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Timestamp: 2016-10-20 19:43:11
Document Index: 138460358

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 37', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

C 182/05 (16.03.2006)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiber Widmer
Der 1972 geborene D.________ war Inhaber einer Stammeinlage der Firma X.________ GmbH, und ab 1. Januar 2002 bei dieser Gesellschaft als Gesch�ftsf�hrer t�tig. Am 28. November 2003 k�ndigte die Firma X.________ GmbH das Arbeitsverh�ltnis aus wirtschaftlichen Gr�nden auf Ende M�rz 2004, worauf D.________ am 20. M�rz 2004 Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. April 2004 stellte. Am 10. Mai 2004 �bertrug er seine Stammeinlage an der Gesellschaft an R.________, worauf seine Eintr�ge als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift im Handelsregister gel�scht wurden.
Mit Verf�gung vom 12. Juli 2004 setzte die Arbeitslosenkasse GBI den versicherten Verdienst von D.________ auf Fr. 4277.- im Monat fest, entsprechend dem auf einen Monat umgerechneten Betrag der neun in der Zeit zwischen 30. April 2003 und 23. Januar 2004 dem Versicherten entrichteten Bruttomonatsl�hne von insgesamt Fr. 51'318.-. Auf Einsprache hin hielt die Arbeitslosenkasse an ihrem Standpunkt fest (Entscheid vom 20. Juli 2004).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher D.________ die Neuberechnung des versicherten Verdienstes unter Einbezug eines zus�tzlichen Betrages von Fr. 18'128.45 hatte beantragen lassen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 11. Mai 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst D.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den versicherten Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVI), den Bemessungszeitraum (Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV) sowie den massgebenden Lohn (Art. 5 Abs. 2 AHVG; BGE 126 V 222 Erw. 4a, 124 V 101 Erw. 2, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.1 Arbeitslosenkasse und kantonales Gericht setzten den versicherten Verdienst auf Fr. 4277.- im Monat fest, indem sie die im Zeitraum vom 1. April 2003 bis 31. M�rz 2004 beim Beschwerdef�hrer eingegangenen Zahlungen in der H�he von Fr. 45'000.- (9 x Fr. 5000.-) auf einen Bruttolohn von Fr. 51'318.- umrechneten. Dividiert durch zw�lf Beitragsmonate ergab sich der erw�hnte Verdienst.
Der Beschwerdef�hrer macht, wie bereits im kantonalen Verfahren, geltend, es sei zus�tzlich eine �berweisung von Fr. 18'128.45 in die Berechung miteinzubeziehen, die unter Umgehung der Arbeitgeberin direkt an ihn erfolgt sei.
2.2 Am 12. November 2002 schlossen die Firma Y.________ AG und die Firma X.________ GmbH, D.________, Freelancer genannt, eine Vereinbarung, wonach der Freelancer Firma Y.________ in Projekten unterst�tzt oder diese im Auftrag der Firma Y.________ selbstst�ndig abwickelt. Im kantonalen Beschwerdeverfahren best�tigte die Firma Y.________ AG am 4. M�rz 2005, dass der Versicherte gest�tzt auf diese Vereinbarung von ihr - punktuell und nur als Verst�rkung ihres Teams von festangestellten Mitarbeitern - als Freelancer eingesetzt worden sei. Die Verg�tung �ber Fr. 18'128.45 vom 17. Februar 2004 an die Firma X.________ GmbH stelle die Entsch�digung f�r einen solchen Einsatz bei einem ihrer Kunden im Januar 2004 dar. Der von der Firma Y.________ AG �berwiesene Betrag von Fr. 18'128.45 wurde am 17. Februar 2004 auf dem Mitglieder-Sparkonto des Beschwerdef�hrers bei der Bank Q.________ gutgeschrieben. Der Rechnung der Firma X.________ GmbH vom 30. Januar 2004 an die Firma Y.________ AG ist zu entnehmen, dass es sich um das Entgelt f�r die vom Beschwerdef�hrer im Januar 2004 bei einem Kunden der Firma Y.________ AG geleisteten 162 Arbeitsstunden handelt.
