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Timestamp: 2016-10-21 14:57:06
Document Index: 111353678

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_589/2011 (23.12.2011)
8C_589/2011
vertreten durch F�rsprecher Frank Goecke,
vom 30. Mai 2011.
B.________, geboren 1960, arbeitete seit 1992 als Chauffeur bei der P.________ AG. Am 31. August 2005 war er auf einem SBB-Areal mit dem Sp�len von Leitungen und Aussaugen von Sch�chten besch�ftigt, als er beim Wenden seines Lastwagens mit dessen Saugr�ssel eine Fahrleitung der SBB touchierte. Der Lastwagen wurde unter Starkstrom gesetzt. B.________ konnte die F�hrerkabine verlassen. Er wurde ins Spital X.________ eingeliefert, wo eine kleine R�tung, Schwellung und Druckdolenz am rechten Vorderarm festgestellt wurde; Strommarken fanden sich nicht. Er wurde einen Tag lang �berwacht, die Befunde waren indessen unauff�llig. B.________ klagte �ber brennende Schmerzen im rechten Arm, war ansonsten jedoch beschwerdefrei. Am 7. Oktober 2005 berichtete der Hausarzt Dr. med. O.________, dass es zu einer traumatischen Somatisierung gekommen sei. In der Folge klagte B.________ �ber anhaltende Schmerzen am ganzen K�rper und entwickelte zunehmend depressive Symptome. Am 5. Oktober 2006 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Akten des Unfallversicherers beigezogen und Berichte des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 11. Januar 2007 sowie des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________ vom 19. Februar 2007 eingeholt hatte, liess sie den Versicherten durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) medizinisches Institut Z.________ abkl�ren (Gutachten vom 28. Dezember 2007 mit Erg�nzung vom 28. Juli 2008), welche eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf wie auch in jeder anderen T�tigkeit um 30 % aus psychischen Gr�nden bescheinigte. Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle B.________ mit Wirkung ab 1. Dezember 2008 eine Viertelsrente (nebst drei Kinderrenten) zu (Verf�gung vom 26. November 2008; Invalidit�tsgrad: 41 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. Mai 2011 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) pr�ft es indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Neue Begehren sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.
1.3 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit der versicherten Person hat sich das Gericht auf schl�ssige medizinische Berichte zu st�tzen. Sofern solche nicht vorliegen oder widerspr�chlich sind, sind weitere Abkl�rungen unabdingbar, ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158). Dieser z�hlt zu den in Art. 5 BGG erw�hnten bundesrechtlichen Vorschriften (E. 1.1). Hat das kantonale Gericht die rechtserheblichen tats�chlichen Feststellungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (Urteile I 828/06 vom 5. September 2007 E. 3.2.3; 8C_364/2007 vom 19. November 2007 E. 3.3).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat dem Gutachten des medizinischen Instituts Z.________ vollen Beweiswert zuerkannt und gest�tzt darauf eine 70%ige Arbeitsf�higkeit in jeglicher T�tigkeit angenommen. Sie ist bei den Vergleichseinkommen vom gleichen, vormaligen Lohn ausgegangen und hat auf Seiten des Invalideneinkommens ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer keiner Nebenerwerbst�tigkeit mehr nachgehen k�nne und zufolge seines Teilzeitpensums eine zus�tzliche Lohnreduktion um 10 % zu erwarten sei. Daraus resultierte ein Invalidit�tsgrad von 41 %.
Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, dass auf das Gutachten des medizinischen Instituts Z.________ wegen Widerspr�chen zu den Stellungnahmen der behandelnden �rzte und zu dem von ihm eingeholten Privatgutachten des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 17. Dezember 2009 sowie wegen unzureichender Abkl�rung nicht abgestellt werden k�nne und ihm die Aus�bung des angestammten Berufs nicht mehr zuzumuten sei. Bei Annahme eines zumutbaren 70 %-Pensums gem�ss Einsch�tzung des medizinischen Instituts Z.________ bestehe unter Zugrundelegung eines statistischen Durchschnittslohns beim Invalideneinkommen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
Entscheidwesentlich ist, ob unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts und mit Blick auf die erhobenen R�gen eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung auszumachen ist, oder ob mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen ist, dass das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten der versicherungsexternen Spezial�rzte zuverl�ssig und schl�ssig und daher darauf abzustellen sei.
