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Timestamp: 2016-10-27 12:46:32
Document Index: 395693426

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE']

Y.________, Kantonsgerichtspr�sident,
X.________ ist Beklagter in einem Widerspruchsprozess um Gewinnanteilsrechte an einem versteigerten Grundst�ck. Nachdem das Bezirksgericht March die Klage der neun Kl�gerinnen am 11. M�rz 2010 gutgeheissen hatte, erkl�rte X.________ Berufung, welche vom Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 13. Juli 2010 abgewiesen wurde, soweit es darauf eintrat. An diesem Urteil wirkte Kantonsgerichtspr�sident Y.________ mit.
Am 27. September 2010 hat X.________ (Beschwerdef�hrer) gegen dieses Urteil Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und das Verfahren an das Kantonsgericht zufolge Befangenheit von Y.________ zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer greift das vorinstanzliche Urteil einzig hinsichtlich der Teilnahme von Kantonsgerichtspr�sident Y.________ an. Dieser sei befangen, weil er fr�her als Anwalt bzw. als Partei gegen ihn (den Beschwerdef�hrer) verschiedene Verfahren gef�hrt habe. Zudem habe Y.________ eine Kanzleigemeinschaft mit dem Rechtsvertreter der Kl�gerinnen gef�hrt.
2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unabh�ngigen und unparteiischen Gericht ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird (BGE 135 I 14 E. 2 S. 15 mit Hinweis). Ablehnungsbegehren m�ssen aber so fr�h wie m�glich gestellt werden. Es verst�sst gegen Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV), solche Einw�nde erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher h�tte festgestellt werden k�nnen. Wer einen Richter nicht unverz�glich ablehnt, wenn er vom Ablehnungsgrund Kenntnis erh�lt, verwirkt den Anspruch gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV (BGE 124 I 121 E. 2 S. 123; 126 III 249 E. 3c S. 253 f.; 128 V 82 E. 2b S. 85; allgemein zur R�ge von Verfahrensm�ngeln BGE 135 III 334 E. 2.2 S. 336).
2.2 Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass er in der Berufungsschrift oder sp�ter im Berufungsverfahren einen Ablehnungsantrag gestellt hat. Hingegen bringt er vor, er habe um die Beteiligung von Y.________ nicht wissen k�nnen, weil das Urteil ohne vorg�ngigen Schriftenwechsel gef�llt worden sei.
2.3 Dem kann nicht gefolgt werden. Ausweislich der kantonsgerichtlichen Akten hat sich Y.________ im Berufungsverfahren zweimal an den - damals noch anwaltlich vertretenen - Beschwerdef�hrer gewandt, n�mlich in einer Kostenvorschussverf�gung vom 15. April 2010 und in einer Verf�gung vom 11. Mai 2010, in welcher sein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung abgewiesen wurde. Der Beschwerdef�hrer musste folglich mit der Beteiligung von Y.________ am Berufungsurteil rechnen. Sein erst in der Beschwerde an das Bundesgericht gestelltes Ablehnungsbegehren ist deshalb versp�tet. Die Beschwerde ist damit abzuweisen.