Source: https://5-minuten-jus.ch/definitionen/or-at/?name_directory_startswith=
Timestamp: 2019-08-21 11:31:33
Document Index: 388358462

Matched Legal Cases: ['Art. 101', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 101', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 58', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 41']

Definitionen OR AT - 5 Minuten Jus
5 Minuten Jus
Jus Zusammenfassungen kurz gehalten
5 Minuten Zusammenfassungen
Definitionen Staatsrecht
Definitionen OR AT
All | A B D E F G H I K M N O P S V W Z
There are currently 45 names in this directory
Die Abtretung (Zession) ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer gegen einen Schuldner gerichteten Forderung (Anspruch) vom alten Gläubiger (Zedent) auf einen neuen Gläubiger (Zessionar).
Vorformulierte Vertragsbedingungen, von unternehmerischer Vertragspartei gegenüber Vertragspartnern gestellt.
Die Annahme ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Offertenempfänger dem Offerenten sein Einverständnis mit dem angebotenen Vertragsschluss kundtut.
Ein Antrag ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die der Antragsteller einer anderen Person den Abschluss eines Vertrages so anträgt, dass der Vertragsschluss nur noch von deren Einverständnis abhängt.
Eine Bedingung im Rechtssinne liegt vor, wenn die Verbindlichkeit oder die Auflösung eines Vertrags vom Eintritt einer ungewissen Tatsache abhängig gemacht wird.
Eine Bereicherung besteht in der Differenz zwischen dem jetzigen Vermögensstand und demjenigen, der ohne das bereichernde Ereignis vorläge. Dies kann eine Zunahme der Aktiven oder eine Abnahme der Passiven oder eine sog. Ersparnisbereicherung sein.
Bereicherung (ungerechtfertigte)
Eine Bereicherung ist ungerechtfertigt, wenn eine Zuwendung ohne jeden gültigen Rechtsgrund erfolgte.
Differenz zwischen dem gegenwärtigen (nach dem schädigenden Ereignis festgestellten) Vermögensstand und dem Stand, den das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte. ≠Differenztheorie
Erfüllung ist Erbringung der geschuldeten Leistung, durch welche die Schuld getilgt wird, nicht aber notwendigerweise das ganze Schuldverhältnis erlischt.
Falsche oder fehlende Vorstellung über die Ausdruckskraft ihres Erklärungsverhaltens.
Ausserachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt.
Ausserachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt in einem besonders hohen und schweren Mass, wenn elementare Vorsichtsmassnahmen missachtet werden, die jeder Person einleuchten
Fahrlässigkeit (mittlere)
Haftung nur für diejenige Sorgfalt, die der konkrete Schädiger in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt
Fälligkeit bedeutet, dass der Gläubiger berechtigt ist, die Leistung zu fordern und der Schuldner leisten muss.
Die vereinbarte Gattung umfasst mindestens ein Stück mehr, als zur Leistungserbringung erforderlich ist.
Ausgleichsleistung für seelisches Leid («immaterielle Unbill»), welches aus einer qualifizierten Verletzung des Persönlichkeitsrechts resultiert, ohne dass dabei ein Schaden im Sinne der Differenzhypothese vorliegen muss.
Der, dem eine Leistung zusteht.
Mangelnde Mitwirkung des Gläubigers an der Leistungserbringung des Schuldners
Hilfsperson (Art. 101 Abs. 1 OR)
Jede Person, die mit Wissen und Wollen des Schuldners bei der Erfüllung einer Schuldpflicht tätig wird. ≠ Art. 55 Abs. 1 OR
Hilfsperson (Art. 55 Abs. 1 OR)
Personen, die der Weisungs- und Aufsichtsbefugnis des Geschäftsherrn unterstellt sind (Subordinationsverhältnis). ≠ Art. 101 Abs. 1 OR
Ein Irrtum ist die falsche Vorstellung über einen Sachverhalt.
Kausalzusammenhang (adäquater)
Ein adäquater Kausalzusammenhang besteht, wenn die Vertragsverletzung nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen. (adäquate Kausalität)
Kausalzusammenhang (natürlicher)
Die natürliche Kausalität ist nach der sog. Conditio-sine-qua-non-Formel dann gegeben, wenn das fragliche Verhalten nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der eingetretene Erfolg entfiele.
Kausalzusammenhang (Unterlassen)
Nach der Conditio-cum-qua-non-Formel gegeben, wenn das gebotene Verhalten nicht hinzugedacht werden kann, ohne dass der eingetretene Erfolg entfiele. Dabei geht um einen hypothetischen Kausalverlauf, für den (nach der allg. Lebenserfahrung und dem gewöhn. Lauf der Dinge) eine überwiegende Wahrscheinlichkeit sprechen muss. (Kausalität)
Die Mahnung ist die unmissverständliche Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner die geschuldete Leistung unverzüglich zu erbringen. Als empfangsbedürftige WE wird sie mit Eintreffen beim Schuldner wirksam.
