Source: https://www.mais.nrw/einwanderergruppen
Timestamp: 2017-09-22 17:00:49
Document Index: 99293242

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 22', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 22', '§ 12']

Einwanderergruppen | Arbeit.Gesundheit.Soziales
G.I.B.-Studie zu Alleinerziehenden
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Vor allem seit der rasanten industriellen Entwicklung des Ruhrgebiets seit Mitte des 19. Jahrhunderts explodierte die Bevölkerungsentwicklung geradezu. Ein Großteil der Menschen wanderte zum Beispiel aus Mittel-Osteuropa in das Ruhrgebiet ein. Die junge Geschichte des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen ist seit 1946 ebenfalls sehr stark durch Zuwanderung geprägt. Zunächst, seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, kamen Vertriebene und Flüchtlinge aus den ehemaligen Ostgebieten und der DDR. Mit dem Beginn der Anwerbepolitik kamen vor allem Arbeitsmigrantinnen und Migranten aus den Mittelmeerländern nach Nordrhein-Westfalen. Es folgten Spätaussiedler, jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer sowie Kontingentflüchtlinge. In den Jahren 2009 bis 2012 zählten dazu irakische Flüchtlinge. Seit 2013 sind verstärkt syrische Schutzbedürftige aus Syrien, den Anrainerstaaten Syriens sowie aus dem Libanon und der Türkei hinzugekommen. Einwanderung ist ein fester Bestandteil Nordrhein-Westfalens und seiner Geschichte und Identität.
Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind nach dem Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG -) in der Regel deutsche Volkszugehörige, die die Staaten Ost- und Südosteuropas nach dem 31. Dezember 1992 in einem gelenkten Aufnahmeverfahren verlassen und in Deutschland innerhalb von sechs Monaten einen neuen Wohnsitz begründen. Die maßgebenden Voraussetzungen für diesen Rechtsstatus enthält das Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den §§ 4 bis 6 (rechtliche Kriterien wie Abstammung, Bekenntnis, Sprache usw.).
Spätaussiedler und deren Familienangehörige werden vom Bundesverwaltungsamt dem Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Aufnahmequote (ca. 22 v.H.) zugewiesen. Das Kompetenzzentrum für Integration der Bezirksregierung Arnsberg (Dezernat 36) leitet nach der Verteilungsentscheidung des Bundesamtes und im Einvernehmen mit den Städten die Spätausgesiedelten unmittelbar in die nordrhein-westfälischen Aufnahmegemeinden. Hierbei kommen in erster Linie die Wohnortwünsche der Spätausgesiedelten, deren verwandtschaftliche bzw. gesellschaftliche Beziehungen sowie die vor Ort gegebenen Möglichkeiten der Integration in das berufliche, kulturelle und soziale Leben zum Tragen.
Hierzu gehören ausländische Flüchtlinge, die aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung der besonderen politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland mit einem Daueraufenthaltsrecht nach den §§ 22, 23 Aufenthaltsgesetz im Bundesgebiet aufgenommen und auf die Länder verteilt werden.
Jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer sowie ihre Familienangehörigen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion-, sie erhalten für die Bundesrepublik Deutschland einen Aufenthaltstitel nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Diese Zuwanderergruppe wird in einem geregelten Aufnahmeverfahren auf die Länder verteilt (Aufnahmequote Nordrhein-Westfalen: ca. 22 v.H.). Nach den Beschlüssen der Innenministerkonferenz von 2005 müssen auch jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer u.a. Deutschkenntnisse nachweisen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg bearbeitet die Aufnahmeanträge, die nach dem 30.06.2001 bis zum 31.12.2004 gestellt wurden bzw. die ab dem 01.01.2005 neu gestellt werden.
