Source: https://www.dubenkropp.com/j/shop/terms
Timestamp: 2017-10-24 07:22:30
Document Index: 358990359

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 320']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - dubenkropps Webseite!
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass unter Umständen kein Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzver-trages mit Verbrauchern besteht. Dieses ist bei nach Kundenspezifikationen angefertigten Confiserie-Waren und Confiseriezusammenstellungen (z.B. individuell zusammengestellten Pralinenschachteln) oder bei Waren mit einer sehr kurzen Haltbarkeit ausgeschlossen (§ 312d IV Nr. 1 BGB).
Etwas anderes gilt dann, wenn der Kunde eine bereits fertig zusammengestellte Packung, also ein Fer-tigprodukt, bestellt. Bitte beachten Sie als Kunde in diesem Fall folgende Widerrufsbelehrung:
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleicharti-ger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informa-tionspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Email: info[at] dubenkropp [punkt] com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewäh-ren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladenge-schäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Werter-satz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlech-terung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles un-terlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der be-stellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Ande-renfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1.	Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und der Confiserie Mélanie, Grolmanstraße 20, 10623 Berlin (nachstehend Verwender) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht ausdrücklich durch schriftliche Vereinba-rung zwischen den Parteien abgeändert werden. Sämtliche Vertragsleistungen richten sich nach diesen AGB. Der Kunde erkennt die AGB mit seiner Bestellung an.
2.	Hiermit widersprechen wir ausdrücklich jedweder Anwendung oder Einbeziehung von AGB seitens des Kunden. Widerspricht der Kunde in seinen AGB ausdrücklich auch unseren Bedingungen, werden nur diejenigen Klauseln Vertragsbestandteil, bei denen Übereinstimmung vorliegt. Alle übrigen Bestim-mungen werden dann nicht Vertragsbestandteil, ohne dass der übrige Vertrag unwirksam wird.
3.	Änderungen und Neufassungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Kun-den schriftlich oder in Textform mitgeteilt werden und der Kunde ihnen nicht ausdrücklich innerhalb von vier Wochen, beginnend ab Erhalt der neuen AGB in Textform (z.B. per E-Mail) widerspricht.
1.	Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt ein unverbindliches Angebot des Verwenders zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand dar. Erst Ihre Bestellung ist ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und de-ren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen innerhalb von zwei Wochen mit einer zweiten E-Mail eine Auftragsbestätigung zusenden oder die bestellte Ware an Sie versenden. Be-stimmte Produkte (z.B. Pralinen) sind nicht ganzjährig verfügbar, da sie aus Bestandteilen bestehen, die nur saisonal erhältlich sind. Dies wird Ihnen dann anstelle einer Auftragsbestätigung mitgeteilt.
2.	Ihre Bestellung können Sie abgeben, indem Sie das gewünschte Produkt in den elektronischen Wa-renkorb legen. Nachdem Sie Ihre Bestellung und persönlichen Daten eingegeben bzw. sich angemel-det haben, erscheinen nach dem Anklicken des Buttons „Weiter“ noch einmal alle Eingaben im Über-blick. Sie können Ihre Eingaben durch Anklicken des jeweiligen Links bearbeiten, korrigieren, löschen und anschließend bestätigen. Auf fehlerhafte oder fehlende notwendige Eingaben wird nach Betätigen des Buttons „Weiter“ ausdrücklich hingewiesen. Den Bestellvorgang schließen Sie durch Betätigen des Buttons „Bestellung verbindlich abschicken“ ab. Ihre Bestellung können Sie jederzeit auf der Seite „Ihr Konto“ einsehen und sich dort auch eine Übersicht aller Bestellungen anzeigen lassen.
1. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegeben wurden. Der Ver-wender behält sich eine Korrektur irrtümlicher Preisangaben vor. Alle angegebenen Preise verstehen sich in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Kosten für Liefe-rung und Versand sind in den Preisen nicht enthalten.
2.	Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands, ins Ausland nur nach vorheriger Abspra-che.
3.	Weitergehende Informationen über die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten fin-den Sie auf unserer Webseite unter dem Link Versand.
4.	Der Kunde hat im Falle eines wirksamen Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Be-trag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit-punkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung er-bracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5.	Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt über PayPal. Bei Abholung im Ladengeschäft des Verwenders erfolgt die Bezahlung vor Ort (nicht über PayPal). Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Eine Lieferung auf Rechnung erfolgt grundsätzlich nach vorhe-riger Vereinbarung in Textform. In diesem Fall wird der Kaufpreis mit Rechnungszugang fällig.
6.	Eine Aufrechnung mit Forderungen des Verwenders ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderun-gen nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrech-tes ist der Kunde nur insofern befugt, als dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht oder dem Kunden nach § 320 BGB zusteht.
1.	Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich durch Postversand als versichertes Paket an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Der Verwender behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es insbe-sondere wegen fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu tragen.
2.	Erwirbt der Kunde mehrere Artikel, so besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
3.	Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit sie nicht durch den Verwender ausdrücklich in Textform (Brief, Fax, E-Mail etc.) bestätigt werden.
4.	Für den Fall, dass es zu Lieferengpässen seitens eines Zulieferers kommt, behält sich der Verwender vor, eine in Qualität oder Preis gleichwertige Ware zu liefern. Ist die Ware auch anderweitig nicht mehr verfügbar, behält sich der Verwender vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen. Der Kunde wird über Lieferengpässe oder die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Löst sich der Verwender aufgrund der Nichtverfügbarkeit vom Vertrag, so werden erbrachte Gegenleistun-gen des Kunden unverzüglich erstattet.
5.	Der Verwender behält sich vor, eine in Qualität oder Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Über-schwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unse-rem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird bei Lösung vom Ver-trag unverzüglich erstattet.
6.	Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht erst mit Zugang der Ware beim Kunden auf diesen über. Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung des Kaufgegenstandes auf ihn über, sobald der Verwender den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
1.	Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2.	Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden haftet der Verwender nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verwender oder deren Erfüllungsgehilfen be-ruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Ver-trages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Verwender gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaf-tungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
3.	Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehler-frei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verwender haftet daher weder für die stän-dige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische oder elekt-ronische Fehler während des Bestellvorgangs oder der Vertragsabwicklung, auf die der Verwender keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für eine eventuell verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten
1.	Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze.
2.	Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur Ihre IP-Adresse, die Kennung Ihres Browsers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen.
3.	Wir erheben und speichern automatisch auf unserem Server Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie bleiben als einzel-ner Nutzer hierbei anonym. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach der statistischen Auswertung gelöscht.
4.	Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages mitteilen. Die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und für keine anderen Zwecke als die bei der Aufnahme der Daten ge-nannten (z.B. Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen) verwendet.
5.	Weitergehende Informationen insbesondere über die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie auf unserer Webseite unter dem Link Privatsphäre und Datenschutz.
Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Verwender und Kunden ergeben, ist Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz des Verwenders zuständig ist, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermö-gen ist. Der Verwender ist in diesen Fällen auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Unberührt hiervon bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Auf-enthalt hat.