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Timestamp: 2016-10-24 10:36:43
Document Index: 336629164

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 42', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 40', 'Art. 40', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 629/06 (06.07.2007)
I 629/06
B.________, 1963, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch F�rsprecher Gerhard Lanz, Schwanengasse 8, 3011 Bern,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 1. Juni 2006.
Die 1963 geborene B.________ war zuletzt von M�rz 1996 bis Ende Juli 2002 als Betriebsmitarbeiterin in einer Lachsr�ucherei angestellt. Am 22. Mai 2002 meldete sie sich unter Hinweis auf R�cken- und Nackenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn kl�rte den medizinischen Sachverhalt ab und holte unter anderem das internistisch/orthop�disch/psychiatrische Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________, vom 26. M�rz 2003 ein. Gest�tzt darauf sprach sie der Versicherten mit Verf�gung vom 29. Januar 2004 mit Wirkung ab 1. Januar 2002 eine halbe Invalidenrente zu. Im Rahmen des Einspracheverfahrens liess B.________ unter Hinweis auf verschiedene Arztberichte vorbringen, das Gutachten trage dem Umstand nicht Rechnung, dass ihre Tochter zwischenzeitlich pl�tzlich gestorben sei und sich ihr Gesundheitszustand seither verschlechtert habe. In der Folge gab die IV-Stelle beim �rztlichen Begutachtungsinstitut X.________ ein weiteres polydisziplin�res Gutachten in Auftrag, welches am 3. Mai 2005 erging. Dieses stellte sie am 14. Juni 2005 der die Versicherte vertretenden Rechtsschutzversicherung zu und gab dieser Gelegenheit zur Stellungnahme innert 10 Tagen. Diese Frist verl�ngerte sie unter gleichzeitiger Zustellung der Akten mit Schreiben vom 27. Juni 2005 bis 5. Juli 2005. Mit Einspracheentscheid vom 13. Juli 2005 wies sie die Einsprache ab, ohne die vom neu mit der Interessenwahrung beauftragten Rechtsvertreter am 27. Juni 2005 beantragte Fristerstreckung zur Stellungnahme bis 20. Juli 2005 bewilligt zu haben.
Beschwerdeweise liess B.________ beantragen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs, eventuell zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen, an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Das angerufene Versicherungsgericht des Kantons Solothurn forderte B.________ auf, ihre Beschwerde in einem zweiten Schriftenwechsel in materieller Hinsicht zu erg�nzen. Mit Entscheid vom 1. Juni 2006 wies es die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids sei die Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs im Rahmen des Einspracheverfahrens an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Eventuell sei die Sache zur Durchf�hrung erg�nzender Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
2.1 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.2 Die massgebliche �bergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005) erkl�rt bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Gericht anh�ngigen Beschwerden f�r anwendbar. Das trifft hier nicht zu, nachdem die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 7. Juli 2006 der Post �bergeben wurde und am 10. Juli 2006 beim Gericht einging. Art. 132 Abs. 2 OG ist somit anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 1. Juni 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzes�nderung ergangen ist (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
2.3 Mit Blick auf diese neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; zum Ganzen BGE 132 V 393).
Streitig und vorab zu pr�fen ist die formelle Frage, ob das kantonale Gericht - ausgehend vom Umstand, dass die IV-Stelle es ablehnte, das Gesuch des neu mandatierten Rechtsvertreters der Versicherten vom 27. Juni 2005 um Fristerstreckung f�r die Stellungnahme zum zweiten Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ bis 20. Juli 2005 zu bewilligen und statt dessen sogleich den Einspracheentscheid erliess - zu Unrecht (und somit bundesrechtswidrig; Art. 104 lit. a OG) eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 42 ATSG; Art. 29 Abs. 2 BV) durch die IV-Stelle verneint hat und ob bejahendenfalls eine "Heilung" der Geh�rsverletzung im nachfolgenden vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren entf�llt.
3.1 Nach den Erw�gungen des kantonalen Gerichts hat die Verwaltung angesichts der Tatsache, dass der erste Rechtsvertreter der Versicherten mit dem Sachverhalt und dem anwendbaren Recht vertraut war, mit der Er�ffnung einer Frist von 10 Tagen zur Stellungnahme zum Gutachten vom 3. Mai 2005 und der Gew�hrung der Nachfrist bis 5. Juli 2005 ihr Ermessen nicht �berschritten. Warum am 27. Juni 2005 auf Vermittlung der Rechtsschutzversicherung ein Vertreterwechsel erfolgt sei, sei nicht nachvollziehbar, zumal die IV-Stelle gegen�ber dem bisherigen Rechtsvertreter eine Fristerstreckung �ber den 5. Juli 2005 hinaus klar abgelehnt habe. Auch dem nachfolgenden Rechtsvertreter w�re es nach Ansicht der Vorinstanz m�glich gewesen, mit dem behandelnden Arzt, dem das Gutachten bereits Mitte Mai 2005 zugestellt worden sei, R�cksprache zu nehmen und innert angesetzter Frist eine Stellungnahme einzureichen.
3.2 Demgegen�ber vertritt die Beschwerdef�hrerin den Standpunkt, da sie zum entscheidenden Beweismittel �berhaupt nie habe Stellung nehmen k�nnen, liege eine schwere Verletzung des Geh�rsanspruchs vor, die im Rechtsmittelverfahren nicht geheilt werden k�nne.
3.3 Der verfassungsrechtliche Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) beinhaltet unter anderem das Recht des Einzelnen, sich zu den ihn betreffenden hoheitlichen Anordnungen zu �ussern und seinen Standpunkt zu allen relevanten Fragen des Falles vorg�ngig des Entscheides wirksam zur Geltung zu bringen. Dieser wesentliche Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r stellt ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar und kann im Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren mit den Erfordernissen eines geordneten Verfahrensganges oder der Prozess�konomie kollidieren. Verfahrensstrenge und -�konomie f�hren namentlich dann zu einer Vereitelung des im Geh�rsanspruch enthaltenen �usserungs- und Mitwirkungsrechts, wenn die entsprechenden Verfahrensvorschriften �berspitzt formalistisch gehandhabt werden. Mit dem Geh�rsanspruch ist aber ohne weiteres vereinbar, dass dem Betroffenen f�r die Aus�bung seines �usserungsrechts eine bestimmte Frist gesetzt wird. Diese muss lediglich angemessen, d.h. so bemessen sein, dass dem Betroffenen eine geh�rige Wahrung seines �usserungsrechts - gegebenenfalls unter Beizug eines Rechtsvertreters - effektiv m�glich ist (Urteil U 266/06 vom 28. Dezember 2006 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung liegt beispielsweise eine schwere Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn eine versicherte Person die Verwaltung im Rahmen des Vorbescheidverfahrens innert der angesetzten Frist um Fristerstreckung ersucht, um sich �ber den zwischenzeitlich beigezogenen Rechtsvertreter nochmals, nun fachkundig vertreten, vernehmen zu lassen und die Verwaltung auf das Gesuch nicht eingeht und dessen ungeachtet die Verf�gung erl�sst (Urteil I 459/02 vom 29. Oktober 2002).
Gem�ss Art. 40 Abs. 3 ATSG kann eine vom Versicherungstr�ger angesetzte Frist aus zureichenden Gr�nden erstreckt werden, wenn die Partei vor Ablauf der Frist darum nachsucht. Dazu gen�gt in der Regel das Dartun von Arbeits�berlastung, der Hinweis auf Ortsabwesenheit oder das Vorbringen der Parteivertretung, es habe mit der Partei noch nicht Kontakt aufgenommen werden k�nnen (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, N 9 zu Art. 40).
3.4 Die Rechtsschutzversicherung sah sich im Hinblick auf die kurze Frist f�r eine Stellungnahme zum zweiten Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ aus zeitlichen Gr�nden zur Weitergabe des Mandats veranlasst. Der neue Rechtsvertreter gab noch w�hrend laufender Frist zu erkennen, dass er eine Stellungnahme abzugeben beabsichtige und ersuchte hief�r um Erstreckung der angesetzten Frist, da er zuerst die relativ umfangreichen Akten studieren und mit medizinischen Fachpersonen R�cksprache nehmen wolle. Die gutachterlichen Darlegungen des �rztlichen Begutachtungsinstitut X.________ vom 3. Mai 2005 bildeten die direkte Entscheidungsgrundlage und integrierender Bestandteil des Einspracheentscheids. Es erweist sich daher als zu formalistisch, dass die IV-Stelle auf das Fristerstreckungsgesuch nicht einging und damit die Einsprecherin zu diesem entscheidenden Beweismittel nicht zu Worte kommen liess. Denn nachdem das zweite Gutachten das erste im Ergebnis best�tigt hatte, lag es nunmehr an der Versicherten, die Beweismittel und Argumente beizubringen, um den geltend gemachten h�heren Leistungsanspruch zu begr�nden. Durch das Vorgehen der Verwaltung wurde der Anspruch auf pers�nliche Teilnahme am Verfahren und das Recht auf Waffengleichheit (wozu namentlich das Recht auf gleichen Aktenzugang und auf Teilnahme am Beweisverfahren geh�rt; BGE 122 V 157 E. 2b S. 163) sowie das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt.
3.5 Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Die Heilung eines - allf�lligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437 mit Hinweisen). Von der R�ckweisung der Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs nach dem Grundsatz der Verfahrens�konomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem der Anh�rung gleichgestellten Interesse an einer m�glichst bef�rderlichen Beurteilung des Leistungsanspruchs nicht zu vereinbaren ist (vgl. BGE 116 V 182 E. 3d S. 187).
3.6 Bei der Gewichtung der Interessenlage ist zu ber�cksichtigen, dass sich die Beschwerdef�hrerin im Einspracheverfahren zum ersten Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitut X.________ vom 26. M�rz 2003 �ussern konnte und mittels Einreichung weiterer Beweismittel das Erg�nzungsgutachten vom 3. Mai 2005 zu bewirken vermochte. Dieses hat die Schlussfolgerungen des ersten Gutachtens mit eingehender Begr�ndung best�tigt. Die Versicherte hatte Gelegenheit, s�mtliche Einwendungen im Verfahren vor dem solothurner Versicherungsgericht vorzubringen, dem in der streitigen Angelegenheit eine umfassende Kognition zustand (Art. 61 lit. c ATSG) und das den Fall in materieller Hinsicht auch tats�chlich selber einl�sslich pr�fte. Angesichts dieser Umst�nde kann die Geh�rsverletzung als geheilt betrachtet werden. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung widerspr�che es der Verfahrens�konomie, wenn die Beschwerdegegnerin einen neuen, im Ergebnis gleich lautenden Einspracheentscheid zu erlassen h�tte. Von der beantragten R�ckweisung der Sache an die Verwaltung aus formellen Gr�nden ist daher abzusehen.
Die Vorinstanz hat die massgebenden Rechtsgrundlagen zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen, Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig wiedergegeben ist auch die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
5.1 Das kantonale Gericht hat in einer umfassenden und zu allen einschl�gigen �rztlichen Einsch�tzungen Stellung beziehenden Beweisw�rdigung eine Restarbeitsf�higkeit von 50 % gem�ss Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ vom 3. Mai 2005 festgestellt. Seinen Erw�gungen ist zu entnehmen, dass sich diese unter Ber�cksichtigung der Wechselwirkung von somatischen und psychischen Beschwerden auf k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, adaptierte T�tigkeiten bezieht. Aus rheumatologischer Sicht nicht mehr zumutbar ist dagegen die zuletzt ausge�bte T�tigkeit. Diese Feststellung einer 50%igen Arbeitsf�higkeit in angepassten Verweisungst�tigkeiten ist tats�chlicher Natur und daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397).
5.2 Die Beschwerdef�hrerin stellt, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, die Beweistauglichkeit des Gutachtens des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ in Frage. Dabei weist sie insbesondere auf Verst�ndigungsschwierigkeiten zwischen ihr und dem Rheumatologen hin, welcher anders als der Psychiater bei der Untersuchung keinen Dolmetscher beigezogen habe. Der sprachlichen Verst�ndigung zwischen Experte und versicherter Person kommt namentlich bei der psychiatrischen Begutachtung besonderes Gewicht zu. Wie das Gericht bereits in einem fr�heren Urteil festgehalten hat (AHI 2004 S. 147 E. 4.2.1, I 245/00), ist es grunds�tzlich Aufgabe des Gutachters, im Rahmen sorgf�ltiger Auftragserf�llung �ber die Notwendigkeit des Beizugs einer �bersetzungshilfe zu entscheiden. Im angefochtenen Entscheid legt die Vorinstanz �berzeugend dar, es seien detaillierte Untersuchungen durchgef�hrt und neue R�ntgenbilder erstellt worden. �berdies w�rden sich die Angaben zur pers�nlichen Situation und zu den Beschwerden im rheumatologischen Teilgutachten in den wesentlichen Punkten mit jenen im mittels Dolmetscher zustande gekommenen psychiatrischen Teilgutachten decken. Zudem verlangte die Beschwerdef�hrerin weder vorg�ngig noch w�hrend der Abkl�rung durch den Rheumatologen einen Dolmetscher.
5.3 Das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ ist nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin widerspr�chlich, da der Rheumatologe von einer Ausdehnung und Generalisierung der Beschwerden nach dem unerwarteten Tod der achtj�hrigen Tochter ausgehe, der Psychiater dagegen keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes ausgemacht habe. Laut Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ liessen sich jedoch auch aus rheumatologischer Sicht keine neuen klinischen Gesichtspunkte finden, welche eine Verschlechterung des Beschwerdebildes objektivieren konnten. Bei der Untersuchung pr�sentierte die Versicherte eine ausgepr�gte Schmerz- und Behinderungs�berzeugung und ein ungew�hnlich inad�quates Schmerzverhalten, welches teilweise bis zur Aggravation reichte, jedoch ohne organisch fassbare Pathologie. Auch aus psychiatrischer Sicht zeigte sich ein relativ unver�ndertes Bild. Ein m�glicherweise intermittierend verschlechterter Zustand als Reaktion auf den Tod der Tochter konnte nicht mehr best�tigt werden. Hingegen bestand nach wie vor eine mittelgradige depressive Episode. Die Gutachter stellten eine erhebliche Diskrepanz fest zwischen der Selbsteinsch�tzung der Versicherten und der aus psychiatrischer Sicht zumutbaren Willensanstrengung, trotz subjektiv empfundener Schmerzen, einer adaptierten T�tigkeit nachzugehen. Weiter wiesen sie darauf hin, dass trotz wiederholter Beteuerung der Versicherten, das Antidepressivum Saroten einzunehmen, dieser Wirkstoff im Serum nicht habe nachgewiesen werden k�nnen. Vor allem bei chronischen Schmerzpatienten l�sst die fehlende oder zumindest unregelm�ssige Medikation in Erg�nzung zu Anamnese und klinischem Befund auf den effektiven Leidensdruck und die Konsistenz der Beschwerden schliessen (Urteil I 329/05 vom 10. Februar 2006). Die Vermutung einer 50%igen Arbeitsf�higkeit ist bei einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise, auch unter Ber�cksichtigung der Chronifizierung des Leidens, nicht widerlegt. Vielmehr erscheint die Einsch�tzung des Leidensdrucks und die zumutbare Willensanstrengung durch das �rztliche Begutachtungsinstitut X.________ als �berzeugend. Sie ist zudem nachvollziehbar begr�ndet.
5.4 Weiter kritisiert die Beschwerdef�hrerin, das biomedizinische Krankheitsverst�ndnis des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ sei veraltet. Erforderlich sei vielmehr ein psychosomatisches Gutachten, das sowohl internistisch-somatische als auch psychiatrisch-psychosoziale Faktoren ber�cksichtige. Zwar trifft es zu, dass die moderne Medizin verbreitet von einem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell ausgeht (vgl. dazu Christfried-Ulrich Mayer, Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2002, St. Gallen 2002, S. 95), wonach Krankheit nicht ausschliesslich als Beeintr�chtigung der biologischen oder psychischen Integrit�t begriffen wird, sondern auch Wechselwirkungen zwischen sich k�rperlich oder psychisch manifestierenden St�rungen und der sozialen Umwelt massgebend sind. Diese medizinische Gr�sse ist bedeutend weiter gefasst als der f�r die Belange der Rechtsanwendung massgebende sozialversicherungsrechtliche Begriff der gesundheitlichen Beeintr�chtigung (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil I 306/05 vom 8. August 2005; vgl. auch Ulrich Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung zur Arbeitsunf�higkeitssch�tzung bei somatoformen Schmerzst�rungen, in: Medizin und Sozialversicherung im Gespr�ch, St. Gallen 2006, S. 225). Nach der Rechtsprechung fallen somatoforme Schmerzst�rungen unter die Kategorie der psychischen Leiden, f�r die grunds�tzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, �ber das Ausmass der durch sie bewirkten Arbeitsunf�higkeit zu befinden (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353 und 396 E. 5.3.2 S. 399). Um beurteilen zu k�nnen, ob der Schmerzst�rung invalidisierende Wirkung zukommt, m�ssen zun�chst die k�rperlichen Gesundheitsbeeintr�chtigungen abgekl�rt werden, was in den somatischen Fachbereich f�llt. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit hat alsdann gest�tzt auf die gesamthafte medizinische Beurteilungsgrundlage zu erfolgen. In diesem Sinne ist die �rztlichen Begutachtungsinstitut X.________ vorgegangen, indem sie eine Stellungnahme auf der Grundlage eines Konsenses der somatischen und psychiatrischen Teilgutachten vornahm. Der Wechselwirkung zwischen k�rperlicher und psychischer Krankheit (Psychosomatik) wurde damit, soweit �berhaupt m�glich, Rechnung getragen. Wenn in der medizinischen Fachliteratur, auf welche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verwiesen wird, auf physiologisch-biochemischen Mechanismen beruhende Erkenntnisse abgestellt wird, verm�gen diese insofern zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren, als auch sie nicht in der Lage sind, den Schmerz objektiv zu erfassen.
5.5 Insgesamt ist die Kritik der Beschwerdef�hrerin am Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ vom 3. Mai 2005 nicht geeignet, die darauf gest�tzte Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen.
6.1 Was die Beurteilung des Rentenanspruchs durch die Vorinstanz in masslicher und zeitlicher Hinsicht betrifft, finden sich in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzig Ausf�hrungen zum vorgenommenen Abzug vom Tabellenlohn von 10 %, welcher nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin h�her zu veranschlagen ist. Der Einkommensvergleich, insbesondere die dabei ber�cksichtigten Validen- und Invalideneinkommen werden dagegen nicht beanstandet, weshalb sich diesbez�glich Weiterungen er�brigen.
6.2 Die Feststellung der H�he des Leidensabzugs beschl�gt eine typische Ermessensfrage und ist letztinstanzlicher Korrektur damit nur dort zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Mit Blick auf die gesundheitlichen Einschr�nkungen der Versicherten und der weiteren gem�ss Rechtsprechung massgebenden Kriterien (BGE 126 V 75) kann nicht gesagt werden, der Entscheid der Vorinstanz �ber die H�he des behinderungsbedingten Abzuges h�tte zweckm�ssigerweise anders ausfallen sollen. Insbesondere sind die notwendigen Pausen in der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit von 50 % bereits enthalten, wie die Vorinstanz zutreffen dargelegt hat. Dass ein potentieller Arbeitgeber deswegen den Arbeitsplatz w�hrend mehr als einem halben Tag zur Verf�gung stellen muss, vermag keinen h�heren Abzug zu begr�nden.
6.3 Der von der Vorinstanz auf 53 % festgesetzte Invalidit�tsgrad ist daher rechtens.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 zweiter Satz OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Gerichtskosten in H�he von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.