Besonders schutzbedürftige Personen aus Drittstaaten, für die sich die Bundesregierung im Benehmen mit den Ländern für eine Aufnahme in Deutschland engagiert (Resettlement, Relocation). Ende 2011 wurde in Deutschland ein Resettlement-Verfahren zunächst für den Zeitraum von 2012 bis 2014 eingerichtet, das eine bundesweite Aufnahme von bis zu 300 besonders schutzbedürftigen Personen pro Jahr vorsah, die eine Dauerbleibeperspektive erhalten. Gemäß der Verteilquote auf die Länder (Königsteiner Schlüssel) hatte Nordrhein-Westfalen davon jährlich rund 64 Personen aufgenommen. Seit dem 1. Januar 2015 wurde das Resettlement-Verfahren in Deutschland verstetigt und die Aufnahmequote für 2015 auf 500 besonders Schutzbedürftige bundesweit (Nordrhein-Westfalen davon rd. 106 Personen) erhöht. Aufgrund einer speziellen Aufnahmeanordnung des Bundesministeriums des Innern (BMI) - seit dem 1. August 2015 basierend auf § 23 Absatz 4 AufenthG - führt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Zusammenarbeit mit den Flüchtlingsorganisationen die Aufnahme der betreffenden Flüchtlinge aus dem Libanon, dem Sudan, Ägypten und der Türkei (EU-TUR-Abkommen) in Deutschland durch und leitet die Zugewanderten an die Bundesländer weiter. Weitere Informationen finden sich hier.
Syrische Schutzbedürftige aus Syrien und den Anrainerstaaten Syriens (insbesondere Libanon und Jordanien, aber auch aus Ägypten und der Türkei) mit besonderem humanitärem Schutzbedarf, mit Bezügen zu Deutschland und Personen mit der Fähigkeit, nach Konfliktende einen besonderen Beitrag zum Wiederaufbau des Landes leisten zu können. Aufgrund von drei Aufnahmeanordnungen des BMI nach § 23 Absatz 2, Absatz 3 i.V.m. § 24 AufenthG vom 30. Mai 2013, 23. Dezember 2013 und dem 18. Juli 2014 führt das BAMF in enger Zusammenarbeit mit dem UNHCR die vorübergehende Aufnahme der betreffenden Flüchtlinge in Deutschland in einem ad-hoc Verfahren durch und leitet die Zugewanderten in Gruppen verteilt an die Bundesländer weiter. Die Einreisen erfolgten Anfangs in Form von Sammelflügen, später zum überwiegenden Teil eigenständig, insbesondere bei Personen mit Bezügen nach Deutschland. Nordrhein-Westfalen wird von den bundesweit vorgesehenen 20.000 syrischen Schutzbedürftigen rund 4.244 Personen für die Zeit des Konfliktes in ihrem Heimatland vorübergehend aufnehmen. Nähere Einzelheiten zum Aufnahmeverfahren erfahren Sie auf der Internetseite des Kompetenzzentrums für Integration.
Kompetenzzentrums für Integration.
Personen, die zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden. In einigen politisch begründeten Einzelfällen werden schutzbedürftige Personen nach § 22 Satz 2 AufenthG aufgenommen, die z.B. aus Furcht vor Verfolgung in einen Drittstaat geflüchtet sind und dort keine Aufenthaltsperspektive haben. In diesen Fällen entscheidet das BMI in der Regel im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt über eine Aufnahme. So wurden u.a. in 2010 und 2011 iranische Oppositionelle aus der Türkei sowie in 2012 und 2013 syrische Schutzbedürftige aus der Türkei bzw. Syrien aufgenommen. Ab 2013 erfolgten überwiegend Aufnahmen von afghanischen Ortskräften und auch syrischen Oppositionellen.
In Nordrhein-Westfalen legt das Kompetenzzentrum für Integration für diese Neuzuwandererinnen und Neuzuwanderer den zukünftigen Wohnort in enger Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung sowie den Betreuungsorganisationen und ggf. auch den Interessenverbänden vor Ort hauptsächlich nach den Wohnortwünschen, den verwandtschaftlichen bzw. gesellschaftlichen Beziehungen der Zugewanderten sowie nach der örtlichen Verfügbarkeit von notwendigen Betreuungsmaßnahmen aber auch nach der Aufnahmesituation der Gemeinde fest (§§ 12 und 13 Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW).