Source: http://www.sokolowski.org/tag/fahrerlaubnis/
Timestamp: 2013-05-21 09:39:20
Document Index: 124572419

Matched Legal Cases: ['§ 111', '§ 111', '§ 267', '§ 24', 'BGH', '§ 24', '§ 11', '§ 24', '§ 68']

Fahrerlaubnis | Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht // Joachim Sokolowski // Rechtsanwalt Strafrecht // Fachanwalt für Sozialrecht // Neu-Isenburg // Kanzlei
Bei Mord kein minder schwerer Fall des Totschlages Mopedführerschein ab 15, Klasse AM	Im Januar 2013 wurde die neue Mopedführerscheinklasse AM u.a. für Kleinkrafträder eingeführt. Sie umfasst zwei- und dreirädrige Kleinkrafträder sowie vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge (Quads und Trikes), jeweils mit einer Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h bei 50 ccm HubraumHubraum bzw. 4 kW bei Elektromotoren. Bislang waren hierfür die Fahrerlaubnisklassen M oder S erforderlich.
17.05.2013 | - Strafrecht, Verkehr | kommentieren | | 14x Uneinsichtigkeit…	…wird sich wohl eine 26-jährige Neu-Isenburgerin vorhalten lassen müssen. Denn die junge Frau wurde nun zum zweiten mal innerhalb einer Woche bei einer Verkehrskontrolle angehalten. → weiter lesen…
04.05.2012 | - Strafrecht, OWiG, Verkehr | kommentieren | | 178x Dringende Gründe bei vorläufigem Entzug der Fahrerlaubnis, § 111a StPO	Die Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) setzt voraus, dass dringenden Gründe für die Annahme vorliegen, dass dem Beschuldigten letztendlich die Fahrerlaubnis entzogen werden wird.
Das dies von den Amtsgerichten nicht immer hinreichend berücksichtigt wird, zeigt der Beschluss der Beschwerdekammer des Landgerichts Darmstadt vom 20.03.2012 – 3 Qs 154/12 -:
29.03.2012 | - Strafrecht, Verkehr | kommentieren | | 188x Echter ungarischer Führerschein führt nicht unbedingt zur Berechtigung in Deutschlad Kraffahrzeuge zu führen	In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 6.2.2012 (6 Ss 605/11) entschiedenen Fall hatte der Angeklagte durch Vorlage eines „(…) total gefälschten ukrainischen Führerscheins (…)“ bei „(…) der ungarischen Führerscheinstelle (…)“ zum Zwecke der Umschreibung der angeblich bestehenden „ukrainischen Fahrerlaubnis“ und anschließender Entgegennahme eines „echten ungarischen“ Führerscheins von einer unechten Urkunde zur Täuschung im Rechtsverkehr Gebrauch gemacht (§ 267 Abs. 1 StGB). → weiter lesen…
24.03.2012 | - Strafrecht, Verkehr | kommentieren | | 238x 25 Jahre ohne Führerschein und nun mit über 2 Promille?	Zum Schutz des amerikanischen Generalkonsulats in der Gießener Straße in Frankfurt eingesetzten Polizeibeamten soll gestern Morgen gegen 01.20 Uhr ein sehr langsam fahrender – über 20 Jahre alter – Opel Kadett aufgefallen sein. → weiter lesen…
25.11.2011 | - Strafrecht, OWiG, Verkehr | 1 Kommentar | | 428x Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG	In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen Besitz von Betäubungsmittel verurteilt und ihn daneben auch noch wegen der Ordnungswidrigkeit des Fahrens unter Drogeneinfluß gem. § 24a StVG zu einer Geldbuße von 500,00 € und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt.
07.07.2011 | - Strafrecht, Betäubungsmittel, OWiG, Verkehr | kommentieren | | 354x MPU für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge	Hat ein Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, so bestehen berechtigte Zweifel an seiner Eignung zum Führen eines nicht erlaubnispflichtigen Fahrzeugs, → weiter lesen…
17.11.2010 | Verkehr | kommentieren | | 505x Kein Busführerschein bei erheblichen Vorstrafen	Die Fahrerlaubnis der Klasse D (Busführerschein) erfordert nach § 11 Abs 1 Satz 4 FeV eine persönliche Zuverlässigkeit des Fahrers im Hinblick auf das Vertrauensverhältnis zu seinen Fahrgästen. → weiter lesen…
27.10.2010 | - Strafrecht, Verkehr | kommentieren | | 864x Fahrlässig Drogen im Blut?	Will der Amtsrichter wegen einer farlässigen Drogenfahrt nach § 24 a Abs. 2 StVG verurteilen, so muss er darlegen, warum er von Fahrlässigkeit des Betroffenen ausgeht. → weiter lesen…
24.09.2010 | - Strafrecht, Betäubungsmittel, OWiG, Verkehr | kommentieren | | 781x Führungsaufsicht: allgemeines Verbot zur Haltung und Führung von Kraftfahrzeugen möglich	Im Rahmen der Ausgestaltung der Führungsaufsicht kann in Ausnahmefällen über § 68 b I 1 Nr. 6 StGB auch ein allgemeines Verbot zur Haltung und Führung von Kraftfahrzeugen angeordnet werden.
14.09.2010 | - Strafrecht, Verkehr | kommentieren | | 260x Begleitetes Fahren ab 17 soll neu geregelt werden	Der Modellversuch Begleitetes Fahren ab 17, nach dem es seit 2004 in einzelnen und seit 2005 in allen Bundesländern möglich war, bereits mit 16 1/2 Jahren mit der Fahrschulausbildung zu beginnen → weiter lesen…
11.05.2010 | Verkehr | kommentieren | | 181x Auf Autobahn mit Traktor ohne Führerschein in falscher Richtung gefahren	Wie das Polizeipräsidium Südosthessen hier mitteilt, befuhr ein 68 jähriger Mann am 19.07.2008, gg. 10:36 Uhr die A66 zwischen Bad Orb in Richtung Gelnhausen als Geisterfahrer in der falschen Fahrtrichtung. → weiter lesen…
21.07.2008 | - Strafrecht, Verkehr | kommentieren | | 191x Wie bringe ich mich selbst um meine Fahrerlaubnis?	Am 11.12.2007 um 21.20 Uhr, erschien eine 51-Jährige auf dem Polizeiposten in Rodgau. Die Dame gab an, → weiter lesen…
13.12.2007 | - Strafrecht | 5 Kommentare | | 959x Führerscheintourismus: 3. Führerscheinrichtlinie tritt am 19. Januar 2007	Die 3. Führerscheinrichtlinie, mit der u.a. der sogenannte Führerscheintourismus unterbunden werden und das Euröpäische Fahrerlaubnisrecht weiter vereinheitlicht werden soll, wurde am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht → weiter lesen…
17.01.2007 | - Strafrecht, Verkehr | 9 Kommentare | | 2.260x Neuigkeiten	Mopedführerschein ab 15, Klasse AM