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Timestamp: 2018-08-22 01:45:42
Document Index: 372713293

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 33', 'Art. 140', 'Art. 136', 'Art. 137']

Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in StaatsgebÃ¤uden verfassungswidrig
Veröffentlicht am : 11. Aug. 2016., 05:08:02 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1026
Die höchsten Richter in der Bundesrepublik Deutschland hatten religiöse Zeichen in Pflichtschulen und in Gerichssälen verboten. Doch noch immer hängt der Jude an der Wand in deutschen Gerichtssälen. Was keine Bekenntnisschule ist, darf keinem diesen Anblick von dem religiösen Kreuz antun. Dasselbe gilt für Gerichtssäle. Denn der Staat hat sich neutral zu benehmen.
Diese Regel kennen auch sicherlich noch viele Schüler in Düsseldorf. Beamtete Lehrer wiesen immer wieder auf die Pflicht zur Religionsneutralität im Dienst hin. Man sei Staatsdiener, aber kein Personal einer Kirche. Der Staat habe sich immer neutral zu benehmen, um keinen zu beeinflussen.
Es gibt und gab schon damals Honorarkräfte. Die sehen aus wie normale beamtete Lehrer, sind aber Kräfte, die keine Beamte sind. Eigentlich war das früher - wahrscheinlich heute auch - nicht je erlaubt. Lehrer hatten eigentlich immer echte Beamte zu sein. Es hinge am Lehrermangel, deswegen gäbe es die Kräfte für 27 DM die Stunde, heute ca. 27 Euro.
Das Bundesverfassungsgericht gegen Kruzifix und Kreuze in Schulen
BVerfGE 93, 1 (1)BVerfGE 93, 1 (2)3. Der Freistaat Bayern hat den Beschwerdeführern ihre notwendigen Auslagen zu erstatten.
1. Art. 4 Abs. 1 GG schützt die Glaubensfreiheit. Die Entscheidung für oder gegen einen Glauben ist danach Sache des Einzelnen, nicht des Staates. Der Staat darf ihm einen Glauben oder eine Religion weder vorschreiben noch verbieten. Zur Glaubensfreiheit gehört aber nicht nur die Freiheit, einen Glauben zu haben, sondern auch die Freiheit, nach den eigenen Glaubensüberzeugungen zu leben und zu handeln (vgl. BVerfGE 32, 98 [106]). Insbesondere gewährleistet die Glaubensfreiheit die Teilnahme an den kultischen Handlungen, die ein Glaube vorschreibt oder in denen er Ausdruck findet. Dem entspricht umgekehrt die Freiheit, kultischen Handlungen eines nicht geteilten Glaubens fernzubleiben
Der Staat, in dem Anhänger unterschiedlicher oder gar gegensätzlicher religiöser und weltanschaulicher Überzeugungen zusammenleben, kann die friedliche Koexistenz nur gewährleisten, wenn er selber in Glaubensfragen Neutralität bewahrt. Er darf daher den religiösen Frieden in einer Gesellschaft nicht von BVerfGE 93, 1 (16)BVerfGE 93, 1 (17)sich aus gefährden. Dieses Gebot findet seine Grundlage nicht nur in Art. 4 Abs. 1 GG, sondern auch in Art. 3 Abs. 3, Art. 33 Abs. 1 sowie Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136 Abs. 1 und 4 und Art. 137 Abs. 1 WRV. Sie verwehren die Einführung staatskirchlicher Rechtsformen und untersagen die Privilegierung bestimmter Bekenntnisse ebenso wie die Ausgrenzung Andersgläubiger (vgl. BVerfGE 19, 206 [216]; 24, 236 [246]; 33, 23 [28]; st. Rspr.).
Zusammen mit der allgemeinen Schulpflicht führen Kreuze in Unterrichtsräumen dazu, daß die Schüler während des Unterrichts von Staats wegen und ohne Ausweichmöglichkeit mit diesem Symbol konfrontiert sind und gezwungen werden, "unter dem Kreuz" zu lernen.
Das Kreuz gehört nach wie vor zu den spezifischen Glaubenssymbolen des Christentums. Es ist geradezu sein Glaubenssymbol schlechthin. Es versinnbildlicht die im Opfertod Christi vollzogene Erlösung des Menschen von der Erbschuld, zugleich aber auch den Sieg Christi über Satan und Tod und seine Herrschaft über die Welt, Leiden und Triumph in einem (vgl. das Stichwort "Kreuz" in: Höfer/Rahner [Hrsg.], Lexikon für Theologie und Kirche, 2. Aufl. 1961, Bd. 6, Sp. 605 ff.; Fahlbusch u.a. [Hrsg.], Evangelisches Kirchenlexikon, 3. Aufl. 1989, Bd. 2 Sp. 1462 ff.). Für den gläubigen Christen ist es deswegen in vielfacher Weise Gegenstand der Verehrung und der Frömmigkeitsübung.
Jesus ist übrigens nicht am Kreuz gestorben. Als Jude durfte er früher runter.
Er und andere Juden waren verurteilt worden. Die sollten sich damals gemeinsam entscheiden, wer für einige Stunden am Kreuz angenagelt hängen soll. Es ging um Straffreiheit für die anderen Juden, die damals verurteilt worden waren, aber nicht für die Erlösung aller Menschen, die 2000 Jahre später auf der Erde leben. Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben
Neutraler Staat BRD
Kreuze und Religionszeichen sind also in Wahrheit komplett zu verbieten, wenn es sich um Staatsgebäude und staatliche Behördenräume und staatliche (städtische) Schulen handelt.
Der Vatikan ist übrigens ein eigener Staat. Vatikan erklärt den unabhängigen Staat namens Vatikanstaat Es stellt sich die Frage, ob die Kreuzfans in Wahrheit Putschisten gegen die Bundesrepublik Deutschland sind.
Die Scharia und sonstige Freakhandlungen religiöser Art sind nicht in Deutschland erlaubt, das liegt daran, weil die BRD die körperliche Unversehrtheit der Einwohner garantieren muß.
Das Strafgesetzbuch und das Völkerstrafgesetzbuch und einige Resolutionen der Vereinten Nationen verbieten auch viele Handlungen. Die BRD ist ein weltlicher Staat. Die BRD hat laut Stellenangeboten viele Polizisten im Dienst, die in Wahrheit nur Beschäftigte sind, also ähnlich der Honorarkräfte in Schulen. Beamte sind anscheinend z.B. in Düsseldorf gar nicht existent. Der Rest spielt Scripted Reality oder tattert auf Alzheimer mit BSE so rum.
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