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Timestamp: 2019-02-22 05:03:24
Document Index: 199494671

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 3', '§ 151', '§ 54', '§ 31', '§ 135', '§ 31', '§ 7', '§ 42']

Jg. 23 = 3.F. Jg. 3, 1879
[Mitteilung der Redaktion] III
Inhalts-Verzeichniß des XXIII. Jahrganges. (Dritte Folge III.) IV
Berichtigungen X
Sachregister XI
1. Meyer, G. F. H.: Ueber Interpretation der Gesetze mit besonderer Rücksicht auf die Benutzung der Materialien 1
Von dem Herrn Ober-Tribunalsrath G. F. H. Meyer I. in Berlin
2. Paris, ...: Ueber den Einfluß des durch die Allerhöchste Kab.-Ordre vom 26. Juni 1862 genehmigten Bebauungsplanes für die Stadt Berlin und Umgegend auf die bestehenden Eigenthumsverhältnisse 41
Vom Herrn Ober-Tribunalsrath Paris in Berlin
3. Kindel, ...: Kritische Bemerkungen zu den Besitztheorien von Randa und Jhering in ihrem Verhältniß und Gegensatz zum Pandektenrecht : (Forts. von Nr. 20 des XXII. Jahrgangs.) 55
Von dem Herrn Kreisrichter Kindel, jetzt in Halle a. S.
4. Kraewel, ... v.: Wie haften mehrere zur Zahlung einer Summe Verurtheilte, wenn das Erkenntniß über die Art und Weise ihrer Beitragspflicht nichts sagt? 99
Von dem Herrn Geh. Justizrath v. Kraewel in Naumburg
A. Rechtsgrundsätze des K. Ober-Tribunals 114
B. Einzelne Rechtsfälle 114
1. Wirksamkeit von Entscheidungen über dingliche Lasten gegen den Adjudikatar 114
2. Vindikation gegen den eingetragenen Eigenthümer 119
3. Anfechtung der Vorausbezahlung von Miethszinsen 122
4. Einrede der Simulation der Cession gegen die Mandatsklage des Cessionars 124
5. Zur Auslegung des § 41 des Eig.-Erwerbs-Gesetzes 128
6. Voraussetzungen des Erwerbes einer Hypothek durch die Eintragung 130
7. Unwirksamkeit der Verpfändung einer in der Subhastation zur Hebung gelangten, auf den Kaufgelderrückstand angewiesenen Hypothek 135
1. Zur Literatur über Anerkennungsklagen: Einlassungszwang und Urtheilsnorm, von Dr. Heinrich Degenkolb 139
2. Die gesammten Materialien zu den Reichs-Justizgesetzen. Von C. Hahn 147
3. Deutsches Kirchenrecht des 19. Jahrhunderts, von Friedr. Thudichum 148
4. Juraschek, Fr. v, Personal- und Realunion 150
5. Die Ministerverantwortlichkeit und der Staatsgerichtshof im Königreich Sachsen etc., von J. H. Beschorner 150
6. Die Obligatio, von Dr. Richard Ryck 151
7. Lehrbuch des Preußischen Privatrechts von Dr. Heinrich Dernburg. Zweiter Band. 2. Abth. 152
8. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten von C. F. Koch. Zweiter Band. 6. Ausgabe 153
9. Die Grundbuch-Ordnung vom 5. Mai 1872 mit Ergänzungen und Erläuterungen, von W. Turnau. 2. Aufl. 154
10. Untersuchung des Schuldbegriffs von L. Kühnast, 2. Ausgabe 156
11. Das Gesetz über die Eintragung des Grundeigenthums vom 11. Juni 1874 von Dr. O. Bähr und W. Langerhans. 2. Ausgabe 157
12. Die Organisationsgesetze der inneren Verwaltung von M. v. Brauchitsch. Zweiter (Supplement-) Band 159
5. Wilmowski, G. v.: ¬Das Konkursverfahren nach der Reichs-Konkursordnung vom 10. Februar 1877 : an einem Rechtsfalle dargestellt 161
Vom Herrn Justizrath G. v. Wilmowski in Berlin
6. Meyer, Hermann: ¬Das Verfahren im Urkunden- und Wechselprozeß nach der Civilprozeßordnung vom 30. Januar 1877 : an Rechtsfällen dargestellt 209
Vom Herrn Obergerichtsrath Hermann Meyer in Celle
7. Voß, ...: Ueber die civilrechtliche Natur der Einsprüche Dritter in der Exekutionsinstanz 232
