Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F15-10-2015-1B_330-2015
Timestamp: 2016-10-24 00:04:44
Document Index: 120605807

Matched Legal Cases: ['Art. 229', 'Art. 227', 'BGE', 'Art. 222', 'Art. 78', 'Art. 29', 'Art. 42', 'Art. 221', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 212', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 180', 'Art. 123', 'Art. 49', 'Art. 229', 'Art. 227', 'Art. 227', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 107', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 329', 'Art. 330', 'Art. 331', 'Art. 331', 'Art. 237', 'Art. 68', 'Art. 66']

1B_330/2015 (15.10.2015)
1B_330/2015 � � Urteil vom 15. Oktober 2015
1-12Bundesrichter Fonjallaz, Pr�sident,
Verl�ngerung Sicherheitshaft,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 27. August 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich f�hrte eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Drohungen, einfacher K�rperverletzung und weiteren Delikten ("h�usliche Gewalt"). Am 6. Februar 2015 versetzte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Z�rich den Beschuldigten in Untersuchungshaft. Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2015 wies das Zwangsmassnahmengericht ein Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten ab. Am 24. M�rz 2015 entliess ihn die Staatsanwaltschaft aus der Untersuchungshaft; gleichzeitig verf�gte sie (provisorisch) und beantragte sie beim Zwangsmassnahmengericht die Anordnung von Ersatzmassnahmen. Am 26. M�rz 2015 legte das Zwangsmassnahmengericht dem Beschuldigten (als Ersatzmassnahme f�r Haft) ein unbefristetes aber l�ngstens bis zum Abschluss des Vorverfahrens dauerndes umfassendes Kontaktverbot gegen�ber der Privatkl�gerin auf.
Einen Tag sp�ter, am 27. M�rz 2015, erstattete die Privatkl�gerin eine weitere Strafanzeige gegen den Beschuldigten wegen erneuter Drohung. Ausserdem beanzeigte sie einen mehrfachen Verstoss des Beschuldigten gegen das auferlegte Kontaktverbot. Gleichentags stellte die Staatsanwaltschaft den Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft. Am 28. M�rz 2015 wurde der Beschuldigte vom Zwangsmassnahmengericht erneut in Untersuchungshaft versetzt.
Am 4. Mai (Posteingang beim Gericht: 11. Mai) 2015 erhob die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Dielsdorf Anklage gegen den Beschuldigten wegen mehrfacher Drohung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung sowie mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen. Mit Entscheid vom 18. Mai 2015 ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dielsdorf (auf Antrag der Staatsanwaltschaft) das Fortbestehen der strafprozessualen Haft in Form von Sicherheitshaft an, vorl�ufig bis zum 4. November 2015. Eine vom Beschuldigten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 15. Juni 2015 teilweise gut, indem es die Sicherheitshaft vorerst (lediglich) bis zum 4. August 2015 bewilligte.
Mit Schreiben vom 23. Juli 2015 informierte die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dielsdorf dar�ber, dass die erstinstanzliche Hauptverhandlung voraussichtlich Ende Oktober 2015 stattfinden werde. Gleichzeitig ersuchte sie das Zwangsmassnahmengericht, die allf�llige Weiterf�hrung der Sicherheitshaft zu pr�fen. In der Folge wurde die Hauptverhandlung auf den 19./20. November 2015 terminiert. Mit Verf�gung vom 4. August 2015 bewilligte das Zwangsmassnahmengericht die Weiterdauer der Haft einstweilen bis zum 20. November 2015. Eine vom Beschuldigten am 14. August 2015 dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 27. August 2015 ab, soweit es darauf eintrat. Die Frage einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen liess es dabei offen.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht haben am 29. September (Posteingang: 1. bzw. 2. Oktober) 2015 auf Stellungnahmen je ausdr�cklich verzichtet.
