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Timestamp: 2016-10-25 01:27:59
Document Index: 72477520

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_389/2013 (15.10.2013)
8C_389/2013 � � Urteil vom 15. Oktober 2013
H.________, geboren 1951, war bei der X.________ AG angestellt und f�r den Sicherheitsbereich der Gesch�ftsstelle Z�rich zust�ndig, als er sich am 20. M�rz 1996 bei einem Motorradunfall am linken Unterarm verletzte. Es verblieben Belastungs- und Funktionsbeschwerden, weshalb er als Warenhausdetektiv nicht mehr eingesetzt werden konnte und ihm die Stelle von der Arbeitgeberin per 30. Juni 1998 gek�ndigt wurde. Ab dem 1. Juni 1999 f�hrte er eine Tankstelle. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich gew�hrte unter der Annahme, dass H.________ in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 100% arbeitsf�hig sei und seit dem 1. Juni 1999 auch ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen verm�ge, eine bis zum 30. Juni 1999 befristete Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 48%. Nach seiner Neuanmeldung bezog H.________, wiederum unter Annahme einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit, seit dem 1. Juli 2006 erneut eine Viertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von 48%. Im Zuge eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein Gutachten des Dr. med. S.________, Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 28. April 2010 ein. Mit Verf�gung vom 3. November 2011 hob sie die Invalidenrente unter Hinweis auf einen rentenausschliessenden Invalidi�tsgrad von 16% auf.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides und der Revisionsverf�gung vom 3. November 2011. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. S.________ in einer leidensangepassten T�tigkeit auch weiterhin zu 100% arbeitsf�hig. Das kantonale Gericht geht indessen davon aus, dass sich hinsichtlich der Funktionst�chtigkeit und Belastbarkeit der linken Hand zufolge einer Anpassung und Gew�hnung an die vorhandenen Einschr�nkungen eine erhebliche Verbesserung eingestellt habe. Es bestehe eine geringere Behinderung als bei der Rentenzusprechung im Jahr 2006 und eine Umschulung sei f�r die Aus�bung einer leidensangepassten T�tigkeit nicht erforderlich. Aus diesem Grund sei dem Versicherten, der zwischenzeitlich einen Imbisswagen betrieben, sp�ter ein Bistro gef�hrt hatte und seit dem 1. August 2007 als selbstst�ndig erwerbender Taxifahrer t�tig war, ein h�heres Invalideneinkommen als bisher anzurechnen. Die Vorinstanz stellte nunmehr anders als noch bei der urspr�nglichen Rentenzusprechung auf den statistischen Durchschnittslohn aller Wirtschaftszweige (Total) f�r T�tigkeiten nach Anforderungsniveau 3 (statt 4) ab und gew�hrte einen 10%igen leidensbedingten Abzug (anstelle einer 20%igen Reduktion). Dagegen richtet sich die Beschwerde. Es wird sinngem�ss im Wesentlichen geltend gemacht, dass nicht eine erhebliche Ver�nderung in den gesundheitlichen oder erwerblichen Verh�ltnissen zur Aufhebung der Rente gef�hrt habe, sondern dass das kantonale Gericht zu Unrecht die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitssch�digung neu beurteilt habe.
Ob die vom kantonalen Gericht angenommene Verbesserung der Funktionst�chtigkeit und Belastbarkeit der linken Hand bei ansonsten gleichbleibender 100%iger Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit eine Rentenrevision zu rechtfertigen verm�chte (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349), braucht nicht abschliessend gekl�rt zu werden. Entscheidwesentlich ist, dass sich die Anwendung von Anforderungsniveau 3 gest�tzt auf die vorinstanzlichen Erw�gungen nicht rechtfertigen l�sst (zur diesbez�glich freien Kognition des Bundesgerichts: BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9, I 732/06 E. 4.2.2).
Die Anrechnung eines Invalideneinkommens entsprechend dem statistischen Durchschnittslohn aller Wirtschaftszweige (Total) setzt Berufs- und Fachkenntnisse in verschiedenen Branchen voraus. Inwieweit sich der Beschwerdef�hrer seit der Rentenzusprechung per 1. Juli 2006 solche Fertigkeiten angeeignet h�tte oder zufolge einer gesundheitlichen Verbesserung zum unfallbedingt vor �ber zehn Jahren aufgegebenen angestammten Beruf h�tte zur�ckkehren beziehungsweise als gelernter Verk�ufer auf andere besondere, etwa handwerkliche Talente h�tte zur�ckgreifen k�nnen, wird im angefochtenen Entscheid nicht dargelegt. Dass der Versicherte in erwerblicher Hinsicht von der vom kantonalen Gericht angenommenen gesteigerten Funktionst�chtigkeit der linken Hand zufolge Gew�hnung betr�chtlich profitieren k�nnte, ist damit nicht ausgewiesen. Abzustellen war auf Seiten des Invalideneinkommens daher auch weiterhin, wie bei der letzten Rentenzusprechung, auf Anforderungsniveau 4. Auf die H�he des von der Vorinstanz gew�hrten 10%igen Abzuges vom Tabellenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) ist hier nicht zur�ckzukommen; es ergibt sich daraus keine rentenrelevante �nderung.
Damit steht dem Beschwerdef�hrer auch �ber den 31. Dezember 2011 hinaus eine Viertelsrente zu.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. M�rz 2013 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 3. November 2011 werden aufgehoben.