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Timestamp: 2016-10-21 20:23:15
Document Index: 187457016

Matched Legal Cases: ['Art. 308', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 284', 'Art. 276', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 90', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 51', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 118', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 98', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 284', 'Art. 276', 'Art. 106', 'Art. 29', 'Art. 117', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 296', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 64', 'Art. 107', 'Art. 118', 'Art. 104', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

5D_76/2015 (05.10.2015)
5D_76/2015 � � Urteil vom 5. Oktober 2015
Unentgeltliche Rechtspflege; Anfechtung der Gerichtskosten (vorsorgliche Massnahmen, �nderung des Scheidungsurteils),
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. M�rz 2015.
A.a.�A.________ (geb. 1959) und B.________ (geb. 1970) heirateten am 5. Mai 2008. Sie sind Eltern des am 8. Februar 2008 geborenen Sohnes C.________. Am 11. M�rz 2013 schied das Kantonsgericht Schaffhausen die Ehe. Unter anderem gest�tzt auf ein Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes (KJPD) U.________ vom 25. September/6. Dezember 2012 wies es die elterliche Sorge �ber C.________ der Mutter zu, entzog dieser jedoch die elterliche Obhut und ordnete eine Fremdplatzierung an. Die schon bestehende Beistandschaft nach Art. 308 ZGB wurde aufrechterhalten.
A.b.�Am 8. September 2014 klagte A.________ auf �nderung des Scheidungsurteils. Er beantragte unter anderem das alleinige Sorgerecht �ber C.________; eventuell sei den Parteien die gemeinsame elterliche Sorge zuzuweisen, wobei ihm die Obhut zu �berlassen sei.
Nachdem die Pflegefamilie das Pflegeverh�ltnis am 29. September 2014 auf den 31. Dezember 2014 gek�ndigt hatte, gab das Kantonsgericht den Parteien Gelegenheit, zur Frage des vorl�ufigen Aufenthalts des Kindes ab Januar 2015 Stellung zu nehmen. Zudem beauftragte es den KJPD V.________ mit einer Begutachtung. Infolge einer Auseinandersetzung zwischen dem Lebenspartner von B.________ und der Pflegemutter am Abend des 15. Dezember 2014 ersuchte die Pflegefamilie um eine sofortige Aufl�sung des Pflegeverh�ltnisses. Nach einer ergebnislosen Einigungsverhandlung entschied das Kantons gericht am 17. Dezember 2014, das Aufenthaltsbestimmungsrecht bei der zust�ndigen Kindesschutzbeh�rde zu belassen. C.________ werde ab dem 19. Dezember 2014 vorl�ufig bei der Mutter platziert. Zudem regelte das erstinstanzliche Gericht das Besuchsrecht des Vaters, ersuchte es die zust�ndige Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB), die Alkoholabstinenz der Beklagten zu �berwachen, und ordnete es eine sozialp�dagogische Familienbegleitung f�r beide Parteien an. Die bestehende Beistandschaft sei fortzusetzen.
Mit Eingabe an das Obergericht des Kantons Schaffhausen vom 29. Dezember 2014 erhob A.________ Berufung mit den Antr�gen, Sohn C.________ sei vor�bergehend bei ihm unterzubringen, eventuell �ber eine spezialisierte Organisation vor�bergehend fremdzuplatzieren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er unter anderem um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Vertretung).
Am 17. M�rz 2015 wies das Obergericht die Berufung in der Sache ab (Dispositiv-Ziff. 1), ebenso das Gesuch des A.________ um unentgeltliche Prozessf�hrung und Vertretung f�r das Berufungsverfahren (Ziff. 2). Hingegen gew�hrte es B.________ die unentgeltliche Vertretung (Ziff. 3). Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.-- auferlegte es A.________ (Ziff. 4). Dieser wurde ausserdem zu einer Parteientsch�digung an B.________ von Fr. 4'806.-- verpflichtet (Ziff. 5).
Mit Eingabe an das Bundesgericht vom 4. Mai 2015 f�hrte A.________ (Beschwerdef�hrer) subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts vom 17. M�rz 2015. Er beantragte die Aufhebung von dessen Dispositiv-Ziffern 2, 4 und 5. Es sei ihm f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Die Kosten vor Vorinstanz seien den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und es sei von der Zusprechung einer Parteientsch�digung abzusehen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege sowie um aufschiebende Wirkung der Beschwerde. Es seien die Akten der vorinstanzlichen Verfahren sowie der KESB U.________ beizuziehen.
