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Timestamp: 2019-04-22 12:53:16
Document Index: 87112954

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 45', '§ 6', '§ 23', '§ 30', '§ 264']

BISHERIGE ZIELERREICHUNGEVALUIERUNGSTATUSBERICHT Qualitätsstandards des ÖPNV werden ständig verbessert
RECHTSGRUNDLAGE § 8 7 und 9 und § 9 2 Gesetz zur Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen in der Fassung vom 19011996 GVBl I S 50 § 8 2 Regionalisierungsgesetz vom 27121993 zuletzt geändert
Nach Änderung des RegG in 2002 werden die Mittel aus der ehemaligen Haushaltsstelle 07 12 68273 ab dem Haushaltsjahr 2004 mit der Haushaltsstelle
RECHTSGRUNDLAGE Bundesrecht nach § 45 a des Personenbeförderungsgesetzes PBefG in der Neufassung vom 08081990 zuletzt geändert durch Gesetz vom 29122003
ZWECKBESTIMMUNG ATG 75 Ausgleichszahlungen des Landes an nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen für die Unterhaltung und den Betrieb höhengleicher Kreuzungen von öffentlichen Straßen mit Eisenbahnstrecken Zuschüsse
3091 und § 6 a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes AEG vom 29031951 zuletzt geändert durch Gesetz vom 29122003 BGBl I S 3091 jeweiliges
ZWECKBESTIMMUNG Zuschuss an das Institut Wohnen und Umwelt GmbH Darmstadt IST 2002 IST 2003 SOLL 2004 Entwurf
FINANZIERUNG Bund und Land zu je unterschiedlichen Prozentsätzen IST 2002 IST 2003 SOLL 2004 Entwurf
Diese Vorbemerkung vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 In welcher Trägerschaft befindet sich das Medienkompetenzzentrum
Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Auf welcher rechtlichen Grundlage und mit welchem Ziel soll das Hessische Weiterbildungsgesetz evaluiert
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Wie viele Gefangene wurden in die Jugendstrafe in Rockenberg und Wiesbaden seit Mai 2004 eingewiesen und wie viele Förderpläne
Bereich schicksalhaft vorgegebene Kontakte Besondere Schwierigkeiten in der Beziehung zu den Bezugspersonen aus der Herkunftsfamilie die eine individuelle Intervention im Sinne verstärkter Erziehergespräche oder
Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 a Für welche Maschinen Typ Größe Passagierzahl ist der Flughafen Egelsbach
Diese Vorbemerkung der Fragesteller vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Gibt es konkrete Überlegungen zur Schaffung eines modernen Baustellenmanagements für hessische
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Welche Kriterienliste hat das Hessische Sozialministerium bei seiner Auswahl und beim Ranking der vierzehn optionswilligen Kommunen
Wie Chancengleichheit und bessere Bildungsbeteiligung hergestellt werden können
Inzwischen wird von der Landesregierung der Flughafen als Bestandteil einer LogistikDrehscheibe Nordhessen angesehen
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Minister für Wissenschaft und Kunst wie folgt Frage 1 Welchen Wert misst die Landesregierung den erarbeiteten
NEU Sozialbudget A Leistungsplan Produktblatt. Zu Produkt Nr 02 NEU Nachhaltige Familienpolitik Zusammenleben der Generationen gestalten siehe Produktblatt
NEU Sozialbudget A Leistungsplan Produktblatt. Zu Produkt Nr 03 Gesundheit fördern präventiv wirken Siehe Produktblatt
Selbstverantwortliche Gestaltung der Bildungsprozesse Schulen benötigen mehr Selbstständigkeit zur Umsetzung ihres Schulprogramms und zur Gestaltung der Bildungsprozesse ihrer Schülerinnen und Schüler
Der Landtag stellt fest dass in einer den Grundsätzen der Subsidiarität und föderativen Ordnung verpflichteten EU die Mitwirkung der Länder über den Bundesrat dringend geboten ist weil viele Gesetze und Rechtsverordnungen der
Dennoch war nun vor kurzem der Presse zu entnehmen dass aufgrund technischer Schwierigkeiten das Gegenteil der Fall ist
Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern zeigen dass die regelmäßige Ausstattung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern zu einer erheblichen Reduzierung der Todesfälle führt
Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren 1 Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren nehmen die Aufgaben von Professorinnen und Professoren mit dem Ziel war sich für eine Lebenszeitprofessur zu qualifizieren ihre Aufgaben in der
