Source: https://www.eajs.eu/index.php?id=279&L=14
Timestamp: 2020-02-29 02:39:48
Document Index: 10992458

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 2', '§ 71']

EAJS: Constitution in German
Satzung des Vereins "European Association for Japanese Studies e.V."
Der Verein führt den Namen „"European Association for Japanese Studies e.V.". Er ist in das Vereinsregister eingetragen. Der Sitz des Vereins ist Berlin. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
(2) Der Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung.
- Veranstaltung und Organisation von Workshops, Studienveranstaltungen, Tagungen und Symposien auf dem Gebiet der Japanstudien;
- Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Europa, etwa durch Veranstaltung von Dissertationsworkshops und durch Vergabe von zeitlich begrenzten Stipendien, deren Forschungsergebnisse öffentlich zugänglich gemacht werden;
- Publikationen auf dem Gebiet der Japanstudien, insbesondere Publikation wissenschaftlicher Forschungsergebnisse;
- Erstellung und Vervielfältigung eines Mitglieder-Bulletins;
- Ideelle Unterstützung der Bildung internationaler und nationaler zweckverwandter Einrichtungen auf dem Gebiet der Japanstudien sowie Zusammenarbeit mit diesen zur Erreichung der Vereinszwecke insbesondere durch den regelmäßigen Austausch von Informationen über geplante Veranstaltungen, die Einladung von Vertretern solcher Einrichtungen zu wissenschaftlichen Veranstaltungen des Vereins und die Entsendung eigener Vertreter zu den wissenschaftlichen Veranstaltungen dieser Einrichtungen.
(3) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(4) Die Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. Mitgliedern des Vorstandes werden nur tatsächlich anfallende Kosten, die im Rahmen der Zweckerfüllung des Vereins entstanden sind, erstattet.
(1) Der Verein hat ordentliche Mitglieder und Fördermitglieder.
(2) Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede an der Verwirklichung der Vereinsziele interessierte natürliche oder juristische Person, ungeachtet des Wohnsitzes und der Nationalität, werden. Wissenschaftliche Vereinigungen, Unternehmen oder natürliche Personen können Fördermitglieder werden, sofern sie bereit sind, den Verein durch jährliche Zahlungen zu unterstützen. Fördermitglieder haben kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.
(3) Der Antrag auf Aufnahme ist schriftlich oder per E-Mail an den Vorstand zu richten. Der BGB-Vorstand beschließt über die Aufnahme. Im Aufnahmeantrag verpflichtet sich der Antragsteller zur Einhaltung der Satzungsbestimmungen.
(4) Personen, die sich um den Verein und seine Ziele besonders verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Gesamtvorstandes von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
(1) Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, der nur zum Ende eines Kalenderjahres möglich ist und bis zum 30. September des Jahres schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem Vorstand erklärt werden muss.
(2)Ein Mitglied kann vom Vorstand von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn das Mitglied trotz zweimaliger Mahnung mit dem Mitgliedsbeitrag in Zahlungsrückstand ist.
(3) Ein Mitglied kann bei groben Verstoß gegen das Vereinsinteresse vom Vorstand ausgeschlossen werden. Das ausgeschlossene Mitglied kann gegen den Ausschluss Beschwerde einlegen, über die die nächste ordentliche Mitgliederversammlung entscheidet.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, jeweils für einen Zeitraum von 3 Jahren einen Mitgliedsbeitrag zu bezahlen. Die Beiträge werden von der Mitgliederversammlung beschlossen. Für Neumitglieder wird der Beitrag zum Zeitpunkt der Aufnahme in den Verein fällig. In besonderen Fällen kann der Vorstand den Beitrag ermäßigen oder von dessen Erhebung absehen. Ehrenmitglieder sind beitragsfrei. Bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Verein werden Mitgliedsbeiträge weder vollständig noch anteilig erstattet.