Vom Herrn Kreisrichter Voß in Bergen auf Rügen
8. Bülow, ... v.: Zur Auslegung der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich 286
Von dem Herrn Appellationsgerichtsrath Freiherrn v. Bülow in Arnsberg
9. West, ...: Abhanden gekommene Wechsel nach der Rechtsprechung des Reichs-Oberhandelsgerichts : (Fortsetzung von Nr. 30 des vorigen Jahrgangs.) 294
10. Stölzel, ...: Ueber das Alterserforderniß bei Gesuchen um Annahme an Kindesstatt 323
11. Paris, ...: Ueber die Fähigkeit eines Minderjährigen zur Wiederaufhebung eines ohne Konsens des Vormundes geschlossenen Vertrages 336
12. Mendrella, ...: Steht dem nach § 3 des Reichsgesetzes vom 7. Juni 1871 (R.G.Bl. S. 207) begründeten Anspruche der Hinterbliebenen eines durch den Eisenbahnbetrieb Verletzten und an der Verletzung demnächst Gestorbenen auf Ersatz der ihnen entzogenen Alimente ein Vergleich entgegen, den der Verletzte nach der Verletzung über die zu leistende Entschädigung mit der verpflichteten Eisenbahngesellschaft geschlossen hat? 347
Vom Herrn Dr. Mendrella, Kreisrichter in Pretzsch a. d. Elbe
13. Wollstein, ...: Unterbricht im Geltungsbereich des Preußischen Landrechts die bloße Anmeldung der Entschädigungsklage die Verjährung von Schadensersatz-Ansprüchen aus § 151 des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 und aus § 54 Tit. 6 Th. I. A.L.R. resp. der Deklaration vom 31. März 1838 (Ges. Samml. S. 252)? 361
Vom Herrn Kreisrichter Wollstein in Beuthen O.Schl.
14. Kindel, ...: Kritische Bemerkungen zu den Besitztheorien von Randa und Jhering in ihrem Verhältniß und Gegensatz zum Pandektenrecht : (Fortsetzung von Nr. 3 dieses Jahrgangs) 378
15. Rassow, ...: ¬Die Verhandlungen der Kommission zur Ausarbeitung eines bürgerlichen Gesetzbuchs für Deutschland im Jahre 1878 429
Aus der Praxis 439
A. Rechtsgrundsätze des K. Ober-Tribunals 439
B. Einzelne Rechtsfälle 441
8. Vertheilung einer Spezialmasse nach Ausmittlung des legitimirten Inhabers der von Amtswegen liquidirten Post. Beschränkte Anfechtbarkeit einer Grundschuld der Eigenthümers und ihrer Cession 441
9. Auseinandersetzung zwischen dem Pächter und dem in den Pachtvertrag nicht eintretenden Adjudikatar 446
10. Wirkung einer Vormerkung zur Erhaltung des Rechts auf Auflassung 449
11. Eintragung einer Vormerkung zum Schutze eines Retentionsrechts 453
12. Wirkungslosigkeit der Pfandbestellung des nicht eingetragenen Eigenthümers 455
13. Unwirksamkeit der Eintragung aus einem die causa debendi nicht enthaltenden schiedsmännischen Vergleiche 457
14. Einfluß des Akkordes auf das Hypothekenrecht einer im Konkurse geltend gemachten Forderung 461
15. Unwirksamkeit der Cession von Feuerversicherungsgeldern. Anwendbarkeit des § 31 des Gesetzes vom 5. Mai 1872 zu Gunsten der vor dem 1. Oktober 1872 eingetragenen Realgläubiger. Beweis ihrer Benachtheiligung 464
13. Der Reichs-Civilprozeß, von Dr. Hermann Fitting 467
14. Zeitschrift für deutschen Civilprozeß, herausgegeben von H. Busch 471
15. Anleitung zur Prozeß-Praxis nach der C.P.O. von Hermann Meyer. Erste Lieferung 474
16. Form und Inhalt der Parteischriften nach der C.P.O. von F. Hacke 474
17. a) Systematik des deutschen Civilprozeßrechts - von Dr. L. v. Bar b) Systematik des deutschen Strafprozeßrechts - von Dr. L. v. Bar 475
[Civilprozeßrechts] Volltext s. Digitale Sammlung Privatrecht.
