Source: https://www.verbraucherschutz.tv/tag/bgh
Timestamp: 2017-03-25 11:39:18
Document Index: 138019008

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BGH | BGH – Verbraucherschutz im Internet – Hilfe bei Abzocke, Abmahnung & und Abofallen
BGH – Verhandlung zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Darlehensverträgen geplatzt	19. Juni 2015 /
39 Mit Spannung hatten sich die Blicke vieler Verbraucher, die ihre Kreditverträge widerrufen wollen, nach Karlsruhe gerichtet. Eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Verwirkung des Widerrufsrechts stand am 23. Juni an. Doch daraus wird nichts. Die Kläger haben die Revision zurückgezogen, die Verhandlung wurde abgesetzt (XI ZR 154/14). … weiterlesen BGH: Schadensersatzpflicht wegen Filesharing	11. Juni 2015 /
18 Bundesgerichtshof zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse. Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind. … weiterlesen BGH zum Urheberrecht: Teilerfolg für Bushido	18. Mai 2015 /
10 Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung diesen Schutzanspruch genießt. Das zeigte sich auch in einem Fall vor dem Bundesgerichtshof (I ZR 225/12 – Goldrapper). Dem Rapper Bushido wurde von einer französischen Gothic-Band vorgeworfen, in 13 von ihm veröffentlichten Titeln etwa zehn Sekunden lange Musiksequenzen kopiert und als eine sich ständig wiederholende Tonschleife verwendet zu haben. … weiterlesen BGH-Urteil: Sparkassen dürfen Kunden nicht einfach kündigen	7. Mai 2015 /
56 Sparkassen können ihren Kunden nicht so ohne weiteres kündigen: Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die viele Sparkassen verwenden, mit Urteil vom 5. Mai 2015 für unwirksam (XI ZR 214/14). Demnach dürfen Sparkassen die Girokonten von Privatkunden nur im Ausnahmefall und aus wichtigem Grund kündigen. … weiterlesen Widerruf von Darlehen: BGH entscheidet zur Verwirkung des Widerrufsrechts	6. Mai 2015 /
8 Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich erneut mit dem Widerruf von Kreditverträgen. Am 23. Juni geht es um die Frage, ob das Widerrufsrecht verwirkt sein kann. … weiterlesen Hier Darlehen widerrufen	Informieren Sie sich über Widerrufsmöglichkeiten und profitieren Sie von den aktuell niedrigen Zinsen auf www.jetzt-widerrufen.de
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