Source: https://www.sgu-naumann.de/E.htm
Timestamp: 2019-07-24 06:42:36
Document Index: 294841113

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 10', '§ 26', '§ 28', '§ 3', '§ 24', '§ 11', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 14', '§ 28', '§ 28']

sgu-naumann - E
DGUV-I 250-010 Eignungsuntersuchungen in der betrieblichen Praxis
BMAS-Stellungnahme zur Zulässigkeit von Eignungsuntersuchungen
Einsatzzeiten von SiFa und Betriebsarzt
DGUV Vorschrift 2 Unfallverhütungsvorschrift
Hinweis: siehe auch >> Unternehmermodell
Anmerkung: Satz 4 ist im § 6 Abs. 1 ArbSchG vom 31.08.2015 nicht mehr enthalten. In der Fassung vom 05.02.2009 lautete die Formulierung: "Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten nach Satz 3 sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen."
(siehe auch DGUV Vorschrift 2 Anhang 1 (5) zu § 2.)
DGUV-FAQ Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Betreuung
7.4.2 Lampen und Zubehör:
Sofern erforderlich, muss das Auswechseln von Lampen und herausnehmbarem Zubehör, wie z. B. Startern, im spannungsfreien Zustand durchgeführt werden.
Wenn in Niederspannungsanlagen vollständiger Schutz gegen direktes Berühren besteht (mindestens IP2X oder IPXXB), dürfen diese Arbeiten durch Laien unter Spannung ausgeführt werden.
In allen anderen Fällen, insbesondere in Hochspannungsanlagen, muss das Auswechseln nach den Festlegungen für Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden (7.3). Beim Auswechseln von nicht herausnehmbaren Zubehörteilen ist eine geeignete Arbeitsmethode nach Abschnitt 6 anzuwenden.
Es muss darauf geachtet werden, dass die verwendeten Ersatzteile für den Einsatz in dem instand zu setzenden Betriebsmittel geeignet sind.
Siehe auch >> Betrieb von elektrischen Anlagen - Erläuterungen zu DIN VDE 0105-100:2015-10
Siehe auch >> Stromschlag beim Glühbirnenwechsel - ist das ein Arbeitsunfall? (www.haufe.de)
Siehe auch >> KomNet-Dialog 3233
§ 2 Begriffe:
§ 3 Grundsätze:
§ 5 Prüfungen:
DGUV-I 203-050 (BGI 8590) Kommentar zur UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel"
Durchführungsanweisungen zur DGUV Vorschrift 3
Zu § 5 Prüfungen:
Tabelle 1B enthält Richtwerte für Prüffristen. Als Maß, ob die Prüffristen ausreichend bemessen werden, gilt die bei den Prüfungen in bestimmten Betriebsbereichen festgestellte Quote von Betriebsmitteln, die Abweichungen von den Grenzwerten aufweisen (Fehlerquote).
Beträgt die Fehlerquote höchstens 2 %, kann die Prüffrist als ausreichend angesehen werden.
(Quelle: DGUV-V3 DA Seite 8 )
>> Formular-Download: DGUV-G 303-003 (BGG 960) Bestätigung nach § 5 Abs. 4 der Unfallverhütungsvorschrift „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ (BGV A3)
DGUV-R 103-011 (BGR A3) Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln
DGUV-I 203-017 (BGI 759) Schutzmaßnahmen bei Erdarbeiten in der Nähe erdverlegter Kabel und Rohrleitungen
DGUV-I 203-049 (BGI 8524) Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
DGUV-I 203-070 (BGI 5090) Fachwissen für Prüfpersonen:
3.5.3 Grundlagen zum Messen des Schutzleiter- und des Berührungsstromes:
... Bei der Anwendung der Messverfahren a. und b. wird der Prüfling in Betrieb genommen. Die sich hieraus ergebenden weiteren Gefährdungen sind bei Durchführung der Prüfung zu beachten, z. B. Anlauf von Winkelschleifern, Strahlung von Leuchtmitteln, Wärmeentwicklung bei Lötkolben...
Informationen zur Neufassung bei elektrofachkraft.de
DGUV-I 203-071 (BGI 5190) Organisation durch den Unternehmer:
5.2 Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme:
Die Betriebssicherheitsverordnung fordert im § 4 Abs. 1 „Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel“:
„…der Arbeitgeber hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Gefährdung so gering wie möglich zu halten…“. !
Die Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme ist in diesem Zusammenhang eine wirkungsvolle und nachweisbare Maßnahme zur Gefahrenabwehr.
Sie kann auch vom Hersteller des Arbeitsmittels nachgewiesen werden (§ 5 Abs. 4, BGV/GUV-V A3). Anmerkung: Die BGV A3 wurde umbenannt in DGUV Vorschrift 3.
Mit der am Arbeitsmittel angebrachten CE-Kennzeichnung dokumentiert und erklärt der Hersteller in eigener Verantwortung, dass das Produkt den grundlegenden Anforderungen der relevanten EG‑Richtlinien entspricht. Sie ist kein Prüfzeichen für Sicherheit und Qualität, sondern Voraussetzung für das In-Verkehr-Bringen des Produktes im europäischen Binnenmarkt.
Inwieweit damit die Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme ersetzt wird, legt die befähigte Person fest.
Zumindest sollte eine Sichtprüfung auf augenscheinliche Mängel, z. B. Transportschäden, erfolgen, bei der gleichzeitig die Eignung des Arbeitsmittels für den vorgesehenen Einsatzbereich überprüft werden kann (§ 4 Abs. 3 BetrSichV).
DGUV-I 203-072 Wiederkehrende Prüfung elektrischer Anlagen und ortsfester Betriebsmittel
>> Download Checkliste zur Besichtigung elektrischer Anlagen
>> Download Prüfbericht über die Prüfung einer ortsfesten elektrischen Anlage
DGUV-I 213-013 (BGI 753) SF6-Anlagen und -Betriebsmittel
DGUV-I 213-731 Vergießen elektronischer Bauteile mit Vergussmassen, die Methylendiphenyldiisocyanat (MDI) enthalten
(Empfehlungen Gefährdungsermittlung der Unfallversicherungsträger (EGU) nach der Gefahrstoffverordnung)
VDE-Bestimmungen für den Betrieb elektrischer Anlagen nach DIN VDE 0105-100
Bestellmöglichkeit z. B. bei breves
Siehe auch >> AuS, Fünf Sicherheitsregeln, NOT-AUS, PRCD-S, Wiederanlaufschutz
EMFV Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern
Hinweis: Der Ausschuß für Betriebssicherheit (ABS) wird noch Technische Regeln erarbeiten, die die EMFV konkretisieren. (Stand 03-2019) Bis dahin empfiehlt es sich, die folgenden Regelungen der DGUV anzuwenden:
DGUV Vorschrift 15 (BGV B11) Elektromagnetische Felder
DGUV-R 103-013 (BGR B11) Elektromagnetische Felder
DGUV-I 203-038 (BGI 5011) Beurteilung magnetischer Felder von Widerstandsschweißeinrichtungen
DGUV-I 203-043 (BGI 5111) Beeinflussung von Implantaten durch elektromagnetische Felder
DGUV-I 203-044 (BGI 5111-1) Lass’ Dich nicht beeinflussen! (Plakat, DIN A2)
DGUV-I 203-045 (BGI 5111-2) Elektromagnetische Felder und Implantate (außer Kraft gesetzt)
Informationen der BAUA:
Regelungen zum Schutz vor elektromagnetischen Feldern
- Leitfäden zur Durchführung der Richtlinie 2013/35/EU - Elektromagnetische Felder
- Band 1: Praktischer Leitfaden
- Band 2: Fallstudien
- Band 3: Leitfaden für KMU
Arbeitsmedizinische Prävention - Fragen und Antworten (FAQ)
- Informationen zu arbeitsmedizinischer Vorsorge bei EMF: Seite 33ff
Das EMKG ist eine Handlungsanleitung der BAuA zur Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.
>> Einfaches Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe (EMKG)
>> EMKG-Poster
>> Schulungsmaterial/Praxisbeispiele zum EMKG
>> Schutzleitfäden für häufige Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
>> Videos "Organische Flüssigkeiten sicher in Kanister, Fässer und IBC abfüllen"
Hinweis: Das GHS-Spaltenmodell des IFA erleichtert die Substitutionsprüfung.
DGUV-G 313-003 Grundanforderungen an spezifische Fortbildungsmaßnahmen als Bestandteil der Fachkunde zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
Die in diesem DGUV Grundsatz 313-003 dargestellten Anforderungen an spezifische Fortbildungsmaßnahmen stellen Empfehlungen der gesetzlichen Unfallversicherungsträger dar.
Durch diesen Grundsatz wird nicht ausgeschlossen, dass die erforderliche Kompetenz für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach Gefahrstoffrecht auch auf andere Art und Weise vermittelt werden kann. [...]
EDL-G Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
Hinweis: Eine geplante Gesetzänderung wurde vom Bundestag verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrates steht noch aus! (Stand 07-2019)
ISO 50001:2018 (veröffentlicht am 20.08.2018)
Achtung: Nach Ablauf einer Frist von 3 Jahren werden alle ISO 50001:2011 Zertifikate ungültig!
>> QZ-online.de: Energiemanagement: Neue ISO 50001:2018 ist veröffentlicht
>> Zertifizierungsstellen für Managementsysteme
Kap. 2.12 (ehem. VBG 40) Betreiben von Erdbaumaschinen
3.2 Anforderungen an den Maschinenführer:
3. im Führen oder Warten der Erdbaumaschine unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben,
Hinweis: Fahrauftrag (Download als DOC-Datei) Muster der BG BAU
3.3 Gefahrbereich von Erdbaumaschinen:
3.3.1 Im Gefahrbereich von Erdbaumaschinen dürfen sich Personen nicht aufhalten.
Gefahrbereich ist die Umgebung der Erdbaumaschine, in der Personen durch arbeitsbedingte Bewegungen des Gerätes, seiner Arbeitseinrichtungen und seiner Anbaugeräte oder durch ausschwingendes Ladegut, durch herabfallendes Ladegut oder durch herabfallende Arbeitseinrichtungen erreicht werden können.
3.3.2 Der Maschinenführer darf mit der Erdbaumaschine Arbeiten nur ausführen, wenn sich keine Personen im Gefahrbereich aufhalten.
3.4 Befördern von Personen:
3.4.1 Maschinenführer von Erdbaumaschinen dürfen Personen nur auf Plätzen mitfahren lassen, die vom Hersteller dafür vorgesehen sind.
3.4.2 Erdbaumaschinen dürfen erst nach Zustimmung des Maschinenführers und nur bei Stillstand der Maschine bestiegen oder verlassen werden.
3.4.3 Mit Arbeitseinrichtungen von Erdbaumaschinen dürfen Personen nicht befördert werden.
3.4.4 Arbeitseinrichtungen von Erdbaumaschinen dürfen nicht als Arbeitsbühne benutzt werden. Dies gilt nicht für Arbeitsplattformen, die an Hydraulikbaggern und Ladern fest angebracht werden können und für die der Hersteller in der Betriebsanleitung für diesen Zweck besondere Festlegungen getroffen hat.
3.15 Maßnahmen bei Arbeitsunterbrechung:
3.15.1 Vor Verlassen des Fahrerplatzes (Bedienungsplatzes) hat der Maschinenführer die Arbeitseinrichtungen abzusetzen und die Erdbaumaschine gegen unbeabsichtigte Bewegungen mit den dafür vorgesehenen Einrichtungen zu sichern.
3.15.2 Entfernt sich der Maschinenführer von der Erdbaumaschine, hat er zusätzlich zu Abschnitt 3.15.1 den Antrieb so zu sichern, dass dieser durch Unbefugte nicht in Gang gesetzt werden kann.
3.15.3 Bei Arbeitspausen und bei Arbeitsschluss hat der Maschinenführer die Erdbaumaschine auf tragfähigem und möglichst ebenem Untergrund abzustellen; in geneigtem Gelände ist die Erdbaumaschine zusätzlich gegen Abrollen und Abrutschen zu sichern.
3.22 Prüfung:
3.22.1 Der Maschinenführer hat vor Beginn jeder Arbeitsschicht die Funktion der Bedienungseinrichtungen zu prüfen. Er hat den Zustand der Erdbaumaschinen auf augenfällige Mängel hin zu beobachten.