Der angefochtene Entscheid betrifft die vom Zwangsmassnahmengericht bewilligte vorl�ufige Weiterdauer der Sicherheitshaft (nach vorbestehender Untersuchungshaft und Anklageerhebung bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung) bis zum 20. November 2015 (vgl. Art. 229 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. b und Art. 227 StPO; BGE 137 IV 180 E. 3.5 S. 185 f.). Gegen den diesbez�glichen Haftpr�fungsentscheid der kantonalen Beschwerdeinstanz (Art. 222 StPO) ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG gegeben. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind grunds�tzlich erf�llt und geben zu keinen Vorbemerkungen Anlass.
Der Beschwerdef�hrer macht in verfahrensrechtlicher Hinsicht zun�chst geltend, die kantonalen Instanzen h�tten das rechtliche Geh�r verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV). Einerseits bringt er vor, sie seien auf sein Vorbringen nicht (bzw. nicht ausreichend) eingegangen, wonach Ersatzmassnahmen gen�gten, um den Haftzweck zu erreichen. Anderseits r�umt er Folgendes ausdr�cklich ein: Das Obergericht weise im angefochtenen Entscheid darauf hin, dass das Zwangsmassnahmengericht die Argumente des Beschwerdef�hrers zusammengefasst und damit durchaus geh�rt bzw. zur Kenntnis genommen habe. Ausserdem habe das erstinstanzliche Haftgericht auf die einschl�gigen Erw�gungen in einem fr�heren Haftpr�fungsentscheid des Obergerichtes vom 15. Juni 2015 verwiesen. Damit liessen sich die wesentlichen Entscheidgr�nde (laut Vorinstanz) zumindest implizit erschliessen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet auch nicht, dass in der Begr�ndung des angefochtenen Entscheides auf das fragliche Vorbringen ausdr�cklich eingegangen wird: Insbesondere habe das Obergericht erwogen, es sei zu bef�rchten, dass sich der Beschwerdef�hrer auch k�nftig wieder nicht an blosse Ersatzmassnahmen f�r Haft halten w�rde. Die R�ge der Geh�rsverletzung erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt ausreichend substanziiert erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Dem angefochtenen Entscheid lassen sich die wesentlichen Gr�nde entnehmen, weshalb die Vorinstanz die Voraussetzungen einer Haftentlassung als nicht erf�llt erachtet. Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides es dem Beschwerdef�hrer faktisch verunm�glicht h�tte, den Beschwerdeweg ans Bundesgericht wirksam zu beschreiten. Darin, dass das Obergericht seiner Argumentation inhaltlich nicht gefolgt ist, liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
In materieller Hinsicht bestreitet der Beschwerdef�hrer den dringenden Tatverdacht von Vergehen oder Verbrechen nicht. Ebenso wenig enth�lt die Beschwerdeschrift substanziierte Vorbringen gegen die Annahme eines besonderen Haftgrundes (insbes. von Kollusionsgefahr oder Wiederholungsgefahr, vgl. Art. 221 Abs. 1 lit. b und c StPO). Er macht jedoch geltend, die kantonalen Strafbeh�rden h�tten das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt. Das Obergericht habe schon in seinem Beschluss vom 15. Juni 2015 festgestellt, "dass die Hauptverhandlung ohne Weiteres innert dreimonatiger Frist durchgef�hrt werden k�nne". Mit der Ansetzung der Hauptverhandlung auf 19./20. November 2015 habe die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts gegen das Beschleunigungsgebot verstossen. Dies zeuge von einer "groben Ignoranz gegen�ber den Rechten des Beschwerdef�hrers". Ausserdem drohe ihm �berhaft, da er bis zum 19./20. November 2015 "ann�hernd 10 Monate" strafprozessuale Haft verb�sst haben werde, was "zwei Dritteln der zu erwartenden Strafe" entspreche. Zwar habe der Haftrichter der M�glichkeit einer bedingten oder teilbedingten Strafe oder einer vorzeitigen bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug grunds�tzlich keine Rechnung zu tragen. Im vorliegenden Fall liege jedoch ein positiver F�hrungsbericht der Gef�ngnisleitung vom 12. August 2015 vor, der Anlass gebe, ausnahmsweise die M�glichkeit einer bedingten Entlassung mit einzuberechnen.
4.1.�Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt (vgl. auch Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 270 E. 3.4.2 S. 281; 132 I 21 E. 4 S. 27 f.; je mit Hinweisen). Bei der Pr�fung der zul�ssigen Haftdauer ist der M�glichkeit einer bedingten Entlassung aus dem ordentlichen Strafvollzug (nach rechtskr�ftiger Verurteilung, Art. 86 Abs. 1 StGB) nur in Ausnahmef�llen Rechnung zu tragen, n�mlich wenn bereits im h�ngigen Strafverfahren aufgrund der konkreten Umst�nde absehbar ist, dass (nach einer Verurteilung mit Strafvollzug) eine bedingte Entlassung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgen d�rfte (Urteile 1B_250/2009 vom 24. September 2009 E. 3.4-3.5; 1B_234/2008 vom 8. September 2008 E. 3-4).
4.2.�Im Weiteren kann eine Haft die bundesrechtskonforme Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird (vgl. Art. 31 Abs. 3-4 BV und Art. 5 Abs. 2 StPO). Eine Haftentlassung kommt allerdings nur bei besonders schwer wiegenden bzw. h�ufigen Vers�umnissen in Frage, die erkennen lassen, dass die verantwortlichen Beh�rden nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen Rechnung zu tragen. Die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist im Dispositiv des Urteils festzustellen. Auch ist ihr bei der Auferlegung von Verfahrenskosten angemessen Rechnung zu tragen. Der Haftrichter kann n�tigenfalls prozessuale Anordnungen erlassen bzw. Fristen f�r ausstehende Verfahrenshandlungen ansetzen (BGE 137 IV 92 E. 3.1, 3.2.2-3.2.3 S. 96-98; 136 I 274 E. 2.3 S. 278; 133 I 168 E. 4.1 S. 170 f.; 270 E. 3.4.2 S. 281).
4.3.�Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdef�hrer laut Anklageschrift vom 4. Mai 2015 unter anderem vor, er habe die Privatkl�gerin im Zeitraum von Oktober bis Ende Dezember 2014 ca. zwei bis drei Mal monatlich t�tlich angegangen, indem er sie an den Haaren gerissen und ihr dadurch massive, meistens tagelang dauernde Schmerzen zugef�gt habe. Am 17. November 2014 habe er ihre Br�ste mit beiden H�nden gepackt, so dass sie Bluterg�sse erlitten habe. Am 2. Februar 2015 habe er ihr die rechte Hand verdreht, so dass sie in eine liegende Position gekommen sei, ihr zwei bis drei Mal gegen ihre linke Seite getreten und sie am Hals gepackt und gew�rgt. Am 3. Februar 2015 habe er ihr mit dem Tod gedroht. Trotz des mit der Entlassung aus der Untersuchungshaft (einstweilen) verf�gten Kontaktverbots habe er der Privatkl�gerin am 24. M�rz 2015, unmittelbar nach seiner Haftentlassung, eine weitere (sinngem�sse) Todesdrohung (durch den gemeinsamen Sohn) �bermitteln lassen.
F�r Drohung (Art. 180 StGB) und einfache K�rperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) sieht das Gesetz (als Strafobergrenze) Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. Bei Konkurrenz von Straftaten (Art. 49 StGB) droht zudem eine Strafsch�rfung. Wie der Beschwerdef�hrer einr�umt, hat die Staatsanwaltschaft angek�ndigt, vor Gericht eine Freiheitsstrafe von nicht unter 15 Monaten zu beantragen. Damit ist die bisherige strafprozessuale Haftdauer von insgesamt ca. acht Monaten noch nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe ger�ckt. Auch der vom Beschwerdef�hrer erw�hnte Bericht vom 12. August 2015 der Leitung des Untersuchungsgef�ngnisses enth�lt keine Angaben, die es als geboten erachten liessen, hier ausnahmsweise die M�glichkeit einer bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug mitzuber�cksichtigen bzw. eine strafprozessuale �berhaft festzustellen.
