Source: http://www.juraforum.de/gesetze/estg/22-arten-der-sonstigen-einkuenfte
Timestamp: 2017-03-01 17:47:51
Document Index: 162654260

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 2', '§ 2', '§ 15', '§ 52', '§ 1', '§ 10', '§ 4', '§ 10', '§ 10', '§ 23', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 3', '§ 10', '§ 92', '§ 92', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 20', '§ 20', '§ 93', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 80', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 19', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 22', '§ 52', '§ 22', '§ 52', '§ 22', 'Art. 3', '§ 22', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22']

§ 22 EStG - Arten der sonstigen Einkünfte - Gesetze - JuraForum.de
§ 22 EStG - Arten der sonstigen EinkünfteEinkommensteuergesetz | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 27.02.2017 II. (Einkommen) 8. (Die einzelnen Einkunftsarten) g) (Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7))Sonstige Einkünfte sind 1.Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen, soweit sie nicht zu den in § 2 Absatz 1 Nummer 1 bis 6 bezeichneten Einkunftsarten gehören; § 15b ist sinngemäß anzuwenden. 2Werden die Bezüge freiwillig oder auf Grund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht oder einer gesetzlich unterhaltsberechtigten Person gewährt, so sind sie nicht dem Empfänger zuzurechnen; dem Empfänger sind dagegen zuzurechnen a)Bezüge, die von einer Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse außerhalb der Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke im Sinne der §§ 52 bis 54 der Abgabenordnung gewährt werden, undb)Bezüge im Sinne des § 1 der Verordnung über die Steuerbegünstigung von Stiftungen, die an die Stelle von Familienfideikommissen getreten sind, in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 611-4-3, veröffentlichten bereinigten Fassung.3Zu den in Satz 1 bezeichneten Einkünften gehören auch a)Leibrenten und andere Leistungen, aa)die aus den gesetzlichen Rentenversicherungen, der landwirtschaftlichen Alterskasse, den berufsständischen Versorgungseinrichtungen und aus Rentenversicherungen im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b erbracht werden, soweit sie jeweils der Besteuerung unterliegen. 2Bemessungsgrundlage für den der Besteuerung unterliegenden Anteil ist der Jahresbetrag der Rente. 3Der der Besteuerung unterliegende Anteil ist nach dem Jahr des Rentenbeginns und dem in diesem Jahr maßgebenden Prozentsatz aus der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Jahr des Renten- beginnsBesteuerungs- anteil in %bis 2005 50ab 2006 522007 542008 562009 582010 602011 622012 642013 662014 682015 702016 722017 742018 762019 782020 802021 812022 822023 832024 842025 852026 862027 872028 882029 892030 902031 912032 922033 932034 942035 952036 962037 972038 982039 9920401004Der Unterschiedsbetrag zwischen dem Jahresbetrag der Rente und dem der Besteuerung unterliegenden Anteil der Rente ist der steuerfreie Teil der Rente. 5Dieser gilt ab dem Jahr, das dem Jahr des Rentenbeginns folgt, für die gesamte Laufzeit des Rentenbezugs. 6Abweichend hiervon ist der steuerfreie Teil der Rente bei einer Veränderung des Jahresbetrags der Rente in dem Verhältnis anzupassen, in dem der veränderte Jahresbetrag der Rente zum Jahresbetrag der Rente steht, der der Ermittlung des steuerfreien Teils der Rente zugrunde liegt. 7Regelmäßige Anpassungen des Jahresbetrags der Rente führen nicht zu einer Neuberechnung und bleiben bei einer Neuberechnung außer Betracht. 