Source: https://www.jurablogs.com/topic/besorgnis-der-befangenheit
Timestamp: 2018-01-23 23:33:11
Document Index: 141360543

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 30', '§ 230', '§ 24', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'BGH', '§ 24', 'BGH', 'BGH']

BESORGNIS DER BEFANGENHEIT - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 263 Leser - December 28, 2017 8:24am
… © aerogondo – Fotolia.com Und als zweite „Wochenauftaktsentscheidung“ kommt dann hier der BGH, Beschl. v. 11.07.2017 – 3 StR 90/17. Er ist in einem Sicherungsverfahren ergangen und hat u.a. auch eine Befangenheitsproblematik zum Gegenstand. Es geht um die „Begründetheit“ einer Selbstablehnung (§ 30 StPO), die von einer zuständigen Richterin…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 331 Leser - November 20, 2017 11:25am
… © ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der tut aber nicht so richtig etwas. Erst als sich ein Wahlverteidiger einschaltet, wird der Angeklagte am…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser - November 20, 2017 8:29am
… entnommen wikimedia.org Urheber Munhuu94 – Own work Heute mache ich dann mal keinen Thementag, sondern einen Tag „Kessel Buntes“, allerdings aus StGB und StPO – und nicht – wie meist am Samstag – aus dem (Verkehrs)Zivilrecht. Und ich eröffne mit dem LG Leipzig, Beschl. v. 15.08.2017 – 1Ks 100 Js 40760/16, ergangen in einem beim Schwurgericht…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 210 Leser - August 24, 2017 7:30am
… den LG Düsseldorf, Beschl. v. 02.06.2017 – 20 KLs 70 Js 3429/14-10/15. Dafür herzlichen Dank. Der Kollege möchte in seinem LawBlog zunächst nicht zu der Entscheidung bloggen. Er hat mir das „Aufschlagsrecht“ übertragen. Auch dafür herzlichen Dank. Ich berichte dann und stelle zunächst mal auf der Grundlage des Antrags des Kollegen, den ich hier…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 224 Leser - June 7, 2017 7:25am
… Eine Richterin in Gelsenkirchen hat im Rahmen einer Verhandlung pauschal alle Fußballfans als „Gesocks“ bezeichnet. Der Anwalt des Angeklagten, Thomas Wings, ist entsetzt. Mitte Januar fand am Amtsgericht Gelsenkirchen der Prozess gegen einen Schalke-Fan statt. Dieser war während eines Fußballspiels in eine Auseinandersetzung mit einem Polizisten…
…, ich stelle den Beschluss ein, weil er nämlich eine Frage behandelt, die sich m.E. auch im Straf- und Bußgeldverfahren stellen kann. Nämlich die nach der Besorgnis der Befangenheit des Richters, wenn dieser kein rechtliches Gehör gewährt, insbesondere wenn er vor Ablauf einer von ihm selbst gesetzten Stellungnahmefrist entscheidet. Und das war in dem…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 244 Leser - August 4, 2016 10:30am
… Ergebnis der Beweisaufnahme lehnte der Kläger den Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Dies begründete er damit, dass die Ausführungen des Sachverständigen gegen Denkgesetze verstießen und sich der Sachverständige mit seinen Ausführungen in der Anhörung in Widerspruch zu seinen schriftlichen Ausführungen gesetzt habe. Das…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 64 Leser - June 3, 2016 7:54am
… Mitwirkung des Richters Mü. als Berichterstatter wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Richter am LG Mü. ist inzwischen befördert worden und hat im Verfahren gegen die Angeklagte als Vorsitzender mitgewirkt. Die Angeklagte hat ihn wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt (§ 24 Abs. 2 StPO). Die Rüge hatte (auch) beim BGH im…
… © Stefan Rajewski Fotolia .com Die zweite AG-Entscheidung, die ich heute „vorstelle“, hat mir der Kollege Hein aus Frankfurt vor einigen Tagen übersandt. Es handelt sich um den AG Frankfurt/Main, Beschl. v. 07.03.2016 – 970 OWi – 862 Js 65796/15. Der Beschluss behandelt eine „Befangenheitproblematik“. Leider erhält er nur wenig Sachverhalt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 219 Leser - March 9, 2016 11:51am
Die JVA gibt Ihnen auch in Zukunft ein Zuhause – Umstrittener Richter darf im Amt bleiben
… Erst gestern berichteten wir hier über den Strafrichter des LG Rostock, der mit seinem humoristisch geprägten, aber auch umstrittenen Facebook-Auftritt wegen Besorgnis der Befangenheit eine Urteilsaufhebung vor dem BGH auslöste. Heute stellt das Landgericht Rostock klar, dass der in die Kritik geratene Richter weiterhin als Strafrichter am LG…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 203 Leser - February 24, 2016 3:56pm
… Entdeckungen unternahmen die beiden Strafverteidiger zu Beginn des nächsten Hauptverhandlungstages den Versuch, den Vorsitzenden wegen Besorgnis der Befangenheit (§ 24 StPO) abzulehnen, in erster Linie wegen seiner fragwürdigen Facebook-Präsentation. Die dienstliche Stellungnahme des Richters dazu lautete schlicht: „Zum weiteren Vorbringen im…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Humor- 505 Leser - February 23, 2016 3:13pm
… bei einer Strafkammer der LG Rostock verteidigt hat, zugesandt hat. „Schmerzlich“ ist allerdings nicht der – zutreffende – BGH, Beschl., sondern der ihm zugrunde liegende Sachverhalt. Und zum Sachverhalt – es geht um Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit des Vorsitzenden der großen Strafkammer (§§ 24 ff. StGB) – stellt der BGH fest: „Der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 780 Leser - February 23, 2016 8:18am
…. Die Besorgnis der Befangenheit führt zur Ablehnung, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbe-teiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 15. März 2012 – V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10; Beschluss vom…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 382 Leser - February 10, 2016 8:37am
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