Source: https://asgoodasnew.de/AGB-allgem-Verbraucherinformationen-oxid/
Timestamp: 2019-01-20 15:58:21
Document Index: 33207288

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 4', '§ 478', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 8', '§ 4', '§ 6']

AGB & allgem. Verbraucherinformationen | asgoodasnew
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen (Stand: Januar 2019)
Die nachstehenden Regelungen gelten für alle Verträge zwischen asgoodasnew electronics GmbH, Georg-Simon-Ohm-Straße 6, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland - nachfolgend „Anbieter“ genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite asgoodasnew.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(1) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.
(4) Zur Berichtigung von Eingabefehlern ist die “Eine Seite zurück “-Taste des Browsers als wirksames und zugängliches technisches Mittel zu verwenden. Das ist solange möglich, bis die Schaltfläche “ zahlungspflichtig bestellen“ gedrückt wurde. Ein wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass der Kunde sich vergewissert und selbst kontrollieret, dass das, was er z.B. über die Tastatur oder Maus eingibt (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem entspricht, was er will. Der Kunde sollte sich fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls sollte der Kunde den Vorgang abbrechen. In jedem Fall muss jede Eingabe überprüft werden, bevor auf “ zahlungspflichtig bestellen“ gedrückt wird.
(5) Gemäß § 36 VSBG weisen wir darauf hin, dass der Anbieter nicht bereit und verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren (beachte Besondere Bedingungen unter II.) und/oder die Erbringung von Dienstleistungen (beachte Besondere Bedingungen unter III.). Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung befinden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
(1) Die Produktdarstellungen der Waren und Dienstleistungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online - Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren oder Dienstleistungen im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit der Kunde das Sofortzahl-System „PayPal-Express“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche „PayPal-Express“ nutzt, wird er auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden dem Kunden seine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ wird der Kunde zurück in den Onlineshop des Anbieters auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „ zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche " zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
§ 4 Preise, Mehrwertsteuerausweis
(2) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung unterliegt. Die Mehrwertsteuer ist diesbezüglich im Kaufpreis enthalten, wird jedoch nach den Regelungen des Umsatzsteuergesetzes nicht ausgewiesen.
(2) In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, S-11134 Stockholm bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware/ des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland findest du hier und für Lieferungen nach Österreich hier.
Ratenkauf (nur für Deutschland verfügbar): Mit dem Finanzierungsservice von Klarna kannst du deinen Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite findest du hier.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir deine Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte habe Verständnis dafür, dass wir dir nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen für Deutschland findest du hier und für Österreich hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhälst du hier. Deine Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland/ Österreich behandelt.
Im Falle des Widerrufs übernimmt die asgoodasnew electronics GmbH die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware .
(3) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt auch für Ware, die "as good as new - wie neu" markiert ist. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
II. Besondere Bedingungen für den Verkauf von Waren
Diese Verkaufsbedingungen geltend ergänzend beim Verkauf von Waren/Produkten durch den Anbieter an den Kunden.
Die anfallenden Versandkosten sind im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ abrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 2 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Kaufverträgen
Du hast das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (asgoodasnew electronics GmbH, Georg-Simon-Ohm-Straße 6, 15236 Frankfurt (Oder), Telefonnummer: 0335 – 74 38 99 60; Telefaxnummer: 0335 - 74 38 99 89, E-Mail-Adresse: info@asgoodasnew.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
An: asgoodasnew electronics GmbH, Georg-Simon-Ohm-Straße 6, 15236 Frankfurt (Oder); Telefaxnummer: 0335 - 74 38 99 89, E-Mail-Adresse: info@asgoodasnew.com
Diese Verbraucherinformationen kannst du jederzeit ausdrucken. Du erhälst diese nach Vertragsschluss auch nochmals per E-Mail von asgoodasnew electronics GmbH übersendet. In dieser E-Mail erhälst du auch die Widerrufsbelehrung in Textform.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der § 3 (Teil I.) unserer AGB.
Angaben zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes erfolgen in § 1 (Teil I.) unserer AGB.
Erläuterungen zu den Preisen in den jeweiligen Angeboten und den Zahlungsmodalitäten finden Sie in § 3 und 4 (Teil I.) unserer AGB.
Die Mängelhaftung für unsere Waren und Dienstleitungen richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in § 8 (Teil I) und § 4 (Teil III) unserer AGB.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setze dich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen dir dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in deiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hast du die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Der Gesetzgeber verpflichtet uns als Onlinehändler auf diese Verordnung hinzuweisen.
Hinsichtlich der vom Anbieter erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich der Anbieter zur Sicherstellung der Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG (Kundennummer: 4138297) angeschlossen.
Weitere Informationen findest du auf der Website der www.landbelleasy-shop.de.
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Als Endnutzer bist du zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Der Anbieter ist Vertreiber im Sinne des Batteriegesetzes. Batterien kannst du daher nach Gebrauch unentgeltlich an uns zurückgeben.Die gebrauchten Batterien kannst du entweder an uns unter der im Impressum angegebenen Anschrift übersenden oder in unseren Geschäftsräumen unter der im Impressum angegebenen Anschrift abgeben. Alternativ kannst du diese auch bei den von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen unentgeltlich zurückgeben.
asgoodasnew electronics GmbH erhebt, verwendet und verarbeitet deine personenbezogenen Daten (wie z.B. Ihren Namen oder Ihre Anschrift) ausschließlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Nachfolgend informieren wir dich über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter, wenn du Waren über eBay bei uns kaufst. Informationen über die Behandlung deiner Daten durch andere Anbieter, insbesondere durch eBay, findest du auf den Seiten des jeweiligen Anbieters.
Personenbezogene Daten werden von uns nur erfasst, sofern du uns diese im Rahmen des eBay Bestellablaufes und der Kaufabwicklung übermittelst. Diese Daten werden ohne deine gesonderte Einwilligung nur verwendet, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist (z.B. die Weitergabe deiner Adressdaten an das Versandunternehmen).
Darüber hinaus gibt die asgoodasnew electronics GmbH deine Daten nur weiter, sofern sie dazu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. So muss die asgoodasnew electronics GmbH die Daten z.B. auf Anordnung der zuständigen Stelle im Einzelfall weitergeben, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht. Deine Daten werden, sofern du nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt hast, nach vollständiger Abwicklung des Vertrages für eine weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Du hast das Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzügliche Auskunft über die zu deiner Person gespeicherten Daten, insbesondere auch über die Herkunft der Daten, Empfänger und Kategorien von Empfängern, an welche die Daten weitergegeben wurden sowie den Zweck der Speicherung. Auf Wunsch erteilt die asgoodasnew electronics GmbH dir die Auskunft auch elektronisch. Du hast weiterhin auch ein Recht auf jederzeitige und unverzügliche Berichtigung unrichtiger Daten, deren Sperrung und Löschung.
Bitte wende dich mit Fragen oder Wünschen rund um den Schutz deiner Daten per E-Mail an; datenschutz@asgoodasnew.com oder postalisch an die nachfolgend genannte Adresse :