Nach der Betriebssicherheitsverordnung hat der Arbeitgeber Vorkehrungen zu treffen, damit die Arbeitsmittel vor der Benutzung auf Mängel überprüft werden und während der Benutzung soweit möglich Mängelfreiheit gewährleistet ist.
3.22.5 Erdbaumaschinen sind vor der ersten Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen vor der Wiederinbetriebnahme durch einen Sachkundigen prüfen zu lassen.
Sachkundiger ist, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Erdbaumaschinen hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. BG-Regeln, DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technische Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder der Türkei oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum) soweit vertraut ist, dass er den arbeitssicheren Zustand der Erdbaumaschinen beurteilen kann.
3.22.6 Erdbaumaschinen sind mindestens einmal jährlich durch einen Sachkundigen prüfen zu lassen. Sie sind darüber hinaus entsprechend den Einsatzbedingungen und den betrieblichen Verhältnissen nach Bedarf zwischenzeitlich durch einen Sachkundigen prüfen zu lassen.
TRBS 2111 Teil 1 (ehem. Teil 4) Mechanische Gefährdungen
Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln
Hinweis: Die Neufassug von 02-2019 beeinhaltet auch (als Empfehlungen) Beispiele für Maßnahmen gegen die Gefährdung von Beschäftigten auf Baustellen durch Rückwärtsfahren mit eingeschränkter Sicht.
3.3 Organisatorische Maßnahmen:
3.3.13 Maßnahmen gegen Gefährdung durch unzureichende Eignung und Qualifikation der Beschäftigten:
− Qualifizierung von Beschäftigten, die mit dem Führen mobiler Arbeitsmittel beauftragt werden, z. B. beim Führen von Flurförderzeugen, für die Bedienung fahrbarer Hubarbeitsbühnen oder Krane,
− Beauftragung von Beschäftigten zum Führen von mobilen Arbeitsmitteln.
3.4 Personenbezogene Maßnahmen:
− Fußschutz, z. B. durch Fahrzeug- und Baumaschinenführer auf Baustellen, durch Fahrer von Abfallsammelfahrzeugen und Flurförderzeugen,...
DGUV Vorschrift 38 (BGV C22) Bauarbeiten
§ 15 Verkehrsgefahren:
§ 15a Baustellenverkehr:
§ 16 Bestehende Anlagen:
Hinweis: Anlagen sind z. B. auch Stromkabel und Gasleitungen!
Schnellwechseleinrichtungen - Informationen der BG BAU
6 Erste-Hilfe-Räume und vergleichbare Einrichtungen:
- in Betrieben mit mehr als 1000 Beschäftigten und
- in Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten, wenn besondere Unfall- oder Gesundheitsgefahren bestehen.
DGUV Vorschrift 1 Dritter Abschnitt (§§ 24 - 28) Erste Hilfe
§ 24 Allgemeine Pflichten des Unternehmers:
1. einem Durchgangsarzt vorgestellt werden, es sei denn, dass der erstbehandelnde Arzt festgestellt hat, dass die Verletzung nicht über den Unfalltag hinaus zur Arbeitsunfähigkeit führt oder die Behandlungsbedürftigkeit voraussichtlich nicht mehr als eine Woche beträgt,
2. bei einer schweren Verletzung einem der von den Unfallversicherungsträgern bezeichneten Krankenhäuser zugeführt werden,
3. bei Vorliegen einer Augen- oder Hals-, Nasen-, Ohrenverletzung dem nächst-erreichbaren Arzt des entsprechenden Fachgebiets zugeführt werden, es sei denn, dass sich die Vorstellung durch eine ärztliche Erstversorgung erübrigt hat.
Anmerkung: Zur Gewährleistung des Datenschutzes bei der Dokumentation ist der Meldeblock dem Verbandbuch vorzuziehen.
§ 25 Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel:
DGUV-I 204-007 (BGI 829) Handbuch zur Ersten Hilfe
5.3 Mittel zur Ersten Hilfe:
...Zu den Mitteln zur Ersten Hilfe zählen Erste-Hilfe-Material (z. B. Verbandmaterial, Hilfsmittel, Rettungsdecke) sowie gemäß Gefährdungsbeurteilung erforderliche medizinische Geräte (z. B. Automatisierter externer Defibrillator, Beatmungsgerät) und Arzneimittel (z. B. Antidot), die zur Ersten Hilfe benötigt werden...