Nun trifft es entsprechend den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid zu, dass eine Anweisung der Firma X.________ GmbH an die Firma Y.________ AG, den geschuldeten Betrag auf Rechnung der Arbeitgeberin an den Beschwerdef�hrer zwecks Tilgung seiner Lohnforderung zu leisten, aktenm�ssig nicht erstellt ist. Indessen sprechen verschiedene Indizien f�r diese vom Versicherten vertretene Version. So hatte er auf Grund des Arbeitsvertrages bis zum Ablauf der K�ndigungsfrist Ende M�rz 2004 Anspruch auf den Lohn, und anderweitige Lohnzahlungen seitens der Firma X.________ GmbH sind nicht ersichtlich. Des Weiteren erscheint es nicht un�blich, dass die Zahlung von Fr. 18'128.45 unter Umgehung der Arbeitgeberin und auf deren Anweisung direkt an den Beschwerdef�hrer geleistet wurde, da die Firma X.________ GmbH offensichtlich finanzielle Schwierigkeiten hatte, wurde doch die am 28. November 2003 ausgesprochene K�ndigung des Anstellungsverh�ltnisses mit der schlechten Wirtschaftslage begr�ndet; durch die Zahlung an den Beschwerdef�hrer liess sich ein allf�lliger Zugriff der Bank auf den in Frage stehenden Betrag vermeiden. Sodann findet sich der Betrag von Fr. 18'128.- auch im Lohnausweis 2004 (Besch�ftigungsdauer Januar bis M�rz 2004) f�r die Staats-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer, den die Firma X.________ GmbH am 12. M�rz 2004 ausgestellt hat. Schliesslich erkl�rte die Firma Y.________ AG in der Auskunft vom 4. M�rz 2005 auf die Frage der Vorinstanz, aus welchem Grund am 17. Februar 2004 eine �berweisung von Fr. 18'128.45 auf das Konto des Beschwerdef�hrers erfolgt sei, es handle sich um eine Verg�tung an die Firma X.________ GmbH und die Zahlung sei gest�tzt auf die Vereinbarung mit der Firma X.________ GmbH geleistet worden. Diese Angaben und die Auszahlung des Betrages an den Beschwerdef�hrer lassen es zusammen mit den �brigen Indizien als naheliegend erscheinen, dass die Gl�ubigerin (Firma X.________ GmbH) der Firma Y.________ AG eine entsprechende Anweisung gegeben hat. Der Darstellung des Beschwerdef�hrers ist daher zu folgen.
2.3 Auf Grund der vorstehenden Erw�gungen ist davon auszugehen, dass es sich bei der Zahlung von Fr. 18'128.45 grunds�tzlich um Entsch�digung f�r vom Beschwerdef�hrer in unselbstst�ndiger Stellung im Rahmen des Arbeitsverh�ltnisses mit der Firma X.________ GmbH geleistete Arbeit, somit um massgebenden Lohn, handelt, der als versicherter Verdienst der Taggeldbemessung zugrunde zu legen ist. Indessen kann nur ein Nettomonatslohn von Fr. 5000.- als versicherter Verdienst anerkannt werden, da kein Grund ersichtlich ist, weshalb der Beschwerdef�hrer in den letzten drei Monaten seines Anstellungsverh�ltnisses (Januar bis M�rz 2004) mit der Firma X.________ GmbH ein h�heres Einkommen erzielt haben sollte als im vorangegangenen Zeitraum. Im �brigen h�tte der Versicherte wahrscheinlich ebenfalls nur den Lohn in bisheriger H�he erhalten, wenn die Entsch�digung von Fr. 18'128.45 an die Gesellschaft geflossen w�re, und die Differenz w�re in der Firma X.________ GmbH verblieben. Ausgehend von einem Nettolohn von Fr. 5000.- resultiert f�r drei Monate ein Bruttolohn von Fr. 17'106.-, der zus�tzlich in die Berechnung miteinzubeziehen ist. F�r zw�lf Monate ist somit auf einen Lohn von Fr. 68'424.- (Fr. 51'318.- + Fr. 17'106.-) abzustellen, woraus sich ein versicherter Verdienst von Fr. 5702.- im Monat ergibt.
Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dem Sinne nach der vorinstanzlich gestellte Antrag erneuert wird, die Zahlung �ber den Betrag von Fr. 18'128.45 sei von der Beitragspflicht auszunehmen, fehlt es an einer anfechtbaren Verwaltungsverf�gung und damit an einer Sachurteilsvoraussetzung, weshalb das Sozialversicherungsgericht �ber dieses Rechtsbegehren zu Recht nicht materiell befunden hat.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat der teilweise obsiegende Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2005 und der Einspracheentscheid vom 20. Juli 2004 dahin abge�ndert, dass der versicherte Verdienst auf Fr. 5702.- im Monat erh�ht wird.
Die Unia Arbeitslosenkasse hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft und dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich zugestellt.