4.4.�Zu pr�fen bleibt, ob die kantonalen Strafbeh�rden das Verfahren in bundesrechtswidriger Weise verschleppt haben:
4.4.1.�Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers wurde in einem fr�heren Haftpr�fungsentscheid des Obergerichtes vom 15. Juni 2015 keineswegs verbindlich festgestellt, dass die erstinstanzliche Hauptverhandlung innert drei Monaten durchzuf�hren sei. Vielmehr wurde entschieden, dass die haftrichterliche Befristung und Verl�ngerung der�
Sicherheitshaft�(nach Art. 229 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. b und Art. 227 StPO) nicht l�nger als jeweils auf drei Monate erfolgen durfte (vgl. Art. 227 Abs. 7 StPO), zumal damals noch nicht auszuschliessen war, dass bereits innert dieser Haftfrist eine Hauptverhandlung vor dem erstinstanzlichen Strafgericht durchgef�hrt werden konnte. Folglich wurde die Haft damals vom Obergericht lediglich bis zum 4. August 2015 provisorisch verl�ngert, anstatt (wie vom Zwangsmassnahmengericht erstinstanzlich verf�gt) bis zum 4. November 2015. Nachdem am 23. Juli 2015 (gem�ss dem Schreiben der Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Strafgerichts) jedoch feststand, dass die Hauptverhandlung nicht vor Herbst 2015 terminiert werden konnte, verl�ngerten sowohl das Zwangsmassnahmengericht als auch das Obergericht die Sicherheitshaft (im anschliessenden Haftverl�ngerungsverfahren) vorl�ufig bis zum 20. November 2015 (vgl. dazu auch angefochtener Entscheid, E. 8.3b S. 12). Von einer angeblichen "groben Ignoranz gegen�ber den Rechten des Beschwerdef�hrers" kann in diesem Zusammenhang keine Rede sein.
4.4.2.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet, mit der Ansetzung der Hauptverhandlung auf 19./20. November 2015 habe die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verstossen. In den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides scheint das Obergericht zun�chst sinngem�ss eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes festzustellen. Es f�hrt dabei Folgendes aus:
"Nach Eingang der Anklageschrift beim Sachgericht (11. Mai 2015) bis zur Durchf�hrung der Hauptverhandlung (19./20. November 2015) werden etwas mehr als sechs Monate verstreichen. Das stellt im vorliegenden (Haft-) Fall jedenfalls eine nicht unerhebliche Verfahrensverz�gerung dar. Es sind auch - abgesehen von der mutmasslichen Gesch�ftslast - nach wie vor keine Gr�nde ersichtlich, die eine solche Verz�gerung als nachvollziehbar erscheinen lassen. Die Verz�gerung wiegt allerdings noch nicht besonders schwer oder ist derart krass, dass sie im Sinne der vorstehend zitierten Rechtsprechung" (...) "eine Haftentlassung rechtfertigen k�nnte" (angefochtener Entscheid, E. 8.3b, S. 12 f.).
Unmittelbar anschliessend�
relativiert�die Vorinstanz diese Erw�gung allerdings wieder, indem sie feststellt, die R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes sei "nicht abschliessend zu beurteilen" bzw. habe "offen zu bleiben". Eine entsprechende Beurteilung habe das Sachgericht mit dem Strafurteil vorzunehmen (angefochtener Entscheid, S. 13, zweiter Absatz).
4.4.3.�In diesem Zusammenhang vermischt die Vorinstanz Fragen des�
allgemeinen�Beschleunigungsgebotes in Strafsachen (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 StPO), welche in der Regel vom Sachrichter zu beurteilen sind, insbesondere im Rahmen der Festlegung einer allf�lligen Strafreduktion wegen einer�
insgesamt�zu langen Dauer des Strafverfahrens (vgl. BGE 130 IV 54; 124 I 139; 117 IV 124 E. 3-4 S. 126 ff.), mit dem grundrechtlich und gesetzlich separat verankerten besonderen Beschleunigungsgebot in�
Haftsachen�(Art. 31 Abs. 3-4 BV, Art. 5 Ziff. 3-4 EMRK, Art. 5 Abs. 2 StPO). Die R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen ist nach der dargelegten einschl�gigen Praxis (oben, E. 4.2) grunds�tzlich im Haftpr�fungsverfahren und von den zust�ndigen Haftpr�fungsinstanzen zu beurteilen und - soweit notwendig - zu sanktionieren.
4.4.4.�Eine Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO, Art. 31 Abs. 3-4 BV) w�re nach der dargelegten Rechtsprechung in das�
Dispositiv�des Haftpr�fungsentscheides aufzunehmen gewesen. Wie dargelegt, hat die Vorinstanz die Frage im Ergebnis jedoch ausdr�cklich�
offen�
gelassen.�In Nachachtung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen verzichtet das Bundesgericht hier auf eine R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz und nimmt die Pr�fung der betreffenden R�ge als Haftbeschwerdeinstanz selber vor (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG) :
4.4.5.�Zwar sind die kantonalen Strafbeh�rden mit den notwendigen sachlichen und personellen Mitteln auszustatten, um den Anforderungen an ein verfassungsm�ssiges Strafverfahren (insbesondere den Garantien von Art. 31 Abs. 3 BV) zu gen�gen. Aus dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen folgt jedoch nicht ohne Weiteres ein Anspruch des Inhaftierten auf Durchf�hrung der Hauptverhandlung innert weniger Wochen nach Anklageerhebung oder Entlassung aus der strafprozessualen Haft. Nach der dargelegten Praxis des Bundesgerichtes h�ngt die Frage, ob das Strafurteil "innert angemessener Frist" (im Sinne von Art. 31 Abs. 3 BV) erfolgt, vielmehr von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab. Dabei ist namentlich der Schwierigkeit und Komplexit�t der Strafsache Rechnung zu tragen. Bei besonders aufw�ndigen Strafprozessen erscheint ein Zeitbedarf von einigen Monaten f�r die Vorbereitung der Hauptverhandlung und die Instruktion des Verfahrens nicht zum Vornherein verfassungswidrig. Wenn allerdings Schwierigkeit und Komplexit�t des Falles einen mehrmonatigen Zeitablauf zwischen Anklageerhebung und erstinstanzlicher Beurteilung sachlich nicht zu begr�nden verm�gen, liesse sich eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen auch nicht mit blossem Hinweis auf mangelnde sachliche und personelle Kapazit�ten der Strafjustiz rechtfertigen (Urteil 1P.393/2003 vom 14. Juli 2003 E. 3.2).
4.4.6.�Dass die Untersuchung im vorliegenden Fall durch immer neue mutmassliche Straftaten (neue Drohungen sowie mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verf�gungen) und die damit verbundene Wiederinhaftierung kompliziert und verl�ngert wurde, hatte der Beschwerdef�hrer gem�ss den vorliegenden Akten zun�chst selbst zu verantworten. Die Anklageerhebung ist am 4. Mai 2015 z�gig erfolgt. Anschliessend hatte die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts die Anklage zu pr�fen (Art. 329 StPO) und die zur Durchf�hrung der Hauptverhandlung notwendigen Anordnungen zu treffen (Art. 330 StPO). Im angefochtenen Entscheid wird dargelegt, dass die entsprechende Verf�gung am 29. Mai 2015 erfolgte. Wie der Beschwerdef�hrer einr�umt, ist der Schriftenwechsel der Parteien im Hauptverfahren am 7. Juli 2015 abgeschlossen worden. Am 23. Juli 2015 hatte die Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts �ber diverse Beweis- und Verfahrensantr�ge (darunter solche des Beschwerdef�hrers) zu entscheiden (Art. 331 Abs. 1-3 StPO). Schliesslich war (in Absprache mit den Parteien und Parteivertretern) der Hauptverhandlungstermin festzulegen (Art. 331 Abs. 4 StPO). Wie die Vorinstanz mit Recht feststellt, erging die Verf�gung vom 23. Juli 2015 innert angemessener Frist. Allerdings liegen zwischen der Anklageerhebung und der angesetzten Hauptverhandlung (am 19./20. November 2015) deutlich mehr als sechs Monate. Die kantonalen Instanzen behaupten mit Recht nicht, dass es sich hier um einen besonders schwierigen oder komplexen Straffall handeln w�rde. Solches liesse sich auch den Akten nicht entnehmen. Insofern ist den kritischen obiter dicta der Vorinstanz zuzustimmen (vgl. dazu oben, E. 4.4.2).