Eine Nachfrist stellt die ultimative Aufforderung an den Schuldner dar innerhalb einer bestimmten Frist die Leistung zu erbringen.
Ist das negative Interesse geschuldet, so ist der Gläubiger im Wege des Schadenersatzes so zu stellen, als ob er vom Vertrag nie etwas gehört hätte.
Objektive Wesentlichkeit (Irrtum)
Nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrages betrachtet.
Obligation ist eine Rechtsbeziehung zwischen zwei Personen oder Personengruppen. Diese Beziehung besteht und erschöpft sich darin, dass die eine Person (der Gläubiger) eine Forderung (einen Anspruch) gegenüber der anderen Person (dem Schuldner) hat.
Der Gläubiger ist im Wege des Schadenersatzes so zu stellen, als ob der Vertrag vollumfänglich korrekt erfüllt worden wäre.
Unfreiwillige Vermögensverminderung, die in einer Vermehrung der Passiven, einer Verminderung der Aktiven oder in entgangenem Gewinn bestehen kann.
Rechtsgeschäft, das einem anderen gegenüber mit dessen Einverständnis nur zum Schein vorgenommen wird. Das Scheingeschäft ist nichtig (Art. 18) Soll damit einen anderen Geschäft verdeckt werden (dissimuliertes Geschäft), so ist das letzter gültig, sofern keine Form-/Inhaltsmängel vorliegen. (Simuliertes Geschäft)
Der, der etwas leisten muss.
Sittenwidrig im Sinne von Art. 20 Abs. 1 OR sind Verträge, die gegen die herrschende Moral, d.h. gegen das allgemeine Anstandsgefühl oder gegen die der Gesamtrechtsordnung immanenten ethischen Prinzipien und Wertmassstäbe verstossen.
Nur eine einzige, fest bestimmte, individuelle Sache ist zur Erfüllung der Schuldpflicht geeignet.
Subjektive Wesentlichkeit (Irrtum)
Irrtümlich vorgestellter Sachverhalt als unerlässliche Voraussetzung für Vertragsschlusswille
Ein synallagmatischer Vertrag ist vollkommen zweiseitig, das heisst, die Leistungspflichten stehen in einem Austauschverhältnis zueinander. Bsp.: Kaufvertrag
Verjährung ist die Entkräftung eines Anspruchs durch Zeitablauf. Sie gibt dem Schuldner eine Einrede, kraft derer er die Leistung dauerhaft verweigern kann; der Anspruch wird mit Erhebung der Verjährungseinrede undurchsetzbar.
Verrechnung ist die Tilgung einer fremden Forderung (Hauptforderung) dadurch, dass deren Schuldner sie mit einer eigenen Gegenforderung (Verrechnungsforderung) mittels einseitiger Gestaltungserklärung verrechnet und dadurch untergehen lässt.
Willenserklärungen werden so ausgelegt, wie sie vom Empfänger in guten Treuen verstanden werden durften und mussten.
Handeln mit Wissen und Willen des Erfolgs. Es genügt, dass der Handelnde den Erfolg billigend in Kauf nimmt (Eventualvorsatz).
Werke sind stabile, mit dem Erdboden direkt oder indirekt verbundene, künstlich hergestellte, d.h. von Menschenhand geschaffene oder angeordnete Gegenstände. Art. 58 Abs. 1 OR
Widerrechtlichkeit (Art. 19 Abs. 2, 20 Abs. 1 OR)
Widerrechtlich ist ein Vertrag, der gegen zwingende privat- oder öffentlichrechtliche Normen des schweizerischen Rechts verstösst. Art. 19 Abs. 2, 20 Abs. 1 OR ≠ Art. 41 Abs. 1 OR
Die Willenserklärung besteht in der Mitteilung des Willens zur Begründung, Änderung oder Beendigung eines Rechts oder Rechtsverhältnisses. An ihr beteiligt sind (mindestens) ein Erklärender und ein Erklärungsempfänger.
Umstand, der weder vom Schuldner noch vom Gläubiger verschuldet ist, sondern ausschliesslich von einem Dritten oder vom niemandem (Dieb, Blitz...).
Kommunikationsgrundrechte – Grundrecht VI Staatsrecht # 18
Die Meinungsfreiheit – Grundrecht V Staatsrecht # 17
Informationelle Selbstbestimmung – Grundrecht IV Staatsrecht # 16
Recht auf Leben – Grundrecht III Staatsrecht # 15
Garantie der Menschenwürde – Grundrecht II Staatsrecht # 14
Copyright © 2019 5 Minuten Jus. Powered by WordPress. Theme: Spacious by ThemeGrill.