Source: http://www.trotzdemenz.de/satzung.html
Timestamp: 2017-03-28 15:50:33
Document Index: 376642823

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 670', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 26']

1.) Der Verein trägt den Namen TROTZDEMENZ.2.) Der Verein führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz „eingetragener Verein“, in der abgekürzten Form „e.V.“3.) Er hat seinen Sitz in Dresden.4.) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
1.) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. 2.) Der Verein fördert folgende gemeinnützige Zwecke:a.) die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Gesundheitspflegeb.) die Förderung der Hilfen für Menschen mit Demenz3.) Der Verein sieht Menschen mit Demenz als Experten für ihre Situation und ihren Alltag. Er schafft ein nationales und internationales Forum für Menschen mit und ohne Demenz, in dem sich Menschen mit Demenz, Angehörige und Fachkräfte auf Augenhöhe begegnen, voneinander lernen und Potentiale wertschätzen und entwickeln.4.) Der Verein will insbesondere:* Menschen mit Demenz über ihre Situation und alle damit verbundenen Fragen wie z. B. Therapiemöglichkeiten, psychosoziale Unterstützungsangebote, rechtliche Fragen und weitere mit der Demenz zusammenhängende Aspekte informieren,* Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Demenz fördern,* das gesellschaftliche Bild von Menschen mit Demenz durch eine potentialorientierte Sichtweise verändern,* reale und virtuelle Netzwerke auf- und ausbauen, in denen Menschen mit und ohne Demenz Wissen austauschen bzw. erweitern können und dieses Wissen publizieren,* durch interdisziplinären Austausch Fachkräfte, bürgerschaftlich engagierte Menschen und Angehörige von Menschen mit Demenz dabei unterstützen, vom reziproken Austausch mit Menschen mit Demenz zu lernen und deren Ressourcen wertzuschätzen und zu fördern,* Merkmale der Qualitätssicherung im Alltag von Menschen mit Demenz sowie in der umfassenden Begleitung von Menschen mit Demenz entwickeln und umsetzen, * Gesundheits- und sozialpolitische Initiativen und Aktionen zur Verbesserung der sozialen Teilhabe und des Wohlbefindens von Menschen mit Demenz anregen bzw. sich daran beteiligen,* nationale und internationale Vernetzung mit Initiativen und Organisationen fördern,* Zusammenkünfte, Vorträge und Fachtagungen veranstalten,* finanzielle Mittel zur Förderung der Vereinsziele erschließen.
1.) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.2.) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.3.) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.4.) Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG („Ehrenamtspauschale“) ausgeübt werden. Der Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen nach § 670 BGB bleibt davon unberührt.5.) Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei der Auflösung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens erhalten.6.) Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral.
1.) Mitglied des Vereins kann jede volljährige natürliche Person werden, die die Ziele des Vereins unterstützt. 2.) Als Förderer können natürliche und juristische Personen aufgenommen werden, die den Zweck und die Aufgaben des Vereins ideell oder materiell fördern; sie haben kein Stimmrecht. 3.) Jedes Mitglied hat einen Mitgliedsbeitrag zu entrichten. Die Höhe und Fälligkeit des Beitrages richtet sich nach der Beitragsordnung des Vereins, welche durch die Mitgliederversammlung zu beschließen ist.4.) Anträge auf Mitgliedschaft sind schriftlich zu stellen. Über Anträge auf Mitgliedschaft entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Antrages ist dieser der nächsten Mitgliederversammlung vorzulegen.5.) Die Mitgliedschaft endet:a) durch Tod;b) durch Austritt aus dem Verein zum Ende eines Kalenderjahres. Die Austrittserklärung ist nur gültig, wenn sie schriftlich gegenüber einem Mitglied des Vorstands erklärt wurde;c) durch Streichung. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist.d) durch Ausschluss. Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund statthaft. Ein wichtiger Grund ist grundsätzlich dann gegeben, wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins grob verstoßen hat. Er erfolgt durch einstimmigen Beschluss des Vorstands. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich zu rechtfertigen. Der Beschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekanntzugeben. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied innerhalb eines Monats Einspruch zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung erheben; diese entscheidet endgültig.e) bei juristischen Personen endet die Fördermitgliedschaft durch Verlust der Rechtspersönlichkeit, Austritt oder Ausschluss.
Organe des Vereins sind: a) die Mitgliederversammlung (§ 6) b) der Vorstand (§ 7)c) die Arbeitsausschüsse (§ 9)
1.) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Beschlussorgan des Vereins. Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:a) Wahl des Vorstandesb) Wahl eines Rechnungsprüfers, der dem Vorstand nicht angehören darfc) Beschlussfassung über den Vereinshaushaltd) Entgegennahme des Jahresberichts und des Berichts des Rechnungsprüferse) Entlastung des Vorstandesf) Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitragesg) Beschlussfassung über Satzungsänderungenh) Beschlussfassung über Anschluss an andere Organisationeni) Beschlussfassung über Auflösung des Vereins.2.) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mindestens einmal jährlich schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen einberufen und von ihm geleitet. Der Einladungsversand kann per Email erfolgen.3.) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind auf Beschluss des Vorstandes, der einer Mehrheit von Zweidrittel der Vorstandsmitglieder bedarf, oder auf Verlangen von mindestens einem Drittel der Mitglieder innerhalb von zwei Monaten einzuberufen. Die Einladung ist unter Angabe der Tagesordnung mindestens 21 Tage vor der außerordentlichen Mitgliederversammlung abzusenden. Der Einladungsversand kann per Email erfolgen.4.) Soweit die Satzung nicht anders bestimmt, ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung beschlussfähig.5.) Die Mitglieder, die anwesend sind, erhalten je eine Stimme. 6.) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse in der Regel mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von drei Vierteln erforderlich.
1.) Die Mitgliederversammlung wählt jeweils auf die Dauer von drei Jahren einen Vorstand.2.) Menschen mit Demenz und pflegende Angehörige sollen im Vorstand mit mindestens 50% vertreten sein, soweit eine entsprechende Anzahl von Kandidaten vorhanden ist.3.) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden und seinen zwei Stellvertretern, Weitere zwei Beisitzer können vom Vorstand kooptiert werden. Wiederwahl ist zulässig. Hauptamtliche Mitarbeiter des Vereins haben kein passives Wahlrecht.4.) Der geschäftsführende Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus der/ dem Vorsitzenden und zwei Stellvertretern. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zur Vertretung des Vereins ­­berechtigt.5.) Der Vorstand bleibt über die Dauer von drei Jahren hinaus bis zur Wahl des neuen Vorstandes im Amt.6.) Das Amt eines Vorstandsmitgliedes endet durch Rücktritt oder mit dem Ausscheiden aus dem Verein. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück oder scheidet es aus sonstigen Gründen aus, so bedarf es für die laufende Wahlperiode keiner Ergänzung des Vorstandes.
1.) Die Geschäftsführung des Vereins obliegt dem Vorstand, der sich eine eigene Geschäftsordnung gibt. Er führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus. Er kann einzelne Mitglieder seines Gremiums, des Vereins und der Beiräte mit besonderen Aufgaben betrauen.2.) Der Vorstand kann eine/n hauptamtlichen Geschäftsführer/in bestellen.3.) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. 4.) Beschlüsse des Vorstandes können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich/per E-Mail gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu dem Verfahren schriftlich oder fernmündlich erklären. Die schriftliche Zustimmung ist unverzüglich einzuholen.Der im schriftlichen Verfahren gefasste Beschluss ist in der nächsten Vorstandssitzung mit dem Ergebnis der Abstimmung im Sitzungsprotokoll zu protokollieren.
1.) Der Verein kann Arbeitsausschüsse einsetzen, die den Vorstand bei der Durchführung der Aufgaben des Vereins unterstützen. Die Mitglieder der Arbeitsausschüsse werden vom Vorstand berufen.2.) Die Berücksichtigung und Bewertung der Arbeit in den Arbeitsausschüssen erfolgt durch den Vorstand, im Streitfall durch die Mitgliederversammlung.
1.) Personenbezogene Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse der Mitglieder des Vereins werden zur Erfüllung der satzungsmäßigen Ziele und Aufgaben des Vereins unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), gespeichert, übermittelt und verändert.2.) Jeder Betroffene hat ein Recht auf:a) Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten sowie den Zweck der Speicherung;b) Berichtigung der zu seiner Person gespeicherten Daten sofern sie unrichtig sind;c) Sperrung der zu seiner Person gespeicherten Daten, soweit ihre Richtigkeit vom Betroffenen bestritten wird und sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit feststellen lässt;d) Löschung der zu seiner Person gespeicherten Daten, sofern die Speicherung unzulässig war.3.) Sowohl den Organen des Vereins als auch den Amtsträgern und Mitarbeitern des Vereins ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als den zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zwecken zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sie sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht über das Ausscheiden des o. g. Personenkreises aus dem Verein hinaus.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die „Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V.“, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
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