Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_38_BImSchG_Beschaffenheit_und_Betrieb_von_Fahrzeug-d139535,45.html
Timestamp: 2016-12-10 22:34:21
Document Index: 227461417

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 49', '§ 38', '§ 51', '§ 7', '§ 38', '§ 37', '§ 39']

§ 38 BImSchG, Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 38 BImSchG, Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen Suche
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen,...…§ 38 BImSchG, Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen§ 39 BImSchG, Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten d...§ 40 BImSchG, Verkehrsbeschränkungen§ 41 BImSchG, Straßen und Schienenwege§ 42 BImSchG, Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen§ 43 BImSchG, Rechtsverordnung der Bundesregierung§ 44 BImSchG, Überwachung der Luftqualität§ 45 BImSchG, Verbesserung der Luftqualität§ 46 BImSchG, Emissionskataster§ 46a BImSchG, Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 47 BImSchG, Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen...§ 47a BImSchG, Anwendungsbereich des Sechsten Teils§ 47b BImSchG, Begriffsbestimmungen§ 47c BImSchG, Lärmkarten§ 47d BImSchG, Lärmaktionspläne§ 47e BImSchG, Zuständige Behörden§ 47f BImSchG, Rechtsverordnungen§ 48 BImSchG, Verwaltungsvorschriften§ 48a BImSchG, Rechtsverordnungen über Emissionswerte und Immissionswerte§ 48b BImSchG, Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen§ 49 BImSchG, Schutz bestimmter Gebiete…Anlage BImSchG, Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
§ 38 BImSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) BundesrechtVierter Teil – Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und SchienenwegenTitel: Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BImSchGGliederungs-Nr.: 2129-8Normtyp: Gesetz(1) 1Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, Schienen-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Schwimmkörper und schwimmende Anlagen müssen so beschaffen sein, dass ihre durch die Teilnahme am Verkehr verursachten Emissionen bei bestimmungsgemäßem Betrieb die zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen einzuhaltenden Grenzwerte nicht überschreiten. 2Sie müssen so betrieben werden, dass vermeidbare Emissionen verhindert und unvermeidbare Emissionen auf ein Mindestmaß beschränkt bleiben.(2) 1Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bestimmen nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 51) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen notwendigen Anforderungen an die Beschaffenheit, die Ausrüstung, den Betrieb und die Prüfung der in Absatz 1 Satz 1 genannten Fahrzeuge und Anlagen, auch soweit diese den verkehrsrechtlichen Vorschriften des Bundes unterliegen. 2Dabei können Emissionsgrenzwerte unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung auch für einen Zeitpunkt nach Inkrafttreten der Rechtsverordnung festgesetzt werden.(3) Wegen der Anforderungen nach Absatz 2 gilt § 7 Absatz 5 entsprechend.Zu § 38: Geändert durch V vom 31. 8. 2015 (BGBl I S. 1474) (8. 9. 2015).
§ 37g BImSchG, Bericht der Bundesregierung§ 39 BImSchG, Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten…