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Timestamp: 2018-02-26 03:51:03
Document Index: 140188418

Matched Legal Cases: ['§ 252', '§ 252', '§ 842', '§ 842', '§ 252', '§ 252', '§ 252', '§ 252', '§ 252', '§ 252', '§ 252', '§ 286', '§ 286', '§ 287', '§ 287', '§ 252', '§ 287', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 14', '§ 1', '§ 2', '§ 19', '§ 258', '§ 253', '§ 249', '§ 249', '§ 251', '§ 252', '§ 252', '§ 252', '§ 287', '§ 286', '§ 287', '§ 252', '§ 287', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 323']

A. Einleitung : Schadensersatz bei vereitelten Erwerbsbiographien
A. Einleitung : Schade...
Schadensersatz bei vereitelten Erwerbsbiographien
Der Autor befasst sich eingehend mit der Thematik der sogenannten «Fortkommensschäden» – also Vermögensschäden, die aus einer negativen Beeinflussung der beruflichen bzw. gewerblichen Entwicklung eines Geschädigten in der Zukunft entstehen werden. Dabei legt er einen Schwerpunkt auf die Fortkommensschäden solcher Geschädigter, die bereits im Kindes- oder Jugendalter verletzt wurden. Hier ist die Unsicherheit des hypothetischen Erwerbsverlaufs des Geschädigten am größten. Im Buch wird nicht nur der zulässige Rahmen der richterlichen Schadensprognose abgesteckt. Der Autor unterbreitet auch Lösungsvorschläge für die Fälle, in denen eine richterliche Prognose weder tatsächlich möglich noch rechtlich zulässig erscheint.
9783653964547
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05677-8
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. 228 S.
B. Einordnung des Begriffes „Nachteile für das Fortkommen“
I. Fortkommensschäden aufgrund einer Ausbildungsverzögerung
II. Fortkommensschäden aufgrund einer unterbliebenen oder geänderten Berufslaufbahn
1. Beeinträchtigung der Arbeitskraft oder der Erwerbsfähigkeit selbst als Schaden
2. Beeinträchtigung von Heiratschancen als Fortkommensschaden
I. Ersatzfähigkeit entgangenen Gewinnes nach § 252 S. 1 BGB
II. Verhältnis zwischen § 252 S. 1 BGB und §§ 842, 843 BGB
III. Spezialgesetzliche Regelungen im Verhältnis zu §§ 842 und 843 BGB
1. Tätigkeit im Angestelltenverhältnis
2. Selbständige Tätigkeit
I. Gedanke der Naturalrestitution als Basis der Schadensbestimmung
a) § 252 S. 2 BGB als materiellrechtliche Beschränkung des Schadensersatzes („materiellrechtliche Theorie“)
b) § 252 S. 2 BGB als Beweiserleichterung („Beweiserleichterungstheorie“)
a) § 252 S. 2 BGB als Kodifizierung des Anscheinsbeweises
b) § 252 S. 2 BGB – „abstrakte“ oder „konkrete“ Schadensberechnung
3. Beurteilungszeitpunkt für die „Wahrscheinlichkeit“ des erwarteten Gewinnes
4. Grad der erforderlichen Wahrscheinlichkeit der Gewinnerwartung im Rahmen des § 252 S. 2 BGB
5. Relevanz der beiden Alternativen des § 252 S. 2 BGB
6. Zwischenbetrachtung zu § 252 S. 2 BGB
a) Subjektive Überzeugung und § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
b) Beweismaß und § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
2. Absenkung der Darlegungs- und Beweislast bei der Schadensermittlung nach § 287 Abs. 1 S. 1 ZPO
a) Schadenshöhe
b) „Haftungsgrund“, haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität
c) Zusammenhang zwischen Erstverletzung und Folgeschäden
d) Mitverschulden und Schadensminderungsobliegenheit
4. Zwischenbetrachtung zu § 287 Abs. 1 S. 1 ZPO
1. Behandlung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung
2. Behandlung in der Literatur
4. Zwischenbetrachtung zur Abgrenzung von § 252 S. 2 BGB zu § 287 Abs. 1 S. 1 ZPO
2. Auffassungen in der Literatur zur Gewährung eines Schätzungsbonus
(1) Leitlinien zur Erstellung von Fortkommensschadensprognosen in der Rechtsprechung
(2) Beispiele für Kriterien zur Bestimmung des Fortkommensschadens aus der Rechtsprechung
(2) Beispiele für die Berücksichtigung des sozioökonomischen Hintergrundes zur Bestimmung des Fortkommensschadens besonders junger Geschädigter aus der Rechtsprechung
a) Für eine Einbeziehung des sozioökonomischen Hintergrundes
b) Gegen die (teilweise oder vollständige) Einbeziehung des sozialen Umfeldes
III. Zwischenbetrachtung
1. Geschlechtsbedingte Einkommensunterschiede
2. Einkommensunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland
3. Migrationshintergrundbedingte Einkommensunterschiede
a) Relevanz des sozioökonomischen Hintergrundes für die (Hoch-) Schullaufbahn
b) Relevanz des Migrationshintergrundes für die (Hoch-) Schullaufbahn
5. Zwischenbetrachtung
a) Bindung der Fachgerichte an den Gleichheitssatz
b) Tatbestand des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG und sein Verhältnis zum allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und zu Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG
(a) Grundrechtliche Schutzpflichten zu Gunsten des Geschädigten
(b) Fehlende Berücksichtigung des sozio-ökonomischen Hintergrundes und des Geschlechtes des Geschädigten als Eingriff in das Eigentum im Sinne des Art. 14 GG
