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Timestamp: 2016-10-21 23:52:03
Document Index: 54353135

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 82', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108']

F�hrerausweisentzug wegen Fahrens in
Mit Verf�gung vom 2. April 2009 entzog das Verkehrsamt des Kantons Schwyz X.________ den F�hrerausweis f�r die Dauer von f�nf Monaten, gerechnet ab dem 18. Februar 2009. Es st�tzte sich auf einen Vorfall vom 18. Februar 2009, als X.________ mit seinem Fahrzeug ungen�gend rechts gefahren und eine Kurve geschnitten, die zul�ssige Innerortsh�chstgeschwindigkeit massiv �berschritten und in angetrunkenem Zustand gefahren sein soll; der F�hrerausweis ist an Ort und Stelle abgenommen worden.
Gegen die Entzugsverf�gung gelangte X.________ ans Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Dieses wies dessen Beschwerde am 10. Juni 2009 ab. Aufgrund einer umfassenden Sachverhaltsw�rdigung kam es zum Schluss, dass das Verkehrsamt den F�hrerausweisentzug verf�gen durfte, ohne eine rechtskr�ftige strafrechtliche Erledigung abzuwarten, hielt drei schwere Widerhandlungen im Sinne von Art. 16 Abs. 1 lit. a und b SVG fest und erachtete die verf�gte Massnahme als rechtens.
Gegen diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts hat X.________ beim Bundesgericht am 27. Juli 2009 Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung des Verwaltungsgerichtsentscheides und eventualiter die R�ckweisung der Sache zu neuer Beurteilung an das Verwaltungsgericht.
Das Verwaltungsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Ebenfalls die Abweisung der Beschwerde bef�rwortet das Bundesamt f�r Strassen. Das Verkehrsamt schliesst sich diesen Vernehmlassungen an. Der Beschwerdef�hrer hat dazu nicht Stellung genommen.
Im vorliegenden Fall ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 82 lit. a BGG gegeben. Die irrt�mliche Bezeichnung als Verwaltungsgerichtsbeschwerde bzw. staatsrechtliche Beschwerde schadet nichts. N�herer Pr�fung bedarf das Vorliegen eines aktuellen praktischen Rechtsschutzinteresses.
Zur Beschwerde ist nur legitimiert, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Beurteilung seiner Eingabe hat (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Dieses muss insbesondere im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung gegeben sein. Das Bundesgericht verzichtet ausnahmsweise auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden jederzeit wieder stellen k�nnen, eine rechtzeitige �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re und die Beantwortung wegen deren grunds�tzlicher Bedeutung im �ffentlichen Interesse liegt (BGE 135 I 79 E. 1.1 S. 81; Urteil 1C_89/2007 vom 13. Juli 2007 E. 1.3).
Im vorliegenden Verfahren ist dem Beschwerdef�hrer der F�hrerausweis am 18. Februar 2009 abgenommen worden. Der F�hrerausweis blieb bis am 18. Juli 2009 entzogen. Der Entzug war damit vollzogen. Seither ist der Beschwerdef�hrer wieder im Besitze des F�hrerausweises.
Bei dieser Sachlage war das aktuelle praktische Interesse an der Beschwerdef�hrung bereits im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung dahingefallen. Es liegt kein Fall vor, in dem im Sinne der Rechtsprechung auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses zu verzichten w�re. Es stellen sich keine Grundsatzfragen; eine rechtzeitige �berpr�fung ist durchaus m�glich (vgl. BGE 119 Ib 158 E. 2c/bb S. 161; Urteil 6A.121/2000 vom 7. Juni 2001).
Bei dieser Sachlage ist im Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzerlegen.