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Timestamp: 2019-07-17 21:34:23
Document Index: 208906889

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH entscheidet über die kostenlose Abgabe von Arzneimitteldatenbanken – Ifap verteidigt Geschäftsmodell mit Loschelder - Loschelder Rechtsanwälte BGH entscheidet über die kostenlose Abgabe von Arzneimitteldatenbanken – Ifap verteidigt Geschäftsmodell mit Loschelder |
Die Beklagte ifap ist einer der führenden Hersteller von digitalen Arzneimitteldatenbanken, die in zahlreichen Arztpraxen und Apotheken im Einsatz sind. Die Anwender können zwischen einer kostenpflichtigen Version und einer werbefinanzierten Version der Datenbank wählen. Im Fall der – weitaus beliebteren – werbefinanzierten Datenbank vermarktet ifap Anzeigenplatz innerhalb der Datenbank. Zahlreiche Arzneimittelhersteller schalten in dieser Datenbank Anzeigen, so dass die Datenbank kostenlos abgegeben werden kann.
Ein Wettbewerber, die Münchener ePrax AG, hat diese langjährige Praxis als unlauter beanstandet. Das Landgericht München I sah in dem Geschäftsmodell der ifap eine unzulässige Beeinflussung der Ärzte und verurteilte ifap wegen eines Verstoßes gegen § 7 HWG und die Berufsordnung der Ärzte zur Unterlassung. Diese Entscheidung wurde auf die Berufung der ifap vom OLG München aufgehoben. Die – vom Bundesgerichtshof auf Nichtzulassungsbeschwerde zugelassene – Revision hat der I. Zivilsenat mit Urteil vom 17. August zurückgewiesen (I ZR 13/10).
Loschelder-Partner Dr. Stefan Maaßen, LL.M., hat ifap außergerichtlich sowie im erfolgreichen Berufungsverfahren vertreten. Vor dem Bundesgerichtshof hat Dr. Büttner von der BGH-Sozietät Büttner & Baukelmann die Vertretung übernommen. Die ePrax AG wurde von Rechtsanwalt Kalthoff, München und vor dem BGH von RABGH Dr. von Plehwe (von Plehwe & Schäfer) vertreten.
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