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Timestamp: 2016-10-22 11:51:57
Document Index: 92993330

Matched Legal Cases: ['Art. 120', 'Art. 86', 'Art. 75', 'Art. 77', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108']

2C_638/2011 (25.08.2011)
Aufsicht �ber UBS,
X.________ beschwerte sich mit Eingabe vom 5. Juli 2011 beim Bundesverwaltungsgericht unter anderem �ber das Verhalten der Z�rcher Staatsanwaltschaft, der FINMA, des Bundesamtes f�r Justiz und der Bundesanwaltschaft in der "Causa UBS AG". Mit Urteil des Einzelrichters vom 15. August 2011 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein. "Als Folge des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. August 2011, mangels aufsichtsrechtlicher Kompetenzen nicht auf meine Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Juli 2011 einzutreten", gelangte X.________ am 22. August 2011 mit "staatsrechtlicher Beschwerde" ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht ist keine Aufsichtsbeh�rde, die auf Anzeige hin allgemein zum Rechten schauen kann. Es wird nur im begrenzten Rahmen von durch das Bundesgerichtsgesetz (BGG) geregelten Verfahren t�tig. Ausnahmsweise wird es auf Klage hin t�tig. Als Klage f�llt die Eingabe vom 22. August 2011 ausser Betracht (vgl. Art. 120 BGG); sie kann h�chstens als Beschwerde entgegengenommen werden. Das Bundesgericht behandelt Beschwerden gegen Entscheide folgender Vorinstanzen: Bundesverwaltungsgericht, Bundesstrafgericht, unabh�ngige Beschwerdeinstanz f�r Radio und Fernsehen, letzte kantonale Instanzen (Art. 86 Abs. 1 BGG, s. auch Art. 75 und 80 je Abs. 1 BGG) und Schiedsgerichte (Art. 77 Abs. 1 BGG). Die innert der Beschwerdefrist von �blicherweise 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) einzureichende Rechtsschrift hat die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in der Begr�ndung darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht verletze (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 95 BGG).
Gegenstand der als "staatsrechtliche Beschwerde" bezeichneten Eingabe vom 22. August 2011 kann einzig das Nichteintretens-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. August 2011 sein. Dieses hat drei Gr�nde genannt, welche je f�r sich allein das Nichteintreten rechtfertigen sollen (fehlende Zust�ndigkeit, fehlende Beschwerdeberechtigung des Beschwerdef�hrers, Nichteinhalten der Rechtsmittelfrist). Inwiefern das Bundesverwaltungsgericht auch nur mit einer, geschweige denn mit s�mtlichen dieser Begr�ndungen schweizerisches Recht verletzt haben k�nnte, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde enth�lt mithin offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung, und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, schriftlich mitgeteilt.