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Timestamp: 2017-07-28 06:47:14
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Matched Legal Cases: ['EGMR', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'EGMR', 'EGMR']

news@weblaw | Agenda | Lawjobs | ImpressumOnline VersionJUSLETTER, 10. APRIL 2017Liebe Leserinnen und Leser
Simone KaiserVerlagsleiterin Editions WeblawINHALTSVERZEICHNISBeiträge› Daniel Csoport / Silvan Gehrig, Zum Anwaltsgeheimnis bei internen Untersuchungen im Finanzmarktbereich› Philipp Haberbeck, Wann verliert eine liquidierte Aktiengesellschaft ihre Rechtspersönlichkeit?› Andreas Furrer / Peter Henschel, Handelskontrollpflichten (Exportkontrollen) schweizerischer Unternehmen am Beispiel der Dienstleister für die Exportindustrie wie Frachtführer oder Spediteure› Albert Scheller, Thurgau: Die kantonale Verwaltung leitet Gemeinden zur Gehörsverletzung anAus dem Bundesgericht› Jurius, Ausbau Grimsel-Kraftwerk mit Moorlandschaftsschutz vereinbar› Jurius, Kein Eintreten auf Beschwerden zu USR III-Abstimmung› Jurius, Strafanzeige des Ex-Kantonsrichters ist vom Tisch› Jurius, Stationäre Massnahme für Täter bestätigt › Jurius, 17 Jahre Freiheitsstrafe für Ehemann› Jurius, Schwere Tatvorwürfe: Verdeckte Ermittlung und Abhörung rechtmässig› Jurius, Gestohlene Bankdaten: Amtshilfe in Steuersachen verweigertAus dem Bundesverwaltungsgericht› Jurius, «Mindfuck» wird nicht als Marke eingetragenMedienmitteilungen› Jurius, FINMA bewilligt und anerkennt TransaktionsregisterRechtsprechungsübersicht› Jurius, Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR (Februar 2017 – März 2017)VorschauAnzeigeAnzeige› Osterferien Jusletter. › dRSK (Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar): Monatsübersicht März 2017, Ausgabe 70.Weitere Informationen zu den Aktivitäten der Weblaw AG finden Sie hier.BEITRÄGEDaniel Csoport / Silvan GehrigZum Anwaltsgeheimnis bei internen Untersuchungen im FinanzmarktbereichIn Strafverfahren stellt sich regelmässig die Frage, welche Informationen dem Anwaltsgeheimnis unterstellt und somit dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen sind. Dies akzentuiert sich bei beaufsichtigten Finanzinstituten. Der Beitrag thematisiert die internen Untersuchungen, die grosse praktische Relevanz erlangt haben, sowie die diesbezügliche Geltung des Anwaltsgeheimnisses im Rechtsstaat. Gestützt darauf wird anhand von Anwendungsfällen aus der Praxis aufgezeigt, ob und unter welchen Voraussetzungen Unterlagen aus internen Untersuchungen im Finanzmarktbereich durch das Anwaltsgeheimnis geschützt sind bzw. sein sollten.Beitragsarten: BeiträgeRechtsgebiete: Strafprozessrecht, Bankrecht, Notariats- und Anwaltsrecht, Aufsichtsrecht, RechtsvergleichungPhilipp HaberbeckWann verliert eine liquidierte Aktiengesellschaft ihre Rechtspersönlichkeit?Es ist umstritten, ob die Löschung einer Aktiengesellschaft im Handelsregister konstitutive oder deklarative Wirkung hat. Nach Prüfung dieser Frage kommt der Autor zum Ergebnis, dass die Löschung einer Aktiengesellschaft im Handelsregister in dem