Source: http://www.sven-tode.de/im-parlament/reden/
Timestamp: 2018-03-18 09:58:57
Document Index: 183292263

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 35', '§ 35', 'Art. 1', '§ 64', '§ 7', '§ 15']

Reden von Sven Tode
Am 28. Februar debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über die Schaffung eines neuen gesetzlichen Feiertages in unserer Stadt. Gemeinsam mit neun Kolleginnen und Kollegen habe ich für den 23. Mai, den Tag des Grundgesetzes, geworben. Der 23. Mai wäre eine Feiertag für alle Bürgerinnen und Bürger Hamburgs und unser Antrag beinhaltete ebenfalls Anliegen der anderen Anträge. Während der Debatte konnten wir drei weitere Unterstützer gewinnen und wenn die CDU den Fraktionszwang, wie die SPD, ausgesetzt hätte, hätten der Tag des Grundgesetztes sicherlich noch weitere Befürworter gefunden.Unser Antrag den 23. Mai künftig mehr zu würdigen, wurde hingegen einstimmig angenommen.
Am 31. Januar 2018 debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über das Wachstumskonzept für die Technische Universität Hamburg, das der Senat in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Bereits im Mai 2017 hatte die Bürgerschaft auf Initiative von SPD und Grünen den Anstoß dazu gegeben. In den nächsten Jahren soll die Universität am Standort Harburg zur führenden Technischen Hochschule im Norden ausgebaut werden. In einer ersten Phase investiert der Senat hierfür 3,8 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Zu Beginn dieses Jahres gab es außerdem noch zwei weitere Erfolgsmeldungen für den Wissenschaftsstandort Hamburg: Seit dem 1. Januar 2018 hat Hamburg mit der Fraunhofer-Einrichtung für Additive Produktionstechnologien IAPT zudem seine erste selbstständige Fraunhofer-Einrichtung, gleichzeitig wurde das Zentrum für Angewandte Nanotechnologie CAN in die Fraunhofer-Gesellschaft integriert. Mit der Aufnahme des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung in die Leibniz-Gemeinschaft erfolgt eine weitere Auszeichnung für den Wissenschaftsstandort Hamburg.
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge (Hamburgische Bürgerschaft – 17.01.2018)
Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/9339: Haushaltsplan 2017/2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO), Abschluss eines Abkommens über die Finanzierung des Hochleistungsklimarechners bei dem Deutschen Klimarechenzentrum DKRZ in Hamburg (DKRZ-Abkommen) – Senatsantrag – (angemeldet von der SPD-Fraktion)
Fraunhofer-Strategie vertiefen – Den Forschungs- und Innovationsstandort Hamburg stärken
– Antrag der SPD-, GRÜNEN, CDU- und FDP-Fraktion – 31.05.2017
Dr. Sven Tode (SPD) – Hamburgische Bürgerschaft – 31.05.2017 (2. Rede, 2. Durchgang)
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
(1. Durchgang)
Bürgerschaftsrede vom 12.4.2017: Bürgerschaftliches Ersuchen Drucksache 21/3840: „Lehrangebote in den MINT-Studiengängen optimieren, Hochschulkooperationen fördern“
Bürgerschaftsrede vom 1.2.2017 TOP 12: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft „Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an Hochschulen“ vom 15. Juni 2016 (Drucksache 21/4680) sowie Bericht zu den Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft und zum Sachstand bei der Umsetzung des „Code of Conduct“.
Bürgerschaftsrede vom 14.12.2016 zum Einzelplan 3.2: Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
Bürgerschaftsrede vom 13.10.2016, Drucksache 6115: Bezahlbarer Wohnraum für Studenten ist Mangelware. Mehr Wohnheimplätze für Hamburgs Studenten – Unterbringungsquote auf Bundesdurchschnitt bringen! – Antrag der CDU-Fraktion –
Bürgerschaftsrede vom 12.10.2016 – Haushalt: Bericht des Haushaltsausschusses Haushaltsplan 2015/2016,Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Erschließung und Freimachung des Geländes sowie Bestellung eines unentgeltlichen Erbbaurechts für den Neubau des Max-Planck- Instituts für Struktur und Dynamik der Materie (SDMA) auf dem Forschungscampus Hamburg-Bahrenfeld und Haushaltsplan 2015/2016Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Nachbewilligung gemäß § 35 LHO für das Haushaltsjahr 2016 – Wachstum, Vielfalt und Spitzenforschung für die Hochschulen in Hamburg
Bürgerschaftsrede vom 12.10.2016 – Wissenschaft: Der beste Laser der Welt: XFEL ist ein Leuchtturmprojekt für Hamburgs Wissenschaft und ein Quantensprung für Gesundheit, Technik und Astronomie
Rede in der Bürgerschaft am 29.06.2016 zum Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Nachbewilligung gemäß § 35 LHO für das Haushaltsjahr 2016 Wachstum, Vielfalt und Spitzenforschung für die Hochschulen in Hamburg – Senatsantrag –
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 11.05.2016 zu Tagesordnungspunkt 23, Drucksache 4170, Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung über die Drucksache 21/2519: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen – Senatsantrag –
Rede in der Bürgerschaft am 31.03.2016 zum Wissenschaftsstandort Hamburg stärken und vernetzen – Etablierung eines Forschungsrates in den MINT-Fächern
– Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion – zu Tagesordnungspunkt 66, Drucksache 3694
Rede in der Bürgerschaft am 03.03.2016 zum Zentrum für Holzwirtschaft
Rede in der Bürgerschaft am 21.01.2016 zum Kapazitätsrecht:
Rede in Bürgerschaft am 21.01.2016 zum Kapazitätsrecht:
Rede in der Bürgerschaft am 10.12.2015: Erwiderung zum Antrag der AfD “Forschungsinstitut für Datensicherheit”
Rede in der Bürgerschaft am 25.09.2014: Stellungnahme zum Antrag der Grünen: SPD-Sparkurs für Wissenschaft stoppen:Fehlentscheidungen zurücknehmen – Neustart gemeinsam mit den Hochschulen. Sehen Sie meine Rede auf Youtube:
Rede in der Bürgerschaft am 03.07.2014: Stellungnahme zu einem Antrag der Fraktion “Die Linke”: Stellungnahmen zur geplanten Abschaffung des Studiengangs Lehramt Türkisch; Einstellung von Lehrkräften mit Migrationshintergrund; Angebote an türkischsprachlichem Unterricht an Schulen; Türkisch als zweite Fremdsprache an Gymnasien. Vorgangsnummer 20/91/1
Rede in der Bürgerschaft am 18.06.2014: Hochschulrecht/ Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts – Ein ausgewogener Kompromiss nach breiter Beteiligung – Dienstvorgesetztenfunktion bei den Hochschulpräsidenten belassen – Problematik im Lehramtsstudium angehen Kurzreferat Sicherstellung des Bachelor-Master-Übergangs im Lehramtsstudium, Einführung einer Experimentierklausel für das Lehramtsstudium; Änderung des Gesetzentwurfs zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts Art. 1 (Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes); Änderung § 64: Einsatz Externer als Prüfer; § 7: Dienstvorgesetzte für das Verwaltungspersonal Vorgangsnummer 20/12170
Rede in der Bürgerschaft am 26. März 2014 zu dem von ihm initiierten Antrag der SPD: Wir schaffen mehr günstigen Wohnraum für Studierende! Vorgangsnummer 20/82
