Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=ESVGH%2035,%20126
Timestamp: 2019-11-14 19:20:30
Document Index: 36494319

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 17', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 15']

VGH Hessen, 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 - dejure.org
VGH Hessen, 17.12.1984 - 4 TG 2545/84
https://dejure.org/1984,529
VGH Hessen, 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 (https://dejure.org/1984,529)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 (https://dejure.org/1984,529)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 1984 - 4 TG 2545/84 (https://dejure.org/1984,529)
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ESVGH 35, 126
VGH Hessen, 08.12.1989 - 4 TG 2896/89
Aufenthaltsräume in anderen als Vollgeschossen; Rücksichtnahmegebot
Dabei werden konzentrische Kreise gebildet, wobei nach den Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein können, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hess. VGH, B. v. 17.12.1984 -- 4 TG 2545/84 -- BRS 42 Nr. 77 = ESVGH 35, 126 = HSGZ 85, 166; U. v. 04.09.1987 -- 4 UE 1048/85 -- HessVGRspr. 1988, 12).
Gerade wegen des gemeinsamen Treppenhauses handelt es sich jedoch um ein einheitliches Gebäude, vor dem sich zur Straße hin kein weiteres Gebäude befindet, mit der Folge, daß es sich auch bei dem südöstlichen Gebäudeteil um keine Bebauung in zweiter Reihe handelt (vgl. zu einem entsprechenden Sachverhalt, Hess. VGH, B. v. 17.12.1984 -- 4 TG 2545/84 --).
(Grundlegend Beschluß des Senats vom 17.12.1984, a.a.O.).
Insofern stellt sich der Fall hier anders dar, als in dem der Entscheidung des Senats vom 17.12.1984 (a.a.O.) zugrundeliegenden Sachverhalt, in dem der Senat eine bauleitplanerische Entscheidung für eine viergeschossige Bebauung eines Gebiets, dessen vorhandene Bebauung durch eine geringere Geschoßzahl geprägt war, für vertretbar angesehen hat.
Von dieser Bereichsbestimmung mit Hilfe einer geometrisch mehr oder weniger idealen Figur können aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 -, BRS 42 Nr. 77 [insoweit nicht abgedruckt]; Hess. VGH, Beschl. v. 25.03.1987 - 4 UE 40/87 -, BRS 47 Nr. 64).
Zur Konkretisierung der Interessenbewertung aus § 31 Abs. 2 BauGB greift der Verwaltungsgerichtshof mit gewissen Änderungen auf die von ihm zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Kriterien für eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots im unbeplanten Innenbereich zurück (Beschluss vom 17.12.1984 -- 4 TG 2545/84 u.a. -- in BRS 42 Nr. 77;… Beschluss vom 27.11.1990 -- 4 TG 2972/90 -- in HessVGRspr. 1991, S. 73).
Die Bebauung eines rückwärtigen Bereichs eines Grundstücks oder eines Grundstücksteils im unbeplanten Innenbereich mit einem eingeschossigen Wohnhaus in einem reinen Wohngebiet, die sich zwar nach dem Maß dar tatsächlich vorgegebenen Nutzung bzw. des § 17 BauNVO im ableitbaren Rahmen hält, jedoch wegen der Gebäudestellung und der von ihr ausgehenden negativen Vorbildwirkung sich nicht in die in der näheren Umgebung vorhandene Bebauung nach § 34 Abs. 1 BBauG einfügt, verletzt eine nach § 34 BBauG partiell schätzenswerte Rechtsposition des Nachbarn nicht, wenn gleichwohl die gewachsene Gebietsstruktur nicht so krass einseitig verschlechtert wird, das es nicht möglich erschiene, eine Bebauung dieser Art durch Bebauungsplan vorzusehen: Eine solche Verschlechterung liegt dann im Einzelfall nicht vor, wenn die von einem Wohnhaus ausgehenden Immissionen sich im Rahmen des in diesem Gebiet Vorfindlichen halten und wenn ausreichend Freiflächen verbleiben., die sicherstellen, daß die vorhandene Wohnqualität nicht krass verschlechtert wird (in Fortführung des Beschlusses des Senats vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 - BRS 42 Nr. 77).
Dabei ist zu beachten, daß diese Kreise je nach Merkmal (Art und Maß der baulichen Nutzung, Geschoßzahl oder anderes) unterschiedlich grob sein können (BVerwG, Urteil vom 19.9.1969 - IV C 18.67- DVBl. 70, 62; Hess.VGH, Beschluß vom 17.12.1984 - Az. 4 TG 2545/84 - BRS 42 Nr. 77).
