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Timestamp: 2016-10-27 13:02:54
Document Index: 117079232

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 91', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 5', 'Art. 12', 'Art. 5', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 405', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 10', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 10', 'Art. 67', 'Art. 10', 'Art. 67', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 100', 'Art. 118', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 67', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 62', 'Art. 67', 'Art. 10', 'Art. 3', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 66']

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 7. September 2009.
Die X.________ S.p.A. (Beschwerdef�hrerin, Kl�gerin) ist eine italienische Aktiengesellschaft mit Sitz in Meda/Italien. Sie produziert und vertreibt u.a. M�bel, die der Designer Charles Edouard Jeanneret (genannt "Le Corbusier") zusammen mit Pierre Jeanneret und Charlotte Perriand geschaffen hat. Die Beschwerdef�hrerin st�tzt sich dabei auf eine weltweite und exklusive Lizenz, die ihr von den Erben von Pierre Jeanneret und Charlotte Perriand sowie von der Fondation Le Corbusier einger�umt wurde, welche den Nachlass von Le Corbusier und die Rechte an den von ihm geschaffenen M�beln verwaltet. Zum M�belsortiment der Beschwerdef�hrerin geh�ren u.a. die auf Le Corbusier und seine Ateliergemeinschaft zur�ckgehenden M�bel mit den Bezeichnungen LC 1 (sog. Basculante), LC 2 und LC 3 (Clubsessel Grand Comfort), LC 4 (sog. Corbusier-Liege), LC 6 (Tisch) und LC 7 (Drehstuhl).
Die Y.________ s.r.l. (Beschwerdegegnerin 1, Beklagte 1) ist eine Einpersonen-GmbH nach italienischem Recht mit Sitz in Z.________. A.________ (Beschwerdegegner 2, Beklagter 2) ist ihr einziger Gesellschafter und Verwalter. Nach den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin vertreibt die Beschwerdegegnerin 1 Designer-M�bel, u.a. auch Nachahmungen der vorgenannten Le Corbusier-M�bel LC 1, 2, 3, 4, 6 und 7, die sie auch genau gleich bezeichne. Sie trete dabei unter dem Namen "R.________" bzw. unter der Internet-Domain "R. S.________" auf. Unter diesen Namen sei ihre Werbung auch in der Schweiz erh�ltlich und sie beliefere von Italien aus auch Besteller mit Wohnsitz in der Schweiz mit Nachahmungen von Le Corbusier-M�beln.
Am 24. Januar 2002 machte die Beschwerdef�hrerin beim Obergericht des Kantons Z�rich gegen die Beschwerdegegner folgende Klage anh�ngig:
"1. Es sei den Beklagten zu verbieten, Imitationen von Le Corbusier-M�beln des Typs LC1 (derzeit von den Beklagten "Basculante" genannt), LC2, LC3, LC4, LC6 und LC7, die nicht von der Kl�gerin stammen und nicht durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als Originale gekennzeichnet sind, in die Schweiz einzuf�hren, in der Schweiz anzubieten, �ber das Internet zum Kauf in der Schweiz anzubieten, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser T�tigkeiten in irgendeiner Weise mitzuwirken - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter der Beklagten 1 sowie insbesondere des Beklagten 2 mit Gef�ngnis oder Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot;
2. es sei festzustellen, dass die Beklagten durch Anbieten und Verkauf von den im Rechtsbegehren 1 genannten LC-Imitationen in der Schweiz die Urheber- bzw. exklusiven Nutzungsrechte der Kl�gerin verletzt und/oder unlauteren Wettbewerb begangen haben;
3. es seien die Beklagten zu verpflichten, �ber die in der Schweiz get�tigten Verk�ufe der im Rechtsbegehren 1 genannten M�bel Rechnung zu legen, d.h. bekannt zu geben, in welchem Umfang sie LC-Imitationen in die Schweiz verkauft oder sonstwie in Verkehr gebracht haben und zwar unter Angabe der Liefermengen, -zeiten und -preise und der Gestehungskosten je pro Modell;
4. es seien die Beklagten zu verpflichten, der Kl�gerin eine Lizenzgeb�hr von 10% berechnet auf dem Verkaufspreis s�mtlicher in der Schweiz verkaufter LC-Imitationen zu bezahlen oder aber den Gewinn, den sie mit dem Verkauf dieser Imitationen in der Schweiz erzielt haben, herauszugeben, je nach dem, welcher Betrag der h�here ist; im Sinne eines Mindestbetrages seien die Beklagten zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 50'000.- zu bezahlen;
5. es sei die Kl�gerin zu erm�chtigen, das Urteilsdispositiv in insgesamt 4 schweizerischen und/oder italienischen Zeitungen bzw. Zeitschriften nach ihrer Wahl viertelseitig auf Kosten der Beklagten zu ver�ffentlichen."
