Source: http://www.xsite.de/sys/agb.html
Timestamp: 2013-05-23 07:32:32
Document Index: 36720185

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

Xsite: AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xsite GmbH, Kaistraße 8b, 40221 Düsseldorf (Stand: Dezember 2010) für sämtliche von Xsite angebotenen Produkte, Leistungen und Dienste .
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Xsite GmbH sorgfältig durch, da Sie die vorliegenden Vertragsbedingungen verbindlich anerkennen müssen, bevor Sie die von Xsite angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen oder auf die im Internet angebotenen Services zugreifen können.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich Die Xsite GmbH, Kaistraße 8b, 40221 Düsseldorf (nachfolgend Xsite), erbringt verschiedene technische Dienstleistungen, vornehmlich im Bereich des Internets, vertreibt technische Produkte, insbesondere Softwareprodukte und stellt Anwendungen zur Nutzung im Internet und anderen Netzen zur Verfügung. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, werden sämtliche Leistungen der Xsite ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen von Vertragspartnern erkennt Xsite nicht an. Sie werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Xsite ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln, soweit nicht andere individuelle schriftliche Abreden getroffen wurden, die Rechtsbeziehungen zwischen Xsite und dem jeweiligen Vertragspartner (im folgenden „Kunde“). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht im Verkehr mit Verbrauchern (§ 13 BGB). § 2 Zustandekommen von Verträgen Die Angebote der Xsite sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die dem Angebot zugrunde liegende Leistungsbeschreibung ist Teil des Angebotes. Auf die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird im Angebot gesondert hingewiesen. Der Kunde bestätigt das Angebot der Xsite schriftlich auf dem dafür vorgesehenen Bestellformular. Erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Xsite kommt der Vertrag zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur gültig, wenn sie von der jeweiligen anderen Partei schriftlich bestätigt werden. § 3 Zahlungsbedingungen, Preise Die Zahlung erfolgt im Lastschriftverfahren kostenfrei für Xsite. Die Zahlung ist fällig mit Abschluss des Vertrages. Bei Laufzeitverträgen erfolgt die Zahlung monatlich im Voraus spätestens zum 3. Werktag des jeweiligen Monats, soweit nichts anderes vereinbart ist. Voraussetzung ist rechtzeitige Abrechnung durch Xsite. Sind Zahlungen für anteilige Zeiträume zu leisten, so berechnet Xsite für jeden Tag eines Monats 1/30 der vereinbarten monatlichen Vergütung. Soweit eine Umsatzbeteiligung vereinbart ist oder die Vergütung sich ganz oder teilweise aus der Zahl der Bestellungen/Transaktionen über ein E-ShopsSystem errechnet, erfolgt die Zahlung dieses variablen Vergütungsanteils monatlich innerhalb von einer Woche nach Abrechnung durch Xsite. Xsite stellt dem Kunden innerhalb einer Woche nach Monatsende den variablen Vergütungsanteil in Rechnung und übermittelt die zugrunde liegende Berechnung. Werden Leistungen auf Stunden oder Tagebasis abgerechnet, erfolgt die Abrechnung dieser Leistungen monatlich im Nachhinein. Zahlungen gelten erst als an dem Tag geleistet, an dem Xsite über den Rechnungsbetrag verfügen kann. Bei Auslandszahlungen und unberechtigten Rücklastschriften werden die Bankkosten dem Kunden weiterbelastet. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Xsite berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem Basiszinssatz zu fordern, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Verzugsschadens vorbehalten bleibt. Kann Xsite einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist Xsite berechtigt, diesen zu fordern. Kommt der Kunde im Rahmen von Laufzeitverträgen mit einem Betrag in Verzug, der zwei durchschnittliche Monatszahlungen oder Euro 2.500 übersteigt, kann Xsite zudem den Zugang des Kunden zu den Leistungen oder Diensten von Xsite sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung verpflichtet. Xsite kündigt dem Vertragspartner Preiserhöhungen für ihre Leistungen, Dienste und Produkte rechtzeitig an. Preiserhöhungen werden erst gültig mit Beginn einer neuen Laufzeit eines Vertrages. § 4 Laufzeit und Kündigung Bei Laufzeitverträgen (= Verträge mit einer in Monaten oder Jahren zu bemessenden Laufzeit) gilt die vertraglich vereinbarte Laufzeit. Soweit eine solche nicht ausdrücklich vereinbart ist, gilt der Vertrag als für mindestens ein Jahr geschlossen. Ansonsten wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Wird ein Laufzeitvertrag nicht gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr. Laufzeitverträge können zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf gekündigt werden. Auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge können mit einer Frist von 6 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, nicht jedoch vor Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Kündigung wird mit ihrem Zugang wirksam. Der Kunde erhält über den Zugang der Kündigung bei Xsite eine schriftliche Bestätigung oder eine Bestätigung per E-Mail. Als E-Mail- Adresse gilt die bei Xsite bei dem Vertragschluss hinterlegte bzw. später aktualisierte E-Mail-Adresse des Kunden. Beiden Parteien bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unbenommen. Ein wichtiger Grund ist für Xsite insbesondere gegeben: wenn der Kunde gegen wesentliche vertragliche Verpflichtungen verstößt und den Verstoß nicht innerhalb einer Woche nach Aufforderung durch Xsite abgestellt hat; wenn über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes in diesem Sinne ist Xsite zudem berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Leistungen und Diensten von Xsite zu sperren. Mit Vertragsende erlischt das Recht des Kunden auf Zugriff zu den Leistungen und Diensten von Xsite. § 5 Technische Verfügbarkeit, technische Hinweise Die Verfügbarkeit der Systeme von Xsite beträgt 98% im Jahresdurchschnitt (ohne geplante Wartungsausfälle). Nicht berücksichtigt sind ferner Ausfälle und Störungen, die nicht von Xsite zu vertreten sind (höhere Gewalt, Verschulden Dritter oder des Kunden). Die Verfügbarkeit bezieht sich nicht auf die Abwicklung von Bestellungen in E-Shops, sofern die vertraglich zugesagten Bestellungszahlen störungsfrei abgewickelt werden können und die Störung lediglich darauf beruht, dass zu „Peak“-Zeiten außergewöhnlich viele Zugriffe erfolgen. Sind solche „Peaks“ vorhersehbar, wird der Kunde dies Xsite mitteilen und Xsite wird sich bemühen, ohne hierzu verpflichtet zu sein, größere Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Sind voraussehbare Wartungen geplant („geplante Wartungsausfälle“), werden diese dem Kunden rechtzeitig (soweit dies möglich ist, mindestens 3 Tage im Voraus) angekündigt. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass wichtige Arbeiten mit wesentlich kürzerer Vorankündigung durchgeführt werden müssen (etwa bei Entdeckung von Sicherheitslücken). Die Wartungsarbeiten werden zu Zeiten ausgeführt, in denen erfahrungsgemäß weniger Traffic erfolgt. Die voraussehbaren Wartungsarbeiten übersteigen im Jahresschnitt einen Umfang von 2 Stunden pro Woche nicht. Sie sind bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt. Unerwartete Wartungsarbeiten oder die Beseitigung von Störungen, die aufgrund von aus der Kundensphäre stammenden Ursachen erforderlich werden, werden in die Berechnung der vertraglich zugesagten Verfügbarkeit nicht einbezogen. Ist eine solche Störung vom Kunden zu vertreten, so wird der Kunde Xsite die durch die Störung entstandenen Kosten erstatten. § 6 Leistungsumfang, Leistungszeit Der Leistungsumfang der von Xsite zugesagten Leistungen und Dienste ergibt sich aus dem Vertrag, der Leistungsbeschreibung, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie, gegebenenfalls, weiteren dem Vertrag beigefügten Anhängen. Zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Leistungen, Dienste und Produkte von Xsite kann Xsite diese modifizieren, soweit dies in einem für den Kunden hinnehmbaren Umfang geschieht. Die vertraglich vereinbarten Leistungsfristen/-termine stellen lediglich Richtwerte dar. Sie sind nicht verbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Die Leistungspflicht von Xsite erstreckt sich nicht auf die Herstellung der technischen Verbindung zum Internet oder denjenigen anderen Netzen, die zu den Systemen von Xsite führen. Die Leistungspflicht erstreckt sich ebenfalls nicht auf solche Leistungen, die durch Dritte erbracht werden und als solche ausdrücklich von Xsite benannt werden. Insbesondere gilt dies für die technische Abwicklung von Bezahlvorgängen in E-Shop-Systemen, bei der Xsite lediglich verpflichtet ist, Schnittstellenkompatibilität herzustellen. Soweit vorhanden, bietet Xsite dem Kunden auf der Basis einer gesonderten Vereinbarung Updates, Upgrades und neue Versionen zu vom Kunden im Rahmen eines Vertrages genutzter Software an. Soweit Xsite kostenlose Dienste erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Hieraus erwachsen dem Kunden keine Ansprüche. Xsite’s