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Timestamp: 2016-10-27 22:47:49
Document Index: 328875988

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'in fine', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_763/2010 (22.09.2011)
Mit Verf�gung vom 19. Mai 2004 und Einspracheentscheid vom 23. Mai 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch des 1969 geborenen U.________ auf eine Invalidenrente mangels eines gen�genden Invalidit�tsgrades. Das wurde letztinstanzlich mit Urteil I 1/06 des Bundesgerichts vom 30. Mai 2007 best�tigt. Im Juli 2007 meldete sich U.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst weiteren Sachverhaltsabkl�rungen ein Gutachten des Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Juni 2008 ein. Sie ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 39 % und verneinte erneut einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 18. Januar 2010). Zwischenzeitlich hatte das Bundesgericht ein von U.________ unter Hinweis auf das Gutachten K.________ eingereichtes Gesuch um Revision des Urteils I 1/06 mit Urteil 8F_14/2008 vom 15. Dezember 2008 abgewiesen.
U.________ f�hrte Beschwerde gegen die Verwaltungsverf�gung vom 18. Januar 2010. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich gew�hrte ihm die unentgeltliche Rechtspflege und wies die Beschwerde mit der Begr�ndung ab, der Invalidit�tsgrad belaufe sich auf lediglich 37 % (Entscheid vom 28. Juni 2010).
U.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Entscheids vom 28. Juni 2010 und der Verwaltungsverf�gung vom 18. Januar 2010 sei ihm r�ckwirkend ab 17. Juli 2007 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r den letztinstanzlichen Prozess ersucht. In der Beschwerdebegr�ndung wird u.a. geltend gemacht, die IV-Stelle habe im kantonalen Verfahren eine Stellungnahme eines Arztes des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) nur unvollst�ndig aufgelegt (bundesgerichtliches Verfahren 8C_763/2010).
Mit Gesuch vom 11. Oktober 2010 beantragte U.________ dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dessen Entscheid vom 28. Juni 2010 in Revision zu ziehen. Er begr�ndete dies mit dem nur unvollst�ndig aufgelegten RAD-Arzt-Bericht. Das Bundesgericht verf�gte hierauf am 27. Oktober 2010 die Sistierung des Verfahrens 8C_763/2010 bis zum Entscheid des Sozialversicherungsgerichts �ber das Revisionsbegehren. Mit Entscheid vom 19. April 2011 wies das kantonale Gericht das Revisionsgesuch ab. Es erhob keine Kosten und gew�hrte U.________ die unentgeltliche Verbeist�ndung.
U.________ l�sst hiegegen ebenfalls Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und nebst dem Antrag auf Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheide vom 28. Juni 2010 und 19. April 2011 sowie der Verwaltungsverf�gung vom 18. Januar 2010 sein Leistungsbegehren gem�ss Verfahren 8C_763/2010 erneuern. Weiter l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege auch f�r diesen letztinstanzlichen Prozess ersuchen (bundesgerichtliches Verfahren 8C_446/2011).
Der Beschwerdef�hrer ficht einerseits den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Juni 2010 und anderseits denjenigen vom 19. April 2011 betreffend ein gegen den Entscheid vom 28. Juni 2010 gestelltes Revisionsbegehren an. Die R�gen gegen beide Entscheide beschlagen den Anspruch auf eine Invalidenrente. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen (vgl. Urteil 9C_774/2009 vom 16. August 2011 E. 1).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tats�chlichen Feststellungen kann es nur dann abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Als vom Bundesgericht zu korrigierende Rechtsverletzung gilt auch eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung (statt vieler: SVR 2011 BVG Nr. 24 S. 91, 9C_610/2010 E. 1.2 mit Hinweis).
3.1 Das kantonale Gericht hat im Entscheid vom 28. Juni 2010 die f�r den streitigen Leistungsanspruch massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Das betrifft namentlich die Begriffe Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), den nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen und Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung), die Bestimmung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), die bei einer Neuanmeldung nach rechtskr�ftiger Verneinung eines Rentenanspruchs zu beachtenden Regeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 130 V 71; vgl. auch BGE 133 V 108 und SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E. 2.1) sowie die Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Darauf wird verwiesen.
3.2 Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, der Beschwerdef�hrer sei aus somatomedizinischer Sicht in einer leichten Arbeitst�tigkeit weiterhin zu 100 % arbeitsf�hig. Unter Ber�cksichtigung seines psychischen Gesundheitszustandes sei von einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit auszugehen.
Davon ausgehend hat das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich vorgenommen. Mangels verl�sslicher Einkommenszahlen aus fr�herer und/oder aktueller Erwerbst�tigkeit des Versicherten bestimmte es das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) und das trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) anhand von Tabellenl�hnen, wobei es beim Invalideneinkommen einen leidensbedingten Abzug von 10 % vornahm. Dies f�hrte zu einem Invalidit�tsgrad von 37 %. Der f�r eine Invalidenrente mindestens erforderliche Invalidit�tsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen Fassung; Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung) wird damit nicht erreicht.
3.3 Umstritten ist die psychisch bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Restarbeitsf�higkeit betrage lediglich 50 %.
3.3.1 Das kantonale Gericht st�tzt sich bei der Annahme einer 70%igen Restarbeitsf�higkeit auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. K.________ vom 2. Juni 2008. Dieses sei als beweiswertig zu betrachten. Die �brigen medizinischen Akten f�hrten zu keiner anderen Betrachtungsweise. Das gelte auch f�r den am 2. Dezember 2008 erstatteten Bericht des Dr. med. H.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) �ber die am 6. November 2008 vorgenommene Untersuchung des Versicherten.
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die IV-Stelle habe im kantonalen Verfahren nicht den vollst�ndigen Untersuchungsbericht des Dr. med. H.________ eingereicht. Das kantonale Gericht habe daher �ber unvollst�ndige Beurteilungsgrundlagen verf�gt.
Der Einwand trifft zu. Wie nunmehr unbestrittenermassen feststeht, fehlt in der Fassung des Untersuchungsberichts H.________, welche die IV-Stelle im vorinstanzlichen Verfahren eingereicht hat, eine von der Verwaltung entfernte Passage der Originalversion, in welcher sich der RAD-Psychiater zur Arbeitsf�higkeit �ussert. Dieses Vorgehen der IV-Stelle ist offensichtlich unzul�ssig. F�r das vorliegende Verfahren folgt daraus, dass die im angefochtenen Entscheid getroffene Sachverhaltsfeststellung insofern als unvollst�ndig gilt, weshalb das Bundesgericht nicht daran gebunden ist (E. 2 in fine hievor). Unter den gegebenen Umst�nden rechtfertigt sich, wie dies auch der Beschwerdef�hrer postuliert, dass das Bundesgericht die notwendigen Sachverhaltsfeststellungen unter Ber�cksichtigung der nunmehr vorliegenden vollst�ndigen Kopie des Untersuchungsberichts H.________ selber trifft. Die daf�r n�tigen Beurteilungsgrundlagen liegen vor.
3.3.3 Gem�ss Gutachten K.________ vom 2. Juni 2008 liegt aus psychiatrischer Sicht eine leicht ausgepr�gte posttraumatische Belastungsst�rung bei Status nach Unfall vor, welche die Arbeitsf�higkeit in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit zu 30 % beeintr�chtige.
Diese fach�rztliche Beurteilung beruht auf einer eingehenden Untersuchung des Versicherten. Der Experte hat die geklagten Beschwerden sowie die medizinischen Vorakten ber�cksichtigt und seine Folgerungen �berzeugend begr�ndet. Das Gutachten K.________ ist daher mit der Vorinstanz als beweiswertig im Sinne der Rechtsprechung (vgl. die in E. 3.1 erw�hnten Pr�judizien) zu betrachten.
Das kantonale Gericht hat sich mit den �brigen medizinischen Akten auseinandergesetzt und ist zum Ergebnis gelangt, diese begr�ndeten keine Zweifel am Gutachten K.________. Das ist lediglich mit Blick auf die Ausf�hrungen des RAD-Psychiaters Dr. med. H.________ umstritten. Darauf wird nachfolgend eingegangen.
3.3.4 Dr. med. H.________ hat im - vollst�ndigen - Untersuchungsbericht vom 2. Dezember 2008 zwar die Auffassung vertreten, es bestehe eine h�lftige Arbeitsunf�higkeit. Am 3. Dezember 2008 nahm er aber nochmals Stellung und f�hrte nach einleitenden Bemerkungen zum psychischen Gesundheitszustand aus: "Es ist deshalb nachvollziehbar, dass der Versicherte gesamthaft zu 30 % in seiner Arbeitsf�higkeit seit 2000 eingeschr�nkt ist. Mein Untersuchungsbericht vom 2. Dezember 2008 hat bei der versicherungsmedizinischen Beurteilung die Diagnostik nachvollzogen und zur Prognose und Behandlung Stellung genommen. Ich gehe mit der Beurteilung des Dr. med. K.________ bez�glich Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit insofern einig, dass ich eine 70%ige Arbeitsf�higkeit feststelle. Das heisst, dass der Versicherte in einer T�tigkeit, welche R�cksicht auf die Fussbeschwerden nimmt, zu 70 % arbeitsf�hig ist."
Dr. med. H.________ hat sich somit, wenn auch nach anf�nglich abweichender Auffassung, der fach�rztlichen Beurteilung des Dr. med. K.________ ausdr�cklich angeschlossen. Eine klare fach�rztliche Aussage, welche dieser Beurteilung widerspricht, liegt damit nicht vor. Auch aus den weiteren Ausf�hrungen des RAD-Psychiaters und den �brigen medizinischen Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche Zweifel am Gutachten des Dr. med. K.________ zu begr�nden verm�chten. Das kantonale Gericht hat somit zu Recht auf eine 70%ige Restarbeitsf�higkeit in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit geschlossen.
3.4 Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung wird im �brigen nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu weiteren Bemerkungen. Es bleibt damit bei der Feststellung eines nicht rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades. Das f�hrt zur Abweisung der Beschwerde im Verfahren 8C_763/2010.
4.1 Im Entscheid vom 19. April 2011 hat das kantonale Gericht die gesetzlichen Grundlagen f�r die Revision seiner Entscheide dargelegt.
Danach muss die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen gew�hrleistet sein (Art. 61 lit. i ATSG). Das Verfahren bestimmt sich nach kantonalem Recht (Art. 61 Ingress ATSG; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 134 zu Art. 61). Rechtsprechungsgem�ss k�nnen nur erhebliche resp. entscheidende neue Tatsachen oder Beweismittel zu einer Entscheidsrevision f�hren (vgl. SVR 2010 IV Nr. 55 S. 169, 9C_764/2009 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 127 V 353 E. 5b S. 358). Nach � 29 lit. a des kantonalz�rcherischen Gesetzes �ber das Sozialversicherungsgericht vom 7. M�rz 1993 (GSVGer) kann gegen rechtskr�ftige Entscheide des Gerichts von den am Verfahren Beteiligten Revision verlangt werden, wenn sie neue erhebliche Tatsachen erfahren oder Beweismittel auffinden, die sie im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnten.
4.2 Die Vorinstanz hat erkannt, die Kenntnis des vollst�ndigen Berichts des RAD-Arztes f�hre nicht zu einer anderen Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit. Es verweist dabei u.a. auf die oben erw�hnte zweite Stellungnahme des RAD-Arztes vom 3. Dezember 2008.
Es ist - schon nach dem zuvor Ausgef�hrten - nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht dargetan, inwiefern diese Beurteilung bundesrechtswidrig sein soll.
4.3 Das kantonale Gericht hat weiter erwogen, damit k�nne offenbleiben, ob �berhaupt ein Revisionsgrund im Sinne von � 29 GSVGE vorliege.
F�hrt der vollst�ndige RAD-Bericht nach dem Gesagten zu keiner abweichenden Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit - und damit der Rentenfrage -, fehlt es jedenfalls an seiner Erheblichkeit, womit er als Revisionsgrund nicht in Frage kommt. Daran verm�gen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nichts zu �ndern. Demzufolge ist auch die Beschwerde im Verfahren 8C_446/2011 abzuweisen.
5.1 Gem�ss Art. 66 BGG werden die Gerichtskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umst�nde es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben (Abs. 1). Unn�tige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht (Abs. 3).
Nach Art. 64 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Abs. 1). Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anw�ltin. Der Anwalt oder die Anw�ltin hat Anspruch auf eine angemessene Entsch�digung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand f�r die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientsch�digung gedeckt werden kann (Abs. 2). Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Abs. 4).
5.2 Im Verfahren 8C_763/2010 sind die Gerichtskosten dem Prozessausgang entsprechend vom Beschwerdef�hrer zu tragen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden.
Im Verfahren 8C_446/2011 ist der Beschwerdef�hrer zwar ebenfalls unterlegen. Der Prozess wurde aber wesentlich durch das Verhalten der IV-Stelle mitverursacht. Es ist daher gerechtfertigt ist, dieser in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG die Gerichtskosten zu �berbinden und sie zur Bezahlung einer Parteientsch�digung an den Beschwerdef�hrer zu verpflichten. Damit ist dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in diesem Verfahren gegenstandslos.
Bei der Bemessung der Entsch�digung f�r den unentgeltlichen Beistand (Verfahren 8C_763/2010) und der Parteientsch�digung (Verfahren 8C_446/2011) ist dem durch Synergieeffekte der beiden Verfahren verminderten Aufwand des Rechtsvertreters Rechnung zu tragen.
Im Verfahren 8C_763/2010 wird dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
Im Verfahren 8C_763/2010 werden die Gerichtskosten von Fr. 500.- dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Im Verfahren 8C_763/2010 wird Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.- ausgerichtet.
Im Verfahren 8C_446/2011 werden die Gerichtskosten von Fr. 500.- der IV-Stelle des Kantons Z�rich auferlegt.
Im Verfahren 8C_446/2011 hat die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.- auszurichten.
Im Verfahren 8C_446/2011 wird die Sache zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.