Source: http://www.schutzvisualisierung.de/agb/
Timestamp: 2019-06-24 19:32:10
Document Index: 329538194

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 11', '§ 15', '§ 3']

AGB – Schutzvisualisierung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Elena Fornol, Georgenberg 132, 5431 Kuchl (nachstehend als „Verkäufer“ bezeichnet) und betreffen den Onlineshop http://www.schutzvisualisierung.de und alle zur Domain gehörenden Subdomains (nachstehend als „Onlineshop“ bezeichnet). Weitere Informationen über den Verkäufer finden Sie im Impressum.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Sie werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer dies schriftlich bestätigt hat. Individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und dem Kunden haben stets Vorrang.
§ 2 Mitgliedschaft, Gebühren und Laufzeit
(1) Der Kauf im Onlineshop ist nur mit einer gültigen Mitgliedschaft möglich.
(2) Die Mitgliedschaft ist und bleibt kostenlos.
(3) Um Mitglied werden zu können, gibt der Kunde bei der ersten Bestellung im Onlineshop durch Ausfüllen und Absenden der Bestelldaten und Bestellung der Mitgliedschaft gegenüber dem Anbieter eine Angebotserklärung ab. Dabei sind folgende Bestellschritte zu durchlaufen:
d. Drücken des „Kaufen“ Buttons
(4) Eine Anmeldung zur Mitgliedschaft steht nur natürlichen Personen ab 18 Jahren und nur Endverbrauchern zu. Die Mitgliedschaft darf zudem nur private, d. h. nicht-gewerbliche Zwecke genutzt werden. Eine Nutzung der Mitgliedschaft zu geschäftlichen Zwecken oder zum Wiederverkauf der im Onlineshop erworbenen Waren ist nicht gestattet.
(5) Weder die Mitgliedschaft, noch die mit ihr verbundenen Vorteile, dürfen auf Dritte übertragen oder abgetreten werden.
(1) Dem Verkäufer steht das Recht zu, seine Mitgliedschaft jederzeit zu kündigen.
(3) Die Kündigung der Mitgliedschaft kann schriftlich (Brief per Post) sowie via E-Mail erfolgen. Die Kündigung ist zu richten an
Elena Fornol, Georgenberg 132, 5431 Kuchl, E-Mail: info(at)schutzvisualisierung.de
§ 4 Bedingungen für den Onlineshop
(1) Der Verkäufer bietet Kunden im Onlineshop www.schutzvisualisierung.de materielle und digitale Waren zum Kauf an. Die wesentlichen Merkmale der Waren werden in den jeweiligen Artikelbeschreibungen des Onlineshops dargestellt. Die Darstellung der Artikel im Onlineshop stellen noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Kunden des Onlineshops können nur natürliche Personen sein, welche zuvor erfolgreich eine Mitgliedschaft für den Onlineshop erhalten haben.
(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dadurch ab, dass er am Ende eines Bestellprozesses auf den entsprechenden Button klickt. Der Eingang der Bestellung wird dann unmittelbar per E-Mail bestätigt. Die verbindliche Annahmeerklärung zum Abschluss des Kaufvertrages gibt der Verkäufer jedoch erst durch eine gesonderte E-Mail Bestätigung ab. Dadurch kommt ein Kaufvertrag zustande.
(3) Beim Kauf digitaler Inhalte auf nichtkörperlichen Datenträgern bekommt der Kunde unmittelbar nach Ausführung der Zahlung eine E-Mail (an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse) mit dem Downloadlink zum digitalen Produkt zugesandt. Dieser kann sofort verwendet werden, spätestens jedoch innerhalb von 3 Tagen. Mit Nutzung des Downloadbuttons erlischt das Recht auf Widerruf.
(4) Unberührt bleibt das Recht des Verkäufers, einen Vertragsschluss abzulehnen. Die Annahme oder Ablehnung des Angebots des Kunden erfolgen innerhalb einer Frist von maximal fünf Tagen.
(5) Die Abgabe aller Artikel erfolgt in handelsüblichen Mengen. Der Verkäufer behält sich vor, darüber hinausgehende Bestellungen nicht entgegenzunehmen.
(6) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, per E-Mail oder Brief beim Verkäufer wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein entsprechendes verbindliches Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot durch entsprechende Erklärung annimmt.
(7) Der Vertragstext wird im Onlineshop des Verkäufers gespeichert und die Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Vergangene Bestellungen können im Kundenkonto abgerufen werden.
(8) Die Übermittlung der Informationen zu Verträgen erfolgt per E-Mail. Der Kunde stellt deshalb sicher, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse funktionsfähig ist und er die E-Mails des Anbieters von der Domain www.schutzvisualisierung.de empfangen kann und der Zugang nicht durch Spamfilter eingeschränkt oder verhindert wird.
(9) Der Verkäufer achtet auf größtmögliche Sorgfalt bei der Erstellung aller Angaben im Onlineshop. Trotzdem bleiben Druckfehler, Irrtümer, Preisänderungen oder Produktänderungen vorbehalten und berechtigen den Verkäufer zur Anfechtung des Vertrags.
