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Timestamp: 2017-07-28 06:52:01
Document Index: 379858063

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 8', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 17', '§ 14', '§ 26', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§16', '§2', '§ 19']

TSV Marienfelde 1890 e.V. - Satzung
Satzung des TSV Marienfelde 1890 e.V.
§ 7 Haftung D. Die Vertretung und Verwaltung des Vereins
§ 11 Der Hauptausschus
§ 12 Die Fachausschüsse
§ 13 Der Rechtsausschuss
§ 15 Der Prüfungsausschuss
§ 16 Die Abteilungen des Vereins
E. Sonstige Bestimmungen § 17 Ehrungen § 18 Auflösung des Vereins § 19 Inkrafttreten der Satzung
(1) Der Verein führt den Namen " TSV Marienfelde 1890 e.V. " und hat seinen Sitz in Berlin-Marienfelde. Er ist Mitglied des Landessportbundes Berlin. Als Gründungstag gilt der 1. September 1890. Die Vereinsfarben sind blau-weiß.
(2) Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. (3) Der Verein ist im Vereinsregister beim Amtsgericht zu Berlin-Charlottenburg unter der Geschäfts-Nr. 95 VR 1540 Nz eingetragen.
(1) Der Verein setzt sich zur Aufgabe, nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von parteipolitischen und konfessionellen Gesichtspunkten die Gesundheit und Persönlichkeit seiner Mitglieder zu fördern.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Insbesondere wird der Trainings- und Wettkampfbetrieb in Ballsportarten mit und ohne Hilfsgerät wie z. B. Handball, Prellball, Basketball, Tischtennis, Badminton wie auch in Einzelsportarten Turnen, Gymnastik, Aerobic sowohl leistungsbezogen als auch zum Zwecke der Gesundheitsförderung aller Mitglieder gewährleistet.
(3) Er verfolgt seine Ziele ausschließlich und unmittelbar auf gemeinnütziger Grundlage. Etwaige Mittel, die dem Verein zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
(4) Die Organe des Vereins (§ 8) üben ihre Tätigkeiten grundsätzlich ehrenamtlich aus. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 a EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung trifft der Hauptausschuss. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und Vertragsbedingungen.
(5) Der Verein bewirbt sich durch Beschluss des Hauptausschusses um die Mitgliedschaft in den zuständigen Fachverbänden.
(1) Mitglied kann jede natürliche Person werden. Die Aufnahme ist schriftlich auf vorgedrucktem Aufnahmeantrag an die Abteilungsleitung zur Entscheidung und Weiterleitung an die Geschäftsstelle des Vereins zu richten. Minderjährige bedürfen der Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters. Mit der rechtsgültigen Unterschrift unter dem Aufnahmeantrag werden die Satzungen und die Ordnungen des Vereins anerkannt.
(2) Die Aufnahme gilt erst als vollzogen, wenn der Mitgliedsbeitrag und die Aufnahmegebühr gezahlt sind.
§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch:
(c) Streichung
(e) Löschung des Vereins im Vereinsregister Mit der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche Rechte des Mitglieds am Verein und dessen Vermögen.
(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Mitteilung an die Geschäftsstelle. Er ist mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum 30. Juni oder zum 31. Dezember eines Jahres möglich.
(3) Die Streichung eines Mitgliedes in der Mitgliederliste kann der Hauptausschuss vornehmen, wenn das Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit seiner Zahlungsverpflichtung im Rückstand ist. Die zweite Mahnung muss die Androhung der Streichung enthalten. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Schuld bleibt unberührt.
(4) Der Ausschluss eines Mitgliedes kann auf schriftlichen Antrag vom Rechtsausschuss ausgesprochen werden. Ausschließungsgründe sind insbesondere:
(a) Vorsätzliche Verstöße gegen die Satzung bzw. die Interessen des Vereins sowie gegen Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane.
(b) Unehrenhaftes Verhalten, soweit es mit dem Vereinsleben in unmittelbarem Zusammenhang steht.
(1) Vereinsmitglieder sind mitgliedsbeitragspflichtig, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt. Bei der Aufnahme in den Verein ist eine Aufnahmegebühr zu entrichten.
(2) Mitgliedsbeiträge sind Jahresbeiträge. Sie sind am 01. Januar des Geschäftsjahres fällig. Der Mitgliedsbeitrag setzt sich zusammen aus:
(a) dem Vereinsbeitrag, der auf der Mitgliederversammlung beschlossen wird.
(b) den Abteilungsbeiträgen, die auf den Abteilungsversammlungen beschlossen werden.
(3) Jedes Mitglied kann in allen Abteilungen Sport treiben. Das Mitglied zahlt die von der Abteilungsversammlung jeweils beschlossenen Abteilungsbeiträge. In den Abteilungen, in denen das Mitglied einen Abteilungsbeitrag entrichtet, ist das Mitglied stimmberechtigt.
(4) Die Höhe der Aufnahme- Bearbeitungs- und Mahngebühren wird vom Hauptausschuss beschlossen.
(5) Mitgliedsbeiträge, Aufnahme- und Mahngebühren sind an die Vereinskasse zu zahlen.
(6) Mitgliedsbeiträge, Aufnahme-, Bearbeitungs- Mahngebühren und -fristen werden in der Finanzordnung veröffentlicht.
(7) In Härtefällen können auf schriftlichen Antrag die Abteilungsbeiträge teilweise oder ganz erlassen werden. Die Entscheidung darüber trifft die jeweilige Abteilungsleitung. Der Vereinsbeitrag bleibt davon unberührt.
(8) Auf schriftlichen Antrag wird beim Austritt zum 30.06. eines Jahres der zuviel entrichtete Mitgliedsbeitrag nach Abzug einer Bearbeitungsgebühr erstattet.
(1) Jedes über 16 Jahre alte Mitglied ist berechtigt, an der Willensbildung im Verein durch Ausübung des Antrags-, Diskussions- und Stimmrechts an den Mitglieder- und Abteilungsversammlungen teilzunehmen.
(2) Jugendliche unter 16 Jahren gelten als Mitglieder ohne Stimmrecht.
(4) Für die Mitglieder sind die Satzung, die Ordnungen und die Beschlüsse der Organe verbindlich.
(5) Die Mitglieder haben Vereinsinteressen zu fördern und alles zu unterlassen, was dem Ansehen oder dem Zweck des Vereins entgegensteht.
(6) Jeder Anschriften- und Namenswechsel ist umgehend der Geschäftsstelle mitzuteilen.
(1) Der Verein übernimmt keine Haftung gegenüber seinen Mitgliedern bei evtl. auftretenden Schadensersatzansprüchen.
§ 8 Vereinsorgane Die Organe des Vereins sind:
(e) der Rechtsausschuss
(f) der Jugendausschuss
(g) der Prüfungsausschuss
(h) die Abteilungen
(1) Im ersten Quartal jedes Geschäftsjahres wird die ordentliche Mitgliederversammlung durchgeführt. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen durch schriftliche Benachrichtigung der Mitglieder einberufen. Ihr ist die Tagesordnung beizufügen. Kassenbericht, Haushaltsplan und Anträge liegen in der Geschäftsstelle zur Einsicht aus.
(a) Entgegennahme der Jahresberichte der Mitglieder des Vorstandes
(b) Beschluss der Höhe des Vereinsbeitrages (c) Beschlussfassung über den Haushaltsplan
(d) Durchführung von Ehrungen nach § 17
(e) Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins
(f) Beratung und Beschlussfassung über sonstige auf die Tagesordnung gebrachte Anträge
(g) Entgegennahme des Berichtes des Prüfungsausschusses
(h) Entlastung des Vorstandes
(i) Wahl des Vorstandes und des Prüfungsausschusses
(k) Bestätigung des Vereinsjugendwartes
(3) Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet: (a) auf Verlangen der Mehrheit des Hauptausschusses
(b) auf schriftlich nach Tagesordnungspunkten angeordnetem Antrag von mind. 30 % der Mitglieder des Vereins. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb von vier Wochen nach Einreichen des Antrages durchzuführen. Tagesordnungspunkte können nur solche sein, die zu einer Einberufung geführt haben.
(4) Anträge aus den Reihen der Mitglieder sind 14 Tage vor Zusammentritt der Mitgliederversammlung dem Vorstand schriftlich einzureichen. Später eingehende Anträge dürfen in der Mitgliederversammlung nur behandelt werden, wenn ihre Dringlichkeit durch die einfache Mehrheit der Mitgliederversammlung bejaht wird.
(5) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Ungültige Stimmen bzw. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.
(7) Über die Mitgliederversammlung ist ein Ergebnisprotokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterschreiben ist.
(8) Vom Registergericht für erforderlich gehaltene Änderungen der Satzung darf der Vorstand vornehmen, soweit sie nicht den Zweck des Vereins ändern oder in Rechte der Mitglieder eingreifen.