Sinne ausschliesslich deklaratorische Wirkung hat, dass die Aktiengesellschaft ihre Rechtspersönlichkeit nur dann verliert, wenn ihre Liquidation effektiv vollständig durchgeführt wurde, bzw. dass die nicht vollständig liquidierte Aktiengesellschaft, die noch über Aktiven verfügt, ihre Rechtspersönlichkeit trotz Löschung im Handelsregister behält.Beitragsarten: BeiträgeRechtsgebiete: Gesellschaftsrecht, Personenrecht, Rechtsvergleichung, Deutsches Recht, Juristische Personen, AktienrechtAndreas Furrer / Peter HenschelHandelskontrollpflichten (Exportkontrollen) schweizerischer Unternehmen am Beispiel der Dienstleister für die Exportindustrie wie Frachtführer oder SpediteureDie weltweit wachsenden Exportkontrollpflichten stellen die schweizerische Exportwirtschaft vor grosse Herausforderungen. Sie müssen nicht nur das schweizerische Recht einhalten, sondern auch ausländische Kontrollregime mit extraterritorialem Geltungsanspruch beachten. Die Autoren zeigen auf, dass diesen Verpflichtungen nicht nur die Exporteure unterliegen, sondern auch die Dienstleister rund um die Finanzierung und den Transport der Güter. Beitragsarten: BeiträgeRechtsgebiete: Handelsrecht, Privatrecht, Europarecht und Internationales Recht, StrafrechtAlbert SchellerThurgau: Die kantonale Verwaltung leitet Gemeinden zur Gehörsverletzung anIm Kanton Thurgau sind die Gemeindebehörden für die Erledigung von Baueinsprachen zuständig. Als Hilfestellung zuhanden der Gemeindebehörden hat das kantonale Baudepartement (Departement für Bau und Umwelt, DBU) ein Kreisschreiben «Formelle Fragen im Baubewilligungs- und Einspracheverfahren / Erläuterungen zum rechtlichen Gehör» herausgegeben und im Internet publiziert. Der Autor dieses Beitrags stellt die Regelung des kantonalen Departements zur Handhabung des rechtlichen Gehörs der aktuellen Rechtsprechung und herrschenden Lehre gegenüber. Beitragsarten: BeiträgeRechtsgebiete: Rechtsgleichheit. Verfahrensgarantien. Willkürverbot, Verwaltungsrecht, Bau- und Raumplanungsrecht. BodenrechtAnzeigeTop Events› 28.06.17St.Galler ErbrechtstagErbrecht Kongresshaus Zürich › 26.04.17Litigation-PR Tagung 2017 - Rechtskommunikation: Das Mittel zum ZweckVolkartgebäude, ZHAW School of Management and Law, Winterthur› 02.06.17Job Fair 2017Kongresshaus Zürich› 25.04.17Tracking – der unsichtbare VerfolgerDatenschutz / Informatik, Internet und Rechtcoming soon› 04.05.17Mobile Device Strategy - Chancen & Risiken für Unternehmen und BehördenDatenschutz / Informatik, Internet und Recht / ArbeitsrechtKantonsratssaal, Bahnhofstrasse 15› 11.05.17Webinar@Weblaw: Aktuelles aus dem Arbeitsrecht 1ArbeitsrechtWebinar› 07.06.1716. Schweizer StiftungssymposiumAndere RechtsgebieteMaison de la paix, Genf› 11.04.17Informationsveranstaltung CAS-Studiengänge 2017/18Finanz- und Kapitalmarktrecht / Zivilprozessrecht / Internationales Recht Hirschengraben 56› 12.04.17Infoveranstaltung CAS / DAS Paralegal SW 125 (1. Stock) Volkartgebäude, ZHAW School of Management and Law› 18.04.17European Lawyers' Programme (ELP) 2017Internationales Recht / Strafprozessrecht / Zivilprozessrecht Faculty of Advocates› 21.04.172. Schweizerisch-deutscher TestamentsvollstreckertagErbrecht / Zivilrecht Universität Luzern› 25.04.17Droit de l'innovation : Legal tech – Quelles perspectives pour mon cabinet d'avocat?Andere Rechtsgebiete Webinar› 28.04.175. Basler Stiftungsrechtstag - Stiftungen und die Zeichen der ZeitAndere Rechtsgebiete Juristische Fakultät der Universität BaselWeitere juristische Veranstaltungen online auf Agenda. Bewerben auch Sie Ihre Veranstaltung in der Agenda der Weblaw AG. Weitere Informationen finden Sie hier. AUS DEM BUNDESGERICHTJuriusAusbau Grimsel-Kraftwerk mit Moorlandschaftsschutz vereinbarBGer – Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der Kraftwerke Oberhasli AG (KWO) im Zusammenhang mit der geplanten Erhöhung der Staumauern des Grimsel-Wasserkraftwerks gut. Der Bundesrat durfte die südliche Grenze der «Moorlandschaft Grimsel» 2004 entgegen der Ansicht des Berner Verwaltungsgerichts 27 Meter über dem heutigen Seespiegel festlegen. Dem beabsichtigten Ausbau des Kraftwerks steht damit mit Blick auf den Moorlandschaftsschutz nichts entgegen. (Urteil 1C_79/2016)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht, Ökologisches Gleichgewicht, Bau- und Raumplanungsrecht. BodenrechtJuriusKein Eintreten auf Beschwerden zu USR III-AbstimmungBGer – Das Bundesgericht ist auf die Abstimmungsbeschwerden von Vertretern der Piratenpartei aus den Kantonen St. Gallen und Zug zur USR III nicht eingetreten. Die Beschwerdeführer kritisierten die Einmischung mehrerer Kantonskonferenzen in den Abstimmungskampf. (Urteil 1C_71/2017, 1C_79/2017 und 1C_85/2017)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: Politische RechteJuriusStrafanzeige des Ex-Kantonsrichters ist vom TischBGer – Die Strafanzeige des ehemaligen höchsten Schwyzer Richters, Martin Ziegler, im Zusammenhang mit dem Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Justizaffäre wird nicht an die Hand genommen. (Urteil 6B_1014/2016)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: StrafprozessrechtJuriusStationäre Massnahme für Täter bestätigt BGer – Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Mannes abgewiesen, der im August 2013 in Büsserach (SO) seinen Bruder mit einer Schrotflinte erschoss. Weil er schuldunfähig war, wurde er nicht verurteilt. Es wurde jedoch eine stationäre therapeutische Massnahme angeordnet. (Urteil 6B_242/2017)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen. Pönologie, Strafrecht Schweiz Besonderer TeilJurius17 Jahre Freiheitsstrafe für EhemannBGer – Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Waadtländers zu einer Freiheitsstrafe von 17 Jahren bestätigt. Der Mann hatte Ende Oktober 2012 seine rumänische Ehefrau erdrosselt und sie danach im Wald vergraben. (Urteil 6B_1297/2015)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: Strafrecht Schweiz Besonderer Teil, Strafen und Massnahmen. PönologieJuriusSchwere Tatvorwürfe: Verdeckte Ermittlung und Abhörung rechtmässigBGer – Die Solothurner Staatsanwaltschaft durfte die Wohnung eines Paares abhören, das