Source: http://www.erftstadt.de/web/datenschutzerklaerung
Timestamp: 2019-10-14 04:18:52
Document Index: 36034119

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 36', '§ 87', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 126', '§ 3']

Datenschutzerklärung von Oath (Zusammenschluss von Yahoo und AOL)
Diese Seite nutzt u.U. das US-Amerikanische Content Delivery Network CloudFlare um bestimmte Inhalte, wie z.B. Javascript-Frameworks, auszuliefern. Hierbei wird regelmäßig das nächstgelegene Rechenzentrum verwendet.
CloudFlare betreibt Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union. CloudFlare beachtet das Safe Harbor-Abkommen, Daten werden den Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union entsprechend gespeichert. Nähere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von CloudFlare unter https://www.cloudflare.com/security-policy.
Der Betreiber dieser Website verwendet für den Newsletter das s.g. Double Opt-In-Verfahren. Das bedeutet, dass Sie nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail mit einem Bestätigungslink vom Websitebetreiber erhalten. Erst nachdem Sie diesen Link angeklickt haben, erhalten Sie auch den Newsletter. Sie willigen hiermit ausdrücklich ein, dass der Websitebetreiber Ihre E-Mail-Adresse dazu verwenden dürfen, Ihnen in unregelmäßigen Abständen unseren Newsletter zu übersenden. Die Angabe Ihres Namens wird für die personalisierte Anrede im Newsletter verwendet. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben sie nicht an Dritte weiter.
Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Abbestellen“-Link im Newsletter oder per Kontaktformular an den Webmaster.
Hinweise zur (elektronischen) Kommunikation mit der Stadt Erftstadt
Neben den gängigen Kommunikationsmitteln Briefpost und Fax nehmen die elektronischen Formen einen immer breiteren Raum ein. Nachfolgend einige Erläuterungen und Unterschiede der einzelnen Verfahren, die die Stadt Erftstadt zur Kommunikation anbietet.
Die konventionellen Kommunikationsformen wie Brief oder Fax bieten sich nach wie vor an, wenn es um vertrauliche Daten bzw. Nachrichten geht, bei denen es auf rechtsverbindliche Fristen ankommt (z.B. Widersprüche gegen Bescheide/Verwaltungsakte). Alltägliches elektronisches Kommunikationsmittel ist zudem die E-Mail. Sie können der Stadt Erftstadt an die veröffentlichten E-Mail-Adressen Nachrichten in elektronischer Form senden. Die Größe der übermittelten Nachrichten darf 20 MB nicht übersteigen. E-Mails werden im Allgemeinen unverschlüsselt versendet. Sie können möglicherweise von Unbefugten mitgelesen oder manipuliert werden. Deshalb hat die Stadt Erftstadt neben den genannten Kommunikationsformen einen Zugang zum rechtsverbindlichen, gesicherten Empfang von Dokumenten bzw. E-Mails eröffnet. Weitere Infos hierzu in den nachfolgenden Abschnitten.
Um die Dateien auch bei der Stadtverwaltung verarbeiten zu können, ist es wichtig, die gängigen Dateiformate zu wählen:
DOC(X) (Microsoft Word)
XLS(X) (Microsoft Excel)
PPT(X) (Microsoft Power Point)
JPG-Grafik-/Bilddateien
TIFF-Grafik-/Bilddateien
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Erftstadt zulässig. Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden oder wird vom System abgewiesen. Die Liste wird entsprechend aktueller Sicherheitsanforderungen bei Bedarf angepasst. Ihre Mails können im Rahmen der Aufgabenerfüllung der Stadtverwaltung weitergeleitet, gespeichert bzw. archiviert oder anderweitig im Rahmen der Geschäftsprozesse verarbeitet werden. E-Mails werden seitens der Mitarbeiter der Stadtverwaltung gelöscht, wenn die gesetzliche Vorhaltefrist abgelaufen bzw. die jeweilige Zweckbindung entfallen ist. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot behält sich die Stadt Erftstadt vor.
Dann nutzen Sie die elektronische Übermittlung durch „De-Mail“ mit Absenderbestätigung.
Die Stadt Erftstadt stellt einen De-Mail-Zugang zur Verfügung. Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse lautet Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Es gibt bereits verschiedene Einrichtungen und Unternehmen (z.B. Versicherungen), die den Kommunikationsweg über De-Mail anbieten. Der Vorteil liegt darin, dass Sie mit De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadt Erftstadt elektronisch kommunizieren. De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Dienstanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können. Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform.
Zugangseröffnung der Stadt Erftstadt für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW).
Der elektronische Zugang zur Stadtverwaltung für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation - insbesondere für die Übermittlung elektronischer Dokumente - zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), ist durch die Einrichtung einer virtuellen Poststelle gewährleistet.
Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadtverwaltung
Es können rechtsverbindliche Mitteilungen über das Kontaktformular Bürgermeister an die Stadt gesandt werden. Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die so genannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Erftstadt eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a BGB gilt entsprechendes im Privatrecht. Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Stadtverwaltung Erftstadt für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung im Sinne des § 3 a VwVfG NRW ist mit der VPS eröffnet. Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 20 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.
Facebook stellt Seitenbetreibern über den Bereich „Insights“ aggregierte Daten über die Nutzung der Seite zur Verfügung. Wir haben als Seitenbetreiber keine Möglichkeit und auch nicht die Absicht, Einblick in einzelne personenbezogen Daten zu erhalten. Fragen zur Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten richten Sie bitte direkt an Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) über diverse Online-Formulare unter .https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen oder Unterstützung bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte bzgl. Datenschutz benötigen, wenden Sie sich bitte jederzeit an die Datenschutzbeauftragte der Stadt Erftstadt, (Kontaktformular Datenschutzbeauftragte).