Source: http://tempel-ev.de/index.php/satzung
Timestamp: 2019-10-21 12:09:23
Document Index: 11859867

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 11', '§ 5', '§ 1', '§1', '§4', '§4', '§8']

Die Satzung des Vereins TEMPEL e.V.
Nach Änderung der Satzung am 25.04.2006 trägt der Verein den Namen
er erhält den Zusatz eingetragener Verein (e.V.) nach Registereintrag und führt den Zusatz „Förderverein des Jugendzentrums TEMPEL“.
Er hat seinen Sitz in Duisburg
Zweck des Vereins ist die Förderung und Pflege der Kinder- und Jugendarbeit
des Jugendzentrums TEMPEL, Peschmannstr. 2, 47228 Duisburg-Rheinhausen, sowie die Unterstützung von Projekten der Kinder- und Jugendpflege, die aus der Arbeit des Jugendzentrums TEMPEL entstehen oder durch dieses unterstützt werden.
Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und/oder mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Bereitstellung finanzieller und ideeller Unterstützung sowohl für kinder- und jugendpflegerische Maßnahmen oder Projekte als auch für den Betrieb und den Unterhalt des Jugendzentrums TEMPEL.
Zu den unterstützungsfähigen Projekten des Jugendzentrums Tempel gehören Entwicklungs- und Hilfsprojekte, deren Unterstützung den gemeinnützigen Zweck des Vereins nicht schädigt.
Diese Ziele sollen durch das Sammeln von Spenden, Mitgliedsbeiträgen, Sponsorengeldern und sonstigen Zuwendungen, sowie die aktive Mitarbeit der Mitglieder erreicht werden.
Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet werden soll. Bei beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist der Antrag auch von dem gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben.
Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Bei Ablehnung des Antrags ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.
Es wird - unabhängig von der Höhe des Mitgliedsbeitrages - unterschieden zwischen stimmberechtigten (Voll-)Mitgliedern und nicht stimmberechtigten, fördernden Mitgliedern.
Den jeweiligen Status bestimmt jedes Mitglied selbst. Eine Änderung des Mitgliedsstatus´ findet auf schriftliche Mitteilung des Mitglieds an den Vorstand unverzüglich, das heißt mit Zugang der schriftlichen Mitteilung an den Vorstand, statt.
Nur fördernde Mitglieder erhalten keine Ladung zu Mitgliederversammlungen und keine weiteren Informationen über deren Verlauf und Beschlüsse (Sitzungsprotokoll). Das nur fördernde Mitglied ist jedoch zur Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und übrigen Veranstaltungen des Vereins berechtigt.
Die Mitgliederversammlung fasst mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder Beschlüsse, es sei denn, die Satzung legt eine andere Mehrheit fest. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden protokolliert und sind vom jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen.
Die Mitgliederversammlung nimmt den Jahresbericht und den Revisionsbericht des/Revisors/der Revisoren entgegen.
Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand für 1 Jahr. Eine Blockwahl ist möglich.
– gestrichen – durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 25.04.2006
Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben tritt die Mitgliederversammlung mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal zusammen. Darüber hinaus wird die Mitgliederversammlung einberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder 1/10 der stimmberechtigten Mitglieder es verlangt.
Die Mitgliederversammlung wird durch Aushang am „Schwarzen Brett“ des Jugendzentrums TEMPEL, sowie schriftlich per Brief, Fax oder Email an die Mitglieder mit Tagesordnung, eine Woche im Voraus berufen.
Die Mitgliederversammlung wird von einem der Vorsitzenden des Vorstandes, bei deren Verhinderung vom Kassenwart geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Viertel sämtlicher stimmberechtigter Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen
Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von neun Zehnteln erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit der Zustimmung aller Mitglieder beschlossen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
Die Mitgliedschaft endet mit Tod, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.
Über eine außerordentliche Kündigung der Mitgliedschaft aus besonderem Grund entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.
dem/der 2.Vorsitzenden,
dem/der 3.Vorsitzenden,
dem/der Pressesprecher/in.
Der Vorstand kann um bis zu 4 Beisitzer erweitert werden.
Hierüber entscheidet der Vorstand per Beschluss.
Die Beisitzer haben beratende Funktion und kein Stimmrecht in der Vorstandssitzung.
Sie sind nicht vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder im Sinne des § 26 BGB
Stehen der Eintragung im Vereinsregister oder der Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das zuständige Finanzamt bestimmte Satzungsinhalte entgegen, ist der Vorstand berechtigt, entsprechende Änderungen eigenständig nach Beschluss durch die Mitgliederversammlung
Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem der stellvertretenden Vorsitzenden, einberufen werden.
Die Tagesordnung muss nicht angekündigt werden.
Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden,
bei dessen Abwesenheit die des 2.Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des 3. Vorsitzenden.
Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle (stimmberechtigten) Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen.
§ 11 Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigten Zweckes
Gemeindeverband Rheinhausen
zwecks Verwendung für die offene Kinder- und Jugendarbeit.
Sollte eine Verwendung im vorgenannten Sinne durch unvorhersehbare Ereignisse nicht möglich sein, so wird - bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke - das Vermögen ausschließlich für andere steuerbegünstigte Zwecke, nach Rücksprache mit dem zuständigen Finanzamt, durch Beschluss des Vorstandes oder der Mitgliederversammlung verwendet.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von neun Zehnteln der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden, vgl. § 5.
Der Verein haftet ausschließlich mit der Höhe seines Vereinsvermögens.
Der Verein wurde gegründet am 21.03.2006.
Die Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 25.04.2006 in den §§ 1 und 4 geändert.
In der Mitgliederversammlung am 16.05.2006 wurde die Satzung in der vorliegenden Form mit Änderungen in §1(Sitz des Vereins), §4 (Streichung des vierten Satzes in Absatz 1), §4 (Änderung des letzten Satzes), §8 (Einschub nach Satz 4; Vertretungsberechtigung der Beisitzer) beschlossen. Dies bestätigen die unterzeichnenden Gründungsmitglieder.
Duisburg, den 16.05.2006
- Förderverein des Jugendzentrums TEMPEL-