6.1 Die Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ haben sich auf die medizinischen Akten sowie ihre eigene Befunderhebung in den internistischen, rheumatologischen, oto-rhino-laryngologischen und psychiatrischen Untersuchungen gest�tzt.
6.2 Im Vorbescheidverfahren beantragte der Versicherte, er sei erg�nzend neurochirurgisch, neuropsychologisch sowie psychiatrisch (wegen Diskrepanzen zur Stellungnahme des behandelnden Arztes) abzukl�ren und machte geltend, dass dem Stromunfall als Ursache der geklagten Beschwerden und dabei allenfalls erlittenen Verletzungen zu wenig Beachtung geschenkt worden sei.
6.3 Die IV-Stelle unterbreitete die Einw�nde den Gutachtern des medizinischen Instituts Z.________, welche sich dazu am 28. Juli 2008 �usserten. Anhand der Schilderungen des Unfallhergangs durch den Versicherten wie auch der Berichte der erstversorgenden �rzte gingen sie unter eingehender Begr�ndung davon aus, dass sich der Beschwerdef�hrer beim Unfall lediglich eine Kontusion am Unterarm zugezogen habe. Mit Blick auf die in Betracht fallenden Geschehensabl�ufe sei es �berwiegend wahrscheinlich, dass der Versicherte aus Panik �ber den beim Stromschlag verursachten Knall aus dem Lastwagen ausgestiegen und weggerannt sei, dabei seinen rechten Arm angeschlagen habe. Dass es bei ihm selber zu einem Starkstromkontakt gekommen w�re, sei �usserst unwahrscheinlich. Ebenso wenig k�nne von einem vom Beschwerdef�hrer genannten vergleichbaren Trauma wie Verletzung durch Blitzschlag beziehungsweise Blitztrauma oder Strahlenunfall ausgegangen werden. Namentlich habe der Versicherte unmittelbar nach dem Knall keine Schmerzen versp�rt, es seien keine Verbrennungswunden festgestellt worden und es h�tten sich auch die nach einem Starkstromkontakt typischerweise auftretenden Symptome nicht gezeigt. Unter diesen Umst�nden liessen sich auch die vom Versicherten geklagten kognitiven Einschr�nkungen nicht auf einen Stromunfall zur�ckf�hren. Vielmehr seien sie im Rahmen der mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom zu interpretieren.
Aus psychiatrischer Sicht k�nne die vom behandelnden Arzt Dr. med. S.________ gestellte Diagnose einer schweren Anpassungsst�rung nicht best�tigt werden, zumal die Symptome einer solchen St�rung gem�ss ICD-10 innerhalb eines Monats nach dem belastenden Ereignis auftreten und meistens nicht l�nger als sechs Monate, bei l�ngerer depressiver Reaktion nicht l�nger als zwei Jahre anhalten. Da der Unfall bereits mehr als zwei Jahre zur�cklag, konnte schon aus diesem Grund eine Anpassungsst�rung nicht diagnostiziert werden, im �brigen aber auch deshalb, weil sie, wie dargelegt, nicht mit einem Starkstromkontakt zu begr�nden war. Es wurde eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung diagnostiziert. Bez�glich der depressiven St�rung (mittelgradige depressive Episode) bestand Einigkeit mit dem behandelnden Psychiater.
Die Gutachter best�tigten schliesslich, dass sich aus somatischen Gr�nden keine Leistungseinbusse ergebe, die attestierte Arbeitsunf�higkeit von 30 % also ausschliesslich psychisch bedingt sei. Diesbez�glich wurde erg�nzt, dass sich die depressiv bedingten kognitiven Defizite sowohl bei der internistisch-rheumatologischen als auch bei der psychiatrischen Exploration auf die Konzentrations- und Ged�chtnisst�rungen bez�glich Jahrzahlen und das Unfalldatum beschr�nkt hatten. Ansonsten habe der Versicherte als wach, bewusstseinsklar und zu allen Qualit�ten orientiert imponiert, sodass die Arbeitsf�higkeit als Chauffeur oder Maschinenf�hrer dadurch nicht beeintr�chtigt werde. Es ist in diesem Zusammenhang anzuf�gen, dass auch gem�ss Einsch�tzung des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________ keine Konzentrations- oder mnestischen St�rungen eruierbar waren (Bericht vom 19. Februar 2007).
Mit Blick auf die im Spital X.________ durchgef�hrten Abkl�rungen des eingebluteten Makroadenoms der Hypophyse, welches sich als Zufallsbefund bei einer MRI-Untersuchung gezeigt hatte, sich indessen nicht auf die Arbeitsf�higkeit auswirkt, erachteten die Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ Weiterungen in neurochirurgischer Hinsicht als nicht angezeigt.
6.4 Der Beschwerdef�hrer beruft sich letztinstanzlich erneut namentlich auf kognitive Defizite, �ussert sich zu den eingehenden Er�rterungen der Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ indessen nicht.
Soweit er sich auf das Privatgutachten des Dr. med. M.________ beruft, ist darauf hinzuweisen, dass sich dort bez�glich der geltend gemachten kognitiv-mnestischen Symptomatik lediglich anamnestische Angaben finden.
Der Stellungnahme der Frau Dr. med. W.________, Neurologie FMH, und der Frau Prof. Dr. phil. R.________, Neuropsychologin, vom 2. Mai 2011 l�sst sich ebenfalls nichts entnehmen, was der Einsch�tzung der Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ widersprechen w�rde. Sie f�hren aus, dass anl�sslich der aktuellen neuropsychologischen Untersuchung vor allem eine Depression mit psychomotorischer Verlangsamung und kognitiven Leistungsminderungen im Ged�chtnis, der kognitiven Umstellf�higkeit sowie der Konstruktionsf�higkeit imponiere. Inwieweit zus�tzlich auch direkte Folgen eines Starkstromunfalles mit vermuteter Commotio cerebri vorliegen w�rden, lasse sich nicht schl�ssig abgrenzen. Aus neuropsychologischer Sicht sei der Versicherte aufgrund der psychiatrischen Symptomatik nicht arbeitsf�hig. Auch daraus ist zu schliessen, dass die neuropsychologischen Defizite durch das psychische Leiden zu erkl�ren sind. Die Bescheinigung einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden wird indessen nicht weiter begr�ndet, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
6.5 Es ist in diesem Zusammenhang noch zu erg�nzen, dass die Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ in ihrer erg�nzenden Stellungnahme, wie dargelegt (oben E. 6.3), insbesondere auch die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Unterlagen und Fragen betreffend Starkstromunf�lle er�rtert haben.
6.6 Somit haben sich die �rzte des medizinischen Instituts Z.________ zu den Einw�nden des Beschwerdef�hrers in Erg�nzung ihres Gutachtens einl�sslich und nachvollziehbar dahingehend ge�ussert, dass die geklagten kognitiven Einschr�nkungen, auf welche sich der Beschwerdef�hrer auch letztinstanzlich beruft, nicht durch einen Stromkontakt, sondern depressiv bedingt sind und sich nicht (weitergehend) auf die Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf auswirken. Mangels Anhaltspunkten f�r eine offensichtliche Unrichtigkeit der diesbez�glichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise f�r eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist daher mit dem kantonalen Gericht auf die Einsch�tzung der Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ abzustellen.
Ger�gt wird weiter, dass die Schwindelproblematik, namentlich bei der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit, nicht ber�cksichtigt worden sei.
7.1 Dr. med. M.________ erkl�rt in seinem Gutachten vom 17. Dezember 2009 die vier wichtigsten reflektorischen Servomechanismen, welche der Blickstabilisierung w�hrend den Kopfbewegungen und der Kopfstabilisierung auf dem Rumpf dienen, und f�hrt aus, dass alle vier reflektorischen Servomechanismen des posturalen Kontrollsystems beim Versicherten in ihrer Funktion gest�rt seien, was die Schwindelsymptomatik mit Gleichgewichtsst�rung und begleitender visueller Symptomatik des Patienten erkl�re und objektiv best�tige. Er bescheinigt dem Beschwerdef�hrer insgesamt (aus neuro-otologischer und interdisziplin�rer Sicht) eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit sowohl im angestammten Beruf wie auch in einer leidensangepassten T�tigkeit, ohne dies indessen n�her zu begr�nden oder sich dazu zu �ussern, inwiefern der Versicherte im Einzelnen durch die Schwindelsymptomatik eingeschr�nkt sei.
