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Timestamp: 2018-07-23 13:51:16
Document Index: 29443284

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_57/2018 18.04.2018
6B_57/2018
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 14. November 2017 (SU170025).
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer am 14. November 2017 (SU170025) wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 9 km/h) zu einer Busse von Fr. 120.--.
Der Beschwerdeführer gelangt mit Eingabe vom 16. Januar 2018 ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu seinen Gunsten vom Vorwurf der Verkehrsregelverletzung freizusprechen. Das mit Eingabe vom 2. Februar 2018 sinngemäss gestellte Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wies das Bundesgericht mit Verfügung vom 7. März 2018 ab. Den verlangten Kostenvorschuss leistete der Beschwerdeführer innert Frist.
Der Beschwerdeführer rügt zusammengefasst, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststellung. Die Tätigkeit der Polizei richte sich im Rahmen der Strafverfolgung ausschliesslich nach den Vorschriften der StPO. Diese enthalte keine gesetzliche Grundlage für den Einsatz von Radarkästen zur Überwachung und zum Aufnehmen strafbaren Verhaltens von Verkehrsteilnehmern. Eine hinreichende gesetzliche Grundlage könne nur geschaffen werden, wenn die StPO dies als lex specialis ausdrücklich vorsehe, was nicht der Fall sei.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei für die Anfechtung des Sachverhalts und die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Partei kann in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den gesetzlichen Rügeanforderungen überhaupt genügt. Der Beschwerdeführer wiederholt lediglich seine bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Rechtsstandpunkte, ohne sich auch nur ansatzweise mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte.
Die Beschwerde ist im Verfahren gemäss Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Beschwerdeführer sind angesichts des geringen Aufwandes reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 iV.m. Art. 65 Abs. 2 BGG).