Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-11-2010-6B_645-2010
Timestamp: 2016-10-22 13:32:28
Document Index: 82468558

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 31', 'Art. 86', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 86', 'Art. 31', 'Art. 64', 'Art. 66']

Das Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland verurteilte X.________ alias Y.________ am 18. Juli 2005 wegen �bertretungen des Bet�ubungsmittelgesetzes (SR 812.121) und Verweisungsbruchs zu einer Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen. Der Gerichtspr�sident 9 des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen sprach X.________ am 3. Juni 2008 wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und das ANAG (AS 49 279) schuldig und verh�ngte eine Freiheitsstrafe von 38 Monaten. Am 21. Dezember 2009 waren zwei Drittel der beiden Strafen verb�sst. Regul�res Strafende ist der 21. Januar 2011.
X.________ stellte am 26. August 2009 ein Gesuch um bedingte Entlassung. Mit Entscheid vom 3. M�rz 2010 lehnte die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug des Kantons Bern die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug ab. Dagegen erhob X.________ Beschwerden bei der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern und anschliessend beim Obergericht des Kantons Bern, welche diese am 21. Mai 2010 bzw. am 14. Juli 2010 abwiesen.
Gegen den Entscheid des Obergerichts vom 14. Juli 2010 gelangt X.________ mit Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, er sei bedingt aus dem Strafvollzug zu entlassen und ersucht sinngem�ss um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend.
1.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 1 BV hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen jedermann Anspruch auf Beurteilung seiner Sache innert angemessener Frist. Die Bestimmung der zul�ssigen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Vielmehr ist in jedem Einzelfall unter W�rdigung aller konkreten Umst�nde zu pr�fen, ob sich diese als angemessen erweist (BGE 130 I 312 E. 5.1 S. 331 f. mit Hinweisen).
1.3 Der Entscheid �ber die bedingte Entlassung h�ngt unter anderem von der pers�nlichen Entwicklung des T�ters und seinem Verhalten im Strafvollzug ab. Deshalb ist die erstinstanzliche Beh�rde grunds�tzlich befugt, den Ablauf des unbedingt zu verb�ssenden Strafteils (ann�hernd) abzuwarten, um ihren Entscheid auf einer m�glichst aktuellen Grundlage f�llen zu k�nnen. Sch�pft sie diesen Zeitraum aus und entscheidet erst kurz vor dem "Zwei-Drittel-Termin", so sind die kantonalen Rechtsmittelinstanzen gehalten, das Verfahren mit besonderer Beschleunigung voranzutreiben. Es geht nicht an, die gesetzliche Regelung, wonach das letzte Strafdrittel in der Regel zur Bew�hrung ausgesetzt wird, durch eine schleppende Verfahrensf�hrung, w�hrend der der Beschwerdef�hrer inhaftiert bleibt, faktisch ausser Kraft zu setzen (Urteil des Bundesgerichts 6B_122/2007 vom 21. Juni 2007 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 133 IV 201).
