Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190515_1B_94-2019.html
Timestamp: 2020-02-26 14:32:45
Document Index: 395887380

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 78', 'Art. 92', 'Art. 80', 'Art. 59', 'Art. 81', 'Art. 56']

DFR - BGer 1B_94/2019 vom 15.05.2019
BGer 1B_94/2019 vom 15.05.2019
A. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führte eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen mehrfacher Tätlichkeiten, mehrfacher Nötigung sowie mehrfacher Vergewaltigung zum Nachteil seiner Ehefrau.
1. Beim angefochten Beschluss handelt es sich um einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einer Strafsache (Art. 78 Abs. 1 und Art. 92 Abs. 1 BGG). Die Vorinstanz hat als letzte und einzige kantonale Instanz endgültig entschieden (Art. 80 BGG i.V.m. Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO). Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Es liegt ein Ausstandsgrund im Sinne von Art. 56 lit. f StPO vor. Der Beschwerdegegner hat in den Ausstand zu treten.
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Aargau, 1. Strafkammer, vom 23. Januar 2019 wird aufgehoben. Der Beschwerdegegner hat in den Ausstand zu treten.
3. Der Kanton Aargau hat dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Peter Steiner, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.