Source: https://ze-straftaten.de/urheberrecht/
Timestamp: 2018-02-24 09:38:07
Document Index: 266754607

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 86', '§ 8', '§ 8', '§226', '§ 858', '§ 303']

Urheberrecht - ZEStraftaten.de
Februar 24, 2018 +49 (177) 22266228 info@ze-straftaten.de
... Nutzung von Urheberrechten
§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB: Die im Rahmen dieser Internet-Dokumentation gezeigten Kennzeichen oder Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen dienen ausschließlich der staatsbürgerlichen Aufklärung gemäß der §§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB.
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung der vom Anbieter erstellten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte (auch auszugsweise) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Beiträge / Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Inhalte umgehend entfernen.
Die Verwendung von Inhalten (Downloads und Kopien) in der nicht kommerziellen Jugend- und Erwachsenenbildung ist erlaubt.
Logos sind Eigentum ihrer jeweiligen Rechteinhaber. Alle Urheberrechte vorbehalten©2017 F.Sp..
Sofern der Ein­druck ent­steht, dass auf dieser Web­seite mög­li­cher­weise Schutz­rechte ver­letzt werden, d. h. gegen fremde Marken– oder Urhe­ber­rechte ver­stoßen wird, bitten wir um sofortige Mitteilung unter Nachweis der zu beanstandenen Inhalte. Es wird dann gegebenenfalls dieser Inhalt sofort entfernt, oder ge­än­dert. Anwalt­liche Abmahngebühren für eine Bean­stan­dung von Schutz­rechts­ver­let­zungen ohne vorherige Mitteilung und Kenntnisnahme einer Urheberrechtsverletzung, verstehen wir als ein primäres und unlauteres Geschäftsmodell und können daher geforderte Gebühren, oder Kosten nicht erstatten.
Hinsichtlich zuvor gemachter Zusagen besteht somit keine Ver­an­las­sung, mit Hilfe eines Anwalts die mögliche Ver­let­zung fremder Rechte zu rügen. Hier mangelt es an einem notwendigem Rechtsschutzbedürfnis. Siehe § 8 Abs. 4 UWG – Von einem Missbrauch im Sinne § 8 Abs. 4 UWG ist auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Gläubigers bei der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sachfremde Ziele sind. Diese müssen allerdings nicht das alleinige Motiv des Gläubigers sein. Ausreichend ist, dass die sachfremden Ziele des Handelns eindeutig überwiegen.
Wir verweisen bei allen Streit­fragen auf §226 BGB.
Darüber hinaus verweisen wir für Kläger die das deutsche Recht in Anspruch nehmen, auch auf ein Urteil des Bundesgerichtshof, Aktz. VI ZR 144/11 vom 27.03.2012 . Die Einschaltung eines Anwaltes zur kostenpflichtigen Abmahnung ohne vorherige Benachrichtigung, verstehen wir als einen Verstoß gegen die geltende Schadenminderungspflicht. Sollte widererwartend ohne vor­he­rige Kon­takt­auf­nahme eine anwalt­liche Abmah­nung erfolgen, haben Sie die damit ver­bun­denen Kosten allein zu tragen. Wir verweisen bei Besuch und Benutzung unseres kostenlosen Angebots, zusätzlich auf unser „virtuelles Hausrecht“ siehe BGB §§ 858, 862. Wer bei Verstoß mit unseren Bedingungen (AGB) und Regeln für den Kommentarbereich, siehe auch Netiquette, nicht einverstanden ist, hat diese Seite unverzüglich zu verlassen, bzw. wird als Nutzer entfernt, oder dessen Beiträge gelöscht.
Alle hier verwendeten Namen, Begriffe, Zeichen und Grafiken können Marken- oder Warenzeichen im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein. Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Besitzern. Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
info(ät)ze-straftaten.de
15974Seitenaufrufe gesamt:
9407Besucher gesamt:
Extremistenkartei gegen Linksextremismus
EXTREMISTENKARTEI GEGEN LINKSEXTREMISMUS CSU will die Rote Flora in Hamburg schließen von Götz Bonsen veröffentlicht am 03.Jan.2018 Hamburg/München | „Keimzellen der Kriminalität wie die Rote Flora müssen konsequent geschlossen werden“, lautet eine Forderung, die laut der „Rheinischen Post“ aus einem ihr vorliegenden Beschlusspapier der CSU für die Landesgruppenklausur in Kloster Seeon hervorgeht. Quelle: https://www.shz.de/18713166 ©2018[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]
Weniger Gewalt gegen Flüchtlinge – Brandenburg führt in Statistik Bundesweit gibt es jeden Tag durchschnittlich mehr als vier flüchtlingsfeindliche Straftaten. Das haben die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl am Donnerstag unter Verweis auf ihre gemeinsame Chronik für das Jahr 2017 mitgeteilt. Registriert wurden demnach in diesem Jahr bundesweit 1.713 Straftaten, die sich gegen […]
Wo fängt das öffentliche Interesse an? Die Erfurter Staatsanwaltschaft verhöhnt die Anzeigenerstatter und bestätigt, dass die Verfolgung von Sachbeschädigungen nicht im öffentlichen Interesse sind. Der Oberstaatsanwalt schützt den gefassten Linksextremisten vor der Strafe nach der ganzen Härte des deutschen Strafgesetzbuches nach § 303 StGB. An einer Strafverfolgung des Täters hat „im Namen des Volkes“ der […]
Im Brandstiften sind sie die reinsten Facharbeiter
Roter Terror gegen Andersdenkende! Wohl wissend, dass ich im Ausland bin hat sich Antifa bis zu meiner Wohnung getraut und gestern Nacht mein Auto abgefackelt. Die Polizei hat bestätigt, dass es Brandstiftung war. Wenigstens war es diesmal nicht das Auto meiner Eltern. Diese Attacke reiht sich in eine ganze Serie von Terrorismus gegen politisch Andersdenkende. Mitschuld […]
Kabelbrand im Tagebau
Das ist einfach nur kriminell! Kein weiterer Kommentar notwendig! Quelle: de.indymedia.org
Beispiele politisch motivierter Straftaten