Source: https://www.avm-moebel.de/Alles-fuer-Haus-und-Hof/AGB/
Timestamp: 2018-09-23 04:26:11
Document Index: 82588643

Matched Legal Cases: ['§355', '§5', '§355', '§ 312', '§ 312', '§ 275', '§346', '§348', '§355', '§5', 'Art. 2', '§355', '§ 275', '§346', '§348', '§5']

AvM-Möbel | AGB | Norbert Günther
1. AGB Allgemeineine Geschäftsbedingung - Internetshop 1.AGB-Druckversion
2. AGB Allgemeineine Geschäftsbedingung - ausserhalb Internetshop 2. AGB-Druckversion
Erklärung zum Datenschutz gemäß der Datenschutz-Grundverordnung DSGVO
auch unsere AGB`s . AvM-Möbel Norbert Günther behält sich vor, diese AGB´s mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, beispielsweise, wenn eine solche Änderung bzw. Ergänzung (einheitlich „Änderung“) im Interesse einer einfacheren oder sichereren Abwicklung dient.
Änderungen dieser AGB sind auch ohne Einholung einer Zustimmung bzw. ohne, dass dem Kunden Gelegenheit zum Widerspruch gegeben wurde, zulässig, wenn Änderungen für den Kunden lediglich vorteilhaft sind, Änderungen rein technisch oder prozessual bedingt sind, es sei denn, solche Änderungen führen zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung für den Kunden und AvM-Möbel Norbert Günther verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit rechtlichen Vorgaben herzustellen, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage oder einem Gerichtsurteil oder einer behördlichen Entscheidung nachzukommen hat; über entsprechende Änderungen der AGB wird der Kunde angemessen informiert, im Regelfall per E-Mail.
Wer bei uns, (AvM-Möbel Norbert Günther ) kauft und nicht bar im Geschäft bezahlt, sondern eine Rechnung erhält, hat sich mit unseren AGB´s und unserer Eklärung zum Datenschutz einverstanden erklärt.
1. AGB Allgemeineine Geschäftsbedingung - für den Internetshop Druckversion-1.AGB Internetshop
1. Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB
4. Skonto & Rabatte
5. Mehrwehrsteuer/Umsatzsteuer
7. Technische Daten eines Produktes
8. Mindestalter der Kunden
11. Widerrufrecht, Widerrufungsbelehrung gemäß §355 BGB gilt
13. Rücktritt vom Vertrag - auch im Laufenden Geschehen ist möglich
14. Auftragsbestätigung / Rechnungen
15. Zahlung 100 % Vorkasse
16. Rückzahlung an Kunden
17. Aufrechnungsausschluss
18. Zahlungsfälligkeit
19. Zahlungsverzug / Zahlungsverzugskosten
20. Eigentumsvorbehalt / verlängerter Eigentumsvorbehalt
22. Lieferzeit
23. Lieferung von Waren & Leistungen
24. Lieferung nicht möglich
25. Lieferrisiko & Liefer-, Zoll-, Auslandsfracht- & Einlagerungskosten trägt der Kunde
26. An- & Abnahmeverzug
28. Transportschäden bei Warenlieferungen
29. Warenrücksendung gemäß Widerrufrecht
30. Reklamation von Waren oder Leistungen
31. Gewährleistung
32. Rücknahmegarantie
33. Montagen
34. Montageneben-, Nutzungs-, Baustellenkosten
35. Geistiges Eigentum
36. Urheberrecht & sonstige Schutzrechte
37. Schadensersatz
38. Haftungsbeschränkung
39. Verweis auf Drittseiten
40. Verantwortlich nach §5 TMG Telemediengesetzt
41. Gerichtsstand & Gerichtssprache bei allen Verträgen
42. Schreib/Tippfehler/ Zahlendreher und Irrtümer etc.
43. Distanzierungserklärung
Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen AvM-Möbel und oder Norbert Günther mit natürlichen und juristischen Personen. Die AGB gilt für Kunden die im Internetshop www.avm-moebel.de dem Naturwarenversandhaus einkaufen.
für Verträge ausserhalb dieses Internetshop gilt die 2. AGB Allgemeineine Geschäftsbedingung
siehe weiter unten 2. AGB-Druckversion
Meldet sich ein Kunde aus einem Land im Shop an, in das ohne Mehrwertsteuer verkauft werden kann, sieht die Kundin, der Kunde, nach Anmeldung im Shop und Eintragung des Landes in dem sie/er die Rechnungsadresse angibt die Preise entsprechend mit oder ohne Mehrwertsteuer.
Artikel die im Shop mit 0,00 € gezeigt werden sind nicht für 0,00 € kaufbar, sondern der Preis muss angefragt werden.
Ist ein Produkt falsch ausgezeichnet oder noch mit dem Vorjahrespreis noch nicht aktualisiert muss Norbert Günther das Kaufangebot des Kunden nicht annehmen.
Preise werden möglichst mit Aktualisierung des Internetshops erneuert. Früher gezeigte Preise sind ungültig. Preise für Güter die dem Tagespreis unterliegen, werden mit dem Tagespreis am Lieferungstag berechnet z.B. Kupfer, Gold und andere Nichtmetallgüter.
Preise für Fracht, Verpackung, Porto, Zoll, sowie Versand und Versicherung gehen zu Lasten des Käufers. Preise sind ohne Verpackung unfrei ab Werk oder Lager. Preissteigerungen erfolgen unterschiedlich und sind auch von dem Vorlieferanten abhängig.
können unterschiedlich sein. Der Shop bietet verschiedene Rabatt-Aktionen an. Treuerabatt für wiederholtes Einkaufen, Bonusrabatte für Empfehlungen und Rabattaktionen auf Produktgruppen und einzelne Artikel. Rabatte können sich stündlich/täglich ändern. Den Treuerabatt erhalten Kunden die wiederholt einkaufen, den Newsletter abonnieren und sich mit ihrem richtigen Geburtstagsdatum im Internetshop angemeldet haben. Fracht, Verpackung, Porto, Zoll, sowie Versand und Versicherung, ist nicht rabattier- oder skontiert fähig.
Skonto und Rabatte sind in den Rechnungen berücksichtig.
Der zur Zeit der Rechnungsstellung gesetzlich vorgeschriebene Steuersatz wird berechnet auch wenn dieser sich zum Angebot geändert hat.
Für Produkte aus Naturmaterial z. B. aus Holz wird keine Gewähr für Astfreiheit oder die Einhaltung bestimmter Maserungen gegeben. Farbtoleranzen sind möglich auch wenn massives Holz und furniertes Holz kombiniert wird oder bei Nachlieferungen.
Technische Einzelheiten des Angebots/Auftrags, insbesondere Art und Umfang des Sortiments, Farbtöne, Gewichte, Maße und Werkstoffe sind Annäherungswerte. Abweichungen innerhalb der Werkstoffe und technische Toleranzen sind zulässig, technische Ausführungsänderungen sind möglich und unverbindlich sind Angaben in Musterbüchern, Preislisten, sonstigen Prospekten und Bemusterungen. Wird im Shop eine Ware konfiguriert, kann diese nur als Auftrag angenommen werden, wenn die Konfiguration vom Hersteller auch so geboten wird.
Kunden die im Internetshop kaufen sind mindestens 21 Jahre alt.
•Kunden die im Internet kaufen geben an:
Vorname, Nachnahme, Straße, Hausnummer, Ort, Land, Telefon, Emailadresse, Rechnungsadresse und Lieferadresse.
•Kunden die Ihr richtiges Geburtsdatum eintragen und den Newsletter (die Infobriefe) erhalten wollen, dieses also bei der Anmeldung ankreuzen, können an internen Verlosungen von Gewinnen teilnehmen.
•Kundendaten werden elektronisch gespeichert und nur für eigene Werbezwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.
•Bei Auslandsbestellungen erhält, wenn vorgeschrieben der Zoll die notwendigen Informationen.
•Zum Zwecke der Anlieferung werden die Lieferadresse und die Telefonnummer ggf. den Hersteller und entsprechend dem Spediteur oder dem Paketdienst genannt.
Shop-Angebote verstehen sich im juristischen Sinn als Aufforderung an Kunden, Norbert Günther durch Absendung der Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den angegebenen Konditionen zu machen.
Der Auftrag kommt zustande, wenn Kunden persönlich, telefonisch, schriftlich, oder durch Zahlung bestätigen, im Shop den Bestellvorgang abschließen und Norbert Günther den Auftrag annehmen.
Bevor Kunden den Bestellvorgang im Internetshop abschließen kann die AGB in Ruhe lesen werden Der Kunde muss bevor diese den Bestellvorgang/Angebotsabgabe abschließt durch anklicken bestätigen das er die AGB akzeptiert. Die AGB können jederzeit im Shop nachgelesen und ausgedruckt werden.
nur für Endkunden die im Internetshop kaufen und ein Recht auf Widerruf haben.
Die Information zu diesem Recht findet der Kunde vor Beendigung des Bestellvorgangs zum Nachlesen und erhält diese nochmals mit der Bestätigungsemail die auch die Rechnung enthält.
1§ Widerrufungsbelehrung gemäß §355 BGB
(1) Ab dem 13.06.2014 gilt nur eine europaweit einheitliche Widerruffrist von 14 Tage. Nach den neuen Regeln reicht eine Rücksendung der Ware für einen Widerruf nicht mehr aus. In diesem Fall wäre beispielsweise unklar, ob die Widerrufregeln oder das Mängelrecht gelten. Nach dem neuen Gesetz ab 13.06.2014 muss der Käufer explizit widerrufen. Dafür kann der Online-Shop-Betreiber ein Formular zur Verfügung stellen. Der Käufer ist jedoch nicht verpflichtet dieses Formular zu nutzen, er kann sowohl telefonisch als auch in beliebiger Textform z. B. per E-Mail widerrufen. Das Rückgaberecht entfällt komplett. Es existiert künftig nur noch ein europaweit einheitliches Widerrufsrecht. Die Liste der Ausnahmen im Widerrufsrecht wird erweitert: endlich kommen z. B. auch Hygiene-Artikel dazu. Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Unternehmer zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(2) Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher die Ware erhalten hat. Eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, in Textform mitgeteilt worden ist, die auch Namen und Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und einen Hinweis auf den Fristbeginn und die Regelung des Absatzes 1 Satz 2 enthält. Wird die Belehrung nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist abweichend von Absatz 1 Satz 2 einen Monat. Ist der Vertrag schriftlich abzuschließen, so beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt werden. Ist der Fristbeginn streitig, so trifft die Beweislast den Unternehmer.
(3) Das Recht aus Widerruf erlischt 14 Tagen nach Erhalt der Waren. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger. Abweichend von Satz 1 erlischt das Widerrufsrecht nicht, wenn der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt worden ist, bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen ferner nicht, wenn der Unternehmer seine Mitteilungspflichten gemäß § 312cAbs. 2 Nr. 1 nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sie erhalten diese Belehrung durch die AGB´s, denen Sie vor dem Kauf zustimmen und die Sie jederzeit hier im Shop nachlesen oder sich ausdrucken können. Anschließend erhalten Sie unmittelbar mit der Rechnung/Auftragsbestätigung die Widerrufungsbelehrung nochmals beigefügt. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an: Firma Norbert Günther, Am Markt 12, D 42799 Leichlingen. Unsere Produkte werden teilweise auch einzeln individuell kundenspezifisch für den jeweiligen Kunden angefertigt. Für den Kauf bestimmter Waren ist ein Widerruf allerdings ausgeschlossen wie zum Beispiel auch bei Hygieneartikeln. Bei Sonderwünschen und Sondergrößen ist dieses besonders der Fall. Für den Kauf bestimmter Waren wie Bettwaren, Matratzen Betten und Tische ist ein Widerruf ausgeschlossen. Dazu gehören auch individuell angefertigte und verderbliche Produkte, Güter, die nicht zurückgesandt werden können (z.B. bestelltes Heizöl), entsiegelte Software sowie entsiegelte Audio- und Videoaufzeichnungen (CD´s, DVD´s und Videos). § 312d Abs. 4 Nr. 1 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen.
2§ Widerruffolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der/die Kunde/Kundin die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem die Sache nicht Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Kunden haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paket versandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Widerrufs-Erklärung erfüllt werden. Um Geld zurück zu überweisen muss bei dem schriftlichen Widerspruch die Bankverbindung genannt werden.
3§ Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen: a) zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde, b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, c) wenn die Ware rabattiert ist, d) wenn die Ware aus hygienischen Gründen z.B. Bettwaren nicht als unbenutzt / unberührt weiter verkauft werden kann Matratzen können nicht eingepackt getestet und zurückgeschickt werden und sind auch vom Widerspruch ausgeschlossen. e) Produkte die in dem Ökoflohmarkt gezeigt werden sind immer vom Widerspruchsrecht ausgeschlossen.
AvM-Möbel und Norbert Günther sowie die Vorlieferanten behalten sich das Recht vor, Änderungen der Ware durch den Hersteller, die der Qualitätsverbesserung dienen, ohne Ankündigung durchzuführen. Irrtum bei Beschreibungen der Waren und deren Preisen behalten wir uns ebenfalls vor.
•Wenn Kunde ein Widerrufsrecht hat.
•wenn AvM-Möbel und Norbert Günther sich bei seinen Lieferanten/Vorlieferanten lösen können und
•wenn Norbert Günther eine Aufwandsentschädigung von mindestens 30% des Auftragswertes berechnet und der Kunde diese bezahlt
•unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Norbert Günther sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu leisten.
•Von Seiten des Kunden ist der Rücktritt möglich, wenn dieser alle dadurch entstehen Kosten trägt.
•Der Rücktritt von AvM-Möbel Norbert Günther ist auch bei laufender Auftragsausführung möglich, wenn der Verdacht besteht, dass Kunde nicht bezahlt oder der Kunde falsche Angaben zur Kreditwürdigkeit macht oder der Kunde zahlungsunfähig ist oder eine Insolvenz bevorsteht oder überschuldet ist, auch wenn bereits Teilleistungen erbracht sind hat Norbert Günther dieses Recht. Verstirb der Kunde übernehmen die Erben/der Erbe die Rechtspflichten. Ausgeliefert wird nur nach Vorlage des Erbscheins. Sind die Erben zerstritten kann Norbert Günther zurücktreten.
erfolgt durch Reichen/Zusendung der Rechnung, direkt als Email mit PDF Datei nach Abschluss des Bestellvorgangs.
•bei allen Verträgen mit AvM-Möbel und Norbert Günther.
•Als Bezahlung gilt der nachweisliche Eingang des Gegenwertes.
•Rechnungsbetrag überweisen auf das Firmenkonto von Norbert Günther
•Kreditkarten, Checks, Wechsel, werden nicht akzeptiert.
•Kreditzahlungsanbieter z. B. PayPal werden nicht akzeptiert.
•Bankbürgschaftskosten z.Z. 5 % des Auftragswertes.
•Kosten für Auslandsüberweisung trägt der Kunde.
Kunden die im Internetshop kaufen und das Recht zum Widerruf haben, teilen die Bankverbindung per Email mit. Die Rückzahlung erfolgt innerhalb 14 Tagen nachdem die Ware bei AvM-Möbel zurück, geprüft und für den Wiederverkauf freigegeben ist.
Der Kunde kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche, gleich welcher Art, seine Leistung verweigern, sie zurückhalten oder mit solchen aufrechnen, es sei denn, diese Gegenansprüche wurden von AvM-Möbel oder Norbert Günther schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Ist der Kunde mit der Zahlung im Verzug, hat also im Shop bestellt aber nach 14 Tagen noch nicht vollständig bezahlt kann Norbert Günther ein zusätzliches Bearbeitungsgebühr von 58 Euro verlangen.
Das Angebot den Auftrag auszuführen kann erst nach vollständiger Bezahlung ausgeführt werden. Fällt dieser Zahlungsverzug in die Zeit einer Preiserhöhung und Norbert Günther kann nicht mehr zu dem alten Preis die Ware für den Kunden bei seinem Vorlieferanten bestellen trägt der Kunde die Mehrkosten.
Gelieferte Waren, sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit AvM-Möbel / Norbert Günther bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AvM-Möbel / Norbert Günther. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Norbert Günther unzulässig. Die Einstellung einzelner Forderungen in die laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht.
die von AvM-Möbel / Norbert Günther mitgeteilt werden sind unverbindlich und freibleibend.
•vom Vorlieferanten abhängig, da keine Waren von Norbert Günther gelagert werden, außer er hat diese im Ladenlokal direkt vorrätig.
•Abhängig von der Ware, dem Rohstoffen / der Leistung.
•Feiertage, Urlaub, Krankenstand, Streiks und höherer Gewalt beeinflussen die Lieferzeit
•□ lieferbar im InternetShop bedeutet, dass Lagerartikel nach Zahlungseingang voraussichtlich in ca.4-7 Arbeitstagen (Mo.-Fr.) geliefert werden können.
•□ lieferbar im InternetShop bedeutet auch, dass Produktionsartikel nach Zahlungseingang in ca.4-9 Arbeitswochen geliefert werden können,
•□ lieferbar im InternetShop bedeutet auch, dass auftragsbezogene Produktionsartikel nach Zahlungseingang in ca.4-9 Arbeitswochen geliefert werden können.
•□ dieser Artikel ist nicht auf Lager und muss erst nachbestellt werden bedeutet, dass die Lieferzeit erfragt werden muss.
•Lieferzeiten außerhalb Deutschland können abweichen
•für individuell gefertigte Möbel in der Regel 4-8 Wochen nach Planungsfreigabe,
•für Küchen ca. 8-10 Wochen nach Planungsfreigabe.
•LieferfristenTermine sind freibleibend.
•erfolgt nach gründlicher Zustandsprüfung & Vollständigkeit, nach 100 %iger Bezahlung der Rechnung, möglichst in einer Anlieferung oder als Teillieferungen, bis zur 1. Tür des Hauses, wenn mindestens bis 10 Meter auf befestigten Grund vor das Haus gefahren werden kann.
•Eventuell auch in Deutschland und auf Inseln mit Zuschlagskosten, in die Länder, die im Internetshop genannt sind.
•Norbert Günther kann die Lieferung in ein Land, Ort, Stadtteil jederzeit verweigern.
•Versand erfolgt durch Deutschen Post AG, DHL, Spedition oder AvM-Möbel oder Norbert Günther an die Rechnungsadresse wenn keine Lieferadresse genannt ist.
•Zuschlagskosten sind individuell möglich.
•da ein Produkt nicht mehr lieferbar ist, zwar ggf. im Shop aufgeführt ist, jedoch z. B. der Vorlieferant das Produkt aus dem Programm genommen hat.
•da die Bestellperson/Kunde verstorben, liefern wir an die Erben nach Vorlage des Erbscheins.
•da ein Produkt im Shop aufgeführt, aber nicht mehr lieferbar, verpflichtet dies AvM-Möbel und Norbert Günther nicht zur Ersatzlieferung und der Kunde erhält sein durch Vorkasse bezahltes Geld zurück.
•Kunde nicht vorher bezahlt
•AvM-Möbel und Norbert Günther schlagen maximal 3 Anliefertermine vor danach muss der Kunde die eingelagerte Ware selbst abholen und die Einlagerungskosten tragen.
•von AvM-Möbel und oder Norbert Günther ab Werk,
•wenn die Ware z. B. nicht durch die Tür oder Treppe passt,
•der Kunde umzieht und die neue Lieferadresse nicht rechtzeitig, mindesten 14 Tage vor geplanter Lieferkalenderwoche mitteilt
•oder die Nichtannahmemöglichkeit nicht rechtzeitig anzeigt.
•Wenn die Ware eingelagert werden muss, da Kunde die Ware noch nicht abnehmen kann
•bei Lieferkosten im Ausland
•Schweigt der Kunde von Norbert Günther 30 Tage nach Bestellungsabsendung und verweigert er die Abnahme oder erklärt er ausdrücklich, nicht abnehmen zu wollen, kann Norbert Günther vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung von mindestens 30% des Auftragswertes ohne Abzüge verlangen.
•Gleiches gilt, wenn nach Vertragsschluss ein Lieferhindernis im Gefahrenbereich des Kunden von Norbert Günther auftritt, welches dieser versäumt hat, rechtzeitig zu beseitigen.
•Im Falle des An- und Abnahmeverzuges hat der Kunde von Norbert Günther auch den Rücktransport und den erneuten Transport sowie die anfallenden Lagerkosten zu bezahlen.
•Norbert Günther kann sich zur Lagerung einer Spedition bedienen.
•Im Übrigen bleibt Norbert Günther - wie z. B. bei Sonderanfertigungen - die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.
•Kunde haftet für die Ware ab Produktionsstätte / Lager.
•Der Transport ist möglichst zu versichern, dies kann der Kunde zusätzlich im Bestellvorgang wählen und bestellen.
•Die Gefahr zufälligen Untergangs, Verschlechterung oder ähnlicher Leistungshindernisse geht mit der Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers auf den Kunden von Norbert Günther über; dieses gilt auch, wenn Norbert Günther bei seinem Hersteller oder Lieferanten Ware bestellt und diese direkt zu seinem Auftraggeber schicken lässt.
•Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die Norbert Günther nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang einer Versandnachricht auf den Kunden von Norbert Günther über.
•Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst direkt reklamiert werden. Ihre Annahme ist bei Beschädigung zu verweigern und unverzüglich schriftlich nach Leistungs- oder Warenempfang mit Angabe der Rechnungsnummer zu melden.
•Verborgene Mängeln sind unverzüglich schriftlich nach der Entdeckung zu melden: Norbert Günther, Am Markt 12, 42799 Leichlingen oder als Email an guenther@avm-moebel.de. Eine Verkürzung der Gewährleistung und/oder der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
•Kunde sendet keine unfreien Pakete zurück.
•Kunde verpackt die Waren original ordentlich und sicher.
•Der Kunde hat die Waren unbenutzt und nur wie im Geschäft geprüft.
•Kunden tragen das Rücksendungsrisiko.
•Kosten für Rücksendung beim Warenwert kleiner 40 Euro trägt der Kunde.
•AvM-Möbel / Norbert Günther trägen die Kosten der Rücksendung, wenn der Warenwert größer als 40 Euro ist und senden für die Rücksendung per Email einen Paketaufkleber als PDF Datei die der Kunde ausdruckt und auf das Paket klebt so das kein weiterer Strichcode auf dem Paket ist. Norbert Günther veranlasst, dass der Paketdienst oder Spediteur die Ware abholt.
sind schriftlich zu beschreiben und mit Foto direkt nach Leistungs- oder Warenempfang mit Angabe der Rechnungsnummer zu melden an: Norbert Günther, Am Markt 12, 42799 Leichlingen oder als Email an guenther@avm-moebel.de
•Norbert Günther übernimmt keine Architektenhaftung oder ähnliches.
•Maße sind Circa-Angaben und können abweichen.
•Naturstoffe wie Holz sind Unikate, dadurch bedingt können Farb- und Maserungsunterschiede vorhanden sein, diese sind keine Reklamationsgründe.
•Von Muster kann abgewichen werden.
•Die Gewährleistungen gelten nach den Fristen des einzelnen Herstellers und dem BGB.
•Die Gewährleistungsfrist beträgt maximal zwei Jahre.
•Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
•Bei Produkten aus dem Ökoflohmarkt des Internetshops übernehmen AvM-Möbel und Norbert Günther keine Gewährleistung, da diese Produkte Flohmarktartikel sind. Das bedeutet das es sein kann das diese dort gebotenen Produkte nur in Kommission im Auftrag anderer Kunden dort eingestellt sind.
•Ist ein normaler Artikel, der nicht im Flohmarkt oder im Sonderangebot oder Abverkauf gekauft wurde mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.
•Norbert Günther kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht der Firma Norbert Günther, auch diese unter den Voraussetzungen des zuvor genanntem zu verweigern, bleibt unberührt. Liefert Norbert Günther zum Zwecke der Nacherfüllung keine mangelfreie Sache, so kann vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §346 bis §348 BGB verlangt werden.
•Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei eigenen Montagen, Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Norbert Günther.
•Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
•Ist ein gelieferter Gegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so hat Norbert Günther nach seiner Wahl unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche das Recht, Ersatz zu liefern oder wahlweise mindestens zweimal nachzubessern.
•Die Feststellung solcher Mängel muss Norbert Günther unverzüglich bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 10 Kalendertagen nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden.
•Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung, spätestens mit Gefahrenübergang und endet spätestens 6 Monate danach.
•Norbert Günther ist bei Fehlschlag von Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu einem zweiten Versuch wiederum wahlweise - berechtigt.
