Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/076-9484/0534.hocr
Timestamp: 2020-07-12 07:21:45
Document Index: 182348129

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§8', '§ 65', '§ 69', '§ 15', '§ 24', '§8', '§ 9', '§ 24', '§ 28', '§ 28', '§ 18', '§01']

1907 / 106 p. 19 (Deutscher Reichsanzeiger)
1907 / 106 p. 19 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
In dér Liste zugelaffenen
gelös{t.
Bremen, den 26. April 1907.
Der Präsident des Landgerichts : er Pra en I
seinen Antrag in der Lis gerihte zugelassenen
111354]
angehörigkeit, Familtenstand, Zahl und Alter der Kinder, Militärverhältnis, besondere Beschäftigung
der beim Ländgerichte zu Bremeù dger der Ebefrau, Stand und Wohnort der Eltern.
echtsanwälte ist der Name des Nechts- anwalts Dr. jur. Wilhelm Lange in B
solhe besessen hat und die denen er sein Besizreht an. derselben aufgegeben hat, auch dèu Kauf- und Verkaufspreis der aufgegebenen
53] Der Rechtsanwalt Ferdinand Poelmanu ist auf | Apotheke genau zu nennen.
te der beim hiesigen Amts- Rechtsanwälte gelöscht worden. Duisburg-Nuhrort, den 30. April 1907. Königliches Amtsgericht.
__ Vekauntmachuug.
In der Liste der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rehtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Roseucrauß heute gelöscht.
Insterburg, den 26. April 1907.
ane aLgewans haben, muß das Approbationsalter
in Gemäßheit des Allerhöchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 als eine unveräußerliße und unvererbliche ver- liehen werden wird, der Inhaber somit zur Präsen- tation von Geshäftsnachfolgern nicht befugt und der Witwe sowie den minderjährigen Kindern desselben nur freistehen wird, die Apotheke nah Maßgabe des 8 4 der revidierten Apothekerordnung vom 11. Ok- tober 1801 dur einen geeigneten Provisor verwalten
E S A E A E S R B R E E R A 9) Bankausweise.
Krawarn verpflichtet hat, 40 vom Hundert desjenigen Betrags dem Apothekeninhaber alljährlich in bar zu zahlen, um welchen der Jahresumsayß unter 5000 4 zurückbleiben sollte. If IX. 3858.
G R E ANRR A P B C E R T A
Der Herr Oberpräsident der hat die Umwandlung dèr bisherigen Zweigapotheke in Altberun, Kreis Pleß, in eine Vollapotheke genehmigt.
Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis zum 24. Mai d. Js. mit dem Bemerken hier- durch aufgefordert, daß die an mich zu richtenden Bewerbungen lediglih \{riftlich zu erfolgen haben.
Ih bemerke hierbei, daß eine anderweite Regelung des Apothekenkonzessionswesens beabsichtigt ift und dabei auch in Frage steh eine nach den Erträgnissen des Geschäfts abgestufte Betriebsabgabe auferlegt werden foll. bl daher vorbehalten, die zu erteilende Konzession dieser Betriebsabgabe sowie den sonstigen Bestimmungen des neuen Geseyes zu unterwerfen.
1) Eine nah der Zeitfolge geordnete Uebersicht über die bisherige Tätigkeit seit der Approbation,
aus welcher hervorgeht: a. die Anfangs- und Endzeit (nah Tagesdaten),
Die einzelnen . Zeit-
b. der Ort und
c. die Art der Tätigkeit. angaben sind fortlaufend zu numerieren. Die ent- \prehenden Nummern find auf die zugehörigen Servierzeugnisse zu seten.
2) Die Approbation und die darauffolgenden Servierzeugnisse, die kreisärztlih beglaubigt, chrono- Togis geordnet und mit den entsprehenden Nummern
f versehen sein müssen. #
3) Polizeilihe Führungszeugnifse über die Zeit
von der Approbation bis jeßt in ununterbrochener
olge. go Amtlich beglaubigter Nachweis aus neuester eit über die zur Einrichtung einer Apotheke er- orderlihen Mittel. 5) L&benslauf mit folgenden Angaben: Vor- und Zuname, Geburtsort und Datum, Konfession, Staats- angehörigfeit, Familienstand, Zahl- und Alter der Kinder, Militärverhältnis, besondere Beschäftigung der Ehefrau, Stand und Wohnort der Eltern. Der Bewerber hat außerdem pflichtgemäß zu ver- fichern, daß er eine Apotheke bisher nicht hat, oder, wenn dies der Fall, anzugeben, wo er eine solche besessen hat und die Gründe klarzulegen, aus denen er sein Besizrecht an derselben aufgegeben hat, Berkaufspreis der aufgegebenen
der: Zusammenstellu
auch den Kauf» un Apotheke genau zu nennen. Bei Apothekern, welche si zeitweise vom Apotheker-
fache ats ß das Approbationsalter
Sqpließlih wir in Gemäßheit des
[11054] Der hat die
zum 10. J
dabei auch in Fr eine nah den Ertr
Betriebsab des neuen
Servterzeu logish j
ammenstellun
Zuname, Geburtsort und Datum, Konfession, Staats-
Provinz Schlesien | frei werdende Stelle eines rechtskundigen besoldeten Stadtrats zu Stettin foll- auf zwölf hintereinander folgende Jahre beseßt werden. Geeignete Bewerber, d. b. folhe, welhe die Befähigung zum Richteramt oder höheren Verwaltungsdienst nachgewiesen haben und bereits im Staatsdienst oder Kommunaldtienst oder als Rechtsanwalt beschäftigt gewesen sind, werden eingeladen, ihre Gesuche unter Beifügung der Zeugnifse und eines Lebenslaufs bis zum 25. Mai 1907 bei dem unterzeichneten Stadtverordueten-
b den Konzessionaren | vorsteher einzureihen.
