Source: http://mkb-rechtsanwaelte.de/blog/wordpress/?cat=17
Timestamp: 2016-02-14 18:49:20
Document Index: 45251143

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Gewerblicher Rechtsschutz « MKB Rechtsblog
Archive for the ‘Gewerblicher Rechtsschutz’ Category
Framing von Videos Dritter – Eine der spannendsten Entscheidung des EuGH und BGH in 2014
Das „Framing“ (also das Einbetten von Youtube Videos und Videos anderer Portale in die eigene Webseite oder Blog ) ist mittlerweile so einfach, dass es auch der grobe Laie hinbekommt, man muss lediglich einen vordifinierten Html-Code einfügen bzw bei seinem CMS System den Link eingeben. Angesichts der Allgegenwärtigkeit von eingebetteten Videos im Internet scheint die Rechtslage hierzu auch klar zu sein.
Leider stimmt dies ganz und gar nicht.
Posted in Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
Die Empfehlung an Dritte (BGH – Tell a Friend) – Munition für eine neue Abmahnwelle ?
Vor einigen Jahren wurde gern und oft die Newsletterfunktion von meist den gleichen Anwälten abgemahnt. Folge dieser „Abmahnwellen“ war die sogenannte „Double-Opt-In“ Funktion, die sicherstellen soll, dass der Empfänger diese Newsletter auch wirklich erhalten möchte. Der BGH hat nun mit der Entscheidung vom 12.9.2013, (AZ: I ZR 208/12) konsequenterweise auch die sogenannte „Tell-a-Friend“ Funktion genauer unter die Lupe genommen.
Droht auch hier eine neue Abmahnwelle ?
Posted in Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht
Abmahnwahn ab morgen zu Ende ?
„Das Gesetz gegen unsaubere Geschäftspraktiken“ ist nach der Zustimmung des Bundesrates heute im Bundesanzeiger erschienen. Ausweislich des Textes sind die Änderungen ab morgen wirksam.
Da fragt man sich, ob die einschlägig bekannten Anwaltskanzleien morgen Ihre Drucker abschalten ?
Posted in Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
Urteil des BGH zum Filesharing („Morpheus“) jetzt als Volltext Online.
Die Dokumentationsstelle des BGH hat heute den Volltext der Entscheidung „Morpheus“, in dem es um die Haftung von Eltern für Ihre Kinder im Falle des Filesharing geht, online gestellt:
BGH, Urteil vom 15.11.2012, AZ: I ZR 74/12 – „Morpheus“
Jetzt werden erstmal alle „Abmahner-Kanzleien“ fleißig die Entscheidungsgründe lesen und sezieren, um dann die Textbausteine an die Rechtsprechung des BGH anzupassen.
Ich bin gespannt auf die neuen Textbausteine aus München und anderswo…..
Guerillia Marketing auf Facebook – Was sagt das UWG dazu ?
Wie man seine Facebook Präsenz den Facebook Usern mittels Guerillia Marketing näher bringt hat jetzt die Firma Pixum gezeigt. Die ist auf den Zug mit „Likes-Wetten“ aufgesprungen und hat die Idee einiger Kinder, die vor kurzem durch die Presse ging (Wir bekommen einein Hund wenn wir 1.000.000 „Likes“ auf Facebook bekommen) für Werbezwecke genutzt.
Posted in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
Filesharing Klagen der Rechteinhaber ?
Die Kollegen vom infodocc Blog berichteten gestern über die angeblich auch unter Rechtsanwälten weit verbreitete Meinung, dass die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg, die vornehmlich Rechteinhaber aus der Musikindustrie vertreten, nicht klagen würden. Ich staune, dass Rechtsanwälte eine so fehlerhafte Meinung gegenüber den Mandanten äußern, denn woher sollten all die Entscheidungen zum Filesharing kommen, wenn keiner der beteiligten Rechtsanwälte klagen würde ?
Was man allerdings differenziert betrachten sollte sind die Erfolgschancen der Rechteinhaber für entsprechende Klagen. Dies kommt sicherlich immer auf den Einzelfall an, allerdings ist in letzter Zeit eine gewisse Tendenz der Gerichte festzustellen derartige Klagen nicht immer einfach „durchzuwinken“, sondern diese vielmehr bei von mehreren Personen genutzten Internetzugängen an der für Rechteinhaber äußerst schwierig nachweisbaren Schwelle des Nachweises der Täterschaft bzw Störereigenschaft abzuweisen. Insbesondere dann, wenn der Anschlussinhaber den Internetzugang auch dem Ehegatten zur Verfügung stellt:
Die Angstmacher aus Regensburg – „Die Gegnerliste“ der Kanzlei U + C
Ende letzten Jahres wollte die Kanzlei Urmann & Collegen angeblich offene Schadensersatz- und Rechtsanwaltskosten über 90 Millionen Euro versteigern. In der Folgezeit meldete sich dann eine Inkassofirma namens Debcon bei den Abgemahnten und versuchte die angeblich offenen Forderungen außergerichtlich einzutreiben.
Anscheinend ist die Versteigerung wohl nicht so gelaufen, wie sich das die Abmahnkanzlei vorgestellt hat. Denn nun droht mehr oder weniger offen die Kanzlei Uhrmann & Collegen mit einer Veröffentlichung der Namen der Abgemahnten in einer „Gegnerliste„. Read the rest of this entry »
„Gesetzesentwurf gegen Abmahn-Abzocke“ – Warum es das BMJ auch im zweiten Anlauf nicht schaffen wird ….
SPON berichtet heute, dass es einen neuen Versuch der Regierung gibt, die „Abmahn-Abzocke“ bei verbotenem Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Inhalten massiv einzudämmen.
„Für die erste Abmahnung bei derartigen Verletzungen des Urheberrechts durch Privatpersonen dürften künftig nur noch weniger als 100 Euro verlangt werden. Dies teilte das Justizministerium am Freitag in Berlin mit. Abmahnungen dürften kein eigenständiges Geschäftsmodell werden, ergänzte ein Sprecher des Verbraucherministeriums.“ (Zitat SPON)
Kommt einem irgendwie bekannt vor ?
Neue Runde in den „Filesharing Wars“
Wie der Kollege Stadler heute in seinem Blog berichtet, hat das Bundesverfassungsgericht ein Berufungsurteil des OLG Köln zum Ersatz der Anwaltskosten aus einer Filesharingabmahnung aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das OLG Köln zurückverwiesen. Grund für die Aufhebung des Urteils war eine Verletzung des Grundrechts auf den gesetzlichen Richter gemäß Artikel 101 Abs 1 Satz 2 Grundgesetz.
Was bedeutet diese Entscheidung für die vielen Gerichtsverfahren in Filesharingsachen ?
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