(c) Gleichbehandlung der Schädiger oder Haftpflichtversicherer
(d) Recht auf ein faires Verfahren
(e) Erforderlichkeit einer gesetzlichen Regelung
(2) Rechtfertigung aufgrund bei nur einer Personengruppe auftretender Probleme
d) Zwischenbetrachtung
a) Sozialstaatsprinzip als alle Staatsgewalten bindende Staatszielbestimmung
b) Chancengleichheit als Element des Sozialstaatsprinzips
c) Erstellung der Fortkommensschadensprognose im Lichte des Sozialstaatsprinzips
(1) Verbotene Differenzierungsmerkmale nach § 1 AGG
(2) Sonstige Voraussetzungen des § 2 AGG
b) Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot nach § 19 Abs. 1 und Abs. 2 AGG
c) Auswirkung der Benachteiligungsverbote des AGG bei der Schadensschätzung
a) Berücksichtigung des sozio-ökonomischen Hintergrundes und europäisches Völkerrecht
b) Berücksichtigung der Geschlechtszugehörigkeit und Europarecht
III. Alternative Orientierungspunkte für die Feststellung der Höhe des Fortkommensschadens
a) Leistungsklage auf Ersatz von Fortkommensschäden in der Regel ein Fall des § 258 ZPO
b) Anforderungen an die Bestimmtheit des Antrages nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO
c) Einschränkungen bei der Geltendmachung von Fortkommensschäden von Kindern
d) Teilklagen und Fortkommensschäden
2. Auf Feststellung der Ersatzpflicht gerichtete Feststellungsklage
1. Abänderungsklage zur Anpassung einer Geldrente
2. Keine Abänderungsklage zur Anpassung einer Kapitalabfindung
I. Abschließende Zusammenfassung
Dem deutschen Schadensersatzrecht liegt unter anderem der Zweck zugrunde, den Geschädigten für die ihm entstandenen Nachteile zu entschädigen1.
Diese Ausgleichsfunktion wird zum einen durch § 249 Abs. 1 BGB verwirklicht, nach welchem der Schädiger den Zustand herzustellen hat, „der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre“.
Erweist sich die Wiederherstellung nach § 249 Abs. 1 BGB als unverhältnismäßig oder unmöglich oder ist diese nicht genügend, so kann gemäß § 251 BGB der Geschädigte vom Schädiger Geldersatz verlangen. Dahinter steht der Gedanke, dass Geld in unserer Wirtschaftsordnung zu einem generellen Bemessungsfaktor für Güter, Genüsse und Dienstleistungen aller Art geworden ist2.
C. Beispiele für Fortkommensschäden
III. Grenzfälle von Erwerbs- und Forkommensschäden
D. Materiellrechtliche Grundlagen von Fortkommensschäden
IV. Umfang und Berechnung des zu ersetzenden Fortkommensschadens
E. Prozess- und materiellrechtliche Grundlagen der Erstellung von Schadensprognosen unter besonderer Berücksichtigung von Fortkommensschäden
II. Wirkungen und Voraussetzungen des § 252 S. 2 BGB
1. § 252 S. 2 BGB als materiellrechtliche Beschränkung des Schadensersatzes oder Beweiserleichterung
2. Reichweite der Beweiserleichterungsfunktion des § 252 S. 2 BGB
III. Wirkungen und Voraussetzungen des § 287 Abs. 1 S. 1 ZPO
1. Richterliche Überzeugung von der Wahrheit gemäß § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
3. Anwendungsbereich des § 287 Abs. 1 S. 1 ZPO
IV. Abgrenzung von § 252 S. 2 BGB zu § 287 Abs. 1 S. 1 ZPO
F. Kriterien und Leitlinien für die Erstellung von Fortkommensschadensprognosen in der Rechtsprechung und in der Literatur
I. Schätzungsbonus zu Gunsten des Geschädigten?
II. Kriterien und Beispiele zur Erstellung von Fortkommensschadensprognosen in der Rechtsprechung und Literatur
a) Geschädigte Person stand im Beruf oder mitten in oder am Ende ihrer Ausbildung oder ihres Studiums
b) Geschädigte Person stand vor oder am Anfang ihrer Schul- oder Berufsausbildung oder ihres Studiums
2. Auffassungen der Literatur zur Erstellung der Fortkommensschadensprognose unter besonderer Berücksichtigung der Einbeziehung des sozioökonomische Umfeldes
G. Kritische Auseinandersetzung mit der Berücksichtigung des sozioökonomischen Hintergrundes und des Geschlechtes eines jugendlichen Geschädigten als Prognosekriterium
I. Abhängigkeit der Erwerbschancen vom sozioökonomischen Hintergrund, vom Geschlecht und sonstigen Faktoren
4. Ausbildungsbedingte Einkommensunterschiede
II. Rechtliche Zulässigkeit einer Einbeziehung des sozioökonomischen Hintergrundes des Geschädigten und einer geschlechtsabhängigen Differenzierung
1. Verstoß gegen Art. 3 GG
c) Grenzen des Differenzierungsverbotes nach Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG
(1) Rechtfertigung aufgrund kollidierenden Verfassungsrechtes
2. Verfassungskonforme Auslegung auf Grundlage des Sozialstaatsprinzips
3. Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
a) Eröffnung des Sachlichen Anwendungsbereichs
4. Berücksichtigung des sozio-ökonomischen Hintergrundes, der Geschlechtszugehörigkeit und Europarecht
H. Prozessuale Besonderheiten in Bezug auf Fortkommensschäden
I. Prozessuale Durchsetzung von Fortkommensschäden
1. Leistungsklage auf Ersatz von Fortkommensschäden
II. Geltendmachung nachträglicher Änderungen im Wege der Abänderungsklage nach § 323 ZPO