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Timestamp: 2018-09-22 02:58:40
Document Index: 19659053

Matched Legal Cases: ['§ 203', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 8']

PVS 4you - Nutzungsbedingungen
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Nutzungsbedingung zur Nutzung der Internetseite
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln sowohl die Vertragsbeziehungen von Nutzern, die als Kunden der PVS registriert sind, als auch von Nutzern, die Inhalte und Dienste nutzen, welche die PVS ohne Registrierung auf ihren Internetseiten bereitstellt. Die PVS bietet Ihnen die Nutzung des Internetangebots ausschließlich zum persönlichen und dienstlichen Gebrauch. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet. Indem Sie das Internetangebot der PVS nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Sie können diese Nutzungsbedingungen ausdrucken oder sich von uns zusenden lassen.
2.1. Sachgerechte Nutzung
Der Nutzer darf das online-Angebot der PVS nur sachgerecht nutzen. Handlungen, die zu einer Störung bzw. Beschädigung der PVS-Internetseiten, ihrer Inhalte oder ihres Sicherheitssystems führen können, sind zu unterlassen und verpflichten den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens.
2.2. Verbot der Verbreitung rechtswidriger Inhalte
Es ist untersagt, bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornographische, sittenwidrige oder rechtswidrige Inhalte auf die Internetseiten der PVS zu übermitteln, von ihnen aus zu verwalten oder auf sie zu verlinken.
3.1. Inhalt des online-Angebotes
Die PVS übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die PVS, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung der PVS für die Übertragung systemstörender oder -schädigender Inhalte („Viren“ o. ä.).
3.2. Modifizierung des online-Angebotes
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die PVS behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Durch die Wartung und Weiterentwicklung PVS-Internetseiten können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Für etwaige Schäden, die hierdurch bei dem Nutzer entstehen, haftet die PVS nicht.
Die PVS will dem Nutzer durch das Herstellen von direkten oder indirekten Querverweisen und Verknüpfungen auf fremde Internetseiten („Links“) lediglich den Zugang zu diesen Seiten erleichtern, macht sich die hinter solchen Links stehenden Informationen jedoch nicht zu eigen. Aus rechtlichen Gründen distanziert sich die PVS ausdrücklich von den verlinkten Seiten, für deren Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Rechtmäßigkeit allein deren Urheber verantwortlich sind, nicht die PVS. Dies gilt sowohl für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in die von der PVS eingerichteten Gästebücher, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte verlinkter Seiten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Eine Haftung der PVS für verlinkte Seiten bzw. deren Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Sollten Sie bemerken, dass Links der PVS-Internetseiten auf Seiten verweisen, deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unrichtige Darstellungen enthalten, benachrichtigen Sie uns bitte umgehend, damit wir entsprechend reagieren können.
Hinweise auf derartige Rechtsverstöße senden Sie bitte an:
Herrn Rechtsanwalt Konstantin Theodoridis
Telefon: 0208 4847-124
E-Mail: ktheodoridis(at)ihre-pvs.de
3.4. Haftungsbeschränkung
Die Haftung der PVS ist im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
4. Gewerbliche Schutzrechte, insb. Urheber- und Markenrechte
Alle schutzfähigen Inhalte des Internetangebotes der PVS (Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte, Layout etc.) unterliegen den Schutzrechten – insbesondere den Urheber- und Markenrechten – der PVS bzw. des jeweiligen Inhabers.
Jedwede Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte außerhalb des von der PVS in ihrem Internetangebot ausdrücklich oder konkludent erlaubten Zwecks ist ohne ausdrückliche Zustimmung der PVS nicht gestattet und wird rechtlich verfolgt.
Durch die Technik des Internets und der elektronischen Datenverarbeitung kann der Einzelne das Gefühl bekommen, den Überblick zu verlieren, wo und zu welchem Zweck seine Daten gespeichert werden. Sie können darauf vertrauen, dass wir Ihre Daten sorgfältig und sicher behandeln. Deshalb möchten wir Sie als Besucher unserer Internetseiten informieren, wie wir die Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung ihrer personenbezogenen Daten sicherstellen und Ihre Persönlichkeitsrechte respektieren.
PVS 4you GmbH
Geschäftsführer: Herr Gerd Oelsner
Remscheider Str. 16, 45481 Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0208 4847-0, E-Mail: info-4you@ihre-pvs.de
Als Datenschutzbeauftragter der PVS 4you GmbH ist
Herr Rechtsanwalt Florian Reichert,
Kanzlei Scheja & Partner Rechtsanwälte mbB,
Adenauerallee 136, 53113 Bonn
Der Datenschutzbeauftragte der PVS 4you GmbH ist unter der o. g. Anschrift, beziehungsweise unter DSB@ihre-pvs.de erreichbar. Daneben steht Ihnen der betriebliche Datenschutzkoordinator, Herr Arnd Kura, als Ansprechpartner per E-Mail:akura(at)ihre-pvs.de oder telefonisch unter 0208 4847-173 zur Verfügung.
