Source: https://guidexicon.com/terms-of-use
Timestamp: 2020-08-09 19:30:08
Document Index: 61284912

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 7', '§ 4', '§4', '§ 16', '§1']

Terms of Use - Guidexicon.com
Blackcatz Studio GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für folgende Websites:
(1) Die Blackcatz Studio GmbH (nachfolgend „Blackcatz“ genannt) stellt auf den Websites eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „die Website“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer (nachfolgend „Sie“ genannt), Dienste und Inhalte abrufen, miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Sie können individuelle persönliche Profile erstellen, auf der Website verfügbare Inhalte abrufen und einstellen sowie die weiteren, auf der Website, jeweils aktuell zur Verfügung stehenden, unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit und Funktionalität nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung in
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Inhalte und Dienste durch Blackcatz und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer.
ist eine nach deutschem Recht eingetragene und betriebene Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Amtsgericht Wittlich, Handelsregisternummer: 44601) mit Sitz in 54439 Saarburg, Sarrebourg-Straße 10, Deutschland.
(1) Blackcatz behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit, auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse, zu ändern. Über derartige Änderungen wird Blackcatz Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.
(2) Sollten Sie der Änderung widersprechen, so gilt die Widerrufserklärung als ordentliche Kündigungserklärung. Blackcatz verpflichtet sich, Sie in der Änderungsmitteilung bei Beginn der 30-Tage-Frist auf Ihr Widerspruchsrecht und dessen Folgen, insbesondere auf die vorgesehene Bedeutung Ihres Widerrufs als Kündigungserklärung besonders hinzuweisen.
(3) Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist Blackcatz zu einer entsprechenden Anpassung der Vergütung für kostenpflichtige Dienste berechtigt, ohne dass ein Widerspruchsrecht besteht.
Anmeldung, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Teilnahme
(1) Um Zugang zu einigen Funktionen der Website oder der Dienste zu erhalten, müssen Sie bei Blackcatz ein Benutzerkonto einrichten. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Blackcatz ist berechtigt, Anträge auf Nutzerregistrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2) Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die Bestimmungen nicht annehmen, sofern Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit Blackcatz erreicht haben. Minderjährigen ist die Nutzung nur mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters erlaubt.
(3) Es werden nur einzelne, natürliche Personen gemäß §13 BGB als Nutzer zugelassen (keine Gruppen, Familien, Lebenspartner etc.). Die Registrierung muss persönlich erfolgen. Eine Registrierung durch Dritte ist nicht zugelassen.‬
(4) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie, werden diese von Blackcatz auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von Blackcatz korrekt und bestehen aus Sicht von Blackcatz keine sonstigen Bedenken, schaltet Blackcatz Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihrer Nutzerregistrierung. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung der Website im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
(1) Sie haben das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Blackcatz Studio GmbH, Sarrebourg-Straße 10, 54439 Saarburg, Telefonnummer +49 6581 9985356, E-Mailadresse info@blackcatz.email, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular auch auf unserer
(2) Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(3) (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An [Blackcatz Studio GmbH, Sarrebourg-Straße 10, 54439 Saarburg, +49 6581 9985356, info@blackcatz.email]:
(4) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Inhalt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie
(5) Sie werden, sofern Sie Verbraucher sind, hiermit auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hingewiesen. Diese OS-Plattform ist unter dem folgenden Link erreichbar:
https://webgate.ec.europa.eu/odr. Die Blackcatz Studio GmbH ist nicht verpflichtet und beabsichtigt nicht, an diesem oder anderen Verfahren zur Streitbeilegung teilzunehmen.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen, Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem.
auf der Website einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu der Website und die Nutzung, der auf der Website zur Verfügung stehenden Dienste, ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist das Passwort unverzüglich zu ändern. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(1) Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf der Website in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren.