Mit Beschluss vom 7. September 2009 trat das Obergericht auf die Feststellungsklage nicht ein; auf die Klage bez�glich der weiteren Rechtsbegehren trat es ein und wies die Unzust�ndigkeitseinrede der Beschwerdegegner ab. Gleichentags f�llte es folgendes Urteil:
"1. Den Beklagten wird verboten, Imitationen, d.h. nicht von der Kl�gerin stammende, von der Kl�gerin durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als solche gekennzeichnete Le Corbusier-M�bel des Typs LC 2, LC 3, LC 4, LC 6 und LC 7 in der Schweiz anzubieten und insbesondere zum Kauf �ber das Internet anzubieten, oder bei einem solchen Anbieten mitzuwirken, unter der Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot. [Art. 292 StGB lautet ...]
2. Die Beklagten werden unter solidarischer Haftung verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 50'000.- zu bezahlen.
3. Im �brigen wird die Klage abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.
[4.-6. Kosten und Entsch�digung]"
Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich und beantragte - im Umfang der Klageabweisung - die Aufhebung des Urteils des Obergerichts und R�ckweisung zwecks Neubeurteilung. Mit Sitzungsbeschluss vom 13. Dezember 2010 hiess das Kassationsgericht die Beschwerde teilweise gut, hob die Dispositiv-Ziffern 2, 3 (soweit das Schadenersatz- resp. Gewinnherausgabebegehren betreffend), 4, 5 und 6 des Urteils des Obergerichts auf und wies die Sache im Sinne der Erw�gungen zur diesbez�glichen Neubeurteilung an das Obergericht zur�ck. Im �brigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das Kassationsgericht erachtete die Beschwerde einzig in einem Punkt betreffend die obergerichtliche Sch�tzung des Schadens f�r begr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin stellt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen folgende Antr�ge:
"1. Es sei in Aufhebung von Dispositiv Ziffer 3 und in Erg�nzung zu Dispositiv Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts vom 7. September 2009 den Beschwerdegegnern zu verbieten, Imitationen von Le Corbusier-M�beln des Typs LC 1 (von den Beschwerdegegnern "Basculante" genannt), die nicht von der Beschwerdef�hrerin stammen und nicht durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als Originale gekennzeichnet sind, in die Schweiz einzuf�hren, in der Schweiz anzubieten, �ber das Internet zum Kauf in der Schweiz anzubieten, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser T�tigkeit in irgendeiner Weise mitzuwirken - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 1 sowie insbesondere des Beschwerdegegners 2 mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot.
2. Es sei in Aufhebung von Dispositiv Ziffer 3 und in Erg�nzung zu Dispositiv Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts vom 7. September 2009 den Beschwerdegegnern zu verbieten, Imitationen von Le Corbusier-M�beln des Typs LC 2, LC 3, LC 4, LC 6 und LC 7, die nicht von der Beschwerdef�hrerin stammen und nicht durch die eingepresste Unterschrift "Le Corbusier", das Logo "X.________ i Maestri" und die Produktionsnummer als Originale gekennzeichnet sind, in die Schweiz einzuf�hren, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser T�tigkeit in irgendeiner Weise mitzuwirken - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe und Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin 1 sowie insbesondere des Beschwerdegegners 2 mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot.
3. Eventualiter sei Dispositiv Ziffer 3 des Urteils des Obergerichts vom 7. September 2009 im Umfang von Antrag Ziffer 1 und Ziffer 2 aufzuheben und der Prozess zur Gutheissung der mit Antrag Ziffer 1 und Ziffer 2 beantragten Verbote an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen."
1.1 Das Kassationsgericht hob das angefochtene Urteil des Obergerichts teilweise auf, n�mlich soweit das Schadenersatz- resp. Gewinnherausgabebegehren betreffend. Insoweit ist ein Anfechtungsobjekt entfallen.
Soweit das Obergericht �ber das Verbotsbegehren entschied und dabei das beantragte Verbot betreffend das M�bel LC 1 abwies und ferner f�r die streitbetroffenen LC M�bel das beantragte Verbot des Einf�hrens in die Schweiz, des Verkaufs oder anderweitigen Inverkehrbringens in der Schweiz und des Mitwirkens daran ablehnte, l�sst der Beschluss des Kassationsgerichts das Urteil des Obergerichts aufrecht, indem im �brigen die Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war. Dieser belassene Urteilsspruch des Obergerichts stellt ein anfechtbares Teilurteil dar. Denn das Verbotsbegehren kann unabh�ngig vom Begehren um Schadenersatz resp. Gewinnherausgabe beurteilt werden (vgl. Art. 91 lit. a BGG; vgl. BGE 135 III 212 E. 1.2 S. 216 ff.).
1.2 Vorliegend geht es um eine Zivilrechtsstreitigkeit in Anwendung des URG (SR 231.1) und des UWG (SR 241). Art. 64 Abs. 3 aURG sah f�r Zivilklagen im Urheberrecht eine einzige kantonale Instanz vor (vgl. nunmehr Art. 5 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Zust�ndigkeit derselben ergab sich f�r das Lauterkeitsrecht aus Art. 12 Abs. 2 aUWG (vgl. nunmehr Art. 5 Abs. 1 lit. d ZPO). Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG).
1.3 Die innert 30 Tagen seit Er�ffnung des Beschlusses des Kassationsgerichts gegen das Urteil des Obergerichts eingereichte Beschwerde erfolgte rechtzeitig (Art. 100 Abs. 6 aBGG [AS 2006 1234], der auf das vorliegende Beschwerdeverfahren noch anwendbar ist, zumal das angefochtene Urteil des Obergerichts vor Aufhebung dieser Bestimmung er�ffnet wurde [vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO]).
1.4 Das Urteil des Obergerichts ist nur insofern der Beschwerde zug�nglich, als es das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erf�llt, mithin f�r die gegen dieses erhobenen R�gen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gegen das Urteil des Obergerichts konnte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht nach � 281 der (auf den 1. Januar 2011 aufgehobenen) Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich (aZPO/ ZH) erhoben werden, die vorliegend denn auch ergriffen wurde. Nach � 281 aZPO/ZH kann mit Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitskl�gers auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn das Bundesgericht einen Mangel frei �berpr�fen kann, wobei sie gem�ss � 285 Abs. 2 aZPO/ZH stets zul�ssig ist, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird (vgl. dazu BGE 133 III 585 E. 3.2 S. 586 f. mit Hinweisen).
Das angefochtene Urteil des Obergerichts stellt daher insbesondere insoweit keinen letztinstanzlichen Entscheid dar, als sinngem�ss geltend gemacht wird, das Obergericht habe darin aktenwidrige, mithin willk�rliche, tats�chliche Feststellungen getroffen. Solche R�gen h�tte die Beschwerdef�hrerin dem Kassationsgericht unterbreiten k�nnen. Wenn sie mit deren Beurteilung durch das Kassationsgericht nicht einverstanden ist, h�tte sie dies mit Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts beim Bundesgericht r�gen m�ssen. Diesen ficht sie indessen nicht an. Auf entsprechende R�gen gegen das Urteil des Obergerichts ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten.
Auszugehen ist mithin durchwegs vom Sachverhalt, wie ihn das Obergericht f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) festgestellt hat.
1.5 Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Bundeszivilrecht geltend macht, ist das Obergerichtsurteil ein letztinstanzlicher Entscheid. Insofern ist auf die Beschwerde einzutreten und sind die entsprechenden R�gen zu pr�fen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht eine Verletzung von Art. 2 Abs. 2 lit. f URG vor, weil sie dem Le Corbusier-Stuhl LC 1 den Werkcharakter im Sinne dieser Bestimmung und damit die urheberrechtliche Schutzf�higkeit absprach.
2.1 Werke sind, unabh�ngig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Sch�pfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben (Art. 2 Abs. 1 URG). Eine grunds�tzlich schutzf�hige Werkkategorie bilden insbesondere die Werke der angewandten Kunst (Art. 2 Abs. 2 lit. f URG; vgl. dazu IVAN CHERPILLOD, in: M�ller/Oertli [Hrsg.], Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 2006, N. 2 zu Art. 2 URG; VON B�REN/MEER, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, SIWR Bd. II/1, 2. Aufl. 2006, S. 51 ff., S. 78; RETO M. HILTY, Urheberrecht, 2011, S. 76 Rz. 97), unter die der streitbetroffene Le Corbusier-Stuhl LC 1 f�llt.
Nach der Legaldefinition geniessen Werke der angewandten Kunst urheberrechtlichen Schutz, wenn sie als geistige Sch�pfungen mit individuellem Charakter anzusehen sind. Originalit�t im Sinne einer pers�nlichen Pr�gung durch den Urheber oder die Urheberin ist nach dem revidierten Gesetz nicht erforderlich. Vorausgesetzt wird, dass der individuelle Charakter im Werk selbst zum Ausdruck kommt. Massgebend ist die Werk-Individualit�t und nicht die Urheber-Individualit�t (BGE 136 III 225 E. 4.2 S. 228 f.; 134 III 166 E. 2.1 S. 169 f.; 130 III 168 E. 4.4 S. 172, 714 E. 2.1).
2.2 Die Vorinstanz verneinte den Urheberrechtsschutz f�r den Le Corbusier-Stuhl LC 1 gest�tzt auf BGE 113 II 190. In diesem Entscheid sch�tzte das Bundesgericht die Beurteilung der damaligen Vorinstanz, wonach dem Le Corbusier-Stuhl LC 1 die erforderliche Individualit�t abgehe, weil es vor dessen Pr�sentation bereits zwei �hnliche Vorl�ufer-Modelle gegeben habe, welche die von Le Corbusier geschaffene Form als nicht mehr ausreichend originell erscheinen liessen, n�mlich den sogenannten Wassily-Stuhl von Breuer und den Colonial Chair (BGE 113 II 190 E. II./1a S. 200 f.). Die Vorinstanz sah trotz der abweichenden Meinung des Experten Stutz keinen Anlass, auf die Beurteilung des Bundesgerichts zur�ckzukommen. Die �hnlichkeit mindestens mit dem Wassily-Stuhl sei gegeben.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, der Experte im Verfahren BGE 113 II 190 habe sich nur mit grossem Z�gern dazu entschlossen, mit Bezug auf den LC 1 Stuhl keinen urheberrechtlich gesch�tzten Werkcharakter anzunehmen. Er habe seine Einsch�tzung gest�tzt auf die vom Bundesgericht unter dem alten Urheberrechtsgesetz entwickelte Regel "dans le doute ... on doit trancher pour le mod�le industriel" (BGE 105 II 297 E. 3a S. 300) abgegeben, auf die auch das Bundesgericht Bezug nehme. Seither sei das Urheberrechtsgesetz revidiert worden und gelte diese Regel nicht mehr.
2.4 In der Botschaft des Bundesrates vom 19. Juni 1989 zum Urheberrechtsgesetz vom 9. Oktober 1992 (BBl 1989 III 477 ff., 520 f.) wird festgehalten, dass die Definition des Werkbegriffs auf den von der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien aufbaue und somit im Vergleich zum alten Urheberrechtsgesetz nichts am Anwendungsbereich des Urheberrechts ge�ndert worden sei (BGE 130 III 168 E. 4 S. 170); der Werkbegriff hat sich durch das neue Urheberrecht nicht ver�ndert (Urteile 4A_104/2008 vom 8. Mai 2008 E. 4.1, in: sic! 2008 S. 713 ff. und 4C.448/1997 vom 25. August 1998 E. 3, in: sic! 1999 S. 119 ff.). Die bis dahin ergangene Rechtsprechung wurde demnach mit dem neuen Urheberrechtsgesetz nicht einfach �berholt, sondern es kann grunds�tzlich darauf zur�ckgegriffen werden. Die Rechtsprechung zum neuen Urheberrechtsgesetz hat sich insofern weiterentwickelt, als nicht mehr auf die Urheber-Individualit�t, sondern allein auf die Werk-Individualit�t abgestellt wird (vgl. die Angaben in Erw�gung 2.1). Dabei werden bei der Werkkategorie der Werke der angewandten Kunst vergleichsweise hohe Anforderungen an den individuellen Charakter gestellt (HILTY, a.a.O., S. 85 Rz. 109) und es trifft insofern nicht zu, dass die "Zweifelsfallregel" nicht mehr gelte (vgl. CHERPILLOD, a.a.O., N. 56 zu Art. 2 URG; VON B�REN/MEER, a.a.O., S. 51 ff., S. 77).
Das Bundesgericht hat im genannten Entscheid BGE 113 II 190 das Z�gern des Experten erw�hnt, indessen die Einsch�tzung der Vorinstanz geteilt, dass dem Le Corbusier-Stuhl LC 1 mit Blick auf die �hnlichkeit zu den beiden Vorl�ufermodellen keine ausreichende Individualit�t zukommt. Dem Stuhl wurde mithin die urheberrechtliche Schutzf�higkeit abgesprochen, weil ihm das erforderliche Mass an individuellem Gepr�ge abging und nicht weil auf heute nicht mehr geltende Kriterien zur Beurteilung der Werkqualit�t abgestellt worden w�re. Hinsichtlich des individuellen Gepr�ges des LC 1 Stuhles im Vergleich zu den beiden Vorl�ufermodellen hat sich seit dem Entscheid BGE 113 II 190 nichts ge�ndert und es besteht auch f�r das Bundesgericht kein Anlass, seine dahingehende Beurteilung zu �ndern. Namentlich liegt ein solcher Anlass nicht darin, dass die Beschwerdef�hrerin "zahlreiche individuelle Form- und Konstruktionselemente" des LC 1 hervorhebt, die ihm nach der Meinung der Beschwerdef�hrerin und des Experten Stutz gegen�ber dem Wassily-Stuhl von Breuer und dem Colonial Chair im Gesamteindruck eine klare Individualit�t vermitteln sollen. Damit wird lediglich die Meinung einer Partei bzw. eines Experten zum Ausdruck gebracht. An deren W�rdigung ist das Bundesgericht nicht gebunden, ebenso wenig an die von der Beschwerdef�hrerin angef�hrte ausl�ndische Rechtsprechung, wonach der urheberrechtliche Werkcharakter des LC 1 Stuhles unbestritten sein soll. Besteht aber kein Anlass, die Beurteilung des Bundesgerichts in BGE 113 II 190 E. II./1a bez�glich des fehlenden Werkcharakters des Le Corbusier-Stuhles LC 1 als unzutreffend zu revidieren, hat die Vorinstanz zu Recht darauf abgestellt. Eine Verletzung von Art. 2 Abs. 2 lit. f URG liegt nicht vor.
