Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/11/bgh-sog-slot-1-r4-adapterkarten-schutz-urheberrechtlich-geschuetzten-werken-1
Timestamp: 2017-01-21 09:22:34
Document Index: 376213306

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 69', '§ 95', 'BGH', '§ 95', '§ 69', '§ 95', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 95', 'BGH', 'EuG']

BGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche Schutzvoraussetzungen
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteFebruar 2013BGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenBGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11§ 69a Abs. 5 UrhG, § 95a Abs. 3 UrhGDer BGH hat eine Rechtsfrage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Die Firma Nintendo hatte in einem Rechtsstreit gegen einen Anbieter von Adaptern, mit deren Hilfe man im Internet angebotene Raubkopien von Spielen auf der Konsole Nintendo DS verwenden kann, die Adapter als unzulässige technische Umgehungsmaßname im Sinne von § 95a Abs. 3 UrhG gewertet. Der Senat stellte nun fest, dass die von Nintendo vertriebenen Videospiele nicht nur aus Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, sondern ihnen vielmehr auch Computerprogramme zu Grunde liegen würden. § 69a Abs. 5 UrhG bestimme aber, dass die Regelung des § 95a Abs. 3 UrhG nicht auf Computerprogramme anwendbar sei. Der BGH hat die Frage aufgeworfen, ob sich der Schutz von Maßnahmen zum Schutz solcher “hybriden Produkte” wie insbesondere Videospiele nach den speziell für Computerprogramme oder nach den allgemein für Werke geltenden Bestimmungen richtet oder ob sowohl die einen wie auch die anderen Bestimmungen anwendbar sind. Da diese Frage die Auslegung des Unionsrechts betrifft, hat der BGH sie dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Zur Pressemitteilung Nr. 25/2013 vom 07.02.2013: “Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet.Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole “Nintendo DS” und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind ...Zum vollständigen Artikel42 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...71 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH66 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten10 verwandte ArtikelBGH legt Fragen zum Kopierschutz von Videospielen dem EuGH vor - hier: Adapter mit Flashbausteinen für Nintendo DSBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogarmmen umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGBundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH : Gugg doch mal nach dem Videospiel, EuGH !Schutzmaßnahmen für VideospieleÜber den ArtikelVeröffentlicht February 11, 2013 10:54am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Eugh, Europäischer Gerichtshof, Nintendo, Sog, Vorlage, Nintendo Ds, Videospiel Konsole, Micro Sd Karte, R4 Karte, Schutzmaßnahme, Slot 1 KarteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres… am ausgestreckten Arm verhungertvon Rechtsanwalt Hänsch, DresdenPeinliche Panne bei Klausur im Europarechtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenKurioser Fall mit Bildungseffektvon Udo Vetter / LawBlogKurz und prägnantvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Wow-date.de der Ideo Labs GmbH: Der teure Euro – Sex-Dating im Schnupper-Abovon Thomas Rader / Kanzlei RaderAls nächstes lesen - bislang 73 Leser:Ich habe da mal eine Frage: Anrechnung der Beratungsgebühr au ...