(1) Den Zugang zur Nutzung der Website können Sie jederzeit kündigen, indem Sie die Löschung Ihres Benutzerkontos in ihren persönlichen Einstellungen beantragen. Blackcatz ist berechtigt, den Zugang zur Nutzung der Website mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zu kündigen. Sollten Sie zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung noch einen Anspruch gegenüber Blackcatz aus einem der kostenpflichtigen Dienste haben, so endet dieser kostenpflichtige Dienst mit regulärem Vertragsablauf. Im Falle einer fristlosen Kündigung gilt diese für das komplette Vertragsverhältnis, also auch für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste gemäß
§ 7 (4) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Für die kostenpflichtigen Dienste der Website gelten, im Hinblick auf die Laufzeit und Preise der Produkte, die in den Produktdetails auf der Website näher beschriebenen Konditionen.
(3) Blackcatz ist auch berechtigt, den Zugang zur Nutzung der Website Ihnen gegenüber ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen, wenn die Dienste oder die Website eingestellt werden. In diesem Falle ermöglicht Blackcatz dem Erwerber einer „Guide-Lizenz“ für einen Zeitraum von 30 Tagen, die lizensierten Guides für die Nutzung im Rahmen seiner Lizenz herunterzuladen.
(4) Blackcatz ist berechtigt das Vertragsverhältnis Ihnen gegenüber in den folgenden Fällen fristlos zu kündigen:
bei erheblichen Verletzungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen
oder gleichartigen Verstößen und/oder
wenn Blackcatz gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie illegal ist oder wird).
(5) Mit Ablauf des Vertrages oder Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Blackcatz behält sich vor, das Benutzerkonto mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
(6) Blackcatz ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen, sämtliche im Rahmen Ihrer Nutzung entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
Dienste und Inhalte auf der Website
(1) Blackcatz stellt Ihnen auf der Website unterschiedliche Inhalte und Dienste zur Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein sowie die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Nutzern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen und Kommentaren in Kontakt zu treten.
(2) Auf der Website stehen Ihnen sowohl unentgeltliche, als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in
(3) Zu den auf der Website verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen Blackcatz lediglich den Zugang vermittelt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Inanspruchnahme derartiger Dienste, neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anbieters dieser Dienste zu beachten sind.
(4) Es besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Website verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Blackcatz. Blackcatz bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen), zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
(1) Blackcatz ist jederzeit berechtigt, auf der Website bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und/oder die Bereitstellung von Diensten einzustellen. Blackcatz wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
(2) Blackcatz ist jederzeit berechtigt, auf der Website entgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, soweit technische Notwendigkeiten dies erfordern oder dadurch eine Verbesserung der Dienste, etwa im Erscheinungsbild erfolgt.
(1) Die auf der Website verfügbaren Inhalte sind geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Blackcatz, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im auf der Website vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf der Website verfügbaren Inhalte stammen teilweise von Blackcatz und teilweise von anderen Nutzern, bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Blackcatz führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten, externen Webseiten handelt.
Blackcatz stellt im Wesentlichen die Website als Plattform für Drittinhalte zur Verfügung. Deshalb stellt ein Großteil der Inhalte auf der Website Drittinhalte dar, insbesondere von den Nutzern zur Verfügung gestellte Spiele-Guides.
Inanspruchnahme der Dienste auf der Website durch Sie
(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu der Website, sowie auf die Nutzung der auf der Website jeweils verfügbaren Dienste und Inhalte, im Rahmen der Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Für die Schaffung der, in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen, technischen Voraussetzungen, insbesondere für das Verwenden eines aktuellen Web-Browsers, sind Sie selbst verantwortlich. Blackcatz schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(3) Blackcatz weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
(1) Der Diensteanbieter bietet auf der Website sowohl unentgeltliche Dienste und Inhalte, als auch kostenpflichtige Dienste, nach Verfügbarkeit, in Form einer „Guide-Lizenz“, „Guide-Coins“ oder einer „Guide-Subscription“ an.
Die „Guide-Lizenz“ erfolgt als einmaliger Erwerb eines nicht exklusiven, nicht übertragbaren Nutzungsrechts eines einzelnen Guides und ist für den Nutzer online im kompletten Nutzungszeitraum abrufbar. Nach Beendigung bzw. Kündigung des Benutzerkontos erlischt dieses Recht.
