Source: https://www.etl-rechtsanwaelte.de/aktuelles/rechtsgebiet/stgb
Timestamp: 2020-01-24 00:11:11
Document Index: 68598302

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 49', 'BGH']

Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte zu StGB - Seite 1
Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht, StGB, Strafrecht: Arzt gab sich fälschlicherweise als Dr. med. aus
Ein Arzt darf einen ausländischen Hochschulgrad nur in der Form führen, in welcher er verliehen wurde. Der Hochschulgrad darf nicht ohne weiteres in einen entsprechenden deutschen Hochschulgrad … weiterlesen
Arbeitsrecht, Sozialrecht, StGB, Strafrecht: Zur Strafbarkeit des Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen  Änderung der Rechtsprechung!
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Beschl. v. 24.09.2019  1 StR 346/18): 1. Vorsätzliches Handeln ist bei pflichtwidrig unterlassenem Abführen von … weiterlesen
EStG, Einkommensteuer, StGB, Steuerrecht, Strafrecht: Zum Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG
Das Finanzgericht (FG) Niedersachsen hat entschieden (FG Niedersachsen, Urt. v. 13.06.2019  11 K 11054/16, 11 K 11085/16, 11 K 11092/16 [Leitsatz] m. Anm. Kreft in DB 2019, … weiterlesen
Arbeitsrecht, Arbeitsstrafrecht, SGB IV, Sozialrecht, StGB, Strafrecht: Arbeitgebereigenschaft und strafbares Vorenthalten von Arbeitsentgelt
Der BGH hat im Zusammenhang mit dem in der Überschrift angesprochenen Thema zur Frage einer abhängigen Beschäftigung entschieden (BGH, Beschl. v. 13.12.2018  5 StR 275/18, NJW-Spezial, 2019, … weiterlesen
StGB, StPO, Strafprozessrecht, Strafrecht: Keine Strafmilderung bei Zahlung an Hinterbliebene
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Zahlung an Hinterbliebene des Opfers einer Straftat nicht zu einer Milderung der Strafe im Sinne des Täter-Opfer-Ausgleiches nach § 49 StGB … weiterlesen
StGB, Strafrecht: Diebstahl mit Waffen - BGH entscheidet zu Pfefferspray als gefährliches Werkzeug
Pfefferspray ist im Zuge eines immer weiter ausufernden Sicherheitsbedürfnisses noch immer ein "Verkaufsschlager". Allerdings birgt nicht nur der Einsatz sondern auch das Mitführen eines solchen … weiterlesen
StGB, Strafrecht: Bundesgerichtshof betont die strafmildernde Wirkung einer langen Verfahrensdauer
In seiner Entscheidung vom 05.10.2017 - 2 StR 573/16 - hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes nochmals die Bedeutung einer langen Verfahrensdauer für die Strafzumessung … weiterlesen
Führerscheinrecht, Kfz-Recht, StGB, StVG, Strafrecht, Verkehrsrecht: Neuerteilung einer Fahrerlaubnis
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden (BVerwG, Urt. v. 06.04.2017 - 3 C 13/16, NJW 2017, 3318): Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer … weiterlesen
Führerscheinrecht, Kfz-Recht, StGB, StVG, Strafrecht, Verkehrsrecht: Zurückstellen eines Antrages auf Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis mit Rücksicht auf ein laufendes Strafverfahren
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München hat u.a. entschieden, dass die zuständige Behörde mit der Widererteilung einer Fahrerlaubnis abwarten darf, bis ein parallel laufendes strafrechtliches … weiterlesen
Führerscheinrecht, Kfz-Recht, MPU, StGB, Strafrecht: keine MPU bei einer BAK
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden (BVerwG, Urt. v. 6.4.2017 - 3 C24.15 und 3 C 13.16)*: Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration … weiterlesen