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Timestamp: 2016-10-28 04:32:41
Document Index: 54287031

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 109']

6B_34/2011 (17.02.2011)
Fahren in fahrunf�higem Zustand, einfache Verletzung der Verkehrsregeln,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 26. November 2010.
Das Obergericht des Kantons Z�rich bestrafte X.________ mit Urteil vom 26. November 2010 im Berufungsverfahren wegen Fahrens in fahrunf�higem Zustand sowie einfacher Verletzung von Verkehrsregeln mit einer Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 90.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von f�nf Jahren, sowie einer Busse von Fr. 1'200.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen. Eine am 30. Januar 2008 ausgesprochene Geldstrafe von 45 Tagess�tzen zu Fr. 90.-- wurde vollziehbar erkl�rt.
X.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil vom 26. November 2010 sei aufzuheben und er von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Weisung, die angebotenen Beweise abzunehmen.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet, das Fahrzeug gelenkt zu haben. Er sei lediglich als Beifahrer im Auto gesessen. Dieses sei von seinem Begleiter gelenkt worden. Er r�gt vor Bundesgericht, es seien zwei Entlastungszeugen nicht einvernommen und auf einen Augenschein verzichtet worden.
Der Sachverhalt kann vor Bundesgericht mit Erfolg nur bem�ngelt werden, wenn er durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt wurde. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bem�ngelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden k�nnte, ist vor Bundesgericht unzul�ssig. Soweit die Beschwerde diesen Voraussetzungen nicht gen�gt, ist darauf nicht einzutreten.
Die Vorinstanz hat sich zum Sachverhalt und zur Beweisw�rdigung ge�ussert, worauf in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG verwiesen werden kann (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 - 8 E. 4/5). Sie st�tzt sich auf drei Zeugen, die den Vorfall beobachtet und den Beschwerdef�hrer belastet h�tten, w�hrend einer der angeblichen Entlastungszeugen unglaubw�rdig sei und der andere nichts zur Wahrheitsfindung beizutragen verm�ge. Der Beschwerdef�hrer wiederholt vor Bundesgericht die schon vor der Vorinstanz vorgebrachten Argumente, ohne darzulegen, dass deren Beweisw�rdigung willk�rlich im oben umschriebenen Sinn w�re. So behauptet er zum Beispiel, er habe sich am 16. Mai 2009 bereits am Mittag chauffieren lassen, weil er Alkohol getrunken hatte (Beschwerde S. 2 oben). Selbst wenn diese Behauptung durch einen der Entlastungszeugen best�tigt w�rde, verm�chte sie die Annahme nicht zu widerlegen, dass sich der Beschwerdef�hrer ans Steuer setzte, als er eine Stunde nach Mitternacht stark angetrunken war. Das inkriminierte Verhalten ist entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht "h�chst unwahrscheinlich".
Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdr�cklich �ussern m�sste, ist die Beschwerde im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.