Source: http://home.lu.lv/~tschmit1/Lehre/EU-Rechtsprechung.htm
Timestamp: 2020-04-09 06:07:24
Document Index: 319506634

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', 'EuG', 'Art. 52', 'EuG', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 8', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Prof. Dr. Thomas Schmitz [Rechtsprechung zur europäischen Integration - Kurs]
Wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes und Entscheidungen der Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten zur Beteiligung an der europäischen Integration
Herbstsemester 2009; gemeinsame Lehrveranstaltung mit der Universität Tartu (Estland). Der Kurs beginnt am 07.09.2009.
Dienstag, 07.09., 14.09., 21.09., 05.10. und 16.11.2009, 16.30 - 18.00 Uhr, Auditorium 21 (Raiņa bulvāris 19), und Blockveranstaltungen am Freitag/Samstag, 30./31.10.2009 (Tartu) und 11./12.12.2009 (Rīga)
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Zum Ende des Herbstsemesters 2009 wurde diese Webseite abgeschlossen. Sie steht aber zur Nachbearbeitung und Wiederholung weiterhin zur Verfügung. Weiterhin viel Spaß und Erfolg im Studium, Ihr Prof. Dr. Thomas Schmitz
Das Recht der Europäischen Union ist stärker als das nationale Recht von der richterlichen Rechtsfortbildung geprägt. Viele zentrale Rechtssätze und Rechtsfiguren lassen sich nicht auf bestimmte Regelungen in den Gründungsverträgen zurückführen, sondern wurden vom Europäischen Gerichtshof in jahrzehntelanger Rechtsprechungstätigkeit herausgearbeitet; dies gilt insbesondere für die wichtigen allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts. Dennoch handelt es sich nicht um ein Case law-System wie im englischen Recht; das europäische Recht wurzelt in der kontinentalen Rechtstradition. Der europäische Jurist des 21. Jahrhunderts muss die europäische Rechtsprechung kennen aber auch richtig mit ihr umgehen können, insbesondere ihre funktionalrechtlichen und dogmatischen Zusammenhänge verstehen, ihre Tragweite einschätzen, ihre Methodik hinterfragen und ihre Inhalte kritisch beurteilen können.
In diesem Kurs werden die grundlegenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes vorgestellt. Darüber hinaus werden wichtige Entscheidungen mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte und oberster Gerichte zur Beteiligung an der Integration behandelt, um das Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht auch aus der anderen Perspektive zu verstehen. Die Lissabon-Entscheidungen der Verfassungsgerichte in Tschechien, Lettland und Deutschland verleihen dem Kurs dabei besondere Aktualität. Es werden nicht nur die Inhalte der Entscheidungen, sondern auch die Argumentationsmuster, die juristische Methodik und das Rollenverständnis der Gerichte untersucht. Der Kurs vermittelt nicht nur ein fundiertes Wissen sondern schärft auch das Bewusstsein für Stärken, Schwächen und Grenzen in der juristischen Argumentation; diesem Konzept entsprechend gibt es immer wieder Gelegenheit zur Diskussion. Ferner wird darauf eingegangen, ob und inwiefern sich aus dem Vertrag von Lissabon Anlass für Änderungen in der europäischen Rechtsprechung ergibt.
Der Kurs wird gemeinsam mit dem DAAD-Lektor für Rechtswissenschaften an der Universität Tartu, Christoph Schewe, für Studierende der Universität Lettlands, der Riga Graduate School of Law und der Universität Tartu veranstaltet. Die gemeinsame Lehrveranstaltung soll den engen Bezug des Themas zur gemeinsamen Zukunft Lettlands, Estlands und Deutschlands in einem vereinten Europa unterstreichen. Sie soll auch Kontakte zwischen jungen lettischen und estnischen Juristen fördern und zu einer Netzwerkbildung im Baltikum beitragen.
