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Timestamp: 2016-10-24 22:01:59
Document Index: 241339057

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 11', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 237/03 (13.05.2004)
U 237/03
F.________, 1959, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier, Sonneggstrasse 55, 8006 Z�rich,
Der 1959 geborene italienische Staatsangeh�rige F.________ war nach seiner Einreise in die Schweiz von 1982 bis 1987 als Bauarbeiter, anschliessend als Betriebsangestellter und seit 1989 als angelernter Gipser bei der Firma H.________ AG t�tig. Am 6. September 1994 st�rzte er bei der Arbeit von einem Dreitritt und verletzte sich dabei am rechten Knie, weswegen am 20. September 1994 eine Arthroskopie mit transarthroskopischer Vorderhornteilresektion und Plicashaving durchgef�hrt wurde. Am 25. April 1995 wurde ein erster und am 1. November 1995 ein zweiter R�ckfall gemeldet. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als zust�ndiger Unfallversicherer anerkannte den Grundfall und die R�ckf�lle und erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Taggeld, Heilbehandlung).
Am 21. Juni 2001 reichte die Firma H.________ AG, bei welcher F.________ weiterhin voll als Gipser gearbeitet hatte, dem Unfallversicherer eine weitere R�ckfallmeldung ein. Die SUVA richtete erneut Taggeld aus und kam f�r die Heilbehandlung auf. Nach Beizug verschiedener Arztberichte und einer kreis�rztlichen Untersuchung schloss sie den Fall per 31. Juli 2002 unter Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung von 5 % f�r die Knieproblematik und gleichzeitiger Verneinung eines Anspruchs auf eine Invalidenrente ab (Verf�gung vom 13. Juni 2002). Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 16. September 2002). Eine Wiedererw�gung lehnte sie am 26. November 2002 ab.
Zwischenzeitlich hatte sich F.________ im November 2001 auch bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich pr�fte den Anspruch auf berufliche Massnahmen und lehnte einen solchen mit Verf�gung vom 18. Februar 2003 ab, da sich dadurch die Erwerbsf�higkeit nicht wesentlich verbessert lasse.
F.________ liess gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 16. September 2002 Beschwerde f�hren. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zog die IV-Akten bei und hiess das Rechtsmittel mit Entscheid vom 25. August 2003 in dem Sinne gut, dass es in Bezug auf den Rentenanspruch den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an den Unfallversicherer zur�ckwies; betreffend Integrit�tsentsch�digung wies es die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst F.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm eine angemessene Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung zuzusprechen resp. sei die Sache zur Festsetzung der gesetzlichen Leistungen an den Unfallversicherer zur�ckzuweisen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Kranken- und Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit), hat sich nicht vernehmen lassen.
Die - von Amtes wegen zu pr�fenden - Voraussetzungen f�r das Eintreten auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sind ohne weiteres zu bejahen, soweit sich das Rechtsmittel gegen die vorinstanzliche Abweisung der Beschwerde betreffend die Integrit�tsentsch�digung richtet.
Was den Rentenanspruch anbelangt, wendet sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht gegen die R�ckweisung der Sache an sich durch die Vorinstanz an den Unfallversicherer. Beanstandet werden vielmehr die in den vorinstanzlichen Erw�gungen enthaltenen Vorgaben an den Unfallversicherer. Es stellt sich somit die Frage nach der prozessualen Zul�ssigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Rentenpunkt, da grunds�tzlich nur das Dispositiv, nicht aber die Begr�ndung eines R�ckweisungsentscheides in Rechtskraft erw�chst (BGE 120 V 237 Erw. 1a mit Hinweis, auch zum Folgenden). Das kantonale Gericht hat indessen im Rechtsspruch zur R�ckweisung ausdr�cklich auf die Erw�gungen verwiesen, womit diese an der formellen Rechtskraft des Entscheides teilhaben und bei Nichtanfechtung f�r den Unfallversicherer, an welchen zur�ckgewiesen wird, verbindlich sind. Die Anfechtbarkeit der vorinstanzlichen Entscheidsmotive zur Rentenfrage ist daher, soweit sie sich auf den Streitgegenstand beziehen, ebenfalls gegeben.
2.1 Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, werden nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 16. September 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt, womit im vorliegenden Fall auch die Anwendbarkeit des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) entf�llt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Das gilt auch f�r die Verordnung hiezu (ATSV).
Zeitlich anwendbar hingegen ist im Lichte dieser Grunds�tze das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten - darunter Italien - andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; BGE 128 V 315). Die materiellen Voraussetzungen der hier streitigen Leistungsanspr�che aus Arbeitsunfall (zur Terminologie vgl. Edgar Imhof, Eine Anleitung zum Gebrauch des Personenfreiz�gigkeitsabkommens und der VO 1408/71, in: Hans-Jakob Mosimann [Hrsg.], Aktuelles im Sozialversicherungsrecht, Z�rich 2001, S. 74) eines im Zeitpunkt des Schadenereignisses in der Schweiz besch�ftigten und bei einem schweizerischen Tr�ger f�r das Risiko Berufsunfall versicherten Arbeitnehmers bestimmen sich aber ungeachtet seiner italienischen Staatsangeh�rigkeit und der zeitlichen Anwendbarkeit des FZA nach schweizerischem Recht (Imhof, a.a.O., S. 74 ff., vgl. auch Urteil F. vom 15. April 2004 Erw. 1.3 [U 76/03]).
2.2 Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die demzufolge f�r die vorzunehmende Beurteilung massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies zun�chst die Bestimmungen (jeweils in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 und 2 UVG) und eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 und Art. 25 UVG; Art. 36 UVV; Anhang 3 zur UVV; BGE 124 V 32 Erw. 1c, insbesondere auch zur Bedeutung der von der SUVA in Weiterentwicklung der bundesr�tlichen Skala erarbeiteten zus�tzlichen Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form) der obligatorischen Unfallversicherung, welche Leistungen auch bei R�ckf�llen zu erbringen sind (Art. 11 UVV; BGE 118 V 296 Erw. 2c), und die Rechtsprechung �ber den f�r die Begr�ndung einer Anspruchsberechtigung jeweils vorausgesetzten kausalen Zusammenhang zwischen Unfallereignis und eingetretenem Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 123 V 45 Erw. 2b, 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, vgl. auch BGE 129 V 181 f. Erw. 3, je mit Hinweisen). Nicht zu beanstanden sind auch die Erw�gungen �ber den f�r die Bejahung des nat�rlichen Kausalzusammenhangs mindestens erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 338 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen, sodann BGE 129 V 181 Erw. 3.1), die Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70) und die beweisrechtlichen Anforderungen an einen Arztbericht (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Darauf wird verwiesen mit der Erg�nzung, dass auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner �rzte Beweiswert zukommt, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 125 V 353 f. Erw. 3b/ee mit Hinweis).
Im Rentenpunkt hat das kantonale Gericht zun�chst richtig erkannt, dass dem von der IV-Stelle bei der Pr�fung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen der Invalidenversicherung ermittelten Invalidit�tsgrad von 11 % unter den gegebenen Umst�nden keine Bindungswirkung f�r den Unfallversicherer zukommt. Eine Wiederholung der von keiner Seite beanstandeten Erw�gungen der Vorinstanz hiezu er�brigt sich.
Die R�ckweisung zur erneuten Pr�fung des Rentenanspruchs wird im angefochtenen Entscheid damit begr�ndet, die bestehenden Knie- und Beinbeschwerden seien unfallkausal. Der Versicherte sei deswegen im angestammten Beruf eines Gipsers zu 50 % arbeitsunf�hig, w�hrend in jeder k�rperlich mittelschweren T�tigkeit eine volle Arbeitsf�higkeit bestehe. Gest�tzt auf diese Feststellungen habe der Unfallversicherer den Invalidit�tsgrad mittels Einkommensvergleich zu ermitteln.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird hiegegen vorgebracht, der Beschwerdef�hrer sei unfallbedingt in k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten h�chstens noch zu 50 % und in k�rperlich schweren T�tigkeiten, wie der eines Gipsers, �berhaupt nicht mehr arbeitsf�hig, was bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigen sei.
3.1 Das kantonale Gericht hat die seiner Beurteilung zugrunde gelegten �rztlichen Stellungnahmen im angefochtenen Entscheid eingehend wiedergegeben. Hervorzuheben sind zun�chst die Berichte der Klinik S.________, wo der Beschwerdef�hrer nach Auftreten der am 21. Juni 2001 als R�ckfall gemeldeten Symptomatik auf Veranlassung seines Hausarztes wiederholt orthop�disch abgekl�rt wurde. Die Klinik�rzte interpretierten, gest�tzt unter anderem auf ein MRI vom 18. Mai 2001, die geklagten Beschwerden als chronisches femoro-patell�res Reizsyndrom sowie in der Folge Quadrizepsatrophie (Bericht vom 22. Juni 2001). Eine bestehende Arbeitsunf�higkeit wurde in diesem und den folgenden Berichten vom 17. August 2001 und 20. Dezember 2001 nicht best�tigt. In der letztgenannten Stellungnahme stellten die Klinik�rzte aber eine Umschulung des Patienten vom aktuell ausge�bten Beruf eines Gipsers auf eine die Kniegelenke weniger belastende T�tigkeit zur Diskussion. Gegen�ber der IV-Stelle wurde dann die bisherige Berufst�tigkeit des Versicherten f�r halbtags und eine behinderungsangepasste T�tigkeit, wie Lagerist, f�r ganztags zumutbar erkl�rt (Bericht vom 22. Dezember 2001). Grunds�tzlich gleich �usserte sich im IV-Abkl�rungsverfahren Dr. med. B.________, Orthop�dische Chirurgie FMH. Er beurteilte den Beschwerdef�hrer als voll einsatzf�hig f�r mittelschwere k�rperliche Arbeiten (Bericht vom 17. Dezember 2001). Sodann wurde der Versicherte eingehend durch Kreisarzt Dr. med. L.________, FMH f�r Chirurgie, untersucht. In dessen Bericht vom 21. Mai 2002 wird eine berufliche Umdisposition als sinnvoll bezeichnet, auch wenn sich eine solche medizinisch nicht �berzeugend begr�nden lasse. Dr. med. L.________ erachtete die vollschichtige Aus�bung einer mittelschweren T�tigkeit, sowohl sitzend, als auch gehend und stehend, f�r zumutbar. H�ufiges Leiter- und Treppensteigen, insbesondere mit Zusatzgewichten, und T�tigkeiten, die mehr als nur sporadisch in kauernder oder knieender Position ausge�bt werden m�ssen, ferner das Anheben aus Kauerstellung und das h�ufige Tragen schwerer Gewichte (20 Kilogramm), insbesondere auch �ber Treppen oder auf unebener Unterlage, sei zu vermeiden. Unter Ber�cksichtigung dieser Einschr�nkungen bestehe volle Arbeitsf�higkeit.
3.2 Der Beschwerdef�hrer st�tzt seine abweichende Auffassung zur Arbeitsf�higkeit auf Dr. med. X.________, Facharzt Innere Medizin und Arbeitsmedizin FMH. Dieser Arzt macht indessen f�r die von ihm angenommene gesundheitsbedingte Beeintr�chtigung nicht nur die unbestrittenermassen unfallkausalen Beschwerden im Knie und - ausstrahlend - im Bein, sondern auch Schmerzen im linken H�ftgelenk und in der Lendenwirbels�ulen-Gegend sowie eine Depression verantwortlich (Bericht vom 15. November 2002). Dass solche Leidensmanifestationen urs�chlich auf das versicherte Unfallereignis zur�ckzuf�hren sind, wird von Dr. med. X.________ zwar bejaht. Eine �berzeugende Begr�ndung wird hief�r aber nicht abgegeben. Aus den weiteren medizinischen Akten ergeben sich ebenfalls keine zuverl�ssigen Anhaltspunkte f�r eine m�glicherweise unfallkausale Symptomatik neben den Knie- und Beinbeschwerden. Einzig im Bericht des Dr. med. W.________, FMH Rheumatologie, Physikalische Medizin/Rehabilitation, vom 4. Juli 2002 wird eine lumbospondylogene Komponente erw�hnt. Der Rheumatologe st�tzte sich bei dieser Aussage aber nur auf die vom Exploranden geschilderten Beschwerden. Er konnte hief�r keinen pathologischen Befund erheben und best�tigte auch keinen kausalen Zusammenhang zum Unfallereignis. Zu erw�hnen bleibt, dass auch der behandelnde Physiotherapeut lediglich von Beschwerden in Knie und Oberschenkel spricht (Schreiben vom 12. August 2001).
Zusammenfassend l�sst sich nicht beanstanden, wenn die Vorinstanz, namentlich gest�tzt auf die �bereinstimmenden und einen schl�ssigen Gesamteindruck vermittelnden Stellungnahmen der Klinik S.________, des Dr. med. B.________ und des Kreisarztes, geschlossen hat, dass der Beschwerdef�hrer unfallbedingt in der Arbeitsf�higkeit als Gipser zu 50 % und f�r mittelschwere T�tigkeiten gar nicht einschr�nkt ist. Von weiteren medizinischen Abkl�rungen ist hiezu kein entscheidrelevanter neuer Aufschluss zu erwarten, weshalb mit dem kantonalen Gericht darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweisw�rdigung; RKUV 2003 Nr. U 473 S. 50 Erw. 3.4 mit Hinweisen, 2002 Nr. U 469 S. 527 Erw. 2c mit Hinweis).
Die von den genannten Arztberichten abweichende Beurteilung des Dr. med. X.________ rechtfertigt schon aufgrund der von diesem Arzt mit einbezogenen und nicht nachweislich auf den Unfall zur�ckzuf�hrenden Leidensbilder keine andere Betrachtungsweise. Dies gilt auch f�r die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgelegte Stellungnahme dieses Arztes vom 23. September 2003. Die durch die medizinische Aktenlage best�tigte vorinstanzliche Einsch�tzung der unfallbedingten Beeintr�chtigung wird auch nicht durch den Umstand in Frage gestellt, dass die Firma H.________ AG auf Ende Januar 2002 die K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses ausgesprochen hat. Es kann im �brigen auf die einl�ssliche Begr�ndung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.
3.3 Am 10. Dezember 2002 und 30. Mai 2003 wurden erneut MRI-Untersuchungen durchgef�hrt. Aus den dabei erhobenen Befunden und den �usserungen hiezu des Prof. Dr. med. Y.________, Spezialarzt f�r Chirurgie und Orthop�die, sowie des Dr. med. T.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, ergeben sich indessen in Bezug auf den im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides gegebenen Sachverhalt (Erw. 2.1 hievor) keine Anhaltspunkte, welche zu einer anderen Beurteilung f�hren k�nnten. Der Vollst�ndigkeit halber ist zu erw�hnen, dass die SUVA offenbar einen der Berichte des Prof. Dr. med. Y.________ als Meldung eines weiteren - hier nicht zu beurteilenden - R�ckfalles betrachtet.
Die SUVA hat letztinstanzlich nach Abschluss des Schriftenwechsels einen Operationsbericht vom 12. Januar 2004 �ber eine am 7. Januar 2004 durchgef�hrte Arthroskopie aufgelegt. Dieser Beleg kann aus prozessualen Gr�nden bei der Beurteilung nur ber�cksichtigt werden, wenn er eine Revision des Urteils zu begr�nden verm�chte (BGE 127 V 355 ff. insbes. 357 Erw. 4). Dies trifft nicht zu, womit es diesbez�glich ebenfalls sein Bewenden hat.
Zu pr�fen bleibt die H�he der Integrit�tsentsch�digung f�r die unfallbedingte Integrit�tseinbusse. Letztere hat die SUVA gest�tzt auf Dr. med. L.________ auf 5 % gesch�tzt. Das kantonale Gericht hat dies nach eingehender Auseinandersetzung mit der kreis�rztlichen Stellungnahme vom 21. Mai 2002 und den dagegen vom Versicherten erhobenen Einwendungen in richtiger W�rdigung auch der gesamten medizinischen Aktenlage �berzeugend best�tigt. Mit der - unbestrittenermassen bestehenden - Muskelatrophie l�sst sich keine h�here Integrit�tsentsch�digung begr�nden. Hieran �ndert die - auf Dr. med. X.________ gest�tzte - Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wonach die mit der Muskelatrophie verbundene Kraftminderung eine Gehunsicherheit mit Stolpertendenz zur Folge habe, nichts, zumal eine solche Leidenspr�sentation in den weiteren, den Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 16. September 2002 betreffenden �rztlichen Stellungnahmen nicht erw�hnt wird. Beschrieben wird vielmehr ein unauff�lliges Gangbild mit beidseits m�glichem Zehen- und Fersengang sowie beidseitig sicherem Einbeinstand (Bericht Klinik S.________ vom 22. Juni 2001, welche am 20. Dezember 2001 einen unver�nderten Befund best�tigte). Hinsichtlich der weiter geltend gemachten Leiden einer Depression sowie von LSW- und H�ftbeschwerden ist die auch hier massgebende Feststellung zu wiederholen, wonach ein urs�chlicher Zusammenhang zum versicherten Ereignis nicht dargetan ist und von weiteren Abkl�rungen abgesehen werden kann (Erw. 3.2 hievor). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit auch in Bezug auf die Integrit�tsentsch�digung als unbegr�ndet.