Source: https://www.arduinoclub.shop/epages/83610251.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/83610251/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-08-13 18:13:28
Document Index: 66991551

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 434', '§ 434', '§ 437']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - www.ArduinoClub.shop
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Die Firma ArduinoClub Inh. Sabine Bohnen (nachfolgend nur „Fa. ArduinoClub“), Jacobastraße 95, 41836 Hückelhoven, ist Vertragspartnerin der natürlichen und/oder jur. Person, die mit ihr in eine geschäftliche Beziehung eintritt. Kaufverträge schließt die Fa. ArduinoClub mit Kunden ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind, sowie mit juristischen Personen mit Sitz bzw. Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, Schweiz oder einem anderen Land. Der zwischen der Fa. ArduinoClub und dem Kunden abzuschließende Kaufvertrag kommt zustande durch Eingang der Ware beim Kunden innerhalb von 10 Werktagen nach Zugang seiner Bestellung bzw. durch Versand einer Auftragsbestätigung (bei Vorkasse oder Zahlung per PayPal). Unter Werktage verstehen sich alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an dem Sitz der Fa. ArduinoClub in Wassenberg, Deutschland.
§ 2 Vertragssprache, Vertragsgegenstand, Berichtigungsmöglichkeit, Vertragsschluss
2.1 Sofern der Kunde seine Bestellung über das Internet abgibt, speichert die Fa. ArduinoClub den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit unter https://www.arduinoclub.shop/epages/83610251.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/83610251/Categories/TermsAndConditions einsehen.
2.3 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der vom Kunden gewählten Ware werden auf den Detailseiten der Website der Anbieterin, welche die Ware beschreiben sowie im Rahmen des Bestellprozesses sowie auf Bestellübersichtsseite angezeigt.
2.4 Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf der Website bzw. in der App unterbreitet die Anbieterin dem Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Detailbeschreibung angegebenen Bedingungen.
2.5 Der Vertrag kommt über das elektronische Warenkorbsystem wie folgt zustande:
2.6.1 Die zum Kauf beabsichtigten Waren legt der Kunde im digitalen „Warenkorb“ ab. Über die entsprechend bezeichnete Schaltfläche in der Navigationsleiste der App bzw. der Website kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen an seiner Auswahl vornehmen.
2.6.2 Wählt der Kunde „zur Kasse gehen“ oder eine sinngemäß bezeichnete Schaltfläche wird er aufgefordert, seine persönlichen Daten einzugeben (bzw. sich einzuloggen) sowie die für die Bestellung geltenden Zahlungs- und Versandarten auszuwählen. Dem Kunden werden abschließend alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite („Zusammenfassung“) angezeigt.
2.6.3 Soweit der Kunde zur Bezahlung den Dienst eines Sofortzahlungsanbieters (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) wählt, wird er entweder zunächst auf die Website des gewählten Sofortzahlungsanbieter weitergeleitet oder auf der Website/ in der App der Anbieterin auf die Bestellübersichtsseite geführt. Erfolgt die Weiterleitung zur Website des jeweiligen Sofortzahlungsanbieters, nimmt der Kunde dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe seiner Daten vor. Abschließend wird der Kunde zurück auf die Bestellübersichtsseite auf der Website bzw. in der App der Anbieterin geleitet.
2.6.4 Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen, ggf. zu berichtigen oder zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) oder den Kauf auch ganz abzubrechen.
2.6.5 Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche, die den Kunden auf die Übernahme einer Zahlungspflicht hinweist (z.B. „zahlungspflichtig bestellen“) erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag mit der Anbieterin zustande kommt.
2.7 Die Anbieterin bestätigt dem Kunden den Zugang von dessen Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei der Anbieterin hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter (seines E-Mail-Postfachs) verhindert wird.
2.8 Erwirbt der Kunde von der Anbieterin nicht nur eine körperliche Ware (Gegenstand), sondern auch mit dem Gegenstand gekoppelte weitere Leistungen (wie eine Versicherung oder andere Verträge), die ein Dritter auf gesonderter vertraglicher Grundlage gegenüber dem Kunden erbringt, kommt der Kaufvertrag über die Ware mit der Anbieterin unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass auch der weitere Vertrag zwischen dem Kunden und dem Dritten wirksam zustande kommt. Kommt der Vertrag über die weitere, an den Gegenstand gekoppelte Leistung nicht zustande und hat der Kunde den Gegenstand aber bereits in seinem Besitz, ist der Kunde verpflichtet, den Gegenstand unverzüglich an die Anbieterin zurückzugeben.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes, Verfügbarkeit der Kundeninformationen
3.1 Die vorliegenden AGB sind auf der Website der Anbieterin abrufbar und werden dem Kunden nach der Bestellung, spätestens jedoch bis zur Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger (als Anhang zu einer E-Mail) übermittelt.
3.2 Der Vertragstext wird von der Anbieterin befristet zur Abwicklung der Bestellung gespeichert und ist nach der Bestellung nicht mehr über das Internet abrufbar. Die Anbieterin wird den Vertragstext nach der vollständigen Vertragsabwicklung löschen, sofern keine zwingenden abgaben- bzw. handelsrechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Der Kunde wird im eigenen Interesse gebeten, für einen Ausdruck bzw. eine dauerhafte Speicherung des Vertragstextes zu sorgen.
