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Timestamp: 2016-10-22 05:18:50
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

U 395/06 (05.10.2007)
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann, c/o Sidler & Partner, Unterm�li 6, 6302 Zug,
S.________, geboren 1960, bezog ab 29. August 2002 Arbeitslosenentsch�digung und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 15. September 2003 war er in einen Verkehrsunfall verwickelt, als bei stehender Kolonne vor einem Fussg�ngerstreifen ein Auto von hinten in seinen Wagen fuhr. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Der erstbehandlende Dr. med. B.________, Facharzt f�r Innere Medizin, schloss am 7. Oktober 2003 die Behandlung ab. Am 1. Dezember 2003 meldete pract. med. H.________ einen R�ckfall. Die SUVA erbrachte erneut Leistungen. Mit Verf�gung vom 18. Februar 2005, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 17. Mai 2005, stellte die SUVA ihre Leistungen auf den 28. Februar 2005 ein.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: Bundesgericht) f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, ihm weiterhin Taggelder sowie die Kosten f�r die Heilbehandlung zukommen zu lassen; eventualiter sei ihm eine Rente und eine Integrit�tsentsch�digung von mindestens 20 % zu entrichten. Zudem sei die SUVA zu verpflichten, eine medizinische Abkl�rung/Behandlung nach Prof. O.________ vorzunehmen und die Kosten f�r das Gutachten des Dr. med. M.________ in der H�he von Fr. 1500.- zu �bernehmen; eventualiter sei ein interdisziplin�res Gutachten einzuholen. Schliesslich ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung. Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das zeitlich anwendbare Recht (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446, 129 V 1 E. 1.2 S. 4, je mit Hinweisen), die Leistungsvoraussetzungen des nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhangs (BGE 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181 mit Hinweisen), inbesondere bei Unf�llen mit einem Schleudertrauma der Halswirbels�ule ohne nachweisbare Ausf�lle (BGE 117 V 359) sowie den Ausnahmen von den dabei aufgestellten Regeln (BGE 123 V 98 E. 2a S. 99; RKUV 2000 Nr. U 397 S. 327 und 2001 Nr. U 412 S. 79), zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
3.1 Der erstbehandlende Dr. med. B.________ diagnostizierte ein Zervikalsyndrom und hielt eine Aggravation fest. Er verordnete physiotherapeutische Behandlung und attestierte eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit vom 16. bis 29. September 2003. Am 7. Oktober 2003 schloss er die Behandlung ab (Arztzeugnis vom 7. Oktober 2003).
3.2 Med. pract. H.________ meldete am 1. Dezember 2003, der Versicherte leide seit dem Unfall an Dauerschmerzen im Bereich der Halswirbels�ule, einer eingeschr�nkten Beweglichkeit der Halswirbels�ule sowie an Problemen beim Weiterbildungskurs im Rahmen des Arbeitslosenprogramms. Die Konzentration und Arbeit am PC sei erschwert bis unm�glich. Eine Umschulung in sitzender Position sei nicht mehr zumutbar.
3.3 Dr. med. B.________ berichtete am 23. Dezember 2003 �ber die vorbestehenden Leiden des Versicherten in Form von rezidivierenden, invalidisierenden rechtsseitigen Flankenschmerzen unklarer �tiologie und eines chronischen vertebralen Schmerzsyndroms mit segmentaler Funktionsst�rung und muskul�rer Dysbalance. Das Schmerzsyndrom bedeute chronische R�ckenschmerzen im Bereich der Brustwirbels�ule, welche mit konservativer Therapie kompensiert werden k�nnten.
3.4 Das R�ntgeninstitut X.________ hielt anl�sslich des CT der Halswirbels�ule vom 16. Januar 2004 eine leichte Rotationsfehlstellung in der Lagerung sowie auf der H�he C5/6 eine angedeutete mediane Protrusion ohne wesentliche Kompressionszeichen fest.
3.5 Anl�sslich der Untersuchung vom 16. Februar 2004 fand der Kreisarzt-Stellvertreter abgesehen von der motorischen Einschr�nkung des Nackens keine Auff�lligkeiten, auch keine Hinweise auf Gang- oder Vestibul�rst�rungen. Zur Verhinderung einer Chronifizierung werde er den Versicherten zu einem station�ren Aufenthalt einweisen, damit durch intensive physikalische und Schmerztherapie eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit erreicht und eine Beurteilung der Belastbarkeit und Zumutbarkeit durchgef�hrt werden k�nne.
