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Timestamp: 2019-07-23 16:14:51
Document Index: 266537075

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 36', '§ 43']

Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 17.05.2018 - Stadt Rosenfeld
Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 17.05.2018
Es wurde keine Fragen von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern gestellt.
Tätigkeitsbericht der Stadtbücherei 2017 und Ausblick 2018
Hauptamtsleiterin Alf stellte den Bericht vor:
Medienbestand ca. 11.000 physische Exemplare, digitale Titel im Onlinekatalog ca. 13.133 und über den Verbund Schwalbe können die Leser auf ca. 22.690 zugreifen.
34.457 Ausleihungen an 152 Öffnungstagen
8.968 Bücherei-Besucher und 1.252 Beratungsanfragen
Aktuelle Leserzahl: 730 Personen, darunter 84 Personen ab 60 Jahren und 243 Kinder bis 12 Jahre, 102 Leser haben sich in 2017 neu angemeldet
Im Durchschnitt wurden 3,8 Medien pro Besucher und 2.871 Medien pro Monat ausgeliehen.
1.169 Medien wurden aus dem Bestand aussortiert.
Für Alt und Jung gab es 78 Veranstaltungen, davon waren 25 Veranstaltungen für Erwachsene, 52 für Kinder und eine für die ganze Familie. Insgesamt haben 1.406 Teilnehme diese Veranstaltungen besucht.
Regelmäßige Veranstaltungen waren der Lesekreis, Treffpunkt Lesezeichen, Lesenswert am Abend, Besuche der Kita Regenbogen 1x monatlich in der Bücherei, Mobile Bücherkiste mit Vorlesen im Kindergarten „Purzelzwerge“ Täbingen, Büchereibesuch der Grundschüler der Iselin-Schule (mit Bücherkiste und Vorlesen), Bilderbuchkino für die Kinder ab 4 (immer in den Ferien), Vorlesen in der Tagespflege 1x monatlich.
Auch 2018 sind wieder viele Aktivitäten und Veranstaltungen geplant unter anderem zum „Rosenzauber“ wird Herbert Noack am 07. Juni 2018 aus seinem Roman „Alptraum Jakobsweg“ lesen und am 08. November 2018 wird das Musiktheater Zumhof mit „Spurensuche 1- Mascha Kaleko“ besuchen.
Eine neue Konzeption für die Bücherei ist in Arbeit.
Die neuen Öffnungszeiten sind Freitags von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und nachmittags von 14.30 Uhr - 18.30 Uhr sowie jeden 1. Samstag des Monats von 10.00 Uhr – 12.00 Uhr.
Stadtwald Rosenfeld: Waldwegesanierung; Vergabe
Das Forstamt beim Landratsamt Zollernalbkreis hat für das Forstwirtschaftsjahr 2018 die Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten der Waldwege für den Stadtwald Rosenfeld beschränkt ausgeschrieben.
Die Ausschreibung wurde in 2 Losen aufgeteilt:
Los 8_32_2018 Waldwege - Sanierung und Unterhaltung Material
Los 9_32_2018 Waldwege - Sanierung und Unterhaltung Maschinen
Mit Los 8_32_2018, Waldwege - Sanierung und Unterhaltung Material, wurde die Firma Bau-Union GmbH & Co.KG, Zimmern o.R. zum Angebotspreis von 21.265,30 € beauftragt, der Auftrag Los 9_32_2018, Waldwege - Sanierung und Unterhaltung Maschinen wurde an die Firma Schmid GmbH, Vöhringen, zum Angebotspreis in Höhe 44.119,25 € vergeben. Die überplanmäßigen Ausgaben wurden genehmigt.
1. Vergabe Abbrucharbeiten schadstoffbelasteter Bauteile
2. Vergabe Abbrucharbeiten Heizung, Sanitär, Lüftung
3. Vergabe Abbrucharbeiten Elektroanlage
4. Vergabe Kanalsanierung
Vier weitere Gewerke beim Umbau des Schulzentrums Rosenfeld wurden ausgeschrieben:
- Abbrucharbeiten schadstoffbelasteter Bauteile
Für den Umbau des Hauptbaus müssen zu Beginn schadstoffbelastete Bauteile abgebrochen werden. Das bauseits beauftragte Schadstoffgutachten hat bei den Untersuchungen KMF, PCB, PCP und Asbest als im Bauwerk vorhandene Schadstoffe ermittelt.
Der Großteil der Abbrucharbeiten findet vorrangig im Untergeschoss zu Beginn der Sommerferien 2018 statt.
In einem weiteren Abschnitt sind im Herbst die Abbrucharbeiten an asbesthaltigen Bauteilen erforderlich.
Während den Sommerferien 2019 werden Fluchttüren in die Fassade des Hauptbaus eingebaut. Im Vorlauf dazu müssen die Fenstersimse demontiert und die PBC-belastete Fugenmasse ausgebaut werden.
- Abbrucharbeiten Heizung, Sanitär, Lüftung
- Abbrucharbeiten Elektro
Der Gemeinderat beauftragte die Firma SR-Umwelttechnik aus Holzgerlingen mit den Abbrucharbeiten schadstoffbelasteter Bauteilearbeiten zum Brutto-Angebotspreis von 33.477,27 €. Mit den Abbrucharbeiten Heizung, Sanitär, Lüftung wurde die Firma Schäfer Intelligente Haustechnik GmbH aus Dotternhausen zum Brutto-Angebotspreis von
14.102,69 € beauftragt.
Des Weiteren beschloss der Gemeinderat die Firma Huonker Elektrotechnik GmbH aus Rosenfeld-Täbingen mit den Abbrucharbeiten Elektroanlage zum Brutto-Angebotspreis von 6.752,66 € zu beauftragen.
Mit der Kanalsanierung wurde die Firma Geiger Kanaltechnik GmbH & Co. KG aus Wendlingen zum Brutto-Angebotspreis von 82.849,43 € vom Gemeinderat beauftragt.
Bebauungsplan "Dornbrunnen I, 6. Änderung", Rosenfeld, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Nachdem der Gemeinderat am 22.02.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen hat, den Bebauungsplan „Dornbrunnen I, 6. Änderung“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen, ist die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 09.03.2018 bis zum 09.04.2018 erfolgt.
Von Seiten der Öffentlichkeit wurde während der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahme zur Planung vorgebracht. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden abgewogen.
Der Gemeinderat beschloss den Bebauungsplan „Dornbrunnen I, 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Geschäftsjahre 2019-2023) und Benennung von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss im Amtsgerichtsbezirk Balingen
Das Landgericht Hechingen hat die Stadt Rosenfeld gebeten, gemäß § 36 IV Gerichts-verfassungsgesetz (GVG) 3 Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 aufzunehmen. Die Vorschlagsliste ist nach einwöchiger öffentlicher Auflegung durch die Stadt Rosenfeld dem Amtsgericht Balingen zu übersenden.
Die Vorgehensweise ist in der gemeinsamen Vorschrift des Justizministeriums, des Innenministeriums und des Sozialministeriums über die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 (VwV Schöffen) geregelt.
Im Amtsblatt KW 14 wurde öffentlich über die Schöffenwahl und das Bewerbungsverfahren informiert
Der Gemeinderat wählte aus den eingegangenen Bewerbungen Frau Margit Schatz, Hummelbergstr. 4, Brittheim, Herrn Cornelius Bisinger, Kuselbach 11, Heiligenzimmern und Herrn Richard Riedlinger, Hermann-Hesse-str. 12 für die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023.
Dem Vorschlag, Herrn Werner Ruoff, Mömpelgardgasse 13, Rosenfeld als Vertrauensperson und Frau Renate Mohl, Beethovenstr. 8, Rosenfeld, als Stellvertreterin zu benennen, wurde zugestimmt.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die vom Gemeinderat beschlossene Vorschlagsliste eine Woche öffentlich zu jedermanns Einsicht aufzulegen und anschließend beim Amtsgericht Balingen einzureichen.
Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen für das Kita-Jahr 2018/2019
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 20.07.2017 beschlossen, für das Kita-Jahr 2017/2018 keine Erhöhung der Elternbeiträge vorzunehmen und diese für das Kita-Jahr 2018/2019 neu zu beraten. Aktuell werden die Elternbeiträge auf dem Niveau des GR-Beschlusses vom 25.06.2015 erhoben.
Der Ausschuss für Kinder und Jugend hat sich am 10.04.2018 mit dem Thema befasst und empfiehlt dem Gremium eine moderate Erhöhung, der zufolge die Beschlussempfehlung des Ausschusses von 2017 für das Kita-Jahr 2017/2018 in das Kita-Jahr 2018/2019 übernommen werden sollen.
Die Erhöhung ist nach Ansicht des Ausschusses insbesondere aufgrund der Investitionen der Stadt in ein breit gefächertes und dezentrales Betreuungsangebot gerechtfertigt.
Der Gemeinderat beschloss die Elternbeiträge für die Betreuung in den Kindertages-einrichtungen der Stadt Rosenfeld für des Kita-Jahr 2018/2019 entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Kinder und Jugend vom 10.04.2018 festzusetzen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderungssatzung auszuarbeiten und dem Gremium in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Spenden in Höhe von 500,00 € zu.
Der Gemeinderat erteilte einem Bauvorbescheid zur Klärung der Zulässigkeit des Bauvorhabens und zwei Bauanträgen im Genehmigungsverfahren das gemeindliche Einvernehmen. Der Antrag auf Abbruch eines Ökonomiegebäudes mit Wohnteil wurde zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende informierte das Gremium darüber, im Zuge des Breitbandausbaus folgende Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO erfolgte:
Der Auftrag für die Mitverlegung von Leerrohren im Zuge von Tiefbauarbeiten der Telekom Deutschland GmbH in Heiligenzimmern wurde an die Firma Leonhard Weiss GmbH & Co.KG, Bauunternehmung, Hahnweidstr. 61, 73230 Kirchheim u.T. zum Angebotspreis von 18.615, 72 € vergeben.
Des Weiteren hat der Vorsitzende auf das Bürgerforum Regionalstadtbahn Neckar-Alb am 06. Juni 2018 im Bahnhof in Balingen hingewiesen und lud alle Interessierten dazu ein.
Die E-Ladestation hinter dem Fruchtkasten wird am Freitag, 18.05.2018 offiziell übergeben, teilte der Vorsitzende abschließend mit.