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Timestamp: 2020-05-27 13:43:22
Document Index: 217173028

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 12', '§ 76', '§ 43']

Qualität der Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
- Durchschnittliche Landesausgaben pro betreutes Kind (Kindergarten, Kinderkrippe, Kindertagespflege und Betriebskindergarten), Verteilung der Kinder unter drei Jahren auf die Betreuungseinrichtungen, Entwicklung der Schülerzahlen an Erzieherinnenschulen -
Kleine Anfrage 3453 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 18.03.2011 Drs 15/5487
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5435 (Nr. 13)
Mündliche Anfrage Schäfer, Günther CDU 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5487
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Bildungs- und Betreuungsangebote gleich behandeln - Wahlfreiheit durch Gutscheine schaffen
- Einführung eines für alle Angebote gültigen Bildungs- und Betreuungsgutscheines für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zur Einschulung, freie Wahl der Eltern, steuerliche Absetzbarkeit der von Eltern selbst erbrachten Bildungs- und Betreuungsleistungen oder Anerkennuung der Betreuungszeiten im Rahmen der Alterssicherung und der Pflegeleistungen -
Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5234
- Zahl vom Land geförderter Projekte, Fördersumme, Teilnehmerzahl, Entwicklung seit 2005 -
Kleine Anfrage 3293 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 16.11.2010 Drs 15/5146
Ferienbetreuung im Landkreis Alzey-Worms
- Zahl vom Land geförderter Projekte, Fördersumme, Teilnehmerzahl, Entwicklung seit 2005, möglicher Ausbau der Angebote -
Kleine Anfrage 3243 Anklam-Trapp, Sippel SPD und Antwort MBWJK 14.10.2010 Drs 15/5069
- Veröffentlichung einer im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellten Studie, BE LReg im AGF -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.10.2010 Vorlage 15/5516
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 34. Sitzg 04.11.2010 S. 5-10 (öffentlich)
- Zahl betreuter Kinder unter drei Jahren in geöffneten Kindergärten und Verteilung auf verschiedene Gruppenformen, Bewertung der Kritik im Bericht an geöffneten Gruppen -
Kleine Anfrage 3210 Hayn, Dickes CDU und Antwort MBWJK 01.10.2010 Drs 15/5026*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 13)
Förderanträge im Kreis Neuwied im Bereich von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
- Bewilligte Anträge 2009 aufgeschlüsselt nach Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Förderbetrag, Fördermittel des Bundes und der EU, Auszahlungstermin, Höhe zinsverbilligter bzw. zinsloser Kredite zur Finanzierung des Eigenanteils, Rückzahlungsbeiträge aus den Krediten ab 2012, 2010 zur Bewilligung -
Kleine Anfrage 3023 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort MBWJK 18.06.2010 Drs 15/4710
- Rückgang zugelassener Tagespflegeplätze, BE LReg im AGF über die Ursachen und Alternativangebote für Familien und Alleinerziehende -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 01.03.2010 Vorlage 15/4780
dazu: Vorlage 15/4875 (MBWJK, Anzahl von Betreuungsplätzen)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 29. Sitzg 11.03.2010 S. 25-27 (öffentlich)
Bildungs- und Betreuungsangebote gleich behandeln - Wahlfreiheit durch Gutscheine schaffen
Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4126 03.02.2010 Drs 15/4236
Beschlussempfehlung ABJ 22.04.2010 Drs 15/4530
PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5335-5344
*Ablehnung gem. Drs 15/4530
Dickes, Bettina (CDU) S.5342-5343
Hayn, Brigitte (CDU) S.5335-5336
Ahnen, Doris (SPD) S.5340-5342 5344
Raab, Heike (SPD) S.5336-5338 5343
Morsblech, Nicole (FDP) S.5335 BE 5338-5340 5343-5344
- Pläne der Bundesregierung zur Zahlung eines Betreuungsgeldes für die familiäre Betreuung von Kindern unter drei Jahren; BE LReg im AGF -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.12.2009 Vorlage 15/4494