18. Strafprozeßordnung für das Deutsche Reich, von Adolf Keller. Dritte und Schlußlieferung 475
19. Die Medizinalgesetzgebung des Deutschen Reichs und seiner Einzelstaaten etc. Bd. III. Begründet von Dr. G. M. Kletke 476
20. Reichsverfassung von Dr. L. v. Rönne Gerichtsverfassungsgesetz von R. Sydow Konkursordnung von R. Sydow Strafprozeßordnung von Dr. A. Dochow Militär-Strafgesetzbuch von H. Rüdorff und W. L. Solms Gewerbeordnung von T. Ph. Berger Handelsgesetzbuch von F. Litthauer Rechtsanwaltsordnung von R. Sydow Gerichtskostengesetz von R. Sydow Deutsche Reichsgesetzgebung. Text-Ausgaben mit Anmerkungen: 476
21. Gerichtsverfassungsgesetz nebst Einführungsgesetz vom 27. Januar 1877. Mit Einleitung von Professor Dr. Gneist, Mitglied der Reichs-Justizkommission Civilprozeßordnung nebst Einführungsgesetz vom 30. Jan. 1877. Mit Einleitung, entnommen dem Kommissionsberichte von Becker, Ober-Appellationsgerichtsrath in Oldenburg, Mitglied der Reichs-Justizkommission Strafprozeßordnung nebst Einführungsgesetz. Beide vom 1. Februar 1877. Mit einer System und Inhalt des Gesetzes darstellenden Einleitung von Professor Dr. Gneist, Mitglied der Reichs-Justizkommission Konkursordnung nebst Einführungsgesetz vom 10. Februar 1877. Mit Einleitung von Dr. J. Meißner, Kreisgerichtsrath in Thorn Reichsgesetze. Text mit Anmerkungen 477
22. Das Verbot der Schenkung unter Ehegatten von Adolf Keysser 478
23. Formulare für Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit Von Dr. Benno Hilse. 3. Aufl. 479
24. Die Aufnahme letztwilliger Verordnungen von R. Blochmann 480
Vorläufige Anzeigen 480
16. Reincke, ...: Betrachtungen über Entstehung und Rechtsstellung des Deutschen Reichsfiskus 481
Vom Herrn Appellationsgerichts-Rath Reincke in Breslau
17. Kühne, ...: Berechtigt nach gemeinem Recht juristischer Besitz zur Intervention in der Exekutionsinstanz oder in Folge der Vollstreckung eines Sicherheitsarrestes? 497
Von dem Herrn Appellationsgerichts-Präsidenten Dr. Kühne in Greifswald
18. Kindel, ...: Kritische Bemerkungen zu den Besitztheorien von Randa und Jhering in ihrem Verhältniß und Gegensatz zum Pandektenrecht : Fortsetzung von Nr. 14 dieses Jahrgangs 511
19. Peters, Willibald: Kann die Anlegung eines Grundbuchblattes für ein bisher im Grundbuche nicht verzeichnetes Grundstück, welches von dem bisherigen Eigenthümer nach Eintritt der Geltung der neuen Immobiliargesetze veräußert wird, mit Rücksicht auf das Vorliegen von Titel und Uebergabe nach näherer Maßgabe des § 135 der Grundbuchordnung ohne Auflassung unmittelbar auf den Namen des neuen Erwerbers erfolgen, oder muß zunächst das Grundbuchblatt für das betreffende Grundstück auf den Namen des bisherigen Eigenthümers angelegt werden und hat dieser dann das Grundstück dem neuen Erwerber aufzulassen? 595
Vom Herrn Kreisrichter Dr. Willibald Peters in Schwedt a.O.
