Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_9_ThuerStrG_Strassenbaulast-d171863,10.html
Timestamp: 2016-10-23 01:46:48
Document Index: 300373226

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 53', '§ 9', '§ 9', '§ 49', '§ 8', '§ 10']

§ 9 ThürStrG, Straßenbaulast | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 ThürStrG, Straßenbaulast Suche
Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Landesrecht Thüringen…§ 9 ThürStrG, Straßenbaulast§ 10 ThürStrG, Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit§ 11 ThürStrG, Wechsel der Straßenbaulast§ 12 ThürStrG, Grundbuchberichtigung und Vermessung§ 13 ThürStrG, Eigentumserwerb§ 14 ThürStrG, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch§ 15 ThürStrG, Beschränkungen des Gemeingebrauchs§ 16 ThürStrG, Vergütung und Mehrkosten§ 17 ThürStrG, Verunreinigung und Beschädigung§ 18 ThürStrG, Sondernutzung§ 19 ThürStrG, Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung§ 20 ThürStrG, Unerlaubte Benutzung einer Straße§ 21 ThürStrG, Gebühren für Sondernutzungen§ 22 ThürStrG, Straßenanlieger§ 23 ThürStrG, Sonstige Nutzung§ 24 ThürStrG, Bauliche Anlagen an Straßen§ 25 ThürStrG, Schutzwaldungen§ 26 ThürStrG, Schutzmaßnahmen§ 27 ThürStrG, Bepflanzung des Straßenkörpers§ 28 ThürStrG, Kreuzungen öffentlicher Straßen§ 29 ThürStrG, Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffent...…§ 53 ThürStrG, Schlussbestimmungen
§ 9 ThürStrG, Straßenbaulast
§ 9 ThürStrGThüringer Straßengesetz (ThürStrG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürStrGReferenz: 91-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Bestimmungen (1) Die Straßenbaulast umfasst alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern. Dabei sind die sonstigen öffentlichen Belange einschließlich des Umweltschutzes zu berücksichtigen. Soweit sie unter Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit außer Stande sind, die Aufgaben nach Satz 2 zu erfüllen, haben die Straßenbaubehörden auf einen nicht verkehrssicheren Zustand vorbehaltlich anderweitiger Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörden durch Verkehrszeichen hinzuweisen.(2) Zu den Aufgaben nach Absatz 1 gehören nicht das Schneeräumen, das Streuen bei Schnee- oder Eisglätte, die Reinigung und die Beleuchtung. Die Träger der Straßenbaulast sollen jedoch nach besten Kräften die öffentlichen Straßen, vorbehaltlich der Regelung des § 49 Abs. 4, von Schnee räumen und bei Schnee- und Eisglätte streuen (verkehrsmäßige Reinigung).
§ 8 ThürStrG, Einziehung, Teileinziehung§ 10 ThürStrG, Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit