Source: http://pfefferspray-kauf.com/ist-pfefferspray-legal-recht/
Timestamp: 2017-06-23 17:20:36
Document Index: 366656541

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 40', '§ 2', '§ 52', '§ 52', '§ 3', '§ 1', '§ 7', '§ 223', '§ 224', '§ 32', '§ 34', '§ 35', '§ 7', '§ 32']

Ist Pfefferspray legal? - Pfefferspray TESTSIEGER
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Ist Pfefferspray legal? Ist Pfefferspray legal? Alle Landesifos
Vielfach werden wir gefragt, ob Pfefferspray legal ist. Ob Pfefferspray in Deutschland legal ist. Ob Pfefferspray in anderen europäischen Ländern legal ist. Ob man Pfefferspray legal im Auto zwischen verschiedenen europäischen Ländern mitnehmen darf und ob man Pfefferspray legal auch in aussereuropäische Länder mitnehmen darf.
Wichtiger Hinweis: Bitte bedenke aber, dass unsere Tipps hier nur in Deutschland sowie Schweiz und Österreich gelten. Wenn du in andere europäische und aussereuropäische Länder reist und dein Pfefferspray dabei mitnehmen möchtest, solltest du dich vor der Reise über die Rechtslage in deinem Urlaubsland informieren oder das Pepper Spray dort erwerben.
als Tierabwehrspray ist keine Waffe
keine Waffe
erlaubt mit Beschränkungen für Ausländer
der Besitz von Pfefferspray ist für Privatpersonen ab 18 Jahren zulässig sofern das Spray weniger als 100 ml Füllmenge enthält. erlaubt
für Privat verboten
nur mit waffenrechtlichem Dokument
nur mit polizeilicher Genehmigung
nur mit Lizenz
Erlaubt mit Einschränkungen: In Spain, approved pepper spray made with 5% CS is available to anyone older than 18 years.OC pepper spray was recently adopted for some civilian use (e.g., one of 22 grams, with no registration DGSP-07-22-SDP, is approved by the Ministry of Health and Consumption)." erlaubt mit Einschränkunden
erlaubt mit Einschränkunden
Used by police officers in the United Kingdom; as a Section 5 weapon
警用催泪喷射器
Forbidden for civilians, it is used only by law enforcement agencies.
verboten; lerne KungFu
Forbidden for civilians, it is legal to possess and use by only the members of Disciplined Services when on duty.
Such devices are classified as "arms" under the "Laws of Hong Kong". Chap 238 Firearms and Ammunition Ordinance. Without a valid licence from the Hong Kong Police Force, it is a crime to possess and can result in a fine of $100,000 and to imprisonment for 14 years
Russia: Pelargonic acid morpholide (MPK) OC is not the only legal agent used. CS, CR, PAM (МПК), and (rarely) CN are also legal [37] and highly popular.
They are sold via government-approved companies after performing a background verification.
Possession and usage for self-defense is legal, and it is freely available in stores.
Possession and usage for self-defense are legal, and it is freely available in stores.
It is legal, but there are restrictions on its sale and possession.
Use and possession of pepper spray for self-defense are legal.
It is an offence to use a pepper spray on anyone for reasons other than self-defence.
Mehr fürs Länder ausserhalb der EU auf englisch unter wikipedia
Ist Pfefferspray legal? Alle rechtlichen Infos
Alle auf unserer Webseite empfohlenen Pfefferprays und Abwehrsprays sind natürlich wie gesetzlich verlangt als Tierabwehrspray gekennzeichnet und können somit völlig legal erworben werden!
Pfefferspray als Reizstoffsprühgeräte und als als Tierabwehrspray
Von diesen als Waffen einzuordnenden Reizsprühstoffsprays sind sog. Tierabwehrsprays abzugrenzen, die ihrem Wesen nach gerade nicht dazu bestimmt sind, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit eines Menschen , sondern eines Tieres zu beseitigen oder herabzusetzen. Tierabwehrsprays stellen somit keine Waffen im Sinne des Waffengesetzes dar.
