Source: http://www.jurablogs.com/blog/juspublicum/archives/2014/05
Timestamp: 2017-11-23 13:24:21
Document Index: 108561882

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 4', '§ 63', '§ 167', '§ 15', '§ 15', 'EuG', '§ 1', '§ 13']

Jus@Publicum - Archiv - JuraBlogs (Mai 2014)
Jus@Publicum - Artikel vom Mai 2014
60.000 Amputationen pro Jahr vermeidbar : Wundversorgung in Deutschland
Defizite in der Wundversorgung haben drastische Folgen für Patienten, so stieg in Deutschland die Zahl der Amputationen von Gliedmaßen sprunghaft an. Rund 60.000 Amputationen PRO JAHR wären jedoch nach Auffassung von Wundexperten vermeidbar. Unter den Betroffenen bilden Diabetiker mit chronischen Wunden (diabetischer Fuß) und Patienten mit Durchblutungsstörungen und Gefäßver ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 63 Leser - May 21, 2014 11:47am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 32 Leser - May 21, 2014 11:47am
Eine an einer Gerinnungsstörung leidende Patientin wurde ohne Behandlung ihrer Vorerkrankung an der Hüfte operiert. In der Folge traten schwere Nachblutungen auf. In einem Verfahren der Krankenkasse der Patientin gegen den Träger des für die Operation verantwortlichen Krankenhauses hat das OLG Hamm in einem jetzt veröffentlichtem Urteil mehr als 580.000 Euro Schadensersatz zugesprochen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 94 Leser - May 19, 2014 2:03pm
Am heutigen 1. Mai tritt die Reform des Punktesystem in Kraft. Ab sofort ist der Führerschein nicht erst bei 18, sondern bereits bei 8 Punkten perdu. Zudem treten einige Änderungen im Bußgeldkatalog in Kraft, die z.B. hier erläutert und mit Beispielen dargestellt werden. Wer zum Beispiel ohne Plakette in eine Umweltzone einfährt, muss nun nicht mehr 40, sondern 80 Euro zahlen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 22 Leser - May 1, 2014 9:42am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 129 Leser - May 1, 2014 9:42am
Wie sinnvoll und lohnend sind sog. Garantieverlängerungen, die Ihnen angedient werden zum Beispiel für Reparaturen von Elektroartikeln, den chicen und nicht so ganz billigen Kaffeevollautomaten, Drucker, PCs und anderes ? Fünf Jahre lang sollen diese dem Kunden eigene Reparaturkosten angeblich ersparen – das klingt gut, als Ve ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 298 Leser - May 1, 2014 4:36pm
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 41 Leser - May 1, 2014 4:36pm
Haben Sie schon einmal an einer mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts teilgenommen? Möchten Sie gern mal? Nein, nicht nur als Anwalt – Anwälte träumen alle irgendwie mal davon, dass irgendein Fall mal dort Rechtsgeschichte kritzelt, auch wenn sie es nicht alle offen gestehen würden.
Schwestern, ein Verein und das Bundesarbeitsgericht
Im Anhörungstermin zur Frage des Arbeitnehmerstatus von Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes vom 30. April 2014 ist nach heutiger Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts keine Sachentscheidung ergangen. Den ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 102 Leser - May 2, 2014 10:01am
Im Anhörungstermin zur Frage des Arbeitnehmerstatus von Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes vom 30. April 2014 ist nach heutiger Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts keine Sachentscheidung ergangen. Den Verfahrensbeteiligten wurde stattdessen im Hinblick auf die im Termin e ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 30 Leser - May 2, 2014 10:01am
Eine Ministerin betont regelmässig bei ihren Reden ihr Werben um Chancengleichheit und ihre Forderung von mehr Frauen in Führungspositionen und dass ihr eigenes Ministerium dabei besonders gut als Beispiel dastehe. Im Familienministerium säßen nämlich – so Schwesig – mit 51,6 Prozent deutlich mehr Frauen in Leitungspositionen als in anderen Ministerien.
Eine Ministerin betont regelmässig vielfach bei ihren Reden ihr Werben um Chancengleichheit und ihre Forderung von mehr Frauen in Führungspositionen und dass ihr eigenes Ministerium dabei besonders gut als Beispiel dastehe. Im Familienministerium säßen nämlich – so Schwesig – mit 51,6 Prozent deutlich mehr Frauen in Leitungspositionen als in anderen Ministerien.
Altenpflege im Akkord {Und Fragen der richtigen Dosis von Prävention bis Pflege }
…..ist der Titel einer sehenswerten Reportage des NDR. Wenn Sie am Sonntag ein Dreiviertelstündchen Zeit und Muße finden, vielleicht nach einem hübschen sündhaft genussreichem Frühstück mit einer jubilierendem, pardon : jubiläumslaunigem Brotaufstrich, einem Sonntagsspaziergang, den letzten Veranstaltungen der zu Ende gehenden Murnauer Kulturwoche oder anderen vergnüglichen V ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser - May 18, 2014 8:02am
Nutella – zwei Drittel Zucker und ein Drittel Fett
Die süße und klebrige Creme wird geliebt und gehasst. Nutella ist bei Kindern und Erwachsenen beliebt. Verbraucherschützer und Ernährungsberater sind wenig begeistert. Nutella kann süchtig machen.
Beim Bundesarbeitsgericht verhandelt man heute über die Frage der Urlaubsabgeltung nach Sonderurlaub ohne Arbeitsleistung für den Arbeitgeber im Urlaubsjahr. Dabei geht es unter anderem um die analoge Anwendung des § 17 Abs. 1 BEEG bzw. des § 4 ArbPlSchG bei Sonderurlaub auf Wunsch des Arbeitnehmers.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser - May 6, 2014 6:50am
Anonymes Schreiben eines (wirklich?) Unbeteiligten zu menschlichen Überresten
Ein anonymes Schreiben soll die Polizei diese Woche in München Berichten zufolge zu menschlichen Überresten im Kapuzinerhölzl geführt haben. Bei der Staatsanwaltschaft München sei nach diesen Berichten ein anoymes Schreiben eingegangen, in welchem der Ort beschrieben worden sei, an welchem menschliche Knochen zu finden sein sollen. Dieses Schreiben sei bereits am 6.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 45 Leser - May 10, 2014 5:14am
“Landhendl” {Die Vegaterier-Züchtungs-Variante}
Landhendl. Gütesiegel. 5 Euro Kilopreis. Was stellen SIE sich dann darunter vor? SOWAS hier? Mit solchen Berichten könnte man vielleicht doch sogar aus Fleischcatzchen wie meinereiner noch Voll ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 8 Leser - May 20, 2014 3:41pm
Ein überkochender Skandal {Chefs Next Generation}
Ich hab – nach dem um Brezen und überhöhte Preise für selbige - noch einen anderen Skandal für Sie. Der nicht nur brodelt, sondern überkocht. Das Thema rund um den gescheiterten Event der Chefs Next Generation, das frisch und vehement das Net beschäftigt. Vom 4. bis zum 6. Mai sollte im Hause Umspannwerk Kreuzberg GmbH das von den Betreibern der Website „HighendFOOD.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 114 Leser - May 7, 2014 12:20pm
Bayern 2, 12:05 Uhr Was bringt das geplante Freihandelsabkommen wirklich?
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist ein seit geraumer Zeit polarisierendes Projekt und weckt bei Bürgern Ängste vor mit Chlor desinfizierten Hühnchen, vor chemisch belasteten Baby-Schnullern aus Übersee und skrupellosen US-Investoren, die das heimische Wasserwerk aufkaufen. Gegner des Freihandelsabkommens sehen in ihm einen Angriff auf Sicherheitsstandards ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 48 Leser - May 6, 2014 9:46am
Da beauftragte ein Maschinenfabrikationsunternehmen (Klägerin) einen Personalberater im Jahr 2012 mit der Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit für die Position eines technischen Verkäufers in ihrem Hause. Nachdem der beklagte Personalberater die Unterlagen einer Bewerberin übersandte, teilte der Personalleiter der Klägerin ihm mit, dass man für die Position keine Frau wünsche.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 129 Leser - May 12, 2014 2:28pm
Nein, NICHT SO eins. Sondern eines zur Akkreditierung für die beiden derzeit interessanten Verfahren “zum erlaubten Plauder-Rahmen von Bundespräsidenten” oder zur Luftverkehrssteuer, die das Land Rheinland-Pfalz für standortschädlich zwickt und als verfassungswidrig ansieht? Darf ich Sie noch ein bisserl füttern, mit Informationen zu dem zweiten der beiden Termine, die ich ...
Denn diese zu kaufen, könnte nicht erst langfristig kontraproduktiv sein. Für Sie als Verbraucher. Und nicht nur für die heimische Landwirtschaft. Dort aber geben pro Jahr bereits 600 Landwirte jährlich wieder den Bioanbau auf. Während die Nachfrage nach Bioprodukten steigt, sinken Preise für Verbraucher und es gibt mittlerweile Gemüsesorten, bei denen die Bioprodukte weniger kosten.
