Source: http://www.kritik-relativitaetstheorie.de/2013/06/beschwerde-an-die-bundesministerin-johanna-wanka-wegen-vorwurf-der-datenmanipulation-beim-experiment-hafele-keating/
Timestamp: 2017-10-18 09:23:28
Document Index: 109232246

Matched Legal Cases: ['Art. 20', '§ 258', 'Art. 20', '§ 258', '§ 258', '§ 258']

Beschwerde an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment Hafele-Keating | Kritische Stimmen zur Relativitätstheorie
Beschwerde an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment Hafele-Keating
Da ich keine Antwort bekam, habe ich am 16.05.2013 eine Erinnerung geschrieben: Erinnerung an meine Bürgeranfrage an Bundesministerin Johanna Wanka wegen Datenmanipulation beim Experiment Hafele/Keating.
06.06.2013 – Antwort des Ministeriums für Bildung und Forschung auf meine Erinnerung:
13.06.2013 – Beschwerde an das Ministerium wegen seiner Antwort vom 06.06.13 auf meine Bürgeranfrage
In diesem Zusammenhang möchte ich Sie dringend auf mein besonderes Bedürfnis nach Beachtung des Art. 20 Abs. 3 GG. Auch bringt mich dieser Umstand in die Nähe vom § 258 StGB.
4 Antworten zu “Beschwerde an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment Hafele-Keating”
13. Juni 2013 um 15:39
14. Juni 2013 um 12:25
Ich erläutere hier den juristischen Hintergrund meiner Aussagen in meiner Beschwerde an Bundesministerin Wanka
„In diesem Zusammenhang möchte ich Sie dringend auf mein besonderes Bedürfnis nach Beachtung des Art. 20 Abs. 3 GG. Auch bringt mich dieser Umstand in die Nähe vom § 258 StGB.“
Übersetzt in der Umgangssprache besagt der § 258 StGB, dass jeder Bürger, der Kenntnis von einer Straftat nimmt (bzw. begründete Anhaltspunkten für das Geschehen einer Straftat vorweisen kann), sich bemühen muss, diese Straftat von der Staatsgewalt prüfen, abklären und bestrafen zu lassen. Tut der Bürger es nicht und schweigt, macht er sich selbst schuldig von einer Straftat, und zwar von der Straftat „Strafvereitelung“, die mit Freiheitsstrafe bis 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird.
Im Klartext im Fall des begründeten Verdachts des Betrugs beim Experiment Hafele/Keating: Ich bin wie jeder Bürger vom Gesetz verpflichtet mich zu bemühen, dass diesrn Verdacht von der Staatsgewalt geprüft wird. Sonst mache ich mich selbst strafbar und riskiere unter Umständen 5 Jahre Knast.
Es gibt auch dieselbe Verpflichtung für den Staat bzw. für alle Behörden im Rahmen des § 258a „Strafvereitelung im Amt“ .
Wird also eine Behörde davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Straftat geschehen ist bzw. dass begründete Anhaltspunkten für das Geschehen einer Straftat vorliegen, ist sie verpflichtet, es prüfen und abklären zu lassen, sonst macht sie sich selbst schuldig von „Strafvereitelung im Amt“.
[…] 8 ) Ich gebe aber nicht auf und schreibe eine Beschwerde wegen unsachgemäßer Beantwortung meiner Anfrage, mit Antwortfrist bis zum 15. Juli 2013: Beschwerde an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment… […]
Relativitätstheorie: Behörden verstoßen gegen Gesetze am laufenden Band | Blog - Jocelyne Lopez
13. August 2013 um 10:40
[…] Meine Beschwerde vom 13.06.2013 an die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka über die Prüfung von begründeten Vorwürfen der Datenmanipulation bei dem im Bildungssystem als gültig gelehrten Experiment Hafele-Keating, ist nach dem Ablauf der gesetzlichen Frist von 1 Monat am 15. Juli 2013 unbeantwortet geblieben, siehe: Beschwerde an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment… […]