3.6 Gem�ss der biomechanischen Kurzbeurteilung der Arbeitsgruppe f�r Unfallmechanik vom 23. Februar 2004 sind die Beschwerden im Anschluss an den Unfall vom 15. September 2003 durch die Kollisionseinwirkung eher nicht erkl�rbar. Bei Ber�cksichtigung der vorbestehenden Beschwerden seien sie aber eher erkl�rbar.
3.7 Die Klinik Z.________, wo sich der Versicherte vom 7. April bis 19. Mai 2004 aufhielt, diagnostizierte in ihrem Austrittsbericht vom 24. Mai 2004 ein Zervikalsyndrom nach einer Heckauffahrkollision vom 15. September 2003. Zudem hielt sie fest, dass der Versicherte sich am 19. Oktober 2000 bei der Arbeit infolge eines Verhebetraumas ein akutes Thorakovertebralsyndrom zugezogen hatte. Es bestehe ein nicht wesentlich regredientes zerviko-okzipitales und zerviko-thorakales Schmerzsyndrom ohne Hinweise auf eine radikul�re Reiz- oder Ausfallsymptomatik mit persistierenden Schwankschwindelsensationen bei ruckartigen Kopfbewegungen und Lagewechsel ohne Hinweis auf eine vestibul�re St�rung. Im Vordergrund stehe die aus psychosomatischer Sicht festgestellte Anpassungsst�rung. Eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende T�tigkeit ohne Monotonie f�r die Halswirbels�ule und ohne �berkopfarbeiten sowie repetitives Heben und Tragen von Lasten bis 10 kg sei ohne zeitliche Einschr�nkung zumutbar. Eine ambulante psychotherapeutische Weiterbetreuung sei indiziert.
3.8 Am 1. Juni 2004 meldete pract. med. H.________ den Versicherten gest�tzt auf das psychosomatische Konsilium der Klinik Z.________ vom 30. April 2004 beim Externen Psychiatrischen Dienst zur weiteren Behandlung an. In seinem Bericht vom 1. Juli 2004 hielt er fest, der Versicherte gebe an, w�hrend der intensiven Behandlung in Z.________ eine progrediente Verbesserung versp�rt zu haben. Nach wie vor best�nden Schmerzen, ein Hartspann sowie eine schmerzhaft eingeschr�nkte Beweglichkeit der HWS bei voller Arbeitsunf�higkeit. Er empfehle deshalb als "Luftver�nderung" einen Aufenthalt bei der Mutter in Italien und eventuell einen zweiten Aufenthalt in Z._________. Im Rahmen des kantonalen Beschwerdeverfahrens legte der Versicherte einen Bericht des pract. med. H.________ vom 19. August 2005 auf, gem�ss welchem das Beschwerdebild auf den Unfall vom 15. September 2003 zur�ckzuf�hren sei, die psychischen Beschwerden nicht im Vordergrund st�nden und die Behandlung noch nicht abgeschlossen sei.
3.9 Mit seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst der Versicherte ein Gutachten des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie vom 15. August 2006, den provisorischen Austrittsbericht der Klinik Y.________ vom 28. Juli 2006 sowie einen Bericht des pract. med. H.________ vom 28. August 2006 einreichen. Dr. med. M.________ kritisierte das biomechanische Gutachten, das Vorgehen des Dr. med. B.________, die Beurteilung des Kreisarztes sowie die Verneinung weiterer Abkl�rungen und stellte beim Versicherten verschiedene Funktionsst�rungen fest. Er empfahl die Durchf�hrung eines diagnostisch-therapeutischen Verfahrens nach O.________ mit anschliessender neuro-otometrischer Verlaufskontrolle und einem visuo-vestibul�ren Habituationstraining. Nach pract. med. H.________ war der Versicherte im Mai 2005 und August 2006 voll arbeitsunf�hig; eine Restarbeitsf�higkeit sei nur in gesch�tztem Rahmen gegeben. Er behandle ihn seit Dezember 2003, kenne seinen Gesundheitszustand genau und k�nne ihn besser beurteilen als ein Gutachter.
