Source: https://www.flegl-rechtsanwaelte.de/auto-tuning-was-ist-erlaubt
Timestamp: 2017-02-26 13:08:18
Document Index: 394128832

Matched Legal Cases: ['§19', '§ 22', '§ 69', '§ 19', '§ 19', '§ 22', '§ 22']

Auto-Tuning | Was ist beim Tuning des Autos erlaubt?
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Lesen Sie hier, was Sie beim Tuning Ihres PKWs beachten müssen Breite Reifen, Spoiler, Sportfelgen, tiefer gelegt – vielen Autofahrern sind serienmäßige Ausstattungen oder eine simple Sonderlackierungen an ihrem PKW. LKW oder Motorrad nicht genug. Daher wird das Fahrzeug kräftig getunt, mal auffällig, mal eher unsichtbar.
Was ist dabei erlaubt? Welche Konsequenzen hat unerlaubtes Tuning? Das erfahren Sie jetzt hier!
Der Gesetzgeber hat in der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO §19 II, III) geregelt, was unter Tuning (von englisch to tune = in Einklang bringen, feinabstimmen) zu verstehen ist.
Gemeint sind damit individuelle (bauliche, mechanische oder elektronische) Veränderungen, die entweder die Motorleistung oder sonstige Fahreigenschaften des Fahrzeugs verbessern sollen oder durch die das optische und akustische Design umgestaltet bzw. abgewandelt wird.
Wird ein Fahrzeug mehr oder weniger komplett nach Kundenwünschen überarbeitet, spricht man nicht mehr von Tuning, sondern von „Customizing“ (von englisch to customize = anpassen).
Was darf getunt werden?
Es ist nicht alles erlaubt, was gefällt. So heißt es in § 22 a StVZO sinngemäß, dass
bestimmte Einrichtungen eines Fahrzeugs immer in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein müssen. Hintergrund ist, dass bestimmte Teile natürlich elementar Einfluss auf die Verkehrssicherheit eines Fahrzeuges haben und hier „keine Experimente“ geduldet werden können, welche den Fahrer oder sonstige Verkehrsteilnehmer möglicherweise gefährden könnten.
Scheiben und Folien für Scheiben
Scheinwerfer Leuchten, Glühlampen u.a.
Diese Fahrzeugteile dürfen zur Verwendung im öffentlichen Verkehr nur angeboten, veräußert oder erworben werden, wenn sie mit einem amtlichen Prüfzeichen gekennzeichnet sind.
Wer im Übrigen vorsätzlich oder fahrlässig gegen diese Beschränkungen verstößt bzw. diese nicht beachtet, handelt ordnungswidrig (§ 69 a StVZO).
Was ist mit der Betriebserlaubnis?
Werden Änderungen an einem PKW vorgenommen, ist immer zu prüfen, ob hierdurch die Betriebserlaubnis betroffen wird. Erlischt die Betriebserlaubnis, darf das Fahrzeug nicht mehr im Straßenverkehr geführt werden.
Ein Erlöschen der Betriebserlaubnis (§ 19 StVZO) ist die Folge, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
nicht durchgeführte Abnahme nach § 19 III StVZO
Umgekehrt erlischt die Betriebserlaubnis erlischt nicht, wenn für die eingebauten Teile eine deutsche (§ 22 StVZO), EU-weite Betriebserlaubnis oder eine Bauartgenehmigung (§ 22 a StVZO) besteht.
Was ist mit ABE-Teilen? Ist Einbauabnahme erforderlich?
Auf dem Markt sind auch Fahrzeugteile mit der sog. ABE, also einer „Allgemeiner Betriebserlaubnis“ erhältlich. Diese können eingebaut und verwendet werden, ohne dass nach dem Einbau noch zusätzlich eine Einzelabnahme durch einen zugelassen Sachverständigen erfolgen muss. Jedoch müssen die ABE-Papiere stets im Fahrzeug mitgeführt werden.
Werden hingegen ganz spezielle Teile verwendet, häufig ist dies auch bei Eingriffen und Veränderungen am Fahrwerk und bei diversen Aerodynamik-Bauteilen der Fall, muss nach der Verbauung eine Einbauabnahme beim Sachverständigen erfolgen.
Aber auch dann, wenn einzelne für sich mit ABE versehene Tuningteile miteinander kombiniert werden, kann eine Abnahmepflicht ausgelöst werden. Wird nämlich beispielsweise ein Sportlenkrad mit neuen Rädern verbaut, können in der Kombination Probleme auftreten, weil sich die Lenkkräfte verändern.
Nach der Abnahme wird im Fahrzeugbrief um die Erweiterungen ergänzt. Die dann eingetragenen Umbauten haben dann keinen Einfluss mehr auf die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs.
Es muss dringend geraten werden, auch die Kfz-Versicherung von Tuning-Maßnahmen in Kenntnis zu setzen.
Unabhängig von der Frage der Betriebserlaubnis muss die Versicherung über jede nachträgliche Veränderung des Fahrzeugs informiert werden. Denn wenn sich die Risikolage verändert, wird auch die Prämie angepasst.
Im Kaskobereich verhält es sich zudem so, dass nur bei rechtzeitiger Meldung die verbauten Teile mit in den Vertrag und damit den Versicherungsschutz eingeschlossen und im Schadensfalle ersetzt werden.
Wird der Versicherung das Tuning nicht gemeldet und kommt es zum Unfall, kann diese prüfen, ob sie den Fahrer wegen der Gefahrerhöhung in Regress nimmt.
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