1.4 Den kantonalen Beh�rden kann kein Vorwurf gemacht werden. Sie haben das Verfahren z�gig vorangetrieben. Die Abteilung f�r Straf- und Massnahmenvollzug des Kantons Bern (ASMV) hat nach dem Entlassungsgesuch des Beschwerdef�hrers vom 26. August 2009 die Strafanstalt Thorberg am 9. September 2009 um einen F�hrungsbericht ersucht, welcher am 1. Oktober eingereicht wurde. Am 17. November 2009 fand in der Anstalt Thorberg eine Besprechung der ASMV mit dem Beschwerdef�hrer statt, an welcher ihm m�ndlich er�ffnet wurde, dass die Voraussetzungen f�r eine bedingte Entlassung nicht gegeben sind. Anl�sslich dieser Besprechung erkl�rte der Beschwerdef�hrer, er akzeptiere, dass er nicht auf den fr�hest m�glichen Termin entlassen werden k�nne. Gleichzeitig gab er an, er habe bisher falsche Personalien verwendet. Am 30. November 2009 teilte die ASMV dem Beschwerdef�hrer schriftlich mit, die neue Identit�t lasse die Legalprognose in keinem g�nstigeren Licht erscheinen, weshalb sie dem Antrag um bedingte Entlassung nicht zustimme und er diesen Entscheid gem�ss Besprechung vom 17. November 2009 akzeptiere. Am 9. Februar 2010 reichte der Beschwerdef�hrer Belege ein, wonach er Unterkunft und Arbeit im Heimatland gefunden habe. Er machte geltend, daraus lasse sich eine g�nstige Prognose ableiten und ersuchte wiederum um bedingte Entlassung. Die ASMV lehnte mit Schreiben vom 15. Februar 2010 die bedingte Entlassung des Beschwerdef�hrers weiterhin ab, worauf dieser mit Schreiben vom 21. Februar 2010 eine beschwerdef�hige Verf�gung verlangte. Der erstinstanzliche Entscheid der ASMV erging am 3. M�rz 2010, der zweitinstanzliche kantonale Entscheid der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) am 21. Mai 2010 und der letztinstanzliche kantonale Entscheid des Obergerichts am 14. Juli 2010. Aus dem zeitlichen Ablauf des Verfahrens ist keine Verletzung des Beschleunigungsgebots ersichtlich. Weil der Beschwerdef�hrer anl�sslich der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs am 17. November 2009 sinngem�ss darauf verzichtete, unmittelbar nach Verb�ssung von zwei Dritteln seiner Strafe am 21. Dezember 2009 entlassen zu werden und er hinsichtlich seiner Identit�t neue Tatsachen vortrug, welche zun�chst �berpr�ft werden mussten, durfte die ASMV mit ihrem schriftlichen Entscheid �ber das Entlassungsgesuch bis Anfang M�rz 2010 zuwarten. Als der Beschwerdef�hrer eine beschwerdef�hige Verf�gung verlangte, wurde ihm eine solche innert wenigen Tagen zugestellt. Sowohl die einzelnen Verfahrensabschnitte als auch die gesamte Dauer des Verfahrens waren keineswegs �berm�ssig lange. Die R�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich als unbegr�ndet.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz verstosse gegen Art. 86 StGB und Art. 31 Abs. 4 BV, indem sie ihn nicht bedingt aus dem Strafvollzug entlasse. Seine Legalprognose sei positiv. Er wolle nach der Entlassung in sein Heimatland Albanien zur�ckkehren, wo seine Eltern und ein Teil seiner Geschwister lebten und er integriert sei. Er k�nne bei seinen Eltern wohnen und habe bereits eine Arbeitsstelle gefunden. Dieses Umfeld erm�gliche ihm eine straffreie Zukunft. Anl�sslich seiner Einreise in die Schweiz habe er falsche Personalien angegeben, um sich vor der Blutrache in Albanien zu sch�tzen. Er habe aber Belege zu seinen wahren Personalien eingereicht, wonach er Y.________, geb. 17. Januar 1983, heisse. Auch die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern habe in ihrem Entscheid vom 21. Mai 2010 festgestellt, dass er telefonischen Kontakt zu seinen Eltern in Albanien habe. Auf der Urkunde �ber seine Familienverh�ltnisse seien zwei seiner Geschwister nicht verzeichnet, weil sie wegen des Krieges in Ex-Jugoslawien nicht regelm�ssig nachgef�hrt worden sei. Jedenfalls sei seine F�hrung im Strafvollzug positiv. Beim Vorfall mit einem anderen Insassen habe er sich bloss gewehrt. Es sei zu ber�cksichtigen, dass er sein Leben nunmehr drogenfrei gestalte und nie wegen Gewalttaten aufgefallen sei.
