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Timestamp: 2016-10-28 06:41:36
Document Index: 130542055

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 152', 'BGE']

S.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Advokatin Renate J�ggi, Hauptstrasse 9, Reinach BL,
S.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokatin Renate J�ggi, Hauptstrasse 9, Reinach BL,
A.- Die 1969 geborene S.________ war seit dem 17. Februar 1987 als Betriebsarbeiterin in der Firma X.________ AG mit der Produktion von Aluminiumtuben besch�ftigt. Im Herbst 1988 traten erstmals Kontaktekzeme an beiden H�nden auf, weshalb sie vor�bergehend arbeitsunf�hig war und anschliessend betriebsintern in die Packerei versetzt wurde. Als es ab Januar 1990 wiederholt zu R�ckf�llen mit teils mehrw�chigen Arbeitsunterbr�chen kam, erliess die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) am 12. Oktober 1994 f�r die bisherige T�tigkeit in der Aluminiumtuben-Produktion eine Nichteignungsverf�gung. Per Ende November 1994 l�ste die Arbeitgeberfirma das Anstellungsverh�ltnis angesichts der h�ufigen Absenzen auf.
Am 26. Oktober 1994 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft zog die Akten der SUVA bei, unter welchen sich zahlreiche Berichte der Dermatologen Dr. med. N.________ und Dr. med. C.________ von der anstaltsinternen Abteilung Unfallmedizin sowie eine Stellungnahme des Dr. med. R.________ von der Dermatologischen Klinik des Kantonsspitals Y.________ befanden. Zudem holte sie nebst einem Arbeitgeberbericht ein weiteres Attest des Dr. med. N.________ vom 12. November 1994 ein. Ab 2. Februar bis Ende April 1995 arbeitete S.________ auf Veranlassung der Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung in Basel halbtags in der Firma D.________ AG in M.________, wo sie behandeltes Papier falten und anschliessend in Schachteln verpacken musste. Als das zuvor abgeheilte Ekzemleiden auch hier wieder ausbrach, gab sie diese T�tigkeit Ende April 1995 auf. Seither geht sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 2. Mai 1995 erlitt S.________ anl�sslich eines Auffahrunfalles eine leichte Traumatisierung der Halswirbels�ule. �ber den Heilungsverlauf geben Berichte des Kantonsspitals B.________ sowie Stellungnahmen des Dr. med. H.________ und des Neurologen Dr. med. Z.________ Auskunft.
Ab 4. Dezember 1995 bis 23. Februar 1996 weilte S.________ zur beruflichen Abkl�rung im Werkst�tten- und Wohnzentrum A.________, welches am 23. Februar 1996 Bericht erstattete. Schliesslich veranlasste die IV-Stelle eine Abkl�rung im Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB), dessen Expertise vom 23. Oktober 1996 datiert.
Gest�tzt auf die Ergebnisse ihrer Abkl�rungen medizinischer wie auch erwerblicher Art ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 4,34 %, weshalb sie das Leistungsbegehren nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 28. November 1996 ablehnte.
B.- In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde sprach das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft S.________ ausgehend von einer auf 50 % gesch�tzten Einschr�nkung der Erwerbsf�higkeit mit Entscheid vom 20. Mai 1998 r�ckwirkend ab 1. Dezember 1994 eine halbe Invalidenrente zu.
C.- Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren um Aufhebung des kantonalen Entscheids und Wiederherstellung ihrer ablehnenden Verf�gung vom 28. November 1996.
S.________ ihrerseits l�sst ebenfalls Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben und darin die Gew�hrung einer ganzen Invalidenrente - und damit auch die Zusprechung einer vollen Parteientsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren - beantragen; eventuell sei die Sache zur medizinischen Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht.
