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Timestamp: 2016-10-26 04:13:13
Document Index: 395731836

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 22', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 62']

7B.206/2001 (15.11.2001)
7B.206/2001/zga
Es wirken mit: Bundesrichterin Nordmann, Pr�sidentin
den Beschluss vom 10. August 2001 des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs (NV010002/U),
Gesuch um Umwandlung einer Busse,
1.- Das Bezirksgericht Z�rich (3. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs auferlegte X.________ im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens gem�ss Art. 17 SchKG mit Beschluss vom 25. Mai 1999 eine Busse von Fr. 250.--. Mit Beschluss vom 7. Februar 2001 wandelte das Bezirksgericht Z�rich (3. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs - auf Gesuch hin der Abteilung Rechnungswesen des Bezirksgerichts - die Busse in 8 Tage Haft um und schob den Vollzug der Umwandlungsstrafe nicht auf. Hiergegen erhob X.________ Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs hob am 10. August 2001 den angefochtenen Beschluss gest�tzt auf Art. 22 SchKG auf.
X.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 31. August 2001 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Er stellt eine Reihe von Rechtsbegehren.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat keine Gegenbemerkungen angebracht. Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet.
2.- Zur Beschwerde gem�ss Art. 19 SchKG ist legitimiert, wer durch den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde in seinen Rechten betroffen ist und ein eigenes Interesse an der Aufhebung oder Ab�nderung des angefochtenen Entscheides hat (BGE 120 III 42 E. 3 S. 44). Die Vorinstanz hat die nicht aufgeschobene Umwandlungsstrafe von 8 Tagen Haft, welche zulasten des Beschwerdef�hrers ausgesprochen worden war, zufolge Nichtigkeit vollumf�nglich aufgehoben. Der Beschwerdef�hrer ist daher durch den angefochtenen Entscheid - der allein Anfechtungsobjekt der Beschwerde gem�ss Art. 19 SchKG bildet - in keiner Weise beschwert, so dass auf seine Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Soweit der Beschwerdef�hrer im �brigen sinngem�ss geltend macht, die Vorinstanz habe ihm zu Unrecht keine Entsch�digung zugesprochen, geht sein Einwand fehl: Im Beschwerdeverfahren darf keine Parteientsch�digung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebVSchKG).
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Beschwerdegegner (Kanton Z�rich, vertreten durch das Bezirksgericht Z�rich, Abt. Rechnungswesen, Badenerstrasse 90, Postfach, 8026 Z�rich) und dem Obergericht des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.