Source: https://de.easydcp.com/legal.php
Timestamp: 2020-04-09 09:30:40
Document Index: 93315722

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', 'Art 6', '§ 69', '§ 8', '§ 434', '§ 9', 'Art. 6', 'Art. 6']

AGB - easyDCP.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen der easyDCP GmbH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der easyDCP GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Mit Vertragsschluss versichert der Kunde, bei der Begründung von Vertragsverhältnissen mit dem Anbieter Unternehmer im Sinne obiger Begriffsbestimmung zu sein.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte und Dienstleistungen auswählen und diese über den Button „Kaufen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden die Annahme des Angebots erklärt. Dies geschieht mittels E-Mail, der sogenannten „Order confirmation“. Bestandskunden erhalten bei Bestellung zusätzlicher (z. B. Service-) Leistungen lediglich eine Rechnung mittels E-Mail; s. auch § 6. 5. der AGB.
Alle angegebenen Preise, auch solche in der Bestellbestätigung, sind freibleibend. Für den Fall wesentlicher Änderungen der den Preis bestimmenden Faktoren vor endgültiger Annahme der Bestellung bleibt eine entsprechende Anpassung an diese Änderungen vorbehalten.
Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, Vorkasse oder PayPal vornehmen.
Wenn der Kunde die Bezahlung per Kreditkarte wählt, wird die erforderliche Freischaltung der Testversion innerhalb von 24 Stunden über die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
§ 6 - Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrags ist die dauerhafte Überlassung der in der order confirmation genannten Computerprogrammer inklusive der zugehörigen Benutzerdokumentation („Vertragssoftware“) und die Einräumung der in § 7 beschriebenen Nutzungsrechte.
Der Anbieter stellt dem Kunden die Vertragssoftware auf seiner Homepage (https://www.easydcp.com) zum Download bereit. Der für den Log-In in den geschützten Bereich seines Internetauftritts erforderliche Benutzername sowie das zugehörige Passwort werden vom Kunden angelegt.
Die Beschaffenheit und Funktionalität der Vertragssoftware ergibt sich abschließend aus der order confirmation und der Produktbeschreibung. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien.
Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand des Vertrages.
Der Kunde hat die Möglichkeit, durch einseitige Erklärung gegenüber dem Anbieter dessen entgeltliche Service- und Supportleistungen für den Vertragsgegenstand einzeln oder im Abonnement zu bestellen oder zu beenden. Zu den Bedingungen im Einzelnen siehe „Service Status“.
§ 7 - Rechteeinräumung
Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware. Die Vertragssoftware darf nur auf maximal einem Rechnersystem gleichzeitig genutzt werden, sofern nicht Anderes im Lizenzschein ausdrücklich vereinbart wurde. Die zulässige Nutzung umfasst die Installation der Vertragssoftware, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden. Die Anzahl der Lizenzen sowie Art und Umfang der Nutzung bestimmen sich im Übrigen nach der order confirmation.
easyDCP stellt das Programm easyDCP-Publisher mithilfe einer Drittanbieter-Software, dem Qt-Toolkit, bereit. Ein Bestandteil des Qt-Toolkits ist das Qt WebEngine-Modul, welches gemäß den Bedingungen der GNU Lesser General Public License v2 (LGPLv2) lizenziert ist. Gemäß Art 6 der LGPLv2 gewährt easyDCP dem Kunden hiermit das Recht, die Programmschnittstellen des easyDCP Publisher, der das Qt WebEngine-Modul aufruft, neu zu gestalten und zu modifizieren. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, derartige Änderungen an Dritte weiterzugeben. Mit Ausnahme des Vorstehenden ist eine Weiterverbreitung des Programmcodes des easyDCP Publisher in andere Codeformulare (Dekompilierung) sowie alle anderen Arten des Re-Engineerings der verschiedenen Programmschritte der Software (Reverse Engineering) nur im Rahmen von § 69e des deutschen Urheberrechtsgesetzes erlaubt.
In keinem Fall hat der Kunde das Recht, die erworbene Vertragssoftware zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist.
§ 8 - Sachmängelgewährleistung, Garantie
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungspflicht des Anbieters ist auf 12 Monate beschränkt.
Hinsichtlich mangelabhängiger Ansprüche auf Ersatz eines Schadens aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, aufgrund von Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale oder arglistig verschwiegen Mängel, sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten; siehe § 9 Nr. 1) und für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsregeln.
Eine zusätzliche Garantie des Anbieters besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Die Haftung ist der Höhe nach auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.
Als Kommunikationswege gelten insbesondere auch die herkömmlichen Telefoniewege sowie die Informationsübertragung via Internet. Für eine transparente und zweckmäßige Kommunikation wollen die Parteien in der Regel mittels E-Mail kommunizieren. Die Parteien verschlüsseln oder signieren elektronische Nachrichten oder Daten nur auf ausdrückliche schriftliche Vereinbarung hin. In dem Falle, dass Anhaltspunkte für etwaige Störungen bei der Korrespondenz mittels E-Mail ersichtlich werden, verpflichten sich die Parteien, unverzüglich sämtliche erforderlichen Maßnahmen einzuleiten sowie die die jeweils andere Partei unverzüglich zu informieren.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Entwickler der angebotenen Computerprogramme ausschließlich das Fraunhofer Institut IIS in Tennenlohe ist. Der Anbieter ist insoweit Vertriebspartner des Fraunhofer Institutes IIS und zum Lizenzverkauf an seine Kunden vollumfänglich berechtigt.
Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland einschließlich der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen und ausdrucken.
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Geschäftsführung: Richard Kummeth
Sitz der Gesellschaft: Murnau
Registernummer: HRB 205858
Umsatzsteuer-ID: DE289791773