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Timestamp: 2016-10-25 11:59:28
Document Index: 171603070

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'e contrario', 'Art. 268', 'Art. 36', 'Art. 269', 'Art. 277', 'Art. 273', 'Art. 269']

6S.27/2007 (30.01.2007)
Der Pr�sident I des Bezirksgerichts Zofingen sprach X.________ am 4. September 2006 der Vernachl�ssigung von Unterhaltspflichten schuldig und bestrafte ihn (teilweise als Zusatzstrafe zu zwei fr�heren Urteilen) mit f�nf Monaten Gef�ngnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren. Der mit einem dritten fr�heren Urteil f�r eine Strafe von 42 Tagen Gef�ngnis gew�hrte bedingte Strafvollzug wurde widerrufen. Eine gegen diesen Entscheid gerichtete Berufung wurde durch das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 18. Dezember 2006 abgewiesen.
X.________ f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt sinngem�ss, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das Rechtsmittel dagegen ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier somit dasjenige der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP.
In Bezug auf die finanzielle Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers kann in Anwendung von Art. 36a Abs. 3 OG auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8 - 11 E. 3.2.2. und 3.2.3.). Was daran gegen das eidgen�ssische (Straf-)Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP verstossen k�nnte, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer wendet sich denn auch zur Hauptsache gegen die Beweisw�rdigung und die darauf gest�tzten tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Beschwerde "Punkt 1.1"). Diese Feststellungen sind jedoch f�r das Bundesgericht im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP), und Ausf�hrungen, die sich dagegen richten, sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Dem Beschwerdef�hrer w�re es nach den Feststellungen der Vorinstanz zuzumuten gewesen, eine angemessene unselbst�ndige T�tigkeit anzunehmen, um seinen Unterhaltspflichten mindestens teilweise nachkommen zu k�nnen (angefochtener Entscheid S. 11). Unter diesen Umst�nden ist der angefochtene Schuldspruch bundesrechtlich nicht zu beanstanden. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe "weder eine Einladung noch eine Aufforderung zur Vernehmlassung" erhalten (Beschwerde "Punkt 2.2"), und es sei durch befangene Richter in Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r gegen den Grundsatz "im Zweifel f�r den Angeklagten" verstossen worden (Beschwerde "Punkt 3.1"). Auf alle diese Vorbringen kann nicht eingetreten werden, weil sie nicht das eidgen�ssische (Straf-)Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP betreffen und folglich im Rahmen einer eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig sind.