Wie man den Absatz (bewusst oder gaaaaanz unabsichtlich und natüüüüürlich ganz ungewollt?) der Waschmittelmenge über die eigentlich erforderliche Dosis pro Waschladung hinaus maximieren kann, ohne dass der Verbraucher das realisiert, ist das Thema eines Marktchecks von Heike Dittmers und des NDR. Vor einiger Zeit stellte ich an anderer Stelle schon einmal die Frage, wie Sie a ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 179 Leser - May 20, 2014 9:28am
Waren Sie schon einmal in einem Raumkontrollzentrum? Und könnten Sie sich vorstellen, sogar eine Raumstation besuchen zu wollen? Mich hat ja nichts zurückhalten können, als ich vor exakt 30 Jahren dazu im DFVLR Gelegenheit bekam, wenigstens in das Innere eines Raumkontrollzentrums zu schlüpfen, die in Oberpfaffenhofen liegt, das wiederum in meinem seinerzeitigen Binnensegelrevier im Fünf-Seen.
Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass auf allen Bahnhöfen und Stationen Fahrgäste über Zugausfälle und Verspätungen “aktiv” zu informieren sind. Es ist nicht ausreichend, wenn Aushänge auf die Telefonnummer einer Service-Hotline hinweisen.
Oder (auch) eine potentielle neue Zielgruppe für Ausweitung möglicher Einnahmen aus ärztlichen und medizinischen Leistungen und Honoraren und der Hochstilisierung eines Themas zur besorgniserregenden Entwicklung? Das ist keineswegs eine illegitime Frage, wenn von “Verteilungskampf” die Rede ist, in welchem es bekanntlich um Ressourcen geht. Finanziellen, primär.
Bock, Gärtner, Putenmäster…….
……..geht durch den Sinn bei der Lektüre der Meldungen über die tierquälerische Putenmast im schwäbischen Landkreis Dillingen. Diese wirft Fragen auf an das örtliche Landratsamt und Landrat Leo Schrell (Freie Wähler). Denn die Mästerin, in deren Massentierhaltung erkrankte oder verletzte Puten mit einem Stock und einer großen Zange erschlagen wurden und die deshalb von einer T ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 30 Leser - May 21, 2014 7:40am
In der laufenden Kalenderwoche steht im Plenum des Bayerischen Landtages am 7. Mai 2014 der Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER zu Konsequenzen aus dem Fall Mollath ziehen – Reform der Unterbringung nach § 63 StGB als TOP 5 auf der Tagesordnung. Weitere Infos dazu: Drs. 17/466 pdf-Format, Drs.
Wer kennt diese flapsige Redensart nicht? Jüngst frotzelte ein Gesprächspartner den Satz weiter: “Operation gelungen, Patient tot, aber als hirntote Bioressource für Organspende weiterverwendbar und unter neuen Fallkennziffern dann sogar multipel abrechenbar bei Entnahmekliniken, Transplantationszentren und bei jeweiligen Empfängern sogar noch einnahmensteigernd bei Chefarzt-Honoraren.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 114 Leser - May 6, 2014 12:06pm
Umfragen in der Organspende – und was ihre Statistiken wirklich wert sind?
Wie stehen deutsche Ärzte zur #Organspende? Macht mit bei unserer gemeinsamen Umfrage mit der UK Essen: https://t.co/U43R6NQ8vl @MartinKalus — Medscape Deutschland (@MedscapeDE) May 12, 2014 Sie sehen ein Beispiel dafür, das derzeit bei Twitter von Medscape verbreitet wird. Von jedem weiterverbreitet werden kann. Und von jedem genutzt werden kann.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 39 Leser - May 13, 2014 8:36am
Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiographie
………ist der Titel einer Veröffentlichung zu Studienergebnissen der Hans Böckler Stiftung 2014. Sie behandelt Fragen, die mit den veränderten Verhältnisse in der Arbeitswelt und neue Formen der Lebensführung einhergehen, welche dazu geführt haben, dass die typischen Lebensläufe erwerbstätiger Menschen vielfältiger und reicher an Wechseln geworden sind.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 42 Leser - May 25, 2014 8:28pm