Das Wort „Pfefferspray“ ist so dem Waffengesetz nicht bekannt. § 2 Abs. 2 a WaffG (link is external) schreibt vor, "das Waffen tragbare Gegenstände sind, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen zu beseitigen oder herabzusetzen, insbesondere Hieb- und Stoßwaffen".
§ 1 Abs. 4 WaffG (link is external) besagt ferner, dass Begriffe der Waffen und Munition sowie die Einstufung von Gegenständen nach Abs. 2 Nr. 2 a WaffG (link is external) als Waffen, die Begriffe der Arten des Umgangs und sonstige waffenrechtliche Begriffe in der Anlage 1 (Begriffsbestimmungen) zu dem Waffengesetz näher geregelt sind.
In der Anlage 1 (Begriffsbestimmungen) zum Waffengesetz steht unter dem Unterabschnitt 2 „Tragbare Gegenstände 1“ in Punkt 1.2.2 (link is external) „Tragbare Gegenstände nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 a (link is external) sind insbesondere aus denen in einer Reizstoffe versprüht oder ausgestoßen werden, die eine Reichweite bis zu 2 m haben (Reizstoffsprühgeräte)“.
Wichtig ist gem. § 1 Abs. 2 a WaffG (link is external), dass es sich bei dem Pfefferspray dann um eine Waffe i.S.d. Waffengesetzes handelt, wenn das Spray nach ihrem Wesen nach dazu bestimmt ist, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen zu beseitigen oder herabzusetzen. Das ist beim Pfefferspray der Fall, sodass es hier eine Waffe i.S.d. Waffengesetzes darstellt.
die Reichweite und Sprühdauer des Pfeffersprays muss bis zu 2 m begrenzt sein (Anlage 1 Unterabschnitt 2 Punkt 1.2.2) (link is external) und
Das Bundeskriminalamt (BKA) besagt, dass für die Vergabe von Prüfzeichen und Zulassungen nach dem Waffengesetzbuch das Physikalisch Technische Bundesanstalt (kurz: PTB) zuständig ist. Gem. § 40 Abs. 4 WaffG (link is external) kann zwar das BKA Ausnahmegenehmigungen für verbotene Waffen und Gegenstände erteilen. Für verbotene Pfeffersprays, die zur Menschenabwehr bestimmt sind, werden grundsätzlich keine Ausnahmegenehmigungen erteilt.
…das Pfefferspray nicht das Prüfzeichen vom PTB enthält. Das Pfefferspray gilt dann als eine verbotene Waffe gem. § 2 Abs. 3 WaffG (link is external) i.V.m. Anlage 2 Abschnitt 1 Nr. 1.3.5 WaffG (link is external). D.h. besitzt jemand ein Pfefferspray ohne Prüfzeichen, das dazu geeignet ist die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen zu beseitigen oder herabzusetzen, ist er nach § 52 Abs.3 Nr. 1 WaffG (link is external) mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe zu bestrafen, wenn er es vorsätzlich besitzt und nach § 52 Abs. 4 WaffG (link is external) zu einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahren oder Geldstrafe zu bestrafen, wenn er es fahrlässig besitzt.
Das Pfefferspray ist ein geprüftes Reizstoffsprühgerät nach dem Waffengesetz und darf gem. § 3 Abs. 2 WaffG (link is external) bereits von Jugendlichen benutzt werden.
Jugendlicher ist nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 Jugendschutzgesetz (link is external) Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind.
Diese Art von Tierversuchen sind jedoch gesetzlich nicht mehr zulässig gem. § 7 TierSchG (link is external). Das OC (Oleoresin Capsicum) enthält ein Extrakt aus scharfen Paprikaschoten.
