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Timestamp: 2018-04-21 06:34:56
Document Index: 56195006

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 33']

Der verfassungsrechtliche Rahmen für Fusionen von Universitäten und Fachhochschulen - PDF
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1 Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht 28 Der verfassungsrechtliche Rahmen für Fusionen von Universitäten und Fachhochschulen Die Fusion der Universität Lüneburg mit der Fachhochschule Nordostniedersachsen Bearbeitet von Dr. Frank Chantelau 1. Auflage Buch. 307 S. Softcover ISBN Format (B x L): 15,4 x 22,6 cm Gewicht: 464 g Recht > Öffentliches Recht > Staatsrecht, Verfassungsrecht > Verfassungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
2 Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht 28 Frank Chantelau Der verfassungsrechtliche Rahmen für Fusionen von Universitäten und Fachhochschulen Die Fusion der Universität Lüneburg mit der Fachhochschule Nordostniedersachsen Nomos
3 Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht herausgegeben von Prof. Dr. jur. Dr. h.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus Band 28
4 Dr. Frank Chantelau Der verfassungsrechtliche Rahmen für Fusionen von Universitäten und Fachhochschulen Die Fusion der Universität Lüneburg mit der Fachhochschule Nordostniedersachsen Nomos
5 Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation vorgelegt und dort im Sommersemester 2014 angenommen. Rechtsprechung, Literatur und Gesetzeslage wurden bis Juni 2013 berücksichtigt. Dr. iur. Frank Chantelau, Lüneburg im November 2014 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2014 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
6 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Gesetze/Verordnungen 15 A. Einleitung 19 B. I. Einführung Hochschulfusionen und Hochschulreform Verfassungs- und hochschulrechtliche Fragen typenübergreifender Hochschulfusionen 32 II. Eingrenzungen 36 III. Gang der Darstellung 37 Der verfassungsrechtliche Rahmen für typenübergreifende Hochschulfusionen I. Staatsrechtliche Bindungen Gesetzesvorbehalt und Wesentlichkeitstheorie Gesetzgebungskompetenzen für das staatliche Hochschulwesen Weitergeltung des HRG nach der Föderalismusreform 50 II. Universitäten, Fachhochschulen und typenübergreifend fusionierte Hochschulen im System der Grundrechte Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG 55 a. Inhalt und Grundrechtsberechtigung 56 b. Allgemeiner Gleichheitssatz im Hochschulbereich 57 c. Allgemeiner Gleichheitssatz und typenübergreifende Hochschulfusion Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und Art. 5 NV 60 a. Sachlicher Schutzbereich 61 aa. Wissenschaft als Erkenntnisgewinnung und -vermittlung durch Forschung und Lehre 61 bb. Wissenschaftssystem
7 Inhaltsverzeichnis cc. Hochschulen im Wissenschaftssystem 66 aaa. Universitäten 66 bbb. Fachhochschulen 70 ccc. Typenübergreifend fusionierte Hochschulen 83 b. Wissenschaftsfreiheit als Individualgrundrecht, Organisationsgrundrecht und wertentscheidende Grundsatznorm 84 c. Grundrechtsberechtigungen und Grundrechtsbindung 87 aa. Wissenschaftsfreiheit als Jedermann- Grundrecht und als Grundrecht von und in Wissenschaftsorganisationen 87 bb. Wissenschaftsfreiheit innerhalb staatlicher Hochschulen 90 aaa. Universitäten 90 bbb. Fachhochschulen 97 ccc. Fusionshochschulen 99 cc. Grundrechtsberechtigung und Grundrechtsbindung von Hochschulen und ihren Untergliederungen 101 d. Vorbehaltlose Gewährleistung und immanente Schranken 105 e. Landesverfassungsrechtliche Gewährleistungen der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 NV Ausbildungs- und Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG 119 a. Sachlicher Schutzbereich, Grundrechtsberechtigung und Regelungsvorbehalt 120 aa. Berufsausübungs-, Berufswahl- und Ausbildungsfreiheit 120 bb. Grundrechtsberechtigte 122 cc. Regelungsvorbehalt 123 b. Ausbildungs- und Berufsfreiheit in Hochschulen 124 aa. Die Ausbildungsfreiheit von Studienbewerbern und Studierenden 127 aaa. Hochschulzugang 128 bbb. Hochschulkapazitäten 132 bb. Berufsfreiheit des akademischen Personals an Hochschulen 133 6
