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Timestamp: 2016-09-28 22:12:18
Document Index: 137776230

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 113', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 89', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 96', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_40/2016 (14.07.2016)
2C_40/2016 � � Urteil vom 14. Juli 2016
Amt f�r Migration und Personenstand des
vom 24. November 2015.
A.a.�A.________ (geb. 1979) ist mazedonischer Staatsangeh�riger. Er reiste 1988 als Neunj�hriger im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und ist im Besitz einer Niederlassungsbewilligung. Seit dem 11. M�rz 2005 ist er mit der hier niedergelassenen Kosovarin B.________ (geb. 1981) verheiratet. Aus der Beziehung sind drei Kinder hervorgegangen, die Tochter C.________ (geb. 1999), der Sohn D.________ (geb. 2003) und die Tochter E.________ (geb. 2009), welche ebenfalls im Besitz der Niederlassungsbewilligung sind.
A.b.�Im Juni 2010 und im Mai 2012 erlitt der Beschwerdef�hrer zwei Unf�lle, bei welchen er sich schwere Verletzungen an beiden H�nden zuzog. Er war teilweise arbeitsunf�hig und bezieht seit November 2014 eine IV-Rente von 25 Prozent.
W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz trat A.________ strafrechtlich wie folgt in Erscheinung:
- Urteil des Kreisgerichts X Thun vom 3. September 2003: bedingte Gef�ngnisstrafe von vier Monaten, bei einer Probezeit von drei Jahren, wegen mehrfachen Diebstahls, Sachbesch�digung und Hausfriedensbruchs, begangen im Juni/Juli 2002; der bedingte Vollzug der Strafe wurde mit Urteil vom 17. Juni 2005 des Kreisgerichts VIII Bern-Laupen widerrufen;
- Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 31. Januar 2006: bedingte Gef�ngnisstrafe von 16 Monaten, bei einer Probezeit von drei Jahren, wegen Unterlassen der Nothilfe und schwerer K�rperverletzung, begangen im Mai 2004 (ersetzte das Urteil des Kreisgerichts VIII Bern-Laupen vom 17. Juni 2005 betreffend die schwere K�rperverletzung; in Bezug auf die Unterlassung der Nothilfe ist das Urteil des Kreisgerichts VIII Bern-Laupen in Rechtskraft erwachsen);
- Strafbefehl vom 5. September 2011: Busse von Fr. 300.-- wegen einfacher Verkehrsregelverletzung;
- Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland vom 22. April 2013: bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten, bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie unbedingte Geldstrafe von 100 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und Busse von Fr. 400.-- wegen mehrfacher Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz, begangen im Jahr 2012;
- Urteil des Strafgerichts des Sensebezirks vom 20. Februar 2014: unbedingte Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- als Zusatzstrafe zum Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland vom 22. April 2013 wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz.
A.________ und seine Familie wurden bis Mai 2010 mit �ber Fr. 100'000.-- und von Juli 2012 bis April 2013 mit rund Fr. 12'000.-- von der Sozialhilfe unterst�tzt. F�r die Zeit von 1992 bis 2014 bestehen offene Verlustscheine in der H�he von ca. Fr. 93'000.--. Zwischen 2012 und 2014 wurde A.________ 16 Mal f�r Forderungen im Gesamtbetrag von rund Fr. 50'000.-- betrieben.
Nachdem das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern (hiernach: Migrationsamt) A.________ am 12. Februar 2007 verwarnt hatte, widerrief es mit Verf�gung vom 18. Juli 2014 seine Niederlassungsbewilligung und wies ihn aus der Schweiz weg. Eine dagegen erhobene Beschwerde bei der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) blieb erfolglos (Entscheid vom 22. Januar 2015). Mit Urteil vom 24. November 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die dagegen erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 13. Januar 2016 beantragt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Es sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu belassen. Anstelle des Widerrufs sei eine Verwarnung auszusprechen. Eventualiter seien weitere Sachabkl�rungen vorzunehmen.
W�hrend das Migrationsamt auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragen das Verwaltungsgericht, die Polizei- und Milit�rdirektion sowie das Staatssekretariat f�r Migration die Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 28. Januar 2016 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; Art. 90 BGG), da der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich einen Anspruch auf das Fortbestehen der Bewilligung geltend machen kann (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_405/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 1.1; Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Damit ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ausgeschlossen (Art. 113 BGG), weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) des hierzu legitimierten Beschwerdef�hrers (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Vorinstanz habe in unzul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung seinen Beweisantrag um Beizug der SUVA-Akten abgelehnt. Diese h�tten belegen k�nnen, dass er vor seinen zwei Unf�llen in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht gut integriert gewesen sei. Durch den Beizug der SUVA-Akten h�tte er auch die willk�rliche Annahme der Vorinstanz, er w�rde auch k�nftig unter finanziellen Schwierigkeiten leiden, widerlegen k�nnen. Zudem habe die Vorinstanz eine nicht unerhebliche R�ckfallgefahr angenommen, ohne ein unabh�ngiges Gutachten zur Legalprognose einzuholen.
3.2.�Dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) l�sst sich nicht eine allgemeine Pflicht der Beh�rde zur Abnahme aller angebotenen Beweise und zur W�rdigung s�mtlicher Argumente entnehmen. Die Abweisung eines Beweisantrags erweist sich namentlich als zul�ssig, falls die Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willk�r in vorweggenommener, antizipierter Beweisw�rdigung annehmen darf, die gewonnene �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ersch�ttert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157).
3.3.�Das Verwaltungsgericht hat sich bei der Beurteilung der Situation des Beschwerdef�hrers vertieft mit den gesamten Akten auseinandergesetzt und keine wesentlichen Umst�nde ausser Acht gelassen. Gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen, welche der Beschwerdef�hrer nicht als offensichtlich unzutreffend in Frage stellt, war der Beschwerdef�hrer bereits vor den Unf�llen hoch verschuldet und trotz Arbeitsf�higkeit nicht in der Lage, den Lebensunterhalt seiner Familie zu bestreiten, weshalb diese in erheblichem Umfang auf Sozialhilfe angewiesen war. Dass die Vorinstanz unter diesen Umst�nden als nicht ersichtlich erachtete, was die SUVA-Akten zur weiteren Kl�rung h�tten beitragen k�nnen, ist nicht zu beanstanden. An dieser Einsch�tzung vermag auch das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, es sei ein Einspracheverfahren im Gange und er rechne damit, k�nftig eine h�here IV-Rente als nur 25 Prozent zu erhalten, nichts zu �ndern. Wie die Vorinstanz im �brigen zutreffend ausf�hrt, h�tte es dem Beschwerdef�hrer frei gestanden, bereits im vorinstanzlichen Verfahren allf�llige f�r den Verfahrensausgang relevante Unterlagen einzureichen. Ebenso wenig kann dem Verwaltungsgericht vorgeworfen werden, keine unabh�ngige Legalprognose zur R�ckfallgefahr eingeholt zu haben. Wie die Vorinstanz richtig erw�gt, kommt dem R�ckfallrisiko bei Drittstaatsangeh�rigen ohnehin nur untergeordnete Bedeutung zu und selbst eine geringe R�ckfallgefahr muss nicht hingenommen werden. Damit erweist sich die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs als unbegr�ndet.
4.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; 139 I 31 E. 2.1 S. 32; 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18; 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG gilt auch f�r Personen, welche - wie der Beschwerdef�hrer - mehr als 15 Jahre ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz gelebt haben (vgl. Art. 63 Abs. 2 AuG).
Aufgrund der Verurteilung des Beschwerdef�hrers zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten liegt ein Widerrufsgrund im Sinne der genannten Bestimmungen unbestrittenermassen vor.
4.2.�Der Widerruf muss verh�ltnism�ssig sein (Art. 96 Abs. 1 AuG), was sich bei Ausl�ndern, die sich - wie der Beschwerdef�hrer - auf Art. 8 EMRK berufen k�nnen, auch aus dessen Ziff. 2 ergibt. Landesrechtlich wie konventionsrechtlich sind dabei namentlich die Art und Schwere der vom Betroffenen begangenen Straftaten und des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; 139 I 31 E. 2.3.3 S. 34 ff.). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (Urteil 2C_787/2015 vom 29. M�rz 2016 E. 3.2 mit Hinweis). Bei schweren Straftaten, R�ckfall und wiederholter Delinquenz besteht - �berwiegende private oder famili�re Bindungen vorbehalten - auch in diesen F�llen ein �ffentliches Interesse daran, zur Aufrechterhaltung der Ordnung bzw. Verh�tung von (weiteren) Straftaten die Anwesenheit des Ausl�nders zu beenden (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f.) und muss selbst ein geringes Restrisiko weiterer Delinquenz nicht in Kauf genommen werden (BGE 130 II 176 E. 4.2-4.4 S. 185 ff. mit Hinweisen). Handelt es sich um ausl�ndische Personen, die nicht in den Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens (FZA; SR 0.142.112.681) fallen, darf auch generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (Urteil 2C_260/2016 vom 6. Juni 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). In die Interessenabw�gung fliesst - im Rahmen der praktischen Konkordanz - ferner mit ein, dass Drogendelikte zu den in Art. 121 Abs. 3 lit. a BV genannten Anlasstaten geh�ren, deren Begehung nach dem Willen des Verfassungsgebers zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren soll (vgl. BGE 139 I 16 E. 4.2.2 ff. S. 24 ff.; 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34).
