Source: http://www.jurablogs.com/topic/berufsfreiheit
Timestamp: 2018-02-23 12:33:39
Document Index: 62439734

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 12', 'Art. 5', 'Art. 12', 'Art. 38', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 38', 'Art. 3', '§ 2', '§ 8', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', '§ 47', 'Art. 12', '§ 47']

BERUFSFREIHEIT - JuraBlogs
… Studienplätzen im Studienfach Humanmedizin wesentlichen Fragen selbst regeln. Insbesondere muss er die Auswahlkriterien der Art nach selbst festlegen. Er darf den Hochschulen allerdings gewisse Spielräume für die Konkretisierung dieser Auswahlkriterien einräumen. Die Abiturbestenquote begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Die maßgebliche…
Rechtslupe- 42 Leser - December 19, 2017 5:53pm
… Das BVerfG hat entschieden, dass die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft nur dann versagt werden darf, wenn das Fehlverhalten des Assessors geeignet ist, das Vertrauen in die Integrität der Rechtsanwaltschaft im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege zu beeinträchtigen und diese Beeinträchtigung seine grundrechtlichen Belange überwiegt. Im…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 406 Leser - November 18, 2017 11:33am
… Kopftuch trägt, wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde und dem damit verbundenen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen diese Beschränkungen und rügt vornehmlich die Verletzung ihrer Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und ihrer Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG). Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruht auf…
Rechtslupe- 49 Leser - July 11, 2017 4:41am
… Genehmigung wie das Verbundverbot und die Abstandsgebote jeweils für sich am Maßstab der Grundrechte der Beschwerdeführerinnen (primär geht es um die Berufsfreiheit) und hält die Eingriffe für verhältnismäßig. Dabei räumt er dem Gesetzgeber für seine (auch mir plausibel erscheinenden) Annahmen zur Notwendigkeit und zur Eignung suchtbekämpfender Maßnahmen…
… von musikalischen Darbietungen in Räumen mit Schankbetrieb (Art. 3 Abs. 2 S. 1 und 3 FTG) greift zwar in die allgemeine Handlungsfreiheit der Menschen (Art. 2 Abs. 1 GG) und unter bestimmten Voraussetzungen auch in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG) ein. In besonders gelagerten Fällen kann sie…
examensrelevant- 75 Leser - April 2, 2017 2:00pm
… Fall 2 – Qualifizierte Abgeordnete ins Parlament Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 17.02.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit dem Aufbau der Verfassungsbeschwerde, dem Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 GG), der Dreistufentheorie, den Wahlrechtsgrundsätzen (Art. 38 I 1 GG) sowie dem Allgemeinen Gleichheitsrecht (Art. 3 I…
examensrelevant- 47 Leser - February 20, 2017 9:00am
Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 2: Qualifizierte Abgeordnete ins Parlament – Aufgabe
… Dieser Fall beschäftigt sich mit dem Aufbau der Verfassungsbeschwerde, dem Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 GG), der Dreistufentheorie, den Wahlrechtsgrundsätzen (Art. 38 I 1 GG) sowie dem Allgemeinen Gleichheitsrecht (Art. 3 I GG). Die Lösung zu diesem Fall wird am 20.02.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr…
examensrelevant- 32 Leser - February 17, 2017 11:00am
… Wohnungssuchende zur Zahlung eines Entgelts an Wohnungs-vermittler verpflichten sollen (§ 2 I a, V; § 8 I Nr. 1 WoVermRG n.F.), verstoße gegen die durch Art. 12 I GG geschützte berufliche Vertragsfreiheit. Zu Recht? Es könnte auch eine Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit vorliegen. I. Schutzbereich Es müsste zunächst der Schutzbereich des Art. 12 I…
examensrelevant- 95 Leser - January 10, 2017 1:00pm
Der Atomausstieg ist eine zulässige politische Entscheidung
…Die Regelungen des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 erweisen sich weitgehend als eine zumutbare und auch die Anforderungen des Vertrauensschutzes und des Gleichbehandlungsgebots wahrende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums. Die 13. AtG-Novelle verletzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die…
Energielupe- 26 Leser - December 7, 2016 6:35am
Rechtslupe- 28 Leser - December 7, 2016 5:09am
… Examen im letzten möglichen Versuch endgültig nicht bestanden, möchte man die Bewertung natürlich irgendwie anfechten. Heute beantworten wir einige Fragen dazu. Können Prüfungsergebnisse überhaupt angefochten werden? Ja, auch Prüfungsergebnisse sind als Teil behördlichen Verwaltungshandelns anfechtbar. Da die meisten Prüfungen auch über die…
Sie hören von meinem Anwalt!- 216 Leser - October 19, 2016 4:59pm
…Eine Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer ihm für Vorjahre angerechnete und kumulierte Treueboni verliert, wenn er vor einem bestimmten Stichtag das Arbeitsverhältnis kündigt, führt zu einer übermäßig langen, die Berufsfreiheit des Arbeitnehmers in unzulässiger Weise beeinträchtigenden Bindungsdauer. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen und ist daher unwirksam. Diese Vereinbarung ist darüberhinaus nach ……
… Ein Steinmetz ist durch in einer Friedhofssatzung enthaltene Vorschriften über Grabeinfassungen und die Größe von Grabmalen regelmäßig nicht in seiner Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG betroffen. Die Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO hat jede natürliche oder juristische Person, die geltend macht, durch die Rechtsvorschrift oder…
Handwerkslupe- 48 Leser - September 22, 2016 6:16am
Gestaltungsvorschriften in der Friedhofssatzung – und die Berufsfreiheit des Steinmetzes
…Ein Steinmetz ist durch in einer Friedhofssatzung enthaltene Vorschriften über Grabeinfassungen und die Größe von Grabmalen regelmäßig nicht in seiner Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG betroffen. Die Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO hat jede natürliche oder juristische Person, die geltend macht, durch die Rechtsvorschrift ……
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 42 Leser - September 21, 2016 5:30am
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