(1) Die Mitgliederversammlung soll mindestens alle drei Jahre abgehalten werden. Sie wird durch den Vorstand schriftlich oder per E-Mail unter Angabe der Tagesordnung mindestens vier Wochen vor der Versammlung einberufen. Die Einladung gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn sie an die letzte vom Mitglied dem Verein bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.
(2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt auf Beschluss des Vorstandes oder auf schriftlich oder per E-Mail von mindestens einem Zehntel der Mitglieder gegenüber dem Gesamtvorstand gestellten Antrag unter Angabe von Zweck und Gründen.
(3) Die Mitgliederversammlung ist insbesondere zuständig für:
Entgegennahme und Genehmigung des vom Gesamtvorstand aufgestellten Haushaltsplanes der vergangenen drei Jahre;
Beschlussfassung über die Höhe der Mitgliedsbeiträge;
Beschlussfassung über Satzungsänderungen sowie die Auflösung des Vereins;
Ernennung von Ehrenmitgliedern auf Vorschlag des Gesamtvorstandes.
(4) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstandsvorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Mitglied des Gesamtvorstandes, vorrangig dem Kassenwart, geleitet.
(5) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden protokolliert. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterzeichnen.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig bei Anwesenheit von mindestens zwölf stimmberechtigten Mitgliedern. Sie fasst ihre Beschlüsse grundsätzlich in offener Abstimmung. Geheime Abstimmung kann nur erfolgen, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.
(7) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst, soweit die Satzung nichts anderes regelt. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Schriftliche Stimmrechtsvollmachten sind zulässig. Die Vollmacht muss dem Gesamtvorstand mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung zugegangen sein.
(8) Zur Änderung der Satzung sowie zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von 3/4 aller abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
(1) Der Gesamtvorstand besteht aus folgenden gewählten Mitgliedern:
sowie sechs weiteren Vorstandsmitgliedern.
Der Repräsentant des Konferenzaustragungsortes der nächsten Konferenz des Vereins sowie der Altpräsident können vom Gesamtvorstand zu weiteren Vorstandsmitgliedern ernannt werden.
(2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich gemäß § 26 BGB vertreten vom Vorstandsvorsitzenden und Kassenwart jeweils einzeln.
(3) Vorstandsvorsitzender, Kassenwart und Schriftführer sind befugt, über sämtliche Belange des Vereins eigenständig zu entscheiden, soweit dadurch nicht in die Rechte des Gesamtvorstandes und der Mitgliederversammlung eingegriffen wird.
(4) Der Gesamtvorstand hat unter anderem folgende Aufgaben:
Vorbereitung der Mitgliederversammlungen, Aufstellung der Tagesordnung;
Interne Aufgabenverteilung im Rahmen einer Geschäftsordnung und Festlegung von Abläufen und Richtlinien;
Beschluss über den Ausschluss von Mitgliedern.
§ 8 Wahl des Gesamtvorstandes
(1) Die Mitglieder des Gesamtvorstandes werden, soweit die Satzung nichts anderes regelt, von den Mitgliedern für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt. Bis zur Neuwahl bleiben die Vorstandsmitglieder im Amt.
(2) Der Vorstandsvorsitzende kann für eine Amtszeit, der Schriftführer für zwei und der Kassenwart für drei Amtszeiten gewählt werden. Die weiteren Vorstandsmitglieder können für bis zu drei Amtszeiten gewählt werden. Zu Vorstandsmitgliedern können nur ordentliche und beitragspflichtige Vereinsmitglieder berufen werden.
(3) Bei der Wahl des BGB-Vorstands (§ 8 Abs. 2) hat jedes Mitglied jeweils eine und bei der Wahl des erweiterten Vorstandes jeweils drei Stimmen.
(4) Die Wahl der Mitglieder des Gesamtvorstandes erfolgt, soweit die Satzung nichts anderes regelt, per Briefwahl. Eine Stimmabgabe zur Besetzung des Vorstandes muss spätestens sechs Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung dem Verein zugegangen sein; verspätete oder den Vorgaben nicht entsprechende Stimmen gelten als ungültig.
(5) Jedes Mitglied ist berechtigt, bis zu sechs Monate vor dem Termin der nächsten Mitgliederversammlung Kandidaten für die Vorstandsämter zu nominieren. Die Nominierung hat schriftlich auf einem dafür von der Geschäftsstelle zur Verfügung gestellten Formular zu erfolgen.
(6) Kandidaturen sind den Mitgliedern innerhalb eines angemessenen Zeitraumes (in der Regel vier Monate vor dem Wahltermin) bekannt zu geben. Dies kann auch durch die Veröffentlichung auf der Homepage des Vereins erfolgen.
(7) Die Geschäftsstelle verschickt Wahlunterlagen (Wahlzettel für die einzelnen Wahlgänge der zu besetzenden Ämter mit den Namen der Kandidaten zusammen mit einem anonymen Wahlbriefumschlag und einem Rücksendeumschlag; die Rücksendeumschläge sind mit Nummern aus dem Wählerverzeichnis versehen) in der Regel drei Monate vor dem Termin der Mitgliederversammlung an alle stimmberechtigten Mitglieder.
(8) Alle Wahlzettel müssen spätestens sechs Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung in der Geschäftsstelle eingegangen sein. Die Wahlzettel werden nach Eingang in der Geschäftsstelle in einer versiegelten Urne aufbewahrt. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt durch die Mitarbeiter der Geschäftsstelle unter Aufsicht eines Wahlausschusses. Die Mitglieder des Wahlausschusses werden vom Vorstand bestellt. Vorstandsmitglieder dürfen nicht Mitglied des Wahlausschusses sein.
(9)Gewählt ist der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt (relative Mehrheit). Bei Stimmengleichheit bei der Wahl in das Amt des Kassenwarts sowie des Schriftführers oder für ein Amt als weiteres Vorstandsmitglied entscheidet der Vorstandsvorsitzende darüber, welcher Kandidat gewählt wurde. Ergibt sich bei der Wahl in das Amt des Vorstandsvorsitzenden Stimmengleichheit, wählt die Mitgliederversammlung in einer Stichwahl in geheimer Wahl zwischen den Kandidaten mit den meisten Stimmen den Vorstandsvorsitzenden.
§ 9 Beschlussfassung des Gesamtvorstandes
(1) Der Gesamtvorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandssitzungen, über die eine Niederschrift anzufertigen ist. Der Gesamtvorstand tritt mindestens alle drei Jahre zusammen.
(2) Die Einladung zur Vorstandssitzung ergeht mit einer Frist von vier Wochen ab Versendung durch den Vorstandsvorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den Kassenwart.
(3) Vorstandsbeschlüsse können auch schriftlich oder per E-Mail gefasst werden, wenn kein Mitglied des Gesamtvorstandes der Beschlussfassung widerspricht. Der Vorstand beschließt mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorstandsvorsitzenden. Der Vorstand ist auch beschlussfähig, wenn nicht alle Vorstandsämter besetzt sind.
§ 10 Satzungsänderungen durch Vorstand
Satzungsänderungen, die von einer Behörde oder einem Gericht verlangt werden, kann der Vorstand beschließen.
§ 11 Auflösung des Vereins, Mittelverwendung
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen beschließen. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorstandsvorsitzende und der Kassenwart gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Wissenschaft und Forschung.
(3) Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem für den Verein zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsänderungen, die die in § 2 genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen, bedürfen der Zustimmung des zuständigen Finanzamts.
Die Satzung wurde neu gefasst in der Mitgliederversammlung am 20. April 2015 in Berlin.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Satzung gemäß § 71 BGB zeichnet der vertretungsberechtigte Vorstand wie folgt:
Bjarke Frellesvig (Vorstandsvorsitzender)
Laura Moretti (Schriftführerin)
Verena Blechinger-Talcott (Kassenwartin)
Andrej Bekeš (Mitglied des Erweiterten Vorstands)
Matthias Zachmann (Mitglied des Erweiterten Vorstands)