Der Einsatz von Pfeffersprays stellt eine gefährliche Körperverletzung gem. § 223 Abs. 1 (link is external), § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB (link is external) dar mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe. Die Strafbarkeit entfällt nur in den Fällen, wo das Spray eingesetzt wurde, um sich selbst oder einen zu beschützten. In solchen Fällen ist der Einsatz des Pfeffersprays gerechtfertigt über die Notwehr nach § 32 StGB (link is external), Notstand gem. § 34 StGB (link is external) oder entschuldigt gem. § 35 StGB (link is external).
Pfefferspray (Tierabwehrspray) darf demnach prinzipiell nur zur Tierabwehr eingesetzt werden und auch nur deshalb besessen und geführt werden.
Der Einsatz gegen Menschen ist jedoch nur bei Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes wie Notwehr oder Nothilfe zulässig.
Ist Pfefferspray nun legal oder nicht. Diese Frage taucht regelmäßig von verunsicherten Personen die sich mit dem Kauf eines Pfeffersprays auseinandersetzen in diversen Internetforen auf. Damit Pfefferspray in Deutschland erlaubt ist sind folgende zwei Punkte zu berücksichtigen:
Pfefferspray ist in Deutschland grundsätzlich völlig legal. Wichtig ist jedoch, dass der Pfefferspray klar als Tierabwehrspray gekennzeichnet sind. Es muss dabei nicht exakt das Wort “Tierabwehrspray” auf dem Pfefferspray stehen, sondern Bezeichnungen wie zum Beispiel Spray zur Tierabwehr sind ebenfalls zulässig.
Ist Pfefferspray legalDurch diese Kennzeichnung und der Zulassung als Tierabwehrspray unterliegen diese Pfeffersprays in Deurtschland auch nicht dem Waffengesetz.
Wenn dieser Aufdruck jedoch nicht vorhanden ist, dann fällt der Pfefferspray in Deutschland unter das Waffengesetz und ist damit auch nicht erlaubt.
Pfeffersprays die im deutschen Handel verkauft werden sind grundsätzlich als Tierabwehrspray gekennzeichnet. Pfeffersprays bzw. Abwehrsprays mit der Kennzeichnung “Tierabwehrspray” dürfen in Deutschland also von jedem erworben, besessen und auch geführt werden.
2. Bereithaltegrund
Ein weiteres entscheidendes Kriterium ist der sogenannte “Bereithaltegrund”. Darunter versteht man den Grund oder Zweck, weshalb eine Person den Pfefferspray besitzt bzw. mit sich führt.
Privatpersonen in Deutschland dürfen im Gegensatz zu den Regelungen in anderen Ländern wie beispielsweise Österreich, einen Pfefferspray nicht aus dem Grund mit sich führen, um diesen dann im Falle eines Angriffs durch Menschen einzusetzen.
Der Grund für die Bereithaltung muss in der Möglichkeit zur Tierabwehr liegen.
Notwehrsituation: Notwehr und Nothilfe
Wenn der Pfefferspray jedoch in einer Notwehrsituation gegen Menschen eingesetzt wird, dann ist eine Verteidigung dann gerechtfertigt, wenn kein anderes geeigneteres Mittel zur Notwehr oder Nothilfe zur Verfügung steht. Fehlt bei einer Anwendung gegen Menschen dieser Rechtfertigungsgrund, kann die Anwendung geahndet werden!
Unter Notwehr versteht man die Verteidigung welche unabkömmlich ist, um einen augenblicklichen und rechtswidrigen physischen Angriff von der eigenen Person oder einer anderen Person abzuwenden.
Unter Nothilfe versteht man die zu Gunsten eines Dritten praktizierte Notwehr.
Zusammengefasst ist Pfefferspray also legal wenn:
der Pfefferspray als Tierabwehrspray gekennzeichnet ist
der Pfefferspray zum Zweck der Bereithaltung zur Tierabwehr geführt wird
Bei Einhaltung der vorangegangenen Ausführungen ist der Kauf, Besitz und das führen von Pfefferspray in Deutschland legal. Dies gilt auch für alle Pfefferspray Varianten (Pfefferspray Pistole, Pfeffergel, Pfefferschaum)
Bitte beachten Sie, dass diese Ausführungen nur für Deutschland gelten. Informieren Sie sich vor der Einreise in andere Länder vorab die im jeweiligen Land herrschende Rechtslage.
Darf jeder Pfefferspray besitzen und einsetzen?
Gesetzeslage bei PfefferspraysDiese Frage haben sich sicherlich schon viele Leute gestellt. Die Antwort darauf ist gar nicht so einfach. Pfefferspray darf grundsätzlich erstmal niemand einsetzen. Tierabwehrspray aber schon.
Oder anders ausgedrückt: Die Gesetzgebung in Deutschland ist auf den ersten Blick etwas kompliziert. Pfefferspray wäre zugelassen, wenn es ein Prüfzeichen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt hätte. Dies wäre aber erst möglich, wenn der Wirkstoff als gesundheitlich unbedenklich eingestuft wurde, und dafür wären Tierversuche notwendig. Doch diese sind laut § 7 Abs. 4 TierSchG nicht mehr durchzuführen. Pfefferspray darf also pauschal nicht als Verteidigungsmittel gegen Menschen eingesetzt werden. Die rechtliche Einstufung eines normalen Pfeffersprays ist die einer verbotenen Waffe.
Wenn du also einmal in eine behördliche Kontrolle kommst und gefragt wirst, warum duein Pfefferspray dabei hast, sollte deine Antwort immer im Zusammenhang mit Tierabwehr (gegen Hunde) stehen.
Ist Pfefferspray in Deutschland verboten?
Frage: Ich möchte gern wissen, warum Pfefferspray in Deutschland verboten ist? Stimmt das?
Antwort: Ist Pfefferspray illegal oder nicht? Deine Fragen, meine Antwort: Diese Frage erreicht mich regelmäßig von Leuten, die ein Pfefferspray kaufen möchten, aber bezüglich der Rechtslage einfach verunsichert sind. Damit ein Pfefferspray in Deutschland frei und legal verkauft und mitgeführt werden darf, muss es die folgenden zwei Kriterien erfüllen:
Kennzeichnung als Tierabwehrspray
Wichtig ist, dass das Pfefferspray als Tierabwehrspray gekennzeichnet sind. So wie alle bei uns angebotenen Peppersprays, wie auf den Fotos zu sehen ist. Für die Kennzeichnung gibt es keine genau einheitlichen Formvorschriften. Es muss also nicht ganz genau das Wort “Tierabwehrspray” auf der Pfefferspraydose stehen, andere ähnliche eindeutige Bezeichnungen sind auch zulässig. Durch diese Kennzeichnung unterliegen die Sprays nicht dem deutschen Waffengesetz. Cool! Pfeffersprays und alle anderen Abwehrsprays mit der Kennzeichnung “Tierabwehrspray” dürfen in Deutschland also von jedem sogar ohne Altersbeschränkung erworben, besessen und auch geführt werden.
Fehlt dieser Aufdruck, fällt das Pfefferspray in Deutschland unter das Waffengesetz und du darfst es dann nur noch mit einer behördlichen Genehmigung (Waffenschein) mitführen, sonst ist dies verboten. Ohne diese Erlaubnis ist das Mitführen eines nicht gekennzeichneten Pfeffersprays illegal. Also kaufe nicht irgendwo im Internet aus irgendwelchen Quellen dein Pfefferspray.
Unser Pfefferpray ist selbstverständlich als Tierabwehrspray gekennzeichnet und darf somit völlig legal erworben und mitgeführt werden!
Ein weiteres entscheidendes Kriterium für das Mitführen eines Pfeffersprays ist der
Bereithaltegrund
Unter Bereithaltegrund versteht man den Zweck, weshalb du das Pfefferspray mit dir führst. Im Gegensatz zu anderen Ländern dürfen Privatpersonen in Deutschland ein Pfefferspray nicht mit sich führen, um dieses gegen menschliche Angreifer einzusetzen. Der Bereithaltegrund muss die Abwehr von aggressiven Tieren sein.
Wenn du also einmal in eine behördliche Kontrolle kommst und gefragt wirst, warum duein Pfefferspray dabei hast, sollte deine Antwort immer im Zusammenhang mit Tierabwehr stehen.
Setzt du das Pfefferspray in einer Notwehrsituation gegen Menschen ein, muss dieser Einsatz gerechtfertigt sein. Zum Beispiel wenn dir kein anderes geeignetes Mittel zur Notwehr oder Nothilfe zur Verfügung steht oder offensichtlich niemand in der Nähe, der auf Hilferufe reagiert. Fehlt dieser Rechtfertigungsgrund, kann die Anwendung juristische Konsequenzen nach sich ziehen!
§ 32 (StGB) Strafgesetzbuch
[1] Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
[2] Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
Setzt du das Pfefferspray in einer Notwehrsituation gegen Tiere wie Hunde und Bären ein, muss dieser Einsatz auch gerechtfertigt sein. Zum Beispiel wenn dir kein anderes geeignetes Mittel zur Notwehr oder Nothilfe zur Verfügung steht oder offensichtlich niemand in der Nähe, der auf Hilferufe reagiert. Weglaufen geht auch nicht oder der Hund ist schneller. Fehlt dieser Rechtfertigungsgrund, ist dies Tierquälerei und wird schwer bestraft! Ein als Tierabwehrspray gekennzeichnetes Pfefferspray darf also prinzipiell nur zur Tierabwehr eingesetzt und mitgeführt werden. Die Verwendung gegen Menschen ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes wie Notwehr oder Nothilfe zulässig.
ALinks: Pfefferspray als Verteidigung gegen wilde Tiere und Tierschutz
www.peta.de/
www.freethebears.org/
This organization raises funds for projects supporting bear conservation and rescue, such as dancing bears in India, sanctuaries in Laos, Cambodia, Thailand ...
Die Glücksbärchis – Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Glücksbärchis
Treue-Bärchi hat eine bunte Haarsträhne und ein weißes Fell und einen bunten Stern mit einem Herzen im Innern auf ihrem Bauch. Im Film heißt es allerdings ...
Polar Bear | Species | WWF
At the top of the food chain, polar bears have an important role in the marine environment. Learn how WWF is fighting the biggest threat to polar bears' survival: ...
Bear (Brown) | WWF
wwf.panda.org › ... › Mammals › Brown bear
Brown bears are the most widespread of all bears. They are huge animals, weighing over 135 kgs. The brown bear of North America is also known as a grizzly ...
Retten Sie Österreichs Braunbären! - WWF Österreich
www.wwf.at/braunbaer/
Helfen Sie mit Ihrer Patenschaft, In den Nördlichen Kalkalpen ist mit dem Verschwinden des letzten in Österreich geborenen Bären "Moritz" die heimische ...
Ich fahre häufig mit dem Auto und LKW durch verschiedene Länder und fliege auch häufig mit dem Flugzeug - Darf ich Pfefferspray mitnehmen um mich zu schützen?
Diese Frage hören wir recht häufig. Kurzfassung: Nur wenn sie ganz genau wissen, durch welche Länder sie fahren, können sie Pfefferspray im Auto mitführen. Sie müssen zwingend immer die jeweils aktuelle Gesetzgebung und Rechtsanwendung in allen durchquerten Ländern kennen und auch aktuelle Änderungen kennen!
Se können eine Route ausarbeiten, z.B. mit dem LKW durch Deutschland über Polen nach Russland. Oder mit dem LKW von Deutschland über Frankreich nach Spanien. In Belgien ist z.B. Pfefferspray für Privatpersonen verboten.
Als Securityberater haben wir Speditionen beraten, dass dort ein Sachbearbeiter der Spedition sich immer wieder aktuell informiert, was in welchen Ländern zulässig ist und dies den LKW Fahrern sagt. So kann die wertvolle Ladung am besten geschützt werden.
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