Source: http://tipis-tipp.de/nutzungsbedingungen.php
Timestamp: 2020-01-19 18:10:41
Document Index: 90566636

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 4', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 7']

Die Dolde Werbeagentur GmbH (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.tipis-tipp.de eine kostenlose Informationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „TIPI“ genannt). Die Teilnehmer können individuelle persönliche Profile erstellen, auf TIPI verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf TIPI jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 8.
Ausführliche Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie in unserem Impressum.
Der Diensteanbieter behält sich vor, insbesondere bei der Einführung neuer Dienste diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Um alle auf TIPI verfügbaren Dienste zu nutzen, müssen Sie sich als Teilnehmer anmelden. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
§ 4 Ihre Anmeldung auf TIPI
Der Diensteanbieter bietet Ihnen alle zur Verfügung stehenden Dienste unentgeltlich an, d.h. die Anmeldung auf TIPI ist für Sie kostenfrei. Näheres zu den verfügbaren Diensten finden Sie unter § 8.
Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Diensteanbieter auf Vollständigkeit und Plausibilitat überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung von TIPI im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gemäß § 4 (3) auf TIPI einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstoßt.
Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung, sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu TIPI und die Nutzung der auf TIPI zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf TIPI in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail an dolde@dolde.de mit.
Die Nutzung von TIPI können Sie jederzeit beenden und kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme an unserem Portal abmelden. Hierbei haben Sie die Möglichkeit, Ihr gesamtes Profil zu löschen.
Mit Ihrer Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
III. Dienste und Inhalte auf TIPI
Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf TIPI unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich unbefristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. Informationen über Angebote von Drittanbietern, Bilder und sonstige Inhalte sein und die Möglichkeit, anderen Teilnehmern derartige Angebote zu empfehlen, eigene Wunschlisten zu erstellen und anderes. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweils aktuell auf TIPI verfügbaren Funktionalitäten. Auf unserem Portal TIPI stehen Ihnen ausschließlich unentgeltliche Dienste zur Verfügung.
Zu den auf TIPI verfügbaren Diensten können auch Dienste oder Angebote Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste oder Angebote - die jeweils als Dienste oder Angebote Dritter kenntlich gemacht sind - gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen dieser Anbieter, auf die Sie der jeweilige Anbieter hinweisen wird. Ein Vertrag mit diesem (dritten) Anbieter, z.B. über den Kauf einer Ware, kommt ausschließlich mit Ihnen und dem (dritten) Anbieter und niemals mit dem Diensteanbieter zu Stande.
Ein Anspruch auf die Nutzung der auf TIPI verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, die auf TIPI unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
Die auf TIPI verfügbaren Daten, Beiträge, Bild- und Tondokumente, Informationen und sonstige Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs.2, 87a Abs.1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie in dem auf TIPI vorgegebenen Rahmen nutzen.
Die auf TIPI verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von anderen Teilnehmern und insbesondere von sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt. Sämtliche Inhalte auf TIPI sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind.
IV. Inanspruchnahme der Dienste auf TIPI durch Sie
Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu unserem Portal TIPI sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
Soweit als Funktionalität auf TIPI verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 15.
Soweit als Funktionalität auf TIPI verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf TIPI einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf TIPI),
Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von TIPI herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf TIPI eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf TIPI einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und sonstiger Einträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 15 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 15 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 15 wählen.
§ 14 Nutzungsrecht an den verfügbaren Inhalten auf TIPI
Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf TIPI eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf TIPI durch eine entsprechende Funktionalität (zB Download-Button) ermöglicht wird,
dürfen Sie die auf TIPI verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme bei TIPI beschränkt;
ist es Ihnen untersagt, die auf TIPI verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf TIPI als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich befristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken; die Frist für dieses Nutzungsrecht endet zeitgleich mit der Beendigung Ihrer Teilnahme an TIPI gemäß § 7. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).
Die auf TIPI verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt.
Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit unserem Portal TIPI untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf TIPI sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versenden persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Einträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation, die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fordern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fordern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von den auf TIPI verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf TIPI ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von TIPI zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder anderweitige unberechtigte Nutzung von TIPI bekannt werden, so wenden Sie sich bitte per E-Mail an dolde@dolde.de. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu TIPI vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an unserem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf TIPI anmelden.
Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf TIPI sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
Sollten Ihnen durch die Nutzung von den auf TIPI unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an unserem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet dolde@dolde.de. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet: Dolde Werbeagentur GmbH, Postwiesenstraße 5A, 70327 Stuttgart. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.