Zu Nr 10 Die Beschlussfassung über die Grundordnung soll auch weiterhin mit einer Zweidrittelmehrheit erfolgen um bei der Beschlussfassung über die Verfassung der jeweiligen Hochschule einen breiten Rückhalt in den verschiedenen
Frage 2 Wie viele Personen werden mit diesen Landesmitteln 2004 unterstützt und
Kosten. Die Personal und Sachkosten für die übergeleiteten Bediensteten werden den Landkreisen und kreisfreien Städten soweit sie nicht bereits bisher von ihnen zu tragen waren pauschal erstattet
Sind Angestellte zum Zeitpunkt der Überleitung in eine Vergütungsgruppe eingruppiert gewesen die einen Bewährungsaufstieg nach § 23a BundesAngestelltentarifvertrag vorsieht wird ab dem Zeitpunkt des möglichen Aufstiegs eine
Die Anordnung darf nicht länger als zur Gefahrenabwehr erforderlich andauern
Hessischen Naturschutzgesetzes § 30a des Hessischen Naturschutzgesetzes in der Fassung vom 16 April 1996 GVBl I S 145 zuletzt geändert durch Gesetz vom 20 Dezember 2004 GVBl I S 506 wird wie folgt
sieht die Beibehaltung des Landrats als Behörde der Landesverwaltung für die Bereiche der Kommunalaufsicht der Aufsicht über Zweckverbände sowie des Anhörungsausschusses nach dem Hessischen Ausführungsgesetz zur
Um andererseits dem Zweck der Kommunalisierung der Behörden der Landesverwaltung nämlich der kommunalen Ebene einen größeren Entscheidungsspielraum einzuräumen Rechnung zu tragen wird in Abs
der die Kostenerstattung für die Ausübung der Amtstätigkeit von Landesbediensteten beim Landkreis regelt ist aufgrund der Überleitung des Landespersonals zum Landkreis obsolet
Diese Vorbemerkung vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Welche Projekte zur Förderung des Individualverkehrs hat der Landkreis Offenbach augenblicklich zur Förderung im Rahmen des GVFG
Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Trifft es zu dass die Kasseler Burschenschaft Germania vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt
Der Landtag erwartet daher von der Landesregierung dass diese dem Landtag als dem zuständigen Entscheidungsgremium eine Zusammenstellung aller möglichen Handlungsalternativen sowohl in öffentlichrechtlicher als auch
An der Gießener Universitätsklinik besteht zurzeit ein Investitionsstau von
Für welche Justizvollzugsanstalten ist das Vollzugskrankenhaus in der JVA Kassel
Wie viele Schülerinnen und Schüler sind in den Jahren 1999 bis
Die CDROMAusgabe der Haushaltsrechnung 2003 die zurzeit in Arbeit ist wird so bald wie möglich
In zahlreichen Bundesländern wurden deshalb in letzter Zeit die Feiertagsgesetze bereits entsprechend geändert wobei diesen Änderungen zum Teil auch Volksinitiativen vorausgegangen sind
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Welche Getränkezubereitungen mit aktivierenden sympathomimetischen Zusätzen in welcher Konzentration werden auf dem Markt
Der Landtag fordert die Bundesregierung auf ihre Blockadehaltung aufzugeben und endlich auch auf die Stimmen aus den eigenen Reihen der SPD einzugehen die eine Gleichstellung des genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen
Die Krankheitsbilder von traumabedingten psychischen Störungen Diagnoseschemata und Traumafolgestörungen sind heute gut erforscht und können entsprechend eingeordnet werden
Seit 1 Januar 2004 wird aufgrund des durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung GMG neu eingeführten § 264 Abs
Entsprechende Schulungen haben bisher noch nicht stattgefunden und werden bei unverändertem Sachstand auch künftig nicht
Für den Neubau der Bundesautobahn 66 Frankfurt am MainHanauFulda Teilabschnitt Flieden bis Neuhof Abschnitte 1 und 21 liegen Planfeststellungsbeschlüsse mit Datum vom 11 Dezember 1998 und 18 Januar
Nr 6a des Sozialgerichtsgesetzes sind für 1 das Sozialgericht Darmstadt die Stadt Darmstadt sowie die Landkreise Bergstraße DarmstadtDieburg GroßGerau Odenwaldkreis und Offenbach 2 das Sozialgericht Frankfurt am Main
Begründung. Das überwiegend unbebaute Grundstück der Domänenverwaltung in der BalthasarNeumannStraße Gemarkung Wiesbaden Flur 50 Flurstück 9410 in einer Größe von 6341 m war bisher von der Domänenverwaltung an eine
Die Unterrichtsabdeckung gemäß Stundentafeln betrug im Schuljahr 20012002 985 vH Schuljahr 20022003 990 vH Schuljahr 20032004 980 vH Schuljahr 20042005 990 vH Frage 2 Wie haben sich das Ausbildungsangebot und