Source: https://www.umwelt.sg.ch/home/Themen/Boden/Rechtsgrundlagen/Rechtsgrundlagen1.html
Timestamp: 2019-01-22 01:01:55
Document Index: 142635967

Matched Legal Cases: ['Art. 33', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 2']

Das Raumplanungsgesetz regelt quantitativen Bodenschutz
Das Raumplanungsgesetz (RPG) und die Raumplanungsverordnung (RPV) regeln die haushälterische Nutzung des Bodens bzw. den sogenannten quantitativen Bodenschutz.
Das Umweltschutzgesetz bezweckt qualitativen Bodenschutz
Das Umweltschutzgesetz (USG) enthält in den Art. 33ff. Bestimmungen über den qualitativen Bodenschutz. Seit dem 1. Juli 1997 wird neben der chemischen auch die physikalische Belastung geregelt, die ebenso wenig zu nachhaltigem Verlust der Bodenfruchtbarkeit führen darf. Bodenschutzrelevante Bestimmungen finden sich im Weiteren bei den Definitionen (vgl. Art. 7 Abs. 4bis USG).
Am 1. Oktober 1998 hat die Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) die Verordnung über Schadstoffe im Boden (AS 1986, 1147) abgelöst. Zweck der VBBo ist die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit. Die Verordnung regelt die Beobachtung, Überwachung und Beurteilung von chemischen, biologischen und physikalischen Belastungen von Böden. Im Weiteren enthält die VBBo Massnahmen zur Vermeidung dieser Belastungen und zur Abwendung von Gefährdungen für Menschen, Tiere und Pflanzen.
Erlasse zur chemischen Belastung
Zur Beurteilung von chemischen Bodenbelastungen sind in der VBBo Richt-, Prüf- und Sanierungswerte (vgl. Anhänge I und II der VBBo neues Fenster) nach dem vierstufigen Bodenschutzkonzept des Bundes festgelegt. Übersteigen die Belastungen die Richtwerte, ist die langfristige Bodenfruchtbarkeit nicht mehr gewährleistet. Entsprechende Massnahmen müssen vom Kanton angeordnet werden.
Wird Boden ausgehoben, sind Auflagen zur Vermeidung der Verschleppung von Schadstoffen zu berücksichtigen (vgl. Art. 7 VBBo neues Fenster).
Bei Verdacht auf eine Belastung ist der Schadstoffgehalt des Bodens zu untersuchen. Schadstoffbelasteter Boden darf nicht auf unbelastetem Boden abgelagert werden, sondern gilt als Abfall und muss nach der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) neues Fenster entsorgt werden.
Weitere bodenschutzrelevante Bestimmungen finden sich beispielsweise in der Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (AltlV), der Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen (VeVA), im Gewässerschutzgesetz (GSchG), der Luftreinhalteverordnung (LRV) oder der Stoffverordnung (ChemRRV).
Erlasse zur physikalischen Belastung
Physikalische Belastungen wie Verdichtung und Erosion sind bei korrektem Umgang mit Boden vermeidbar. Boden sollte nur in abgetrocknetem Zustand befahren, ausgehoben und angelegt werden. Zusätzlich sind die jeweils am besten geeigneten Maschinen zu wählen (vgl. Art. 33 Absatz 2 USG, Art. 6 VBBo neues Fenster).
Mit einer erosionshemmenden Bau- und Anbautechnik kann der Bodenabtrag minimiert werden. Zur Beurteilung der Dies ist eine Glossar-BeschreibungErosionAufklapp-PfeilErosionDie Bodenerosion ist ein Vorgang, bei dem lockere Teile der Erdoberfläche, also insbesondere der Mutterboden, entweder durch Wasser fortgespült oder durch Wind weggeweht werden. Dadurch können ganze Regionen unfruchtbar werden. Erosionsprobleme in Ackerbaugebieten können durch angepasste Formen der Landbewirtschaftung vermindert werden. Vor allem eine ganzjährige Pflanzenbedeckung des Bodens bietet einen guten Schutz gegen Erosion.Ende Glossar-Beschreibung geben Richtwerte im Anhang der VBBo an, bis zu welchem Bodenabtrag die Bodenfruchtbarkeit gewährleistet bleibt (vgl. Anhang III der VBBo neues Fenster).
Erlasse zur biologischen Belastung
Biologische Bodenbelastungen sind Belastungen des Bodens insbesondere durch gentechnisch veränderte, pathogene oder gebietsfremde Organismen (Art. 2 Absatz 3 VBBo neues Fenster). Sie wirken sich auf das Leben im Boden aus und können die Zusammensetzung von Bodenfauna und -flora verändern. Biologische Bodenbelastungen stammen vom Umgang mit umweltgefährdenden Organismen innerhalb oder ausserhalb von Anlagen, ferner vom Umgang mit Stoffen und Abfällen, die solche Organismen enthalten. Mit der Freisetzungsverordnung (FrSV neues Fenster) sollen Menschen, Tiere und Umwelt sowie die biologische Vielfalt und deren nachhaltige Nutzung vor solchen Gefährdungen geschützt werden.