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Timestamp: 2019-05-27 05:19:07
Document Index: 350986283

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§14', '§ 6', '§ 7', '§ 439', '§ 439', '§ 439', '§ 437', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Auslaufhahn 3/4" AG Absperrhahn Kugelhahn Wasserhahn | eBay
Kugelhahn 3/4", Kugelauslaufhahn, Kugelauslaufventil,Heizung Sanitär
Details zu Auslaufhahn 3/4" AG Absperrhahn Kugelhahn Wasserhahn
fewasol-fachhandel (9352 )
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361584829956
Letzte Aktualisierung am 24. Mai. 2019 07:12:05 MESZ Alle Änderungen ansehen
Modifizierter Artikel: Ja Marke: FeWaSol Hausmarke
EAN: 0711730272918
Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der Firma Handel Heizung Sanitär Solar Lothar Kaube, Feldstraße 6, 04895 Kölsa, fewasol@live.de § 1. Geltungsbereich (1)Die vorliegenden Geschäftsbedingungen der Firma Handel Heizung Sanitär Solar Lothar Kaube, (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über die ebay-Website kauft. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es wird durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart. § 2. Angebot und Vertragsabschluss (1)Das Zustandekommen des Vertrages über die ebay-Website richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay für die Nutzung der deutschsprachigen ebay-Websites. Diese sind einsehbar unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html (2)Die Angebotsseite des Verkäufers wird von ebay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei ebay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktionen des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. § 3. Widerrufsrecht (1)Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen. (2)Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. (3)Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen − zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, − zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, − zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, − zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, − zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, − zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde − zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträge § 4. Preise und Zahlungsbedingungen (1)Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreis und EUR zu verstehen, d. h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie zum Beispiel weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Die Preise verstehen sich ab Werk oder Lager zzgl. der ausgewiesenen Frachtkosten. Erfolgt die Lieferung per Nachnahm fällt eine Gebühr von 2 % der Rechnung an. § 4.1. Zahlungsbedingungen (1)Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Betrag sofort per Vorkasse oder bei Lieferung per Nachnahme beim jeweiligen Transportdienstleister zu zahlen. Bei Abholung ist Barzahlung möglich. Leider können nicht alle Artikel gegen Nachnahme geliefert werden, da es sich teilweise um Direktlieferungen der Partner / Hersteller der Firma Handel Heizung Sanitär Solar Kaube handelt. Es sind die besonderen Hinweise in den jeweiligen Artikelbeschreibungen zu beachten. (2)Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. § 5. Lieferung- und Leistungsfristen (1)Die von uns genannten Lieferzeiten dienen zu Ihrer Orientierung. Für Verzögerungen wegen höherer Gewalt und Lieferprobleme bei unseren Partnern, in diesem Fall den Transportunternehmen und Lieferanten, haften wir nicht. Die Liefer- und Leistungsfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. (2)Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von §14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der Verschlechterung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. § 6. Eigentumsvorbehalt (1)Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. (2)Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich Folgendes: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung, gleich aus welchem Rechtsgrund sie entstanden sind, vor. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für unsere jeweilige Saldoforderung. Dies gilt auch, wenn Zahlungen vom Kunden auf bestimmte Forderungen geleistet werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde dies auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt stets für den Verkäufer als Hersteller, ohne dass hieraus eine Verbindlichkeit für den Verkäufer erwächst. Bei Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht vom Verkäufer gelieferten Waren, steht dem Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem Wert der anderen verarbeiteten oder umgebildeten Waren zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Umbildung. Für den Fall, dass das Eigentum des Verkäufers an der Vorbehaltsware durch Verbindung oder Vermischung erlischt, überträgt der Kunde dem Verkäufer hiermit schon jetzt seine (Mit-) Eigentumsrechte an der neuen Sache oder dem vermischten Bestand im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt unentgeltlich für uns. Die durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstandene neue Sache (im Folgenden "neue Sache" genannt) beziehungsweise die uns zustehende beziehungsweise nach Nr. 2 dieser Ziffer zu übertragenden (Mit-) Eigentumsrechte an der neuen Sache dient in gleicher Weise der Sicherung unserer Forderung, wie die Vorbehaltsware selbst gemäß Ziffer 1. Soweit sich aus der nachfolgenden Bestimmung dieser Ziffern nichts Abweichendes ergibt, findet sie auf die neue Sache entsprechende Anwendung. Der Kunde ist verpflichtet, seinerseits die Vorbehaltsware nur unter Eigentumsvorbehalt weiterzuveräußern und sicherzustellen, dass die Forderung aus solchen Veräußerungsgeschäften auf uns übertragen werden können. Die Forderung des Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten. Sie dienen in demselben Umfang zur Sicherung des Verkäufers wie die Vorbehaltsware. Veräußert der Kunde die Vorbehaltsware zusammen mit anderer, nicht vom Verkäufer gelieferter Ware, so gilt die Abtretung der Forderung nur in Höhe des Rechnungsbetrages, der sich aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware des Verkäufers ergibt. Bei der Veräußerung der Ware gemäß Ziffer 2. oder den gesetzlichen Vorschriften über die Verbindung und Vermischung der Sache, die im Miteigentum des Verkäufers steht, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe des Miteigentumsanteils des Verkäufers. Nimmt der Kunde Forderungen aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware in ein mit seinen Abnehmern bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so tritt er einen zu seinen Gunsten sich ergebenden anerkannten Schlusssaldo bereits jetzt in Höhe des Betrages an den Verkäufer ab, der mit dem Gesamtbetrag der in das Kontokorrentverhältnis eingestellten Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware des Verkäufers entspricht. Der vorstehende Absatz findet insoweit entsprechende Anwendung. Der Kunde ist ermächtigt, die an den Verkäufer abgetretene Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware einzuziehen. Eine Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung, auch im Rahmen eines echten Factoringvertrages, ist dem Kunden nicht gestattet. § 7. Gewährleistung (1)Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. (2)Im Verhältnis zu Unternehmern gilt abweichend hiervon Folgendes: Nur geringfügige Mängel begründen keine Mängelansprüche. Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Der Kunde muss dem Verkäufer offensichtliche Mängel sofort, spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. (3)Die nach Erfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. (4)Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Fa. Handel Heizung & Sanitär, Lothar Kaube kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB. § 8. Haftungsbeschränkungen (1)Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt für eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt. (2)Im Übrigen haftet der Verkäufer wie folgt: Sofern der Verkäufer fahrlässig eine Pflicht verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt. § 9. Rechtswahl (1)Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Fa. Handel Heizung & Sanitär, Lothar Kaube und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das deutsche Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. (2)Die Bestimmungen der Ziffer (1)lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat. § 10. Datenschutz (1)Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern. (2)Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und Verkäufer abgeschlossenen Verträge sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden verwendet, wobei der Kunde dem jederzeit widersprechen kann, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. (3)Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden. § 11. Schlussbestimmungen (1)Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde, sofern er Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. (2)Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist berechtigt, anstelle des Gerichts das vorstehend vereinbarten Gerichtsstands jedes andere, gesetzlich zuständige Gericht anzurufen. § 12. Hinweis zur Verpackungsverordnung (1)Der Verkäufer ist nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Landbell AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. (2)Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde gerne mit dem Verkäufer in Verbindung setzen. Der Verkäufer nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zu schicken. Die Verpackungen werden von dem Verkäufer wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. § 13. Batterieverordnung (1)Gemäß BattV - Batterieverordnung (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2001 (BGBl. I S 1486, geändert durch Gesetz vom 9. 9. 2001, BGBl. I S. 2331) weisen wir darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet ist, schadstoffhaltige Batterien, die Abfälle sind, zurückzugeben. Sie können die Batterien nach Gebrauch in Sammelbehältern der Verkaufsstellen oder in Ihrer unmittelbaren Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.(weitere Informationen lesen Sie bitte unten Batterieverordnung) Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Firma Handel Heizung Sanitär Solar Lothar Klaube Feldstraße 6 04895 Kölsa Tel. +49 (0) 35365-2864 Fax +49 (0) 35365-33380 E-Mail: fewasol@live.de Für Vollkaufleute gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Handel Heizung Sanitär Solar Lothar Kaube, Feldstraße 6, 04895 Kölsa, Telefonnummer: 035365-2864 Telefaxnummer: 035365-33380 E-Mail: fewasol@live.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.FeWaSol.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Formular Widerrufsbelehrung siehe unten. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) • An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) • Bestellt am (*)/erhalten am (*) • Name des/der Verbraucher(s) • Anschrift des/der Verbraucher(s) • Unterschrift des/der
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