Source: http://www.jurablogs.com/topic/haftrecht
Timestamp: 2017-10-23 13:41:38
Document Index: 315746821

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

HAFTRECHT - JuraBlogs
© cunaplus – Fotolia.com Zu Haftfragen liest man vom BGH nicht so viel. Deshalb ist der BGH, Beschl. v. 17.08.2017 – AK 34/17 – erwähnenswert, zumal der BGH den Haftbefehl des OLG Frankfurt aufgehoben hat. Ergangen ist der Beschluss in einem Verfahren mit dem Vorwurf, der Beschuldigte habe den „Islamischen Staat Irak und Großsyrien“ (ISIG) und damit eine terroristische Ver ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser - October 5, 2017 10:31am
… entnommen wikimedia.org Urheber ??? ?????? Die mit dem „Passivrauchen“ zusammenhängenden Fragen spielen in der Vollzugsrechtsprechung immer wieder eine Rolle. So auch in dem Verfahren, das mit dem BVerfG, Beschl. v. 18.05.2017 – 2 BvR 249/17 – geendet hat. Dort hatte der beschwerdeführende Gefangene eine Verletzung der nach der Rechtsprechung…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser - August 29, 2017 7:20am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser - August 1, 2017 2:00pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 104 Leser - July 13, 2017 7:35am
… entnommen wikimedia.org Author David Benbennick Bei der zweiten Auslieferungsentscheidung, die ich heute vorstelle, handelt es sich um den OLG Celle, Beschl. v. 02.06.2017 – 2 AR (Ausl) 44/17. In dem Verfahren ging es um eine Auslieferung in die Türkei, die derzeit ja – vorsichtig ausgedrückt – eine gewisse Brisanz. Und dementsprechend…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 184 Leser - July 10, 2017 10:42am
… von drei Jahren und neun Monaten wegen Raubes u. a. nach Rumänien für zulässig zu erklären und Haftfortdauer anzuordnen, nachdem der Verfolgte vorläufig festgenommen worden war. Das OLG hat das abgelehnt. Die Gründe ergeben sich aus den Leitsätzen des OLG. Sie sind für eine Auslieferung nach Rumänien nicht neu: Die Auslieferung eines Verfolgten nach…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 42 Leser - July 10, 2017 7:28am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser - July 7, 2017 7:20am
… © fotomek – Fotolia.com Bei der dritten „Haftentscheidung“ geht es ums Geld, und zwar um eine Entschädigung nach dem StrEG für vollzogene U-Haft. Es handelt sich um den BGH, Beschl. v. 25.04.2017 – 3 StR 453/16. Ergangen ist er in einem Verfahren mit dem Vorwurf des Wohnungseinbruchdiebstahls. In dem hatte der BGH mit BGH, Beschl. v…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser - June 13, 2017 2:15pm
… © Kovalenko Inna – Fotolia.com Bei der zweiten Haftentscheidung, die ich heute vorstelle, handelt es sich um den OLG Dresden, Beschl. v. 28.04.2017 – 2 Ws 117/17. Ergangen ist er im sog. Infinus-Verfahren, in dem es ja schon eine ganze Reihe Haftentscheidung des OLG Dresden gegeben hat. Über zwei habe ich ja auch schon berichtet, und zwar über…
… © cunaplus – Fotolia.com Heute möchte ich dann drei Entscheidungen vorstellen, die sich mit Haftfragen befassen. Ich eröffne mit dem BGH, Beschl. v. 30.03.2017 – AK 18/17. Ergangen ist der Beschluss in einerm Verfahren wegen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung u.a. Es geht um die Anordnunng der Fortdauer…
… Mindestanforderungen geht. Es handelt sich um eine Auslieferung nach Rumänien und es spielt mal wieder die Haftraumgröße eine Rolle. Dazu dann der OLG Celle, Beschl. v. 02.03.2017 – 1 AR (Ausl) 99/16 – mit folgenden (amtlichen) Leitsätzen: Die Auslieferung eines Verfolgten nach Rumänien zur Strafvollstreckung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls ist…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 151 Leser - March 2, 2017 3:10pm
… © claudia Otte – Fotolia.com Die zweite vollzugsrechtliche Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist der KG, Beschl. v. 13.06.2016 – 2 Ws 143/16. Er hat eine mit dem Anhörungstermin (eines Sicherungsverwahrten) zusammenhängende Frage zum Gegenstand. Der Gefangene hatte nämlich an dem Anhörungstermin nicht teilgenommen. Er hatte die Fahrt zum…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 186 Leser - March 2, 2017 11:35am
Nacktkontrollen im Strafvollzug, oder: Ausnahmen müssen sein
… © ogressie Fotolia.cm Ich habe schon länger nicht mehr über Entscheidungen zum/aus dem Strafvollzug berichtet. Das will ich dann heute nachholen. Ich eröffne den Reigen mit dem schon etewas älteren BVerfG, Beschl. v. 05.11.2016 – 2 BvR 6/16. Es geht um die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen, die sich gegen dessen Durchsuchung vor dem…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 149 Leser - March 2, 2017 8:26am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 96 Leser - February 8, 2017 3:35pm
… © Birgit Reitz-Hofmann – Fotolia.com Die zweite StrEG-Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 03.11.2016 – 5 Ws 318/16 (zur ersten hier: Entschädigung I: Rechtsanwalt nicht nötig?, oder: „Schäbiges“ Land NRW). Er behandelt ein Problem, mit dem wir es im Bereich der StrEG häufig(er) zu tun haben: Nämlich die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 101 Leser - February 8, 2017 11:35am
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