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Timestamp: 2016-09-27 10:25:15
Document Index: 346337524

Matched Legal Cases: ['Art. 187', 'Art. 197', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_431/2016 (18.08.2016)
6B_431/2016 � � Urteil vom 18. August 2016
Glaubhaftigkeitsgutachten, Willk�r, Aufschub des Strafvollzugs zu Gunsten einer ambulanten Massnahme (sexuelle Handlungen mit einem Kind, Pornografie usw.),
X.________ legte Berufung ein gegen die Verurteilungen wegen sexueller Handlungen mit einem Kind nach Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und dem Versuch dazu sowie wegen Pornografie nach Art. 197 Ziff. 1 aStGB. Am 12. November 2015 best�tigte das Kantonsgericht Luzern das erstinstanzliche Urteil sowohl hinsichtlich der Schuldspr�che als auch in Bezug auf die Freiheitsstrafe und die ambulante Behandlung ohne Aufschub des Strafvollzugs.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, es sei ein Glaubhaftigkeitsgutachten zu den Aussagen des Opfers einzuholen. Die Ziffern 2 bis 6 des angefochtenen Urteils (Schuldspr�che, Strafe, Verweigerung des Strafaufschubs, Ersatzmassnahmen, Genugtuung und Schadenersatz) seien aufzuheben. Er sei hinsichtlich der bereits vor Vorinstanz angefochtenen Vorw�rfe freizusprechen und f�r die in Rechtskraft erwachsenen Schuldspr�che zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten zu verurteilen. Es sei eine ambulante Massnahme nach Art. 63 StGB anzuordnen und die Freiheitsstrafe zu deren Gunsten aufzuschieben. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer beantragt die Erstellung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens hinsichtlich s�mtlicher Aussagen des Opfers (Beschwerde, S. 3) und wirft der Vorinstanz eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vor, weil sie kein solches einholte (Beschwerde, S. 20). Zur Begr�ndung f�hrt er aus, die Opferaussagen seien bis heute nicht auf ihre Glaubhaftigkeit �berpr�ft worden. Das gelte insbesondere f�r jene Aussagen, die das Opfer im Rahmen seiner Therapie bei einer Fachpsychologin gemacht habe. Diese sei vielmehr von Vornherein von deren Glaubhaftigkeit ausgegangen, wobei sie f�lschlicherweise von der Glaubw�rdigkeit der Person auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen geschlossen habe. Auf eine situationsbezogene Pr�fung der Opferaussagen sei verzichtet worden, obwohl es ausreichend Hinweise auf eine seltsames Aussageverhalten des Kindes gegeben habe und die Vorw�rfe gegen ihn schwer w�gen. Eine aussagepsychologische Exploration erscheine vor diesem Hintergrund absolut notwendig.
1.2.�Das Pr�fen der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist Teil der Beweisw�rdigung und geh�rt damit zum Aufgabenbereich des Gerichts. Eine Begutachtung durch eine sachverst�ndige Person dr�ngt sich nur bei besonderen Umst�nden auf. Dies ist etwa der Fall, wenn schwer interpretierbare �usserungen eines Kleinkinds zu beurteilen sind, bei Anzeichen ernsthafter geistiger St�rungen, welche die Aussageehrlichkeit des Zeugen beeintr�chtigen k�nnten, oder wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Zeuge durch Drittpersonen beeinflusst wird (vgl. BGE 129 IV 179 E. 2.4 mit Hinweisen). Dem Gericht steht bei der Frage, ob aufgrund der konkreten Umst�nde eine Begutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (Urteil 6B_441/2013 vom 4. November 2013 E. 6.5.2 mit Hinweis).