ewandt haben, mu 6 tändlih entsprechend. gekürzt werden. ervorgehoben, daß die Konzession erhôchsten Erlafses vom 30. Juni 1894 als eine unveräußerlihe und unvererbliche ver- lieben werden wird, der Inhaber somit zur Präsen- tation von Geshäftsnachfolgern niht befugt und der
Witwe sowie den minderjährigen
nur freistehen wird, die Apotheke nah Maßgabe des
8 4 der revidierten Apothekerordnung vom 11. Dk-
tober 1801 dur einen geeigneten Provisor verwalten
I 1X, 0971, Oppeln, den 29. April 1907.
Der Regierungsprüäfidenut: S. B: Jürgensen: Bekanntmachung.
erx Oberpräsident der Provinz Schlefien rrihtung einer selbständigen Apotheke in Deutsch-Krawarn, Kreis Ratibor, genehmigt.
Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis e E grd L Mere durch aufgefordert, da e an mich zu richtenden gur ger lediglih schriftlich zu erfolgen haben.
Fh bemerke hierbei, daß eine anderweite Negelung des Apothekenkonzessionswesens beabsichtigt ist und steht, ob den Konzessionaren sen des Geschäfts abg Betriebsabgabe auferlegt werden soll. Es daher vorbehalten, die zu erteilende Konzef be sowie den sonstigen Best esezes zu unterwerfen.
Der Meldung sind beizufügen :
1) Eine nah der
über die bisherige T
indern desselben
eitfolge geordnete Uebersicht igkeit seit der Approbation, aus welcher hervorgeht: a. die Anfangs- und Endzeit (nah Tagesdatén), b. der Ort und c. die Art der Tätigkeit. Die einzelnen Zeitangaben find fort- [laufend zu numerieren. Die entsprechenden Nummern find auf die zugehörigen Sevierzeugnisse zu seyen.
2) Die Approbation und die darauf folgenden sle, die: kreisärztlih beglaubigt, eordnet und mit den entsprehenden Nummern versehen sein müssen. rungszeugnifse probation bis jeyt in ununterbrochener
olge. S0 Amtlich beglaubigter Nachweis aus neuester Be über die zur Einrichtung einer Apotheke er-
orderlihen Mittel. 5) Lebenslauf mit folgenden Angaben: Vor- und
er die Zeit
Der Bewerber hat außerdem pflihtgemäß zu ver- dern, daß er eine Apotheke bisher nit besessen at, oder, wenn dies der Fall, anzugeben, wo er etne
Gründe Elarzulegèn, aus
Bei Apothekern, welche sith zeitweife vom Apotheker-
elbstverständlih entsprehend gekürzt werden. Shließlih wird hervorgehoben, daß die Konzession
E) bemerke hierbei, daß fich die Gemeinde Deuts-
Oppeln, den 29. April 1907. Der Regierungspräfident: F, V.: Jürgensen.
Offene Stadtratstelle.
Die dur anderweitige Wahl des Stelleninhabers
Das Anfangsgehalt is bei einer vierjährigen Dienstzeit nach dem Asffsessorexamen auf 6000 H festgeseßt, steigend von 3 ¿zu 3 Jahren um 600 4 bis zum Höchstgehalt von 9000 A Hierbei wird die über vier Jahre nah dem Affessorexamen abgelegte Dienstzeit in Anrechnung gebraht. Die Peénsions- verhältnisse find nah der Städteordnung bezw. dem
erdiente die gleihe Höhe erreicht hat. Stettin, den 27. April 1907. Der Stadiverorduetenvorfteher : Dr. Sharlau.
[10176] Vekanutmachung. : Die diesjährige ordentliche Hauptversaumlun des Deutschen Privat-Beamten- Vereins wird na
nach Gotha einberufen.
handlungen: Montag, den 17. Vormittags 9 Uhr.
rats sein. Magdeburg, den 26. April 1907. Der Verwaltungsrat des
Deutschen Privat-BKeamten-Vereins. N, Sch neu. Vorsizender.
E Bekanutmachung. Die
17, Juni d. J., nah Gotha einberufen.
d. I., Nachmittags 5 Uhr.
waltungsrats sein. Magdeburg, den 26. April 1997. Der Verwaltungsrat
auf Gegenseitigkeit zu Magdeburg. N. Schnet, Vorsigender. [10178] Bekauntmachung.
18. Juni d. J., nah Gotha einberufen.
d. I., Vormiltags 9 Uhr.
waltungsrats sein. Magdeburg, den 26. April 1907. Der Verwaltungsrat
Gegenseitigkeit zu Magdeburg. N. Sch net, Vorsißender.
[10179 Bekauutmachuug.
Saßungen vom 25. den 18. Juni d. J., nach’ Gotha einberufen.
Anträge für die Tagesordnung müssen laut § 18 Ziffer 5 der revidierten Saßungen bis zum 9. Mai Händen des Verwaltungsrats sein.
Magdebura, den 26. April 1907. Der Verwaltungsrat
der Witwenkasse des Deutschen Privat- BKeamten-Vereins, Persicherungsverein auf
Gegenseitigkeit zun Magdeburg. N. Schhne ß, Vorsitzender.
d, I. in den
Von der Firma Richard Schreib hier ist der An-
trag gestellt worden : /« 450 000 neue Prioritätsaktien der
Hannoverschen Maschiueubau-Aetièn-Ge- sellschaft vormals Seorg Egestorff in Linden vor Hannover, Nr. 1——450 à 4 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Bexlin, den 30. April 1907.
Zulassungsstelle an der Börse zo Berlin. Kopeßky.
Von der Commerz- und Disconto-Bank, hier, ijt der Antrag gestellt worden,
« 8 000 000 neue Aktien Nr. 42 001 bis 50 000 der Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Eo. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulafjen. Berlin, den 30. April 1907.
Bulassungsstelle an der Börse zun Berlin, Kopeßky.
Von der Berliner Handels-Gesellshaft, Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder, dem A. Schaaffhausen’shen Bankverein, der Firma von der Heydt & Co., hier, ist der Antrag gestellt
6 6 000 000 Aktien (6000 Stück über je #4 1000, Rethe A Nr. 1—2000, Reihe B Nr. 2001—-4000, Reihe © Nr. 4001—6000) der Aktiengesellshaft für Verkehrswesen zu
i zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. April 1907.
Bulassungsstelle an der Körse zu Berlin, Kopeßky.
Von der Dresdner Filiale der Deuishen Bank in Dresden ift der Antrag gestellt worden :
Nom. 6 800 000,— 420/cige zu 102 9/% rüd- zahlbare Anleihe der Vereinigten Smyruga- Teppich-Fabriken A. G. in Berlin — ein- in 800 Teilschuldvershreibungen 4 1000,— Nr. 1-800 — (Nükzahlung vor dem 1. Januar 1912 ausges{lo}en) zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse
Geseg vom 30. Juli 1899, die Hinterbliebenen- ansprüche durch besonderes Ortsstatut geregelt. Die anderweit bereits erworbene Pensionsberechtigung wird so lange gewährleistet, bis die nah den Geseßen
Dresdeu, den 1. Mai 1907.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. Hugo Mende.
Maßgabe der §8 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897, 23. Oktober 1899, 1. No- vember 1904 und 21. Zuni 1905 auf Souutag, den 16. Juni und Montag, den 17. Juni d. J.
] Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Gör- lißer Wach- und Schliefrgesellshaft S. m. b. S. aufgelöst ist und in Liquidation sich befindet. Die Gläubiger der Gesell|chaft werden aufgefordert, ch zu melden.
Görlißer Wach- u. Schliefigesellschaft in Liquidation. Der Liquidator:
Die Versammlung findet im „Parkpavillon", Park- Allée 3, statt. Eröffnung : Sonutag, den 16. Juni
d. J., Vormittags UA Uhr. Ce S r a un . ‘p
[11404] Sterbekausse
Deutscher Militäranwürter V. V. a. G. Die Mitglieder der vorbezeichneten Kasse werden hierdurch zu der am 19. Juni 1907, Nachm. 31 Uhr, in Hamburg, in den Räumen des Konjert- hauses Hamburg (früher Ludwig) am Millerntor, stattfindenden 2. ordentlichen Mitgliederver- sammlung eingeladen. Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz, Ge- winr- und Verlustrechnung sowie des R-(enschafts- berihts für 1906 zur Beschlußfafsung gemäß F 23a und þ der Satzung. 2) Wahl des Aufsichtsrats. 3) Aenderung der Sahung. Vierseu, den 22. April 1907. Der Vorstand. Albers. Bredel. [8993] - Die Gesellshafter der Kornbrauntiweinbrenuerei E. Nafche & Co. Gesellschaft mit beschräunkter Haftung zu Unua haben in ihrer Veuinpitus vom 16. April 1907 die Auflösung der Gesellschaf beschlossen. Die Auflösung ist zum Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Unna eingetragen. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ih bei der Gesellshaft, vertreten durch die unter- zeichneten Liquidatoren, zu melden. Uuna, den 23. April 1907. Die Liquidatoren:
Dr. Nuß, Gylardi, Rechtsanwalt. Rechtsanwalt. [10575]
Fn der Generalversammlung vom 11. April 1907 ist die Liquidation der Simonsbrotfabrik Berltn, G. m. b. H., bes{lossen worden. Gemäß § 65 des
Gesetzes S De wird dies hierdurch mit der Auf-
forderung bekannt gemacht, daß sih die Gläubiger alsbald melden. Vexliu, 17. April 1907.
Simonsbrotfabrik Berlin
G. m. b. H. in Liquid. Prüsse
[9734] Bekauntmachung.
Durch Gesellschafterversammlung vom 13. er. ist die Aethiopishe Handelsgesellshaft mit beshränkter Hastung in Berlin aufgelöt. Gemäß § 69 Abs. 2 werden die Gläubiger aufgefordert, si zu melden.
Berlin, den 27. April 1907.
Aethiopishe Handelsgesellshaft
mit beschräukter Haftung i/Liquidation. Carl Mutßenbach.
Die Gläubiger der Liqutdationsfirma Adsella Fabrik Halle a. S. Gesellschaft mit be- schräukter Haftung i/Liquidation werden auf- gefordert, ihre etwaigen Ansprüche binnen 4 Wochen beim Unterzeichneten geltend zu machen,
Halle a. S., 26. April 1907.
Bruno Horn, Liguidator. [9733] [10125] Bekauntmachuug.
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß in der Gesellshafterversammlung vom 6. April d. I. be- {lossen wurde, die Gesellshaft aufzulösen, und eh zum alleinigen Liquidator der seitherige Geschäfts- führer Herr Arthur Raff, Bühsenstraße 12 în Stuttgart, ernannt wurde. :
Gleichzeitig ersuhen wir etwaige Gläubiger unserer Gesellschaft, ihre Forderungen anzumelden.
Karlsruhe, den 1. Mai 1907.