4.3.�Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung zutreffend wieder, und die Vorinstanz hat die auf dem Spiel stehenden Interessen in vertretbarer Weise gegeneinander abgewogen: Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist hier die vom Strafrichter verh�ngte Strafe. Der Beschwerdef�hrer ist zu einer mehrj�hrigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er hat mit dem Erwerb und dem geplanten Verkauf von knapp 200 Gramm Crystal ein schweres Bet�ubungsmitteldelikt begangen. Zugleich wurde er wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln verurteilt (wiederholtes Fahren in fahrunf�higem Zustand infolge Drogen- und/oder Alkoholkonsums). Mit seinem Verhalten hat er in Kauf genommen, die Gesundheit bzw. Sicherheit vieler Menschen zu gef�hrden.
Negativ f�llt sodann ins Gewicht, dass es sich nicht um eine einmalige Verfehlung handelt, hat der Beschwerdef�hrer doch bereits fr�her Einbruch- und Gewaltdelikte begangen. �ber einen Zeitraum von zehn Jahren wurde er zu Freiheitsstrafen von insgesamt 44 Monaten, Geldstrafen von insgesamt 130 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- sowie Bussen in H�he von Fr. 700.-- verurteilt. Wie die Vorinstanz mit Recht ausf�hrt, zeugt das Verhalten des Beschwerdef�hrers von Einsichtslosigkeit und Unbelehrbarkeit, denn offensichtlich liess er sich weder durch die verh�ngten Strafen und Probezeiten noch durch eine im Februar 2007 ausgesprochene ausl�nderrechtliche Verwarnung beeindrucken. Die Vorinstanz hat darum das Verschulden des Beschwerdef�hrers aus migrationsrechtlicher Sicht zutreffend als schwer erachtet.
4.4.�An der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers besteht somit ein grosses sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden k�nnte, d.h. wenn aussergew�hnlich schwerwiegende Umst�nde gegen eine Wegweisung sprechen w�rden. Die Vorinstanz hat ausf�hrlich und umfassend gepr�ft, inwieweit der Beschwerdef�hrer solche besonderen Gr�nde f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz geltend machen kann. In W�rdigung aller wesentlichen Kriterien (wie Anwesenheitsdauer in der Schweiz, Sprachkenntnisse, wirtschaftliche und soziale Integration, finanzielle Lage, famili�re Situation, Resozialisierungschancen, pers�nliches Umfeld) hat sie erkannt, es sei ihm auf Grund seiner famili�ren Situation zwar ein erh�htes Interesse am Verbleib in der Schweiz zuzubilligen; insgesamt �berwiege jedoch das �ffentliche Interesse an seiner Entfernung.
4.5.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, diese Beurteilung zu entkr�ften. Entgegen seiner Auffassung l�sst allein die Tatsache, dass er wegen seiner Depressionen, welche ihn zum Drogenkonsum und zur Bet�ubungsmitteldelinquenz verleitetet haben sollen, in therapeutischer Behandlung ist, keine R�ckschl�sse auf die R�ckfallgefahr zu, wurde er doch in der Vergangenheit nicht nur im Bet�ubungsmittelbereich straff�llig.
Auch der Umstand, dass er seit �ber 25 Jahren seinen Lebensmittelpunkt in der Schweiz hat, vermag ihm nicht zu helfen, da trotz der langen Aufenthaltsdauer mehrere Faktoren gegen eine gelungene Integration sprechen. So hielten ihn weder Strafurteile und Probezeiten noch eine ausl�nderrechtliche Verwarnung davon ab, erneut straff�llig zu werden und weiter Schulden anzuh�ufen. Auch beruflich kann der Beschwerdef�hrer nicht als erfolgreich integriert bezeichnet werden. Er hat keine Ausbildung abgeschlossen. Zwar ist es ihm phasenweise gelungen, ein existenzsicherndes Einkommen zu erzielen; es kam aber immer wieder zu Stellenverlusten, weshalb er und seine Familie von der Sozialhilfe unterst�tzt werden mussten.