1.3.�Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nimmt die Vorinstanz eine differenzierte W�rdigung der Opferaussagen vor und pr�ft diese ausf�hrlich auf ihre Glaubhaftigkeit (vgl. nachfolgend E. 2.3). Die �usserungen des Opfers seiner Psychologin gegen�ber bilden lediglich insofern Teil der Beweislage, als sie der Polizei zur Kenntnis gebracht wurden und zu einer weiteren Opferbefragung f�hrten. Die Aussagen anl�sslich dieser zus�tzlichen Einvernahme hat die Vorinstanz ebenso wie alle anderen eingehend gepr�ft (vgl. E. 2.3). Besondere Umst�nde, die ein Gutachten zur Glaubhaftigkeit der Opferaussagen nahe legen w�rden, sind keine erkennbar. Der Beschwerdef�hrer erw�hnt zwar ein "seltsames Aussageverhalten des Kindes", begr�ndet aber nicht n�her, worin dieses bestanden haben soll. Das Opfer war im Zeitpunkt seiner Befragungen 6 Jahre alt und vermochte sich verst�ndlich auszudr�cken. Die Beeinflussung durch eine Drittperson schliesst die Vorinstanz �berzeugend aus (vgl. E. 2.3). Es sind folglich keinerlei Gr�nde ersichtlich oder vom Beschwerdef�hrer dargetan, welche die Erstellung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens als notwendig erscheinen liessen. Der entsprechende Antrag ist abzuweisen. Demnach durfte auch die Vorinstanz ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darauf verzichten, das vom Beschwerdef�hrer beantragte Glaubhaftigkeitsgutachten erstellen zu lassen.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts sowie eine Verletzung der Unschuldsvermutung und des fairen Verfahrens.
2.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2; 137 IV 1 E. 4.2.3; je mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
2.3.�Die Vorinstanz erw�gt (Urteil, S. 10 ff.), bei seiner ersten Befragung sei das M�dchen 6 Jahre und 3 Monate alt gewesen. In s�mtlichen Befragungen habe es - teils nach l�ngerem Z�gern, h�ufig nach Erstellen von Zeichnungen - verst�ndliche und nachvollziehbare Aussagen gemacht. Anzeichen daf�r, dass seine Aussageehrlichkeit gesundheitlich bedingt beeintr�chtigt sein k�nnte oder dass eine kognitive bzw. sprachliche Entwicklungsst�rung vorliegen k�nnte, seien weder behauptet noch den Akten zu entnehmen. Anhaltspunkte daf�r, dass das Opfer der Beeinflussung durch Dritte ausgesetzt gewesen sein k�nnte, l�gen ebenfalls keine vor. Die von ihm beschriebenen Interaktionen zwischen ihm und dem Beschwerdef�hrer, die Beschreibung seiner eigenen psychischen Vorg�nge sowie die besondere, altersentsprechende Ausdrucksweise spr�chen eindeutig gegen eine eingeschr�nkte Aussaget�chtigkeit. Wesentlich sei weiter, dass soweit Sachbeweise vorl�gen, diese die Opferaussagen best�tigten. Obschon die dritte Opferbefragung stattgefunden habe, nachdem das M�dchen vorg�ngig seiner Therapeutin �ber einen Vorfall mit Nutella berichtet habe, falle eine Drittbeeinflussung durch die Therapeutin ausser Betracht. Aus deren Aussagen ergebe sich unzweifelhaft, dass sie keine detaillierte Kenntnis vom fraglichen Vorfall habe.
Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, die Aussagen des Opfers seien als glaubhaft zu qualifizieren (Urteil, S. 14 ff.). Angesprochen auf die Geschehnisse des vergangenen Wochenendes, habe das Kind von sich aus das "Bl�de" erw�hnt, das es lieber nicht erz�hlen wolle und schon seiner Mutter erz�hlt habe. Das M�dchen habe eine nat�rliche Scham gezeigt, und das Reden sei ihm mit Hilfe von Zeichnungen gelungen. So habe es w�hrend des Zeichnens, teils von sich aus, teils auf Nachfrage hin, mit Erkl�rungen begonnen. Es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r, dass es vor den ersten Aussagen von jemandem instruiert oder beeinflusst worden sei. Das M�dchen habe auch geschildert, wie es sich gef�hlt habe, w�hrend der Beschwerdef�hrer es ausgezogen und fotografiert habe. Ausserdem habe es die Gr�sse und Farbe des Fotoapparates beschreiben k�nnen. Den zweiten Vorfall habe es in altersangepasster Sprache geschildert und mit entsprechenden Gesten untermauert. Das M�dchen habe jeweils einger�umt, wenn es etwas nicht mehr gewusst habe. Umgekehrt habe es klar und unmissverst�ndlich zum Ausdruck gebracht, wenn es etwas genau gewusst habe. Es habe den Beschwerdef�hrer nicht �berm�ssig belastet und klar festgehalten, wenn weiter nichts geschehen sei oder es nicht mehr hatte machen m�ssen. Die Opferaussagen wiesen insgesamt zahlreiche Realkennzeichen auf, wie insbesondere Hinweise auf Gef�hle, spontane Gesten, die Erw�hnung von Gegenst�nden und �rtlichkeiten, und seien in einer altersgerechten Sprache erfolgt. Sie erwiesen sich �ber s�mtliche Befragungen hin als konstant. Dass nicht bei allen Befragungen dasselbe gesagt und der gleiche Schwerpunkt in Bezug auf das Geschehene gesetzt worden sei, sei nicht verwunderlich und entspreche der Reihenfolge, wie die verschiedenen Vorf�lle bekannt geworden seien. Dass ein Vorfall erst bei der dritten Befragung erstmals thematisiert worden sei, lasse mit Blick auf die konkreten Verh�ltnisse keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Opferaussagen aufkommen. Dies umso weniger, als es gem�ss der Therapeutin des M�dchens sogenannte Trigger seien, welche die Vorf�lle wieder an die Oberfl�che gelangen liessen.
Zusammenfassend h�lt die Vorinstanz fest, dass die Aussagen des Opfers als glaubhaft einzustufen seien (Urteil, S. 16). In verschiedener Hinsicht w�rden sie durch Fotos best�tigt, die der Beschwerdef�hrer vom Opfer gemacht habe, und in Bezug auf einen Vorfall habe sich der Vater des Opfers in �bereinstimmender Weise ge�ussert.
2.4.�Damit nimmt die Vorinstanz eine differenzierte W�rdigung der Opferaussagen vor und legt nachvollziehbar dar, weshalb sie diese als glaubhaft erachtet. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag keine Willk�r zu begr�nden. Seine Ausf�hrungen sind vorwiegend appellatorischer Natur und zeigen lediglich eine andere m�gliche Beweisw�rdigung bzw. seine eigene Sicht der Dinge auf. Darauf ist nicht einzutreten.
Wenn der Beschwerdef�hrer die gegen ihn erhobenen Vorw�rfe wiederholt "vehement bestreitet", belegt dies allein noch keine Willk�r in der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, und die von ihm geltend gemachte m�gliche Beeinflussung des Opfers durch eine Drittperson wird von der Vorinstanz mit �berzeugender Argumentation ausgeschlossen. Dass der Beschwerdef�hrer in der pers�nlichen Betroffenheit des Opfervaters eine Motivation f�r wahrheitswidrige Aussagen sieht, l�sst die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz ebenfalls nicht willk�rlich erscheinen.
Eine Verletzung des Willk�rverbots, der Unschuldsvermutung oder des fairen Verfahrens ist damit weder ausreichend dargetan noch erkennbar. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers erweisen sich als haltlos, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen �berhaupt gen�gen.
Seinen Antrag auf Freispruch von den bestrittenen Anschuldigungen begr�ndet der Beschwerdef�hrer allein mit der geltend gemachten willk�rlichen Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz. Dar�ber hinausgehende Einw�nde rechtlicher Natur bringt er nicht vor. Da sich die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als willk�rfrei erweist (vgl. vorne E. 2), er�brigt sich ein Eingehen auf seine Ausf�hrungen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung sowie den verweigerten Aufschub der Freiheitsstrafe zu Gunsten der ambulanten Massnahme (Beschwerde, S. 20 ff.).
4.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine k�rzere Freiheitsstrafe als angemessen erachtet, basiert seine Argumentation auf den beantragten Freispr�chen. Da er damit nicht durchdringt (vgl. vorne E. 3), ist auf die H�he der Strafe nicht weiter einzugehen.