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe am 21. Dezember 2009 zwei Drittel seiner Freiheitsstrafe verb�sst. Er habe am 17. November 2009, als ihm das rechtliche Geh�r zur Frage der bedingten Entlassung gew�hrt worden sei, erstmals vorgebracht, seine Identit�t sei eine andere, als er bisher den Schweizerischen Beh�rden angegeben habe. Indessen habe er keine �berzeugenden Gr�nde f�r seine abweichenden Personalien vorgebracht. Insbesondere sei nicht ersichtlich, inwiefern ihm aufgrund seiner Identit�t in der Heimat Gefahr gedroht h�tte. Deshalb sei auf das Vorleben abzustellen, wie er es vor dem 17. November 2009 konstant geschildert habe. Demnach sei seine Mutter verstorben. Der Vater lebe in Griechenland und er habe keine Geschwister. Unklar sei, ob seine Grossmutter, bei welcher er aufgewachsen sei, noch am Leben sei. Zwar habe er offenbar Kontakt zu Angeh�rigen in Albanien. Er verf�ge aber nicht �ber geordnete Familien- und Arbeitsverh�ltnisse in seinem Heimatland und habe seinen bisherigen Lebensunterhalt auf deliktische Art und Weise bestritten. Aufgrund seines Vorlebens und seines Verhaltens im Strafverfahren und -vollzug sei nicht davon auszugehen, dass er sich zusammen mit seinen Angeh�rigen eine Ausgangslage geschaffen habe, welche er vor der Deliktszeit noch nicht hatte. Hinsichtlich der Lebensverh�ltnisse k�nne keine g�nstige Prognose gestellt werden. Seine T�terpers�nlichkeit sei bestenfalls als neutral einzusch�tzen. So habe er bereits im damaligen Gerichtsverfahren im Jahr 2004 Reue bekundet und nach der bedingten Entlassung im Februar 2005 dennoch wieder delinquiert, ohne an sein gutes Verhalten im Strafvollzug anzukn�pfen. Er sei im Juni 2008 wegen qualifizierter Wiederhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verurteilt worden. In der Justizvollzugsanstalt Lenzburg habe er sich tadellos verhalten. Hingegen sei der vorg�ngige Vollzug in der Anstalt Thorberg nicht problemlos verlaufen. Der Beschwerdef�hrer sei drei Mal disziplinarisch sanktioniert worden. Sein Verhalten im Strafvollzug sei nicht durchwegs positiv, sondern bestenfalls neutral zu werten. Im �brigen sei auf die Feststellungen der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern im Entscheid vom 21. Mai 2010 zu verweisen. Insgesamt seien die T�terpers�nlichkeit und das sonstige Verhalten bestenfalls als neutral zu werten, w�hrend Vorleben und die zu erwartenden Lebensverh�ltnisse als negativ einzustufen seien. Die Legalprognose sei daher insgesamt negativ.
2.3 Gem�ss Art. 86 Abs. 1 StGB ist der Gefangene nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt zu entlassen, wenn es das Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Die zust�ndige Beh�rde hat von Amtes wegen zu pr�fen, ob der Gefangene bedingt entlassen werden kann. Dabei hat sie diesen anzuh�ren und einen Bericht der Anstaltsleitung einzuholen (Art. 86 Abs. 2 StGB). Die bedingte Entlassung stellt die Regel und die Verweigerung die Ausnahme dar. In dieser Stufe soll der Entlassene den Umgang mit der Freiheit erlernen, was nur in Freiheit m�glich ist. Diesem rein spezialpr�ventiven Zweck stehen die Schutzbed�rfnisse der Allgemeinheit gegen�ber, welchen umso h�heres Gewicht beizumessen ist, je hochwertiger die gef�hrdeten Rechtsg�ter sind. Die Prognose �ber das k�nftige Wohlverhalten ist in einer Gesamtw�rdigung zu erstellen, welche nebst dem Vorleben, der Pers�nlichkeit und dem Verhalten des T�ters w�hrend des Strafvollzugs vor allem dessen neuere Einstellung zu seinen Taten, seine allf�llige Besserung und die nach der Entlassung zu erwartenden Lebensverh�ltnisse ber�cksichtigt. Dabei steht der zust�ndigen Beh�rde ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift in die Beurteilung der Bew�hrungsaussicht nur ein, wenn sie ihr Ermessen �ber- oder unterschritten oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt hat (BGE 133 IV 201 E. 2.2 S. 203 f. mit Hinweisen).
2.4 Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt. Soweit er sich auf Tatsachen beruft, welche von dem angefochtenen Entscheid abweichen, ist auf seine Vorbringen nicht einzutreten (z.B. er habe eine andere Identit�t, er habe Eltern und Geschwister in Albanien, seine Wohn- und Arbeitssituation sei bei einer bedingten Entlassung geregelt; vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Selbst wenn der Beschwerdef�hrer den R�gevoraussetzungen gen�gen w�rde und von den angegebenen Familienverh�ltnissen auszugehen w�re, w�rde sich im Ergebnis an der Legalprognose nichts �ndern (vgl. E. 2.6).
2.5 Soweit sich der Beschwerdef�hrer nicht gegen den vorinstanzlichen Entscheid, sondern denjenigen der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) vom 21. Mai 2010 wendet, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten, da es sich hierbei nicht um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG handelt.
