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Timestamp: 2016-10-26 17:22:26
Document Index: 18235370

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66']

6B_730/2011 (17.04.2012)
6B_730/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 19. September 2011.
X.________ fuhr am 14. August 2010 auf der Autobahn A7 von Attikon (ZH) in Richtung Kreuzlingen (TG). Ihm wird vorgeworfen, auf der �berholspur einem anderen Fahrzeug ohne ausreichenden Abstand gefolgt zu sein.
Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld sprach X.________ mit Strafbefehl vom 23. M�rz 2011 der groben Verletzung der Verkehrsregeln (durch ungen�genden Abstand zum voranfahrenden Fahrzeug) schuldig. Sie bestrafte ihn mit einer unbedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 130.--. Zudem widerrief sie den bedingten Vollzug einer Geldstrafe aus dem Jahre 2009 und verl�ngerte die zweij�hrige Probezeit einer ebenfalls im Jahre 2009 ausgesprochenen Geldstrafe um ein Jahr. Gegen diesen Strafbefehl erhob X.________ Einsprache.
Das Bezirksgericht Frauenfeld verurteilte X.________ am 31. Mai 2011 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer unbedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 130.--. Ebenfalls best�tigte das Bezirksgericht den Widerruf des bedingten Vollzugs respektive die Verl�ngerung der Probezeit betreffend die Vorstrafen aus dem Jahre 2009. Die Berufung von X.________ wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 19. September 2011 ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 19. September 2011 und der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 23. M�rz 2011 seien aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen.
Soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Frauenfeld verlangt, wendet er sich nicht gegen den letztinstanzlichen Entscheid. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht einzutreten, denn Anfechtungsobjekt bildet einzig der kantonal letztinstanzliche Entscheid der Vorinstanz vom 19. September 2011 (Art. 80 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vor (Art. 9 BV).
2.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).
2.2 Die Vorinstanz erachtet als erstellt, dass der Beschwerdef�hrer auf dem �berholstreifen der Autobahn bei regem Verkehr und einer Geschwindigkeit von �ber 80 km/h den Minimalabstand zum voranfahrenden Fahrzeug w�hrend rund einer halben Minute deutlich unterschritten hat. Sie st�tzt sich auf eine Videoaufzeichnung der Kantonspolizei Thurgau. Insbesondere ab der Sequenz 16:12:20 Uhr sei w�hrend mindestens 13 Sekunden erkennbar, wie das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers (noch im Bereich einer Baustelle) bei einer Geschwindigkeit von deutlich �ber 80 km/h bis auf eine Distanz von rund 14 Metern zum vorderen Fahrzeug aufgeschlossen habe. In der sp�teren Sequenz ab 16:12:49 bis 16:13:04 Uhr sei ersichtlich, wie der Beschwerdef�hrer dem vorderen Fahrzeug mit gleichbleibendem Abstand gefolgt sei. Dabei habe er die Geschwindigkeit von 80 km/h auf 110 km/h erh�ht. Die mit einem Tachographen f�r Nachfahrkontrollen um 16:12:59 Uhr durchgef�hrte Messung (nach dem Signal "Freie Fahrt") habe bei einer Geschwindigkeit von 105 km/h einen Abstand von lediglich 9.9 Metern respektive 0.34 Sekunden zum vorausfahrenden Fahrzeug ergeben (vorinstanzlicher Entscheid S. 7 ff.).
2.3 Es reicht f�r die R�ge einer willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert (beispielsweise mit dem Hinweis, dass er "s�mtliche Ausf�hrungen der Anklage und der Vorinstanz [...] vorsorglicherweise" bestreite) und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren.
Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich damit, seine Ausf�hrungen anl�sslich der Berufungsverhandlung w�rtlich zu wiederholen (Beschwerde S. 4 - 8). Mit den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid setzt er sich nicht ansatzweise auseinander. Damit stellt er der Beweisw�rdigung der Vorinstanz einzig seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber und ersch�pfen sich seine erhobenen Einw�nde in unzul�ssiger appellatorischer Kritik. Beispielsweise erw�gt die Vorinstanz, dass das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers entgegen dessen Behauptung in der Aufzeichnung ab 16:12:20 Uhr klar erkennbar sei. Zudem f�hrt sie aus, dass sich die in der Aufnahme wiedergegebene Geschwindigkeit auf das Polizeifahrzeug beziehe (vgl. auch vorinstanzliche Akten "Rechtsmittel" pag. 15). Dieses sei dem Beschwerdef�hrer mit gleichem Abstand gefolgt, weshalb er sich dessen Geschwindigkeit entgegenhalten lassen m�sse (vorinstanzlicher Entscheid S. 7 f.). Mit diesen Erw�gungen besch�ftigt sich der Beschwerdef�hrer nicht. Seine Ausf�hrungen sind nicht geeignet, Willk�r darzutun, und gen�gen den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Die bundesgerichtlichen Kosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).