Ein „Guide-Coin“ stellt eine digitale Wertmarke dar, die dazu genutzt werden kann, Guides für 30 Tage freizuschalten. Die Freischaltung durch den „Guide-Coin“ entspricht einer auf 30 Tage begrenzten „Guide-Lizenz“ sowie den damit verbundenen Nutzungsrechten. Durch die Freischaltung eines Guides wird ein „Guide-Coin“ eingelöst. „Guide-Coins“ können nur im Rahmen einer „Guide-Subscription“ genutzt, eingelöst oder zurückgesetzt werden. Nicht eingelöste „Guide-Coins“ verfallen am Ende der Laufzeit oder Verlängerungsperiode, der dazugehörigen „Guide-Subscription“.
Die „Guide-Subscription“ gibt es in verschiedenen Ausführungen, und enthält ein, mit der Freischaltung des Dienstes beginnendes Zugriffsrecht, welches sich je nach Ausführung in Nutzungsumfang und -möglichkeiten unterscheidet und einen oder mehrere „Guide-Coins“ beinhaltet.
Während der Nutzung einer „Guide-Subscription“ ist es jederzeit möglich, in eine höhere Ausführung der „Guide-Subscription“ zu wechseln (ein sogenanntes Upgrade durchzuführen).
Außerdem besteht bei einigen Ausführungen der „Guide-Subscription“ die Möglichkeit der Zurücksetzung bzw. Erneuerung der verbrauchten „Guide-Coins“. Hierbei ist ab dem Zeitpunkt der Zurücksetzung bzw. Erneuerung – unabhängig der Anzahl an eingelösten „Guide-Coins“ - wieder die ursprüngliche Anzahl an „Guide-Coins“ verfügbar. Die „Guide-Subscription“ enthält des Weiteren verschiedene von der Nutzung der Dienste abhängige Features, die Zugriff auf zusätzliche Dienste gewähren oder Dienste in Ihrem Umfang erweitern.
Der Nutzer hat das Recht, die „Guide-Subscription“ ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Ende der Laufzeit oder Verlängerungsperiode zu kündigen. Wird die „Guide-Subscription“ nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um den Zeitraum der ursprünglich vereinbarten Laufzeit.
(2) Die hierfür jeweils aktuell geltenden Preise und Modalitäten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. den Produktdetails auf der Website. Die Zahlung ist im Voraus fällig.
(3) Vor der Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes erhalten Sie jeweils, vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Dienst, online eine Mitteilung über die Ihnen entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen und die weiteren relevanten Details. Erst hiernach haben Sie die Möglichkeit, den jeweiligen Dienst durch Klick auf den entsprechenden Button in Anspruch zu nehmen. In diesem Vorgang sind von Ihnen auch die Bezahlmethoden auszuwählen.
(4) Sie können auf der Website von Blackcatz Dienstleistungen zur Buchung auswählen, indem Sie auf den entsprechenden Button klicken.
Nach der Angabe aller erforderlichen Daten im nachfolgenden Schritt, öffnet sich durch Bestätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Angaben, einschließlich anfallender Kosten, nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Wenn Sie den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen möchten, so kehren Sie durch Klick auf den entsprechenden Button oder durch den „zurück“-Button Ihres Browsers zu den unentgeltlichen Diensten zurück.
Durch das Anklicken des “Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses, geben Sie ein verbindliches Angebot zur Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die eine Annahme Ihres Vertragsangebotes darstellt. Die Bestellbestätigung enthält im Anhang die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nebst Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung sowie eine Rechnung über den vorliegenden Vertragsabschluss.
(5) Bitte beachten Sie im Hinblick auf die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen digitalen Diensten die Regelungen über das Erlöschen Ihres Widerrufsrechts gemäß
§4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(6) Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(7) Die von Ihnen gewählte Zahlungsmodalität wird, gemäß der von Ihnen in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste mit einem Entgelt belastet. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste erhalten Sie an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse Ihres Benutzerkontos.
(8) Lieferung erfolgt innerhalb einer Stunde ab Vertragsbestätigung.
(9) Im Hinblick auf die Mängelhaftung wird auf die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen verwiesen.