5.3.1 Erste-Hilfe-Material:
...Das Erste-Hilfe-Material wird in Verbandkästen oder anderen geeigneten Behältnissen (z. B. Rucksäcke, Taschen, Schränke) vom Handel angeboten. Erste-Hilfe-Material soll auf die Arbeitsstätte so verteilt sein, dass es von ständigen Arbeitsplätzen höchstens 100 m Wegstrecke oder höchstens ein Stockwerk entfernt ist...
...Für Tätigkeiten im Außendienst, insbesondere für die Mitführung von Erste-Hilfe-Material in Werkstattwagen und Einsatzfahrzeugen, kann auch der Kraftwagen-Verbandkasten nach DIN 13 164 verwendet werden...
6.2 Aufgaben:
Der Ersthelfer oder die Ersthelferin sind ausgebildete Laien, die als Erste am Ort des Geschehens Maßnahmen ergreifen können, um akute Gefahren für Leben und Gesundheit abzuwenden. [...]
Sie haben stets zu beachten, dass Erste Hilfe durch Laien nur Notbehelf, aber kein Ersatz für ärztliche Maßnahmen ist. In dem durch Aus- und Fortbildung gestellten Rahmen obliegt es ihnen, bei Notfällen die notwendigen Sofortmaßnahmen zu ergreifen und die Verletzten so lange zu betreuen, bis sanitätsdienstlich oder ärztlich qualifiziertes Fachpersonal die Betroffenen übernimmt. [...]
Ihnen kann der Unternehmer bzw. die Unternehmerin auch die Kontrolle über das nach § 25 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ vorzuhaltende Erste-Hilfe-Material übertragen.
Auf keinen Fall ist es Sache des Ersthelfers oder der Ersthelferin, Medikamente, z. B. Kopfschmerztabletten, an Betriebsangehörige auszugeben.
DGUV-I 204-001 (BGI 510-1) Erste Hilfe (Plakat DIN A2)
DGUV-I 204-003 (BGI 510-3) Erste Hilfe (Plakat, DIN A3) ausfüllbar
DGUV-I 204-006 (BGI 503) Anleitung zur Ersten Hilfe
DGUV-I 204-036 Erste Hilfe Karte Allgemeine Verhaltensregeln
"Rechtsfragen bei Erster-Hilfe-Leistung durch Ersthelferinnen und Ersthelfer"
(Eine Informationsbroschüre der DGUV):
Erste Hilfe umfasst medizinische, organisatorische und betreuende Maßnahmen an Erkrankten oder Verletzten mit einfachen Mitteln. Wer diese Maßnahmen ergreift, leistet Erste Hilfe. Solange die betreffende Person die ihr bestmögliche Hilfe leistet, sind derartige Befürchtungen grundlos. In der Regel muss weder mit schadensersatz- noch strafrechtlichen Konsequenzen gerechnet werden.
BG ETEM-Lernmodul "Erste Hilfe"
Wiederbelebung – So geht’s
Siehe auch >> Defibrillator, Videos über Erste Hilfe
§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen:
DGUV Vorschrift 1 Unfallverhütungsvorschrift
§ 26 Zahl und Ausbildung der Ersthelfer:
(3) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ersthelfer in der Regel in Zeitabständen von zwei Jahren fortgebildet werden. Für die Fortbildung gilt Absatz 2 entsprechend. Personen mit einer sanitätsdienstlichen/rettungsdienstlichen Ausbildung oder einer entsprechenden Qualifikation in einem Beruf des Gesundheitswesens gelten als fortgebildet, wenn sie an vergleichbaren Fortbildungsveranstaltungen regelmäßig teilnehmen oder bei ihrer beruflichen oder ehrenamtlich sanitätsdienstlichen/rettungsdienstlichen Tätigkeit regelmäßig Erste-Hilfe-Maßnahmen durchführen. Der Unternehmer hat sich Nachweise über die Fortbildung vorlegen zu lassen.