1.1.�Das Bundesgericht �berpr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob eine Beschwerde zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 140 IV 57 E. 2 S. 59; 138 I 435 E. 1 S. 439).
Die vor Bundesgericht allein angefochtene Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege erfolgte im Rahmen des Entscheidseiner letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber die vorl�ufige Regelung der Kindesobhut f�r die Dauer eines Verfahrens betreffend die �nderung eines Scheidungsurteils, somit �ber die Anordnung vorsorglicher Massnahmen (Art. 284 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 276 ZPO). Da die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege zusammen mit dem Entscheid in der Sache erging, der einen Endentscheid darstellt (vgl. BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431), handelt es sich auch beim Kostenentscheid nicht um einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG, sondern um einen Endentscheid (Art. 90 BGG; Urteil 5A_761/2014 vom 26. Februar 2015 E. 1.2). Dass das Obergericht in diesem Punkt nicht als Rechtsmittelinstanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 BGG entschieden hat, macht die Beschwerde an das Bundesgericht nicht unzul�ssig (vgl. BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426 [betreffend Zwischenentscheide]).
Das Verfahren betreffend die vorl�ufige Unterbringung des Kindes ist nicht verm�gensrechtlicher Natur. So wie bei einer Streitsache verm�gensrechtlicher Natur die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig ist, wenn die vorinstanzlich streitig gebliebenen Begehren (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) den erforderlichen Streitwert erreichen w�rden, der einzig angefochtene Kostenpunkt jedoch unter der Streitwertgrenze nach Art. 74 Abs. 1 BGG bleibt (BGE 137 III 47 E. 1.2.2 S. 48), gilt es hier, bereits unabh�ngig von der ohnehin�
nicht�verm�gensrechtlichen Natur der Hauptsache, keine Streitwertgrenze zu beachten, wenn die Hauptfrage erledigt und nur noch die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege offen ist (Urteil 5D_41/2007 vom 27. November 2007 E. 2.3; Jean-Maurice Fr�sard, in: Commentaire de la LTF, Corboz et al. [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 32 und 34 zu Art. 51 BGG; Beat Rudin, in: Basler Kommentar zum BGG, Niggli et al. [Hrsg.], 2. Aufl. 2011, N. 16 zu Art. 51; vgl. aber auch Urteil 5D_175/2008 vom 6. Februar 2009 E. 1.1). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG) sind ebenfalls erf�llt: Der Beschwerdef�hrer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen; er ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 76 Abs. 1 BGG). Schliesslich ist die Beschwerdefrist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.2.1.�Steht somit die Beschwerde in Zivilsachen zur Verf�gung, bleibt f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum (Art. 113 BGG; Urteil 5A_103/2014 vom 4. Juni 2014 E. 1.3). Die Bezeichnung des Rechtsmittels als Verfassungsbeschwerde schadet nicht (vgl. BGE 136 II 497 E. 3.1 S. 499; 134 III 379 E. 1.2 S. 382). Ohnehin ist die Frage des zul�ssigen Beschwerdewegs insofern ohne Belang, als es sich in der Hauptsache, zu welcher der strittige Kostenentscheid erging, um eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG handelt. Im Zusammenhang mit vorsorglichen Massnahmen kann wie bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 116 BGG) vor Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (vgl. BGE 133 III 393 E. 5 S. 396). Dies gilt auch dann, wenn nicht mehr die vorsorgliche Massnahme als Hauptsache, sondern nur noch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege strittig ist (erw�hntes Urteil 5A_761/2014 E. 1.2 und 1.4). Daher gelangen die Art. 95 und 97 BGG und auch Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zur Anwendung. Ebenfalls wie bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 118 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 116 BGG) kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen nur in Frage, wenn die kantonale Instanz dabei verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588; vgl. Urteil 5D_73/2012 vom 24. Mai 2012 E. 1.2).