(1) Soweit als Funktionalität auf der Website verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil, im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des
(2) Blackcatz führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Blackcatz leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
(1) Soweit als Funktionalität auf der Website verfügbar, dürfen Sie, unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen, Inhalte auf der Website einstellen (im Folgenden „Nutzerübermittlungen“ genannt) und damit für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie Blackcatz jeweils ein dauerhaftes, nicht zeitbeschränktes, unentgeltliches, nicht exklusives und übertragbares Nutzungsrecht an die Nutzer von Blackcatz an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
zur Vervielfältigung (hierzu zählt auch das Recht zu Erstellung von Kopien jeglicher Art und Umfang),
Verbreitung, Bearbeitung, Veränderung (zu dem Recht der Bearbeitung und Veränderung zählt auch das Recht, das Werk bzw. dessen Inhalt in ein Video, animierten Film oder ähnlichen Werk umzuarbeiten),
und sonstigen Nutzung wie auch Verwertung von Inhalten für alle elektronischen Ausgaben sowie für alle Versionen und für alle sonstigen bekannten und unbekannten Nutzungsarten. Im Rahmen des Nutzungsrechts ist es Blackcatz ausdrücklich auch erlaubt, seinen Kunden oder sonst autorisierten Nutzern den Zugriff und die Nutzung des Inhalts auf der Website von Blackcatz zu ermöglichen.
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server von Blackcatz sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlichen Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf der Website),
zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten
Die vorstehend von Ihnen, im Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen, eingeräumten Lizenzen sind unbefristet, lassen aber Ihre Eigentumsrechte an diesen Rechten im Übrigen unberührt.
(3) Die gemäß
eingeräumten Lizenzen erlöschen bei Kündigung der Nutzung nicht.
(4) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Blackcatz übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber Blackcatz daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf der Website eingestellten Inhalten oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Website einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden
zu gewähren. Dies gilt insbesondere für das Einbetten von Diensten Dritter. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Allgemeine Geschäftsbedingungen der jeweiligen Diensteanbieter zu beachten sind.
(5) Blackcatz behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten oder durch die Verwendung der Kommentar-Funktion oder das Verfassen von Profileinträgen entstandene Inhalte) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch Sie oder die eingestellten Inhalte selbst, zu einem Verstoß gegen
geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen
§ 16 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
kommen wird. Blackcatz wird hierbei auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr eines Verstoßes gegen
Nutzungsrecht an auf der Website verfügbaren Inhalten
(1) Soweit nicht in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen oder auf der Website eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Website durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
dürfen Sie die auf der Website verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen lassen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Nutzung der Website beschränkt;
ist es Ihnen untersagt, die auf der Website verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(1) Die auf der Website verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Nutzer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Blackcatz zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte, und zwar sowohl Ihrer eigenen als auch solche Dritter,
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Website untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein;
Spam, Betrug und andere irreführende Praktiken, mit denen die Community getäuscht wird, sind nicht zulässig. Wir erlauben auch keine Inhalte, deren Hauptzweck darin besteht, Nutzer auf eine andere Website weiterzuleiten;
das Posten von Inhalten, die andere zur Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auffordern;
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Website, sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Verwendung der Kommentar-Funktion oder das Verfassen von Profileinträgen), die folgenden Aktivitäten untersagt:
die Belästigung anderer Nutzer, durch mehrfaches persönliches Kontaktieren, ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf der Website verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf der Website ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Website zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Blackcatz übermäßig zu belasten.
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung der Website bekannt werden, so verwenden Sie bitte die Meldefunktionen der Website. Blackcatz wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen, ist Blackcatz berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft oder die zuständige Polizeibehörde gehören.
(7) Sie erklären sich damit einverstanden, die Website oder die Dienste nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch Blackcatz schriftlich dazu autorisiert worden zu sein. Die verbotenen kommerziellen Nutzungen umfassen unter anderem – nicht aber ausschließlich:
den Weiterverkauf von Zugang zu der Website oder irgendeinem der Dienste auf einer anderen Website, zu dem vorrangigen Zweck, Werbe- oder Subskriptionseinnahmen zu erzielen;
der Weitervertrieb der Dienste, einschließlich jedweder über solche Dienste zugänglichen Nutzerübermittlungen, zu dem vorrangigen Zweck, Einnahmen aus im Wesentlichen gleichartigen oder vergleichbaren geschäftlichen Unternehmungen wie denjenigen von Blackcatz zu erzielen.
