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Timestamp: 2019-03-19 17:00:49
Document Index: 245431441

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 16', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61']

Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2017
UV 2016/14
UV 2016/48
Art. 18 UVG. Rentenanspruch. Bestimmung der Vergleichseinkommen. 25%iger Tabellenlohnabzug infolge funktioneller Einarmigkeit. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 2017, UV 2016/14).
Entscheid vom 29. November 2017
Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und a.o. Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei;
Gerichtsschreiberin Annina Janett
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,
A.a A.___ war zuletzt bei der B.___ als Heizungsmonteur angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherung (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 11. Dezember 2009 bei der Arbeit von einer Leiter stürzte und sich eine Kontusion des linken Ellenbogens zuzog (Suva-act. 1, 6, 14, 18).
A.b Im Juli 2010 wurde im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) bei Diagnose einer chronischen Epicondylitis des lateralen linken Ellenbogens eine lokale Infiltration durchgeführt. In der Folge stellten die behandelnden Ärzte eine Therapieresistenz fest und führten eine Denervation durch (Suva-act. 47, 51-1, 54). Im August 2010 musste aufgrund einer Wunddehiszenz operativ ein erneuter Wundverschluss vorgenommen werden (Suva-act. 58-1).
A.c Nach verschiedenen Abklärungen erachtete die Abteilung Versicherungsmedizin der Suva in der ärztlichen Beurteilung vom 31. Oktober 2012 einen Behandlungsfehler als wahrscheinlich (Suva-act. 230). Daraufhin liess sie den Versicherten psychiatrisch, neurologisch sowie chirurgisch begutachten. In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung vom 21. Oktober 2013 (Suva-act. 330) wurde festgehalten, aus psychiatrischer Sicht bestünden beim Versicherten ein Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.2) sowie eine nicht näher bezeichnete Angststörung (F41.9). Aus neurologischer Sicht lägen eine Migräne ohne Aura (G43.0) sowie residuale Hirnsubstanzdefekte nach traumatischer Hirnverletzung 1982 (S06.30) vor. Aus chirurgischer Sicht bestehe bei Besserung des Schmerzsyndroms und der Funktionalität ohne Möglichkeit einer umfassenden Stabilitätsüberprüfung eine postero-laterale rotatorische Instabilität des linken Ellenbogengelenks. Die vom Versicherten geklagten Beschwerden, insbesondere die völlige Unfähigkeit, die Finger der linken Hand zu bewegen, liessen sich durch den klinischen Befund nicht vollumfänglich erklären (Suva-act. 330-4 ff.).
A.d Im Juni 2014 lehnte der Versicherte die von der Suva vorgeschlagene vergleichsweise Zusprechung einer Invalidenrente auf der Basis eines 20%igen Invaliditätsgrades mit der Begründung ab, dass es für eine Berentung noch zu früh sei (vgl. Suva-act. 354, 357). In der Folge wurde ein orthopädisches Gutachten veranlasst, welches Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, am 25. März 2015 erstattete (act. G 1.4). Dr. C.___ hielt als Diagnose im Wesentlichen chronische Ellenbogenschmerzen links bei gebrauchsunfähigem linkem Arm mit Einsteifung des linken Ellenbogens und der linken Hand bei Status nach Ellenbogenkontusion links (12/09), Status nach lokaler Infiltration mit Kenacort 40mg (07/10), Status nach Denervation Epicondylus humeroradialis links (07/10), Status nach Wunddehiszenz und Sekundärnaht (08/10) sowie Status nach Wundrevision Ellenbogen links fest (act. G 1.4 S. 36). Er führte zusammenfassend aus, dass die Infiltration und das operative Vorgehen 14 Tage nach der Infiltration nicht lege artis gewesen seien. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit habe die Abweichung vom Behandlungsstandard zum aktuellen Zustand geführt (act. G 1.4 S. 38 f.). Dr. C.___ schätzte den Integritätsschaden bei völliger Gebrauchsunfähigkeit der oberen Extremität auf 50%. Die Situation sei seit 2011 praktisch stationär, womit ein Endzustand erreicht sei (act. G 1.4 S. 40).
