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Timestamp: 2016-10-21 18:30:57
Document Index: 253786058

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 404', 'Art. 72', 'Art. 137', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 100', 'Art. 137', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 9', 'Art. 137', 'Art. 176', 'Art. 280', 'Art. 137', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 66']

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 2. November 2012.
X.________ und Y.________ hatten im Jahre 1978 geheiratet. Sie sind die Adoptiveltern dreier Kinder, geboren in den Jahren 1986, 1990 und 1993. X.________ ist Gesch�ftsf�hrer des Transportunternehmens A. + X.________ AG.
Am 11. Dezember 2001 hatte Y.________ beim Bezirksgericht B�lach ein Eheschutzverfahren anh�ngig gemacht. Dieses zog sich bis vor das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hin, das eine Nichtigkeitsbeschwerde von Y.________ am 24. M�rz 2006 guthiess. Das Eheschutzverfahren endete schliesslich mit einem Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 25. Juli 2007. Soweit vor Bundesgericht relevant, wurde X.________ verpflichtet, monatliche Kinderunterhaltsbeitr�ge von je Fr. 1'500.-- zuz�glich Kinderzulagen sowie zeitlich und betragsm�ssig abgestufte Frauenalimente zu bezahlen. Letztere belaufen sich seit dem 1. Dezember 2003 auf monatlich Fr. 7'500.--.
Bereits am 8. Juni 2004 hatte X.________ beim Bezirksgericht Dielsdorf eine Scheidungsklage eingereicht. Der Scheidungsprozess wurde in der Folge nach den Vorschriften �ber die Scheidung auf gemeinsames Begehren gef�hrt.
Im Verlauf des Scheidungsverfahrens verlangte X.________ mit Eingabe vom 29. September 2006, die Unterhaltsbeitr�ge im Sinne einer vorsorglichen Massnahme neu festzusetzen. Die monatlichen Alimente f�r die noch nicht m�ndigen Kinder seien mit Wirkung ab 1. Oktober 2006 auf je Fr. 800.-- zuz�glich Kinderzulagen zu reduzieren, diejenigen f�r Y.________ auf h�chstens Fr. 2'000.--. Mit dem Einverst�ndnis der Parteien sistierte das Bezirksgericht das Massnahmeverfahren bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Eheschutzentscheides (Bst. B). Am 22. November 2007 fand die Verhandlung �ber die vorsorglichen Massnahmen statt. Das Beweisverfahren nahm seinen Lauf. Mit Verf�gung vom 12. August 2009 wies die Einzelrichterin X.________s Antr�ge auf Reduktion seiner Unterhaltspflichten ab.
Am 24. August 2009 legte X.________ beim Obergericht des Kantons Z�rich Rekurs gegen die erstinstanzliche Verf�gung ein. Es folgte ein doppelter Schriftenwechsel. Mit Beschluss vom 11. Mai 2010 wies das Obergericht X.________s Antrag ab, das Rekursverfahren zu sistieren, bis das im Scheidungsverfahren (Bst. C) in Auftrag gegebene betriebswirtschaftliche Gutachten �ber sein Einkommen aus der Gesch�ftsf�hrert�tigkeit bei der A. + X.________ AG vorliegt. Am 30. September 2011 stellte das Bezirksgericht Dielsdorf dem Obergericht das Gutachten vom 26. September 2011 zu. Beide Parteien gaben die Stellungnahmen, die sie im Scheidungsprozess zum Gutachten abgegeben hatten, zu den Rekursakten. Mit Beschluss vom 2. November 2012 wies das Obergericht den Rekurs ab.
Schon zuvor, am 16. Juli 2012, hatte das Bezirksgericht Dielsdorf im Scheidungsprozess das erstinstanzliche Urteil gef�llt. Dieses blieb unangefochten und ist in Rechtskraft erwachsen.