1.2.2.�Indessen vermag sich die strittige Rechtsposition bereits unmittelbar auf das verfassungsm�ssige Recht von Art. 29 Abs. 3 BV abzust�tzen (unten E. 4). Somit wirkt sich die Vorgabe, wonach mit der Beschwerde gegen Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (Art. 98 BGG), nicht einschr�nkend aus: Zum einen kann das Bundesgericht den Sachverhalt nach dem in E. 1.2.1 Gesagten berichtigen oder erg�nzen, wenn ein Mangel in den tats�chlichen Feststellungen ein verfassungsm�ssiges Recht zu vereiteln droht. Zum andern ist die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens erkannt hat, frei �berpr�fbar.
1.3.�F�r Verfassungsr�gen gilt unabh�ngig von der Beschwerdeart das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2, Art. 117 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen).
Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege betrifft das Rechtsverh�ltnis zwischen dem Beschwerdef�hrer als Gesuchsteller und dem Staat; sie tangiert die Rechte und Pflichten der geschiedenen Ehefrau des Beschwerdef�hrers nicht. Diese ist daher im Gesuchsverfahren um unentgeltliche Rechtspflege nicht Gegenpartei (BGE 139 III 334 E. 4.2 S. 343).
3.1.�Die Vorinstanz hatte eine vorsorgliche Massnahme nach Art. 284 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 276 ZPO zu �berpr�fen, mit welcher geregelt wurde, wie die Obhut des Sohnes der Parteien, C.________, bis zum Entscheid �ber die beantragte �nderung des Scheidungsurteils auszugestalten sei. Im Scheidungsurteil war das Kind der alleinigen elterlichen Sorge der Mutter - nicht aber deren Obhut - unterstellt worden. Seit Februar 2013 war es bei einer Pflegefamilie fremdplatziert. Diese k�ndigte das Pflegeverh�ltnis indessen auf Ende 2014. Nachdem die Pflegemutter am 16. Dezember 2014 einen t�tlichen Angriff des Lebenspartners der Berufungsbeklagten auf sie an die KESB gemeldet hatte, ersuchte die Pflegefamilie darum, das Kind umgehend anderweitig unterzubringen.
3.2.�Mit Urteil vom 17. M�rz 2015 best�tigte das Obergericht die Anordnung des erstinstanzlichen Gerichts vom 17. Dezember 2014, Sohn C.________ f�r die Dauer des weiterhin h�ngigen Ab�nderungsverfahrens vorl�ufig bei der "zur Aus�bung der Obhut wieder grunds�tzlich geeigneten Mutter" unterzubringen. In der Sache selber wurde dieser Entscheid nicht angefochten. Letztinstanzlich strittig ist allein, ob die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege verweigern durfte, weil die Berufung aussichtslos gewesen sei. Diese Frage ist frei zu �berpr�fen (oben E. 1.2.2), dies jedoch nur, soweit substantiiert begr�ndete R�gen erhoben worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; E. 1.3).
4.1.�Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit zur Wahrung ihrer Rechte notwendig, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Mit Art. 117 ff. ZPO wird der als verfassungsrechtliche Minimalgarantie in Art. 29 Abs. 3 BV verankerte Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung auf Gesetzesstufe geregelt (BGE 138 III 217 E. 2.2.3 S. 218). Der verfassungsm�ssige Anspruch besteht unabh�ngig von der gesetzlichen Regelung; er kann unmittelbar geltend gemacht werden (Urteil 5A_711/2011 vom 21. Dezember 2011 E. 3.1).
4.2.�Nach der bundesgerichtlichen Praxis zum Begriff der Nicht-Aussichtslosigkeit gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV (und Art. 117 lit. b ZPO) sind Begehren als aussichtslos anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren, und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Die Frage lautet, ob eine Partei, welche �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. F�r die Beurteilung der Erfolgsaussichten massgebend sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 140 V 521 E. 9.1 S. 537; 139 III 475 E. 2.2 S. 476). Dabei ist Rechtsfrage, welche Umst�nde bei der Beurteilung der Prozessaussichten in Betracht fallen und ob sie f�r oder gegen eine hinreichende Erfolgsaussicht sprechen, Tatfrage hingegen, ob und wieweit einzelne Elemente des hief�r erheblichen Sachverhalts erstellt sind (BGE 124 I 304 E. 2c S. 307; Urteil 5A_530/2014 vom 19. M�rz 2015 E. 4.2).
