Source: http://www.klartext-jura.de/2016/02/
Timestamp: 2020-07-06 01:22:54
Document Index: 342338214

Matched Legal Cases: ['§ 185', '§ 186', '§ 187', '§ 61', '§ 61', 'BGH', '§ 253']

Februar 2016 - klartext-jura.de
Die Beleidigungsdelikte tabellarisch dargestellt
29. Februar 2016 Strafrecht Keine Kommentare
Linderkamp/Kreke erläutern in der Jura info 4/2015, IV, dass Tabellen dabei helfen können, sich eine Übersicht zu schaffen. Das ist richtig. Diese Vorgehensweise sei besonders empfehlenswert, wenn „der Unterschied von Normen nur in Nuancen verborgen liegt“. Die beiden Autoren praktizieren diese Art der Systematisierung dann exemplarisch an der Abgrenzung zwischen Beleidigung (§ 185 StGB), Übler Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB):
Man kann Zweifel haben, ob dies schon die denkbar beste Form der tabellarischen Darstellung ist. Aus der Tabelle ergibt sich beispielsweise nicht, wie die Üble Nachrede von der Verleumdung abgegrenzt wird, da identische Tabelleneinträge vorliegen. Auch ist die Zeile in Bezug auf die Beleidigung nicht sehr erhellend, enthält sie doch Elemente, die klar der Üblen Nachrede bzw der Verleumdung zuzuordnen sind. Eine bessere Übersicht vermittelt die Tabelle von Bernd Heinrich.
Beteiligtenfähigkeit oder Beteiligungsfähigkeit?
22. Februar 2016 Öffentliches Recht Keine Kommentare
Heute ein Blick in die Klausurenlösung C 314 aus dem Klausurenkurs von Alpmann Schmidt. Dort heißt es auf S. 4:
Die Beteiligtenfähigkeit des A als natürliche Person und der Stadt X als juristische Person ergibt sich jeweils aus § 61 Nr. 1 VwGO.
Von „Beteiligtenfähigkeit“ schreiben in diesem Zusammenhang viele: So zum Beispiel Beyerbach, JA 2014, 813 (816f), Ogorek, JuS 2009, 511 (516) und Rozek, JuS 2007, 601 (603f).
Anders formuliert Gröpl auf seiner Webseite:
Beteiligungsfähigkeit, § 61 VwGO
(So zum Beispiel auch Guckelberger, JuS 2007, 436 (437), Klement in Glaser/Klement, Öffentliches Wirtschaftsrecht, 2009, Fall 1 Rn. 39 und Rennert, JuS 2008, 119 (123))
Schmerzensgeld – Funktionen
15. Februar 2016 Zivilrecht Keine Kommentare
In dem Buch „Basiswissen Jura für die mündlichen Prüfungen“ von Pötters/Werkmeister, 2014, lesen wir auf Seite 61:
Welchen Funktionen dient das Schmerzensgeld?
Dann folgt die Muster-Antwort:
Nach dem BGH soll das Schmerzensgeld i.S.d. § 253 Abs. 2 BGB dem Geschädigten einen angemessenen Ausgleich für diejenigen Schäden bieten, die nicht vermögensrechtlicher Art sind, und zugleich dem Gedanken Rechnung tragen, dass der Schädiger dem Geschädigten Genugtuung schuldet für das, was er ihm angetan hat.
Dies wird dann im Schluss-Satz wie folgt zusammengefasst:
Aus diesem Grund verfolgt das Schmerzensgeld eine doppelte Zielsetzung, nämlich erstens die Ausgleichsfunktion und zweitens die Genugtuungsfunktion.