•Bei erneutem Fehlschlag hat der Kunde von Norbert Günther bzw. Norbert Günther unter Ausschluss aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht.
•Die Nachbesserungskosten sind auf den Auftragswert begrenzt.
AvM® Markenprodukte die nachweislich bei Norbert Günther gekauft wurden und mit Recht das Markenzeichen Antiquitäten von Morgen® tragen, nimmt Norbert Günther 30 Jahre aus jedem Grund zurück, wenn die Rechnung im Original vorgelegt wird und in der Rechnung ausdrücklich das jeweilige Produkt als AvM® gekennzeichnet ist.
•Können zusätzlich zu dem Produkt bestellt werden.
•Werden normalerweise nur in Deutschland durch geführt
•Außerhalb Deutschland müssen einzeln individuell vereinbart werden
•Kosten für Montagen außerhalb Deutschlands müssen immer angefragt werden und sind wenn diese als Preis zusätzlich buchbar nur Vorschläge und keine verbindlichen Preise.
•Hat ein Erfüllungsgehilfe ein Monteur oder Norbert Günther Bedenken hinsichtlich der Durchführung der Montage wird der Kunde informiert.
•Ist die Montage nicht möglich oder technisch nicht einwandfrei auszuführen wird diese nicht durchgeführt.
•Montagen müssen schriftlich vereinbart werden.
•zusätzliche Montagen müssen schriftlich vereinbart sein und werden im 49,50 EUR Stundenlohn zu je angefangenen ¼ Stunde abgerechnet.
•Die Erfüllungsgehilfen von Norbert Günther sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarte Leistung Aufstellung und Montage der Ware hinausgehen.
•Kosten für z. B. Heizung, Strom, Wasser, Gerüste, Müllbeseitigung, Grundreinigung, Bewachung, Toilettennutzung trägt der Kunde.
•Ist ein Aufzug vorhanden darf dieser genutzt werden.
•Kosten durch Nichtnutzung des Aufzuges trägt der Kunde.
•Lieferfahrzeuge müssen auf befestigten Grund mindestens 10 Meter an die Baustelle/Endladestelle heranfahren können.
Vortags- und Seminarunterlagen, Bilder, Angebote, Kostenvoranschläge, Angebote von Subunternehmer, Entwürfe, Pläne, Zeichnungen und andere Unterlagen sowie alles was im Internetshop gezeigt wird dürfen nicht vom Kunden oder Interessenten ohne Zustimmung von Norbert Günther genutzt oder vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden und bleiben auch nach Auftragsabwicklung geistiges Eigentum von Norbert Günther.
•Der gesamte Inhalt der Webseite ist geistiges Eigentum des Herausgebers und unterliegt dem Schutz des Urheberrechts. Fotos von Einrichtungen können veröffentlicht werden N. Günther darf auch Fotos von bewohnten Einrichtungen im Internet veröffentlichen wenn das gelieferte Werk abgeschlossen ist um anderen Kunden die Einrichtung zu zeigen.
•Jegliche Veränderung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe der Webseite oder von Teilen hiervon, gleich in welcher Art und Weise, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch den Herausgeber.
•Die Verwendung eingetragener, registrierter Warenzeichen, Handelsnamen und Gebrauchsnamen unterliegt der vollen Geltung der entsprechenden Schutzbestimmungen, auch wenn diese nicht als solche gekennzeichnet sind.
•gemäß gesetzlichen Bestimmungen.
•aus Unmöglichkeit der Leistung und aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung wird ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt für den Fall der Lieferung/Leistung durch Erfüllungsgehilfen. Kunde & Norbert Günther hat hierbei unter Ausschluss aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma Norbert Günther nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Norbert Günther oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Architektenhaftung für Bauleitung, Koordination, Statik, Bauleistungen übernimmt AvM Norbert Günther nicht. Die Datenkommunikation über das Internet kann nicht jederzeit fehlerfrei/verfügbar gewährleistet werden. Norbert Günther haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Angebote.
Soweit die Webseite Informationen von Dritten enthält oder Links zu Webseiten Dritter aufweist, erfolgt dies ausschließlich als zusätzlicher Service für die Nutzer. Für die dort enthaltenen Inhalte ist der Herausgeber nicht verantwortlich und macht sich diese nicht zu Eigen. Für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Abruf von Webseiten Dritter oder aus der Nutzung der Inhalte dieser Webseite entstehen, übernimmt der Herausgeber keine Haftung.
Norbert Günther, Am Markt 12, D 42799 Leichlingen, Tel: +49(0)2174 89 21 07, email: guenther@avm-moebel.de
können auftreten und es können daraus keine Ansprüche gelten gemacht werden.
2. AGB-Druckversion
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 2
2. Geschäftsbereiche 2
3. Vertragsfreiheit bei Verträgen von Norbert Günther 2
4. Vorleistung 2
5. Angebote 2
6. Preise 2
7. Planungs-, Koordinierungskosten & Honorar 3
8. Skonto Rabatte 3
9. Mehrwehrsteuer/Umsatzsteuer 3
10. Produkte 3
11. Technische Daten eines Produktes 3
12. Mindestalter der Kunden 3
13. Kundendaten 3
14. Vertragsabschluss 3
15. Widerrufrecht, Widerrufungsbelehrung gemäß §355 BGB gilt 4
16. Auftragsänderungen 4
17. Rücktritt vom Vertrag - auch im Laufenden Geschehen 4
18. Auftragsbestätigung 4
19. Zahlung 4
20. Rückzahlung an Kunden 5
21. Aufrechnungsausschluss 5
22. Zahlungsfälligkeit 5
23. Zahlungsverzug / Zahlungsverzugskosten 5
24. Eigentumsvorbehalt / verlängerter Eigentumsvorbehalt 5
25. Termine 5
26. Lieferzeit 5
27. Lieferung und Übergabe von Waren & Leistungen 5
28. Lieferrisiko & Liefer-, Zoll-, Auslandsfracht- & Einlagerungskosten 6
29. An- & Abnahmeverzug 6
30. Gefahrenübergang 6
31. Transportschäden bei Warenlieferungen 6
32. Warenrücksendung 7
33. Reklamation von Waren oder Leistungen 7
34. Gewährleistung 7
35. Rücknahmegarantie 8
36. Montagen 8
37. Montageneben-, Nutzungs-, Baustellenkosten 8
38. Bauleistungen & Koordination von Bauleistungen 8
39. Geistiges Eigentum 9
40. Urheberrecht & sonstige Schutzrechte 9
41. Schadensersatz 9
42. Haftungsbeschränkung 10
43. Verweis auf Drittseiten 10
44. Verantwortlich nach §5 TMG Telemediengesetzt 10
45. Gerichtsstand & Gerichtssprache bei allen Verträgen 10
46. Schreib/Tippfehler/ Zahlendreher etc. 10
47. Distanzierungserklärung 10
• Die vorliegende AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen AvM-Möbel / Norbert Günther mit natürlichen und juristischen Personen, Lieferanten, Subunternehmer wie Handwerker und Dienstleister und Freiberufler, ausgenommen sind Kunden die im Internetshop kaufen, alle die mit Norbert Günther Geschäfte machen.
• Für Kunden im Internetshop gilt eine andere separate AGB.
• Soweit nicht ausdrücklich schriftlich ein Anderes bestimmt ist, gelten diese Bedingungen auch für alle weiteren künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner, ohne dass dieses ausdrücklich erneut vereinbart werden muss.
• Wenn nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
• Möbelhandel und Einzelhandel im Naturwarengeschäft – Naturmöbelgeschäft.
• Planung, Koordination, Herstellung und Montage individuell gefertigter Möbel und Einrichtungen,
• Planungsleistungen, Koordinationstätigkeiten, Innenarchitekturleistungen und Dienstleistungen,
• Bauleistungen bei Renovierungen, Umbauarbeiten und Neubauleistungen,
• Koordinationstätigkeiten von Handwerks und Dienstleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden
• Generalbauunternehmerleistungen
• Fahrdienstleistungen
• Relacation, Umzugsfullserviceleistungen
3. Vertragsfreiheit bei Verträgen von Norbert Günther
• Unter Vertragsfreiheit versteht man die Freiheit des einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu gestalten.
• Sie ist verfassungsrechtlich gewährleistet Art. 2 I GG (des Grundgesetzes) und ist die wichtigste Erscheinungsform der Privatautonomie.
• Zahlungsbedingungen und Preis werden individuelle einzeln vereinbart
• Teilvorauszahlungen und Teilabnahmen sind möglich
• Rabatte können von der Höhe der Vorkasse der Kunden abhängig gemacht werden.
• Preis und Zahlungsbedingungen können individuell ausgehandelt werden.
4. Vorleistung
• Bei Verträgen außerhalb des Internetshops mit Norbert Günther werden die Zahlungsbedingungen und Vorleistungen individuell vereinbart.
• erfolgen unter dem Vorbehalt, dass das Produkt lieferbar ist
• sind freibleibend
• weisen Kunden auf die vorliegende AGB´s hin die auch im Internet jederzeit lesbar sind
• außerhalb des Internetshops sind 30 Kalendertage gültig.
• für Endverbraucher sind es Bruttopreise inkl. Mehrwertsteuer.
• für Nichtverbraucher sind es Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer.
• falsch ausgezeichnet bei einem Produkt im Geschäft verpflichtet Norbert Günther nicht das Produkt zu diesem falsch ausgezeichnetem Preis zu verkaufen.
• Preise richten sich auch nach der unverbindlichen Preisempfehlung der Hersteller und oder Vorlieferanten hiervon kann individuell abgewichen werden.
• Artikelpreise im Geschäft und außerhalb vor Ort beim Kunden können vom Preis im Internetshop abweichen.
• Preise für Güter die dem Tagespreis unterliegen, werden mit dem Tagespreis am Lieferungstag berechnet z.B. Kupfer Gold und andere Nichtmetallgüter.
• Die im Angebot oder Auftrag aufgeführten Preise sind Gesamtpreise und nicht bei Bestellung einzelner Positionen abzuleiten.
• Bei Bestellung einzelner Positionen bedarf es der Rücksprache.
• Preise für Fracht, Verpackung, Porto, Zoll, sowie Versand und Versicherung gehen zu Lasten des Käufers.
• Festpreise müssen schriftlich vereinbart werden.
• Angebotspreise sind 3 Wochen gültig.
• Preise können höchstens 8% im Jahr steigen, wenn der Auftrag länger als 120 Tage dauert und sind ohne Verpackung unfrei ab Werk oder Lager.
• Handwerksleistungen werden nach den durchschnittlichen marktüblichen Stundensätzen berechnet.
• AvM-Möbel - Norbert Günther Stundenleistungen werden im Stundenlohn mit 49,50 Euro je Stunde zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu je angefangenen ¼ Stunde abgerechnet.
7. Planungs-, Koordinierungskosten & Honorar
• wird in Anlehnung der HOAI abgerechnet und sind als Aufwandsentschädigung zu betrachten und nicht für den Erwerb der Planungsunterlagen.
• Kosten für Küchenplanungen werden bis zu 750 Euro berechnet jedoch beim Kauf der Massivholzküche und der Einrichtungsleistungen / Handwerksleistungen erstattet.
• Planungsunterlagen bleiben im Eigentum von Norbert Günther und sind bei Nichtkauf Norbert Günther unverzüglich zurückzugeben.
8. Skonto Rabatte
• müssen immer einzeln individuell verhandelt und schriftlich genehmigt werden.
• Rabatte sind unterschiedlich und von der Zahlungsbedingung abhängig.
• Rabatte sind in den Rechnungen bereits berücksichtig.
• Fracht, Verpackung, Porto, Zoll, sowie Versand und Versicherung, ist nicht rabattier- oder skontiert fähig.
• Treuerabatt für Kunden die wiederholt kaufen ist möglich, wenn diese die Newsletter abonnieren und sich mit dem richtigen Geburtstagsdatum im Internetshop angemeldet haben.
9. Mehrwehrsteuer/Umsatzsteuer
• Der zur Zeit der Rechnungsstellung gesetzlich vorgeschriebene Steuersatz wird berechnet auch wenn dieser sich zum Angebot ändert hat.
• Unabhängig von der Lieferadresse wird der gesetzliche Mehrwertsteuersatz bezogen auf die Rechnungsanschrift berechnet.
• werden nicht von Norbert Günther lagermäßig vorgehalten und werden alle auftragsbezogen produziert und sind nicht im klassischen Sinne als Lagerartikel zu verstehen.
• Für Produkte aus Naturmaterialien wie zum Beispiel aus Holz wird keine Gewähr für Astfreiheit oder die Einhaltung bestimmter Maserungen gegeben.
• Farbtoleranzen bei Naturmaterialien Leder Stein etc. wie zum Beispiel bei Holz sind möglich auch wenn massives Holz und furniertes Holz kombiniert wird oder bei Nachlieferungen.
• der Kunde prüft selbst, ob die bestellen Produkte auch durch die Tür, das Treppenhaus, passen
• ob das Produkt gewichtsmäßig von der Zimmerdecke getragen wird
11. Technische Daten eines Produktes
• Technische Einzelheiten des Angebots/Auftrags, insbesondere Art und Umfang des Sortiments, Farbtöne, Gewichte, Maße und Werkstoffe sind Annäherungswerte.
• Abweichungen innerhalb der Werkstoffe und technische Toleranzen sind zulässig,
• technische Ausführungsänderungen sind möglich und unverbindlich sind Angaben in Musterbüchern, Preislisten, sonstigen Prospekten und Bemusterungen
12. Mindestalter der Kunden
• Den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend.
• Kaufen Eheleute unterschreiben beide mit vollem Vor- und Nachnahme den Vertrag.
• Kunden (Eheleute beide) geben die Daten an: Vorname, Nachnahme, Straße, Hausnummer, Ort, Land, Telefon, Emailadresse, Rechnungs- + Lieferadresse.
• Kauft ein Einzelkunde oder Eheleute Handwerksleistungen / Bauleistungen die an einer Immobilie durchgeführt werden sollen, so bestätigt der Kunde mit Unterschrift das er/sie Eigentümer der Immobilie ist/sind.
• Die Lieferadresse erhält der Handwerker, Dienstleister, Spediteur / Paketdienst.
• Kunden werden im InternetShop angemeldet um bei wiederholtem Kauf den Treuerabatt dort zu erhalten.
• Kunden werden im Shop in die Liste der Kunden eingetragen die Emails-Infos erhalten.
• Daten werden elektronisch gespeichert und nur für eigene Werbezwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben und nur zum Zwecke der Anlieferung entsprechend dem Spediteur, dem Zoll, den Handwerker ggf. dem Hersteller, dem Paketdienst weitergereicht.
• Alle Angebote verstehen sich im juristischen Sinn als Aufforderung an den Kunden, Norbert Günther ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages / Werklieferungsvertrag zu den angegebenen Konditionen zu machen.
• Der Auftrag kommt zustande, wenn Kunde persönlich, telefonisch, schriftlich, oder durch Zahlung bestätigt und den Bestellvorgang abschließt.
• Bei Eheleuten & Auftragswert > 3.000 € müssen beide unterschreiben.
• Die AGB’s dem Kunden vor Kauf mitgeteilt zur Einsicht ermöglicht wird oder darauf hingewiesen wird, dass diese auch im Internet lesbar sind.
• Der Kunde unterschreibt bei Bestellung auch, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden hat und akzeptiert.
• Der Kunde hat immer die Möglichkeit, sich im Vorfeld über die AGB`s im Internet zu informieren bevor er das Geschäft, das Büro betritt oder Norbert Günther zu sich bestellt.
• Im Internet stehen eindeutig zwei getrennte AGB´s zum Lesen zur Verfügung:
• Eine AGB für Geschäfte innerhalb des Internetshop
• Diese AGB für Geschäfte außerhalb des Internetshop
15. Widerrufrecht, Widerrufungsbelehrung gemäß §355 BGB gilt
• Gilt nur für Endkunden die im Internetshop kaufen und ein Recht auf Widerruf haben
• Für das Internetgeschäft gilt eine separate Allgemeine Geschäftsbedingung die auch auf der Webseite jederzeit lesbar ist
16. Auftragsänderungen
• Sind möglich jedoch von Auftrag zu Auftrag unterschiedlich und individuell vereinbar.
• Können den geplanten Liefertermin / Fertigstellungstermin beeinflussen und verschieben.
• Müssen immer schriftlich fixiert werden.
• Müssen immer schriftlich angenommen werden.
• Können nicht mit dem Monteur oder Erfüllungsgehilfen auf der Baustelle vereinbart werden
• bei Bauleistungen oder kompletten Kücheneinrichtungen nur bis 6 Arbeitswochen vor dem geplanten Liefertermin oder Montage möglich.
• Können Preisveränderung nach sich ziehen und diese werden berechnet.
• Änderungen und Materialpreise können bei Aufwand auch zusätzlich berechnet werden.
• Es wird nach tatsächlichem Aufwand und Materialeinsatz abgerechnet.
• AvM-Möbel Norbert Günther und seine Vorlieferanten behalten sich das Recht vor, Änderungen der Ware durch den Hersteller, die der Qualitätsverbesserung dienen, ohne Ankündigung zu übernehmen.
• Irrtum bei Beschreibungen der Waren und deren Preisen behalten wir uns ebenfalls vor.
17. Rücktritt vom Vertrag - auch im Laufenden Geschehen
• Möglich, wenn AvM-Möbel Norbert Günther sich bei seinem Lieferanten/Vorlieferanten lösen kann und
• wenn Norbert Günther eine Aufwandsentschädigung von mindestens 30% des Auftragswertes berechnet und der Kunde diese bezahlt hat.
• Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Norbert Günther sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu leisten.
• Von Seiten des Kunden ist der Rücktritt möglich, wenn dieser alle dadurch entstehen Kosten trägt.
• Der Rücktritt von AvM-Möbel Norbert Günther ist auch bei laufender Auftragsausführung möglich, wenn der Verdacht besteht, dass Kunde nicht bezahlt oder der Kunde falsche Angaben zur Kreditwürdigkeit macht oder der Kunde zahlungsunfähig ist oder eine Insolvenz bevorsteht oder überschuldet ist, auch wenn bereits Teilleistungen erbracht sind hat Norbert Günther dieses Recht.
• Der Rücktritt von AvM-Möbel Norbert Günther ist auch bei laufender Auftragsausführung möglich, wenn der Kunde verstorben ist.
• AvM-Möbel Norbert Günther muss nicht, sondern kann an die Erben liefern.
18. Auftragsbestätigung
• erfolgt durch Reichen/Zusendung der Rechnung, direkt, per Post oder als Email mit PDF Datei.
• Durch Bezahlung im Voraus
• Durch Rücksendung der unterschreibenden Auftragsbestätigung
• Preis und Zahlungsbedingungen hängen von dem Vertag ab und werden individuell einzeln vereinbart.
• Als Bezahlung gilt der nachweisliche Eingang des Gegenwertes.
• Rechnungsbetrag überweisen auf das Firmenkonto, im Naturmöbelgeschäft bar oder mit EC-Karte.
• Kreditkarten, Checks, Wechsel, werden nicht akzeptiert. Kreditzahlungsanbieter z. B. PayPal werden nicht akzeptiert.
• Bankbürgschaftskosten z. Z. 5 % des Auftragswertes
• Kosten für Auslandsüberweisungen trägt der Kunde.
• Skonto oder Rabatt kann gegeben werden wenn der Kunde im Voraus bezahlt
20. Rückzahlung an Kunden
• Erfolgt eine Rückzahlung an den Kunden, so teilt dieser seine Bankverbindung schriftlich mit.
• Eine Rückzahlung an Kunden erfolgt möglichst Banküberweisung
• erfolgt innerhalb 14 Tagen
21. Aufrechnungsausschluss
• Der Kunde von Norbert Günther kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche, gleich welcher Art, seine Leistung verweigern, sie zurückhalten oder mit solchen aufrechnen, es sei denn, diese Gegenansprüche wurden von Norbert Günther schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
22. Zahlungsfälligkeit
• Die Zahlungstermine sind individuell verhandelbar.
• Zahlt ein Kunde im Voraus und erhält er Rabatt oder Skonto, so gilt als vereinbart dass 5 Tage nach Bestellung und vor Lieferung eine entsprechend vereinbarte Teilzahlungen erfolgt.
23. Zahlungsverzug / Zahlungsverzugskosten
• Ist der Kunde mit der Zahlung im Verzug ist Norbert Günther berechtigt die Arbeit / Leistung / Lieferung direkt einzustellen.
• Durch Zahlungsverzug können von Norbert Günther Schadensersatzansprüche gelten gemacht werden.
• 31 Tagen nach Rechnungsdatum werden 8 % Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontzinssatz und 58 EUR Bearbeitungsgebühr berechnet.
• Inkassokosten können hinzukommen, zusätzliche Kosten hierdurch trägt der Kunde.
• Kosten für Mahnung und für das gerichtliche Mahnverfahren tragen immer die Kunden.
• Nach 31 Tagen kann der Verkäufer unter Festsetzung einer angemessenen Nachfrist, 14 Tage, zur Nachholung den Rücktritt von Seites des Kunden vom Vertrag erklären, der Kunde hat die Waren zurückzugeben und die 30 % Rücktrittkosten zu tragen.
24. Eigentumsvorbehalt / verlängerter Eigentumsvorbehalt
• Gelieferte Waren, sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit AvM-Möbel / Norbert Günther bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AvM-Möbel / Norbert Günther.
• Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Norbert Günther unzulässig.
• Die Einstellung einzelner Forderungen in die laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht.
• die von AvM-Möbel Norbert Günther mitgeteilt werden sind unverbindlich und freibleibend.
26. Lieferzeit
• Ist vom Hersteller des Produktes abhängig
• ist abhängig von der Ware Rohstoffen / Leistung.
• Feiertage, Urlaub, Krankenstand und Streiks oder höher Gewalt können Lieferzeit beeinflussen und verlängern.
• Liefertermine außerhalb Deutschland können abweichen
• Liefertermine auf eine Insel können abweichen
• Für individuell gefertigte Möbel in der Regel 4-8 Wochen,
• für Küchen ca. 8-10 Wochen nach Planungsfreigabe.
• LieferfristenTermine sind freibleibend.
27. Lieferung und Übergabe von Waren & Leistungen
• erfolgt nach gründlicher Zustandsprüfung & Vollständigkeit,
• nach 100 %iger Bezahlung der Rechnung,
• möglichst in einer Anlieferung oder als Teillieferungen,
• bis zur 1. Tür des Hauses,
• wenn mindestens bis 10 Meter auf befestigten Grund vor das Haus gefahren werden kann,
• in Deutschland und auf Inseln mit Zuschlagskosten,
• nicht in alle Länder
• Norbert Günther kann die Lieferung in ein Land, Ort, Stadtteil jederzeit verweigern.
• Versand erfolgt durch Deutschen Post AG, DHL, Spedition oder AvM Norbert Günther
• an die Rechnungsadresse wenn keine Lieferadresse genannt.
• Zuschlagskosten sind möglich.
• Eine Lieferung ist nicht möglich, da ein Produkt nicht mehrlieferbar ist auch wenn dieses zum Beispiel im Internetshop oder im Auftrag oder Angebot noch aufgeführt ist, jedoch z. B. der Vorlieferant das Produkt aus dem Programm genommen hat
• Eine Lieferung ist nicht möglich, wenn die Bestellperson/Kunde verstorben ist
• Nicht unbedingt wird an die Erben geliefert.
• Ist ein Produkt zwar im Shop aufgeführt, aber nicht mehr lieferbar, verpflichtet dies AvM Norbert Günther nicht zur Ersatzlieferung
• Der Verkäufer behält sich vor, bei Zahlungszielüberschreitung – Bestellungen nicht zur Lieferung zu bringen.
• AvM-Möbel Norbert Günther schlagen maximal 3 Anliefertermine vor danach muss der Kunde die eingelagerte Ware selbst abholen.
28. Lieferrisiko & Liefer-, Zoll-, Auslandsfracht- & Einlagerungskosten
• trägt der Kunde von AvM-Möbel Norbert Günther ab Produktionsstätte/Lager/Werk
• trägt der Kunde, wenn die Ware nicht durch die Tür passt,
• oder der Kunde umzieht und die neue Lieferadresse nicht rechtzeitig, mindesten 14 Tage vor geplanter Lieferkalenderwoche mitteilt
• oder die Nichtannahmemöglichkeit nicht rechtzeitig anzeigt.
• Trägt der Kunde, wenn die Ware eingelagert werden muss, da Kunde die Ware noch nicht abnehmen kann oder bei
• Lieferkosten im Ausland trägt der Kunde.