Mit Eingabe vom 5. Dezember 2012 wendet sich X.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich "vollumf�nglich" aufzuheben, und wiederholt in der Sache die bereits vor erster Instanz gestellten Rechtsbegehren betreffend die Reduktion der Kinder- und Frauenalimente (Bst. D); eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Nach Rechtsh�ngigkeit seines Scheidungsprozesses verlangt der Beschwerdef�hrer, fr�her getroffene Eheschutzmassnahmen vorsorglich abzu�ndern. Der angefochtene Beschluss, der dieses Begehren abweist, betrifft demnach die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens (BGE 129 III 60 E. 2 S. 61 f.). Weil das Massnahmegesuch vor dem 1. Januar 2011 gestellt wurde und auch das kantonale Rechtsmittelverfahren bei Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung bereits rechtsh�ngig war (Art. 404 Abs. 1 ZPO), steht diese Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 ZGB) unter der Herrschaft des bis zum 31. Dezember 2010 g�ltigen Art. 137 Abs. 2 aZGB. Im �brigen sind solche Massnahmeentscheide Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431 mit Hinweisen). Das Obergericht hat als letzte kantonale Instanz (Art. 75 BGG) entschieden. In der Sache geht es um die Herabsetzung von Unterhaltsbeitr�gen, mithin um eine verm�gensrechtliche Streitigkeit (BGE 133 III 393 E. 2 S. 395). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4; 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Entscheide betreffend Massnahmen, die gest�tzt auf Art. 137 Abs. 2 aZGB f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens angeordnet werden, gelten als Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397). Daher kann in der Beschwerde nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (s. dazu BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wer sich auf eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) beruft, kann sich daher nicht darauf beschr�nken, die Rechtslage aus seiner Sicht darzulegen und den angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen. Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Der Beschwerdef�hrer st�rt sich daran, dass von der Einreichung seines Ab�nderungsgesuchs am 29. September 2006 bis zum Entscheid des Obergerichts vom 2. November 2012 �ber sechs Jahre vergangen sind. Schon die Verf�gung des Bezirksgerichts Dielsdorf habe die Verfahrensgarantien "gr�blichst" verletzt, da fast drei Jahre Verfahrensdauer f�r ein Ab�nderungsbegehren im Rahmen vorsorglicher Massnahmen zu lange und weder unter dem Titel von Art. 29 Abs. 1 BV noch unter demjenigen von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 10 Ziff. 3 UNO-Pakt II vertretbar seien. Auch das Obergericht habe f�r den angefochtenen Entscheid �ber drei Jahre ben�tigt, "was das schon erstinstanzlich verletzte Beschleunigungsgebot klar zus�tzlich verletzte". Ein Massnahmeverfahren, das "sage und schreibe �ber 6 Jahre dauerte", verletze klar den in Art. 29 Abs. 1 BV gew�hrleisteten Anspruch auf Beurteilung binnen angemessener Frist.
Der Beschwerdef�hrer muss ein aktuelles und praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde haben, das auch im Zeitpunkt der F�llung des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss (vgl. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157). Nach der Rechtsprechung fehlt es am aktuellen Rechtsschutzinteresse an einer Rechtsverz�gerungsbeschwerde, wenn der angeblich verz�gerte Entscheid in der Zwischenzeit ergangen ist (BGE 125 V 373 E. 1 S. 374; Urteil 4A_744/2011 vom 12. Juli 2012 E. 11.1). Unter Umst�nden behandelt das Bundesgericht eine solche Beschwerde aber auch bei einem fehlenden aktuellen Interesse. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Beschwerdef�hrer hinreichend substanziiert und in vertretbarer Weise eine Verletzung der EMRK r�gt ("grief d�fendable"). Mit der Behandlung der Beschwerde kann zudem Art. 13 EMRK in jedem Fall Gen�ge getan werden (BGE 137 I 296 E. 4 S. 298 ff.; 136 I 274 E. 1.3 S. 276 f.). Wird eine unzul�ssige Rechtsverz�gerung bejaht, so kann dem Rechtsunterworfenen die gerichtliche Feststellung, dass das Beschleunigungsgebot im kantonalen Verfahren verletzt wurde, eine Art Genugtuung verschaffen (BGE 129 V 411 E. 1.3 S. 417). Allerdings schreitet das Bundesgericht nicht von Amtes wegen dazu, eine Verletzung des Beschleunigungsgebots festzustellen. Vielmehr setzt eine solche Feststellung einen entsprechenden Antrag voraus. Dies ergibt sich aus Art. 42 Abs. 1 BGG, wonach die Beschwerde ein Rechtsbegehren zu enthalten hat. Der Beschwerdef�hrer stellt aber kein entsprechendes Feststellungsbegehren. Auch der Begr�ndung seiner Beschwerde l�sst sich nichts entnehmen, was zweifelsfrei in diesem Sinne verstanden werden k�nnte. Angesichts dessen kann das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht eintreten, soweit darin der Vorwurf der Rechtsverz�gerung erhoben wird.
Zur Hauptsache macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend. Er wirft dem Obergericht vor, es �bergehe die Erkenntnisse, die das Bezirksgericht Dielsdorf im ordentlichen Scheidungsverfahren hinsichtlich der massgeblichen Erwerbseink�nfte gewonnen und dem rechtskr�ftigen Urteil vom 16. Juli 2012 (s. Sachverhalt Bst. F) zugrunde gelegt habe. Er beruft sich auf die Feststellung des Bezirksgerichts, wonach sein f�r die Berechnung des nachehelichen Unterhalts massgebliches Erwerbseinkommen pro Monat Fr. 8'407.-- betrage [recte: Fr. 8'417.--]. "Ganz im Gegensatz zur Erkenntnis des Scheidungsrichters" komme das Obergericht zum Schluss, bei der Beurteilung der Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers sei nicht alleine auf sein behauptetes Einkommen als Gesch�ftsf�hrer der A. + X.________ AG abzustellen. So eindeutig, wie der Beschwerdef�hrer dies glauben machen will, ist die Sache jedoch nicht:
4.1 Unzutreffend ist die Behauptung des Beschwerdef�hrers, das Bezirksgericht Dielsdorf habe die erw�hnte Feststellung "f�r die ganze Verfahrensdauer (2007-2012)" getroffen. Entsprechend der Natur des nachehelichen Unterhalts, der die wirtschaftlichen Folgen von Ehe und Scheidung f�r die Zeit nach der Ehe ausgleichen soll (vgl. Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 15. November 1995, BBl 1996 I 112 ff.), befasst sich das Bezirksgericht mit der Frage, welches Einkommen dem Beschwerdef�hrer vom Zeitpunkt der Scheidung an bis in die weitere Zukunft anzurechnen ist. So st�tzt es sich, was den von der A. + X.________ AG ausbezahlten Lohn angeht, auf die neuesten Abrechnungen der Monate M�rz bis Dezember 2011 und erkl�rt das darin ausgewiesene Nettoeinkommen von Fr. 7'317.-- f�r massgeblich. Die Lohnabrechnungen korrigiert es um Fr. 500.--, weil es den darin ausgewiesenen Doppelabzug f�r "Privatnutzung Gesch�ftsfahrzeuge/Ausgleich Naturalleistungen" f�r nicht plausibel h�lt. Weiter rechnet es dem Beschwerdef�hrer unter dem Titel "Verwaltungsratshonorare/Dividenden" den Betrag von Fr. 600.-- pro Monat an. Zur Begr�ndung f�hrt es aus, gest�tzt auf die Prognosen des betriebswirtschaftlichen Gutachtens vom 26. September 2011 sei davon auszugehen, dass die A. + X.________ AG mittelfristig �hnliche Gesch�ftsergebnisse wie in den Jahren 2006 bis 2009 erzielen werde, wobei jedoch mit etwas h�heren Transportkosten zu rechnen sei.
4.2 Entscheidend ist f�r die Beurteilung des Willk�rvorwurfs aber vor allem, was das Bezirksgericht unter dem Titel "Privatbez�ge/Aktion�rskontokorrent" ausf�hrt. Dem Scheidungsurteil l�sst sich n�mlich die Feststellung entnehmen, dass sich das Aktion�rskontokorrent des Beschwerdef�hrers laut Jahresrechnungen der A. + X.________ AG zwischen 2005 und 2009 von anf�nglich Fr. 166'651.-- auf Fr. 327'456.-- erh�ht habe. Im Jahr 2010 sei die Kontokorrentforderungen weiter auf Fr. 340'554.-- gestiegen. Das Bezirksgericht h�lt fest, mit Blick auf die Ermittlung des f�r den nachehelichen Unterhalt massgeblichen Erwerbseinkommens sei von Bedeutung, ob der Beschwerdef�hrer "in Zukunft weiterhin solche hohen Privatbez�ge t�tigen kann bzw. wird". Es bezweifelt dies und rechnet dem Beschwerdef�hrer unter diesem Titel keinen weiteren Einkommensbestandteil an. Mit Blick auf die im vorliegenden Prozess interessierende Zeit seit dem Jahr 2006 legen die wiedergegebenen Passagen aber den Schluss nahe, dass auch die ordentliche Scheidungsrichterin Privatbez�ge des Beschwerdef�hrers in betr�chtlichem Ausmass als erwiesen erachtet. Angesichts dessen vermag es nicht zu erstaunen, wenn das Obergericht dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf eine ausf�hrliche, vor Bundesgericht nicht weiter bem�ngelte Beweisw�rdigung entgegenh�lt, er m�sse sich als Einkommen auch alle weiteren geldwerten Vorteile anrechnen lassen, die er aus Mitteln der A. + X.________ AG bezogen habe oder unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten h�tte beziehen k�nnen, und zum Schluss kommt, die "Glaubhaftmachung einer nicht nur vor�bergehenden Einkommensreduktion" sei dem Beschwerdef�hrer misslungen. Davon, dass sich das Obergericht willk�rlich in einen offensichtlichen Widerspruch zum Scheidungsurteil vom 16. Juli 2012 verstrickt h�tte, kann jedenfalls nicht die Rede sein. Zu Unrecht misst der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid ausschliesslich am Geldbetrag, den das Scheidungsgericht als Einkommen ermittelt hat. Allein darauf kommt es, wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, nicht an.
