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Timestamp: 2019-12-09 12:46:56
Document Index: 76211182

Matched Legal Cases: ['§ 275', '§ 14', '§ 14', '§ 11', '§ 22', '§ 14', '§ 19', '§ 98', '§ 99', '§ 19', '§ 98', '§ 100', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 266', '§ 151', '§ 4', '§ 19', '§ 19', 'EuG', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 851', '§ 311', '§ 1360']

Energieversorgung | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Energieversorgung
Rz. 40 Das Regelschema ist auf den Normalfall eines Industrie- und Handelsunternehmens zugeschnitten. Es besteht grundsätzlicher Zwang zur Beachtung der gesetzlichen Reihenfolge und zum gesonderten Postenausweis (§ 275 Abs. 1 Satz 2 HGB). Soweit es jedoch die geschäftszweigbedingten und sonstigen Besonderheiten eines Unternehmens (z. B. des Baugewerbes, der Energieversorgung...mehr
Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2011-2019 / Solarenergie
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Kommentar zum KStG und ... / 7a.3.1 Allgemeines
Tz. 679/10 Stand: EL 97 – ET: 11/2019 § 14 Abs 2 S 2 KStG macht die Anwendung der in § 14 Abs 2 S 1 KStG geregelten Fiktion der Abführung des gesamten Gewinns der OG davon abhängig, dass die Az insges den dem Anteil (des außenstehenden AE) am gezeichneten Kap (der OG) entspr Gewinnanteil des Wj nicht überschreiten, der ohne GAV hätte geleistet werden können. Wenn man von dem F...mehr
Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff "rechtlich selbständiger Versorgungsbetrieb" definiert. Anhaltspunkt hierfür war bei den Tarifverhandlungen die Begriffsbestimmung der SR 2t BAT. Dort sind Versorgungsbetriebe als "Gas-, Wasser-, Elektrizitäts- und Fernheizwerke" definiert. Da diese Begriffe zumindest teilweise den heutigen Verhältnissen nicht mehr gerecht werden, ...mehr
Kommentierung zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) / 1.2.3 Konzern-Klausel
Vom unmittelbaren Geltungsbereich des TV-V sind auch solche Betriebe ausgenommen, die zwar ihrerseits ausschließlich, jedenfalls aber mit mindestens 90 v. H. ihres Personalbestandes Energie- und/oder Wasserversorgung betreiben, wenn sie in einen Konzern eingebunden sind, dem auch Betriebe mit Sparten außerhalb des Versorgungsbereichs angehören, sofern die dort eingesetzten A...mehr
Rz. 67 Nach § 11 Abs. 1 Satz 3 BUrlG bleiben auch Verdienstkürzungen im Referenzzeitraum, die infolge von Arbeitsausfällen eingetreten sind, für die Berechnung des Geldfaktors außer Betracht. Arbeitsausfälle sind dabei zunächst die Ereignisse, die in der betrieblichen oder wirtschaftlichen Risikosphäre des Arbeitgebers liegen, wie sich aus dem Vergleich mit dem Begriff der ...mehr
Bauliche Veränderungen, die über die ordnungsmäßige Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums hinausgehen, bedürfen gemäß § 22 Abs. 1 WEG der Zustimmung sämtlicher im Grundbuch eingetragener Wohnungseigentümer, soweit deren Rechte durch die Veränderung über das in § 14 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt werden. Eine allzustimmungspflichtige bau...mehr
Ferme/Carsten u.a., MiLoG § 19 Ausschluss von der Vergab ... / 12.2 Auskunftsberechtigung
Rz. 32 Auskunftsberechtigt sind nur öffentliche Auftraggeber nach § 98 Nr. 1–3 und 5 GWB a. F., gemeint sind die §§ 99 und 101 GWB, da § 19 insoweit nicht an die aktuelle Fassung des GWB angepasst worden ist. Ausgeschlossen sind die nach § 98 Nr. 4 GWB a. F., jetzt § 100 GWB, also Auftraggeber in den Sektoren Trinkwasser- oder Energieversorgung oder Verkehr. Diese sind nach...mehr
Rz. 4 Der Begriff Auftraggeber ist in § 98 GWB legal definiert. Dies sind öffentliche Auftraggeber i. S. v. § 99 GWB, Sektorenauftraggeber i. S. v. § 100 GWB und Konzessionsgeber i. S. v. § 101 GWB. Alle 3 Gruppen von Auftraggebern können von der Vergabe ausgeschlossen werden. Öffentliche Auftraggeber können öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich organisiert sein. Die Re...mehr
Rz. 4 Prinzipiell entspricht der Bilanzposten "Technische Anlagen und Maschinen" des § 266 Abs. 2 HGB dem Bilanzposten "Maschinen und maschinelle Anlagen" des § 151 Abs. 1 AktG von 1965. Mit der Änderung in der Bezeichnung hat sich jedoch auch eine Änderung des Posteninhaltes ergeben, wodurch dieser zeitgemäßer wurde und auch mehr der bisherigen Bilanzierungspraxis entsprach...mehr