29. An- & Abnahmeverzug
• Schweigt der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten, angemessenen Nachfrist (14 Tage), verweigert er die Abnahme oder erklärt er ausdrücklich, nicht abnehmen zu wollen, kann Norbert Günther vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung von mindestens 30% des Auftragswertes ohne Abzüge verlangen.
• Gleiches gilt, wenn nach Vertragsschluss ein Lieferhindernis im Gefahrenbereich des Kunden auftritt, welches dieser versäumt hat, rechtzeitig zu beseitigen.
• Im Falle des An- und Abnahmeverzuges hat der Kunde auch den Rücktransport und den erneuten Transport sowie die anfallenden Lagerkosten zu bezahlen.
• AvM-Möbel Norbert Günther können sich zur Lagerung einer Spedition bedienen.
• Im Übrigen bleiben AvM-Möbel und Norbert Günther - wie z. B. bei Sonderanfertigungen - die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.
30. Gefahrenübergang
• Kunde sorgt dafür dass die Baustelle abschließbar ist
• Kunde haftet für auf der Baustelle liegende Ware.
• Kunde haftet für die Ware ab Produktionsstätte / Lager.
• Der Transport der Ware ist möglichst zu versichert dies kann der Kunde zusätzlich bestellen.
• Die Gefahr zufälligen Untergangs, Verschlechterung oder ähnlicher Leistungshindernisse gehen mit der Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers auf den Kunden von Norbert Günther über; dieses gilt auch, wenn Norbert Günther bei seinem Hersteller oder Lieferanten Ware bestellt und diese direkt zu seinem Auftraggeber schicken lässt.
• Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die AvM-Möbel oder Norbert Günther nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang einer Versandnachricht auf den Kunden über.
• Bei Bauleistungen ist der Kunde nicht von seinen Pflichten als Bauherr und Grundstückseigentümer entbunden.
31. Transportschäden bei Warenlieferungen
• Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst direkt reklamiert werden.
• Ihre Annahme ist bei Beschädigung direkt zu verweigern und unverzüglich schriftlich nach Leistungs- oder Warenlieferung mit Angabe der Rechnungsnummer schriftlich zu melden.
• Verborgene Mängeln sind ebenfalls unverzüglich schriftlich nach der Entdeckung zu melden:
• Schäden sind schriftlich zu melden an: Norbert Günther, Am Markt 12, 42799 Leichlingen oder als Email an guenther@avm-moebel.de. Telefonisch Hilfe erhalten unter 0171 30 47 965.
• Eine Verkürzung der Gewährleistung und/oder der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
32. Warenrücksendung
• Kunde sendet keine unfreien Pakete zurück.
• Kunde verpackt die Waren original ordentlich und versandsicher.
• Kartons mit zerbrechliche Waren sind mit entsprechenden Klebeband zu kennzeichnen.
• Der Kunde hat die Waren unbenutzt und nur wie im Geschäft geprüft.
• Kunden tragen das Rücksendungsrisiko.
• Kosten für Rücksendung beim Warenwert < 40 Euro trägt der Kunde.
• AvM-Möbel / Norbert Günther tragen eventuell die Kosten der Rücksendung, wenn Warenwert > 40 Euro und sendet für die Rücksendung per Email einen Paketaufkleber als PDF-Datei zum Ausdrucken und/oder lässt Paketdienst oder Spediteur Ware abholen.
• Der Kunde achtet darauf dass bei der Rücksendung kein anderweitiger Strichcode, der nicht zum Paketaufkleber der Rücksendung gehört, auf dem Paket sichtbar ist.
33. Reklamation von Waren oder Leistungen
• sind nur schriftlich gültig
• sind schriftlich zu beschreiben und mit Foto direkt nach Leistungs- oder Warenempfang mit Angabe der Rechnungsnummer zu melden an: Norbert Günther, Am Markt 12, 42799 Leichlingen oder als Email an guenther@avm-moebel.de
• Norbert Günther übernimmt keine Architektenhaftung oder ähnliches.
• Koordinationsleistungen verstehen sich als Beraterhonorar aus den keine Gewährleistungsansprüche abgeleitet werden können.
• Werden im Namen und auf Rechnung des Kunden Leistungen bestellt, wie zum Beispiel Handwerksleistungen, so können hierdurch keine Gewährleistungsansprüche gegen AvM-Möbel oder Norbert Günther gelten gemacht werden, sondern müssen bei dem entsprechenden Handwerker oder Freiberufler gelten gemacht werden. AvM-Möbel / Norbert Günther sind in diesem Fall reine Vermittler, der Leistungen die ein Kunde als Besteller selbst erbringen müsste übernimmt und erhalten unabhängig von Leistungsergebnis Honorar.
• Maße sind Circa-Angaben und können abweichen.
• Naturstoffe wie Leder Holz etc. sind Unikate, dadurch bedingt können Farb- und Maserungsunterschiede vorhanden sein, diese sind keine Reklamationsgründe.
• Von Muster kann abgewichen werden.
• Die Gewährleistungen gelten nach den Fristen des einzelnen Herstellers und dem BGB.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt maximal zwei Jahre.
• Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
• Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.
• AvM-Möbel / Norbert Günther können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht der Firma Norbert Günther, auch diese unter den Voraussetzungen des zuvor genanntem zu verweigern, bleibt unberührt.
• Liefert AvM-Möbel / Norbert Günther zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §346 bis §348 BGB verlangt werden.
• Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, unfachmännische Montagen, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen AvM-Möbel oder Norbert Günther.
• Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
• Ist ein gelieferter Gegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so haben AvM-Möbel oder Norbert Günther nach deren Wahl unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche das Recht, Ersatz zu liefern oder wahlweise mindestens zweimal nachzubessern.
• Die Feststellung solcher Mängel muss Norbert Günther unverzüglich bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 10 Kalendertagen nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden.
• Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung, spätestens mit Gefahrenübergang und endet spätestens 6 Monate danach.
• AvM-Möbel und Norbert Günther sind bei Fehlschlag von Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu einem zweiten Versuch wiederum wahlweise - berechtigt.
• Bei erneutem Fehlschlag hat der Kunde von unter Ausschluss aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht.
• Die Nachbesserungskosten sind auf den Auftragswert begrenzt.
• Gewährleistungsrechte für Arbeiten und Material, die für Bauleistungen an einem Baukörper gelten, können wenn vom Kunden gewünscht von AvM-Möbel oder Norbert Günther an den Eigentümer des Baukörpers abgetreten werden.
• Der Eigentümer kann dann Gewährleistungsansprüche direkt bei dem ausführenden Handwerker/Lieferant geltend machen; hier gilt das BGB.
• AvM-Möbel und Norbert Günther übernehmen keine Gewährleistung für die Statik und gehen davon aus, dass der Besteller sich selbst vorab erkundigt hat, ob die von ihm bestellte Ware auch eingebaut werden darf.
• AvM-Möbel und Norbert Günther prüfen nicht ob der Baukörper z. B. Zimmerdecke statisch geeignet ist die Ware (z.B. Schrank mit Aquarium, Kamin Badewanne etc.) tragen zu können, oder durch die Tür oder das Treppenhaus passen, hierfür ist der Eigentümer selbst verantwortlich.
35. Rücknahmegarantie
• Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, es sei denn, im Vertrag ist ausdrücklich zusätzlich etwas vereinbart.
• AvM® Markenprodukte die nachweislich bei AvM-Möbel oder Norbert Günther gekauft wurden und mit Recht das Markenzeichen Antiquitäten von Morgen® tragen, nimmt Norbert Günther 30 Jahre zurück, wenn die Rechnung im Original vorgelegt wird und in der Rechnung ausdrücklich das jeweilige Produkt als „AvM®“ oder „Antiquitäten von Morgen®“gekennzeichnet ist.
36. Montagen
• Hat ein Erfüllungsgehilfe, ein Monteur oder Norbert Günther Bedenken hinsichtlich der Durchführung der Montage wird der Kunde informiert.
• Ist die Montage nicht möglich oder technisch nicht einwandfrei oder nicht vorschriftsmäßig auszuführen wird diese nicht durchgeführt. Montagen können dann von Seiten von AvM-Möbel und Norbert Günther verweigert werden und der Kunde erhält sein für die Montage ggf. im Voraus bezahltes Geld zurück.
• Montagen müssen immer schriftlich vereinbart werden.
