Source: https://gaz.zh.ch/internet/justiz_inneres/gaz/de/gemeindeorganisation/zusammmenarbeit/zweckverbaende.html
Timestamp: 2018-09-22 19:12:43
Document Index: 380857666

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 79', '§ 73', '§ 73', '§ 80', '§ 80']

Zweckverbände (Ausgewählt)
Merkmale Musterstatuten Zweckverband Leitfaden Zweckverband
Vorprüfung und Genehmigung Auflösung Zweckverband Studien und statistische Angaben
Der Zweckverband ist die wichtigste Form der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. Mit Stand 1. Januar 2018 bestehen im Kanton Zürich rund 175 Zweckverbände. Zweckverbände erfüllen unterschiedlichste Aufgaben. In der Regel sind wirtschaftliche Gründe für die Schaffung von Zweckverbänden massgebend, weil durch die gemeinsame Aufgabenerfüllung die gleichen Leistungen zu tieferen Kosten erbracht werden können, als wenn sie von jeder Gemeinde einzeln erbracht werden müssten.
Der Zweckverband ist eine öffentlichrechtliche Körperschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigenen Organen (§ 73 Abs. 1 Gemeindegesetz; GG). Er kann Aufgaben in eigenem Namen und eigener Verantwortung wahrnehmen. Der Zweckverband hat seine Organisation und Aufgaben in den Statuten zu regeln, die den Gemeindeordnungen vorgehen. Die Statuten werden von den Stimmberechtigten der beteiligten Gemeinden an der Urne beschlossen (§ 79 GG). Der Zweckverband führt einen eigenen Haushalt. Die Volksrechte in der Gemeinde gelten sinngemäss auch für Zweckverbände (§ 73 Abs. 4 GG).
Zweckverbände können mit oder ohne Delegiertenversammlung organisiert werden.
Musterstatuten Zweckverband
Die neuen Musterstatuten enthalten beispielhafte Bestimmungen für zeitgemässe Statuten von Zweckverbänden (mit und ohne Delegiertenversammlung). Sie berücksichtigen die aktuellen Änderungen des übergeordneten Rechts, insbesondere die Totalrevision des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015. Die wesentlichste Neuerung ist die Einführung eines eigenen Haushalts bei allen Zweckverbänden.
Bitte beachten Sie, dass die Einführung des eigenen Verbandshaushalts zusammen mit den neuen Statuten, die auf der Grundlage der neuen Musterstatuten erstellt werden, frühestens ein Jahr nach Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes in Kraft treten können (frühestens somit auf den 1. Januar 2019; spätestens jedoch auf den 1. Januar 2022). Weiterführende Informationen finden Sie in der Anleitung.
Anleitung Musterstatuten für Zweckverbände
Anleitung Musterstatuten Zweckverbände (PDF, 10 Seiten, 73 kB)
Musterstatuten für Zweckverbände ohne Delegiertenversammlung
Musterstatuten ZV ohne DV (kommentiert) (PDF, 59 Seiten, 359 kB)
Musterstatuten ZV ohne DV (zum Bearbeiten) (Word, 15 Seiten, 72 kB)
Musterstatuten für Zweckverbände mit Delegiertenversammlung
Musterstatuten ZV mit DV (kommentiert) (PDF, 68 Seiten, 390 kB)
Musterstatuten ZV mit DV (zum Bearbeiten) (Word, 18 Seiten, 78 kB)
Leitfaden Zweckverband
Anwendbarkeit Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung
Der Leitfaden für Zweckverbände bietet eine Übersicht über die Anwendbarkeit der einzelnen Bestimmungen von Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung auf Zweckverbände. Er dient den Zweckverbänden als Arbeitsinstrument und ist eine Ergänzung zum Handbuch über den Finanzhaushalt der Zürcher Gemeinden.
Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung gelten nicht nur für alle Arten von Gemeinden, sondern im Grundsatz auch für die Zweckverbände (§ 73 Abs. 4 GG). Es gibt Ausnahmen: Bestimmungen, die mit den Besonderheiten des Zweckverbands nicht vereinbar sind, sind auf ihn nicht anwendbar.
Der Leitfaden für Zweckverbände ist wie folgt aufgebaut: Die Bestimmungen, die uneingeschränkt auf Zweckverbände anwendbar sind, werden im Leitfaden nicht erläutert; denn sie gelten für Zweckverbände wie für Gemeinden. Der Leitfaden zeigt auf, welche Bestimmungen von Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung gar nicht oder nur in angepasster Form anwendbar sind.
Leitfaden Zweckverbände - Anwendbarkeit Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung (PDF, 17 Seiten, 99 kB)
Informationen zur Umstellung auf das HRM2
Das Gemeindeamt stellt einen Leitfaden zur Unterstützung der Zweckverbände bei der Umstellung auf das HRM2 zur Verfügung.
Zum Leitfaden HRM2
Die neuen bzw. revidierten Statuten können dem Gemeindeamt zur Vorprüfung eingereicht werden.
Der Erlass und die Änderung von Statuten müssen vom Regierungsrat genehmigt werden (§ 80 Abs. 1 GG). Der Regierungsrat prüft die Statuten auf ihre Rechtmässigkeit. Die Genehmigung ist Voraussetzung für das Inkrafttreten der Statuten (§ 80 Abs. 2 GG).
Das Merkblatt informiert Sie über das Verfahren und die Unterlagen, die mit dem Vorprüfungs- und Genehmigungsgesuch per Online-Formular einzureichen sind.
Merkblatt Vorprüfung und Genehmigung Zweckverbandsstatuten (PDF, 2 Seiten, 153 kB)
Online-Formular Vorprüfung Statuten
Online-Formular Genehmigung Statuten
Der Regierungsrat erlässt bei Auflösung eines Zweckverbands einen Beschluss, mit dem er von der Auflösung Vormerk nimmt.
Merkblatt Auflösungsverfahren Zweckverband (PDF, 2 Seiten, 147 kB)
Online-Formular Auflösung Zweckverband
Studien und statistische Angaben
Das statistische Amt des Kantons Zürich hat eine Studie zu den Zürcher Zweckverbänden erstellt.
Vernetzte Gemeinden - Zusammenarbeit als Kernstück der IKZ (PDF, 18 Seiten, 1 MB)