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Timestamp: 2019-08-23 22:49:38
Document Index: 173312907

Matched Legal Cases: ['§ 173', '§ 173', '§ 166', '§ 167', '§ 172', '§ 207', '§ 339', '§ 341', '§ 369', '§ 272', '§ 180', '§ 206', '§ 338', '§ 269', '§ 270', '§ 225', '§ 264', '§ 269', '§ 178']

2006/42/EG Lt - Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG / ANHANG I - Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Bau von Maschinen - ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE / 1 Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Bau von Maschinen / 1.1.2 Grundsätze für die Integration der Sicherheit / § 173 Grundsätze für die Integration der Sicherheit
§ 173 Grundsätze für die Integration der Sicherheit
Die Maschine ist so zu konstruieren und zu bauen, dass sie ihrer Funktion gerecht wird und unter den vorgesehenen Bedingungen – aber auch unter Berücksichtigung einer vernünftigerweise vorhersehbaren Fehlanwendung der Maschine – Betrieb, Einrichten und Wartung erfolgen können, ohne dass Personen einer Gefährdung ausgesetzt sind.
Nummer 1.1.2, in der die Grundsätze für die Integration der Sicherheit, auch bezeichnet als „Sicherheit durch Konstruktion“, festgelegt sind, ist eine Schlüsselstelle im Anhang I. Nummer 1.1.2 legt eine grundlegende Methodik für Konstruktion und Bau sicherer Maschinen fest, die entscheidend ist für die Herangehensweise der Maschinenrichtlinie.105) Der allgemeine Grundsatz 2 besagt, dass diese grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderung für sämtliche Maschinen gilt. Bei der Anwendung der anderen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen sind die in Nummer 1.1.2 festgelegten Grundsätze für die Integration der Sicherheit einzuhalten.
Nummer 1.1.2 Buchstabe a besagt einleitend, dass die Maschinen für ihre Funktion geeignet sein müssen. Die Maschinenrichtlinie befasst sich in erster Linie mit Sicherheit und enthält keine speziellen Anforderungen an die Leistungsfähigkeit von Maschinen. Es wird allgemein davon ausgegangen, dass die Effizienz von Maschinen eine Anforderung ist, die dem Markt überlassen werden sollte und dass die Benutzer sich für Maschinen entscheiden, deren Leistungsmerkmale ihren eigenen Bedürfnissen entsprechen. Die Eignung von Maschinen, ihre Funktion ordnungsgemäß zu erfüllen, berührt die Sicherheit jedoch insoweit, als eine unzureichende Funktion einer Maschine zu gefährlichen Situationen führen oder zu Fehlanwendungen verleiten kann.
Nummer 1.1.2 Buchstabe a formuliert anschließend das allgemeine Ziel, die Maschinen so zu konstruieren und zu bauen, dass sie ohne Gefährdung von Personen betrieben, eingerichtet und gewartet werden können. Der Begriff „Personen“ umfasst dabei sowohl das Bedienpersonal als auch alle sonstigen gefährdeten Personen – siehe § 166 und § 167: Anmerkungen zu Nummer 1.1.1 Buchstabe c und d. Um dieses Ziel zu erreichen, muss der Hersteller sowohl die vorgesehenen Bedingungen als auch jede vernünftigerweise vorhersehbare Fehlanwendung der Maschine berücksichtigen – siehe § 172: Anmerkungen zu Nummer 1.1.1 Buchstabe i.
