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Timestamp: 2019-09-21 09:49:15
Document Index: 221348169

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 5']

Vollversammlung (2011-12-14 09:00:00)
21.05.2014: Einladung Plenum (nicht öff)
21.05.2014: 1. Nachtrag
13.12.2011: Neufassung
15.02.2012: Internet-Protokoll (öff) Plenum
1: I. Haushalt
1.1.: Haushalt 2012 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
1.2.: Haushalt 2012 des Referates für Gesundheit und Umwelt - Ziele - Produkte/Änderung der Produktstruktur - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Konsolidierung
1.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 Maßnahmen des RGU Programmentwurf
1.4.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2012
1.5.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2012
1.6.: ABGESETZT Haushalt 2012 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
1.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015; Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015
1.8.: Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
1.9.: Regelungen für den Vollzug des Haushalts 2012
1.10.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2012
2: II. Sachthemen
3.1.: Umbesetzungen in Ältestenrat, Ausschüssen, Korreferatsgebieten StR-Antrag: Umbesetzung in Ältestenrat, Ausschüssen, Korreferatsgebieten
vom 14.12.2011 (1. wie Referentenantrag 2. Benennungen seitens der CSU gem. Änderungsantrag Benennungen seitens der SPD: im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: alt: StRin Zurek, neu: StRin Volk im Kommunalausschuss: alt: StRin Volk, neu: StR Reissl im Kreisverwaltungsausschuss: alt: StR Belik, neu: StRin Zurek im Finanzausschuss: alt: StR Reissl, neu: StR Belik im Verwaltungs- und Personalausschuss: alt: StR Kaplan, neu: StR Rupp im Gesundheitsausschuss: alt: StR Rupp, neu: StR Kaplan im Arbeitskreis Kommunale Kinder- und Jugendhilfe: alt: StRin Zurek, neu: StRin Volk 3. - 5. wie Referentenantrag)
3.2.: Einrichtung von zwei neuen Verwaltungsbeiratsgebieten im Direktorium Umbesetzung des Beirats EINE WELT HAUS
vom 14.12.2011 (Nach Antrag.)
3.3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
3.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
3.5.: Inbetriebnahmedrama Variobahnen - Klarheit über Ursachen schaffen
vom 14.12.2011 (nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 1: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, noch im ersten Halbjahr 2012 auf Basis der bei der MVG/SWM vorhandenen Unterlagen, insbesondere des Schriftverkehrs zwi- schen der MVG/SWM, der Technischen Aufsichtsbehörde (TAB) und dem Hersteller der Variobahn einen Bericht zu erstellen, in dem die Probleme und die letztlich ge- fundenen Lösungen des Zulassungsverfahrens dargestellt werden und Empfehlun- gen für zukünftige Zulassungsverfahren gemacht werden.)
3.7.: Olympiapark München GmbH; Bewerbung um die X-Games
4.1.: Zählen statt raten — Einsatz von preiswerten Kunden- und Besucherzählsystemen bei der Stadt München testen
4.2.: Verlängerung der Erprobungsphase bei den städtischen Servicetelefonen
4.3.: Ehrenamtskarte auch für München
Verwandter Antrag: Ehrenamtskarte auch für München
4.4.: Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München: Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien
4.5.: Extremismusklausel
Verwandter Antrag: Extremismusklausel für München
Verwandter Antrag: Stärkere Bürgerrechte statt willkürliche Extremismusklausel!
4.6.: MIT-KonkreT; Arbeitgeber-Richtlinie der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vom 11.11.2011
4.7.: ABGESETZT Zukunft des Tourismus in München
Verwandter Antrag: München (noch) touristenfreundlicher machen — ein zeitgemäßes münchnerisches Leitkonzept entwickeln und umsetzen
4.8.: Die Gefahren von Eurobonds für den städtischen Haushalt
Verwandter Antrag: Die Gefahren von Eurobonds für den städtischen Haushalt
4.9.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2010 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2011
4.10.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
4.11.: Wirtschaftsplan 2012 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
4.12.: Alte Friedhöfe als Kulturstätten erhalten
Verwandter Antrag: Alte Friedhöfe als Kulturstätten erhalten
4.13.: Photokatalytische Boden- und Wandbeläge Photokatalytische Straßenbeläge zur Luftschadstoffreduktion
Verwandter Antrag: Photokatalytische Straßenbeläge zur Luftschadstoffreduktion
Verwandter Antrag: Photokatalytische Wandanstriche zur Luftschadstoffreduktion
4.14.: Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Neufassung der Zuschussrichtlinie - Modalitäten der Zuschussvergabe StR-Antrag: Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen; Neufassung der Zuschussrichtlinie - Modalitäten der Zuschussvergabe; Sitzungsvorlage Nr.08-14/V 08074
4.15.: Produkte des Referats für Bildung und Sport - Produktplan - Produktbeschreibung
4.16.: Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a; Teilprojekt 1: Errichtung einer Einfach-Sporthalle Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 — davon Ersteinrichtungskosten 221.000 — Teilprojekt 2: Errichtung eines Neubaues für - ein viergruppiges Tagesheim, - die Ganztagesbetreuung der Grund- und Förderschule, - eine SVE-Gruppe, - eine Zentralküche mit Mensa Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 — davon Ersteinrichtungskosten 248.000 — Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 10.732.000 — davon Ersteinrichtungskosten 469.000 — (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 234.500 — (im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 —) 1. Projektauftrag 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015 IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
4.17.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit am Standort Grundschule Herterichstraße 41 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.594.000 — davon Ersteinrichtungskosten 77.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