Der Kurs folgt dem an vielen europäischen Universitäten bewährten Konzept der Blockveranstaltungen: Nach getrennten Einführungssitzungen findet der Großteil des Kurses in zwei gemeinsamen zweitägigen Blockveranstaltungen statt, und zwar am Freitag/Samstag, 30./31. Oktober in Tartu und 11./12. Dezember in Rīga. Die Anrechnung der Kreditpunkte für den Kurs setzt die Teilnahme an beiden Blockveranstaltungen voraus. Die mehrtägige Konzentration fern des Arbeitsalltages auf ein zusammenhängendes Thema schafft ein besseres Arbeitsklima und erlaubt ein intensiveres und fruchtbareres Arbeiten. In den Abendstunden bleibt Freiraum für estnisch-lettisches Studentenleben (wo gibt es die besten Parties, Clubs, Bars?) und/oder ein Kulturprogramm.
Der Kurs wendet sich an Studierende aller Programme, die sich für das Europarecht interessieren. Zu den Blockveranstaltungen sind auch interessierte Dozenten und juristische Praktiker herzlich eingeladen.
Voraussetzungen: Der Kurs steht Studierenden an allen Fakultäten der Universität Lettlands und an der Riga Graduate School of Law offen. Für 2 Kreditpunkte (B) wird wahlweise entweder eine kurze eigene Präsentation (zu einer wichtigen Entscheidung) oder eine schriftliche Abschlussprüfung am Ende des Semesters verlangt. Studierende an der Riga Graduate School of Law erhalten bei Ablegung beider Prüfungsleistungen 2,5 Kreditpunkte.
Schema 1 (Die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes im Überblick)
Schema 2 (Verfassungsrechtsprechung in den Mitgliedstaaten zur Beteiligung an der Integration)
Schema 3 (Die Klagearten vor dem Europäischen Gerichtshof)
siehe auch die Abschlussprüfung zu diesem Kurs 2008
§ 2 Grundlagen, Umsetzung und Durchsetzung des Rechts der Europäischen Union (lettische Übersetzungen )
Das Gemeinschaftsrecht (Unionsrecht) als eigenständige Rechtsordnung
Van Gend & Loos, 1963, S. 23 ff.; Busseni, 1990, Nr. 13 ff.; Les Verts, 1986, Nr. 23; Foto-Frost, 1987, Nr. 15 ff.; EWR-I, 1991, Nr. 21
Die unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts
Van Gend & Loos, 1963, S. 25 f.; Leberpfennig, 1970, Nr. 5 ff.; van Duyn, 1974, Nr. 12 ff.; Ratti, 1979, Nr. 19 ff.
Costa/ENEL, 1964, S. 1269 ff.; Internationale Handelsgesellschaft, 1970, Nr. 3 f.; Simmenthal II, 1978, Nr. 17 ff.; Komm./Ital. Republik, 1986, LS 1)
Die Durchführung des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten
(Deutsche Milchkontor, 1983, Nr. 17 ff.; Harz und Colson und Kamann, 1984, LS 1; Factortame, 1990, Nr. 20 ff.; Zuckerfabrik Süderdithmarschen, 1991, Nr. 16 f., 22 ff.; TA-Luft, 1991, Nr. 20 f., 24; Tafelwein, 1990, Nr. 14 ff., 33; Alcan, 1997, Nr. 25, 34; siehe dazu auch Rodríguez Iglesias, Vortrag, 1997
Ratti, 1979, Nr. 19 ff.; Becker, 1982, Nr. 21 ff.; Harz und Colson und Kamann, 1984, LS 1; Marshall I, 1986, Nr. 48 ff.; Foster, 1990, Nr. 19 f.; TA-Luft, 1991, Nr. 20 f., 24; Inter-Environnement Wallonie, 1997, Nr. 44 ff.; ferner: Gemüsesaatgut-Richtlinie, 1976, Nr. 11 ff.; Vergaberichtlinie, 1995, Nr. 18 ff.; Wärmekraftwerk Großkrotzenburg, 1995, Nr. 24 ff.
