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Timestamp: 2016-10-26 13:14:04
Document Index: 370463054

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_112/2012 (19.11.2012)
9C_112/2012 {T 0/2}
Die 1974 geborene G.________ schloss 2002 ihre Ausbildung zur Orchesterdirigentin an der X.________ ab. Seit 2001 arbeitete sie teilzeitlich als Chorleiterin/Dirigentin bei der Gemeinde Y.________ sowie als Orchesterdirigentin/k�nstlerische Leiterin bei der Orchestergesellschaft B.________. Ab 2005 war sie zudem als Dirigentin beim Kammerchor W.________ t�tig.
Im Dezember 2007 trat bei G.________ eine Autoimmunkrankheit auf, diagnostiziert als "akute demyelinisierende Erkrankung, foudroyanter MS-Schub, DD: ADEM". Im Februar 2008 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Sie sprach der Versicherten Hilfsmittel (Rollstuhl, Rutschbrett, WC-Sitzerh�hung, Treppensteigger�t, WC-Dusch- und Trockenanlage, bauliche �nderungen, Gehhilfe etc.) und eine Hilflosenentsch�digung zu. Des Weitern �bernahm sie die Kosten f�r ein Belastbarkeits-/Aufbautraining beim Kammerchor W.________ vom 1. Dezember 2008 bis 30. November 2009 und richtete f�r diese Zeit Taggelder aus. Mit Wirkung auf Ende November 2009 wurden die Integrationsmassnahmen beendet. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 19. Oktober 2010).
Beschwerdeweise liess G.________ das Rechtsbegehren stellen, es sei ihr eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Die Sache sei zur Ermittlung des massgebenden Sachverhalts, konkret zur Kl�rung der verbleibenden Arbeitsf�higkeit anhand eines aktuellen und detaillierten Berichtes des behandelnden Arztes, und zur �berpr�fung des Invalidit�tsgrades an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau hiess die Beschwerde teilweise gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und sprach G.________ eine halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Dezember 2009 zu (Entscheid vom 29. November 2011).
Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, die Beschwerde sei unter Best�tigung der Verf�gung der IV-Stelle gutzuheissen und der kantonale Entscheid insoweit aufzuheben, als der Versicherten eine Rente der Invalidenversicherung zugesprochen worden sei. Eventualiter sei die Beschwerde gutzuheissen und der kantonale Entscheid insoweit aufzuheben, als der Versicherten ab April 2010 mehr als eine Viertelsrente zugesprochen worden sei. In prozessualer Hinsicht wird beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
G.________ l�sst die Abweisung der Beschwerde beantragen. Die IV-Stelle verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 28. Mai 2012 hat das Bundesgericht der Beschwerde des BSV die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Es steht fest und ist unbestritten, dass die IV-Stelle den allf�lligen Rentenbeginn zu Recht auf den 1. Dezember 2009 festgesetzt hat. Uneinigkeit besteht in der Frage, wie der Invalidit�tsgrad zu ermitteln ist.
2.1 Das Beschwerde f�hrende BSV stellt sich auf den Standpunkt, bei richtiger Anwendung der Einkommensvergleichsmethode resultiere kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad. Es macht im Wesentlichen geltend, es sei nicht korrekt, f�r die Beurteilung der Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens das Anforderungsniveau 1+2 des Tabellenlohnes heranzuziehen. Ohnehin falle aber eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen ausser Betracht, wenn - wie vorliegend - auf Seite des Invalideneinkommens auf konkrete tats�chliche L�hne abgestellt werde, zumal wenn sich dabei die gleichen invalidit�tsfremden Faktoren negativ auf das Lohnniveau auswirkten, welche bereits das Valideneinkommen negativ beeinflusst h�tten. Eventualiter, falls doch zu parallelisieren w�re, m�sste f�r das Jahr 2010 von ver�nderten wirtschaftlichen Verh�ltnissen ausgegangen werden, welche revisionsweise zu ber�cksichtigen w�ren (Anspruch auf eine Viertelsrente ab April 2010).
2.2 Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin ist die von der Vorinstanz vorgenommene Parallelisierung der Vergleichseinkommen richtig. Sie bringt vor, das BSV mache mit der entsprechenden R�ge keine Rechtsverletzung geltend; die Festsetzung des Valideneinkommens sei eine Sachverhaltsfrage, welche das Bundesgericht nicht �berpr�fen d�rfe. Die Aufwertung des Validenein-kommens sei eine Frage des Ermessens. Eine Ermessens�berschreitung oder ein Ermessensmissbrauch werde zu Recht nicht dargetan. F�r den Fall, dass das Bundesgericht das Valideneinkommen wider Erwarten doch pr�fe, sei es angemessener, den Invalidit�tsgrad mittels Bet�tigungsvergleichs zu bestimmen, welche Methode ebenso zu einem Invalidit�tsgrad von mehr als 50 % f�hre.
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst die von der Beschwerdegegnerin aufgeworfene Frage der anwendbaren Methode der Invalidit�tsbemessung. Sie beschl�gt Rechtliches und kann daher vom Bundesgericht frei �berpr�ft werden (Urteil 9C_236/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 3.4, in: SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35) .