Deutsche Rundgemaelde Gesellschaft G. m. b. H. in Liquidation.
Norbert Bluhm, Mannheim O. 7, 24.
Anträge für die Tagesordnung müfsen laut § 15 des revidierten Statuts spätestens bis zum 16. Mai d. J. in den Händen des Verwaltungs-
2) Bericht der Revisionsko
lesjährige ordentliche Hauptversammlung Wendung des Reingewinns.
der Begräbniskasse des Deutschen Privat-Beamten- Vereins wird nah Maßgabe dés § 24 der revidierten Satzungen vom 25. März 1905 auf Montag, den
Die Versammluna findet im „Parkpavillon®, Park-
Der Liquidator: Arthur Raff.
Am 6. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, findet in Posen, im Hôtel de France, die ordentliche Generalversammlung der „Vesta“ Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen statt, zu welcher wir die laut §8 7, 8 und 9 der Saßzung stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen. Eintrittskarten orzeigung der Zertifikate resp. Policen nebst letzter Beitragsquittung von unserem Bureau vom 29. Mai bis 5. Juni 1907 während der Bureaustunden verabfolgt. Vertreter haben fi mit entsprehender Vollmacht zu versehen (§ 9 der Satzung). Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1906. mmission. 3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Ver-
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 5) Wahl eines Auf- \ihtsratsmitglieds. 6) Neuwahl von Mitgliedern der Revisionskommission. Posen, den 1. Mai 1907.
„Vesta“ Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen.
Der Geueraldirektor : r. v. Mieczkowski.
ndels-, Güterrects-, Vereins-, Geno
elder die Bekanntmachun maungen der Eisen
onkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanz
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 6. 1064,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Nei kann durch all die Königliche Expedition des Deutschen Reb ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das De
Ges. vorm. y
B U QE, Ne O, Werner «& Stein, D. 17020. Schreibmaschine mit aus | 20. 3. 05. Ginzelteilen zusammenseßbaren Typen eines Tyven- | 25a. B. 42 369. Gemusterte Links- und Links- | von Explosionskraftmashinen durch Druckluft . | Société Française de Constructions Meca-
Der Inhalt dieser Beilage, in w
zeiten, Patente, Gebrauchsmuster, nen eitbalten
Postanstalten, in Berlin für rs und Kniglih Preußischen
Selbjitabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
utsche R
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilunz eines Patents nachgesucht. ist jedesmal das Aktenzeichen argegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte g geschüßt.
systems. Ernst Dirschoweit, Tilsit. 27. 4. 06. 6 Lageranordnung Typenhebel r on Schreibmaschinen. Typewriter Company, Syracase, V. St. A; Vertr. : C. Pieper, H. Springmonn u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 12. 04. ; Lageranordnung
Typenhebel von Schreibmaschinen. Typetwriter
für die | 28. 2. 06.
The Monarch |27b. D. 17 392. Vorrichtung zur Erhöhung
Hinter der Klafsenziffec
d The Smith Nert C pan, Bertr.: C. Pieper, H. Springmann, Fn u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40.
15g. Sch. 242283. Typenhebel-Schreibmaschine zum Schreiben jeder beliebigen Silbe dur gleich- zeitigen Anschlag der entsprehenden Tasten. iesar I. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat -Arwälte, Berlin SW. Ca, 8.05. 15g. U, 2935. Lageranordnung der Typenhebel für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. Tétomas Underwood, New Yerk; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 8. 06. S. 22638. Kopiermashine mit durh- laufender, stellenweise ges{wächter Papicrbahn. Fa. F. Sonnecken, Bonn a. Nb. S. 22298. Kältemaschine mit einem in geshlossenem Kreislauf um?aufenden Arbeitsmittel. rr i A. Gerson G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12, 2. 06, 17e. Sch. 26 593. Kaminkühler oder Gradier- Karl Schumacher, Zaborze. 17g. M. 30269. Verfahren zur Abscheidung {wer flüssiger Gase aus Semishen mit leichter Rudolf Mewes, Beilin,
i AufhängevorriWtung für Kleidungsstücke. Max Schreiber, München, Augusten-
P. 19473. Handpumpe zum von Nohrletitungen, insbesondere solher für Gas- laternen und Hausl[eitungen. St. Töniserstr. 124.
V. Stk. A.;
Peter Pfeil, Crefeld,
4c. W. 26 957. Vorrichtung zur Regelung der für Zündflammenbrenner an brennenden Gasglühlichtlampen. Hermann Winkler, Berlin, Oresdnerstr. 97. Vorrichtung
Schiesari, (Saszufuhr
| ¿ ‘ zum Stwließen eines Gashahnes mittels elekiromagnetisher Steuer- vorrihturg nach Ablauf ciner b:stimmten Zeit dur das den Hahn turhsirömende Gas. Alfred Ulbrecht, Charlottenburg, Sill-rstr. H 192/06. : Vorrichtung zum Lochen von Notenstreifen für mcchanisbe Musikinstrumente und von anderen nach einer Musterkarte zu lo&enden Henry Price Ball, New York; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 22 12: Os Sa. P. 18S S861. Breilfärbemashine mit Gewebe- ager) E Peters, Düsseldorf,
