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Timestamp: 2017-10-22 09:52:34
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Markenrecht Ratgeber 123recht.net Seite 5
Markenrecht | 11.10.2013
Schutz des Designs / Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster schützt das Design drei Jahre lang, ohne dass es angemeldet werden muss. Es verleiht das ...
nicht eingetragenGemeinschaftsgeschmacksmusterGeschmacksmusterSchutzDesign
von RA Markus Timm | Markenrecht | 09.08.2013
Was ist eine Hörmarke und wie ist diese zu schützen? / In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen ...
HörmarkeAudiologoMarketingMarkeRechteinhaber
Formmarken und Farbmarken
Markenrecht | 05.08.2013
Markenschutz besteht auch wenn Marke nicht gleich als solche erkennbar ist / Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur ...
FormmarkeMarkenrechtsverletzungStreitwertKostenMarke
Abmahnung wegen eingetragener Marke erhalten?
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 09.06.2013
Unterlassung, Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz: Allgemeine Hinweise und konkrete Handlungsempfehlungen zum Schutz vor Folgen eines Rechtsverstoß im Markenrecht / In Deutschland schient es für manche ...
AbmahnungMarkeKostenSchutzRechtsverstoßMarkenrecht
BGH: Wie weit geht das Markenrecht der Volkswagen AG auf den Begriff "Volks"?
Markenrecht | 15.04.2013
Kann die VW AG der A.T.U. GmbH & Co. KG verbieten mit dem Begriff "Volksinspektion" Werbung zu machen? / Der BGH hat eine wichtigte Entscheidung über die Frage getroffen, ...
VolkswagenATUMarkenrechtBGH
Abmahnung wegen Durchführung einer Weltuntergangs-Party
Markenrecht | 04.01.2013
Nichtigkeit einer Marke, die böswillig angemeldet worden ist / Derzeit werden im Namen des Herrn Philip-Nicholas Blank aus dem bayerischen Hof eine Vielzahl von Veranstalter ...
AbmahnungWeltuntergangrechtsmissbräuchlichUnterlassungserklärungSchadensersatz
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kötz Fusbahn - unberechtigte Verwendung der Marke "Signum"
Markenrecht | 16.11.2012
Über ein Mandatsverhältnis ist uns aktuell eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kötz Fusbahn aus Düsseldorf bekannt geworden. / Über ein Mandatsverhältnis ...
AbmahnungSignumMarkeOnline-ShopRechtsanwaltskosten
Ermittlungsverfahren - Verstoß gegen das Markengesetz - Was sollten Händler beachten?
Markenrecht | 16.10.2012
Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Markengesetz mit anschließender Aussetzung der Ware nach einer Zollbeschlagnahme von Markenartikel sind vielen Händlern ...
ErmittlungsverfahrenVerstoßHändlerMarkenartikelWare
Markenrecht | 08.10.2012
Informationen zu einer markenrechtlichen Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG im Hinblick auf die Marke Allwinner" durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage und Rechtsanwältin ...
SandhageAbmahnungVerstoßMarkeAllwinner
Markenrecht | 17.09.2012
Fragen des Nachbaus von Originalartikeln aus markenrechtlicher Sicht beleuchtet eine neue Entscheidung des LG Frankfurt. / LG Frankfurt, Urteil vom 30.08.2012 ...
NachbauOldtimerOriginalartikelFerrariMarkenzeichen
e-Zigaretten und Markenrecht: Egot gegen eGoT
Markeneintragung bei Vorbenutzung durch Mitbewerber noch möglich? / LG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.2012, Die Frage, ob bereits für ...
e-ZigarettenMarkenanmeldungbösgläubigVorbenutzungMitbewerber
Sie haben eine Abmahnung im Geschmacksmusterrecht erhalten?
Markenrecht | 15.08.2012
Was für Gründe kann eine Abmahnung haben und welche Rechtsfolgen und Möglichkeiten der Verteidigung gibt es? / Entscheidend für den erfolgreichen Absatz eines Produktes ist ein den Kunden ansprechendes Warendesign. Um ein solches zu finden investieren Unternehmen viel Zeit und Geld ...
AbmahnungGeschmacksmusterrechtDesignMitbewerberRechtsanwaltskosten
Markenrecht | 18.07.2012
Die Anmeldung einer Marke im Markenregister / Unter Marken fallen alle Zeichen, wie z.B. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen aber auch Hörzeichen, dreidimensionale ...
MarkenrechtMarkeAnmeldungUnterscheidungskraftMarkenregister
Markenrecht Abmahnung - Gründe, Rechtsfolgen und Verteidigung
Markenrecht | 17.07.2012
Gutes und ansprechendes Marketing ist neben der Qualität der angebotenen Produkte einer der Schlüssel für Erfolg am Markt. Mit Aufkommen des Internets und damit der Möglichkeit, die eigenen Produkte auch als kleines oder mittleres Unternehmen bundesweit anzubieten...
AbmahnungMarkenrechtMarkeMarkenverletzung
Abmahnung Reemtsma wegen Markenverletzung durch Liquids
Markenrecht | 06.07.2012
Was tun? / Liquids sind die große Mode zurzeit. Ein Großteil der Waren werden im Ausland hergestellt und importiert. Gewerbliche Käufer bieten die Liquids ...
AbmahnungTabakMarkeLiquidsReemstma
Hilfe bei Abmahnung FPS Rechtsanwälte & Notare f. Braun u. Gillette - Patent- und Geschmacksmusterverletzungen
Markenrecht | 05.03.2012
Abmahnung wegen Verkaufs rechtsverletzender Zahnbürstenköpfe über eBay - FPS Rechtsanwälte vertreten Braun GmbH und The Gillette Company / Im Namen der Braun GmbH sowie ...
AbmahnungGeschmacksmusterPatentBraun
OLG Düsseldorf: Markenverletzung durch die Verwendung von Bildern in HTML-Tags
Markenrecht | 13.02.2012
Verwendung einer fremden Gemeinschaftsmarke als "alt-Attribut" / Eine gängige Vorgehensweise, wenn eine Markenverletzung im Raume steht ist, es, eine markenrechtliche ...
MarkenrechtMarkenrechtsverletzungHtml-TagsBilderAbmahnung
Mit dem Kauf kann das Recht verbunden sein, ein Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Markenrecht | 03.01.2012
... wenn dieser Name für das Anwesen im allgemeinen Sprachgebrauch der näheren Umgebung üblich ist und sich der Name auf diese Weise verselbständigt hat (BGH, Urteil vom ...
LandgutBorsigNamensrechtZR188/09
Der Verkauf von Software-Recovery-CDs mit Echtheitszertifikaten, die von Computern abgelöst worden sind, ist markenrechtlich verboten / Der BGH hat bestätigt, dass ...
Recovery-CDEchtheitszertifikatErschöpfungZR6/10
Wann Sie als Admin-C persönlich für Markenrechtsverletzungen durch eine Domainregistrierung haften
BGH, Urteil vom 09.11.2011, Az.: I ZR 150/09 - Basler Haarkosmetik / Wenn sich eine Person allgemein bereit erklärt, für ausländische Domaininhaber bei ...
Admin-CHaftungMarkenrechtsverletzungBaslerHaarkosmetik
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