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Timestamp: 2016-10-21 22:00:36
Document Index: 275425556

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 148', 'Art. 282', 'Art. 148', 'Art. 148', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 296', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 296', 'Art. 156', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 282', 'Art. 282', 'Art. 148', 'Art. 148', 'BGE', 'Art. 148', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 67']

5A_169/2012 (18.07.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. Januar 2012.
X.________ (Beschwerdef�hrer) und Z.________ (Beschwerdegegnerin) heirateten am xxxx 1983. Sie wurden Eltern des Sohnes S.________, geboren am xxxx 1985, und der Tochter T.________, geboren am xxxx 1995. Die Parteien trennten sich 2003. Die Folgen des Getrenntlebens wurden gerichtlich geregelt.
Im Oktober 2005 erhob die Beschwerdegegnerin Scheidungsklage und anl�sslich der S�hnverhandlung im November 2005 einigten sich die Parteien auf ein gemeinsames Scheidungsbegehren. Das Bezirksgericht Z�rich schied die Ehe mit Urteil vom 20. Juli 2007. Es stellte die Tochter T.________ - der Teilvereinbarung �ber die Scheidungsfolgen entsprechend - unter die elterliche Sorge der Beschwerdegegnerin und regelte das Besuchsrecht. Den Beschwerdef�hrer verpflichtete es zu monatlichen, indexierten Unterhaltsbeitr�gen an die Tochter T.________ einerseits, und zwar von Fr. 1'200.-- ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils bis 31. Oktober 2007 und von Fr. 1'350.-- ab 1. November 2007 bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung (jeweils zuz�glich Kinderzulagen), und an die Beschwerdegegnerin andererseits, und zwar im Umfang von Fr. 800.-- ab Rechtskraft des vorliegenden Urteils bis 30. November 2013.
Der Beschwerdef�hrer heiratete nach Rechtskraft des Scheidungspunkts seine neue Lebenspartnerin. Aus dieser Beziehung war bereits zuvor die Tochter U.________, geboren am xxxx 2006, hervorgegangen.
Am 3. August 2007 erkl�rte die Beschwerdegegnerin Berufung. Sie forderte - neben einer �nderung der Besuchsrechtsregelung - eine Erh�hung des nachehelichen Unterhalts, focht jedoch den Kindesunterhaltsbeitrag nicht an. Am 29. August 2007 erkl�rte auch der Beschwerdef�hrer Berufung. Am 21. Januar 2008 erstattete der Beschwerdef�hrer Berufungsantwort und beantragte, die Berufung der Beschwerdegegnerin abzuweisen und das Urteil vom 20. Juli 2007 vollumf�nglich zu best�tigen. Hingegen reichte der Beschwerdef�hrer trotz Aufforderung, Berufungsantr�ge zu stellen und seine eigene Berufung zu begr�nden, keine entsprechende Rechtsschrift ein, weshalb das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 19. Februar 2008 auf seine Berufung nicht eintrat.
Mit Urteil vom 16. Dezember 2008 regelte das Obergericht das Besuchsrecht, best�tigte den von keiner Partei angefochtenen Unterhaltsbeitrag f�r die Tochter von monatlich Fr. 1'350.--, zuz�glich Zulagen, ab Rechtskraft dieses Urteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung. Es best�tigte auch den Unterhaltsbeitrag f�r die Beschwerdegegnerin von monatlich Fr. 800.-- ab Rechtskraft dieses Urteils bis 30. November 2013. F�r die Zeit danach bis zum Eintritt des Beschwerdef�hrers in das ordentliche Pensionsalter per Ende M�rz 2026 legte es den monatlichen Unterhaltsbeitrag an die Beschwerdegegnerin auf Fr. 560.-- fest, behielt aber eine Erh�hung auf Fr. 1'912.-- vor ab dem Zeitpunkt, in dem die Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers gegen�ber der Tochter endet.
Gegen die Regelung des nachehelichen und des Kindesunterhalts erhob der Beschwerdef�hrer kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, die vom Kassationsgericht mit Zirkulationsbeschluss vom 13. November 2009 gutgeheissen wurde. Es wies die Angelegenheit an das Obergericht zur�ck.
Mit Urteil vom 22. Februar 2010 best�tigte das Obergericht die Beitragspflicht des Beschwerdef�hrers an den Unterhalt der Tochter von monatlich Fr. 1'350.--, zuz�glich Zulagen, ab Rechtskraft dieses Urteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung. Es best�tigte den Unterhaltsbeitrag f�r die Beschwerdegegnerin von monatlich Fr. 800.-- ab Rechtskraft dieses Urteils bis 30. November 2013 und ordnete an, dass ab 1. Dezember 2013 der Unterhaltsbeitrag entf�llt, solange der Beschwerdef�hrer f�r die Tochter Unterhaltsbeitr�ge bezahlen muss. Ab dem Zeitpunkt, in dem seine Unterhaltspflicht gegen�ber der Tochter infolge der Vollendung ihrer Erstausbildung endet, wurde der Beschwerdef�hrer verpflichtet, der Beschwerdegegnerin einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 927.-- bis 31. M�rz 2026 zu bezahlen.
Die Beschwerdegegnerin erhob daraufhin hinsichtlich ihres nachehelichen Unterhaltsbeitrags kantonale Nichtigkeitsbeschwerde. Der Beschwerdef�hrer wandte sich gegen Kindes- und nachehelichen Unterhalt mit Beschwerde an das Bundesgericht. Mit Zirkulationsbeschluss vom 20. Mai 2011 hiess das Kassationsgericht die Nichtigkeitsbeschwerde gut. Das Bundesgericht schrieb daraufhin das Rechtsmittel des Beschwerdef�hrers als gegenstandslos ab (Verf�gung 5A_247/2010 vom 5. August 2011).
Mit Urteil vom 16. Januar 2012 best�tigte das Obergericht erneut die Beitragspflicht des Beschwerdef�hrers an den Unterhalt der Tochter von monatlich Fr. 1'350.--, zuz�glich Zulagen, ab Rechtskraft dieses Urteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung. Es best�tigte auch den Unterhaltsbeitrag f�r die Beschwerdegegnerin von monatlich Fr. 800.-- ab Rechtskraft dieses Urteils bis 30. November 2013 und ordnete erneut an, dass ab 1. Dezember 2013 der Unterhaltsbeitrag entf�llt, solange der Beschwerdef�hrer f�r die Tochter Unterhaltsbeitr�ge bezahlen muss. Ab dem Zeitpunkt, in dem seine Unterhaltspflicht gegen�ber der Tochter infolge der Vollendung ihrer Erstausbildung endet, wurde der Beschwerdef�hrer verpflichtet, der Beschwerdegegnerin einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 927.-- bis 31. M�rz 2026 zu bezahlen.
Am 17. Februar 2012 hat der Beschwerdef�hrer gegen das obergerichtliche Urteil vom 16. Januar 2012 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt dessen Aufhebung in Bezug auf die Regelung des Kindes- und nachehelichen Unterhalts. Er sei zu verpflichten, einen monatlichen Kindesunterhaltsbeitrag von Fr. 888.05, zuz�glich Zulagen, zu bezahlen. Mangels Leistungsf�higkeit sei der Beschwerdegegnerin kein nachehelicher Unterhalt zuzusprechen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin ersucht um Abweisung der Beschwerde und um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Gegen das eine Unterhaltssache (Art. 72 Abs. 1 BGG) betreffende angefochtene Urteil der auf Rechtsmittel hin urteilenden oberen kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig. Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich dagegen, dass ihn die Vorinstanz �ber seine Leistungsf�higkeit hinaus zu Unterhaltszahlungen verpflichtet hat.
2.2 Die Vorinstanz hat den Bedarf des Beschwerdef�hrers f�r sich und seine neue Familie auf Fr. 5'087.20 bestimmt. Sein durchschnittliches monatliches Einkommen betrage Fr. 6'014.35, womit Fr. 927.15 f�r Unterhaltsleistungen verblieben. Das Obergericht hat sodann ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe in seiner Berufungsantwort ausdr�cklich den Antrag gestellt, die Berufung der Beschwerdegegnerin abzuweisen und das erstinstanzliche Urteil vom 20. Juli 2007 vollumf�nglich zu best�tigen. Er habe somit die erstinstanzlich festgesetzten Unterhaltsverpflichtungen nicht angefochten und er sei an diese Parteierkl�rung gebunden. Er bleibe deshalb verpflichtet - wie bereits erstinstanzlich festgesetzt - an den Unterhalt der Tochter T.________ monatliche Beitr�ge von Fr. 1'350.-- zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen. Des Weiteren habe er - wiederum in �bereinstimmung mit dem erstinstanzlichen Urteil - der Beschwerdegegnerin nachehelichen Unterhalt im Umfang von monatlich Fr. 800.-- bis 30. November 2013 zu bezahlen. Mangels Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers entfalle der Unterhaltsbeitrag an die Beschwerdegegnerin ab 1. Dezember 2013 f�r solange, als er der Tochter Unterhalt zu bezahlen habe. Ende seine Unterhaltspflicht gegen�ber der Tochter, habe er der Beschwerdegegnerin ab diesem Zeitpunkt bis zu seinem Eintritt ins ordentliche gesetzliche Pensionsalter (Ende M�rz 2026) monatlich Fr. 927.-- zu bezahlen.
3.2 Vorliegend hat die unterhaltsberechtigte Beschwerdegegnerin den erstinstanzlich festgesetzten nachehelichen Unterhalt vor Obergericht angefochten. Der Beschwerdef�hrer hat zwar zun�chst Kindes- und nachehelichen Unterhalt angefochten und konkrete Berufungsantr�ge und die Begr�ndung f�r sp�ter in Aussicht gestellt (act. 98 der obergerichtlichen Akten), diese dann jedoch nicht eingereicht, worauf das Obergericht auf seine Berufung nicht eingetreten ist. Sie bleibt deshalb im Folgenden ausser Betracht.
Gem�ss aArt. 148 Abs. 1 ZGB hemmt die Einlegung des Rechtsmittels den Eintritt der Rechtskraft nur im Umfang der Antr�ge; wird jedoch der Unterhaltsbeitrag f�r den Ehegatten angefochten, so k�nnen auch die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder neu beurteilt werden (vgl. nunmehr Art. 282 Abs. 2 ZPO). Diese Ausnahmebestimmung bewirkt, dass bei einer Anfechtung des Unterhaltsbeitrags f�r den Ehegatten von Gesetzes wegen auch die Rechtskraft hinsichtlich der Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder aufgeschoben wird. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der unterhaltsverpflichtete oder der unterhaltsberechtigte Ehegatte das ordentliche Rechtsmittel gegen die Regelung des nachehelichen Unterhalts ergriffen hat (Verf�gung 5A_247/2010 vom 5. August 2011 E. 3.2; vgl. DANIEL STECK, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 3. Aufl. 2006, N. 18 f. zu [a]Art. 148 ZGB; ST�PHANE SPAHR, in: Commentaire romand, Code civil, 2010, N. 22 f. zu [a]Art. 148 ZGB). Das Obergericht hat insoweit zu Recht nicht nur den Ehegattenunterhalt beurteilt, sondern auch die erstinstanzliche Festlegung des Kindesunterhalts als nicht rechtskr�ftig erachtet, selber noch einmal dar�ber befunden und einen entsprechenden Beitrag im Dispositiv zugesprochen.
3.3 Der Unterhaltsanspruch der Ehegatten unterliegt der Dispositionsmaxime (BGE 129 III 417 E. 2.1.2 S. 420; Urteil 5A_441/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 4.5, in: Pra 2009 Nr. 66 S. 434 und FamPra.ch 2009 S. 470). Mithin greift das Verschlechterungsverbot (Verbot der reformatio in peius). Dieses besagt, dass die Rechtsmittelinstanz das angefochtene Urteil nicht zu Ungunsten der rechtsmittelf�hrenden Partei ab�ndern darf, es sei denn, die Gegenpartei habe ebenfalls ein Rechtsmittel ergriffen (BGE 129 III 417 E. 2.1.1 S. 419). Da nach dem Nichteintreten auf die Berufung des Beschwerdef�hrers einzig die Berufung der Beschwerdegegnerin gegen die bezirksgerichtliche Festsetzung des nachehelichen Unterhalts zu behandeln war, erscheint es demgem�ss grunds�tzlich richtig, wenn die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin nicht weniger zugesprochen hat, als ihr bereits vom Bezirksgericht zugestanden worden war. Auf diese Frage wird allerdings im Zusammenhang mit der Koordination mit dem Kindesunterhalt zur�ckzukommen sein (s. unten).
