Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GesR%202011,%20560
Timestamp: 2019-12-12 10:40:50
Document Index: 135376356

Matched Legal Cases: ['§ 249', '§ 253', '§ 280', '§ 611', '§ 831', 'BGH', 'BGH']

OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 89/10 - dejure.org
https://dejure.org/2011,12348
OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 89/10 (https://dejure.org/2011,12348)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.02.2011 - 1 U 89/10 (https://dejure.org/2011,12348)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 1 U 89/10 (https://dejure.org/2011,12348)
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§ 249 BGB, § 253 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 611 BGB, § 831 BGB
Arzthaftungsprozess: Beweislast für eine hypothetische Einwilligung bei Unterbleiben eines Aufklärungsgesprächs; Verfahrensfehler bei Verneinung eines Entscheidungskonflikts ohne Anhörung des Patienten
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Einwilligung des Patienten bei Unterbleiben eines Aufklärungsgesprächs; Anforderungen an das Verfahren bei Beurteilung eines Entscheidungskonflikts
LG Magdeburg, 15.09.2010 - 9 O 2403/08
GesR 2011, 560
OLG Bremen, 12.01.2012 - 5 W 36/11
Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen ärztlicher Behandlung durch eine …
Soweit es sich dabei auf den Beschluss des OLG Celle vom 21.07.2011 (GesR 2011, 560) bezieht, sind die dort zu Recht anerkannten Voraussetzungen für ein erfolgreiches Ablehnungsgesuch allerdings nicht als abschließend für Fälle der vorliegenden Art zu verstehen.
Dies setzt eine diagnostisch abgesicherte Aufklärung durch den Arzt voraus, die dem Stand der Wissenschaft entsprechen muss (st. Rspr. BGH NJW 1981, 633; OLG Naumburg GesR 2011, 560).
(3) In einem solchen Fall kann der Patient diesen Einwand dadurch entkräften, dass er dem Gericht plausibel macht, dass er sich bei einer ordnungsgemäßen Aufklärung in einem echten Entscheidungskonflikt befunden hätte, wobei an die Substanziierungspflicht zur Darlegung eines solchen Konflikts keine zu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (…BGH a.a.O.; Senat Urteil vom 17.2.2011 - 1 U 89/10 - [z.B. GesR 2011, 560]; hier: jeweils zitiert nach juris).