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Timestamp: 2016-10-28 10:26:09
Document Index: 3752628

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 2', 'Art. 160']

Pr�sident Sch�n, Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Ferrari, Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiber Fessler
B.________, 1944, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas, Haus "zur alten Dorfbank", Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,
Die 1944 geborene, aus X.________ stammende B.________ meldete sich im Oktober 1996 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Unter anderem liess sie die Versicherte vom 10. bis 12. November 1997 durch die MEDAS polydisziplin�r untersuchen und begutachten. Im Rahmen dieser Abkl�rung fand auch ein psychiatrisches Konsilium statt, bei welchem ihr Ehemann anwesend war und als �bersetzer fungierte. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 31. M�rz 1998 das Leistungsbegehren ab.
In der von B.________ hiegegen erhobenen Beschwerde wurde beantragt, es sei ein erg�nzendes psychiatrisches Gutachten zu erstellen. Der Experte m�sse entweder ihrer Muttersprache m�chtig sein oder einen Dolmetscher beiziehen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 30. Mai 2000 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben und ihr mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei sie polydisziplin�r, insbesondere in psychiatrischer Hinsicht, abzukl�ren.
Das kantonale Gericht hat wie zuvor die IV-Stelle den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung mit der Begr�ndung verneint, gem�ss MEDAS-Gutachten vom 22. Dezember 1997 sei die Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Zimmerm�dchen weder aus rheumatologischer noch psychiatrischer Sicht eingeschr�nkt (vgl. BGE 115 V 133 Erw. 2). Zu dem in erster Linie streitigen Beweiswert der Expertise in Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand sowie zur psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit im Besonderen hat die Vorinstanz Folgendes erwogen: Die angefochtene Verf�gung m�sste zwar eigentlich aus formellen Gr�nden aufgehoben und die Sache zur nochmaligen psychiatrischen Begutachtung an die Verwaltung zur�ckgewiesen werden, weil der Ehemann der Versicherten beim psychiatrischen Konsilium am 12. November 1997 als Dolmetscher fungiert habe. Er gelte somit als Gehilfe des Sachverst�ndigen. Als solcher unterliege er an sich denselben Ausstandsregeln wie der Experte in seiner Eigenschaft als Gehilfe des Richters. Zu den Ausstandsgr�nden geh�re auch das nahe Verwandtschaftsverh�ltnis. Diese Betrachtungsweise tr�ge indessen den Besonderheiten der psychiatrischen Abkl�rung nicht Rechnung. Zum einen sei es sehr unwahrscheinlich, dass der Ehemann beim �bersetzen der Fragen des Psychiaters und der Antworten seiner Ehefrau bewusst Verf�lschungen oder sogar Auslassungen vorgenommen habe. Vielmehr sei von einer wortw�rtlichen �bersetzung in beide Richtungen auszugehen. Die Gefahr, die theoretisch von der engen Beziehung zwischen der Versicherten und dem Dolmetscher ausgegangen sei, sei faktisch gering gewesen, auf jeden Fall aber durch den Nutzen, den der Psychiater aus der Beobachtung der Interaktion zwischen den Eheleuten habe ziehen k�nnen, �berwogen worden. Der Beizug eines neutralen Dolmetschers h�tte unter Umst�nden sogar ein weniger �berzeugendes Untersuchungsergebnis geliefert, weil die Versicherte - auch im Beisein ihres Ehemannes - m�glicherweise zu gehemmt gewesen w�re, �ber ihre psychische Befindlichkeit Aussagen zu machen. Unter diesen Umst�nden k�nne den formellen �M�ngeln� nicht jene Bedeutung beigemessen werden, die ihnen beispielsweise im Zusammenhang mit der �bersetzung einer Zeugenaussage vor Gericht zuk�me. Immerhin w�re es der �berzeugungskraft des Gutachtens dienlich gewesen, wenn der Psychiater die Interaktion zwischen den Eheleuten geschildert und die daraus gezogenen Schl�sse deutlicher offen gelegt h�tte. Von einer nochmaligen Begutachtung allein unter Beizug eines unabh�ngigen Dolmetschers sei (indessen) kein besserer Aufschluss �ber den psychischen Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit zu erwarten, sodass davon abzusehen sei.
Demgegen�ber wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde argumentiert, der Beizug des Ehemannes als Dolmetscher habe auch zu Interaktionen gef�hrt, welche die echte Exploration seiner Ehefrau verunm�glicht h�tten. Eine allf�llige belastende Beziehung k�nne in dieser Konstellation verborgen bleiben, zumal die Abkl�rung in einer f�r den Experten v�llig fremden Sprache stattfinde. Der Beizug des Ehemannes zur Fremdanamnese w�re zweifellos m�glich und sinnvoll gewesen. Dass er sinngem�ss sogar als Dolmetscher fungierte, habe zwangsl�ufig zu Verf�lschungen gef�hrt, weil er offenbar nicht in der Lage gewesen sei, die an ihn gestellten Fragen zu �bersetzen.
Die Beschwerdef�hrerin wurde im Rahmen der MEDAS-Abkl�rung von Dr. med. M.________ psychiatrisch-konsiliarisch untersucht und begutachtet. Ihr Ehemann fungierte als �bersetzer. Es stellt sich die Frage, ob der psychische Gesundheitszustand und eine allenfalls psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit zuverl�ssig auf der Grundlage des fach�rztlichen Berichts vom 17. November 1997 beurteilt werden kann.
