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Timestamp: 2016-10-21 13:22:34
Document Index: 108028304

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 89', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

2C_723/2014 (06.08.2015)
2C_723/2014 � � Urteil vom 6. August 2015
A.A.________, Beschwerdef�hrer,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2014.
A.A.________ (Jahrgang 1977) stammt aus Serbien. Er reiste im Dezember 2005 in die Schweiz ein. Nach Heirat mit der niederlassungsberechtigten B.A.________ wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Im Januar 2006 kam der gemeinsame Sohn C.A.________ zur Welt. Der Ehefrau und dem Sohn wurde 2008 das Schweizerische B�rgerrecht erteilt.
�Im August 2009 wurden die Ehegatten gerichtlich getrennt. Die Ehegatten vereinbarten, dass C.A.________ unter die Obhut der Mutter gestellt werde, dem Vater ein Besuchsrecht von zwei Wochenenden pro Monat zukomme und ihm eine Unterhaltsverpflichtung von Fr. 700.-- obliege. Die Unterhaltszahlungen wurden teilweise durch das Sozialamt bevorschusst.
�Zwischen November 2010 und Juli 2011 verstiess A.A.________ mehrmals gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung, wof�r er zu zwei Geldstrafen von 60 und von 30 Tagess�tzen sowie mehrfach zu Bussen verurteilt wurde. Mit Verf�gung vom 27. Januar 2012 verl�ngerte das kantonale Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von A.A.________ nicht mehr.
Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen wies einen von A.A.________ auf Aufhebung dieser Verf�gung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gerichteten Rekurs ab. Mit Urteil vom 11. Juni 2014 wurde seine Beschwerde durch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen ebenfalls abgewiesen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. August 2014 an das Bundesgericht beantragt A.A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2014 sei kostenf�llig aufzuheben, und seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verl�ngern. Weiter beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndigung.
�Die Vorinstanz, das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement und das Staatssekretariat f�r Migration SEM schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Mit Pr�sidialverf�gung vom 25. August 2014 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) eingereicht und richtet sich zul�ssigerweise gegen einen Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG).
1.1.�In Anwendung von Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. Eingetreten wird auf Beschwerden, in welchen ein potenzieller Anspruch in vertretbarer Weise geltend gemacht wird (BGE 136 II 177 E. 1.2 S. 180; Urteil 2C_65/2012 vom 22. M�rz 2013 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 139 II 393). Der Beschwerdef�hrer beruft sich zur Begr�ndung eines solchen Anspruches in vertretbarer Weise auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Ob ihm gest�tzt auf diese Bestimmung ein Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung zusteht, ist eine Frage der materiellen Beurteilung. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer, der am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat und mit seinen Antr�gen unterlegen ist, hat ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder Ab�nderung des angefochtenen vorinstanzlichen Urteils. Er ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG eine erfolgreiche Integration des Beschwerdef�hrers verneint. In seiner engen Beziehung zu seinem Sohn liege zudem ein wichtiger Grund f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz, weshalb ihm gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ein Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung zustehe. Eine Verpflichtung zu einer Ausreise erweise sich angesichts seiner geringf�gigen Verst�sse gegen die �ffentliche Ordnung als unverh�ltnism�ssig und verletze Art. 8 EMRK und Art. 13 BV.
2.1.�Unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3 S. 119; Urteil 2C_146/2014 vom 30. M�rz 2015 E. 2.1, zur Publ. vorg.). Nach Art. 77 Abs. 4 VZAE liegt eine erfolgreiche Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, wenn die Ausl�nderin oder der Ausl�nder namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b). Bei einem Ausl�nder, der in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste Anstellung hat, immer finanziell unabh�ngig war, sich korrekt verh�lt und die �rtliche Sprache beherrscht, bedarf es ernsthafter besonderer Umst�nde, um eine erfolgreiche Integration zu verneinen (Urteile 2C_748/2014 vom 12. Januar 2015 E. 3.2; 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3; 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Der Beschwerdef�hrer, der zeitweilig arbeitslos war, die Unterhaltsbeitr�ge f�r seinen Sohn bis M�rz 2013 nicht leistete und sich mehrere Verst�sse gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung hat zu Schulden lassen kommen, kann nicht als erfolgreich integriert bezeichnet werden. Aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG kann er keinen Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung ableiten.
