Source: https://dejure.org/gesetze/AufenthV/55.html
Timestamp: 2018-11-12 23:28:54
Document Index: 145594218

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 78', '§ 55', '§ 48', '§ 78', '§ 78', '§ 5', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 56']

§ 55 AufenthV Ausweisersatz - dejure.org
dejure.org Übersicht AufenthVAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 55 AufenthV
§ 55Ausweisersatz § 56Ausweisrechtliche Pflichten § 57Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente § 57aPflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
Kapitel 4 - Ordnungsrechtliche Vorschriften (§§ 55 - 57a)
(1) 1Einem Ausländer,
1. der einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz nicht besitzt und nicht in zumutbarer Weise erlangen kann oder
2. dessen Pass oder Passersatz einer inländischen Behörde vorübergehend überlassen wurde,
wird auf Antrag ein Ausweisersatz (§ 48 Abs. 2 in Verbindung mit § 78 Absatz 1 Satz 4 oder § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes) ausgestellt, sofern er einen Aufenthaltstitel besitzt oder seine Abschiebung ausgesetzt ist. 2Eines Antrages bedarf es nicht, wenn ein Antrag des Ausländers auf Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer, eines Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines Reiseausweises für Staatenlose abgelehnt wird und die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllt sind. 3§ 5 Abs. 2 gilt entsprechend.
Fassung aufgrund der Sechsten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1530), in Kraft getreten am 01.09.2011 Gesetzesbegründung verfügbar
Sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung 22.07.2011 BGBl. I S. 1530
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Rechtsprechung zu § 55 AufenthV
48 Entscheidungen zu § 55 AufenthV in unserer Datenbank:
OVG Niedersachsen, 11.04.2012 - 8 ME 224/11
Voraussetzungen für die Erteilung eines Ausweisersatzes nach § 55 Abs 1 AufenthV
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Ausweisersatz: Zumutbarkeit der Beantragung von Pässen bei Serbischen ...
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Auf § 55 AufenthV verweisen folgende Vorschriften:
§ 56 (Ausweisrechtliche Pflichten)