2.6 Die zeitliche Voraussetzung f�r eine bedingte Entlassung nach Art. 86 Abs. 1 StGB ist erf�llt, da der Beschwerdef�hrer zwei Drittel seiner Strafe verb�sst hat. Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz bei der Beurteilung der Legalprognose ihr Ermessen verletzt hat. Aus dem Strafregisterauszug ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer �ber zahlreiche Vorstrafen verf�gt. Am 3. Mai 2001 wurde er wegen Missachtung der Einreisesperre (Begehungszeitpunkt 21. Februar 2001) zu einem Monat Gef�ngnis verurteilt; am 13. Januar 2003 wegen Missachtung der Einreisesperre zu 30 Tagen Gef�ngnis (Begehungszeitpunkt 10. Januar 2003); am 8 Juli 2004 wegen mehrfacher Verbrechen und �bertretungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Geldw�scherei zu drei Jahren Gef�ngnis (Begehungszeitpunkt 7. Juli 2002 bis 10. Januar 2003); am 31. M�rz 2005 wegen bandenm�ssigen Diebstahls, Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs und Entwendung zum Gebrauch zu 4 Monaten Gef�ngnis (Begehungszeitpunkt vom 29. Januar 2001 bis am 20. Februar 2001); am 18. Juli 2005 wegen Verweisungsbruchs und �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes zu 30 Tagen Gef�ngnis (Begehungszeitpunkt 15. Juli 2005) und schliesslich am 3. Juni 2008 wegen mehrfacher Verbrechen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, mehrfachen Erleichterns der rechtswidrigen Einreise, mehrfacher Missachtung der Einreisesperre und mehrfachen Missbrauchs fremdenpolizeilicher Ausweispapiere (Tatzeitraum vom 1. Oktober 2007 bis am 23. Oktober 2007) zu 38 Monaten Freiheitsstrafe. Die Straff�lligkeit des Beschwerdef�hrers zieht sich wie ein roter Faden durch sein Leben. Er hat unbeeindruckt von den Vorstrafen und dem Strafvollzug, aus welchem er am 11. Februar 2005 bedingt entlassen wurde, bereits am 15. Juli 2005 sowie im Oktober 2007 wieder einschl�gig delinquiert. Mit dem Drogenhandel gef�hrdete er die Gesundheit von Drittpersonen massgeblich. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist f�r die Frage der Prognose nicht entscheidend, dass Ursache der von ihm ausgehenden Gefahr f�r Dritte nicht Gewalttaten, sondern Drogendelikte sind. Das Vorleben des Beschwerdef�hrers zeugt von Unbelehrbarkeit und f�llt nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen bei der Prognosestellung erheblich negativ ins Gewicht. Ebenfalls ung�nstig wirken sich die zu erwartenden Lebensverh�ltnisse nach der Entlassung aus dem Strafvollzug aus. Der Beschwerdef�hrer verf�gt �ber kein soziales Umfeld in seinem Heimatland. Infolge der Ausreise nach Albanien kann ihm auch keine Bew�hrungshilfe zur Seite gestellt werden, um eine stufenweise Entlassung zu vollziehen. Selbst wenn dort seine Familie lebte, wovon nach den unangefochtenen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht auszugehen ist, h�tte ihm sein angeblich intaktes famili�res Umfeld nach der Verb�ssung seiner ersten Freiheitsstrafe im Jahr 2005, als er nach Albanien ausgeschafft wurde, keine ausreichende St�tze f�r die Bew�hrung in Freiheit geboten, da er innert K�rze wieder straff�llig wurde. Auch der Umstand, dass der heute 27j�hrige Beschwerdef�hrer noch nie einer geregelten Arbeit nachging und seinen Lebensunterhalt bisher auf illegale Art und Weise bestritt, spricht f�r eine ung�nstige Prognose. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Strafvollzug durfte die Vorinstanz neutral werten, zumal mehrere Vorf�lle mit Disziplinarstrafen zu verzeichnen sind. Die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachte Abstinenz von Drogen �ndert nichts an der neutralen Bewertung seines Verhaltens im Strafvollzug, weil diese auf das Vollzugregime zur�ckzuf�hren ist. Die Vorinstanz durfte dem Beschwerdef�hrer insgesamt eine ung�nstige Legalprognose stellen und die bedingte Entlassung verweigern, ohne Bundesrecht zu verletzen. Nicht ersichtlich ist, inwieweit das angefochtene Urteil gegen Art. 31 Abs. 4 BV verstossen sollte.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von Anfang an aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Bemessung der Kosten sind die angespannten finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers zu ber�cksichtigen.