Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VersR%202009,%20492
Timestamp: 2020-01-25 03:05:37
Document Index: 260555077

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1', 'BGH', 'BGH', '§ 178', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 178', 'BGH', 'BGH', '§ 178', 'BGH', 'BGH']

BGH, 28.01.2009 - IV ZR 6/08 - dejure.org
https://dejure.org/2009,1265
BGH, 28.01.2009 - IV ZR 6/08 (https://dejure.org/2009,1265)
BGH, Entscheidung vom 28.01.2009 - IV ZR 6/08 (https://dejure.org/2009,1265)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2009 - IV ZR 6/08 (https://dejure.org/2009,1265)
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AVB f. Unfallvers. § 1. 3
Feststellung eines Arbeitsunfalls; Kritische Würdigung und Ausräumung möglicher Unvollständigkeiten, Unklarheiten und Zweifel eines Gutachtens eines gerichtlich bestellten Sachverständigen als Aufgabe eines Tatrichters; Bestimmung der Höhe der vom Versicherer zu ...
AUB Nr. 1.3
Unfallversicherung - Unfallbegriff bei nicht mehr gezielter und beherrschbarer Eigenbewegung
OLG Schleswig, 13.12.2007 - 16 U 26/07
OLG Schleswig, 20.06.2013 - 16 U 26/07
NJW-RR 2009, 679
MDR 2009, 505
VersR 2009, 492
Eine bloße Bezugnahme auf eine nicht einschlägige Gliedertaxe ist dabei nicht zulässig (BGH VersR 2009, 492 Rn. 24).
Soweit für Dauerschäden, die sich unter die Gliedertaxe nicht einordnen lassen, weder ein Vergleich mit der Gliedertaxe für statthaft gehalten wird, noch dieser die konkrete Bemessung des Invaliditätsgrades ersetzen oder auch nur ergänzen könne (so BGH VersR 2009, 492 Rn. 24 f.), beschränkt sich das auf Fälle, die sich von vornherein jeder Vergleichbarkeit mit der Gliedertaxe entziehen (…Bruck/Möller/Leverenz aaO.).
So lag der Senatsentscheidung vom 28. Januar 2009 (IV ZR 6/08, r+s 2009, 161 Rn. 11) ein Sachverhalt zugrunde, bei dem der Versicherte sich nach einem Fehltritt noch im Fallen infolge einer Drehbewegung unter der von ihm mitgeführten 40 kg schweren Last eine Verletzung der Wirbelsäule zugezogen hatte.
bb) Ebenso wenig verfängt der Vergleich der Revision mit Schäden infolge willensgesteuerter Eigenbewegungen des Versicherten (vgl. dazu Senatsurteile vom 23. November 1988 - IVa ZR 38/88, VersR 1989, 73 unter 1 b; vom 28. Januar 2009 - IV ZR 6/08, VersR 2009, 492 Rn. 11 m.w.N.;… MünchKomm-VVG/Dörner, § 178 Rn. 69).
Ausgehend davon, dass bei solchen Erkrankungen in der Regel die Folgen degenerativer Veränderungen überwiegen (vgl. OLG Oldenburg, VersR 1997, 821;… Knappmann in Prölss/Martin, aaO., Nr. 5 AUB 2008 Rdn. 52), nimmt die Klausel diese vom Leistungsversprechen des Versicherers aus, wenn ihnen kein Unfallereignis vorangegangen ist oder dieses sich nicht als überwiegend ursächlich für die gesundheitliche Beeinträchtigung darstellt; eine bloße Mitursächlichkeit genügt nicht (vgl. BGH, Urt. v. 28.1.2009 - IV ZR 6/08 - NJW-RR 2009, 679).
Feststellungen zur Dauer und zum Grad der Invalidität, für welche der Kläger ebenfalls beweispflichtig ist (vgl. BGH, Urt. v. 28.1.2009 - IV ZR 6/08 - NJW-RR 2009, 679), waren deshalb entbehrlich.
Das Geschehen nahm Unfallcharakter auch nicht dadurch an, dass die ursprünglich planmäßige Bewegung von außen störend beeinflusst worden und außer Kontrolle geraten wäre (vgl. BGH, Urt. v. 28.1.2009 - IV ZR 6/08 - VersR 2009, 492; OLG Naumburg, VersR 2013, 229; OLG Karlsruhe, zfs 2012, 157).
Führt etwa eine vom Willen des Versicherten getragene und gesteuerte Eigenbewegung zu einer plötzlichen Einwirkung von außen, wie es bei einer ursprünglich zwar gewollten und bewusst eingeleiteten, hinsichtlich des Tritts in eine Vertiefung neben dem Plattenweg dann aber unerwarteten Ausweichbewegung mit nachfolgendem Straucheln der Fall ist, wobei die vom Kläger bis dahin willentlich und problemlos getragene Last von 40 kg eine ebenfalls unerwartete Eigendynamik entfaltet hat und vom Kläger abgefangen bzw. abgestützt werden musste, war die anfänglich willensgesteuerte Eigenbewegung in ihrem weiteren Verlauf nicht mehr gezielt und für den Kläger beherrschbar, so dass Eigenbewegung und äußere Einwirkung zusammengetroffen sind, wobei die äußere Einwirkung ihrerseits Einfluss auf die veränderte und nicht mehr beherrschbare Eigenbewegung genommen hat (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2009, IV ZR 6/08, Rn. 11).
Demgegenüber ist nicht mehr nur Objekt von Bemühungen ein Gegenstand, der aus dem Gleichgewicht zu geraten oder umzustürzen droht und der beim Gegensteuern des Versicherungsnehmers dessen Gesundheitsschädigung nach sich zieht (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2009, IV ZR 6/08, Rn. 11; OLG Frankfurt…, Urteil vom 27.03.2008, 15 U 217/07, Rn. 27; OLG Koblenz…, Beschluss vom 03.03.2005, 10 U 586/04, Rn. 21; OLG Nürnberg…, Urteil vom 03.08.2000, 8 U 465/00, Rn. 11).
OLG Köln, 04.03.2016 - 20 U 175/15
Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung für einen Bandscheibenvorfall …
Die Darlegungs- und Beweislast für den Ausnahmefall, dass ein Unfallereignis die überwiegende Ursache für den Bandscheibenschaden ist, trifft den Versicherungsnehmer (BGH RuS 2009, 161; OLG Köln - 5. Zivilsenat - VersR 2003, 1120;… Leverenz, in: Bruck/Möller, VVG, 9. Aufl., § 178 VVG Anh., Rn.36;… Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl., Teil 2 A. AUB 2010, Rn.71).
Maßgeblich ist demnach, inwieweit degenerative Vorschäden an der betroffenen Bandscheibe vorhanden waren, wobei auch solche Veränderungen zu Lasten des Versicherungsnehmers gehen, die als altersgerechte Verschleißerscheinungen zu werten sind (BGH VersR 2009, 492;… OLG Köln a.a.O.; OLG Hamm RuS 2006, 467; Jacob, in: Nomos Kommentar Unfallversicherung, AUB 2010, Ziffer 5.2.1 Rn.4;… Leverenz a.a.O. Rn.33).
Denn diese Voraussetzungen sind schon dann gegeben, wenn eine vom Willen des Versicherten getragene und gesteuerte Eigenbewegung zu einer plötzlichen Einwirkung von außen führt (BGH, Urteil vom 28. Januar 2009 - IV ZR 6/08, VersR 2009, 492;… Knappmann, in: Prölss/Martin, VVG 30. Aufl., § 178 Rn. 6).
Denn allein die körperliche Fehlbewegung, die zum Umknicken des Fußes geführt hat, reicht -obwohl in Bezug auf das Umknicken nicht willensgesteuert- für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus (BGH VersR 2009, 492 - 495, zitiert nach juris, dort Rdz. 11;… OLG Düsseldorf NVersZ 1999, 524 - 525, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 10 f;… OLG Frankfurt RuS 2009, 32, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 27;… OLG München MDR 1998, 1479, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 13;… OLG Hamm VersR 2008, 249 - 250, zitiert nach juris, dort Ls. und Rdz. 20 mit Anmerkung Kloth, jurisPR-VersR 4/2008, Anm. 4; ders, Anmerkung zum Urteil des LG Dortmund, jurisPR-VersR 09/2009 Anm. 4).
Diese Voraussetzungen sind auch dann gegeben, wenn eine vom Willen des Versicherten getragene und gesteuerte Eigenbewegung zu einer plötzlichen Einwirkung von außen führt (BGH VersR 2009, 492 Tn. 11).
OLG Frankfurt, 02.06.2015 - 15 U 214/14
Ungeschickte Körperbewegung kein versicherter Unfall
OLG Frankfurt, 05.09.2018 - 3 U 178/17
Zum Unfallbegriff in Ziff. 1.3 bzw. 1.4.1 AUB 2008 (hier verneint für …
LG Bochum, 25.02.2015 - 4 O 373/14
LG Dortmund, 14.01.2010 - 2 O 71/09
Anspruch auf eine Invaliditätsleistung aufgrund angeblicher …
LG Arnsberg, 19.07.2011 - 3 S 172/10
Krankengeldanspruch aus der Unfallversicherung liegt bei Vorschädigung der …