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Timestamp: 2019-02-17 01:25:29
Document Index: 175740876

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 26', '§ 31', '§ 4', '§ 100', '§ 3', '§ 35']

Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf des Bebauungsplans XV68a1 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsplans BerlinJohannisthalAdlershof Segelfliegerdamm 47a Westfuge Landschaftspark im
II232 Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Durchführung des Bauleitplans auf die Umwelt
Grundstücksteile im Geltungsbereich des Bebauungsplans befinden sich vollständig im Eigentum des Landes
I4 Landschaftsschutzgebiet. Der gesamte Geltungsbereich des Bebauungsplans befindet sich innerhalb des Landschaftsschutzgebietes 48 Ehemaliges Flugfeld Johannisthal. Das Plangebiet ist gemäß § 3 der
Zum Bebauungsplanverfahren XV68a1 fanden zwei Abstimmungstermine im November 2004 statt 18112004 und 25112004 in denen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für den Bebauungsplan festgelegt
Für den Geltungsbereich des Bebauungsplans als Teilbereich des Landschaftsparks werden folgende Ziele dargestellt Erholung und Freiraumnutzung Sicherung der Freiräume des geplanten Volksparks als Bestandteil des äußeren Parkrings
II2216 Schutzgut Tiere und Pflanzen Biotopstruktur nach § 26a NatSchG geschützte Biotope Biotopstruktur Am Segelfliegerdamm 47a befindet sich eine ungedeckte Sportanlage die 2005 saniert worden ist
Meter breiten Streifen am Südrand des Geltungsbereichs der bis zur Aufstellung des XV68a1 Teil des Geltungsbereichs des Bebauungsplans XV53a war bildet nach der Herauslösung aus diesem Geltungsbereich die
Sammelausgleichsmaßnahmen Mit der Erteilung der Befreiung nach § 31 Abs
Mit dem Neubau der Parkanlage und der Sanierung des Sportplatzes erfolgte eine umfassende
Der nördlich des Sportplatzes gelegene ehemalige Tribünenwall wird ebenso wie die innerhalb der öffentlichen Parkanlagen gelegenen Wälle erhalten
Die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs
Der Anregung wird nicht gefolgt da der Weg zwar verschiedene Erschließungsfunktionen für den Park übernimmt nicht aber Bestandteil eines überörtlichen Netzes
Mitteilung zur Kenntnisnahme Sicherheit in Bus und Bahn Sicherheit in Bus und Bahn erhöhen Drs 161613 und
Antrag der Fraktion der CDU Soziales Mietenkonzept für Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert für den sozialen Wohnungsbau ein Konzept zu erarbeiten welches zum Inhalt hat die bisherige
Antrag der Fraktion der CDU Förderung bei Rechenschwierigkeiten Dyskalkulie. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert spätestens ein halbes Jahr nach Schulbeginn zur Früherkennung von Dyskalkulie in
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich für eine verstärkte Nutzung von Erdwärme zur Wärmeerzeugung einzusetzen
Begründung Zur Erhöhung der Effizienz und Effektivität des Einsatzes von Ordnungsamtsmitarbeitern im Außendienst muss die Möglichkeit bestehen Mitarbeiter in bürgerlicher Kleidung
Antrag der Fraktion der CDU Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern XI Imagekampagne. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert zur Verbesserung der Lage bei den Berliner
Antrag der Fraktion der CDU Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern XIII Ausstattung mit Digitalfunk. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert zur Verbesserung der Lage
Große Anfrage der Fraktion der CDU Der rotrote Senat und die Weiterentwicklung der Wohnungslosenpolitik Wir fragen den Senat 1 Wie und durch wen erfolgt im Land Berlin die Ermittlung der Anzahl der wohnungslosen Menschen zur
Antrag der Fraktion der FDP Mehr Berlin in Europa mehr Europa in Berlin II Bedeutung der europäischen Integration anlässlich der Europawahl
Begründung Durch die Errichtung des HumboldtForums am Standort des ehemaligen Berliner Schlosses wird die im Krieg und in der Nachkriegszeit erfolgte Zerstörung des städtebaulichen Mittel und Bezugspunktes in der Mitte Berlins
Antrag der Fraktion der FDP Drogenspürhunde im Strafvollzug stärker
Vorlage zur Beschlussfassung Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Durchführung von Modellprojekten zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe. Der Senat von Berlin GesUmV
Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen Keine F Gesamtkosten Aus der Verlängerung der Möglichkeit zur Durchführung von Modellprojekten zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe entstehen keine
Anlage zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus I Gegenüberstellung der Gesetzestexte Alte Fassung Neue Fassung §
Das vom Literaturhaus genutzte landeseigene Grundstück Fasanenstr
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner 19 Sitzung am 11 Oktober 2007 auf Grund des Antrages der Fraktionen SPD und. Die Linke Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert mit dem Ziel einer Erhöhung der Sicherheit im
Mit Hinweis auf den Umstand dass die Bundespolizei ausschließlich im Bereich der SBahnDB zuständig ist erfolgt mit der nachfolgenden Tabelle eine Aufschlüsselung der Gesamtzahlen der ausgewählten Straftatengruppen im ÖPNV auf die
Kosten der Behebung von Vandalismusschäden. Im Jahr 2007 musste die BVG 89 Mio
Für Frauen ist der Sicherheitsaspekt nochmals wichtiger als für andere
Ihre Aufgabe ist es Fahrgäste Personal und Anlagen zu schützen und zu sichern
Beschäftigte werden als Fahrgastbetreuer an 7 ausgewählten Standorten SU Alexanderplatz Hardenbergplatz Hermannplatz UKurfürstendamm Potsdamer Platz SU Hauptbahnhof Reichstag im 2SchichtSystem in der Zeit von 600 bis
Zur Frage der Wirksamkeit der Videoüberwachung hat die BVG in einem zehnmonatigen Versuch im Jahr 2003 festgestellt dass Fahrzeuge ohne Videoausrüstung 25mal so schnell durch Vandalismus bzw
Reaktionszeiten. Die Verkürzung der Reaktionszeiten mit dem Ziel die Höhe der jährlichen Schäden zu senken und einen Imageverlust zu vermeiden
Eine Benennung von Kriminalitäts und Gefahrenschwerpunkten seitens der BVG ist an dieser Stelle rein subjektiv da dies Aufgabe der zuständigen Ermittlungsbehörde ist welche einzig über die notwendigen Daten in Form der polizeilichen
Abbildung 1 Sicherheitsempfinden in bestimmten Situationen Vergleich 2006 zu 2007 Benotung nach dem Schulnotensystem Ergebnis einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage Personen die im letzten Monat mindestens eine Fahrt mit dem
Die Speicherzeiten für diese Aufnahmen in den Fahrzeugen belaufen sich momentan in den UBahnfahrzeugen und Anlagen und in den Straßenbahnfahrzeugen auf 24 Stunden beim Omnibus auf 16 Stunden
Für die Beseitigung sicherheitsrelevanter Lücken stehen bis 2018 jährlich ca
Gestaltung und Beleuchtung Schon seit den 1990er Jahren führt die BVG ein Programm zur konsequenten Aufhellung aller UBahnhöfe durch
Kundenkommunikation. Die Kundenkommunikation genießt bei der BVG als Dienstleistungsunternehmen einen hohen Stellenwert
Derzeit befinden sich 40 Fahrgastbetreuer und 2 Koordinatoren jeweils in Teams von 2 Personen im Zeitraum von 800 1800 Uhr an den Standorten S U Potsdamer Platz S Hauptbahnhof Flughafen Tegel S U Spandau S U Pankow U Osloer
Die Gesamtaufwendung der BVG für den Bereich Sicherheit und Service inklusive der Kosten für den Fremddienstleister belaufen sich auf ca
Maßnahmen 41 Personal Sicherheitskräfte haben die Aufgabe Fahrgäste Personal und Anlagen zu schützen und zu sichern
Die SBahn Berlin GmbH ist Mitglied verschiedener Gesprächskreise auf Bezirksebene Mitglied der Clearingstelle des SPI Sozialpädagogisches Institut der Kooperationspartnerschaft Sicherer ÖPNV und pflegt ihre Ordnungspartnerschaft
Mitteilung zur Kenntnisnahme Berliner Initiative für Klima und Umweltschutz VI Energieverbrauch der öffentlichen Berliner Gebäude und Einrichtungen mit Landesbeteiligung umfassend senken Drs 160706 161138 161510
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Konzept für die Verwendung der Bundesmittel im Erziehungs Bildungs und Betreuungsbereich Drucksachen Nrn 161314 und
Die Kindertagespflege rückt vor dem Hintergrund der von Seiten des Bundes angestrebten Professionalisierung weiter in den Blickpunkt der
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung. Die Zuweisungen vom Bund für Investitionen zum Ausbau der Kinderbetreuung werden bei 10 40 331 93 nachgewiesen 2008 15320000 2009 15014000 2010 14714000 2011
61m Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte § 100a Abs
Vorlage zur Beschlussfassung Gesetz zur Verhinderung des Mobilfunkverkehrs in Justizvollzugsanstalten Mobilfunkverhinderungsgesetz MFunkVG Der Senat von Berlin Just
Verbot des Mobilfunks Gefangenen ist der Besitz und Betrieb von Mobilfunkendgeräten auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalten
Zu § 3 Inkrafttreten Außerkrafttreten Absatz 1 regelt das Inkrafttreten des Gesetzes
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Keine Personal und Aufgabenplanung des Senats Was kann der öffentliche Dienst der Zukunft für die Bürger überhaupt noch
Zwischenbericht. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten V C 2 Kl Telefon 90228
Wahl von zwei Vertretern oder Vertreterinnen der Berliner Gewerkschaften zu Mitgliedern des Kuratoriums der Universität der Künste Berlin sowie von zwei Stellvertretern oder Stellvertreterinnen Senatsverwaltung für
Antrag der Fraktion der CDU von Bündnis 90Die Grünen und der FDP Sportstätten eine Zukunft geben Rat für nachhaltige Sportentwicklung
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Bundesgelder stadtverträglich und klimagerecht einsetzen Schnelle Schienenanbindung zum Flughafen Schönefeld BBI statt Verlängerung der Autobahn
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen. Die Ausländerbehörde ist keine Schule Anwendungshinweise zu § 35 Aufenthaltsgesetz
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Aufnahme von Guant§namoInhaftierten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 1 sich gegenüber der Bundesregierung und den Innenministern der Bundesländer
Antrag der Fraktion Bündnis 90Die Grünen Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Genitalverstümmlung
SPD Die Linke und Grüne gegen FDP bei Enthaltung CDU an Plen nachrichtlich WissForsch Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung Jugend und Familie vom 12 März
Antrag der Fraktion der CDU Gesetz über die Verwaltung und den Abbau des Personalüberhangs in Berlin Personalüberhangsgesetz Berlin PersÜG Bln. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Artikel I Gesetz über die Verwaltung und