Exoskelette / 1 Aktive und passive Exoskelette
Grundsätzlich wird zwischen Aktiven Exoskeletten und Passiven Exoskeletten unterschieden. Aktive Exoskelette besitzen eine aktive mechanische Unterstützung mittels Sensoren, Elektromotoren oder pneumatischen Antrieben. Aufgrund ihrer modularen Bauweise können sie mehrere Körperregionen gleichzeitig unterstützen. Da sie zu ihrer Funktionsfähigkeit aber eine Energieversorgung ...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen / 3.5.3.1 Gebäude als einheitliches Wirtschaftsgut
Rz. 114 Ein Gebäude ist ein Bauwerk, das durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden und damit "ortsfest" ist sowie von einiger Beständigkeit und Standfestigkeit ist. Rz. 115 Die räumliche Umschließung setzt nicht voraus, dass das Bauwerk nach allen ...mehr
Schutzmaßnahmen bei der Instandhaltung von Maschinen und ... / 3.2 Grundsätze
Je zeitiger und besser Instandhaltungsarbeiten geplant und vorbereitet werden, desto geordneter können sie durchgeführt werden, höher ist das dabei erreichbare Sicherheitsniveau (Abb. 2). Zur Vorbereitung haben sich die Aufstellung von Arbeitsplänen oder die Nutzung von Checklisten bewährt. Abb. 2: Erhöhung der Sicherheit durch Planung von Instandhaltungsarbeiten Achtung Schutzma...mehr
Big Data als Entscheidungsunterstützung: Herausforderung ... / 2.2.3 In-Memory Technik
Eine weitere Möglichkeit zur Big Data-Verarbeitung ist der Einsatz von In-Memory-Technik, wie z. B. In-Memory-Datenbanken. Herkömmliche Datenbanken nutzen Festplatten, um Daten zu speichern. Dies hat den Nachteil, dass Abfragen aufgrund der spezifischen Auslesezeit von Festplatten im Millisekundenbereich liegen und damit relativ viel Zeit beanspruchen. Aktuelle Entwicklungen...mehr
In-Memory-Technologie: Grundlagen, Vorteile und Anwendun ... / 4.1 Chancen
Vorteile der In-Memory-Technologie Der Einsatz einer IMDB kann zu deutlichen Vorteilen im Bereich der Real-Time-Analyse führen, wenn ausreichende Systemressourcen verfügbar sind. Ein Vorteil der In-Memory-Technologie im Vergleich zu einer RDBMS ist, dass durch die permanente Datenhaltung im Hauptspeicher die Antwortzeiten bei Berichtsauswertungen erheblich verkürzt werden kön...mehr
Die Wohnungseigentümer können seit Inkrafttreten des WEG-Reformgesetzes des Weiteren mit qualifizierter Mehrheit über solche Modernisierungsmaßnahmen beschließen, die das Gemeinschaftseigentum auf den Stand der Technik bringen. Mit "Stand der Technik" ist dabei das Niveau einer anerkannten und in der Praxis bewährten, fortschrittlichen technischen Entwicklung gemeint, das da...mehr
Begriff Neben den klassischen Problemen der Instandhaltung bzw. (modernisierenden) Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums (s. "Instandhaltung und Instandsetzung") sowie baulichen Veränderungen (s. "Bauliche Veränderung") und deren Abgrenzung wiederum von den Maßnahmen modernisierender Instandsetzung (s. "Instandhaltung und Instandsetzung") ist der Verwalter seit der...mehr
Praktikanten / 3.2.2.2.2 Sonstige Fälle
Für die Fortzahlung der Vergütung in sonstigen Fällen verweisen die Richtlinien in Ziffer 2.2.3.2 auf die Vorschrift des § 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG. Nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a BBiG besteht ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zur Dauer von 6 Wochen, wenn sich die Praktikantin oder der Praktikant für das Praktikum bereithält, dieses aber ausfällt. Diese Regelung b...mehr
Wird das alte Kassensystem gegen ein moderneres System ausgetauscht, so muss der Unternehmer um den unmittelbaren Datenzugriff Z 1 zu gewährleisten, von Rechts wegen auch die alte Hardware weiter vorhalten. Um dies zu umgehen, kann er statt dessen den Kassenaufsteller mit der Auslesung der Daten beauftragen. Hierzu gehören neben den Kassenjournaldaten, die Tagesabschlussberi...mehr
Vorräte sind: Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen, fertige Erzeugnisse und Waren, geleistete Anzahlungen. Rohstoffe sind Materialien, die für die Herstellung von Fertigerzeugnissen in der Produktion eines Unternehmens gebraucht werden und als wesentlicher Bestandteil in das Produkt eingehen. Auch bereits auf Lager befindliche und für die H...mehr
Modernisierung (Miete) / 1.4.2 Einzelheiten
