Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/241
Timestamp: 2017-02-28 12:15:36
Document Index: 342509380

Matched Legal Cases: ['§ 241', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 57', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 241 ZPO, Unterbrechung durch Prozessunfähigkeit Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 08.12.2011 - 6 AZR 354/10 - Kündigung gegenüber einem minderjährigen Auszubildenden; Unverzügliche Zurückweisung einer KündigungserklärungBAG, 17.09.2009 - 6 AZR 369/08 - Zwangsvollstreckung aus einem Pfändungsbeschluss und Überweisungsbeschluss wegen Unterhaltsrückständen nach Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens;…BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 24/12 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Hilfe zum Lebensunterhalt; Leistungen für Unterkunft und Heizung bei drohender Wohnungslosigkeit nach HaftentlassungBSG, 16.12.2009 - B 7 AL 13/08 R - Ordnungsgemäße Vertretung im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Aufhebung der Betreuung eines nicht prozessfähigen Klägers im BerufungsverfahrenBSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R - Ordnungsgemäße Vertretung im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Aufhebung der Betreuung eines nicht prozessfähigen Klägers im BerufungsverfahrenBSG, 30.09.2009 - B 9 SB 10/09 B - Zulässigkeit einer Revision im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der Prozessfähigkeit von Amts wegenBFH, 06.08.2010 - V B 65/09 - Divergenz als Revisionsgrund bei Zugrundelegung einer überholten Entscheidung; Nachholung der Darlegung eines Zulassungsgrundes trotz FristablaufBFH, 06.08.2010 - IV B 52/10 - Aussetzung des Verfahrens bei Tod des Liquidators als einziger gesetzlicher Vertreter des KlägersBGH, 08.10.2013 - II ZR 269/12 - Parteifähigkeit einer vermögenslosen GmbH i.R.d. Verfahrensunterbrechung seit Löschung im HandelsregisterBGH, 08.10.2013 - II ZR 281/12 - Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit einer vermögenslosen GmbH i.R.d. Verfahrensunterbrechung seit Löschung im HandelsregisterBGH, 12.05.2011 - IX ZR 133/10 - Zahlung des Drittschuldners auf nach Verfahrensaufhebung fortbestehendes Anderkonto des vormaligen Insolvenzverwalters hat bei nicht erteilter Einzugsermächtigung…BGH, 19.01.2011 - XII ZB 326/10 - Beschwerdebefugnis des Antragstellers hinsichtlich ablehnender Entscheidung des Betreuungsgerichts bzgl. der Bestellung eines Betreuers für eine prozessunfähige…BGH, 08.12.2009 - VI ZR 284/08 - Geltung des Grundsatzes des Freibeweises bei Vorliegen von für eine Prozessunfähigkeit einer Partei sprechenden Anhaltspunkten; Analoge Anwendung des § 57 Abs. 1…BVerwG, 30.07.2012 - BVerwG 5 PKH 8.12 - Anforderungen an den Vertretungszwang im Hinblick auf die verwaltungsgerichtliche BerufungsbegründungBGH, 10.11.2016 - I ZR 101/16 - Rechtswidrige Verpflichtung der Kunden eines Internet-Reisebüros zur Begleichung der Rechnung unter Verwendung bestimmter KreditkartenBGH, 07.04.2016 - I ZR 237/14 - mt-perfect - Anforderungen an die für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts erforderliche Zeichenbenutzung; Fehlen einer für den Geschäftsbetrieb…BGH, 23.04.2015 - IX ZB 76/12 - Auswirkungen der Aufhebung des Insolvenzverfahrens auf den Wert des Beschwerdegegenstands eines Berufungsverfahrens bzgl. der Feststellung einer Forderung zur…BGH, 08.11.2012 - IX ZR 77/11 - Insolvenzanfechtung des Eintritts der späteren Insolvenzschuldnerin in einen MietvertragBGH, 26.04.2012 - IX ZR 146/11 - Mittelbare objektive Gläubigerbenachteiligung durch Aufwertung einer Forderung zur MasseverbindlichkeitRechtswörterbuchUnterbrechung des Zivilprozesses