Zwar ist § 34 BBauG, der hier objektiv verletzt ist, bereichsweise oder partiell einer Deutung im Sinne des Nachbarschutzes zugänglich (Beschluß des Senats vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 - BRS 42 Nr. 77).
Von dieser Bereichsbestimmung mit Hilfe einer geometrisch mehr oder weniger idealen Figur können auf Grund der Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 25. August 2000 - 9 UE 2170/96 - und Beschluss vom 17. Dezember 1984 - 4 TG 2545/84 -).
Dazu ist von der Umgebung des im Mittelpunkt liegenden Baugrundstücks auszugehen und werden konzentrische Kreise gebildet, wobei nach den Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein können, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 -, BRS 42 Nr. 77 = ESVGH 35, 126 = HSGZ 1985, 166;… Urt. v. 04.09.1987 - 4 UE 1048/85 - HessVGRspr. 1988, 12;… Urt. v. 27.05.1988 - 4 UE 1359/85 -).
VGH Hessen, 11.05.1988 - 4 TG 3492/87
Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich: Beurteilung der Zulässigkeit; Gebot der …
Der Senat hat bereits in seinen Beschlüssen vom 17.12.1984 (- 4 TG 2545/84 - und - 4 TG Z664/84 -) zu § 34 Abs. 1 BBauG entschieden, daß die nähere Umgebung im Idealfall durch konzentrische Kreise bestimmt werde, deren Radien mit den Auswirkungen der fraglichen baulichen Anlage auf seine Umgebung wachsen.
Zur näheren Bestimmung des Umfangs der nötigen Rücksichtnahme greift der Senat in ständiger Rechtsprechung auf den Rechtsgedanken des § 15 Abs. 1 BauNVO zurück (vgl. die Beschlüsse vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 und - 4 TG 2664/84 - Beschluß vom 17.02.1986 - 4 TG 2004/85 -).
Dazu ist von der Umgebung des im Mittelpunkt liegenden Baugrundstücks auszugehen, und es werden im Idealfall konzentrische Kreise gebildet, wobei nach den Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein können, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 -, BRS 42 Nr. 77 = ESVGH 35, 126; Urteil vom 04.09.1987 - 4 UE 1048/85 -, HessVGRspr. 1988, 12; Beschluss vom 24.03.1994 - 3 TH 156/94 -).
Von dieser Bereichsbestimmung mit Hilfe einer geometrisch mehr oder weniger idealen Figur können aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein, die das Ergebnis nicht einer schematischen, sondern einer wertenden Betrachtung sind (Hess. VGH, Beschluß vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 -, BRS 42 Nr. 177 = ESVGH 35 Nr. 54 = HSGZ 1985, 166).
Eine von dem Antragsteller behauptete Struktur etwa dergestalt, daß die rückwärtigen Hausgärten einer Mehrzahl von Grundstücken sich zu einer größeren Gesamtfläche ergänzen, die allen Anwohnern den Vorteil einer wohltuend beruhigten Grün- und Erholungszone bietet (Hess. VGH, Beschluß vom 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 -, a.a.O., Beschluß vom 31.01.1991 - 4 TG 2049/90 -), ist vorliegend jedoch nicht erkennbar.
Dabei werden konzentrische Kreise gebildet, wobei nach den Besonderheiten des Einzelfalles Abweichungen geboten sein können, die das Ergebnis einer nicht schematischen, sondern wertenden Betrachtung sind (vgl. Hess. VGH, B. v. 17.12.1984 - 4 TG 2545/84 -, BRS 12 Nr. 77 = ESVGH 35, 126 = HSGZ 1985, 166; U. v. 04.09.1987 - 4 UE 1048/85 - HessVGRspr. 1988, 12).
(Grundlegender Beschluß des Senats vom 17.12.1984, a.a.O.).
VGH Hessen, 17.02.1986 - 4 TG 2004/85
VGH Hessen, 11.11.1986 - 4 TG 2267/86
Fitness-Studio im allgemeinen Wohngebiet - Rücksichtnahmegebot
Widerspruch gegen die für eine Dritte Person erlassene Baugenehmigung zum Bau …
VGH Hessen, 14.11.1989 - 4 TG 2987/89
Baurechtlicher Nachbarstreit - einstweilige Anordnung
VGH Hessen, 30.06.1988 - 4 TG 688/88
Nachbarstreit: einstweilige Anordnung, Nachtragsbaugenehmigung
VG Darmstadt, 16.07.1998 - 2 E 1527/96