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Timestamp: 2016-10-25 17:28:09
Document Index: 155827711

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 17']

9C_816/2013 (20.02.2014)
9C_816/2013 � � Urteil vom 20. Februar 2014
Mit Verf�gung vom 27. Juli 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich P.________ r�ckwirkend ab 1. Juni 2001 eine ganze Invalidenrente zu. Die Personalversicherung der Firma X.________, die ab 1. Mai 2005 Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge ausgerichtet hatte, stellte ihre Zahlungen auf Ende Mai 2006 ein, was das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. August 2011 (Verfahren BV.2006.00047) sch�tzte. Die dagegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wies das Bundesgericht mit Urteil 9C_702/2011 vom 28. Februar 2012 ab.
Mit Verf�gung vom 24. April 2012 hob die IV-Stelle die ganze Rente auf Ende Mai 2012 auf. Die Beschwerde des P.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom���19. September 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt P.________, der Entscheid vom 19. September 2013 sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, Massnahmen f�r die Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu treffen; eventualiter sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Die IV-Stelle kann auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Die Wiedererw�gung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung (einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts; BGE 117 V 8 E. 2c S. 17; Urteil 9C_397/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.1.2). Ein Zur�ckkommen auf eine rechtskr�ftige Verf�gung unter diesem Rechtstitel setzt Unvertretbarkeit der darauf beruhenden Leistungszusprechung vor dem Hintergrund der damaligen Sach- und Rechtslage voraus (Urteil 9C_845/2009 vom 10. Februar 2010 E. 3.2 mit Hinweisen). Es darf kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich sein, dass die Verf�gung unrichtig war; einzig dieser Schluss ist denkbar (Urteil 9C_760/2010 vom 17. November 2010 E. 2 mit Hinweisen).
Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) mit der Folge, dass die Leistungszusprechung auf einer offenkundig unvollst�ndigen oder widerspr�chlichen Aktenlage erfolgte, bei Renten etwa die Invalidit�tsbemessung auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit beruhte, kann ein Wiedererw�gungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG sein (Urteile 8C_848/2012 vom 16. April 2013 E. 2.2, 9C_397/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.1.2 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3). Als zweifellos unrichtig kann die betreffende Verf�gung indessen erst gelten, wenn mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ein Sachverhalt erstellt werden kann, gest�tzt auf den ein umfangm�ssig geringerer oder sogar kein Leistungsanspruch resultierte (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 434/03 vom 22. April 2004 E. 3.2).
1.2.�Die Vorinstanz hat mit folgender Begr�ndung die zweifellose Unrichtigkeit der Verf�gung vom 27. Juli 2005 bejaht: Das Gericht sei im Entscheid vom 17. August 2011 (Verfahren BV.2006.00047 betreffend Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge) - bei freier Pr�fung - zum Schluss gelangt, dem Beschwerdef�hrer sei die Aus�bung einer mit der angestammten T�tigkeit als Hauswart vergleichbaren Erwerbst�tigkeit objektiv jederzeit und ohne namhafte Restriktionen zumutbar gewesen. Das Bundesgericht habe im Urteil 9C_702/2011 vom 28. Februar 2012 E. 4.2 diese Einsch�tzung explizit best�tigt und festgehalten, das (der Problematik zugrunde liegende) Unfallereignis vom 1. Juni 2000 habe abgesehen von einer vor�bergehenden etwaigen Akzentuierung vorbestehender Schmerzen im Hals- und Lendenwirbels�ulenbereich keine relevante Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen zur Folge gehabt; aus den medizinischen Akten (von der Vorinstanz eingeholtes psychiatrisches Gerichtsgutachten vom��� 14. Dezember 2010) ergebe sich mit aller Deutlichkeit, dass keine der diagnostizierten St�rungen schwerwiegende und langdauernde Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit habe. Die damalige Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beruhe auf einer mangelhaften medizinischen Abkl�rung, aus der sich keine rechtsgen�glich nachweisbare Arbeitsunf�higkeit ableiten lasse. Dies f�hre nach der Rechtsprechung (Urteil 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 3.3) ohne weiteres zur zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenzusprache.
1.3.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, im Verfahren betreffend Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge sei die Frage nicht entscheidend gewesen und deshalb wohl auch nicht gekl�rt worden, ob die Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung mit Verf�gung vom 27. Juli 2005 nach damaliger Aktenlage offensichtlich unrichtig gewesen sei. Bei dieser Argumentation wird �bersehen, dass die Vorinstanz in E. 3.3 ihres Entscheids vom 17. August 2011 f�r den Fall, dass eine Bindungswirkung des IV-Entscheids bestehe, auch pr�fte, ob die Festlegungen der IV-Stelle nach der damaligen Aktenlage offensichtlich unhaltbar waren (BGE 138 V 409 E. 3.1 S. 414; Urteil 9C_414/2007 vom 25. Juli 2008 E. 2.3). Sie bejahte die Frage im Wesentlichen mit der Begr�ndung, das MEDAS-Gutachten vom������ 31. Dezember 2004, worauf sich die Rentenzusprechung haupts�chlich gest�tzt hatte, stehe mit Bezug auf die Diagnosen in unaufl�sbarem Widerspruch zum psychiatrischen Teilgutachten vom 10. August 2004, und das daran kn�pfende Attest einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit sei nicht nachvollziehbar. Die betreffenden Erw�gungen, auf welche die Vorinstanz implizit verweist, geben auch bei freier Pr�fung zu keinen Bemerkungen oder zu Kritik Anlass. Der Umstand, dass die Gesamtbeurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit auf dem interdisziplin�ren Konsens der an der Begutachtung beteiligten Fach�rzte beruhte, vermag den erw�hnten Widerspruch zwischen Hauptgutachten und psychiatrischem Teilgutachten nicht aufzul�sen und die darauf gest�tzte Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit nachvollziehbar zu machen. Es ist daher auch ohne Belang, dass das Bundesgericht den Entscheid vom 17. August 2011 in Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fte (Art. 97 Abs. 1 BGG sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; Urteile 1C_486/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3 und 9C_409/2013 vom 20. September 2013 E. 3.1).
