Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=EnergieStG&a=1
Timestamp: 2018-12-14 00:24:15
Document Index: 330389751

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 27', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 50', '§ 1', '§ 1', '§ 57', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 23', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 29', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

§ 1 EnergieStG Steuergebiet, Energieerzeugnisse Energiesteuergesetz
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§ 1 - Energiesteuergesetz (EnergieStG)
Frühere Fassungen von § 1 EnergieStG
aktuell vorher 01.01.2018 Artikel 9 Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz (BfBAG)
Zitierungen von § 1 EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... wird. Eine erstmalige Abgabe als Heizstoff liegt bei Energieerzeugnissen nach § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 dann nicht vor, wenn die Energieerzeugnisse zur Abfallentsorgung ausgesondert oder geliefert ...
... insbesondere nicht für den Antrieb von Fahrzeugen verwendet werden. (2) § 1 Absatz 3 Satz 2 ist nicht anzuwenden. (3) Das Mischen von fremdbezogenen Energieerzeugnissen mit ...
... oder den Anteil der Energieerzeugnisse nach Satz 1 gewährt, die im Steuergebiet nach § 1 Absatz 1 Satz 2 verwendet worden sind. (2) Die Steuerentlastung beträgt ...
... der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 1 bis 3b zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 ... zu den §§ 1 bis 3b zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 näher zu bestimmen sowie Bestimmungen zu den in § 1a genannten ... 1a genannten Bemessungsgrundlagen zu erlassen, b) für Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 3 unter Berücksichtigung der Heizwertunterschiede abweichend von § 2 Abs. 4 besondere ...
... Als andere Waren im Sinn des § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes, die ganz oder teilweise aus Kohlenwasserstoffen bestehen, ...
... Wer Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 2 Nr. 1, 4, 6 oder § 1 Abs. 3 des Gesetzes, für die die Steuer nach den Steuersätzen des § 2 ... Wer Energieerzeugnisse nach § 1 Abs. 2 Nr. 1, 4, 6 oder § 1 Abs. 3 des Gesetzes, für die die Steuer nach den Steuersätzen des § 2 Abs. 1 des Gesetzes ...
... werden!" 9 a) alle Energieerzeugnisse nach § 1 Absatz 2 und 3 des Geset- zes, ausgenommen Erdgas b) Verteiler, Verwender Verwendung als Probe ...
... Steuerfreiheit gilt nicht für die Lieferungen von Energieerzeugnissen im Sinne des § 1 Abs. 2 und 3 des Energiesteuergesetzes und von Alkohol im Sinne des Alkoholsteuergesetzes, wenn der Blinde für diese Erzeugnisse ...
... und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, soweit diese Kraftstoffe keine Energieerzeugnisse nach § 1 Absatz 2 und 3 des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 1007), das zuletzt durch Artikel 10 des ...
... geltenden Fassung. Soweit Kraftstoffe nach Anlage 2 keine Energieerzeugnisse nach § 1 Absatz 2 und 3 des Energiesteuergesetzes sind, gelten sie durch Abgabe an den Letztverbraucher zur Verwendung im Straßenverkehr im ...
... des Energiesteuergesetzes. Soweit Kraftstoffe nach Satz 1 keine Energieerzeugnisse nach § 1 Absatz 2 und 3 des Energiesteuergesetzes sind, gelten sie durch Abgabe an den Letztverbraucher zur Verwendung im Straßenverkehr im ...
§ 27 ZollV Bezug und Abgabe von Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf (vom 01.01.2016)
... 1 bis 14 gelten nicht für die Abgabe und den Bezug von Energieerzeugnissen im Sinn des § 1 des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 1007), das zuletzt ...
... wenn es sich um Ethylalkohol ex Unterposition 2207 10 00 der Kombinierten Nomenklatur nach § 1 Abs. 4 des Energiesteuergesetzes mit einem Alkoholanteil von mindestens 99 Volumenprozent handelt ...
Artikel 9 BfBAG Änderung des Energiesteuergesetzes
... § 1 Absatz 3 Satz 2 des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 1007), das zuletzt durch Artikel 10 des ...
... In § 2 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „aus einem anderen Mitgliedstaat (§ 1 Abs. 5 und 6 des Gesetzes) oder einem Drittland (§ 1 Abs. 7 des Gesetzes)" durch die ... einem anderen Mitgliedstaat (§ 1 Abs. 5 und 6 des Gesetzes) oder einem Drittland (§ 1 Abs. 7 des Gesetzes)" durch die Wörter „aus einem anderen Mitgliedstaat (§ 1a ...
Artikel 8 5. VerbrStÄndV Änderung der Zollverordnung
... sich um Ethylalkohol ex Unterposition 2207 10 00 der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des § 1 Abs. 4 des Energiesteuergesetzes handelt und seine Eigenschaften mindestens den Anforderungen der ...
... sich um Ethylalkohol ex Unterposition 2207 10 00 der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des § 1 Abs. 4 handelt und seine Eigenschaften mindestens den Anforderungen der DIN EN 15376, Ausgabe ...
... „§ 50 Steuerentlastung für Biokraftstoffe". 2. In § 1 Absatz 3 Satz 1 vor Nummer 1 werden nach den Wörtern „im Sinne dieses Gesetzes ... oder den Anteil der Energieerzeugnisse nach Satz 1 gewährt, die im Steuergebiet nach § 1 Absatz 1 Satz 2 verwendet worden sind." 21. § 57 ...
... Steuerfreiheit gilt nicht für die Lieferungen von Energieerzeugnissen im Sinne des § 1 Abs. 2 und 3 des Energiesteuergesetzes und Branntweinen, wenn der Blinde für diese ...
... und folgende Angaben eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz ... und die folgenden §§ 1b und 1c eingefügt: „Zu den §§ 1 bis 2 des Gesetzes § 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz ... Begriffsbestimmungen zum Gesetz (1) Als andere Waren im Sinn des § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes, die ganz oder teilweise aus Kohlenwasserstoffen bestehen, ... Sinn des § 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes liegt bei Energieerzeugnissen nach § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes dann nicht vor, wenn die Energieerzeugnisse zur ...
V. v. 24.11.2008 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 ZollVuaÄndV Änderung der Zollverordnung
... bis 13 gelten nicht für die Abgabe und den Bezug von Energieerzeugnissen im Sinne des § 1 des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 1007), das zuletzt ...
... I S. 3299; 2018 I S. 126) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 Nummer 6 werden die Wörter „Unterposition 3824 90 99 der Kombinierten Nomenklatur" durch ...
... bis 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19" und die Wörter „ § 1 Abs. 4 des Gesetzes" durch die Wörter „§ 1a Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes" ...
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 1 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 1a Sonstige ... „§ 29 (weggefallen)". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. b) Die ... aufgehoben. b) Die Absätze 4 bis 11 werden aufgehoben. 3. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Sonstige ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 4" durch die Angabe „§ 1a Nummer 2" ersetzt. bb) Folgende ... Nummer 3 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 näher zu bestimmen sowie Bestimmungen zu den in § 1a genannten ...
... nach der Angabe zu § 1a wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". b) Die Zwischenüberschrift nach der ... 3. Die Zwischenüberschrift vor § 1b wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". 4. § 1b wird wie folgt ...
... „Eine erstmalige Abgabe als Heizstoff liegt bei Energieerzeugnissen nach § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 dann nicht vor, wenn die Energieerzeugnisse zur Abfallentsorgung ausgesondert oder geliefert ... insbesondere nicht für den Antrieb von Fahrzeugen verwendet werden. (2) § 1 Absatz 3 Satz 2 ist nicht anzuwenden. (3) Das Mischen von fremdbezogenen Energieerzeugnissen mit ...
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