5.2. Datenschutz
Sofern Sie im Rahmen unseres Internetangebotes personenbezogene Daten eingeben, erteilen Sie Ihre Einwilligung in die zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch die PVS.
5.2.1. Datenschutz allgemein
5.2.1.1. Wahrung der Vertraulichkeit und ausschließlich zweckgebundene Verwendung personenbezogener Daten
Die PVS gewährleistet die Vertraulichkeit und die ausschließlich zweckgebundene Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten dadurch, dass
alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf das Arztgeheimnis verpflichtet sind,
alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Vertraulichkeit nach der DSGVO, dem BDSG und § 203 StGB verpflichtet sind,
alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Verschwiegenheitspflichten auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unterliegen,
unsere Sicherheitsvorkehrungen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und für die Beachtung des Datenschutzes der betriebliche Datenschutzbeauftragte sorgt.
5.2.1.2. Zweck der Speicherung
Ihre persönlichen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Bestellungen auf den PVS-Internetseiten und zu Kundenbetreuungszwecken sowie für die Geschäftsbeziehung zwischen Arzt, Patient und PVS gemäß Datenschutzgrundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung. Unter Kundenbetreuungszwecken verstehen wir Maßnahmen, die Ihnen wesentliche Informationen vermitteln und deshalb Vorteile bringen. Mittelfristiges Ziel ist es, Ihnen ein Ihren Wünschen und Präferenzen entsprechendes Informationsangebot zu unterbreiten. Personenbezogene Daten speichern wir insbesondere bei Angebotsanforderungen, Bestellungen oder der Anmeldung zu einem Seminar. Zu Statistikzwecken und aus Gründen der Seitenoptimierung protokollieren wir Ihren Besuch auf unseren Internetseiten. Dazu wird unter anderem auch Ihre IP-Adresse erfasst. Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte außerhalb der PVS weitergegeben.
5.2.1.3. Ihre Rechte
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) DSGVO oder Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten diese personenbezogenen Daten dann nicht mehr für diese Zwecke, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Geltendmachung Ihrer Rechte: Wenden Sie sich zur Ausübung aller Ihrer zuvor genannten Rechte bitte an den internen Datenschutzkoordinator der PVS Herrn Arnd Kura (akura(at)ihre-pvs.de) oder postalisch an die oben unter Ziffer 1. angegebene Anschrift der PVS oder an den dort genannten Datenschutzbeauftragten. Bitte stellen Sie dabei sicher, dass uns eine eindeutige Identifizierung Ihrer Person möglich ist.
5.2.2. Datenschutz im Internet
5.2.2.1. Verwendung von Namen und E-Mail-Adressen
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (Namen, E-Mail-Adressen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Erhalten wir von Ihnen im Kontakt mit uns über das Internet Ihren Namen und/oder Ihre E-Mail-Adresse, so speichern wir diese Merkmale nur zu dem Zweck, zu dem wir sie benötigen.
5.2.2.2. Übertragung der Privatabrechnungsdaten
Allgemein gilt das Internet als unsicheres Medium. Eine Übermittlung von Daten im Internet kann ohne besondere Sicherheitsvorkehrungen durch unberechtigte Dritte leicht abgehört, aufgezeichnet oder sogar verändert werden.
Benutzen Sie unseren Online-Kundenbereich "PVS dialog" zur Übertragung der Abrechnungsdaten zur PVS und/oder zum Online-Zugriff auf seinen Kontostand und die Rechnungsausgangsdaten, setzen wir, um die Vertraulichkeit der Kommunikation mit Ihnen zu gewährleisten, eine sogenannte SSL-Verschlüsselung (Secure Socket Layer) ein. SSL wird weltweit von den Kreditinstituten für das Online-Banking genutzt und entspricht den derzeit höchsten Sicherheitsstandards im Internet. Sobald Sie Ihre Registrierung eingegeben und den Sende-Button angeklickt haben, werden Ihre Daten mit 128 Bit sicherer Verschlüsselung an uns gesandt.
Zu den gesonderten Bedingungen bei der Nutzung des Online-Kundenbereichs PVS dialog siehe dort.
5.3. Automatische Datenübermittlung im Rahmen der Browser-/Internet­technologie
5.3.1. Protokolldaten
Ihr Besuch der PVS-Internetseiten wird protokolliert. Erfasst werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns nicht möglich. Diese Daten werden nur für Zwecke der Datensicherheit erhoben. Eine sonstige Auswertung der Daten, mit Ausnahme für statistische Zwecke und dann in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Es werden auch keine personenbezogenen Surfprofile oder ähnliches erstellt oder verarbeitet.
5.3.2. Cookies
Um an manchen Stellen die Kommunikation zwischen Ihnen und uns zu erleichtern, setzt unsere Software temporär Cookies auf Ihren Rechner. Cookies sind ungefährliche Informationen im Textformat darüber, welche Seite Sie besuchen. Die Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht. Die PVS wertet Cookies nicht aus.
5.4. Webstatistik mit etracker
Sie wurden von der Zählung ausgeschlossen.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei etracker finden Sie unter:
https://www.etracker.com/datenschutz
5.5. Google Web Fonts
5.6. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://www.ihre-pvs.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
6.1. Schriftformerfordernis
Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sämtliche Anlagen sind Bestandteil dieser Bedingungen.
