Source: http://kirchenrecht-ekvw.de/document/10606
Timestamp: 2017-04-29 13:37:09
Document Index: 340220188

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 1', '§ 22', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 3']

4440 Satzung Stiftung Aufbruch Kirchengemeinde Eiserfeld (SaStAbKGEiserf) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4440 Satzung Stiftung Aufbruch Kirchengemeinde Eiserfeld (SaStAbKGEiserf)
.Satzung für die „STIFTUNG AUFBRUCH“– kirchliche Gemeinschaftsstiftungfür die Evangelisch-ReformierteKirchengemeinde Eiserfeld –Vom 25. Oktober 2001(KABl. 2001 S. 348)ÄnderungenLfd. Nr.Änderndes RechtDatumFundstelleGeänderteParagrafenArt der Änderung1Änderung der Satzung der „Stiftung Aufbruch“ der Ev.-Ref. Kirchengemeinde Eiserfeld08. Dezember 2010KABl. 2011 S. 77§ 3 Abs. 4gestrichen2Änderung der Satzung der „Stiftung Aufbruch, kirchliche Gemeinschaftsstiftung für die Evangelisch-Reformierte Kirchengemeinde Eiserfeld“22. Februar 2016KABl. 2016 S. 223§ 2 Überschriftgeändert§ 2 Abs. 1 und 3geändert§ 3 Abs. 1 Satz 1neu gefasstInhaltsübersicht1#§ 1Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung§ 2Gemeinnütziger, mildtätiger, kirchlicher Zweck§ 3Stiftungsvermögen§ 4Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen§ 5Zweckgebundene Zuwendungen§ 6Rechtsstellung der Begünstigten§ 7Stiftungsrat§ 8Rechte und Pflichten des Stiftungsrates§ 9Rechtsstellung des Presbyteriums§ 10Anpassung an veränderte Verhältnisse§ 11Auflösung der Stiftung§ 12Vermögensanfall bei Auflösung§ 13Inkrafttreten 1 Das Presbyterium der Ev.-Ref. Kirchengemeinde Eiserfeld hat durch Beschluss vom 18. September 2001 die Stiftung errichtet und ihr diese Satzung gegeben. 2 Zweck der Stiftung ist die Förderung der kirchlichen und diakonischen Arbeit in der Kirchengemeinde. 3 Über ihre eigene fördernde Tätigkeit hinaus hat sich die Stiftung zum Ziel gesetzt, die Bereitschaft von Gemeindegliedern und Gruppen zur ehrenamtlichen Mitarbeit an dieser Aufgabe zu wecken und weiteres privates Engagement auf diesem Gebiet anzuregen. 4 Alle Personen, die die kirchliche und diakonische Arbeit der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Eiserfeld fördern wollen, sind herzlich eingeladen, durch Zustiftungen, Zuwendungen, Vermächtnisse und Spenden dieses Werk zu unterstützen.####§ 1Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung
1 Die Stiftung trägt den Namen STIFTUNG AUFBRUCH. 2 Sie ist eine kirchliche Gemeinschaftsstiftung für die Evangelisch-Reformierte Kirchengemeinde Eiserfeld.
Sie ist eine unselbstständige, kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Siegen.#§ 22#Gemeinnütziger, mildtätiger, kirchlicher Zweck
Zweck der Stiftung ist die materielle und ideelle Unterstützung der kirchlichen und diakonischen Aufgaben der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Eiserfeld.
Der Stiftungszweck wird verwirklicht insbesondere durchdie Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit,die Unterstützung gemeindepädagogischer Aufgaben,die Unterstützung gemeindediakonischer Aufgaben.
1 Das Stiftungsvermögen besteht aus dem Erlös verkaufter Grundstücke der Kirchengemeinde und erworbener Zustiftungen. 2 Es wird als Sondervermögen der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Eiserfeld verwaltet.
Für die Einladung und die Durchführung der Sitzungen gelten die Bestimmungen der Kirchenordnung4# für Presbyterien sinngemäß.
