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Timestamp: 2018-02-19 07:47:02
Document Index: 108731403

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Internetrecht Archive - Rechtsassessorin Neubauer Archive - Rechtsassessorin Neubauer
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Das Gesetz hat sich aufgrund der Umsetzung der Verbraucherrichtlinie zum 13.06.2014 in vielen Punkten geändert, das heißt, dass Alle, die im Internet kaufen und verkaufen, sich in vielen Punkten umstellen müssen, AGB ändern müssen etc. Ein Urwald an Informationen? Daher hier eine ganz kompakte Zusammenfassung mit entsprechenden MUSTERN! Und die Zusammenfassung als Download!:
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 010/2014 vom 22.01.2014 Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains" Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen "www.wetteronline.de" im Internet einen Wetterdienst. Der Beklagte ist Inhaber des Domainnamens "wetteronlin.de". Nutzer, die durch einen Tippfehler auf die Internetseite des Beklagten gelangen, werden von dort auf eine Internetseite weitergeleitet, auf der für private Krankenversicherungen geworben wird. Für jeden Aufruf dieser Internetseite erhält der Beklagte ein Entgelt.
Wichtiger Hinweis: Bei Internetkäufen kann Rücksendungrecht NICHT limitiert werden, „weil es dem Verkäufer nicht passt“.!
Irritierender Anruf eines Mandanten, die dazugehörige Mail einer der wohl weltweit größten Internetversandhandel musste gleichfalls übersandt werden, denn sonst wäre die Geschichte zu unglaublich gewesen. Die Antwort vorweg: NEIN, man kann nicht die Rücksendungsrechte eines Verbrauchers limitieren: Nachstehender Auszug aus der ORIGINALMAIL - nur der Unterzeichner und der Adressat wurden unkenntlich gemacht
Wie ich im Dezember 2010 schon berichtete, wurde die letzte Version des ACTA-Abkommens schon als Endentwurf gefertigt. Und auf einmal ist es seit Januar diesen Jahres, wir schreiben wohlgemerkt schon 2012, DAS Thema, was die Massen bewegt. Sind wir nicht alle ein wenig spät? Jetzt auf die Straße zu gehen? Zu demonstrieren (egal ob minus 10C oder mehr) oder Petitionen dagegen zu zeichnen? Viele Kollegen haben zwischenzeitlich das Abkommen analysiert und stellen zum einen fest, dass inhaltlich viele der darin enthaltenen Vereinbarungen schon so oder so ähnlich in unserer Gesetzgebung zu finden sind, bei anderen stellt sich die Frage nach der nationalen Umsetzbarkeit. Einen Punkt hatte ich damals schon aufgegriffen, der mir besonders absurd vorkam, nämlich die Frage der "Grenzkontrollen". Insofern denke ich, dass es gut ist, dass eine allgemeine Diskussion über ein "gerechtes" Urheberrecht für beide Seiten, nämlich die Urheberrechtsinhaber einerseits als auch die Urheberrechtsverletzer andererseits, wieder angestoßen wird. Jedoch halte ich einen blinden Aktionismus für nicht angebracht. Schließlich wird mangels Umsetzbarkeit vieles nicht umgesetzt werden (können).Und davon gehe ich nach wie vor aus. Um das Projekt "Protect IP" (auch ein alter Hut) sollte man sich eher Gedanken machen. "COICA" war nur knapp gescheitert, dann kam Protect IP und das ist noch nicht durch - an dieser Stelle kann man mit Protesten arbeiten, allerdings ist dies auch eher ein Thema für die Amerikaner, weniger für uns. Es wird zwar uns betreffen, jedoch nur mittelbar. Insofern kann man dann nur auf unsere Regierung hinwirken, dass diese sich gegen Netzsperren in den USA einsetzt - aber auch hier sind die Möglichkeiten beschränkt. Nur aufgeben sollte man noch nicht, DAS ist noch nicht gelaufen!
Landgericht Berlin: Bei "Fallen"seite im Internet wird kein Vertrag geschlossen!
Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 21.10.2011 – 50 S 143/10 - entschieden, dass bei den "Abofallenseiten" der OPM Media GmbH "live2gether.de" kein Vertrag zustande kommt, wenn der Verbraucher sich auf diesen Seiten anmeldet. Das Landgericht entschied als Berufungsinstanz über einen Fall, in dem ein Verbraucherverband gegen die Darstellung der Seite, bei der die Preisangaben verschleiert würden, klagte. Ein Nutzer, der sich anmelde, weil er einen Mitbewohner suche, werde nicht hinreichend über etwaige Kosten aufgeklärt. Dem folgte das Amtsgericht und dem Unterlassungsantrag wurde stattgegeben. In der Berufung fand das Landgericht nun deutliche Worte:
Das Landgericht geht demnach bei sogenannten Abofallen davon aus, dass schon das Angebot auf Vertragsabschluss fehlt, so dass ein Nutzer, der seinen Namen in ein Formular der Seite einträgt, nicht gleichfalls auch einen Vertrag abschließt. Dies sei jedenfalls dann der Fall, wenn die Seite vom Aufbau her den Nutzer täuscht und wesentliche und wichtige Informationen so dargestellt werden im Vergleich zum restlichen Aufbau der Seite, dass sie übersehen werden bzw. für unwesentlich gehalten werden können. Weiter führt das Landgericht aus, das weder ein "Doppelsternchen" noch die Angabe der persönlichen Daten des Nutzers von diesem den Schluss zuließen, dass es sich um ein kostenpflichtiges Angebot handele. Es ist zu begrüßen, dass das Landgericht Berlin hier die Verbraucherrechte einmal mehr gestärkt hat, insbesondere bezüglich der verdeckten Angaben zu einem kostenpflichtigen Angebotes im Internet.
Amüsantes, Internet, Internetrecht, Telefonsprechstunde
Die Telefonsprechstunde heute hat sehr viel Spaß gemacht und die Fragensteller als auch die Zuhörer hatten offensichtlich eine Menge Spaß. Auch wenn die Zeit zu knapp war, wird es sicherlich so weitergehen. Jedenfalls waren die Mails und Anrufe nach der Sprechstunde sehr aufbauend und durchweg positiv! DANKE, das Feedback und vor allem Anregungen zur Optimierung werden immer gerne angenommen und umgesetzt! Daher wird die Sprechstunde nun auch auf eine arbeitnehmerfreundlichere Zeit gelegt - also nicht mehr 16.00h- bis 16.30h , sondern ab sofort immer Montags von 18.00h - 18.30h. Weiterer Kritikpunkt war, dass die Beschreibung über die Anmeldung auf der Website nicht so deutlich war. Ein Anrufer meinte im Nachgang "ach, ich hatte das anders verstanden, ich würde mich einfach einwählen und könnte dann Fragen stellen". Das geht leider aus dem Grunde nicht, da die einzelnen Fragensteller jeweils um ihr ausdrückliches Einverständnis gebeten werden müssen, wenn sie teilnehmen möchten, dass sie aufgezeichnet werden und auch, dass die Aufnahme dann hier zum Download zur Verfügung gestellt wird. Dieses Einverständnis kann natürlich auch jederzeit wiederrufen werden. Dies ist leider heute Abend geschehen, da ein Teilnehmer doch nicht wollte, dass er "angehört" werden kann. Dem wird selbstverständlich entsprochen und das muss so einfach akzeptiert werden. Daher können Sie sich zwar nun leider nicht die heutigen Fragen und Antworten zur
Löschung von Domainnamen,
Texten auf einer Internetseite,
Haftungsfreistellungsklauseln,
Geschäftsidee"absicherung"
anhören, jedoch können Sie nächste Woche wieder Fragen stellen. Also nur zu! Ich bin gespannt! Stellen Sie Ihre Frage schriftlich per Mail mit Angabe Ihrer Telefonnummer an die Adresse sprechstunde@neubauerlaw.de bis spätestens Freitag um 16.00h. Wir hören uns!
Not macht erfinderisch: Das "Impressumsbild" für Facebook!
Das ist meines Erachtens der einzige Weg, der vom Landgericht Aschaffenburg übertriebenen Anforderung zur "leichten Erkennbarkeit" noch irgendwie nachzukommen. Bei "über mich" steht nun zusätzlich noch ergänzend: "IMPRESSUM ist am Ende dieser Seite verlinkt - Für die, die das nicht ausreichend erachten sollten, oben bei den Profilbildern NOCHMALS als Bild (also draufklicken und großmachen). Mehr geht halt nicht, sorry. :-)" Daher rate ich allen Lesern, die impressumspflichtig sind, ähnlich vorzugehen und zu überdenken, was man sonst noch machen kann. Allerdings denke ich: Mehr geht nicht!
Das Landgericht Aschaffenburg (Aktenzeichen 2 HK O 54/11) hat in einer nun bekannt gewordenen Entscheidung bestätigt, dass auch gewerbliche Facebookseiten einer Impressumspflicht unterliegen. Wie man auch den kostenlosen Checklisten für Webseiten entnehmen kann, gilt § 5 TMG IMMER für (zumindest auch) gewerbliche Webseiten. Zu betonen ist dabei auch das Wort "gewerblich" - insofern ist jegliche Panikmache, dass "auch die Facebookprofile von Jugendlichen damit ein Abmahnungsrisiko bergen" verfehlt. Es kommt nur auf die gewerbliche Tätigkeit an, rein private Seiten - und damit auch Facebookprofile - unterfallen NICHT der Impressumspflicht. Problem nur: Wo soll man den Hinweis anbringen? Das Gericht war der Ansicht, dass bei "Info" die Angaben hinterlegt sein müssten. Insofern stellt sich hier das Problem, dass unter "Info" in der Facebokseite selbst nur z.B. "Links" und "Hobbies" angegeben werden können. Demnach kann ein vollständiges Impressum schon mangels technischer Möglichkeiten durch den User hier nicht erstellt werden. Jedoch soll es ausreichend sein, auf eine Impressumsseite zu verlinken. Daher meinte auch das Landgericht:
Im verhandelten Fall waren also nur Teile des Impressums auf der Facebookseite selbst erkennbar und die Angaben über die Gesellschaftsform nur über das weiter verlinkte Impressum. DAS würde so einer erforderlichen "leichten Erkennbarkeit" nicht entsprechen. Das halte ich insofern für falsch, als das Landgericht einmal von einer grundsätzlichen Verlinkungsmöglichkeit spricht, dann jedoch die Unvollständigkeit im Profil selbst bemängelt. Insgesamt muss jedoch auch der Link zum "externen" Impressum reichen. Solange keine Möglichkeit besteht, dass in Facebookprofilen auch sämtliche Angaben nach § 5 TMG untergebracht werden können, kann eine Verlinkung der einzige Weg sein, der Impressumspflicht überhaupt nachzukommen. Im vorliegenden Fall gab es jedoch noch eine weitere Besonderheit: Das Impressum, auf welches verlinkt wurde, bezog sich auf eine andere Firma, jedenfalls nicht auf den richtigen Betreiber des Facebookprofils. Insofern ist nachvollziehbar, dass dann das Gericht hier nicht von einer korrekten Impressumsangabe ausging. Was die Verlinkung jedoch angeht, so ist dies der einzige Weg überhaupt den Pflichtangaben nach § 5 TMG im Rahmen einer "leichten Erkennbarkeit" nachzukommen. Insofern ist das Urteil zu kritisieren. Nicht zuletzt deshalb, da bei Facebook nicht einmal die Möglichkeit besteht, dass ein Link zu einem Impressum SO bezeichnet werden kann - es kann nur ein Link als solches gesetzt werden, eine Umbenennung zur Verdeutlichung "hier geht es zum Impressum und den Verantwortlichen auch dieses Webangebotes" funktioniert nicht. Beispiel: mein eigenes Profil: Grundsätzlich sollte auch durch einen Link zu einem Impressum den Pflichtangaben einem Facebook-Profil genüge getan sein, weshalb hier davon ausgegangen wird, dass dieses Urteil so nicht haltbar sein wird bzw. sein kann.
aus dem Inland, Deutschland, Domains, Internet, Internetrecht
Wie der BGH in seiner Pressemitteilung 172/2011 vom 27.10.2011 mitteilte, wurde nun in dem Verfahren - I ZR 131/10 - ("regierung-oberfranken.de") entschieden, dass die Denic in offenkundigen Mißbrauchsfällen durchaus auch Domains löschen muss:
"Zwar treffen die DENIC, die die Aufgaben der Registrierung der Domainnamen ohne Gewinnerzielungsabsicht erfüllt, nach der Entscheidung "ambiente.de" des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 17. Mai 2001 - I ZR 251/99, BGHZ 148, 13) nur eingeschränkte Prüfungspflichten. Bei der Registrierung selbst, die in einem automatisierten Verfahren allein nach Prioritätsgesichtspunkten erfolgt, muss keinerlei Prüfung erfolgen. Aber auch dann, wenn die DENIC auf eine mögliche Rechtsverletzung hingewiesen worden ist, ist sie nur dann gehalten, die Registrierung des beanstandeten Domainnamens zu löschen, wenn die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist. Diese Voraussetzungen lagen im Streitfall vor. Bei den Namen, auf deren Verletzung der Kläger die DENIC hingewiesen hat, handelt es sich um offizielle Bezeichnungen der Regierungen bayerischer Regierungsbezirke. Aufgrund eines solchen Hinweises kann auch ein Sachbearbeiter der DENIC, der über keine namensrechtlichen Kenntnisse verfügt, ohne weiteres erkennen, dass diese als Domainnamen registrierten Bezeichnungen allein einer staatlichen Stelle und nicht einem in Panama ansässigen privaten Unternehmen zustehen. "
