Source: http://www.werbefux.eu/impressum/
Timestamp: 2019-12-09 18:41:31
Document Index: 271402891

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 312', '§ 9', '§ 478', '§ 10', '§ 10', '§ 312', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

Impressum - WERBEFUX.EU e.K.
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von WERBEFUX.EU e.K.
Fred Vogel Carl-Zeiss-Str. 23
Tel.: +49/ (0)4154/ 791279
Fax: +49/ (0)4154/ 793789
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 258988385
§ 1 „Geltungsbereich“
(1) Diese Bedingungen von Herr Fred Vogel (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über die Handelsplattform ebay kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
§ 2 „Vertragsschluss“
(1) Das Zustandekommen des Vertrages über die Handelsplattform ebay richtet sich nach den Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Handelsplattform ebay. Hierbei handelt es sich derzeit um die Â§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Handelsplattform ebay. Diese sind unterhttp://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehbar.
§ 3 „Vertragsspeicherung“
Das jeweilige Angebot wird von den Betreibern der Handelsplattform ebay für die Dauer von bis zu 90 Tagen gespeichert. Der Kunden kann das Angebot unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer bei ebay einsehen und dieses über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken. Weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes werden vom Verkäufer nicht getätigt und müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 „Preise“
§ 5 „Verpflichtung des Kunden“
Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.Ä.) Materialien zur Verfügung zu stellen, hat der Kunde diese dem Verkäufer frei von Rechten Dritter zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stellt sicher, dass durch die Verwendung der Materialien keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte oder Markenrechte, verletzt werden.
§ 6 „Aufrechnung / Zurückbehaltung“
§ 7 „Eigentumsvorbehalt“
§ 8 „Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts“
(1) Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach Â§ 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Eur nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
§ 9 „Mängelhaftung“
(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach Â§ 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsÃ¤tzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 4) ferner, dass sich diese HaftungsbeschrÃ¤nkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Kürpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
§ 10 „Vertragssprache“
§ 10 „Datenschutz“
(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Darüber hinaus werden die Daten bei einer ausdrücklichen Einwilligung zum Zwecke der zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege (z.B. Newsletter) verwendet, wobei der Kunde dem jederzeit widersprechen kann, ohne dass hierfür andere als die Ãœbermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. (2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen oder entsprechenden Finanzdienstleister weitergegeben, soweit dies zur Lieferung oder Bezahlung der Ware erforderlich ist.
(4) Nach vollstÃ¤ndiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder “ wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird“ durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Â§ 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß Â§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Â§ 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung “wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre“ zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Hinweis: Gemäß Â§ 312d Abs. 4 Nr.1 Alt. 1 u. 2 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.