Source: http://www.unsere-post.de/agb.php
Timestamp: 2013-05-22 07:34:57
Document Index: 23906474

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§3', '§ 8']

AGB - Unsere Post - Die Heimatzeitung der Deutschen in Ungarn
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von »Unsere Post«
Unsere Post – Die Heimatzeitung der Deutschen in Ungarn
Tel.: 0711/44 06-131
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Unsere Post – Die Heimatzeitung der Deutschen in Ungarn (im folgenden Unsere Post genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Unsere Post nicht an, es sei denn, Unsere Post hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Post verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen gemäß Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Unsere Post zum Rücktritt berechtigt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Unsere Post Die Heimatzeitung der Deutschen in Ungarn Senefelderstraße 12
Telefon: 0711/44 06-131
per E-Mail: up@schwabenverlag.de
- oder durch Brief an Unsere Post Die Heimatzeitung der Deutschen in Ungarn, Senefelderstraße 12, 73760 Ostfildern
- bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Musik- oder Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind;
Wird das Zeitschriften-Abonnement im Rahmen sogenannter „Haustürgeschäfte“ abgeschlossen, besteht ein Widerrufsrecht. Dies gilt auch bei Bestellungen, die durch telefonische Werbeaktionen zustande kommen. Bei telefonisch geschlossenen Verträgen zum Bezug von Zeitschriften-Abonnements oder einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten läuft die Widerrufsfrist einen Monat ab schriftlicher Belehrung über das Widerrufsrecht.
Die Lieferungen von Unsere Post erfolgen durch die Post.
Bei Postbezug werden die Bezugsgebühren für ein Jahr im Voraus berechnet und sind innerhalb von 30 Tagen zur Bezahlung fällig (auf Wunsch ist eine halbjährliche Berechnungsweise möglich). Eine Zahlung durch Bankabbuchung ist jederzeit möglich.
Abbestellungen können nur schriftlich unter
D-73860 Ostfildern
Telefax: 0711/44 06-138
Nach Ablauf des festgelegten Bezugszeitraums gilt eine Kündigungsfrist von sechs Wochen zu jedem Bezugsjahresende. Der Abonnent ist damit einverstanden, dass die Post bei Anschriften-Änderung diese Unsere Post mitteilt. Die Änderung des Bezugspreises berührt den Fortbestand des Abonnements nicht. Weitere Vereinbarungen und Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Der Preis für die Zeitschrift „Unsere Post“ wird in Euro angegeben und enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten. Die Versandkosten für Einzelbestellungen betragen innerhalb Deutschlands jeweils 1,00 Euro pro Exemplar. Versandkosten ins Ausland betragen jeweils 2,00 Euro pro Exemplar. Bei Mehrfachbezug erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten. Gerne beraten wir Sie vorab über anfallende Portokosten.
Der Preis für „Unsere Post – Hauskalender“ wird in Euro angegeben und enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die jeweiligen Liefer- und Versandkosten entnehmen Sie bitte aus der nachfolgenden Tabelle. Bei Mehrfachbezug erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten. Gerne beraten wir Sie vorab über anfallende Portokosten.
Im Falle eines Widerrufs (§3) durch Endverbraucher haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. § 8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Unsere Post behält sich vor, die Zahlungsweise „Rechnung“ für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z.B. Vorkasse oder Nachnahme) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Unsere Post die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb der Schwabenverlag-Unternehmensgruppe und Wirtschaftsauskunfteien. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.
Der Preis des Unsere Post stützt sich auf Einkaufspreise, Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsabschlusses.
Bei Abonnementsverträgen kann Unsere Post den vereinbarten Preis für Lieferungen, die erst nach vier Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden, durch einseitige Erklärung erhöhen oder vermindern entsprechend der Steigerung oder Minderung von Einkaufspreisen, Material- und Personalkosten seit Vertragsabschluss.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Unsere Post anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Unsere Post.
Liegt ein von Unsere Post zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist Unsere Post zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche Unsere Post zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Unsere Post, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Sofern Unsere Post fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Unsere Post, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
Dem Unsere Post per Bestellschein, Post, Telefon, Fax oder Internet bzw. E-Mail übermittelte, persönliche Daten werden nach datenschutzrechtlichen Kriterien und für den Zweck einer korrekten Zustellung und Rechnungsstellung gespeichert und ggf. für Werbezwecke genutzt. Dieser Datenverarbeitung können Sie jederzeit gegenüber Unsere Post widersprechen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
Unsere Post übernimmt keine Haftung für Schreib- oder Rechenfehler. Ostfildern, 31.10.2011 Unser Hauskalender 2013