Als "krass aktenwidrig", "ungerecht" und "nicht nachvollziehbar" geisselt der Beschwerdef�hrer auch die vorinstanzliche Erkenntnis, wonach der Beschwerdegegnerin �berhaupt kein Einkommen anzurechnen sei. Damit widerspreche der angefochtene Entscheid nicht nur dem Scheidungsurteil, sondern auch den bei den Scheidungsakten liegenden Lohnabrechnungen. Daraus gehe hervor, dass die Beschwerdegegnerin seit 2008 ein ordentliches Einkommen verdiene. Auch unter diesem Gesichtspunkt erachtet der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid als willk�rlich.
5.1 Tats�chlich ergibt sich aus dem Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, dass die Beschwerdegegnerin seit Anfang September 2008 als Teilzeitangestellte bei der Firma B.________ arbeitet und dort seit 1. November 2011 als stellvertretende Filialleiterin in einem Pensum von 70 % ein Nettoeinkommen von Fr. 3'128.-- pro Monat erzielt. Hierbei handelt es sich um eine Tatsache, die - jedenfalls was den Umstand der Anstellung als solchen angeht - schon Bestand hatte, als im Massnahmeverfahren am 12. August 2009 der erstinstanzliche Entscheid erging. Dass er diese Tatsache im Verfahren vor dem Obergericht ausdr�cklich vorgetragen h�tte, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Vor dem Obergericht drehte sich der Streit nur um die Frage, ob der Beschwerdegegnerin ein hypothetische Einkommen anzurechnen sei. Aus den vorinstanzlichen Akten geht aber hervor, dass der Beschwerdef�hrer dem Obergericht mit Schreiben vom 31. Juli 2012 eine Kopie des Scheidungsurteils vom 16. Juli 2012 zustellte, verbunden mit der Bitte, "vom Urteil Vormerk nehmen zu wollen". Es stellt sich die Frage, ob das Obergericht der Vorwurf der Willk�r trifft, wenn es unter diesen Umst�nden das Scheidungsurteil bzw. die darin festgehaltenen Tatsachen betreffend die Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid nicht von Amtes wegen ber�cksichtigte. Die Frage ist zu verneinen, denn:
5.2 Soweit sich der Streit im vorinstanzlichen Verfahren um die Kinderalimente bzw. um deren Herabsetzung drehte, war das Obergericht zwar von Bundesrechts wegen verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen (Art. 137 Abs. 2 i.V.m. Art. 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 280 Abs. 2 aZGB). Nach dem Gesagten durfte es allerdings willk�rfrei zum Schluss kommen, dass es dem Beschwerdef�hrer nicht gelungen ist, eine dauerhafte Einkommensreduktion glaubhaft zu machen (E. 4). Demnach durfte das Obergericht seitens des Beschwerdef�hrers weiterhin vom Monatseinkommen von Fr. 20'500.-- ausgehen, das bereits dem eheschutzrichterlichen Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 25. Juli 2007 (s. Sachverhalt Bst. B) zugrunde gelegen hatte. Bei dieser Ausgangslage ist jedenfalls unter Willk�rgesichtspunkten weder dargetan noch ersichtlich, warum das Obergericht - allein aufgrund der im Scheidungsurteil f�r die Zeit ab 2008 festgestellten Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin - zwingend vom Grundsatz h�tte abweichen m�ssen, wonach der finanziell leistungsf�higere Elternteil f�r den gesamten Barbedarf seiner Kinder aufkommen muss, wenn der andere Elternteil, hier die Beschwerdegegnerin, seine Unterhaltspflicht im Wesentlichen in natura, das heisst durch Pflege und Erziehung erbringt (s. Urteil 5A_775/2011 vom 8. M�rz 2012 E. 3.2). Der angefochtene Entscheid, der die Last des Barbedarfs der Kinder im Ergebnis vollumf�nglich dem Beschwerdef�hrer aufb�rdet, hielte mit anderen Worten auch dann vor der Verfassung stand, wenn das Obergericht die im Scheidungsurteil festgestellte Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin ber�cksichtigt h�tte.