§ 28 Unterstützungspflichten der Versicherten:
DGUV-R 100-001 Grundsätze der Prävention
Die Erste-Hilfe-Aus- und Fortbildung im Betrieb nach Ziffer 4.8.2 umfasste bis zum 31. März 2015 einen Erste-Hilfe-Lehrgang im Umfang von 16 Unterrichtseinheiten (16 UE) und nach Ziffer 4.8.3 ein Erste-Hilfe-Training mit 8 UE.
bis 31.03.2015 ab 01.04.2015
Ausbildung Ersthelfer 16 UE 9 UE
Erste-Hilfe-Training 8 UE 9 UE
Tabelle: Umfang der Aus- und Fortbildung in Erster-Hilfe
DGUV-I 204-030 (BGI 8592) Betriebliche Ersthelferinnen und Ersthelfer im öffentlichen Dienst
Ernennungsurkunde für Ersthelfer (DGUV-Vorlage)
Liste der ermächtigten Stellen für die Ausbildung von Ersthelfern und Betriebssanitätern
>> Auswahl nach Landkarte
Hinweis: Die Anzahl wird vom Unternehmer anhand der Gefährdungsbeurteilung festgelegt. Hierbei müssen auch bauliche Gegebenheiten berücksichtigt werden. Daher gibt es keine allgemeingültigen Vorgaben!
(DGUV-Stellungnahme des Sachgebiets „Betrieblicher Brandschutz“ 24.04.2017)
Aufgaben und Pflichten von Brandschutzhelfern (FeuerTRUTZ Network GmbH)
Auszug aus "Die neue Betriebssicherheitsverordnung 2015" von Dr. Klaus Scheuermann:
Da eine Explosionsgefährdung primär vom Gefahrstoff ausgeht, erfolgen die Gefährdungsbeurteilung und die Festlegung von Schutzmaßnahmen zum Explosionsschutz nun nur noch nach der GefStoffV. Daraus abgeleitet, werden die Anforderungen an den Explosionsschutz gemäß der Europäischen Richtlinie 1999/92/EG über „Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können“, nur noch hinsichtlich der enthaltenen Anlagenprüfungen zum Explosionsschutz mit der BetrSichV 2015 umgesetzt. Alle anderen Anforderungen der Richtlinie werden in der geänderten GefStoffV umgesetzt.
11. ProdSV (Explosionsschutzprodukteverordnung Neufassung ab 20.04.2016)
Umsetzung der ATEX-Richtlinie 2014/34/EU
(2) Bei der wiederkehrenden Prüfung ist auch zu überprüfen, ob die Fristen für die nächsten wiederkehrenden Prüfungen nach § 3 Absatz 6 zutreffend festgelegt wurde. Im Streitfall entscheidet die zuständige Behörde.
§ 24 Übergangsvorschriften:
Hinweis: Siehe Artikel "Explosionsschutz: Diese Übergangsfrist läuft zum 31. Mai 2018 ab" von www.safetyxperts.de.
5. Wiederkehrende Prüfungen:
5.1 Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind mindestens alle sechs Jahre auf Explosionssicherheit zu prüfen. Hierbei sind das Explosionsschutzdokument und die Zoneneinteilung zu berücksichtigen. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob
b) die Prüfungen nach den Nummern 5.2 und 5.3 durchgeführt und die dabei festgestellten Mängel behoben wurden, oder ob das Instandhaltungskonzept nach Nummer 5.4 geeignet ist und angewendet wird,
c) sich die Anlage in einem dieser Verordnung entsprechenden Zustand befindet und sicher verwendet werden kann und
d) die festgelegten technischen Maßnahmen geeignet und funktionsfähig und die festgelegten organisatorischen Maßnahmen geeignet sind.
2.2 Zur Prüfung befähigte Person mit behördlicher Anerkennung:
Zur Prüfung befähigte Person mit behördlicher Anerkennung ist die von der zuständigen Behörde gemäß Anhang 2 Abschnitt 3 Nummer 3.2 BetrSichV für die Prüfung nach einer Instandsetzung anerkannte befähigte Person.