A.e In Ergänzung zum Gutachten vom 25. März 2015 erstattete Dr. C.___ am 7. September 2015 gestützt auf die Untersuchung vom 4. September 2015 eine Zumutbarkeitsbeurteilung (act. G 1.5). Er hielt zusammenfassend fest, der Versicherte sei in leichten wechselbelastenden Tätigkeiten zu gut 80% arbeitsfähig; dies gerechnet auf ein volles Pensum. Ideal sei eine sitzende Kontrolltätigkeit mit der Möglichkeit, aufzustehen und kurz herumzugehen. Wenn sich der Rücken (bei neu diagnostiziertem lumboradikulärem Reizsyndrom L5/S1 rechts) etwas gebessert habe, sollte sich eine solche Tätigkeit in einem 100%-Pensum absolvieren lassen (act. G 1.5 S. 4).
A.f Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung von Dr. C.___ sprach die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 14. Dezember 2015 eine Invalidenrente der Unfallversicherung ab 1. März 2013 auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 25% sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 63‘000.00 aufgrund einer Integritätseinbusse von 50% zu (act. G 1.6).
Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 15. Januar 2016 (act. G 1.7) wies die Suva mit Entscheid vom 5. Februar 2016 ab (act. G 1.2).
C.a Dagegen liess der Versicherte am 8. März 2016 Beschwerde erheben und beantragen, der Einspracheentscheid vom 5. Februar 2016 sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach dem Unfallversicherungsgesetz (UVG; SR 832.20) zu erbringen (act. G 1). Er liess im Wesentlichen geltend machen, dass bei der Bestimmung des Invalideneinkommens nicht das Kompetenzniveau 2 der Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes für Statistik herangezogen werden könne, da dieses praktische Tätigkeiten beinhalte. Solche Tätigkeiten stünden ihm jedoch aufgrund seiner Einschränkung nicht offen. Überhaupt sei es schwer vorstellbar, dass es für ihn auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend geeignete Stellen gäbe. Es sei folglich auf die Tabellenlöhne des Kompetenzniveaus 1 abzustellen, diese seien aber wegen des sehr eingeschränkten Rendements um 30% zu kürzen. Darüber hinaus sei ihm der maximal mögliche „invaliditätsbedingte“ Abzug von 25% zu gewähren (act. G 1 S 6 ff.).
C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. April 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, der Beschwerdeführer sei in einer leichten Tätigkeit, welche den bleibenden Unfallfolgen am linken Arm angepasst sei, zu 100% arbeitsfähig. Dies gelte insbesondere für Kontrolltätigkeiten. Die Rückenproblematik sei hingegen unfallfremder Natur und deshalb unbeachtlich. Eine Angststörung mit chronischem Schmerzsyndrom sei sodann nicht ausgewiesen. Bei der Bemessung des Invalideneinkommens sei unter Berücksichtigung der fundierten beruflichen Ausbildung und reichen Erfahrung des Beschwerdeführers im Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärbereich auf das Kompetenzniveau 2 abzustellen. Des Weiteren handle es sich beim gewährten Abzug von 25% bereits um den Maximalwert (act. G 3).
C.c Mit Eingabe vom 12. Mai 2016 verzichtete der Beschwerdeführer auf die Einreichung einer Replik (act. G 4).
1.1 Zwischen den Parteien ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung streitig. Unbestritten ist die Höhe der Integritätsentschädigung.
1.2 Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des UVG und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 sehen vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 25. September 2015, d.h. vor dem 1. Januar 2017, ereignet haben, nach bisherigem Recht gewährt werden. Das vorliegend relevante Ereignis hat sich im Dezember 2009 ereignet, weshalb auf die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen abzustellen ist.
1.3 Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10% invalid (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG; SR 830.1), so hat sie gemäss Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80% des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt (Art. 20 Abs. 1 UVG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
1.4 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 351, E. 3a mit Hinweis).