2.- Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch wie auch �ber dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und dessen Beginn (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig sind weiter die Ausf�hrungen �ber die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), insbesondere unter Zugrundelegung einer prozentm�ssigen Einkommenssch�tzung, einschliesslich der hiezu ergangenen Rechtsprechung (BGE 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen). Dasselbe gilt hinsichtlich der den �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen im Rahmen der Invalidit�tsbemessung zukommenden Bedeutung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) und der bei der W�rdigung medizinischer Berichte und ihrer Gewichtung zu beachtenden Grunds�tze (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3a und b mit Hinweisen).
3.- a) Die Versicherte leidet gem�ss Auskunft des Dermatologen Dr. med. N.________ vom 12. November 1994 seit Herbst 1988 an chronisch rezidivierenden Kontaktekzemen an beiden H�nden, welche wiederholt immer l�nger dauernde Arbeitsunf�higkeitsperioden zur Folge hatten. In dem am 12. November 1994 ausgef�llten Fragebogen bezeichnete Dr. med. N.________ die Ekzembildung als arbeitsabh�ngig; bei abgeheiltem Ekzem w�re eine die H�nde nicht zu stark belastende Arbeit in trockenem Milieu zumutbar, wobei die Patientin weder mit Putzmitteln noch mit Metallen in Kontakt kommen sollte. Gem�ss Gesamtbeurteilung des ZMB vom 23. Oktober 1996 w�re die Versicherte in der Lage, jegliche Hilfst�tigkeiten, welche keine Kontakte mit den bekannten Noxen und keine Zwangshaltung des Kopfes beinhalten, vollschichtig zu verrichten; sie k�nnte zum Beispiel im Haushalt, in kleinen Montagebetrieben oder in einer Zentralw�scherei t�tig sein. Auf Grund des im ZMB festgestellten dermatologischen Status hielt Dr. med. P.________ im selben Gutachten �berdies fest, der Versicherten k�nne nur eine Arbeit zugemutet werden, welche ihre H�nde nicht stark belastet, wobei der Belastungsgrad durch limitierte Arbeitsversuche eruiert werden sollte.
b) Die auf umfassenden polydisziplin�ren Untersuchungen beruhende und in Ber�cksichtigung der bereits vorg�ngig eingeholten �rztlichen Stellungnahmen erstellte Expertise des ZMB vom 23. Oktober 1996 erlaubt eine abschliessende Beurteilung, weshalb von zus�tzlichen Abkl�rungen abzusehen ist. Es besteht kein Anlass, von der schl�ssigen Einsch�tzung der der Versicherten angesichts ihrer Hautprobleme und der minimen Folgen des Verkehrsunfalles vom 2. Mai 1995 noch zumutbaren erwerblichen T�tigkeiten abzuweichen. Mit der Verwaltung kann deshalb ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens auf dem allgemeinen f�r die Versicherte in Frage kommenden Arbeitsmarkt grunds�tzlich m�glich w�re.
Nicht zu �berzeugen vermag demgegen�ber die vorinstanzliche Betrachtungsweise, gem�ss welcher der Gefahr eines erneuten Auftretens von Ekzemen mit einer Reduktion des Arbeitseinsatzes wirksam sollte begegnet werden k�nnen. Die Natur des Hautleidens der Versicherten charakterisiert sich dadurch, dass bei erneutem Aufflackern der Beschwerden die Arbeit niedergelegt werden muss, w�hrend bei Ausbleiben der Symptomatik vollst�ndige Arbeitsf�higkeit besteht. Von einer bloss zeitlichen oder auch leistungsm�ssigen Einschr�nkung der Arbeitst�tigkeit kann deshalb kaum eine anhaltende Beschwerdelinderung erwartet werden. Bei der im Gutachten des ZMB von Dr. med. P.________ geforderten Minimierung der Belastung d�rfte denn auch der qualitative Aspekt der jeweiligen Exposition der H�nde - sei es in toxikologischer, sei es in mechanischer Hinsicht - im Vordergrund gestanden haben. F�r die Versicherte kann es nur darum gehen, eine geeignete Besch�ftigung zu finden, welche keine namhafte Irritation der anf�lligen Haut bewirkt. Dabei steht auf Grund der bisherigen Erfahrungen lediglich fest, dass T�tigkeiten in der Aluminiumtuben-Fabrikation und Kontakte mit - wie in der Firma D.________ AG - speziell behandeltem Papier ausscheiden. Auch wenn die das Ekzemleiden ausl�senden Faktoren medizinisch nicht abschliessend haben eruiert werden k�nnen, ist daraus, entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Versicherten vertretenen Auffassung, noch nicht zu schliessen, dass jegliche Arbeit zu den bekannten Reaktionen f�hrt, zumal auch eine krankhafte psychische Beeinflussung laut Expertise des ZMB klar zu verneinen ist. Die von Dr. med. N.________ attestierte Arbeitsabh�ngigkeit des Ekzemleidens kann denn auch nur auf die im Zeitpunkt seiner Untersuchung jeweils aktuelle T�tigkeit bezogen verstanden werden. Andernfalls liesse sich die praktisch vollst�ndige Abheilung in den Arbeitsunf�higkeitsperioden nicht erkl�ren, ist doch nicht anzunehmen, dass die Versicherte in diesen Zeiten auch im privaten Haushalt und in ihrer Freizeit jegliche die H�nde beanspruchende Verrichtungen zu vermeiden wusste. Insofern hat sich die �rztlicherseits ge�usserte Bef�rchtung einer Verselbstst�ndigung des Ekzems offenbar nicht verwirklicht. Unter diesen Umst�nden erscheint aber auch die im ZMB in Betracht gezogene Verweisungst�tigkeit etwa als Hausdienstangestellte durchaus als ernsthaft in Frage kommende Alternative.
Die Suche und Erprobung geeigneter Besch�ftigungen ist jedoch im Rahmen der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 278 Erw. 2b mit Hinweisen) prim�r Sache der Versicherten selbst. Im massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der ablehnenden Verwaltungsverf�gung vom 28. November 1996 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) er�brigten sich angesichts der umfassenden und f�r eine zuverl�ssige Beurteilung ausreichenden Dokumentation der medizinischen Verh�ltnisse zus�tzliche Vorkehren seitens der Verwaltung. Auf Grund des damaligen Erkenntnisstandes konnten die Voraussetzungen f�r eine Rentenzusprache nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als ausgewiesen gelten.
4.- Dies f�hrt zur Gutheissung der von der IV-Stelle erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Mit der damit verbundenen
Aufhebung des kantonalen Entscheids f�llt auch die der Versicherten von der Vorinstanz zugesprochene reduzierte
Parteientsch�digung dahin. Soweit der Versicherten im dar�ber hinausgehenden Umfang die unentgeltliche Verbeist�ndung verweigert worden ist, liegen mithin grunds�tzlich ver�nderte Verh�ltnisse vor. Die Vorinstanz wird deshalb �ber die beantragte Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren neu zu befinden haben.
5.- a) Im Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben, da es um Versicherungsleistungen ging. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
b) Nach Gesetz (Art. 152 OG) und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen).
Bed�rftig im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG ist eine Person, wenn sie ohne Beeintr�chtigung des f�r sie und ihre Familie n�tigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten. Die Grenze f�r die Annahme von Bed�rftigkeit im Sinne der Regeln �ber die unentgeltliche Verbeist�ndung liegt h�her als diejenige des betreibungsrechlichen Existenzminimums. Bei der Pr�fung der prozessualen Bed�rftigkeit geht es um die Frage, ob und inwieweit einer Partei zugemutet werden kann, zur Wahrung ihrer Interessen neue Verpflichtungen einzugehen oder entsprechende Verf�gungen zu treffen. Zu ber�cksichtigen ist dabei das Einkommen beider Ehegatten. Wohl d�rfen von der Gesuch stellenden Person gewisse Opfer verlangt werden; sie soll sich aber nicht gezwungen sehen, sich in eine Notlage zu begeben und die f�r den Prozess notwendigen Mittel dadurch zu beschaffen, dass sie anderen dringenden Verpflichtungen nicht nachkommt. F�r die Annahme der prozessualen Bed�rftigkeit gen�gt es, dass die Gesuch stellende Person nicht �ber mehr Mittel verf�gt, als zur Bestreitung eines normalen, bescheidenen Familienunterhalts n�tig sind (RKUV 2000 Nr. KV 119 S. 155 f. Erw. 2 mit Hinweisen).
