Source: https://www.sg.ch/umwelt-natur/umwelt/Vollzugshilfsmittel/Luftreinhaltunggemeinde/aufsicht-ueber-das-verbrennen-von-abfaellen-im-freien-.html
Timestamp: 2020-04-02 17:12:04
Document Index: 23576745

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 61', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 25', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 12', 'Art. 26', 'Art. 61', 'Art. 7']

Aufsicht über das Verbrennen von Abfällen im Freien | sg.ch
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Im Freien dürfen ausschliesslich trockene, natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle verbrannt werden. Dabei darf nur wenig Rauch entstehen. Freizeit- und Brauchtumsfeuer sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Für bestimmte Gebiete können die Gemeinden das Verbrennen im Freien einschränken oder verbieten, wenn übermässige Immissionen zu erwarten sind. Anlaufstelle für Fragen und Klagen ist die politische Gemeinde. Eine allfällige strafrechtliche Verfolgung erfolgt durch das zuständige Untersuchungsamt.
Art. 30c Abs. 2 und Art. 61 Abs. 1 Bst. f USG
Art. 26a und Art. 26b LRV
Art. 25 ff EG-USG
Besonderes Augenmerk ist auf Baustellen und Kiesgruben zu richten. Die fachgerechte Entsorgung von Baustellenabfällen und Abbruchmaterialien ist sicherzustellen.
Abbruchholz gilt als Abfall (vgl. Art. 7 Abs. 6 USG) und darf nicht im Freien verbrannt werden (und auch nicht an Betreiber von ungeeigneten Anlagen wie Holzfeuerungen oder Cheminées abgegeben werden).
Bei Verdacht auf widerrechtliche Abfallverbrennung:
Überprüfen des Brennmaterials.
trockene, natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen, falls nur wenig Rauch entsteht, verbrannt werden (siehe Zusammenstellung "Abfallverbrennung im Freien" unter HIlfsmittel). Vorbehalten bleibt zudem ein flächenbezogenes Verbot der Gemeinde.
andere Abfälle => widerrechtliche Abfallverbrennung => Feststellen des Verursachers; weiteres Vorgehen:
Bei widerrechtlicher Abfallverbrennung:
Information über zulässiges Brennmaterial und das Verbot.
Einstellen der widerrechtlichen Abfallverbrennung durchsetzen.
Beweissicherung (z.B. Aschenprobe) und Strafanzeige an das zuständige Untersuchungsamt erstatten.
B - Strafanzeige erheben
URP 1996, 219
Verbrennung von Altholz muss in geeigneter Anlage erfolgen
URP 1995, 721 oder
Verbot der Abfallverbrennung im Freien
BGE 121 IV 240, 247
URP 1994, 121 oder
BGE 120 IV 82
Begriffe der Anlagen, Emissionen und Emissionsbegrenzungen. Das Verbrennen einer grösseren Menge Sperrgut auf einer - bewilligten oder sog. "wilden" - Deponie erfüllt den objektiven Tatbestand von Art. 61 Abs. 1 lit. a USG i.V.m Art. 12 Abs. 1 lit. c USG und Art. 26a Abs. 1 LRV (E. 2 u. 3).
Die Abfallverbrennung im Freien ist jedenfalls dann nicht nach Art. 61 Abs. 1 lit. a USG strafbar, wenn es an einer Anlage im (allerdings weiten) Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG fehlt (E. 4).
Problematik der Gesetzestechnik in bezug auf die Strafbarkeit des Verbrennens von Abfällen im Freien (E. 5).
1. August und Brauchtumsfeuer Infoblatt(44 kB, PDF)
AFU 191: Verbrennen von Abfällen im Freien(161 kB, PDF)
Verbrennen von Abfällen in dafür nicht geeigneten Anlagen(247 kB, PDF)
Muster für Strafanzeige: Verbrennen von Abfällen im Freien(5 kB, PDF)
Abfall verbrennen im Cheminée produziert(122 kB, PDF)
Vorgehen bei unerlaubter Abfallverbrennung, Leitfaden für Gemeinden(88 kB, PDF)
Feuern im Freien belastet die Umwelt(83 kB, PDF)
Ausnahmebewilligung zum Verbrennen von nicht ausreichend trockenen Waldabfällen, Gesuchsformular(31 kB, DOCX)