Source: http://toepferurnen.de/html/agb_s.html
Timestamp: 2019-10-23 03:53:58
Document Index: 190895244

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 28', '§ 33']

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht der Töpferei Schwarz
(www.topferei-schwarz.de; www.toepferurnen.de; www.toepfershop.eu)
Allen Verträgen, Lieferungen und Leistungen der Töpferei Schwarz liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung seitens der Töpferei Schwarz, Inhaber Hansjörg Schwarz. Einkaufsbedingungen von Käufern oder deren Unternehmen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Töpferei Schwarz ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Anlagen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Vor Änderung eingegangene Aufträge werden zu den bis dahin geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Das Angebot der Töpferei Schwarz besteht ausschließlich aus Handarbeit. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind daher nicht auszuschließen. Insbesondere sind bei handgefertigten Produkten geringe Unterschiede zwischen bestellter und gelieferter Ware unvermeidlich. Somit muss, sofern es sich nicht um bereits gefertigte Einzelstücke handelt, mit Differenzen hinsichtlich der Maßangaben und mit Farbabweichungen gerechnet werden. Sonderanfertigungen, insbesondere nach Kundenangaben gefertigte Produkte und Texte in Keramiken sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Der Vertragsschluss kommt nach Bestellung in Schriftform, per Fax oder Email oder nach den allgemeinen EBay-Regeln zustande. Der Käufer schließt danach mit der Töpferei Schwarz einen Vertrag, wenn er am Ende der von der Töpferei Schwarz bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung das höchste Gebot abgegeben hat. Soweit ein Angebot nur mit der „Sofort-Kaufen-Option“ (Festpreis) versehen ist, kommt der Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits zu dem bestimmten Festpreis zustande. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
§ 4 Lieferzeiten und Lieferfristen
Die Ware wird - sofern nicht anders angegeben – auf Bestellung nach den Wünschen des Kunden gefertigt. Für diese Fertigung benötigt die Töpferei Schwarz ca. drei Wochen. Die Herstellung beginnt umgehend nach Zahlungseingang. Nach Fertigung gelangt die Ware innerhalb zweier Werktage in den Versand. Daraus ergibt sich eine Lieferzeit von insgesamt zwischen drei und vier Wochen Die Töpferei Schwarz gibt keine festen Lieferzusagen. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige nicht durch die Töpferei Schwarz zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im diesem Falle des Rücktritts wird die Töpferei Schwarz bereits empfangene Leistungen zurückgewähren. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen der Lieferanten der Töpferei Schwarz, so kann sowohl die Töpferei Schwarz als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzuges oder Unmöglichkeit, bzw. Nichterfüllung und Ansprüche wegen solchen Schäden, die bis zum Rücktritt entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Töpferei Schwarz oder einer ihrer Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Das Widerrufsrecht des Käufers besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung gesondert in Textform und Erhalt der Ware. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c, Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1, Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e, Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lüderitzstraße 4
Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer der Töpferei Schwarz die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er der Töpferei Schwarz insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Töpferei Schwarz zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Die Frist zur Erstattung von Zahlungen beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Töpferei Schwarz mit deren Empfang.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Damit hat der Käufer bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Ablieferung auftretenden Mängeln das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung.
Die Töpferei Schwarz gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Töpferei Schwarz bittet höflich, Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich geltend zu machen.
Gewährleistungsansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit der Schaden lediglich auf einem leicht fahrlässigen Verhalten der Töpferei Schwarz oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Beschädigungen von Waren-/Artikellieferungen welche nach Ansicht des Käufers dem Transportunternehmen zu Lasten gelegt werden können, bittet die Töpferei Schwarz unverzüglich bei Warenerhalt dem Transportunternehmen zu melden. Zudem möge sich der Käufer in diesem Fall unbedingt unverzüglich telefonisch mit der Töpferei Schwarz unter Tel. 030 – 451 64 23 in Verbindung setzen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Der Käufer hilft der Töpferei Schwarz aber, ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Im Falle eines Anspruchs auf Gewährleistung behält sich die Töpferei Schwarz das Recht zur Nachbesserung oder Nachlieferung vor. Dem Käufer bleibt es vorbehalten bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die Rückgängigmachung des Kaufes oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Sofern nicht ohnehin lediglich gegen Vorkasse geliefert wird, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Töpferei Schwarz.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die Töpferei Schwarz darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendige Daten mittels einer EDV - Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Berlin. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Töpferei Schwarz, Lüderitzstraße 4, 13351 Berlin, Tel. / Fax: 030 – 451 64 23.
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder ihre Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.