2.1.1 In medizinischer Hinsicht ist aufgrund der vorliegenden Akten erstellt, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist. Gestützt auf die nachvollziehbare und unbestritten gebliebene Beurteilung von Dr. C.___ vom 7. September 2016 (act. G 1.5) ist der Beschwerdeführer in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit, teils sitzend, teils stehend, ohne vornübergeneigtes Arbeiten, ohne längeres Gehen und mit der Möglichkeit, etwas verlängerte Pausen einzulegen, gerechnet auf ein volles Pensum zu 80% arbeitsfähig. In einer optimal angepassten, sitzenden Kontrolltätigkeit mit der Möglichkeit, aufzustehen und kurz herumzugehen, besteht gemäss Dr. C.___ bei Verbesserung der aktuell bestehenden, offenbar aber nicht als bleibend eingeschätzten Rückenbeschwerden eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 1.5 S. 4). Es sind den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen, aufgrund derer diese Arbeitsfähigkeitsschätzung in Zweifel zu ziehen wäre. Da die genannten Rückenbeschwerden, wie von der Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt (vgl. act. G 3 S. 3), unbestrittenermassen unfallfremd sind, ist vorliegend somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist.
2.1.2 Soweit der Beschwerdeführer aufgrund des eingeschränkten Rendements eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit (von 30%) geltend machen will (vgl. act. G 1 S. 6 f.), ist festzuhalten, dass die Einschränkungen, welche mit einer funktionellen Einarmigkeit einhergehen, im Zumutbarkeitsprofil einer vorwiegend sitzenden Kontrolltätigkeit hinreichend berücksichtigt worden sind (vgl. act. G 1.5 S. 4). Sodann ist darauf hinzuweisen, dass keine zusätzliche psychisch bedingte unfallkausale Verminderung der Arbeitsfähigkeit ermittelt werden konnte (vgl. insb. Suva-act. 331-13, 382), womit die vom Beschwerdeführer erwähnte Angststörung (vgl. act. G 1 S. 7) vorliegend keine Relevanz hat. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten lohnwirksamen Nachteile der eingeschränkten Leistungsfähigkeit sind schliesslich im Rahmen des Tabellenlohnabzugs zu berücksichtigen (vgl. nachstehend E. 3.3.2).
3.1 Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepassten leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten ist der Invaliditätsgrad zu ermitteln.
3.2 Bei der Festlegung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns – vorliegend am 1. März 2013 – nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als gesunde tatsächlich verdient hätte (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. April 2015, 8C_612/2014, E. 4.2.2.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass der Beschwerdeführer ohne Unfallfolgen ein Einkommen von Fr. 71‘302.40 (Stundenlohn von Fr. 34.28 inkl. 13. Monatslohn und Ferienentschädigung x 2080 Jahresarbeitsstunden) erzielen könnte (act. G 1.2 S. 6, G 1.6 S. 2). Das Valideneinkommen blieb vom Beschwerdeführer unbestritten (act. G 1 S. 5).
3.2.1 Der Beschwerdeführer hatte in Z.___ im Jahr 1999 eine Aus- und Weiterbildung als Installateur- und Heizungsbauer mit Meistertitel abgeschlossen und war in den Jahren 2000 bis 2007 als selbständig erwerbender Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallateur tätig gewesen. Im März 2008 war er in die Schweiz eingereist und bis zum Unfallereignis im Dezember 2009 im Rahmen von Temporärstellen im Stundenlohn als Heizungsmonteur tätig gewesen (vgl. Suva-act. 285-4, 285-31 ff.). Zuletzt hatte er im November und Dezember 2009 bei B.___ gearbeitet (vgl. Suva-act. 7, 8, 203, 235).
3.2.2 Vorliegend würden die abgerechneten Verdienste aufgrund der kurzen Erwerbstätigkeit in der Schweiz kaum eine hinreichend repräsentative Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens bilden. Vielmehr wären die Tabellenlöhne gemäss LSE heranzuziehen und unter Berücksichtigung der beruflichen Ausbildung des Beschwerdeführers in seinem Heimatland sowie der mehrjährigen Berufserfahrung und fachlichen Qualifikationen auf das Kompetenzniveau 2 abzustellen. Da jedoch ein Abstellen auf den Tabellenlohn im Kompetenzniveau 2 (Fr. 5‘633.00; TA 1, Männer, Total, monatlicher Bruttolohn) zum gleich hohen Rentenanspruch führt, wie wenn auf das im angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. Februar 2016 berücksichtigte Valideneinkommen von Fr. 71‘302.40 abgestellt würde, erübrigt sich die konkrete Bestimmung des Valideneinkommens.
3.3 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflicherwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder die sogenannten DAP-Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen der Suva) oder die LSE-Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 mit Hinweisen).
3.3.1 Wie vorstehend dargelegt, hat der Beschwerdeführer in Z.___ eine fundierte berufliche Ausbildung abgeschlossen (E. 3.2.1). Entsprechend verfügt er zwar nicht mehr über die angestammten handwerklichen Fähigkeiten, wohl aber über fachliche Kenntnisse sowie intellektuelle und sprachliche Fähigkeiten, welche deutlich über diejenigen hinausgehen, die für eine Hilfsarbeitertätigkeit erforderlich sind. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer insbesondere durch seine langjährige Tätigkeit als Selbständigerwerbender auch betriebswirtschaftliche Kenntnisse besitzt. Damit rechtfertigt es sich, wie von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 19. April 2016 überzeugend dargelegt (vgl. act. G3 S. 3 f.), beim Invalideneinkommen (ebenfalls) auf die Tabellenlöhne im Kompetenzniveau 2 abzustellen. Dieses umfasst sodann entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht nur körperliche Tätigkeiten, sondern auch administrative Arbeiten (vgl. LSE 2012, TA 1, S. 35).
3.3.2 Hinsichtlich der Höhe des Tabellenlohnabzugs stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass es schwer vorstellbar sei, dass es für ihn auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend Stellen gebe (act. G 1 S. 6 f.). Soweit er damit eine (teilweise) Unverwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit geltend macht, ist festzuhalten, dass sich durch seine funktionelle Einarmigkeit unbestrittenermassen das Spektrum der ihm offen stehenden Möglichkeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt vermindert. Jedoch sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen (vgl. statt vieler: Urteil 9C_941/2008 des Bundesgerichtes vom 18. Februar 2009 E. 3.5). Dementsprechend ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch für funktionell Einarmige ein hinreichend grosses Angebot an realistischen Betätigungsmöglichkeiten bietet (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2015, 9C_842/2014, E. 3.2 mit Hinweisen). Die Tatsache, dass die Suva dem Beschwerdeführer keinen Arbeitsplatz gemäss DAP zuweisen konnte (vgl. act. G 1 S. 6), ist entgegen dessen Ansicht somit nicht weiter von Belang.
3.3.3 Allerdings geht mit einer faktischen Einhändigkeit, wie sie beim Beschwerdeführer zweifellos gegeben ist, rechtsprechungsgemäss eine erheblich erschwerte Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit einher und es wird regelmässig ein Abzug von 20% bis 25% als angemessen erachtet (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. September 2008, 9C_418/2008, E. 3.3.2 mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Folglich hat die Beschwerdegegnerin vorliegend zu Recht einen Tabellenlohnabzug von 25% berücksichtigt. Sofern der Beschwerdeführer aufgrund des eingeschränkten Rendements einen höheren Abzug geltend machen will, ist darauf hinzuweisen, dass diesem bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung hinreichend Rechnung getragen wurde (vgl. dazu vorstehend E. 2) und ein Abzug von mehr als 25% nach ständiger Praxis des Bundesgerichtes darüber hinaus unzulässig ist (vgl. BGE 126 V 78 E. 5b/cc, BGE 129 V 483, E. 4.3).
3.4 Zusammenfassend ist die von der Beschwerdegegnerin ermittelte Erwerbseinbusse von 25% (100% - [100% x 0.75]) im Ergebnis somit nicht zu beanstanden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.