(9) Für den Ablauf und die Beschlussfassung einschließlich der Wahlen ist die "Verfahrensordnung für Mitgliederversammlung" maßgebend. Sie ist von der Mitgliederversammlung zu beschließen. § 14 Der Vorstand
(1) Die Mitglieder des Vorstandes müssen volljährig sein. Er besteht aus dem
(c) 3. Vorsitzenden
(d) Vereinskassenwart (e) Vereinsjugendwart
(f) Vereinssportwart
(g) Vereinspressewart (2) Der Vorstand ist zuständig für die Erledigung aller den Verein betreffenden Fragen. Er ist für die Verwaltung des Vereins zuständig und kann jederzeit die Kassen der Abteilungen prüfen, Berichte fordern und Protokolle einsehen.
(a) Der 1. Vorsitzende vertritt insbesondere die Belange des Vereins gegenüber Behörden und Organisationen. Ihm obliegt die Einberufung und die Leitung der Sitzung des Vorstandes, des Hauptausschusses und der Mitgliederversammlung.
(b) Der 2. Vorsitzende vertritt den 1. Vorsitzenden im Verhinderungsfalle und unterstützt ihn bei der Erledigung der laufenden Geschäfte. Bei Rücktritt oder Beendigung der Mitgliedschaft des 1. Vorsitzenden übernimmt er dessen Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden durch die Mitgliederversammlung.
(c) Der Vereinskassenwart führt die Kassengeschäfte des Vereins und verwaltet das Vereinsvermögen, soweit dieses nicht den Abteilungskassierern obliegt. Er stellt den jährlichen Haushaltsplan auf, führt Aufsicht über die Abteilungskassierer und berät diese.
(d) Der Vereinsjugendwart fördert und koordiniert die Jugendarbeit im Verein. Er vertritt den Verein in Jugendfragen nach außen. Einzelheiten regelt die Jugendordnung.
(e) Alle weiteren Aufgaben der Vorstandsmitglieder werden durch einen Geschäftsverteilungsplan festgelegt.
(3) Der Vorstand kann mit Zustimmung des Hauptausschusses für die Vereinsverwaltung einen haupt- bzw. nebenamtlichen Geschäftsführer gegen entsprechende Vergütung bestellen.
(4) Der Vorstand wird in den Kalenderjahren gerader Jahreszahl für 2 Jahre gewählt. Sofern ein Mitglied, ausgenommen der 1. Vorsitzende, ausscheidet, kann der Hauptausschuss ein weiteres Vereinsmitglied mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte bis zur nächsten Mitgliederversammlung beauftragen. In der nächsten Mitgliederversammlung ist eine Nachwahl erforderlich.
(5) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende und der Vereinskassenwart. Rechtsverbindlich zeichnen für den Verein zwei von ihnen.
(6) Ein Vertreter des Vorstandes kann an allen Sitzungen der Ausschüsse mit Ausnahme des Rechtsausschusses ohne Stimmrecht teilnehmen.
(7) Der Vorstand entscheidet gemeinsam mit dem Rechtsausschuss endgültig über Einsprüche gegen Entscheidungen des Rechtsausschusses.
(b) den Abteilungsleitern oder deren Stellvertretern
(2) Der Hauptausschuss ist zuständig für die
(a) Prüfung und Beschlussfassung über den der Mitgliederversammlung vorzulegenden Haushaltsplan
(b) Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Vorstand
(c) Berufung von Mitgliedern der Fachausschüsse
(d) Koordinierung der Arbeit der Abteilungen
(e) Beratung über Ehrungen
(f) Festsetzung der Aufnahme- Bearbeitungs- und Mahngebühren
(g) Beschlussfassung von Ordnungen
(h) Streichungen von der Mitgliederliste
(1) Zur Unterstützung des Vorstandes können Fachausschüsse gebildet werden. Die Mitglieder der Fachausschüsse werden, soweit die Satzung und Ordnungen nichts anderes aussagen, vom Hauptausschuss berufen.
(2) Diese Ausschüsse nehmen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung wahr und haben dabei die Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Hauptausschusses zu beachten. § 13 Der Rechtsausschuss
(1) Der Rechtsausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, die vom Hauptausschuss bis auf Widerruf berufen werden. Aus einer Abteilung sind höchstens 2 Mitglieder zu berufen. Sie dürfen nicht Mitglied des Hauptausschusses sein. Der Vorsitzende wird von den Mitgliedern des Ausschusses aus ihrer Mitte gewählt.
(2) Der Rechtsausschuss wird nur auf schriftlichen Antrag eines Vereinsmitgliedes oder Vereinsorgans tätig. Er ist unabhängig und nicht weisungsgebunden.
(3) Der Rechtsausschuss ist zuständig
(a) für Streitigkeiten über die Auslegung der Satzung
(b) für Streitigkeiten von Mitgliedern mit dem Verein, dessen Organen oder Funktionsträgern
(c) für die Verhängung von Strafen über Mitglieder bei schuldhaften Verstößen gegen die Satzung oder die Anordnung der Vereinsorgane in Form des Verweises, der Sperre bis zu einem Jahr oder des Ausschlusses aus dem Verein.