7.2 Die IV-Stelle hat dazu eine Stellungnahme des PD Dr. med. H.________, Spital X.________, Klinik f�r Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 22. M�rz 2010 eingeholt. PD Dr. med. H.________ konnte sich zun�chst zur Frage, ob es sich bei der Schwindelproblematik um ein unfallbedingtes Leiden handle, insofern nicht �ussern, als sich anhand der Angaben zum Unfallhergang keine diesbez�glichen Hinweise ergaben. Dass der Schwindel bereits unmittelbar nach dem Unfall aufgetreten sei, wenn auch nicht aktenkundig, wie selbst von Dr. med. M.________ einger�umt wird, konnte er ebenfalls nicht ausschliessen. Auch Dr. med. M.________ gehe jedoch von einer psychogenen Komponente aus, indem der Versicherte den (Strom-) Unfall als massiv traumatisierend und belastend erlebt habe. Damit k�nne zwar die Annahme der Dr. med. M.________, der Schwindel sei unfallbedingt, nicht widerlegt werden, jedoch sei es naheliegend, den Schwindel zusammen mit verschiedenen anderen Arztkollegen durch das psychische Leiden zu erkl�ren. Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die Gutachter des medizinischen Instituts Z.________ in ihrer erg�nzenden Stellungnahme, wie dargelegt, einen Stromkontakt als �usserst unwahrscheinlich erachtet haben. PD Dr. med. H.________ �ussert sich in der Folge im Einzelnen zur Umschreibung des Schwindels durch Dr. med. M.________, welche er als sehr unklar bezeichnet. Seiner Auffassung nach l�sst sich die von Dr. med. M.________ geschilderte Symptomatik auch als Migr�ne interpretieren. Namentlich k�nne die Einnahme von zw�lf Medikamenten, haupts�chlich Analgetika und Psychopharmaka, zu medikamenteninduziertem Kopfschmerz f�hren, was nicht ausreichend ber�cksichtigt worden sei. Auch sei eine bio-psycho-soziale Dysbalance nicht in Betracht gezogen worden. PD Dr. med. H.________ er�rtert schliesslich die von Dr. med. M.________ durchgef�hrten Untersuchungen. Nach Auffassung des PD Dr. med. H.________ verm�gen deren Ergebnisse die Einsch�tzungen der Vorgutachter nicht hinreichend zu widerlegen. Die von ihm erhobenen Befunde zeigten eine normale Funktion der Vestibularorgane und eventuell Hinweise auf eine isolierte Sch�digung der Okulomotorik, wie sie bei Kleinhirnst�rungen vorkommen k�nnten, gelegentlich aber auch bei Migr�nepatienten beobachtet w�rden.
7.3 Nach Lage der dargelegten medizinischen Akten l�sst sich eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung, welche sich mangels entsprechender hinreichender Indizien f�r dessen fehlende Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit auf das Gutachten des medizinischen Instituts Z.________ st�tzt, nicht begr�nden. Insbesondere kann auch nicht, wie geltend gemacht wird, gest�tzt auf die Stellungnahme des Dr. med. M.________ und in Abweichung von der Einsch�tzung der �rzte des medizinischen Instituts Z.________ davon ausgegangen werden, dass es sich bei den als Schwindelproblematik beziehungsweise als Migr�ne zu interpretierenden Beschwerden um ein invalidisierendes Leiden handeln w�rde, durch welches der Versicherte in der Arbeitsf�higkeit zus�tzlich eingeschr�nkt und namentlich ausser Stande w�re, den angestammten Beruf auszu�ben.
Anzuf�gen bleibt noch, dass rechtsprechungsgem�ss kein Anspruch des Versicherten auf Begleitung durch eine Person seines Vertrauens, zum Beispiel den behandelnden Arzt, besteht, wie das Bundesgericht erst letzthin erneut best�tigt hat; die Einw�nde der Gutachter gegen eine Anwesenheit jedwelcher Drittperson in der Untersuchung sind grunds�tzlich berechtigt (BGE 137 V 210 E. 3.1.3.3 S. 244; BGE 132 V 443; SVR 2008 IV Nr. 18 S. 55, I 42/06; Urteil I 991/06 vom 7. August 2007 E. 3.2).
Damit ist mit dem kantonalen Gericht gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Instituts Z.________ von einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in jeglicher T�tigkeit auszugehen.
Der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich wird im �brigen, das heisst abgesehen von der geltend gemachten Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf und den damit verbundenen erwerblichen Auswirkungen, nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Mit Verwaltung und Vorinstanz ist von einem Invalidit�tsgrad von 41 % und dementsprechend von einem Anspruch auf eine Viertelsrente auszugehen.