Source: http://www.pvxchange.com/terms_and_conditions/default.aspx?template_id=1&langTag=de-DE
Timestamp: 2015-11-29 03:21:49
Document Index: 88869920

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der pvXchange Trading GmbH
1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des von der pvXchange Trading GmbH, Ingolstädter Str. 1-3, 28219 Bremen (nachfolgend: „pvXchange“) unter der Domain pvxchange.com betriebenen Onlinemarktplatzes (nachfolgend: „Marktplatz“) für Photovoltaik-Produkte sowie entsprechendes Zubehör und Dienstleistungen (nachfolgend insgesamt: „PV-Produkte“) durch einen Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“) sowie für die Vermittlung von Verträgen zwischen Nutzern über PV-Produkte durch die pvXchange.
3. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als pvXchange deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn pvXchange in Kenntnis der AGB eines Nutzers ihre Leistungen vorbehaltlos ausführen.
4. Diese AGB finden keine Anwendung auf Verträge über PV-Produkte, z.B. Kaufverträge, die die Nutzer untereinander abschließen oder die pvXchange mit einem Nutzer abschließt. § 2 Leistungen von pvXchange und Vertragsabschluss über PV-Produkte
1. Der Marktplatz unter pvxchange.com ist eine Vermittlungsplattform für Verträge über PV-Produkte zwischen Unternehmern. Nutzer, die PV-Produkte anbieten, werden nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet und Nutzer, die am Erwerb solcher Produkte interessiert sind als „Abnehmer“. pvXchange wird selbst auch als Anbieter tätig.
2. Anbieter, übermitteln ihre Angebote an pvXchange. pvXchange erstellt dann auf Grundlage dieser sowie eigener (von pvXchange) Angebote Angebotsbeispiele für PV-Produkte, die in Form eines Newsletters an registrierte Nutzer verschickt und im internen Bereich auf dem Marktplatz veröffentlicht werden. Diese Angebotsbeispiele sind rechtlich nicht bindend, sondern sollen potentiellen Abnehmern, lediglich einen Überblick über aktuell verfügbare PV-Produkte und Konditionen vermitteln. Ein Anbieter hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass pvXchange die von ihm übermittelten Angebote bei der Erstellung der Angebotsbeispiele berücksichtigt.
3. Wenn ein Abnehmer Interesse an einem oder mehreren Angebotsbeispielen hat, kann er hierzu Kontakt zu pvXchange aufnehmen, z.B. über die Verwendung der „Anfrage stellen“-Funktion im Newsletter, um weitere Informationen zu erhalten.
4. Auf Grundlage der Anfrage eines Abnehmers stellt pvXchange dann eine Auswahl an konkreten Angeboten zusammen, die nach Auffassung von pvXchange dem sich aus der Anfrage ergebenden Bedarf des Abnehmers entsprechen, und übermittelt diese per E-Mail an den Abnehmer. Diese Angebote sind zunächst noch anonymisiert, sofern nicht pvXchange selbst Anbieter ist. Sie enthalten jedoch die mit dem jeweiligen Anbieter durch pvXchange vorverhandelten Konditionen (genaue Produktbezeichnung, Preise und Zahlungsbedingungen, Lieferzeiten etc.), die der Anbieter seinem Angebot zugrunde legt. Diese Angebote sind ebenfalls noch freibleibend und verstehen sich vorbehaltlich der Verfügbarkeit beim jeweiligen Anbieter.
5. Ist der Abnehmer mit den Konditionen eines der übermittelten Angebote einverstanden, teilt er dies pvXchange unter Benennung des konkreten Angebots mit. Diese Mitteilung stellt eine verbindliche Anfrage an pvXchange dar, den Kontakt zu dem Anbieter des Angebots zu vermitteln. pvXchange übermittelt in der Folge sowohl dem Anbieter, dessen Angebot nachgefragt wurde, als auch dem Abnehmer die Kontaktdaten des jeweils anderen. Der verbindliche Vertragsschluss über die PV-Produkte erfolgt dann zwischen Anbieter und Abnehmer.
6. Sofern pvXchange nicht selbst als Anbieter auftritt, wird pvXchange nicht Partei des Vertrages zwischen Nutzern über PV-Produkte. § 3 Registrierung, Nutzerkonto
1. Die Nutzung der Dienste des Marktplatzes steht ausschließlich für registrierte Anbieter und Abnehmer zur Verfügung. Der Nutzungsinteressent hat zum Zwecke der Registrierung das online zur Verfügung gestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und mit einem gültigen und den Registrierungsdaten entsprechenden Handelsregisterauszug oder einem anderen geeigneten Nachweis seiner unternehmerischen Tätigkeit (siehe Ziff. 1.2) an pvXchange zu senden. pvXchange behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
2. Nach erfolgreicher Registrierung und Überprüfung der Unternehmereigenschaft erhält der Nutzungsinteressent von pvXchange per E-Mail eine Benutzerkennung (Kundennummer) sowie ein Passwort (Kennwort) mitgeteilt. Nutzer müssen ihre Zugangsdaten geheim halten und sicherzustellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird. Sie haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, pvXchange umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.