Der Stiftungsrat tritt mindestens einmal jährlich zusammen.#§ 8Rechte und Pflichten des Stiftungsrates 1 Der Stiftungsrat hat im Rahmen dieser Satzung den Willen der Stifter so wirksam wie möglich zu erfüllen. 2 Seine Aufgaben sind insbesonderedie Verwaltung des Stiftungsvermögens einschließlich der Führung von Büchern und der Aufstellung der Jahresrechnung, so weit dies nicht dem Kreiskirchenamt des Kirchenkreises Siegen-Wittgenstein bzw. einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter des Kreiskirchenamtes übertragen ist;die Beschlussfassung über die Verwendung der Erträgnisse des Stiftungsvermögens;die Fertigung eines ausführlichen Jahresberichtes einschließlich des Nachweises der Mittelverwendung zur Vorlage an das Presbyterium und die Stifterinnen und Stifter;die jährliche Einladung der Stifterinnen und Stifter zu einer Zusammenkunft.#§ 9Rechtsstellung des Presbyteriums
Dem Presbyterium bleiben folgende Rechte vorbehalten:Vertretung der Stiftung bei notariellen Erklärungen. Bevollmächtigungen sind möglich;Änderung der Satzung;Auflösung der Stiftung;Beratung und Beschlussfassung über Angelegenheiten von besonderer Wichtigkeit, die in ihrer Bedeutung über die laufende Verwaltung der Stiftung und ihres Vermögens hinausgehen. Hierzu gehören alle Zustiftungen mit Auflage (z. B. Grablegate) sowie alle aufsichtlich zu genehmigenden oder anzuzeigenden Angelegenheiten (z. B. Grundstücksangelegenheiten oder Erbschaften).
Presbyterium und Stiftungsrat sollen sich um einvernehmliches Handeln bemühen.#§ 10Anpassung an veränderte Verhältnisse 1 Verändern sich die Verhältnisse derart, dass die Erfüllung des Stiftungszwecks vom Stiftungsrat nicht mehr für sinnvoll gehalten wird, so kann er einen neuen Stiftungszweck beschließen. 2 Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder des Stiftungsrates und der Bestätigung durch das Presbyterium. 3 Der neue Stiftungszweck hat gemeinnützig und evangelisch-kirchlich zu sein und muss der Kirchengemeinde zugute kommen.#§ 11Auflösung der StiftungDer Stiftungsrat kann dem Presbyterium die Auflösung der Stiftung mit einer Mehrheit von drei Vierteln seiner Mitglieder vorschlagen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen.#§ 12Vermögensanfall bei Auflösung
1 Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung fällt das Vermögen an die Evangelisch-Reformierte Kirchengemeinde Eiserfeld, die es unmittelbar und ausschließlich für Aufgaben der Kirchengemeinde zu verwenden hat. 2 Soweit das Vermögen aus dem Verkaufserlös von Grundvermögen besteht, das die Evangelisch-Reformierte Kirchengemeinde Eiserfeld in die Stiftung eingebracht hat, sowie aus dem diesem zuzurechnenden Vermögenszuwachs, ist dieser Vermögensteil zu Gunsten des betreffenden Zweckvermögens als Kapitalvermögen anzulegen.
Das von ihr eingebrachte Grundvermögen verbleibt bei der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Eiserfeld, wenn die Stiftung in eine selbstständige Stiftung umgewandelt wird. Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.#§ 13InkrafttretenDiese Satzung tritt nach Erteilung der kirchenaufsichtlichen Genehmigung durch das Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen, die auch für Satzungsänderungen erforderlich ist, mit der Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt in Kraft5#.#1 ↑ Die Inhaltsübersicht ist nicht Bestandteil dieser Satzung.#2 ↑ § 2 Überschrift, Abs. 1 und Abs. 3 geändert durch Änderung der Satzung der „Stiftung Aufbruch, kirchliche Gemeinschaftsstiftung für die Ev.-Ref. Kirchengemeinde Eiserfeld“ vom 22. Februar 2016.#3 ↑ § 3 Abs. 4 gestrichen durch Änderung der Satzung der „Stiftung Aufbruch“ der Ev.-Ref. Kirchengemeinde Eiserfeld vom 8. Dezember 2010; § 3 Abs. 1 Satz 1 neu gefasst durch Änderung der Satzung der „Stiftung Aufbruch, kirchliche Gemeinschaftsstiftung für die Ev.-Ref. Kirchengemeinde Eiserfeld“ vom 22. Februar 2016.#4 ↑ Nr. 1.#5 ↑ Redaktioneller Hinweis: Die Veröffentlichung im KABl. erfolgte am 30. November 2001.