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Timestamp: 2018-01-17 05:20:13
Document Index: 395020618

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 25', '§ 101', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 5']

[Archive '2013] Anwaltsbüro Elmar Liese - Technologietransfer - Forschung & Entwicklung - Lizenzen - Wissenschaftsrecht - Spielrecht
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Title: Anwaltsbüro Elmar Liese - Technologietransfer - Forschung & Entwicklung - Lizenzen - Wissenschaftsrecht - Spielrecht
Descriptive info: .. Unternehmensberatung.. Kanzlei.. Für alle, die schon wissen, was Sie wissen wollen:.. Telefonische Hotline.. RA Elmar Liese.. 0900 - 1 - RALIESE.. 0900 - 1- 7254373.. Diese Telefonnummer sollten Sie immer dann nutzen, wenn Sie eine konkrete Frage haben.. Sie erhalten so zu einem Minutenbruttopreis von.. €.. 1,99 eine umgehende Antwort zu Ihrem rechtlichen Problem.. Sie haben zudem die jederzeitige Kostenkontrolle.. Das Honorar wird direkt mit Ihrer Telefonrechnung erhoben und dort ausgewiesen.. Schneller und bequemer geht das nicht mehr.. Alle anderen nutzen bitte den Link.. zur Kanzlei..
Title: Kanzlei für Technologietransfer - Forschung & Entwicklung - Lizenzen - Wissenschaftsrecht - Spielrecht
Descriptive info: Hotline.. N.. e.. w.. s.. Honorar.. Kontakt.. Standort.. Publikationen.. CV.. Anbieter.. Spielrecht gewerbliches Spielrecht, Glücksspiel, Augmented Reality, Games, Jugendschutz.. Vertragsrecht Satzungen, Kooperationen, Lizenzen, LoI, Auftragsforschung, atypische Verträge.. Wissenschaftsrecht Spin off, Arbeitnehmererfindungen, Open-Data.. Technologietransfer.. Gründungsprozesse exist-Gründerstipendien, ESF, Wettbewerbe.. Allgemeine Rechtsfragen Patente, Marken, Wettbewerb, IT, Abmahnungen..
Title: Kanzlei für Technologietransfer - Wissenschaftsrecht - Vertragsrecht - Spielrecht - News
Descriptive info: Neues vom.. Gesetzgeber + Richter,.. Hinweise auf.. Veranstaltungen.. Hinweis: die Textf.. a.. r.. b.. folgt dem Thema.. Xing.. -Profil und Gewerbsmäßigkeit.. Vorsicht bei.. Self.. -made Abmahnungen!.. Gründungswettbewerb.. start2grow.. 2012.. Die BPjM hat die dtsch.. Fassung des.. Films The.. Texas.. Chainsaw Massacre.. vom Index genommen.. Jusprog.. Filtersoftware vor der Anerkennung.. Werbung in.. Browsergames.. Neuer.. Glücksspielstaatsvertrag.. (GlüStV) unterzeichnet (update).. Neue.. Prüfgrundsätze.. der USK.. OLG Köln zur.. Verwertungsphase.. diverser Medien beim Filesharing.. Erneute Prüfung des Shooters.. Dead.. Space 2 (update).. OLG Magdeburg zu.. Paintball.. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (.. JMStV.. ) scheitert.. LG Hamburg zum Filesharing im.. Internetcafé.. Erneute Änderung des.. Widerruf.. srecht.. Veränderungen an.. Medizinprodukte.. n.. 1378.. km nun als Download (update).. Gen-Milch.. - Urteil des BVerfG.. -.. 1 BvR 1890/08.. - zum Rechtsstreit um den Begriff.. Neue Entscheidung des.. EuGH.. zur Europarechtswidrigkeit des Sportwettenmonopols in Deutschland.. Steam bei.. Half-Life.. 2 rechtmäßig.. OLG Düsseldorf: Capelight Pictures - Gerlach Selms GbR vs.. Rapidshare.. (update (zu Atari)).. Video.. -Überwachung bei Demos.. Neuer Artikel zum Thema: Augmented Reality in Konflikt mit dem Jugendschutz.. Ein Beispiel anhand der.. Lego.. Digital Box.. -----.. -----.. Das Erstellen eines Profils bei.. ist eine wettbewerbsrechtlich relevante Handlung, so das LG Kassel, 9 O 983/11.. Ähnlich wie bei.. ebay.. kommt es nicht auf einen erzielten Gewinn an.. Wenn Sie Ihre Abmahnung.. selbst.. verfassen, laufen Sie Gefahr, dass die Kosten einer folgenden anwaltlichen Abmahnung nicht erstattbar sind.. Das OLG Frankfurt - 11 U 36/11 - hielt die zweite Abmahnung nicht für notwendig, auch wenn die erste Abmahnung nicht vollständig war.. Gründungsprozesse: Der.. Gründungswettbewerb.. 2012 startet am 30.. 01.. 2012 Die Anmeldung ist ab sofort möglich.. Die Kanzlei wird wieder Coach und Gutachter im Rahmen des Wettbewerbs sein.. Viel Erfolg!.. Die BPjM hat die deutsche Fassung des seit 1982 (!) indizierten Films.. The.. Chansaw Massacre.. vom Index entfernt.. Spielrecht: Die Software.. -Jugendschutzprogramm steht unmittelbar vor der Anerkennung durch die KjM.. Das wäre die erste Filtersoftware, die zertifiziert wäre.. Das LG Berlin hat Werbung in kostenlosen.. stark eingeschränkt: Werbung per Banner für 20 ununterbrechbare Sekunden ist ok.. ; sog.. Interstitials, die nach 5 Sekunden wegklickbar sind oder nach 10 Sek.. selbst verschwinden, sind auch ok.. Anderenfalls liege ein Verstoß gegen das wettbewerbsrechtliche Trennungsgebot vor.. Werbehinweise dürfen nicht zu klein und nicht zu unauffällig sein.. Zu erwarten ist nun, dass die Online-Werbung weiter reglementiert werden wird.. Die Ministerpräsidenten der Länder haben am 06.. 04.. 11 einen Entwurf zum.. vorgelegt.. Die wesentlichen Inhalte: das Monopol auf Lotterien bleibt unangetastet, es wird 20 Lizenzen für Sportwetten geben, Online-Casinospiele kommen eingeschränkt.. Das gewerbliche Spielrecht bleibt davon nicht unberührt.. Vorschriften zur Werbung, Sperrfristen, Untersagung von Mehrfachspielhallen.. Die Länder machen von ihrer teilweisen Gesetzgebungskompetenz Gebrauch und stellen auf den unternehmensbezogenen Spielhallenbegriff ab (§ 25 GlüStV-E).. update.. Der GlüStV wurde am 15.. 11.. 11 unterzeichnet (nicht in Schleswig-Holstein).. Er bringt Lockerungen im Monopolbetrieb und Verschärfungen im gewerblichen Spielrecht.. J.. ugendschutz: Ab dem 1.. 2.. gelten neue.. Neben etlichen formalen Änderungen ist wohl wesentlich, dass das sog.. Beiratsverfahren als Instanz entfällt.. Dieses Verfahren war zwischen Berufungs- und Appellationsverfahren angesiedelt.. Auf der anderen Seite spiegelt sich das auch dort wider, wo das sog.. vereinfachte Verfahren (3 Gutachter entscheiden einstimmig) entfallen ist und das Regelverfahren (erste Instanz) nun einen Prüfausschuss bestehend aus 4 Mitgliedern (statt zuvor 5) vorsieht.. Schließlich gehören dem Prüfausschuss im Berufungsverfahren nun 4 statt 5 Mitglieder an.. Da die Prüfausschüsse mit Stimmenmehrheit entscheiden, ist das durchaus relevant.. Insgesamt ergibt sich damit ein schwieriger herzustellendes Abstimmungsergebnis bei leicht verkürztem Instanzenzug.. Allgemeine Rechtsfrage: das OLG (6 W 155/10) differenziert bei der.. Verwertung.. von Filmen, Alben etc.. Beispiel: die Verwertungsphase für ein Album liege grdsl.. bei 6 Monaten nach Veröffentlichung.. Im Falle des vermeintlich illegalen Downloads bedeutet das, dass der Provider nach dieser