Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-03-2016-8C_630-2015
Timestamp: 2016-10-26 13:36:57
Document Index: 160175631

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'in fine', 'in fine', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_630/2015 (17.03.2016)
8C_630/2015 � � Urteil vom 17. M�rz 2016
Ausgleichskasse Luzern, W�rzenbachstrasse 8, 6006 Luzern.
Die IV-Stelle des Kantons Luzern sprach dem 1969 geborenen A.________ mit Verf�gung vom 18. April 2008 (mit Berechnungs- und Auszahlverf�gungen) r�ckwirkend ab M�rz 2005 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (seit 1. Juni 2013: Kantonsgericht Luzern) hob die Verf�gung vom 18. April 2008 mit Beschwerdeentscheid vom 17. November 2009 auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ck. Nach Einholung eines medizinischen Gutachtens vom 6. September 2010 (mit Erg�nzung vom 15. Februar 2011) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verf�gungen vom 3. Oktober 2012 ab November 2003 eine ganze Invalidenrente und von September 2004 bis November 2011 eine Viertelsrente zu. Zudem verlange sie von ihm die R�ckerstattung von demnach f�r den Zeitraum M�rz 2005 bis November 2011 zu viel entrichteten Rentenbetreffnissen im Gesamtbetrag von Fr. 33'719.-, wovon ein Teil in Verrechnung gebracht werde. Mit Beschwerdeentscheid vom 20. Dezember 2013 hob das Kantonsgericht Luzern diese Verf�gungen auf und sprach dem Versicherten von April bis Oktober 2002 eine ganze Rente, von November 2002 bis Oktober 2003 eine Viertelsrente, von November 2003 bis August 2004 eine ganze Rente und ab September 2004 eine halbe Rente zu. In den Entscheidserw�gungen erkl�rte es �berdies die verf�gte R�ckforderung f�r verwirkt. Die IV-Stelle berechnete hierauf die Rentenbetr�ge gest�tzt auf die zugesprochenen Leistungen. Dabei verrechnete sie bereits ausbezahlte mit noch zu erbringenden Rentenbetreffnissen (Verf�gungen vom 10. September 2014).
A.________ erhob hiegegen Beschwerde. Das Kantonsgericht Luzern vereinigte das Verfahren mit zwei Beschwerdeverfahren betreffend Erg�nzungsleistungen und gew�hrte dem Versicherten die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 20. Juli 2015 hob es die Verf�gungen vom 10. September 2014 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit diese die Rentenbetr�ge unter Ber�cksichtigung der im Entscheid vom 20. Dezember 2013 festgestellten Verwirkung des R�ckforderungsanspruchs neu berechne.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien die Verf�gungen vom 10. September 2014 zu best�tigen; der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzusprechen.
�A.________ beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventuell sei sie abzuweisen; zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren zu gew�hren. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 23. November 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Streitig ist, ob die Beschwerdef�hrerin in den Verf�gungen vom 10. September 2014 ihre R�ckforderung zu viel erbrachter IV-Rentenbetreffnisse mit noch zu erbringenden Rentenleistungen verrechnen durfte.
Das kantonale Gericht hat dies im angefochtenen Entscheid mit der Begr�ndung verneint, es habe im Entscheid vom 20. Dezember 2013 festgehalten, die mit (aufgehobener) Verf�gung vom 3. Oktober 2012 angeordnete R�ckforderung von �berm�ssig ausbezahlten Rentenleistungen im Zeitraum vom M�rz 2005 bis November 2011 sei nach Art. 25 Abs. 2 ATSG verwirkt. Dieser Entscheid sei in Rechtskraft erwachsen. Die Feststellung der Verwirkung gelte daher weiterhin und stehe einer Verrechnung mit noch zu erbringenden Rentenleistungen entgegen.
Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, diese Beurteilung verstosse gegen die Rechtsprechung zum Eintritt der materiellen Rechtskraft von Entscheiden sowie zur Verwirkung des R�ckerstattungsanspruchs und verletze Art. 25 Abs. 2 ATSG. Der Entscheid vom 20. Dezember 2013 habe die Grundlage f�r die Rentenberechnungen gebildet. Der Begr�ndungsaspekt der Verwirkung habe nicht angefochten werden k�nnen, zumal er nicht Bestandteil des Dispositivs gebildet habe. Er sei somit f�r die IV-Stelle nicht verbindlich. Der Streitgegenstand sei mit dem vorinstanzlichen Entscheid vom 20. Juli 2015 beurteilt worden und k�nne einer �berpr�fung durch das Bundesgericht zugef�hrt werden. Entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung sei der R�ckforderungsanspruch nicht verwirkt.
3.1.�Das Dispositiv des kantonalen Entscheides vom 20. Dezember 2013 lautet, soweit hier von Belang: "Die Verwaltungsgerichtsbeschwerden werden teilweise gutgeheissen und die Verf�gungen vom 3. Oktober 2012 aufgehoben. Dem Beschwerdef�hrer wird von April 2002 bis und mit Oktober 2002 eine ganze Rente, von November 2002 bis und mit Oktober 2003 eine Viertelsrente, von November 2003 bis und mit August 2004 eine ganze Rente und ab September 2004 eine halbe Rente zugesprochen". In den Entscheidserw�gungen wird sodann festgestellt, die ebenfalls von der Verwaltung verf�gte R�ckforderung sei verwirkt.
3.2.�Der Entscheid vom 20. Dezember 2013 ist in formelle Rechtskraft erwachsen. Streitig und zu pr�fen ist, ob er hinsichtlich der Verwirkungsfeststellung auch materiell rechtskr�ftig ist.
3.2.1.�Materielle Rechtskraft bedeutet Massgeblichkeit eines formell rechtskr�ftigen Urteils in jedem sp�teren Verfahren unter denselben Parteien (BGE 139 III 126 E. 3.1 S. 128 mit Hinweisen; vgl. auch zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil 4A_571/ 2015 vom 29. Februar 2016 E. 2). Nach der Rechtsprechung erw�chst der Entscheid nur in jener Form in Rechtskraft, wie er im Urteilsdispositiv zum Ausdruck kommt, doch ergibt sich dessen Tragweite vielfach erst aus einem Beizug der Urteilserw�gungen, namentlich im Falle einer Klageabweisung. Nicht zur Urteilsformel geh�ren die tats�chlichen Feststellungen und die rechtlichen Erw�gungen des Entscheids. Sie haben in einer anderen Streitsache keine bindende Wirkung. Gleiches gilt f�r Feststellungen zu pr�judiziellen Rechtsverh�ltnissen oder sonstigen Vorfragen sowie f�r weitere Rechtsfolgen, die sich aus dem Inhalt des Urteils mit logischer Notwendigkeit ergeben. Sie sind bloss Glieder des Subsumtionsschlusses, die f�r sich allein nicht in materielle Rechtskraft erwachsen (BGE 121 III 474 E. 4a S. 478; vgl. auch BGE 141 III 257 E. 3.2 S. 259; 139 III 126 E. 3.1 S. 128; 123 III 16 E. 2a S. 18 f).
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin verweist sodann auf die - noch unter der Herrschaft des Ende 2006 aufgehobenen Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) ergangene - Rechtsprechung gem�ss BGE 113 V 159. Danach ist die Anfechtung der Motive eines R�ckweisungsentscheides, auf die im Dispositiv verwiesen wird, zul�ssig (vgl. auch BGE 126 V 5 E. 2c S. 10; 125 V 413 E. 2c S. 416; je mit Hinweisen). An der Verbindlichkeit des auf die Erw�gungen verweisenden kantonalen R�ckweisungsentscheides f�r die Verwaltung im Falle der Nichtanfechtung hat sich mit dem Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 nichts ge�ndert. Die Verbindlichkeit des auf seine Motive verweisenden R�ckweisungsentscheides f�r die Verwaltung bedeutet umgekehrt auch unter der Herrschaft des BGG, dass die Erw�gungen eines R�ckweisungsentscheides, dessen Dispositiv nicht auf die Motive verweist, f�r die Verwaltung nicht verbindlich sind (Urteil 9C_703/2009 vom 30. September 2009 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C_272/2011 vom 11. November 2011 E. 1.3, nicht publ. in: BGE 137 I 327, aber in: SVR 2012 IV Nr. 26 S. 107).
3.2.3.�Im vorliegenden Fall lautet das fragliche Dispositiv auf Zusprechung einer abgestuften Invalidenrente. Die Feststellung, die R�ckforderung sei verwirkt, ist weder durch Verweis auf die Erw�gungen noch durch ausdr�ckliche Erw�hnung (wie etwa in den Urteilen des Eidg. Versicherungsgerichts [heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 62/02 vom 2. April 2004, auszugsweise publ. in: SVR 2004 IV Nr. 41 S. 131, und I 678/00 vom 30. Mai 2001, auszugsweise publ. in: SVR 2002 IV Nr. 2 S. 5) Teil des Dispositivs. Es kann �berdies nicht gesagt werden, dessen Tragweite ergebe sich nur unter Einbezug der Verwirkungsfeststellung. Letztere ist daher nicht in materielle Rechtskraft erwachsen. Damit steht der bundesgerichtlichen �berpr�fung der Verwirkungsfrage nichts entgegen. Auf die Beschwerde ist einzutreten, da auch die �brigen Voraussetzungen hief�r erf�llt sind.
Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG, soweit hier von Interesse, erlischt der R�ckforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung.
Bei diesen Fristen handelt es sich zum Verwirkungsfristen (140 V 521 E. 2.1 S. 525 mit Hinweisen). F�r ihre Wahrung ist der Erlass der R�ckerstattungsverf�gung (und deren Zustellung an die r�ckerstattungspflichtige Person) massgebend (BGE 138 V 74 E. 5.2 in fine S. 80 mit Hinweis; Urteil 8C_642/2014 vom 23. M�rz 2015 E. 3 Ingress in fine).
4.1.�Die Vorinstanz hat im Entscheid vom 20. Dezember 2013 erkannt, da fr�hestens ab 18. April 2008 Leistungen ausgerichtet worden seien, sei die absolute f�nfj�hrige Verwirkungsfrist bei Erlass der Verf�gungen vom 3. Oktober 2012 noch nicht abgelaufen gewesen. Das ist gem�ss der Rechtsprechung, wonach f�r den Beginn der absoluten f�nfj�hrigen Verwirkungsfrist der tats�chliche Bezug der einzelnen Leistung massgeblich ist (SVR 2010 ALV Nr. 4 S. 9, 8C_616/2009 E. 3.2; Urteil 8C_387/2008 vom 30. Januar 2009 E. 4.2; vgl. auch, zur Rechtslage vor Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003: BGE 127 V 484 E. 3b/cc S. 489 mit Hinweisen), richtig und auch nicht umstritten.
4.2.�Das kantonale Gericht hat im Weiteren erwogen, die IV-Stelle habe mit Erhalt des medizinischen Gutachtens vom 6. September 2010 und dessen Erg�nzung vom 15. Februar 2011 umfassende Kenntnis des ihren Verf�gungen zugrunde liegenden Sachverhalts gehabt. Die Gutachtenserg�nzung sei am 25. Februar 2011 bei ihr eingetroffen. Die R�ckerstattung sei jedoch erst am 3. Oktober 2012, mithin nach Ablauf der relativen einj�hrigen Frist gem�ss Art. 25 Abs. 2 ATSG verf�gt worden. Der R�ckforderungsanspruch sei daher verwirkt.
Die IV-Stelle macht geltend, sie habe erst mit Rechtskraft des vorinstanzlichen Entscheids vom 20. Dezember 2013 zuverl�ssige Kenntnis von der Unrechtm�ssigkeit des Bezugs der Dreiviertelsrente erhalten. Damit sei die einj�hrige Verwirkungsfrist im Zeitpunkt der Verf�gungen vom 10. September 2014 nicht abgelaufen gewesen und der R�ckforderungsanspruch nicht erloschen.
4.2.1.�Unter der gem�ss Art. 25 Abs. 2 ATSG f�r den Beginn der relativen einj�hrigen Wirkungsfrist massgeblichen Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat", ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungstr�ger h�tte Rechenschaft geben m�ssen �ber Grundsatz, Ausmass und Adressat des R�ckforderungsanspruchs (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 525 mit Hinweisen). Die Voraussetzungen f�r eine R�ckforderung m�ssen demnach gegeben sein (erw�hntes Urteil 8C_642/2014 E. 3.2 mit Hinweisen). Der R�ckforderungsanspruch muss als solcher und betragsm�ssig feststehen (BGE 139 V 570 E. 3.1 S. 572 mit Hinweis; erw�hntes Urteil 8C_642/2014 E. 3.2). Das setzt u.a. voraus, dass �ber die Unrechtm�ssigkeit des Leistungsbezugs rechtm�ssig verf�gt resp. - im Beschwerdefall - gerichtlich befunden worden ist. Das Bundesgericht hat denn auch wiederholt entschieden, es sei nicht bundesrechtswidrig, zuverl�ssige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rentenaufhebung anzunehmen (SVR 2015 IV Nr. 4 S. 8, 8C_316/2014 E. 2.2; erw�hntes Urteil 8C_642/2014 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
4.2.2.�Das kantonale Gericht hat mit Entscheid vom 20. Dezember 2013 die Rentenverf�gungen vom 3. Oktober 2012 aufgehoben und die Rentenanspr�che von Beginn weg neu festgelegt. Es kann daher nicht gesagt werden, die IV-Stelle habe bereits mit Erhalt der im R�ckweisungsverfahren eingeholten medizinischen Akten im Februar 2011 Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Teils des bereits erfolgten Leistungsbezugs gehabt. Die einj�hrige relative Frist begann vielmehr erst mit Eintritt der Rechtskraft des Rentenentscheides der Vorinstanz vom 20. Dezember 2013 zu laufen und war weder im Zeitpunkt der Rentenverf�gungen vom 3. Oktober 2012 noch bei Erlass der IV-Rentenverf�gungen vom 10. September 2014 abgelaufen. Das kantonale Gericht hat daher den R�ckforderungsanspruch zu Unrecht als verwirkt beurteilt. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdegegner zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 20. Juli 2015 wird aufgehoben und die Verf�gungen der IV-Stelle Luzern vom 10. September 2014 werden best�tigt.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt, indes vorl�ufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1000.- ausgerichtet.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse Luzern, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.