Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_SchoG_Rechtsstellung-d186169,21.html
Timestamp: 2016-12-06 18:21:52
Document Index: 215154686

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 64', '§ 16', '§ 16', '§ 15', '§ 17']

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Gesetz zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) Land...…§ 16 SchoG, Rechtsstellung§ 17 SchoG, Pädagogische Eigenverantwortung§ 17a SchoG, Einführung und Verwendung von Schulbüchern§ 18 SchoG, Bezeichnung§ 19 SchoG, Schulbezirk§ 20 SchoG, Schulgesundheitspflege§ 20a SchoG, Schulpsychologischer Dienst, Schulsozialarbeit§ 20b SchoG, Erhebung, Verarbeitung und sonstige Nutzen von Daten§ 20c SchoG, Wissenschaftliche Forschung in Schulen§ 20d SchoG, Durchführung laufender Landesstatistiken§ 20e SchoG, Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung§ 20f SchoG, Information der früheren Erziehungsberechtigten volljähriger Schüle...§ 21 SchoG, Schulleiterinnen und Schulleiter§ 22 SchoG, Vertretung der Schulleiterin oder des Schulleiters§ 23 SchoG, Lehrkräftekonferenzen§ 24 SchoG, Schulkonferenz§ 25 SchoG, Schulregionkonferenz§ 26 SchoG, Landesschulkonferenz§ 27 SchoG, Rechtsstellung§ 28 SchoG, Aufgabe der Lehrkraft§ 29 SchoG, Lehramt und Lehrerbildung…§ 64 SchoG, Inkrafttreten
§ 16 SchoG, Rechtsstellung
§ 16 SchoGGesetz zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG)Landesrecht SaarlandTeil II – Die Schulen → 1. Abschnitt – Allgemeine RechtsverhältnisseTitel: Gesetz zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG)Normgeber: SaarlandAmtliche Abkürzung: SchoGGliederungs-Nr.: 223-2Normtyp: Gesetz(1) Die öffentlichen Schulen sind nichtrechtsfähige öffentliche Anstalten ihrer Schulträger. Der Schulträger kann seinen Schulen insbesondere für die entgeltliche Schulbuchausleihe Mittel zur eigenen Bewirtschaftung zuweisen und ihnen Konten einrichten. Schulen können außerdem auf der Grundlage einer begrenzten Ermächtigung und im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel Rechtsgeschäfte mit Wirkung für den ermächtigenden Rechtsträger abschließen und für diesen Verpflichtungen eingehen. Bei Abschluss der Rechtsgeschäfte handelt die Leiterin oder der Leiter der Schule in Vertretung des jeweiligen Rechtsträgers. Die Rechtsgeschäfte müssen der Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schule dienen.(2) Als Schulträger gilt, wer die sachlichen Kosten der Schule trägt.(3) Soweit die öffentlichen Schulen auf dem Gebiet der inneren Schulangelegenheiten Verwaltungsakte erlassen, gelten sie als untere staatliche Verwaltungsbehörden.
§ 15a SchoG, Sexualerziehung§ 17 SchoG, Pädagogische Eigenverantwortung