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Timestamp: 2020-04-07 03:44:41
Document Index: 227359656

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Internetrecht - · Markenrecht
Markenrecht, Markenanmeldung und gewerbliche Schutzrechte im Internet
Vorab ein Hinweis: Markenrechtliche Abmahnung erhalten? Rufen Sie an, wir beraten Sie sofort!
Geschmacksmuster und Designrecht
Hier finden Sie weitere Informationen zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was tun?
Das Markenrecht spielt im Internet eine immer größere Rolle. Ein besonderer rechtlicher Schutz für Internetpräsenzen, Logos oder Produkte ist sinnvoll, ein grundsätzlicher rechtlicher Schutz über das Firmen- oder Urheberrecht ist oftmals zum Schutz eigener Leistungen nicht ausreichend. Auf der anderen Seite spielt das Markenrecht jedoch auch bei dem eigen Internetauftritt oder dem Angebot von gefälschten Markenprodukten eine große Rolle. Der eigene Firmenname und die dazu registrierte Domain können schneller als vielen klar ist, gegen Schutzrechte Dritter verstoßen. Die Folge ist eine Abmahnung unter Bezug auf das Markengesetz. Diese sind nicht nur besonders teuer sondern rechtlich auch besonders weitreichend. Neben Unterlassungs- und Auskunfsansprüchen kann Schadenersatz geltend gemacht werden.
Übersicht und Einleitung in das Markenrecht und die Markenanmeldung
Mach es Marke, bevor es jemand anders tut! Marken können auch dann angemeldet werden, wenn sie bereits bekannt sind.
Marken: Wie benutze ich meine Marke richtig?
Markenanmeldung und Rechtsmissbrauch
Da kann man genau so gut die Münze werfen: Die Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken
Übersicht, Einleitung und FAQs zum Markenrecht
Neuer Name: Aus der Gemeinschaftsmarke (GM) wird die Unionsmarke (UM)
Oft gestellte Fragen: FAQs zum Markenrecht
Der Widerspruch im Markenrecht: Markeneintragungen auf dem Prüfstand
Bevor es zu spät ist: Wer eine Marke hat, muss sie auch benutzen
Marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche nur im geschäftlichen Verkehr -die Grenze ist fließend
Ihre Kunden werden abgemahnt: was Sie als Lieferant oder Hersteller tun sollten, wenn Ihre Abnehmer eine Abmahnung erhalten
Ein starkes Argument: Wer eine Marke registriert, muss sie auch benutzen: Der Nichtbenutzungseinwand
Markenrechtliche Abmahnung: nur bei gleichen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Markenrecht – nicht jede Abmahnung ist begründet
Die Abrechung danach: Was kann geltend gemacht werden? – Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung gegenüber dem eigenen Lieferanten
Überschätzt: Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung im Markenrecht
So schnell kann es gehen: Wenn die Marke überraschenderweise mangels Unterscheidungskraft gelöscht wird
Stichwort Markenfälschung
Gerade im Internetauktionshaus ebay werden regelmäßig Markenfälschungen angeboten. Als Anbieter drohen Ihnen Abmahnungen und Schadenersatzansprüche in nicht unerheblichem Ausmass. Auch als Käufer von Markenfälschungen haben Sie Rechte gegenüber dem Verkäufer.
Wer ist Verkäufer von Markenfälschungen bei eBay? Bank muss Käuferdaten des Verkäufers mitteilen
Urlaubssouvenirs der anderen Art: Private Einfuhr von Markenfälschungen – was ist erlaubt?
Markenpiratrie einmal anders:Verkauf selbst hergestellter Fan-Artikel – zuerst lukrativ,dann teuer
Sperrung droht: Verstoß gegen das Markenrecht beim Verkauf bei eBay
Werbung und Markennamen
OLG Frankfurt: Lizenznehmer darf nicht damit werben, Inhaber einer Marke zu sein
BGH zu Google Adwords Anzeigen bei Amazon: Was die Entscheidung für die Google-Adwords-Werbung mit Marken auch für Internetshops bedeutet
Markenrechtsverletzung durch SAM & Co: BGH entscheidet zur Textilmarke SAM
OLG Frankfurt: „Hose MO“ verstößt gegen die Marke MO
Markenverletzung durch AdWords-Werbung:„Anzeige zu …“ in einer AdWords-Anzeige kann eine Markenrechtsverletzung sein
Am 25.11.2016 ist Black Friday: Warum Internethändler den Begriff Black Friday besser nicht verwenden sollten
„Tussi ATTACK“: Nicht jede Verwendung einer Marke ist eine Markenrechtsverletzung
Getunte Markenware: BGH erlaubt die Verwendung der Herstellermarke in der Werbung
BGH erleichtert Werbung für kompatibles Zubehör: Kompatible Produkte dürfen mit „ähnlich (Markenname)“ im Internet beworben werden
Markenrechtsverletzung: Hochwertiges schmuddelig fotografiert
Vorsicht mit eigenen Werbe-Bildern: Warum eigene Bildmotive eine Markenrechtsverletzung begründen können
Unanständige EU-Marken: Was in der einen Sprache funktioniert kann in einer anderen Schweinkram sein
Markenware und Zubhör: Wie Sie richtig mit einer Marke werben
Meta-Tags und Marke: Marke darf als Meta-Tag verwendet werden – außer das Produkt ist zu teuer
Irreführung? Wann darf mit dem Begriff „Markenqualität“ oder „Markenware“ geworben werden?
Wenn es gar keine Marke gibt: Verwendung der Zeichen „TM“ und „R im Kreis“ irreführend?
Google-Adwords: BGH spricht Machtwort. Adwordswerbung mit Marken-Keywords erlaubt
Was ist erlaubt? Änderungen durch die neue Markenrichtlinie bei Google AdWords nach aktueller Rechtsprechung des EuGH
Vorsicht: Kombinationsangebote mit No-Name- und Markenprodukten bei eBay können zu markenrechtlichen Problemen führen
Fußball WM 2010 in Südafrika: Wird die FIFA wieder wegen Markenrechtsverletzungen vorgehen?
Markenrechtliche Abmahnung wegen des Namens „Sam“ bei Jeans und Textilien
Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Netbook“
Uhu, Tempo & Co: wenn Markennamen so bekannt sind, dass sie Allgemeingut geworden sind: Vorsicht Abmahnung bei Produktbeschreibungen
Markenrechtliche Fallstricke bei Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenmarketing
Vorsicht bei eBay mit der Werbung für No-Name-Produkte mit Markennamen
Verkauf von Markenprodukten durch Lizenznehmer – sinnvoll oder nicht?
Markenlizenzvertrag – die 10 größten Fehlerquellen
FAQ zum Markenlizenzvertrag
Keine eigenen Ansprüche? Rechte des Markenlizenznehmers bei Markenrechtsverletzungen
Markenrechtsverletzungen und Abmahnung
Eine Übesicht zu Abmahnungen im Markenrecht erhalten sie in unserer Einleitung „Abmahnung im Markenrecht„.
Abmahnung im Markenrecht: Kosten des Testkaufs sowie Dokumentationskosten sind zu erstatten
OLG Frankfurt: Gefälscht oder erschöpft ist im Markenrecht ein Unterschied
Kerngleicher Verstoß im Markenrecht: Wer mit einer ähnlichen Schreibweise weitermacht, riskiert ein Ordnungsgeld
Rechtsmissbrauch: Markenrechtlicher Lizenznehmer mit zweifelhafter gesellschaftlicher Konstruktion und ohne stimmiges Geschäftsmodell kann bei markenrechtlichen Abmahnungen rechtsmissbräuchlich handeln
Abmahnung aus einer Wort-/Bildmarke: Wann liegt bei dem Wortbestandteil eine Markenrechtsverletzung vor?
Das muss sich der Inhaber einer Marke nicht bieten lassen: Markenverletzung durch Google-Treffer bei Online-Verkaufsplattformen
Wo ist die Grenze, wenn man es nicht weiß? Auskunftsansprüche bei einer Markenrechtsverletzung
Erst recherchieren dann anmelden: Markenanmeldung kann Abmahnunggrund sein, selbst wenn die Anmeldung rechtskräftig zurückgewiesen wurde
Kommt auf das Produkt an: Markenrechtsverletzung wenn die Verpackung entfernt wird?
Patentanwaltskosten im gerichtlichen Verfahren: Nicht erstattungsfähig, wenn die Mitwirkung an dem Verfahren nicht substantiiert dargelegt und glaubhaft gemacht wurde (OLG München)
Salami-Taktik im Markenrecht: Mehrere Abmahnungen zu gleichen Sachverhalten sind Rechtsmissbrauch (LG Düsseldorf)
Markenrechtsverletzung, weil Ware nicht verfügbar: Keine Markenrechtsverletzung bei Deckungskauf
Exklusiv verkaufen bei Amazon: Verkauf bei Amazon nicht über Dienstleistungsmarke geschützt (OLG Düsseldorf)
Und es hat „ZOOM“ gemacht: Gleichlautende Marken stellen keine Verwechslungsgefahr bei unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen dar
ÖKO-Test mahnt Verwendung des ÖKO-Test-Labels ab
LG Hamburg:Wie weit geht die Haftung für die Markenrechtsverletzung von Affiliate-Partnern?
