Source: https://www.rechtsanwalt-schuebel.de/author/rechtsanwaeltin-gundelind-schuebel/
Timestamp: 2020-07-11 00:43:51
Document Index: 75780585

Matched Legal Cases: ['§ 543', '§ 574', 'BGH', '§ 573', 'BGH', 'BGH', '§ 569', '§ 543', '§ 540']

Rechtsanwältin Gundelind Schübel, Autor auf Fachanwalt Mietrecht München
Über Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Der Autor Rechtsanwältin Gundelind Schübel hat 87 Einträge verfasst.
Einträge von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
EXAKTE ANGABE DER BEZUGSPERSON BEI KÜNDIGUNG WEGEN EIGENBEDARF AG Leonberg, Urteil vom 16.05.2019 – 8 C 34/19, WuM 2019, 594 Bei einer Eigenbedarfskündigung muss die begünstigte Person namentlich oder zumindest eindeutig identifizierbar in der Kündigung benannt werden. Eine mögliche Auswahl von auch nur zwei Personen genügt den Anforderungen nicht. Im vorliegenden Fall war die Kündigung […]
3. März 2020 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
ZUGANG EINER KÜNDIGUNG WEGEN ZAHLUNGSVERZUG KG, Urteil vom 20.06.2019 – 8 U 132/18, WuM 2019, 579 f. Eine auf Zahlungsverzug gestützte Kündigung, die vor Fälligkeit der Zahlungsforderung und damit verfrüht zugeht, ist unwirksam. Die Beweislast für den „späteren Zugang“ trifft in diesem Fall den Kündigenden. Ferner setzt eine erhebliche Pflichtverletzung i.S.v. (§ 543 Abs. 1 […]
7. Februar 2020 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 7. Februar 2019 – 6 AZR 75/18 – Ein Arbeitnehmer kann einen Aufhebungsvertrag, mit dem sie ein Arbeitsverhältnis beendet hat, auch dann nicht widerrufen, wenn sie diesen in ihrer Privatwohnung abgeschlossen hat. Ein Aufhebungsvertrag kann allerdings unwirksam sein, wenn er auf der Missachtung des Gebots fairen […]
29. Mai 2019 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Fortsetzung des Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte (§ 574 Abs. 1 und Abs. 2 BGB) BGH Urteile vom 22. Mai 2019 – VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 Trotz Wirksamkeit der Eigenbedarfskündigungen (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB) der Kläger wurden deren Räumungsklagen abgewiesen. Nach Auffassung des BGH sind die betroffenen Mietverhältnisse wegen eines […]
20. Mai 2019 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Fristlose Kündigung unwirksam bei Ablehnung „Home-Office“ Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.10.2018 – 17 Sa 562/18 Arbeitnehmer lehnt Tätigkeit im „Home-Office“ ab – Fristlose Kündigung unwirksam: Der Arbeitgeber bot dem Arbeitnehmer nach einer Betriebsschließung an, seine Tätigkeit im „Home-Office“ zu verrichten. Da der Arbeitnehmer hierzu nicht bereit war, kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund […]
2. November 2018 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Fristlose Kündigung im Mietrecht BGH, Urteil vom 19.09.2018 – VIII ZR 231/17, NZM 2018, 941 Für den Fall einer rechtzeitigen Schonfristzahlung oder Verpflichtungserklärung einer öffentlichen Stelle hat der Gesetzgeber mit § 569 III Nr. 2 S. 1 BGB die gesetzliche Fiktion geschaffen, dass die zuvor durch eine wirksam erklärte fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs (§ 543 […]
1. Oktober 2018 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Die neuesten Urteile aus dem Mietrecht zu: Kündigung LG Berlin, Urteil vom 18.04.2018 – 65 S 16/18, GE 2018, 641: Nahe im Haushalt des Mieters lebende Familienangehörige, vor allem die Kinder des Mieters, sind selbst dann nicht als „Dritte“ im Sinne § 540 Abs. 1 BGB anzusehen, wenn sie schon erwachsen sind. Aber im Blick […]
13. September 2018 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
5. September 2018 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Fristlose Kündigung im Mietrecht bei rechtswidrigem Besitz einer Waffe LG Berlin, Hinweisbeschluss vom 25.06.2018 – 65 S 54/18, GE 2018, 1060 Verwahrt ein Mieter rechtswidrig eine Waffe samt Magazin mit Munition in der von ihm angemieteten Wohnung, verstößt er besonders schwerwiegend gegen seine vertraglichen Obhutspflichten und stört damit zugleich den Hausfrieden so nachhaltig, dass die […]
4. Juli 2018 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel
Gericht stärkt Vermieter bei Kündigung wegen Eigenbedarf LG Berlin, Urteil vom 09.05.2018 – 64 S 176/17, GE 2018, 1001 Hat der Vermieter zwei nebeneinandergelegene vermietete Wohnungen mit dem Ziel gekauft, beide Mietverhältnisse zu beenden, die Wohnungen zusammenzulegen und sie zukünftig selbst als Familienwohnung zu nutzen, kann dies eine Eigenbedarfskündigung rechtfertigen. Macht der Mieter Härtegründe geltend, […]
18. Juni 2018 von Rechtsanwältin Gundelind Schübel