§ 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen:
Anhang 1 Nummer 1 Brand- und Explosionsgefährdungen
TRGS 720 (TRBS 2152) Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Allgemeines
TRGS 721 (TRBS 2152 Teil 1) GeA - Beurteilung der Explosionsgefährdung
TRGS 722 (TRBS 2152 Teil 2 ) Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
TRGS 723 (TRBS 2152 Teil 3) Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre
- Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
>> Neuauflage als TRGS 723 geplant
TRGS 724 (TRBS 2152 Teil 4) Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre
- Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken
>> Neuauflage als TRGS 724 geplant
TRGS 725 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen im Rahmen von Explosionsschutzmaßnahmen
Hinweis: Die neue TRGS 727 ersetzt die bisherige TRBS 2153 und schreibt sie fort. Die vorliegende Technische Regel TRGS 727 beruht auf der BGR 132 des Fachausschusses Chemie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).
TRGS 751 (TRBS 3151) Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen
Information und Beratung: Dr. Berthold Dyrba
1.7 Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche:
1.8 Mindestvorschriften für Einrichtungen in explosionsgefährdeten Bereichen sowie für Einrichtungen in nichtexplosionsgefährdeten Bereichen, die für den Explosionsschutz in explosionsgefährdeten Bereichen von Bedeutung sind:
– in Zone 0 oder Zone 20: Geräte der Kategorie 1,
– in Zone 1 oder Zone 21: Geräte der Kategorie 1 oder der Kategorie 2,
– in Zone 2 oder Zone 22: Geräte der Kategorie 1, der Kategorie 2 oder der Kategorie 3.
Beispiele für Ex-Schutzzonen:
Innenraum von Tanks (Gase, Dämpfe, Nebel sind ständig, häufig, über längere Zeiträume vorhanden)
Aktives Lager (Aufbewahren brennbarer Flüssigkeiten, Behälter werden gelegentlich zur Entnahme oder Befüllung geöffnet)
Passives Lager (Aufbewahren brennbarer Flüssigkeiten, dicht geschlossene Behälter werden während der Lagerung nicht geöffnet)
Urteil zur Nutzung in Gaststätten:
>> Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Urt. v. 04.11.2014, Az. 4 A 775/14
26 II. Die Klage ist begründet. Der Konsum von E-Zigaretten unterfällt nicht dem Rauchverbot nach § 3 Abs. 1 NiSchG NRW. Das Nichtraucherschutzgesetz NRW erstreckt sich weder ausdrücklich auf die E-Zigarette noch enthält es eine Definition des Begriffs "Rauchen", die ihren Konsum erfasst (unten 1.). Eine Ausweitung des Rauchverbots auf die E-Zigarette lässt sich auch nicht im Wege einer zulässigen Gesetzesauslegung begründen (unten 2.).
27 1. Nach § 3 Abs. 1 NiSchG NRW ist das Rauchen nach Maßgabe dieses Gesetzes in den Einrichtungen nach § 2 Nrn. 1 bis 8 - zu denen auch Gaststätten gehören - verboten. Dem Wortlaut nach umfasst das Rauchverbot die Nutzung einer E-Zigarette nicht. Unter "Rauchen" versteht man im allgemeinen und wissenschaftlichen Sprachgebrauch das Einatmen des Rauchs, der bei dem Verbrennungsvorgang (Pyrolyse) von Tabakwaren entsteht.
29 Bei dem Gebrauch der E-Zigarette kommt es weder zu einem Verbrennungsvorgang (dazu a) noch sind die zu verdampfenden Liquids Tabakwaren im Rechtssinne (dazu b).
37 b) Darüber hinaus handelt es sich bei der Nutzung von E-Zigaretten regelmäßig auch nicht um den Konsum von Tabakprodukten. Nur dieser unterfällt indes, wie das Verwaltungsgericht zutreffend dargelegt hat, dem Rauchverbot des Nichtraucherschutzgesetzes NRW.
40 Der genannten Passage ist nicht zu entnehmen, dass auch der Konsum anderer Produkte ohne Tabakbezug verboten werden sollte. Vielmehr stellt der letzte Satzteil "des Rauchens unter Verwendung anderer Hilfsmittel" lediglich klar, dass nicht nur das Rauchen von Tabak mittels Zigaretten oder Zigarren, sondern auch mittels einer Wasserpfeife oder anderer Hilfsmittel verboten werden soll. Nicht gemeint sind hiermit aber Stoffe, die den Tabak ersetzen.