4.3.1.�In Bezug auf den Aufschub der Freiheitsstrafe zu Gunsten der ambulanten Massnahme f�hrt der Beschwerdef�hrer aus (Beschwerde, S. 22), dass er sich bereits seit einiger Zeit einer ambulanten Therapie unterwerfe und seit seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft nicht erneut straff�llig geworden sei. Deshalb sei davon auszugehen, dass eine unbedingte Strafe nicht notwendig sei, um ihn von der Begehung weiterer Straftaten abzuhalten. Hinzu komme, dass eine unbedingte Freiheitsstrafe die bereits erzielten Therapieerfolge zumindest kurzfristig gef�hrden k�nnte. Ausserdem habe er sich stets an die angeordneten Ersatzmassnahmen gehalten und keinerlei Anlass zu irgendwelchen Beanstandungen gegeben. Durch den Strafvollzug w�rden seine Zukunftspl�ne v�llig vernichtet. Er habe seit einiger Zeit eine Beziehung und plane eine Zukunft mit dieser Frau. Wenn die unbedingte Freiheitsstrafe zu Gunsten der ambulanten Massnahme aufgeschoben w�rde, w�re dies ausreichend, um ihn von weiteren Taten abzuhalten. Auch habe die ausgestandene Untersuchungshaft eine abschreckende Wirkung gehabt.
4.3.2.�Die Vorinstanz erw�gt (Urteil, S. 24 f.), gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestehe der Grundsatz, dass eine Strafe zu vollstrecken und eine ambulante Massnahme gleichzeitig durchzuf�hren sei, womit vom Ausnahmecharakter des Strafaufschubs auszugehen sei. Ein solcher sei nur angezeigt, wenn der Strafvollzug die begr�ndete Aussicht auf eine erfolgreiche Heilbehandlung erheblich beeintr�chtigen w�rde. Im vorliegenden Fall sei ein Strafaufschub nicht erforderlich. Dagegen spreche das psychiatrische Gutachten sowie der Verlaufsbericht der Therapeutin, die den Erfolg der ambulanten Massnahme bei einer vollzugsbegleitenden Durchf�hrung grunds�tzlich nicht in Frage stellten. Eine vor�bergehende Beeintr�chtigung sei hinzunehmen. Dass durch den Strafvollzug g�nstige Bew�hrungsaussichten zunichte gemacht oder erheblich vermindert w�rden, sei nicht erkennbar und vom Beschwerdef�hrer auch nicht dargetan.
4.3.3.�Die Verweigerung des Strafaufschubs durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Zutreffend verweist sie auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, der zufolge ein Strafaufschub anzuordnen ist, wenn die tats�chliche Aussicht auf eine erfolgreiche Behandlung durch den sofortigen Vollzug der ausgef�llten Freiheitsstrafe erheblich beeintr�chtigt w�rde. Dabei sind einerseits die Auswirkungen des Strafvollzugs, die Erfolgsaussichten der ambulanten Behandlung und die bisherigen Therapiebem�hungen zu ber�cksichtigen, anderseits aber auch das kriminalpolitische Erfordernis, Straftaten schuldangemessen zu ahnden bzw. rechtskr�ftige Strafen grunds�tzlich zu vollziehen. Ein Aufschub muss sich aus Gr�nden der Heilbehandlung hinreichend rechtfertigen. Das Gericht hat diesbez�glich ein psychiatrisches Gutachten einzuholen (BGE 129 IV 161 E. 4.1; 124 IV 246 E. 2b; je mit Hinweisen).
Da weder das psychiatrische Gutachten noch die behandelnde Therapeutin sich dahingehend �ussern, dass der Strafvollzug den Therapieerfolg gef�hrden k�nnte, erscheint ein Aufschub der Strafe nicht angezeigt. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, der Vollzug der Freiheitsstrafe k�nnte die bereits erzielten Therapieerfolge zumindest kurzfristig gef�hrden. Er legt jedoch nicht n�her dar, inwiefern dies der Fall sein soll. Dass er aktuell eine Beziehung f�hrt und mit dieser Frau Zukunftspl�ne hat, gen�gt jedenfalls nicht, um eine drohende Beeintr�chtigung seiner Behandlung zu begr�nden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist mit einer reduzierten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).