3.1 Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Versicherte im Gesundheitsfalle weiterhin zu 70 % erwerbst�tig gewesen w�re. Mit Blick darauf, dass die Beschwerdegegnerin seit ihrem Abschluss an der Musikhochschule im Jahre 2002 (d.h. in den letzten f�nf Jahren vor Stellung des Rentengesuchs) nie in einem 100 %-Pensum t�tig war, sind diese tats�chlichen Feststellungen (vgl. dazu Urteil I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1) nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich. Daran vermag die in den Akten keine St�tze findende Behauptung der Versicherten, sie sei vor der Erkrankung zu mehr als 100 % Dirigentin gewesen, nichts zu �ndern. Ohnehin w�re auch diesfalls der Invalidit�tsgrad anhand der Einkommensvergleichsmethode zu ermitteln.
3.2 Nicht zu �berzeugen vermag, was die Beschwerdegegnerin f�r die Anwendbarkeit des erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleichs vorbringt. Denn wie sich aus den nachstehenden Erw�gungen ergibt, kann nicht die Rede davon sein, dass sich die beiden hypothetischen Vergleichseinkommen (oder wenigstens eines davon) nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen liessen, was indessen Voraussetzung f�r die Durchf�hrung des von der Versicherten im letztinstanzlichen Verfahren vorgeschlagenen ausserordentlichen Bemessungsverfahrens w�re (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 f.; Urteil 9C_236/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 3 und 4, in: SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35). Hinzu kommt, dass der erwerblich gewichtete Bet�tigungsvergleich von der Natur der Sache her auf Selbstst�ndigerwerbende zugeschnitten ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 299; Urteil 8C_346/2012 vom 24. August 2012 E. 4.5), die Beschwerdegegnerin aber als Unselbstst�ndigerwerbende zu qualifizieren ist.
Im Rahmen der Einkommensvergleichsmethode gelangen die IV-Stelle und das BSV zu einem rentenausschliessenden (36 % [2009] nach der IV-Verf�gung vom 19. Oktober 2010) und die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin zu einem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad (49.53 % bzw. gerundet 50 % gem�ss dem angefochtenen Entscheid).
4.1 Dem Invalideneinkommen ist nach IV-Stelle, Vorinstanz und BSV �bereinstimmend der tats�chlich erzielte Verdienst zugrundezulegen (Fr. 26'300.- [2009]), weil die Versicherte ihre zumutbare Restarbeitsf�higkeit damit voll aussch�pft, besonders stabile Verh�ltnisse vorliegen und ihr kein Soziallohn gezahlt wird (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Weiterungen dazu er�brigen sich.
4.2 Hinsichtlich der vom Bundesamt ger�gten Festsetzung des Valideneinkommens macht die Beschwerdegegnerin zu Unrecht geltend, es handle sich um eine vom Bundesgericht nicht �berpr�fbare Tatfrage. Denn dies trifft nur zu, soweit die Ermittlung des Valideneinkommens auf konkreter Beweisw�rdigung beruht; demgegen�ber stellt sie eine Rechtsfrage dar, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet (beispielsweise die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein [behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter] Leidensabzug vorzunehmen sei; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_189/2008 vom 19. August 2008 E. 1 in fine und 4, in: SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11). Rechtlicher Natur ist sodann auch die Frage, ob die Voraussetzungen f�r eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen erf�llt sind (beispielsweise die Frage, ob die Abweichung vom branchen�blichen Durchschnittseinkommen die Erheblichkeitsschwelle erreicht; BGE 135 V 297 E. 6.1.1 S. 302). Im hier zu beurteilenden Fall steht gerade diese Rechtsfrage, ob die Vorinstanz die Rechtsprechung zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen richtig angewendet hat, im Zentrum. Sie ist vom Bundesgericht frei zu pr�fen (vgl. E. 1 hiervor).
4.3 Im Rahmen der Ermittlung des Valideneinkommens zog die Vorinstanz zwar wie die IV-Stelle die Einkommen heran, welche die Versicherte im Jahr 2009 beim Kammerchor W.________, der Orchestergesellschaft B.________ sowie beim Kirchenchor Y.________ als Orchesterdirigentin, musikalische Leiterin und Chorleiterin (drei Teilpensen von insgesamt 70 %) erzielt h�tte (Fr. 41'139.-). Anders als die IV-Stelle wertete sie diese Einkommen unter Hinweis auf die Rechtsprechung zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen (um 33.01 % [Kammerchor W.________], 26.57 % [Orchestergesellschaft B.________] und 21.41 % [Gemeinde Y.________]) auf, dies mit der Begr�ndung, die tats�chlichen Einkommen l�gen erheblich (38.01 %, 31.57 % und 26.41 %) unter dem branchen�blichen Lohn gem�ss Lohnstrukturerhebung (LSE; Tabelle TA1, Anforderungsniveau 1+2, Frauen, 90-93 sonstige �ffentliche und pers�nliche Dienstleistungen, Unterhaltung, Kultur und Sport). Auf diese Weise gelangte sie f�r das Jahr 2009 zu einem Valideneinkommen von Fr. 52'108.- .
