Source: https://www.zebra.or.at/cms/cms.php?pageName=10&show=f
Timestamp: 2017-12-12 16:10:04
Document Index: 239738001

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 33', '§ 36', '§52', '§55', '§ 56', '§ 57', '§ 61']

Familie / Familienberatung / Familienzusammenführung / -nachzug / Flüchtling / Folter / Fremdengesetz (FrG) / Fremdenpolizei / Fremdenpolizeigesetz (FPG) / FRONTEX
Nur scheinbar ist der Begriff der "Familie" eindeutig. Für die meisten Menschen in den heutigen modernen Gesellschaften bezeichnet er nach wie vor jene soziale Gemeinschaft, die aus einem (verheirateten) Elternpaar und seinen Kindern besteht. Doch diese sog. "Kleinfamilie" (mitunter auch "Kernfamilie" genannt) ist historisch und kulturell betrachtet nur eine von verschiedenen Möglichkeiten des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Seit den 1960er-Jahren nehmen unaufhaltsam alternative Formen an Bedeutung zu: Ein bekanntes Modell darunter ist die "Patchwork-Familie"; daneben stellen Alleinerziehende eine mittlerweile häufig anzutreffende Lebensform dar. Von den rd. 2,3 Mio. Familien in Österreich, die der Mikrozensus 2005 ausweist, stellen Familien mit Kindern mit mehr als 40% zwar immer noch die größte Gruppe dar, doch alleinerziehende Mütter (11,1 Prozent) und Väter (2,0 Prozent) sind längst keine vernachlässigbaren Größen mehr.
oder auch Konventionsflüchtling genannt, ist eine Person, die vom österreichischen Staat das Asyl im Sinne der Genfer Konvention zugesprochen erhalten hat. Mit dieser Anerkennung ist der Flüchtling gegenüber anderen Ausländergruppen begünstigt. Sie erhalten das unbefristete Aufenthaltsrecht, den freien Zugang zum Arbeitsmarkt, die sonstige rechtliche Gleichstellung gegenüber ÖsterreicherInnen (z.B.: Anspruch auf Notstandshilfe (nach 8 Jahren legalem Aufenthalt in Österreich), Sozialhilfe, Wohnbeihilfe...). Anerkannte Konventionsflüchtlinge sind auch bezüglich der Einbürgerung begünstigt.
Das Fremdengesetz, das 1997 vom Nationalrat beschlossen wurde und am 1. Jänner 1998 in Kraft getreten ist, besteht aus mehreren Teilen. Aus dem früheren Fremdenpolizeigesetz wurden jene Teile entnommen, die den Zweck einer Einreise eines "Fremden" definieren, also auch mögliche Versagungsgründe der Einreise angeben. (§ 8 Erteilung der Einreise- und Aufenthaltstitel, § 10 Versagung eines Einreise- und Aufenthaltstitels, § 11 Versagung eines Visums, § 12 Versagung eines Aufenthaltstitels, Aufenthaltszweck und Änderung).
Damit verbunden sind alle aufenthaltsbeendigenden Zwangsmaßnahmen, wie Ausweisung (§§ 33, 34), Aufenthaltsverbot (§§ 36 und ff.), Zurückweisung (§52), Zurückschiebung (§55), Abschiebung (§ 56) und weiters das Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung (§ 57). In einem weiteren Teil des Fremdengesetz wird auch die Schubhaft geregelt (§§ 61 - 70).
Die Vollziehung des Fremdengesetzes umfasst vor allem die aufenthaltsbeendigenden Maßnahmen, wie etwa Ausweisung und Abschiebung und die Überprüfung der Voraussetzungen für einen Aufenthalt oder ein Aufenthaltsverbot. Sollte sich ein "Fremder" nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten oder gegen österreichische Gesetze und Bestimmungen verstoßen, so wird von der Fremdenpolizei das Verfahren zum Aufenthaltsverbot durchgeführt und in weiterer Folge auch der Bescheid zur Ausweisung und/oder Abschiebung ausgestellt. Für die Vollziehung der Schubhaft selbst ist die Fremdenpolizei jedoch nicht zuständig. Auch nicht zuständig ist die Fremdenpolizei für die Verleihung der Staatsbürgerschaft und der Niederlassungsbewilligung, es obliegt ihr aber die Erteilung von „quotenfreien“ Einreise- und Aufenthaltstitel (Studentenvisum, Niederlassungsbewilligung zwecks Lebensgemeinschaft mit Österreicher) (siehe auch Aufenthaltstitel).
Menschenrechtlich heikle Punkte sind bei der Arbeit der Fremdenpolizei vor allem der Zugang eines "Illegalen" zum Asylverfahren. Dabei ist darauf zu achten, inwieweit das System der Fremdenpolizei und die Behandlung der illegal Eingereisten durchlässig ist und aus „Illegalen“ tatsächlich AsylwerberInnen werden können. Damit eng verknüpft ist auch die Frage der Inschubhaftnahme und die Verhängung der Schubhaft. Besonders kritisch beurteilt wird dabei immer wieder die Inschubhaftnahme von Minderjährigen, von Frauen mit Kindern und AsylwerberInnen, die angeben, in ihrem Heimatland misshandelt und gefoltert worden zu sein.
Unterstützung der Mitgliedsstaaten in Situationen, die erhöhten personellen oder technischen Aufwand erfordern sowie bei
Rückführungsmaßnahmen (Zurückweisungen),