Source: http://www.jurablogs.com/topic/beweisverwertung
Timestamp: 2018-02-24 02:50:30
Document Index: 228397158

Matched Legal Cases: ['§ 81', 'Art. 2', 'Art. 1', '§ 22', '§ 6', '§ 95', '§ 96']

BEWEISVERWERTUNG - JuraBlogs
… aktuellen Hinweisbeschluss vom 10.08.2017 (13 U 851/17), wonach die Aufnahmen verwertbar sind. Achten sollte man aber dennoch darauf, dass ein automatisches Überschreiben älterer Aufnahmen erfolgt, um die Verwertbarkeit sicherzustellen. Dieser Beitrag wurde am 24. November 2017 von flauaus in blog verkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: Beweisverwertung, Dashcam, OLG Nürnberg.…
…) Verstoß gegen diese Vorschrift nicht zwingend eine Unverwertbarkeit der Videoaufnahme. Über die Verwertbarkeit sei vielmehr im Einzelfall unter Abwägung der widerstreitenden Interessen zu entscheiden. Zur Frage der Beweisverwertung stets Einzelfallabwägung erforderlich Dass das Amtsgericht im vorliegenden Fall kein Beweisverwertungsverbot…
…actioncams / YouTube Auf der BAB 6 kam es zu einem Unfall zwischen einem Lkw und einem Lieferwagen. Der Hergang ist zwischen den Parteien streitig: Der Kläger behauptet, dass sich sein Lkw schon längere Zeit auf dem linken Fahrstreifen befunden habe, als der Beklagte zu 1) mit dem Lieferwagen aufgefahren sei. Die Beklagten hingegen gaben an, dass…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 200 Leser - May 10, 2016 9:00am
… Auch bei einem Verzicht auf Zeugenvernehmung ist die Verwertung schriftlicher Zeugenaussagen und Vermerke zulässig. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 81 Abs. 1 FGO) gilt nicht ausnahmslos. Aus ihm ergibt sich, dass das bloß mittelbare Beweismittel zulässigerweise nur verwendet werden kann, wenn die Erhebung des unmittelbaren…
Rechtslupein Steuerrecht- 57 Leser - March 4, 2016 5:06am
… 15 000 Euro Schadenersatz fordert eine Münchnerin von einem Friseurgeschäft in Obermenzing (Stadtteil der bayerischen Landeshauptstadt München) – “von dem seelischen Schaden ganz zu schweigen”. Der Streit dauert fast schon zwei Jahre. Der Grund: Eine misslunge Hochzeitsfrisur. Die klagende Kundin veröffentlichte vernichtende Bewertungen…
… Guido Falke / pixelio.de In einem Kreuzungsbereich kam es zu einer Kollision, wobei streitig war, welche Ampel grün zeigte. Ein Zeuge nahm das Unfallgeschehen mit einer in seinem Pkw installierten Videokamera auf. Nach einer Auswertung des Videos konnte ein Sachverständiger die Lichtzeichen zum Zeitpunkt des Unfalls rekonstruieren. Aus der…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 140 Leser - September 8, 2015 8:59am
…Videoaufnahmen im Straßenverkehr im Spannungsfeld von Beweisnot und Persönlichkeitsrecht Dashcam vom Gericht zu karger Landschaft verurteilt Das Amtsgericht München hat mit Beschluss vom 13.08.2014 (Az. 345 C 5551/14) unter Verweis auf Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG sowie § 22 Satz 1 KunstUrhG und § 6b Abs. 1 Nr. 3 BDSG darauf hingewiesen, dass…
… des Arbeitgebers hinterlässt, in einem Prozess gegen ihn verwendet werden. Die Revision zum Bundesarbeitsgericht ist zugelassen. Rechtsanwalt Martin Bechert Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin…
Fachanwalt Arbeitsrechtin Arbeitsrecht- 232 Leser - July 31, 2012 9:16am
… streitigen Fall ging es darum, dass der Klägerin ein paar Packerl Zigaretten zuviel irgendwie kostenlos - nein nicht in den Schoss fielen – sondern quasi in die Bluse. Auf eine Weise, bei der beim Arbeitgeber der Verdacht ent- und besteht, dass sie nicht ver- sondern entwendet wurden. Das BAG hat sich mit der Frage der Beweisverwertung von…
… Das OVG Lüneburg entschied vor Kurzem einen äußerst examensrelevanten Sachverhalt (Beschluss vom 4. April 2012, Az. 8 ME 49/12), der in naher Zukunft garantiert Gegenstand von Examensklausuren sein wird. In der Sache ging es um das ansonsten wenig bekannte Seelotsgesetz. Für mündliche Prüfungen ist der Fall jetzt schon relevant. Sachverhalt Im…
… OLG Karlsruhe, Urteil vom 04.12.2008, Az. 4 U 86/07§ 95 Abs. 1 TKG, § 96 Abs. 1 Nr. 1 TKG Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass eine Beweisführung mittels IP-Adresse unzulässig ist, wenn die IP-Adresse rechtswidrig, also ohne vorherige Einwilligung des betreffenden Nutzers, gewonnen wurde. Bei der Zuordnung von dynamischen IP-Nummern zu…
22. März 2012 22.3.2012 Ag Köln Ampel Anhörung Arbeitsrecht Aufnahme Aufnahmen Außerordentliche Beck Betriebsrat Beweis Beweiserhebung Beweiserhebungsverbot Beweislast Beweisverwertungsverbot Beweiswürdigung Bgh Blog Verkehrsrecht Blutentnahme Bundesdatenschutzgesetz Bundesverfassungsgericht Dashcam Datenschutz Einzelhandelsunternehmen Filesharing Filialleiterin Finanzgerichtsverfahren Friseur Frisur Grundrecht Grundrechte Hamm Heimliche Videoaufnahme Hochzeit Inventurdifferenz Ip Adresse Kamera Karlsruhe Kündigung Landgericht München I Lg Frankenthal Lichtzeichenanlage Linkedin Medien Und It Recht Nachrichten Notdienst Oberlandesgericht Olg Olg Nürnberg Ordentliche Kündigung Praxis Prozessrecht Rechtsbeschwerde Rechtsprechung Richter Richtervorbehalt Schaden Schadenersatz Selbstbelastung Selbstbestimmungsrecht Slider Standard Steuerrecht Stpo Strafrecht Strafverfahrensrecht Teilzeitkraft Tkg Unfall Urheberrecht Urteil Urteile & Beschlüsse Verbot Verdachtskündigung Verkaufsräume Verkehrsrecht Verkehrsunfall Verkäuferin Verwertbarkeit Video Videoaufnahme Videoaufnahmen Videoaufzeichnung Videoüberwachung Zeuge Zeugenaussage Zigarettenpackungen Zigarettenträger Zivilprozess Zivilrecht Zpo Zpo / Gvg Zulassung