4.18.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
4.19.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
4.20.: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) StR-Antrag: Markthallen München (MHM) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) StR-Antrag: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) StR-Antrag: Markthallen München
4.21.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung
4.22.: Zukunftssicherung der Markthallen München; Informationsreise der Mitglieder des Kommunal- ausschusses zu den Großmärkten in Frankfurt am Main, Hamburg und Paris vom 28.03. - 30.03.2012
4.23.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 13. Fassung - Produktbeschreibung (1)
4.24.: Ausgabenplanung für die Ergänzungsleistungen des Bildung- und Teilhabepakets mit der Zielrichtung „Schulsozialarbeit“ StR-Antrag: Ausgabenplanung für die Ergänzungsleistungen des Bildungs- und Teilhabepakets mit der Zielrichtung „Schulsozialarbeit“
4.25.: Konsequent auch gegen linken Extremismus
Verwandter Antrag: Konsequent auch gegen linken Extremismus
4.26.: Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch — Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“
4.27.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 13. Fassung - Produktbeschreibung (2)
4.28.: Mietspiegel für München 2013 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
4.29.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
4.30.: 2. Stammstrecke Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
vom 14.12.2011 (Ziffer 2 mit den Stimmen von SPD, CSU, von Bündnis 90/Die Grünen/RL (ohne de Stadtratsmitglieder Bickelbacher, Dietrich und DR. Vogel) und von Stadtrat Berterman, die übrigen Ziffern gegen die Stimmen von CSU und FDP Nach Antrag.)
4.31.: ABGESETZT Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 — 2016 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V" Wohnungsbauoffensive 2012-2016 StR-Antrag: Nutzung von Erneuerbaren Energien StR-Antrag: Wohnen in München V: Wohnungsbauoffensive 2012-2016 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 08187 StR-Antrag: Wohnen in München V
4.32.: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011 Wohnungsmarktbarometer 2011 - Bekanntgabe -
4.33.: ABGESETZT „Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
4.34.: ABGESETZT Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden — Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011 StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S 8 - Trasse (SV 087-14/V 08238) BA-Antrag: Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BV-Empfehlung: Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden — Amtslösung nicht weiter verfolgen StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie BV-Empfehlung: Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen im Interesse der Planungssicherheit
1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2010
1: Direktorium, HA III — Informationstechnologie; Sozialreferat; IT-Projekt —Wohnen In München (WIM) — Externe Softwareentwicklung? Kostensteigerung
2: Direktorium HA III Informationstechnologie; Baureferat, Projekt —Aufbau eines Straßenbestandsinformationssystems bei der Landeshauptstadt München und Migration des Straßennetzgraphen. Stufe 2 Umsetzung"
2: Übertragung von Wohngebäuden 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 4. Stadtbezirk Schwabing-West 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 6. Stadtbezirk Sendling 8. Stadtbezirk Schwanthaler Höhe 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk Berg am Laim 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasanengarten 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 20. Stadtbezirk Hadern 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
3: Referat für Bildung und Sport Besetzung der Stelle Leitung des Sportamts - Einstellung - StR-Antrag: 08-14 / A 02982 Referat für Bildung und Sport; Sportamt
Verwandter Antrag: Referat für Bildung und Sport; Sportamt
3: Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag
4: Beförderung Direktorium (1)
5: Beförderung Direktorium (2)
6: Beförderung Sozialreferat, Amt für soziale Sicherung
7: Beförderung Stadtkämmerei (1)
8: Beförderung Stadtkämmerei (2)
9: Sozialreferat Amt für Wohnen und Migration, Abt. Soziale Wohnraumförderung-Wohnungslosenhilfe Stabsstelle Psychiatrie - Einstellung -
10: ABGESETZT Referat für Bildung und Sport Besetzung der Stelle Leitung des Sportamts - Einstellung - StR-Antrag: 08-14 / A 02982 Referat für Bildung und Sport; Sportamt
11: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt - Einstellung -
12: Mietspiegel für München 2013 Benötigte Haushaltsmittel Produkt 4.2.1
13: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
14: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2011 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 Betriebssatzung MSE
15: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
16: Markthallen München (MHM); Bestellung eines kommissarischen Zweiten Werkleiters
17: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung an die neue mfm-Organisations- und Personalstruktur
18: Erwerb einer an der Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8 bestehenden Mobilen Raumeinheit mit 8 Klassenräumen zur Weiterverwendung für Schulklassen des Rupprecht-Gymnasiums an der Albrechtstr. 7 im 9. Stadtbezirk- Neuhausen-Nymphenburg
19: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
20: Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München Keine beleuchteten Werbeträger, Ausstattung bestehender bzw. zukünftiger Werbeträger mit Solarpanelen
Verwandter Antrag: Keine beleuchtete Werbeträger, Ausstattung bestehender bzw. zukünftiger Werbeträger mit Solarpanelen
21: Stadtwerke München GmbH Vorlagen an den Aufsichtsrat Anpassung des Gesellschaftsvertrags
22: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Errichtung einer Kooperationsgesellschaft mit der Stadt Vilsbiburg
23: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Gründung von Windparkgesellschaften