Vorstufe zur Abmahnung:Was ist eine Berechtigungsanfrage und wann kann diese einen Schadenersatzanspruch auslösen?
Wenn die Marke weg ist, ist alles weg: Nach Markenlöschung entfallen Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz
Doppelt teuer: Patentanwaltskosten sind im gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
Auch nach Jahren: Auch wenn der Markeninhaber seit Jahren von einer Markenverletzung Kenntnis hat, können markenrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden
Markenverletzung oder nicht: Entscheidend ist, wofür ein Zeichen verwendet wird
Schadenersatz: Bei unberechtigter markenrechtlicher Abmahnung hat der Abgemahnte Anspruch auf Erstattung seiner Anwaltskosten (LG Berlin)
Hat Microsoft es geschafft oder doch nicht? Verkauf von Recovery-CD und (mit?) Echtheitszertifikat ohne ursprüngliche Hardware ist ein Markenrechtsverstoß
BGH zu Abmahnkosten bei markenrechtlicher Abmahnung: Patentanwaltskosten nur erstattungsfähig, wenn die Mitwirkung des Patentanwaltes erforderlich war
Oft unterschätzt:Ordnungsmittelverfahren bei Verstoß gegen einstweilige Verfügung bei Markenrechtsverletzung
Hersteller-Logos von Fahrzeugherstellers dürfen von unabhängigen Werkstätten nicht verwendet werden – Übertragbar auf das Angebot von Kfz-Ersatzteilen?
Begriff „Smartbook“ beim Angebot von Notebooks wird abgemahnt
AdWords-Markenbeschwerde kann wettbewerbswidrig sein
Rechtsmissbrauch ist auch im Markenrecht möglich, hier: Wortmarke „Hawk“
Vorsicht: Duftwässer von Ralph Lauren und Benetton mit der Bezeichnung „HOT“ werden markenrechtlich abgemahnt
Jack Wolfskin mahnt die Tatze bei DaWanda ab
BGH: Kennzeichenrechtsinhaber können nicht gegen die frühere Registrierung einer Domain vorgehen
BGH entscheidet (nicht) zu Google-AdWords
Den letzten beißen die Hunde…Wann die Geltendmachung eines Regressanspruches gegenüber dem Lieferanten nach einer markenrechtlichen Abmahnung Sinn macht
Eigenimport: Das Abmahnrisiko von Markenrechtsverletzungen wird mit importiert
Nikon und Canon gehen gegen Grauimporte vor – wie ist die Rechtslage ?
Nutzung einer fremden Marke in vergleichender Werbung möglich (EuGH)
A & F Trademark Inc. Fastnach: Nach der Abmahnung werden nun Kosten eingeklagt
Private Internetseiten mit Werbeeinblendungen: Kein Handeln im geschäftlichen Verkehr – keine Markenrechtsverletzung (LG München)
Markenrechtsverstoß? Verkauf von Parfümtestern bei eBay
Doppelt teuer ? Patentanwaltskosten bei einer Abmahnung im Markenrecht
Neue technische Antworten bergen neue rechtliche Fragen: Zur rechtlichen Problematik Markenrecht beim Einsatzes einer sogenannten Rewrite-Engine
Domainregistrierung einer geschützten Marke allein ist noch kein Markenrechtsverstoß (BGH)
Vernichtungsansprüche bei Markenverletzungen:
Topaktuell, originalverpackt und trotzdem reif für den Müll
Sag mir alles! Der Auskunftsanspruch bei einer Markenrechtsverletzung
Abmahnungen wegen Nutzung beschreibender Begriffe – Wann markenrechtlicher Schutz gegeben ist und wann nicht
Die Ansprüche bei Markenrechtsverletzungen sind sehr weitgehend. Lesen Sie dazu Markenrechtsverletzungen – Welche Ansprüche können geltend gemacht werden ?
Sogenannte Parallelimporte können rechtswidrig sein: Abmahnung gefällig ? Vorsicht bei Eigenimporten von Markenprodukten, Software, Filmen und CDs
Erschöpft? Wo die Rechte des Markeninhabers enden
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Ihre Ansprechpartner: Rechtsawalt Andreas Kempcke, Rechtsanwalt Johannes Richard
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