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Timestamp: 2016-10-24 15:56:54
Document Index: 394518674

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 78', 'Art. 36', 'Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 152']

U 451/06 (05.09.2007)
V.________, 1945, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. August 2006.
Mit Verf�gung vom 6. April 2005 stellte die Winterthur Versicherungen, Schaden Ostschweiz, St. Gallen die bisher an den 1945 geborenen V.________ ausgerichteten Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld) per 30. April 2005 ein, weil der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfall vom 4. April 2000, bei welchem ein schwerer Eisschrank umkippte und gegen die rechte Schulter des Versicherten prallte, nicht vorliege; auf Einsprache hin kam der Unfallversicherer (Winterthur Versicherungen, Generaldirektion, Winterthur [im Folgenden: Winterthur]) zum Schluss, der Gesundheitszustand, wie er ohne den Unfall bestehen w�rde, sei schon seit l�ngerer Zeit erreicht, weshalb der nat�rliche Kausalzusammenhang zu verneinen sei (Einspracheentscheid vom 30. September 2005).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 17. August 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst V.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Invalidenrente gest�tzt auf eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit zuzusprechen, beziehungsweise seien die versicherungsm�ssigen Leistungen im Sinne der Erw�gungen zu gew�hren. Ferner wird um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 17. August 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Hinsichtlich der in der Begr�ndung, nicht aber im Rechtsbegehren geltend gemachten Schadenersatzpflicht nach Art. 78 ATSG fehlt es an einem Anfechtungsobjekt, weshalb insoweit auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten werden kann.
Nach den nicht zu beanstandenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, worauf sowohl in rechtlicher wie auch in tats�chlicher Hinsicht vollumf�nglich verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 Satz 2 OG), wurde beim Unfall vom 4. April 2000 eine vorbestehende, krankheitsbedingte Arthrose im rechten Schultergelenk aktiviert. Der status quo ante vel sine war gem�ss spezial�rztlichen Ausk�nften schon wenige Monate danach erreicht gewesen, weshalb unfallbedingt aus somatischen Gr�nden sp�testens im Zeitpunkt der Leistungseinstellung am 30. April 2005 keine Arbeitsunf�higkeit und Behandlungsbed�rftigkeit mehr bestand. Was die psychopathologischen Befunde anbelangt, war der ad�quate Kausalzusammenhang mit dem als banales oder leichtes Ereignis zu bezeichnenden Unfall vom 4. April 2000 und dessen Folgen ohne weiteres zu verneinen. Selbst wenn aber von einem mittelschweren Unfall ausgegangen w�rde, l�gen die praxisgem�ss erforderlichen Ad�quanzkriterien weder einzeln in ausgepr�gter Weise, noch insgesamt gesehen geh�uft vor.
Der Beschwerdef�hrer befasst sich in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ansatzweise mit den einl�sslichen vorinstanzlichen Erw�gungen und Ergebnissen. Es ist daher fraglich, wie die Winterthur vernehmlassungsweise geltend macht, ob eine sachbezogene Begr�ndung im Sinne von Art. 108 Abs. 2 OG (BGE 123 V 335 E. 1a S. 336 mit Hinweisen) vorliegt und somit auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde �berhaupt eingetreten werden kann. Diese Frage kann hier offen gelassen werden, da auf die beantragte Zusprechung einer Invalidenrente sowie die geltend gemachten beruflichen Eingliederungsmassnahmen, welche mangels Zust�ndigkeit nicht Sache des Unfallversicherers sind, ohnehin nicht weiter einzugehen ist.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegr�ndet bzw. unzul�ssig ist, wird sie im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begr�ndung erledigt (Art. 36a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 Satz 1 OG).
Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gestellten Begehren sind aussichtslos, womit eine der Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung nicht erf�llt ist (Art. 152 OG).