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Timestamp: 2016-10-25 06:40:11
Document Index: 32611625

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE']

6B_275/2012 (26.07.2012)
vom 2. M�rz 2012.
Die Anklage wirft X.________ vor, er sei am Donnerstag, 14. Januar 2010 um ca. 10.30 Uhr, mit seinem Personenwagen mit einer Geschwindigkeit von deutlich �ber der signalisierten zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 20 km/h aus der Richtung Z�richstrasse herkommend auf der Oberen Bahnhofstrasse in Affoltern am Albis durch die Begegnungszone Richtung Post gefahren. Dabei habe er seine Geschwindigkeit wissentlich und willentlich nicht den besonderen Umst�nden angepasst, namentlich nicht der Begegnungszone, in welcher Fussg�nger vortrittsberechtigt seien. X.________ habe nicht angehalten, als die Fussg�ngerin Y._________ im Begriff gewesen sei, die Strasse auf H�he der Oberen Bahnhofstrasse xx zu �berqueren, da er sie nicht gesehen habe. Stattdessen sei er ungebremst auf Y._________ zugefahren, so dass diese von der Strasse habe wegrennen m�ssen.
X.________ habe mit seiner Fahrweise f�r die Fussg�nger in der Begegnungszone, u. a. f�r Y._________, bewusst eine besondere Gefahr geschaffen, da man nicht damit habe rechnen m�ssen, dass dort ein Autolenker deutlich schneller als 20 km/h fahren w�rde, und er habe zudem f�r Y._________ aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit eine besondere Gefahr geschaffen, da diese in der Begegnungszone nicht habe damit rechnen m�ssen, dass ein Autolenker ihr Vortrittsrecht missachten w�rde.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 2. M�rz 2012 in Best�tigung des Urteils des Bezirksgerichts Affoltern wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 14 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- bei einer Probezeit von 2 Jahren und zu einer Busse von Fr. 600.--.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, er sei freizusprechen. Er sei von allen Verfahrenskosten zu entlasten, und es sei ihm eine Umtriebsentsch�digung von mindestens Fr. 2'500.-- zuzusprechen. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Vorinstanz erachtet den eingeklagten Sachverhalt gest�tzt auf die Aussagen der Fussg�ngerin Y._________ als erstellt. Sie verweist insbesondere auf die ausf�hrlichen Erw�gungen der ersten Instanz.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, sie habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt bzw. die Beweise willk�rlich gew�rdigt.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dieser kann nur ger�gt werden, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG, vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen).
1.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Schilderungen von Y._________ seien weder glaubhaft noch objektiv. Sie habe sich nach dem angeblichen Vorfall ihm gegen�ber als Polizistin ausgegeben, jedoch sp�ter diese Aussage dahin gehend berichtigen m�ssen, dass sie einmal bei der Polizei im Gefangenentransport gearbeitet habe, dann aber aus psychischen und gesundheitlichen Gr�nden den Dienst quittiert habe. Wie emotional ihre Schilderungen seien, ergebe sich auch aus ihren Aussagen, wonach aus ihrer Sicht Personen wie er nicht Auto fahren d�rften und man ihm den F�hrerausweis wegnehmen m�sse. Er sei der Meinung, dass Y._________ ihm eine Lektion habe erteilen wollen.
Anl�sslich ihrer Zeugeneinvernahme erkl�rte Y._________ auf entsprechende Erg�nzungsfrage des Beschwerdef�hrers plausibel, dass sie ihre fr�here T�tigkeit als Polizistin erst erw�hnt habe, als der Beschwerdef�hrer entgegnet habe, dass man ihn zum Beweis f�r eine Geschwindigkeits�berschreitung h�tte "radaren" m�ssen (kantonale Akten, act. 9 S. 5). Die vom Beschwerdef�hrer behauptete Emotionalit�t von Y._________ spricht nicht gegen deren Glaubw�rdigkeit, sondern weist im Gegenteil darauf hin, dass er sie am 14. Januar 2010 durch seine Fahrweise tats�chlich konkret gef�hrdete und die in der Begegnungszone zul�ssige Geschwindigkeit deutlich �berschritt. Dies ergibt sich auch aus der Aussage von Y._________, wonach sie unmittelbar nach dem Vorfall gezittert habe, und das Ereignis ihr extrem eingefahren sei (kantonale Akten, act. 3 S. 3), was im �brigen der Beschwerdef�hrer durch seine Aussage best�tigte, dass er, nachdem er vor der Post parkiert habe, von einer v�llig aufgel�sten und verst�rten Frau angesprochen worden sei (kantonale Akten, act. 8 S. 3).
1.3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, Y._________ habe ihre Aufmerksamkeit nicht uneingeschr�nkt dem Strassenverkehr widmen k�nnen, da sie beim �berqueren der Strasse offenbar etwas in ihre Tasche gesteckt habe. Die Vorinstanz sieht in dieser m�glichen kurzen Unaufmerksamkeit keinen Grund, an den Aussagen von Y._________ betreffend die Fahrgeschwindigkeit des Beschwerdef�hrers zu zweifeln. Dies tut sie ohne Willk�r, f�hrte doch Y._________ als Zeugin nachvollziehbar aus, dass sie im Begriff gewesen sei, ihren Einkauf in die Tasche zu stecken, und sich etwa in der Strassenmitte befunden habe, als sie Autol�rm geh�rt, daraufhin aufgeschaut und ein heranrasendes Auto gesehen habe. Daraufhin sei sie zur Seite gesprungen und habe dem Auto nachgeschaut, welches mit unver�nderter Geschwindigkeit weiter Richtung Parkplatz bei der Post und Bank gefahren sei (kantonale Akten, act. 9 S. 1 f.).
Die Vorinstanz erw�gt weiter willk�rfrei, dass sich die Geschwindigkeitssch�tzung durch Y._________ auf lebensnahe und nachvollziehbare Umst�nde st�tze, welche auf selber Erlebtes schliessen w�rden. Nicht unhaltbar ist auch, wenn die Vorinstanz hinsichtlich der F�higkeit von Y._________, Geschwindigkeiten einzusch�tzen, ihren als Zeugin gemachten Angaben Bedeutung zumisst, wonach sie eine Ausbildung bei der Polizei absolviert habe und dabei im Rahmen von Verkehrskontrollen auch Geschwindigkeitsmessungen durchgef�hrt worden seien (kantonale Akten, act. 9 S. 3).
1.4 Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass kein Augenschein vorgenommen und sein GPS-Ger�t nicht ausgewertet wurde.
Die Vorinstanz stellt ohne Willk�r fest, dass eine Auswertung des GPS-Ger�tes den Beschwerdef�hrer nicht entlasten k�nnte, sei doch dieses Ger�t nicht geeignet, die damals am Tatort genau gefahrene Geschwindigkeit aufzuzeigen. Es ist auch nicht zu beanstanden, dass kein Augenschein vorgenommen wurde, konnte doch die Vorinstanz aufgrund der vorliegenden Beweise willk�rfrei annehmen, dass ein solcher das Beweisergebnis nicht ver�ndert h�tte.
1.5 Die Vorinstanz durfte gest�tzt auf die Aussagen von Y._________ davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer am 14. Januar 2010 in Affoltern am Albis mit deutlich �bersetzter Geschwindigkeit durch die Begegnungszone an der Oberen Bahnhofstrasse fuhr und dabei eine Fussg�ngerin konkret gef�hrdete bzw. ihr Vortrittsrecht missachtete. Die R�ge, die Vorinstanz sei bei der Feststellung des Sachverhalts in Willk�r verfallen, ist unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer �bt Kritik am Verhalten der Richter an der vorinstanzlichen Verhandlung. Darauf ist mangels ausreichender Substanziierung nicht einzutreten.