Source: https://www.familiekocht.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2020-08-12 06:04:46
Document Index: 165556652

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 7', '§13', '§ 8', '§7', '§22', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§7']

Nutzungsbedingungen (AGB) | familiekocht.de
Willkommen bei https://www.familiekocht.de!
Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Webseite https://www.familiekocht.de (im Folgenden “Webseite” genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch Nutzung dieser Webseite erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Webseite behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Webseite jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite familiekocht.de (nachfolgend “Webseite”). Für die Nutzung der Webseite ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
3. Gegenstand von familiekocht.de ist folgendes:
Die Bereitstellung von Rezepten zum Kochen und Backen von Speisen, sowie die Bereitstellung von Informationen und Angeboten rund um die Themen Küche und Familie. – Die Bewertung und Kommentierung von vorhandenen Rezepten. – Die Einsendung von eigenen (Benutzer-) Rezepten.
E-Mail: team@familiekocht.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE328614085
Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Volker D. Pallas
1. familiekocht.de hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von familiekocht.de nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
2. familiekocht.de weist darauf hin:
dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass familiekocht.de deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,
dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs von familiekocht.de liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.
Soweit familiekocht.de zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.
Wenn Sie einen Dienst von familiekocht.de nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen sonstiger Dienste von familiekocht.de. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von familiekocht.de enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von familiekocht.de oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von familiekocht.de enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von familiekocht.de und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von familiekocht.de systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von https://www.familiekocht.de kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes von familiekocht.de zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von familiekocht.de / Volker D. Pallas keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von familiekocht.de beinhaltet.
§ 7 Übermittlung von eigenen Rezepten zur Veröffentlichung auf familiekocht.de
Wenn ein Benutzer ein Rezept zur Veröffentlichung auf familiekocht.de über das bereitgestellte Web-Formular übermittelt, bestätigt er die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Regelungen. Eine Übermittlung des Rezeptes, ohne das explizite Einverständnis durch Setzen des Bestätigungshakens zu erklären, ist technisch nicht möglich (Pflichtfeld).
Der Benutzer erklärt, dass das übermittelte Rezept von ihm selbst entwickelt oder so maßgeblich von einem gängigen Rezept abgewandelt wurde, dass es keinerlei Urheberrechte oder andere Rechte Dritter verletzt.
Die über das Rezeptformular übermittelten Bilder (Fotos) des Rezepts wurden vom Benutzer selbst erstellt und verletzen keine Rechte Dritter. Das Urheberrecht liegt alleinig beim Benutzer, der die Bilder im Rahmen der Rezeptübermittlung an familiekocht.de bereitstellt.
Die übermittelten Bilder sollen keine Menschen oder Körperteile, kein unnötiges Product Placement oder andere Beschriftungen enthalten und möglichst den Qualitätsstandards entsprechen:
Größe mindestens 800 Pixel
Sollten mit den übermittelten Bildern oder Texten Rechte Dritter verletzt werden, stellt der übermittelnde Benutzer das Portal familiekocht.de (Volker D. Pallas) von allen Rechtsansprüchen Dritter frei und ist verpflichtet, etwaige Kosten, die durch anwaltliche Vertretung von familiekocht.de (Volker D. Pallas) entstehen, zu übernehmen.
familiekocht.de darf über die Bilder verfügen, solange die Verwendung bzw. Nutzung nicht folgenden Rahmen überschreitet.
Eine Verwendung der Bilder, die hiergegen verstößt, bedarf einer schriftlichen Einwilligung bzw. Genehmigung des Rechteinhabers.
Dem Erwerber (familiekocht.de) wird ein Nutzungsrecht an den Bildern durch den Rechteinhaber zum folgenden Zweck eingeräumt:
Das Nutzungsrecht des Erwerbers umfasst die Bearbeitung, Vervielfältigung und Modifizierung der Bilder mit allen gegenwärtig und zukünftig verfügbaren technischen Mitteln.
Der Erwerber darf die Bilder in den – zum Zeitpunkt der Bereitstellung durch den Benutzer – bekannten Medien (z.B. Print, Online, Social Media) weltweit veröffentlichen bzw. verbreiten. Hierzu zählen insbesondere schriftliche, audiovisuelle, elektronische und digitale Medien.
Der Rechteinhaber ermächtigt den Erwerber zur Verbreitung bzw. Verwendung der Bilder innerhalb eines privaten und öffentlichen Rahmens und auch zur kommerziellen Nutzung.