Die heutige “Plusminus”-Sendung widmet sich als Teil des Themenabends “Gleichberechtigung” und mit zwei Beiträgen der Frage, inwieweit Deutschland und Europa es in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bis heute geschafft haben, Frauen und Männer gleichwertig zu behandeln. Meine Grosseltern wurden geboren, bevor die Weimarer Republik das langersehnte Wahlrecht für Frauen gebracht hatte.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 25 Leser - May 21, 2014 11:55am
NETTO …….bleibt da immer noch genug übrig
Bridging Time @ Regensburg Der Discounter Netto hat Berichten zufolge jahrelang Arbeiter mit illegalen Werkverträgen beschäftigt. Um ein Strafverfahren zu verhindern, hat sich die Firma mit der Staatsanwaltschaft Regensburg auf eine Zahlung in Millionenhöhe geeinigt. Das Unternehmen mit Sitz in Maxhütte-Haidhof zahlt insgesamt rund 7,5 Millionen Euro an Staat und Sozialversi ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 44 Leser - May 21, 2014 1:44pm
PFFFFUMMM-Fund am Bahnhof Weilheim
Ein vor wenigen Minuten gemeldeter Bombenfund am Weilheimer Bahnhof sorgt für Bahnverzögerungen und Anspannung. Inzwischen ist das Sprengkommando bereits vor Ort, konnte aber noch nicht beginnen. Zunächst muss im Radius von 500 Metern um den Bahnhof herum die Evakuierung der Menschen zur Sicherheit erfolgen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser - May 12, 2014 11:37am
EU-Bürger haben ein “Recht auf Vergessenwerden” im Internet. Suchmaschinenbetreiber wie etwa Google müssen auf antrag deswegen Informationen aus ihren Suchergebnissen streichen, sofern Informationen die Persönlichkeitsrec ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 42 Leser - May 13, 2014 9:52am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 110 Leser - May 16, 2014 2:36pm
Dies ist neben der Frage der Anwendbarkeit des § 167 ZPO auf die Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG eine der Fragen eines Revisionsverfahrens, das beim Bundesarbeitsgericht terminiert ist. Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte die Klägerin wegen ihrer Behinderung diskriminiert hat und deshalb verpflichtet ist, eine angemessene Entschädigung nach § 15 Abs.
Vielleicht geht es Ihnen ähnlich wie mir? Mich ärgert bei jedem Einkauf in Supermärkten, was ich an überflüssigem Verpackungsmüll nicht nur zwei Mal bezahle (bei der Preiskalkulation des Handels auf die Produkte und bei der notwendigen Entsorgung erneut), sondern oftmals nicht benötigen würde. Ich habe mir schon lange angewöhnt, bevorzugt Artikel zu kaufen, die keine oder ge ...
Es ist kein Pessimismus, sondern Humor, Neugier und freudige Erwartung, auf “Das Beste kommt noch” mit “Uiii – wann?” zu reagieren. Ein (eher fragwürdiger?) Optimismus kann allerdings sein, wenn das dann mit “Im nächsten Leben, versprochen” beantwortet wird. Aber wie so vieles ist auch das interpretierbar und Bewertungen auch ...
Sie denken sicher, Ihre Altkleidersammlungen seien dazu da, über Wohlfahrtsorganisationen Bedürftigen zugute zu kommen? Über das Thema habe ich an früherer Stelle schon berichtet. Jedes Jahr wandern in Deutschland rund 700.000 Tonnen an ausrangierter Kleidung in die Altkleidersammlung. Das weckt offenbar auch kommunalpolitische und haushaltspolitische Begehrlichkeiten, wie ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht Wettbewerbsrecht- 119 Leser - May 16, 2014 6:23am
Zukunft des Geschäftsmodells “Video-on-Demand”
Mit den Fragen des Geschäftsmodells “Video-on-Demand” befasst sich das XXVIII. Münchner Symposion zum Film- und Medienrecht des Instituts für Urheber- und Medienrecht in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH unter dem Titel “Video-on-Demand: wirtschaftliche Chancen und rechtliche Herausforderungen” Das Symposi ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser - May 21, 2014 6:15am
Sittenwidrig niedrige Vergütung bei Seniorenbeförderung ?