Waschmaschine mit heb- und Karl ARPRGN jr., Mül-
B. 35 997.
17: L008
rücklauf (Ji Dirken1tr,-8. L. Sd. K. 32 307. sentvarem Waschfaß. heim a. d. Ruhr. C. 12616,
verflüssigbaren Gafen. Priyzwalkerstr. 14. 28. 7. 06. St., 10 208. N __ungehärteten, Eifengegenständen (Hufnägeln o°o. dgl.). Standard Horse Nail Company, New Brighton, Penns, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher u. E. D
Pat.- Anwälte, Frankfurt a. M. 1. 6. 6. 06. 19a. M. 30277. Maschine zum Bea1beiten der Schienenkopsflähen im Gleise mit einem auf __Leitspindel bewegten Milius, Hannover, Schubertstr. 4. E. 12 034. durhgehenten alen. Arel Edelsteen, G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin
20. W. 26 130. Einrichtung zur Verhütung des Entgleisens der Stromabnehmerrolle elektrisch betriebener Fahrzeuge. Ferdinand Wagener, Char- lottenburg, Schillezstr. 106. D. 16525. Sa E Ae iti u. M. Ulrich Schoop, Puteaux, Frankr. ; Vertr.: Nichard H |
Pat.-Anw., Friedenau. i E G, 23 566,
Verfahren zur Herstellun von kleinen j | : 1 Verfahren zum Abmwaschbar- machen von gestäikten und geplätteten Wäschestücken. Eduard Adolph Closmaun, Tegel, Strandschloß.
R, 21 540. Verfahren und Ofen zum
Friedlaender, Berlin, Brückenallee 6. Lc. V. 42 169. Buchblockrücken für fadenloses Einbinden. Hermann Baumfalk,
Maschine zum Auflockern von Sicherheits it ; iczerheit8vorrichtung für eleftrishen Strecken-
Bremer u. Kopenhagen ;
Wilhelmshaven. 7. 12d. M. 29595. Filterkasten mit dreieckigen Müßgßlentbauanstalt u. Maschinen- Dresden - A.
Filterrahmen. fabrik vorm. Gebrüder Seck, _W. 26 129. Verfahren zur Entwicklung von Sauerstoff, z. B. für den Betrieb von Ver- brennungskraftmascbinen E Paul Winand, Cöln, Sudermannstr. 1.
P. 18 872. Sättigungskasten zur Dar- gad E os Julius Plzák, Prag; Bertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell at.-Anwälte, Berlin SW. 13. E i C. 14 531.
: Verfahren zur Herstellung von Kohlenelektroden von großer Oberfläche für Starkstromelemcente. Charlottenburg, Kurfürstendamm 56. N, 8491, Verfahren zur Herstellung von Elektroden für Sammler mit alkalishem Elektro- lyten. Nya Ackumulator-Akticbolaget Junguer, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Pat.-Anwälte,
Gersabecck,
C. 3 Verfahren zur Darstellung von unlöslichem basishen Aluminiumacetat. Chemische Le Fuiß Friedlaeuder G. m. b. H., Berlin.
L. 22155. von Dimcuthyldimethykenäther.
V, 41 923.
Verfahren zur Darstellung
K. A. Liugner, A. Büttner,
J. 9544,
Allee 3, statt. Eréffnung: Montag, den 17. Juni
Anträge für die Tagesordnung müssen laut § 24 Ziffer 5 der revidierten Saßzungen späteftens bis zum 9. Mai d. I. in den Häaden des Ver-
D: 0 S0 D Q O2
Konforttalkonto Effektenkonto Mobilienkonto . . Couponskonto Sortenkonto .. Wechselkonto Kassakonto Reichsbank
D 02 d e: O T
d: 0:0 .S 70/0 0. M A9 7
der Begräbniskasse des Deutschen Privat- Beamten - Vereins, Versicherungsverein
S E 0 0 0ST 0 R
i WEchS 0/7 d: M T C S0 R Mi
A E D E R S
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung der Pensionskasse des Deutschen Privat-Beamtens- Vereins wird nah Maßgabe des § 28 der revidierten Satzungen vom 25. März 1905 auf Dienstag, deu
d #0 30/210 7105 00: S0 4 90-6
tempelkonto Unkostenkonto Mobilienkonto Salärkonto
T7010: 0 Qr 0 A0 D080
Die Versammlung findet im „Parkpavillon“, Park- Allee 3, statt. Eröffnung: Dienstag, den 18. Juni
T L T T0 00 T É 50.750. S 45-9020 0.0.0 S S
S A160: 0. P20 ‘10 S 00S
Anträge für die Tagesordnung müssen laut § 28 Ziffer 5 der revidierten Satzungen spätestens | bis
G 40S S G D S
POPIEN O e tai N
Sächsijehs, Msscetene Dgne G. m. b. H. SDalle a/Saale.
Motoren. Henry Duvall James, Pittsburg, V.St.A.; Vertr. : H-nry E. Shmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
; Wechselstrom-Kollektormotor. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke A.-G,, Frankfurt a. M 21d. F. 22 G22. Ausgleichschaltung für parallel l fompensierte Guilleaume-Lahmeyerwerke Akt.-Ge 29 11, 06:
2e, A. 14 066. Umswalier für Meßinstrumente. Nes Elefktxicitäts-Gesellschaft, Berlin.
