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Timestamp: 2016-10-24 03:36:15
Document Index: 330928710

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 68']

4A_266/2014 (11.07.2014)
4A_266/2014 und 4D_56/2014 � � Urteil vom 11. Juli 2014
Gegenstandsloserkl�rung eines Ausweisungsgesuchs,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, vom 25. M�rz 2014.
dass das Regionalgericht Oberland das von den Vermietern B.B.________ und C.B.________ (Beschwerdegegner) gegen den Mieter A.________ (Beschwerdef�hrer) erhobene Ausweisungsgesuch und das von diesem eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge R�ckzugs des Ausweisungsgesuchs mit Verf�gung vom 21. November 2013 als gegenstandslos erkl�rte und es die entsprechenden Verfahren abschrieb;
dass das Obergericht des Kantons Bern eine vom Beschwerdef�hrer gegen die Verf�gung des Regionalgerichts Oberland vom 21. November 2013 erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 25. M�rz 2014 abwies, soweit es darauf eintrat, wobei es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abwies;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Beschwerde vom 3. Mai 2014 (zun�chst versehentlich mit 26. Februar 2014 datiert) erkl�rte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 25. M�rz 2014 mit Beschwerde anzufechten (Verfahren 4A_266/2014);
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht zudem mit Eingabe vom 4. Mai 2014 vorbrachte, bei einer Richterin der Vorinstanz liege ein Ausstandsgrund vor;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 1. Juli 2014 nochmals eine Beschwerdeeingabe gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 25. M�rz 2014 einreichte (Verfahren 4D_56/2014);
dass sich der Beschwerdef�hrer nicht mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids des Obergerichts des Kantons Bern vom 25. M�rz 2014 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt h�tte;
dass der Beschwerdef�hrer zwar Art. 29 BV erw�hnt, eine Verletzung dieser Bestimmung jedoch nicht hinreichend begr�ndet;
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem keinen konkreten Ausstandsgrund nach Art. 47 ZPO aufzeigt, den er erst nach der Mitteilung des kantonalen Entscheids entdeckt h�tte (vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1), sondern lediglich in appellatorischer Weise den angefochtenen Entscheid kritisiert und vorbringt, es sei zu untersuchen, ob die vorsitzende Richterin und der Rechtsvertreter der Gegenpartei verwandt oder befreundet seien, sowie die Schweizer Gerichte allgemein als korrupt bezeichnet;
dass die Eingaben des Beschwerdef�hrers die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher offensichtlich nicht erf�llen, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege bereits wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
dass die Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung haben, da ihnen aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG);