Source: https://kanzlei-kerner.de/arbeitsschutz/
Timestamp: 2019-04-22 14:16:10
Document Index: 227010112

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 12', '§ 5', '§ 6', '§ 15', '§ 15', '§ 16']

Arbeitsschutz | Kanzlei Kerner
Der Arbeitsschutz wird durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) geregelt. Unter Arbeitsschutz, der auch als Arbeitssicherheit bezeichnet wird, sind nach § 1 Abs. 1 ArbSchG alle Maßnahmen und Methoden zu verstehen, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz zum Gegenstand haben. Die Maßnahmen des Arbeitsschutzes sind darauf gerichtet, Arbeitsunfälle zu verhindern, indem auf Gefahrenquellen deutlich hingewiesen wird, sie mit technischen Schutzvorkehrungen versehen und Arbeitnehmer mit Schutzkleidung ausgerüstet werden. Dieser allgemeine Arbeitsschutz betrifft damit jeden Arbeitnehmer und ist primär auf den Schutz der Gesundheit vor externen Gefahrenquellen gerichtet. Wohingegen der soziale Arbeitsschutz bestimmte, besonders schutzbedürftige Personengruppen (z.B. Mütter, Jugendliche) aufgrund ihrer individuellen Konstitution erfasst und für diese ein stärkeres Schutzniveau bereithält. Der soziale Arbeitsschutz wird unter anderem im Arbeitszeit-, Mutterschutz-, Jugendarbeitsschutzgesetz geregelt.
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 ArbSchG die Pflicht, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, den Arbeitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Er hat Arbeitsschutzmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und ggf. anzupassen. Außerdem hat er eine Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes anzustreben. Damit der Arbeitgeber die vorgenannten Verpflichtungen erfüllen kann, hat er gem. § 3 Abs. 2 ArbSchG eine innerbetriebliche Organisation einzurichten, die die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen plant, umsetzt und dessen Einhaltung überwacht. Weiterhin hat der Arbeitgeber nach § 12 Abs. 1 ArbSchG alle Arbeitnehmer, in dem für sie relevanten Arbeitsumfeld, über alle Maßnahmen zum Arbeitsschutz aufzuklären. Überdies ist der Arbeitgeber nach § 5 Abs. 1 ArbSchG dazu verpflichtet, durch eine Beurteilung zu ermitteln, welches Gefahrenpotenzial von einem Arbeitsplatz ausgeht und welche dementsprechende Arbeitsschutzmaßnahme erforderlich ist. Diese Beurteilung hat er nach § 6 Abs. 1 ArbSchG zu dokumentieren.
Der Arbeitnehmer hat nach § 15 Abs. 1 ArbSchG die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen zum Arbeitsschutz zu beachten und darüber hinaus selbstständig für seine Sicherheit und Gesundheit Sorge zu tragen. Zudem hat er nach § 15 Abs. 2 ArbSchG die Arbeitsmittel und dessen Schutzvorrichtungen des Arbeitgebers weisungsgemäß und die ihm überlassene Schutzkleidung ordnungsgemäß zu benutzen. Außerdem hat er nach § 16 Abs. 1 ArbSchG die Pflicht, mangelhafte Schutzsysteme oder sonstige Gefahren für die Arbeitssicherheit unverzüglich seinem Vorgesetzten zu melden.
Das Arbeitsschutzgesetz kann den unterschiedlichen Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz in den zahlreichen Berufsfeldern nicht vollumfänglich gerecht werden, daher gibt es berufsspezifische Regelungen zum Arbeitsschutz.
Die Baustellenverordnung regelt besondere Maßnahmen, die zum Arbeitsschutz von Arbeitnehmern auf Baustellen erlassen wurden.
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