Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-08-2014-8C_555-2014&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-05-24 02:20:04
Document Index: 3875393

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17']

8C_555/2014 Urteil vom 26. August 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. Juni 2014.
A. A.a. Die 1964 geborene A.________ verrichtete nach einer abgebrochenen Coiffeur-Lehre an verschiedenen Stellen Hilfstätigkeiten, zuletzt als Mitarbeiterin im Reinigungsunternehmen ihres Ehemannes. Sie meldete sich erstmals im Jahre 1995 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 21. April 1999 wurde ihr für den Zeitraum vom 1. September 1996 bis 31. März 1998 eine ganze Rente zugesprochen. Auf ein erneutes Rentengesuch hin wurde der Versicherten mit Verfügung vom 3. Oktober 2001 ab Januar 2000 eine halbe Invalidenrente zugesprochen, welche ab 1. Januar 2004 infolge der in Kraft getretenen Gesetzesrevision auf eine Dreiviertelsrente erhöht wurde.
A.b. Die IV-Stelle überprüfte im Jahre 2008 die gesundheitliche Situation der A.________ im Rahmen einer Rentenrevision. Mit Verfügung vom 8. Februar 2010 teilte sie der Versicherten mit, der Rentenanspruch erlösche auf Ende März 2010. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess eine dagegen geführte Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es die Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die Verwaltung zurückwies.
A.c. Die IV-Stelle beauftragte die Gutachterstelle B.________ mit der Erstattung eines polydisziplinären Gutachtens. Gestützt auf die Expertise vom 5. März 2012 eröffnete sie A.________ mit Verfügung vom 7. September 2012, sie habe keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.
B. Die von der Versicherten erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 2. Juni 2014 in dem Sinne gut, als es feststellte, der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente erlösche auf den 1. November 2012. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.
C. A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, in teilweiser Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr auch nach dem 1. November 2012 die bisherige Rente weiterhin auszurichten; zudem ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.
2. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Im angefochtenen Entscheid werden die für die Beurteilung wesentlichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Rentenrevision (Art. 17 IVG; Art. 88bis Abs. 1 und 2 lit. a IVV), der dabei massgebenden Zeitpunkte für den Vergleich des Sachverhaltes (BGE 105 V 29) und zur Aufgabe der Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) sowie zum Beweiswert und zur Würdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3. 3.1. Das kantonale Gericht hat eine einlässliche Würdigung der fachärztlichen Unterlagen, insbesondere auch des polydisziplinären Gutachtens der Gutachterstelle B.________ vom 5. März 2012, vorgenommen. Dabei gelangte es zum Schluss, dieses sei umfassend und beantworte insbesondere auch die für die Entscheidung der offenen Streitfrage erforderlichen Aspekte. Damit stehe fest, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin insofern verändert habe, als sich die funktionelle Leistungsfähigkeit aufgrund der langen Zeitdauer nach dem letzten, im Jahre 1997 erfolgten Eingriff auch unter Berücksichtigung der ab dem Jahre 2009 neu aufgetretenen Beschwerden im Nacken- und Fussbereich derart verbessert habe, dass ihr spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die Gutachterstelle B.________ in einer leichten, ihren gesundheitlichen Beeinträchtigungen angepassten Tätigkeit eine Leistung im Umfang von 80 % möglich sei. Die Vorinstanz ermittelte einen Invaliditätsgrad von 25 %, womit die Beschwerdeführerin aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr habe. Diese werde in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf den 1. November 2012 aufgehoben.
3.2. Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer körperlich angepassten Tätigkeit von 80 % besteht, ist im letztinstanzlichen Prozess grundsätzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschränkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu würdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begründeten Einschränkung des Leistungsvermögens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschränkungen verbleibenden Arbeitsfähigkeit zu korrigieren (E. 1.1 hievor).
3.3. Die Einwände der Versicherten beinhalten in weiten Teilen eine unzulässige appellatorische Kritik am Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 5. März 2012. Diese kann zum vornherein nicht beachtet werden (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs.1 und 2 BGG), da sie nicht geeignet ist, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
3.3.1. Die Darstellung in der Beschwerde, wonach entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid im Gutachten der Gutachterstelle B.________ die entscheidende Frage nach der dauerhaften Verbesserung der funktionellen Rückenbelastbarkeit im Vergleich mit dem Zustand zur Zeit des Rentenbeginns nicht beantwortet worden sei, ist unbegründet. Die Experten des Begutachtungsinstitutes haben sich im Gegenteil in Beantwortung der Zusatzfragen ausdrücklich dahin gehend geäussert, die Beweglichkeit des Rumpfes habe sich in den vergangenen 10 Jahren verbessert. Das funktionelle Zustandsbild weiche aktuell insgesamt nur gering von einer Vergleichsperson in der Alterskategorie der Explorandin ab. Das zeige sich auch darin, dass diese entgegen ihren Angaben gemäss Laboruntersuchungen auf die konsequente Einnahme von Schmerzmitteln verzichte. Die Anpassung an eine veränderte Situation nach den erfolgten Operationen entspreche dem häufigen und natürlichen Verlauf. Das kantonale Gericht hat sich mit dieser gutachterlichen Meinungsäusserung auseinandergesetzt und durfte daraus schliessen, die gesundheitliche Situation habe sich verbessert, womit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Jedenfalls ist eine entsprechende Feststellung und die daraus gezogene Schlussfolgerung weder offensichtlich unrichtig, noch eine Missachtung des dem kantonalen Gericht zustehenden Ermessensspielraumes.
3.3.2. Ebenso wenig vermag der beschwerdeführerische Vorwurf, die Vorinstanz habe sich mit den abweichenden ärztlichen Berichten des PD Dr. med. C.________ und der Dr. med. D.________ nicht auseinandergesetzt, durchzudringen. Deren Berichte fanden in das Gutachten der Gutachterstelle B.________ Eingang. Die Experten haben sich mit ihnen auseinandergesetzt und festgehalten, dass sich die Beurteilungen in medizinischer Hinsicht nicht wesentlich unterscheiden. Es wurde auch auf die Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 50 % durch PD Dr. med. C.________ Bezug genommen und erörtert, dass diese medizinisch nicht begründet ist. Der behandelnde PD Dr. med. C.________ argumentiert denn auch arbeitsmarktlich, was nicht in sein Fachgebiet gehört. Jedenfalls kann es nicht als Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gewertet werden, wenn das kantonale Gericht integral auf die Expertise vom 5. März 2012 abstellte und damit auch die gutachterliche Beurteilung zu den Berichten der behandelnden Ärzte übernahm. Auf dieser Grundlage ist es nicht als Verletzung des rechtlichen Gehörs zu werten, dass sich die Vorinstanz nicht einzeln mit den verschiedenen Arztberichten auseinandersetzte.
3.3.3. Damit steht fest, dass es der Beschwerdeführerin spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung im März 2012 zumutbar ist, in einer körperlich leichten, leidensangepassten Tätigkeit und unter Berücksichtigung vermehrter Pausen eine Leistung von 80 % zu erbringen.
4. Der Einkommensvergleich, den die Vorinstanz gestützt auf das Zumutbarkeitsprofil gemäss Gutachten vom 5. März 2012 vorgenommen hat, wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.