In Nummer 1.1.2 Buchstabe a Absatz 2 wird das Ziel festgelegt, Risiken während der gesamten vorhersehbaren Lebensdauer der Maschine zu vermeiden, einschließlich der Zeiträume, in denen die Maschine transportiert, montiert, demontiert, außer Betrieb gesetzt und entsorgt wird. Diese Anforderung bedeutet einerseits, dass sicherheitsrelevante Bauteile und Baugruppen ausreichend robust und langlebig ausgeführt sein müssen – siehe § 207: Anmerkungen zu Nummer 1.3.2, § 339 bis § 341: Anmerkungen zu Nummern 4.1.2.3, 4.1.2.4, 4.1.2.5 und § 369: Anmerkungen zu Nummer 6.1.1 – und dass angemessene Anleitungen für die Instandhaltung und den Austausch von Teilen vorliegen müssen, die Alterung und Verschleiß ausgesetzt sind – siehe § 272: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe r. Andererseits wird der Hersteller durch diesen Abschnitt verpflichtet, nicht nur die Risiken zu berücksichtigen, die entstehen bei Betrieb, Einrichtung und Wartung der Maschine, sondern auch während der anderen Lebensphasen:
Maßnahmen zur Vorbeugung gegen die beim Transport von Maschinen auftretenden Risiken umfassen beispielsweise:
die Konstruktion der Maschine zur Erleichterung der Handhabung – siehe § 180: Anmerkungen zu Nummer 1.1.5;
Maßnahmen, um die Standsicherheit der Maschine beim Transport sicherzustellen – siehe § 206: Anmerkungen zu Nummer 1.3.1 und Anmerkungen zu Nummer 4.1.2.1;
Maßnahmen, um eine ausreichende Festigkeit während des Transports sicherzustellen – siehe § 338: Anmerkungen zu Nummer 4.1.2.3;
Anleitung für den sicheren Transport vorsehen – siehe § 269 und § 270: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstaben o und p.
Diese Maßnahmen sind von besonderer Bedeutung bei Maschinen, die dazu bestimmt sind, während ihrer Lebensdauer fortlaufend zu verschiedenen Aufstellungsorten transportiert zu werden.
Eine Maschinenkonstruktion, die die Montage und Demontage erleichtert, ist auch von besonderer Bedeutung bei Maschinen, die dazu bestimmt sind, im Laufe ihrer Lebensdauer vorübergehend an verschiedenen Aufstellungsorten installiert zu werden. Die zu ergreifenden Maßnahmen umschließen zum Beispiel:
Verhinderung von Montagefehlern – siehe § 225: Anmerkungen zu Nummer 1.5.4;
Geeignete Anleitungen vorsehen – siehe § 264 und § 269: Anmerkungen zu Nummern 1.7.4.2 Buchstabe i und o.
Außerbetriebsetzen und Entsorgung
Die Maschinenrichtlinie enthält keine Anforderungen hinsichtlich Entsorgung, Wiederaufbereitung oder Wiederverwendung von Maschinenbauteilen oder Werkstoffen, wenn die Maschine verschrottet wird.
Die Maßnahmen, die im zweiten Absatz zur Vermeidung von Risiken während der Außerbetriebsetzung und der Entsorgung der Maschine am Ende ihrer Lebensdauer angesprochen werden, sind solche, die vom Maschinenhersteller ergriffen werden können. Solche Maßnahmen können beispielsweise umfassen sicherzustellen, dass Bauteile, die Gefahrstoffe enthalten, entsprechend und dauerhaft gekennzeichnet sind, sicherzustellen, dass Gefahrstoffe, die in der Maschine enthalten sind, sicher abgelassen werden können und sicherzustellen, dass jede gespeicherte Energie sicher abgebaut werden kann, wenn die Maschine außer Betrieb gesetzt wird, damit Gefährdungen bei der Entsorgung vermieden werden – siehe § 178: Anmerkungen zu Nummer 1.1.3.
Fußnote 105)
EN ISO 12100-1:2003 + A1:2009 – Sicherheit von Maschinen – Grundbegriffe, allgemeine Gestaltungsleitsätze – Teil 1: Grundsätzliche Terminologie, Methodologie (ISO 12100-1:2003); EN ISO 12100-2:2003 + A1:2009 – Sicherheit von Maschinen – Grundbegriffe, allgemeine Gestaltungsleitsätze – Teil 2: Technische Leitsätze (ISO 12100-2:2003). Anmerkung des Übersetzers: EN ISO 12100-1 und -2 wurden abgelöst durch EN ISO 12100.