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Timestamp: 2019-08-19 03:37:49
Document Index: 315861003

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 46', '§ 46', 'BGH', 'BGH']

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Archiv der Kategorie: So ist´s recht
Veröffentlicht am 16. März 2016 von PL
Der Kläger hatte bei der Beklagten über das Internet zwei Matratzen bestellt, die im Januar 2014 ausgeliefert und vom Kläger zunächst auch bezahlt worden waren. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot eines anderen Anbieters und eine „Tiefpreisgarantie“ des Verkäufers bat der Kläger um Erstattung des Differenzbetrags von 32,98 €, damit er von dem ihm als Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht absehe. Zu einer entsprechenden Einigung kam es nicht. Der Kläger widerrief den Kaufvertrag daraufhin fristgerecht und sandte die Matratzen zurück. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aktuelle Rechtsprechung, Handel und Handwerk, So ist´s recht	| Verschlagwortet mit BGH, Fernabsatz, Missbrauch, Online-Handel, Onlineshopping, Preisvergleich, Tiefpreisgarantie, Urteil, VIII ZR 146/15, Widerruf	| Schreibe eine Antwort
Veröffentlicht am 5. November 2015 von PL
Weil Daten von Smart-TV-Nutzern ungefragt abgegriffen werden, hat die Verbraucherzentrale NRW jetzt Klage gegen die Samsung Electronics GmbH beim Landgericht Frankfurt am Main eingereicht:
Ab Werk hat der Elektronik-Riese die Grundeinstellungen bei internetfähigen Fernsehgeräten so konfiguriert, dass diese schon bei der bloßen Inbetriebnahme und dem Anschluss an den Internetzugang automatisch Daten übertragen. Darüber jedoch wird der Neubesitzer weder informiert noch kann er etwas dagegen unternehmen. „Smart-TV is watching you“, zeichnet NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski ein düsteres Bild. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Telekommunikation und Internet	| Verschlagwortet mit Datenschutz, HbbTV, LG, LG Frankfurt, NRW, Samsung, Smart-TV, Verbraucherzentrale	| Schreibe eine Antwort
Veröffentlicht am 23. September 2015 von PL
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, So ist´s recht, Telekommunikation und Internet	| Verschlagwortet mit Abbruch, Auktion, Auktionsabbruch, BGH, Bundesgerichtshof, Ebay, Schadenersatz, Urteil, VIII ZR 284/14	| Schreibe eine Antwort
Routenplaner-24.info – Die Abofalle ist zurück
Veröffentlicht am 9. September 2015 von PL
Routenplaner gibt es im Netz genug. Egal ob Goolge Maps, Falk oder ADAC. Alle haben eins gemeinsam: Sie sind kostenlos. Dies erwartet der Nutzer auch auf der Seite routenplanner-24.info. Doch weit gefehlt. Wer dort nach einer Reiseroute sucht, hat schnell ein Abo mit Gesamtkosten von 576 ,- Euro an der Backe. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Telekommunikation und Internet	| Verschlagwortet mit Abofalle, Internetabzocke, Musterbrief, routenplaner	| 1 Kommentar
Telefónica / O2 – Sonderkündigungsrecht bei Umzug
Veröffentlicht am 4. März 2015 von PL
Wer einen Telefonvertrag aufgrund eines Umzugs kündigen möchte, sollte eigentlich ,dank der Novelle des Telekommunikationsgesetzes aus dem Jahr 2012, klare gesetzliche Regelungen vorfinden. In § 46 TKG sind die beiden Szenarien (Anschlussmitnahme oder Sonderkündigung) die bei einem Wohnungswechsel eintreten können konkret beschrieben. Doch auch über zwei Jahre nach der gesetzlichen Spezialregelung kommt es immer wieder zu Streitfällen. Einen solchen musste unsere Leserin Manuela Angler (Name geändert) mit dem Anbieter Telefónica (O2) Tarif ausfechten. Der Anbieter hatte eine höchst kreative Auffassung was die Geschwindigkeit der Leitung betraf. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, So ist´s recht, Telekommunikation und Internet	| Verschlagwortet mit § 46 TKG, Bundesnetzagentur, DSL, Geschwindigkeit, O2, Sonderkündigung, Sonderkündigungsrecht, Telefonica, Umzug	| Schreibe eine Antwort