3.10 Die SUVA legte im Rahmen des Schriftenwechsels die Beurteilung des Dr. med. T.________, Facharzt f�r Ohren, Nasen- und Halskrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie sowie Arbeitsmedizin, Abteilung Arbeitsmedizin, SUVA, vom 16. Oktober 2006 und den Austrittsbericht der Klinik Y.________ vom 15. August 2006 auf. Gem�ss Dr. med. T.________ kann gest�tzt auf die Ergebnisse der neurootologischen Untersuchung der Nachweis von organisch-strukturellen L�sionen als Folge des erlittenen HWS-Traumas nicht erbracht werden. Schwindelbeschwerden seien ein unspezifisches, meistens durch verschiedenste sonstige St�rungen verursachtes Symptom, welches in aller Regel degressiv sei. Eine zunehmende Symptomatologie sei f�r eine posttraumatische Genese absolut atypisch. Die Klinik Y.________ attestierte volle Arbeitsunf�higkeit w�hrend des Klinikaufenthaltes und den zwei folgenden Wochen, enthielt sich jedoch wegen Unkenntnis der Vorakten einer Einsch�tzung der allf�lligen langfristigen Arbeitsunf�higkeit.
4.1 Bez�glich der aufgelegten �rztlichen Berichte ist festzuhalten, dass f�r die Beurteilung derjenige Sachverhalt massgebend ist, welcher sich bis zum Erlass des Einspracheentscheids verwirklicht hat (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweisen). Sowohl der Bericht des Dr. med. M.________ als auch die Beurteilung des Dr. med. T.________ ergingen im Sommer 2006, somit �ber ein Jahr nach dem Einspracheentscheid vom 17. Mai 2005. Dasselbe gilt f�r die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichte des med. pract. H.________ sowie die Berichte der Klinik Y.________, welche sich auf einen st�tion�ren Aufenthalt im Sommer 2006 beziehen. Soweit sich diese �rztlichen Einsch�tzungen zum Gesundheitszustand zur Zeit der Berichterstattung �ussern, sind sie vorliegend unbeachtlich. Bei Dr. med. M.________ kommt hinzu, dass mit der Posturographie zwar Schwindelbeschwerden objektiviert werden k�nnen, damit jedoch noch nichts �ber deren �tiologie gesagt ist (vgl. Urteil U 197/04 vom 29. M�rz 2006). Zudem geht Dr. med. M.________ die Fachkompetenz ab, die psychosomatische Beurteilung der Klinik Z.________ sowie die Schlussfolgerungen in der biomechanischen Kurzbeurteilung in Zweifel zu ziehen. Dasselbe gilt f�r seine Vorw�rfe an den erstbehandelnden Dr. med. B.________, da die �usserungen des Dr. med. M.________ in grosser zeitlicher Distanz zum Unfallereignis erfolgen. Das Gutachten des Dr. med. M.________ ist somit f�r die vorliegend zu beurteilenden Fragen nicht zu ber�cksichtigen, weshalb kein Anspruch auf Erstattung der Gutachterkosten in der H�he von Fr. 1500.- besteht. Im �brigen hat die Vorinstanz im Rahmen der antizipierten Beweisw�rdigung (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E. 4b mit Hinweisen) zu Recht auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtet.
4.2 Mit der Vorinstanz kann die Frage nach dem nat�rlichen Kausalzusammenhang offen gelassen werden, da, wie nachfolgend gezeigt wird (E. 5), mit Vorinstanz und Verwaltung der ad�quate Kausalzusammenhang zu verneinen ist.
4.3 Der Versicherte bringt vor, die SUVA habe die Ad�quanz mit der Beurteilung des Integrit�tsschadens bereits bejaht. Auch habe die SUVA durch Einholung der Lohnausk�nfte beim letzten Arbeitgeber sowie der Bankverbindung eine Rente in Aussicht gestellt. Diesen Einw�nden kann nicht gefolgt werden. Mit Schreiben vom 6. September 2004 hat die SUVA die Pr�fung der Rentenfrage in Aussicht gestellt und f�r "allf�llige" Zahlungen zur Angabe eines Kontos aufgefordert. Damit wurde aber keineswegs eine Rente zugesichert. Was die Beurteilung des Integrit�tsschadens betrifft, so ist festzuhalten, dass die SUVA sowohl in ihrer Verf�gung vom 18. Februar 2005 als auch in ihrem Einspracheentscheid vom 17. Mai 2005 die Ausrichtung einer Integrit�tsentsch�digung explizit ablehnte. Daran �ndert auch die medizinische Beurteilung durch den Kreisarzt vom 6. September 2004 nichts, da sich dieser als Mediziner nicht zur Ad�quanz, welche eine Rechtsfrage ist, zu �ussern hat, die Ausrichtung einer Integrit�tsentsch�digung hier aber wegen fehlendem ad�quatem Kausalzusammenhang verneint wurde. Nach dem Gesagten liegt kein widerspr�chliches Verhalten der SUVA vor.
4.4 Nicht beigepflichtet werden kann dem Beschwerdef�hrer, soweit er geltend macht, die Ad�quanzpr�fung sei zu fr�h vorgenommen worden. Die Ad�quanzpr�fung kann erfolgen, sobald der unfallbedingt erforderliche Heilungsprozess abgeschlossen ist, was dann zutrifft, wenn keine organischen Unfallfolgen mehr zu behandeln sind. Massgebend ist der Zeitpunkt, in welchem von weiteren Massnahmen keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist. Dies ist bei Physiotherapie als Erhaltungstherapie nicht der Fall (vgl. zum Ganzen Urteil 167/06 vom 31. Januar 2007 E. 4.4 mit weiteren Hinweisen).
4.5 Weiter r�gt der Versicherte die Rechtsprechung zur Beurteilung des ad�quaten Kausalzusammenhangs nach BGE 117 V 359. Die von ihm beanstandeten einzelnen Kriterien eignen sich jedoch zur Ermittlung des ad�quaten Kausalzusammenhangs, da anhand dieser Kriterien festgestellt werden kann, ob dem konkreten Unfall insgesamt noch massgebende Bedeutung f�r die vorliegenden Folgen zukommt. Der Versicherte bringt somit nichts vor, das die langj�hrige bisherige Praxis in Frage zu stellen verm�chte, weshalb an dieser festzuhalten ist (BGE 131 V 107 E. 3.1 S. 110, 130 V 369 E. 5.1 S. 372, je mit Hinweisen).
5.1 Ob der ad�quate Kausalzusammenhang nach der Rechtsprechung von BGE 115 V 133 oder nach jener von BGE 117 V 359 zu erfolgen hat, kann offen bleiben, da auch bei einer Pr�fung nach der Praxis zu den Unf�llen mit einem Schleudertrauma der Halswirbels�ule ohne nachweisbare organische Ausf�lle der ad�quate Kausalzusammenhang nicht gegeben ist.
5.2 F�r die Einteilung des Unfalles in leicht, mittelschwer und schwer ist nicht die Erlebnisschwere, mit anderen Worten das subjektive Empfinden massgebend; vielmehr findet die Zuordnung gest�tzt auf objektive Umst�nde (augenf�lliger Geschehensablauf) statt (vgl. BGE 117 V 359 E. 6a S. 366 mit Verweis auf BGE 115 V 133 E. 6 S. 139, wonach nicht das Unfallerlebnis, sondern das objektiv erfassbare Unfallereignis massgebend ist). Mit der Vorinstanz ist der Unfall rechtsprechungsgem�ss angesichts des Ablaufs im Bereich der mittelschweren Unf�lle an der Grenze zu den leichten F�llen einzuordnen (vgl. statt vieler RKUV 2005 Nr. U 549 S. 236 E. 5.1.2 [U 380/04]). Demnach m�ssen f�r die Bejahung der Ad�quanz mehrere Kriterien oder ein Kriterium in besonders ausgepr�gter Weise gegeben sein.
5.3 Es ist unbestritten, dass sich der Unfall vom 15. September 2003 weder unter besonders dramatischen Umst�nden noch - objektiv betrachtet - von besonderer Eindr�cklichkeit war. Ebenfalls nicht streitig ist, dass keine �rztliche Fehlbehandlung vorliegt.
Der Unfall vom 15. September 2003 hatte keine schweren Verletzungen oder Verletzungen besonderer Art zur Folge. Selbst die Diagnose eines Schleudertraumas verm�chte die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzung nicht f�r sich allein zu begr�nden; hiezu bedarf es einer besonderen Schwere der f�r das Schleudertrauma typischen Beschwerden oder besondere Umst�nde, die das Beschwerdebild beeinflussen (RKUV 2005 Nr. U 549 S. 236 E. 5.2.3 [U 380/04]; vgl. auch Urteil U 167/06 vom 31. Januar 2007 E. 5.2). Daran verm�gen auch die vorbestehenden R�ckenbeschwerden nichts zu �ndern, da kein Vorzustand (erhebliche Vorsch�digung der Halswirbels�ule) wie im vom Versicherten angef�hrten, in SVR 2007 UV Nr. 1 S. 1 publizierten Urteil U 39/04 vom 26.April 2006 gegeben ist.
Mit der Vorinstanz ist eine ungew�hnlich lange Dauer der �rztlichen Behandlung zu verneinen. Dabei ist insbesondere zu ber�cksichtigen, dass die anf�ngliche Behandlung drei Wochen nach dem Unfall abgeschlossen wurde (vgl. Bericht des Dr. med. B.________ vom 7. Oktober 2003). Nach der Meldung eines R�ckfalls erfolgten neue Behandlungen. Allerdings bef�rworteten die �rzte der Klinik Z.________ weniger als ein Jahr nach dem Unfallereignis den Fallabschluss (Austrittsbericht vom 24. Mai 2004). Die von der Klinik Z.________ empfohlene psychologische Weiterbehandlung brach der Versicherte nach wenigen Sitzungen ab. Dass der Beschwerdef�hrer auch nach dem station�ren Aufenthalt beim Hausarzt sowie bei einem Physiotherapeuten in Behandlung war, �ndert nichts daran. Denn �rztliche Verlaufskontrollen, die Einnahme von Medikamenten sowie manualtherapeutische Behandlungen gelten nicht als kontinuierliche, mit einer gewissen Planm�ssigkeit auf eine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes gerichtete �rztliche Behandlung im Sinne der Rechtsprechung (RKUV 2005 Nr. U 549 S. 236 E. 5.2.4 mit Hinweisen [U 380/04]).
Das Kriterium der Dauerbeschwerden ist hingegen zu bejahen, wobei es nicht besonders ausgepr�gt gegeben ist.
Entgegen der Ansicht des Versicherten liegt kein schwieriger Heilungsverlauf vor, da es hiezu besonderer Gr�nde bedarf, die die Heilung beeintr�chtigt haben; aus der blossen Dauer der �rztlichen Behandlung und der geklagten Beschwerden - welche im Rahmen der spezifischen Kriterien zu ber�cksichtigen sind - darf nicht schon auf einen schwierigen Heilungsverlauf geschlossen werden (vgl. etwa Urteile U 167/06 vom 31. Januar 2007 E. 5.2 und U 265/05 vom 21. Juni 2006 E. 3.2.1, je mit Hinweisen).
Bez�glich Grad und Dauer der Arbeitsunf�higkeit ist festzuhalten, dass der erstbehandelnde Arzt bereits drei Wochen nach dem Unfallereignis von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit ausging. Auch nach dem R�ckfall vom Dezember 2003 erlangte der Versicherte nach Einsch�tzung der Klinik Z.________, welche u.a. mit der Abkl�rung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit beauftragt war, weniger als ein Jahr nach dem Unfall volle Arbeitsf�higkeit f�r eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende T�tigkeit ohne Monotonie f�r die Halswirbels�ule und ohne �berkopfarbeiten sowie repetitives Heben und Tragen von Lasten bis 10 kg. Der von pract. med. H.________ wiederholt attestierten vollen Arbeitsunf�higkeit kann gest�tzt auf die Rechtsprechung zu den unterschiedlichen Aufgaben von behandelnden und begutachtenden �rzten nicht gefolgt werden (vgl. etwa Urteile U 58/06 vom 2. August 2006 E. 2.2 und I 676/05 vom 13. M�rz 2006 E. 2.4, je mit Hinweisen, sowie grundlegend BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353).
Nach dem Gesagten ist lediglich ein Kriterium, und das in nicht besonders ausgepr�gter Weise, gegeben. Verwaltung und Vorinstanz haben demnach zu Recht den ad�quaten Kausalzusammenhang verneint. Damit schuldet die SUVA dem Versicherten keine weiteren Leistungen.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt David Husmann, Zug, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.