Nicht erfasst werden soll dagegen, das Hochladen eines Guides auf der Website, das Unterhalten eines Profils auf der Website mit dem Ziel, ein geschäftliches oder künstlerisches Unternehmen zu fördern, und jede Nutzung, die Ihnen durch Blackcatz ausdrücklich in Schriftform gestattet wird.
(8) Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Websites oder der Dienste zu verändern oder zu modifizieren.
(9) Sie erklären sich damit einverstanden, auf Nutzerübermittlungen oder andere auf der Website verfügbar gemachte Inhalte (einschließlich Inhalten von Blackcatz) nicht über irgendwelche andere Technologien oder Mittel als die der Website selbst oder anderen Mittel zuzugreifen, die vom Blackcatz ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt wurden.
(10) Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Website oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche die Nutzung oder Vervielfältigung von Nutzerübermittlungen oder Inhalten von Blackcatz verhindern oder beschränken, Beschränkungen der Nutzbarkeit der Website oder der über die Website zugänglichen Inhalte sicherstellen.
(11) Sofern Sie einbindbare Inhalte und Dienste (Embeddables) von Blackcatz auf Ihrer Webseite nutzen, müssen Sie auf den Seiten, die diese Inhalte oder Dienste enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die Website vorhalten und dürfen die Inhalte und Dienste in keiner Weise modifizieren.
(12) Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von Blackcatz gerichtet werden, als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte.
(13) Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Website oder der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“). Als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten der Website angesehen werden.
(14) Sie erklären sich damit einverstanden, die Website und die Dienste, unter Einschluss der Kommentare und E-Mail-Funktionen der Website, nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen.
(15) Sie erklären sich damit einverstanden, zu keinem der Nutzer der Website, wegen seiner Nutzerübermittlungen, in der Verfolgung kommerzieller Zwecke, Kontakt aufzunehmen.
(16) Sie erklären sich damit einverstanden, Zugriff auf Nutzerinhalte oder Guides nur in der Form des Anschauens („Read-Only“) und zu keinen anderen Zwecken, als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung und nur in dem Rahmen in Anspruch zu nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist.
(17) Blackcatz gestattet den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen den Einsatz von Spiders, um Inhalte von der Website zu kopieren. Dies jedoch ausschließlich zu dem Zweck, öffentlich zugängliche und durchsuchbare Verzeichnisse der Inhalte anzulegen, nicht aber für die Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Inhalte. Blackcatz behält sich das Recht vor, diese Gestattung generell oder in einzelnen Fällen zu widerrufen.
(1) Blackcatz kann Ihren Zugang zu der Website vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben oder wenn Blackcatz ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Blackcatz Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung, sperrt Blackcatz Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung, reaktiviert Blackcatz nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung automatisch. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung der Website dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf der Website anmelden und/oder registrieren.
(1) Zu den Qualitätsansprüchen von Blackcatz gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Benutzerregistrierung sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten, werden von Blackcatz daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Blackcatz wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an unberechtigte Dritte weitergeben. Wegen der Einzelheiten wird auf die
Datenschutzerklärung von Blackcatz
(1) Sollten Ihnen durch die Nutzung, von auf der Website unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten), ein Schaden entstehen, so haftet Blackcatz nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Blackcatz.
(1) Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet Blackcatz nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
Für Schäden, die durch Blackcatz oder durch deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet Blackcatz unbeschränkt.
In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Blackcatz nicht. Im Übrigen ist die Haftung von Blackcatz für leicht fahrlässig verursachte Schäden, auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von Blackcatz.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Blackcatz haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Sofern in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung der Website abgegeben werden, in Textform oder per E-Mail abzugeben.
(2) Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Blackcatz bestehenden Geschäftsbeziehungen ist der Firmensitz der Blackcatz Studio GmbH (siehe
§1 (3) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
(5) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.
(6) Soweit Sie bei Abschluss dieses Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder im Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hatten oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Firmensitz der Blackcatz Studio GmbH (siehe