Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_ThuerBKG_Hilfeleistungspflichten-d2598040,41.html
Timestamp: 2017-01-22 16:47:23
Document Index: 269012545

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 40', '§ 40', '§ 23', '§ 24', '§ 14', '§ 24', '§ 24', '§ 39', '§ 41']

§ 40 ThürBKG, Hilfeleistungspflichten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 40 ThürBKG, Hilfeleistungspflichten Suche
Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophen...…§ 40 ThürBKG, Hilfeleistungspflichten§ 41 ThürBKG, Vorsorgepflichten der Eigentümer, Besitzer und Betreiber baulicher...§ 42 ThürBKG, Duldungspflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken§ 43 ThürBKG, Entschädigung§ 44 ThürBKG, Kostentragung, Zuwendungen des Landes§ 45 ThürBKG, Katastrophenschutzfonds§ 46 ThürBKG, Feuerschutzsteuer§ 47 ThürBKG, Kosten der privaten Hilfsorganisationen und der anderen privaten O...§ 48 ThürBKG, Kostenersatz§ 49 ThürBKG, Aus- und Fortbildungseinrichtungen§ 50 ThürBKG, Ordnungswidrigkeiten§ 51 ThürBKG, Übungen an Sonn- und Feiertagen§ 52 ThürBKG, Einschränkung von Grundrechten§ 53 ThürBKG, Aufsicht§ 53a ThürBKG, Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische ...§ 53b ThürBKG, Verkehrsregelung durch die Feuerwehr§ 54 ThürBKG, Ermächtigungen§ 55 ThürBKG, Zuständigkeit anderer Stellen§ 56 ThürBKG, Übergangsbestimmung§ 57 ThürBKG, Gleichstellungsbestimmung
§ 40 ThürBKG, Hilfeleistungspflichten
§ 40 ThürBKGThüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)Landesrecht ThüringenFünfter Abschnitt – Pflichten der Bevölkerung, EntschädigungTitel: Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBKGGliederungs-Nr.: 2131-1Normtyp: Gesetz(1) Jede über 18 Jahre alte Person ist auf Anordnung des Einsatzleiters (§§ 23, 24, 35), in den Fällen des § 24 Abs. 2 des Bürgermeisters, im Rahmen ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten zur Hilfeleistung verpflichtet, um von dem Einzelnen oder der Allgemeinheit unmittelbare Gefahr abzuwenden. Die Hilfeleistung kann nur verweigern, wer durch sie eine erhebliche Gefahr befürchten oder andere, höherrangige Pflichten verletzen müsste.(2) Personen, die zur Hilfeleistung verpflichtet werden oder freiwillig mit Zustimmung des Einsatzleiters bei der Gefahrenbekämpfung Hilfe leisten, haben für die Dauer ihrer Hilfeleistung die Rechtsstellung von Helfern im Katastrophenschutz. § 14 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.(3) Auf Anordnung des Einsatzleiters, in den Fällen des § 24 Abs. 2 des Bürgermeisters, sind dringend benötigte Fahrzeuge, Geräte, Maschinen, Betriebsstoffe, elektrische Energie, bauliche Anlagen oder Einrichtungen sowie sonstige Sach-, Dienst- und Werkleistungen von jedermann zur Verfügung zu stellen.(4) Die Aufgabenträger sind berechtigt, Personen mit besonderen Kenntnissen oder Fähigkeiten zur Hilfeleistung sowie Sachen nach Absatz 3 vorher zu erfassen; die betreffenden Personen sowie die Eigentümer, Besitzer oder sonstigen Nutzungsberechtigten sind verpflichtet, die notwendigen Auskünfte zu geben und Änderungen zu melden.(5) Personen, die an den Hilfsmaßnahmen oder Übungen nicht beteiligt sind, dürfen den Einsatz nicht behindern. Sie sind verpflichtet, die Anweisungen des Einsatzleiters, der Polizei oder in Fällen des § 24 Abs. 5 der Angehörigen der Hilfsorganisationen zu befolgen.
§ 39 ThürBKG, Gefahrenmeldung§ 41 ThürBKG, Vorsorgepflichten der Eigentümer, Besitzer und Betreiber…