Source: https://www.einhorn-hh.de/content/allgemeine-geschaeftsbedingungen.1.html
Timestamp: 2019-06-20 04:53:58
Document Index: 220618254

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§6', '§ 320', '§ 312', '§ 312', '§7', '§12']

Einhorn Apotheke Hamburg Altona - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Einhorn-Apotheke
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle Verträge zwischen der Einhorn Apotheke Hamburg Altona, Dr. Hella Dierking, Große Bergstr. 211, 22767 Hamburg (nachfolgend Einhorn Apotheke genannt) und deren Kunden. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, sofern die Einhorn Apotheke ihrer Geltung zugestimmt hat.
Der Kunde kann einzelne Artikel durch Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb legen“ dem Warenkorb hinzufügen. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit durch Klick auf rechts oben im Onlineshop aufrufen. Er kann einzelne Artikel aus dem Warenkorb wieder entfernen oder die Anzahl der Artikel ändern. Der Kunde kann, wenn er die Artikel aus dem Warenkorb bestellen möchte, die Schaltfläche „zur Kasse“ anklicken. (2) Nach Klick auf „weiter“ kann der Kunde die Artikel aus dem Warenkorb und seine eingegebenen Daten letztmalig überprüfen und mögliche Eingabefehler erkennen. Der Kunde kann seine Daten durch Klick auf „zurück“ berichtigen. Der Kunde kann die Bestellung auch durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
(1) Die Angebote der Einhorn Apotheke im Onlineshop sind bei der Zahlungsart „Vorkasse“ unverbindlich. Durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab.
(2) Nach Eingang der Bestellung bei der Einhorn Apotheke erhält der Kunde unverzüglich eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt bei der Zahlungsart „Vorkasse“ keine Annahme des Angebots des Kunden durch die Einhorn Apotheke Hamburg Altona dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Etwas anderes gilt, sofern der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat; in diesem Fall kommt der Vertrag bereits mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ zustande.
(3) Der Vertrag kommt bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ erst mit Versand der Vertragsbestätigung der Einhorn Apotheke an den Kunden per E-Mail zustande.
(5) Der konkrete Vertragstext wird von der Einhorn Apotheke nicht gespeichert und kann von dem Kunden nicht nach der Bestellung im Onlineshop abgerufen werden. Der Kunde erhält jedoch die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige AGB zusammen mit der Vertragsbestätigung per E-Mail.
§4 Lieferungen, Versandkosten, Lieferzeiten
(1) Ein Versand ist nur innerhalb Deutschlands und in allen EU-Länder möglich.
(2) Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt ab einem Bestellwert von 50,00€ (inklusive Mehrwertsteuer) versandkostenfrei. Bis zu einem Bestellwert von 49,99€ betragen die Versandkosten innerhalb Deutschlands 4,95€. Die Versandkosten für einen Versand außerhalb Deutschlands betragen 11,95€.
(3) Die Lieferung erfolgt bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ innerhalb von 4 Tagen nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Ist eine andere Zahlungsart vereinbart, so beträgt die Lieferzeit bis zu 4 Tage nach Vertragsschluss. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen bundeseinheitlichen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. In Fällen höherer Gewalt oder bei von der Einhorn Apotheke unverschuldeten Arbeitskämpfen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung, maximal jedoch um weitere 4Tage.
(4) Die Einhorn Apotheke ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Artikeln berechtigt. In diesem Fall trägt die Einhorn Apotheke die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten.
(5) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Rechnungs- oder, sofern angegeben, eine davon abweichende Lieferadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Adresse angetroffenen Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung. Der Kunde kann eine persönliche Zustellung an sich oder an eine bestimmte, von ihm angegebene Person verlangen.
(6) Rezeptpflichtige Arzneimittel werden nur geliefert, wenn der Einhorn Apotheke Hamburg ein gültiges Rezept im Original vorliegt.
