Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190107_4A_434-2018.html
Timestamp: 2020-02-22 14:28:00
Document Index: 249838577

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 393', 'Art. 393', 'Art. 393', 'Art. 393', 'BGE', 'Art. 108']

DFR - BGer 4A_434/2018 vom 07.01.2019
BGer 4A_434/2018 vom 07.01.2019
Bearbeitung, zuletzt am 28. Jan. 2019, durch: DFR-Server (automatisch)
Beschwerde gegen das Schiedsurteil
des Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich
vom 13. Juni 2018.
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht auf Anfrage hin mit Schreiben vom 19. Oktober 2018mitteilte, er halte an seiner Beschwerde fest;
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens mit dem Urteil des Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich vom 12. Dezember 2018 gegenstandslos geworden ist;
dass die beschwerdeführende Partei im Detail aufzuzeigen hat, weshalb die angerufenen Beschwerdegründeerfüllt sind, wobei sie mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen des Schiedsgerichts anzusetzen hat (Urteile 4A_356/2017 vom 3. Januar 2018 E. 1.2; 4A_459/2016 vom 19. Januar 2017 E. 1.2; 4A_156/2016 vom 23. August 2016 E. 1.2);
dass der Beschwerdeführer behauptet, das Schiedsgericht habe Rechtsbegehren unbeurteilt gelassen (Art. 393 lit. c ZPO), dem Bundesgericht jedoch lediglich in appellatorischer Weise seine Sicht der Dinge zur Frage des Zeitpunkts des Schadenseintritts hinsichtlich dreier behaupteter Schadensposten unterbreitet, ohne dass aus seinen Ausführungen hervorgehen würde, welcher konkrete von ihm gestellte Antrag vom Schiedsgericht übergangen worden wäre;
dass der Beschwerdeführer insbesondere zwei "Unterrechtsbegehren" erwähnt, jedoch nicht aufzuzeigen vermag, um welche konkreten Anträge es sich dabei handeln soll und woer diese im Schiedsverfahren gestellt haben will, zumal im angefochtenen Entscheid festgehalten wird, dass auf Grund der Rückzüge in der Replik des Beschwerdeführers vom 21. März 2018 von den in der Eingabe vom 15. Dezember 2017 gestellten Rechtsbegehren die Anträge 3 und 5 aufrechterhalten blieben, womit das Schiedsgericht einzig noch diese beiden Rechtsbegehren zu beurteilen hatte;
dass der Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien (Art. 393 lit. d ZPO) rügt, jedoch hinsichtlich der von ihm aufgeführten Fristansetzungen und -verlängerungen nicht hinreichend aufzeigt, inwiefern sich diese miteinander vergleichen lassen, und er ausserdem unerwähnt lässt, dass er sich nach der Duplik der Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 17. Mai 2018 nochmals zur Sache äusserte;
dass der Beschwerdeführer zudem behauptet, das Schiedsgericht habe einen "Trick mit nichterstreckbarer Frist" angewendet und "dann die Replik doch liegen lassen, damit das Verfahren verzögert wird", diesen Vorwurf jedoch nicht weiter begründet, geschweige denn belegt;
dass der Beschwerdeführer dem Schiedsgericht zudem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 393 lit. d ZPO) vorwirft, jedoch nicht unter Bezugnahme auf die konkreten Erwägungen im angefochtenen Entscheid aufzeigt, inwiefern ihm das Schiedsgericht verunmöglicht hätte, seinen Standpunkt in das Verfahren einzubringen, sondern sich damit beschränkt, eine längere Passage aus seiner Replik vom 21. März 2018 wortwörtlich zu zitieren und zu behaupten, das rechtliche Gehör sei "nicht tatsächlich wahrgenommen" worden;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht zudem mit den auf Art. 393 lit. e ZPO gestützten Ausführungen in unzulässiger Weise seine eigene Sicht der Dinge hinsichtlich des Beginns der Verwirkungsfrist unterbreitet, und er mit dem Vorwurf der offensichtlich unrichtigen bzw. willkürlichen Sachverhaltsfeststellung unbeachtet lässt, dass Gegenstand der Willkürrüge nach dieser Bestimmung einzig Tatsachenfeststellungen sind, die von keiner weiteren Würdigung abhängen, weil sie mit den Akten unvereinbar sind (BGE 131 I 45 E. 3.6 und 3.7 S. 49 f.; Urteil 4A_356/2017 vom 3. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen), womit seine diesbezüglichen Vorbringen von vornherein ins Leere stossen;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 16. August 2018 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
5. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Schiedsgericht mit Sitz in Zürich schriftlich mitgeteilt.