20. Schultzenstein, ...: Ueber die Beibehaltung und Gestaltung des Pflichttheilsrechts 661
Von dem Herrn Kreisrichter Schultzenstein in Trebbin
21. Kurlbaum, K.: Drei Streitfragen über die Bietungskaution bei Subhastationen 700
Von dem Herrn Geh. Ober-Justizrath K. Kurlbaum in Berlin
22. Kraewel, ... v.: ¬Die Mängel unserer ersten rechtswissenschaftlichen Prüfung 720
23. Eccius, ...: Civilprozessualische Abhandlungen zur Deutschen Civilprozeßordnung in Zeitschriften 732
Von dem Herrn Geh. Regierungsrath Dr. Eccius in Berlin
Aus der Praxis 743
A. Rechtsgrundsätze des K. Ober-Tribunals 743
B. Einzelne Rechtsfälle 744
16. Nothwendigkeit der Aufnahme der besonderen Verkaufsbedingungen in das Zuschlagsurtheil 744
17. Liquidation theilweise bezahlter Hypotheken im Kaufgelderbelegungs-Termine 746
18. Unzulässigkeit der Beschwerde über die vom Subhastationsrichter in Folge Widerspruchs gegen ein Liquidat angeordnete Stiftung der Auszahlung des Perzipiendi 747
19. Umfang des Anspruchs des Adjudikatars auf die Pacht- und Miethzinsen des subhastirten Grundstücks 748
20. Unanfechtbarkeit einer im Wege der Exekution gegen den Bucheigenthümer bona fide erworbenen Hypothek. Unzulässigkeit der Subhastation gegen einen neuen Erwerber 750
21. Einwendungen des nachstehenden Gläubigers gegen das Liquidat eines gutgläubigen Cessionars einer voreingetragenen Hypothek in der Subhastation. Haftungsgrenze von Kautionshypotheken 753
22. Konvaleszenz einer wegen eines Mangels im Rechtsgeschäfte ursprünglich ungültigen Hypothek 756
23. Cession und Einziehung eines Illatenkapitals, dessen Zinsen von Gläubigern des Ehemannes mit Arrest belegt sind 758
24. Wirkung der dem Eigenthümer vom Hypothekengläubiger ertheilten Erlaubniß zur Abholzung einer Waldparzelle. Dinglicher Gerichtsstand 761
25. Zur Auslegung des § 31 des Ges. v. 5. Mai 1872 764
Literatur 769
25. Dr. W. Endemann, der Deutsche Civilprozeß 769
26. Georg Friedrich Christian Uebel, Kommentar der Civilprozeßordnung 770
27. Dr. P. Kayser, die Reichs-Justizgesetze 771
28. G. v. Wilmowski und M. Levy, Vorträge zur praktischen Anwendung der deutschen Civilprozeßordnung 772
29. Dr. Goldenring, der amtsgerichtliche ordentliche Civilprozeß 772
30. Felix Voas, Zusammenstellung von Vorschriften aus den Reichsjustizgesetzen 774
31. F. Munk, die Preußische Gerichtsverfassung 774
32. F. Kowalzig, Allg. Deutsches Handelsgesetzbuch 775
33. W. Bahlmann, das Preußische Grundbuchrecht 780
34. Alexander Achilles, die preußischen Gesetze über Grundeigenthum und Hypothekenrecht 781
35. Dr. jur. Paul Jäckel, das Gesetz, betreffend die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen und Textausgabe der Subhastationsordnung 783
36. R. Meitzen, die Vorschriften über die Klassen- und klassif. Einkommensteuer 784
37. S. Isaacsohn, Geschichte des Preußischen Beamtenthums 784
38. Frick, Uebersicht der Oberlandesgerichte, Landgerichte und Amtsgerichte 784
Abhandlungen 785
24. Kindel, ...: Kritische Bemerkungen zu den Besitztheorien von Randa und Jhering in ihrem Verhältniß und Gegensatz zum Pandektenrecht : Fortsetzung von Nr. 18 dieses Jahrgangs 785
25. Schultzenstein, ...: Ueber die Beibehaltung und Gestaltung des Pflichttheilsrechts : Schluß von Nr. 20 dieses Jahrgangs 812
26. Westerburg, Albert: Einige Bemerkungen über die Natur der Interventionsklagen in der Exekutionsinstanz 870
Von Herrn Albert Westerburg, Landrichter in Duisburg
Aus der Praxis 894
A. Rechtsgrundsätze des K. Ober-Tribunals 894
B. Einzelne Rechtsfälle 896
26. Umfang der Rechte des Pächters aus dem Pachtvertrage gegen den Adjudikatar des Pachtgrundstücks 896
27. Anfechtung von Forderungen in der Subhastation 899
28. Widerspruch eines nachstehenden Gläubigers gegen das Liquidat aus einer vorstehenden definitiven bezw. einer Kautions-Hypothek wegen erfolgter Zahlung 901
