Source: https://webschauder.de/tag/eugh/
Timestamp: 2019-06-27 00:44:58
Document Index: 61791386

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

EUGH | WebSchauder
EU-Urheberrecht – Jenseits der Aufregung
Über die Lobbyschlacht um das EU-Urheberrecht haben wir inzwischen oft berichtet. Nach der Trilogentscheidung geht es nun weiter mit Meldungen zu dem vermeintlichen Ende des Internets.
Dass man sich dem Thema auch sachgerecht nähern kann, zeigt Steffen Voß, der im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein für alles zuständig ist, was mit dem Internet zu tun hat in:
„#Artikel13 – Ist die Empörung noch angebracht?“
Neben der geplanten Änderung der Rechtslage liegen beim EuGH auch mehrere Verfahren, die vielleicht ebenso große Auswirkungen haben können. Diese beschreibt Willem Müller, Justiziar und Syndikusrechtsanwalt beim Bundesverband Musikindustrie in dem FAZ-Artikel
„Die Verantwortung der Plattformen“
EUGHSteffen VoßUrheberrechtsrichtlinieWillem Müller
Die Rechtsinhaber müssen über einen wirksamen Rechtsbehelf oder über Mittel verfügen, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen. EUGH: Schutz des Familienlebens darf Urheberrecht nicht ausbremsen weiterlesen →
EUGH erlaubt angepassten Zugang zu elektronischen Kommunikationsdaten
Der EUGH hat entschieden, dass auch bei Straftaten, die nicht von besonderer Schwere sind, Strafbehörden einen Zugang zu von den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten können. Allerdings darf dieser Zugang nicht zu einer schweren Beeinträchtigung des Privatlebens führen.
Insoweit passen die Richter den Umfang des Zugriffs auf die Daten an die jeweilige Schwere der Straftat an.
[EUGH, 2.10.2018, C-207/16]
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-10/cp180141de.pdf
DatenEUGH
BGH fragt den EUGH zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen weiterlesen →
EuGH Vorlage zum Versand durch Amazon
Der BGH hat in dem Verfahren „Davidoff Hot Water“ den EuGH gefragt, ob auch eine Haftung vom Versender Amazon vorliegen könne:
[BGH, Beschluss vom 26. Juli 2018 – I ZR 20/17] – OLG München
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=87086&pos=3&anz=563
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