Source: https://ol.wittich.de/titel/5365/ausgabe/10/2019/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2020-06-07 07:24:45
Document Index: 373357530

Matched Legal Cases: ['§ 102', '§ 103', '§ 1', '§ 8', '§ 22', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 25', '§ 2', '§ 14', '§ 1', '§ 5', '§ 25', '§ 27', '§ 8', '§ 90']

Arzt: Bereich Altkreis Haldensleben und Oebisfelde Vermittlung des Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (KÄBD) Tel.: 116117 Notfallpraxis im Ameos Klinikum, Kiefholzstraße 27 (ehemals Sana Ohre-Klinikum)
Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 102 (2) Satz 1 Kommunalverfassungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnahme in der Zeit vom 07.01.2020 bis 24.01.2020 im Zimmer 10 der …
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 103 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), hat der Stadtrat die folgende, in der Sitzung am 29.10.2019 beschlossene Nachtragshaushaltssatzung erlassen: § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden die bisher festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich Nachträge festgesetzt auf in Euro …
Satzung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen
über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 S. 1, 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA 2014, S. 288), zuletzt geändert am 22. Juni 2018 (GVBl. LSA, S.166), des § 22 des Brandschutz- und …
der Stadt Oebisfelde-Weferlingen für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2020 Aufgrund der §§ 8, 45 Abs. 23 Nr. 1, 99 und 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 des Kommunalverfassungsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), der §§ 2 und 3 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG LSA) vom 13. Dezember 1996 (GVBl. LSA 1996, 405, der §§ 1 und 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I. S. 965) und der §§ 1,4 und 16 …
1. Änderung Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen
Aufgrund der §§ 5, 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 01.07.2014 in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit § 25 Abs. 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesens des Landes Sachsen-Anhalt (Bestattungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - BestattG LSA) vom 05.02.2002 (GVBl. LSA S. 46) in der jeweils gültigen Fassung, sowie der §§ 2, 4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt …
Wasserwehrsatzung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen
Aufgrund des § 14 Satz 5 des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA) vom 16. 3. 2011 (GVBl. LSA S. 492), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. 2. 2017 (GVBl. LSA S. 33), in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Oebisfelde-Weferlingen in seiner Sitzung am 29.10.2019 folgende Wasserwehrsatzung beschlossen: § 1 – Geltungsbereich (1) Die Stadt Oebisfelde-Weferlingen richtet einen Wach- und Hilfsdienst für Wassergefahr (Wasserwehr) ein. (2) …
Aufgrund der §§ 5, 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 01.07.2014 in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit § 25 Abs. 1 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesens des Landes Sachsen-Anhalt (Bestattungsgesetz des …
BB26 - Friedhofsgebührensatzung
Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die Friedhöfe der Stadt Oebisfelde-Weferlingen I. Erwerb von Nutzungsrechten an Grabstätten Nutzungsdauer Gebühr 1. Erdgrabstätten 1.1 Erdreihengrabstätten 1.1.1 …
Anlage Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die Friedhöfe der Stadt Oebisfelde-Weferlingen I. Erwerb von Nutzungsrechten an Grabstätten Nutzungsdauer Gebühr 1. Erdgrabstätten 1.1 Erdreihengrabstätten 1.1.1 Erdreihengrab (bis zum voll. 5. Lebensj.) (20 Jahre) 173,00 …
Anlage zur Kostenbeitragssatzung
für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Oebisfelde-Weferlingen Kinder von 0 - 3 Jahren Anzahl der Stunden Kostenbeitrag bis 4 h / Tag bzw. 20 h / Woche 131 €/Monat bis 5 h / Tag bzw. 25 h / Woche 142 €/Monat bis 6 h / Tag bzw. 30 h / Woche 154 €/Monat bis 7 h / Tag bzw. 35 h / Woche 166 €/Monat bis 8 h / Tag bzw. …
lt. § 27 Grundsteuergesetz (GrStG) In der Hebesatzsatzung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen gültig vom 01.01.2017 sind die aktuellen Hebesätze für die Grundsteuern A und B festgesetzt Ab dem 01.01.2017 bis zur Bekanntmachung einer neuen Hebesatzsatzung sind folgende Hebesätze für die Grundsteuern gültig: Grundsteuer A (land- und forstwirtaschaftliche Flächen) 375 v.H. Grundsteuer B (Grundstücke) 375 v.H. …
Vom Stadtrat gefasste Beschlüsse
Datum Beschluss-Nr. Beschluss 29.10.2019 SROW-186-19-BV Der Stadtrat Oebisfelde-Weferlingen beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 in der vorliegenden Fassung. 29.10.2019 SROW-211-19-BV Der Stadtrat Oebisfelde-Weferlingen beschließt die Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen. 29.10.2019 …
Erbbaurecht Lehmweg Oebisfelde
Eigentümerin: Evangelische Kirchengemeinde Oebisfelde über Kreiskirchenamt Salzwedel, Neuperverstraße 2, 29410 Salzwedel Ansprechpartener: Frau Kurzweg oder Frau Hocke, Tel. 03901/305212 E-Mail: ines.kurzweg@ekmd.de oder silvana.hocke@ekmd.de Wohnbebauung, Grundstücksgrößen sind geplant ca. …
Die Stadt Oebisfelde-Weferlingen schreibt zum nächst möglichen Zeitpunkt die Stelle Sachbearbeiter in der Kämmerei m/w/d aus. Wir erwarten ein hohes Maß an Engagement und Eigeninitiative. Selbständiges Arbeiten, analytisches Denken, Teamfähigkeit und organisatorische Fähigkeiten setzen wir voraus. Die Beschäftigung erfolgt in Teilzeit - 26,00 Wochenstunden - und wird mit der Entgeltgruppe 5 TVöD-VKA vergütet. Zum Aufgabengebiet gehören u.a.: Tätigkeiten im …
Die Stadt Oebisfelde-Weferlingen schreibt zum 01. März 2020 die Stelle Gemeindearbeiter m/w/d im Wirtschaftshof aus. Wir bieten Ihnen eine Beschäftigung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst in Vollzeit und in der Entgeltgruppe 3 TVöD-VKA. Wir erwarten ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft, Selbständigkeit und Verantwortungsbewusstsein Zum Aufgabengebiet gehören u.a.: Pflege und Kontrolle gemeindeeigener Flächen, Straßen, Einrichtungen usw. Pflege und …
Es geht los im „Stürholzgarten“
Baugebiet in Oebisfelde ist erschlossen Das Wohngebiet „Stürholzgarten“ entsteht derzeit in zentraler und infrastrukturell hervorragend angeschlossener Lage in der Stadt Oebisfelde. Die Grundstücke sind mittlerweile erschlossen, Baustraßen vorhanden und erste Kaufverträge unterschrieben. Sind …
2. Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern
in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Oebisfelde-Weferlingen Auf der Grundlage des § 8 Abs. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) sowie § 90 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches - Achtes Buch (SGB VIII) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.09.2012 (BGBl. 2012, Teil I, S. 2022), i.V. mit dem Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Weihnachtsfest gilt im vorwiegend christlich geprägten Europa als Fest der Familie, der Besinnung und des Innehaltens. Die Familie versammelt sich dort, wo es möglich und gewünscht ist, Unangenehmes oder Unausgesprochenes aus der zurückliegenden Zeit wird in Ruhe …