Weiter wirft die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 lit. b URG vor, da sie den von den Beschwerdegegnern vorgenommenen Verkauf von Nachahmungen der LC M�bel an K�ufer mit Wohnsitz in der Schweiz nicht als unzul�ssige Ver�usserung im Sinne der genannten Bestimmung qualifiziert und damit zu Unrecht kein Verkaufsverbot (Art. 62 Abs. 1 URG) ausgesprochen habe.
3.1 Wer in seinem Urheberrecht verletzt oder gef�hrdet wird, kann vom Gericht u.a. verlangen, eine drohende Verletzung zu verbieten und eine bestehende Verletzung zu beseitigen (Art. 62 Abs. 1 lit. a und b URG). M�gliche Gef�hrdungs- und Verletzungshandlungen ergeben sich u.a. aus der Aufz�hlung der aus dem Urheberrecht fliessenden Verwendungsrechte (Art. 10 URG) und aus den Tatbest�nden des strafrechtlichen Schutzes (Art. 67 URG). Die Vorinstanz erw�hnte als Verletzungshandlungen insbesondere die unbefugte Herstellung eines Werkexemplars und/oder das unbefugte Anbieten, Ver�ussern oder anderweitige Verbreiten von - nachgemachten - Werkexemplaren (Art. 10 Abs. 2 lit. a und b URG bzw. Art. 67 lit. e und f URG).
3.2 Unterlassungsklagen m�ssen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens gerichtet sein. Die verpflichtete Partei soll erfahren, was sie nicht mehr tun darf, und die Vollstreckungs- oder Strafbeh�rden m�ssen wissen, welche Handlungen sie zu verhindern oder mit Strafe zu belegen haben. Werden diese Beh�rden mit der Behauptung angerufen, der Beklagte habe eine ihm untersagte Handlung trotz des Verbots des Zivilrichters erneut begangen, haben sie einzig zu pr�fen, ob die tats�chliche Voraussetzung erf�llt ist; dagegen haben sie das Verhalten nicht rechtlich zu qualifizieren (BGE 131 III 70 E. 3.3 S. 75; Urteil 4A_103/2008 vom 7. Juli 2008 E. 10.1, sic! 2008 S. 907 ff., je mit Hinweisen). Verlangt der Inhaber der Urheberrechte nach Art. 62 URG vom Richter, eine drohende Verletzung zu verbieten oder eine bestehende Verletzung zu beseitigen, muss er im Rechtsbegehren pr�zisieren, welche bestimmten Handlungen der Gegenpartei zu verbieten sind. Das Gericht ist nach dem Dispositionsgrundsatz an diese Rechtsbegehren gebunden und kann nicht seinerseits geeignete Massnahmen anordnen, die so nicht verlangt wurden (BARRELET/EGLOFF, Das neue Urheberrecht, 3. Aufl. 2008, N. 7 f. zu Art. 62 URG; vgl. auch die Urteile 4A_103/2008 vom 7. Juli 2008 E. 10.1, sic! 2008 S. 907 ff. und 4C.401/2004 vom 9. M�rz 2005 E. 3.1, sic! 2005 S. 562 ff., je mit Hinweisen).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin beantragte, den Beschwerdegegnern folgende Handlungen zu verbieten: Die streitbetroffenen M�belnachahmungen "in die Schweiz einzuf�hren, in der Schweiz anzubieten, �ber das Internet zum Kauf in der Schweiz anzubieten, in der Schweiz zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei einer dieser T�tigkeiten in irgendeiner Weise mitzuwirken".
Die Vorinstanz hiess das Begehren hinsichtlich des Anbietens in der Schweiz und insbesondere des Anbietens zum Kauf �ber das Internet sowie des Mitwirkens bei einem solchen Anbieten gut.
Sie hielt sodann fest, eine andere Art von Inverkehrbringen (als der Verkauf) oder ein Mitwirken daran, werde nicht substanziiert behauptet, weshalb das Verbot dies nicht erfassen k�nne. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin nicht angefochten.
Schliesslich pr�fte sie, ob gem�ss Klagebegehren im Weiteren zu verbietende Verkaufsgesch�fte in der Schweiz vorliegen, was sie verneinte. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin angefochten und ist im Folgenden zu �berpr�fen.
3.4 Die Vorinstanz stellte dazu fest, es sei unbestritten, dass die Beschwerdegegner Nachahmungen von Le Corbusier-M�beln der Modellreihe LC herstellten bzw. herstellen liessen und auch an K�ufer mit Wohnsitz in der Schweiz verkauften. Dabei gingen sie folgendermassen vor: Wenn sich ein Interessent mit Wohnsitz in der Schweiz bei ihnen meldete und ein LC-M�bel zu erwerben w�nschte, schickten ihm die Beschwerdegegner eine schriftliche Auftragsbest�tigung zu. Gleichzeitig stellten sie ihm auch eine Offerte bzw. ein Formular der Spedition T.________ srl zu, die auf Wunsch und im ausdr�cklichen Auftrag des K�ufers das M�bel ab Werk in Italien an den schweizerischen Wohnort des K�ufers transportieren w�rde, falls der K�ufer das M�bel nicht selber in Italien abholen wollte. Das ausgef�llte Auftragsformular war gegebenenfalls durch den K�ufer an die Speditionsfirma zu �bermitteln. Im Falle der Beauftragung der Spedition T.________ srl konnte der Kaufpreis bei Lieferung dem Spediteur bezahlt werden; bei Beauftragung eines anderen Spediteurs musste Vorauszahlung geleistet werden bzw. bei pers�nlicher Abholung bar bezahlt werden.
Die Vorinstanz f�hrte aus, der rechtsgesch�ftliche Erwerb von dinglichen Rechten an beweglichen Sachen bestimme sich bei Bestellungen in Italien von der Schweiz aus nach dem Recht am Ort der gelegenen Sache, d.h. dem italienischen Recht (Art. 100 Abs. 1 IPRG). Desgleichen unterstehe der Kaufvertrag italienischem Recht als dem Recht am Sitz der Verk�uferin (Art. 118 IPRG). Nach diesem Recht gehe das Eigentum bereits bei Vertragsschluss an den K�ufer �ber bzw. bei k�nftigen Sachen mit der Entstehung der Sache bzw. mit dem Eigentumserwerb des Verk�ufers. Die Schweizer Besteller von M�beln bei den Beschwerdegegnern seien demnach bereits vor dem Transport der M�bel in die Schweiz Eigent�mer geworden. Damit sei der Kauf als reiner Inlandkauf in Italien und der Transport der M�bel als eigener Import von Eigentum durch die K�ufer zu betrachten. In diesem Sinne h�tten die Beschwerdegegner keine urheberrechtlich gesch�tzten Sachen in die Schweiz importiert oder hier verkauft; sie h�tten damit das Urheberrecht der Beschwerdef�hrerin im Schutzbereich der Schweiz nicht verletzt.
Die Vorinstanz verneinte auch eine Rechtsumgehung oder einen Rechtsmissbrauch durch die Beschwerdegegner. Denn das italienische Recht habe in der fraglichen Zeit M�beln keinen Urheberrechtsschutz gew�hrt. Demnach sei die Herstellung und der Vertrieb von Nachahmungen in Italien nicht rechtswidrig gewesen und h�tten die Beschwerdegegner als italienische Firma solche in Italien produzieren und verkaufen bzw. K�ufer solche legal erwerben k�nnen. Die enge Zusammenarbeit mit der Spedition T.________ srl habe f�r K�ufer in der Schweiz bzw. im Ausland die Abwicklung des Kaufvertrags zwar erleichtert. Dies �ndere aber nichts daran, dass die K�ufer bereits vor dem Transport Eigent�mer geworden seien und die Spedition Eigentum der K�ufer in die Schweiz transportiert habe.
3.5 Die Beschwerdef�hrerin moniert, dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der Verk�ufe der Beschwerdegegner nur auf den sachenrechtlichen Eigentums�bergang abgestellt habe. Sie h�tte vielmehr das tats�chlich bestehende Verkaufssystem als massgebend betrachten m�ssen, das aus der auf die Schweiz ausgerichteten Werbung, der Bestellung der M�bel von der Schweiz aus sowie der "Direktlieferung" in die Schweiz mit Hilfe einer Speditionsfirma bestehe, die auch gleich das Inkasso vornehme. Immaterialg�terrechte seien nicht an Sachen gebunden. Die Zuhilfenahme von sachenrechtlichen Prinzipien sei deshalb nicht geeignet zu bestimmen, wann und wo ein Immaterialg�terrecht verletzt werde.
Dieser Einwand verf�ngt nicht. Auszugehen ist vom Rechtsbegehren, das die Beschwerdef�hrerin gestellt hat. So verlangte sie u.a., den Beschwerdegegnern sei zu verbieten, die M�belnachahmungen "in der Schweiz zu verkaufen". Sie pr�zisierte mithin die Verletzungshandlung, die den Beschwerdegegnern zu verbieten sei, selber mit "Verkauf in der Schweiz". Folgerichtig pr�fte die Vorinstanz, ob die nach dem Verkaufssystem der Beschwerdegegner abgewickelten Gesch�fte aufgrund des massgebenden italienischen Rechts als Verk�ufe in der Schweiz zu qualifizieren sind, wobei sie s�mtliche genannten Elemente des Verkaufssystems ber�cksichtigte. Die aufgeworfene Frage hat die Vorinstanz zutreffend verneint.
