Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/15/bgh-verletzung-persoenlichkeitsrechts-googles-autocomplete
Timestamp: 2017-07-27 21:07:06
Document Index: 395448483

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 823', 'Art. 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 937']

BlogsFuchs & Siegemund RechtsanwälteMai 2013BGH: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Googles AutocompleteAus dem Film „Spider-Man“ wissen wir, dass aus großer Macht große Verantwortung folgt. Wenn es um die Suche im Internet geht, hat der amerikanische Internetkonzern „Google Inc.“ aus Mountain View Californien die größte Macht überhaupt. Etwas Ähnliches mögen sich auch die Richter des 6. Zivilsenats beim Bundesgerichtshof gedacht haben, als sie gestern über die sogenannte Autocomplete-Funktion von Googles Suchmaschine entschieden haben.In dem Fall hatte ein Unternehmer auf Unterlassung und Schadensersatz geklagt, weil www.google.de nach Eingabe seines vollen Namens unter anderem die Wörter „Scientology“ und „Betrug“ vorschlug.Dadurch sah er sich in seinem Persönlichkeitsrecht und geschäftlichem Ansehen verletzt.Er behauptet, in überhaupt keinem Zusammenhang mit Scientology zu stehen und ihm würden weder ein Betrug vorgeworfen, noch werden wegen eines Betruges gegen ihn ermittelt. Dementsprechend sei auch in keinem der gelisteten Suchergebnisse eine Verbindung zwischen ihm und „Sientology“ oder „Betrug“ ersichtlich.Die Vorinstanzen, zuletzt das Oberlandesgericht Köln, hatten einen Anspruch des Klägers noch verneint. Der BGH stellte aber klar, dass der Unternehmer von Google nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG verlangen kann, dass die Suchvorschläge nicht mehr auftauchen. Grundsätzlich dürfe Google zwar weiterhin die Autocomplete-Funktion anbieten ...Zum vollständigen Artikel41 LeserCMS Hasche Sigle:Auch ein Automat kann die Persönlichkeit verletzen14 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:BGH zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion bei Suchmaschinen17 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzen...133 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google haftet für Autocomplete-Funktion49 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu...50 LeserHashtagRecht:BGH: Google-Autocomplete1029 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion149 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Google löscht Begriffe aus der Autovervollständigungsfunktion nach Aufforderung unserer...10 verwandte ArtikelBGH zur Zulässigkeit persönlichkeitsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei „Google“BGH: Autocomplete-Funktion von Google kann Persönlichkeitsrechte verletzenBGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
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