Source: https://bayerisches-polizeirecht.de/thema/pag/
Timestamp: 2019-03-20 01:45:28
Document Index: 207226627

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 66', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 54', 'Art. 58', 'Art. 55', 'Art. 58']

PAG Archive - bayerisches-polizeirecht.de
Veröffentlicht am 16. Oktober 2018 15. März 2017 Tags PAGSchreibe einen Kommentar zu Welches Gericht ist für Entschädigungsansprüche zuständig?
Auch hier gilt grundsätzlich Art. 4 PAG. Für einzelne Arten des unmittelbaren Zwangs gelten weitere Voraussetzungen, z.B. Art. 66 für Schusswaffengebrauch.
Veröffentlicht am 12. April 2017 28. Juli 2016 Tags PAG, unmittelbarer ZwangSchreibe einen Kommentar zu Wann ist unmittelbarer Zwang verhältnismäßig?
Ja, insbesondere auch dann, wenn die Polizei aufgrund anderer Gesetz zu unmittelbarem Zwang berechtigt ist.
Veröffentlicht am 5. April 2017 28. Juli 2016 Tags PAGSchreibe einen Kommentar zu Gelten die Art. 61 bis 69 PAG für alle Anwendungsfälle des unmittelbaren Zwangs?
Unmittelbarer Zwang ist gemäß Art. 61 Abs. 1 PAG die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, durch Hilfsmittel oder durch Waffen.
Veröffentlicht am 24. März 2017 28. Juli 2016 Tags PAG, unmittelbarer ZwangSchreibe einen Kommentar zu Was ist unmittelbarer Zwang?
Die polizelichen Zwangsmittel sind in Art. 54 Abs. 1 PAG aufgezählt. Unmittelbarer Zwang kommt dabei nur als letztes Mittel in Betracht (Art. 58 Abs. 1 Satz 1 PAG).
Regelmäßig kommt ein Zwangsgeld wegen der Eilbedürftigkeit polizeilichen Handelns nicht in Betracht, sodass bei vertretbaren Handlungen die Ersatzvornahme (Art. 55 PAG) und bei unvertretbaren Handlungen der unmittelbare Zwang (Art. 58 PAG) erfolgt.
Veröffentlicht am 9. März 2017 28. Juli 2016 Tags PAG, unmittelbarer Zwang, ZwangsmittelSchreibe einen Kommentar zu Wie wird das Zwangsmittel ausgewählt?