Source: http://www.archplus.net/home/agb/117,0,1,0.html?tk=1
Timestamp: 2018-02-20 17:43:54
Document Index: 31239163

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 356', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 323']

ARCH+: Rechtliches » AGB
ARCH+ AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich Pflichtangaben und Widerrufsbelehrung (Stand 15. November 2016)
Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend Verlag genannt) zustande. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verlag und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung über die Website www.archplus.net ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Für Online-Aufträge gelten ausschließlich die gebundenen EURO-Preise für die Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Preise enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. Das gilt für alle Produkte (Print + Digital).
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verlag, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
VERSANDKOSTEN lt. § 5, siehe Übersichtstabelle
Wir versenden grundsätzlich unversichert via Deutsche Post über die Versandformen Büchersendung, Streifbandzeitung bzw. Presse und Buch International. Bei einem Gewicht über einem Kilo versenden wir per DPD (BRD und EU-Länder) oder Deutsche Post (Außer-EU). Bei einem Abonnement fallen keine zusätzlichen Versandkosten an.
§ 3 Vertragsabschluss, Widerruf
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer das elektronische Bestellformular per Mausklick abschickt und so dem Verlag ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Verlag durch Zusendung der Ware annimmt. Der Käufer erhält eine Bestellbestätigung per E-Mail. Bestellte, aber noch nicht lieferbare Waren werden vorgemerkt. PDF-Ausgaben, Software, eBooks, Apps und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download per Download-Link dem Kunden zur Verfügung.
Der Käufer ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Warensendung zum Widerruf des Kaufvertrags berechtigt. Zur fristwahrenden Ausübung des Widerrufsrechts genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an den Verlag per Fax, Brief oder E-Mail an unser Verlagshaus.
§ 3.1 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde auf der Webseite des ARCH+ Verlags Zeitschriften oder Bücher bestellt zu einem Zweck, der weder seinem gewerblichen noch beruflichem Zweck zugerechnet werden kann, steht ihm als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB folgendes Widerrufsrecht zu.
A. Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von Print-Produkten
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – ARCH+ Verlag GmbH, Kurbrunnenstr. 22, 52066 Aachen, Tel. 0241 508329, Fax 0241 54831, E-Mail: vertrieb@archplus.net – mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von Print-Produkten -
B. Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von Print-Abonnements
- Ende der Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von Print-Abonnements -
C. Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von digitalen Inhalten
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – ARCH+ Verlag GmbH, Kurbrunnenstr. 22, 52066 Aachen, Tel. 0241 508329, Fax 0241 54831, E-Mail: vertrieb@archplus.net – mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht gem. § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher (1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Sofern Sie im Bestellvorgang ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist von vierzehn Tagen mit der Ausführung des Vertrages beginnen, und Sie bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren, erlischt Ihr Widerrufsrecht für die Bestellung von digitalen Inhalten mit Beginn der Vertragsausführung.
- Ende der Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von digitalen Inhalten –
Widerrufsformular als PDF-Download:
§ 4 Abonnementbedingungen
Ein Jahresabonnement umfasst 4 Hefte. Das Abo verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern es nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der vierten Ausgabe des laufenden Zeitraums gekündigt wird.
Für Studenten, Absolventen in den ersten beiden Jahren nach Abschluss des Studiums und Arbeitssuchende bieten wir eine Ermäßigung gegen Vorlage einer gültigen Bescheinigung (innerhalb von 14 Tagen, da sonst der Normalpreis berechnet werden muss). Diese Bescheinigung muss regelmäßig unaufgefordert aktualisiert werden, damit der Ermäßigungsstatus aufrechterhalten wird. Die Ermäßigungen gelten nur direkt ab Verlag.
Bitte teilen Sie dem Verlag unverzüglich eine etwaige Adressänderung mit, da Postvertriebsstücke leider vom Nachsendeauftrag der Post ausgeschlossen sind. Nicht zustellbare Hefte landen im Reißwolf der Post.
Es gilt die bei Vertragsschluss jeweils gültige Preisliste. Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Auf den Abopreis fallen keine zusätzlichen Versandkosten an. Auslandsbestellungen liefern wir nur gegen Vorauskasse.
Anpassung des Bezugspreises
Der ARCH+ Verlag ist berechtigt, den Bezugspreis anzupassen. Bei Preiserhöhungen von mehr als 10% steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem ARCH+ Verlag innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung im Heft zugehen.
§ 5 Lieferung / Versandkosten
Die Lieferung erfolgt zzgl. Versandkosten an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland und ins Ausland; beim Abonnement sind die Versandkosten im Abopreis enthalten. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach Gewicht der Sendung und Bestimmungsort bzw. Bestimmungsland. Die einzelnen Preisstufen können der Übersichtstabelle entnommen werden und sie werden beim Shop-Bestellvorgang im Warenkorb in der Zusammenfassung aufgeführt. Express- oder Luftpostlieferungen an alle Postanschriften sind auf Wunsch und grundsätzlich zu Lasten des Empfängers möglich. Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen auf in- und ausländische Inseln zusätzliche Versandkosten anfallen können. Zusätzliche Steuern sowie Zölle für Auslandslieferungen trägt der Käufer. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Nachlieferungen erfolgen in jedem Fall versandkostenfrei. Der Verlag behält sich vor, ins In- oder Ausland ggf. nur gegen Vorkasse zu liefern.
Die bestellten Waren werden schnellstmöglich, spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab Bestellzeitpunkt, in den Versand gegeben. Die Postlaufzeiten betragen in der Regel innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 2-5 Werktage, innerhalb Europas 1-2 Wochen, außerhalb Europas ca. 6-8 Wochen.
Treten Ereignisse ein, die dem Verlag die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.
§ 6 Fälligkeit, Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen fällig und ohne Abzug zahlbar. Zahlungen sind per Banküberweisung, PayPal, Bankeinzug/Lastschrift oder Scheck möglich. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Der Verkäufer ist bei Verletzung einer Vertragspflicht des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, berechtigt, entsprechend §§ 323, 324 BGB vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat; der Verkäufer ist insbesondere berechtigt ohne Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird. Etwaige Schadensersatzansprüche des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
Der Verlag verschafft dem Kunden an eBooks, PDF-Dateien und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch. Der Inhalt eines eBooks, PDFs und/oder einer App oder Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verlag anerkannt sind.
Liegt ein vom Verlag zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verlag nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer – bestenfalls nach telefonischer bzw. schriftlicher Rücksprache mit dem Verlag – unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Fehlers unverzüglich an den Verlag zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer in jedem Fall erstattet, allerdings werden unfreie Sendungen vom Verlag nicht angenommen. Der Verlag haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Ist der Käufer Kaufmann, gelten folgende Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verlag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Verlag ist berechtigt, nach seiner Wahl am Gerichtsstand seines Geschäftssitzes oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe:
Fon +49 241 508329
Fax +49 241 54831
vertrieb@archplus.net
B Nr. 2959
Dr. Nikolaus Kuhnert
USt.-Id.Nr. 121688728