Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F03-09-2014-9C_121-2014
Timestamp: 2016-10-21 09:14:43
Document Index: 326551783

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28']

9C_121/2014 (03.09.2014)
9C_121/2014 � � Urteil vom 3. September 2014
Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach A.________ (geb. 1970) mit Wirkung ab Februar 1999 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 12. M�rz 2002). Im Rahmen einer materiellen �berpr�fung des Rentenanspruchs 2012 liess die IV-Stelle die Versicherte durch die Gutachterstelle B.________ orthop�disch und psychiatrisch begutachten. Aufgrund der Ergebnisse der Expertise vom 8. Februar 2013 hob die Verwaltung die Rente auf (Verf�gung vom 31. Mai 2013).
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die strittige Verf�gung seien aufzuheben. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Sache an das kantonale Gericht zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Aufhebung der Invalidenrente erfolgte in Anwendung von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659; BBl 2011 2723 und 2010 1817]; nachfolgend: Schlussbestimmung). Danach werden Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der �nderung �berpr�ft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erf�llt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Abs. 1 findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung das 55. Altersjahr zur�ckgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die �berpr�fung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4).
1.2.�Beruhte die Zusprechung der Invalidenrente auf einer von lit. a der Schlussbestimmung erfassten gesundheitlichen Beeintr�chtigung, kann im vorgegebenen Zeitrahmen eine voraussetzungslose (namentlich nicht von einer massgebenden Ver�nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG abh�ngige) Neubeurteilung des Rentenanspruchs stattfinden, sofern nicht eine der in Abs. 4 genannten Ausnahmesituationen gegeben ist. Bei der Zusprechung der Rente (Verf�gung vom 12. M�rz 2002) lagen im Wesentlichen �rztliche Berichte des Allgemeinmediziners Dr. C.________, vom 1. August 1999 und 20. Dezember 2000 vor, wonach die Beschwerdef�hrerin wegen eines lumbospondylogenen und zervikovertebragenen Syndroms zu 70 Prozent arbeitsunf�hig sei.
2.1.�Vorweg stellte das kantonale Gericht zutreffend fest, dass keiner der Ausschlussgr�nde nach lit. a Abs. 4 der Schlussbestimmung gegeben ist (E. 3 des angefochtenen Entscheids).
2.2.�Zu pr�fen ist, ob die Invalidenrente im Sinne von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung "bei" ("en raison de", "sulla base di") einem dort umschriebenen Leiden gesprochen wurde.
2.3.�Die Vorinstanz w�rdigte das medizinische Dossier und stellte fest, zur Zeit der Rentenzusprechung habe die Beschwerdef�hrerin an Beschwerden im Bereich des Nackens und der Lendenwirbels�ule gelitten. Bez�glich der Nackenbeschwerden fehle ein organisches Korrelat. Vielmehr habe die bei einem Autounfall am 21. Februar 1998 erlittene Distorsion der Halswirbels�ule zu einem pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage gef�hrt. Was die lumbalen R�ckenbeschwerden angehe, so bestehe ein organisches Korrelat in Form einer (angeborenen) Spondylolyse L5/S1 (Berichte der Rheuma- und Rehabilitationsklinik F.________ vom 10. Februar 1998, des Rheumatologen Dr. E.________, vom 19. August 1998 und des Allgemeinmediziners Dr. C.________ vom 1. August 1999; neurologisches Gutachten des Prof. D.________, Spital G.________, vom 23. August 2001). Damit habe die Rentenzusprechung 2002 einerseits auf einem organisch erkl�rbaren Beschwerdenkomplex (Lendenwirbels�ule) beruht und anderseits auf einem Beschwerdenbild im Sinne der Schlussbestimmung (Folgen der Distorsion der Halswirbels�ule). Deren Wortlaut verlange nicht, dass die Rentenzusprechung ausschliesslich aufgrund eines einschl�gigen Leidens erfolgt sei. In der parlamentarischen Beratung habe sich der Sprecher der nationalr�tlichen Kommission daf�r ausgesprochen, die M�glichkeiten f�r eine Revision m�glichst breit und umfassend aufzulisten. Des Weitern tr�ten unklare syndromale Beschwerdebilder h�ufig kombiniert mit organisch bedingten Beschwerden auf. L�gen, wie hier, neben einem unklaren syndromalen Beschwerdebild auch objektivierbare organische Beschwerden vor, stehe dies einer Revision gem�ss lit. a der Schlussbestimmung nicht entgegen (E. 4.1 und 4.2 des angefochtenen Entscheids).