4.4 Die Vorinstanz st�tzte sich hierf�r auf die Rechtsprechung, wonach in den F�llen, in denen eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt, diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen ist, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte (BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157 mit Hinweisen). Mit diesem Vorgehen wird der Grundsatz gewahrt, dass die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225).
Praxisgem�ss kann diese Parallelisierung der Einkommen entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte (BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300 f.; 134 V 322 E. 4.1 S. 325) oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300 f.; 135 V 58 E. 3.1 S. 59). Dabei gilt der tats�chlich erzielte Verdienst als unterdurchschnittlich, wenn er mindestens 5 % vom branchen�blichen Tabellenlohn abweicht; eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen hat jedoch - bei Erf�llen der �brigen Voraussetzungen - nur in dem Umfang zu erfolgen, in welchem die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % �bersteigt (BGE 135 V 297 E. 6.1.2 und 6.1.3 S. 302 ff.).
Eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen rechtfertigt sich nach der Rechtsprechung aufgrund der �berlegung, dass nicht anzunehmen ist, eine gesundheitlich beeintr�chtigte versicherte Person k�nnte einen (anteilm�ssig) durchschnittlichen Lohn erzielen, wenn sie schon in der T�tigkeit, die sie als Gesunde ausgef�hrt hatte, einen deutlich unterdurchschnittlichen Lohn erzielt hatte, weil ihre pers�nlichen Eigenschaften (namentlich fehlende Ausbildung oder Sprachkenntnisse, ausl�nderrechtlicher Status) die Erzielung eines Durchschnittslohnes verunm�glicht hatten (BGE 135 V 58 E. 3.4.3 S. 62 und 297 E. 5.1 S. 301; vgl. zum Ganzen: Meyer, a.a.O., S. 321 ff.).
4.5 Es steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte aus invalidit�tsfremden Gr�nden - nach den Mutmassungen des BSV die schlecht bezahlte Branche, die Zersplitterung durch mehrere kleine Teilzeitstellen, der Karrierebeginn etc. - als Gesunde mit ihrer T�tigkeit beim Kammerchor W.________, der Orchestergesellschaft B.________ und der Kirchgemeinde Y.________ nur ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hat. Seit Eintritt des Gesundheitsschadens �bt sie mit Ausnahme ihrer T�tigkeit beim Kirchenchor Y.________ dieselben T�tigkeiten aus. Damit wirken sich die gleichen invalidit�tsfremden Faktoren lohnmindernd auch auf ihr - mithin ebenfalls unterdurchschnittlich ausfallendes - Invalideneinkommen aus. Haben mit anderen Worten bei Validen- und Invalideneinkommen die gleichen invalidit�tsfremden Faktoren einen negativen Einfluss auf das Lohnniveau, er�brigt sich eine dem Ausgleich von Verzerrungen dienende Parallelisierung der Vergleichseinkommen im Sinne der in E. 4.4 dargelegten Rechtsprechung.
4.6 F�r eine Erh�hung des Valideneinkommens kann - entgegen der Auffassung der Versicherten - auch nicht angef�hrt werden, es m�sste ber�cksichtigt werden, dass im Zeitpunkt des Krankheitseintritts offene Kapazit�ten bestanden h�tten, welche mit Auftr�gen h�tten gef�llt werden k�nnen. Denn das versicherte Risiko in der Invalidenversicherung ist nicht der Verlust von Erwerbsm�glichkeiten, sondern die effektive, gesundheitlich bedingte Einbusse im Erwerbseinkommen. Mit anderen Worten ist bei einer versicherten Person, welche im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potential nicht voll ausn�tzt, der nicht verwertete Teil der Erwerbsf�higkeit nicht versichert (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 61; 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53).
4.7 Der Einwand des BSV, es bestehe keine Handhabe f�r eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen, ist nach dem in E. 4.5 Dargelegten begr�ndet. Demnach ist das Valideneinkommen auf dem (unterdurchschnittlichen) Wert von Fr. 41'139.- (Vorinstanz) bzw. Fr. 41'320.- (IV-Stelle) zu belassen. Es er�brigen sich Weiterungen zu den vom BSV beschwerdeweise thematisierten Fragen des anwendbaren LSE-Tabellenwertes (massgebliche Stufe [Anforderungsniveau 1+2 oder 4]), welche Frage einen Einfluss auf das Mass der Unterdurchschnittlichkeit h�tte, und der Begr�ndungspflicht im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Feststellung, wonach Anhaltspunkte f�r einen freiwilligen Verzicht auf ein h�heres Einkommen fehlten.
4.8 Bei dieser Sachlage ist der vorinstanzliche, der Beschwerdegegnerin eine halbe Rente zusprechende Entscheid aufzuheben. Die an die tats�chlich erzielten Einkommen ankn�pfende Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle, welche zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad f�hrt, ist Rechtens.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. November 2011 aufgehoben.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und der IV-Stelle des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.