3.6 Weiter verweist die Beschwerdef�hrerin auf BGE 112 IV 132. In diesem Entscheid ging es um das Tatbestandsmerkmal des Inverkehrbringens nach Art. 123quater der Starkstromverordnung (SR 734.2). Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, die entsprechende Rechtsprechung sei auch auf das URG anwendbar. Dieses Vorbringen ist nicht weiter zu pr�fen, da es vorliegend nicht darum ging, das Tatbestandsmerkmal des "Ver�usserns" oder des "Verbreitens" im Sinne von Art. 67 lit. f URG (bzw. gem�ss Art. 10 Abs. 2 lit. b URG) zu konkretisieren, nachdem die Vorinstanz unbestritten festgestellt hat, es fehle insoweit an substanziierten Behauptungen. Vielmehr war - wie in Erw�gung 3.3 vorne erw�hnt - zu pr�fen, ob Verk�ufe in der Schweiz vorliegen, wie sie die Beschwerdef�hrerin verboten haben wollte. Im �brigen sah es das Bundesgericht im erw�hnten Fall BGE 112 IV 132 als entscheidend an, dass die Verk�uferin selbst die in Deutschland verkauften Elektroger�te auf Wunsch frei Haus an die Kunden in der Schweiz lieferte (E. 3b). Das Verkaufssystem der Beschwerdegegner hingegen umfasste die Lieferung durch die Beschwerdegegner selbst an die Kunden in der Schweiz gerade nicht. Darin besteht ein Unterschied, der entgegen der Beschwerdef�hrerin nicht irrelevant ist.
3.7 Die Beschwerdef�hrerin weist schliesslich auf das von ihr in Deutschland eingeleitete Verfahren hin und macht geltend, das Oberlandesgericht Frankfurt am Main habe - wie schon die Erstinstanz - die Aktivit�ten der Beschwerdegegner als "Anbieten und Inverkehrbringen im Sinne von �� 15 Abs. 1 Nr. 2, 17 Abs. 1, 1. und 2. Alternative des deutschen UrhG" betrachtet. Es bestehe kein Grund, den Sinn der entsprechenden gesetzlichen Regelung von Art. 10 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. a und b URG anders auszulegen. Auch in diesem Zusammenhang ist zu entgegnen, dass die Vorinstanz nicht die Tatbestandsmerkmale des "Ver�usserns" oder des "Verbreitens" im Sinne von Art. 67 lit. f URG (bzw. gem�ss Art. 10 Abs. 2 lit. b URG) auszulegen hatte, sondern pr�fte, ob die Praktiken der Beschwerdegegner Verk�ufe in der Schweiz darstellten, wie sie die Beschwerdegegner zu verbieten beantragte. Ein unzul�ssiges Anbieten hat die Vorinstanz im �brigen bejaht.
Nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin verletzt das angefochtene Urteil Bundesrecht, weil es dem Stuhl LC 1 auch den wettbewerbsrechtlichen Schutz gem�ss Art. 3 lit. d sowie Art. 2 UWG versagte.
4.1 Leistungen oder Arbeitsergebnisse, die als solche keinen Immaterialg�terschutz geniessen, d�rfen von jedermann genutzt werden; das Lauterkeitsrecht enth�lt kein generelles Verbot, fremde Leistungen nachzuahmen, sondern es besteht grunds�tzlich Nachahmungsfreiheit. Das UWG bezweckt die Gew�hrleistung der Lauterkeit des Wettbewerbs, w�hrend es dem Immaterialg�terrecht vorbehalten ist, besondere Leistungen als solche zu sch�tzen. Leistungen sind daher durch das UWG nicht als solche, sondern nur bei Vorliegen lauterkeitsrechtlich relevanter Umst�nde gegen �bernahme und Nachahmung gesch�tzt, wie namentlich vermeidbarer Herkunftst�uschung, Rufausbeutung, hinterlistigem Verhalten oder behinderndem systematischem Vorgehen (BGE 131 III 384 E. 5.1 S. 394 f. mit zahlreichen Hinweisen).