von Natriumarylimiden. Dr. Hans Bela field, Enal.; Vertr: F. C. Glajer, L. Glas , Pat.-Anwälte, Berlin 8.W. 68. 12. 1. C6. i ) Verfahren zur Darstellung von p-Aminobenzoesäurealkaminestern. Fa. E. Mere, Darnistadt. I. 9183. Vorrihtung zur Speisung eines Damwmpfkessels mit vorgewärmtem Wasser nah Einlaß von Kesfseldampf in den Speisebehälter. The Jm- Þroved Boiler Feed Company, Denver, Colo- rado, “V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw.,, 20. 10. 05 C. 14 756. Dampskessel-Sicherheitsventil
rt, Hudders-
er, O. Hering R R A
F. 22 551.
M. 29 102.
14, 11:06 Maschinen. Felten & fint a. M. f, Frank-
ffektentonto
zum D. Mai d. Js. in den Händen des Ver- Bilanzkonto
G: 0:16 Q S. D 0 S D R
T0. S D E Ae
der Pensionskasse des Deutschen Privat- Beamten-Vereins, Versicherungsverein auf
W. 26 415. Erzeugung von Kugelbogenlicht. Derlin, Ute Satobi. 11, u Vouchsein, Cha1lottenburg, Wielandstr. 38. 22. 4. 05, Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Chinolingruppe; Zuf. z. Farbwerke erfahre M. Hertel %Sersahren zur erstellun Kalle « Co, : ;
V, 6539, Verfahren zur Herstellung von Dr. L Vanino, München, Barer-
Clektrise Boaenlampen zur
ubvergrößerung und turbinenartig ausgebildetem, C. C. Winuther-
Marcel Cacaud, Indret, Frankr. ; Veitr.: Dr. W. Brückmany, Rechtsanw., Berlin S 01 26 M. 31 459.
drehbarem Veniilteller.
Ausklösevorrihtung für die F. 22 726,
Matrizen von Seßmaschinen mit zwei oder mehreren übereinander angeordneten Magazinen ; Zus. z. Anm. Mergenthaler Sezmas brik, G. m. b. §H., Berlin. H. 39 287, Scußvorrichtung für Tiegel- Maschinenfabrik Rockstroh & Da AE A Nachf. Akt.-Ges., Dresden-Heidenau.
Lucius « Brüning, 14. 12. 06.
K, 31 163. Biebrich a. Rh.
M. 29 703. non - Fas-
druckprefsen. Leuchtmassen.
Sächfische Vfsectat Mau, Bat mit beschräukter Haftung.
auzfonts per 314. Dezember 1906. Pasfiva. : A d apital. P Ra Ft 125 000|— E I T A A0 i 87 474/65 Vortrags Pro L000 al 1 432/64 10) 213 907/29 Gewivun- und Verluftkonto. Kredit. SMTWE r; ET E D P A Bea Vortktag vér: 1. JUt 1906 e 10 250/33 SONTDTHIGTIOI O A a e T C 44 350|— 46 50 58 70 33 54 600/88 Vorftaud. A. Sauer.
stcaße 31, u. Dr. R. Lambrecht, Wien; Vertr. : H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 27. 4. 06 23b., B, 43 692. Verfahren zum Reinigen von Braunkohlenbitumen. Edgar von Boyen, Ottensen, Philosopbenweg 4. 23. 7, 0s.
24f. B. 42429. Sich selbsttälig 1ösende Kupp-
S. 23 724. Rundsfchreiben. St. Michaels,
Maschine zum Harry d Se . St. A.; ertr. : A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 5 ne
Maryland, 24. 11. 06.
] Allgemeine Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung der Witwenkafse | des Deutschen Privat-Beamten- |
Vereins wird nah rante des § 18 der revidierten ärz 1905 auf Dienuëtag,
Die Versammlung findet im „Parkpavillon“, Park-
Nachmittags A Uhr.
i‘ : Dienstag, den 18, C O G 6 h o o 6 Allee 3, statt. Eröffnung: Dienstag, den 18. Junt d. I P nar bis do. April’ :
Berliner Omnibus Actien-Gesellschast.
Bruttoergehbnisse des Pferde- und Automobilbetriebes,
Einnahmen | 1906
| M 758 066,20 M 623 723,40 | 4+ M 134 342,80 . 2784 627,65 . 2338 090,—
-+ » 446 537,65
Für diese Anmeldung ist bet der Prüfung gemäß dem Unionésvertrage vom T auf Grund der Anmeldung
24. 11. 05 anerkannt.
LSe. L. 23 358. Vorrichtung zum Abstauben von Bogen aus Papier jeder Art, Karton, Blech, elluloid, Gelatine u. dgl. auf einer oder betden
lng zum Antrieb von Kettenrosten. Ha
Berlin, Yorkstr. 46. 5. 3. 06. / L MON 2 Sch. 26 207. Nost mit einem Aufsaßzstein für Tiegel- u. dgl. Schachtöfen, bestehend aus zwei drehbaren Stäben, die aus auf Stangen gereihten ily Schwarzer,
Rauchkammereinsahz
b ì 5 ‘N . Nürnberg, Au Zbuzany, Post Reporyje, Böhm. ; Vertr. : Dr. Paul
B. 43 228. 46e. G. 21 999. Wärmeaustguschvorritung.
_ Neunte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Das Zentral - Handelsregister Bezug3preis eträgt L „G S0 n j
O W. Born, Charlottenburg, Kantstr. 143
ware. Hermann Barth, Mühlhausen i. Th
Giberfeld, Adeistr. 1. 9. 8. 06. al 12: 06; oohst a. M. 28. 9. 04.
wälte, Berlin SW. 61. 27. 4. 06.