3.4 Die Kommunikation mit der Anbieterin erfolgt zum Teil automatisiert, sodass der Kunde ausdrücklich gebeten wird, den Empfang der Nachrichten der Anbieterin sicherzustellen und ggf. die Einstellungen seines E-Mail-Accounts anzupassen.
§ 4 Höhere Gewalt, Selbstbelieferungsvorbehalt
4.1 In Fällen höherer Gewalt, wie z. B. Kriege oder Kriegsgefahren, Naturkatastrophen, Arbeitskampfmaßnahmen (auch in Zulieferbetrieben, von deren Materialbezug die Fa. ArduinoClub abhängig ist), die für die Fa. ArduinoClub unvermeidbar und nicht vorhersehbar sind, ist die Fa. ArduinoClub berechtigt, die Erfüllung des Vertrages, um bis zu 2 Wochen ab Eingang der Kundenbestellung hinauszuschieben. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Sollte der Kunde mit der Verschiebung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
4.2 Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäfts Lieferschwierigkeiten auf, die die Fa. ArduinoClub nicht zu vertreten hat, behält sie sich ein Rücktrittsrecht vor. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert und die Fa. ArduinoClub schlägt ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts, werden ihm bisher erbrachte Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 5 Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Waren oder Dienstleistungen
6.1 Für die Waren der Fa. ArduinoClub besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
6.2 Die Fa. ArduinoClub gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber der Fa. ArduinoClub möglichst umgehend zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Konsequenzen. Es gelten die Vorschriften gemäß §§ 434, 475 Abs. 1 BGB.
6.3 Zeigt sich ein Mangel erst später als sechs Monate seit Übergabe der Sache, hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war. Andernfalls steht es der Fa. ArduinoClub frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. Im Falle von Datenverlusten haftet die Fa. ArduinoClub nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung der Fa. ArduinoClub ausgeschlossen.
6.4 Sofern Hersteller bestellter Artikel eine Garantie gewähren, gilt diese unabhängig von den dem Kunden zustehenden Gewährleistungsrechten. Die Einzelheiten einer etwaigen Herstellergarantie, insbesondere deren Geltungsbereich sowie Name und Anschrift des Garantiegebers ist den die jeweilige Ware betreffenden Garantiebestimmungen des Herstellers und Garantiegebers zu entnehmen. Will der Kunde seine Ansprüche aus einer gewährten Garantie geltend machen, so hat er sich an den in den Garantiebedingungen benannten Garantiegeber zu wenden.
6.5 Gewährleistung bei Bausätzen
10.1 Einige der angebotenen Artikel importiert die Fa. ArduinoClub aus den USA. Diese können US-amerikanischen und anderen, insbesondere deutschen Exportkontrollbestimmungen unterliegen. Für die Einhaltung dieser Bestimmungen ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Fa. ArduinoClub weist daher darauf hin, dass der Kunde vor dem Export von Produkten und/oder technischen Informationen, die er von der Fa. ArduinoClub erhält, etwaige erforderliche Exportlizenzen oder anderen notwendige Dokumente auf seine Kosten selbst einholen muss. Darüber hinaus wird der Kunde darauf hingewiesen, dass er Produkte oder technische Informationen, die Exportkontrollbestimmungen unterliegen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen (Unternehmen) oder in Länder verkaufen, exportieren, re- exportieren, liefern oder anderweitig weitergeben darf, sofern dies gegen US-amerikanische oder sonstige, insbesondere deutsche Exportkontrollgesetze, -verordnungen, -beschränkungen und -bestimmungen verstößt. Gesetzlich ist der Kunde verpflichtet, alle Empfänger dieser Produkte oder technischen Informationen über die Notwendigkeit, diese Gesetze und Verordnung zu befolgen, zu informieren. Die Verweigerung einer Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zu Schadensersatzansprüchen. Die Fa. ArduinoClub ist nicht verpflichtet, dem Kunden eine Lieferanten- oder Langzeitlieferantenerklärung auszustellen oder eine solche von ihren eigenen Vorlieferanten zu beschaffen.
12.1 Die Fa. ArduinoClub, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, in Fällen von Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalpflichten (Hauptleistungspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruchs gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet die Fa. ArduinoClub im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung für Mitarbeiter der Fa. ArduinoClub begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflichten wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
12.2 Im Falle von Datenverlusten haftet die Fa. ArduinoClub nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn, die Datenverluste wurden von der Fa. ArduinoClub vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt. Ansonsten ist eine Haftung ausgeschlossen.
12.3 Der Umfang einer Haftung der Fa. ArduinoClub nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.4 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang der Fa. ArduinoClub, ihrer Geschäftsleitung und Ihrer Mitarbeiter wieder.
12.5 Haftung oder Gewährleistung bei Beratungsgesprächen zu Funktionen, Bauelementen oder der Verkabelung von Bauelemnten schriftlich oder telefonnisch. Es wird keine Haftung oder Gewährleistung für jede mögliche Ungenauigkeit oder fehlende Information der Beratung und getroffene Entscheidungen des Ratsuchenden, die auf der Grundlage der Beratung getroffen wurden, übernommen.
14.2 Die von der Fa. ArduinoClub betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Markenrechte, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Fa. ArduinoClub oder, wenn diese nicht Rechteinhaberin ist, vonseiten des Rechteinhabers.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
14.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Heinsberg, oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Fa. ArduinoClub, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
14.5 Online Streitbeilegung für Verbraucher