Leistungen erstrecken sich nicht auf rechtliche Beratung, insbesondere im Bereich des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sicher zu stellen, dass er keine Rechte Dritter verletzt. Xsite ist berechtigt, Daten, die nach Erkenntnis von Xsite Viren, Würmer, trojanische Pferde und ähnliche Gefahren enthalten, die die Integrität von Dateien, Computerhardware und/oder software beeinträchtigen können, nicht zur Speicherung und zum Abruf auf Leistungen, Diensten oder Produkten von Xsite zuzulassen. Xsite wird, sofern Xsite solche Daten entdeckt, den Kunden darüber unverzüglich informieren. Sofern durch solche Daten die Integrität der Leistungen, Dienste oder Produkte von Xsite oder der Einrichtungen Dritter gefährdet sind, kann Xsite solche Daten zur Vermeidung von Schäden auch ohne vorherige Unterrichtung des Kunden löschen, wenn die Gefährdung mit angemessenem finanziellen und zeitlichen Aufwand nicht in anderer Weise zu beseitigen ist. Xsite ist zu Teilleistungen berechtigt, vorausgesetzt, die Annahme solcher Teilleistungen ist für den Kunden nicht unzumutbar. Alle von Xsite gelieferten Produkte bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen des Kunden Eigentum der Xsite. § 7 Pflichten des Kunden, Freistellung Verliert der Kunde seine Zugangsdaten, so wird Xsite ihm gegen eine angemessene Verwaltungsgebühr neue Zugangsdaten zukommen lassen. Der Kunde ist verpflichtet, Xsite auf Anforderung diejenigen Informationen, Arbeitsunterlagen und Dokumentationen zur Verfügung zu stellen, die Xsite zur Erbringung der vertraglichen Dienste und Leistungen benötigt. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, so hat er gegenüber Xsite die Folgen eintretender Verzögerungen oder eines erforderlichen Mehraufwandes zu tragen. Der Kunde ist verpflichtet, Xsite einen hieraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Sind Arbeiten im Unternehmen des Kunden erforderlich, weist Xsite vorab darauf hin. Der Kunde ist verpflichtet, Xsite die erforderliche Unterstützung sowie Mithilfe durch Mitarbeiter des Kunden kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stimmt zu, dass Xsite als Erbringer der vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen als solcher im Impressum des Internetauftritts des Kunden (etwa bei E-Shops) zu nennen ist. Die Firmenbezeichnung ist auf Wunsch von Xsite zudem mit einem Link auf Xsite’s Internetangebot zu versehen. Xsite ist zudem berechtigt, den Kunden in Werbematerialien als Referenz für die erbrachten Leistungen zu nennen. Der Kunde stellt Xsite von all denjenigen Kosten einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung frei, die dadurch entstehen, dass Dritte aufgrund einer Rechtsverletzung des Kunden gegen Xsite Ansprüche geltend machen. Der Kunde stellt Xsite von all denjenigen Kosten einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung frei, die dadurch entstehen, dass Dritte aufgrund einer Rechtsverletzung des Kunden gegen Xsite Ansprüche geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen, Dienste und Produkte von Xsite sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten einzustellen oder anzubieten, insbesondere keine Informationen anzubieten oder zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, pornographisch sind, den Krieg verherrlichen, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder auf Angebote mit solchen Inhalten - beispielsweise durch Setzen von Hyperlinks - hinzuweisen. den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen. Passwörter/Codenummern (PIN) geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben sowie. ein Passwort/eine Codenummer (PIN) für den Zugang zu den Leistungen, Diensten und Produkten von Xsite nicht für die Nutzung anderer Dienste Dritter im Internet zu nutzen und die Nutzung der Leistungen, Dienste und Produkte unter Berücksichtigung der Vorgaben von Xsite zum ordnungsgemäßen log off (Beenden der Sitzung) zu beenden sämtliche Dateien, die er im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung auflädt, zuvor mit einem aktuellen Prüfprogramm auf Viren, Würmer, trojanische Pferde und ähnliche die Integrität von Dateien und/oder Computerhardware und -software beeinträchtigende Bestandteile zu überprüfen und nur Dateien aufzuladen, die frei von solchen Bestandteilen sind. § 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Der Kunde darf mit Gegenansprüchen gegenüber Ansprüchen von Xsite nur dann aufrechnen bzw. seine Leistung verweigern oder sie zurückhalten, wenn die Gegenansprüche von uns anerkannt, unbestritten oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt sind. Liegen die vorgenannten Voraussetzungen nicht vor, kann der Kunde seine Leistung nicht verweigern oder sie zurückhalten. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde darüber hinaus nur dann geltend machen, wenn seine Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis stammt wie die Forderung der Xsite. § 9 Lizenzen, Urheberrechte Xsite ist Inhaber all derjenigen Rechte an den Produkten, die von Xsite geschaffen und dem Kunden angeboten werden. Soweit Leistungen von Dritten in die Produkte integriert wurden, ist Xsite berechtigt, diese Leistungen zu nutzen sowie dem Kunden hieran Nutzungsrechte einzuräumen. Xsite bleibt Inhaber der oben genannten Rechte unabhängig vom Vertragsschluss mit dem Kunden. Xsite räumt dem Kunden mit Zahlung der vertraglich geschuldeten Vergütung bzgl. der in den Leistungen, Diensten und Produkten von Xsite enthaltenen und entstehenden Rechte (insbesondere, aber nicht nur Urheberrechte, Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und sonstige Rechte) eine nicht übertragbare, räumlich unbegrenzte, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages begrenzte, bei Kauf eines Produktes zeitlich unbegrenzte Lizenz zur Nutzung der Leistungen, Dienste und Produkte nach den vertraglichen Bestimmungen im Rahmen des Vertragszwecks. Weitergehende Rechte werden dem Kunden nicht eingeräumt. Insbesondere ist er nicht berechtigt, Unterlizenzen zu erteilen, sowie die Leistungen, Dienste und Produkte dergestalt zu nutzen, dass der Kunde an die Stelle von Xsite tritt. Dem Kunden bleibt die Nutzung der Leistungen, Dienste und Produkte im Rahmen des Vertragszweckes für seine Tätigkeit unbenommen. Die Lizenz für die Nutzung von Software bezieht sich im Zweifel auf die Nutzung durch lediglich einen Nutzer zur gleichen Zeit. Soweit der Kunde mit mehreren Nutzern gleichzeitig auf die Software zugreifen will, muss er hierfür vorab von Xsite eine schriftliche Zustimmung erlangen. Ist dem Kunden eine zeitlich begrenzte Lizenz eingeräumt, so hat er nach Beendigung des Vertrages die übergebenen Datenträger, Unterlagen, Dokumentationen und sonstige Arbeitsunterlagen an Xsite zurückzugeben, auf seinem Computer vorhandene Kopien der Software zu löschen und dies Xsite gegenüber schriftlich zu bestätigen. Unabhängig vom Vorgesagten ist der Kunde berechtigt, bei Erwerb einer Software auf einem Datenträger bzw. zur Installation auf einem Rechner des Kunden, eine Sicherheitskopie der Software anzufertigen, wenn dies erforderlich ist, um die Benutzung der Software im Falle von Störungen sicherstellen zu können. § 10 Höhere Gewalt Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Xsite die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere, aber nicht nur, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, hat Xsite auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese Umstände berechtigen Xsite, die Lieferung bzw. Leistung während der Dauer des Ereignisses, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, nicht zu erbringen. Xsite wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Dauern solche Gründe über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten an, so kann der Vertrag von jeder Vertragspartei gekündigt werden. § 11 Gewährleistung Schließt der Kunde mit Xsite einen Kaufvertrag, so ist er verpflichtet, das erhaltene Produkt auf Mängel zu überprüfen und diese unverzüglich zu rügen. Offensichtliche Mängel müssen vom Kunden schriftlich innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Datum der Lieferung angezeigt und gerügt werden. Bei Versäumung der Mängelrügefrist sind Gewährleistungsansprüche des Kunden ausgeschlossen. Liegt im Fall des Absatz 1 ein Mangel vor, ist Xsite nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung berechtigt, die in Form der Mängelbeseitigung, Ersatzlieferung oder Neuherstellung bestehen kann. Schlägt die Nacherfüllung bzgl. desselben Mangels zweimal hintereinander fehl, kann der Kunde weitere Gewährleistungsrechte geltend machen. Liegt ansonsten ein Fall der Gewährleistung vor, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn ein gesetzlicher Rücktrittsgrund vorliegt und der Kunde zuvor Xsite nach bereits einmal fehlgeschlagener Nachbesserung erneut den Mangel angezeigt und Xsite eine angemessene Nachfrist von mindestens 6 Wochen gesetzt hat und Xsite innerhalb dieser Frist den Mangel nicht behoben hat. Etwaige Gewährleistungsrechte des Kunden entfallen auch dann, wenn ein Mangel auf unsachgemäßem Eingriff oder unsachgemäßer Nutzung durch den Kunden oder