Source: http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/jahresarchiv.html?tx_newsfilter_pi1%5Bstartdate%5D=01-01-2009&tx_newsfilter_pi1%5Benddate%5D=31-12-2009&tx_ttnews%5Bpointer%5D=45&cHash=14f7f1698b
Timestamp: 2014-10-22 22:18:47
Document Index: 297631704

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'Art. 34', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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B�sgl�ubigkeit bei Markenanmeldung
Ver�ffentlicht am 09.06.2009 2087 mal gelesen
:: 988 Votes Beschluss des BPatG vom 22.05.2009, Az.: 26 W (pat) 32/08
Bei der Anmeldung einer Marke liegt B�sgl�ugigkeit vor, wenn der Anmelder bereits zu diesem Zeitpunkt positive Kenntnis von der Absicht erlangt hat, dass ein anderer, der den Markennamen im Ausland erfolgreich nutzt, sich in Deutschland mit der Marke platzieren will. Im vorliegenden Fall wurde die Kenntnis aus der Aufnahme von Vertriebsverhandlungen zwischen den Parteien gefolgert.
Kategorie: Markenrecht, Markenl�schung, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 26 W (pat) 32/08 Verletzung des rechtlichen Geh�rs bei Markenanmeldungen Ver�ffentlicht am 09.06.2009 2842 mal gelesen
:: 1805 Votes Beschluss des BPatG vom 14.05.2009, Az.: 33 W (pat) 97/08
Wenn die Markenstelle eine Markenanmeldung wegen fehlender Schutzw�rdigkeit zur�ckweist, obwohl die Anmelderin eine Fristverl�ngerung beantragt hat, um Parallelverfahren abzuwarten, ist der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs, der auch f�r beh�rdliche Verfahren gilt, verletzt worden. Dies ist erst Recht der Fall, wenn in den anderen Verfahren die Schutzw�rdigkeit �hnlich gelagerter F�lle angenommen worden ist.
Kategorie: Markenrecht, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 33 W (pat) 97/08 Welle schl�gt hohe Wellen
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 2616 mal gelesen
:: 1230 Votes Urteil des LG K�ln vom 18.05.2009, Az. 81 O 220/08Die Gemeinde Welle hat keinen Anspruch auf die Domain "welle.de", da die Idee zur Domainnutzung zeitlich zuvor schon von einem anderen umgesetzt worden ist und der Domainname aus einem Wort besteht, das eine Sachbezeichnung darstellt und wegen Unbekanntheit der Gemeinde als solche verstanden wird. Welle wird als Sache verstanden, solange es ohne eine bestimmte erg�nzende Eigenschaftsbeschreibung wie etwa "Gemeinde" genannt wird. Somit gilt hier in Bezug auf die Domain die Priorit�t.
Kategorie: Domainrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des LG K�ln, Az.: 81 O 220/08 Auskunft nur �ber Verkehrsdaten
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 3321 mal gelesen
:: 1427 Votes Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 12.05.2009, Az.: 11 W 21/09� 101 Abs. 9 UrhG ist die Grundlage zur Berechtigung eines Providers, die von Dritten begehrten Daten nicht zu l�schen. Dieser Erlaubnistatbestand gilt nur f�r die gem�� � 96 TKG gespeicherten Verkehrsdaten, jedoch nicht f�r die auf Grund der Speicherungsverpflichtung nach � 113a TKG gespeicherten Daten. Eine Auskunft �ber diese Daten an Private zu deren Rechtsverfolgung darf nicht erfolgen.
Kategorie: Internetrecht, Datenschutz, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des OLG Frankfurt am Main, Az.: 11 W 21/09 "TheAuditor" zu beschreibend!
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 2095 mal gelesen
:: 1173 Votes Beschluss des BPatG vom 05.02.2009, Az.: 30 W (pat) 56/06Bei der Bewertung der anzumeldenden Wortfolge "TheAuditor" wird auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abgestellt. Es liegt ein enger beschreibender Bezug vor, da die verfahrensgegenst�ndlichen Waren in n�heren Zusammenhang zur T�tigkeit oder Ausbildung eines Auditors stehen oder Informationen �ber die Aufgaben des Auditors vermitteln. Der Marke fehlt daher die Unterscheidungskraft.
Kategorie: Markenrecht, Namensrecht, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 30 W (pat) 56/06 Keine Werbung f�r Repetitorien in der Uni
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 1637 mal gelesen
:: 788 Votes Urteil des OLG Karlsruhe vom 13.05.2009, Az.: 6 U 50/08 (Kart)Keine Werbefl�che in Geb�uden der Universit�t und des Studentenwerks an gewerbliche Repetitorien zu vermieten, ist ein zul�ssiger Boykottaufruf einer Uni an mit der Vermietung der Werbefl�chen betraute Dritte. Dies dient dem berechtigten Interesse der Universit�t, Werbung von kommerziellen Repetitorien in ihrem Einflussbereich zu verhindern. Die Uni will ein Lehrangebot zur Verf�gung stellen, dass es erm�glicht, das Studium ohne weitere Angebote zu bew�ltigen. Eine Erweiterung und Verbesserung der Ausbildung befugt die Uni, ihre bisherige Praxis in Bezug auf die Mieter der Werbefl�chen zu �ndern.
Kategorie: Wettbewerbsrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des OLG Karlsruhe, Az.: 6 U 50/08 (Kart) Klauseln zur �rtlichen Zust�ndigkeit von Gerichten
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 2605 mal gelesen
:: 1260 Votes Urteil des EuGH vom 04.06.2009, Az.: C-243/08Der EuGH hat entschieden, dass missbr�uchliche Vertragsklauseln f�r Verbraucher nicht verbindlich sind und eine Anfechtung solcher nicht erforderlich ist. Vertragsklauseln sind von den Gerichten von Amts wegen zu pr�fen; die Pr�fung erstreckt sich auch auf die eigene �rtliche Zust�ndigkeit. Es ist Sache des Gerichts, die Missbr�uchlichkeit der Klausel festzustellen. Diese liegt vor, wenn eine solche Klausel, ohne ausgehandelt zu werden, die ausschlie�liche Zust�ndigkeit dem Gericht zuweist, in dessen Bezirk der Gewerbetreibende seinen Sitz hat.
Kategorie: AGB-Recht, Prozessrecht, Verbraucherrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des EuGH, Az.: C-243/08 Unbewusster Austausch
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 3828 mal gelesen
:: 1996 Votes Beschluss des OLG Oldenburg vom 08.05.2009, Az.: 1 Ss 46/09Allein die Nutzung einer Internet-Tauschb�rse l�sst nicht darauf schlie�en, dass der User wei� oder damit rechnet, dass seine heruntergeladenen Dateien, die im Ordner "incoming" gespeichert werden, automatisch allen anderen Nutzern der Tauschb�rse zur Verf�gung stehen.
Kategorie: Internetrecht, Filesharing, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des OLG Oldenburg, Az.: 1 Ss 46/09 Der Gegenstand der Dienstleistung ist keine Marke
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 2220 mal gelesen
:: 1248 Votes Beschluss des BPatG vom 01.04.2009, Az.: 29 W (pat) 10/07Der anzumeldenden Marke kommt die Bedeutung eines schnell erstellten Fotoalbums zu sowie darauf folgend die Funktion einer im Vordergrund stehenden Sachangabe, aber nicht die eines betrieblichen Herkunftshinweises. Der Begriff gibt den Gegenstand der angebotenen kosteng�nstigen Dienstleistung wieder. Um geeigent werben zu k�nnen, muss der kostenbewusste Verbraucher zus�tzlich angesprochen werden.
Kategorie: Markenrecht, Namensrecht, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 29 W (pat) 10/07 Angaben zum Versand
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 1803 mal gelesen
:: 976 Votes Urteil des LG Bochum vom 10.02.2009, Az.: I-12 O 12/09Wer gegen die Pflicht, die H�he der Versandkosten f�r Lieferungen ins Ausland anzugeben, verst��t, handelt wettbewerbsrechtlich unlauter. Die nicht erl�uterte M�glichkeit des versicherten bzw. unversicherten Versandes f�hrt den Verbraucher in die Irre, da das Risiko des Versandes allein vom Unternehmer zu tragen ist. Zudem darf nicht mit der Selbstverst�ndlichkeit, Originalware zu liefern, geworben werden.
