (Historisch gewachsene verzweigte Flussmorphologie vs. künstlich angelegtes Gewässer)
Je positiver die fünf Kriterien aus gewässer-ökologischer Sicht beurteilt werden, desto eher ist ein Gewässerraum auszuscheiden. Die fünf Kriterien sind grundsätzlich gleich zu gewichten. Im technischen Bericht ist die Bewertungsmethode und das Resultat inkl. zum Verständnis notwendiges Bildmaterial nachvollziehbar darzulegen.
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Schritt 2: WR-Kanäle – HWS-theoretische Behebung
Lassen die Platzverhältnisse die Behebung des HWS-Defizits am Hauptgerinne theoretisch zu?
Anhand des in Schritt 3 (Erhöhung prüfen) ermittelten Raumbedarfs aus Sicht HWS für das Hauptgerinne und der vorliegenden Platzverhältnisse zwischen der Wasserrechtsfassung und -rückgabe ist abzuwägen, ob zur Behebung des HWS-Defizits am Hauptgerinne der WR-Kanal als Entlastungskanal zur Behebung des HWS-Defizits dienen könnte.
Ist dies der Fall, kann von einem Interesse der öffentlichen Hand am Weiterbestand der Anlage ausgegangen werden. Zur Sicherung des Raumbedarfs für eine mögliche Lösung mit Hochwasserentlastungskanal ist der Gewässerraum am WR-Kanal gemäss der Vorgehensweise bei offenen Fliessgewässern resp. bei eingedolten Fliessgewässern auszuscheiden.
Anhand des in Schritt 3 ermittelten Raumbedarfs für den Hochwasserschutz am Hauptgerinne und der baulichen Gegebenheiten ist zu begründen, inwiefern der WR-Kanal als Entlastungskanal zur Behebung des HWS-Defizits dienen könnte.
Informationen zu Wasserrechten können bei Bedarf beim AWEL, Sektion Gewässernutzung eingeholt werden (marco.calderoni@bd.zh.ch).
Nutzungsplanung Gemeinden (Bezug bei der Gemeinde oder im ÖREB-Kataster)
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Schritt 2: WR-Kanäle – HWS-Defizit
Weist das Hauptgerinne ein HWS-Defizit auf?
Anhand der Gefahrenkarte prüfen Sie, ob das Hauptgerinne zwischen der Wasserrechtsfassung und -rückgabe ein Hochwasserschutzdefizit aufweist.
Liegt kein Defizit vor, kann auf die Festlegung eines Gewässerraums am WR-Kanal verzichtet werden, sofern nachweislich kein gewässer-ökologischer Wert besteht.
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Schritt 5: Recht- und Zweckmässigkeit
Sind die Einschränkungen bezüglich baulicher Nutzung und Bewirtschaftung verhältnismässig?
Als letzten Schritt prüfen Sie, ob mit dem festgelegten Gewässerraum eine verhältnismässige bauliche Nutzung und eine zweckmässige Bewirtschaftung möglich bleiben. Trifft dies zu, kann der Gewässerraum ausgeschieden werden.
Andernfalls prüfen Sie anhand der Schritte 2 bis 4 iterativ mögliche Alternativen.
Folgende Fragen sind zu prüfen:
Verbleibt eine verhältnismässige bauliche Nutzung?
Kommt es zu materiellen Enteignungen?
Sind diese verhältnismässig?
Kann nach Festlegung des Gewässerraums eine erwünschte städtebauliche Entwicklung nur noch mit Ausnahmebewilligungen ermöglicht werden?
Könnten Ausnahmebewilligungen zum Regelfall werden?
Bleibt eine zweckmässige und fachgerechte Bewirtschaftung mit der Festlegung des Gewässerraums möglich?
Gerichtsentscheide (Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Baurekursgericht) und konkrete Ergebnisse der Urteile
Bundesgerichtsentscheid Dagmarsellen (BGE 140 II 428)
Bundesgerichtsentscheid Rüschlikon I (BGE 139 II 470)
Bundesgerichtsentscheid Rüschlikon II (BGE 140 II 437)
Baurekursgerichtsentscheid III Nr. 0104/2012
jzu@ebp.ch
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Schritt 5: Harmonisierung – Gewässerabstandslinie
Soll ein Zwischenbereich mit einer (bestehenden) Gewässerabstandslinie gesichert werden?
In einem letzten Schritt prüfen Sie, ob aus ortsbaulichen Überlegungen anschliessend an den Gewässerraum ein Zwischenbereich mit einer Gewässerabstandslinie gesichert werden muss oder eine bestehende Gewässerabstandslinie erhalten bleiben soll. Diese Aufgabe soll von den Gemeinden im Rahmen einer BZO-Revision wahrgenommen werden.
Es ist nachzuweisen,
ob die Sicherung eines Zwischenbereichs mit einer Gewässerabstandslinie sinnvoll ist oder nicht.
dass die Beibehaltung bestehender Gewässerabstandslinien geprüft wurde.
Bau- und Zonenordnung, Zonenplan
Falls vorhanden, Freiraumkonzepte, LEK, etc.
Kommunale Gewässerabstandslinien (Bezug bei der Gemeinde)
Wasserwirtschaftsgesetz (§ 21)
Chemikalien-Risikoreduktionsverordnung
Dettwiler / Clément / Chassot (2006): Düngung und Umwelt.
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Schritt 5: Harmonisierung – Bestehende Vorgaben
Harmonisierung mit bestehenden Vorgaben
Sie prüfen, ob der auszuscheidende Gewässerraum mit bestehenden Vorgaben (soweit recht- und zweckmässig) harmonisiert werden kann.