Gericht sagt: 500 Euro Gutschein – PayPal muss doch zahlen
Veröffentlicht am 29. Dezember 2014 von PL
Geldsegen für 500 Euro Gutschein Gewinner? Mitte des letzten Jahres berichteten wir über Gewinngutscheine in Höhe von 500 Euro, die das Unternehmen PayPal an rund 3 Millionen Kunden verschickt hat. Erhalten sollten diesen Gutschein eigentlich nur zehn Personen, nämlich die Gewinner der Aktion „Willste? Kriegste.“ Durch einen technischen Fehler wurden die Gewinnmitteilungen jedoch nicht nur an die tatsächlichen Gewinner gesandt, sondern an die genannten Millionen Emailkonten. Schnell kam die Frage auf, ob das Motto „Willste? Kriegste.“ jetzt für alle Empfänger der PayPal Gewinner Email zählte. Jetzt bringt ein aktuelles Urteil Bewegung in die Sache. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Aktuelle Rechtsprechung, Allgemein, Handel und Handwerk, So ist´s recht	| Verschlagwortet mit Anfechtung, Gewinn, Paypal, Urteil	| Schreibe eine Antwort
Veröffentlicht am 20. November 2014 von PL
Der Wechsel des Telefonanbieters kann eine einfache und lukrative Sache sein, wenn man einige Spielregeln beachtet. Hundert Euro Ersparnis pro Jahr und mehr oder bessere und schnellere Internetanschlüsse lassen sich auch heute noch relativ einfach durch einen Telefonanbieterwechsel erreichen. Sie sollten den Wechsel nur vorbereiten und sich nicht mal eben zwischendurch von einem Anbieter mit tollen Werbeversprechen bequatschen lassen.
Die durchaus verbraucherfreundlichen Vorschriften zum Anbieterwechsel finden man im Telekommunikationsgesetz (TKG). So wird dort beispielsweise festgelegt, dass der Verbraucher bei Wechsel nicht mehr als einen Tag ohne Telefonanschluss sein darf und das er entschädigt wird, falls dies doch einmal passieren sollte.
Veröffentlicht unter Allgemein, So ist´s recht, Telekommunikation und Internet	| Verschlagwortet mit Anbieterwechsel, Bundesnetzagentur, Internet, Kündigung, Portierung, Rufnummernmitnahme, Telefon, Telefonanbieterwechsel, Telefonanschluss	| 2 Kommentare
Patientenvorsorge – Interview mit RA Herbert Schäfer
Veröffentlicht am 8. September 2014 von PL
Vorsorge ist keine Frage des Alters. Plötzlich und unerwartet kann Unfall, Krankheit oder Pflegebedürftigkeit jeden treffen. Wer für solche Fälle nicht vorgesorgt hat, riskiert, dass
Fremde oder andere über ihn entscheiden. Um einen Überblick über das Thema Patientenvorsorge zu erhalten sprachen wir mit Rechtsanwalt Herbert Schäfer. Er ist selbstständiger Rechtsanwalt in Köln und Dozent im Gesundheitswesen. Die rechtlichen und praktischen Anforderungen und Auswirkungen von Vorsorgeerklärung beschäftigen ihn bereits seit fast zwei Jahrzehnten. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesundheit, So ist´s recht	| Verschlagwortet mit Betreuungsverfügung, Patientenverfügung, Patientenvorsorge, Vorsorgevollmacht	| Schreibe eine Antwort
Michael Burat – Verbrechen lohnt sich doch
Veröffentlicht am 29. August 2014 von PL
Screenshot: www.daserste.de
Wer schon einmal Kontakt mit dem Thema Abofallen hatte, wird um den Namen Michael Burat nicht herum kommen.
Der Bundesgerichtshof musste im März 2014 die Frage beantworten, ob es sich bei dem von Burat betriebenen Geschäftsmodell um Betrug handelt oder lediglich eine pfiffiges Geschäftsidee. Der BGH teilte die Auffassung die betroffene Verbraucher bereits seit Jahren empfanden: Versuchter Betrug! Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, So ist´s recht, Telekommunikation und Internet	| Verschlagwortet mit Abofalle, BGH, Burat, Michael Burat	| 1 Kommentar
Dritte HanseStar UG jetzt eine GmbH - Mahnung für 01010 Call by call