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Timestamp: 2016-10-21 09:12:23
Document Index: 56131277

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 28']

9C_446/2012 (16.11.2012)
9C_446/2012 {T 0/2}
A.a K.________, geboren 1965, ist Mutter von zwei Kindern (geboren 1998 und 2002). Sie leidet seit Geburt an einem perinatalen hirnorganischen Psychosyndrom mit verminderter intellektueller Leistungsf�higkeit. Nach Abschluss der Hilfsschule besuchte sie ein Jahr die Werkklasse. Anschliessend absolvierte sie eine Haushaltsausbildung (1981 - 1983) und eine Ausbildung zur G�rtnereigehilfin (1987 - 1989). Sie arbeitete dann rund eineinhalb Jahre in einer G�rtnerei. Es kam dort zu einer �berforderung und die Versicherte wechselte in die gesch�tzten Werkst�tten Stiftung X.________, wo sie bis zur Geburt des ersten Kindes arbeitete.
A.b Die IV-Kommission des Kantons Aargau sprach K.________ mit Verf�gung vom 2. August 1983 ab dem 1. August 1983 eine halbe Invalidenrente zu. Aufgrund eines am 26. November 1984 eingereichten Revisionsgesuches sprach sie der Versicherten mit Verf�gung vom 12. M�rz 1985 r�ckwirkend ab 1. November 1984 eine ganze Rente zu. Der Anspruch wurde in den nachfolgenden Revisionsverfahren best�tigt. K.________ steht seit dem 13. Mai 2008 unter Beistandschaft.
A.c Im Juni 2009 leitete die IV-Stelle des Kantons Aargau erneut eine �berpr�fung der Invalidenrente ein. Sie untersuchte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse und f�hrte am 23. M�rz 2010 eine Abkl�rung im Haushalt durch (Bericht vom 30. M�rz 2010). Bei der MEDAS gab sie ein psychiatrisch-neuropsychologisch-internistisches Gutachten (vom 21. Februar 2011) in Auftrag. Die Experten f�hrten aus, K.________ sei in der freien Marktwirtschaft h�chstens zu 20 % mit einer Leistungsminderung von 40 % arbeitsf�hig. Sie sei einem Arbeitsumfeld oder Arbeitgeber nur begrenzt zumutbar. Bei einer ausserh�uslichen T�tigkeit ben�tige sie die Supervision durch Vorgesetzte. Eine T�tigkeit im gesch�tzten Rahmen sei K.________ w�hrend vier bis acht Stunden t�glich mit einer Leistungsminderung von 40 % zumutbar. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verf�gte die IV-Stelle am 18. Mai 2011 die Herabsetzung des Anspruchs auf eine Viertelsrente ab 1. Juli 2011.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. April 2012 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren; sie beantragt Aufhebung des angefochtenen Entscheides; die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr ab 1. Juli 2011 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
W�hrend Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf Vernehmlassung verzichten, beantragt die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die zur Beurteilung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung formulierten Grunds�tze dazu sind im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt. Dies gilt insbesondere auch f�r die Festsetzung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG) und der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f., s.a. BGE 134 V 9) sowie die Ausf�hrungen zum Beweiswert von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).
Laut der angefochtenen Verf�gung vom 18. Mai 2011 ersetzt diese die Verf�gung vom 13. August 2002 und ber�cksichtigt die neuen Verh�ltnisse. Gemeint ist damit, dass nach der Geburt der beiden Kinder (1998 und 2002) ein Statuswechsel der Versicherten erfolgt sei und diesem (laut Begr�ndung der Verf�gung) offensichtlich zu Unrecht nicht schon fr�her durch einen Wechsel der Bemessungsmethode Rechnung getragen wurde. Hierzu h�lt die IV-Stelle jedoch fest, dass die Beschwerdef�hrerin damals ihrer Meldepflicht nachgekommen war. Die seit 1997 verheiratete und inzwischen gerichtlich getrennt lebende Beschwerdef�hrerin r�umt beschwerdeweise ein, dass die zwei schulpflichtigen Kinder bei ihr wohnen und sie vorerst ohne gesundheitliche Einschr�nkung nicht einer 80%igen, sondern einer 50%igen Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde. Ebenso anerkennt sie das von der Vorinstanz im Einkommensvergleich daf�r ber�cksichtigte hypothetische Valideneinkommen von Fr. 37'500.-.