2.4.1.�Mit BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200 kl�rte das Bundesgericht die Frage der Anwendbarkeit der Schlussbestimmung in F�llen mit sowohl syndromalen wie nichtsyndromalen Beschwerden. Danach findet lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung auf "unklare" Beschwerden Anwendung, wenn sich diese von "erkl�rbaren" Beschwerden trennen lassen. Laufende Renten sind von einer �berpr�fung unter diesem Rechtstitel nur ausgeschlossen,�
wenn und soweit�sie auf "erkl�rbaren" Beschwerden beruhen. Mit Blick auf den Zweck der Schlussbestimmung gilt es zu vermeiden, dass Bez�ger von Renten, die sowohl f�r unklare als auch f�r objektivierbare Beschwerden zugesprochen wurden, besser gestellt werden als die Bez�ger laufender Renten, welche nur auf unklaren Beschwerden beruhen; sie sollten auch nicht gegen�ber Versicherten bevorteilt werden, welche neu eine Rente sowohl f�r unklare als auch f�r "erkl�rbare" Beschwerden beantragen (BGE 140 V 197 a.a.O.). Damit pr�zisierte das Bundesgericht die in BGE 139 V 547 gemachten Ausf�hrungen. Dort hatte es ausgef�hrt, die Revision einer Invalidenrente nach lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung setze unter anderem voraus, dass die Rentenzusprechung "ausschliesslich" aufgrund der Diagnose eines unklaren syndromalen Beschwerdebildes erfolgt ist (E. 10.1.1 S. 568) und dass im Revisionszeitpunkt "ausschliesslich" ein solches vorliegt (E. 10.1.2 S. 569).
2.4.2.�Nach BGE 140 V 197 ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die "erkl�rbaren" Beschwerden - sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen (vgl. unten E. 2.5) - auseinandergehalten werden k�nnen. Ein organisch begr�ndeter�
Teil�der Arbeitsf�higkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Ver�nderung im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision - um eine solche handelt es sich auch hier - den Rentenanspruch in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend pr�ft (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d S. 417; 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil 9C_237/2007 vom 24. August 2007 E. 4 [SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63]; Meyer-Blaser, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, in: ZBl 95/1994 S. 345).
2.5.�Im vorliegenden Fall beruhte die Rentenfestsetzung (Verf�gung vom 12. M�rz 2002) auf einer Gesamt-Arbeitsunf�higkeit von 70 Prozent, die sich einerseits aus Folgen des Zervikalsyndroms herleitete, das - mangels nachweisbarer organischer Funktionsausf�lle (vgl. das neurologische Gutachten des Prof. D.________ vom 23. August 2001, S. 7) - als unklarer syndromaler Zustand zu gelten hat (BGE 136 V 279; vgl. BGE 140 V 8). Anderseits aber trugen auch Beschwerden im Bereich der Lendenwirbels�ule massgeblich zur erw�hnten Leistungseinbusse bei. Aufgrund der diesbez�glichen Nicht�berpr�fbarkeit (oben E. 2.4.1) bleibt f�r diesen Teil an sich die der Rentenzusprechung zugrundegelegte Beurteilung massgebend. Danach wurde eine vermutlich vorbestehende Spondylolyse durch den Unfall vom Februar 1998 "Richtung gebend" verschlimmert (Gutachten des Prof. D.________, a.a.O.). Laut dem Allgemeinmediziner Dr. C.________ standen im Sommer 1999 zwar noch die zervikalen Beschwerden im Vordergrund (Bericht vom 1. August 1999); im Bericht vom 20. Dezember 2000 f�hrte dieser Arzt dagegen nur noch die Diagnose eines (seit August 1999 unver�nderten) lumbospondylogenen Syndroms als Grund f�r die attestierte 70-prozentige Arbeitsunf�higkeit an.
Wegen der diesbez�glichen Nicht�berpr�fbarkeit ausser Betracht fallen muss, dass sich bei aktueller Begutachtung auch die Beschwerden an Lendenwirbels�ule (und Knien) weitgehend als �berwindbarer syndromaler Zustand darstellten, weshalb die Sachverst�ndigen bei alleiniger Zugrundelegung der objektivierten Beeintr�chtigung im Bereich der Lendenwirbels�ule und der Knie nunmehr zu einer deutlich abweichenden neuen Beurteilung gelangten: Danach war die Beschwerdef�hrerin zwischen Februar 1998 und Februar 2000 zu 25 Prozent und seither noch zu 10 Prozent arbeitsunf�hig (orthop�disch-psychiatrisches Gutachten vom 8. Februar 2013).
2.6.�In BGE 140 V 197 fielen die neu zu beurteilenden syndromalen Beschwerden bei der Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit�
insgesamt�weg, das heisst die Invalidit�t war nur noch aufgrund der (rechtsprechungsgem�ss nicht mehr �berpr�fbaren) rheumatologischen Gesundheitssch�digung zu bemessen. Hier hingegen ist ein "Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unm�glich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzusprechung war (so nunmehr auch Urteil 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.2.1). Unter diesen Umst�nden w�re ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einsch�tzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erkl�rbaren Beschwerden beruhende Teil der Invalidit�t unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht �berpr�ft werden kann.
