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Timestamp: 2016-10-24 22:05:51
Document Index: 242926634

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 27', 'Art. 34', 'Art. 73', 'Art. 34', 'Art. 35', 'Art. 11', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 49', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

6B_193/2012 (12.07.2012)
Gem�ss unbestrittenem Sachverhalt fuhr X.________ am 12. Juli 2010 mit ihrem Fahrzeug auf der Hauptstrasse 3 in Walenstadt Richtung Flums. Sie �berholte dabei den mit einer Geschwindigkeit von ca. 40 km/h fahrenden zivilen Bus der Kantonspolizei St. Gallen und schwenkte zwischen dem Polizeifahrzeug und einem weiteren Fahrzeug wieder in die rechte Fahrbahn ein. Beim Spurwechsel zur�ck auf die rechte Fahrbahn �berfuhr X.________ eine Sicherheitslinie.
Das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland sprach X.________ wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung (behinderndes �berholen �ber eine Sicherheitslinie/Sperrfl�che und bei Gegenverkehr [Anklagepunkt 2.1] sowie durch Rechts�berholen/-vorbeifahren auf der Autobahn; Anklagepunkt 2.3) und einfacher Verkehrsregelverletzung durch Verwenden eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung w�hrend der Fahrt (Anklagepunkt 2.2) schuldig. Es verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 90.-- und einer Busse von Fr. 700.--. Den Vollzug der Geldstrafe schob es bei einer Probezeit von zwei Jahren auf.
Die von X.________ gegen diesen Entscheid erhobene Berufung hiess das Kantonsgericht St. Gallen am 25. Januar 2012 teilweise gut. Es best�tigte die Schuldspr�che gem�ss den Anklagepunkten 2.1 und 2.2, sprach sie jedoch von der groben Verkehrsregelverletzung laut Anklagepunkt 2.3 frei. Es verurteilte X.________ zu einer Geldstrafe von zw�lf Tagess�tzen zu Fr. 90.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Den Vollzug der Geldstrafe schob es bei einer Probezeit von zwei Jahren auf.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 25. Januar 2012 sei aufzuheben, und sie sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung gem�ss Anklagepunkt 2.1 freizusprechen. Betreffend Anklagepunkt 2.2 sei sie im Ordnungsbussenverfahren wegen einfacher Verkehrsregelverletzung zu einer Busse von Fr. 100.-- zu verurteilen.
X.________ ersucht das Bundesgericht zudem, der vorliegenden Beschwerde mit Blick auf das parallel laufende Administrativmassnahmenverfahren betreffend F�hrerausweisentzug die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Das Bundesgericht teilte ihr am 20. M�rz 2012 mit (act. 4), dass in Bezug auf das Administrativmassnahmenverfahren keine aufschiebende Wirkung erteilt werden kann.
1.1 Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin habe an einer unzul�ssigen Stelle �berholt. Sie habe ihr Man�ver nicht vor der einsetzenden Sicherheitslinie beendet, sondern sei eigenen Angaben zufolge gr�sstenteils links der Sicherheitslinie gefahren. Es sei zudem unbestritten, dass sie beim Wiedereinschwenken auf die rechte Fahrbahn die Sicherheitslinie �berfahren habe. Es sei daher nicht relevant, ob die Sicherheitslinie bereits im Zeitpunkt des Ausschwenkens begonnen habe und ob die Beschwerdef�hrerin zus�tzlich eine Sperrfl�che �berfahren habe. Es k�nne darauf verzichtet werden, sich mit den teils widerspr�chlichen Aussagen des Fahrers des Polizeibusses auseinanderzusetzen. Die Beschwerdef�hrerin habe die Strecke und die dortigen Signale gut gekannt, die Sicherheitslinie wahrgenommen und trotzdem das �berholman�ver weitergef�hrt (angefochtenes Urteil, S. 4 f.).
Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, dass zwischen dem Polizeifahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug wenig Platz bestanden und kein Auto in die L�cke gepasst habe. Das Polizeifahrzeug habe abbremsen m�ssen, damit die Beschwerdef�hrerin das �berholman�ver habe beenden k�nnen. Wie gross der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug h�tte sein m�ssen, k�nne offenbleiben. Das Polizeifahrzeug h�tte in jedem Fall abbremsen m�ssen, um den Sicherheitsabstand einzuhalten, da die Beschwerdef�hrerin mit unzureichendem Abstand auf das Polizeifahrzeug wieder eingeschwenkt sei. Sie habe einger�umt, mit zu wenig Abstand zum Polizeibus gefahren zu sein, weshalb sie die Situation vor dem Bus nicht habe einsch�tzen k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin h�tte die Einbiegestrecke vor dem �berholman�ver jedoch �berpr�fen m�ssen. Gem�ss Vorinstanz h�tte sie sich dazu etwas zur�ckfallen lassen m�ssen, um ihren Blickwinkel zu vergr�ssern. Gem�ss Aussage der Beschwerdef�hrerin habe sie mindestens 200 m nach vorne sehen und den herannahenden Gegenverkehr wahrnehmen k�nnen. Sie h�tte gem�ss Vorinstanz vorhersehen m�ssen, dass sie aufgrund des Gegenverkehrs gezwungen sein w�rde, fr�hzeitig wieder auf die rechte Fahrbahn zur�ckzuwechseln. Sie habe nicht darauf vertrauen d�rfen, dass der Fahrer des Polizeibusses durch richtige und rechtzeitige Reaktion den Risiken des zu knapp bemessenen �berholman�vers entgegenwirke. Sie habe daher grobfahrl�ssig gehandelt (angefochtenes Urteil, S. 5 f.). Die Beschwerdef�hrerin habe zudem beim Wiedereinschwenken vors�tzlich eine Sicherheitslinie �berfahren. Da Sicherheitslinien weder �berfahren noch �berquert werden d�rften, m�sse ein �berholman�ver beendet sein, bevor die Sicherheitslinie einsetze. Die Beschwerdef�hrerin habe mit ihrem �berholman�ver wichtige Verkehrsvorschriften verletzt, habe eine erhebliche Unfallgefahr geschaffen und sei daher wegen grober Verkehrsregelverletzung schuldig zu sprechen (angefochtenes Urteil, S. 6 ff.).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das �berholte Polizeifahrzeug habe bei ihrem Wiedereinbiegen nur deshalb abbremsen m�ssen, weil es einen zu geringen Fahrzeugabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten habe. Motorfahrzeuge, die ausserorts langsam fahren, m�ssten einen Abstand von 100 m einhalten (Beschwerde, S. 4).
Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, dass sie das vor dem Polizeibus fahrende kleine landwirtschaftliche Fahrzeug erst habe sehen k�nnen als sie sich auf der H�he des Polizeibusses befunden habe. Sie habe aus diesem Grund und wegen der einsetzenden Sicherheitslinie das �berholman�ver unterbrochen und sei vor dem Polizeifahrzeug wieder eingespurt. Eine konkrete oder abstrakte Gef�hrdung habe nicht bestanden (Beschwerde, S. 4).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis).
1.4 Insoweit die Beschwerdef�hrerin die Sachverhaltsfeststellungen in Frage stellt, vermag sie keine Willk�r an den vorinstanzlichen Erw�gungen darzutun. Auf ihre appellatorische Darstellung, wie sich aus ihrer Sicht das �berholman�ver abgespielt hat, ist nicht einzutreten. Ihr Vorwurf, der Polizeibus habe einen zu geringen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten, zielt ins Leere, da er ihr eigenes regelwidriges Verhalten von vornherein nicht relativieren kann. Die Vorinstanz zeigt ausserdem willk�rfrei auf, dass der Polizeibus auch h�tte bremsen m�ssen, wenn ein gen�gender Abstand zum vorausfahrenden Auto bestanden h�tte.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin verlangt, die Beifahrerin des Polizeibusses als zus�tzliche Zeugin einzuvernehmen, da der Fahrer des Busses widerspr�chliche und nachweislich falsche Aussagen gemacht habe. Die Vorinstanz habe zu Unrecht von einer Befragung der Beifahrerin abgesehen (Beschwerde, S. 4 f.).
2.2 Der Antrag der Beschwerdef�hrerin geht an der Sache vorbei. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die antizipierte Beweisw�rdigung zul�ssig, wenn die Strafbeh�rde aufgrund bereits abgenommener Beweise ihre �berzeugung gebildet hat und die beantragte Beweiserhebung daran nichts zu �ndern vermag (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; je mit Hinweisen). Lehnt die Strafbeh�rde den Beweisantrag ab, hat sie nicht nur darzulegen, weshalb sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise eine bestimmte �berzeugung gewonnen hat, sondern auch, weshalb die beantragte Beweismassnahme aus ihrer Sicht nichts an ihrer �berzeugung zu �ndern vermag (Urteil 6B_699/2008 vom 6. M�rz 2009 E. 2.2).
2.3 Die Vorinstanz erachtet die Aussagen des Fahrers des Polizeibusses als widerspr�chlich, weshalb sie entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin nicht auf dessen Aussagen abstellt. So l�sst sie den Abstand zwischen dem Polizeibus und dem vorausfahrenden Fahrzeug ausdr�cklich offen. Die Tatsache, dass der Polizeibus beim Wiedereinbiegen der Beschwerdef�hrerin bremsen musste, r�umt die Beschwerdef�hrerin zudem selber ein. Die Vorinstanz ist mit der Ablehnung des Beweisantrages weder in Willk�r verfallen noch hat sie das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin stellt in Abrede, eine grobe Verkehrsregelverletzung gem�ss Anklagepunkt 2.1 begangen zu haben. Der vorinstanzlich erw�hnte Art. 11 Abs. 3 VRV gelte in Kurven und Kuppen bzw. auf Bahn�berg�ngen ohne Schranken und habe keinen Bezug auf die hier zu beurteilende Verkehrssituation. Die Vorinstanz �bersehe zudem, dass das �berfahren einer Sicherheitslinie nicht zwingend eine schwere Verkehrsregelverletzung darstelle. Schliesslich habe ein gewisses Fehlverhalten des Polizeibusses zu ihrer Verkehrsregelverletzung beigetragen (Beschwerde, S. 3 f.).
3.2 Art. 27 Abs. 1 SVG gebietet, Signale und Markierungen zu befolgen. Art. 34 Abs. 2 SVG regelt, dass auf Strassen mit Sicherheitslinien immer rechts dieser Linien zu fahren ist. Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien d�rfen nach Art. 73 Abs. 6 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder �berfahren noch �berquert werden. Der F�hrer, der seine Fahrrichtung �ndern will, wie zum Abbiegen, �berholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge R�cksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Das Verhalten beim �berholen ist in Art. 35 SVG geregelt. �berholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur �berholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu k�nnen (Abs. 2). Wer �berholt, muss auf die �brigen Strassenben�tzer, namentlich auf jene, die er �berholen will, besonders R�cksicht nehmen (Abs. 3).
3.3 Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind nicht stichhaltig. Auch wenn Art. 11 Abs. 3 VRV im vorliegenden Fall nicht massgebend sein mag, �ndert dies nichts daran, dass die Beschwerdef�hrerin gegen die einschl�gigen Bestimmungen des SVG verstossen hat, indem sie ein unzul�ssiges �berholman�ver ausgef�hrt und dabei eine Sicherheitslinie �berfahren hat. Aus einem allf�lligen Fehlverhalten des �berholten Lenkers des Polizeibusses kann die Beschwerdef�hrerin ebenfalls nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, weshalb keine grobe Verletzung von Verkehrsregeln vorliegen soll, sind unbegr�ndet. Der pauschale Hinweis auf fr�here F�lle des Bundesgerichts, wo es das �berfahren einer Sicherheitslinie als einfache Verkehrsregelverletzung gewertet hat, ist ungeeignet, eine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz darzutun. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht ansatzweise dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den objektiven und subjektiven Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG (hierzu BGE 131 IV 133 E. 3.2; 130 IV 32 E. 5.1, je mit Hinweisen) verletzt h�tte.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Sinne eines Eventualbegehrens die Strafzumessung der Vorinstanz. Das Strafmass sei deutlich �bersetzt und stehe in keinem Verh�ltnis zum Vorgefallenen. Es habe zu keinem Zeitpunkt eine Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer bestanden. Das �berholman�ver sei nicht aus egoistischen Gr�nden erfolgt und sei nicht r�cksichtslos gewesen. Sie sei zu einer bedingten Geldstrafe f�r ein Vergehen und zu einer unbedingten Busse f�r eine �bertretung verurteilt worden, obwohl die Geldstrafe auch die �bertretung abdecke. Die Vorinstanz bestrafe sie damit doppelt, was Bundesrecht verletze (Beschwerde, S. 5 f.).
4.2 Gem�ss Art. 47 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er beurteilt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was die Strafzumessung der Vorinstanz als unzul�ssig erscheinen lassen k�nnte.
4.3 Eine unzul�ssige Doppelbestrafung liegt ebenfalls nicht vor. Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, ist das Verfahren nach Ordnungsbussengesetz (OBG; SR 741.03), das f�r das unzul�ssige Telefonieren eine Busse von Fr. 100.-- vorsieht, ausgeschlossen, wenn dem T�ter eine zus�tzliche Widerhandlung vorgeworfen wird, die nicht in der Bussenliste aufgef�hrt ist (Art. 2 lit. d OBG). Eine Bindung an den Bussentarif entf�llt diesfalls. Nach Art. 49 Abs. 1 StGB verurteilt das Gericht den T�ter zu der Strafe der schwersten Straftat und erh�ht sie angemessen, wenn er durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt.
Da die inkriminierten Handlungen mit unterschiedlichen Strafen bedroht sind, hat die Vorinstanz neben der Geldstrafe f�r die grobe Verkehrsregelverletzung zwingend eine Busse f�r das Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung w�hrend der Fahrt auszuf�llen. Zudem ist unter spezialpr�ventiven Gesichtspunkten eine zus�tzliche (unbedingte) Busse neben der bedingten Geldstrafe zul�ssig (Art. 42 Abs. 4 StGB; hierzu BGE 135 IV 188 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 134 IV 1 und 60). Indem die Vorinstanz neben der bedingten Geldstrafe von 12 Tagess�tzen zu Fr. 90.-- eine Busse von Fr. 500.-- ausspricht, verletzt sie kein Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).