Staatshaftung nach Gemeinschaftsrecht
Francovich, 1991, Nr. 31 ff.; Brasserie du Pêcheur/Factortame, 1996, Nr. 16 ff.; British Telecommunications, 1996, Nr. 40 ff.; Dillenkofer, 1996, Nr. 23 ff.; Hedley Lomas, 1996, Nr. 28; Köbler, 2003, Nr. 32 ff., 51 ff.; siehe auch die aktuelle Übersicht bei Betlem/Pérez González/Schoißwohl, Francovich Follow-Up (Stand: 2007)
§ 3 Die Kompetenzordnung der Europäischen Union (lettische Übersetzungen )
Ungeschriebene Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaften
FÉDÉCHAR, 1956, S. 311; AETR, 1971, Nr. 13 ff.; Stillegungsfonds für die Binnenschiffahrt, 1977, Nr. 3 ff.
Produktsicherheits-Richtlinie, 1994, Nr. 37; Tabakwerbung, 2000, Nr. 76 ff., Tabakwerbung II, 2006
Die Wahl zwischen verschiedenen Rechtsgrundlagen
Allgemeines Präferenzsystem I, 1987, Nr. 11 ff.; Flughafentransit, 1998, Nr. 14 ff.
Das Subsidiaritätsprinzip (noch keine wichtigen Entscheidungen)
EMRK-Gutachten, 1996, Nr. 24 ff.; Einwanderungspolitik, 1987
siehe kritisch zur Kompetenzrechtsprechung den Aufruf von Herzog/Gerken, Stoppt den Europäischen Gerichtshof, Frankfurter Allgemeine Zeitung 08.09.2008, S. 8)
§ 4 Die Institutionen der Europäischen Union (lettische Übersetzungen )
Allgemeines Präferenzsystem II, 1995, Nr. 21 ff.; Transparenz-Richtlinie, 1982, Nr. 6
Roquette Frères/Isoglucose, 1980, Nr. 33 ff.; Les Verts, 1986, Nr. 21 ff.; Tschernobyl I, 1990, Nr. 16 ff.
§ 5 Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union (lettische Übersetzungen )
Stauder, 1969, Nr. 7; Internationale Handelsgesellschaft, 1970, Nr. 4; Nold, 1974, Nr. 12 ff.; Hauer, 1979, Nr. 14 ff.
Nold, 1974, Nr. 14 f.; Hauer, 1979, Nr. 19 ff.; Hoechst, 1989, Nr. 12 ff.; Kadi/Al Barakaat, 2008; Exkurs: Zusammenfassung und Normierung der Schranken-Rechtsprechung des EuGH in Art. 52 I GRCh
Gemeinschaftsrechtliche Grundrechte und Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Irisches Abtreibungsverbot, 1991, Nr. 22 ff.; Carpenter, 2002, Nr. 37 ff.
Wichtige Entscheidungen zu einzelnen Grundrechten (Auswahl)
Hauer, 1979, Nr. 17 ff., 31 f.; Hoechst, 1989, Nr. 17 f.; Bananenmarktordnung, 1994, Nr. 81 ff. (siehe dazu auch die Übersicht zum Referat von Till Felix Fohrbeck aus diesem Kurs 2007); Biopatent-Richtlinie, 2001, Nr. 69 ff.; Mangold, 2005, Nr. 75 ff. (siehe dazu auch die Kritik von Herzog/Gerken); Ordre des barreaux francophones et germanophones, 2007; siehe auch die Aufstellung der wichtigsten vom EuGH herausgearbeiteten Grundrechte beim Europäischen Parlament (Hrsg.), Kurzdarstellung der Europäischen Union, 2008
siehe zur Rechtsstaatlichkeit außerdem die in § 2 behandelte Rechtsprechung
§ 6 Die wirtschaftlichen Grundfreiheiten der Bürger in der Europäischen Union (lettische Übersetzungen )
Allgemeine Dogmatik der Grundreiheiten
Französische Agrarblockaden, 1997; Schmidberger, 2003, Nr. 71 ff.
Diamandarbeiders, 1969; Dassonville, 1974; Cassis de Dijon, 1978; Abfallverkehr, 1992; Keck, 1993
Walrave und Koch, 1974; Bosman, 1995; Angonese, 2000
Centros, 1999
Laval, 2007; siehe dazu auch den Artikel von Norbert Reich, German Law Review, Bd. 9, Nr. 2
§ 7 Die Unionsbürgerschaft
§ 8 Die Mitgliedschaft und Mitwirkung des Staates in der Europäischen Union
siehe dazu die Unterlagen (insbes. die Rechtsprechungsübersichten) aus den Symposien "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration" am 16.11.2007, 28.11.2008 und 11.12.2009 in Rīga
(das Symposium am 11.12.2009 war zugleich Teil dieser Lehrveranstaltung)
[A. Entscheidungssammlungen/Kompendien] [B. Spezialliteratur] [Literatur allgemein zum Europarecht] [ weitere Nachweise in ausführlicher Literaturübersicht ]
Keiler, Stephan; Grumböck, Christoph (Herausgeber.): EuGH-Judikatur aktuell. Rechtsprechung der Gerichte der Europäischen Gemeinschaften nach Politiken, 2006
Lachmayer, Konrad; Stöger, Karl (Herausgeber): Casebook Europarecht, 2005
Levasseur, Alain A.; Scott, Richard F.; Raynouard, Arnaud; Wathelet, Melchior: The Law of the European Union, volume 2: Economic Law and Common Policies: Cases and Materials, 2006, Ergänzung 2007
Pache, Eckhard; Knauf, Matthias: Fallhandbuch Europäisches Wirtschaftsrecht, 2008
Pechstein, Matthias: Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Kommentierte Studienauswahl, 5. Auflage 2009
B. Spezialliteratur (zur wissenschaftlichen Vertiefung)
I. Zur Stellung, Rolle und Methodik des Europäischen Gerichtshofs (und der Gerichte der Mitgliedstaaten)
Lasser, Mitchel: Anticipating Three Models of Judicial Control, Debate and Legitimacy: The European Court of Justice, the Cour de cassation and the United States Supreme Court, Jean Monnet Working Paper (JMWP) 1/2003
Öhlinger, Theo: Gesetz und Richter unter dem Einfluss des Gemeinschaftsrechts. Anmerkungen zu einem Prozess der "Amerikanisierung" des europäischen Rechts, in: Peter Hänni (Herausgeber), Mensch und Staat/L'homme et l'Etat, Festgabe für Thomas Fleiner zum 65. Geburtstag, 2003, S. 719
Roth, Günter H.; Hilpold, Peter (Herausgeber): Der EuGH und die Souveränität der Mitgliedstaaten. Eine kritische Analyse richterlicher Rechtsschöpfung auf ausgewählten Rechtsgebieten, 2008
II. Zur Verfassungsrechtsprechung in den Mitgliedstaaten zur Beteiligung an der europäischen Integration
Calliess, Christian: Bundesverfassungsgericht und Vertrag von Lissabon [Interview], NJW 0/2009
Siehe auch die Materialien aus den Symposien "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration" / "Konstitucionālo tiesu prakse. Ceļā no suverenitātes uz integrāciju" (2007), "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration (II)" / "Konstitucionālo tiesu prakse. Ceļā no suverenitātes uz integrāciju (II)" (2008) und "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration (III)" / "Konstitucionālo tiesu prakse. Ceļā no suverenitātes uz integrāciju (III)" (2009) an der Universität Lettlands.