8Folgen nach dem 31. Dezember 2004 Renten aus derselben Versicherung einander nach, gilt für die spätere Rente Satz 3 mit der Maßgabe, dass sich der Prozentsatz nach dem Jahr richtet, das sich ergibt, wenn die Laufzeit der vorhergehenden Renten von dem Jahr des Beginns der späteren Rente abgezogen wird; der Prozentsatz kann jedoch nicht niedriger bemessen werden als der für das Jahr 2005;bb)die nicht solche im Sinne des Doppelbuchstaben aa sind und bei denen in den einzelnen Bezügen Einkünfte aus Erträgen des Rentenrechts enthalten sind. 2Dies gilt auf Antrag auch für Leibrenten und andere Leistungen, soweit diese auf bis zum 31. Dezember 2004 geleisteten Beiträgen beruhen, welche oberhalb des Betrags des Höchstbeitrags zur gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt wurden; der Steuerpflichtige muss nachweisen, dass der Betrag des Höchstbeitrags mindestens zehn Jahre überschritten wurde; soweit hiervon im Versorgungsausgleich übertragene Rentenanwartschaften betroffen sind, gilt § 4 Absatz 1 und 2 des Versorgungsausgleichsgesetzes entsprechend. 3Als Ertrag des Rentenrechts gilt für die gesamte Dauer des Rentenbezugs der Unterschiedsbetrag zwischen dem Jahresbetrag der Rente und dem Betrag, der sich bei gleichmäßiger Verteilung des Kapitalwerts der Rente auf ihre voraussichtliche Laufzeit ergibt; dabei ist der Kapitalwert nach dieser Laufzeit zu berechnen. 4Der Ertrag des Rentenrechts (Ertragsanteil) ist aus der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Bei Beginn der Rente vollendetes Lebensjahr des Renten- berechtigtenErtragsanteil in %0 bis 1592 bis 3584 bis 5576 bis 8569 bis 105511 bis 125413 bis 145315 bis 165217 bis 185119 bis 205021 bis 224923 bis 244825 bis 2647274628 bis 294530 bis 3144324333 bis 3442354136 bis 3740383939 bis 40384137423643 bis 4435453446 bis 473348324931503051 bis 52295328542755 bis 562657255824592360 bis 612262216320641965 bis 66186717681669 bis 7015711472 bis 73137412751176 bis 771078 bis 79 980 881 bis 82 783 bis 84 685 bis 87 588 bis 91 492 bis 93 394 bis 96 2ab 97 15Die Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten, die vor dem 1. Januar 1955 zu laufen begonnen haben, und aus Renten, deren Dauer von der Lebenszeit mehrerer Personen oder einer anderen Person als des Rentenberechtigten abhängt, sowie aus Leibrenten, die auf eine bestimmte Zeit beschränkt sind, wird durch eine Rechtsverordnung bestimmt;b)Einkünfte aus Zuschüssen und sonstigen Vorteilen, die als wiederkehrende Bezüge gewährt werden;1a.Einkünfte aus Leistungen und Zahlungen nach § 10 Absatz 1a, soweit für diese die Voraussetzungen für den Sonderausgabenabzug beim Leistungs- oder Zahlungsverpflichteten nach § 10 Absatz 1a erfüllt sind;1b.(weggefallen)1c.(weggefallen)2.Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften im Sinne des § 23;3.Einkünfte aus Leistungen, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6) noch zu den Einkünften im Sinne der Nummern 1, 1a, 2 oder 4 gehören, z. B. Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände. 2Solche Einkünfte sind nicht einkommensteuerpflichtig, wenn sie weniger als 256 Euro im Kalenderjahr betragen haben. 3Übersteigen die Werbungskosten die Einnahmen, so darf der übersteigende Betrag bei Ermittlung des Einkommens nicht ausgeglichen werden; er darf auch nicht nach § 10d abgezogen werden. 4Die Verluste mindern jedoch nach Maßgabe des § 10d die Einkünfte, die der Steuerpflichtige in dem unmittelbar vorangegangenen Veranlagungszeitraum oder in den folgenden Veranlagungszeiträumen aus Leistungen im Sinne des Satzes 1 erzielt hat oder erzielt; § 10d Absatz 4 gilt entsprechend;4.Entschädigungen, Amtszulagen, Zuschüsse zu Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, Übergangsgelder, Überbrückungsgelder, Sterbegelder, Versorgungsabfindungen, Versorgungsbezüge, die auf Grund des Abgeordnetengesetzes oder des Europaabgeordnetengesetzes, sowie vergleichbare Bezüge, die auf Grund der entsprechenden Gesetze der Länder gezahlt werden, und die Entschädigungen, das Übergangsgeld, das Ruhegehalt und die Hinterbliebenenversorgung, die auf Grund des Abgeordnetenstatuts des Europäischen Parlaments von der Europäischen Union gezahlt werden. 