Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-06-2006-C_237-2005
Timestamp: 2016-10-21 14:57:40
Document Index: 303569690

Matched Legal Cases: ['Art. 134', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 36', 'Art. 135', 'Art. 156']

C 237/05 (07.06.2006)
C 237/05
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Batz
B.________, 1967, Beschwerdef�hrerin,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich, Abteilung Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Z�rich, Beschwerdegegner
Mit Entscheid vom 30. Juni 2005 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich eine Beschwerde der B.________ gegen den Einspracheentscheid des Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) Z�rich vom 29. Juni 2004 (betreffend Ablehnung des Gesuchs um Erlass der R�ckerstattung von in den Monaten August und September 2002 zu viel bezogenen Arbeitslosentaggeldern im Betrag von Fr. 8'268.95) ab.
Gegen diesen Entscheid reichte B.________ am 10. September 2005 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein. Das Gericht forderte die Versicherte am 12. September 2005 auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 1000.- zu bezahlen. Ein in der Folge gestelltes Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung wies das Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit Entscheid vom 1. Dezember 2005 zufolge Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Gleichzeitig setzte es zur Bezahlung des eingeforderten Kostenvorschusses eine neue Frist an, innert welcher die Versicherte um Bewilligung von Ratenzahlungen ersuchte. Nachdem das Gericht diesem Gesuch entsprochen hatte, leistete B.________ den Kostenvorschuss mit Zahlungen vom 14. Februar, 22. M�rz, 28. April und 26. Mai 2006.
Der Erlass einer R�ckerstattungsforderung hat nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario; BGE 122 V 222 Erw. 2 mit Hinweisen). Ferner hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur zu pr�fen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob es den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen feststellte (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Verwaltung und Vorinstanz haben unter Hinweis auf Gesetz (Art. 95 AVIG in der bis 31. Dezember 2002 geltenden Fassung) und Rechtsprechung (ARV 1998 Nr.14 S. 73 Erw. 4a und 1992 Nr. 7 S. 103 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 42 und ARV 2005 S. 69) zutreffend dargelegt, weshalb sich die Beschwerdef�hrerin nicht auf den guten Glauben zu berufen vermag, so dass dem Begehren um Erlass der R�ckerstattung nicht entsprochen werden konnte. Dagegen sind in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine Umst�nde namhaft gemacht worden, welche die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne des Art. 105 Abs. 2 OG oder die rechtliche W�rdigung als bundesrechtswidrig erscheinen liessen (vgl. Erw. 1 hievor). Es muss demnach bei den zutreffenden Erw�gungen des angefochtenen Entscheides, auf welche verwiesen werden kann, sein Bewenden haben.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren gem�ss Art. 36a OG erledigt. Angesichts des Verfahrensausganges sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 156 Abs. 1 OG).
Die Gerichtskosten von total Fr. 1000.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Unia Arbeitslosenkasse, Z�rich, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.