Source: http://propat.de/deutsch/informationen/news.html?list1page=6
Timestamp: 2018-04-20 09:03:14
Document Index: 211442378

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

MarkenEntscheidungenMarkenrechtGemeinschaftsmarkenDPMABGHDesignsGebrauchsmusterPatenteEuropäisches PatentPatentrechtHABMWettbewerbsrechtWIPOEPAUrheberrechtDesignrechtGemeinschaftsgeschmacksmusterTrademark Clearing HouseECTA
Patente, EPA, Europäisches Patent, Patentrecht
Norwegen tritt dem Londoner Übereinkommen bei
Mit dem 1. Januar 2015 wird es für Patentinhaber einfacher und günstiger, ein Europäisches Patent in Norwegen zu validieren. […]
BGH, Wettbewerbsrecht, Entscheidungen
Produktpräsentation auf Messe als Schutzrechtsverletzung?
Der Bundesgerichtshof hat am 23. Oktober 2014 zur "Zulässigkeit der Präsentation eines als Nachahmung beanstandeten Keksprodukts auf einer Süßwarenmesse" entschieden. […]
Marken, HABM, Markenrecht, Gemeinschaftsmarken
Gemeinschaftsmarken und die Seniorität
Senioritäten sind ein guter Weg, um Markenportfolios zu konzentrieren, können allerdings auch Risiken enthalten. […]
Marken, BGH, Markenrecht, Entscheidungen
BGH: Schutzbereich der Farbmarke Gelb
Der Bundesgerichtshof hat am 18. September 2014 zur "Reichweite des Schutzes einer Farbmarke" entschieden. […]
Urheberrecht, Entscheidungen
Parodie oder Urheberrechtsverletzung?
Der EuGH musste sich mit der Frage befassen, wann eine Parodie im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie vorliegt. Der EuGH nimmt Stellung zur Begriffsbestimmung der Parodie und stellt heraus, dass die Rechte der parodierten Personen bzw. des ursprünglichen Urhebers abzuwägen sind. Die Diskriminierung wegen Hautfarbe, Rasse und ethnischer Herkunft ist europarechtlich verboten. […]
Marken, Designs, Markenrecht, Designrecht, Gemeinschaftsmarken, Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Aufschwung des Designrechts
Das Designrecht tritt immer stärker in den Vordergrund. Während die 3D-Marke immer mehr an Bedeutung verliert (z.B. in der Süßwarenbranche), kann das eingetragene Design auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene davon profitieren. […]