Speziell zur Verfassungsrechtsprechung zum Vertrag von Lissabon:
Bērziņa-Andersone, Ieva: Case Note on the Judgment of the Latvian Constitutional Court in the Case Concerning the Treaty of Lisbon, 2009, www.sorainen.com/legal/Lisbon-Agreement-Case.pdf
Calliess, Christian: Das Ringen des Zweiten Senats mit der Europäischen Union: Über das Ziel hinausgeschossen …, Zeitschrift für Europarechtliche Studien 2009, 505, www.jura.fu-berlin.de/einrichtungen/we3/professoren/ls_calliess/dateien/ Beitrag_Calliess_-_ZEuS_4-2009.pdf
Reich, Norbert: "Europarechtsfreundlichkeit" und "Integrationsverantwortung" - eine lettische Variante [zum Lissabon-Urteil des lettischen Verfassungsgerichts (Satversmes tiesa) vom 07.04.2009], Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 2009, 713.
Rossolillo, Giulia: The German Constitutional Court and the Future of European Unification, The Federalist LI (2009), Nr. 2.
Ruffert, Matthias: An den Grenzen des Integrationsverfassungsrechts: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ver­trag von Lissabon, Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1197
Siehe außerdem die Beiträge zum Symposium "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration (III)" am 11.12.2009 an der Universität Lettlands sowie die Beiträge von Christoph Schönberger, Frank Schorkopf, Daniel Halberstam & Christoph Möllers, Christian Tomuschat, Alfred Grosser, Matthias Niedobitek, Christian Wohlfahrt und Philipp Kiiver in: German Law Journal 10 (2009) Nr. 8.
III. Zum umstrittenen Verhältnis von Europäischem Gerichtshof und nationaler Verfassungsgerichtsbarkeit
Siehe auch den Beitrag von Herzog/Gerken (s.o., B.I.) sowie die Literatur zu den Lissabon-Urteilen (s.o., B.II.). Siehe außerdem die zahlreichen Veröffentlichungen zum sogenannten "Kooperationsverhältnis" aus den neunziger Jahren.
[A. Lehrbücher] [B. Kommentare] [C. Nachschlagewerke und Handbücher] [D. Fälle und Lernmaterialien] [E. Sammlungen der Rechtsvorschriften] [F. Zeitschriften] [Literatur speziell zu diesem Kurs]
Davies, Karen: Understanding European Union Law, 3. Auflage 2007
Doerfert, Carsten: Europarecht. Die Grundlagen der Europäischen Union mit ihren politischen und wirtschaftlichen Bezügen, 4. Auflage 2010 [erscheint demnächst]
Epiney, Astrid; Mosters, Robert; Rieder, Andreas: Europarecht I. Das institutionelle Recht der Europäischen Union, 2. Auflage 2007
Favret, Jean Marc: L'essentiel de l'Union européenne et du droit communautaire, 9. Auflage 2009
Folsom, Ralph H.: European Union Law in a Nutshell, 6. Auflage 2008
Gaja, Giorgio; Adinolfi, Adelina: Introduzione al diritto dell'Unione europea, Neuauflage 2010 [erscheint demnächst]
Owen, Richard: Essential European Community Law, 3. Auflage 2006
Wallis, Richard: Guide to European Union Law and Institutions, 2007
Ballarino, Tito: Manuel breve di diritto dell'Unione europea, 2. Auflage 2007
Bou Franch, Valentín; Cervera Vallterra, María und andere: El derecho de la Unión Europea, 2007
Chalmers, Damian; Tomkins, Adam: European Union Public Law. Text and Materials, 2007
Fairhurst, John: Law of the European Union, 7. Auflage 2009
Fischer, Hans Georg: Europarecht, 2. Auflage 2008
Jacqué, Jean Paul: Droit institutionnel de l'Union européenne, 5. Auflage 2009
