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Timestamp: 2018-06-24 15:02:40
Document Index: 350371357

Matched Legal Cases: ['Art. 102', 'Art. 102', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 102', 'Art. 102']

Wasserzweckverband Hardhofgruppe - Sitzungsprotokolle
Am 06.10.16 geladene Mitglieder: - 14 -
Anwesende Mitglieder:- 13 –
Abwesend: - 1 -
- siehe Anwesenheitsliste -
Michael Schäffer, Wasserwart
Neuer Tiefbrunnen – Sachstand Probebetrieb
Der ursprüngliche Wasserrechtsantrag für Brunnen 4 wurde abgelehnt, weil Nachweise für das Schutzgebiet von Brunnen 4, ein endgültiger Wasserrechtsantrag für Brunnen 3 und Planungen zur Auflassung von Brunnen 1 und 2 fehlten.
Inzwischen ist ein Probebetrieb genehmigt, wobei ein Mischungsverhältnis zu Brunnen 3 von 50 : 50, ein Betriebstagebuch, viele Wasseruntersuchungen zu Uran und das Abschiebern von Brunnen 1 und 2 als Auflagen festgesetzt wurden.
Die elektrotechnischen Voraussetzungen für den Probebetrieb werden in einer Woche abgeschlossen sein.
Feststellung der Jahresrechnung 2015 – örtliche Rechnungsprüfung
a, Feststellung der Jahresrechnung 2015
Die örtliche Rechnungsprüfung gab zu folgenden Feststellungen Anlass:
Thema: Neue Wasserzähler!
Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt mit 329.450,18 € und im Vermögenshaushalt mit 226.350,94 € ab.
Die Jahresrechnung 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Sie schließt mit folgendem Gesamtergebnis ab:
555.801,12 €
b, Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO nach örtlicher Prüfung 2015
Dem Verbandsvorsitzenden als Leiter der Verwaltung wird die Entlastung erteilt.
- Vorsitzender Bernhard Jakob ist gem. Art. 49 GO von der Beschlussfassung ausgeschlossen. –
c, Feststellungen
Alfred Rappel weist außerdem darauf hin, dass für die kalkulatorischen Kosten der zur Zeit der Feststellung der Jahresrechnung errechnete Zinssatz und nicht der Zinssatz Anwendung finden sollte, der bei der Haushaltsplanung zugrunde gelegt wurde.
Für das Jahr 2016 wurde das Auswechseln nur der Patronen der Wasserzähler bereits beschlossen über die künftige Vorgehensweise wird gesondert beraten und beschlossen. Bei der Legung der Jahresrechnung ist für die Kalkulatorischen Kosten der, zum Zeitpunkt der Rechnungslegung maßgebliche Zinssatz anzusetzen.
Schutzgebiet Ausgleichszahlungen - Sachstand
An pauschalen Ausgleichszahlungen wurden in Zone II je Hektar 100 €, bei Viehhaltung 170 € und in Zone III je 50 € angeboten. Für 41,6 ha in Zone II wurde von 19 Landwirten inzwischen die Vereinbarung unterzeichnet. In Zone III haben nur 5 Betroffene mit 14,4 ha unterzeichnet.
Weitergehende Forderungen sind bisher nicht eingegangen.
Klaus Jakob weist darauf hin, dass der Termin zur Mitteilung von Veränderungen teilweise irrtümlich als Abgabeschluss für die Beantragung der Leistungen angesehen wurde. Ausgleichszahlungen für 2016 können weiterhin beantragt werden.
Auflösung Lager Bauhof
Das Lager im Bauhof wird nicht mehr benötigt. Der Mietvertrag wird fristgerecht zum 31.01.2017 gekündigt. Mit der Ablöse des vorhandenen Schwerlastregals durch örtliche Vereine zum Gesamtpreis von 900 € brutto besteht Einverständnis.
- Bürgermeister Alfred Rappel ist gem. Art. 49 GO von der Beschlussfassung ausgeschlossen. –
Wasserverband Lechraingruppe - Bericht
Bernhard Jakob berichtet, dass das Büro des Betriebszweckverbandes fertiggestellt ist. Die Rufbereitschaft im wöchentlichen Wechsel funktioniert. Derzeit ist eine Kraft geringfügig für 3 Monate zum Zählerwechsel eingestellt. Die nächste Sitzung des Betriebszweckverbandes ist am 31.10.2016. Der Zählerwechsel mit Umstellung auf digitale Zähler verursacht Probleme, da hierfür dringend ein Zählerbügel installiert sein muss und dieser häufig nicht vorhanden ist.
Diese Problematik wäre auch bei der Hardhofgruppe gegeben, da Zählerbügel überwiegend erst in der 80er Jahren eingebaut wurden. Peter Reich plädiert für den Einbau digitaler Zähler auch bei der Hardhofgruppe. Josef Settele regt an, zunächst im Gemeindeblatt darauf hinzuweisen, dass Zählerbügel nötig sind. Xaver Ziegler schlägt vor, die Bürger anzuschreiben und anzuregen, einen Zählerbügel bald einbauen zu lassen. Bernd Will fragt an, ob die geforderte Arbeitsanweisung für den Patronentausch problematisch ist. Zunächst soll auf den Einbau der Zählerbügel hingewirkt werden und über die Umstellung auf digitale Zähler wird später entschieden.
Michael Schäffer führt aus, dass sich die Zusammenarbeit der Beschäftigten des Betriebszweckverbandes inzwischen einspielt. Bei Rohrbrüchen, neuen Baugebieten und größeren Maßnahmen hat sich die Zusammenarbeit bestens bewährt.
Hermine Eisele führt zur finanziellen Situation des Betriebszweckverbandes aus, dass der Haushalt 2016 nach jetzigem Stand eingehalten werden kann. Ein Nachtragshaushalt und damit höhere Umlagen dürften nicht erforderlich sein.
Alle Fahrzeuge und Anhänger sind von den Mitgliedern übernommen. Die Abrechnung des ersten Quartals 2016 ist bereits einkalkuliert. Die Ablöse der jeweiligen Lagerbestände an Material sowie der vorhandenen Geräte und Maschinen ist für 2017 und evtl. 2018 vorgesehen.
Die UV-Anlage lief in der Vergangenheit vermehrt auf Störung, läuft aber aktuell wieder störungsfrei.
In letzter Zeit war nur ein Rohrbruch zu verzeichnen.
Zur Haushaltsplanung 2017 führt Alfred Rappel an, dass eine neue Leitung zur Kläranlage eingeplant werden soll. Josef Settele weist darauf hin, dass in Hausen, Am Anger, voraussichtlich vier neue Bauplätze entstehen.
Peter Reich teilt mit, dass bei der Hydrantenspülung in Gaulzhofen festgestellt wurde, dass der Wasserdruck allgemein und speziell am Ende der Dorfstraße geringer ist. Hierzu führt Michael Schäffer aus, dass die Ursache hierfür nicht bei der Hardhofgruppe liegt, da in diesem Bereich keine Druckminderer sind. Josef Settele sieht die Ursache möglicherweise in den Sieben, die jeder spülen sollte. Außerdem regt er an, Hydrantenspülungen durch die Feuerwehr vorher den Betroffenen bekannt zu machen.
Protokoll vom 04.06.14
Am 16.05.2014 geladene Mitglieder: - 14 -
Anwesende Mitglieder: - 14 -
Abwesend: - 0 -
1. Vorsitzender Jakob Bernhard
Nachdem drei neue Verbandsräte der Versammlung angehören, gibt Bernhard Jakob einen kurzen Abriss über die vergangenen 6 Jahre mit den wesentlichen Baumaßnahmen und Investitionen und bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Die Wahl des Verbandsvorsitzenden und seines Stellvertreters wird gemäß der beiliegenden Niederschriften, die Bestandteil des Beschlusses sind, durchgeführt.
Herr Bernhard Jakob als Verbandsvorsitzender und
Herr Josef Settele als stellvertretender Verbandsvorsitzender.
Für den Fall einer erforderlichen weiteren Vertretung wird der jeweils an Lebensalter älteste Verbandsrat bestimmt.
Bildung eines Verbandsausschusses
Ein Verbandsausschuss soll wieder berufen werden. Bei der Änderung der Verbandssatzung soll jedoch die Vorberatung des Haushaltsplans aus den Aufgaben des Ausschusses gestrichen werden.
In den Verbandsausschuss werden berufen:
Heribert Göggerle Vertreter: Haberl Wolfgang
Alfred Rappel Vertreter: Gulden Inge
Josef Settele Vertreter: Manfred Büchele
Tomas Zinnecker Vertreter: Ziegler Xaver
Sitzungsgelder für die Verbandsversammlung
Die Sitzungsgelder haben bisher 25 € je Sitzung betragen. Bernhard Jakob regt an, diese in Anlehnung an die Gemeinde Rehling auf 30 € zu erhöhen. Der Markt Aindling zahlt 25 €.
Das Sitzungsgeld wird künftig auf 30 € je Sitzung erhöht.
Aufwandsentschädigung des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters
Die monatliche Aufwandsentschädigung des 1. Verbandsvorsitzenden beträgt derzeit monatlich 390,51 €. Tomas Zinnecker empfiehlt die Entschädigung auf 420 € monatlich zu erhöhen.
Die Aufwandsentschädigung des Verbandsvorsitzenden wird auf monatlich 420 € erhöht. Sie ist den tariflichen Erhöhungen der Beamtenbesoldung für kommunale Wahlbeamte entsprechend anzupassen und beschränkt sich auf 12 Monate im Jahr.
- Bernhard Jakob ist gemäß Art. 49 GO ausgeschlossen - .
Der stellvertretende Verbandsvorsitzende erhält wie bisher ein Monatsgehalt des 1. Vorsitzenden als Jahresgehalt.
- Josef Settele ist gemäß Art. 49 GO ausgeschlossen - .
Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung 2013
In den Prüfungsausschuss werden folgende Mitglieder berufen:
Will Bernd
Neubau eines Tiefbrunnens – Auftragsvergabe Brunnenbohrung
Für den Neubau eines Tiefbrunnens hat die Submission stattgefunden. Es wurden sechs Firmen beteiligt.
Keller & Hahn GmbH, Insingen 180.286,94 €
H. Anger´s Söhne GmbH, Hessisch Lichtenau 189.920,39 €
Ochs Bohr-GmbH, Nürnberg 196.098,91 €
Abt GmbH, Mindelheim 215.616,31 €
Joanni GmbH, Zusmarshausen 218.386,90 €
Osel GmbH, Bamberg 269.997,32 €
Es handelt sich jeweils um Brutto-Preise.
In der anschließenden längeren Diskussion wird nochmals vereinzelt in Frage gestellt, ob zunächst ein Brunnen gebaut oder erst ein Uranfilter installiert werden soll. Manfred Büchele weist darauf hin, dass zunächst ein Gesamtkonzept erarbeitet werden sollte, aus dem sich die zu erwartenden oder möglichen Investitionskosten ergeben. Er fordert für die nächste Sitzung die Vorlage der zu erwartenden Kosten für Brunnenbau mit Anschlüssen, Uranfilteranlage, Aufbereitungsanlage und Ausgleichszahlungen für Schutzgebiet und die sich daraus ergebenden Folgen für die Höhe des Wasserpreises oder möglicher Verbesserungsbeiträge.
