Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Haushaltsordnung_der_Freien_Hansestadt_Bremen_Landeshaushalt-d168865,1.html
Timestamp: 2016-10-25 08:54:01
Document Index: 81331688

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 120']

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Bundesrecht und LandesrechtBremenLHO,HB - Landeshaushaltsordnung
Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Landeshaushaltsordnung - LHO)§ 1 LHO, Feststellung des Haushaltsplans§ 2 LHO, Bedeutung des Haushaltsplans§ 3 LHO, Wirkungen des Haushaltsplans§ 4 LHO, Haushaltsjahr§ 5 LHO, Verwaltungsvorschriften§ 6 LHO, Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 LHO, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung§ 7a LHO, Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung§ 8 LHO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 LHO, Beauftragter für den Haushalt§ 10 LHO, Unterrichtung der Bürgerschaft§ 10a LHO, Unterrichtung der Bürgerschaft bei Staatsverträgen§ 11 LHO, Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12 LHO, Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13 LHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14 LHO, Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15 LHO, Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellenplan§ 18 LHO, Kreditermächtigungen…§ 120 LHO, In-Kraft-Treten
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Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Landeshaushaltsordnung - LHO)Landesrecht BremenTitel: Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Landeshaushaltsordnung - LHO)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: LHOReferenz: 63-c-1Vom 25. Mai 1971 (Brem.GBl. S. 143)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Mai 2011 (Brem.GBl. S. 371)Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan Feststellung des Haushaltsplans1Bedeutung des Haushaltsplans2Wirkungen des Haushaltsplans3Haushaltsjahr4Verwaltungsvorschriften5Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung7aGrundsatz der Gesamtdeckung8Beauftragter für den Haushalt9Unterrichtung der Bürgerschaft10Unterrichtung der Bürgerschaft bei Staatsverträgen10a Teil II Aufstellung des Haushaltsplans Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11Geltungsdauer der Haushaltspläne12Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan14Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15Verpflichtungsermächtigungen16Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellenplan17Kreditermächtigungen18Konsolidierungsverpflichtungen für die Haushalte 2011 bis 201918aÜbertragbarkeit19Deckungsfähigkeit20Wegfall- und Umwandlungsvermerke21Sperrvermerk22Zuwendungen23Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24Überschuss, Fehlbetrag25Betriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26Voranschläge27Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28Vorlage an die Bürgerschaft29Vorlagefrist30Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans32Nachtragshaushaltsgesetze33 Teil III Ausführung des Haushaltsplans Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34Bruttonachweis, Einzelnachweis35Aufhebung der Sperre36Über- und außerplanmäßige Ausgaben37Verpflichtungsermächtigungen38Gewährleistungen, Kreditzusagen39Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40Hauswirtschaftliche Sperre41Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben42Kassenmittel43Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44Sachliche und zeitliche Bindung45Deckungsfähigkeit46Wegfall- und Umwandlungsvermerke47Einstellung und Versetzung von Beamten48Einweisung in eine Planstelle, Besetzung von Planstellen und Stellen für Angestellte und Arbeiter49Umsetzung von Planstellen mit Stellen für Angestellte und Arbeiter50Besondere Personalausgaben51Nutzungen und Sachbezüge52Billigkeitsleistungen53Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54Öffentliche Ausschreibung55Vorleistungen56Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57Änderung von Verträgen, Vergleiche58Veränderung von Ansprüchen59Vorschüsse, Verwahrungen60Interne Verrechnungen (Erstattungen)61Kassenverstärkungsrücklage, sonstige Rücklagen62Erwerb von Veräußerungen und Vermögensgegenständen63Grundstücke64Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65Unterrichtung des Rechnungshofes66Prüfungsrecht durch Vereinbarung67Zuständigkeitsregelungen68Unterrichtung des Rechnungshofes69 Teil IV Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung Zahlungen70Buchführung71Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches71aBuchung nach Haushaltsjahren72Vermögensnachweis73Buchführung bei Betrieben der Freien Hansestadt Bremen74Belegpflicht75Abschluss der Bücher76Kassensicherheit77Unvermutete Prüfungen78Landeskassen, Verwaltungsvorschriften79Rechnungslegung80Gliederung der Haushaltsrechnung81Kassenmäßiger Abschluss82Haushaltsabschluss83Abschlussbericht84Übersichten zur Haushaltsrechnung85Vorlage des Vermögensnachweises86Rechnungslegung der Betriebe der Freien Hansestadt Bremen87 Teil V Rechnungsprüfung Aufgaben des Rechnungshofes88Prüfung89Inhalt der Prüfung90Prüfung bei Stellen außerhalb der bremischen Verwaltung91Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92Gemeinsame Prüfung93Zeit und Art der Prüfung94Auskunftspflicht95Prüfungsergebnis96Bericht97Aufforderung zum Schadensausgleich98Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99Vorprüfung100Rechnung des Rechnungshofes101Unterrichtung des Rechnungshofes102Anhörung des Rechnungshofes103Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104 Teil Va Innenrevision Rechtsstellung und Aufgaben der Innenrevision104a Teil VI Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts Grundsatz105Haushaltsplan106Umlagen, Beiträge107Genehmigung des Haushaltsplans108Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109Wirtschaftsplan110Prüfung durch den Rechnungshof111Sonderregelungen112 Teil VII Sondervermögen Grundsatz113 Teil VIII Entlastung Entlastung114 Teil IX Übergangs- und Schlußbestimmungen Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115Endgültige Entscheidung116(weggefallen)117Geltung in den Gemeinden118Änderung des Gesetzes über die Rechnungsprüfung in der Freien Hansestadt Bremen119In-Kraft-Treten120