Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e100000s1&segmentId=235bd27a-22ab-4da7-ab5f-b882b8e94d38
Timestamp: 2020-07-15 00:01:43
Document Index: 306947865

Matched Legal Cases: ['Art. 215', 'Art. 226', 'Art. 184', 'Art. 272', 'Art. 236', 'Art. 184', 'Art. 272']

Die Arbeitsrichtlinie Versand befasst sich mit dem Unionsversandverfahren, das Versandverfahren gemäß dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnet TIR (TIR-Übereinkommen), die Versandverfahren mit Formular 302 und Versand im Postverkehr auf Grundlage des mit 1. Mai 2016 anwendbaren Zollkodex der Union (UZK) und seiner ergänzenden delegierten und durchführenden Rechtsakte, die sich auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) stützen.
Da die Übergangsbestimmungen aus rechtssystematischen Gründen in verschiedenen Vorschriften geregelt werden mussten, werden diese im Interesse der besseren Übersicht und Verständlichkeit in einer gesonderten, für alle Verfahrensbereiche geltenden Arbeitsrichtlinie zur Einführung des Zollkodex der Union und Übergangsbestimmungen zusammengefasst.
Spezifische Rechtsgrundlagen für den Versand
Art. 215 UZK
Art. 226 bis 236 UZK
Delegierter Rechtsakt (UZK-DA)
Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 69 vom 15.3.2016 S. 1), berichtigt durch ABl. Nr. L 87 vom 2.4.2016 S. 35).
Art. 184 bis 200 UZK-DA
Anhänge B-01 bis B-05 UZK-DA
Anhänge 32-01 bis 32-05 UZK-DA
Durchführungsrechtsakt (UZK-IA)
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 558, berichtigt durch ABl. Nr. L 87 vom 2.4.2016 S. 67).
Spezifische Rechtsgrundlagen für den Versand:
Art. 272 bis 321 UZK-IA
Anhänge 32-01 bis 32-03 UZK-IA
Anhang 32-06 UZK-IA
Anhänge 72-01 bis 72-04 UZK-IA
Technische Übergangsbestimmungen (UZK-TDA)
Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17.12.2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015 /2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 69 vom 15.3.2016 S. 1).
Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren vom 20. Mai 1987 (ABl. Nr. L 226 vom 13.08.1987 S. 2) (Link EWG - EFTA "Gemeinsames Versandverfahren)
Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen), BGBl. Nr. 112/1978
Zollabkommen über das Carnet A.T.A. für die vorübergehende Einfuhr von Waren (A.T.A. Abkommen), BGBl. Nr. 239/1963
Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen - Partnerschaft für den Frieden, BGBl. III Nr. 136/1998.
Rechtsvorschrift für Weltpostverein - Weltpostvertrag (Bukarest 2004), BGBl. III Nr. 53/2008.
Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG), Bundesgesetz betreffend ergänzende Regelungen zur Durchführung des Zollrechts der Europäischen Gemeinschaften (Zollrechts-Durchführungsgesetz - ZollR-DG), BGBl. Nr. 659/1994.
Zollrechts-Durchführungsverordnung (ZollR-DV), Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004), BGBl. II Nr. 184/2004.
Die in der Arbeitsrichtlinie verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften (UZK, UZK-DA, UZK-IA, UZK-TDA) dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Bescheiden haben zu unterbleiben.
UZK - Unions-Zollkodex
UZK-DA - Delegierte Verordnung
UZK-IA - Durchführungsverordnung
UZK-TDA - Technische Durchführungsverordnung
UVV - Unionsversandverfahren
gemVV - Gemeinsames Versandverfahren
Für den Versand ergeben sich mit dem Zollkodex der Union geringfügige Änderungen in den verfahrensrechtlichen und technischen Abläufen. Die wichtigsten Änderungen werden nachstehend schlagwortartig dargestellt:
Befreiung von der Sicherheitsleistung nach dem Rhein-Manifest gilt nun auch auf der Donau.
Der Begriff "Hauptverpflichteter" wird durch den Begriff "Inhaber des Verfahrens" ersetzt.
Zu den bereits bestehenden Vereinfachungen zugelassener Versender/Empfänger, Verwendung besonderer Verschlüsse kommen die Verwendung einer Zollanmeldung mit verringerten Datenanforderungen sowie die Verwendung elektronischer Transportdokumente als Zollanmeldung hinzu.
Verwendung von ISO-zertifizierten Verschlüssen.
Erhöhung der Einzelsicherheitstitel von 7.000 Euro auf 10.000 Euro.
Bei der Berechnung des Referenzbetrages bei Gesamtsicherheit wird der Pauschalbetrag von 7.000 Euro auf 10.000 Euro erhöht.
Das Fallbackverfahren/Notfallverfahren wird durch den Begriff "Betriebskontinuitätsverfahren" ersetzt
Wegfall des Anhanges 44c ZK-DVO ("Sensible Waren").
Versandverfahren gehört zu den Besonderen Zollverfahren
Das Versandverfahren ist ein besonderes Zollverfahren und dient zur Beförderung von Waren unter zollamtlicher Überwachung.
Grundsätzlich wird das Versandverfahren im NCTS durchgeführt; bei Systemausfällen ist das Betriebskontinuitätsverfahren anzuwenden.
UZK, Zollkodex Art. 236
UZK-DA Art. 184
UZK-IA Art. 272
Findok-Nr: 72338.1, aufgenommen am: 21.02.2017 09:24:37, zuletzt geändert am: 28.02.2017, Dokument-ID: e9d0c031-c145-433e-9564-5d2985fa415d, Segment-ID: 235bd27a-22ab-4da7-ab5f-b882b8e94d38