Source: https://www.rebbert-ip.de/aktuelles/
Timestamp: 2019-10-20 11:16:22
Document Index: 3855447

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blog – REBBERT.IP
EuGH: Deutsche Pilze können aus den Niederlanden sein
Veröffentlicht 9. September 2019 9. September 2019 ra-rebbertVeröffentlicht in Wettbewerbsrecht
Der EuGH ist immer wieder Quell interessanter Entscheidungen, welche für den Nichtjuristen häufig nicht nachvollziehbar sind. So auch in einer Entscheidung, (Az. C-686/17) in der er kürzlich entschieden hat, dass in den Niederlanden gezüchtete Pilze, mit der Kennzeichnung „Ursprungsland Deutschland“ versehen werden können, ohne dass dies ein Verbrauchertäuschung darstellt. Klingt komisch, ist aber so. Pilze […]
Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen für die Skylark Solutions Ltd.
Veröffentlicht 5. Juli 2019 5. Juli 2019 ra-rebbertVeröffentlicht in Wettbewerbsrecht
Mir liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg für die Skylark Solutions Ltd. vor. Grund der Abmahnung sind verschiedene wettbewerbsrechtliche Verstöße im Handel mit Kaffee über die Verkaufsplattform Amazon. U.a. wird die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht der Verbraucher sowie fehlende Informationen zum Vertragsschluss gerügt. Rechtsanwalt Lauritz Lebender fordert neben der Abgabe […]
OLG Dresden – Kein Schadensersatz aus DSGVO bei Bagatellen
Veröffentlicht 5. Juli 2019 5. Juli 2019 ra-rebbertVeröffentlicht in Datenschutzrecht
Eine interessante Entscheidung zum Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO kommt gerade vom OLG Dresden Az.: 4 U 760/19. Das OLG hat zu entscheiden, ob nach der unrechtmäßigen Sperrung eines Accounts in einem sozialen Netzwerk ein Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch des Accountinhabers gegen das Netzwerk besteht. Ein solcher kann sich aus datenschutzrechtlichen Vorschriften namentlich aus Art. […]
BVerfG – Filesharing Abmahnung: Sekundäre Darlegungslast in der Familie
Veröffentlicht 3. April 2019 3. April 2019 ra-rebbertVeröffentlicht in Urheberrecht
Und wieder eine neue höchstrichterliche Entscheidung zum Thema Filesharing. Dieses mal durch das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 18.02.2019, Az. 1 BvR 2556/17). Und dieser Beschluss wird abgemahnte nicht unbedingt freuen. Ähnlich wie bereits der EuGH (wir berichteten) stellt nun auch das BVerfG fest, dass es nicht ausreicht zu sagen, dass es eines der Kinder des Abgemahnte […]
Veröffentlicht 23. Januar 2019 23. Januar 2019 ra-rebbertVeröffentlicht in Urheberrecht
Das Amtsgericht Frankenthal beleuchtet in einem aktuellen Urteil Az.: 3c C 275/17 im Bereich der Filesharing Abmahnungen einen interessanten neuen Ansatz, welcher es den Abmahnenden schwieriger machen dürfte einen Schadensersatzanspruch zu begründen. Das Amtsgericht hinterfragt zunächst, ob in der genutzten Filesharingbörse, im ermittelten Zeitraum überhaupt eine vollständige Version des Werkes oder eines urheberrechtlich geschützten Teils daraus […]
Der Hobbyfotograf bekommt nur 100 Euro für sein Bild. So der BGH
Veröffentlicht 17. Januar 2019 18. Januar 2019 ra-rebbertVeröffentlicht in Urheberrecht
In einem wie erwartet ausgefallenen Urteil hat sich der BGH (BGH Urteil vom 13.09.2018, Az. I ZR 187/17) zu der Frage positioniert in welche Höhe ein Hobbyfotograf Schadensersatz für die nicht genehmigte Nutzung eines von ihm erstellten Lichtbildes verlangen kann. Das Ergebnis sind zwei mal 100,00 Euro. Dem Urteil vorausgegangen war der Fall, dass der Kläger […]