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Timestamp: 2016-10-22 13:38:28
Document Index: 354618337

Matched Legal Cases: ['Art. 242', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 242', 'Art. 53', 'Art. 268', 'Art. 52', 'Art. 99', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 66']

alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter K�min,
Beschwerde gegen den Entscheid der Obergerichtskommission des Kantons Obwalden, als Aufsichtsbeh�rde in SchKG-Sachen, vom 2. Februar 2010.
A.a Im Rahmen des durch das Konkursamt Obwalden gef�hrten Konkurses �ber die A.________ AG versiegelte am 16. Februar 2009 das Konkursamt Aargau, Amtsstelle Brugg, rechtshilfeweise Mietr�umlichkeiten der A.________ AG in W.________/AG und nahm ein Inventar auf. Die B.________ AG, die C._________ AG, X.________, Y.________ und Z.________ meldeten diverse Eigentumsansprachen an den inventarisierten Gegenst�nden an.
A.b Mit Verf�gungen vom 30. September 2009 anerkannte das Konkursamt Obwalden die Eigentumsansprachen von Z.________ und Y.________ vollumf�nglich, jene von X.________ nur teilweise; insbesondere wies das Konkursamt Obwalden die Eigentumsansprachen betreffend die Inventar-Nrn. 121, 122, 124, 125, 139a, 140 und 141 ab und setzte dem Ansprecher Frist gem�ss Art. 242 Abs. 2 SchKG zur Klageeinreichung an.
Mit Eingabe vom 12. Oktober 2009 erhoben X.________, Y.________ und Z.________ Beschwerde gegen den genannten Entscheid bei der Obergerichtskommission des Kantons Obwalden mit dem Begehren, es seien die abgelehnten Eigentumsanspr�che des X.________ anzuerkennen; neu schlossen sie in ihr Begehren die Inventar-Nr. 172 ein. Mit dem hier angefochtenen Entscheid vom 2. Februar 2010 hat die Obergerichtskommission des Kantons Obwalden die Beschwerde abgewiesen.
Mit Eingabe vom 15. Februar 2010 erheben gegen den letztgenannten Entscheid X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrer 1), Y._______ (nachfolgend: Beschwerdef�hrer 2) und Z.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrerin 3) Beschwerde in Zivilsachen. Sie erneuern ihr Begehren um Anerkennung der strittigen Eigentumsansprachen und verlangen dar�ber hinaus, dass das Konkursamt Obwalden angewiesen werde, die Anordnung der Siegelung der Gesch�ftsr�umlichkeiten in W.________/AG aufzuheben.
Angefochten ist ein kantonaler Entscheid einer Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen. Ein solcher Entscheid unterliegt unabh�ngig vom Streitwert der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Der angefochtene Entscheid ist dar�ber hinaus als Endentscheid zu qualifizieren (Art. 90 BGG), wie dies bereits unter der �gide des OG der Fall war (Urteil 5C.242/2004 vom 7. April 2005 E. 1.2), und kantonal letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde wurde von den vor Vorinstanz unterlegenen Parteien (Art. 76 Abs. 1 BGG) rechtzeitig erhoben (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).
Mit Beschwerde in Zivilsachen kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG).
2.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist deshalb weder durch die in der Beschwerdeschrift erhobenen Argumente noch durch die vorinstanzliche Begr�ndung eingeschr�nkt; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem geltend gemachten Grund gutheissen, eine Beschwerde aber auch mit einer von der vorinstanzlichen Argumentation abweichenden Begr�ndung abweisen. Angesichts der in Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG festgelegten allgemeinen Begr�ndungspflicht pr�ft das Bundesgericht allerdings grunds�tzlich nur die erhobenen R�gen. Es ist auf jeden Fall nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Rechtsfragen zu untersuchen, soweit solche nicht (mehr) vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.2 Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
2.3 Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Wird eine willk�rliche Feststellung von Tatsachen geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer kann sich mit anderen Worten nicht darauf beschr�nken, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz, die den dargelegten Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
Die drei Beschwerdef�hrer stellen gemeinsam zwei Antr�ge, n�mlich jenen um ersatzlose Aufhebung von Ziff. 2 des Dispositivs der sie jeweils treffenden Verf�gung, wonach ein allf�lliger Streit zwischen dem Vindikanten und dem Pfandansprecher bzw. Retentionsgl�ubiger gem�ss Art. 53 Lemma 2 KOV nicht im Konkursverfahren auszutragen sei (dazu hinten E. 6), und jenen um Aufhebung der Siegelung der von ihnen belegten R�umlichkeiten in W.________ (dazu hinten E. 7). Beide Begehren entspringen dem gleichen Sachverhalt und betreffend alle Parteien gleichermassen. Dies rechtfertigt und gebietet eine einheitliche Behandlung aller drei Beschwerden in ein und demselben bundesgerichtlichen Entscheid (Art. 71 BGG i.V.m Art. 24 BZP; BGE 133 IV 215 E. 1 S. 217), selbst wenn die konkret zu pr�fenden Aussonderungsbegehren nur den Beschwerdef�hrer 1 betreffen.
