Source: http://www.klejore-mediaservice.de/klejore-mediaservice/agb.html
Timestamp: 2018-10-24 01:13:47
Document Index: 86259871

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 633', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§11']

Sofern der Auftraggeber nicht eigenständig das Onlineangebot Dritter innerhalb der Webseiten von KLEJORE-MediaService in Anspruch nimmt und somit die AGB unserer Partner anerkennt, gelten folgende AGB.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Rechtsgrundlage für alle Verträge und Aufträge mit der Firma KLEJORE-MediaService Joachim Klemm" (im Folgenden "KLEJORE-MediaService" genannt). Leistungen und Angebote von KLEJORE-MediaService erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser AGB. Mit der Beauftragung werden die folgenden AGB vom Auftraggeber anerkannt.
Alle von KLEJORE-MediaService abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Alle von KLEJORE-MediaService genannten Preise sind ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Auftraggeber einen schriftlichen Auftrag basierend auf einem aktuellen Angebot (nicht älter als 30 Tage) erteilt. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, wird kein Festpreis für einen Auftrag vereinbart, sondern nach den Mehrpreisdefinitionen des Angebots die tatsächliche Leistung berechnet.
§ 4 - Lieferfrist
Wird ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Auftraggeber Rechte wegen Lieferverzugs nur dann geltend machen, wenn KLEJORE-MediaService eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist. Es liegt kein Lieferverzug vor, wenn als Grund für die Verzögerung höhere Gewalt nachgewiesen wird. Kommt der Auftraggeber mit der Bereitstellung von Daten und Informationen (siehe § 9a) in Verzug, so werden vereinbarte Liefertermine nichtig.
§ 5 - Auftragsabwicklung Web-Design
Mit dem Auftraggeber wird anhand eines Scribble (Papierentwurf), oder eines Website-Entwurfs, Design und Gestaltung der Website festgelegt. Anhand der vom Auftraggeber bereit zu stellenden Daten und Vorgaben wird die Website sukzessive entwickelt und auf dem Server von KLEJORE-MediaService dem Auftraggeber zugänglich gemacht. Je nach Umfang und Vereinbarung können Zwischenabnahmen erfolgen. Nach Fertigstellung der Website erfolgt eine Endabnahme auf dem Server. Alle Abnahmen werden protokolliert und vom Auftragnehmer testiert. Nach Endabnahme und vollständiger Bezahlung werden die Daten der Website auf einer CD übergeben.
Von KLEJORE-MediaService erstellte Publikationen (hierzu zählen auch Webseiten) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KLEJORE-MediaService Unsere Rechnungen sind binnen 14 Kalendertagen und ohne Skonto fällig. Es gelten folgende Zahlungsvereinbarungen:
- 50% bei Erfüllung des Auftrags
Bei Ratenzahlung bedarf es einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Mehraufwand, welcher durch Erweiterungen und nachträgliche Änderungen aufgrund Kundenwunsch entsteht, wird anhand der Mehrpreisdefinitionen des zugrundeliegenden Angebots zusätzlich in Rechnung gestellt.
§ 7 - Abnahme / Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die Ware nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist KLEJORE-MediaService berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Als Schadensersatz kann KLEJORE-MediaService je nach Arbeitsfortschritt bis zu 90 %, mindestens jedoch 50% des vereinbarten Preises verlangen.
§ 8 - Pflichten von KLEJORE-MediaService
§ 8a - Erbringung der Leistung
KLEJORE-MediaService erbringt die vereinbarten Dienstleistungen gemäss dem aktuellen Stand der Technik. KLEJORE-MediaService ist nicht für Dienstleistungen Dritter haftbar.
§ 8b - Beanstandungen
Für Mängel der Publikationen haftet KLEJORE-MediaService nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 633 ff. BGB). Berechtigte Beanstandungen an der Ausführung oder Fehler in der Übernahme der gestellten Inhalte sind umgehend schriftlich anzuzeigen und werden kostenfrei und schnellstmöglich korrigiert. Sind diese Störungen und Fehlfunktionen auf unsachgemässe Handhabung des Auftraggebers zurückzuführen, so wird der Arbeitsaufwand anhand des aktuellen Stundensatzes in Rechnung gestellt.
§ 9 - Pflichten des Auftraggebers
§ 9a - Datenlieferung durch den Auftraggeber
Der Auftraggeber ist verpflichtet innerhalb eines im Auftrag definierten Zeitraums KLEJORE-MediaService Texte, Daten, Bilder und Informationen zur Verfügung zu stellen, die als Inhalte der Publikationen (hierzu zählen auch Webseiten) Verwendung finden sollen.
§ 9b - Inhalte der Publikationen
Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Werbeaussagen sowie dessen Richtigkeit. Hiermit befreit sich KLEJORE-MediaService von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von KLEJORE-MediaService erstellten Publikationen (hierzu zählen auch Webseiten) hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von KLEJORE-MediaService erstellten Publikationen (hierzu zählen auch Webseiten) haftet KLEJORE-MediaService nicht. Der Auftraggeber hat für die Einhaltung der anwendbaren Bestimmungen zu sorgen. Insbesondere folgende Inhalte dürfen nicht verbreitet werden:
- Förderung, Anleitung oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- unerlaubte Glücksspiele
- unsittliche Materialien.
Bei Zuwiderhandlung ist KLEJORE-MediaService zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine KLEJORE-MediaService im Rahmen der Geschäftsverbindung von ihm selbst oder von Dritten bekannt gewordene Daten im Sinne des BDSG in der EDV-Anlage von KLEJORE-MediaService gespeichert und von KLEJORE-MediaService vertraulich verarbeitet werden.
§11 - Schlussbestimmung und Gerichtsstand
Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde. Erfüllungsort für alle Leistungen des Auftragnehmers ist 74934 Reichartshausen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Sinsheim