Source: https://www.buzer.de/gesetz/13970/index.htm
Timestamp: 2020-07-13 17:31:57
Document Index: 164660263

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 46', '§ 46', '§ 14', '§ 15', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 35', '§ 36', '§ 40', '§ 41', '§ 46', '§ 47', '§ 51', '§ 53', '§ 14', '§ 33', '§ 33', '§ 40', '§ 41', '§ 46', '§ 47', '§ 53']

26. KOVAnpV 26. KOV-Anpassungsverordnung 2020
nur in 26. KOVAnpV
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 26. KOVAnpV
Sechsundzwanzigste Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (26. KOV-Anpassungsverordnung 2020 - 26. KOVAnpV)
V. v. 08.06.2020 BGBl. I S. 1222 (Nr. 27); Geltung ab 01.07.2020, abweichend siehe Artikel 3
Artikel 2 Weitere Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2019 BVG § 36, § 46
Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1055) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Absatz 6 Satz 1 wird die Angabe „920" durch die Angabe „949" ersetzt.
In Absatz 6 Satz 2 wird die Angabe „920" durch die Angabe „949" ersetzt.
In § 46 wird die Angabe „200" durch die Angabe „206" und wird die Angabe „350" durch die Angabe „361" ersetzt.
Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2020 BVG § 14, § 15, § 31, § 32, § 33, § 33a, § 35, § 36, § 40, § 41, § 46, § 47, § 51, § 53
Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 1 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 14 wird die Angabe „177" durch die Angabe „183" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „22" durch die Angabe „23" und wird die Angabe „146" durch die Angabe „151" ersetzt.
In Satz 2 wird die Angabe „2,240" durch die Angabe „2,317" ersetzt.
von 50 und 60 um 32 Euro,
von 70 und 80 um 39 Euro,
von mindestens 90 um 48 Euro."
Stufe I 94 Euro,
Stufe II 193 Euro,
Stufe III 288 Euro,
Stufe IV 385 Euro,
Stufe V 479 Euro,
Stufe VI 578 Euro."
von 50 oder 60 499 Euro,
von 70 oder 80 603 Euro,
von 90 724 Euro,
von 100 811 Euro."
In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „33.463" durch die Angabe „34.561" ersetzt.
In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „88" durch die Angabe „91" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „331" durch die Angabe „342" ersetzt.
In Satz 4 wird die Angabe „565, 804, 1.032, 1.340 oder 1.649" durch die Angabe „584, 832, 1.068, 1.386 oder 1.706" ersetzt.
In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „1.893" durch die Angabe „1.958" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „949" durch die Angabe „982" ersetzt.
In Satz 2 wird die Angabe „949" durch die Angabe „982" ersetzt.
In § 40 wird die Angabe „472" durch die Angabe „488" ersetzt.
In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „520" durch die Angabe „538" ersetzt.
In § 46 wird die Angabe „206" durch die Angabe „213" und wird die Angabe „361" durch die Angabe „373" ersetzt.
In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „233" durch die Angabe „241" und wird die Angabe „325" durch die Angabe „336" ersetzt.
In Absatz 1 wird die Angabe „638" durch die Angabe „660" und wird die Angabe „445" durch die Angabe „460" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „117" durch die Angabe „121" und wird die Angabe „88" durch die Angabe „91" ersetzt.
In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „362" durch die Angabe „374" und wird die Angabe „263" durch die Angabe „272" ersetzt.
In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.893" durch die Angabe „1.958" und wird die Angabe „949" durch die Angabe „982" ersetzt.
(1) Artikel 1 tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2019 in Kraft.
(2) Artikel 2 tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13970/index.htm