Source: http://w.servatius-siegburg.de/erzbistum/finanzen/kirchensteuer/
Timestamp: 2020-06-03 19:55:25
Document Index: 75069208

Matched Legal Cases: ['Art. 140', 'Art. 137', 'Art. 137', 'Art. 140', 'Art. 140', 'Art. 137', '§ 1', 'Art. 140', 'Art. 137']

Kirchensteuer - mit Kirchensteuer Gutes bewirken | Erzbistum Köln
Kirchensteuer - mit Kirchensteuer Gutes bewirken
Kirchensteuer im Erzbistum Köln
Mit Kirchensteuer Gutes bewirken
Durch Ihre Kirchensteuer wirkt die katholische Kirche im Erzbistum Köln viel Gutes an verschiedenen Orten:
in den Gemeinden,
den sozialen Einrichtungen,
den Schulen,
den Beratungsstellen,
in der Flüchtlingshilfe
und an vielen weiteren Orten.
Im Wirtschaftsplan und im Finanzbericht gibt das Erzbistum Köln jährlich detailliert Auskunft über die Verwendung der Kirchensteuer. Im Finanzplan stellen wir Ihnen Arbeitsbereiche vor, in denen Ihre Kirchensteuer Gutes bewirkt. Wir danken Ihnen, dass wir durch Sie Gutes tun können!
Kirchensteuer = Zuschlag auf Einkommenssteuer
Die Kirchensteuer wird als Zuschlag auf die Einkommenssteuer erhoben. Auf diese Weise erfolgt die Bemessung der Steuerlast nach der Leistungskraft der einzelnen Katholiken. Personen, die keine Einkommenssteuer zahlen, zahlen auch keine Kirchensteuer, wohingegen Personen mit hohen Einkommen entsprechend mehr zur Finanzierung beitragen.
Kein Geschenk des Staates
Die Kirchensteuer wird in Deutschland durch die Finanzämter erhoben. Diese staatliche Serviceleistung ist für die Kirchen nicht kostenlos, sondern die Bundesländer behalten dafür eine Kostenentschädigung ein.
Die Berechtigung der Katholischen Kirche, eine Kirchensteuer zu erheben, ist durch das Grundgesetzes (Art. 140) in Verbindung mit der Weimarer Verfassung (Art. 137) festgelegt. Danach dürfen diejenigen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind, Steuern erheben.
Wie viel Kirchensteuer bezahle ich eigentlich? Eine individuelle Antwort liefert Ihnen unser kostenloser Kirchensteuer-Rechner.
Kirchensteuer-Erstattung bei Abfindungen
Der Verlust des Arbeitsplatzes ist oft ein einschneidendes Lebensereignis, das alle treffen kann. In dieser Ausnahmesituation wollen wir die finanziellen Folgen mildern.
Deutsche Bischofskonferenz - Kirchenfinanzierung
Die Internetseite der Deutschen Bischofskonferenz mit Hinweisen zu kirchlichen Statistiken und dem Haushalt des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD).
> www.dbk.de/themen/kirche-und-geld/
Gab es schon immer Kirchensteuer?
Urkirche und Kirche im Mittelalter:
Die ersten Christengemeinden (Urkirche):
• Gütergemeinschaft, Gastfreundschaft - Die entstehenden Gemeinden zeichneten sich durch die Güter- gemeinschaft ihrer Mitglieder und Gastfreundschaft aus (vgl. Apg 4,32-37).
Kirche im Mittelalter:
• Schenkungen (insbes. Grundvermögen), Stiftungen - Im Mittelalter finanzierte sich die Kirche durch gestiftetes und erarbeitetes Vermögen sowie Spenden und Abgaben.
• Naturalabgaben/„Zehnt” - Aus den zunächst freiwilligen Abgaben der Gläubigen entwickelte sich der „Zehnt”. Ab 799 wurde dieser Beitrag im fränkischen Reich verbindlich. Bis zum 18. Jahrhundert bildete er neben dem Grundbesitzertrag die wichtigste Einnahmequelle der Kirche.
• 1803 Säkularisation: Enteignung von großen Teilen des Vermögens der Kirche - Die Reichsfürsten bemächtigten sich des Kirchenvermögens als Lastenausgleich für erlittene Gebietsverluste. Die Kirche war ihrer Existenzgrundlagen beraubt.
• Im Gegenzug staatliche Dotationen durch die Fürsten - Den übernommenen Unterhaltsverpflichtungen gegenüber der Kirche wurde nur unzureichend nachgekommen. Zudem stiegen die Aufgaben und damit Aufwendungen der Kirche mit dem Beginn der Industrialisierung und dem Entstehen großer Städte an.
• 1821 Einführung der „Kathedralsteuer” in Preußen - Die preußische Regierung verfügte, dass für jede Taufe, Trauung und Beerdigung eine Gebühr an den Bischöflichen Stuhl abgeliefert werden muss. Im Gegenzug verringerte sich der Staatsunterhalt um diese „Steuer”.
• 1875 Einführung der Kirchensteuer - Das Kirchensteuerrecht wurde gegen den Protest der Kirche erlassen. Der Staat befreite sich mit der Einführung der Kirchensteuer von seinen 1803 übernommenen Zahlungsverpflichtungen und wälzte diese auf die Kirchenmitglieder ab. Die Kirchensteuer ist nicht von der Kirche selbst eingeführt worden. Jedoch war hiermit die finanzielle Selbstständigkeit und Unabhängigkeit der Kirchen wieder gesichert.
• 1919 Garantie der kirchlichen Steuerhoheit in der Weimarer Reichsverfassung (Art. 137)
• 1949 Bestätigung im Grundgesetz (Art. 140)
• 1950 Kirchensteuergesetz NRW - Zunächst war die Kirchensteuer eine reine Ortskirchensteuer. Außerdem durften Steuern nur für den Finanzbedarf der eigenen Gemeinde erhoben werden. Erst im Laufe der Zeit rückten die Diözesen als Steuergläubiger an die Stelle der Gemeinden. Es vollzog sich der Wandel von der Orts- zur heutigen Diözesankirchensteuer.
Gibt es andere Formen der Finanzierung für Kirche?
Andere Finanzierungsformen in anderen Ländern
Insbesondere auf Grund von geschichtlichen Entwicklungen sowie des jeweiligen Verhältnisses von Staat und Kirche haben sich unterschiedliche Formen der Kirchenfinanzierung entwickelt:
1. Staatliche Finanzierung (z. B. Belgien, Griechenland, Norwegen)
In Griechenland ist die orthodoxe Kirche Staatskirche, ebenso die evangelisch- lutherische Kirche in Norwegen. Durch eine vollständige und direkte Subventionierung durch den Staat kann eine Abhängigkeit der Kirche vom Staat entstehen.
2. Finanzierung durch die Mitglieder
a) Kirchensteuer (Deutschland, Schweiz, Skandinavien) Nicht nur in Deutschland wird die Kirchensteuer als Finanzierungsbeitrag von den Kirchenmitgliedern erhoben.
Auch in der überwiegenden Zahl der Schweizer Kantone sowie in Ländern Skandinaviens werden die Kirchen durch ein Kirchensteuersystem finanziert.
b) Spenden und Kollekten (z. B. USA, Frankreich, Niederlande) Kennzeichen sind hier die Freiwilligkeit in Bezug auf Höhe und auch die Zweckbestimmung der Zuwendungen für bestimmte Aufgaben und Projekte. Es besteht jedoch die Gefahr, dass die Kirche in eine Abhängigkeit einiger weniger zahlungskräftiger Mitglieder gerät. Auch ist eine kontinuierliche und kalkulierbare Beitragsleistung für die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen der vielfältigen kirchlich-karitativen Dienste (Kindergärten, Krankenhäuser, Schulen u. a.) nicht gewährleistet.