2Werden zur Abgeltung des durch das Mandat veranlassten Aufwandes Aufwandsentschädigungen gezahlt, so dürfen die durch das Mandat veranlassten Aufwendungen nicht als Werbungskosten abgezogen werden. 3Wahlkampfkosten zur Erlangung eines Mandats im Bundestag, im Europäischen Parlament oder im Parlament eines Landes dürfen nicht als Werbungskosten abgezogen werden. 4Es gelten entsprechend a)für Nachversicherungsbeiträge auf Grund gesetzlicher Verpflichtung nach den Abgeordnetengesetzen im Sinne des Satzes 1 und für Zuschüsse zu Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen § 3 Nummer 62,b)für Versorgungsbezüge § 19 Absatz 2 nur bezüglich des Versorgungsfreibetrags; beim Zusammentreffen mit Versorgungsbezügen im Sinne des § 19 Absatz 2 Satz 2 bleibt jedoch insgesamt höchstens ein Betrag in Höhe des Versorgungsfreibetrags nach § 19 Absatz 2 Satz 3 im Veranlagungszeitraum steuerfrei,c)für das Übergangsgeld, das in einer Summe gezahlt wird, und für die Versorgungsabfindung § 34 Absatz 1,d)für die Gemeinschaftssteuer, die auf die Entschädigungen, das Übergangsgeld, das Ruhegehalt und die Hinterbliebenenversorgung auf Grund des Abgeordnetenstatuts des Europäischen Parlaments von der Europäischen Union erhoben wird, § 34c Absatz 1; dabei sind die im ersten Halbsatz genannten Einkünfte für die entsprechende Anwendung des § 34c Absatz 1 wie ausländische Einkünfte und die Gemeinschaftssteuer wie eine der deutschen Einkommensteuer entsprechende ausländische Steuer zu behandeln;5.Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, Pensionsfonds, Pensionskassen und Direktversicherungen. 2Soweit die Leistungen nicht auf Beiträgen, auf die § 3 Nummer 63, § 10a oder Abschnitt XI angewendet wurde, nicht auf Zulagen im Sinne des Abschnitts XI, nicht auf Zahlungen im Sinne des § 92a Absatz 2 Satz 4 Nummer 1 und des § 92a Absatz 3 Satz 9 Nummer 2, nicht auf steuerfreien Leistungen nach § 3 Nummer 66 und nicht auf Ansprüchen beruhen, die durch steuerfreie Zuwendungen nach § 3 Nummer 56 oder die durch die nach § 3 Nummer 55b Satz 1 oder § 3 Nummer 55c steuerfreie Leistung aus einem neu begründeten Anrecht erworben wurden, a)ist bei lebenslangen Renten sowie bei Berufsunfähigkeits-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten Nummer 1 Satz 3 Buchstabe a entsprechend anzuwenden,b)ist bei Leistungen aus Versicherungsverträgen, Pensionsfonds, Pensionskassen und Direktversicherungen, die nicht solche nach Buchstabe a sind, § 20 Absatz 1 Nummer 6 in der jeweils für den Vertrag geltenden Fassung entsprechend anzuwenden,c)unterliegt bei anderen Leistungen der Unterschiedsbetrag zwischen der Leistung und der Summe der auf sie entrichteten Beiträge der Besteuerung; § 20 Absatz 1 Nummer 6 Satz 2 gilt entsprechend.3In den Fällen des § 93 Absatz 1 Satz 1 und 2 gilt das ausgezahlte geförderte Altersvorsorgevermögen nach Abzug der Zulagen im Sinne des Abschnitts XI als Leistung im Sinne des Satzes 2. 4Als Leistung im Sinne des Satzes 1 gilt auch der Verminderungsbetrag nach § 92a Absatz 2 Satz 5 und der Auflösungsbetrag nach § 92a Absatz 3 Satz 5. 5Der Auflösungsbetrag nach § 92a Absatz 2 Satz 6 wird zu 70 Prozent als Leistung nach Satz 1 erfasst. 