Ich bin mir nicht sicher, ob Senioren Interesse haben, an der öffentlichen Verhandlung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg teilzunehmen und ob es für diese gegebenenfalls eine Beförderungsmöglichkeit von und zu ihrem Seniorenwohnheim geben könnte. Oder ob die Teilnahme anderenfalls nur über selbstorganisierte oder öffentliche Verkehrsmittel für Senioren möglich ist.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 59 Leser - May 9, 2014 7:13am
Wenn alte und verwirrte Menschen sich im Alltag nicht mehr zurechtfinden, wird üblicherweise versucht, sie so zu behandeln, dass sie sich nach wie vor in ihrem bestehenden, von aussen vorgegebenem Alltag, zuhause oder im Heim, zurechtfinden sollen. Ein Dorf geht einen anderen Weg und versucht, den Alltag an die Patienten anzupassen. Ziel: Das niederlä ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 32 Leser - May 9, 2014 11:04am
Botanischer Garten: Festakt am 10.5.2014
Haben Sie heute Zeit? UndLust auf einen kleinen Festakt? Dann schlendern Sie doch einmal hinüber und hinein, in den “Botanischen”, der – wie ich hier vor Wochen im Beitrag Kleine Hommage: 100 Jahre Botanischer Garten München erzählte, dieses Jahr seinen 100. Geburtstag feiert. Heute mit einem Festakt. Aber auch mit einer Ausstellung ab Sonntag, 11.5.2014 und weiteren Veranstaltungen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 82 Leser - May 10, 2014 6:29am
Legasthenievermerk im Abiturzeugnis: BayVGH prüft Zulässigkeit
Drei Abiturienten haben sich gegen den Vermerk einer Rechtschreibschwäche im Abiturzeugnis gerichtlich zur Wehr gesetzt, heute entscheidet der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Abgesehen von dem Vermerk, aufgrund einer fachärztlich festgestellten Legasthenie seien ihre Rechtschreibleistungen nicht bewertet worden, unterscheiden sich die Abiturzeugnisse der drei Kläger nicht ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 58 Leser - May 30, 2014 7:07am
Kennen Sie Ihren CSI ?
Lebenshaltungsindex war gestern. Heute zählt der CSI. Kichern Sie nicht. Mir vergeht das Kichern auch, wenn ich mir ansehe, was so ganz nonchalant als CSI zusammen mit dem Food geschluckt wird, das namensgebend dafür ist. Kann (aber nicht nur) daran liegen, dass ich eher so der Butterbrot- und Brotzeitsemmeltyp bin.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser - May 13, 2014 11:26am
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 557 Leser - May 5, 2014 10:49am
Bundesverfassungsgericht zur Frage, was der Bundespräsident so sagen darf {oder auch nicht}
Manch einer ist ja der Meinung, dass das Bundesverfassungsgericht selbst gar nicht zu allem was sagen sollte. Souveränität hängt erfreulicherweise nicht immer und nicht bei jedem davon ab, was andere ihm erlauben oder nicht. Gilt bekanntlich auch im Verhältnis EuGH und BVerfG. (Soviel muss zum Thema Europawahl im Blog hier genügen).
Liz Collet/ Jus@Publicum- 18 Leser - May 6, 2014 3:31pm
Liz Collet/ Jus@Publicum- 34 Leser - May 21, 2014 1:44pm
Es scheint ihn zu geben – den Garten Eden. Unterden Pflegeheimen. Zwischen vielen auch aktuellen wieder zu hörenden und lesenden Negativberichten sog. investigativen Journalismus kann man auch offenkundig ausgezeichnete Beispiele entdecken. Am Bodensee beispielsweise. Dort liegt nach Meinung mancher ohnehin ein kleines geheimes Paradies.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 65 Leser - May 8, 2014 6:36am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser - May 20, 2014 3:41pm
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 41 Leser - May 6, 2014 9:46am
Das Verwaltungsgericht Berlin hat im hier vorab berichteten Verfahren zur Besetzungspraxis im Bundesfamilienministerium festgestellt, dass diese die Rechte der Gleichstellungsbeauftragten verletzt. Die Entscheidung ist insoweit nicht nur rechtlich, sondern auch in der politischen Wirkung für die jetzt im Amt stehende Ministerin Schwesig (SPD) besonders brisant, als die Gleich ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 106 Leser - May 7, 2014 12:20pm
Frei von Berührungsängsten: Schöffe im Göttinger Strafprozess gegen Transplantationschirurg
Bekanntlich steht seit August 2013 der Chirurg Aiman O. unter anderem wegen Totschlags vor Gericht, angeklagt wegen versuchten Totschlags in elf Fällen und Körperverletzung mit Todesfolge in drei Fällen. Nun musste ein Schöffe ausgewechselt werden, der offenbar nicht die notwendige Distanz zum Angeklagten wahrte.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 101 Leser - May 21, 2014 1:11pm
Liz Collet/ Jus@Publicum- 41 Leser - May 21, 2014 1:11pm
Nachdem ich bereits in diesem Beitrag zu Beginn der Woche auf den Ärzteabrechnungsskandal und darauf hingewiesen hatte, dass er für die laufende Woche Thema im Bayerischen Landtag sein werde, haben nun auch die Medien das Thema aufgegriffen. Im Wesentlichen wurde dabei nur der Blick auf die Verjährung gelenkt und dass damit praktisch alle Verfahren perdu seien.
