Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/113738,100.html
Timestamp: 2019-10-22 04:31:13
Document Index: 363176646

Matched Legal Cases: ['§ 212', '§ 212', '§ 212', 'Art. 4', '§ 16', '§ 16', 'Art. 4', '§ 16', 'Art. 4', '§ 16', 'Art. 4', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44']

Gehe zu Seite Zurück 1, 2, 3, 4, 5 ... 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 ... 18, 19, 20, 21, 22 Weiter
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 12:47:13 Titel: § 212a
Ich hab noch nix über § 212a BauGB hier im Forum gelesen? Was haltet ihr von dem? Ich denke den sollte man problematisieren; neben der Statthaften Klageart - Anfechtungsklage...Erst sagen: vielleicht vorläufiger Rechtsschutz noch neben der Anfechtungsklage, wenn nicht § 212a (+).....Problem: bauaufsichtliche Zulassung und Problem aufschiebende Wirkung....usw
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 13:15:28 Titel:
Also nach Landesrecht wäre das Vorverfahren gemäß Art. 4 Nr. 2 Erstes Gesetz zur Verwaltungsstrukturreform iVm. § 16 a Hess.AG VwGO+ Anlage zu § 16a entbehrlich.
Muss man "Art. 4 Nr. 2 Erstes Gesetz zur Verwaltungsstrukturreform" zwingend mitzitieren? Es ergibt sich ja schon alleine aus § 16a HessAGVwGO und der Anlage dazu. Allerdings könnte man ja schreiben: "seit Einführung des Art. 4 Nr.2 Erstes Gesetz zur Verwaltungsstrukturreform ist ein Vorverfahren gem. § 16a ... entbehrlich". Wie hört sich das an?
Im übrigen an alle Zweifler, die das Landesrecht nicht prüfen wollen. Laut Aussage eines Dozenten im Hemmer-Repetitoriumskurs ist für den Fall das der Gemeindestandort nicht eindeutig lokalisiert ist, im Zweifel davon auszugehen, dass der Sachverhalt in Hessen spielt, infolgedessen auch Landesrecht anzuwenden ist.
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 13:19:51 Titel:
stimmt, das hab ich auch so gemacht. aber Art. 4 Nr. 2 muss man glaube ich nicht unbedingt nennen.
Geht es jetzt im Sachverhalt um einen qualifizierten oder nicht qualifizierten B-Plan? Ich finde, der Sachverhalt gibt da wirklich nicht viel her....
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 13:30:12 Titel:
Sorry, da komme ich wohl erst dieses Wochenende zu. Will heute die Zulässsigkeitsprüfung abschließen. Soweit bin ich also noch nicht.
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 17:17:02 Titel:
Seid ihr alle bei der Prüfung des § 44a rausgeflogen, also die Zulässigkeit verneint? Oder gibt es irgendeine Ausnahme die evtl. zu beachten ist?
Nach der Prüfung, der von mir verneinten Zulässigkeit, stehe ich nun vor dem nächsten Problem: dem Hilfsgutachten. Musste ich bisher noch nie machen. Wie fängt man da an? Für Formulierungsvorschläge zur Überleitung von Zulässigkeit zu Begründetheit, trotz evidenter Unzulässigkeit wäre ich dankbar.
Außer Prokura keine Beteiligung mehr? Keine Müdigkeit vortäuschen oder tragt ihr alle das Landesrecht nach?
huiiibuh
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 18:28:13 Titel:
Ja wenn du diese Meinung annimmst musst du im Hilfsgutachten weitermachen.
Soweit ich weiss, dass einzige was dabei anders ist, dass du einfach über die Begründetheit -HIlfsgutachten schreibst. Da muss man doch eigentlich keine große Erklärung machen!
Ihr lasst das Vorverfahren also wegen des hess.gesetzes für entbehrlich heissen, ja?
Irgendjmd. schon eine richtige Erklärung warum es ein einfacher Bebauungsplan ist?
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 18:46:10 Titel:
Hey Leute, hat jemand von Euch vielleicht das Buch von Lasotta gefunden? Wenn ja, wo denn??!!?? Denn ich suche dieses Buch schon seit 3 Wochen, und bin nun sehr verzweifelt!!!!!
Shortmansi
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 20:48:00 Titel: Lasotta
@ Prokura: Ich habe das Lasotta Buch im Seminar gefunden, schon vor drei vier, Wochen oder so, allerdings nicht dort wo es hingehört. Nach der Benutzung hab ich es brav an die richtige Stelle in Seminar gebracht. Vor zwei Wochen hatte ich es nochmal kurz in der Hand um was nachzulesen. Nachdem ich es dann wieder ins Regel gestellt habe, hab ich das Buch auch nicht mehr gesehen.
Wenn ich mal einen erwische, der Seiten rausreißt und Bücher sonst wo hinstellt, dem gnade Gott...
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 23:21:14 Titel:
Wo seht ihr eigentlich Probleme bzw. wo setzt ihr die Schwerpunkte? Ich hab jetzt schon § 44a schon als eines der größeren Probleme gesehen...
Verfasst am: 06 Apr 2007 - 13:09:27 Titel: Re: § 44a
Shortmansi hat folgendes geschrieben:
Die Gegenmeinung (also keine Anwendung der Norm) vertritt übrigens Lasotta.
Es wird doch überwiegend vertreten, dass Gemeinden zwei eigenständige "Anfechtungsmöglichkeiten" haben?
Zumindest steht das in den meisten Aufsätzen- daher werd ich den § 44 a nicht zur Anwendung kommen lassen---> Zulässigkeit (+)