• Auch zusätzliche Montage müssen schriftlich vereinbart sein und werden im Stundenlohn abgerechnet.
• Die Erfüllungsgehilfen von AvM-Möbel oder Norbert Günther sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarte Leistung, Aufstellung und Montage der Ware hinausgehen.
37. Montageneben-, Nutzungs-, Baustellenkosten
• Kosten für z. B. Heizung, Strom, Wasser, Gerüste, Staubwände etc., Müllbeseitigung, Grundreinigung, Bewachung, Toilettennutzung trägt der Kunde.
• Ist ein Aufzug vorhanden darf dieser genutzt werden, wenn dieser zum Transport so geschützt wird, dass Schäden vermieden werden.
• Kosten die durch die Nichtnutzung des Aufzuges entstehen (z. B. Zusätzlichen Vertragen von Gütern) trägt der Kunde.
• Schwere Lieferfahrzeuge, ähnlich schwer wie Müllabfuhr-Fahrzeuge, müssen auf befestigten Grund, mindestens 10 Meter, an die Baustelle heranfahren können.
38. Bauleistungen & Koordination von Bauleistungen
• Norbert Günther bestellt im Namen und Rechnung des Kunden und als Koordinator für seinen Kunden bei Subunternehmer, Dienstleister und Handwerkerfirmen.
• Bis zur Übergabe des Bauwerkes übt Norbert Günther oder sein Beauftragter auf der Baustelle des Kunden von Norbert Günther das Hausrecht aus.
• Der Kunde und dessen Beauftragte betreten die Baustelle auf eigene Gefahr.
• Der Eigentümer des Grundstückes ist nicht von seinen Pflichten entbunden.
• Beauftragte Handwerker dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung von Norbert Günther eine nachbeauftragte Firma mit der Leistung beauftragen.
• Handwerker die für Norbert Günther Leistungen erbringen, weisen die Eignung als Fachbetrieb vorher nach.
• Teilabnahmen sind durchzuführen.
• Ist Norbert Günther Bevollmächtigter eines Bauherrn und baut Norbert Günther im Namen und auf Rechnung des Bauherrn das Haus/die Wohnung um, so sucht Norbert Günther die Handwerker/etc. selbstständig aus und vergibt alleine im Namen des Bauherrn den Handwerker/Dienstleistern/Subunternehmen alle Aufträge, prüft die Rechnungen und erst nach Freigabe der Rechnung durch Norbert Günther bezahlt der Bauherr die Rechnung.
• Aufträge die der Bauherr eigenmächtig selbst an Handwerker und Dienstleister/Freiberufler vergibt werden von Norbert Günther nicht betreut, koordiniert, kontrolliert und geprüft und fallen als dem Kostenrahmen in dem Norbert Günther sich vereinbart zu bewegen versucht heraus.
• Bei Verträgen mit Handwerksunternehmen, die als Subunternehmer für AvM oder und Norbert Günther oder Norbert Günther als Bevollmächtigter Handwerksleistungen ausführen gilt folgendes:
• Der Handwerker, der den Auftrag von Norbert Günther annimmt, weist nach, dass er den Meistertitel des jeweiligen Handwerks führt, oder
• sichert zu, dass die Handwerksleistungen entsprechend eines meistergeführten Unternehmens in entsprechender Qualität ausgeführt werden.
• Alle Gesellen/Gehilfen/Helfer, die der Handwerksmeister einsetzt, sich ordentlich gekleidet und benehmen sich ordentlich anderen Handwerkern und dem Kunden gegenüber und werden den Weisungen von Norbert Günther folgeleisten.
• Der Handwerksmeister hat alle Mitarbeiter die für Norbert Günther oder AvM-Möbel arbeiten, sozialversichert und weist dieses ggf. nach.
• Alkohol ist auf der Baustelle verboten.
• Arbeitet ein Handwerker Subunternehmer oder Freiberufler für Norbert Günther unter Alkoholeinfluss, so begibt er Vertragsbruch und muss für sämtlichen daraus entstehenden Schaden aufkommen.
• Norbert Günther kann den Alkoholisierten von der Baustelle schicken und einen Anderen beauftragen.
• Handwerker haben regelmäßig und täglich nach Arbeitsschluss klar und deutlich geschriebene Stundenzettel und Materialverbrauchszettel zur Unterschrift vor Ort Norbert Günther vorzulegen. Norbert Günther wird diese erst prüfen bevor er diese anerkennt.
• Kommt es zwischen Norbert Günther und dem Handwerksunternehmen, das die Leistungen erbracht hat, zu Streitigkeiten z. B. über die Qualität, die Dauer der eingesetzten Stunden oder des Materials, so ist vor einer Klage möglichst die Schlichtungsstelle der Handwerkskammer zu Köln mit der Schlichtung zu beauftragen.
• Kosten für Sachverständige auch bei Gegengutachten sind grundsätzlich von dem ausführenden Handwerker zu bezahlen, denn dieser muss nachweisen, dass seine Arbeit z. B. Qualität nach dem Stand der Technik ist.
• Grundsätzlich ist, wenn für die Schlichtung ein Sachverständigten Gutachten einzuholen ist, ein oder zwei gerichtlich vereidigte Sachverständigte von der Kammer vorzuschlagen.
39. Geistiges Eigentum
• Alle Unterlagen sind geistiges Eigentum von AvM-Möbel oder Norbert Günther
• Unterlagen werden nicht von Norbert Günther herauszugeben sein, wenn der Kunde das Koordinationsverhältnis kündigt.
• Vortags- und Seminarunterlagen, Bilder, Angebote, Kostenvoranschläge, Angebote von Subunternehmer, Entwürfe, Pläne, Zeichnungen und andere Unterlagen dürfen nicht vom Kunden oder Interessenten ohne Zustimmung von Norbert Günther genutzt oder vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden und bleiben auch nach Auftragsabwicklung geistiges Eigentum von Norbert Günther und sind bei Koordinierungs- und oder Bauleistungen nicht von Norbert Günther herauszugeben und bleiben im Besitz von Norbert Günther.
40. Urheberrecht & sonstige Schutzrechte
• Die Leistungen werden auch auf der Internetseite dem Internetshop angeboten, daher gilt auch: Der gesamte Inhalt der Webseite ist geistiges Eigentum des Herausgebers und unterliegt dem Schutz des Urheberrechts. Fotos von Einrichtungen können veröffentlicht werden N. Günther darf auch Fotos von bewohnten Einrichtungen im Internet veröffentlichen wenn das gelieferte Werk abgeschlossen ist um anderen Kunden die Einrichtung zu zeigen.
• Jegliche Veränderung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe der Webseite oder von Teilen hiervon, gleich in welcher Art und Weise, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch den Herausgeber.
• Die Verwendung eingetragener, registrierter Warenzeichen, Handelsnamen und Gebrauchsnamen unterliegt der vollen Geltung der entsprechenden Schutzbestimmungen, auch wenn diese nicht als solche gekennzeichnet sind.
41. Schadensersatz
• gemäß gesetzlichen Bestimmungen.
• Schadensersatz aus Unmöglichkeit der Leistung und aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung wird ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
• Gleiches gilt für den Fall der Lieferung/Leistung durch Erfüllungsgehilfen.
• Kunde & Norbert Günther hat hierbei unter Ausschluss aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht.
42. Haftungsbeschränkung
• Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma Norbert Günther nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Norbert Günther oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
• Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
• Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
• Architektenhaftung oder ähnliches für Bauleitung, Koordination, Statik, Bauleistungen übernimmt AvM-Möbel oder Norbert Günther nicht.
• Die Datenkommunikation über das Internet kann nicht jederzeit fehlerfrei/verfügbar gewährleistet werden. Norbert Günther haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Angebote.
43. Verweis auf Drittseiten
44. Verantwortlich nach §5 TMG Telemediengesetzt
45. Gerichtsstand & Gerichtssprache bei allen Verträgen
• Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
• Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
• Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem Sitz der Firma Norbert Günther, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
• Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis einschließlich Gewährleistung ist der Firmensitz von Norbert Günther.
• Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über Vertragsentstehung und Vertragswirksamkeit entstehenden Streitigkeiten ob für Kunden oder Subunternehmer ist der Firmensitz von Norbert Günther.
• Gerichtssitz ist Leverkusen.
• Gerichtssprache ist Deutsch.
46. Schreib/Tippfehler/ Zahlendreher etc.
47. Distanzierungserklärung