Source: https://www.stadt-bad-salzuflen.de/stadt-und-rathaus/politik-und-wahlen/ortsrecht/abschnitt-6/satzung-zur-aufhebung-der-satzung-ueber-die-foermliche-festlegung-des-sanierungsgebietes-stadtkern-schoetmar-der-stadt-bad-salzuflen-vom-15051996
Timestamp: 2020-01-19 14:24:41
Document Index: 214566731

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 135', '§ 48', '§ 7', '§ 162', '§ 162']

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Schötmar" der Stadt Bad Salzuflen - Abschnitt 6 - Bauwesen - Ortsrecht - Politik und Wahlen - Stadt und Rathaus - Bad Salzuflen
Abschnitt 6 - Bauwesen
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Schötmar" der Stadt Bad Salzuflen
Bitte wählenSatzung der Stadt Bad Salzuflen über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Satzung der Stadt Bad Salzuflen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche MaßnahmenSatzung der Stadt Bad Salzuflen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Salzuflen (Sondernutzungssatzung)Satzung der Stadt Bad Salzuflen über die Gestaltung und Erhaltung des historischen Stadtkerns von Bad SalzuflenSatzung der Stadt Bad Salzuflen über die Erhaltung baulicher Anlagen im Kurbereich Richtlinien für die Förderung des Wohnungsbaus für kinderreiche Familien durch Gewährung von Darlehen Satzung der Stadt Bad Salzuflen über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGBSatzung zur Sicherung der Zweckbestimmung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen - hier: des Kurgebietes der Stadt Bad SalzuflenSatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Historischer Kurbereich Bad Salzuflen"Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Schötmar" der Stadt Bad Salzuflen Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Historischer Stadtkern Salzuflen und Erweiterungsbereiche jenseits des Verlaufes der alten Stadtmauer mit Ausnahme des bereits förmlich festgelegten Sanierungsgebietes 'Kurparkeingang' der Stadt Bad Salzuflen (Sanierungsgebiet II)Satzung über die Erweiterung des Geltungsbereiches der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Historischer Stadtkern Bad Salzuflen und Erweiterungsbereiche jenseits des Verlaufes der alten Stadtmauer mit Ausnahme des bereits förmlich festgelegten Sanierungsgebietes 'Kurparkeingang' der Stadt Bad Salzuflen" (Sanierungsgebiet II)Aufbruchbestimmungen der Stadt Bad SalzuflenGestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen im historischen Stadtkern Bad SalzuflenSatzung zur Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bad SalzuflenSondersatzung der Stadt Bad Salzuflen über die Erhebung von Beiträgen für die straßenbauliche Maßnahme "Lagesche Straße" vom 19.12.2016Satzung der Stadt Bad Salzuflen über Ablösung von Stellplätzen und die Festlegung der Gebietszonen nach § 48 der Landesbauordnung (BauO NRW)
Sat­zung zur Auf­he­bung der Sat­zung über die förm­li­che Fest­le­gung des Sa­nie­rungs­ge­bie­tes "Stadt­kern Schöt­mar" der Stadt Bad Salz­uflen
Fundstelle / veröffentlicht
Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2013 (GV. NRW. S. 878), und des § 162 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2014 (BGBl. I S. 954), hat der Rat der Stadt Bad Salzuflen in seiner Sitzung am 30.09.2015 folgende Aufhebungssatzung beschlossen:
Die Sanierungsmaßnahmen, einschließlich der Fortführungsmaßnahmen innerhalb des mit Satzung vom 15.5.1996 festgelegten Sanierungsgebietes „Stadtkern Schötmar“ sind umgesetzt. Der Sanierungszweck und die Ziele zur Sicherung und Erhaltung des historischen Erbes sind erreicht. Die Satzung wird hiermit aufgehoben.
Das von der Aufhebung betroffene Sanierungsgebiet ist in dem nachstehenden Übersichtsplan dargestellt:
räumlicher Geltungsbereich des Sanierungsgebietes "Stadtkern Schötmar"
Diese Satzung tritt gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit dem Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
KrBl. Lippe Nr. 57 vom 26.10.2015, S. 778