Im Gegensatz zum Ehegattenunterhalt unterliegt der Kindesunterhalt der Offizialmaxime; der Richter ist folglich an Parteiantr�ge nicht gebunden und entscheidet selbst bei deren Fehlen (BGE 128 III 411 E. 3.1 S. 412 mit Hinweisen; vgl. nunmehr Art. 296 Abs. 3 ZPO). Zudem gilt das Verschlechterungsverbot nicht (BGE 129 III 417 E. 2.1.1 S. 420; Urteil 5A_652/2009 vom 18. Januar 2010 E. 3.1). Entgegen der Ansicht des Obergerichts ist die Offizialmaxime somit nicht nur zugunsten, sondern auch zulasten des Kindes anzuwenden bzw. zugunsten des Unterhaltspflichtigen (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 414 [zum eng mit der Offizialmaxime zusammenh�ngenden Untersuchungsgrundsatz]; SP�HLER/FREI-MAURER, Berner Kommentar, 1991, N. 33 zu [a]Art. 156 ZGB; FABIENNE HOHL, Proc�dure civile, Tome II, 2. Aufl. 2010, Rz. 2091; NICOLAS JEANDIN, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 16 zu Art. 296 ZPO; a.A. B�HLER/SP�HLER, Berner Kommentar, 3. Aufl. 1980, N. 33 zu [a]Art. 156 ZGB; FRANK/ STR�ULI/MESSMER, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 1997, N. 15 zu � 200 ZPO/ZH). Dies gilt nicht nur dann, wenn sich der Rechtsmittelrichter aufgrund entsprechender Antr�ge mit dem Kindesunterhalt zu befassen hat, sondern auch dann, wenn er sich lediglich aufgrund von aArt. 148 Abs. 1 ZGB damit auseinandersetzen muss (SPAHR, a.a.O., N. 20 zu [a]Art. 148 ZGB; DENIS TAPPY, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 14 zu Art. 282 ZPO [mit der Einschr�nkung, dass es sich um eine "Kann-Vorschrift" handle und der Richter auf eine Senkung des Kindesunterhalts verzichten k�nne]; zweifelnd ROLAND FANKHAUSER, in: Sutter-Somm und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2010, N. 21 zu Art. 282 ZPO). Das Zusammentreffen von Kinder- und Ehegattenrente und insbesondere die in aArt. 148 Abs. 1 ZGB zum Ausdruck gebrachte gegenseitige Abh�ngigkeit der Unterhaltsbeitr�ge sowie die Begrenzung beider durch die Leistungsf�higkeit des Pflichtigen �ndern daran nichts. Der unterhaltsberechtigte Ehegatte und das Kind verf�gen �ber selbst�ndige Anspr�che mit je eigenem rechtlichem Schicksal. Namentlich bedeutet dies, dass der Ehegattenunterhalt auch im Anwendungsbereich von aArt. 148 Abs. 1 ZGB von der Dispositionsmaxime beherrscht bleibt und der Kindesunterhalt von der Offizialmaxime (zum Ganzen BGE 129 III 417 E. 2.1.1 und 2.1.2 S. 419 f.). Auch wenn der Gesetzgeber aArt. 148 Abs. 1 ZGB in erster Linie zugunsten des Kindes geschaffen haben mag (vgl. Botschaft vom 15. November 1995 �ber die �nderung des ZGB, BBl 1996 I 149 Ziff. 234.111), enth�lt die Norm keine Einschr�nkung, dass der Kindesunterhalt nur erh�ht, nicht aber gesenkt werden d�rfte. Das Gesetz �ussert sich zudem nicht zur Frage eines allf�lligen Vorrangs des Unterhalts f�r minderj�hrige Kinder vor dem Ehegattenunterhalt, oder umgekehrt (BGE 132 III 209 E. 2.3 S. 211 mit Hinweisen), so dass im vorliegenden Kontext davon auszugehen ist, dass ein Konflikt zwischen den beiden Unterhaltsforderungen anhand der dargestellten prozessualen Prinzipien zu l�sen ist. Da der Unterhaltspflichtige in jedem Fall von einem Eingriff in sein Existenzminimum gesch�tzt bleibt (BGE 135 III 66), f�hrt die Anwendung der genannten Grunds�tze dazu, dass im Rahmen der Unterhaltsverpflichtungen bis 30. November 2013 einzig der Kindesunterhalt gesenkt werden kann. Entsprechendes gilt auch f�r die Phase ab 1. Dezember 