verdächtigt wird, den eigenen Sohn getötet und die Tochter schwer verletzt zu haben. Auch der Einsatz von verdeckten Ermittlern war zulässig, hat das Bundesgericht entschieden. (Urteil 1B_114/2016 bis 1B_122/2016)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: Strafprozessrecht, Strafrecht Schweiz Besonderer TeilJuriusGestohlene Bankdaten: Amtshilfe in Steuersachen verweigertBGer – Die Eidgenössische Steuerverwaltung darf Frankreich keine Amtshilfe zu einem steuerpflichtigen Ehepaar leisten, das die französischen Steuerbehörden auf Basis der von Hervé Falciani gestohlenen Daten der Bank HSBC in Genf identifiziert haben. (Urteil 2C_1000/2015)Beitragsarten: Aus dem BundesgerichtRechtsgebiete: Internationale Rechtshilfe, Auslieferung, Steuerrecht, DatenschutzAUS DEM BUNDESVERWALTUNGSGERICHTJurius«Mindfuck» wird nicht als Marke eingetragenBVGer – Das Bundesverwaltungsgericht hat sich unzimperlich mit der Bedeutung des Wortes «fuck» auseinandergesetzt und entschieden: Die Marke «Mindfuck» für eine bestimmte Coaching-Methode wird in der Schweiz nicht eingetragen. Sie könnte das sittliche Empfinden konservativer Kreise verletzen. (Urteil B-883/2016)Beitragsarten: Aus dem BundesverwaltungsgerichtRechtsgebiete: MarkenrechtMEDIENMITTEILUNGENJuriusFINMA bewilligt und anerkennt TransaktionsregisterDie FINMA informiert mit der Aufsichtsmitteilung 02/2017 «Finanzmarktinfrastrukturgesetz: Meldepflichten / Transaktionsregister» vom 3. April 2017 über die Bewilligung eines schweizerischen Transaktionsregisters sowie die Anerkennung eines ausländischen Transaktionsregisters. Die Bewilligung und Anerkennung der Transaktionsregister löst für Schweizer Marktteilnehmende die gestaffelte Inkraftsetzung der Pflicht zur Meldung von Derivatgeschäften an ein Transaktionsregister aus.Beitragsarten: MedienmitteilungenRechtsgebiete: Aufsichtsrecht, HandelsrechtRECHTSPRECHUNGSÜBERSICHTJuriusÜbersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR (Februar 2017 – März 2017)Die Rechtsprechungsübersicht führt die zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Februar 2017 bis und mit 16. März 2017 sowie die Urteile des EGMR mit Beteiligung der Schweiz auf. Neben Dossiernummer, Urteilsdatum, Abteilung/Kammer, Prozessgegenstand und Vorinstanz wird ein Hyperlink zum Originalentscheid und – sofern vorhanden – zur jeweiligen Mitteilung bzw. Besprechung in Jusletter und im dRSK wiedergegeben.Beitragsarten: RechtsprechungsübersichtRechtsgebiete: PublikationenAnzeigeNeu: Ihre Lawjobs-Anzeige wird automatisch auch in Twitter publizierthttp://twitter.com/Lawjobs_WeblawNeue Jobs› 06.04.17Wild Schnyder AGRechtsanwältin / RechtsanwaltZürich› 06.04.17Wild Schnyder AGJuristin / JuristenZürich› 06.04.17Legaljob GmbHHead of TransactionsZürich› 24.03.17Weblaw AGPRAKTIKANT/IN ADMINISTRATION/KUNDENSUPPORT (100%)Bern› 10.04.17BundesanwaltschaftSTAATSANWALT/STAATSANWÄLTIN DES BUNDES (STAATSSCHUTZ/TERRORISMUS/ KRIMINELLE ORGANISATIONEN STK)Bern› 08.04.17Credit Suisse AGSenior Compliance Officer Sanctions AdvisoryDübendorf› 07.04.17Credit Suisse AGSenior Legal Counsel