3. Registrierte Nutzer sind verpflichtet, alle Änderungen hinsichtlich ihrer Unternehmensdaten (insbesondere der Rechtsform des Unternehmens), Personen- und Adressdaten unverzüglich an pvXchange mitzuteilen und diese gegenüber pvXchange durch geeignete Dokumente zu belegen. pvXchange ist berechtigt, ein Nutzerkonto (vorübergehend) zu sperren, wenn ihr Hinweise zu wesentlichen Änderungen der Unternehmensdaten des Nutzers vorliegen, die nicht persönlich gemeldet oder bestätigt wurden.
4. Die Nutzer dürfen die von pvXchange angebotenen Dienste, insbesondere auch alle (Angebots-)Daten und Informationen der pvXchange nur für den unmittelbaren eigenen Gebrauch nutzen. Es ist ihnen insbesondere untersagt, die erlangten Produkt-, Angebots-, Firmen- oder Personendaten ohne Einwilligung von pvXchange an Dritte weiter zu geben, insbesondere mit den Daten Handel zu treiben. § 4 Laufzeit, Kündigung und Speicherung des Vertragstextes
1. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto und damit die Vereinbarung über die Nutzung des Marktplatzes jederzeit ordentlich kündigen. Für pvXchange gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
2. Die Kündigung hat keine Auswirkungen auf die Verpflichtung eines Anbieters zur Zahlung der vereinbarten Provision für vermittelte Verträge oder Folgegeschäfte; die Regelungen von Ziff. 6 gelten daher auch im Falle einer Kündigung fort, es sei denn, die Kündigung erfolgt seitens des Anbieters aus einem von pvXchange zu vertretenden wichtigen Grund.
3. Kündigungen haben in Textform (z.B. Brief, E-Mail oder Fax) zu erfolgen.
4. Die Registrierung des Nutzers für den Marktplatz wird von pvXchange mit den vom Nutzer angegebenen Daten gespeichert. Der Nutzer kann die zu seinem Profil hinterlegten Daten in seinem Nutzerbereich einsehen. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dem Markplatz unter dem Menüpunkt „AGB“ jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung einsehen; veraltete Fassungen werden dort nicht vorgehalten. Der Nutzer kann dieses Dokument und ggf. auch die in seinem Nutzerbereich einsehbaren Daten ferner ausdrucken oder speichern, z.B. indem er die üblichen Funktionen seines Programms zum Betrachten von Internetseiten (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) nutzt. Eine weitergehende Einsichtnahmemöglichkeit für den Nutzer in den Vertrag über die Nutzung des Marktplatzes und die Vermittlungsleistungen von pvXchange besteht nicht. § 5 Provision für vermittelte Verträge und Folgegeschäfte
1. Die Nutzung des Marktplatzes ist für Abnehmer und Anbieter grundsätzlich kostenfrei. Wenn jedoch ein Vertrag über PV-Produkte zwischen einem Anbieter und einem Abnehmer aufgrund der Vermittlung von pvXchange abgeschlossen wird, schuldet der Anbieter pvXchange hierfür eine Vermittlungsprovision. Die Höhe der Provision wird zwischen dem Anbieter und pvXchange individuell vereinbart.
2. Folgegeschäfte, die innerhalb von 6 Monaten nach dem Datum des Abschlusses eines von pvXchange vermittelten Erstgeschäfts zwischen einem Anbieter und einem Abnehmer abgeschlossen werden, sind ebenfalls provisionspflichtig, und zwar grundsätzlich zu den für das Erstgeschäft vereinbarten Konditionen. Lassen sich die Konditionen nicht auf das Folgegeschäft übertragen, werden sich die Parteien auf eine abweichende Provisionsregelung verständigen, deren prozentuale Höhe sich an der für das Erstgeschäft vereinbarten Provision orientiert. Der Anbieter ist verpflichtet, sicher zu stellen, dass alle hiernach provisionspflichtigen Folgegeschäfte unter Beteiligung der pvXchange abgeschlossen werden und hat den Abnehmer daher, falls sich dieser direkt an den Anbieter wenden, an pvXchange zu verweisen. Ein direkter Vertragsabschluss ohne Vermittlung der pvXchange ist nicht zulässig. Ausgenommen sind Verträge über Produkte, die keine PV-Produkte sind. Sofern der Anbieter entgegen dieser Verpflichtung provisionspflichtige Geschäfte direkt mit einem Abnehmer abschließt, schuldet er pvXchange hierfür eine Provisionsentschädigung in Höhe von 10% der für die betroffenen Folgegeschäfte mit zwischen Anbieter und Abnehmer vereinbarten Nettovergütung.