6.2. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem Nutzungsverhältnis unter Berücksichtigung der Interessenlage entspricht.
6.3. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung des PVS-Internetangebotes ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Internetangebot der PVS bzw. dessen Nutzung der Hauptsitz der PVS in Mülheim an der Ruhr.
Gesonderte Nutzungsbedingungen für die Nutzung der PVS praxisbörse
Die Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der PVS praxisbörse durch den Nutzer. Indem Sie das Internetangebot der PVS nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Sie können diese Nutzungsbedingungen ausdrucken oder sich von uns zusenden lassen.
§ 2 Nutzung der PVS praxisbörse und Umfang der Leistungspflicht
In der von der PVS betriebenen Datenbank können Inserate gespeichert und gesucht werden, die mit der beruflichen Tätigkeit von Ärzten oder Angehörigen anderer Heilberufe im Zusammenhang stehen.
Die PVS gewährt ihren Nutzern über die Rubrik „Suchen“ den Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte, sowie über die Rubrik „Inserieren“ die Einstellung eigener Inhalte in die Datenbank.
Die von der PVS unter der URL: www.pvs-4you.de betriebene Datenbank kann kostenfrei aufgerufen und angesehen werden.
Die PVS ist in Bezug auf die in der Datenbank gespeicherten Inserate nicht Vermittler, nicht Käufer oder Verkäufer und nicht Vertreter des Käufers oder des Verkäufers, sondern lediglich technischer Dienstleister.
Die Einstellung eigener Inhalte („Inserieren“) erfolgt über das auf der Internetseite der PVS praxisbörse hinterlegte Webformular. Durch Freigabe des Inserates bestätigt der Nutzer dessen inhaltliche Richtigkeit.
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Die PVS ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt oder die Aufmachung eines Inserats Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass von ihm eingestellte Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen. Wird die PVS wegen einer vom Nutzer zu vertretenden Rechtverletzung von anderen Nutzern oder Dritten in Anspruch genommen, stellt der Nutzer die PVS von sämtlichen Ansprüchen frei. Dies gilt auch für die notwendigen Kosten einer Rechtsverteidigung.
Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. zu löschen, sofern sie nicht den gesetzlichen Anforderungen oder behördlichen Bestimmungen entsprechen oder nach Meinung der PVS rechtswidrig sind. Die PVS behält sich vor, die Veröffentlichung von Inseraten abzulehnen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Inhalt nicht mit dem Zweck der Praxisbörse vereinbar ist.
Vom Nutzer eingestellte Inserate bleiben für einen Zeitraum von sechs Monaten nach deren Aktivierung aktiv und in der PVS praxisbörse abrufbar. Nach Ablauf der Veröffentlichungsdauer wird das Inserat deaktiviert, bleibt aber auf dem Benutzerkonto weiterhin gespeichert. Der Nutzer hat die Möglichkeit, durch eine neue Aktivierung dieses Inserat erneut zu schalten oder es zu löschen.
Die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten in die Datenbank liegt im Ermessen der PVS. Ein Anspruch des Nutzers auf Beibehaltung bestimmter Leistungen oder Teilen davon besteht nicht.
§ 3 Registrierung durch den Nutzer
Die Nutzung einiger Funktionen der PVS praxisbörse setzt die Registrierung des Nutzers auf der Website der PVS voraus.Nur registrierten Nutzern ist es möglich, Inserate in die Datenbank einzustellen.
Macht der Nutzer allein von der Möglichkeit Gebrauch nach Inseraten zu suchen, ist keine Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzern erlaubt.
Die Registrierung des Nutzers ist kostenfrei und gilt für alle Onlineangebote der PVS praxisbörse.
Bei der Registrierung hat der Nutzer seinen Namen, seine Anschrift, seine Telefonnummer, seine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben. Der Nutzer hat die Angaben auf dem Registrierungsformular wahrheitsgemäß zu machen und bei Änderungen die Angaben unverzüglich zu aktualisieren. Die PVS ist nicht verpflichtet, die Identität des Nutzers zu überprüfen.
Die E-Mail-Adresse und das vom Nutzer festgelegte Passwort dienen als Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Angebote der PVS praxisbörse. Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und darf dieses nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer dieses umgehend bei der PVS zu melden und das Passwort zu ändern.
Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit per E-Mail an praxisboerse@ihre-pvs.de löschen.
§ 4 Inhalt der Inserate, Erreichbarkeit und Gewährleistung
Die PVS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer.
Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für die PVS fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäss bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
Die PVS übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte.
Für die bei der Nutzung des Internetangebotes und der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen; insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes.
Für Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der PVS praxisbörse entstehen, haftet die PVS nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen.
Eine weitergehende Haftung der PVS ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die durch die missbräuchliche Verwendung von Daten durch Dritte entstanden sind.
Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung der PVS praxisbörse ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Internetangebot der PVS bzw. dessen Nutzung der Hauptsitz der PVS in Mülheim an der Ruhr.
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