Source: http://fuenffingerlesturm.de/?Treppe_ins_Nichts:Bayerische_Bauordnung
Timestamp: 2017-04-27 20:37:42
Document Index: 39514677

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 35', 'Art. 62', 'Art. 63', '§ 4', 'Art. 75', 'Art. 62', 'Art. 62']

Bürgerinitiative Fünffingerlesturm - Bayerische Bauordnung
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Hier ist eine Auswahl von Artikeln aus der Bayerischen Bauordnung, ein Auszug aus der Bauvorlagenverordnung und ein Auszug aus den bayerischen Stellplatzrichtlinien. Den vollständigen Text der bis Ende 2007 gültigen Bayerischen Bauordnung finden Sie hier ( pdf, 222 kB) oder auf der Seite "Links" unter "Rechtliches".
Art. 3 Allgemeine Anforderungen (1) Bauliche Anlagen, andere Anlagen und Einrichtungen im Sinn von Art. 1 Abs. 1 Satz 2 sowie ihre Teile sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, daß die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben oder Gesundheit, und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden. Sie müssen bei ordnungsgemäßer Instandhaltung die allgemeinen Anforderungen des Satzes 1 ihrem Zweck entsprechend angemessen dauerhaft erfüllen und ohne Mißstände benutzbar sein. Sie sind einwandfrei zu gestalten und dürfen das Gesamtbild ihrer Umgebung nicht verunstalten. (2) Die vom Staatsministerium des Innern oder der von ihm bestimmten Stelle durch öffentliche Bekanntmachung als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln sind zu beachten. ...
(1) Bauliche Anlagen ... müssen ihrem Zweck entsprechend verkehrssicher sein. ...
Art. 35 Treppen (1) Jedes nicht zu ebener Erde liegende Geschoß und der benutzbare Dachraum eines Gebäudes müssen über mindestens eine Treppe zugänglich sein (notwendige Treppe); weitere Treppen oder ein Sicherheitstreppenraum sind erforderlich, wenn die Rettung von Menschen im Brandfall nicht auf andere Weise möglich ist. ......(6) Treppen müssen einen festen und griffsicheren Handlauf haben. ...
Art. 62 Genehmigungspflichtige Vorhaben Genehmigungspflichtig sind die Errichtung, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen, soweit in Art. 63, 64, 85, 86 und 87 nichts anderes bestimmt ist. Eine Nutzungsänderung liegt auch dann vor, wenn einer baulichen Anlage eine andere Zweckbestimmung gegeben wird. ...
(1) Die Bauaufsichtsbehörde kann Abweichungen von bauaufsichtlichen Anforderungen dieses Gesetzes und auf Grund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften zulassen, wenn sie unter Berücksichtigung der jeweiligen Anforderung ... mit den öffentlichen Belangen vereinbar sind ... .
§ 4 Bauvorlagen für den Vorbescheid Dem Antrag auf Vorbescheid (Art. 75 BayBO) sind nur die für die Beurteilung der durch den Vorbescheid zu entscheidenden Fragen erforderlichen Bauvorlagen beizufügen.
Stellplatzrichtlinien
2 Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen
2.1 Nach Art. 62 Abs. 2 BayBO sind bei der Errichtung baulicher oder anderer Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, Stellplätze in ausreichender Zahl und Größe und in geeigneter Beschaffenheit herzustellen (notwendige Stellplätze). ...2.3 Nach Art. 62 Abs. 3 BayBO stehen wesentliche Änderungen der baulichen Anlagen oder ihrer Benutzung der Errichtung der Anlagen gleich, wenn sich durch die Änderung der Bedarf an Stellplätzen gegenüber dem bisherigen Zustand erhöht....2.3.2 Die Änderung der Nutzung einer baulichen Anlage ist dann wesentlich, wenn die neue Nutzung von der bisherigen erheblich verschieden ist. Das wird in der Regel dann der Fall sein, wenn für die neue Nutzung nach der Anlage zu Abschnitt 3 eine andere Richtzahl für den Stellplatzbedarf maßgebend ist.
Richtzahlen für den Stellplatzbedarf(Anlage zu Abschnitt 3)
4.2 Sonstige Versammlungsstätten (z.B. Lichtspieltheater, Schulaulen, Vortragssäle):1 Stpl. je 5-10 Sitzplätzehiervon f. Besucher in v.H.: 90