Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=16623&art_param=630
Timestamp: 2020-08-05 19:41:51
Document Index: 318156142

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 17', '§ 19', '§ 19', '§ 18']

Eisenbahnen | Planfeststellung für das Bauvorhaben ABS Leipzig – Dresden (VDE 9) Kreuzungsbauwerk Dresden Hbf km 63,215 Strecke 6240/6241 Planfeststellungsabschnitt km 62,770 bis km 63,680 Strecke 6240/6241 in der Landeshauptstadt Dresden
[16.07.2020] [DD32-0522/1089]
Planfeststellung für das Bauvorhaben ABS Leipzig – Dresden (VDE 9)
Kreuzungsbauwerk Dresden Hbf km 63,215 Strecke 6240/6241
Planfeststellungsabschnitt km 62,770 bis km 63,680 Strecke 6240/6241
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen werden Grundstücke in der Landeshauptstadt Dresden, Gemarkungen Altstadt II, beansprucht.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 16. Juli 2020 bis 17. August 2020 in der Landeshauptstadt Dresden, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Stadtplanungsamt, Abteilung Verkehrsentwicklung, Freiberger Straße 39, 01067 Dresden, 3. Etage, Raum 3351 während der Dienststunden
Montag, Mittwoch, Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag, Donnerstag 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr
1. Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 31. August 2020 bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei der Landeshauptstadt Dresden, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Stadtplanungsamt, Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung, Freiberger Straße 39, 01067 Dresden Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Einwendungen können auch elektronisch, aber nur mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de erhoben werden. Einwendungen, die nur elektronisch übermittelt werden (z. B. „einfache“ E-Mail ohne qualifizierte Signatur), sind grundsätzlich unwirksam. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, gemäß § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG für das Verwaltungs- und Klageverfahren ausgeschlossen. Dies gilt gemäß § 73 Abs. 4 Satz 5 und 6 VwVfG auch für Einwendungen und Stellungnahmen von Vereinigungen. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG von der Auslegung des Planes.
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen wird der Vertreter, von dem Temin gesondert benachrichtigt (§ 17 VwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
6. Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7. Vom Beginn der Auslegung des Plans tritt die Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens an diesen Flächen ein Vorkaufsrecht zu (§ 19 Abs. 3 AEG).
8. Es wird darauf hingewiesen, dass der Vorhabenträger nach § 18 Abs. 2 AEG die Möglichkeit hat, eine vorläufige Anordnung zu beantragen, in der vorbereitende Maßnahmen oder Teilmaßnahmen zum Bau oder zur Änderung festgesetzt werden.
9. Hinweise zu Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) :
Aufgrund der seit dem 25. Mai 2018 anwendbaren DSGVO wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit im o.g. Planfeststellungsverfahren die erhobenen Einwendungen und darin mitgeteilten personenbezogenen Daten ausschließlich für das Planfeststellungsverfahren von der Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0 erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Die persönlichen Daten werden benötigt, um die Betroffenheit beurteilen zu können. Sie werden so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Die Daten können an den Vorhabenträger und seine mitarbeitenden Büros zur Auswertung der Stellungnahmen weitergegeben werden. Insoweit handelt es sich um eine erforderliche und somit rechtmäßige Verarbeitung aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung gemäß Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 c) DSGVO. Weiter Informationen finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.lds.sachsenlde/datenschutz (→ Unterlagen → Planfeststellungsverfahren Infrastruktur).
Unterlage 02 - Übersichtskarten und Übersichtslagepläne
(zip-Datei; 17,94 MB)
Unterlage 03 - Lagepläne
(zip-Datei; 6,49 MB)
Unterlage 04 - Bauwerksverzeichnis
Unterlage 05 - Grunderwerbspläne
(zip-Datei; 2,19 MB)
Unterlage 06 - Grunderwerbsverzeichnis
Unterlage 07 - Bauwerkspläne
(zip-Datei; 16,34 MB)
Unterlage 08 - Querschnitte
(zip-Datei; 2,87 MB)
Unterlage 09 - Baustelleneinrichtungs- und -erschließungspläne
(zip-Datei; 5,05 MB)
Unterlage 10 - Kabel- und Leitungspläne
(zip-Datei; 5,12 MB)
Unterlage 11 - Trassierungspläne
(zip-Datei; 4,4 MB)
Unterlage 12 - Landschaftspflegerische Begleitplanung
(zip-Datei; 8,2 MB)
Unterlage 13 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
(pdf-Datei; 0,74 MB)
Unterlage 14 - Untersuchungen zu Schall und Erschütterungen
(zip-Datei; 17,97 MB)
Unterlage 15 - Unterlagen zur Regelung wasserrechtlicher Sachverhalte
(zip-Datei; 5,19 MB)
Unterlage 16 - Kampfmittelauskunft (Nur zur Information)
(pdf-Datei; 40,8 MB)
Unterlage 17 - Brand- und Katastrophenschutz (Nur zur Information)
(pdf-Datei; 1,75 MB)
Unterlage 18 - Bodenverwertungskonzept (Nur zur Information)
Unterlage 19.1 - Zusammenfassender Untersuchungsbericht der Geo- und Abfalltechnischen Untersuchungen sowie der Bausubstanzuntersuchungen (Nur zur Information)
(zip-Datei; 46,81 MB)
Unterlage 19.2 - Geotechnischer Bericht VDE 9 Krbw Hbf - OLA-Mast 62-51 (Nur zur Information)
Unterlage 19.3 - Geotechnische Stellungnahme VDE 9 Krbw Hbf - Erkundung Fundament SÜ (Nur zur Information)
(zip-Datei; 0,56 MB)
Planfeststellung für das Bauvorhaben ABS Leipzig – Dresden (VDE 9) Kreuzungsbauwerk Dresden Hbf km 63,215 Strecke 6240/6241 Planfeststellungsabschnitt km 62,770 bis km 63,680 Strecke 6240/6241 in der Landeshauptstadt Dresden
Planfeststellung für das Vorhaben ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden, Bauabschnitt Chemnitz Hbf (a) – Chemnitz-Kappel (a), km 80,5 – km 83,3 der Strecke 6258, 2. Planänderung, Ertüchtigung der Eisenbahnüberführung Chemnitzer Viadukt