Wie der BGH am 25.10.2011 über die Pressestelle verlauten lies, hat der für Persönlichkeitsrechte zuständige sechste Senat die Regeln für eine Verantwortlichkeit eines Hostproviders in Bezug auf das Persönlickeitsrecht verletztende Blog-Beiträge konkretisiert (Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10). Im Verfahren ging es um einen in Kalifornien ansässigen Provider, der Weblogs anbietet. Dass ein solcher Provider als Störer dafür zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn das Persönlichkeitsrecht verletztende Inhalte von Blogbetreibern eingestellt wurde, hatte das Landgericht Hamburg (Urteil vom 22. Mai 2009 - 325 O 145/08 ) auch bezüglich der Zuständigkeit der deutschen Gerichte bejaht. Der BGH hat diese Auffassung nun bestätigt und als Voraussetzungen für eine Haftung als Störer festgestellt:
Durch die Zurückverweisung an das Berufungsgericht soll den Parteien Gelegenheit gegeben werden, dazu vorzutragen, ob die Beklagte die ihr obliegenden Pflichten erfüllt habe.
Apple klagt nun auch in Frankreich & vom Umgang mit "Trollen"
Alltagswahnsinn, Amüsantes, aus dem Ausland, Europarecht, Großbritannien, Internet, Internetrecht, Patentrecht
Wie BBC heute berichtete, klagt Apple nun auch in Frankreich gegen Samsung bezüglich deren Tablet-Modells - hier aber nur wegen Patenten, die Optik ist diesmal nicht Gegenstand des Verfahrens. Erste Anhörung in der Sache soll im Dezember sein. In den Niederlanden läuft derzeit noch die Klage von Apple gegen Samsung aufgrund von Patentverletzung wegen deren Handys. *** Auch fand ich heute interessant, was die Daily Mail berichtete, nämlich dass ein "Troll" wegen Beschimpfungen und Beleidigungen nun erstmals in den U.K. ins Gefängnis muss: Ein 25-Jähriger hatte Teenager, die in Unfällen ums Leben gekommen waren verhöhnt und nicht nur auf deren Facebook Profilen beschimpft, sondern auch mit selbst gebastelten Youtube-Videos verhöhnt. Angeblich leide er unter dem Asperger Syndrom, habe damit einhergehende Kommunikationsstörungen. Die Richter sahen das offensichtlich nicht als Entschuldigung an. Der 25-jährige wurde zu 18 Wochen Gefängnis verurteilt. In diesem Falle die Höchststrafe, wie eine andere Zeitung berichtet, jedoch gleichfalls bekam er die Auflage, Twitter, Youtube und Facebook 5 Jahre lang nicht zu benutzen.
"Nutzungsbedingungen" einmal anders…
Alltagswahnsinn, Amüsantes, aus dem Inland, Comedy, Deutschland, Internet, Internetrecht, Onlinerecht
Heute machte mich Rolf Lohrmann von der Qualitycube GmbH auf einen Link aufmerksam: http://www.bitterlemmer.net/wp/nutzungsvereinbarung/ Dort heißt es sinngemäß: "Da sich das Landgericht Hamburg immer für zuständig erkläre, egal wo sich der Seiteninhaber aufhalte, und das Gericht medienfeindlich sei - und darüber hinaus habe der Blogbetreiber schon selbst einmal eine Unterlassungsklage erhalten- sei es nunmehr nicht mehr erlaubt, diese Seite in Hamburg aufzurufen." Na, selbstredend, dass sich der Blogbetreiber verbittet, dass Ausdrucke der Seite nach Hamburg geschickt werden dürfen. Tja, leider sind dem fliegenden Gerichtsstand (noch) keine Grenzen gesetzt und ich bezweifele, dass diese "Einschränkung" in irgend einer Form daran etwas ändert (oder auch die "Vertragsstrafe" für den Zuwiderhandlungsfall nur ansatzweise wirksam sein könnte), jedoch sind diese "Nutzungsbedingungen" als stiller Protest des Betreibers von "Bitterlemmer" mit dem entsprechenden Sarkasmus durchaus lesenswert. Wie heißt es so schön: "Wenn Dir das Leben Zitronen gibt, frag nach Salz und Tequilla!"