Source: https://www.nicole-hayduga.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-12-15 04:29:12
Document Index: 105665616

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 19', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 19']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Nicole Hayduga Schmuckdesign NH Design
NH COUTURE 2017
NH COUTURE 2016
NH COUTURE 2015
NH COUTURE 2014
NH COUTURE 2013
NH COUTURE 2012
Unisex 2014
Unisex 2013
Unisex 2012
a)	Das Angebot auf der Seite http://www.nicole-hayduga.de ist ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Nicole Hayduga Online Shop zwischen Nicole Hayduga (im Folgenden: Verkäufer) und Verbrauchern (im Folgenden: Käufer) geschlossen werden. Verbraucher sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
b)	Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
a)	Die angebotenen Waren stellen kein verbindliches Angebot dar. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot; der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Zugang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar; sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
b)	Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine Bestätigung in Textform. Erst mit dieser Annahme durch den Verkäufer kommt der Vertrag zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Nach Abschluss der Eingabe und vor dem verbindlichen Versand der Bestellung werden dem Käufer sämtliche Bestelldaten gesammelt angezeigt.
c)	Die rechtswirksamen AGB werden nach Vertragsschluss zugesandt.
a)	Der zum Zeitpunkt der Bestellung angebotene Preis ist bindend. Da es sich bei Nicole Hayduga um ein Kleinunternehmen im Sinne des § 19 Umsatzsteuergesetzes handelt, wird auf den Preis keine Umsatzsteuer berechnet. Ebenso wird bei Lieferung in Nicht-EU-Länder keine Umsatzsteuer erhoben. Die in diesem Fall anfallenden Zoll- und Einfuhrsteuerabgaben trägt der Verkäufer. Im Rahmen von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis ausschließlich befristet auf die Sonderaktion.
b)	Für den Versand der Ware entstehen zusätzliche Kosten. Diese Kosten werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt und sind vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen.
c)	Die Bezahlung der Ware erfolgt über PayPal (Lastschrift; Kreditkarte), per Nachnahme, Vorauskasse oder bar bei Abholung.
d)	Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Käufer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann ein Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
a)	Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
b)	Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
a)	Der Verkäufer liefert innerhalb der EU und in die Schweiz. Zur Auftragsabwicklung müssen Rechnungs- und Lieferadresse innerhalb desselben Landes liegen.
b)	Die Lieferfrist beginnt nach Auftragseingang. Die Lieferdauer kann ab Bestelleingang bis zu 10 Arbeitstage betragen. Der Verkäufer liefert nur, solange der Vorrat reicht.
c)	Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Bestätigung der Bestellung angezeigt.
d)	Kann die Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, fallen zusätzliche Versandkosten an. Sollte der Käufer im voraussichtlichen Lieferzeitraum nicht empfangsbereit sein, ist er verpflichtet, dies per Textform anzuzeigen. Die Hin- und Rücksendekosten hat in diesem Fall der Käufer zu tragen. Dies gilt nicht im Falle eines Widerrufes gemäß Ziffer 9.
a)	Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
b)	Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln.
c)	Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
d)	Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6 a) und
6 b), ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.
a)	Da es sich bei jedem Verkaufsgegenstand um nur einmalig hergestellte Ware handelt, kann Nacherfüllung ausschließlich durch Nachbesserung erfolgen (keine Ersatzlieferung möglich). Der Verkäufer hat bei unverhältnismäßigen Kosten das Recht, eine Nachbesserung abzulehnen. In diesem Fall verpflichtet sich der Verkäufer, den gesamten Kaufpreis gegen Rücksendung der Ware zu erstatten.
b)	Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
a)	Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
a)	Der Käufer hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mittermayerstr.34
info@nicole-hayduga.de
b)	Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
c)	Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufsbelehrung oder der Sache und für den Verkäufer mit deren Empfang.
d)	Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können,
10.	Datenspeicherung
a)	Der Käufer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
b)	Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
a)	Der Gerichtsstand ist Dachau.
b)	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.	Schriftform
a)	Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung der Schriftformklausel.
a)	Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit sämtlicher sonstiger Bestimmungen oder Absprachen davon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird dann nach übereinstimmendem Willen beider Vertragsparteien durch eine solche ersetzt, die in gesetzlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
Zusätzliche Geschäftsbedingung für Miete bei Nicole Hayduga - Rent a Statement
Voraussetzung für eine wirksame Bestellung bei Nicole Hayduga unter Rent a Statement . Änderungen und Irrtümer bei der Preis- und Materialangaben bleiben vorbehalten. Die Fotos und die Artikelbeschreibung in der Darstellung können von der Lieferung abweichen.
Nach erfolgter Bestellung wird eine automatische Bestellbestätigung an den Kunden an die von ihm angegebene E-mail-Adresse versandt. Diese Bestellbestätigung stellt lediglich den Eingang der Bestellung bei Rent a Statement dar. Der Mietvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung in Textform an die angegebene E-mail-Adresse zustande.
Es ist Nicole Hayduga Design & Rent a Statement vorbehalten, eine Vermietung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Für die entgeltliche Nutzungsüberlassung der angemieteten Ware gelten die Mietpreise von Rent a Statement zum Zeitpunkt des Abschlusses des Anmietvorganges durch den Mieter.
Die im Onlineportal angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inkl.Versand und Rückversand. Da es sich bei Nicole Hayduga um ein Kleinunternehmen im Sinne des § 19 Umsatzsteuergesetzes handelt, wird auf den Preis keine Umsatzsteuer berechnet
Die Zahlung des Mietzinses erfolgt per Vorkasse wahlweise durch Vorab-Überweisung oder Paypal Zahlung.
Jeder Kunde kann gleichzeitig nur ein Collier mieten.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Mietsache vorab in unserem Showroom in Dachau zu probieren. Hierfür vereinbaren Sie bitte einen Termin.
Der Kunde kann die Mietsache je nach Verfügbarkeit für eine Mietdauer von 5 Tagen mieten. Der erste Tag dieser Frist ist der Tag der Anlieferung der Mietsache beim Kunden.
Der Kunde darf die Mietsache nicht anderen zur Nutzung überlassen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Veränderungen an der Mietsache vorzunehmen
Der Kunde ist verpflichtet, Dritte vom Eigentum von Nicole Hayudga - Rent a Statement an der Mietsache in Kenntnis zu setzen. Wird die Mietsache beim Kunden gepfändet, beschlagnahmt oder entwendet, hat der Kunde dies Nicole Hayduga unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Nach Zahlungs- und Verfügbarkeitsbestätigung des gewünschten Mietobjektes wird die Bestellung bis zu 48 Stunden vor der vom Nutzer gewählten Lieferfrist abgeschlossen. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie zuvor schriftlich von Nicole Hayduga Rent a Statement bestätigt wurden.
Lieferverzögerungen, die nicht vom Vermieter zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden dem Mieter in wichtigen Fällen unverzüglich mitgeteilt.
Die Gefahr des Unterganges oder der Verschlechterung des Mietgegenstandes geht auf den Mieter über, sobald ihm dieser in der Transportverpackung vom Spediteur übergeben wird. Sofern die Transportverpackung und / oder der darin enthaltene Mietgegenstand bei Übergabe offensichtliche Beschädigungen aufweisen, hat der Mieter dies dem Vermieter gegenüber unverzüglich anzuzeigen.