3. Mandats- und Kultussteuer (Italien, Spanien)
Hier können die Steuerpflichtigen festlegen, ob ein bestimmter Teil ihres Einkommens der Kirche zufließen oder dem Staat für soziale Zwecke zur Verfügung stehen soll. Es besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Kirchenmitgliedschaft und der generellen Mandats- bzw. Kultussteuerpflicht. Insofern ist auf eine fehlende Gleichbehandlung der Kirchenmitglieder hinzuweisen.
Informationsplattform zur Kirchensteuer
Die Seite steuer-forum-kirche.de enthält interessante Hinweise und Angaben zu
kirchensteuerrechtlichen Fragen,
Übersicht über das Gesamtaufkommen an Kirchensteuer aller Diözesen und Landeskirchen,
Urteile zu Kirchensteuerfragen,
Hinweise zur Kirchensteuer auf Abgeltungssteuer und
Fragen zu Kirchensteuererhebung in besonderen Fällen, wie z.B. glaubensverschiedenen Ehen.
> www.steuer-forum-kirche.de
Interaktiver Abgabenrechner
Das Bundesministerium für Finanzen stellt hier einen Abgabenrechner zur Verfügung, bei dem neben der Lohnsteuer auch die fällige Kirchensteuer ausgewiesen wird.
> www.bmf-steuerrechner.de
Warum gibt es überhaupt Kirchensteuer?
„Die Kirche ist die Gemeinschaft der Menschen, die durch den Glauben an Jesus Christus und durch die Sakramente am Leben Gottes teilhaben und zur ewigen Gemeinschaft mit Gott berufen sind. Ihrem Wesen nach steht sie in Raum und Zeit und kann ihrem Heilsauftrag in Gottesdienst und Seelsorge, in Schule und Erziehung, in Caritas und Mission nur gerecht werden, wenn ihr – das ist eine nüchterne Feststellung – die nötigen materiellen Mittel zur Verfügung stehen. Daraus ergibt sich für alle katholischen Christen, Klerus wie Laien, die Pflicht, durch Abgaben die Erfüllung dieser Aufgaben zu ermöglichen. In den Bistümern in der Bundesrepublik Deutschland ist die gesetzmäßig geregelte, für alle verbindliche Art und Weise, dieser Beitragspflicht zu genügen, die Kirchensteuer.“
(Erklärung der Diözesanbischöfe zu Fragen des kirchlichen Finanzwesens vom 22.12.1969)
Eine Gemeinschaft ist auf die finanzielle Hilfe ihrer Mitglieder angewiesen, um gemeinsame Aufgaben finanzieren zu können. Zwischen der Mitgliedschaft und der Beitragspflicht besteht ein unmittelbarer Zusammenhang.
Die Lasten sind auf die Mitglieder der Solidargemeinschaft entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit aufgeteilt. Die Mitgliedschaft ist freiwillig, aber aus Gründen der Gleichbehandlung nicht die Zahlungsverpflichtung.
Durch die Anbindung an die staatliche Einkommensteuer orientiert sich auch die Kirchensteuer am Leistungsfähigkeitsprinzip und an einer sozialen Ausgestaltung (z. B. Familienlastenausgleich). Damit ist eine gleichmäßige und auch gerechte Lastenverteilung gewährleistet.
Was ist die sogenannte "Rom-Grenze"?
Kirchliche Genehmigungsverfahren auf Bistumsebene (der Diözese selbst, des Bischöflichen Stuhls oder möglicherweise anderer diözesaner juristischer Personen) beziehen sich nach den (gesamt)kirchenrechtlichen Vorgaben nur auf Rechtsgeschäfte. Bauvorhaben oder Investitionspläne werden somit nicht erfasst. Auch unterfallen nicht alle Rechtsgeschäfte einer Diözese einem Genehmigungsvorbehalt des Heiligen Stuhls.
Allein das Überschreiten der vorgesehenen Obergrenze von EUR 5,0 Mio. eines Rechtsgeschäfts führt nicht automatisch zur Genehmigungsbedürftigkeit.