4.3.�Geht es, wie hier, um die Frage, ob die unentgeltliche Rechtspflege f�r das Rechtsmittelverfahren gew�hrt wird, ist massgebend, ob das Rechtsmittel aus Sicht einer vern�nftigen Partei hinreichend erfolgversprechend war. Die Prognose ist vom Inhalt des angefochtenen Entscheides sowie davon abh�ngig, in welchen Punkten sowie mit welchen R�gen und (allenfalls neuen) Tatsachen der Gesuchsteller sich gegen diesen Entscheid wendet und ob die Vorbringen im Rechtsmittel zul�ssig sind. Wird dem erstinstanzlichen Urteil nichts Substanzielles entgegengesetzt, besteht die Gefahr, dass das Rechtsmittel als aussichtslos beurteilt wird (Urteile 4A_193/2012 vom 20. August 2012 E. 2.2 und 5A_145/2010 vom 7. April 2010 E. 3.3).
5.1.�Die Vorinstanz verwarf zun�chst das Hauptbegehren des Beschwerdef�hrers, Sohn C.________ sei vorl�ufig bei ihm statt bei der Mutter unterzubringen. Das Gericht bezog sich auf die Erkenntnisse des Gutachters im Scheidungsverfahren (Expertise vom 25. September/6. Dezember 2012), wonach der Vater "aufgrund seiner v�llig unklaren, ungeordneten und f�r die Zukunft sehr offenen Lebensumst�nde" nicht in der Lage sei, die Obhut f�r den Sohn zu �bernehmen (E. 2.5 des angefochtenen Entscheids). Nun sei er vollzeitig, aber nicht zu einem existenzsichernden Lohn, in einem Besch�ftigungsprogramm f�r Arbeitslose t�tig. Im �brigen bestreite er seinen Lebensaufwand durch die Sozialhilfe. Seit Mai 2014 verf�ge er zwar �ber eine eigene 21 /2-Zimmer-Wohnung, womit eine Grundvoraussetzung f�r eine Obhuts�bertragung erf�llt sei. Jedoch lege er nicht dar, wie er die dauerhafte Betreuung des Sohns konkret handhaben wolle; die massgebenden Lebensumst�nde und das soziale Umfeld seien auch nicht aus den Akten ersichtlich. Es komme daher nicht ernsthaft infrage, die faktische Obhut nach Beendigung der Fremdplatzierung bei der bisherigen Pflegefamilie vorl�ufig an den Vater zu �bertragen. Der Hauptantrag sei offensichtlich unbegr�ndet, die Berufung insoweit aussichtslos gewesen (E. 2.6 und E. 3).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer konnte bei Einreichung des kantonalen Rechtsmittels zwar f�r sich ins Feld f�hren, dass sowohl die Berufsbeist�ndin wie auch die Pflegefamilie ihm stets ein einwandfreies Verhalten in Belangen des Kindes attestierten (vgl. Schreiben der Berufsbeistandschaft W.________ an die KESB vom 23. Oktober 2014 sowie vom 7. November 2013 a.E.; Schreiben des Pflegevaters an die KESB vom 24. Oktober 2014 sowie an den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers vom 16. Dezember 2014). Die vorinstanzliche Begr�ndung zeigt indessen auf, dass eine Unterbringung von C.________ beim Vater nicht in Frage kommt, solange er dessen Betreuung nicht gew�hrleisten kann. In diesem Zusammenhang ist auch der vom Obergericht hervorgehobene Umstand bedeutsam, dass das Kantonsgericht mit einer vorsorglichen Massnahme unverz�glich - und damit notwendigerweise summarisch - �ber den Aufenthalt des Kindes zu entscheiden hatte (E. 2.2 des angefochtenen Entscheids). Weiterf�hrende Abkl�rungen k�nnen erst im Hinblick auf den sp�teren Entscheid in der Hauptsache erfolgen. Insoweit vermochte der Berufungskl�ger dem erstinstanzlichen Entscheid vor Obergericht nichts entgegenzusetzen, was geeignet gewesen w�re, das angefochtene Erkenntnis zu ersch�ttern. In dieser Hinsicht ist die vorinstanzliche Feststellung, die Berufung sei aussichtslos gewesen, verfassungskonform.
Der Beschwerdef�hrer hatte im Berufungsverfahren �berdies den Eventualantrag gestellt, der Sohn sei jedenfalls nicht bei der Mutter unterzubringen, sondern mithilfe einer spezialisierten Organisation vorl�ufig fremdzuplatzieren.
6.1.�Dazu erwog die Vorinstanz, nach fach�rztlichem Daf�rhalten sei die R�ckkehr in die eigene Familie einer Umplatzierung in eine weitere Pflegefamilie vorzuziehen. Soweit sei nicht zu beanstanden, dass das erstinstanzliche Gericht in erster Linie gepr�ft habe, ob das Kind vorl�ufig bei einem Elternteil untergebracht werden k�nne (E. 2.4). Der KJPD sei im Herbst 2012 davon ausgegangen, dass die Mutter "aufgrund ihrer geordneten und stabilen Lebensumst�nde und ihres emotionalen Engagements f�r den Sohn" grunds�tzlich in der Lage sei, diesen ad�quat zu betreuen und zu erziehen. Allerdings f�hrten wiederholte Alkoholintoxikationen mitunter zu einer erheblichen Gef�hrdung des Sohns. Daher sei eine Obhutszuteilung an die Mutter erst ernsthaft zu pr�fen gewesen, nachdem sie mindestens zwei Jahre lang erwiesenermassen abstinent gelebt habe (E. 2.5). Die KESB habe im Juni 2014 festgestellt, dass es seit mindestens 18 Monaten zu keinem "Alkoholr�ckfall" mehr gekommen sei. Auch Laborwerte wiesen darauf hin, dass das Alkoholproblem "zurzeit grunds�tzlich behoben" sei. Das Kantonsgericht habe die vorl�ufige Platzierung bei der zur Aus�bung der Obhut wieder grunds�tzlich geeigneten Mutter einer erneuten, in ihrer Ausgestaltung ungewissen Fremdplatzierung vorziehen d�rfen (E. 2.7). Die Vorinstanz schloss, auch die Erfolgsaussichten des Eventualantrages seien "angesichts dessen, dass die Gr�nde f�r den seinerzeitigen Obhutsentzug bei der Berufungsbeklagten offensichtlich nicht mehr bestehen", deutlich geringer als die Verlustgefahr (E. 3).
6.2.1.�Der Beschwerdef�hrer thematisierte die Eignung der Mutter im vorinstanzlichen Verfahren nicht nur unter Suchtaspekten. Vielmehr hatte er auch vorgebracht, die Beklagte habe nicht das Kindeswohl im Blick, sondern verfolge Eigeninteressen. Damit schade sie nicht nur dem Berufungskl�ger und den Pflegeeltern, sondern auch dem Sohn (vgl. Rz. 35 ff. und 53 ff. der vorinstanzlichen Berufungsschrift vom 29. Dezember 2014). Die Berufungsgegnerin bestritt diese Darstellung entschieden, dies etwa mit Hinweis auf ein Schreiben der Sohn C.________ betreuenden Psychotherapeutin vom 16. November 2014, die sich f�r eine Unterbringung bei der Mutter aussprach, und einer Stellungnahme einer Psychologin des KJPD vom 20. Januar 2014 (Berufungsantwort vom 19. Januar 2015).
6.2.2.�Unter Beziehungsaspekten f�hrte das Obergericht aus, wohl sei davon auszugehen, dass die Mutter "in ihrem Engagement f�r den Sohn durchaus mit Dritten in Konflikt geraten" k�nne. Das erstinstanzliche Gericht habe nicht verkannt, dass ihr Verh�ltnis zum Berufungskl�ger und zu den fr�heren Pflegeeltern offensichtlich belastet, ihr Verh�ltnis zu Beh�rden von Misstrauen gepr�gt gewesen sei; es habe dem mit gewissen Auflagen Rechnung getragen. Jedoch k�nne nicht gesagt werden, die Mutter unternehme alles, um die Besuche des Vaters zu unterbinden. Daher bestehe kein Grund, die bei summarischer Betrachtung nach Lage der Akten prinzipiell gegebene Erziehungs- und Betreuungseignung der Berufungsbeklagten allein wegen angeblich fehlender Kooperationsbereitschaft doch noch zu verneinen (E. 2.7 des angefochtenen Urteils).
6.2.3.�Es fragt sich, ob der Beschwerdef�hrer bei Einreichung der Berufungsschrift vor Obergericht mit Blick auf den Inhalt des erstinstanzlichen Entscheids einerseits und seine Darstellung der Sach- und Rechtslage anderseits (vgl. oben E. 4.3) in guten Treuen davon ausgehen konnte, die Gewinnaussichten seines Rechtsmittels seien nicht betr�chtlich geringer als die Verlustgefahren (oben E. 4.2). Entgegen der vernehmlassungsweise vorgetragenen Ansicht des Obergerichts substantiiert der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht hinreichend (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern die Vorinstanz bei der materiellen Beurteilung seiner Rechtsbegehren - und damit auch bei der Frage nach der Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels - Gesichtspunkte ausser Acht gelassen habe, die seine kantonale Berufung als erfolgversprechend erscheinen liessen (vgl. Ziff. 61-88 der Beschwerdeschrift), nachdem sich schon das Kantonsgericht mit entsprechenden Vorbringen nicht befasst hatte. Schon deswegen kann dem Beschwerdef�hrer nicht vorgeworfen werden, er zitiere bloss selektiv aus den Akten (vgl. die vorinstanzliche Vernehmlassung S. 2).
So lag ein Schreiben der Berufsbeistandschaft vom 23. Oktober 2014 vor, wonach die Mutter und ihr Partner das Kind ohne R�cksicht auf dessen Wohlergehen im Rahmen eines Kampfes sowohl gegen die Pflegefamilie wie gegen den Kindsvater instrumentalisierten. Die Beh�rde warnte zudem davor, dass das Kind im Falle einer Unterbringung bei der Mutter - ohne die bisher als "Puffer" funktionierende Pflegefamilie - dem Streit der Eltern noch st�rker ausgesetzt sein w�rde. Diese Einsch�tzungen und Hinweise passen zu Beobachtungen von weiteren mit dem Kind befassten Personen (vgl. Telefonnotiz der KESB vom 24. Oktober 2014) und auch zu aktenkundigen Schilderungen der Pflegeeltern. Es handelt sich um Elemente, die f�r die Frage einer Fremdplatzierung des Sohnes C.________ mit entscheidungserheblich sind. Sie sind geeignet darzutun, dass das Vater-Kind-Verh�ltnis mit einer Platzierung bei der Mutter gef�hrdet sein k�nnte. Der Standpunkt des Beschwerdef�hrers, eine Fremdplatzierung diene dem Interesse des Kindes an einem Umgang mit�
beiden�Eltern im Ergebnis besser als eine Unterbringung bei der Mutter, erscheint auch insoweit nicht unvertretbar, als die Eignung der Parteien zur Aus�bung der Obhut im vorsorglichen Massnahmeverfahren noch Gegenstand einer laufenden gutachtlichen Abkl�rung war; die damit einhergehende Ungewissheit relativiert das vorinstanzliche Argument, die Unterbringung bei der Mutter verschaffe dem Sohn C.________ am ehesten stabile Lebensverh�ltnisse.
6.3.�Die Vorinstanz begr�ndete die Aussichtslosigkeit des Eventualbegehrens sodann damit, einer Fremdunterbringung des Kindes f�r die Dauer des h�ngigen Ab�nderungsprozesses stehe nichts mehr entgegen, nachdem die Mutter den Nachweis erbracht habe, die Alkoholabh�ngigkeit w�hrend l�ngerer Zeit �berwunden zu haben. Damit hat das Obergericht aber nichts dazu gesagt, ob die einschl�gige gutachtliche Empfehlung des KJPD aus dem Jahr 2012 auch im Lichte der seitherigen Entwicklung g�ltig ist; in Kindesbelangen gilt die Offizial- und Untersuchungsmaxime (Art. 296 ZPO). Zudem setzte sich die Vorinstanz nicht mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers auseinander, die aus dessen Sicht weiterhin f�r eine Fremdunterbringung sprechen. Daher beruht der vorinstanzliche Schluss, das Rechtsmittel sei aussichtslos gewesen, hinsichtlich des Eventualbegehrens einmal auf einem unvollst�ndigen Sachverhalt (vgl. E. 1.2.2). Indem das Obergericht potentiell entscheidungserhebliche Vorbringen des Berufungskl�gers �bergangen hat, fehlt es �berdies an einer hinreichenden Begr�ndung, weshalb seine Gewinnaussichten betr�chtlich geringer gewesen sein sollten als das Risiko des Unterliegens. Darin wiederum liegt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 139 V 496 E. 5.1 S. 503; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183). Unter diesem Aspekt w�re eine R�ckweisung an die Vorinstanz indessen unverh�ltnism�ssig (vgl. zur M�glichkeit des Bundesgerichts, einen unvollst�ndig festgestellten Sachverhalt zu erg�nzen: BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366) : Aus dem in E. 6.2 hievor Gesagten ergibt sich ohne Weiteres, dass das Eventualbegehren in der Berufungsschrift vom 29. Dezember 2014 auf erneute Fremdplazierung nicht von vornherein aussichtslos war. Das Obergericht hat bei der Ablehnung der unentgeltlichen Rechtspflege zu sehr vom Ergebnis in der Sache her gedacht und zu wenig auf die Situation abgestellt, wie sie sich f�r den Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt der Berufung dargestellt hat.
