Source: https://enkigo.de/info/agb
Timestamp: 2020-08-04 13:21:26
Document Index: 96659320

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 4', '§5', '§6', '§ 5', '§7', '§8', '§ 9', '§9', '§10', '§11', '§ 9', '§11', '§12', '§ 8', '§13', '§14', '§ 312', '§ 15', '§16', '§18', '§ 19']

AGB - Enkigo - Kurse, Workshops und Veranstaltungen in Deiner Nähe
Allgemeine Geschäftsbedingungen der "dieMorgenmacher UG (haftungsbeschränkt)"
für die Nutzung der Internetplattform www.enkigo.de
Auf www.enkigo.de findest Du eine Vielzahl spannender Kurse aus allen Lebensbereichen. enkigo gibt Dir unter anderem die Möglichkeit eigene Kurse anzubieten oder Kurse direkt über die Plattform zu buchen. Hierbei ist enkigo als Vermittler von Kursen tätig und handelt als Vertreter mit Abschlussvollmacht für den Kursanbieter. Das bedeutet, dass bei der Buchung von Kursen ein Vertragsverhältnis mit sämtlichen Rechten und Pflichten ausschließlich zwischen dem Kursanbieter und dem Kursteilnehmer zustande kommt.
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Internetplattform www.enkigo.de (nachfolgend “enkigo” genannt).
(2) Die Plattform enkigo wird betrieben von dieMorgenmacher UG (haftungsbeschränkt), Beyerlestraße 10, 78464 Konstanz, vertreten durch die Geschäftsführer Felix Pfeffer und Janine Trappe.
(3) Mit der Registrierung und Nutzung von www.enkigo.de erklärst Du Dich mit diesen AGB einverstanden.
(4) Änderungen dieser AGB werden Dir per E-Mail an die von Dir hinterlegte E-Mailadresse bekanntgegeben und gelten als vereinbart, wenn Du nicht schriftlich binnen einer Woche widersprichst.
(5) Abweichende oder ergänzende ABG des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn enkigo stimmt der Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich zu.
Mit enkigo stellen wir unseren Nutzern eine Plattform zur Verfügung, auf der es Kursanbietern und Kurssuchenden ermöglicht wird, zusammen zu finden und entsprechende Verträge abzuschließen. Dabei vermittelt enkigo lediglich den Vertragsschluss zwischen den Nutzern als Vertreter mit Abschlussvollmacht für den Kursanbieter. Die auf enkigo geschlossenen Verträge kommen ausschließlich zwischen dem Kursanbieter und dem Kursteilnehmer zustande. Außer in den besonders gekennzeichneten Fällen, in denen enkigo eigene Veranstaltungen anbietet, wird enkigo selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Somit ist enkigo auch nicht für die Erfüllung von Vertragspflichten zwischen Kursanbieter und Kursteilnehmer verantwortlich. Ebenso wenig ist Enkigo für Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Kursanbieter und Kursteilnehmer verantwortlich.
§3 Registrierung / Nutzungsvertrag
(1) Die aktive Nutzung der Plattform enkigo erfordert den Abschluss eines Nutzungsvertrages in Form einer kostenlosen Registrierung. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer eine Registrierungsbestätigung per Mail. Erst mit Eingang dieser Registrierungsbestätigung kommt der Nutzungsvertrag zwischen enkigo und dem Nutzer zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
(2) Auf enkigo dürfen sich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, juristische Personen sowie Personengesellschaften registrieren. Im Falle der Registrierung von juristischen Personen oder Personengesellschaften ist es notwendig, dass eine vertretungsberechtigte natürliche Person die Registrierung unter Nennung des vollständigen Namens, vornimmt. Eine Registrierung von Personengruppen wie z.B. Familien ist nicht möglich, da nur einzelne Personen ein Nutzerkonto bei enkigo anlegen können.
(3) Personen zwischen 13 und 17 Jahren dürfen enkigo nur mit Zustimmung und unter Aufsicht der Eltern oder der gesetzlichen Vertreter verwenden.
(4) Bei der Registrierung ist das entsprechende Formular wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Spätere Änderungen der Daten müssen vom Nutzer aktualisiert werden.
(5) Die mehrfache Anmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Mitgliedsnamen ist unzulässig. enkigo darf dem Nutzer im Falle wahrheitswidriger Angaben oder Mehrfachanmeldungen sperren.
(6) Jeder Nutzer darf sein Konto ausschließlich selbst nutzen und muss daher auch sein Passwort geheim halten. Ein Nutzerkonto darf nicht übertragen werden. Der Nutzer haftet für alle Handlungen unter Verwendung seines Mitgliedskontos, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
(7) Jeder Nutzer verpflichtet sich dazu, keine unerwünschte oder unbefugte Anzeigen, Werbematerialien, Spam-Nachrichten, Kettenbriefe, Pyramidensysteme oder sonstige Werbung (kommerziell oder nicht) über enkigo zu verbreiten.
(8) Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer die AGB von enkigo.
§ 4 Kündigung und Löschung des Nutzerkontos
(1) Sowohl dem Nutzer als auch enkigo ist es jederzeit möglich, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Hierfür genügt eine Mail.
(2) Nicht von der Kündigung berührt, werden Verträge welche zwischen den Nutzern geschlossen wurden.
(3) Nach der Kündigung erfolgt die Löschung von öffentlich abgegebenen Kommentaren, Fragen und Bewertungen nur im Einzelfall und auf Anfrage des Nutzers. Insbesondere ist die Löschung sämtlicher abgegebener Kommentare nicht zumutbar. enkigo behält sich zudem das Recht vor, auch nach Kündigung des Nutzerkontos Inhalte des Nutzers gespeichert zu lassen, zu verarbeiten und anzuzeigen, sofern diese Inhalte Teil des Gesamtmeinungsbildes über einen Kursanbieter sind.
II. Kurse bei enkigo anbieten
§5 Pflichten des Kursanbieters
(1) Jeder registrierte Nutzer kann auf enkigo Kurse anbieten oder Video-Tutorials erstellen. Hierzu stellt der Kursanbieter aussagekräftige Kursbeschreibungen, sowie Bilder und Videos auf enkigo bereit. Insbesondere verpflichtet sich der Anbieter eines Kurses, hinreichend und wahrheitsgemäß über seine Qualifikationen im Hinblick auf den angebotenen Kurs zu informieren. Dem Kursanbieter obliegt es des Weiteren das Kursprofil aktuell zu halten und Fragen von Kursteilnehmern und Interessenten schnellstmöglich zu beantworten.
(2) Der Kursanbieter ist selbst für die Preisgestaltung seiner Veranstaltungen und Videotutorials verantwortlich. Video-Tutorials, die auf anderen Portalen, wie z.B. Youtube oder Vimeo usw. kostenlos zur Verfügung gestellt wurden, dürfen auf enkigo ebenfalls nur als kostenloser Inhalt bereitgestellt werden.
(3) Der Kursanbieter verpflichtet sich, keine Inhalte auf enkigo einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere ist es dem Nutzer hiermit ausdrücklich untersagt rassistische, pornographische, menschenverachtende, sexistische, beleidigende und sonstige unsittliche Inhalte bereitzustellen. Auch garantiert der Nutzer, dass an den bereitgestellten Inhalten keine Rechte Dritter bestehen. enkigo ist nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
§6 Maßnahmen bei Verstößen
enkigo behält sich das Recht vor, Kurse die gegen die Maßgaben von § 5 Absatz 2 dieser AGB verstoßen, zu löschen und somit die Vermittlung zu verweigern. In diesem Fall wird der Kursanbieter von enkigo hierüber umgehend in Kenntnis gesetzt.
§7 Abschlussvollmacht
Mit der Erstellung eines Kursangebotes, berechtigt der Nutzer (Kursanbieter) enkigo dazu, als Vertreter mit Abschlussvollmacht für diesen aufzutreten und Verträge in dessen Namen und auf dessen Rechnung zu schließen.