Dresden. 21. 7. 05 30h. K. 32773. Verfahren zur Gewinnung einer fettartigen Substanz aus den Bakterienleibern der Streptothrix leproides. Kalle & Co., Aft.- Ges, Biebrich a. Rh. 29. 8. 06. 30h. K. 32941, Verfahren zur Gewinnung einer neuen, therapeutisch wirksamen, fettartigen Substanz; Zus. z. Anm. K. 32773. Kalle & Co., Aft.-Ges., Biebrich a. Rh. 29. 8. 06. 30h. R. 23748. Verfahren zur Herstellung zusammengeseßter Tonerdelösungen. Dr. Rudolf - Reife, Charlottenburg, Grolmanstr. 27. 19. 12. 06. 30i, R. 22782. Verfah:en zum Reinigen von Luft mittels Ueberleiten über Alkalisuperoxyd. The RNoefßler & Hafßlacher Chemical Company, New York; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 1. 17. 5. 06. 30i. Sch. 25 132. Desinfektionsmittel. Dr. Hans Schueider, Berlin, Pfalzburgerstr. 1. 16. 2. 06. 30k, N. 19 191. Spülvorrihtung für enge Letiange. Georg Wilhelm Gerlach, Salzungen. 30k, R. 21 388. Betäubungsmaske mit Atmungs- beutel und Tüllen zur Aufnahme zuges{molzener, die Rol h E E ent Albert oufseau, Bordeaux; Vertr.: Dr. L. Gotts{o, Pat -Anw., Berlin W. 8. 15. 7. 05. M A 32a. S. 19 914. Verfahren zur Herstellung von Glaskörpern. Paul Theodor Sievert, Dreéden, Münchnerstr. 15. 10. 8. 04. O O, MO doD. Mrs MneOmaline mit ino un ergehendem Messer. ranz Wind, Lübbecke, Westf. 29. 8. 06. n 34f. B. 42271. Aus einer Blechplatte mit etnem aus ihr herautgebogenen Traghaken bestehender Wandhaken. Alex Vrede, Cöln-Nippes, Mehr- heimerstr. 229. 16. 2. 06. 341, N. 8809. Dämpftopf für Kartoffeln, Viehfutter und ähnlihe Nahrungsmittel. Joseph Napieralski, Buk, Prov. Posen. 17. 12. 06. 341. R. 22221. Voruchtung zur Einleitung der Rükristallisation der ges{chmolzenen Salze von Wärmehaltern. Georges de Reft, Brüssel; Vertr. : J. Tenenbaum, Pat... Anw., Berlin 8W. 13. 27. 1. 06. 35b, M. 30 904. Greifvorrihtung für Krane o. dgl. Märkische Maschinenbauanftalt Ludwig Stukenholz, A.-G., Wetter, Ruhr. 30. 10. 06. 37a. L, 23210. Verfahren zum Herstellen einer Pubdecke unter Eisenbetonrippendecken auf Sa, Paul. Leschiusky, Bezlin, Lüßowstr. 68. 396. L, 22678. Verfahren zur Herstellun bornartiger Substanzen ; Zuf. z. Pat. ar Dr. Leonhard Lederer, Sulzbach, Oberpfalz. 26. 5. 06. 40a. G. 21 729. Verfahren ¿um Abrösten von mit Zuschlägen gemischten Arseniden und Antt- izoniden oder Aisen bzw. Antimon enthaltenden Hüttenerzeugnissen. Dr. C, Guillemain, Mamwfe, Ossidinge, Kamerun. 9. 11. 03. 42f. H. 38480, Sicherheitsvorrihtung zur Verhinderung unrihtiger Wägungen an selbstiätigen Wagen; Zus. z. Pat. 161 965. Hennefer Ma- schincufab:ik C. Reuther & Reisert m. b. H., DAA A 1 8; 06. 129g. . 17411, Vorrichtung zur felbstitätigen L A Bens und Ae des Tocareaes on rechmashinen. eutsche Telephouwerke G. m. b. S., Briiin. 14. 8. 06 d 420. T. 10 311. Geschwindigkeilsmesser mit vershiedenen Anzeige- bezw. Negistriervorrihtungen, bei welhem die Zeigerwelle direkt eine senkreht zu ihr vershiebbare Schre1bstiststange einstellt. Heinrich Trooft, Berlin-Westend, Aborn-Allee 11. 1. 4. (5, 43a. D. 16 889. Kontrollkasse zum Addieren Die A eteagen Pn A r für Ma1k- und fennigbeträge. Heinr iezemaun, Leipzig- Gohlis, Breltenfelderstr. 17. 20 3. 06. 2 45b. St. 9942. Zustreicher für Drillmascbinen, Spn Ri) Dom. Brodki b. Brody, Posen. 45e. S. 23317. Gleitbahn zum Heben der die Strohpresse verlassenden Ballen über die Presse hinweg auf den Scheunenboden. Franti8ek Skála,
Weidinger, Rechtsanw., Dreôden. 4. 9 06,
ten. Leipziger Schnellpressenfabrik Akt.- | Röhrenkessel mit einer vor den oberen Siederöhren | Ch. & G. Grimmeisen & R. Guyot, Paris;
enshafts-, Zeichen-, Muster- und Bö M ersczeint auch in einem besondere B
e qu Ee us ersFeint in ber Regel t erteljahe. — Inserti ontpreis für dén Neum chier Druézeile Ie aae E kosten 20 S.
werden heute die Nrn. 106A. und 106 B. ausgegeben. angebrachten, die Rauchgase nah unten ablenkenden | Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw, Berlin Iw. 46.
4 27b. D. 17 909. Anzeige- und Regelvorrichtun für die | für das Abfüllen von Preßluft. DiCions & Dockes u. Cha:les Dantel Alexander Pasteur, Paris; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. | straße 27. 19. 5. 05.
