Source: https://ylinestory.com/2014/02/02/ogh-in-sachen-libro-extrem-lange-verhandlungsdauer/
Timestamp: 2019-09-19 16:36:44
Document Index: 176233657

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

OGH in Sachen Libro: extrem lange Verhandlungsdauer | Die Akte YLine
Februar 2, 2014 — Redakteur
OGH in Sachen Libro: extrem lange Verhandlungsdauer
Bei der heutigen Presse-Rückschau habe ich im Standard folgendes über die Urteil des OGH in Sachen Libor gelesen (hier der Artikel).
Der früheren Libro-Führung kamen die „extrem lang zurückliegende Tatzeit“ und ihr „sehr lang währendes Wohlverhalten“ zugute, wie es der Vorsitzende des fünfköpfigen Senats am OGH, Hans Valentin Schroll, formulierte. Auch die extrem lange Verfahrensdauer – der Konkurs der Buchhandelskette liegt fast zwölf Jahre zurück, das Hauptverfahren im Landesgericht Wiener Neustadt fand erst 2011 statt – sei ebenfalls „in Rechnung zu stellen“. Deshalb habe man von der Strafe zwei Jahre abgezogen.
Ok, und wenn das lang war, was ist dann die YLine? Die Insolvenz liegt jetzt schon über 12 Jahre zurück, das Verfahren läuft jetzt ebenfalls schon länger als 12 Jahre und eine Hauptverhandlung ist bestenfalls in Sicht. Wir wissen jetzt, dass der OGH derartige Verfahrensdauern als „extrem lange“ bezeichnet. Das ist ein kleiner Fortschritt und gut für allfällige Amtshaftungsklagen.
Im übrigen ist das Urteil bei Libro trotz allem sehr schmerzhaft für Rettberg und Knöbl. Auf den gesamten Verfahrenskosten bleiben sie sitzen und das ist mit Sicherheit ein kleines Vermögen.
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