Source: https://icrush.de/allgemeine_geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-01-20 07:33:24
Document Index: 1309085

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 433', '§ 4', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 3', '§ 434', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen ⋆ iCrush Jewelry
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Bereichs für Verbraucher auf unserer Website icrush.de sowie für alle über diese geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Vertreten durch den Geschäftsführer Liang Yang
+49 (0) 221 588 710 28
(2) Alle zwischen Ihnen und uns in diesem Zusammenhang getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung sowie unserer Vertragsannahmeerklärung.
(3) Im Hinblick auf die AGB ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB maßgeblich.
(4) Abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich schriftlich zu.
(6) Unser Leistungsangebot im Verbraucherbereich richtet sich ausschließlich an Verbraucher i.S. des § 13 BGB. Geschäftliche Handlungen als Unternehmer sind auf unserer Website unzulässig.
§ 2 Kundenkonto, Registrierung, Kontolöschung
(1) Eine Bestellung ist mit oder ohne vorherige Registrierung möglich.
(2) Die Registrierung auf unserer Webseite icrush.de, die Erstellung eines Kundenkontos und das Einloggen in dieses sind kostenfrei. Zum Schutz vor einem Missbrauch Ihrer Daten müssen Sie Ihr Kundenkonto für eine erfolgreiche Registrierung „aktivieren". Hierfür senden wir eine E-Mail mit einem Aktivierungslink an die der Registrierung zu Grunde liegenden E-Mailadresse. Die erfolgreiche Erstellung Ihres Kundenkontos bestätigen wir sodann per E-Mail. Wird das Kundenkonto nicht innerhalb von 7 Tagen aktiviert, werden Ihre angegebenen Daten automatisch gelöscht.
(3) Ansprüche auf Nutzung, technische Verfügbarkeit sowie Weiterentwicklung unserer Website bestehen nicht. Ansprüche auf vertragsgemäße Durchführung und Abwicklung laufender Bestellungen bleiben hiervon unberührt.
(5) Die Weitergabe Ihrer Login-Daten an Dritte ist nicht gestattet. Sie sind verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln und eine unautorisierte Nutzung durch Dritte im zumutbaren Maß zu unterbinden.
(8) Im Rahmen der Löschung des Kundenkontos erfolgt auch eine Löschung Ihrer hier generierten personenbezogenen Daten, wenn Sie einen dahingehenden Antrag gestellt haben und gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht im Wege stehen, oder wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind, oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen rechtlichen Gründen unzulässig ist. Der Antrag ist an die in § 1 genannte Adresse zu richten.
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Webshop stellt kein rechtverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gem. § 433 BGB dar. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich durch eine automatisierte E-Mail bestätigen („Bestellbestätigung“). In einer solchen E-Mail liegt keine verbindliche Annahme der Bestellung unsererseits, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich auch die Annahme.
(4) Wir können das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen. Diese Frist beginnt am Tag nach der Abgabe Ihres Angebotes und endet mit Ablauf des fünften Tages. Der Vertrag kann zustande kommen alternativ durch
– unsere schriftliche Annahmeerklärung („Auftragsbestätigung“) oder
– durch Zusendung der bestellten Produkte bei Kauf auf Rechnung oder
– Absenden Ihrer Bestellung, wenn Sie im Rahmen des Bestellvorgangs Ihre Bezahldaten bei den Zahlungsdienstleistern PayPal oder Stripe (Kreditkartenzahlung) eingegeben und den Bezahlvorgang für den Abschluss Ihrer Bestellung autorisiert haben
(5) Der Vertragstext mit den Einzelheiten zu Ihrer Bestellung sowie die AGB werden Ihnen nach Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Wir speichern den Vertragstext unter Wahrung des Datenschutzes. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Abruf des Vertragstextes von der Website nicht möglich ist.
– haushaltsunübliche Mengen, wie bspw. bei Bestellung durch einen Händler, bestellt werden
– der Besteller im Zeitpunkt der Abgabe des Kaufangebotes nicht volljährig oder voll geschäftsfähig ist.
– eine Rechnungs- und oder Lieferadresse außerhalb Deutschlands im Bestellprozess angegeben wird.
(8) Bevor Sie Ihre Bestellung auf unserer Website abschicken, können Sie diese neben Ihren persönlichen Angaben, der Rechnungs- und Lieferadresse und der gewählten Zahlungsart noch einmal überprüfen und ggf. ändern.
§ 4 Lieferung / Lieferbeschränkungen, Verfügbarkeit
(2) Die Verfügbarkeit der Ware richtet sich nach den Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung, wobei Irrtümer und technisch bedingte Fehler bei den Angaben vorbehalten werden.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand an die von Ihnen in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.
(4) Im Fall des Kaufes über PayPal wird Ihre Bestellung ausgefertigt, sobald der Kaufpreis über PayPal gezahlt wurde. Haben Sie die Bezahlart Vorkasse oder Sofortüberweisung gewählt, wird die Ware ausgefertigt, sobald der Kaufpreis unserem Konto gutgeschrieben wurde.