1.3.2.�Im Entscheid vom 17. August 2011 wurde gleichzeitig mit der Feststellung einer qualifiziert mangelhaften und als solche ausserhalb des Vertretbaren liegenden IV-Rentenzusprache festgehalten, dass umgekehrt beim damaligen Aktenstand (im Zeitpunkt der Verf�gung vom 27. Juli 2005) ein Leistungsanspruch in grunds�tzlicher, masslicher oder zeitlicher Hinsicht sich nicht ohne weiteres h�tte von der Hand weisen lassen. Der medizinische Sachverhalt sei bei genauer Betrachtung in beiden Richtungen v�llig offen und folglich eine weitere psychiatrische Begutachtung angezeigt gewesen. Gem�ss Vorinstanz ist diese Aussage im Zusammenhang mit der Begr�ndung ergangen, warum eine qualifiziert mangelhafte und als solche ausserhalb des Vertretbaren liegende Rentenzusprache vorgelegen habe. Der Beschwerdef�hrer vermag dem nichts entgegenzuhalten. Ein aufgrund der damaligen Aktenlage in Bezug auf Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit und damit hinsichtlich des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rentenanspruchs offener Sachverhalt allein l�sst zwar nicht den Schluss auf zweifellose Unrichtigkeit der Rentenzusprechung zu. Vielmehr muss sich zus�tzlich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ein Sachverhalt erstellen lassen, gest�tzt auf den kein oder ein umfangm�ssig geringerer Leistungsanspruch resultiert (vorne E. 2.1). Dies trifft hier zu. Gem�ss dem Gerichtsgutachten vom������ 14. Dezember 2010, auf das Vorinstanz und Bundesgericht im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren abgestellt haben - ob einem �rztlichen Bericht Beweiswert zukommt (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232), ist eine Rechtsfrage (Urteil 9C_559/2012 vom 27. November 2012��� E. 1.3 mit Hinweise) -, war dem Beschwerdef�hrer die Aus�bung einer mit der angestammten T�tigkeit als Hauswart vergleichbaren Erwerbst�tigkeit objektiv jederzeit und ohne namhafte Restriktionen zumutbar gewesen (vorne E. 2.2).
Nach dem Gesagten verletzt die Bejahung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 27. Juli 2005 kein Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG).
2.1.�Sind die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung erf�llt, m�ssen die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro gepr�ft werden. Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad zu ermitteln (Urteil 9C_22/2012 vom 4. Mai 2012 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_101/2011 vom 21. Juli 2011 E. 5.1).
Nach der Rechtsprechung sind bei Personen, deren Rente (revisions- oder) wiedererw�gungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das���55. Altersjahr zur�ckgelegt haben, in der Regel vorg�ngig Massnahmen zur Eingliederung durchzuf�hren, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszusch�pfen und erwerblich zu verwerten (Urteil 9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27, 9C_141/2009 E. 2.3.1 und Urteil 8C_24/2012 vom 26. April 2012 E. 4.5).
2.2.�Nach Auffassung der Vorinstanz ist dem im Zeitpunkt der Rentenaufhebung 60 Jahre alt gewesenen Beschwerdef�hrer eine Selbsteingliederung ohne weiteres zumutbar, da er in seiner angestammten T�tigkeit als Hauswart stets voll arbeitsf�hig gewesen sei. Dem ist beizupflichten. Zwar wurde im Gerichtsgutachten vom 14. Dezember 2010 ausgef�hrt, er gen�ge dem durch die Einf�hrung neuer Techniken ver�nderten Anforderungsprofil eines Hauswartes nicht; er besitze keinerlei Kenntnisse und F�higkeiten im Hinblick auf die Benutzung moderner Kommunikationsmittel; aufgrund seines Alters erscheine seine Umstellungsf�higkeit als gering. Zu beachten ist indessen, dass der Gerichtsgutachter ausdr�cklich abschliessend u.a. "ein sehr hohes Mass der Selbstlimitierung" hervorhob, bei welcher Grundhaltung Eingliederungsmassnahmen von vornherein zum Scheitern verurteilt sind. Daher kann der - seit jeher �ber praktisch die ganze Leistungsbezugszeit hin arbeitsf�hige - Beschwerdef�hrer weder Eingliederungsmassnahmen noch die weitere Ausrichtung der offensichtlich nicht geschuldeten Invalidenrente verlangen.
Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ostschweizerischen Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.