Source: http://rechtscentrum.de/search.php?db=markenrecht&mode=category&feld=Markenrecht&gebiet=Titelschutz
Timestamp: 2020-02-29 06:47:05
Document Index: 230178239

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 27', '§ 5', '§ 15', '§5', '§15', '§5', '§15', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 5', '§ 9', '§ 15', '§ 3', '§ 4', '§ 5', 'Art.1', 'Art.2', '§5', '§9', '§15', '§3', '§4', '§5', '§5', '§5', '§15', '§8', '§8', '§ 5', 'Art.9', '§5', '§15', 'Art.9', '§5', '§15']

Rechtsprechung - Suchergebnis - 29.02.2020 07:47h
Markenrecht Urheberrecht - Titelschutz Musik
MarkenG § 5 Abs 3, § 15 Abs 2, § 15 Abs 3, § 15 Abs 4, § 27 Abs 1
Aktenzeichen: IZR97/17 Paragraphen: Datum: 2019-01-31
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=2874
Markenrecht - Titelschutz
1. Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint.
2. Bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift kommt es für die Frage der Verwechslungsgefahr maßgeblich auch auf Form und Inhalt der medialen Einbettung der angegriffenen Bezeichnung an, wobei unter anderem die typische Art der Präsentation der Beiträge (z.B. nur Text oder auch Bilder) erheblich ist.
MarkenG § 5 Abs 3, § 15 Abs 2
Aktenzeichen: IZR102/10 Paragraphen: MarkenG§5 MarkenG§15 Datum: 2012-03-22
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=2452
Aktenzeichen: 3U58/08 Paragraphen: MarkenG§5 MarkenG§15 Datum: 2010-05-12
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=2274
Markenrecht - Titelschutz Markenschutz
PVÜ Art. 1 Abs. 2, Art. 2 Abs. 1
MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 15 Abs. 2
UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. b, § 4 Nr. 10, § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 4
Aktenzeichen: IZR183/07 Paragraphen: PVÜArt.1 PVÜArt.2 MarkenG§5 MarkenG§9 MarkenG§15 UWG§3 UWG§4 UWG§5 Datum: 2009-11-12
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=2153
Aktenzeichen: IZR47/07 Paragraphen: MarkenG§5 Datum: 2009-06-18
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=2081
5 U 114/07
1. Für eine titelmäßige Verwendung einer Bezeichnung kommt nicht nur eine Verwendung als Titel für eine Zeitung oder Zeitschrift als Ganzes in Betracht, sondern auch eine Verwendung für einen Teil, sofern es sich bei diesem Teil innerhalb der Druckschrift um eine besondere, nach ihrer sonstigen äußeren Aufmachung und ihrem Gegenstand und Inhalt in gewissem Umfang selbstständig gestaltete Abteilung handelt.
2. Die gesteigerte Kennzeichnungskraft des Haupttitels eines Presseprodukts besagt nichts dazu, dass auch die anderslautenden Rubriktitel bzw. Titel der "Bücher" einer Zeitung hiervon in demselben oder einem entsprechenden Umfang teilnehmen.
3. Zwischen dem Titel für ein "Buch" einer Tageszeitung und einer Special-Interest-Zeitschrift besteht keine Werkidentität.
4. Ist ein Sonderheft einer Zeitung mit einer Titelkombination in der Form gekennzeichnet, dass der Titel der Zeitung, wenn auch verkleinert, mit einer Zusatzbezeichnung kombiniert wird, können hieraus die angesprochenen Verkehrskreise ohne Weiteres erkennen, dass es sich bei dem Sonderheft um eine Sonderausgabe der Zeitung handelt, sodass dem Zusatzbegriff keine besondere, für eine Verwechslungsgefahr eigenständige Bedeutung zukommt.
Aktenzeichen: 5U114/07 Paragraphen: MarkenG§5 MarkenG§15 Datum: 2008-09-10
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=2029
Markenrecht - Unterscheidungskraft Freihaltung Titelschutz
27 W (pat) 24/08
Markenbeschwerdeverfahren - "Charlotte von Mahlsdorf" - Personenname - Unterscheidungskraft - keine Produktbeschreibung - kein Freihaltungsbedürfnis - Titelschutzrechte für Frage der absoluten Schutzfähigkeit nicht von Bedeutung
Die Anmeldemarke "Charlotte von Mahlsdorf" wird mutmaßlich vom weit überwiegenden Teil der Bevölkerung als Name einer fiktiven, jedenfalls aber unbekannten Person verstanden. Fiktive Personennamen sind auch für die hier beanspruchten Dienstleistungen des Medienund Unterhaltungsbereichs markenschutzfähig, so dass die Marke die erforderliche Unterscheidungskraft besitzt. Ein Ausnahmefall, dass ein Name zugleich produktbeschreibend ist, liegt nicht vor. Daher unterliegt die Marke auch keinem Freihaltungsbedürfnis. Etwaige Titelschutzrechte an der Bezeichnung "Charlotte von Mahlsdorf" sind für die Frage der markenrechtlichen absoluten Schutzfähigkeit nicht von Bedeutung.
Aktenzeichen: 27W(pat)24/08 Paragraphen: MarkenG§8 Datum: 2008-04-25
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=1805
Markenrecht - Schutzfähigkeit Titelschutz Sonstiges
32 W (pat) 33/06
Namen fiktiver oder jedenfalls unbekannter Personen sind wie sonstige Phantasietitel einem Markenschutz für mediale Produkte wie z.B. Bücher, Bild- und Tonträger, Unterhaltung usw. grundsätzlich zugänglich (Fortführung von BPatG GRUR 2006, 593 - Der kleine Eisbär; Klarstellung zu BPatGE 42, 250 - Winnetou)
Aktenzeichen: 32W(pat)33/06 Paragraphen: MarkenG§8 Datum: 2007-12-05
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=1667
Markenrecht - Kennzeichen Internationales Markenrecht Titelschutz
5 U 9/05
Entscheidungstitel „NEWS“
1. Wenn ein Antragsteller zwei Antragsgegner zeitlich versetzt in getrennten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wegen derselben Kennzeichenverletzung in Anspruch nimmt, fehlt es an einem Verfügungsgrund für das zweite Verfahren, wenn dieses fast zwei Monate nach dem ersten Verfahren bei einem anderen Gericht eingeleitet wird, nachdem das erste Gericht bereits durch zwei Instanzen tätig geworden ist und entschieden hat.
MarkenG §§ 5 Abs.2,3; 15 Abs.2,4
GMV Art.9 Abs.1 b
Aktenzeichen: 5U9/05 Paragraphen: MarkenG§5 MarkenG§15 GMVArt.9 Datum: 2005-07-07
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=960
Markenrecht - Markenschutz Titelschutz
Aktenzeichen: IZR115/01 Paragraphen: MarkenG§5 MarkenG§15 Datum: 2005-07-07
Link: pdf.php?db=markenrecht&nr=1001