§8 Kursgebühr / zusätzliche Materialkosten / Rechnung
(1) Der Kursanbieter entscheidest, ob ein Kurs kostenlos oder gebührenpflichtig (ab einer Kursgebühr von 5 €) angeboten werden soll. Dabei ist der Kursanbieter selbst für die korrekte Ausweisung der gesetzlichen Mehrwertsteuer verantwortlich.
(2) Die angegebenen Kursgebühren werden von enkigo kassiert und auf einem unverzinsten Geschäftskonto verwahrt. Innerhalb von 2 Wochen nach Abschluss des Kurses werden die Kursgebühren abzüglich der Provision (siehe § 9 dieser AGB) auf das Konto des Kursanbieters weitergeleitet.
(3) Nicht von enkigo kassiert, werden die separat angegebenen Materialkosten. Diese werden vor Ort von den Teilnehmern an den Kursanbieter gezahlt. Der Kursanbieter verpflichtet sich, beim Anlegen eines Kurses, die Art und Höhe der Materialkosten gesondert auszuweisen. Insbesondere ist es nicht gestattet vom Teilnehmer höhere Materialkosten zu verlangen, als im Kursangebot angegeben wurden.
(4) Der Kursanbieter stellt seinen Teilnehmern eine entsprechende Rechnung über die Kursgebühr aus.
§9 Provision
(1) Für die erfolgreiche Vermittlung von Kursverträgen steht enkigo eine Provision in Höhe von 15% inkl. MwSt. des Brutto-Kurspreises gegenüber dem Kursanbieter zu. Der Provisionsanspruch entsteht mit vollständiger Bezahlung des Kurspreises durch den Kursteilnehmer. enkigo behält diese Provision von den kassierten Kursbeiträgen ein und stellt dem Anbieter hierüber eine entsprechende Rechnung aus.
(2) Der Provisionsanspruch entfällt im Falle einer rechtzeitigen Stornierung durch den Kursteilnehmer. (s.u.)
§10 Anbieter-Rabatte
(1) Rabattaktionen ermöglichen es, Kursangebote zu einer vergünstigten Vermittlungsprovision einzustellen. Hierzu gibt enkigo Rabatt-Codes aus.
(2) Rabatt-Codes haben eine begränzte Gültigkeit. Entscheidend ist das Datum, an dem der Code verwendet wurde, um einen Kurs zu veröffentlichen.
(3) Pro Kurs kann immer nur ein Rabatt-Code verwendet werden. Eine Barauszahlung oder die nachträgliche Anrechnung von Rabatt-Codes ist nicht möglich.
(4) Sollte der verwendete Rabatt-Code nicht oder nicht mehr gültig sein, wird dies vor Veröffentlichung des Kursangebotes mitgeteilt.
§11 Stornierung durch den Kursanbieter
(1) Die Stornierung eines Kurses, zu welchem noch keine Buchungen eingegangen sind, ist jederzeit und ohne Folgekosten möglich.
(2) Storniert der Anbieter einen Kurs, zu welchem bereits Buchungen eingegangen sind, so werden den Teilnehmern die Kursgebühren in voller Höhe zurückerstattet. Der Provisionsanspruch von enkigo (siehe § 9 dieser AGB) bleibt in diesem Fall vollständig bestehen und ist vom Kursanbieter an uns zu überweisen.
III. Kurse bei enkigo buchen
§11 Ablauf der Buchung
Jeder registrierte Nutzer hat die Möglichkeit Kurse über enkigo zu buchen. Hierfür füllt der Teilnehmer das entsprechende Online-Anmeldeformular aus und bestätigt seine Anmeldung verbindlich über den Button „jetzt buchen“. Nach vollständiger Bezahlung der Kursgebühr erhält der Teilnehmer eine Buchungsbestätigung nebst Zahlungsbestätigung an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse.
§12 Kursgebühr und Bezahlung
(1) Die vollständige Bezahlung des Kurspreises ist Voraussetzung für die gültige Anmeldung des Teilnehmers für einen Kurs.
(2) Die angegebene Kursgebühr beinhaltet die Vergütung des Kursanbieters sowie die Vermittlungsprovision von enkigo und versteht sich, sofern der Kursanbieter nicht von der Umsatzsteuer befreit ist, inklusive 19 % (bzw. 7 %) Mehrwertsteuer.
(3) Nur soweit dies ausdrücklich im Kursangebot unter dem Punkt “sonstige Materialkosten” vermerkt ist, können vor Ort entsprechende zusätzliche Kosten für Material etc. beim Kursanbieter zu bezahlen sein.
(4) Der Kursteilnehmer nimmt die Zahlung des ausgewiesenen Kurspreises umgehend nach Buchung in der gewählten Form (Paypal, Kreditkarte, Sofortüberweisung) auf das Konto von enkigo vor.
(5) enkigo verwahrt den zu zahlenden Betrag auf einem unverzinsten Geschäftskonto und überweist diesen abzüglich der Provision (siehe § 8) binnen 14 Tage nach Abschluss des Kurses auf das Konto des Kursanbieters.
§13 Stornierung durch den Kursteilnehmer
Storniert der Kursteilnehmer einen gebuchten Kurs bis 14 Tage vor Kursbeginn, so wird ihm der bezahlte Kursbetrag abzüglich einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 5 % des Brutto-Kurspreises, zurückerstattet. Storniert der Kursteilnehmer seinen Kurs weniger als 14 Tage vor Kursbeginn, so behält der Anbieter seinen Anspruch auf die Kursgebühr, weshalb eine Rückerstattung des bezalten Preises nicht mehr möglich ist.
§14 Ausschluss des Widerrufsrechts
Bitte beachte, dass du als Teilnehmer die Buchung gegenüber dem Kursanbieter nicht widerrufen kannst, da es sich hierbei um einen Vertrag zur Erbringung von Freizeitdienstleistungen handelt, für die ein vorgegebener Termin oder Zeitraum vereinbart ist. (§ 312g Absatz 2 Nummer 9 BGB)
§ 15 Bewertung
Als Kursteilnehmer hast Du die Möglichkeit deinen Kursanbieter nach Abschluss des Kurses zu bewerten. Dabei verpflichtest Du Dich, die Bewertung nach bestem Wissen und Gewissen sowie frei von falschen oder unsachlichen Informationen abzugeben.
§16 Verfügbarkeit und Änderungen
enkigo setzt sich dafür ein, einen störungsfreien Betrieb der Website sicherzustellen. Ein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte Nutzung oder die jederzeitige Verfügbarkeit von enkigo besteht jedoch nicht. Insbesondere ist Enkigo berechtigt, die Nutzung der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen, soweit dies aus Sicht der Betreiber erforderlich ist (z.B. Wartungsarbeiten, technische Auslastung oder sonstige Maßnahmen).
(1) Als Vermittler ist enkigo an dem Vertragsverhältnis zwischen Kursanbieter und Kursteilnehmer nicht beteiligt und übernimmt folglich für Leistungen und Schäden aus diesen Verträgen weder Gewähr noch Haftung.
(2) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Das Gleiche gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§18 Haftungsausschluss für Links
enkigo enthält auch Links zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser Seiten ist enkigo nicht verantwortlich , weshalb wir keine Gewähr noch Haftung für die Richtigkeit der verlinkten Inhalte übernehmen.
§ 19 Bereitgestellte Inhalte
Wenn du Informationen wie beispielsweise Texte, Bilder oder Videos auf enkigo einstellst, räumst du uns damit ein widerrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an diesen Informationen ein. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Verwendung im Zusammenhang mit der Vermittlung von Kursen und der Werbung hierfür beschränkt. Von der Rechteeinräumung ist das Recht zur Darstellung der Informationen im Rahmen von Partnerprogrammen für diese Zwecke umfasst. Die Anwendung datenschutzrechtlicher Vorschriften bleibt unberührt.
(1) enkigo ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder zum Teil auf Dritte zu übertragen.
(2) Von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt der Rest dieser AGB unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch die geltende gesetzliche Regelung der Bundesrepublik Deutschland ersetzt.