Source: https://www.ebay.de/itm/310539633395?ssPageName=STRK:MEWAX:IT&_trksid=p3984.m1423.l2649
Timestamp: 2019-03-22 22:20:11
Document Index: 213504810

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

VW Käfer, Karmann Ghia, STOSSDÄMPFER mit Chromfeder, hinten | eBay
Details zu VW Käfer, Karmann Ghia, STOSSDÄMPFER mit Chromfeder, hinten
VW Käfer, Karmann Ghia, STOSSDÄMPFER mit Chromfeder, hinten
28. Jan. 2013 21:33:49 MEZ
bomex24 (39024 )
310539633395
:nofeleT0697938|0080
:xaF90387 / 43820
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung 1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Fa. Bomex Kfz-Teile Vertriebs GmbH (nachstehend Verkäufer genannt) und dem Käufer abgeschlossene Verträge über die Lieferung von Waren über eBay Deutschland. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Frühere Allgemeine Geschäftsbedingungen verlieren hiermit ihre Gültigkeit für alle Angebote, Verkäufe sowie Leistungen aus unserem Programm. Die nachfolgend stehenden Geschäftsbedingungen haben Gültigkeit ab dem 01.12.2008. 3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständige beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständige beruflichen Tätigkeit handelt. Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. § 2 Vertragsschluss Der Vertrag kommt gemäß den Bestimmungen zustande, die in den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay Deutschland unter www.ebay.de niedergelegt sind. § 3 WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER BEI FERNABSATZVERTRÄGEN WIDERRUFSRECHT: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: BOMEX KFZ-Teile Vertriebs GmbH Geschäftsführer: Reinhard Bordat Kleine Heide 11 D – 47638 Straelen E-Mail: info@bomex24.com Fax: + 49 / 28 34 / 7 83 09 WIDERRUFSFOLGEN: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Die Rücksendekosten werden auf die regelmäßig anfallenden Kosten beschränkt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung - § 4 Zahlungsbedingungen Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Kaufvertrag beruht. § 5 Gefahrübergang 1. Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit der Übergabe auf den Käufer über. Der Übergabe der Kaufsache steht der Annahmeverzug des Käufers gleich. 2. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit der Übergabe, bei Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. § 6 Gewährleistung/Haftung 1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. 2. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. 3. Der Verkäufer haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. 4. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten). Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet der Verkäufer im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers betroffen ist. 5. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Eine Haftung des Verkäufers ist insbesondere ausgeschlossen, für das Risiko des Einbaus, der Verwendung und im Falle eines Defekts für den Aus- und Einbau der Teile. Weiterhin wird keine Haftung übernommen für alle direkten oder indirekten Folgekosten, wie z.B. Lohnkosten, Materialkosten usw., die in irgendeinem Zusammenhang mit dem Einbau und der Verwendung des oder der von dem Verkäufer gelieferten Artikel bestehen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 7 Datenschutz Soweit Sie uns personenbezogene Daten übermittelt haben, werden diese von uns ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfragen und zur Abwicklung der mit Ihnen geschlossenen Verträge verwendet. Eine Weitergabe oder Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt durch uns nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten oder zu Abrechnungszwecken - erforderlich ist bzw. Sie zuvor eingewilligt haben. Eine erteilte Einwilligung zur Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht; ebenso, wenn diese Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Sie haben das Recht jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten; dies beinhaltet auch Herkunft und Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per E-Mail an uns. Wir sind ständig bemüht, alle technischen und organisatorischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Ihre personenbezogenen Daten vor dem Zugriff unberechtigter Dritte zu schützen. Wir weisen darauf hin, dass die Kommunikation per E-Mail jedoch nicht völlig ausschließbare Risiken birgt und empfehlen daher bei vertraulichen Informationen den Postweg. Soweit Sie Fragen zu dieser Erklärung haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. § 8 Schlussbestimmungen, anzuwendendes Recht 1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. 2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers. 3. Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. In diesem Falle treten an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung die gesetzlichen Bestimmungen. Bomex GmbH - vertr. d. d. Geschäftsführer Reinhard Bordat - Kleine Heide 11 47638 Straelen E-Mail: info@bomex24.com Tel.: 0800 / 83 97 96 0 Fax: + 49 / 28 34 / 7 83 09 Hinweis gemäß Verpackungsverordnung Die von uns in Verkehr gebrachten Verkaufsverpackungen sind bei einem dualen System lizenziert. ----------------------------------------------------------- Datenschutzerklärung Der Schutz Ihrer Daten ist uns außerordentlich wichtig. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) halten wir uns selbstverständlich strikt an die gesetzlichen Vorschriften. Im folgenden informieren wir Sie darüber, welche Daten während Ihres Besuchs auf unserer Homepage erfasst und wie diese genutzt werden: (1) Erhebung und Verarbeitung von Daten Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei wird aus internen systembezogenen und statistischen Zwecken protokolliert mit folgenden Daten: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser, anfragende Domain und die IP-Adresse des anfragenden Rechners. Zusätzliche personenbezogene Daten erfassen wir nur, wenn diese Angaben freiwillig von Ihnen angegeben werden. Dies geschieht z.B. bei einer Anfrage, Registrierung oder Bestellung. (2) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten Soweit Sie uns personenbezogene Daten übermittelt haben, werden diese von uns ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration verwendet. Eine Weitergabe oder Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt durch uns nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten oder zu Abrechnungszwecken - erforderlich ist bzw. Sie zuvor eingewilligt haben. Eine erteilte Einwilligung zur Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten an Dritte können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht; ebenso, wenn diese Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. (3) Auskunftsrecht Sie haben das Recht jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten; dies beinhaltet auch Herkunft und Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per E-Mail an unsere unten genannte Adresse. (4) Sicherheitshinweis Wir sind ständig bemüht, alle technischen und organisatorischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Ihre personenbezogenen Daten vor dem Zugriff unberechtigter Dritte zu schützen. Die Kommunikation per E-Mail birgt aber nicht völlig ausschließbare Risiken und wir empfehlen Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg. (5) Über uns Dies ist die Datenschutzerklärung der BOMEX KFZ-Teile Vertriebs GmbH Geschäftsführer: Reinhard Bordat Kleine Heide 11 47638 Straelen E-Mail: info@bomex24.com Telefax: + 49 / 2834 / 78309 Homepage: http://www.bomex24.com Soweit Sie Fragen zu dieser Datenschutzerklärung haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
§ 3 WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER BEI FERNABSATZVERTRÄGEN WIDERRUFSRECHT: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: BOMEX KFZ-Teile Vertriebs GmbH Geschäftsführer: Reinhard Bordat Kleine Heide 11 D – 47638 Straelen E-Mail: info@bomex24.com Fax: + 49 / 28 34 / 7 83 09 WIDERRUFSFOLGEN: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile)nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, so müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzung müssen Sie Wertersatz nur leisten, wenn die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und auch Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine verträgliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Die Rücksendekosten werden auf die regelmäßig anfallenden Kosten beschränkt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung - (Unterschiedliche Werte)