Den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz l�sst sich entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer hautps�chlich Kontakte zu Personen aus dem mazedonisch-albanischen Kulturkreis pflegt. Auch den Kontakt zu seinem Heimatland Mazedonien, wo er einen Teil seiner Kindheit verbrachte, hat er nicht abgebrochen. Er spricht die dortige Sprache und kennt das Land von Ferienaufenthalten her. Un�berwindliche Hindernisse, die eine R�ckkehr des Beschwerdef�hrers in sein Heimatland unzumutbar erscheinen liessen, sind somit nicht ersichtlich.
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, medizinische Gr�nde w�rden seinen weiteren Verbleib in der Schweiz erforderlich machen, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat anerkannt, dass sich ein Therapeutenwechsel auf ihn unter Umst�nden destabilisierend auswirken k�nne. Sie f�hrt aber zutreffend aus, dass keine dringenden medizinischen Eingriffe notwendig sind und sich der Beschwerdef�hrer auch in Mazedonien u.a. medikament�s sowie physio- und psychotherapeutisch behandeln lassen k�nnen wird. Damit stehen der R�ckkehr ins Heimatland auch keine gesundheitlichen Gr�nde entgegen.
4.6.�Auch die W�rdigung der famili�ren Verh�ltnisse f�hrt nicht zu einem anderen Ergebnis. Zwar w�rde eine R�ckkehr in die Heimat die Familie, insbesondere die drei Kinder, hart treffen. Dennoch erfolgte der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu Recht: Wohl k�nnen famili�re Beziehungen dazu f�hren, dass von einer Entfernung eines straff�llig gewordenen Ausl�nders abzusehen ist, wenn die Massnahme wegen der Unzumutbarkeit der Ausreise f�r die Familienangeh�rigen zu einer Trennung der Familiengemeinschaft f�hrt. Die Art und Schwere der hier zur Diskussion stehenden Delikte sowie das Verschulden des Beschwerdef�hrers lassen eine solche R�cksichtnahme indessen nicht zu. Das grosse �ffentliche Interesse an der Entfernung des Beschwerdef�hrers �berwiegt sein privates Interesse sowie dasjenige seiner Angeh�rigen an seinem weiteren Verbleib in der Schweiz, selbst wenn die famili�re Beziehung deshalb nur noch unter erschwerten Bedingungen gelebt werden kann (vgl. BGE 129 II 215 E. 3.4 und 4.1 S. 218). Unter diesen Umst�nden steht der Entfernung des Beschwerdef�hrers auch der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK (und Art. 13 BV) verankerte Anspruch auf Achtung des Familien- und Privatlebens nicht entgegen. Zwar hat der Beschwerdef�hrer aufgrund der gelebten Beziehung zu seiner Ehefrau und seinen Kindern gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK grunds�tzlich einen Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146); im vorliegenden Fall ist aber ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gem�ss Ziff. 2 dieser Bestimmung gerechtfertigt: Er st�tzt sich auf Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG und damit auf eine gesetzliche Grundlage im Landesrecht. Er bezweckt die Aufrechterhaltung der hiesigen Ordnung sowie die Verhinderung weiterer strafbarer Handlungen und verfolgt �ffentliche Interessen, die in Art. 8 Ziff. 2 EMRK ausdr�cklich genannt sind; schliesslich erweist sich der Eingriff in Anbetracht aller Umst�nde auch als verh�ltnism�ssig (vgl. BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147 mit Hinweisen).
Nach dem Gesagten ist auch mit dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip vereinbar, das Begehren des Beschwerdef�hrers abzuweisen, anstelle des Widerrufs eine Verwarnung auszusprechen. Dies gilt umso mehr als eine erste ausl�nderrechtliche Verwarnung im Jahr 2007 offensichtlich keine Wirkung gezeigt hat.
Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass eine strafrechtliche Verurteilung die Erteilung einer neuen Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend ein f�r allemal verunm�glicht. Soweit die ausl�ndische Person, gegen die Entfernungsmassnahmen ergriffen wurden, einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung besitzt, kann nach einer gewissen Zeit, in der Regel nach f�nf Jahren, eine Neubeurteilung angezeigt sein, sofern die betreffende Person das Land verlassen und sich in dieser Zeit bew�hrt hat (Urteile 2C_714/2014 vom 15. Mai 2015 E. 3.3, 2C_1224/2013 vom 12. Dezember 2014 E. 5.1.2; je mit Hinweisen).
Die Beschwerde erweist sich folglich als unbegr�ndet und ist deshalb abzuweisen.
Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht zugesprochen (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2000.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.