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Timestamp: 2016-10-27 01:06:30
Document Index: 115001231

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 66']

Durchsetzungshaft gem�ss Art. 13g ANAG,
Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 1. Mai 2007.
1.1 X.________ (geb. 1975) reiste am 5. M�rz 2003 illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, wobei er angab, Y.________ zu heissen und aus Pal�stina zu stammen. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge (heute: Bundesamt f�r Migration) trat mit Verf�gung vom 22. September 2003 auf das Gesuch nicht ein und wies X.________ mit sofortiger Wirkung aus der Schweiz weg. Dieser Aufforderung leistete X.________ keine Folge.
1.2 Unmittelbar im Anschluss an die Entlassung aus einem Strafvollzug am 28. April 2007 ordnete das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen gegen X.________ die Durchsetzungshaft an. Der Einzelrichter der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen pr�fte diese und best�tigte sie bis zum 27. Mai 2007 (Entscheid vom 1. Mai 2007).
1.3 Mit als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenem, in franz�sischer Sprache abgefasstem Schreiben vom 10. Mai (Postaufgabe 11. Mai, Eingang beim Bundesgericht am 14. Mai) 2007 beantragt X.________ sinngem�ss die Aufhebung des Entscheids des Haftrichters und die Entlassung aus der Haft, damit er die Schweiz innert ein paar Tagen verlassen k�nne.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen hat dem Bundesgericht per Fax seinen Entscheid vom 1. Mai 2007 sowie Akten �bermittelt. Ein Schriftenwechsel ist nicht angeordnet worden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist im Asylverfahren rechtskr�ftig mit sofortiger Wirkung aus der Schweiz weggewiesen worden (Verf�gung des Bundesamts f�r Fl�chtlinge vom 22. September 2003), ohne dass er das Land verlassen h�tte. Vom 19. November 2003 bis zum 18. Mai 2004 wurde er in Ausschaffungshaft genommen. Auch nach seiner Entlassung kam er der mehrfachen Aufforderung, die Schweiz zu verlassen, nicht nach. Im �brigen wurde er wiederholt straff�llig und befand sich daher mehrmals wieder im Strafvollzug. Die Beh�rden konnten trotz seines renitenten Verhaltens seine algerische Identit�t ausfindig machen und von den heimatlichen Beh�rden die Ausstellung von Ersatzreisepapieren erwirken. Am 10. M�rz 2005 weigerte sich der Beschwerdef�hrer jedoch, die R�ckreise nach Algerien anzutreten. Die auf den 16. Juni 2005 angesetzte begleitete Ausschaffung konnte ebenfalls wegen seiner Weigerung, in sein Heimatland zur�ckzukehren, nicht vollzogen werden. Da mit Algerien kein Abkommen �ber Sonderfl�ge f�r Personen besteht, die nur zwangsweise ausgeschafft werden k�nnen, kann der Beschwerdef�hrer bloss in seine Heimat zur�ckgef�hrt werden, wenn er bereit ist, hierbei zu kooperieren. Eine Ausschaffungshaft ist ihrerseits zurzeit nicht m�glich, da diese voraussetzen w�rde, dass sich der zwangsweise Vollzug der Wegweisung auch gegen den Willen des Beschwerdef�hrers in absehbarer Zeit realisieren liesse (vgl. BGE 130 II 56 E. 4.2.3 S. 62 f. mit Hinweisen). Dieser weigert sich jedoch vehement, nach Algerien zur�ckzukehren und hat bereits einmal eine Ausschaffung vereitelt. S�mtliche gegen den Beschwerdef�hrer bisher getroffenen milderen Massnahmen blieben ohne Erfolg, weshalb letztlich nur die Durchsetzungshaft bleibt, um ihn dazu zu bringen, mit den Beh�rden zu kooperieren und weisungsgem�ss aus der Schweiz auszureisen. Diese Form der Haft ist dazu geeignet und im Hinblick auf das bisherige Verhalten des Beschwerdef�hrers erforderlich und auch verh�ltnism�ssig. Das Angebot des Beschwerdef�hrers, er w�rde nach einer Freilassung die Schweiz sofort verlassen, ist f�r die Beurteilung der Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Haft schon angesichts seines bisherigen Verhaltens unbeachtlich; ohnehin hat er keine legale M�glichkeit, in ein Drittland auszureisen und der Wegweisung - wirksam - Folge zu leisten. F�r alles Weitere wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.1 Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es rechtfertigt sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
3.2 Das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Ausl�nderamt und der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.