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Timestamp: 2016-09-28 13:38:54
Document Index: 369489508

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_691/2015 � � Urteil vom 11. Februar 2016
Die 1963 geborene A.________ erlitt am 20. Juli 2007 bei einer Heckauffahrkollision auf der Autobahn ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule. Am 6. November 2012 meldete sie sich unter Hinweis auf seit dem Unfall bestehende Schmerzen im R�cken, in den Armen, an der Schulter und am Kopf bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in beruflich-erwerblicher sowie in medizinischer Hinsicht, namentlich nach Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) Ostschweiz vom 24. M�rz 2014, verneinte die IV-Stelle Luzern nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 26. Juni 2014 einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen liess, wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 17. August 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen und die Sache sei zur ziffernm�ssigen Berechnung der Rente an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, eventuell sei die Sache in Aufhebung des angefochtenen Entscheids zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem l�sst A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle und das Kantonsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 236 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar. Dagegen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
3.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, gem�ss dem als beweiskr�ftig eingestuften polydisziplin�ren Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 24. M�rz 2014 sei von folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit auszugehen: Status nach anteriorer Diskektomie und interkorporeller Fusion C5/6 vom 2. November 2011 mit/bei Status nach Heckauffahrkollision am 20. Juli 2007 mit HWS-Distorsionstrauma, chronischer Zervikobrachialgie rechts mit Funktionsdefizit der HWS bei Status nach mediolateraler Diskushernie C5/6 mit Forameneinengung, intermittierenden zervikozephalen Kopfschmerzen und Status nach dreimaliger zervikaler PDA ohne signifikante Verbesserung; chronische Zervikobrachialgie rechts mit Funktionsdefizit der HWS; Diskusprolaps C5/6 rechts mit Forameneinengung; Status nach anteriorer Diskektomie und interkorporeller Fusion mit Cage/Knocheninterponat C5/6 (2011) mit residueller sensibler St�rung C6/7 rechts; Uncarthrose und Spondylarthrose C4-7 sowie Status nach HWS-Distorsionstrauma Quebec-Task-Force II (Juli 2007). Ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit seien sodann ein gastro�sophagealer Reflux, aktuell unter PPI beschwerdefrei, Status nach HP-Infektion sowie eine Epicondylitis humero-radialis rechts diagnostiziert worden. In der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Raumpflegerin hielten die Gutachter die Beschwerdef�hrerin aus orthop�discher und neurologischer Sicht nicht mehr f�r arbeitsf�hig, wobei die entsprechenden gesundheitlichen Beschwerden seit dem Unfall vom 20. Juli 2007 best�nden. F�r adaptierte T�tigkeiten bestehe indessen gem�ss Gutachten eine Leistungsf�higkeit von 100 %; sowohl orthop�disch, neurologisch, allgemein-internistisch wie im Psychischen gebe es keine diesbez�glichen Einschr�nkungen.
3.2.�Die durch das kantonale Gericht getroffenen Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (vgl. E. 1 hievor). Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen �rztlichen Berichte neu zu beurteilen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Verminderung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
3.3.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zeigen keine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Schlussfolgerungen auf. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin auf das Grundsatzurteil BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden beruft, ist dem entgegenzuhalten, dass im polydisziplin�ren Gutachten vom 24. M�rz 2014 keine entsprechende Diagnose gestellt wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 297, 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13). Aus dem vom orthop�dischen Gutachter bei der W�rdigung verwendeten Begriff "Mixed Pain" kann entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nichts Gegenteiliges abgeleitet werden. Der Gutachter hielt n�mlich ausdr�cklich fest, die beklagte Schmerzsymptomatik im Bereich der Halswirbels�ule und des rechten Armes sei orthop�disch nachvollziehbar; bei der Erkl�rung der Schmerzursache werde von einem Mixed Pain mit nozizeptiven Elementen bei degenerativen Ver�nderungen und neuropathischen Elementen nach St. n. Diskektomie C5/6 ausgegangen. Eine psychiatrische Diagnose konnte nicht gestellt werden; vielmehr f�hrte der psychiatrische Gutachter aus, da die beklagten Schmerzen quantitativ durch die somatischen Befunde zu erkl�ren seien, sei die Diagnose einer chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren nicht mehr berechtigt. Die Berufung auf BGE 141 V 281 ist somit unbehelflich.
3.4.�Zum Umstand, dass keine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) durchgef�hrt wurde, hat die Vorinstanz bereits richtig erwogen, dass bei zuverl�ssiger �rztlicher Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in der Regel keine Notwendigkeit besteht, die Rechtsfrage der Erwerbsunf�higkeit durch eine EFL zu �berpr�fen. Ausnahmsweise kann eine solche erforderlich sein, wenn mehrere involvierte �rzte eine solche angesichts eines multiplen und schwierig einzusch�tzenden Krankheitsbildes ausdr�cklich bef�rworten (vgl. SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73, 8C_547/2008 E. 4.2.1 f. und SVR 2011 IV Nr. 6 S. 17, 9C_1035/2009 E. 4). Die MEDAS-Gutachter konnten jedoch - wie das kantonale Gericht zutreffend festgehalten hat - die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin hinreichend genau einsch�tzen, weshalb auf entsprechende Weiterungen verzichtet werden konnte und vor diesem Hintergrund die antizipierte Beweisw�rdigung nicht zu beanstanden ist.
3.5.�Der vorinstanzlich anhand von Art. 16 ATSG bestimmte Invalidit�tsgrad (10 %) wird ansonsten letztinstanzlich nicht ger�gt, sodass nicht weiter darauf einzugehen ist.
Nicht zu beanstanden ist schliesslich, dass die Vorinstanz den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht behandelt, sondern lediglich festgestellt hat, der Beschwerdef�hrerin st�nden mit dem im MEDAS-Gutachten umschriebenen T�tigkeitsprofil einfache T�tigkeiten auf dem gesamten Arbeitsmarkt mit 100%iger Leistungsf�higkeit offen. Im kantonalen Beschwerdeverfahren ist nur die Zusprechung einer Rente beantragt worden, weshalb der Anspruch auf berufliche Massnahmen nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildet. Er kann daher auch nicht Streitgegenstand im letztinstanzlichen Verfahren sein (BGE 130 V 501 E. 1.1 S. 502 mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdef�hrerin davon auszugehen scheint, �ber die Rentenfrage k�nne nur befunden werden, wenn vorg�ngig oder (mindestens) gleichzeitig �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen entschieden werde, ist ihr nicht zu folgen. Solches ergibt sich weder aus dem Prinzip "Eingliederung vor Rente" noch aus dem mit der 5. IVG-Revision eingef�hrten Grundsatz "Eingliederung statt Rente" (BBl 2005 4524). Eine Invalidenrente soll erst und nur dann zugesprochen werden, wenn die M�glichkeiten ausgesch�pft sind, welche Eingliederungsmassnahmen zur Verbesserung der gesundheitsbedingt beeintr�chtigten Erwerbsf�higkeit bieten. Kann ein Rentenanspruch indes durch allenfalls noch vorzunehmende berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht mehr beeinflusst werden, etwa weil ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad bereits jetzt nicht gegeben ist, kann der Rentenentscheid unabh�ngig von allf�lligen Eingliederungsmassnahmen gef�llt werden (z.B. Urteile 8C_187/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3.2.1 und 8C_515/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 2.2).
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - mit summarischer Begr�ndung unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).