29. Begründung der Vindikationsklage aus § 7 des Ges. vom 5. Mai 1872 906
30. Nichtberechtigung des Eigenthümers zur Klage auf Feststellung der prioritätischen Verhältnisse eingetragener Realrechte außerhalb der Subhastation 913
31. Uebergang der Gefahr beim Grundstücksverkaufe 916
32. Begriff von unbeweglichen Sachen im Sinne des § 42 der Vorm.O. 917
Literatur 920
39. Die Civilprozeßordnung und ihre Nebengesetze von Freiherr v. Bülow 920
40. Die Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich etc. von Dr. J. Struckmann und R. Koch. Zweite Auflage 922
41. Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich nebst Einführungsgesetz von Dr. Friedrich Hellmann 923
42. Die Civilprozeß-Ordnung nebst Einführungsgesetz vom 30. Januar 1877 von Otto Schmidt 925
43. Anleitung zur Prozeßpraxis nach der Civilprozeß-Ordnung vom 30. Januar 1877 in Beispielen an Rechtsfällen von Herm. Meyer (Schluß). 925
44. Der Reichs-Strafprozeß nach der Strafprozeßordnung für das Deutsche Reich von Dr. Adolf Dochow 926
45. Das Strafverfahren nach der Deutschen Strafprozeß-Ordnung von Meves 927
46. Die Strafprozeß-Ordnung für das Deutsche Reich (1.-4. Lieferung) von Dr. E. S. Puchelt 928
47. Systematik des deutschen Strafprozeßrechtes von Dr. L. v. Bar 929
48. Strafrecht und Strafprozeß. Eine Sammlung der wichtigsten, das Strafrecht und das Strafverfahren betreffenden Gesetze von A. Dalcke 930
49. Kommentar zum Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich von Dr. Justus Olshausen. Erste Lieferung 930
50. Die Durchführung des Prinzipes der Individualisirung im deutschen Reichs-Strafgesetzbuch von Dr. jur. Aurelius Schmid 932
51. Grundriß zur Vorlesung über Gemeines Deutsches Strafrecht von Dr. Carl Binding. Zweite Auflage 932
52. Der civilrechtliche Inhalt der Reichsgesetze von Gustav Mandry 933
53. Deutsche Reichsgesetzgebung. Text-Ausgaben mit Anführung von Parallelstellen 934
54. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich nebst den Reichsgesetzen über die Zuständigkeit in Strafsachen von W. Hecker 934
55. Das Deutsche Frachtrecht mit besonderer Berücksichtigung des Eisenbahnfrachtrechts von Dr. jur. Georg Eger. Erster Band 935
56. Das Reichs-Haftpflichtgesetz von Dr. jur. Georg Eger. Zweite Auflage 935
57. Allgemeine Deutsche Wechselordnung von H. Rehbein 936
58. Das Konkursverfahren nach der Reichs-Konkursordnung von Georg König 937
59. Das Reichsgesetz über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875 etc. von Wohlers 940
60. 1) Die Preußischen Ausführungsgesetze und Verordnungen zu den Reichsjustizgesetzen von R. Sydow 2) Die Preußischen Ausführungsgesetze zu den Reichsjustizgesetzen von Dr. J. Struckmann und R. Koch. Erste Hälfte 3) Die Reichsjustizgesetze (mit Ausschluß der Strafprozeß-Ordnung) und die für das Reich und in Preußen erlassenen Ausführungs- und Ergänzungsgesetze von Dr. P. Kayser. Nachtragsheft 941
61. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten. Mit Kommentar in Anmerkungen von Dr. C. F. Koch. Dritter Band, sechste Ausgabe 942
62. Die Nachlaßregulirung, das Erbrecht, die neue Vormundschaftsordnung etc. von Maercker. 7. Auflage 942
63. Die Preußische Subhastationsordnung vom 15. März 1869 von K. Kurlbaum 944
64. Geharnischte Streifzüge in die Vorm.O. von Wilhelm Lyon 946
65. Kritik der Lehre vom Licht- und Fensterrecht von Paris 955
66. Handbuch des Deutschen Privatrechts von Otto Stobbe 956
67. Die vollmachtslose Ausübung fremder Vermögensrechte von Ernst von Monroy 957
68. Handbuch für Verwaltungsbeamte von Hermann Meißner 957
69. Bulletin de la société de legislation comparée 958
70. Archivio giuridico diretto da Filippo Serafini 959
71. Uebersicht rechtswissenschaftlicher Zeitschriften 961