3. Die Provision sowie die Provisionsentschädigung werden mit dem jeweiligen Vertragsabschluss zwischen Abnehmer und Anbieter fällig und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. Zur Ermittlung der Höhe des Provisionsanspruches bzw. der Provisionsentschädigung ist der Anbieter verpflichtet der pvXchange unverzüglich die Konditionen der geschlossenen Vertrages mitzuteilen, die für die Berechnung relevant sind, insbesondere Kaufpreis sowie Art und Menge der gehandelten Ware. Dies soll durch Übersendung einer Kopie der Auftragsbestätigung oder vergleichbarer entsprechend aussagekräftiger Dokumente erfolgen.
5. Für den Fall, dass ein nach Ziff. 3.5. an den Anbieter übermitteltes Angebot von diesem nicht angenommen wird oder sich der Anbieter mit dem Abnehmer auf hiervon abweichende Konditionen verständigt, hat der Anbieter dies pvXchange ebenfalls unverzüglich mitzuteilen und dabei den Grund für die Nichtannahme bzw. Abweichung an zu geben. Im Falle eines abweichenden Vertragsabschlusses kann pvXchange eine Erhöhung der Provision verlangen, wenn sich die Vergütung oder die vereinbarten Mengen gegenüber dem übermittelten Angebot erhöht haben. § 6 Keine Prüfpflicht von pvXchange und Pflichten eines Abnehmers
1. pvXchange unterzieht die Angebote anderer Anbieter, die einem Abnehmer übermittelt werden, keiner Prüfung, insbesondere nicht in Bezug auf deren Angemessenheit, inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit. Es ist allein Sache des Abnehmers, die Angebote und ggf. auch den Anbieter zu überprüfen.
2. Der Abnehmer ist verpflichtet, spätestens vor dem Einbau der PV-Produkte zu überprüfen, ob die Produkte für die konkrete Verwendung geeignet sind. pvXchange weist darauf hin, dass für die vom Anbieter geschuldeten Leistungen allein die Abreden zwischen Abnehmer und Anbieter maßgeblich sind. Die maßgeblichen technischen Daten der PV-Produkte ergeben sich allein aus den technischen Spezifikationen der Anbieter bzw. Hersteller in den entsprechenden Datenblättern, nicht aber aus den von pvXchange im Rahmen der Vertragsvermittlung gemäß Ziff. 2 ggf. übermittelten Daten. § 7 Pflichten eines Anbieters
1. Der Anbieter muss seine Angebote und seine Produkte zutreffend, genau und vollständig beschreiben, und muss jegliche einschränkenden Bedingungen, Bestimmungen oder unverbindlichen Angaben klar und deutlich anzeigen. Der Anbieter muss sämtliche wesentlichen Merkmale und Eigenschaften der Produkte, die für den Kaufentschluss von Bedeutung sind, genau beschreiben, ebenso wie eventuelle Mängel, die zu einer Wertminderung der Produkte führen können. Der Anbieter muss Informationen zu den Zahlungs- und Lieferbedingungen bereitstellen. Der Anbieter haftet für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Informationen, die er im Rahmen des Marktplatzes bereitstellt.
2. Der Anbieter ist verpflichtet, pvXchange hinsichtlich übermittelter Angebote unverzüglich zu informieren, sobald die betreffenden Waren ganz oder teilweise ausverkauft oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar sind. Das Gleiche gilt für jegliche Änderungen der Warenqualität, sobald der Anbieter Kenntnis von solchen Qualitätsänderungen erhalten hat. § 8 Haftung
1. pvXchange haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von pvXchange oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Im Übrigen ist die Haftung von pvXchange für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von uns übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet pvXchange nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen durfte. Soweit pvXchange hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von pvXchange. § 9 Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen pvXchange und einem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Bremen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. pvXchange jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. § 10 Änderungen der AGB und salvatorische Klausel
1. Änderungen der vorliegenden Geschäftsbedingungen für die Zukunft (hiernach: „Änderungen“) werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt, wobei die Änderungen im Vergleich zur bisherigen Version besonders hervorgehoben werden. Der Nutzer kann diesen Änderungen widersprechen. Der Nutzer muss seinen Widerspruch gegenüber pvXchange innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung der Änderungen erklären, entweder per E-Mail an support@pvxchange.com oder schriftlich. Zur Einhaltung der Frist ist erforderlich, dass pvXchange den Widerspruch innerhalb dieser Frist erhält. Falls der Nutzer nicht in dieser Form und Frist widerspricht, gelten die Änderungen als angenommen und die geänderten Geschäftsbedingungen werden Bestandteil des Vertrags. pvXchange wird in seiner Mitteilung über die Änderung der Geschäftsbedingungen ausdrücklich auf diese Rechtsfolge und Möglichkeit und Form und Frist des Widerspruchs hinweisen. Im Falle des form- und fristgerechten Widerspruchs gilt der Vertrag in seiner bisherigen unveränderten Form fort.
2. Für den Fall, dass Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind, werden die übrigen Klauseln hiervon nicht berührt. Stand: 20.04.2015