Nach Art. 2 UWG ist jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren unlauter und widerrechtlich, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44). Unlauter handelt gem�ss Art. 3 lit. d UWG insbesondere, wer Massnahmen trifft, die geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen herbeizuf�hren. Unter diesen mitunter als wettbewerbsrechtlicher Kennzeichenschutz bezeichneten Tatbestand der Schaffung einer Verwechslungsgefahr mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen fallen s�mtliche Verhaltensweisen, bei denen das Publikum durch die Schaffung von Verwechslungsgefahr irregef�hrt wird, insbesondere um den Ruf der Wettbewerber auszubeuten (BGE 135 III 446 E. 6.1 S. 450; 128 III 353 E. 4 S. 359; 126 III 239 E. 3a S. 245, je mit Hinweisen). Unlauter handelt unter anderem auch, wer sich, seine Waren, Werke und Leistungen in unn�tig anlehnender Weise mit anderen, ihren Waren, Werken oder Leistungen vergleicht (Art. 3 lit. e UWG; vgl. dazu BGE 135 III 446 E. 7.1 S. 460 f.).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass hinsichtlich des nachgemachten Stuhls LC 1 (Basculante) ein Verstoss gegen das UWG zu verneinen sei, beruhe auf mehreren unzutreffenden W�rdigungen des Sachverhalts sowie einer unzul�ssigen isolierten Betrachtung des Stuhls LC 1.
Die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihrer Kritik nicht durchzudringen. Auf ihre in diesem Zusammenhang sinngem�ss erhobenen Aktenwidrigkeitsr�gen kann bereits mangels Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Obergerichtsurteils nicht eingetreten werden (vgl. Erw�gung 1.4). Unbeachtet zu bleiben haben auch ihre verschiedenen Sachverhaltserg�nzungen und die darauf gest�tzte Argumentation. Dass die Vorinstanz auf der Grundlage des von ihr verbindlich festgestellten Sachverhalts Bundesrecht verletzt haben soll, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf und ist auch nicht ersichtlich. Namentlich verfiel die Vorinstanz nicht in eine "unzul�ssige isolierte Betrachtung" des Stuhls LC 1 und es entging ihr nicht, dass das Bundesgericht in BGE 113 II 190 die Nachmachung des Modells LC 1 als vom Wettbewerbsrecht erfasst beurteilte, wobei es ber�cksichtigte, dass es sich um die sklavische Nachbildung einer ganzen Serie handelte. Das Bundesgericht f�hrte aus, es sei offensichtlich, dass Nachahmer durch die anhaltende Nachfrage nach Le Corbusier-Modellen bewogen w�rden, die �ussere Gestaltung der Modelle in allen Einzelheiten zu �bernehmen, um von ihrem Ruf ebenfalls profitieren zu k�nnen (BGE 113 II 190 E. II./1b S. 201 f.). Anders als in jenem Fall, in dem die damalige Beklagte ihre Erzeugnisse, einschliesslich des Stuhls LC 1, ausdr�cklich als Kopien der Le Corbusier-Werke bezeichnet und w�hrend einiger Zeit sogar unter dieser Bezeichnung daf�r geworben hatte, stellte die Vorinstanz im vorliegenden Fall aufgrund der W�rdigung des aktenkundigen Werbematerials fest, dass die Beschwerdegegner f�r ihre Nachahmungen grunds�tzlich nicht mit dem Namen "Corbusier" warben. Auch sonst verwendeten sie in der Werbung f�r den Stuhl LC 1 keine Bezeichnungen, die vom durchschnittlichen Konsumenten automatisch als auf Le Corbusier zur�ckgehend erkannt w�rden. Eine einheitlich gestaltete Werbung f�r die ganze M�belserie, einschliesslich des Stuhles LC 1, lag nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht vor. Wenn die Vorinstanz aus diesen Umst�nden schloss, die Beschwerdegegner h�tten sich bei ihrer Werbung f�r den nachgemachten Stuhl LC 1 nicht an den Namen von Le Corbusier oder seine M�belserie "LC" angelehnt, liegt darin keine unrichtige Anwendung von Art. 3 lit. d oder namentlich auch von Art. 3 lit. e UWG.
Sodann stellte die Vorinstanz fest, die Werbeanpreisung "Original-Qualit�t" oder "klassische Ausf�hrung", aus welcher die Beschwerdef�hrerin auf die Schaffung einer Verwechslungsgefahr schliessen will, sei im Zusammenhang mit dem Modell LC 1 nicht einmal verwendet worden. Das Modell LC 1 sei lediglich als Bauhausklassiker angepriesen worden, w�hrend die Beschwerdef�hrerin die M�bel von Le Corbusier dem Funktionalismus zuordne. Mit Blick auf diese verbindliche Feststellung ist nicht ersichtlich und nicht dargetan, dass die Vorinstanz Art. 3 lit. d UWG verletzt h�tte, indem sie in Bezug auf den Stuhl LC 1 die Schaffung einer wettbewerbsrechtlich bedeutsamen Verwechslungsgefahr verneinte.
Auf der Grundlage des vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalts ist demnach der Schluss, hinsichtlich der Werbung f�r den Stuhl LC 1 liege kein Verstoss gegen das UWG vor, bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zu sprechen, da sich die Beschwerdegegner nicht vernehmen liessen.