5.3 Im vorinstanzlichen Streit um die Frauenalimente galt unter dem alten, hier anwendbaren Zivilprozessrecht von Bundesrechts wegen keine Untersuchungsmaxime in dem Sinne, dass der Richter verpflichtet gewesen w�re, den Sachverhalt von Amtes wegen abzukl�ren. Ob f�r den Erlass von vorsorglichen Massnahmen �ber die verm�gensrechtlichen Belange zwischen den Ehegatten der Untersuchungsgrundsatz gilt, bestimmte sich vielmehr nach dem kantonalen Recht (URS GLOOR, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 3. Aufl. 2006, N 17 zu Art. 137 ZGB; THOMAS SUTTER/DIETER FREIBURGHAUS, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999, N 19 und 22 zu Art. 137 ZGB; vgl. auch BGE 54 II 67 S. 67 f.). Der Beschwerdef�hrer m�sste also aufzeigen, dass das Obergericht bei der Anwendung des kantonalen Rechts seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt hat. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (E. 2). Dass das alte Recht des Kantons Z�rich f�r Verfahren wie dasjenige vor dem Obergericht die Untersuchungsmaxime vorschriebe und das Obergericht dies verkannt h�tte, tut der Beschwerdef�hrer nicht in einer Weise dar, die den Anforderungen des R�geprinzips gen�gt. Er zeigt auch nicht auf, inwiefern das Obergericht sonstwie aufgrund des kantonalen Rechts verpflichtet gewesen w�re, von Amtes wegen die Tatsachen zu ber�cksichtigen, die sich aus dem Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 16. Juli 2012 ergeben. Schliesslich beruft sich der Beschwerdef�hrer auch nicht darauf, dass das Obergericht ihn in verfassungswidriger Weise daran gehindert h�tte, die fraglichen Tatsachen noch ausdr�cklich vorzutragen, als das Scheidungsurteil in Rechtskraft erwachsen war. Stattdessen begn�gt er sich im Wesentlichen damit, w�rtliche Zitate aus dem angefochtenen Entscheid und dem Scheidungsurteil einander gegen�berzustellen und zu behaupten, die Annahme des Obergerichts, der Beschwerdegegnerin f�r die Verfahrensdauer kein Einkommen anzurechnen, widerspreche "dem Gerechtigkeitsgebot zutiefst, weshalb die ganzen diesbez�glichen Ausf�hrungen und Berechnungen der Vorinstanz v�llig unhaltbar" seien. Allein damit ist keine Willk�r darzutun. Fehlt es nach dem Gesagten an jeglichen R�gen betreffend die Anwendung des kantonalen Prozessrechts, so muss es f�r den Ausgang des vorliegenden Streits dabei bleiben, dass f�r die verm�gensrechtlichen Belange zwischen den Eheleuten die Verhandlungsmaxime gilt. Demnach obliegt es den Parteien, die Tatsachen zu behaupten und zu beweisen, aus deren Vorliegen sie ihre Anspr�che herleiten (Urteil 5A_458/2010 vom 9. September 2010 E. 4.2; vgl. nun Art. 55 Abs. 1 ZPO). Dazu kommt, dass es im Streit um die Herabsetzung von Unterhaltsbeitr�gen - auch unter der Herrschaft der Untersuchungsmaxime - am Rentenschuldner ist, dem Richter die Tatsachen und Beweismittel zu unterbreiten, aus denen er sein Begehren auf Herabsetzung ableitet (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413). Angesichts dieser klaren Rechtslage ist dem Obergericht keine Willk�r vorzuwerfen, wenn es allein gest�tzt auf die noch vor Eintritt der Rechtskraft des Scheidungsurteils vorgetragene Bitte des Beschwerdef�hrers, es m�ge von diesem Urteil "Vormerk nehmen", die im Scheidungsurteil festgehaltenen Tatsachen betreffend die Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid nicht mehr von sich aus ber�cksichtigte.
Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, erweisen sich die R�gen, mit denen der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid als verfassungswidrig ausweisen will, allesamt als unbegr�ndet. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.