Source: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschl%C3%BCsse_nummeriert_2019
Timestamp: 2019-02-18 08:39:25
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 2']

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Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschlüsse nummeriert 2019
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1 Beschluss 05/2019: Kosten für die AV Erfurt 2019
2 Beschluss 04/2019: Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Erfurt 2019
3 Beschluss 03/2019: Reisekosten
4 Beschluss 02/2019: Beauftragungen KV Erfurt
5 Beschluss 01/2019: GO
7 1. Vorstandssitzungen
7.1 § 1 Einladung zu Vorstandssitzungen
7.2 § 2 Anträge an den Kreisvorstand
7.3 § 3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss
7.4 § 4 Leitung der Vorstandssitzungen
7.5 § 5 Abstimmungen
7.6 § 6 Protokollführung
8 2. Aufgabenverteilung
9 3. Geschäftsplanmäßige Vertretung
10 4. Umlaufbeschlüsse
11 5. Positionspapiere
12 6. Inkrafttreten und sonstige Regelungen
13 Präambel
14 1. Vorstandssitzungen
14.1 § 1 Einladung zu Vorstandssitzungen
14.2 § 2 Anträge an den Kreisvorstand
14.3 § 3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss
14.4 § 4 Leitung der Vorstandssitzungen
14.5 § 5 Abstimmungen
14.6 § 6 Protokollführung
15 2. Aufgabenverteilung
16 3. Geschäftsplanmäßige Vertretung
17 4. Umlaufbeschlüsse
18 5. Positionspapiere
19 6. Inkrafttreten und sonstige Regelungen
Beschluss 05/2019: Kosten für die AV Erfurt 2019
Kosten für die AV Erfurt 2019
Wir beschließen die Kosten bis max75,00 € für Miete und Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Erfurt 2019 am 23.03.2019 im Cafe B.
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "05/2019" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "16.02.2019" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Kosten für die AV Erfurt 2019" antragstext = "Wir beschließen die Kosten bis max75,00 € für Miete und Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Erfurt 2019 am 23.03.2019 im Cafe B." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Markus Walloschek" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Erik Limburg" vst3s = "J" vst3k = "" kommentar = ""]
Beschluss 04/2019: Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Erfurt 2019
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Erfurt 2019
Wir beschließen die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Erfurt 2019 am 23.03.2019 im Cafe B.
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "04/2019" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "16.02.2019" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Erfurt 2019" antragstext = "Wir beschließen die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl Erfurt 2019 am 23.03.2019 im Cafe B." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Markus Walloschek" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Erik Limburg" vst3s = "J" vst3k = "" kommentar = ""]
Beschluss 03/2019: Reisekosten
Wir beschließen die Übernahme der Reisekosten zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl Thüringen 2019 für Falko Windisch am 16.02.2019 im Cafe B.
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Beschluss 02/2019: Beauftragungen KV Erfurt
Beauftragungen KV Erfurt
Wie beschließen folgende Beauftragungen mit sofortiger Wirkung:
Webseiten-Pflege: Anthony Richter Inventar/Lager: Peter Städter Facebook u. Twitter: Manfred Schubert Pressearbeit: Anthony Richter Kontoführung: Irmgard Schwenteck
Eintragen macht Falko.
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "02/2019" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "10.01.2019" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Beauftragungen KV Erfurt" antragstext = "Wie beschließen folgende Beauftragungen mit sofortiger Wirkung:
Webseiten-Pflege: Anthony Richter Inventar/Lager: Peter Städter Facebook u. Twitter: Manfred Schubert Pressearbeit: Anthony Richter Kontoführung:
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Beschluss 01/2019: GO
Vorstands-Geschäftsordnung des KV Erfurt 10.01.2019
Der Vorstand des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Thüringen wurde beim KPT am 04.03.2017 neu gewählt. Zur Wahrnehmung seiner durch die Satzung bestimmten Aufgaben gibt sich der Vorstand folgende Geschäftsordnung:
Vorstandssitzungen können per Telefonkonferenz, wie z.B. mit der Software 'Mumble', oder an einer ausgewählten physischen Örtlichkeit abgehalten werden.
Der Termin und der Ort für die nächste Vorstandssitzung wird generell während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende zusammen mit dem Protokoll veröffentlicht.
Weiterhin wird zu den Vorstandssitzungen mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Mailingliste des Kreisverbandes eingeladen. Zusätzlich wird zusammen mit der Einladung eine vorläufige Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt und kann bis zu deren Beginn ergänzt werden, Änderungen während der Sitzung sind nur mit Zustimmung der Mehrheit des anwesenden Vorstandes möglich.
§ 2 Anträge an den Kreisvorstand
Anträge an den Kreisvorstand müssen per Mail an vorstand@piraten-erfurt.de eingereicht werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt. Bei Dringlichkeit ist eine Behandlung vor der Vorstandssitzung in Form von Umlaufbeschlüssen (siehe 4.) möglich. Über die Dringlichkeit entscheidet der Kreisvorstand.
Antragsberechtigt an den Kreisvorstand sind generell alle natürlichen Personen.
Anträge müssen folgender Form genügen:
Der Antragsteller muss mit bürgerlichem Namen benannt sein.
Der Antragstext und die Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen.
Bei inhaltlich komplexen Anträgen kann der Vorstand eine Prüfungsfrist von 48 h beschließen.
Der Kreisvorstand tagt generell öffentlich. Gäste erhalten Rederecht, wenn der Sitzungsleiter ihnen das Wort erteilt.
Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder oder bei der Behandlung von datenschutzrechtlich relevanten Punkten findet die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Anträge auf eine geschlossene Sitzung können jederzeit gestellt werden und sind unmittelbar zu behandeln.
Die Vorstandssitzungen werden von einem Sitzungsleiter geleitet. Dieser wird durch den Vorstand am Anfang der Sitzung benannt.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, entscheidet die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
Die Abstimmung von Anträgen die finanzielle Belange betreffen, darf generell nicht in Abwesenheit des Schatzmeisters erfolgen.
Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Dieser ist nach Ende der Sitzung für die Veröffentlichung des Protokolls sowie der Aufzeichnung zuständig. Protokoll und Aufzeichnung müssen mindestens bis zum Ende der Amtsperiode des Vorstandes abrufbar bleiben.
Das Protokoll muss, nachdem auf eventuelle nachträgliche Korrekturen hingewiesen wurde, zur nächsten Vorstandssitzung erneut bestätigt werden.
Vorsitzender Markus Walloschek):
Vertretung und Repräsentation nach Innen und Außen
Kontakt zu externen Organisationen (andere Parteien)
Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Social Media)
Betreuung des YouTube- & Flickr-Account, Facebook
Ansprechpartner i. S. Barrierefreiheit von Veranstaltungen und Örtlichkeiten
Schatzmeister Falko Windisch:
Kontoverwaltung, Überweisungen
Spendenwesen/ Parteienfinanzierung
Abrechnungen gegenüber dem Landesverband
Haushaltsplanung (Finanzplan)
Vertretung und Repräsentation nach Innen (sowohl KV, als auch Marinas, LPTs, etc.)
Stellvertretender Vorsitzender Erik Limburg:
Vertretung des Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit, sonstige Abwesenheit)
Programm und inhaltliche Arbeit
Organisation von Stammtischen & Info-Ständen
Terminpflege Kalender/ Homepage etc.
Politische Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
Unterstützung der Programmarbeit und politische Arbeit
3. Geschäftsplanmäßige Vertretung
Sollte ein Vorstandsmitglied die internen Aufgaben der Geschäftsführung aufgrund von Abwesenheit, Krankheit, etc. nicht wahrnehmen können, gilt grundsätzlich folgende Vertretungsregelung:
der Vorsitzende wird vertreten durch den stellv. Vorsitzenden
der Schatzmeister wird vertreten durch den Vorsitzenden
Sofern eine hiervon abweichende Stellvertretung erforderlich wird, ist diese von dem Kreisvorstand zu beschließen. Der Vertretungsfall ist unter Angabe des Zeitraums bekannt zu geben.
Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen. Sobald eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder ausschließlich positiv oder negativ zu einem Antrag abstimmt, gilt dieser als angenommen oder abgelehnt.
Ausgenommen sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Zustimmung des Kreisschatzmeisters notwendig.
Alle Beschlüsse werden geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind sie zu erwähnen.
5. Positionspapiere
Der Kreisvorstand der Piratenpartei Erfurt kann zu regulären Vorstandssitzungen Positionspapiere beschließen. Der Kreisvorstand besitzt jedoch kein Initiativrecht, sondern handelt nur nachdem ein "Antrag auf Entwicklung und Beschluss eines Positionspapieres" gestellt wurde.
Ein "Antrag auf Entwicklung und Beschluss eines Positionspapieres" muss mindestens fünf Tage vor der Vorstandssitzung gestellt werden.
Der Kreisvorstand wird mit der Annahme des Antrages mit der Entwicklung des Positionspapieres beauftragt. Der Prozess umfasst zwei Stufen:
In der ersten Stufe wird das Positionspapier mit Hilfe des Antragsstellers ausgearbeitet und auf mindestens einem Stammtisch und einer öffentlichen Telefonkonferenz (z.B. Mumble) zur Diskussion gestellt.
In der zweiten Stufe soll über eine Mitgliederbefragung, beispielsweise per LimeSurvey ein Meinungsbild über das Positionspapier eingeholt werden. Die Fragestellung muss folgende Form haben: Stimmst du dem Positionspapier xy zu? [ ] Ja / [ ] Nein / [ ] Enthaltung
Sollten mehr als 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) erreicht werden, erhält der Kreisvorstand das Recht das Positionspapier zu beschließen.
Bei der Umfrage muss ein Teilnahmequorum von 25% der Mitglieder des Kreisverbandes erreicht werden, andernfalls ist der Antrag auf Beschluss eines Positionspapieres abzulehnen.
Das Positionspapier tritt zur nächsten Hauptversammlung außer Kraft, wenn es nicht von dieser bestätigt wird.
6. Inkrafttreten und sonstige Regelungen
Diese Geschäftsordnung tritt am 10.01.2019 in Kraft.
Sobald ein Vorstandsmitglied ausscheidet, müssen die verbliebenen Vorstandsmitglieder die Aufgaben unter Ziff. 2 neu verteilen. Eine Änderung der Geschäftsordnung ist mit einer 2/3-Mehrheit möglich.
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "01/2019" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "10.01.2019" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "GO" antragstext = "Vorstands-Geschäftsordnung des KV Erfurt 10.01.2019
Sobald ein Vorstandsmitglied ausscheidet, müssen die verbliebenen Vorstandsmitglieder die Aufgaben unter Ziff. 2 neu verteilen. Eine Änderung der Geschäftsordnung ist mit einer 2/3-Mehrheit möglich." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Markus Walloschek" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Erik Limburg" vst3s = "J" vst3k = "" kommentar = "Eintragen macht Falko."]
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