6Tritt nach dem Beginn der Auszahlungsphase zu Lebzeiten des Zulageberechtigten der Fall des § 92a Absatz 3 Satz 1 ein, dann ist a)innerhalb eines Zeitraums bis zum zehnten Jahr nach dem Beginn der Auszahlungsphase das Eineinhalbfache,b)innerhalb eines Zeitraums zwischen dem zehnten und 20. Jahr nach dem Beginn der Auszahlungsphase das Einfachedes nach Satz 5 noch nicht erfassten Auflösungsbetrags als Leistung nach Satz 1 zu erfassen; § 92a Absatz 3 Satz 9 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass als noch nicht zurückgeführter Betrag im Wohnförderkonto der noch nicht erfasste Auflösungsbetrag gilt. 7Bei erstmaligem Bezug von Leistungen, in den Fällen des § 93 Absatz 1 sowie bei Änderung der im Kalenderjahr auszuzahlenden Leistung hat der Anbieter (§ 80) nach Ablauf des Kalenderjahres dem Steuerpflichtigen nach amtlich vorgeschriebenem Muster den Betrag der im abgelaufenen Kalenderjahr zugeflossenen Leistungen im Sinne der Sätze 1 bis 3 je gesondert mitzuteilen. 8Werden dem Steuerpflichtigen Abschluss- und Vertriebskosten eines Altersvorsorgevertrages erstattet, gilt der Erstattungsbetrag als Leistung im Sinne des Satzes 1. 9In den Fällen des § 3 Nummer 55a richtet sich die Zuordnung zu Satz 1 oder Satz 2 bei der ausgleichsberechtigten Person danach, wie eine nur auf die Ehezeit bezogene Zuordnung der sich aus dem übertragenen Anrecht ergebenden Leistung zu Satz 1 oder Satz 2 bei der ausgleichspflichtigen Person im Zeitpunkt der Übertragung ohne die Teilung vorzunehmen gewesen wäre. 10Dies gilt sinngemäß in den Fällen des § 3 Nummer 55 und 55e. 11Wird eine Versorgungsverpflichtung nach § 3 Nummer 66 auf einen Pensionsfonds übertragen und hat der Steuerpflichtige bereits vor dieser Übertragung Leistungen auf Grund dieser Versorgungsverpflichtung erhalten, so sind insoweit auf die Leistungen aus dem Pensionsfonds im Sinne des Satzes 1 die Beträge nach § 9a Satz 1 Nummer 1 und § 19 Absatz 2 entsprechend anzuwenden; § 9a Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden. 12Wird auf Grund einer internen Teilung nach § 10 des Versorgungsausgleichsgesetzes oder einer externen Teilung nach § 14 des Versorgungsausgleichsgesetzes ein Anrecht zugunsten der ausgleichsberechtigten Person begründet, so gilt dieser Vertrag insoweit zu dem gleichen Zeitpunkt als abgeschlossen wie der Vertrag der ausgleichspflichtigen Person, wenn die aus dem Vertrag der ausgleichspflichtigen Person ausgezahlten Leistungen zu einer Besteuerung nach Satz 2 führen.(+++ § 22: Zur Anwendung vgl. § 52, 38 +++) (+++ § 22: Zur Anwendung vgl. § 52a Abs. 10a +++) § 22 Nr. 3 Satz 3: Soweit er sich auf laufende Einkünfte aus der Vermietung beweglicher Gegenstände bezieht mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar und nichtig gem. BVerfGE v. 30.9.1998 I 3430 - 2 BvR 1818/91 -Weitere Vorschriften um § 22 EStG§ 17 EStG - Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften§ 18 EStG § 19 EStG § 20 EStG § 21 EStG § 22 EStG - Arten der sonstigen Einkünfte§ 22a EStG - Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle§ 23 EStG - Private Veräußerungsgeschäfte§ 24 EStG § 24a EStG - Altersentlastungsbetrag§ 24b EStG - Entlastungsbetrag für AlleinerziehendeErwähnungen von § 22 EStG in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 22 EStG:
Abschnitt 2 (Regelungen nur für inländische Investmentfonds)
Nachrichten zum ThemaUDE-Studie: Fremde Arten steigern Infektionsrate in Ägypten – Eindringlinge helfen Parasiten (12.02.2014, 09:10)Sauberes Trinkwasser für das Land am Nil – dafür arbeiten das Zentrum für Wasser- und Umweltforschung an der Uni Duisburg-Essen (UDE) und die Fayoum University in Ägypten seit zwei Jahren eng zusammen. In einer Studie konnten die Wissenschaftler...Vielfalt in Gefahr – Warum müssen wir Arten schützen? (21.11.2013, 12:10)In der dritten Vorlesung von "Justus’ Kinderuni" in diesem Semester an der Justus-Liebig-Universität Gießen beschäftigt sich am Dienstag, den 26. November, um 16.15 Uhr der Zoologe Prof. Dr. Volkmar Wolters mit dem Aussterben von Tierarten. Die...Entstehung von Arten - Die Proteinmenge entscheidet (19.11.2013, 14:10)Warum sind eng verwandte Arten bereits so diversifiziert, dass Mischlinge nicht fortpflanzungsfähig sind? Eine neue Studie zeigt, dass die Menge und nicht unbedingt die Sequenz bestimmter Schlüsselproteine dabei eine entscheidende Rolle...Käfer im Spinnengewand - Neue Spinnenwasserkäfer-Arten auf den Philippinen entdeckt (27.08.2013, 13:10)Frankfurt, den 27.08.2013. Wissenschaftler der Ateneo de Manila-Universität haben in Kooperation mit den Senckenberg Naturhistorischen Sammlungen Dresden auf der philippinischen Insel Mindoro zwei bisher unbekannte Arten der Spinnenwasserkäfer...Warum essen verwandte Arten nicht die gleichen Dinge? (12.08.2013, 12:10)n der Ökologie geht die derzeitige Lehrmeinung davon aus, dass die Verwandtschaftsverhältnisse zwischen den einzelnen Arten die Identität der Partner bestimmt, mit denen diese Arten interagieren: Je enger diese Arten miteinander verwandt sind,...Basler Zoologen klären altes Rätsel um Neunaugen auf: Es sind zwei Arten (06.08.2013, 09:10)Die urtümlichen Neunaugen kommen oft in zwei Formen vor: in einer in Flüssen lebenden Form und in einer im Meer lebenden, parasitischen Form, die nur zum Ablaichen in die Flüsse wandert. Seit Jahrzehnten wird spekuliert, ob es tatsächlich...Welt-Schildkröten-Tag: Viele Arten gefährdet - Haustiere brauchen Pflege (17.05.2013, 11:10)Schildkröten sind wechselwarme, eierlegende Kriechtiere und waren bereits auf der Erde, bevor sich Dinosaurier entwickelten. Durch ihre enorme Anpassungsfähigkeit haben sie bis heute überlebt. Jährlich am 23. Mai ist Welt-Schildkröten-Tag. Viele...Invasive Arten: Vorsorge ist der beste Schutz (06.05.2013, 15:10)Bundesamt für Naturschutz veröffentlicht Warnliste mit 26 invasiven ArtenBonn, 6. Mai 2013: In Folge der Globalisierung werden immer mehr Tier- und Pflanzenarten weltweit verschleppt oder gar bewusst außerhalb ihres natürlichen...Knapp 500 neue „Senckenberger“ - Neu entdeckte Arten in den Jahren 2011 und 2012 (15.01.2013, 12:10)Frankfurt, den 15.01.2013. In den zurückliegenden zwei Jahren haben Wissenschaftler der Senckenberg-Forschungsinstitute knapp 500 neue Arten entdeckt und beschrieben. Taxonomie und wissenschaftliche Sammlungen gehören zu den wichtigsten...BFH: Kandidat an einer Fernsehshow muss 250.000 als sonstige Einkünfte versteuern (05.03.2008, 17:05)Mit Urteil vom 28. November 2007 IX R 39/06 hat der IX. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass die Teilnehmerin an einer Fernsehshow für ihr dort erzieltes Preisgeld in Höhe von 250.000  einkommensteuerpflichtig ist. Das Preisgeld...
Entscheidungen zu § 22 EStGFG-BERLIN-BRANDENBURG, 02.07.2014, 3 K 3338/10Es liegen zwar keine sonstigen Einkünfte, aber Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung vor, wenn ein Grundstückseigentümer für die Inanspruchnahme des Grundstücks durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit infolge der Errichtung eines Deiches (Hochwasserschutzwand) von der Hochwasserschutzbehörde eine Entschädigung erhält.LG-KOELN, 28.11.2013, 2 O 212/13Die Vereinbarung zweier Polizeibeamter, ihre Dienststellen zu tauschen, wobei einer dem anderen hierfür einen Geldbetrag zahlt, verstößt weder gegen ein gesetzliches Verbot, noch ist sie schon wegen der Gelddraufgabe sittenwidrig.BAYOBLG, 03.03.2004, 4 St RR 8/041. Auch bei steuerrechtlichen Vorfragen von grundsätzlicher Bedeutung verbleibt dem Strafrichter ein Ermessensspielraum zu der Frage, ob das Strafverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des finanzgerichtlichen Verfahrens ausgesetzt werden soll.
2. Eine "sonstige Leistung" im Sinne des § 22 Nr. 3 EStG liegt auch ohne eine als...
9 + F//ünf = Bisherige Kommentare zur Vorschrift (0)
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 22 EStG - Arten der sonstigen Einkünfte"