4.4.7.�Nach der dargelegten Rechtsprechung ist dieser Zeitablauf zwischen Anklageerhebung und Hauptverhandlung mit dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen nicht vereinbar. Die Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist daher im Dispositiv des angefochtenen Entscheides f�rmlich festzustellen und bei der Kostenauflage mitzuber�cksichtigen (vgl. z.B. Urteil 1B_203/2015 vom 1. Juli 2015 E. 5.4-5.5). Hingegen sind hier keine besonders schwerwiegenden oder mehrfachen Verfahrensfehler dargetan, welche eine Haftentlassung des Beschwerdef�hrers als von Bundesrechts wegen geboten erscheinen liessen. Die oben dargelegten (�brigen) Prozessabl�ufe lassen vielmehr darauf schliessen, dass sowohl die Untersuchungs- und Anklagebeh�rde als auch die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes auf eine z�gige Prozessf�hrung bedacht waren und sind.
4.4.8.�Soweit der Beschwerdef�hrer �ber das bereits Dargelegte hinaus auch noch die (das gerichtliche Hauptverfahren betreffende) Frage aufwirft, inwiefern eine Ausstandsproblematik drohen k�nnte, falls das erstinstanzliche Sachgericht unter Mitwirkung der verfahrensleitenden Gerichtsperson �ber die Rechtm�ssigkeit der Terminierung der Hauptverhandlung zu urteilen h�tte, ist darauf nicht einzutreten. Die Frage der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen wurde vom Bundesgericht im Haftbeschwerdeverfahren (oben) gepr�ft und bejaht. Ausstandsfragen, welche das gerichtliche Hauptverfahren betreffen, kann der Beschwerdef�hrer n�tigenfalls vor dem erstinstanzlichen Gericht aufwerfen; sie bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Haftpr�fungsverfahrens.
4.5.�Auch sonst sind im vorliegenden Fall keine Haftentlassungsgr�nde ersichtlich. Insbesondere h�lt die Auffassung der Vorinstanz vor dem Bundesrecht stand, allf�llige Ersatzmassnahmen f�r strafprozessuale Haft (Art. 237 StPO) gew�hrleisteten (angesichts der vorliegenden Prozessgeschichte) nicht ausreichend, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend des h�ngigen Verfahrens nicht erneut einschl�gige Straftaten oder Kollusionshandlungen ver�bt. Daran �ndert auch sein Vorbringen nichts, er widersetze sich den Anweisungen des Gef�ngnispersonals nicht bzw. es sei noch keine Disziplinarmassnahme gegen ihn verh�ngt worden. Das Haftentlassungsgesuch ist nach dem Gesagten abzuweisen.
Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Ziffer 1 des Dispositives des angefochtenen Entscheides ist wie folgt zu �ndern: "Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Es wird festgestellt, dass die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. "
Was den Haftentlassungsantrag betrifft, erweist sich d ie Beschwerde als unbegr�ndet. Dem anwaltlich vertretenen, teilweise obsiegenden Beschwerdef�hrer ist f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) zuzusprechen (Art. 68 BGG). Eine dar�ber hinaus gehende Entsch�digung unter dem Titel der unentgeltlichen Rechtspflege (soweit der Beschwerdef�hrer unterliegt), rechtfertigt sich mit Blick auf die Beschwerdeschrift nicht. Damit wird das separate Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinf�llig. Im vorliegenden Fall rechtfertigt sich eine Zusprechung der Parteientsch�digung direkt an den Rechtsvertreter. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann angesichts der angespannten finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers (und der teilweisen Beschwerdegutheissung) hier ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, und Ziffer 1 des Beschlussdispositives vom 27. August 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, wird wie folgt ge�ndert:
"Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Es wird festgestellt, dass die Verfahrensleitung des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzt hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann."
Im �brigen, namentlich was den Haftentlassungsantrag betrifft, wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
Der Kanton Z�rich (Kasse des Obergerichtes) hat Rechtsanwalt Raphael J.-P. Meyer f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) zu entrichten.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Bezirksgericht Dielsdorf, I. Abteilung, Verfahrensleitung, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.