(7) Die Einhorn Apotheke kann den Versand eines Arzneimittels ablehnen, wenn dessen sichere Anwendung eine persönliche Beratung durch einen Apotheker erforderlich macht. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn ein begründeter Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht oder die Gefahr von Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln besteht.
§5 Beratung, Meldung von Arzneimittelrisikenn
Treten bei der Anwendung von Arzneimitteln Probleme auf, wenden Sie sich bitte unverzüglich an Ihren behandelnden Arzt. Wir stehen Ihnen zur Beratung durch pharmazeutisches Personal telefonisch (040 - 36 15 74 88), per E-Mail (beratung@einhorn-hh.de) oder per Fax (040 - 3 80 95 19) zur Verfügung. Sie erreichen uns während der Geschäftszeiten (Mo-Fr 8:00-19.00, Sa 9.00-15.00).
Werden Ihnen bei Gebrauch des Arzneimittels Risiken bekannt, können Sie uns darüber z.B. per Brief, E-Mail oder Fax zu unterrichten.
§6 Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die Gesetzliche Mehrwertsteuer. In den Preisangaben sind möglicherweise anfallende Versandkosten nicht enthalten.
(2) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder PayPal. Wenn der Kunde mit PayPal bezahlen möchte, muss er dort möglicherweise registriert sein bzw. sich registrieren und die Zahlung an die Einhorn Apotheke bestätigen.
(3) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten Eigentum der Einhorn Apotheke.
(4) Gegenüber Forderungen der Einhorn Apotheke kann der Kunde stets aufrechnen, soweit die Forderungen der Parteien auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und in einem Gegenseitigkeitsverhältnis nach § 320 BGB zueinander stehen. Darüber hinaus ist eine Aufrechnung des Kunden gegenüber Forderungen der Einhorn Apotheke nur mit unbestrittenen und/oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Kunden zulässig. Dies gilt entsprechend für Zurückbehaltungsrechte des Kunden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Einhorn Apotheke Hamburg Altona, Apothekerin Dr. Hella Dierking e.K., Große Bergstr. 211, 22767 Hamburg, Tel.: 040 - 38 51 16, Fax: 040 - 3 80 95 19, E-Mail: widerruf@einhorn-eshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB). Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Einhorn-Widerrufsformular zum Download
(1) Für Kunden, die Verbraucher sind, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
(2) Die Einhorn Apotheke haftet unbeschränkt im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für Schäden durch Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und/oder im Umfang einer von der Einhorn Apotheke ggf. übernommenen Garantie.
(3) Vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften ist bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung der Einhorn Apotheke der Höhe nach auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt. Wesentlich sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf wie z.B. die Übereignung der Ware.
(4) Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung der Einhorn Apotheke ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden die Einhorn Apotheke nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
(6) Gegenüber Unternehmern verjähren die Mängelansprüche nach 12 Monate nach Ablieferung der Ware; im Fall von §7 Abs. 2 dieser AGB gelten allerdings die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Mängelansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so hat der Kunde, der Unternehmer ist, der Einhorn Apotheke hiervon unverzüglich Anzeige in Textform zu machen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Werktagen ab Lieferung bzw., sofern sie bei der Untersuchung nicht erkennbar waren, ab Entdeckung in Textform anzuzeigen. Versäumt der Kunde, der Unternehmer ist, die Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Gewährleistung für den nicht oder nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Ist die Ware mangelhaft, kann die Einhorn Apotheke gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, zunächst wählen, ob sie Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leistet.
(7) Ist die Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 14 Tagen an die Einhorn Apotheke auf deren Kosten zurückzusenden.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften eines ausländischen Staates bleiben unberührt, sofern ein Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in diesem Staat hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB und den Verträgen der Parteien das Landgericht Hamburg, bei amtsgerichtlicher Zuständigkeit das Amtsgericht Hamburg-Altona; die Einhorn Apotheke ist in einem solchen Fall zudem berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
§12 Information an Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung
(1) Die Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) soll als Anlaufstelle für Verbraucher zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus im Internet geschlossenen Verträgen dienen. Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Die Einhorn Apotheke beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).