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Timestamp: 2016-10-21 20:24:07
Document Index: 45947119

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 108', 'Art. 66']

6B_937/2015 (01.10.2015)
6B_937/2015 � � Urteil vom 1. Oktober 2015
Nichtanhandnahme (vors�tzliche schwere K�rperverletzung usw.),
�Der Beschwerdef�hrer reichte beim Bundesgericht am 14. September 2015 eine Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 5. August 2015 ein. Da der Eingabe entgegen der gesetzlichen Vorschrift von Art. 42 Abs. 3 BGG kein anfechtbarer Entscheid beilag, wurde der Beschwerdef�hrer mit eingeschriebener Verf�gung vom 16. September 2015 in Anwendung von Art. 42 Abs. 5 BGG aufgefordert, den Mangel sp�testens am 28. September 2015 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe.
Die bundesgerichtliche Sendung konnte aufgrund eines Auftrags des Empf�ngers (Beschwerdef�hrer) zur Postr�ckbehaltung nicht zugestellt werden (act. 4).
Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person �berbracht wird, gilt sp�testens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Diese siebent�gige Abholfrist gilt auch beim Postr�ckbehaltungsauftrag, sofern der Adressat mit der Zustellung einer gerichtlichen Sendung rechnen musste. (BGE 134 V 49 E. 4; siehe auch BGE 127 I 31 E. 2b; 123 III 492 E. 1; vgl. zu postlagernden Sendungen Urteil 9C_1055/2008 vom 2. Februar 2009). Die Frist beginnt dabei an dem dem Eingang auf der Bestimmungspoststelle folgenden Tag zu laufen. Die Tatsache, dass die Post die Sendungen bei Auftrag "Post zur�ckbehalten" w�hrend maximal zwei Monaten aufbewahrt, �ndert daran nichts (vgl. AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 37 zu Art. 44 BGG).
Der Beschwerdef�hrer musste aufgrund seiner Beschwerdeeinreichung vom 14. September 2015 zweifelsohne mit der Zustellung eines beh�rdlichen Aktes durch das Bundesgericht rechnen. Die eingeschriebene Verf�gung vom 16. September 2015 traf am 17. September 2015 bei der Bestimmungspoststelle in Biel ein. Als Zustellungsdatum hat nach dem hievor Gesagten der 24. September 2015 zu gelten. Der Formmangel wurde innert der gerichtlich gesetzten Frist nicht behoben. Auf die Beschwerde ist daher androhungsgem�ss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 66 Abs. 1 BGG kostenpflichtig.