Zum anderen bezieht sich die Genehmigungserforderlichkeit bei dieser Art von Rechtsgeschäften ausdrücklichnur auf die unmittelbaren Verfügungen über Vermögensstücke, die zum Stammvermögender betreffenden juristischen Person gehören. Es geht beim Stammvermögen vorallem um die Sicherung der Vermögensausstattung, die nach Kirchenrecht für die Wahrnehmung des Sendungsauftrags von grundlegender Bedeutung ist. Bei dem Stammvermögen handelt es sich um einen wertenden Rechtsbegriff, der nicht einfachmit einer ökonomischen Betrachtungsweise von Vermögen und Vermögensausstattung vermischt werden darf. Neben diesem Stammvermögen existiert bei den einzelnen kirchlichen Institutionen sog. frei verfügbares Vermögen. Anders als dem Stammvermögen kommt diesen Vermögensbestandteilen kein besonderer Bestandsschutz zu. Die damit zusammenhängenden Rechtsgeschäfte lösen gerade keine Genehmigungsbedürftigkeit im Sinn der Rom-Grenze aus.
Seit alters her ist maßgeblich für die Bestimmung der kirchlichen Zwecke vor allem die Zwecktrias Gottesdienst/Kultus, Unterhalt Kleriker (und der Laienbediensteten) sowie die Ausübung der Werke des Apostolats, also insbesondere der Caritas. Diese Trias, die die elementaren Aspekte des kirchlichen Auftrags umschreibt, ist wegweisender Orientierungspunkt ohne eine abschließende Aufzählung an Zwecksetzungen im Einzelnen vorzugeben.
Zum kirchlichen Stammvermögen gehört aber nicht jegliche Vermögensposition einer kirchlichen Rechtsperson. Das Stammvermögen muss einerseits zur bleibenden Finanzausstattung einer öffentlichen juristischen Person kanonischen Rechts gehören (z.B. Diözesen, aber auch Pfarreien, Bischöfliche Stühle u.a), d.h. einer juristischen Person, die "Namens der Kirche" (in nomine ecclesiae) errichtet wurde und tätig wird.
Das Kirchenrecht zählt zum sog. Stammvermögen in der Regel die ökonomische Mindestausstattung. Dies umfasst insbesondere die Vermögensgegenstände oder die Finanzausstattung, die wegen ihres Gebrauchs- oder Ertragswerts dazu erforderlich sind, um die jeweilige kirchliche juristische Personen und der mit ihr verbundenen Zwecksetzungen dauerhaft zu sichern.
(2) Insbesondere: Pfarrebene
Kirchliche juristische Personen, die der bischöflichen Aufsicht unterstehen, insbesondere Kirchengemeinden, bedürfen bei Grundstücksveräußerungen, sonstigen Veräußerungen sowie bei die Vermögenslage der betroffenen juristischen Person verschlechternden veräußerungsähnlichen Rechtsgeschäften einer Genehmigung durch den Heiligen Stuhl, wenn diese Rechtsgeschäfte den Betrag von EUR 5,0 Mio. übersteigen.
Was sind die rechtlichen Grundlagen der Kirchensteuer?
Das Kirchensteuerrecht gehört zu den gemeinsamen Angelegenheiten von Staat und Kirche. Das kirchliche Besteuerungs- recht ist durch Art. 140 des Grundgesetzes in Verbindung mit Art. 137 Abs. 6 der Weimarer Reichsverfassung verfassungs- mäßig verankert. Landesrechtliche Bestimmungen bilden den Rahmen, der von den Kirchen durch ihre eigenen kirchensteuerlichen Bestimmungen (Kirchensteuerordnung, Kirchensteuerbeschlüsse) ausgefüllt wird. Die Kirchensteuer ist eine Ausgestaltung der kirchenrechtlich normierten Verpflichtung der Gläubigen zur materiellen Unterstützung ihrer Kirche.
Kirchenrechtliche Vorgaben der römisch-katholischen Kirche: Canon 222 § 1 CIC 1983; Canon 1260 CIC 1983
Kirchensteuerliche Bestimmungen des Erzbistums Paderborn: Kirchensteuerordnung der Erzdiözese Paderborn; jährlicher Kirchensteuerbeschluss
Verfassungsrechtliche Grundlagen: Art. 140 Grundgesetz i. V. m. Art. 137 Abs. 6 Weimarer Reichsverfassung
Landesrechtliche Vorgaben: Kirchensteuergesetz NW Verordnung zur Durchführung des KiStG NW
Steuerliche Erhebungsgrundsätze: Die gesetzlichen Vorgaben für die Erhebung und Verwaltung der Steuern sind eng gefasst. Der Staat, die Länder und Gemeinden haben als Steuergläubiger die verfassungsmäßig verankerten Steuergrundsätze zu beachten. Dies gilt uneingeschränkt auch für die Kirchen. Individuelle Abweichungen sind nicht möglich.
Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Steuererhebung: Die Steuererhebung darf nur auf der Grundlage gesetzlicher Regelungen erfolgen. Auch Steuerbefreiungen und -ermäßigungen erfordern eine gesetzliche Norm. Steuerfestsetzungen nach eigenem Ermessen der Finanzverwaltungen sind nicht zulässig.
Grundsatz der gleichmäßigen Besteuerung: Die Besteuerung soll gleichmäßig nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Leistungs- fähigkeit erfolgen. Bei unterschiedlichen Verhältnissen ist eine Differenzierung der Steuer vorzusehen. Dieser Grundsatz ist in der Einkommensteuer (als Maßstab für die Kirchensteuer) z. B. durch einen progres- siven Tarifaufbau sowie Freistellungen verankert.
Welche Zukunft hat die Kirchensteuer?
Zukunft der Kirchensteuer
Die Entwicklung des Kirchensteueraufkommens steht im unmittelbaren Zusammenhang mit den Schwankungen der Einkommensteuer als Maßstabsteuer. Neben der Situation auf dem Arbeitsmarkt beeinflussen folglich auch Steuerreformen die Kirchensteuer. Dies kann bei allen Vorteilen der Anknüpfung an die Besteuerungsmerkmale der Lohn- und Einkommensteuer zu besonderen finanziellen und grundsätzlichen Problemen bei der Kirche führen:
Den Gebietskörperschaften stehen – anders als der Kirche – alternative Steuerarten, insbesondere die indirekten Verbrauchsteuern (u. a. Umsatzsteuer), zur Verfügung, um gesellschafts- oder wirtschaftspolitisch begründete Reduzierungen der Lohn- und Einkommensteuer aufzufangen.
Um das Prinzip der einheitlichen Besteuerung aller Einkunftsarten sicherzustellen, waren in der Vergangenheit vereinzelt Korrekturen bei der Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer erforderlich. Auch in Zukunft sind entsprechende Anpassungen nicht auszuschließen.
War in der Vergangenheit die Mitgliederentwicklung eine Größe, die beim Steueraufkommen von anderen Faktoren (konjunkturelle Entwicklungen, Progressionswirkung des Steuertarifs) überlagert wurde, so wird der demografische Wandel die Ertragslage der Kirche in der Zukunft maßgeblich prägen. Es zeichnet sich auf Dauer ein struktureller Rückgang der Kirchensteuer ab, der in der mittel- und langfristigen Finanzplanung der Kirchen berücksichtigt werden muss.
www.kirchensteuer-koeln.de
Barbara Stawiarski-Denis
T 0221 1642 1209
Kirchensteuer-und Wirtschaftsrat
Der Kirchensteuer- und Wirtschaftsrat beschließt den Wirtschaftsplan des Erzbistums Köln, der vom Ökonom aufgestellt wurde. Der Rat entscheidet damit über die Verwendung der Kirchensteuer.
Erzbistum Köln: Zukunftssichere Finanzen für die Kirche von morgen
Solides Ergebnis 2018 - Pastoraler Zukunftsweg setzt den Rahmen für die künftige Finanzpolitik – Finanzbericht 2018
Links zum Thema Kirchensteuer