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 28. Sitzg 14.01.2010 S. 13-19 (öffentlich)
Neue Herausforderungen für rheinland-pfälzische Kindergärten durch den Rechtsanspruch auf Beitragsfreiheit für Zweijährige
- Geschätzter Betreuungsbedarf für zweijährige Kinder ab 2010, zusätzlicher Raum- und Personalbedarf, Fortbildungsprogramme für Erzieher und Erzieherinnen -
Kleine Anfrage 2507 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 29.10.2009 Drs 15/3949*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3856 (Nr. 20)
Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren
- Ergebnisse des Ländermonitors "Frühkindliche Bildungssysteme 2009" der Bertelsmannstiftung hinsichtlich der Ausbaugeschwindigkeit und des Personalschlüssels; BE LReg im ABJ -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 16.07.2009 Vorlage 15/3996
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 23-24 (öffentlich)
Familien entlasten - Kinder bilden - flexible Betreuungsmöglichkeiten fördern
- Einführung eines Bildungsgutscheins in Höhe der vom Land übernommenen Elternbeiträge zum 1. August 2010, Nutzung für Kinderbetreuung in Einrichtungen oder für außerschulische Bildungsangebote ermöglichen -
Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2878
*Ablehnung S. 3619 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
Förderung des Betreuungsausbaus für Kinder unter drei Jahren
- Geförderte Plätze in den Jahren 2007 und 2008, Zahlung der Fördermittel auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift -
Kleine Anfrage 1774 Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.10.2008 Drs 15/2750
Kinderbetreuungsangebote für studierende Eltern und Beschäftigte der Hochschule an der TU Kaiserslautern
- Betreuungsangebote auf dem Campus sowie in der Stadt, keine Benachteiligung oder Bevorzugung von Studierenden, Ausweitung der Kapazitäten für Null- bis Dreijährige -
Kleine Anfrage 1637 Kohnle-Gros CDU und Antwort MBWJK 21.08.2008 Drs 15/2553
Landesförderung für Mainzer Elterninitiativen
- Zuschüssedes Landes auf freiwilliger Basis zur Durchsetzung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres auch in privaten Initiativen zur Kinderbetreuung -
Kleine Anfrage 1535 Brede-Hoffmann SPD und Antwort MBWJK 24.06.2008 Drs 15/2416
Kindergartenbetreuung der unter dreijährigen Kinder im Rhein-Lahn-Kreis
- Höhe der zur Verfügung gestellten Bundesmittel für die Jahre 2008-2013, vorgesehenes Bewilligungsvolumen für den Rhein-Lahn-Kreis für Nachbesserungsarbeiten bestehender U-3-Plätze und die Ausstattung von Gerätepools für örtlich vermittelte Kindertagespflege -
Kleine Anfrage 1369 Lammert CDU und Antwort MBWJK 07.05.2008 Drs 15/2186
Öffnung der Kindergärten für Zweijährige
- Zusätzliche personelle Ausstattung der Kindergärten bei der Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, abhängig von der Anzahl der Kinder oder verpflichtend bei der Betriebserlaubnis "geöffnete Kindergartengruppen", Förderung der Personalkosten gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz, Regelung der Aufnahme von Kindern unter drei Jahren seit 2003 -
Kleine Anfrage 1152 Dickes CDU und Antwort MBWJK 25.01.2008 Drs 15/1863
- BE LReg im ABJ über den Ausbaubedarf für Kindergartenplätze für Kinder im Alter von drei Jahren, die Ausbauplanung und die Abwicklung von Finanzierung und Verfahren -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.01.2008 Vorlage 15/2103
dazu: Vorlage 15/2103 (MBWJK, Gemeinsame Eckpunkte der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Investitionen zum U3-Ausbau)
ABJ 14. Sitzg 12.02.2008 S. 1-3 (öffentlich)
Gruppengrößen und Personalbesetzung in den Kindergärten