81 Bei dem Gebrauch der E-Zigarette entsteht kein Zigarettenrauch, sondern Dampf. Eine Freisetzung der zahlreichen schädlichen Stoffe, die sich im Zigarettenrauch befinden, findet mangels Verbrennungsprozesses daher nicht statt. Ob überhaupt eine Gefährdung der Gesundheit Dritter durch die Exposition mit dem Dampf der E-Zigaretten besteht, ist bisher wissenschaftlich nicht geklärt (siehe dazu aa). Eine Erstreckung des § 3 Abs. 1 NiSchG NRW über den Wortlaut hinaus auf E-Zigaretten würde dem gegenwärtigen Charakter des Nichtraucherschutzgesetzes deshalb nicht gerecht (siehe dazu bb).
91 Insbesondere die Hauptbestandteile der handelsüblichen Liquids sind schon bei der direkten Inhalation gesundheitlich unbedenklich. Auf tatsächliche Gesundheitsgefahren für Nichtraucher, die lediglich dem Dampf ausgesetzt sind, kann daraus nicht geschlossen werden. Die marktüblichen Liquids für die E-Zigarette enthalten - neben ggf. Nikotin (dazu sogleich) - Propylenglykol und/oder Glycerin als Trägerstoff, fünf bis zehn Prozent Wasser sowie Lebensmittelaromen. Diese Hauptinhaltsstoffe sind in ihrer Wirkung auf den menschlichen Körper erforscht und zur Verwendung in Lebensmitteln zugelassen. Da die Stoffe lediglich erhitzt, nicht aber verbrannt werden, bleiben sie bei dem Gebrauch der E-Zigarette chemisch unverändert.
Mit der Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD2 bzw. RICHTLINIE 2014/40/EU) sind ab dem 20.05.2017 (siehe Artikel 30 Übergangsbestimmung) eine ganze Reihe von Gesetzen und Verordnungen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) beim Verkauf zu beachten:
§ 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten:
(2) Wer als Hersteller oder Einführer Stoffe oder Gemische in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 einzustufen, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Einstufung enthält.
(3) Wer als Lieferant im Sinne des Artikels 2 Nummer 26 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Stoffe oder Gemische in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Kennzeichnung und Verpackung enthält.
§ 5 Anforderungen und Ausnahmen:
9. elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern im Sinne von § 2 Nummer 2 des Tabakerzeugnisgesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 569).
TabakerzG Tabakerzeugnisgesetz
§ 2 Sonstige Begriffsbestimmungen:
2. verwandte Erzeugnisse: elektronische Zigaretten, Nachfüllbehälter und pflanzliche Raucherzeugnisse,
Abschnitt 3 Verwandte Erzeugnisse:
§ 14 Beschaffenheit von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern:
TabakerzV - Tabakerzeugnisverordnung
Abschnitt 2 Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter
§ 28 Inhaltsstoffe:
Verbotene Inhaltsstoffe in elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern:
(Fundstelle: BGBl. I 2016, 990)
1. Vitamine,
2. Koffein, Taurin
§ 28a Nachfüllmechanismus:
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/586 DER KOMMISSION vom 14. April 2016 zu den technischen Normen für den Nachfüllmechanismus elektronischer Zigaretten:
Artikel 2 Anforderungen an den Nachfüllmechanismus:
a) Er bedingt die Verwendung eines Nachfüllbehälters, der über einen sicher befestigten Ausgießer von mindestens 9 mm Länge verfügt, welcher dünner ist als die Öffnung des Tanks der elektronischen Zigarette, für die er verwendet wird, und bequem dort hineinpasst, und der über einen Durchflussbegrenzungsmechanismus verfügt, welcher in senkrechter Stellung und bei nur atmosphärischem Druck bei 20 °C ± 5 °C höchstens 20 Tropfen Nachfüllflüssigkeit pro Minute abgibt;
b) er funktioniert über ein Andocksystem, das nur dann Nachfüllflüssigkeit in den Tank der elektronischen Zigarette abgibt, wenn die elektronische Zigarette und der Nachfüllbehälter miteinander verbunden sind.
Home Impressum Datenschutzerklärung IP 34.229.113.106 Gesamt 40549 Besucher Heute 12 Besucher