Source: https://www.verkehrsdienst.de/cms/vd_tags?tag=Fahrerlaubnis&skip=60
Timestamp: 2020-07-11 12:13:33
Document Index: 17227945

Matched Legal Cases: ['§ 65', '§22', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

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Fahrerlaubnisrecht bei Brauchveranstaltungen
Der Einsatz von zumeist LoF-Zugmaschinen und entsprechenden Anhängern bei
sogenannten Brauchtumsveranstaltungen ist weit verbreitet. Der Artikel will darauf hinweisen, dass die Ausnahmevorschrift nur unter eingeschränkten Voraussetzungen greift.
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10 S 308/04
28 Abs. 1 u. 4 Nr. 2 FeV
Zur Gültigkeit eines itelienischen Führerscheines innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Quads: Neu auf den Straßen in Deutschland
Moderne Fortbewegungsmittel erobern die Straße. Immer häufiger sind
vierrädrige Quads zu sehen. Der Autor nimmt eine zulassungs- und
fahrerlaubnisrechtliche Einordnung dieser neuen Fahrzeugkategorie vor.
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Eintragungstilgung
§ 65 Abs. 9 StVG
Der Kläger beantragt erneut die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis. Gegen die Forderung des Beklagten, ein medizinischpsychologisches Gutachten hinsichtlich seiner Kraftfahreignung beizubringen, wandte er ein, der zurückliegende Vorfall sei im Verkehrszentralregister getilgt und damit nicht mehr verwertbar.
12 B 1054/04.OVG
§22 POG RP
Die Polizei hatte den Kleinbus des Antragstellers sichergestellt. Der Antragssteller und seine Ehfrau waren beide nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Dennoch waren sie wiederholt mit dem Fahrzeug des Antragstellers gefahren. Gegen die Sicherstellung hatte der Antragsteller Widerspruch eingelegt.
Das EU-Fahrerlaubnisrecht nach dem EuGH-Urteil C-476/01
Der EuGH stellt mit seiner Entscheidung (siehe S. 158) zur gegenseitigen Anerkennung von
Fahrerlaubnissen u.a. das Wohnsitzerfordernis in Frage.
Kompletter Aufsatz siehe VD 2004, 147
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Faktische Auswirkungen des EuGH-Fahrerlaubnisurteils
Das EuGH-Urteil zur gegenseitigen Anerkennung von Führerscheinen ist Thema dieses Kommentars. Der Autor plädiert in einer ersten Stellungnahme dafür, die Entscheidung der europäischen Richter nicht überzuberwerten.
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