Source: https://prosirestaurant.at/pages/static/allergens/
Timestamp: 2020-08-03 14:23:39
Document Index: 26408433

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 861', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 8', '§ 9', '§ 5']

Prosi Indian Restaurant - Traditionelle indische KÃ¼che
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Allgemeine GeschÃ¤fts- und Websitenutzungsbedingungen
1.	Diese Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen (AGB) gelten fÃ¼r Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Prosi Pallikunnel KG, nachfolgend Prosi Indian Restaurant genannt. Als Kunde im Sinne der AGB gelten Verbraucher wie auch Unternehmer.
2.	Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Prosi Indian Restaurant nur an, wenn ihrer Geltung ausdrÃ¼cklich zugestimmt worden ist.
3.	Das Liefergebiet umfasst das Stadtgebiet Wien (U6 Burggasse), welches wie folgt definiert wird: siehe https://prosirestaurant.at unter Kontakt. Lieferungen auÃŸerhalb dieses Gebietes erfolgen nach Ermessen des Prosi Indian Restaurant.
Â§ 2 Rechtswahl und Gerichtsstand
1.	Als anwendbares Recht gilt ausschlieÃŸlich Ã¶sterreichisches Recht. Das UN-Kaufrecht wird vollstÃ¤ndig ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist ausschlieÃŸlich Deutsch.
2.	Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, wird Wien als ausschlieÃŸlicher Gerichtstand fÃ¼r alle Streitigkeiten, die aus diesem RechtsgeschÃ¤ft entstehen, vereinbart.
1.	Bei den Angeboten, Informationen und Daten der Seite und https://prosirestaurant.at handelt es sich nicht um eine Offerte im Sinne des Â§ 861 ABGB, sie dienen ausschlieÃŸlich als Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben (â€žinvitatio ad offerendumâ€œ).
2.	Einen finalen Bindungswillen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen stellt hingegen der Unterpunkt â€žzur Kassaâ€œ dar. BestÃ¤tigt der Kunde seinen Bestellwunsch durch AuswÃ¤hlen der SchaltflÃ¤che â€žZahlungspflichtig bestellenâ€œ im Rahmen der Auftragsabwicklung, so ist dies als Annahme zu werten, welche einen Werklieferungsvertrag begrÃ¼ndet.
Â§ 4 ErfÃ¼llungsort
1.	Bei Selbstabholung der Bestellung ist der ErfÃ¼llungsort der Lieferung und der Zahlung das GeschÃ¤ftslokal des Prosi Indian Restaurant in der Kandlgasse. 2.	Werden die Speisen geliefert, befindet sich der ErfÃ¼llungsort bei der in der Bestellung angegebenen Adresse des Kunden.
Â§ 5 GeschÃ¤ftszeiten
Als GeschÃ¤ftszeiten gelten: siehe https://prosirestaurant.at unter Kontakt. Dies sind die LadenÃ¶ffnungszeiten
Â§ 6 VergÃ¼tungs- und Zahlungsbedingungen
1.	Bei Online-Bestellung der Ware mit der Option â€žBestellung liefernâ€œ wird eine Zonenbezogene ZustellgebÃ¼hr eingehoben, welche im ausgewiesenen Endbetrag unter â€žSummeâ€œ inkludiert ist. (vgl. hierzu Â§ 7 Lieferbedingungen)
Â§ 7 Lieferbedingungen
1.	Die Lieferung durch Prosi Indian Restaurant oder einem von Prosi Indian Restaurant beauftragten ErfÃ¼llungsgehilfen erfolgt fÃ¼r Bestellungen, die wÃ¤hrend der in Absatz 2 definierten Lieferzeiten eingehen.
2.	Lieferungen erfolgen von: siehe https://prosirestaurant.at unter Kontakt. Diese weichen von den GeschÃ¤ftszeiten (vgl. hierzu Â§ 5) ab.
3.	Es ist mÃ¶glich Vorbestellungen auÃŸerhalb der offiziellen GeschÃ¤ftszeiten aufzugeben. Diese Bestellungen werden jedoch erst innerhalb der in Absatz 2 definierten Lieferzeiten erbracht.
4.	Eine Hauszustellung erfolgt erst ab einem bestimmten Gesamtbestellwert der je nach Zone variieren kann, wobei eine Zonen abhÃ¤ngige LiefergebÃ¼hr in Rechnung gestellt wird (vgl. hierzu Â§ 6). Der Gesamtbestellwert versteht sich inklusive der LiefergebÃ¼hr.
5.	Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb von . Die genaue rÃ¤umliche Eingrenzung ist im Geltungsbereich unter Â§ 1 Abs. 3 zu finden.
6.	Die Lieferung gilt mit Ãœbergabe der Ware an den Kunden als zugestellt. Sollte der Kunde die Ãœbergabe, auch unverschuldet, nicht annehmen oder annehmen kÃ¶nnen, so bestehen keine AnsprÃ¼che des Kunden gegenÃ¼ber Prosi Indian Restaurant. Den Kunden trifft zwar generell keine Annahmepflicht, jedoch hat er nach wie vor das Entgelt zu entrichten.
Â§ 8 Ablehnung der Bestellung
1.	Eine Ablehnung der Bestellung ist grundsÃ¤tzlich nicht vorgesehen, kann jedoch auf Grund auÃŸergewÃ¶hnlicher UmstÃ¤nde (hÃ¶here Gewalt) notwendig werden. Sollte dies der Fall sein, dann wird der Kunde spÃ¤testens nach 20 Minuten Ã¼ber die Ablehnung der Bestellung informiert.
2.	AuÃŸergewÃ¶hnliche UmstÃ¤nde sind jene UmstÃ¤nde, die die vertragsgemÃ¤ÃŸe ErfÃ¼llung durch Prosi Indian Restaurant erheblich behindern und aufgrund ihrer Natur oder Ursache von Prosi Indian Restaurant nicht zu beherrschen sind.
3.	Jedenfalls fallen unter Absatz 2 erhebliche SchÃ¤den an GebÃ¤ude oder Inventar, UmstÃ¤nde, die das Leben oder die Gesundheit der Mitarbeiter gefÃ¤hrden sowie solche, die eine VertragserfÃ¼llung unmÃ¶glich machen (Stromausfall, Rohrbruch etc.).
Â§ 9 RÃ¼cktrittsrecht
FÃ¼r Verbraucher besteht kein RÃ¼cktrittsrecht, da der Prosi Indian Restaurant verderbliche Lebensmittel verarbeitet und diese extra fÃ¼r den Kunden zubereitet werden (siehe Â§ 5f Z 3 KSchG).
Kundendaten werden gemÃ¤ÃŸ der Datenschutzbestimmungen von Prosi Indian Restaurant verwaltet.
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchfÃ¼hrbar erweisen oder infolge von Ã„nderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchfÃ¼hrbar werden, bleiben die Ã¼brigen Vertragsbestimmungen hiervon unberÃ¼hrt.