Dritte beruht. Soweit Xsite dem Kunden Dritte für weitergehende Dienstleistungen benennt, übernimmt Xsite keine Gewährleistung für die Leistungserbringung dieser Dritten auf der Grundlage des zwischen diesem und dem Kunden gesondert geschlossenen Vertragsverhältnisses. Im Falle des Kaufes, des Werkvertrages oder Werklieferungsvertrages endet die Gewährleistungsfrist nach 12 Monaten ab Kaufdatum. § 12 Haftung Für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Xsite unbeschränkt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Für sonstige Schäden haftet Xsite, wenn die Schäden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Xsite kein Vorsatz angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, bei derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Xsite haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur, soweit wesentliche Vertragspflichten („Kardinalspflichten“) verletzt sind. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Auch in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, bei derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Abweichend von Abs. 3 kann der Kunde in Fällen leichter Fahrlässigkeit, soweit auf einen Vertrag Mietrecht Anwendung findet, bei einem von Xsite zu vertretenden Mangel oder bei Verzug von Xsite bei der Beseitigung eines Mangels, nur Minderungsrechte geltend machen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Soweit Mietrecht Anwendung findet: Die verschuldensunabhängige Haftung Xsites auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. Xsite haftet aus einem Vertragsverhältnis mit dem Kunden nicht gegenüber Dritten. Ebenso wenig haftet Xsite für Leistungen, die Dritte auf der Basis eines eigenen Vertragsverhältnisses mit dem Kunden erbringen. Soweit Xsite in Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf Euro 20.000 je Haftungsfall begrenzt Xsite haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der über ihre Dienste übermittelten Informationen Dritter. Xsite haftet weiter nicht dafür, dass der nicht mit Xsite identische Versender dieser Informationen rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. § 13 Erfüllungsort, Rechtswahl und Gerichtsstand Erfüllungsort für die Leistungen beider Parteien ist Düsseldorf. Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Parteien stehenden Streitigkeiten ist Düsseldorf, nach Wahl von Xsite auch der Sitz des Kunden. § 14 Datenschutz; Speicherung von Inhalten; Einsicht Xsite darf personenbezogene Daten des Kunden insbesondere erheben, verarbeiten und nutzen, soweit die Daten erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung mit dem Kunden zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten). Verbindungsdaten werden erhoben, verarbeitet und gespeichert, soweit und solange dies zur Erbringung der Dienste und Leistungen und zum ordnungsgemäßen Ermitteln der Entgelte sowie zu deren Nachweis erforderlich ist. Der Kunde willigt darin ein, dass Bestandsdaten durch Xsite erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies zur Beratung des Kunden erforderlich ist. Nach Ende der Vertragslaufzeit wird Xsite die vom Kunden auf einer Plattform gespeicherten Inhalte nach Wunsch des Kunden löschen oder gegen ein entsprechendes Entgelt für eine bestimmte Zeit speichern und/oder dem Kunden gegen Kostenübernahme auf einer CD-ROM zur Verfügung stellen. Soweit der Kunde nicht bis 4 Wochen nach der Beendigung des Vertrages mitteilt, wie verfahren werden soll, ist Xsite berechtigt, die Daten zu löschen. Xsite behält sich vor, die vom Kunden auf einer Plattform gespeicherten Inhalte einzusehen, wenn Hinweise vorliegen, nach denen diese Inhalte sitten-, rechts- oder vertragswidrig sein können. Xsite ist berechtigt, Verbrauchern, Verbraucherschutzverbänden, Wettbewerbsverbänden und sonstigen Dritten, die ein berechtigtes Interesse darlegen, Angaben über die Identität des Kunden, dessen zustellungsfähige Anschrift und die von ihm genutzten Dienste, Leistungen und Produkte von Xsite zu machen. Die Vorschriften des Unterlassungsklagengesetz bleiben unberührt. § 15 Sonstiges Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus einem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Xsite an Dritte abtreten. Xsite behält sich die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in für den Kunden zumutbarem Umfang vor. Es gilt die jeweils neueste Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht, nachdem Xsite ihn auf die Folgen seines Schweigens ausdrücklich hingewiesen hat. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Diese Seite drucken