Ger�gt ist die im Rahmen des Einkommensvergleichs erfolgte Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens. In der Verf�gung ist ein solches von Fr. 6'309.- vorgesehen, die Vorinstanz setzte es auf Fr. 6'000.- fest.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe das MEDAS-Gutachten vom 21. Februar 2011 als umfassend und voll beweiswertig qualifiziert. Nach der Einsch�tzung der Experten sei ihr nur eine T�tigkeit in einem gesch�tzten Rahmen zumutbar und selbst dann mit einer Leistungsminderung von 40 % zu rechnen. Darum h�lt die Versicherte fest, es d�rfe nicht auf eine im Arbeitsmarkt verwertbare Arbeitsleistung geschlossen werden. Bei einer nach dem Gutachten zumutbaren ausserh�uslichen T�tigkeit von w�chentlich zweimal vier Stunden und einer Leistungseinbusse von 40 % bestehe (auch in gesch�tztem Rahmen) effektiv eine Arbeitsf�higkeit von 12 %. Eine solche Resterwerbsf�higkeit sei offensichtlich nicht verwertbar. Im ausserh�uslichen Bereich betrage der Invalidit�tsgrad somit 100 %.
5.2 Der Einwand gegen die Festsetzung eines hypothetischen Invalideneinkommens ist begr�ndet. Das trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln. Dabei sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen (im Einzelnen: Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1 mit Hinweisen, publiziert in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Pers�nliche und berufliche Gegebenheiten k�nnen dazu f�hren, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird und ihr deren Verwertung auch gest�tzt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsf�higkeit, liegt eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit vor (Urteil I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Die M�glichkeit der Versicherten, das verbliebene Leistungsverm�gen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, l�sst sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern h�ngt von den Umst�nden des Einzelfalls ab. Massgebend k�nnen die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch die Pers�nlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (vgl. Urteil 9C_153/2011 vom 22. M�rz 2012 E. 3 mit Hinweisen).
5.3 Der Beschwerdef�hrerin ist darin beizupflichten, dass sie bei ihrem Anforderungs- und Belastungsprofil und mit einer durch die 40%ige Leistungsminderung zus�tzlich begrenzten Arbeitsf�higkeit von lediglich 20 % nach der allgemeinen Lebenserfahrung (vorne E. 1.3) in einem Masse eingeschr�nkt ist, dass von einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsf�higkeit nicht mehr gesprochen werden kann. Im Moment der Rentenreduktion auf den 1. Juli 2011 war die Beschwerdef�hrerin denn auch bereits dreizehn Jahre aus dem Arbeitsleben ausgeschieden (seit der Geburt der Tochter 1998) und bezog schon bald siebenundzwanzig Jahre eine ganze Invalidenrente (seit dem 1. November 1984). Nach dem MEDAS-Gutachten, welches s�mtliche zum Beweiswert gestellten Anforderungen erf�llt (vorne E. 2), ist sie aufgrund der cerebralen Einschr�nkung in der freien Marktwirtschaft als nicht arbeitsf�hig anzusehen. Die vorinstanzliche Einsch�tzung, bei einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit k�nnte die Beschwerdef�hrerin mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit monatlich rund Fr. 1'000.- verdienen, ist nicht realistisch. Da es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsf�higkeit fehlt, liegt eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit vor (vorne E. 5.2). Unter Ber�cksichtigung der unumstrittenen Einschr�nkung von 8 % im Haushalt resultiert bei einem Anteil von je 50 % Erwerbst�tigkeit und Haushaltsarbeit nach der gemischten Berechnungsmethode ein Gesamtinvalidit�tsgrad von 54 %. Die Beschwerdef�hrerin hat ab 1. Juli 2011 (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV), wie beantragt, Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. April 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 18. Mai 2011 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. Juli 2011 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.