Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/eid
Timestamp: 2019-02-22 21:30:48
Document Index: 236134405

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 157', '§ 154', 'Art. 287', '§ 155', '§ 79']

Eid | anwalt.de
„… zuständig ist. Dies regelt allein § 22 BNotO: „(1) Zur Abnahme von Eiden sowie zu eidlichen Vernehmungen sind die Notare nur zuständig, wenn der Eid oder die eidliche Vernehmung nach dem Recht eines …“ Weiterlesen
Trennungsunterhalt: Anspruch aberkannt bei falschen Angaben zum Einkommen
„… . Besonders schwer wiege zudem auch die Angabe der gleichen unwahren Behauptungen in einem Verfahren über eine einstweilige Verfügung, da die Ehefrau hier unter Eid stand. Fazit: Aberkennung des …“ Weiterlesen
„… polizeilichen Vernehmung stellen keine Lösung dar. Auch wenn die Polizei keinen Eid abnehmen kann, können Falschaussagen als Begünstigung, Strafvereitelung oder falsche Verdächtigung gleichwohl …“ Weiterlesen
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
„… notariell beglaubigter Form und unter Eid vorzulegen, auf welche die Vereidigung erfolgte. Im Falle, dass die Gerichtsvollzieherin diesen Forderungen nicht nachkommt, wurden ihr durch die Angeklagte …“ Weiterlesen
„… Verschwägerte). Muss der Zeuge unter Eid aussagen? Eine Vereidigung des Zeugen ist weder im Zivil- noch im Strafprozess der Regelfall. Unter besonderen Umständen kann das Gericht jedoch eine Vereidigung des …“ Weiterlesen
„… „Privatarzt“, sondern auch der Kassenarzt ist nach dem Eid des Hippokrates als grundlegende Formulierung der ärztlichen Ethik insbesondere dazu verpflichtet, dem Patienten zu helfen und für die Gesundheit des …“ Weiterlesen
„… spielen ethische und moralische Positionen eine große Rolle. Was soll mit dem Schweigen des Arztes geschützt werden? Der Eid des Hippokrates („ Was ich bei der Behandlung sehe oder höre oder auch …“ Weiterlesen
„… Einwilligung, informed consent). Wie kam es zum Wandel in der Aufklärung? Der sogenannte Eid des Hippokrates sagte vor über 2000 Jahren noch kein Wort zur ärztlichen Aufklärungspflicht. Die Pflicht zur …“ Weiterlesen
„… % gegen die VW AG! Soll Herr Winterkorn als Zeuge die Abläufe und Arbeiterprozesse unter Eid im Einzelnen bekunden ... am Ausgang des Verfahrens dürfte dann kein Zweifel mehr bestehen!“ Weiterlesen
„… und Sachverständigen vor Gericht oder einer zur Eidesabnahme zuständigen Stelle. Ein Meineid kann auch durch eine eidesgleiche Bekräftigung (Eid) oder durch Berufung auf einen früheren Eid geleistet …“ Weiterlesen
„… ). Eine dienstliche Bewährung bleibt in diesen Fällen außer Betracht (OVG Münster NZWehrr 2000,128) , wenn er sich weigert, den Eid abzulegen, wenn er zur Zeit der Ernennung Mitglied des Deutschen …“ Weiterlesen
„… bestraft. Unter Eid versteht man die förmliche Versicherung der Wahrheit einer Aussage. Das Gericht kann die Strafe nach § 157 StGB mildern, wenn sich die Beweisperson in einem Aussagenotstand befunden hat …“ Weiterlesen
„… einer falschen uneidlichen Aussage Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren. 2. Wie wird der Meineid (§ 154 StGB) bestraft? Wer unter Eid eine falsche Aussage macht, wird mit …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 11.03.2013, aktualisiert am 20.06.2017
„… sich wegen falscher uneidlicher Aussage strafbar machen und mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden. Sollten Sie vereidigt werden und unter Eid die Unwahrheit sagen …“ Weiterlesen
„… Beweiswürdigung erleichtern wollen. Man kann davon ausgehen, dass ein Zeuge, der uneidlich falsch ausgesagt hat, seine falsche Aussage auch dann nicht ändern wird, wenn er einen Eid schwören muss. Daher ist es nicht sinnvoll, auf die Beeidigung eines Zeugen zu bestehen. Der Richter wird ihm nicht mehr glauben.“ Weiterlesen
„… , sein ehemaliger Radrennstall US Postal, Ex-Sponsoren wie Nike und die südaustralische Regierung wollen Schadensersatz von ca. 60 Millionen Dollar. Darüber hinaus hatte er unter Eid Doping vor Gericht …“ Weiterlesen
„… Zivilprozessrecht kennt folgende Beweismittel: Geständnis, Zeuge, Sachverständiger, Eid, Augenschein und Urkunden. Es sollte beachtet werden, dass nach Art. 287 ff. der türkischen Zivilprozessordnung für …“ Weiterlesen
„… erhebliche Straftat begangen hat, wenn er sich weigert den Eid abzulegen, wenn er Mitglied des Bundestags oder Landtags war, wenn er in den Ruhestand eingetreten ist, wenn er als Kriegsdienstverweigerer …“ Weiterlesen
„… Bekräftigung (§ 155 StGB) - Das Berufen auf einen bereits geleisteten Eid Wie lautet die Eidesformel, welche Sie im Zweifel nachsprechen müssen? „Sie schwören (bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden …“ Weiterlesen
„… Z zu Unrecht nicht zugelassen hat § 79 I 2: Sachverständigeneid - Verstoß, wenn SV trotz entsprechenden Antrages nicht vereidigt wurde. - Allg. geleisteter Eid ersetzt nämlich nicht den Eid …“ Weiterlesen
VMA Managment GmbH gewinnt Prozess vor Amtsgericht Hamburg - Neue Flut von Zahlungsaufforderungen
„… Kostenvereinbarung oder den folgenden E-Mail-Verkehr notfalls unter Eid beschwören. In den Fällen, in denen die Gerichte die Klage bereits aus Rechtsgründen, etwa wegen unwirksamer Allgemeiner …“ Weiterlesen
„… Befehl keine Straftat begehen würde. Wenn sie wirklich dem Ethos der Ärzte und der Genfer Deklaration von 1948, ehemals Hippokratischer Eid, verpflichtet fühlt, wäre es konsequent ihre Dienste einer …“ Weiterlesen