Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/betrsichv-1/9
Timestamp: 2017-02-23 05:33:01
Document Index: 105937716

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 9', '§ 6', '§ 9', '§ 7', '§ 10', '§ 8', '§ 10']

§ 9 BetrSichV, Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 BetrSichV, Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung§§ 3 - 14, Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsm...…§ 9 BetrSichV, Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln§ 10 BetrSichV, Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln§ 11 BetrSichV, Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle§ 12 BetrSichV, Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten§ 13 BetrSichV, Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber§ 14 BetrSichV, Prüfung von Arbeitsmitteln§ 15 BetrSichV, Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prü...§ 16 BetrSichV, Wiederkehrende Prüfung§ 17 BetrSichV, Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen§ 18 BetrSichV, Erlaubnispflicht§ 19 BetrSichV, Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen§ 20 BetrSichV, Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes§ 21 BetrSichV, Ausschuss für Betriebssicherheit§ 22 BetrSichV, Ordnungswidrigkeiten§ 23 BetrSichV, Straftaten§ 24 BetrSichV, ÜbergangsvorschriftenAnhang 1 BetrSichV, Besondere Vorschriften für bestimmte ArbeitsmittelAnhang 2 BetrSichV, Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige AnlagenAnhang 3 BetrSichV, Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
§ 9 BetrSichVVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)BundesrechtAbschnitt 2 – Gefährdungsbeurteilung und SchutzmaßnahmenTitel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BetrSichVGliederungs-Nr.: 805-3-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel unter Berücksichtigung der zu erwartenden Betriebsbedingungen so verwendet werden, dass Beschäftigte gegen vorhersehbare Gefährdungen ausreichend geschützt sind. 2Insbesondere müssen1.Arbeitsmittel ausreichend standsicher sein und, falls erforderlich, gegen unbeabsichtigte Positions- und Lageänderungen stabilisiert werden,2.Arbeitsmittel mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Ausrüstungen versehen sein,3.Arbeitsmittel, ihre Teile und die Verbindungen untereinander den Belastungen aus inneren und äußeren Kräften standhalten,4.Schutzeinrichtungen bei Splitter- oder Bruchgefahr sowie gegen herabfallende oder herausschleudernde Gegenstände vorhanden sein,5.sichere Zugänge zu Arbeitsplätzen an und in Arbeitsmitteln gewährleistet und ein gefahrloser Aufenthalt dort möglich sein,6.Schutzmaßnahmen getroffen werden, die sowohl einen Absturz von Beschäftigten als auch von Arbeitsmitteln sicher verhindern,7.Maßnahmen getroffen werden, damit Personen nicht unbeabsichtigt in Arbeitsmitteln eingeschlossen werden; im Notfall müssen eingeschlossene Personen aus Arbeitsmitteln in angemessener Zeit befreit werden können,8.Schutzmaßnahmen gegen Gefährdungen durch bewegliche Teile von Arbeitsmitteln und gegen Blockaden solcher Teile getroffen werden; hierzu gehören auch Maßnahmen, die den unbeabsichtigten Zugang zum Gefahrenbereich von beweglichen Teilen von Arbeitsmitteln verhindern oder die bewegliche Teile vor dem Erreichen des Gefahrenbereichs stillsetzen,9.Maßnahmen getroffen werden, die verhindern, dass die sichere Verwendung der Arbeitsmittel durch äußere Einwirkungen beeinträchtigt wird,10.Leitungen so verlegt sein, dass Gefährdungen vermieden werden, und11.Maßnahmen getroffen werden, die verhindern, dass außer Betrieb gesetzte Arbeitsmittel zu Gefährdungen führen.(2) Der Arbeitgeber hat Schutzmaßnahmen gegen Gefährdungen durch heiße oder kalte Teile, scharfe Ecken und Kanten und raue Oberflächen von Arbeitsmitteln zu treffen.(3) Der Arbeitgeber hat weiterhin dafür zu sorgen, dass Schutzeinrichtungen1.einen ausreichenden Schutz gegen Gefährdungen bieten,2.stabil gebaut sind,3.sicher in Position gehalten werden,4.die Eingriffe, die für den Einbau oder den Austausch von Teilen sowie für Instandhaltungsarbeiten erforderlich sind, möglichst ohne Demontage der Schutzeinrichtungen zulassen,5.keine zusätzlichen Gefährdungen verursachen,6.nicht auf einfache Weise umgangen oder unwirksam gemacht werden können und7.die Beobachtung und Durchführung des Arbeitszyklus nicht mehr als notwendig einschränken.(4) 1Werden Arbeitsmittel in Bereichen mit gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre verwendet oder kommt es durch deren Verwendung zur Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre, müssen unter Beachtung der Gefahrstoffverordnung die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen werden, insbesondere sind die für die jeweilige Zone geeigneten Geräte und Schutzsysteme im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 309) einzusetzen. 2Diese Schutzmaßnahmen sind vor der erstmaligen Verwendung der Arbeitsmittel im Explosionsschutzdokument nach § 6 Absatz 9 der Gefahrstoffverordnung zu dokumentieren.(5) Soweit nach der Gefährdungsbeurteilung erforderlich, müssen an Arbeitsmitteln oder in deren Gefahrenbereich ausreichende, verständliche und gut wahrnehmbare Sicherheitskennzeichnungen und Gefahrenhinweise sowie Einrichtungen zur angemessenen, unmissverständlichen und leicht wahrnehmbaren Warnung im Gefahrenfall vorhanden sein.Zu § 9: Geändert durch V vom 15. 11. 2016 (BGBl I S. 2549) (19. 11. 2016).
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnhang 1.11 AVerwGebO NRW, 11 Gewerberechtliche Angelegenheiten (Anlagen, Stoffe)§ 7 BetrSichV, Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln§ 10 BetrSichV, Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
§ 8 BetrSichV, Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen…§ 10 BetrSichV, Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln