Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_106_ThuerLHO_Haushaltsplan-d171991,108.html
Timestamp: 2016-12-06 06:37:32
Document Index: 109542393

Matched Legal Cases: ['§ 106', '§ 106', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 116', '§ 117', '§ 118', '§ 119', '§ 106', '§ 106', '§ 105', '§ 107']

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Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 106 ThürLHO, Haushaltsplan§ 107 ThürLHO, Umlagen, Beiträge§ 108 ThürLHO, Genehmigung des Haushaltsplans§ 109 ThürLHO, Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung§ 110 ThürLHO, Wirtschaftsplan§ 111 ThürLHO, Prüfung durch den Rechnungshof§ 112 ThürLHO, Sonderregelungen§ 113 ThürLHO, Grundsatz§ 114 ThürLHO, Entlastung§ 115 ThürLHO, Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse§ 116 ThürLHO, Endgültige Entscheidung§ 117 ThürLHO, Änderungen von Gerichtskostenansprüchen, Vergleiche§ 118 ThürLHO, Gleichstellungsbestimmung§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 106 ThürLHO, Haushaltsplan
§ 106 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil VI – Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts (1) Das zur Geschäftsführung berufene Organ einer landesunmittelbaren juristischen Person des öffentlichen Rechts hat vor Beginn jedes Haushaltsjahres einen Haushaltsplan festzustellen. Er muss alle im Haushaltsjahr zu erwartenden Einnahmen, voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen enthalten und ist in Einnahme und Ausgabe auszugleichen. In den Haushaltsplan dürfen nur die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen eingestellt werden, die zur Erfüllung der Aufgaben der juristischen Person notwendig sind.(2) Hat die juristische Person neben dem zur Geschäftsführung berufenen Organ ein besonderes Beschlussorgan, das in wichtigen Verwaltungsangelegenheiten zu entscheiden oder zuzustimmen oder die Geschäftsführung zu überwachen hat, so hat dieses den Haushaltsplan festzustellen. Das zur Geschäftsführung berufene Organ hat den Entwurf dem Beschlussorgan vorzulegen.
§ 105 ThürLHO, Geltungsbereich§ 107 ThürLHO, Umlagen, Beiträge