Zeit keine Auskunft an den Rechteinhaber mehr erteilen muss.. Die Urheberrechtsverletzung wäre dann nämlich nicht mehr gewerblich i.. S.. v.. § 101 Abs.. 1 S.. 1 UrhG.. Diese Rechtsprechung hat auch Relevanz für die Empfänger von Abmahnungen.. Im Einzelfall kommt es jedoch immer darauf an, was der Upload konkret beinhaltete.. Der Shooter.. Space 2 wird im Januar 2011 erneut von der USK geprüft werden.. Anlass ist die Einleitung des sog.. Appellationsverfahrens durch das Bayerische Sozialministerium.. Das wäre dann die sechste Prüfung.. (update): Der Shooter erscheint in DE nun im Februar und trägt ... nicht zum 3.. 10.. veröffentlicht.. Die Anfeindungen gegen den Entwickler insbesondere durch die Presse (siehe.. Bild.. und.. B.. Z.. 29.. 09.. ) hat die Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe dazu bewogen, den Release zu stoppen.. Video.. hier.. Update: der Download für die Mod.. ist nun möglich.. Die Bezeichnung einer Milch als.. in der Öffentlichkeit durch einen Verbraucherschutzverein (Greenpeace) ist auch dann zulässig, wenn diese nicht selbst genetisch verändert wurde, sondern lediglich die Milchkühe genetisch manipulierten Mais als Futter erhielten.. Der Senat ist der Auffassung, der Begriff selbst sei substanzarm und daher keine Tatsachenbehauptung.. Die Meinungsfreiheit sei höher zu bewerten, da sie auf den gesamten Herstellungsprozess bezogen nicht unwahr sei.. Der.. hat sich in mehreren Verfahren (C-316/07, C 358/07 bis C 360/07, C 409/07 und C 410/07.. ) wohl abschließend zum Staatsmonopol auf Glücksspiele in Deutschland geäußert.. Es geht um Betreiber, die Lizenzen ausländischer Unternehmen nutzen.. Der Gerichtshof knüpft unmittelbar an seine.. Gambelli.. -Entscheidung (.. C 243/01) an und erklärt ergänzend: nach wie vor obliege es dem Mitgliedsstaat, ob er ein Monopol für geeigneter hielte oder ein Erlaubnissystem.. Interessant wird es dann dort, wo sich der EuGH zu anderen Formen des Glücksspiels in Deutschland äußert: hier stelle sich die Frage nach der Vergleichbarkeit.. Das Gericht hält zuerst unterschiedliche staatliche Regelungen für unterschiedliche Formen von Glücksspiel für möglich.. Jede dieser Regelungen müsse aber für diese Spielform geeignet sein.. Die mögliche Rechtfertigung für ein Monopol entfalle jedoch dann, wenn dessen Zweck z.. B.. durch Werbung des Staates für Lotterien in Frage gestellt werde.. Schädlich sei auch eine Lockerung der Spielbedingungen in Spielhallen.. Diese Art der Werbung erfahre ihre Grenze dort, wo sie nicht mehr nur Lenkungsfunktion habe, sondern eher wirtschaftlichen Interessen des Staates diene.. Zielt die Werbung im Lottereiwesen also direkt darauf ab darzustellen, dass mit den Einnahmen uneigennützige und/oder im Interesse der Allgemeinheit liegende Aktivitäten unterstützt würden, rechtfertige das das Monopol nicht.. Dieser Umstand dürfe nur eine erfreuliche Nebenfolge sein.. Gleiches gelte für einen etwaigen Rückgang von Steuereinnahmen.. Ergebnis: die staatliche Förderung des Glücksspiels in anderen Bereichen als denen der Sportwetten, ist schädlich für das Sportwettenmonopol.. Insofern ergeben sich drei Möglichkeiten des Monopolisten: 1.. Öffnung des Marktes für Sportwetten, 2.. Unterlassen der Werbung und/oder Förderung jeglichen Glücksspiels und/oder 3.. stärkere Reglementierung insbesondere des Spielhallengewerbes, aber wohl auch von Pferdewetten.. Worum geht es?.. Valve.. hat das Spiel mit dem vertraglichen Zusatz verkauft: You may not sell or charge others for the right to use your Account, or otherwise transfer your Account (Steam Subscriber Agreement - SSA).. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen sah darin einen Verstoß gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.. Begründet wurde diese Auffassung mit Regeln des Urheberrechts.. Diese Auffassung teilte der Senat nicht und bestätigte damit beide Vorinstanzen.. Damit erscheinen vertragliche Regelungen, die den Weiterverkauf eines Spiels durch entsprechende Klauseln wirtschaftlich sinnlos machen, durchaus als gültig.. Das Gericht macht deutlich, dass der Verkauf des Spiels (DVD) als solches möglich sei.. Rechtlich unerheblich sei, dass es vom Erwerber mangels Kontos nicht gespielt werden könne.. Im Ergebnis verlagert das Gericht die Problematik somit vom Urheberrecht in´s Vertragsrecht.. Das ist hier eine stark vereinfachte und verkürzte Darstellung.. Interessieren soll hier nur das Ergebnis.. Und das zeigt, dass das Urheberrecht nicht der richtige Hebel zur Aushebelung des SSA war.. Relevanter dürfte hierzu das Kaufrecht sein.. Und was ist mit weiteren Nutzungsvoraussetzungen wie permanente Internetverbindung (Assassin´s Creed 2 usw.. )? Sind das mehr Notwendigkeiten oder Beschränkungen?.. OLG Düsseldorf entscheidet zu Gunsten von.. --- Rapidshare kann nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer haftbar gemacht werden , so.. golem.. de.. Richtig ist das Zitat nicht.. Dem Berufungsurteil des OLG lässt sich problemlos eine Störerhaftung entnehmen.. Schließlich hatte Rapidshare die streitgegenständliche Filmdatei gelöscht und den Account gesperrt.. Die Frage war vielmehr, wie weit geht die Haftung? Auf Suchergebnisse bei google, IP´s, Vervielfältigungen etc.. erstreckt sich diese eben nicht.. Das ging dem Senat dann doch zu weit.. Update Ähnlich die Argumentation in einem Verfahren gegen die Fa.. Atari: das Filtern der Inhalte nach Schlüsselbegriffen kann der Rechteinhaber nicht verlangen.. Die.. -Überwachung von Demonstranten ist nach Ansicht des VG Berlin ohne Anfangsverdacht unzulässig.. Der Berliner Senat hat allerdings schon Rechtsmittel angekündigt.. Der Verfasser (RA Liese, in: JMS-Report 3/10, S.. 8) kommt zu dem Ergebnis, dass die.. gegen aktuelle jugendschutzrechtliche Vorschriften verstößt..
Title: Kanzlei für Technologietransfer - Wissenschaftsrecht - Vertragsrecht - Spielrecht
Descriptive info: Hinweise zum Honorar.. (Stand 07/2010).. Der Gesetzgeber untersagt kostenlose Rechtsberatung, und dies ist ein kommerzieller Server.. Im außergerichtlichen Bereich arbeiten wir immer auf der Basis von.. Vergütungsvereinbarungen.. Es gilt entweder ein pauschales Honorar oder unser Stundensatz.. Die Kosten für den Anruf über die.. unter 0900-1-RALIESE (0900-1-7254373) belaufen sich auf EUR 1,99 pro Min.. inkl.. MwSt.. Die Kosten werden über Ihre Telefonrechnung erfasst und abgerechnet.. In der Regel erheben wir einen.. Vorschuss.. auf unser Honorar; dies gilt insbesondere bei Erstkontakten.. Akzeptiert werden folgende Kreditkarten:.. Mastercard.. und.. Visa..