Zu den gebrauchswerterhöhenden Maßnahmen zählen insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung des Zuschnitts der Wohnung, der Belichtung und Belüftung, des Schallschutzes, der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Entwässerung, der sanitären Einrichtungen, der Beheizung und der Kochmöglichkeiten, der Funktionsabläufe in Wohnungen, der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt. Die bauli...mehr
Die Bewertung nach weichen Faktoren ist, wie bereits erwähnt, ein wenig subtiler, da es sich vorwiegend um subjektive Einschätzungen handelt (s. Abb. 3), es sei denn, Sie können sich auf aussagekräftige Meinungsumfragen und Statistiken stützen. Nachfolgend die weichen Faktoren unserer Excel-Lösung: Produkt-Wirkung: ERKENNBARKEIT Komplexität: Als Faustregel gilt: Je unkomplizier...mehr
Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Basic
Leitsatz Der BFH legt dem EuGH die Frage vor, ob die Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten kommunaler Eigengesellschaften gegen die unionsrechtliche Beihilferegelung verstößt, wenn die Verlustgeschäfte aus verkehrs-, umwelt-, sozial-, kultur-, bildungs- oder gesundheitspolitischen Gründen unterhalten werden. Sachverhalt Verluste einer kommunalen Eigengesellschaft...mehr
Tz. 127b Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Das BMF-Schr v 11.05.2016 nennt in seinen einleitenden S als Haupt-Anwendungsfall einer engen wechselseitigen technisch-wirtsch Verflechtung von einigem Gewicht iSd § 4 Abs 6 S 1 Nr 2 KStG eine solche Zusammenfassung mittels eines BHKW. Nach Rn 1 des BMF-Schr ist ein BHKW grds geeignet, die Zusammenfassung nach § 4 Abs 6 S 1 Nr 2 KStG, also...mehr
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 7.3.3.4.2.2 Zusammenfassbare Energieversorgungsbetriebe gewerblicher Art
Rn. 127d Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Nach Tz 4 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) kommt eine Zusammenfassung wegen technisch-wirtsch Verflechtung zwischen einem Bad (oder einer anderen Einrichtung; s Tz 127b) und einem Energieversorgungs-BgA nur dann in Betracht, wenn letzterer ein Elektriziätsversorgungsunternehmen iSd § 5 Nr 13 EEG, der überwiegend Letztverbrauche...mehr
Gesetzestext (1) Ein Unternehmer, der eine Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat den Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlichmehr
Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, ZPO § 851b – Pfändungs ... / II. Geschützte Ausgaben
Rn 4 Abs 1 S 1 schützt die für drei Arten von Aufwendungen unentbehrlichen Mittel. Erfasst werden zunächst die zur laufenden Unterhaltung des Grundstücks erforderlichen Kosten. Hierzu gehören die Kosten für Wasser- und Energieversorgung, Müll- und Abwasserentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst, öffentlichen Abgaben, wie Steuern und Anliegerbeiträge, Pflichtversicherun...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 311 – Rec ... / b) Kontrahierungszwang
Rn 7 Den Gegensatz zur Abschlussfreiheit bildet der Kontrahierungszwang. Er kann va auf Rechtsgeschäft oder auf Gesetz beruhen. Rn 8 Der wichtigste Kontrahierungszwang durch Rechtsgeschäft liegt in der Einräumung einer Option: Diese berechtigt den anderen Teil, durch einseitige Willenserklärung einen Vertrag mit dem Optionsgeber zustande zu bringen. Dabei kann man die Verkauf...mehr
Rn 6 Geschäfte iSd Norm sind Rechtsgeschäfte, die nach ihrer Art objektiv der Deckung des privaten Lebensbedarfs dienen, also einen Bezug zur familiären Konsumgemeinschaft aufweisen, womit an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit iRd §§ 1360, 1360a angeknüpft wird (Bremen FamRZ 10, 1080), soweit sie nach außen in Erscheinung tritt. Übersteigt das Erscheinungsbild die tatsäc...mehr
Tz. 122 Stand: EL 70 – ET: 12/2010 Eine enge wechselseitige technisch-wirtsch Verflechtung hat der BFH zB in folgenden Fällen angenommen:mehr
Rn. 127i Stand: EL 88 – ET: 12/2016 Nach Tz 2 des BMF-Schr v 11.05.2016 (BStBl I 2016, 479) steht es der Zusammenfassung eines Energieversorgungs-BgA mit einem Freibad-BgA mittels eines BHKW nicht entgegen, dass das Freibad nur in der Sommersaison für Badegäste geöffnet ist. Die lfd Kosten des Bades können uE also auch während der Zeiten das Ergebnis des Verbundes reduzieren,...mehr