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Timestamp: 2016-12-07 08:47:32
Document Index: 351282159

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 66']

9C_444/2013 (10.12.2013)
9C_444/2013 Urteil vom 10. Dezember 2013
A. Die 1977 geborene S.________, Mutter zweier Söhne (geb. Oktober 2004 und August 2005), meldete sich im März 2003 erstmals bei der Invalidenversicherung für berufliche Massnahmen an. Als die Versicherte ihren Antrag im September 2003 zurückzog, schrieb die IV-Stelle Basel-Stadt das Gesuch als gegenstandslos geworden ab (Mitteilung vom 25. September 2003).
B. Beschwerdeweise liess S.________ beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab 1. April 2011 eine Viertelsrente und ab 1. August 2011 eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen. Nach Einreichung der Vernehmlassung gab die IV-Stelle einen zwischenzeitlich bei ihr eingegangenen Abschlussbericht der Klinik X.________ vom 26. Januar 2012 zu den Akten; sie äusserte sich dazu in einer weiteren Eingabe unter Hinweis auf eine beim RAD eingeholte Stellungnahme (erstattet am 12. Juli 2012). Die Versicherte reichte replicando einen Bericht des Dr. med. H.________, Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. September 2012 ein. Mit Entscheid vom 20. März 2013 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt die Beschwerde ab. Dabei wendete es ebenso die gemischte Methode der Invalidtiätsbemessung an, mit einem je hälftigen Anteil von Haushalt (Einschränkung 17 %) und Erwerb (Einschränkung 60 %), und gelangte so zu einem Invaliditätsgrad von 38,5 %.
C. S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. Die Sache sei zur Durchführung weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Ferner sei ihr für das letztinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung zu gewähren. Eine weitere Eingabe von S.________ datiert vom 16. Juli 2013; sie wurde den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zugestellt.
1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Vorinstanz hat die zu dessen Beurteilung erforderlichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt; darauf wird verwiesen.
4. Uneinigkeit unter den Parteien besteht sodann hinsichtlich der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. Vorinstanz und IV-Stelle gingen davon aus, dass die Versicherte im Gesundheitsfall zu 50 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde und brachten demnach die gemischte Methode mit einem je hälftigen Anteil von Haushalt und Erwerbstätigkeit zur Anwendung. Die Versicherte macht geltend, dieser Aufteilung liege ihre anlässlich der Haushaltabklärung gemachte Aussage zugrunde; es sei offensichtlich unhaltbar, dieser ein derart hohes Gewicht zuzuschreiben, habe sie doch mit der Fragestellung nicht rechnen müssen und sie sich nicht in Ruhe überlegen können.
5. Für den Fall, dass das Bundesgericht den vorinstanzlichen Sachentscheid schützen sollte, macht die Versicherte geltend, es sei zumindest der vorinstanzliche Kostenentscheid aufzuheben, ihr eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen und der IV-Stelle die Verfahrenskosten aufzuerlegen, weil die Verwaltung im vorinstanzlichen Verfahren medizinische Abklärungen nachgeholt habe, deren Unterlassung in der Beschwerde beanstandet worden sei. Dafür besteht indessen kein Anlass: Die Verwaltung hat sich darauf beschränkt, den ihr erst im Verlaufe des kantonalen Verfahrens zur Kenntnis gebrachten - nach dem Gesagten indessen nicht entscheidwesentlichen (vgl. E. 3.4 hiervor) - Bericht vom 26. Januar 2012 durch den RAD prüfen zu lassen (Stellungnahme des RAD vom 12. Juli 2012). Vom Nachholen zu Unrecht unterlassener medizinischer Abklärungen kann demnach nicht die Rede sein.
6. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG), nachdem ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verfügung vom 26. Juni 2013 abgewiesen worden ist.