Source: http://www.markenmagazin.de/tag/metrosex-de/
Timestamp: 2020-02-27 20:33:11
Document Index: 313905025

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 15', 'BGH']

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BGH: Metrosex Vorbeugender Unterlassungsanspruch bei Anmeldung einer Marke Urteil vom 13.03.2008 – I ZR 151/05
BGH, Urteil vom 13.03.2008 – I ZR 151/05 – Metrosex (OLG Hamburg)
MarkenG § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3
Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar, so dass darin noch keine Verletzung eines prioritätsälteren Kennzeichens i.S. von § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG liegt. Sie können jedoch unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch des Inhabers des älteren Zeichenrechts begründen.
Dieser Beitrag wurde am 25/03/2008 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2008, Anmeldung, BGH, Domain-Namen, Erstbegehungsgefahr, Löschung, Metrosex, metrosex.de, Unterlassungsanspruch.