“Die Drohungen hatten schon Hand und Fuß”
…….über diese und ein Fahrrad stolperte dann der Erpresser wohl auch. Der in einem mehrseitigen Schreiben Hoeneß für seine bevorstehende Haft erhebliche S ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 97 Leser - May 13, 2014 10:18am
Zum 65. Geburtstag: Feier in bester Verfassung, Feiern unserer Verfassung
Aus Anlass des 65. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 findet im Bundestag eine Feierstunde ab 9 Uhr statt. Gastredner ist der Schriftsteller Dr. Navid Kermani. Der im westfälischen Siegen geborene habilitierte Orientalist ist für sein wissenschaftliches und künstlerisches Werk mit zahlreichen Preisen ausgezeichne ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 45 Leser - May 19, 2014 7:29am
Aus Sicherheitsgründen müsse man da eine Kamera haben. Auch wenn noch nix vorkam. Aber man weiss ja nie. Schliesslich rasten ja manche aus, die keine Arbeit haben und bekommen. Sondern nur regelmässig kommen müssen. Zum Jobcenter, par exemple. Ein datenschutzrechtliches Problem? Iwoooo, nie nicht. Wenn man doch nur filme, ganz ohne Ton. Schliesslich machen das doch alle. Viele mindestens.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht Medienrecht- 18 Leser - May 20, 2014 4:44pm
Aus Sicherheitsgründen müsse man da eine Kamera haben. Auch wenn noch nix vorkam. Aber man weiss ja nie. Schliesslich rasten ja manche aus, die keine Arbeit haben und bekommen. Sondern nur regelmässig kommen müssen. Zum Jobcenter, par example. Ein datenschutzrechtliches Problem? Iwoooo, nie nicht. Wenn man doch nur filme, ganz ohne Ton. Schliesslich machen das doch alle. Viele mindestens.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 150 Leser - May 20, 2014 4:44pm
“Was werfen Sie denn da in den Briefkasten des BVerfG?” – “Poooost!”
So hätte es auch laufen können. Vielleicht wäre mir auch statt “Poooost!” rausgeflutscht: “Liiiebesbrieferl an den 1. Senat. Aber sagen Sie’s nicht weiter.” Wenn MICH ein Polizeibeamter neugierig danach gefragt hätte, was ich da hineingeworfen hätte. Ganz sicher hätte ich mir ein spitzbübischstes Schmunzeln bis über beide Ohren schwer verzwicken können.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser - May 6, 2014 4:37pm
Liz Collet/ Jus@Publicum- 44 Leser - May 21, 2014 7:40am
Lobbyisten sui generis {Waffenindustrie}
Lobbyismus ist ein anhaltendes Thema. Da Lobbyarbeit grundsätzlich immer Teil der Meinungsbildung und Bemühungen um die Gewinnung von Meinungsmehrheiten und damit letztlich auch ein bedingt nötiger Teil der Demokratie ist, wird das auch so bleiben. Was – naturellement – nicht heisst, dass sie grenzenlos und unkritisch zu sehen oder unbesehen und uneingeschränkt hinzunehmen ist.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 46 Leser - May 9, 2014 12:03pm
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 34 Leser - May 6, 2014 12:06pm
Lebensmittelwarnung: Bamberger Brauerei Spezial ruft Rauchbiere zurück
Die Bamberger Brauerei Spezial ruft vorsorglich einen Teil ihrer bereits ausgelieferten Biersorten zurück. Beim Rauchbier sei der gesetzliche Richtwert für Nitrosamin überschritten worden. Der Stoff gilt als gesundheitsgefährdend. Betroffen sind die beiden Sorten “Spezial Rauchbier Lager” und “Spezial Rauchbier Märzen”. Nach Angaben des Internetportals www.lebensmittelwarnung.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 172 Leser - May 11, 2014 7:08am
Die heutige “Plusminus”-Sendung widmet sich als Teil des Themenabends “Gleichberechtigung” und mit zwei Beiträgen der Frage, inwieweit Deutschland und Europa es in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bis heute geschafft haben, Frauen und Männer gleichwertig zu behandeln. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Wie viel verdienen Frauen wirklich weniger als Männer? Gleichste ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 33 Leser - May 21, 2014 11:55am
Bonn 1948: Die Abgeordnete Elisabeth Selbert kämpft unermüdlich für die festgeschriebene Gleichberechtigung der Frau im Grundgesetz. Sie legt damit den Grundstein für eine 65-jährige politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung.