c) Mit Schreiben des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 10. April 2000 ist die Versicherte aufgefordert worden, innert 30 Tagen das Formular "Zeugnis zur Erlangung der unentgeltlichen Rechtspflege" auszuf�llen sowie "durch die Gemeinde S. 4 best�tigen" zu lassen. Auf entsprechendes Gesuch vom 24. Mai 2000 hin erstreckte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die angesetzte Frist am 25. Mai 2000 um weitere 30 Tage. Am 26. Juni 2000 reichte die Versicherte nebst dem verlangten Formular den Lohnausweis des Ehemannes sowie eine Kopie der von der Gemeinde T.________ noch nicht kontrollierten Steuererkl�rung f�r die Steuerperiode 1999/2000 ein.
In der Steuererkl�rung f�r die Jahre 1999/2000 wird f�r 1998 ein steuerbares Einkommen von Fr. 64'366. - deklariert, was monatlich Fr. 5'363. - ausmacht. Dass in den Jahren 1999 und 2000 erhebliche �nderungen eingetreten w�ren, wird nicht behauptet. Ist demnach im vorliegenden Fall von im Wesentlichen unver�nderten Verh�ltnissen auszugehen, kann dahingestellt bleiben, ob f�r die Beurteilung der Bed�rftigkeit die finanzielle Lage im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege oder aber in jenem des Entscheids �ber dieses Begehren massgebend ist. Angesichts der H�he der angegebenen Eink�nfte kann das Vorliegen der f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege vorausgesetzten Bed�rftigkeit nicht als ausgewiesen gelten, zumal die Rechtsvertreterin der Versicherten das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung nicht n�her substanziiert und namentlich keinen Notbedarf errechnet hat (BGE 125 IV 164 Erw. 4a sowie nicht ver�ffentlichtes Urteil D. vom 17. M�rz 2000 [U 219/99]). Wollte man bez�glich des Notbedarfs mangels anderer Anhaltspunkte auf die Angaben in dem im kantonalen Verfahren eingereichten "Zeugnis zur Erlangung der unentgeltlichen Prozessf�hrung" abstellen, erg�be sich nichts anderes. Von den dort aufgef�hrten monatlich wiederkehrenden Belastungen von Fr. 4'440. - k�nnte zun�chst der Posten "Unterst�tzungen gegen�ber Eltern" von Fr. 300. - nicht ber�cksichtigt werden, womit noch Fr. 4'140. - verblieben. Selbst bei einer im Hinblick auf die eingetretene Teuerung und die Tatsache, dass das Ehepaar seit 1997 f�r ein zweites Kind aufzukommen hat, zuzubilligenden Erh�hung dieses Betrages um 20 % auf Fr. 4'968. - st�nden der Familie monatlich immer noch rund Fr. 400. - zur Verf�gung, womit ihr, ohne deswegen in eine finanzielle Notlage zu geraten, die Bezahlung der Anwaltskosten m�glich sein m�sste (vgl. RKUV 2000 Nr. KV 119 S. 157 Erw. 3c und 4). Dem Begehren um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht kann daher nicht stattgegeben werden.
III. Das von S.________ gestellte Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung wird abgewiesen.
V. Die Akten werden dem Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft zugestellt, damit es �ber das Gesuch von S.________ um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren neu entscheide.
VI. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft, der Ausgleichskasse AGEBAL, Basel, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.