(4) Gegen die Entscheidung des Rechtsausschusses kann binnen eines Monats schriftlich Einspruch eingelegt werden. Über den Einspruch, der aufschiebende Wirkung hat, entscheidet der Vorstand gemeinsam mit dem Rechtsausschuss endgültig.
§ 14 Der Jugendausschuß Der Jugendausschuss hat die Aufgabe, die Jugendveranstaltungen im Verein zu koordinieren. Die Jugend des Vereins führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die Verwendung der ihr zufließenden Mittel in eigener Zuständigkeit. Einzelheiten regelt die Jugendordnung.
§ 15 Der Prüfungsausschus
(1) Der Prüfungsausschuss (Revisoren) besteht aus mindestens drei, höchstens fünf von der Mitgliederversammlung in ungeraden Jahren für zwei Jahre zu wählenden Mitgliedern. Sie dürfen nicht Mitglied des Hauptausschusses sein.
(2) Die Revisoren haben die Geschäftsführung des Vorstandes mindestens zweimal im laufenden Geschäftsjahr zu überprüfen. Sie dürfen und müssen ggf. Auskunft über sämtliche Vereinsverhältnisse verlangen. Der Vorstand darf einen in den gesetzlichen Grenzen verlangten Bericht nicht verweigern oder irgendetwas Wesentliches verschweigen.
(3) Die Prüfung umfasst die ordnungsgemäße Erfassung der Einnahmen und Ausgaben sowohl in materieller als auch in formeller Art. Die Revisoren haben den Jahresabschluss und den Geschäftsbericht zu prüfen und der Mitgliederversammlung darüber zu berichten. In dem Bericht haben sie mitzuteilen, in welcher Art und in welchem Umfang sie die Geschäftsführung geprüft haben, und ob die Prüfung zu Beanstandungen Anlass gegeben hat.
(4) Die Revisoren sind befugt, die Erledigung einer Beanstandung zu überprüfen. Sie stellen auf der Mitgliederversammlung den Antrag auf Entlastung bzw. auf Nichtentlastung des Vorstandes. §16 Die Abteilungen des Vereins (1) Der Verein gliedert sich nach Sportarten in Abteilungen, die finanziell eigenständig sind. Die Bildung neuer Abteilungen beschließt der Vorstand. Jede Abteilung wird von einem Abteilungsleiter geführt, dem in der Regel ein Stellvertreter, ein Kassenwart, ein Sport- und Jugendwart beigeordnet sind. (2) Abteilungen leiten ihren Sportbetrieb selbständig. Sie arbeiten analog der Ordnungen und Beschlüsse der Vereinsorgane. Ihnen obliegt die Vertretung des Vereins gegenüber dem jeweiligen Fachverband. Die Abteilungsleitung ist gegenüber den Übungsleitern, Fachwarten und Mitgliedern der Abteilung weisungsbefugt. Ihr obliegt die Sorge für die Erhaltung des der Abteilung zur Verfügung gestellten Vereinsvermögens.
(3) Die Jahreshauptversammlungen der Abteilungen finden im 1. Quartal statt. In den Wahljahren wird die Abteilungsleitung für 2 Jahre gewählt. Die Abteilungen wählen ihre eigenen Kassenprüfer (Revisoren).
(4) An den Mitgliederversammlungen der Abteilungen können die Vorstandsmitglieder ohne Stimmrecht teilnehmen. (5) Die Auflösung bestehender Abteilungen erfolgt durch Beschluss der betreffenden Abteilungsversammlung. Der Beschluss bedarf der Einwilligung des Vorstandes.
(2) Zu Ehrenmitgliedern oder zum Ehrenvorsitzenden können auf Vorschlag Personen ernannt werden, die sich um die Förderung des Vereins besonders verdient gemacht haben. Zur Ernennung ist der Beschluss des Hauptausschusses erforderlich.
(4) Einzelheiten regelt die Ehrenordnung.
(3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke gemäß §2 dieser Satzung fällt das Vermögen nach Erfüllung sämtlicher Verbindlichkeiten an den LSB e. V., der es wiederum ausschließlich und unmittelbar für die Förderung des Breiten- und Gesundheitssportes sowie des leistungsbezogenen Wettkampfsportes verwenden darf.
§ 19 Inkrafttreten der Satzung Die Satzung wurde neu gefasst und durch die außerordentliche Mitgliederversammlung am 24.10.2005 beschlossen. Sie ist mit der Eintragung in das Vereinsregister am 17.03.2006 in Kraft getreten.