Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_11a_LEG_Planfeststellung_und_Plangenehmigung-d175034,13.html
Timestamp: 2016-10-24 05:42:09
Document Index: 253401069

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 11', '§ 11', '§ 75', '§ 3', '§ 11', '§ 11']

§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung Suche
Landeseisenbahn- und Bergbahngesetz Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung§ 11b LEG, Genehmigungsverfahren§ 11c LEG, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 12 LEG, Zuständige Behörde§ 13 LEG, Aufsicht§ 14 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 15 LEG, Übergangsvorschrift§ 16 LEG (weggefallen)§ 17 LEG, In-Kraft-Treten
§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 11a LEGLandeseisenbahn- und BergbahngesetzLandesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Landeseisenbahn- und BergbahngesetzNormgeber: Sachsen-AnhaltRedaktionelle Abkürzung: LEG,STReferenz: 930.1Abschnitt: Teil 3a – Bergbahnen (1) Bergbahnen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan zuvor festgestellt worden ist. Dabei sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. In die Planfeststellung können auch die für den Betrieb erforderlichen Neben- und Hilfseinrichtungen wie Wasser- und Stromversorgung, Zufahrten, Stationen, Werkstätten und ähnliche technische Einrichtungen aufgenommen werden.(2) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn 1.es sich bei dem Vorhaben nicht um ein Vorhaben handelt, für das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist,2.Rechte anderer nicht beeinträchtigt werden oder die Betroffenen sich mit der Inanspruchnahme ihres Eigentums oder eines anderen Rechts schriftlich einverstanden erklärt haben und3.mit den Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich berührt wird, das Benehmen hergestellt worden ist. Die Plangenehmigung hat die Rechtswirkungen der Planfeststellung; auf ihre Erteilung finden die Vorschriften über das Planfeststellungsverfahren keine Anwendung. Vor Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage bedarf es keiner Nachprüfung in einem Vorverfahren. § 75 Abs. 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt gilt entsprechend.(3) Planfeststellung und Plangenehmigung entfallen bei Änderungen und Erweiterungen von unwesentlicher Bedeutung. Fälle von unwesentlicher Bedeutung liegen insbesondere vor, wenn 1.es sich bei dem Vorhaben nicht um ein Vorhaben handelt, für das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist,2.andere öffentliche Belange nicht berührt sind oder die erforderlichen behördlichen Entscheidungen verlieren und sie dem Plan nicht entgegenstehen undRechte anderer nicht beeinflusst werden oder mit den vom Plan Betroffenen entsprechende Vereinbarungen getroffen werden.(4) Die §§ 3 und 5 finden entsprechende Anwendung.
§ 11 LEG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen§ 11b LEG, Genehmigungsverfahren