Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Kommunalwahlgesetz_KWG_Landesrecht_Saarland-d147991,1.html
Timestamp: 2016-10-28 20:04:45
Document Index: 380237468

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 98', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtSaarlandKWG,SL - Kommunalwahlgesetz
Kommunalwahlgesetz (KWG) Landesrecht Saarland§ 1 KWG, Wahlrechtsgrundsätze§ 2 KWG, Wahlverfahren§ 3 KWG, Wahltag§ 4 KWG, Einteilung des Wahlgebiets§ 5 KWG, Wahlorgane§ 6 KWG, Landeswahlleiterin, Landeswahlleiter§ 7 KWG, Gemeindewahlleiterin, Gemeindewahlleiter§ 8 KWG, Gemeindewahlausschuss§ 9 KWG, Wahlvorstand§ 10 KWG, Wahlbeschwerdeausschuss§ 11 KWG, Ehrenämter§ 12 KWG (weggefallen)§ 13 KWG, Wahlberechtigung§ 14 KWG, Ausschluss der Wahlberechtigung§ 15 KWG, Ausübung des Wahlrechts§ 16 KWG, Wählbarkeit§ 17 KWG, Unvereinbarkeit von Amt und Mandat§ 18 KWG, Wählerverzeichnis§ 19 KWG, Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde§ 20 KWG, Berichtigung des Wählerverzeichnisses…§ 98 KWG, Inkrafttreten
KWG,SL - Kommunalwahlgesetz
Kommunalwahlgesetz (KWG)Landesrecht SaarlandTitel: Kommunalwahlgesetz (KWG)Normgeber: SaarlandAmtliche Abkürzung: KWGGliederungs-Nr.: 2021-1Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 9. November 2008 (Amtsbl. S. 1835)Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 13. Oktober 2015 (Amtsbl. I S. 712) Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Wahlen zu den Gemeinderäten Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Wahlrechtsgrundsätze1Wahlverfahren2Wahltag3Einteilung des Wahlgebiets4 Zweiter Abschnitt Wahlorgane Wahlorgane5Landeswahlleiterin, Landeswahlleiter6Gemeindewahlleiterin, Gemeindewahlleiter7Gemeindewahlausschuss8Wahlvorstand9Wahlbeschwerdeausschuss10Ehrenämter11(aufgehoben)12 Dritter Abschnitt Wahlberechtigung und Wählbarkeit Wahlberechtigung13Ausschluss der Wahlberechtigung14Ausübung des Wahlrechts15Wählbarkeit16Unvereinbarkeit von Amt und Mandat17 Vierter Abschnitt Wählerverzeichnis und Wahlschein Wählerverzeichnis18Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde19Berichtigung des Wählerverzeichnisses20Wahlschein21 Fünfter Abschnitt Wahlvorschläge Wahlvorschlagsrecht22Einreichung der Wahlvorschläge23Inhalt und Form der Wahlvorschläge24Aufstellung von Wahlbewerberinnen und Wahlbewerbern24aZurücknahme von Wahlvorschlägen25Änderung von Wahlvorschlägen26Mängelbeseitigung27Zulassung der Wahlvorschläge28Verbindung von Wahlvorschlägen29Reihenfolge und öffentliche Bekanntgabe der Wahlvorschläge30 Sechster Abschnitt Wahlhandlung Stimmzettel31Wahlzeit32Öffentlichkeit der Wahl33Verbot der Wahlwerbung, Unterschriftensammlung und Veröffentlichung von Wählerbefragungen34Wahrung des Wahlgeheimnisses35Stimmabgabe36Briefwahl37 Siebter Abschnitt Feststellung des Wahlergebnisses Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk38Ungültige Stimmen39Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet und in den Wahlbereichen40Verteilung der Gemeinderatssitze bei Verhältniswahl41Verteilung der Gemeinderatssitze bei Mehrheitswahl42Benachrichtigung der Gewählten43Ersatzleute44Bekanntgabe des Wahlergebnisses45 Achter Abschnitt Nachwahl, Wahlanfechtung, Wiederholungswahl und Parteiverbot Nachwahl46Anfechtung der Wahl47Entscheidung über die Anfechtung48Wiederholungswahl49Folgen eines Parteiverbotes50 Zweiter Teil Wahlen zu den Ortsräten und Bezirksräten Allgemeines51(aufgehoben)52Wahlgebiet53Wahlorgane54Wahlberechtigung und Wählbarkeit55Wahlschein56Wahlvorschläge57 Dritter Teil Wahlen zu den Kreistagen Allgemeines58(aufgehoben)59Kreiswahlgebiet60Kreiswahlleiterin, Kreiswahlleiter61Kreiswahlausschuss62Wahlberechtigung und Wählbarkeit63Unvereinbarkeit von Amt und Mandat64Wahlschein65Wahlvorschläge66 Vierter Teil Wahl zur Regionalversammlung Saarbrücken Allgemeines67(aufgehoben)68Regionalverbandswahlgebiet69Regionalverbandswahlleiterin, Regionalverbandswahlleiter70Regionalverbandswahlausschuss71 Fünfter Teil Wahl und Abwahl der Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen, Landräte und der Regionalverbandsdirektorin oder des Regionalverbandsdirektors Grundsatz72Wahlorgane73Wahltag74Wählerverzeichnis und Wahlschein75Wahlvorschläge76Stimmzettel und Stimmabgabe77Wahlergebnis, Wiederholungswahl78Stichwahl79Anfechtung der Wahl80Abwahl81Tag der Abwahl, Bekanntmachung82Stimmzettel83Wahlergebnis, Bekanntmachung84 Sechster Teil Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Unterstützung des Bürgerbegehrens85Vertreterinnen und Vertreter des Bürgerbegehrens86Vorprüfung des Bürgerbegehrens87Entscheidung über das Bürgerbegehren88Einleitung des Bürgerentscheides89Stimmzettel90Anzuwendende Vorschriften91 Siebter Teil Schlussbestimmungen Ordnungswidrigkeiten92Wahlkosten93Durchführungsverordnungen94Fristen, Termine und Form95Öffentliche Bekanntmachungen96Übergangsvorschrift97Inkrafttreten98
§ 1 KWG, Wahlrechtsgrundsätze