within Asset Management and Alternative InvestmentsZürich› 07.04.17Towers Watson AGJurist/in (MLaw)Zürich› 07.04.17Faculté de Droit - Université de NeuchâtelAssistant-e doctorant-e à 50% ou à 100%Neuenburg› 06.04.17Credit Suisse AGMitarbeiterin / Mitarbeiter auf Abruf im Bereich Legal Investigation (geeignet für einen Wiederei...Dübendorf› 06.04.17BEZIRKSGERICHT HÖFEGerichtsschreibers / Gerichtsschreiberin (80%-100 %)Wollerau› 06.04.17Ems-Chemie AGLegal CounselMännedorf› 06.04.17Credit Suisse AGErbschaftsberaterin / Erbschaftsberater für den Bereich Private & Wealth Management Clients (P&WM...Zürich› 05.04.17Credit Suisse AGSenior Legal Counsel - Legal Brokerage & Execution, Custody & Operations, Payments befristet bis ...Zürich› 05.04.17Kanton Zürich Gesundheitsdirektion DienstleistungJurist/in (MLaw oder lic. iur.; 50-70%)Zürich› 05.04.17Appenzell Ausserrhoden PersonalamtFachperson Rechtsdienst (60%)Herisau› 05.04.17Eichenberger Blöchlinger & Partnereinen Rechtsanwalt / eine Rechtsanwältin (80 bis 100%)Baden› 04.04.17Stadt WinterthurJurist/in (80 - 100 %)Winterthur› 04.04.17Auris Medical AGSenior Legal Counsel and Corporate Secretary (60%)Basel› 04.04.17Kanton SchwyzGerichtsschreiberin/Gerichtsschreiber (100%)Schwyz› 04.04.17Schellenberg WittmerRechtsanwältin / Rechtsanwalt im Bereich WirtschaftsstrafrechtZürich› 04.04.17Kanton SchwyzJuristin/Juristen (80-100%)Schwyz› 04.04.17Rüd Winkler Partner AGSubstitutin / Substituten (100%)Zürich› 04.04.17Faculté de Droit - Université de NeuchâtelLecturer (chargé-e d’enseignement) – part-timeNeuchâtel› 03.04.17Kanton GlarusJurist/inGlarus› 03.04.17Rüd Winkler Partner AGAnwaltsassistentin (60-100%)Zürich› 03.04.17Kanton ThurgauJuristische/r Praktikant/in (100%)Frauenfeld› 03.04.17Kanton Zürich Finanzdirektion GeneralsekretariatJuristische/-r Praktikant/-in 100%Zürich› 03.04.17Kanton SchwyzAbteilungsleiter/in AdministrationSchwyz› 03.04.17Sonova AGLegal CounselStäfa› 03.04.17Blesi & PapaRechtsanwältin / RechtsanwaltZürichWiederholungen› 31.03.17Bär & Karrer AGSubstituten & SubstitutinnenZürich› 31.03.17Bär & Karrer AGRechtsanwalt / eine Rechtsanwältin im Transaction TeamZürich› 31.03.17Kanton ThurgauJuristin / JuristenFrauenfeld› 31.03.17Kanton ThurgauJuristische Mitarbeiterin / Juristischer MitarbeiterFrauenfeld› 31.03.17Raiffeisen GruppeSenior Rechtskonsulent (w/m)St.Gallen / Zürich› 31.03.17DSMLegal Counsel (f/m)Kaiseraugst› 30.03.17Vifor PharmaLEGAL ASSISTANT (CORPORATE/COMPLIANCE) 50% - HQGlattbrugg/Zurich› 30.03.17Kanton ThurgauJurist / JuristinFrauenfeld› 30.03.17Kanton SchwyzStaatsanwältin / StaatsanwaltBiberbrugg› 30.03.17Finanzmarktaufsicht (FMA) LiechtensteinJuristische(n) Spezialisten(-in) 100%Vaduz (LI)› 29.03.17Prager Dreifuss AGRechtsanwältin / RechtsanwaltZürich› 29.03.17Universität Luzernwiss. Assistentin / Assistenten (50%) Grundlagenfächer (Prof. Michele Luminati)Luzern› 29.03.17Tribunal fédéral suissegreffier / greffièreLausanne› 29.03.17Schweizerisches BundesgerichtGerichtsschreiberin / GerichtsschreiberLausanne› 29.03.17Sartorial AG, Rechtsanwälte & NotareRechtsanwalt / Rechtsanwältin 100%St. Gallen› 29.03.17Die Schweizerische PostRechtsanwalt / Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Datenschutzrecht und ICT-RechtBern› 28.03.17Beutler Künzi Stutz AGRechtsanwalt / RechtsanwältinBern› 28.03.17Schweizerisches Bundesgerichtgreffier / greffièreLuzern› 28.03.17Schweizerisches BundesgerichtGerichtsschreiberin / GerichtsschreiberLausanne› 27.03.17Pädagogische Hochschule ZürichJuristin / Jurist (50%)Zürich› 27.03.17Notariat Einsiedelnstellvertretender Notar (w/m) in Einsiedeln (80-100%)Einsiedeln› 27.03.17Ausgleichskasse / IV-Stelle SchwyzJuristin/Juristen (80-100%)Schwyz› 27.03.17Appenzell Ausserrhoden PersonalamtGerichtsschreiber / Gerichtsschreiberin (80%)Trogen› 24.03.17factum advocaturRECHTSANWALT / RECHTSANWÄLTIN IN KANZLEIPARTNERSCHAFTSt. Gallen› 24.03.17Von Graffenried & Cie RechtRechtsanwalt m/w (60–100%)Bern und Zürich› 24.03.17CMS von Erlach Poncet AGAnwältin / Anwalt mit Interesse an ProzessführungZürich› 23.03.17KPMG AGRechtsanwalt im Bereich Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt GesellschaftsrechtZürich› 23.03.17Schweizerische EidgenossenschaftLEITERIN / LEITER RECHTSDIENSTZürich Flughafen› 22.03.17Credit Suisse AGLawyer for Corporate/Treasury #092072Zürich› 21.03.17Betreibungsamt HöfeStellvertreterin/Stellvertreter der Betreibungsbeamtin (100%)Wollerau› 20.03.17Credit Suisse AGSenior Legal Counsel - Asset ManagementZürich› 20.03.17Angestellte SchweizJurist/in oder Rechtsanwältin / Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Sozialversicherungs- und ArbeitsrechtOlten› 20.03.17Neue Privat Bank AGSenior Compliance OfficerZürich› 20.03.17PROTECTAS SAJuriste d’entrepriseLausanne› 20.03.17Bruppacher Hug & Partner RechtsanwälteRechtsanwalt / RechtsanwältinZollikon› 17.03.17Universität Luzernwiss. Assistentin / Assistenten (50 %) im Öffentlichen RechtLuzern› 16.03.17ALLIED FINANCE TRUST AGJuristische/r Mitarbeiter/in Legal & ComplianceZürich› 16.03.17Allianz SuisseJuriste à 80%Genève› 16.03.17Baker & McKenzieInternational Tax / Private Client LawyersGeneva and Zurich› 16.03.17Schwärzler RechtsanwälteRechtsanwalt (w/m), 100%Zürich› 15.03.17Universität LuzernGeschäftsführer/in Staatsanwaltsakademie (50%)Luzern› 15.03.17Migros-Genossenschafts-BundMarkensachbearbeiter/in - Paralegal IPZürich› 15.03.17Universität Luzernwiss. Assistentin / Assistenten im Fachbereich StrafrechtLuzern› 14.03.17Raiffeisen SchweizSenior Rechtskonsulent (w/m)St.Gallen und ZürichMöchten Sie Ihre Stellenanzeige auch in Jusletter publizieren? Lawjobs ist die grösste juristische Stellenplattform der Schweiz. 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Jusletter, 24. April 2017› Sandra Hotz / Christine Kuhn, Kinder fördern› Thomas Probst, Bankgebühren und der Schutz des Kunden vor missbräuchlichen AGB› Jana Essebier / Dominic A. Wyss, Von der Blockchain zu Smart Contracts› Gaëtan Blaser-Suarez, La portée juridique du concept de développement durableHinweis: Die Vorschau weist jeweils auf einige in der nächsten Ausgabe erscheinende Beiträge hin.Änderungen bleiben vorbehalten.