- sowie Betreuungsrelation, aufgeschlüsselt nach altersgemischten und nicht altersgemischten Gruppen, nach Gruppen mit Kindern unter zwei Jahren, nach Teilzeit- und Ganztagsgruppen, Gesamtzahl der Kindergartengruppen, Überschreitung der Gruppenhöchstzahlen, Gruppen mit erhöhtem Personalbedarf, u. a. wegen ganztägiger Betreuung, wegen Kindern mit erhöhtem Betreuungsbedarf, wegen hohem Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund und wegen besonderer Förderung von Aussiedlerkindern -
Große Anfrage CDU 29.11.2007 Drs 15/1706
Antwort MBWJK 17.01.2008 Drs 15/1835
Bildungs- und Betreuungsgutschein einführen - Wahlfreiheit für Familien schaffen
- Umstellung von der Objekt- zur Subjektförderung, gültig für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zur Einschulung, freie Wahl der Eltern zwischen den für sie erreichbaren Angeboten, Finanzierung der durchschnittlichen Vollkosten eines Betreuungsplatzes gem. den vom Land vorgeschriebenen Qualitätsstandards, steuerliche Absetzbarkeit der von Eltern selbst erbrachten Bildungs- und Betreuungsleistungen oder Anerkennung der Betreuungszeiten im Rahmen der Alterssicherung u. der Pflegeleistungen, verbindliche Diagnostik des Sprach- u. Entwicklungsstandes ein Jahr vor der Einschulung u. ggf. verpflichtende Födermaßnahmen, Vorlage eines Finanzierungskonzepts ohne zusätzliche Neuverschuldung -
Antrag FDP 13.09.2007 Drs 15/1478
Beschlussempfehlung ABJ 17.01.2008 Drs 15/1839
PlPr 15/38 23.01.2008 S. 2311-2317
*Ablehnung gem. Drs 15/1839
Morsblech, Nicole (FDP) S.2208-2209
Tagesmüttereinnahmen auch in Zukunft nicht versteuern
- Änderung bestehender bundesrechtlicher Regelungen, Besteuerung der Einkünfte von verheirateten Tagespflegepersonen sowie auch Verpflichtung zur Kranken- und Rentenversicherung bei Überschreitung der krankenversicherungsrechtlichen Geringfügigkeitsgrenze von 300 , Befassung mit dem Thema auf der Konferenz der Länderfinanzminister am 06.09.2007 -
Kleine Anfrage 917 Schmidt CDU und Antwort FM 04.09.2007 Drs 15/1447
Entwicklung der Betreuung für unter Dreijährige in Rheinland-Pfalz
- Betreuungsformen, Zahl der Betreuungsplätze, Weiterbildungsangebote für Erzieherinnen und Erzieher und für Tagespflegepersonen -
Mündliche Anfrage Brede-Hoffmann, Raab SPD 28.08.2007 Drs 15/1428 (Nr. 5)
Antwort MBWJK PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1696-1698
Dickes, Bettina (CDU) S.1698'
Ahnen, Doris (SPD) S.1697-1698 Antwort
Raab, Heike (SPD) S.1698'
Vorschläge für ein Kinderbetreuungsmodell durch die Deutsche Bischofskonferenz
- Finanzielle Gleichstellung aller Formen der Kinderbetreuung, Wahlfreiheit für die Eltern, Sicherstellung der Elternentscheidung für ein Betreuungsmodell unabhängig von finanziellen Erwägungen -
Mündliche Anfrage Morsblech FDP 24.04.2007 Drs 15/1030 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1249-1254
Baldauf, Christian (CDU) S.1252' 1254'
Schreiner, Gerd (CDU) S.1253'
Ahnen, Doris (SPD) S.1250-1254 Antwort
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.1253'
Grosse, Marianne (SPD) S.1253'
Hartloff, Jochen (SPD) S.1251'
Pepper, Renate (SPD) S.1252'
Morsblech, Nicole (FDP) S.1251' 1252'
- Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen, Qualität der Einrichtungen; frühe Förderung sowie flächendeckende Betreuungsangebote -
Unterrichtung LTPräs 23.04.2007 Drs 15/1025
PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1277-1284
Dickes, Bettina (CDU) S.1278-1279 1282-1283
Ahnen, Doris (SPD) S.1280-1282 1283
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.1277-1278 1282
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.1284
Morsblech, Nicole (FDP) S.1279-1280
Probleme bei der Umsetzung der Kindertagespflege
- Zahl der Tagespflegepersonen gem. § 43 SGB VIII in den letzten drei Jahren, Belastung der Tagespflegepersonen durch Unklarheiten, finanzielle Verpflichtungen und bürokratische Auflagen in den Bereichen Sozialversicherung, Tagespflegeerlaubnis, Steuerrecht und Statistik -
Kleine Anfrage 620 Bracht CDU und Antwort MBWJK 10.04.2007 Drs 15/984