(5) Die Lieferung erfolgt regelmäßig in einer Sendung. In Ausnahmefällen können wir die bestellten Waren in Teillieferungen versenden, soweit Ihnen dies zumutbar ist.
(6) Das Versandrisiko liegt (gesetzesgemäß) bei uns.
(7) Ist das von Ihnen bestellte Produkt vorübergehend nicht verfügbar, setzen wir Sie hierüber unverzüglich in der Auftragsbestätigung in Kenntnis. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (§ 9 der AGB) bleibt hiervon unberührt.
(8) Den Liefertermin für die ausgefertigten und versendeten Waren können Sie durch Eingabe der jeweiligen Sendungsverfolgungsnummern, die wir Ihnen nach Versandt mitteilen, auf der Website des jeweiligen Lieferanten erkennen.
(1) Unsere Preisangaben in unserem Online-Shop sind Endpreise und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 3 EUR pro Bestellung.
(3) Ab einem Bestellwert von 50 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(4) Sollten wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 5 S. 2 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung gesondert die Versandkosten.
(5) Im Falle des Widerrufs (§ 9) haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(1) Die Bezahlung kann per PayPal, Vorauskasse oder Sofortüberweisung erfolgen. Die Zahlung des Kaufpreises sowie die der Versandkosten sind unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(2) Voraussetzung für die Zahlung mit PayPal ist, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches verfügt. Wenn die Abwicklung Ihrer Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg erfolgt, finden im Übrigen auch die Nutzungsbedingungen von PayPal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full) Anwendung. Diese können Sie im Rahmen des Bestellprozesses abrufen, und Sie müssen diese vor Abgabe Ihres Kaufangebotes bestätigen.
(3) Sie können auch per Sofortüberweisung, einem TÜV-zertifizierten Online-Zahlungssystem auf Basis des Online-Bankings mit PIN-/TAN-Eingabe zur sicheren und schnellen Abwicklung Ihrer Online-Käufe der SOFORT GmbH, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting, bezahlen. Hierfür benötigen Sie lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Nach dem Absenden Ihres Auftragsangebots werden Sie automatisch auf das sichere Zahlungsformular der SOFORT GmbH weitergeleitet. Nach erfolgreicher Überweisung erhalten Sie im Anschluss eine Transaktionsbestätigung. In diesem Augenblick erhalten wir die Überweisungsgutschrift. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte prüfen Sie vorab, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt. Informationen finden Sie bspw. unter https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/.
(4) Im Fall der Zahlung mit Stripe (Kreditkarte) erfolgt die Kaufpreisabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Inc. mit Hauptsitz: 185 Berry Street Suite 550, San Francisco, CA 94107 (“Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen (https://stripe.com/de/terms), an den wir unsere Zahlungsforderung gegen Sie abtreten. Stripe zieht den Rechnungsbetrag unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung vom angegebenen Kreditkartenkonto ein. Sie können nur mit Zahlung an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Auch wenn Sie die Zahlung mit Stripe wählen, bleiben wir weiterhin für die Abwicklung des Kaufvertrages (abgesehen von der Zahlung), insbesondere Kundenanfragen, Lieferung, Retouren/Reklamationen, Widerrufsrecht, Gutscheine, etc., verantwortlich und zuständig.
(1) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 3 Abs. 1 S. 2 dieser AGB verwiesen.
(2) Für Sach- und/oder Rechtsmängel gelieferter Artikel haften wir nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(3) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit Ablieferung der Ware.
(4) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern solche nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In den Fällen, in denen wir eine Verkäufergarantie für bestimmte Artikel abgeben oder von den Herstellern bestimmter Artikel Herstellergarantien eingeräumt werden, treten diese neben etwaige Ansprüche in Folge von Sach- oder Rechtsmängeln i.S. dieser Vorschrift. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(1) Verbraucher haben nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. In Abs. 2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular, das Sie verwenden können.
– Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher (Sie) maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(2) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir – soweit in Ziff. 3 dieser Vorschrift nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 3 dieser Vorschrift ausgeschlossen.
§ 11 Urheber-/Nutzungsrechte
An sämtlichen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, stehen uns Urheber- bzw. Nutzungsrechte zu. Eine Verwendung dieser Werke ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers nicht gestattet.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Staates von der in S. 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(3) Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten gibt es seit dem 9. Januar 2016 für Verbraucher die Möglichkeit, Streitigkeiten mit Unternehmern im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online- Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über eine Online-Schlichtungs-Plattform (OS-Plattform) beizulegen. Diese Plattform wurde von der EU-Kommission eingerichtet und kann über folgenden Link erreicht werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Derzeit nehmen wir an einer solchen Streitschlichtung nicht teil. Sollten Fragen oder Probleme mit Ihrer Bestellung auftreten, stehen wir selbstverständlich auch in diesem Rahmen für Sie unter info@icrush.de bereit.