Source: https://bayrvr.de/tag/straendg-umsetzung-europaeischer-vorgaben-zum-sexualstrafrecht/
Timestamp: 2019-06-26 07:55:38
Document Index: 242369368

Matched Legal Cases: ['§ 174', '§ 174', '§ 174', '§ 174', '§ 174', '§ 174']

StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
StMJ: Bayerns Justizminister spricht im Bundesrat zur Reform des Sexualstrafrechts
19. Dezember 2014 by Klaus Kohnen
Bausback: „Wichtiger Schritt für einen wirksamen und zugleich ausgewogenen Opferschutz.“ Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Tagged With: Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht, StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 19. Dezember 2014
18. Dezember 2014 by Klaus Kohnen
Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Bayern will steuerliche Förderung der energetischen Sanierung von Gebäuden und so Klimaschutz vorantreiben und gleichzeitig positive Konjunkturimpulse setzen / Durch Steuererleichterungen mehr Wagniskapital mobilisieren, um optimale finanzielle Startbedingungen für innovative Start-ups zu schaffen / Reform des Sexualstrafrechts echter Fortschritt für mehr Schutz von Kindern vor Missbrauch“ Weiterlesen
Filed Under: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Tagged With: Entschließung des Bundesrates für eine steuerliche Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung, Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer, Gebäudesanierung, Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht, StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
StMJ: Bayerns Justizminister Bausback begrüßt Einigung der Großen Koalition auf eine Reform des Sexualstrafrechts
11. November 2014 by Klaus Kohnen
„Wichtiger Erfolg bayerischer Rechtspolitik!“ Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Schulen, Verwaltung Tagged With: Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Verbesserter Schutz von Kindern bei Nacktaufnahmen, Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht, StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
StMJ: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Bundesrat
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann: „Änderungen am Gesetzentwurf notwendig“ Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Tagged With: Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Verbesserter Schutz von Kindern bei Nacktaufnahmen, Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht, StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 10. Oktober 2014
Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Bundesweites Verteilungsverfahren von unbegleitet einreisenden Minderjährigen nötig, Betreuung ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen / Bayern hat wichtige Debatte zur Armutsmigration angestoßen, Fehlanreizen insbesondere beim Kindergeld konsequent entgegenwirken / Neuregelung von Sexualstrafrecht noch nachjustieren, Kinder effektiv schützen, aber nicht übers Ziel hinausschießen“ Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Europa (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Tagged With: Armutszuwanderung (Freizügigkeit), Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU), Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Verbesserter Schutz von Kindern bei Nacktaufnahmen, Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, Kindergeld, Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Sozialgesetzbuch (SGB), Strafrecht/Strafprozessrecht, StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
StMJ: Bayern fordert im Rechtsausschuss des Bundesrates Änderungen bei der geplanten Reform des Sexualstrafrechts
Bausback: „Keine Lücken lassen!“ Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister Bausback und Hessens Justizministerin Kühne-Hörmann fordern stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Kinderpornografie
Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und ihr bayerischer Amtskollege Prof. Dr. Winfried Bausback treffen sich heute in Fulda, um aktuelle rechtspolitische Themen zu erörtern. Dabei fordern beide Minister einen effektiveren Einsatz des Bundesjustizministers im Kampf gegen Kinderpornographie und vereinbaren, sich im Bundesrat gemeinsam für Verbesserungen beim strafrechtlichen Schutz der Kinder in diesem Zusammenhang stark zu machen. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Tagged With: Einsatz- und Ermittlungsmethoden, Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Verbesserter Schutz von Kindern bei Nacktaufnahmen, Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Strafrecht/Strafprozessrecht, StrÄndG – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht, Vorratsdatenspeicherung/Bestandsdatenauskunft