30a. E. 11 664. Vorrichtung zur Untersuhung des Magaeninnern auf optishem Wege. William Gustav Eckstein, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Ar-
30h. E. 11039. Verfabren zur Herstell aromatisher Bäder. Max Elb, G. L b. S,
istern, der Urheberrechts3eintragsrole, über Warels att unter dem Titel
äglich. — Der
. 119. 10, 05.
niques, Anciens Etablissements Cail, Denain,
Anwo., Berlin SW. 68. 19. 3.
waschinen. Peter Ae, Hannover, Dietrichs- 46d. K. 27778, Verfahren zum Kühlen
29b. F. 193583. Verfahren zur Darstellung | hohler Gasturbinen {fri
E GeeA M Q ns von Sd in | Charlottenburg, e 1 E \ ryck»ammoniak; Zu! z. Anm. . 19289. | 47a. A. 13054. ing fü Farbwerke verm. Meister Lucius & Brüning, s e
lander, Druck- und Appreturmaschinen sowie andere Maschinen mit windestens zwei gegenetnander- laufenden Walzen. Actiengesellschaft für Blei- cherei, Färberei & Appretur Augsburg, vorm. Heiurich Prinz Nachf., Le(haujen-Augê- 476 D. 13 907
b. ). + Kugellager mit federnden Zwischenstücken. Deutsche Waffen- e Muni- tionsfabriken, Berlin. 19. 8. 03. 47b. L, 23717. Kugellager mit zwiscken den Tragkugeln angeordneten Éleineren Zwischenkugeln. Georg Luger, Charlottenburg, Weimarerstr. 28. 15. 3 06.7 20A pES E Pie Ci C S -» 47b. Z. 5129, Kubelexzenter für Brikett- oder sonstige Pressen. Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau - Akt. - Ges., Abteilung Kölu- Ehreufeld, Cöln-Ehrenfeld. 30. 11. 06, Zee. P. M7 115. Mitnehmerkupplung. Andrew Weston Prentrice, Cambuslang, Schottland; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 1 U W. Dame, Berlin SW. 13. 5. 4. 05.
47d. S. 21743, Treibriemen. Société
Civile d’Eludes de l’J E Se Geimfoi,
Lyon-Villeurebanne; Vertr.:- F. C. Glaser, L. Glaser,
S e u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. T0. 05
Für diese Anmeldung MUG Der Prüfung gemäß 20. 3,83 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung i 13. 7. 05 anerkannt. g . in. Frankrei) vom
47e. B. 44482. Ningschmierlager mit zwischen Sn Dien, E der Welle bei miterringen. ilhelm Veilke, Herdersit 3 o E Charlottenburg, f. + 25508, ODoppel-Stopfbüchse zu Abdichtung zweier bete inmwheroeDobaee, eite E DEMENRGE Fa. H. Schaffftaedt, Gießen. 47f. Sh. 25509. Kowpensationsstopfbüchse h ibe M O übereinander efilicbeite a ewégliher Nob1stücke. Fa. H. A i 4. 06. oa L RRREREN . St. 10269. Ummantelun úr Hohl- körper aus fkeramishen Stoffen. rv as E E Charlottenburg, Sophie. Charlottenstr. 5. 47g. M. 27224. Druckminderer mit federnde Platte zur Einstellung des Ventilkö1pe1s. qua Macck, Genf; Vertr.: Hermann Kestner, Mül- haufen i. E., Iohanness\tr. 4. 830. 3, 05. 47g. M. 27302. Aus Blech bestehendes, seitlich frei beweglihes, plattenförmiges Ventil, besonders für Gaspreßpumpen ; Zus. z. Pat. 174 861. Willy Meer, M.-Gladbah. 11. 4. 05. 47g. R. 20389. Spülhahn mit Steuerkolben und von außen bedienbarem Hilfsventil. Sanitas Akt-Ges. für sauitäre und Heizungs-Anlagen dg ir TrSanbal Wi Vertr. : R. Deißler, r. G. Döllner u. . Seiler, Pat.-Anwä Berlin 8W. 61. 15. 11. 04. aaa 51Ic. B. 41 820. Zither. Bartholomäus van Vernum, Appeldorn. 27. 12. 05. 52a. K. 32 663. Vorrichtung zum Schneiden von Knopflöhern. John Kiewicz, Hyde Park, Mass., V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 8. 06. j 52b. L. 22 934. Sthneidvorrihtung für Kurbel- stikmaschinen. Liny & Eckhardt, Berlin. 20. 7. C6. 52b. St. 11 504. Vorrichtung, um auf einem Spuldorn gewickelte Spulen in Stickmaschinen- chiffchen einzufüllen, die in einem Magazin aufge- stapelt sind. Stickerei Feldmühle vormals Loeb, Schoenfeld & Co., Norshah, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 9. 06. 53g. F. 21 950. Verfahren zur Koagulation der Eiweißstoffe des Blutes mittels Dampfs be- fonders zweck8 Herstellung von Pee Es A Hannover, Warmbüchenstr. 26. 53l. R. 2M §01. Maschine zum einseitige UVeberziehen von Biskuits u. dgl. wit Zenn . Rummel, Winterhuderweg 10, u. Felix Schmidt, Stormsweg 4, Hamburg. 23. 10. 05. 546. F. 22484, Vorrichtung zum Oeffnen einer Umbüllung mittels eines eingenähten Fadens. Bas, MetdaG, Hannover, Andertenshe Wiese 20. 54b. V. 6658. Siegelvers{luß für Briefum- [Q R E Bas Nes, York; E r. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, t.-An Y Berlin SW. 11. 18. 7. be G
54d. B. 44 613. Verfahren zur Herstellung
wabenartig geklebten Papieres; Zus. z. Pat. 182 335.
46c. S. 23749. Vorrihtung zum Anlassen
j + r Frankr., u. Hugo Lentz, I O n der Windpressnng bei Gebläsen. Erich Dittmer, | fürstendamm 123; Gee: Oito Stier Ss 06.
46c. Sch. 24 095, Vorrittung zur Entlastun der Eirnlaßsteuerung von Zweitakt-xplosionskrafte