Kategorie: Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des LG Bochum, Az.: I-12 O 12/09 Ver�ffentlichung von Subventionen
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 2217 mal gelesen
:: 1095 Votes Beschluss des VG Karlsruhe vom 19.05.2009, Az.: 10 K 932/09 Die Ver�ffentlichung von gezahlten Subventionen und deren Empf�nger kann in das Datenschutzgrundrecht eingreifen. Allerdings ist dies durch ein berechtigtes �ffentliches Interesse gerechtfertigt. Dazu geh�ren eine transparente Verwendung �ffentlicher Mittel sowie eine wirtschaftliche Haushaltsf�hrung. Die H�he der ausgezahlten Summe l�sst dabei nur einen R�ckschluss auf die bewirtschaftete Fl�che zu.
Kategorie: Internetrecht, Datenschutz, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des VG Karlsruhe, Az.: 10 K 932/09 Der Tatsachenkern muss stimmen
Ver�ffentlicht am 08.06.2009 2318 mal gelesen
:: 1178 Votes Urteil des OLG Hamm vom 17.03.2009, Az.: 4 U 184/08Screenshots stellen keinen schl�ssigen Vortrag f�r das Bestehen eines Onlineangebots dar und k�nnen daher kein Wettbewerbsverh�ltnis begr�nden. Eine gebotene journalistische Berichterstattung liegt au�erhalb des wettbewerbsm��igen Geschehens. Wird abei mittelbar eine Meinungs�u�erung wiedergegeben, ist es ausreichend, wenn sie im Zusammenhang mit der �u�eren Erscheinung steht, also der Tatsachenkern der Aussage erwiesen ist.
Kategorie: Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Presserecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des OLG Hamm, Az.: 4 U 184/08 Privatparkplatz: "Das ist doch pure Abzocke"
Ver�ffentlicht am 05.06.2009 2474 mal gelesen
:: 1130 Votes Urteil des BGH vom 05.06.2009, Az.: V ZR 144/08
Wer sein Fahrzeug entgegen klarer Hinweise auf einem privaten Grundst�ck abstellt und erst auf die Zahlung der Abschlepp- und Inkassogeb�hren sein Fahrzeug erh�lt, hat gegen den Grundst�cksbesitzer keinen R�ckzahlungsanspruch. Unabh�ngig vom r�umlichen Ausma� der Beeintr�chtigung steht diesem ein Selbsthilferecht zu. Der Falschparker handelt aus verbotener Eigenmacht und kann daher keinen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung des Grundst�cksbesitzers ableiten.
Kategorie: Kurioses, Pressemitteilungen, Entscheidungen » Nach oben » Pressemitteilung des BGH, Az.: V ZR 144/08 Verkehrssicherungspflicht der Stadt f�r umgest�rzte Stra�enb�ume
Ver�ffentlicht am 05.06.2009 3101 mal gelesen
:: 1135 Votes Urteil des OLG Celle vom 14.05.2009, Az.: 8 U 191/08 Ein Handeln in Aus�bung eines �ffentlichen Amtes seitens einer Gemeinde gem. � 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG liegt auch dann vor, wenn die Gemeinde ein Privatunternehmen mit der Beseitigung einer Aufw�lbung auf einem Gehweg beauftragt, das Unternehmen dann Wurzeln eines an der Stra�e stehenden Baumes entfernt, und dieser sp�ter mangels hinreichender Verankerung umf�llt, wodurch eine vorbeifahrende Radfahrerin verletzt wird. (...)
Kategorie: Kurioses, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des OLG Celle, Az.: 8 U 191/08 Stellungnahme gegen�ber der Haftpflichtversicherung
Ver�ffentlicht am 05.06.2009 2888 mal gelesen
:: 1394 Votes Urteil des OLG Frankfurt am Main, Az.: 7 U 185/08
Hat der Versicherungsnehmer dem Haftpflichtversicherer bereits Informationen zu Tatumst�nden mitgeteilt und hat der Versicherer diese f�r ausreichend gehalten, um sie einem Sachverst�ndigen vorzugeben, so ist es nach der Erstattung des Gutachtens Sache des Haftpflichtversicherers, zu entscheiden und dem Versicherungsnehmer mitzuteilen, welche erg�nzenden Informationen er mit welcher Genauigkeit noch erhalten will. Einer pauschalen Aufforderung, zu dem Gutachten Stellung zu nehmen, muss der Versicherungsnehmer nicht nachkommen.