In einem solchen Fall bestimmt sich die (diesfalls zu einer�
integralen�Neupr�fung f�hrende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -�berpr�fung) neben dem syndromalen Zustand eine davon unabh�ngige organische oder psychische Gesundheitssch�digung, so h�ngt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere ("nichtsyndromale") Gesundheitssch�digung die anspruchserhebliche Arbeitsunf�higkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbst�ndig zur Begr�ndung des Rentenanspruchs beigetragen hat (vgl. auch Urteil 9C_308/2013 vom 26. August 2013 E. 5.1 und 5.2). Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss verst�rkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel m�glich.
2.7.�Das bei der Rentenzusprechung aus einer objektivierbaren organischen Ver�nderung hergeleitete lumbospondylogene Syndrom trug wesentlich zur Rentenzusprechung bei. Die bisherige Invalidenrente darf daher nicht in Anwendung von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung aufgehoben werden.
3.1.�In einer Eventualerw�gung hat das kantonale Gericht angenommen, auch die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) seien erf�llt. Die Zusprechung einer ganzen Rente sei zweifellos unrichtig gewesen, weil keine Beurteilung der Erwerbsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit erfolgt sei, sondern nur eine solche der Leistungsf�higkeit in den angestammten T�tigkeiten einer Fabrikarbeiterin und Hausfrau (E. 4.3 des angefochtenen Entscheids).
3.2.1.�Unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses ein (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tztes R�ckkommen mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; Urteil 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4 [SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53]). Vorausgesetzt ist wie immer bei der Wiedererw�gung, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (Urteil 8C_1012/2008 E. 4.1 vom 17. August 2009 [SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10]; Urteile 9C_587/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 3.3.1 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2). Dies trifft in der Regel zu, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgepr�gte Teile der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. Urteile 9C_621/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 2.2 und I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 3.2).
3.2.2.�Das Bundesgericht hat im Urteil 9C_654/2013 vom 21. Januar 2014 (E. 4 a.E.) offengelassen, ob die Praxis zur substituierten Begr�ndung nur dann zum Tragen kommt, wenn der Leistungsanspruch (entgegen der Administrativverf�gung) nicht nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, oder auch im Zusammenhang mit einer - wie hier - fehlgeschlagenen Anwendung der Schlussbestimmung. Die Substitution der Begr�ndung ist auch in diesem Kontext m�glich: Die Wiedererw�gung, die Revision nach Art. 17 ATSG und die �berpr�fung nach der Schlussbestimmung stellen (bloss) verschiedene rechtliche Begr�ndungen f�r den Streitgegenstand "Ab�nderung des Rentenanspruchs" dar. Hat der Versicherungstr�ger die Rente mit einer unzutreffenden Begr�ndung herabgesetzt oder aufgehoben, f�hrt aber die richtige Begr�ndung zum gleichen Ergebnis, so ist die Verf�gung zu best�tigen (Urteil 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4.3 [SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53]). Vorausgesetzt ist indes, dass das Gericht �ber die n�tigen Beurteilungsgrundlagen verf�gt. Die im Rahmen der �berpr�fung nach der Schlussbestimmung get�tigten Abkl�rungen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.1.2 f.; oben E. 2.4.1) erlauben es, die (auch im Zusammenhang mit der Wiedererw�gung wesentlichen; dazu unten E. 3.4)�
aktuellen�gesundheitlichen Verh�ltnisse festzustellen.
3.2.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, eine �berpr�fung des Leistungsanspruchs mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung f�hre zu einer Verk�rzung des Rechtswegs. F�r den kantonalen Entscheid waren die �berlegungen zur Wiedererw�gung nicht tragend. Daher musste der vorinstanzliche Instruktionsrichter die Parteien nicht eigens auffordern, sich dazu zu �ussern. Die Eventualbegr�ndung des kantonalen Gerichts erlaubte es der Beschwerdef�hrerin jedoch, ihren Rechtsstandpunkt �ber die Voraussetzungen der Wiedererw�gung vor Bundesgericht darzulegen. Eine R�ckweisung an das kantonale Gericht br�chte ihr unter dem Aspekt des rechtlichen Geh�rs keinen praktischen Vorteil, weshalb das Bundesgericht die Frage direkt an die Hand zu nehmen hat.