Vor etwa 65 Jahren kämpfte eine Frau um die Aufnahme eines Satzes ins Grundgesetz, der das Leben aller Frauen (und auch Männer) in unserer Gesellschaft verändern sollte: Elisabeth Selbert. Die außergewöhnliche Frau im Portrait.
Gepfefferte Preise für gesalzene Brezen
Revolte auf der Landesgartenschau. Beinahe. Man kichert fast bei der Skandalmeldung. Und widersteht nur schwer der Versuchung – wissend, wie es Marie Antoinette schliesslich bissi später erging – zu kommentieren: “Wenn ihnen die Breze zu teuer ist, sollen sie halt Kuchen essen.” Natürlich ist es wenig witzig, wenn eine Breze auf der Landesgartenschau Preise wie bei (dem von ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser - May 7, 2014 11:16am
Im gestern verhandelten Revisionsverfahren beim BAG hatte die Revision der beklagten Arbeitgeberin keinen Erfolg. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass jeder Arbeitnehmer nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub hat. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BUrlG unabdingbar.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 99 Leser - May 7, 2014 6:18am
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 161 Leser - May 7, 2014 6:18am
Revolte auf der Landesgartenschau. Beinahe. Man kichert fast bei der Skandalmeldung. Und widersteht nur schwer der Versuchung – wissend, wie es Marie Antoinette schliesslich bissi später erging – zu kommentieren: “Wenn ihnen die Breze zu teuer ist, sollen sie halt Kuchen essen.” Natürlich ist es wenig witzig, wenn eine Breze auf der Landesgartenschau Preise wie bei (demv von ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 140 Leser - May 7, 2014 11:16am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser - May 6, 2014 6:50am
Keine Kandidatur für Männer im Land Berlin für Amt der Frauenvertreterin {Und- ist das auch gut so?}
Das hat das Verwaltungsgericht Berlin gestern entschieden, für die Wahl einer Frauenvertreterin steht Männern im Land Berlin weder das aktive noch das passive Wahlrecht zu. Der Kläger im entschiedenen Fall ist Richter an einem Berliner Amtsgericht. Er beantragte im November 2012 bei seiner Präsidentin das aktive und passive Wahlrecht für die bevorstehende Wahl der Frauenvertreterin.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 43 Leser - May 9, 2014 5:54am
Berlin: Männer können nicht für Amt einer Frauenvertreterin kandidieren
Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 52 Leser - May 9, 2014 5:54am
Samenspende erscheint heutzutage vielen eine zwar mit vielen Fragen und manchen Hürden verbundene und dennoch erstrebenswerte Möglichkeit, unerfüllten Kinderwunsch doch erfüllbar zu machen. Sei es aus medizinischen Gründen eines der beiden Elternteile oder weil sie anderenfalls bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften nicht möglich wäre, um Beispiele zu nennen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 17 Leser - May 15, 2014 10:14am
Mal theoretisch? Mal im Ernst? Mal wirklich ganz im Ernst! Stellen Sie es sich vor: Wie würden wohl Industrie und Handel reagieren, wenn – sagen wir mal – jemand heute morgens grade so rechtzeitig vor Ladenöffnungszeiten, dass es sich huschhuschhusch flächendeckend herumgesprochen hätte, zu einem Verpackungsfrei-Flashmob aufgerufen hätte. Und alle alle gingen mit.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 55 Leser - May 13, 2014 5:33am
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 75 Leser - May 16, 2014 7:23am
In verschiedenen Beiträgen hatte ich (u.a. hier und dort) über den Ärzteabrechnungsskandal berichtet und die Thematisierung im Bayerischen Landtag. Die Medien haben zwischenzeitlich ebenso berichtet. Rund 150 Verfahren seien eingestellt worden, der Rest sei aufgrund der Untätigkeit der Behörde mittlerweile verjährt.
Nach der Feierstunde im Bundestag aus Anlass des 65. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 erfolgt um 10.30 Uhr die abschließende Beratung der Rentenreform. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf (18/909) sieht unter anderem vor, dass langjährig Versicherte unter bestimmten Bedingungen mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 236 Leser - May 19, 2014 8:34am
Mollath-Prozess: Riesiger Andrang bei Presse-Akkreditierung http://t.co/wtfRbinyE7 #franken — BR_Franken (@BR_Franken) May 20, 2014 Regensburg im Fokus der Öffentlichkeit und der Medien, das ist nicht nur in der Bayerischen Woche der Justiz mit Veranstaltungen eine Schlagzeile und Meldungen wert.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Steuerrecht- 69 Leser - May 21, 2014 9:03am
Stabwechsel der Bürgermeister (To Do’s und No Go’s)
Wie das eigentlich ganz praktisch geht und abläuft, beschäftigt den Bürger im Allgemeinen wenig bis gar nicht: Wie läuft das eigentlich ab bei der Übergabe der Zepter, pardon: der Schlüssel zu Amt und Würden und Türen und Access und Zugang zu dem, was Alt-Ob und neu gewählter OB oder Bürgermeister hatten und einnehmen? Dass Bürger darüber (normalerweise) wenig nachdenken müssen, könnte man be.
