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Timestamp: 2019-08-22 18:04:20
Document Index: 342767838

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 4', 'Art. 13', '§ 1', '§ 14', '§ 15']

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Prüfung von Druckbehältern und Zubehör
Wie müssen sog. Cryobehälter zum Umfüllen von tiefkalt verflüssigten Gasen geprüft werden?
Die Betriebssicherheitsverordnung wurde geändert und mit Stand 30.04.2019 veröffentlicht. Darin wurde insbesondere der Anhang 2 Abschnitt 4 (Druckanlagen) neu strukturiert und überarbeitet.Für die Cryo- Behälter gelten folgende Anforderungen:Die Prüfanforderungen sind in Tabelle 12 Nummer 7.15 zusammengefasst. Die Prüfzuständigkeit ergibt sich aus Nr. 6 Tabelle 4. Bei einem Produkt PxV < 1000 kann ...
Dialog: 42754
Muss ein mit Wasser gefüllter Druckbehälter durch eine ZÜS geprüft werden oder reicht die Prüfung durch eine befähigte Person aus?
Der angefragte Druckwasserbehälter ist unter den genannten Voraussetzungen nicht als überwachungsbedürftige Anlage einzustufen und wird somit nicht von den Bestimmungen des 3. Abschnittes der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) erfasst.Der Behälter ist als Arbeitsmittel zu betrachten und unterliegt den Bestimmungen des 2. Abschnittes der BetrSichV "Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen" ...
Dialog: 42599
Fallen Gasflaschen unter die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung?
Unserer Einschätzung nach fällt diese Gasflasche sowohl unter die Bestimmungen der Ortsbeweglichen-Druckgeräte-Verordnung (ODV) als auch unter die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Im § 1 Abs. 1 der ODV heißt es, dass die ODV u.a. für die Prüfung, wiederkehrende und außerordentliche Prüfung, die Zwischenprüfung sowie den Betrieb und die Verwendung der in Anlage 1 der ODV ...
Dialog: 29774
Ist bei den beschriebenen Druckbehältern mit lösemittelhaltiger Reinigungsflüssigkeit eine Prüfung nach Betriebssicherheitsverordnung erforderlich?
Die Druckbehälter sind Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU (Druckgeräte-Richtlinie). Unter Berücksichtigung der Fluidgruppe 2 sind diese Druckgeräte nach Diagramm 4 Anhang II der Richtlinie 2014/68/EU zu bewerten. (Art. 4 Abs. 1 a) ii zweiter Spiegelstrich). Unterstellt wird hierbei, dass keine Stoffeigenschaften nach Art. 13 Abs. 1a) der Richtlinie 2014/68/EU zu berücksichtigen sind. A ...
Dialog: 28729
Welchen Prüfvorschriften unterliegt ein in gemeinnützigen Sportvereinen betriebener Kompressoren/Druckbehälter? Wie wäre der Druckbehälter zu prüfen?
Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die Grundlage für die Regelungen zum Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen innerhalb der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Im Anwendungsbereich des ProdSG heißt es in § 1 Abs. 2 "Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen, die gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen oder durch die Beschäf ...
Dialog: 9397
Muss eine wiederkehrende Prüfung von Aufladelöschern und CO2-Löschern in einer Prüfhistorie (Kataster, Datenbank o. ä.) vorgehalten werden?
Unter § 14 Absatz 7 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- ist zur Aufzeichnungspflicht folgendes nachzulesen: Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Absätzen 1 bis 4 aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt wird. Dabei hat er dafür zu sorgen, dass die Aufzeichnungen nach Satz 1 mindestens Auskunft geben über: 1. Art der Prüfung, 2. P ...
Dialog: 24711
Wer darf nach der neuen Betriebssicherheitsverordnung die Prüfung an einem Kompressor (überwachungsbedürftige Anlage) durchführen?
Anforderungen an Prüfungen und Prüfer von Druckanlagen finden sich im Anhang 2 Abschnitt 4 der (neuen) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Unter Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 5.1 BetrSichV werden Vorgaben zur Durchführung der wiederkehrenden Prüfungen von Druckanlagen gemacht: "Anlagen nach Nummer 2.1 und ihre Anlagenteile nach Nummer 2.2 sind wiederkehrend zu prüfen. Die Prüfung ist grundsätzl ...
Dialog: 24007
Ab welcher Inhaltsmenge müssen Druckbehälter geprüft werden?
Die entsprechenden Drücke und Volumina sind im Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - fixiert. Eine pauschalisierte Antwort ist deshalb nicht möglich, weil u. a. die in den Behältern befindlichen Fluide berücksichtigt werden müssen. Gleiches gilt für die Behältertemperaturen. ...
Dialog: 24409
Was gibt es bei wiederkehrenden Prüfungen eines 90 Liter Kompressors mit max. 10 bar zu beachten?
Für den Druckbehälter (Kompressor) ergibt sich aus dem max. zulässigem Druck von 10 bar und dem Inhalt von 90 Litern ein Druck-Inhalts-Produkt PS von 900 bar*L. Nach Anhang 2, Abschnitt 4, Tabelle 7 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV handelt es sich damit um einen einfachen Druckbehälter der Prüfgruppe II. Die wiederkehrenden Prüfungen können somit von einer befähigten Person durchgefü ...
Stand: 09.07.2015
Dialog: 24252
Muss ich die Armaturen, die an eine Sauerstoffflasche/Acetylenflasche angeschraubt werden, regelmäßig prüfen? Wenn ja, wo steht das?
Armaturen an Druckgasflaschen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Die BetriebSichV fordert, dass für Arbeitsmittel vom Arbeitgeber im Rahmen der Gwefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln sind. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen ...
Dialog: 7563
Welche Prüfungen sind bei einfachen Druckbehältern durchzuführen?
Diese Auffassung ist, sofern die oben genannten Betriebsdaten zutreffend sind, korrekt. In diesem Zusammenhang wird davon ausgegangen, dass es sich bei dem Fluid um normale Druckluft handelt. Gemäß § 15 "Wiederkehrende Prüfungen" Absätze 5 und 9 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) können wiederkehrende Prüfungen an einfachen Druckbehältern auch durch befähigte Personen durchgeführt werde ...
Dialog: 6454
Sind Sauerstoffflaschen in einem Rettungswagen der Feuerwehr eine überwachungsbedürftige Anlage?
Es ist sehr genau nach den unterschiedlichen Rechtsbereichen zu differenzieren: Gefahrguttransportrecht. Das ortsbewegliche Druckgerät – die Sauerstoffflasche – ist entsprechend den gefahrgutrechtlichen Vorgaben im Fahrzeug gegen Beschädigung und gegen Umstürzen zu sichern. Sofern das Fahrzeug jüngeren Datums ist und sofern die entsprechende Halterung herstellerseitig eingebaut war, können Sie dav ...
Stand: 04.08.2007
Dialog: 6016