3.3.1.�Aus dem zuhanden des Unfallversicherers erstatteten neurologischen Gutachten des Prof. D.________ vom 23. August 2001 ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin damals in der Lage war, "zumindest leichte und mittelschwere T�tigkeiten im Haushalt durchzuf�hren"; schwere Arbeiten seien ihr allerdings nicht zuzumuten. Auch hinsichtlich erwerblicher T�tigkeiten kontrastiert diese Einsch�tzung mit der Beurteilung des Hausarztes Dr. C.________, die Arbeitsunf�higkeit betrage (generell) 70 Prozent. F�r die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit ist das neurologische Gutachten indes nicht relevant, da es der IV-Stelle erst nach der Leistungsverf�gung vom 12. M�rz 2002 im Rahmen eines Revisionsverfahrens zugekommen war (vgl. Verlaufsbericht des Dr. C.________ vom 7. September 2003). Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts kann die Wiedererw�gung auch nicht unmittelbar damit begr�ndet werden, es habe nur eine Beurteilung der Leistungsf�higkeit in den angestammten T�tigkeiten einer Fabrikarbeiterin und Hausfrau vorgelegen. Den Umst�nden nach galt die bescheinigte Einschr�nkung auch f�r leidensangepasste Arbeiten.
3.3.2.�Die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Leistungszusprechung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG muss anhand der damaligen Rechtslage (einschliesslich der Rechtspraxis) beurteilt werden (oben E. 3.2.1). So darf die Frage, ob nach Lage der Akten eine interdisziplin�re gutachtliche Abkl�rung notwendig gewesen w�re, nicht aufgrund der heute massgebenden Regeln beurteilt werden (Urteil 9C_700/2013 vom 26. Dezember 2013 E. 4.3.3). Bereits zur Zeit der Leistungszusprechung galt aber, dass die Arbeitsunf�higkeit in komplexen F�llen fach�rztlich eingesch�tzt werden muss. Die Verf�gung ist qualifiziert unrichtig, wenn solche Abkl�rungen �berhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgef�hrt worden sind (vgl. Urteil 9C_307/2011 vom 23. November 2011 E. 3.2 mit Hinweis).
3.3.3.�In diesem Sinne fehlte es hier an hinreichend sorgf�ltigen Abkl�rungen. Das komplexe gesundheitliche Geschehen bedurfte einer fach�rztlichen Beurteilung; die Kurzberichte des Hausarztes gen�gten nicht, zumal die attestierte funktionelle Einschr�nkung nicht nachvollziehbar hergeleitet wurde. Hinzu kommt, dass schon im Jahr 1999 in einem amtlich publizierten Urteil (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 mit Hinweisen auf unver�ffentlichte Pr�judizien) eine Beweisw�rdigungsrichtlinie etabliert worden war, welche den Beweiswert von Hausarztberichten deutlich relativierte; ab da konnte es jedenfalls in komplexeren F�llen schon nach allgemeinen beweisrechtlichen Grunds�tzen nicht mehr als praxiskonform gelten, die Feststellung von Arbeitsunf�higkeit im Sinne von ATSG und IVG entscheidend auf einen Hausarztbericht abzust�tzen (vgl. erw�hntes Urteil 9C_654/2013 E. 4).
3.4.�Eine Aufhebung oder Herabsetzung des bisherigen Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererw�gung setzt voraus, dass bis dahin keine Invalidit�t eingetreten ist (Urteile I 859/05 vom 10. Mai 2006 E. 2.3 und I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 5.1). Dies ist anhand des (beweiswertigen; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) orthop�disch-psychiatrischen Gutachtens vom 8. Februar 2013 auszuschliessen. Danach ist die Beschwerdef�hrerin trotz Beeintr�chtigungen der Lendenwirbels�ule und beider Kniegelenke in (n�her umschriebenen) leidensangepassten Arbeiten seit M�rz 2000 bei voller Stundenpr�senz mit einem Rendement von 90 Prozent arbeitsf�hig. Befunde im Bereich der Halswirbels�ule wirken sich nicht zus�tzlich auf das Leistungsverm�gen aus. Psychatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit haben die Sachverst�ndigen nicht gestellt; einzig von Februar 1998 bis etwa Februar 2000 sei die Arbeitsf�higkeit wegen einer psychischen Reaktion auf den Unfall zu h�chstens 30 Prozent eingeschr�nkt gewesen.
3.5.�Die aktuelle Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit um 10 Prozent entspricht hier grunds�tzlich dem Invalidit�tsgrad (Art. 16 ATSG, Art. 28a IVG; Urteil 9C_22/2014 vom 18. Februar 2014 E. 3.1), weil das Valideneinkommen (vgl. E. 6.4.2 des angefochtenen Entscheids) und das Invalideneinkommen auf gleicher Grundlage zu bemessen sind. Im Ergebnis ist die am 31. Mai 2013 mit Wirkung ab August 2013 verf�gte Aufhebung der Invalidenrente daher rechtens.