Source: https://www.photobox.de/allgemeine-geschaefts-bedingungen
Timestamp: 2020-03-30 12:39:32
Document Index: 46498490

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 15']

Als Online-Fotodienst bietet Photobox Ihnen eine große Auswahl an Produkten und Dienstleistungen. Dazu gehört unter anderem die Erstellung von Fotoabzügen, die Gestaltung von individuellen Fotoprodukten, und die Speicherung Ihrer Bilder in Alben.
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf der Webseite www.photobox.de und auf allen Subdomains angebotenen Produkte und Dienste.
Um auf diese Seite zugreifen und die Dienstleistungen nutzen zu können, benötigt der Nutzer einen Internetzugang und die erforderliche Ausstattung (zum Beispiel Computer, Modem oder andere Ausstattung), die es ihm ermöglicht, Daten, Dateien und Digitalbilder hoch- und herunterzuladen. Hierfür eventuell anfallende Kosten sind alleinig vom Nutzer zu tragen.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.3 Photobox behält sich das Recht vor, Bestellungen im Einzelfall abzulehnen. Sofern wir eine Bestellung nicht annehmen, wird diese automatisch annulliert und Sie werden über die Annullierung informiert – entweder direkt auf der Seite bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung oder nachfolgend per E-Mail.
§ 3 Anmelde- und Teilnahmebedingungen, Laufzeit des Vertrages
3.1 Für die Anmeldung auf www.photobox.de sind bestimmte Informationen erforderlich, wie beispielsweise Vor- und Nachname sowie eine persönliche E-Mail-Adresse. Die von Ihnen bei der Anmeldung bzw. Bestellung auf unserer Webseite zu machenden Angaben haben wahrheitsgemäß und vollständig zu sein. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so sind Sie verpflichtet die Angaben in Ihrem Mitgliedskonto umgehend zu aktualisieren.
Sollten wir feststellen, dass unwahre oder unvollständige Angaben gemacht wurden, sind wir berechtigt, Ihren Zugang (vorübergehend) zu sperren oder zu löschen. Etwaig bestehendes Bar-Guthaben des Kunden wird in diesem Falle erstattet.
3.3 Sie sind "aktives Mitglied", wenn Sie mindestens einmal innerhalb der letzten 24 Monate ein oder mehrere entgeltliche Fotoprodukte (inklusive Druck und Vergrößerungen) bei www.photobox.de erworben haben.
3.4 Photobox ist berechtigt, die Konten von Kunden vorübergehend zu sperren oder zu schließen sowie Inhalte eines Kontos zu verschieben oder zu entfernen, wenn der Kunde kein aktives Mitglied ist oder er ihm aus dem Vertragsverhältnis obliegende Pflichten verletzt und diese Verletzung nach Setzung einer angemessenen Frist nicht einstellt bzw. beseitigt.
Der Kündigung geht eine entsprechende Mitteilung mit angemessener Frist an den Kunden voraus. Im Falle einer Kündigung sind bestehende Bar-Guthaben des Kunden zu erstatten.
3.8 Die Benutzung der Webseite und der Dienstleistungen setzt voraus, dass man volljährig ist. Im Falle von minderjährigen Nutzern wird verlangt, dass diese von den Eltern die Erlaubnis zur Benutzung der Homepage und der Dienstleistungen und deren Bezahlung erhalten haben.
§ 4 Hochladen und Speichern von Fotos
4.1 Die Webseite www.photobox.de bietet registrierten Mitgliedern die Möglichkeit, Bilder auf die Server von www.photobox.de hochzuladen und dort abrufbar zu halten. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Bildern vorzunehmen, um die Speicherung dieser Daten zu verbessern. Dies beinhaltet:
Wir bemühen uns, Bilder, die von ausreichender Qualität für die Erstellung personalisierter Produkte sind, so beizubehalten. Es kann jedoch trotz höchster Vorsicht zu Verlust und Veränderung von einzelnen Dateien kommen.
www.photobox.de behält sich zudem das Recht vor, die kostenlos zur Verfügung gestellten Inhalte des Dienstes einzustellen, zu ändern, wie beispielsweise (Auflistung nicht vollständig) einen maximalen zugewiesenen Speicherplatz auf den Servern von www.photobox.de festzulegen, auf dem die Inhalte der Nutzer aufbewahrt werden oder eine begrenzte Zugangsanzahl zu einem bestimmten Dienst für einen gegebenen Zeitraum (und eine Höchstdauer für jeden Zugang) zu bestimmen.
Beim Hochladen von Fotos werden diese für eine Dauer von 30 Tagen in einem "temporären Foto-Ordner" in Ihrem Kundenkonto gespeichert. Um Ihre Fotos dauerhaft in Ihrem Kundenkonto zu speichern, erstellen Sie vor dem Hochladen einen permanenten Foto-Ordner oder verschieben Sie die Fotos von Ihrem "temporären Foto-Ordner" in einen "permanenten Foto-Ordner". Eine detaillierte Anleitung finden Sie in unseren Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ).
In diesen Fällen erhalten Sie mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen eine E-Mail, die Sie über diese Neuerungen informiert.
4.3 Das Hochladen von Bildern, welche gegen § 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßen würden (insb. Gewalt verherrlichen, Propagandamittel anbieten, extremistische politische Positionen vertreten, pornografische Inhalte haben, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit allen Lebewesen beinhalten, sowie diskriminierende, beleidigende oder verleumderische Aussagen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter) ist nicht gestattet.
4.4 Verstößt ein Bild nach billigem Ermessen von Photobox gegen geltendes Recht, oder gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbestimmungen - oder falls begründete Beschwerden Dritter vorliegen, die entgegenstehende Rechte an Bildern eines Kunden anführen, ist Photobox nach eigenem Ermessen berechtigt, entweder das entsprechende Bild oder das dazugehörige Kundenkonto zu löschen oder den öffentlichen Zugang zu diesem Bild zu unterbinden, je nachdem, was die ausreichende Maßnahme mit der geringsten Beeinträchtigung ist.
5.1 Als Kunde übertragen Sie den von Ihnen hochgeladenen Bildern an uns jene Rechte, welche zur Erbringung der von uns geschuldeten Leistungen erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere deren Speicherung, Zugänglichmachung sowie das Bereithalten zum Abruf.
Wenn Sie sich entschließen, Ihre Fotos mit Dritten zu teilen, akzeptieren Sie eine private Nutzung (auf allen Trägern) Ihrer Fotos oder Kreationen durch das oder die Mitglieder, mit dem/denen Sie Ihre Fotos teilen oder dem/denen Sie diese zugänglich machen. Falls ein anderes Mitglied seine Fotos und Kreationen mit Ihnen teilen möchte, verpflichten Sie sich, diese nur im persönlichen Rahmen zu nutzen.
§ 6 Inhalte externer Dienste
6.2 Wenn Sie Programme Dritter herunterladen oder die Web-Dienste Dritter in Anspruch nehmen, erkennen Sie an und akzeptieren Sie, dass www.photobox.de nicht garantiert, dass die heruntergeladenen Programme Dritter oder Web-Dienste Dritter frei von Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder anderen Defekten sind.
§ 7 Preise und Zahlung, Bonitätsauskunft
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
8.1 Sofern keine kostenfreie Lieferung vereinbart wurde, werden die Liefer- und Versandkosten von Photobox dem Kunden zusätzlich zu den genannten Endpreisen der jeweiligen Ware in Rechnung gestellt. Die Höhe der Versandkosten ist auf der Internetseite www.photobox.de unter dem Menüpunkt Versandinfos einzusehen.
8.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können zusätzliche Steuern, Zollgebühren oder sonstige Gebühren anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen enthalten sind. Diese hat der Kunde zu tragen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf unserer Versandseite.
8.3 Entstehen Photobox aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten vom Kunden zu tragen, sofern er die Falschangabe zu vertreten hat.
§ 9 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. auf dem Postweg, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse senden:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Versandmethode als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
b. Für den Fall, dass Sie mehr als eine Ware mit Ihrer Bestellung kaufen, gilt folgende Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. auf dem Postweg, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse senden:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Liefermethode als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
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Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden zugestellt, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Das Versäumnis einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns jedoch, die Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen und somit einen reibungslosen Service sicherzustellen.
Die Internetadressen der Photobox-Webseite(n), die Bezeichnung "Photobox" und sämtliche damit verbundenen Logos von Produkten und Dienstleistungen, wie auf der Webseite www.photobox.de beschrieben, sind entweder urheberrechtlich geschützt oder Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen von Photobox oder den Lizenznehmern. Zudem sind sämtliche Seitenüberschriften, Grafiken, Icons auf Schaltflächen sowie Schriftzüge entweder urheberrechtlich geschützt oder Dienstleistungszeichen, Warenzeichen und/oder Teil des Erscheinungsbilds von Photobox. Diese Internetadressen, Logos, Überschriften, Grafiken etc. dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung vervielfältigt, nachgebildet, bearbeitet, geändert, ergänzt oder genutzt werden. Zudem dürfen diese nicht in einer das Leistungsangebot herabsetzenden Weise genutzt oder in einer Art und Weise dargestellt werden, die eine Beteiligung oder eine Unterstützung Ihrer Inhalte oder Waren durch Photobox suggeriert.
§ 15 Geschenkgutschein
Der Geschenkgutschein ist nur gültig im Geltungsbereich von Photobox. Er ist weder umtauschbar noch als Geldbetrag auszahlbar, das Widerrufsrecht bleibt hiervon jedoch unberührt. Im Falle eines Widerrufs kann die Erstattung nach unserer Wahl durch Neuausstellung eines entsprechenden Gutscheins erfolgen. Im Falle einer nicht Verbrauchung, eines Verlusts, Diebstahls oder Vernichtung des Geschenkpakets (insbesondere des Gutscheincodes auf dem Geschenkcoupon), kann der Empfänger weder eine Rückzahlung noch eine Ausgleichung in jeglicher Form verlangen. Der persönliche Gutscheincode kann nicht für Bestellungen genutzt werden, die nach der angegebenen Laufzeit getätigt werden. Der Inhalt der Produkte und der Webseite kann sich während der Laufzeit ändern. Photobox bemüht sich in diesem Fall ein anderes Produkt gleicher Natur oder mit gleichem Wert bereitzustellen.