Der Bau des neuen Tiefbrunnens neben dem bestehenden Flachbrunnen wird an die Fa. Keller Hahn Brunnenbau, 91610 Insingen, zum Angebotspreis von 180.286,94 € vorbehaltlich der Genehmigung des Bohrantrags durch das Landratsamt Aichach-Friedberg vergeben.
Abstimmung: 12 : 2
Die drei Druckmindererschächte in Oberach, Unterach und Au sind inzwischen komplett saniert und zwei Druckminderer getauscht. Die Einstellungen durch die Herstellerfirma stehen noch aus.
Die Verbandssatzung wird bis zur nächsten Sitzung überarbeitet. Die bestehende Satzung ist im Internet. Vorschläge für Änderungen können der Verwaltung gemeldet werden.
Die Gemeinde Hollenbach stellt einen neuen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan auf. Da der Wasserzweckverband von den Planungen nicht betroffen ist, bestehen keine Einwendungen.
Protokoll vom 08.12.14
Am 27.11.2014 geladene Mitglieder: - 14 -
Josef Bair, Wasserwart
Verbandssatzung neu
Die Verbandsversammlung beschließt die beigefügte Verbandssatzung. Eine Ausfertigung der Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Feststellung der Jahresrechnung 2013 – örtliche Rechnungsprüfung
a, Feststellung der Jahresrechnung 2013
- Der Anschluss bzw. Tarif von der Telekom beim Maschinenhaus ist zu überprüfen.
- Die Wasserförderung von Hirschbach von der Magnusgruppe ist wegen Wirtschaftlichkeit zu überprüfen.
Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt mit 371.616,83 € und im Vermögenshaushalt mit 320.761,12 € ab.
Die Jahresrechnung 2013 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Sie schließt mit folgendem Gesamtergebnis ab:
692.377,95 €
b, Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO nach örtlicher Prüfung 2013
Zu den Feststellungen bei der örtlichen Rechnungsprüfung wird folgendes ausgeführt:
Der Vertrag mit Telekom für Maschinenhaus und Hirschbach wurde überprüft. Die Gebühr wurde um knapp 4 Euro monatlich gemindert. Ein Wechsel zu einem anderen Anbieter oder ein völlig anderer Tarif ist nicht möglich, da die bestehende IP-Adresse erhalten werden muss. Eine Änderung hätte einen erheblichen Aufwand bezüglich der bestehenden Fernwartung von Aquatech zur Folge.
Die Stromkosten je m³ Wasserverkauf betragen ca. 0,14 €. Für den Bezug von der Magnusgruppe fallen neben dem Wasserpreis zusätzliche Stromkosten an. Der Bezug von größeren Wassermengen von der Magnusgruppe ist daher nicht wirtschaftlicher. Die erforderliche Wasserabnahme zur Aufrechterhaltung des Notverbundes sollte aber beibehalten werden.
Der Jahresabschluss 2013 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hardhofgruppe schließt mit einer Bilanzsumme von 1.659.200,64 € sowie einem Jahresverlust von 20.134,41 € und wird hiermit festgestellt. Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Die Gewinn-und Verlustrechnung ist den Verbandsräten vorzulegen.
Wasserbezug Magnusgruppe - Preiserhöhung
Der Wassergastpreis bei der Magnusgruppe wird ab 2015 von bisher 0,36 €/m³ auf 0,49 €/m³ erhöht. Es werden jährlich etwa 3.500 m³ über den Notverbund bezogen.
Daneben fallen Baukostenzuschüsse an; zuletzt 2013 von 4.776 €. Der Vertrag läuft derzeit bis einschließlich 2018, mit einer Kündigungsfrist von einem Jahr. Die Preiserhöhung ergibt kein Sonderkündigungsrecht sondern lediglich die Möglichkeit die Kontrolle der Kalkulation durch einen Wirtschaftsprüfer zu fordern.
In der Diskussion wird deutlich, dass die künftigen Baukostenzuschüsse bei möglichen – wenn auch unwahrscheinlichen – künftigen Investitionen von 10 Millionen Euro durch die Magnusgruppe sicher erheblich sein werden. Andererseits ist ein intakter, sofort nutzbarer Notverbund nahezu unerlässlich.