8 Inhaltsverzeichnis c. Das landesverfassungsrechtlich Recht auf Bildung aus Art. 4 Abs. 1 NV Gleicher Zugang zu öffentlichen Ämtern und hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums, Art. 33 Abs. 2 und 5 GG 137 a. Zugang zu öffentlichen Ämtern in der Personalstruktur fusionierter Hochschulen 139 b. Beamtenrechtliche Amtsbezeichnungen der Hochschullehrer an Universitäten, Fachhochschulen und typenübergreifend fusionierten Hochschulen 141 III. Hochschulrechtliche Folgerungen für die institutionelle Aufgabenstellung, die rechtliche Stellung der Hochschullehrer, das Homogenitätsgebot und die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses an typenübergreifend fusionierten Hochschulen Institutionelle Aufgabenstellung, Widmung und Bezeichnung der Hochschule 148 a. Verbindung von Universitäts- mit Fachhochschulaufgaben 148 b. Bezeichnung der fusionierten Hochschule Rechtsstellung der Hochschullehrer 153 a. Die Rechtsstellung der bei Wirksamwerden der Fusion vorhandenen Universitäts- und Fachhochschulprofessoren 154 aa. Dienstaufgaben 155 aaa. Lehrverpflichtung 156 bbb. Dienstaufgabe Forschung 160 ccc. Wissenschaftliche Nachwuchsförderung und -ausbildung 163 bb. Amtsbezeichnungen der beamteten Professoren 165 b. Neuberufungen von Professoren 166 aa. Ausschreibung und Qualifikationsprofile 167 bb. Berufung von Hausbewerbern 171 c. Überleitung und Übernahme ehemaliger Fachhochschulprofessoren in Universitätsprofessuren 174 aa. Generelle Überleitung durch Gesetz 176 bb. Individuelle Übernahmeverfahren 182 7
9 Inhaltsverzeichnis C. d. Ehemalige Fachhochschulprofessoren als Vertreter oder Verwalter von Universitätsprofessuren Homogenitätsgebot in der fusionierten Hochschule 190 a. Nicht übernommene und nicht übergeleitete ehemalige Fachhochschulprofessoren, die ausschließlich in (auslaufenden) Fachhochschulstudiengängen lehren 193 b. Nicht übernommene oder übergeleitete ehemalige Fachhochschulprofessoren, die in integrierten Bachelor- und Masterprogrammen lehren 195 c. Erfordernis von und Anforderungen an Übergangsregelungen Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses Promotion, Habilitation und Juniorprofessur 203 a. Institutionelle Voraussetzungen für die Durchführung von Promotions- und Habilitationsverfahren sowie für die Besetzung von Juniorprofessuren 204 b. Individuelles Promotions- und Habilitationsrecht 207 c. Zulassung zu Promotion und Habilitation 209 Die Fusion der Universität Lüneburg mit der Fachhochschule Nordostniedersachsen 211 I. Die Universität Lüneburg und die FH NON vor der Fusion 211 II. Gesetzgebungsverfahren Politische Ziele Beteiligung der Vorgängerhochschulen im Gesetzgebungsverfahren 216 III. Fusionsgesetz Regelungsgegenstände im Überblick Organisationsrechtliche Lösung Institutionelle Aufgabenstellung der fusionierten Hochschule Bezeichnung als Universität 222 a. Institutionelle Aufgabenstellung 222 b. Bezeichnung als Universität Struktur des professoralen Lehrkörpers 226 a. Zum Zeitpunkt der Fusion vorhandene Professoren 226 b. Neuberufungen von Universitätsprofessoren 230 8
10 Inhaltsverzeichnis c. Individuelle Übernahmeverfahren Homogenitätsgebot Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses 245 a. Promotionsrecht 245 aa. Institutionelle Voraussetzungen 245 bb. Individuelle Voraussetzungen 247 b. Habilitation 249 c. Juniorprofessuren Hochschulzugang und Hochschulkapazitäten 251 a. Hochschulzugang 251 b. Studienplatzkapazitäten 253 D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen 255 E. Anhang 264 I. Fusionsgesetz 264 II.1. LVVO (Auszug) LV-Richtlinie 271 III. GO-UniLG (Auszug) 275 IV. Verwendungssatzung 277 V.1. Promotionsordnung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften (Auszug) Habilitationsordnung (Auszug) 290 VI. Zugangsordnung (Auszug) 293 Literaturverzeichnis 295 Internetquellen 307 9