Der Beschwerdef�hrer 1 beansprucht f�r sich das Eigentum an den Inventarpositionen Nrn. 121, 122, 124, 125, 139a, 140, 141 und 172.
4.1 Zu den genannten Positionen hat die Vorinstanz in tatbestandsm�ssiger Hinsicht festgehalten, dass aus den vom Beschwerdef�hrer vorgelegten Unterlagen nichts hervorgehe, und mithin keinerlei Anhaltspunkte daf�r best�nden, dass diese Gegenst�nde offensichtlich und zweifellos in seinem Eigentum st�nden und folglich dem Vollstreckungsbeschlag nicht unterworfen w�ren.
4.2 Soweit ersichtlich tr�gt der Beschwerdef�hrer gegen diese Feststellung keine gesetzeskonform begr�ndete R�ge vor (E. 2.3 vorne). Zwar vervollst�ndigt er im Abschnitt "Sachverhalt und Ausgangslage" den Sachverhalt nach Belieben, greift dabei jedoch auf Umst�nde zur�ck, welche die Vorinstanz nicht festgestellt oder anders gew�rdigt hat, ohne auch nur im Ansatz aufzuzeigen, dass die Obergerichtskommission dabei in Willk�r verfallen w�re.
4.3 Bei der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer 1 kein offensichtliches Eigentum an den geltend gemachten Gegenst�nden hat beweisen k�nnen, muss es folglich sein Bewenden haben. Auf seine diesbez�gliche R�ge ist nicht einzutreten.
4.4 Was die Inventarposition Nr. 172 anbelangt, kommt als Grund f�r ein Nichteintreten auf die Beschwerde noch hinzu, dass der Beschwerdef�hrer 1 die Begr�ndung der Obergerichtskommission f�r die Ausserachtlassung dieser Position �berhaupt nicht geh�rig diskutiert, sondern lediglich behauptet, �ber diesen Anspruch h�tte die Obergerichtskommission in ihrer Funktion als Aufsichtsbeh�rde materiell entscheiden k�nnen und m�ssen. Eine Rechtsnorm, welche die Vorinstanz zu einem solchen Handeln verpflichtet h�tte, nennt er jedoch nicht; ebenso wenig erkl�rt er, warum eine nachtr�gliche Behandlung dieser Position durch das Konkursamt im Sinne von Art. 242 Abs. 1 SchKG seiner Meinung nach unbegr�ndet und unverh�ltnism�ssig sein soll.
Die Obergerichtskommission hat sodann, in Auslegung der kantonalen Beschwerdeschrift, auch die Frage gepr�ft, ob das Konkursamt auf Grund der gegebenen Gewahrsamsverh�ltnisse zu Recht das Aussonderungsverfahren eingeleitet hatte oder ob es vielmehr das Admassierungsverfahren h�tte durchf�hren m�ssen.
5.1 Nach Darlegung der Grunds�tze von Gewahrsam und Mitgewahrsam hat die Vorinstanz in sachverhaltsm�ssiger Hinsicht festgehalten, im massgebenden Zeitpunkt der Konkurser�ffnung am 15. Januar 2009 h�tten s�mtliche streitigen Inventarpositionen (mit Ausnahme von Inventar-Nr. 172) im Ausstellungsraum im 9. Obergeschoss gelegen. Bei diesem Raum habe es sich um eine der Fl�chen gehandelt, welche der Beschwerdef�hrer 1 von der A.________ AG am 1. Februar 2008 untergemietet hatte. Weder der genannte Untermietvertrag noch die am 2. September 2008 erfolgte Sitzverlegung der A.________ AG nach U.________ w�rden zwingend zum Schluss f�hren, die A.________ AG habe im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung die R�umlichkeiten nicht mehr genutzt und den Gewahrsam an den sich darin befindlichen Gegenst�nden aufgegeben, was �brigens bereits in einem rechtskr�ftigen Entscheid vom 15. Juli 2009 erwogen worden sei. Gleichzeitig sei aber auch erstellt, dass der Beschwerdef�hrer 1 im fraglichen Zeitpunkt die untergemieteten R�ume ebenfalls genutzt und folglich an den darin befindlichen Gegenst�nden zumindest Mitgewahrsam mit der A.________ AG habe. Allerdings habe am selben Tag wie der Beschwerdef�hrer 1 auch die C._________ AG (vormals D.________ AG) einen Untermietvertrag mit der A.________ AG abgeschlossen; dabei sei wegen unvollst�ndiger Angaben nicht restlos klar, welche R�umlichkeiten genau dem Beschwerdef�hrer 1 und welche der C._________ AG zur Verf�gung gestanden h�tten. Mangels weiterer Anhaltspunkte ist die Obergerichtskommission auf Grund der Bezeichnung "B�ro X.________" davon ausgegangen, dass es sich dabei um den vom Beschwerdef�hrer 1 als Besprechungszimmer gemieteten Raum handelte. Folglich sei der Ausstellungsraum, in welchem sich die streitigen Gegenst�nde befinden, von der D.________ AG und nicht vom Beschwerdef�hrer 1 untergemietet gewesen, weshalb Letzterer auch keinen Mitgewahrsam an den fraglichen Gegenst�nden habe. Vielmehr sei von einem ausschliesslichen Gewahrsam der A.________ AG auszugehen.
5.2 Was der Beschwerdef�hrer 1 gegen diese Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz vortr�gt, geht nicht �ber die Darstellung seiner eigenen Sichtweise hinaus. So verh�lt es sich z.B. bez�glich der Pr�zisierung im Abschnitt "Sachverhalt und Ausgangslage", die Vermieterin h�tte um die ausschliessliche Nutzung der R�ume durch den Untermieter gewusst und verdiene bei ihrem Vorgehen keinen Rechtsschutz: In diesen Ausf�hrungen kann nicht einmal eine R�ge der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung erblickt werden. Die apodiktische Behauptung, die A.________ AG habe seit ihrem Umzug nach U.________ Anfang September 2008 keinen Gewahrsam mehr an den R�umlichkeiten in W.________, widerspricht den Feststellungen der Obergerichtskommission, ohne dass dieselben als willk�rlich kritisiert w�rden. Und die Behauptung, die Beschwerdef�hrer seien mit der Obergerichtskommission nicht einverstanden, wenn diese ihre Feststellung, die A.________ AG h�tte im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung die R�umlichkeiten nicht mehr genutzt und den Gewahrsam an den sich darin befindlichen Gegenst�nden aufgegeben, auf ihren eigenen rechtskr�ftigen Entscheid vom 15. Juli 2009 abgest�tzt h�tte, vermag Willk�r in der Sachverhaltsermittlung selbstredend ebenso wenig zu begr�nden.
5.3 Gewisse Argumente, welche der Beschwerdef�hrer 1 vorbringt, ergeben sich sodann aus dem angefochtenen Entscheid nicht: Der Umstand z.B., dass die C._________ AG (im Gegensatz zur A.________ AG) nach ihrem Umzug nach U.________ immer noch Hauptgewahrsam an den an sie weitervermieteten R�umlichkeiten gehabt h�tte, ist von der Vorinstanz nicht festgestellt worden. Dabei machen die Beschwerdef�hrer nicht geltend, die Obergerichtskommission h�tte in Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r gar nicht dar�ber befunden, oder ihre Feststellungen seien willk�rlich; auch behaupten sie nicht, dieses Argument bereits vor Vorinstanz rechtzeitig und in der gebotenen Form ins Feld gef�hrt zu haben.