Rede in der Bürgerschaft am 25.09.2013: Fairer Handel / Ökologische und faire Beschaffung Hamburgs weiterentwickeln – fairen Handel stärken Kurzreferat Vorgangsnummer 20/9451
Rede in der Bürgerschaft am 28.08.2013: Beihilfe für Bedienstete Titel Entwicklung der Beihilfeverfahren und ihre Bearbeitung Kurzreferat Vereinfachung der Hamburgischen Beihilfeverordnung; zügige Einführung des IT-Verfahrens eBeihilfe; Sicherstellung einer angemessenen Personalausstattung der Beihilfestelle; Berichterstattung Vorgangsnummer 20/9107
Rede in der Bürgerschaft am 15.08.2013: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Steuererhöhungspläne von Rot-Grün – Gift für Hamburger Familien und Unternehmen Kurzreferat Darstellung der Auswirkungen von Steuererhöhungen; Ablehnung von Steuererhöhungen im Bundesrat; Berichterstattung Vorgangsnummer 20/8788
Rede in der Bürgerschaft am 13.06.2013: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Steuer Titel Rot-grüne Steuerpläne – Gift für Mittelstand und Arbeitsplätze Kurzreferat Stellungnahmen zu den möglichen Auswirkungen von Steuererhöhungen Vorgangsnummer 20/63/1
Rede in der Bürgerschaft am 16.05.2013: HafenCity Universität Hamburg: Hochschulvereinbarung 2013–2020 mit der HafenCity Universität Hamburg und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 25. Januar 2012 „Kooperationsmöglichkeiten der Hochschulen ausloten“ (Drucksache 20/2753) Kurzreferat Ziel der Vereinbarungen mit den staatlichen Hochschulen; besondere Situation der HafenCity Universität; Maßnahmen der Universität und der Behörde zum Abbau des Defizits; geplante Vertiefung der Kooperation mit der Technischen Universität Hamburg-Harburg; Anlage: Vereinbarung des Senats der FHH und des Präsidiums der HafenCity Universität über die Hochschulentwicklung 2013 – 2020 Vorgangsnummer 20/6207
Rede in der Bürgerschaft am 10.04.2013: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Lohn- und Gehaltstarif Titel Tarifsteigerungen 2013/14: Chaos in Hamburgs Behörden – wer muss die Fehler von Olaf Scholz ausbaden? Kurzreferat Auswirkungen der Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst; Ausreichen der Personalbudgets der Behörden, Personalabbau Vorgangsnummer 20/56/2
Rede in der Bürgerschaft am 28.11.2012: Stellungnahme der SPD Fraktion zum CDU-Antrag: Hochschule. Mehr Personalautonomie für Hamburgs Hochschulen! Kurzreferat Vorgangsnummer 20/5846
Rede in der Bürgerschaft am 23.05.2012: Stellungnahme der SPD Fraktion zum GAL-Antrag: Hochschule. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses – Möglichkeiten auf Landesebene nutzen Kurzreferat Vorgangsnummer 20/4248
Rede in der Bürgerschaft am 18.04.2012: Stellungnahme der SPD Fraktion zur Großen Anfrage der CDU: Personalbedarf. Personaleinsparungen 2011 Kurzreferat Statistischer Personalbestand am 31.03.2011 und am 31.12.2011, Gründe für den Personalzuwachs; Anlage 1: Personalbestandsänderungen nach Einzelplänen 2011; Anlage 2: Änderungen bei den Landesbetrieben und Einrichtungen nach § 15 LHO; Anlagen 3 – 4: statistischer und budgetrelevanter Personalbestand 2007 – 2011; Anlagen 5 – 9: weggefallene Stellen; Anlagen 10 – 12: Personalausgaben 2007 – 2011; Anlagen 13 – 14: erstmalige Besetzung neuer Stellen Vorgangsnummer 20/3008
Rede in der Bürgerschaft am 14. Dezember 2011 zum Thema: Umbau und Stärkung der Forschungsförderung: Hier lesen (S. 1665ff)
Rede in der Bürgerschaft am 26. Oktober 2011 zum Thema: Abschaffung der Studiengebühren: Hier lesen (S. 1150ff)
Rede in der Bürgerschaft am 25. August 2011 zum Thema: Veränderungen am Hochschulgesetz, vor allem Weiterentwicklung von Hochschulautonomie und demokratischen Entscheidungsstrukturen an den Hochschulen: Hier lesen (S. 829ff)