Kategorie: Kurioses, Verbraucherrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des OLG Frankfurt am Main, Az.: 7 U 185/08 Markenverst��e beim Arzneimittelimport
Ver�ffentlicht am 05.06.2009 2037 mal gelesen
:: 1011 Votes Beschluss des BGH vom 02.04.2009, Az.: I ZB 8/06
Kommt wegen des Unternehmensgegenstands des Anmelders nur eine Benutzungder Marke durch Lizenzierung oder Ver�u�erung an Dritte in Betracht, kann bereits die Anmeldung als b�sgl�ubig zu beurteilen sein, wenn nach den tats�chlichen Umst�nden des Falles der Schluss gerechtfertigt ist, der Anmelder werde in rechtsmissbr�uchlicher Weise versuchen, Dritte zum Erwerb der Markenrechte zu veranlassen. (...)
Kategorie: Markenrecht, Markenl�schung, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des BGH, Az.: I ZB 8/06 Crimpwerkzeuge
Ver�ffentlicht am 05.06.2009 2142 mal gelesen
:: 1234 Votes Urteil des BGH vom 12.03.2009, Az.: Xa ZR 158/04
Dass nur eine bestimmte Ausf�hrungsform einer Vorrichtung ausf�hrbar offenbart ist, besagt noch nichts dar�ber, ob ein beschr�nkter Patentanspruch, der nicht auf eine solche Ausf�hrungsform begrenzt ist, �ber den Inhalt der Ursprungsoffenbarung hinausgeht.
Kategorie: Markenrecht, Urheberrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des BGH, Az.: Xa ZR 158/04 Zu beschreibend!
Ver�ffentlicht am 04.06.2009 1857 mal gelesen
:: 992 Votes Beschluss des BPatG vom 29.01.2009, Az.: 30 W (pat) 70/07Wortmarken sind wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen vordergr�ndlich ein beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet wird. Zudem beinhaltet sie eine Sachaussage, die sich ausschlie�lich in der Beschreibung ersch�pft. Den inhalts- und themenbezogenen Sachaussagegehalt kann der Verbraucher sofort und ohne analysierende Zwischenschritte erschlie�en. Kategorie: Namensrecht, Markenrecht, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des BPatG, Az.: 30 W (pat) 70/07 Geb�hren pro Werk
Ver�ffentlicht am 04.06.2009 1865 mal gelesen
:: 847 Votes Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 15.04.2009, Az.: 11 W 27/09Streitgegenst�ndlich ist der Kostensatz f�r einen Antrag auf Gestattung der Erteilung der Auskunft �ber die Inhaber von mehreren IP-Adressen. Der Antrag kann an formale als auch an inhaltliche Kriterien ankn�pfen. Der tats�chliche Aufwand des Gerichts ist ma�gebend f�r die Geb�hrenbemessung. Werden mehrere inhaltlich unterschiedliche Antr�ge zusammengefasst, so f�llt f�r jeden Antrag die Geb�hr an. Im vorliegenden Fall richtet sich die Geb�hr nach der Vielzahl unterschiedlicher und verschiedene Werke betreffender Rechtsverletzungen.
Kategorie: Prozessrecht/Kosten, Entscheidungen » Nach oben » Beschluss des OLG Frankfurt am Main, Az.: 11 W 27/09 Keine E-Mail-Werbung ohne Einverst�ndnis
Ver�ffentlicht am 04.06.2009 2746 mal gelesen
:: 1387 Votes Urteil des OLG Hamm vom 19.03.2009, Az.: 4 U 179/08Es ist untersagt, E-Mail-Werbung im gesch�ftlichen Verkehr an Gewerbetreibende ohne Einwilligung des Adressaten zu versenden. Dies ist eine unzumutbare Bel�stigung. Die Ver�ffentlichung von E-Mail-Anschriften in �ffentlichen Verzeichnissen wie dem Internet reicht f�r die Annahme einer konkludenten Einverst�ndniserkl�rung nicht aus, wenn ein branchenfremder Gewerbetreibender die Adresse nutzt, um branchenfremde Dienstleistungen anzubieten.
Kategorie: Bel�stigende Werbung, Internetrecht, Entscheidungen » Nach oben » Urteil des OLG Hamm, Az.: 4 U 179/08 News 901 bis 920 von 1141< zur�ck
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