Source: https://www.stadt-schoenebeck.de/de/bebauungsplan-nr-49.html
Timestamp: 2020-08-15 01:54:32
Document Index: 55535596

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 44', '§ 214', '§ 215']

Bebauungsplan Nr. 49 "Am Weinberg"
Der Stadtrat der Stadt Schönebeck (Elbe) hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2016 die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 Wohngebiet „Am Weinberg" der Stadt Schönebeck (Elbe), bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, als Satzung nach § 10, Abs. 1 BauGB beschlossen. Die Begründung wurde durch den Stadtrat gebilligt.
Die Durchführung des Änderungsverfahrens erfolgte auf der Grundlage des § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren auf Grund der Geringfügigkeit. Es konnte der Ausschluss zur Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung angewendet werden. Somit wurde von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und dem Umweltbericht gem. § 2 a BauGB abgesehen.
Die 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 49 Wohngebiet "Am Weinberg" der Stadt Schönebeck (Elbe) tritt mit dem Tag dieser Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.
Der Bebauungsplan mit Begründung und Anlagen kann ab sofort in der Stadtverwaltung Schönebeck (Elbe), Stadtplanungs- und Stadtentwicklungsamt, Markt 1, Dienstsitz Breiteweg 12, 39218 Schönebeck (Elbe) durch Jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch den rechtskräftigen Bebauungsplan der Nr. 49 "Am Weinberg" der Stadt Schönebeck (Elbe) und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Schönebeck (Elbe) geltend gemacht worden ist. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Schönebeck (Elbe), 03.07.2016
Anlagen B-Plan 49:
1. Änderung Begründung