Der Erwerber versichert zudem, dass die Veröffentlichung, Verbreitung und allgemein Verwendung der Bilder den Abgebildeten in keiner Weise in seinen Rechten verletzt.
Die Einräumung der Nutzungsrechte ist zeitlich unbeschränkt.
Der Rechteinhaber räumt dem Erwerber das einfache und nicht ausschließliche Nutzungsrecht, kommerziell und redaktionell, an den Bildern und Texten, sowie allen anderen verbundenen Eigenschaften des übermittelten Rezeptes unentgeltlich ein.
Der Benutzer hat darüber hinaus weiterhin das Recht, seine Texte und eigenen Bilder zu nutzen und zu verbreiten.
Wenn der Benutzer es wünscht und einen Link zu einer eigenen Webseite oder einem Blog im Übermittlungsformular mitteilt, kann dieser Link (Backlink) auf seine jeweilige Rezeptseite gesetzt werden. Voraussetzung ist hierbei jedoch, dass es sich bei der übermittelten Zielseite um eine übliche private oder konkurrierende Webpräsenz und nicht um Spam handelt. Siehe hierzu auch §13 – Links zu anderen Webseiten. Wenn wir bei stichprobenartiger Prüfung feststellen, dass eine Verlinkung für familiekocht.de schädlich sein könnte, behalten wir uns ohne vorherige Mitteilung vor, den Link zu entfernen. Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass wir uns insbesondere über Beiträge von und Links zu anderen Foodblogs oder themenrelevanten Seiten freuen und diese nicht aus Gründen der Konkurrenz entfernen. Wir sind davon überzeugt, dass es im Internet genügend Platz für Vielfalt geben sollte.
§ 8 Beteiligung von Benutzern an Einnahmen durch Benutzerrezepte
familiekocht.de beabsichtigt, ein innovatives Beteiligungsmodell für die Einzelseiten mit Benutzerrezepten zu etablieren und entwickelt dies derzeit. Unser Anspruch ist es, mit Benutzerrezepten unser Angebot für vegetarische und vegane Rezepte auszuweiten. Im Gegensatz zu gängigen „Belohnungssystemen” bei Web 2.0-Portalen (z.B. mit Likes) sind wir der Meinung, dass zudem auch eine kommerzielle Beteiligung attraktiv und fair sein kann.
Die (technische) Nachvollziehbarkeit eines Umsatzes, beispielsweise einer Werbeeinnahme beschränkt sich auf die einzelne Seite (URL) des eingestellten Rezeptes, beispielsweise https://www.familiekocht.de/joghurt-muffins/ und erstreckt sich nicht auf weitere Seiten von familiekocht.de oder andere Webseiten, Print- und Digitalmedien, auf denen ein Link zur Rezeptseite, eine Bewerbung der Rezeptseite oder eine Vorschau des Rezeptes erfolgt (z.B. auf Kategorieseiten oder in der Suche). Nur direkte Werbeeinnahmen auf der Einzelseite (URL) sind technisch dem Benutzer zuzuordnen, der das Rezept zur Veröffentlichung an familiekocht.de übermittelt hat.
Nicht alle Werbetreibenden oder deren Vermittler bieten eine Auswertung der genauen Quell-Adresse (URL), die für den Umsatz verantwortlich ist. Dazu zählt z.B. das Amazon-Partnerprogramm und diese Einschränkung ist teilweise rein technisch bedingt. familiekocht.de schließt nicht aus, auf Benutzerrezeptseiten auch diese Art von Werbung oder Affiliate-Links zu schalten. Wir bemühen uns jedoch im Sinne des Gesamtkonzeptes der Beteiligung vornehmlich auf Mittel zu setzen, die den Zweck erfüllen (z.B. Google Adsense-Anzeigen und andere Affiliate-Programme)
Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Beteiligung. Vielmehr handelt es sich um eine ausdrückliche Absichtserklärung durch familiekocht.de, diese nach bestem Wissen und Gewissen, sowie technischen Möglichkeiten durchzuführen.
Die genaue Höhe der Beteiligung wird noch bestimmt und ist zwischen 40 und 50% angedacht. Den verbleibenden Betrag verwenden wir für Betrieb und Weiterentwicklung von familiekocht.de
Die in §7 eingeräumten Rechte im Rahmen der Rezeptübermittlung haben keinen direkten Bezug zur beabsichtigten Beteiligung an Werbeeinnahmen. Die Zurverfügungstellung des Rezeptes erfolgt in jedem Fall unentgeltlich. Lediglich die Werbeeinnahmen, die aus der bei uns veröffentlichten Rezeptseite entstehen, beabsichtigen wir teilweise an den Übermittler auszuschütten.