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Descriptive info: Publikationen RA Liese.. 1.. Rechtliche Probleme bei der Ausschreibung.. Eine Erwiderung zu Demmel/Herten-Koch, Keine rechtlichen Probleme bei der Ausschreibung, in:.. eGovernment Computing.. 3-2005.. 2.. Die Ausgabe Juli/August 2004 von Adlershof Aktuell bringt einen kurzen Beitrag zum Begriff des.. Wirtschaftsrechts.. 3.. Produkthaftung von Spieleherstellern.. , in: Rötzer (Hrsg.. ),.. Virtuelle Welten - reale Gewalt.. , S.. 127, Heise Verlag 2003.. 4.. Attacke gegen Internet-Cafés.. ... mailing.. ).. 6.. Paintball und Quasar unter Beschuss.. - Würde ein Verbot überhaupt standhalten?, in:.. Telepolis.. , 15.. 5.. 2009.. 7.. Augmented Reality in Konflikt mit dem Jugendschutz?.. Ein Beispiel anhand der Lego Digital Box, in:.. JMS.. 3/10, S.. 8.. Folgen der jüngsten Sportwettenjudikatur des EuGH für das deutsche gewerbliche Spielrecht - Mehr als ein Urteil zu Sportwetten?.. , in.. GewArch.. 5/2011, S.. 199..
Descriptive info: Zu meiner Person.. (userrelevanter Lebenslauf).. Die Anonymität des Internet mit allen ihren Vor- und Nachteilen sowie die bessere Lesbarkeit dieser Seite zwingen dazu, an dieser Stelle nur die Informationen zu verschaffen, die tatsächlich relevant sind:.. Jahrgang 1963.. Studium und Referendariat im Landgerichtsbezirk Würzburg.. Aufbaustudium Wirtschaftsberatung bis September 1996.. Zulassung zur Anwaltschaft Juli 1996.. Eröffnung ... BGH Zivilsenate).. Zugelassen durch die RAK LSA.. KfW.. Gründercoach.. Coach beim Gründungswettbewerb.. Weitere Ausführungen halte ich an dieser Stelle nicht für erforderlich und möchte das mit dem Selbstverständnis des Internet begründen.. Sollte dennoch ein Punkt für Sie näherer Erläuterung bedürfen, bin ich - soweit möglich - gerne bereit, nähere Auskunft per eMail zu erteilen..
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Descriptive info: Anbieterkennzeichnung und Dienstleistungsinformationen.. gem.. §§ 5 TMG, 2 DL-InfoV: Elmar Liese, Wallstr.. 2, 06484 Quedlinburg.. Rechtsanwalt der Bundesrepublik Deutschland.. Tel.. : 0900-1-RALIESE (EUR 1,99/Min.. ), Fax: +49 3946 68 94 365, eMail: mail@ra-liese.. Aufsichtsbehörde und Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 10179 Berlin.. Die berufsrechtlichen Regelungen (BORA, BRAO, RVG) können bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer Berlin (oder online unter www.. brak.. de (dort unter Berufsrecht )) eingesehen werden.. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.. Sofern zulässig, ist Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus dem Mandatsverhältnis Berlin (AG Charlottenburg).. Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung des Inhabers erfolgen auf Nachfrage..
Title: Wir schaffen die rechtliche Grundlage für Transferprozesse und Transferprojekte
Descriptive info: Technologietransfer.. Wir verstehen darunter die rechtliche Absicherung von Transferprozessen aus der Forschung in die Wirtschaft.. Die Absicherung erfolgt durch ein individuelles Vertragswerk.. Dessen Inhalt richtet sich nach dem Stadium und dem Zweck des F E-Projektes.. Wir wenden uns hier an außeruniversitäre Forschungseinrichtungen (Leibniz etc.. ), Universitäten und Fachhochschulen, Spin-offs im Speziellen, Unternehmen im Allgemeinen.. Dabei suchen wir bewusst die Konkurrenz zu Transferintermediären, denen unsere rechtliche Kompetenz oft fehlt.. Wir begleiten auch.. eXIST.. -Gründungsstipendiaten..
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