Source: http://verfassungsblog.de/category/themen/courts/eugh-courts/page/2/
Timestamp: 2017-07-24 00:37:40
Document Index: 155976435

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 4', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 4', 'EuG', 'Art. 4']

EuGH | Verfassungsblog | Page 2
POSTS IN THE CATEGORY:EuGH	Humanitäre Visa für Flüchtlinge, Teil 2: wirklich keine Angelegenheit der EU?
Catharina ZiebritzkiDo 9 Mrz 2017	Sind die Mitgliedstaaten der EU aufgrund ihrer gemeinsamen Werte und Grundrechte in bestimmten Fällen verpflichtet, legalen Zugang zum Asylverfahren zu ermöglichen? Die sich in diesem Kontext stellenden, grundsätzlichen und umstrittenen rechtlichen Fragen werden durch das kurze und ausweichend wirkende Urteil des EuGH nicht geklärt.
Art. 4 Grundrechtecharta, refugees, Visa	3 Comments	Humanitäre Visa für Flüchtlinge, Teil 1: Nicht mit der EU
Pauline Endres de OliveiraDo 9 Mrz 2017	In seinem jüngsten Urteil "X und X v. Belgien" musste sich der EuGH erstmals mit der Gretchenfrage des Flüchtlingsrechts befassen: Der Frage nach legalem Zugang zu Schutz. Was besagt das Non-Refoulement-Gebot in Situationen fernab von der Grenze, wenn eine Person gegenüber einer Botschaft ein Schutzgesuch äußert? Wie weit reicht die (extraterritoriale) Verantwortung für den Flüchtlingsschutz? Gibt es nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch die Pflicht legale Zugangswege für Flüchtlinge in die EU zu ermöglichen? Bedauerlicherweise sucht der EuGH in seiner Entscheidung erst gar nicht nach einer Antwort auf diese Fragen, sondern stellt lediglich fest, dass sie jedenfalls nicht im EU-Recht zu finden sei – das sei hier nämlich gar nicht anwendbar. Continue Reading →
Non Refoulement, refugees, Visa	6 Comments	Scharade im kontrollfreien Raum: Hat die EU gar keinen Türkei-Deal geschlossen?
Jürgen BastFr 3 Mrz 2017	Das erstinstanzliche Gericht der EU hat Klagen gegen den EU-Türkei-Deal als unzulässig abgewiesen – die Europäische Union sei an dem Deal überhaupt nicht beteiligt gewesen. Damit bleibt nicht nur die Frage unbeantwortet, wie sicher Flüchtlinge in der Türkei wirklich sind. Der Beschluss wirft auch verfassungsrechtliche Fragen nach der Reichweite der Rechtsbindung und gerichtlichen Kontrolle der auswärtigen Gewalt der EU auf. Steht die Gerichtsbarkeit der Union in einer als „Krise“ wahrgenommenen Situation bereit, die Rule of Law auch gegen den vereinten Willen der politischen Spitzen von EU und Mitgliedstaaten zu verteidigen? Continue Reading →
EU-Turkey Deal, European Council, Refugee Protection	7 Comments	Staatskirchenrecht aus Luxemburg?
Beihilferecht, Religionsfreiheit, Staatskirchenrecht	WRITE COMMENT	Dublin-Transfers: Wann kann abgeschoben werden und wann nicht?
Anna LübbeMi 22 Feb 2017	Die Entscheidung C.K. des EuGH zur Menschenrechtskonformität von Dublin-Transfers letzte Woche hat einiges Aufsehen erregt. Zu kurz kommt bei der Debatte aber eine wichtige Unterscheidung: die zwischen zielstaatsbezogenen und inlandsbezogenen Transferhindernissen. Continue Reading →
Abschiebung, Art. 4 Grundrechtecharta, Dublin III	WRITE COMMENT	Klare Worte vom EuGH: bei Abschiebungen darf keine unmenschliche Behandlung drohen
Abschiebung, Art. 4 Grundrechtecharta, Dublin III, Folterverbot	5 Comments	Visa für Aleppo