Source: http://sicherheitsmelder.de/xhtml/authorshl.jsf?author=Cornelia+Okpara&fq=erstellungsjahr%3A%222011%22
Timestamp: 2019-03-19 19:12:50
Document Index: 281264668

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 22', 'EuG', '§ 2', '§ 3', '§ 3']

Anlass: BAG - Urteil vom 15.12.2011 Az. 2 AZR 42/10
Schlagwörter: Sozialauswahl, Altersdiskriminierung, Benachteiligung, Kündigungsschutzgesetz
Nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) muss der Arbeitgeber bei Kündigungen aus betrieblichen Gründen zwischen den von ihrer Tätigkeit her vergleichbaren Arbeitnehmern eine Auswahl nach sozialen Gesichtspunkten vornehmen. Eines der dabei zu berücksichtigenden Kriterien ist das Lebensalter. mehr...
13.12.2011 · Autor: Cornelia Okpara
Anlass: BAG - Urteil vom 08.12.2011 Az. 6 AZR 354/10
Schlagwörter: Kündigung, Berufsausbildung, Probezeit, Zugang
Das Berufsausbildungsverhältnis beginnt mit einer Probezeit. Während dieser Zeit kann es gemäß § 22 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) sowohl vom Auszubildenden als auch vom Ausbildenden jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Eine solche Kündigung muss jedoch noch während der Probezeit zugehen. mehr...
07.12.2011 · Autor: Cornelia Okpara
Anlass: Tariftreuegesetz
Schlagwörter: Tariftreue, Auftragsvergabe, Mindestlohn
Nach dem sog. Rüffert-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) waren die Tariftreuegesetze der Bundesländer für unwirksam erklärt worden. Bald dürfte wieder der Zustand von 2008 erreicht sein, als bereits zehn Bundesländer die Auftragsvergabe an bestimmte Tarifstandards gekoppelt hatten. mehr...
Unterschreitung des Mindestlohnes
Anlass: LAG Hessen - Urteil vom 01.06.2011 Az. 18 Sa 1847/10
Schlagwörter: Mindestlohn, Lohnsteuer, Nettolohn, Bruttolohn
Bei der Prüfung, ob die nach § 2 Abs. 2 TV Mindestlohn geschuldete Vergütung gezahlt wurde, kommt es nicht darauf an, ob eine Brutto- oder Nettolohnvereinbarung getroffen wurde. Auch bei einer Nettolohnvereinbarung, bei der der Arbeitgeber ausgehend von einem Nettolohn die individuell anfallenden Sozialversicherungsbeiträge und die Lohnsteuer eines Arbeitnehmers im Innenverhältnis übernehmen muss, wären diese Bestandteile der Vergütung bei der Kontrolle der Lohnhöhe zu berücksichtigen. mehr...
Anlass: BAG - Urteil vom 14.09.2011 Az. 10 AZR 358/10
Schlagwörter: Mehrarbeitszuschlag, Manteltarifvertrag Niedersachsen, MRTV, Tarifvertrag
Die Tarifnormen des Wach- und Sicherheitsgewerbes unterscheiden zwischen verschiedenen Gruppen von Mitarbeitern, für die in Abhängigkeit von der jeweiligen Tätigkeit unterschiedliche tarifliche Regelungen gelten. Die Bestimmung der Mitarbeitergruppen findet sich in § 3 MRTV 2006, aber auch in den entsprechenden Vorgängerregelungen. Der Kläger gehört zur Gruppe der Sicherheitsmitarbeiter in Geld- und Wertdiensten (§ 3 Ziff. 6 MRTV 2006). mehr...
Fehlende Beschäftigungsmöglichkeit muss Arbeitgeber darlegen
Anlass: BAG - Urteil vom 24.03.2011 Az. 2 AZR 170/10
Schlagwörter: Kündigung, Eingliederungsmanagment, Kurzerkrankungen
Zu den gesetzlichen Mindestanforderungen an ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) gehört, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf die Ziele des BEM sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinweist. mehr...