2013, in der der Beschwerdef�hrer nur zu Kindesunterhaltszahlungen verpflichtet wurde. In beiden Phasen ist allerdings zu ber�cksichtigen, dass alle unterhaltsberechtigten Kinder eines Elternteils im Verh�ltnis zu ihren objektiven Bed�rfnissen finanziell gleich zu behandeln sind. Dabei kann der wiederverheiratete Unterhaltsschuldner die Sicherung des Existenzminimums nur f�r seine eigene Person beanspruchen, nicht aber f�r seine gesamte zweite Familie (BGE 137 III 59 E. 4.2 S. 62 ff.). Die Vorinstanz hat dies nicht ber�cksichtigt, sondern das Existenzminimum des Schuldners an den Bed�rfnissen seiner zweiten Familie ausgerichtet. Es ist demnach noch offen, ob der obergerichtlich festgesetzte Kindesunterhalt tats�chlich gesenkt werden muss. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und die Angelegenheit zur neuen Berechnung des Kindesunterhaltsbeitrags an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Nicht einzugehen ist hingegen auf die letzte Phase der Unterhaltsverpflichtung, d.h. auf die Zeitspanne vom Ende der Unterhaltspflicht gegen�ber der Tochter T.________ bis 31. M�rz 2026, in der der Beschwerdef�hrer zu nachehelichem Unterhalt von Fr. 927.-- verurteilt wurde. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser Phase nicht auseinander und stellt insoweit keine konkreten bzw. nachvollziehbaren Antr�ge. Soweit sich seine Behauptung, zwischenzeitlich sei sein Einkommen weiter gesunken und seine Leistungsf�higkeit betrage nur noch Fr. 888.05, auch auf diese Phase beziehen sollte, so kann auf seine neuen Tatsachenbehauptungen (Lohnausweis vom 6. Februar 2012) ohnehin nicht eingetreten werden (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Parteien tragen ihre jeweiligen Parteikosten selber (Art. 68 Abs. 1 BGG). Beide Parteien haben um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht (Art. 64 BGG). Soweit die Gesuche nicht als gegenstandslos abgeschrieben werden, sind sie gutzuheissen. Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanwalt Carmine Baselice und der Beschwerdegegnerin Rechtsanwalt Renzo Guzzi beigeordnet. Den Rechtsvertretern wird eine angemessene Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse entrichtet. Die Parteien haben der Gerichtskasse hief�r Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage sein sollten. �ber die bisherigen kantonalen Kosten und Entsch�digungen wird das Obergericht im Rahmen des R�ckweisungsverfahrens zu entscheiden haben (Art. 67, 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. Januar 2012 hinsichtlich der Kindesunterhaltsregelung und der Kosten des kantonalen Verfahrens aufgehoben. Die Angelegenheit wird an das Obergericht zur Behandlung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen. Im �brigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen, soweit es nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist. Ihm wird Rechtsanwalt Carmine Baselice als amtlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen, soweit es nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist. Ihr wird Rechtsanwalt Renzo Guzzi als amtlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Baselice wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren ein Honorar von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.
Rechtsanwalt Guzzi wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren ein Honorar von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.