Hinsichtlich des Eventualbegehrens in der Berufung verletzt der angefochtene Entscheid den verfassungsm�ssigen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV), zumal die weitere Voraussetzung der Bed�rftigkeit unstrittig erf�llt ist (vgl. E. 3 des angefochtenen Entscheids). Dagegen ist der Schluss, das Hauptbegehren sei aussichtslos, nicht zu beanstanden (oben E. 5).
7.1.�Damit stellt sich die Frage, ob diese differenzierte Beurteilung in eine nur teilweise Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im vorinstanzlichen Verfahren m�nden muss. Das Bundesgericht erwog mit Urteil 4C.222/2005 vom 27. Oktober 2005, abzustellen sei auf die Erfolgschancen�
insgesamt, weshalb die unentgeltliche Rechtspflege auch dann vollumf�nglich abzulehnen sei, wenn die Begehren in gewissen Teilpunkten nicht aussichtslos sind. In jenem Fall wies das Bundesgericht das Gesuch insgesamt ab mit der Begr�ndung, eine nicht bed�rftige Partei h�tte das Rechtsmittel bei vern�nftiger �berlegung nicht eingereicht, weil der nicht aussichtslose bzw. begr�ndete Teilaspekt streitwertm�ssig nur eine sehr untergeordnete Bedeutung hatte und die Kosten des Gegenanwalts diesen Prozessgewinn bei weitem �berstiegen (E. 9.2). Im Urteil 5P.432/2006 vom 14. Mai 2007 stellte das Bundesgericht klar, dass die unentgeltliche Rechtspflege (jedenfalls)�
teilweise�zu gew�hren ist, eine vollumf�ngliche Ablehnung des Gesuchs dagegen Art. 29 Abs. 3 BV verletzen w�rde, wenn der nicht aussichtslose Teil der Beschwerdebegehren nicht nur von ganz untergeordneter Bedeutung ist bzw. als Bagatelle bezeichnet werden kann (E. 5.4). Scheinbar abweichend davon beschr�nkte das Bundesgericht die M�glichkeit, die unentgeltliche Rechtspflege bloss teilweise zu gew�hren, im Urteil 5A_264/2012 vom 6. Dezember 2012 auf Ausnahmef�lle (E. 5.2). Dabei bezog es sich unter anderem auf das Urteil 6B_588/2007 vom 11. April 2008 (E. 6.2). Dort hatte das Bundesgericht den Regelfall einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise indes aus der �berlegung abgeleitet, das Gesetz verlange die Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren und nicht einzelner R�gen (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit ist an sich noch nichts dar�ber gesagt, ob der im Urteil 5A_264/2012 vertretene Grundsatz, wonach die unentgeltliche Rechtspflege regelm�ssig nur ganz - oder dann gar nicht - gew�hrt wird, der im Urteil 5P.432/2006 vorgesehenen Differenzierung auch dann entgegensteht, wenn nicht bloss R�gen, sondern Rechtsbegehren teilweise aussichtslos sind.
