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Timestamp: 2018-02-18 20:39:51
Document Index: 211589112

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Strafrechtliche Aspekte von Youtube, Kino.to, megavideo etc. – Illegale Videos streamen nicht strafbar
Weil doch irgendwie jeder mit urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet auf Seiten wie youtube.com oder kino.to konkfrontiert wird, möchte ich kurz über die jeweils relevanten strafrechtlichen Aspekte berichten. Über 10.000 Kinofilme und mehr als 25000 TV-Serien kann man z.B. bei www.kino.to als Stream anschauen, ohne die Inhalte als Datei herunterladen zu müssen.
Juraexamen.infoin Strafrecht- 2016 Leser - November 1, 2009 1:32pm
Ein Urteil des OVG Koblenz vom 03.02.2012 (Az. 10 A 11083/11.OVG) zeigt, dass eine Verbesserung von einem knappen ausreichend (4,18 Punkten) in der schriftlichen Prüfung zu 16 Punkten im Aktenvortrag durchaus möglich ist. Was war passiert? Nach einem Notendurchschnitt von 5,75 Punkten bzw. 6,2 Punkten im Ersten Staatsexamen und 4,18 Punkten in den Aufsichtasarbeiten des zweite ...
Juraexamen.info- 1867 Leser - February 23, 2012 3:54pm
Der 5. Zivilsenat hat am 5.6.2009 (V ZR 144/08) entschieden, dass unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellte Kraftfahrzeuge abgeschleppt werden dürfen und nur gegen Bezahlung der Abschleppkosten herausgegeben werden müssen. Sachverhalt Dem Beklagten gehört ein Grundstück, das als Parkplatz für mehrere Einkaufsmärkte genutzt wird.
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 1007 Leser - August 23, 2009 4:08pm
Examensreport – Was lief im Frühjahr 2010 im 1. Staatsexamen?
Was lief in Frühjahr 2010 im Examen? Es ist gut, wenn man darüber informiert ist, was aktuell in den Examensklausuren gelaufen ist. Man hofft ja insgeheim, dass ZPO, Arbeitsrecht, Familienrecht, Europarecht & Co. in dem Termin, bevor man selbst reingeht, bereits drankommt. Die Examensklausuren werden ja nicht sofort oder gar nicht veröffentlicht.
Juraexamen.infoin Arbeitsrecht- 830 Leser - May 7, 2010 7:39am
Illegales downloaden ohne Konsequenzen möglich? Rapidshare muss IP-Adressen rausgeben
Dem Artikel liegt zwar kein aktueller Sachverhalt zugrunde. Dennoch handelt es sich um ein kontemporäres Thema, das in meinen Augen in der breiten Öffentlichkeit noch nicht hinreichend kommuniziert wird. Zunächst: Was ist überhaupt ein One-Click-Hoster? Da die meisten Jurastudenten nicht gerade die Computer-Spezialisten in spe sind, muss ich wohl zunächst einmal erklären, wa ...
Juraexamen.infoin Medienrecht- 763 Leser - September 17, 2009 6:16pm
Am 1.12.2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Neben zahlreichen materiell-rechtlichen Änderungen hat der Rechtsanwender nun mit vielen formalen Änderungen zu kämpfen, vor allem mit einer Änderung der “Hausnummern” in ex-EG (jetzt: AEU) und EU. Die Europäische Union (Nachfolgerin der Europäischen Gemeinschaft, Art. 1 Abs. 3 S. 3 EU) ist so fre ...
Juraexamen.info- 746 Leser - December 21, 2009 10:35am
Oscar Pistorius ist wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen worden (s. hier). Er hatte seine Freundin durch eine Badezimmertür erschossen, weil er einen Einbrecher hinter dieser vermutet hatte. Der Fall bietet – übertragen in das deutsche Rechte – viele Anknüpfungspunkte für eine mündliche Prüfung oder gar eine Examensklausur im Strafrecht.
Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 731 Leser - September 17, 2014 12:40pm
Juristenwitz: Der Rechtsanwalt und die Blonde im Flugzeug
Ein Rechtsanwalt saß im Flugzeug einer Blondine gegenüber, langweilte sich und fragte, ob sie ein lustiges Spiel mit ihm machen wolle. Aber sie war müde und wollte schlafen. Der Rechtsanwalt gab nicht auf und erklärte, das Spiel sei nicht nur lustig, sondern auch leicht: “Ich stelle eine Frage und wenn Sie die Antwort nicht wissen, zahlen Sie mir 5 Euro und umgekehrt.
Juraexamen.info- 671 Leser - August 11, 2009 5:57am
Zivilrecht-Klassiker: Fräsmaschinenfall (BGHZ 50, 45)
Nach langer Zeit mal wieder ein Rechtsprechungsklassiker. Der Fräsmaschinenfall ist ein Klassiker des Zivilrechts aus dem Jahre 1968. Jeder Jurastudent, der die Sachenrechtvorlesung schon hinter sich gebracht hat, hat von ihm schon einmal gehört. Ging es in dem Fall nicht um den Nebensitz? Ja, unter anderem.
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 634 Leser - October 16, 2010 9:59am
Europarecht Klassiker: Alcan-Entscheidung
Europarecht ist längst nicht mehr bloß ein Randgebiet, das eher selten in den Examensklausuren dran kommt – im Zivilrecht (Stichwörter: Quelle-Backofen-Fall, EuGH Entscheidung in der Rechtssache „Heinrich Heine“ oder aber „Kücükdeveci“ im Arbeitsrecht) wie auch im Öffentlichen Recht. Aktuell lief beispielsweise in der Ö-Recht Klausur im Examenstermin II/2009 in Bayern und auch ...
Juraexamen.infoin Arbeitsrecht- 633 Leser - August 19, 2010 2:15pm
Justizgesetz Nordrhein-Westfalen (JustG NRW) ab 01.01.2011 in Kraft – u.a. Abschaffung des Behördenprinzips
Gesetz zur Modernisierung und Bereinigung von Justizgesetzen im Land Nordrhein-Westfalen Am 08.02.2010 ist das Gesetz zur Modernisierung und Bereinigung von Justizgesetzen im Land Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2010 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NW S. 29) verkündet worden. Es tritt nach seinem Artikel 4 am 01.01.2011 in Kraft.
Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 619 Leser - May 23, 2010 3:43pm
Vor kurzem ereignete sich ein beinahe unvorstellbarer Sachverhalt in den Vorgärten des Hamburger Vororts Bramberg (siehe eine Aufnahme vor Ort hier oder auch hier). Der Fall Thessa Thessa (oder auch “Tessa”, das konnte ich leider nicht verifizieren, ich hoffe, mir sei verziehen), eine fünfzehnjährige Schülerin hatte bei Facebook ihre Geburtstagseinladung gepostet.
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 595 Leser - June 4, 2011 12:54pm
2. Examensklausur im Öffentlichen Recht – 1. Staatsexamen Februar 2011 – NRW / Hessen / RLP / Bremen
Im Folgenden der Sachverhalt der 2. Examensklausur im Öffentlichen Recht, die in einigen Bundesländern parallel gestellt wurde: In der Öffentlichkeit wird in letzter Zeit heftig über eine Bundeswehrreform diskutiert, bei der die Bundeswehr zu einer Berufsarmee umstrukturiert werden soll. Weil sich jetzt die Stimmen mehren, die endlich eine Beteiligung des Volkes vorsehen, be ...
Juraexamen.info- 573 Leser - March 4, 2011 7:49am
1. Öffentliches Recht Examensklausur August 2011 NRW – Sachverhalt
Wir danken Martin für die Zusendung des Sachverhalts der 1. Öffentliches Recht Examensklausur in NRW für den August 2011: Der A parkt sein Fahrzeug in der kreisfreien Stadt E in einer Parkbucht, die Platz für 5 Autos bietet. Nachdem er sich entfernt hat, beschließt die Stadt, dort einen Taxistand einzurichten. Die zuständige Behörde stellt am 5.8.
Juraexamen.info- 550 Leser - September 3, 2011 7:55pm
Zivilrecht-Klassiker: Herrenreiterfall (BGHZ 26,349)
Der “Herrenreiter”-Fall ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. Februar 1958 (BGHZ 26,349). Hier hat der BGH zum ersten Mal eine Geldentschädigung für die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zugelassen. Mit dieser Entscheidung eröffnete der BGH die Möglichkeit, Schmerzensgeld bei der unbefugten Veröffentlichung von Bildern zu verlangen.
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 545 Leser - October 28, 2010 7:10am