Reich, Norbert: Understanding EU Law. Objectives, Principles and Methods of Community Law, 2. Auflage 2005
Steiner, Josephine; Woods, Lorna; Twigg-Flesner, Christian: Textbook on EC Law, 10. Auflage 2009
Kapteyn, P. J. G; McDonnell, A. M.; Mortelmans, K. J. M.; Timmermans, C. W. A. (Herausgeber): The Law of the European Union and the European Communities, 4. Auflage 2009
Mangas Martín, Araceli; Liñán Nogueras, Diego J.: Instituciones y derecho de la Unión Europea, 5. Auflage 2005
Oppermann, Thomas; Classen, Claus Dieter; Nettesheim, Martin: Europarecht, 4. Auflage 2009 [siehe auch 2. Auflage in estnischer Übersetzung, Oppermann: Euroopa õigus, 2002]
Schweitzer, Michael; Hummer, Waldemar; Obwexer, Walter: Europarecht. Das Recht der Europäischen Union, 2007
Vincenzo, Guizzi: Manuale di diritto e politica dell'Unione Europea, 3. Auflage 2003
Verrilli, Antonio (editor): Diritto dell'Unione europea: aspetti istituzionali e politiche comuni, 16. Auflage 2008
Wägenbaur, Bertrand P.: EuGH - VerfO. Satzung und Verfahrensordnungen des EuGH / EuG, 2008
Frenz, Walter: Handbuch Europarecht, Band 1: Europäische Grundfreiheiten, 2004; Band 2: Europäisches Kartellrecht, 2005; Band 3: Beihilfe- und Vergaberecht, 2006; Band 4: Europäische Grundrechte, 2008; Band 5: Wirkungen und Rechtsschutz, 2010
Hesselhaus, Sebastian; Nowak, Carsten (Herausgeber): Handbuch der Europäischen Grundrechte, 2006
Foster, Nigel: EU Law 2009 and 2010 [Questions & Answers], 7. Auflage 2009
Münchhausen, Marco von; Püschel, Ingo P.; Kutschke: Fallrepetitorium Europarecht anhand von 25 klassischen Entscheidungen, 2004 [Fälle in Form von Karteikarten]
Europäische Kommission [Eiropas Komisija] (Herausgeber): Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung (spezielle Online-Sammlungen zu den einzelnen Tätigkeitsbereichen)
Allgemeine Links zum Kurs
Rechtsvorschriften: Vorschriftensammlung EUR-Lex; Gründungsverträge nach dem alten Recht (ABl. 2006) und dem Vertrag von Lissabon (ABl. 2008) (konsolidierte Fassungen, auch in lettisch I und estnisch ), Rechtsvorschriften speziell zum Europäischen Gerichtshof (auch in lettisch und estnisch ), Verfassungen der EU-Mitgliedstaaten
Europäische Rechtsprechung: Homepage des Europäischen Gerichtshofes mit allen Entscheidungen (auch des Gerichts erster Instanz und des Gerichts für den öffentlichen Dienst), Übersetzungen "historischer Rechtsprechung" in die Sprachen der neuen Mitgliedstaaten sowie einem Repertorium der Rechtsprechung (systematisch angeordnete Leitsatz-Sammlung, nur in französisch); Entscheidungen des EuGH bei EUR-Lex
Verfassungsrechtsprechung in den Mitgliedstaaten: Satversmes tiesa (Lettland), Riigikohus (Estland), Bundesverfassungsgericht (Deutschland), Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bei DFR (herausgegeben von A. Tschentscher), Conseil constitutionnel (Frankreich), Corte costituzionale (Italien), Österreichischer Verfassungsgerichtshof, Trybunał konstytucyjny (Polen), Ústavní soud (Tschechien), weitere (ausführliche Übersicht)
Rechterminologie im Europarecht: Eiropas tiesību pamattermini (Grundwortschatz Europarecht / Basic vocabulary of European Union law) , Multilingual Glossary of the European Union (ELLC)