Für eine Ausschüttung kommen beispielsweise Zahlungsmittel wie PayPal oder Geschenkgutscheine gängiger Portale wie z.B. Amazon in Frage. Eine konkrete Auswahl wird dem Benutzer zu gegebener Zeit angeboten. Für die Übermittlung der Zahlung, des Gutscheines oder von Kommunikation in diesem Rahmen ist die Eingabe der E-Mail-Adresse des Benutzers im Rezeptübermittlungsformular erforderlich. Derzeit ist nicht geplant, den Klarnamen oder weitere persönliche Daten in diesem Zusammenhang zu erheben oder zu speichern.
Eine Versteuerung von Einnahmen aus dieser Beteiligung sind in Deutschland gemäß §22 Punkt 3 Einkommensteuergesetz (EStG) als „Einnahmen aus sonstigen Tätigkeiten” zu klassifizieren und zum Stand dieses Dokuments bis zu einer Höhe von 256€ pro Jahr steuerfrei. Die Anmeldung eines Gewerbes oder einer freiberuflichen Tätigkeit ist nach unserem Ermessen hierfür nicht erforderlich. Für die Deklarierung in der persönlichen Einkommensteuererklärung ist der Benutzer selbst verantwortlich. Wir regen an, im Einzelfall einen Steuerberater oder Rechtsanwalt zu konsultieren, da wir weder eine steuerliche Beratung, noch eine Rechtsberatung durchführen können. Dieser Punkt ist rein informativ und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Sofern uns Informationen zugehen, die eine Inkorrektheit nachweisen, sind wir willens die Informationen schnellstmöglich anzupassen.
Allen Benutzern ist ausdrücklich gestattet, Links auf familiekocht.de, alle Unterseiten und Rezepte online und offline zu teilen, sowie die Webseite und die Rezepte zu bewerben.
Benutzern ist es nicht gestattet, künstlich und ohne Bedarf auf Anzeigen oder andere Werbe-Links auf ihrer Rezeptseite zu klicken oder Dritte dazu aufzufordern dies zu tun. Ein solches Verhalten kann zum Ausschluss aus Werbeprogrammen mit Dritten und dem Ausschluss aus dem Beteiligungsprogramm von familiekocht.de führen, da es dem Portal und der Community Schaden zufügen kann.
Zum Stand der Veröffentlichung dieses Dokuments ist die Umsetzung der kommerziellen Beteiligung in Entwicklung. Ein konkreter Starttermin ist noch nicht bekannt. Alle Benutzer, die ab sofort ein Rezept zur Veröffentlichung auf familiekocht.de übermitteln, können freiwillig mit einem Haken im Übermittlungsformular einwilligen, ab Start am Beteiligungsmodell teilzunehmen. Im Rahmen der Einwilligung erklären Sie sich bereit, unseren Publisher-Newsletter zu abonnieren und über diesen den jeweils aktuellen Stand der Entwicklung zu erfahren, sowie in Zukunft hilfreiche Tipps zur Erstellung von Rezepten, Food Fotografie und Online Marketing zu erhalten.
Alle Patente die auf familiekocht.de angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte von familiekocht.de anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.
§ 10 Ihr Konto
Sollten wir in Zukunft die Erstellung von Benutzerkonten ermöglichen, gelten folgende Regeln.
2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet, denen das Anmeldeformular auf der Webseite https://www.familiekocht.de bereit gestellt wird.
4. Wenn Sie einen Dienst von familiekocht.de nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Webseite einsehen und aktualisieren.
6. Sie dürfen einen Dienst von familiekocht.de nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von familiekocht.de zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von familiekocht.de nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.
§ 11 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
familiekocht.de respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an https://www.familiekocht.de über eine Rechtsverletzung.
1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von familiekocht.de ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von familiekocht.de kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. familiekocht.de haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von familiekocht.de oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von familiekocht.de beruht.
3. Ferner haftet familiekocht.de für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet familiekocht.de jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. familiekocht.de haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
5. Soweit die Haftung von familiekocht.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Links zu anderen Webseiten
1. Für Links die nicht von familiekocht.de betrieben werden und sich auf deren auf deren Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
Siehe hierzu auch §7 Abs. 15 – Backlinks bei Userrezepten
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von familiekocht.de, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von familiekocht.de nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.