7.2.�Die Frage muss an dieser Stelle jedoch nicht beantwortet werden. Denn die Urteile 4C.222/2005, 5P.432/2006 und 5A_264/2012 betrafen jeweils Teilbegehren, welche entweder anhand ihres Streitwertes oder wegen unterschiedlicher Gegenst�nde je f�r sich gewichtet werden k�nnen. Im Unterschied dazu ging es im vorinstanzlichen Berufungsverfahren um ein Haupt- und ein Eventualbegehren zum gleichen, nicht verm�gensrechtlichen Gegenstand. F�r die Frage, ob die unentgeltliche Rechtspflege differenziert beurteilt werden soll, kann es hier h�chstens darauf ankommen, welchen Aufwand die Antr�ge bei der Ausarbeitung der Beschwerdeschrift sowie auf Seiten des Gerichts jeweils verursacht haben. Dazu ist festzustellen, dass die Berufung vor Obergericht weniger vom - mit dem Hauptbegehren verfolgten - Interesse an einer vorl�ufigen Unterbringung des Sohnes beim Vater bestimmt war als vom Anliegen, eine Platzierung bei der Mutter zu verhindern. Der Beschwerdef�hrer wollte offenkundig eine Unterbringung erreichen, welche seinen Umgang mit dem Sohn m�glichst nicht belastet und auch den sp�teren Entscheid im Ab�nderungsverfahren nicht pr�judiziert. Diese Vorgabe war aus seiner Sicht bei einem Aufenthalt des Kindes bei Pflegeeltern erf�llt. Der Grossteil des in der Berufungsschrift betriebenen argumentativen Aufwandes betraf denn auch die Begr�ndung des auf eine Fremdplatzierung abzielenden Eventualbegehrens.
7.3.�Unter diesen Voraussetzungen rechtfertigt es sich, die Berufung�
insgesamt�als nicht aussichtslos einzustufen. Die Sache ist an das Obergericht zur�ckzuweisen, damit es eine Entsch�digung unter dem Titel der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung f�r das kantonale Berufungsverfahren festlege und den Beschwerdef�hrer (einstweilen) von den Gerichtskosten befreie (Art. 107 Abs. 2 erster Satz BGG). Hingegen kann dem Begehren um Befreiung von der an die Gegenpartei zu bezahlenden Parteientsch�digung (vgl. Ziff. 5 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs) nicht stattgegeben werden (Art. 118 Abs. 3 und 122 Abs. 1 lit. d ZPO).
Der Beschwerdef�hrer wirft noch die Frage auf, ob das Obergericht die Kosten im Verh�ltnis unter den Parteien des Hauptverfahrens praxisgerecht verteilt habe. Dies liegt indessen weitgehend im Ermessen des erkennenden Gerichts (vgl. Art. 104 ff. ZPO). Der Beschwerdef�hrer macht denn auch nicht geltend, der angefochtene Entscheid sei in dieser Hinsicht willk�rlich (vgl. oben E. 1.2.1). Auf das insofern nicht mit einer Begr�ndung versehene Rechtsbegehren ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
Dem unterliegenden Gemeinwesen werden im Streit um die unentgeltliche Rechtspflege praxisgem�ss keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 4 BGG; Urteile 5A_875/2014 vom 20. Mai 2015 E. 6, 5A_849/2014 vom 30. M�rz 2015 E. 6, 5A_761/2014 vom 26. Februar 2015 E. 4, 5A_58/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 4, 5A_305/2013 vom 19. August 2013 E. 4; vgl. auch BGE 109 Ia 5 E. 5 S. 11; anders aber Urteil 5A_897/2013 vom 8. Juli 2014 E. 4). Hingegen hat das Gemeinwesen als unterliegende Partei f�r die Parteikosten des Beschwerdef�hrers aufzukommen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist dem Anwalt des Beschwerdef�hrers geschuldet. Damit wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht gegenstandslos.
Das Rechtsmittel wird als Beschwerde in Zivilsachen entgegengenommen. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Dispositiv-Ziff. 2 und 4 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. M�rz 2015 werden aufgehoben. Dem Beschwerdef�hrer wird f�r das kantonale Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung erteilt sowie Rechtsanwalt Beat Wieduwilt als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigeordnet. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren zuspreche und den Beschwerdef�hrer einstweilen von den Gerichtskosten befreie.
Der Kanton Schaffhausen hat Rechtsanwalt Wieduwilt f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.