Das Ziel ist dabei, eine Vereinfachung herbeizuführen, indem möglichst nur noch eine Vorgabe massgebend für den Vollzug ist.
Folgende Vorgaben sind zu prüfen:
3 Meter-Pufferstreifen nach ChemRRV
Gewässerparzellen
Gewässerbaulinien
Gewässerabstand nach § 21 WWG
Bau- und Zonenordnung, Zonenplan (Bezug bei Gemeinde oder im ÖREB-Kataster)
Baulinienpläne (Bezug bei Gemeinde oder im ÖREB-Kataster)
Kommunale Gewässerabstandslinien (Bezug bei Gemeinde oder im ÖREB-Kataster)
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Schritt 4: Anpassung – Interessenabwägung
Sind die Voraussetzungen für eine Reduktion gegeben (Interessenabwägung)?
Wenn aus Sicht des Hochwasserschutzes eine Reduktion des Gewässerraums möglich ist, führen Sie als letzten Schritt eine Interessenabwägung zu den Themen «Siedlung», «Ökologie», «Gewässernutzung» und «Weitere Interessen» durch. Die jeweiligen Interessen sind dabei umfassend zu ermitteln, zu beurteilen und zu optimieren bzw. zu gewichten. Varianten und Alternativen müssen geprüft werden. Vorgaben und Beurteilungen aus allfällig vorliegenden (Hochwasserschutz-) Projekten sind zu berücksichtigen. Als Ergebnis der umfassenden Interessenabwägung wird beurteilt, ob eine Reduktion des Gewässerraums tragbar ist, wie gross der Gewässerraum mindestens sein muss, ob er allenfalls reduziert und asymmetrisch angeordnet werden kann, oder ob der minimale Gewässerraum ausgeschieden werden muss.
Für den Nachweis müssen folgende Kriterien geprüft werden:
Siedlungsthemen
Ortsplanerische und städtebauliche Aspekte
Entwicklungsvorstellungen aus bestehenden Planungen
Berücksichtigung von Anforderungen von Gebieten, welche an dicht überbaute Gebiete angrenzen und Abstimmung der Übergänge zwischen dicht überbauten und nicht dicht überbauten Gebieten.
Denkmal-, Ortsbildschutz, Archäologie
Berücksichtigung historischer, ortsplanerischer und städtebaulicher Aspekte inkl. Baustrukturen (Identität und Charakter der Siedlung) resp. der charakteristischen Siedlungs- und Freiraumstruktur in Bezug auf das Gewässer sowie die ortstypischen Gewässerabstände.
Berücksichtigung der historischen Siedlungsstruktur und deren Bezug zum Gewässer resp. Berücksichtigung, ob der Bezug zum Gewässer siedlungsbildend war
Einbezug des Gewässers im Ist-Zustand im Kontext der historischen Referenzen und dem heutigen Potenzial (Berücksichtigung Grad der Eintiefung im Verhältnis zu Strassen, Bauten, Brücken, Böschungen etc.)
Ermöglichung von baulichen Massnahmen, die dem Schutzzweck von Denkmal- und Ortsbildschutz oder Archäologie dienen.
Berücksichtigung von archäologischen Fundstellen, so dass keine Beeinträchtigung in ihrer Eigenschaft daraus entsteht
Einfluss auf unter- und oberirdische Infrastrukturen
Minimierung der Aussenwirkungen auf ober- und unterirdische Infrastrukturen sowie öffentliche und private Bauten und Anlagen
Grünraumfunktion, Einfluss auf öffentliche und private Nutzungen
Versorgungsgrad der Bevölkerung mit öffentlichem Freiraum
Verbesserung der Zugänglichkeit des Flussraums im Sinne der Schaffung von öffentlichem Freiraum für die Erholung, bei geringem Freiraumangebot im Perimeter
Vgl. Schritt 3: Kriterien für den Raumbedarf aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz
Vgl. Schritt 3: Kriterien für den Raumbedarf aus Sicht Gewässernutzung
Berücksichtigen der Anliegen und Forderungen des Natur- und Heimatschutzes (z. B. Schutz von Uferbereichen, Hecken und anderen Standorten, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen, Nichtgefährdung von schützenswerten Tier- und Pflanzenarten).
Berücksichtigen der Anliegen und Forderungen aus dem Raumplanungsgesetz (z. B. Abstimmung von raumwirksamen Tätigkeiten, Freihaltung von See- und Flussufern und Erleichterung des öffentlichen Zugangs und der Begehung, Erhaltung von naturnahen Landschaften und Erholungsräume).
Berücksichtigen der Anliegen und Forderungen aus dem Umweltschutzgesetz (z. B. Vermeidung schädigender Emissionen).
Raumordnungskonzept Kanton Zürich gemäss Richtplantext, Kapitel 1
Bau- und Zonenordnung, Zonenplan (Bezug bei der Gemeinde)
Vorgaben Verdichtungsentwicklung ARE
falls vorhanden: Leitbilder, Masterpläne, Gestaltungspläne etc.
falls vorhanden: Städtebauliche Studien und Analysen
Historische Gewässerkarte
Siegfriedkarten von 1880 und 1930
Karten von Hans Conrad Gyger
Denkmalschutzobjekte (Bauten, Gärten), archäologische Zonen
Inventar der schutzwürdigen Ortsbilder von überkommunaler Bedeututng (KOBI)
gleiche Grundlagen wie in Schritt 3, Natur- und Landschaftsschutz
gleiche Grundlagen wie in Schritt 3, Gewässernutzung
Natur- und Heimatschutzgesetz
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