5.4 Auf die einschl�gige Kritik des Beschwerdef�hrers 1 kann im Ergebnis mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung gesamthaft nicht eingetreten werden.
Die drei Beschwerdef�hrer X.________, Y.________ und Z.________ r�gen in ihrer gemeinsamen Eingabe die Anordnung des Konkursamtes Obwalden, wonach ein allf�lliger Streit zwischen dem Vindikanten und dem Pfandansprecher bzw. Retentionsgl�ubiger gem�ss Art. 53 Lemma 2 KOV nicht im Konkursverfahren auszutragen sei. Diese Anordnung ist als jeweilige Dispositiv-Ziffer 2 der jeden einzelnen Ansprecher treffenden Verf�gung ergangen.
6.1 Zur Begr�ndung dieser Dispositiv-Ziffer hatte die Vorinstanz ausgef�hrt, in Bezug auf die durch die Verf�gungen vom 30. September 2009 anerkannten Eigentumsansprachen der drei Beschwerdef�hrer sei hinsichtlich besagter Gegenst�nde eine Konkurrenz ebendieser Anspr�che einerseits und des Retentionsrechtes der Eigent�merin und Vermieterin der Liegenschaft in W.________ gem�ss der Art. 268 ff. OR entstanden. Die hiesigen Beschwerdef�hrer und der Retentionsgl�ubiger h�tten den Streit gem�ss Art. 52 [recte: 53] Lemma 1 KOV jedoch nicht vor den Betreibungsbeh�rden, sondern vor dem Zivilrichter auszutragen.
6.2 Die Beschwerdef�hrer halten dem in erster Linie entgegen, eine solche Feststellung ersch�pfe sich in der Wiedergabe einer gesetzlichen Bestimmung und geh�re nicht in das Dispositiv eines Entscheides. Die R�ge ist unbegr�ndet: Durch die fragliche Dispositiv-Ziffer hat das Konkursamt ein durch die Beschwerdef�hrer gestelltes Begehren formell behandelt und abgewiesen. Das ist das Schicksal, das jedes gestellte Begehren erf�hrt und erfahren muss, und die Obergerichtskommission hat dieses Vorgehen in ihren Erw�gungen implizit best�tigt.
6.3 Die Beschwerdef�hrer r�gen weiter, die Eigent�merschaft w�rde auch �ber gar kein Retentionsrecht verf�gen. Zur Bekr�ftigung ihres Standpunktes bedienen sie sich jedoch erneut mit Argumenten (die erfolgte Bezahlung der Miete seitens der Untermieter und ein bestimmtes Wissen der Vermieterin), die sich aus dem angefochtenen Entscheid nicht ergeben, ohne nachzuweisen oder auch nur zu behaupten, dass sie dieselben rechtzeitig und in der geh�rigen Form vor der Vorinstanz vorgebracht hatten. Auf die R�ge ist folglich nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrer stellen schliesslich das Begehren, es sei das Konkursamt Obwalden anzuweisen, die Anordnung der Siegelung der Gesch�ftsr�umlichkeiten der V.________strasse xx in W.________ aufzuheben. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich jedoch nicht, dass dasselbe Begehren bereits vor Vorinstanz gestellt worden w�re; folglich handelt es sich um eine neues und mithin unzul�ssiges Begehren (Art. 99 Abs. 2 BGG), auf welches nicht einzutreten ist. Wird das Bundesgericht mit einer Beschwerde angegangen, auf welche es nicht eintreten kann, ist ihm nach dem Wegfall seiner Oberaufsichtsfunktion gem�ss Art. 15 altSchKG nicht mehr gestattet, die allf�llige Nichtigkeit eines unterinstanzlichen Entscheids festzustellen (BGE 135 III 46 E. 4.2 S. 48).
Folglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann, unter Kostenfolge zu Lasten der unterlegenen Beschwerdef�hrer in Solidarhaft (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden zur H�lfte dem Beschwerdef�hrer 1 und je zu einem Viertel den Beschwerdef�hrern 2 und 3 auferlegt, unter solidarischer Haftbarkeit eines jeden Beschwerdef�hrers f�r das Ganze.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Obergerichtskommission des Kantons Obwalden, als Aufsichtsbeh�rde in SchKG-Sachen, schriftlich mitgeteilt.