Der Preiserhöhung der Magnusgruppe für Wassergäste auf 0,49 €/m³ zum 01.01.2015 wird zugestimmt. Der Kündigungstermin für den Wasserlieferungsvertrag ist zu überwachen.
Neubau eines Tiefbrunnens - Sachstand
Der neue Brunnen ist inzwischen gebohrt. Der letzte Pumpversuch über 124 Stunden mit 20 l/s ist fast abgeschlossen. Bis alle Wasserergebnisse vorliegen vergehen mindestens drei Monate. Eine geophysikalische Prüfung zur Feststellung, aus welcher Richtung das Wasser genau zufließt, steht noch aus. Bei der Erkundungsbohrung wurde mehr Feinsand und bei dieser Bohrung mehr schluffiger Sand festgestellt, obwohl die Bohrungen nur wenige Meter voneinander entfernt sind.
Mit der Genehmigung der Bohrung wurde zur Auflage gemacht, dass ein privater Sachverständiger die ordnungsgemäße Ausführung der technischen Baumaßnahme bestätigen muss. Dies verursacht Kosten in Höhe von etwa 3000 €.
Bebauungsplan „Schloßstraße“ Gaulzhofen - Stellungnahme
Zum Bebauungsplan Nr. 21 „Schloßstraße“ des Marktes Aindling liegt eine 1. Änderung vor. Zur Änderung bestehen keine Einwendungen. Die Wasserversorgung ist gesichert. Auf die überlangen Leitungen auf Privatgrund wird hingewiesen.
- Josef Settele ist wegen persönlicher Beteiligung von der Beschlussfassung ausgeschlossen. –
Vorstellung neuer Wasserwart
Josef Bair ist seit September 2014 beim Wasserzweckverband als Wasserwart mit 13,5 Wochenstunden beschäftigt. Er ist regelmäßig donnerstags und freitags tätig. Nach Zustimmung zur beantragten Arbeitszeitverkürzung von Michael Schäffer wird Josef Bair ab 2015 an den jeweiligen Tagen als alleiniger Wasserwart tätig sein.
Die geplante Rohrnetzspülung mit anschließender Leckortung ist abgeschlossen. Hierbei wurde ein Rohrbruch im Baumweg festgestellt und repariert.
Zwei Rohrbrüche an Hausanschlüssen waren in der Hauptstraße, Rehling. Mit einem Hausanschluss werden zwei Objekte versorgt. Eine entsprechende Umverlegung wird vom Eigentümer nicht gewünscht.
Vor kurzem wurden ein Rohrbruch an der Hauptleitung in Gaulzhofen bei der Bushaltestelle und einer in Unterach in der Staatsstraße festgestellt und bereits repariert.
Die Baumaßnahme Neuverlegung Am Johannesfeld mit Umverlegung von Hausanschlüssen ist abgeschlossen. Die endgültige Abrechnung liegt noch nicht vor. Es sind jedoch nicht unerhebliche Mehrkosten entstanden. Insbesondere bei den Hausanschlüssen haben Querungen mit anderen Leitungen, Pflasterarbeiten und ähnliches zu Mehrkosten geführt.
Den Verbandsräten werden die Wasserwerte für Nitrat, Härtegrad, pH-Werte, Magnesium, Calcium und Desethyl-Atrazin vorgelegt. Probleme mit Nitrat bestehen nicht. Desethyl-Atrazin liegt beständig unter der Nachweisgrenze.
Protokoll vom 04. Juni 2014
Sitzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hardhofgruppe
Protokoll 10. Dezember 2013
Am 10. Dezember 2013 - öffentlich -
Protokoll 30. Juli 2013
Protokoll 8. April 2013
Protokoll 18. Februar 2013
Protokoll 20. September 2012