(10) Für die Berechnung von Fristen und Vertragslaufzeiten und für alle Zeitangaben, die dem Vertrag zugrunde liegen, gilt die Mitteleuropäische Zeit (CET).
§ 5 Nutzungsbedingungen für digitale-Produkte
Über unsere Webseite können sowohl digitale Inhalte auf nichtkörperlichen Datenträgern als digitaler Sofortdownload erworben werden, als auch digitale Inhalte auf körperlichen Datenträgern (CD-ROM).
(1) Sämtliche digitale Inhalte, sei es auf nichtkörperlichen Datenträgern oder körperlichen Datenträgern, sind urheberrechtlich geschützt. Der Verkäufer gewährt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares beschränktes Recht zur Nutzung der Daten. Das Nutzungsrecht beschränkt sich einzig auf den privaten Bereich. Die zulässige Nutzung umfasst den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden. Alle durch diese Bedingungen nicht ausdrücklich an den Kunden übertragenen Rechte bleiben dem Verkäufer vorbehalten.
Sofern der Vertrag die Lieferung von digitalen Inhalten auf körperlichen Datenträgern (CD-ROM) an den Kunden beinhaltet, gelten für die Nutzung der darauf gespeicherten Daten ergänzend die nachfolgenden (in diesem Paragraphen) geregelten Nutzungsbedingungen für digitale-Produkte.
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass sein gesetzliches Widerrufsrecht entfällt, wenn er einen gelieferten Datenträger entsiegelt hat.
(2) Sämtliche Inhalte auf den von uns gelieferten Datenträgern sind urheberrechtlich geschützt. Der Verkäufer gewährt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares beschränktes Recht zur Nutzung der Daten. Das Nutzungsrecht beschränkt sich einzig auf den privaten Bereich. Die zulässige Nutzung umfasst den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden. Alle durch diese Bedingungen nicht ausdrücklich an den Kunden übertragenen Rechte bleiben dem Verkäufer vorbehalten.
(3) Die von den Datenträgern abgerufenen Daten und Informationen dürfen vom Kunden nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Eine Vermietung der Daten ist dem Kunden nicht gestattet.
(4) Der Kunde ist berechtigt, den erworbenen Datenträger unter Übergabe dieser Nutzungsbedingungen einem Dritten dauerhaft zu überlassen. In diesem Fall wird er die Nutzung der Daten vollständig aufgeben.
(5) Vorbehaltlich der nachstehenden Ausnahme (Sicherungskopie) ist es dem Kunden untersagt, Kopien der Daten zu erstellen oder auf andere Weise zu vervielfältigen. Es ist dem Kunden gestattet, eine einzelne Sicherungskopie des Datenträgers zu erstellen. Diese Sicherungskopie darf jedoch nicht zeitgleich mit dem Original-Datenträger genutzt werden.
(6) Die Mängelhaftung von Seitens des Verkäufers ist ausgeschlossen, wenn der Kunde die Daten geändert oder unsachgemäß genutzt hat.
§ 6 Preise und Zahlung bei Bestellungen
(3) Bei Zahlungen an den Verkäufer, die per SEPA-Lastschrift erfolgen, wird die COR1-Variante mit einer verkürzten Vorlauffrist von einem Tag genutzt.
(5) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der Ware verlangen.
§ 7 Lieferung, Gefahrenübergang und Rücksendung
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse geliefert. Die Lieferung erfolgte aus dem Lager des Verkäufers.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teilleistung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teilleistung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist.
Wir vertreiben vorwiegend digitale Waren, die von Transportschäden nicht betroffen sein sollten.
Werden dennoch einmal Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zu uns aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere Gewährleistungsrechten keinerlei Konsequenzen. Sie helfen dem Verkäufer aber, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 11 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) er Verkäufer haftet für die fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
Hinweise zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung unter:
§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren
(1) Die Geschäftsbedingungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem österreichischen Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, soweit der Kunde Kaufmann ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden Bedingungen nach eigenem Ermessen zu ändern, wenn die Änderungen dem Mitglied rechtzeitig, d. h. mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten, angekündigt wurden und das Mitglied dazu seine Zustimmung erteilt hat. Die Zustimmung des Mitglieds gilt als erteilt, wenn dieser der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ankündigung schriftlich widerspricht. Der Anbieter wird bei der Ankündigung der Änderung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinweisen. Widerspricht das Mitglied einer Änderung, so gilt dies als Kündigung der Mitgliedschaft I. S. v. § 3 dieser Geschäftsbedingungen. Eine Erhöhung der Mitgliedsgebühr tritt erst bei Fälligkeit des nächsten Mitgliedsbeitrages in Kraft.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Per E-Mail übersandte Erklärungen und Rechnungen gelten eine Woche nach Eingang auf dem E-Mail Account des Kunden als zugegangen, auch wenn sie nicht abgerufen wurden.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen des Vertrages und/oder der Bedingungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt die jeweilige gesetzliche Regelung.
(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit unter folgenden Link abrufen: http://www.schutzvisualisierung.de/agb/