2.2.�Zu pr�fen ist weiter, ob dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ein Aufenthaltsanspruch zukommt. Machen wichtige pers�nliche Gr�nde, insbesondere eine�
sch�tzenswerte Beziehung zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind, einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich, steht einer ausl�ndischen Person gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ein Anspruch auf eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zu (BGE 139 I 315 E. 2.1 S. 314 f.). Bei der Beurteilung, ob eine schutzw�rdige Eltern-Kind-Beziehung vorliegt, ist auf die Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK abzustellen, k�nnen doch die wichtigen pers�nlichen Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen, nicht einschr�nkender verstanden werden als ein aus Art. 8 EMRK abgeleitetes Recht auf Erteilung und Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung (Urteil 2C_930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 4.1; HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Jahrbuch f�r Migration 2012/2013, 2013, S. 80).
2.3.�Ob das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 BV gesch�tzte Rechtsgut �berhaupt betroffen ist und gegebenenfalls welche Interessen in Anwendung von Art. 8 Ziff. 2 EMRK gegeneinander abzuw�gen sind, ist jeweils im Einzelfall zu beurteilen. Dem Kindesinteresse kommt bei der Interessenabw�gung regelm�ssig eine gewichtige Bedeutung zu. Das private Interesse eines ausl�ndischen Elternteils am Verbleib im Land vermag das �ffentliche Interesse an einer einschr�nkenden nationalen Einwanderungspolitik regelm�ssig zu �berwiegen, wenn zwischen dem ausl�ndischen Elternteil und seinem im Inland lebenden Kind eine�
besonders enge Beziehung in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht besteht�und sich dieser Elternteil in der Schweiz�
tadellos�verhalten hat (BGE 140 I 145 E. 3.2 S. 147; 139 I 315 E. 2.2 S. 319; vgl. bereits BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5 f.). Das Kindesinteresse, wenn m�glich mit beiden Elternteilen in der Schweiz aufwachsen zu k�nnen, �berwiegt demnach in einer Gesamtbetrachtung, wenn im Wesentlichen ausschliesslich Gr�nde der Zuwanderungssteuerung den privaten Interessen bereits anwesenheitsberechtigter Personen gegen�ber stehen,�
nicht indessen, wenn es zus�tzlich darum geht, die �ffentliche Sicherheit und Ordnung vor der Gefahr weiterer (gewichtiger) Straftaten zu sch�tzen (Urteile 2C_387/2014 vom 3. M�rz 2015 E. 4.4.1; 2C_740/2014 vom 27. April 2015 E. 4.2.5). Das Bundesgericht hat das Kriterium des�
tadellosen Verhaltens�bisher streng gehandhabt und diesbez�glich seine Praxis nicht relativiert (vgl. BGE 139 I 315 E. 2.5 S. 321). Es hat diese j�ngst einzig bei einer ausl�ndischen Person etwas abgeschw�cht, die nicht mehr im gemeinsamen Haushalt mit dem schweizerischen Ehegatten lebte, jedoch �ber das Kind mit schweizerischer Nationalit�t - ohne es in der Obhut zu haben - wegen der fortbestehenden (formellen) Ehebeziehung noch die elterliche Sorge aus�bte und zudem die Beziehung zum Kind tats�chlich sehr eng war (Treffen mehrere Male pro Woche; BGE 140 I 145 E. 4.3 und 4.4 S. 149 ff.).
Die Praxis, in Bezug auf das Kriterium des tadellosen Verhaltens gewisse "untergeordnete" Vorkommnisse abweichend von BGE 139 I 315 in einer Gesamtbetrachtung etwas weniger stark zu gewichten, kommt nur in spezifischen F�llen bzw. bei besonderen Umst�nden infrage; diese m�ssen es ausnahmsweise rechtfertigen, allf�llige (untergeordnete) Verst�sse gegen die �ffentliche Ordnung (bspw. untergeordnete ausl�nder- oder ordnungsrechtliche Delinquenz; kurzer, unverschuldeter Sozialhilfebezug) nicht notwendigerweise so stark zu gewichten, dass sie zum Vornherein die anderen Kriterien (Grad der tats�chlichen affektiven und wirtschaftlichen Intensit�t der Beziehung zum Kind, zivilrechtliche Regelung der famili�ren Verh�ltnisse, Dauer der Beziehung und des Aufenthalts, Grad der Integration aller Beteiligten, Kindesinteresse usw.) aufzuwiegen verm�gen (Urteil 2C_728/2014 vom 3. Juni 2015 E. 4.1).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer ist der Vater von C.A.________ und kann sich auf Grund dieser famili�ren Beziehung auf Art. 8 EMRK und Art. 13 BV berufen. Zwar vermittelt weder die konventions- noch die verfassungsrechtliche Garantie einen Anspruch darauf, das Familienleben in der Schweiz leben zu k�nnen (Urteil des EGMR�
M.P.E.V. gegen Schweiz�vom 8. Juli 2014 � 51). Der weitere Aufenthalt des Sohnes in der Schweiz steht zudem auf Grund der zivilrechtlichen Regelung der Familienverh�ltnisse nicht in Frage, wird er doch hier bei seiner aufenthalts- und obhutsberechtigten Mutter aufwachsen (f�r Ausgangslagen, in welchen die fremdenpolizeiliche Bewilligung eines sorge- und obhutsberechtigten Elternteils streitig ist, vgl. BGE 137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f.; Urteil 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 6.1; Urteil�
Jeunesse, � 119). Ein Grundrechtseingriff ist jedoch darin zu erblicken, dass durch die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des sorge-, aber nicht obhutsberechtigten Beschwerdef�hrers seine im Rahmen des Besuchsrechts tats�chlich gepflegte Beziehung zu seinem Sohn und damit zu einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person tangiert wird. Die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers kommt damit einem Grundrechtseingriff (Art. 8 EMRK; Art. 13 BV) gleich (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.1 S. 336; 137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f.; 135 I 153 E. 2.1 S. 155).
3.2.�Zu pr�fen ist, ob dieser Grundrechtseingriff gerechtfertigt ist (Art. 8 Ziff. 2 EMRK) .
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer ist im Alter von achtzehn Jahren in die Schweiz eingereist. Zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils hat er sich somit w�hrend neun Jahren hier aufgehalten. Zwischen November 2010 und Juli 2011 wurde er f�nfmal wegen Zuwiderhandlungen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung - davon zweimal wegen F�hrens eines Motorfahrzeugs in fahrunf�higem Zustand - verurteilt. In diesem Zusammenhang verlor er nicht unverschuldet wiederholt seine Arbeitsstelle als (Aushilfs-) Chauffeur. Diese Situation f�hrte zu einem Bezug von Sozialhilfe im Umfang von Fr. 2'400.--, Unterhaltsr�ckst�nden von Fr. 29'700.-- per Ende Oktober 2011 und, weil der Beschwerdef�hrer keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen wollte, zu hohen privaten Schulden.
�Diese Situation ver�nderte sich im Jahr 2013, als der Beschwerdef�hrer einen unbefristeten Arbeitsvertrag als (Aushilfs-) Chauffeur abschloss. Er verpflichtete sich, die bezogene Sozialhilfe von Fr. 2'400.-- in monatlichen Raten von Fr. 200.-- abzuzahlen. Seit April 2013 kommt er seiner Unterhaltsverpflichtung von Fr. 700.-- pro Monat nach. Unstrittig ist, dass der Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils eine intakte Beziehung zu seinem Sohn pflegte und sein Besuchsrecht mindestens im gerichts�blichen Umfang kontinuierlich und reibungslos aus�bte.
3.2.2.�Bei den begangenen Strassenverkehrsdelikten - Verletzungen von Verkehrsregeln, zwei Verurteilungen wegen Fahrens in fahrunf�higem Zustand - handelt es sich nicht um reine Bagatelldelikte, ist ein solches Verhalten doch geeignet, Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer zu gef�hrden. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers kann deshalb nicht mehr als tadellos im Sinne der strengen bundesgerichtlichen Rechtsprechung bezeichnet werden. Der Beschwerdef�hrer offenbart aber mit seinem deliktischen Verhalten auch keine derart hohe Gef�hrlichkeit, dass die Gesellschaft im Interesse der Aufrechterhaltung der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit vor ihm dauerhaft gesch�tzt werden m�sste. In einer solchen Ausgangslage, in welcher nicht der Schutz der Sicherheit und der �ffentlichkeit vor weiteren Straftaten im Vordergrund steht, sondern, im Sinne einer Gesamtbetrachtung, sich Gr�nde der Zuwanderungssteuerung und Interessen von in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Personen gegen�berstehen, �berwiegt das Bed�rfnis des Sohnes C.A.________, hier mit beiden Elternteilen aufwachsen zu k�nnen, das Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik.
3.2.3.�Die Beschwerde wegen Verletzung von Art. 13 BV und Art. 8 EMRK erweist sich damit als begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer ist aber mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass ein Widerruf der verl�ngerten Aufenthaltsbewilligung jederzeit m�glich bleibt, sollte er weiter delinquieren oder mit seinem Verhalten einen anderen Widerrufsgrund setzen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche (Art. 68 Abs. 1 BGG) und das vorinstanzliche Verfahren (Art. 68 Abs. 5 BGG) eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten. Das Gesuch des obsiegenden Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndigung im bundesgerichtlichen Verfahren wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2014 wird aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons St. Gallen wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.
Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche und das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 4'000.-- auszurichten.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat f�r Migration SEM schriftlich mitgeteilt.