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Timestamp: 2016-10-26 19:33:41
Document Index: 28543672

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 321', 'Art. 108', 'Art. 66']

Am 13. Juli 2012 erteilte der Gerichtspr�sident des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland dem Beschwerdegegner in den Betreibungen Nr. xxx und yyy des Betreibungsamtes A.________ unter Kosten und Entsch�digungsfolge je definitive Rechts�ffnung f�r Fr. 100.-- nebst Zins zu 3% seit dem 14. Februar 2012 bzw. f�r Fr. 600.-- nebst Zins zu 3% seit dem 14. Februar 2012. Der Beschwerdef�hrer gelangte dagegen an das Obergericht des Kantons Bern, welches mit Entscheid vom 7. August 2012 auf die Beschwerde nicht eintrat. Der Beschwerdef�hrer hat am 13. August 2012 gegen den Entscheid des Obergerichts beim Bundesgericht sinngem�ss Verfassungsbeschwerde erhoben. Er beantragt im Ergebnis die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Abweisung der Rechts�ffnungsbegehren. Der Beschwerdef�hrer wurde mit Verf�gung vom 15. August 2012 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 200.-- angehalten, worauf er am 3. September 2012 um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte.
2.1 Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Zwangsvollstreckungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), kann der Entscheid der Vorinstanz nur mit Verfassungsbeschwerde angefochten werden (Art. 113 BGG). In der Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.2 Das Obergericht hat im Wesentlichen erwogen, der Beschwerdef�hrer habe mit Eingabe vom 19. Juli 2012 Beschwerde gegen den Entscheid des Rechts�ffnungsrichters sowie gegen die Verfahren CIV 12 2204 und CIV 12 1534 Beschwerde gef�hrt, wobei in den letztgenannten Verfahren bisher noch kein Entscheid gef�llt worden sei und der Beschwerdef�hrer auch keine prozessleitende Verf�gung als Anfechtungsobjekt anf�hre. Hinsichtlich dieser beiden Verfahren sei mangels Anfechtungsobjektes auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit Bezug auf die Gew�hrung der definitiven Rechts�ffnung in den vorgenannten Betreibungen enthalte die Beschwerde entgegen der Vorschrift von Art. 321 ZPO keine Begr�ndung; der Beschwerdef�hrer beschr�nke sich vielmehr darauf, die Kosten und die Parteientsch�digung zu bestreiten, weshalb nicht klar sei, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen oder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen enthalten soll.
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich in seiner Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht nicht den unter E. 2.1 aufgezeigten Anforderungen entsprechend mit den Erw�gungen des abgefochtenen Entscheids auseinander, sondern bestreitet auch hier lediglich die Zusprechung einer Parteientsch�digung. Abgesehen davon hat das Obergericht f�r das Beschwerdeverfahren keine Parteiensch�digung zugesprochen, sodass hier auch nicht zu pr�fen ist, ob die Verurteilung zu einer Parteiensch�digung die Verfassung verletzt.
2.4 Auf die offensichtlich unzul�ssige Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.