2.1 Nach der Rechtsprechung ist f�r den Beweiswert eines Arztberichtes entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis).
2.2 Dr. med. M.________ f�hrt in seinem Bericht vom 17. November 1997 zum Psychostatus aus, die Explorandin spreche fast kein Deutsch. Dem sie begleitenden Ehemann falle es im Gespr�ch etwas schwer, die an sie gerichteten Fragen zu �bersetzen. �berhaupt scheine er M�he zu haben zu begreifen, dass u.a. auch psychische Faktoren das Schmerzverhalten seiner Frau beeinflussen k�nnten. Ihre Umsiedlung von X.________ in die Schweiz sei f�r ihn bez�glich psychischer Belastung nichts Aussergew�hnliches. Die Explorandin, welche meistens ein ausdrucksloses Gesicht zeige, verneine jegliche pers�nlichen, famili�ren oder sozialen Probleme. Ihr Verhalten wirke regressiv. Sie scheine sozial isoliert zu sein und unzufrieden. In der Schweiz sei sie abh�ngig von ihrem Ehemann und werde dementsprechend von ihm �berallhin begleitet. Beide Eheleute verm�chten nicht zu begreifen, dass der Verlust von Unabh�ngigkeit nach 1986 (Jahr der Einreise der Beschwerdef�hrerin in die Schweiz) - in X.________ d�rfte die Ehefrau als Mutter ihrer vier Kinder viel mehr Autonomie genossen haben - wesentliche psychische Probleme hervorrufen k�nne.
In seiner Beurteilung kommt Dr. med. M.________ zum Schluss, bei der Explorandin sei eine Depression im Rahmen ihrer soziokulturellen Isolation zwar sp�rbar. Eine invalidit�tsrelevante Depression, welche als eigenst�ndige Krankheit betrachtet werden k�nnte, sei indessen nicht eruierbar. Die Entwurzelung, welche sie 1986 in Kauf genommen habe, d�rfte mit ihrer heutigen psychischen Problematik zusammenh�ngen. Wenn und soweit sie sich nicht mehr arbeitsf�hig f�hle, l�gen dieser Tatsache invalidit�tsfremde Faktoren zu Grunde.
Dr. med. M.________ stellte abschliessend die Diagnose einer soziokulturell entwurzelten Pers�nlichkeit.
2.3.1 Der Bericht vom 17. November 1997 gen�gt insbesondere im Lichte der Rechtsprechung zur Bedeutung psychosozialer und soziokultureller Faktoren f�r die Invalidit�t (vgl. dazu BGE 127 V 294) den an ein Gutachten gestellten Anforderungen nicht. Es findet keine vertiefte Auseinandersetzung mit dem geklagten Leiden statt. Namentlich wird nicht begr�ndet, weshalb die diagnostizierten Depressionen keinen Krankheitswert haben und sich nicht auf die Erwerbsf�higkeit auswirken.
2.3.2 Auch aus folgenden Gr�nden kann nicht auf den Bericht vom 17. November 1997 abgestellt werden. Im Rahmen von psychiatrischen Abkl�rungen kommt der bestm�glichen Verst�ndigung zwischen Gutachter und versicherter Person besonderes Gewicht zu. Eine gute Exploration setzt auf beiden Seiten vertiefte Sprachkenntnisse voraus. Ist der Gutachter der Sprache des Exploranden nicht m�chtig, erscheint es medizinisch und sachlich geboten, dass er eine �bersetzungshilfe beizieht (Urteil L. vom 25. Juli 2003 [I 642/01] Erw. 3.1).
Es steht fest, dass der psychiatrische Konsiliararzt der Sprache der Explorandin nicht m�chtig war. Bei der Begutachtung fungierte zwar der Ehemann als Dolmetscher. Gem�ss Dr. med. M.________ fiel es ihm indessen etwas schwer, die an sie gerichteten Fragen zu �bersetzen. Es kommt dazu, dass aufgrund der Dominanz des Ehemannes - die Beschwerdef�hrerin bezeichnete sich gegen�ber dem Experten als total von ihm abh�ngig - eine die Untersuchung verf�lschende Beeinflussung der Explorandin nicht auszuschliessen ist.
2.4 Psychischer Gesundheitszustand und psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit k�nnen somit nicht als gen�gend abgekl�rt gelten. Die IV-Stelle wird daher nochmals eine psychiatrische Begutachtung in der Muttersprache der Beschwerdef�hrerin oder unter Beizug eines �bersetzers durchzuf�hren haben. Nach allf�lligen weiteren Abkl�rungen wird sie �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente oder Massnahmen beruflicher Art neu verf�gen.
3. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine unter anderem nach dem Vertretungsaufwand bemessene Parteientsch�digung (Art. 159 OG in Verbindung mit Art. 135 OG, Art. 2 Abs. 1 des Tarifs �ber die Entsch�digungen an die Gegenpartei f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht und Art. 160 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2000 und die Verf�gung vom 31. M�rz 1998 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen, damit sie nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden.