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Timestamp: 2019-05-25 02:57:27
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rasch Rechtsanwälte (Hamburg): Sechstes und siebtes BGH-Verfahren gewonnen – Wieder hat die Kanzlei um Namensgeber Clemens Rasch zwei Verfahren geführt, die vor dem Bundesgerichtshof erfolgreich waren – Blog AW3P
Veröffentlicht am 13. November 2017 von St. Heintsch (AW3P)
Die bereits im März dieses Jahres bekannt gewordene BGH-Entscheidung „Loud“ dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein (Urt. v. 30.03.2017, I ZR 19/16), insbesondere der Umstand, dass eine Pflicht zur Benennung des auch aus der Familie stammenden Täters besteht, wenn er bekannt ist. Beachtlich ist außerdem, dass der Bundesgerichtshof in diesem Verfahren sogar Schadensersatz oberhalb von 200,00 EUR je verfügbar gemachter Tonaufnahme als rechtsfehlerfrei bestätigt hat (2.500,00 EUR für elf Tonaufnahmen).
E-Mail kanzlei@raschlegal.de | Internet www.raschlegal.de
Juristisch noch spannender ist hingegen ein Urteil aus September (Urt. v. 21.09.2017, I ZR 58/16 – Sicherung der Drittauskunft), dessen Entscheidungsgründe inzwischen vorliegen: denn erstmals wurde vom Bundesgerichtshof ein Speicherungsanspruch gegenüber einem Provider bestätigt, der im Moment einer laufenden Internetsession eines seiner Nutzer über dessen rechtsverletzende Aktivitäten informiert wird (ab Rz. 54). Das bedeutet, dass es keiner vorherigen richterlichen Anordnung bedarf, um den Provider zu einer Speicherung von IP-Adressen zu zwingen. Der Bundesgerichtshof bestätigt in weiten Teilen die Argumente, die Rasch Rechtsanwälte in den Vorinstanzen für die betroffene Tonträgerherstellerin vorgebracht hatten und sieht weder datenschutz- noch verfassungsrechtliche Probleme.
BGH_I_ZR_58-16_Sicherung_der_Drittauskunft.pdf (148 KB)
BGH_I_ZR_19-16_Loud.pdf (139 KB)
BGH, Urteil vom 30.03.2017, I ZR 19/16 – Loud
BGH, Urteil vom 21.09.2017, I ZR 58/16 – Sicherung der Drittauskunft
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