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 55 Leser - May 20, 2014 7:26am
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Steuerrecht- 27 Leser - May 21, 2014 9:03am
Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 54 Leser - May 9, 2014 7:13am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 30 Leser - May 21, 2014 6:15am
Das Thema Pillen für Kinder wird im Blog hier nicht zum ersten Mal aufgegriffen. Das ZDF hat in einem aktuellen neuen Beitrag hier auf die damit verbundenen Fragen und Probleme hingewiesen und unter anderem Eltern, Arzt und Lehrer zur Sprache kommen lassen. Dabei kommt auch zur Sprache, dass es erstaunliche Häufung der Verschreibung an bestimmten Orten, bzw in bestimmten Regi ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 20 Leser - May 5, 2014 10:49am
“Wie würden Sie es finden, eine Frau als Chef zu haben?”
………….eine Frage, die bei Männern offenes Entsetzen und Ablehnung auslöste. Bis weit in die 60-er Jahre. Überstehen Sie ohne Lachkrampf die Schminkgebote in den ersten Minuten des Videos, erfahren Sie dort eine kleine Auswahl männlicher Meinungen zu Frauen als Chefs. Sollten manche Ihnen gar nicht soooo fremd erscheinen, würde ich mich nicht wundern.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser - May 18, 2014 12:38pm
“Campusküken”
Anstelle der Küken, die bildlich im Anmarsch, bzw vom Bad Bunny Osterhasen als Braten in die Röhre geschoben werden, müsste ich thematisch eigentlich sowas wie Minipanzer ins Bild und die Szenerie setzen, so einer fehlt allerdings im Fotofundus der Fell- und anderen Racker, die hier gelegentlich in Bildern modelnd Verwendung finden, nicht nur, wenn es um BEEG, Jobsharing sui generis, Elternzeit.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser - May 12, 2014 7:37am
Samenspende erscheint heutzutage vielen ein zwar mit vielen Fragen und manchen Hürden verbundene Möglichkeit, unerfüllten Kinderwunsch doch erfüllbar zu machen. Sei es aus medizinischen Gründen eines der beiden Elternteile oder weil sie anderenfalls bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften nicht möglich wäre, um Beispiele zu nennen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 105 Leser - May 15, 2014 10:14am
Bayernweite “Woche der Justiz”
Die bayernweite “Woche der Justiz” öffnet in dieser Woche die Türen der Justizbehörden unter anderem mit Vorträgen zu den verschiedensten Rechtsbereichen und Justizangelegenheiten. In Regensburg liegt der Fokus auf dem Recht für Senioren. Hier gibt es nur am Donnerstag (22.05.14, ab 10 Uhr) Vorträge und Führungen durch die Gerichtsgebäude. In Passau öffnen die Juristen am Mittwoch (21.05.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 44 Leser - May 19, 2014 8:40am
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 30 Leser - May 8, 2014 6:36am
21. Mai 2014 : GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
Einer der Termine dieser Woche im Bundestag behandelt ein wichtiges Thema. Falls Sie daran teilnehmen wollen, beachten Sie bitte die Hinweise am Ende des Beitrages. Für die Teilnahme oder an deren Stelle können Sie in den folgenden genannten Unterlagen bereits interessante Informationen über die Sachverständigen und Stellungnahmen finden, soweit diese bereits vorliegen (Sachstand heute).
Liz Collet/ Jus@Publicum- 84 Leser - May 19, 2014 7:54am
Schierlings-Wasserfenchel, Finte, Stör, Schnäpel und Schweinswal und die Fahrrinne für Containerschiffe
beschäftigen das Bundesverwaltungsgericht durch zwei Verfahren des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., sowie des Naturschutzbundes Deutschland e.V. gegen die Freie und Hansestadt Hamburg und die Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord und der Behörde für Wirtschaft, V ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 60 Leser - May 19, 2014 5:30am
Im Wiederaufnahmeverfahren im Fall Peggy wurde am Landgericht Bayreuth das Urteil gefällt. Ulvi Kulac ist demnach v ...
Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser - May 14, 2014 9:08am
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 23, 2017 11:06am (2017-11-23 11:06:03 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:27am .