Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-06-2003-U_308-2002
Timestamp: 2016-10-28 06:42:56
Document Index: 325757786

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134']

U 308/02 (10.06.2003)
I.________, 1963, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Christian Kummerer, Glockengasse 4, 4003 Basel,
I.________, geboren 1963, arbeitete seit September 1998 als Schaler f�r die Firma Q.________ AG und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen Unf�lle versichert. Am 18. Februar 1999 rutschte er beim Tragen eines Transportschlauches auf einem Ger�st aus und versp�rte einen Schmerz im R�cken, zus�tzlich prallte er mit dem R�cken an die Seitenstrebe des Ger�stes; das gleichentags aufgesuchte Spital Y.________ diagnostizierte ein Verhebetrauma beim Arbeiten. Die SUVA zog in der Folge diverse Arztberichte - insbesondere des Hausarztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH - bei und veranlasste vom 21. Juli bis 25. August 1999 einen Aufenthalt in der Rehabilitationsklinik X.________. Im Weiteren hielt sich I.________ vom 26. April bis 28. Mai 1999 sowie vom 3. bis 25. M�rz 2000 zur Rehabilitation in der Klinik Rehabilitation/ Akutgeriatrie des Spitals Y.________ auf. Ein Arbeitsversuch am 27. M�rz 2000 scheiterte. Da sich I.________ einer beruflichen Abkl�rung durch die Invalidenversicherung widersetzte, verneinte diese mit Verf�gung vom 14. August 2000 ihre Leistungspflicht. Mit Schreiben vom 27. September 2000 stellte die SUVA ihre Taggeld- und Heilkostenleistungen per Ende Oktober 2000 ein und sprach I.________ mit Verf�gung vom 16. November 2000 mit Wirkung ab dem 1. November 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 33,33 % eine Invalidenrente zu, da ihm aufgrund der Unfallfolgen eine leidensangepasste T�tigkeit ganzt�gig zumutbar sei; weiter wurde ihm eine Integrit�tsentsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 7 % gew�hrt. Mit Einspracheentscheid vom 23. Februar 2001 hielt die SUVA an ihrer Verf�gung fest.
Die gegen die H�he der Invalidenrente erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 6. Februar 2002 ab.
I.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, unter teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides sei ihm aufgrund eines Invalidit�tsgrades von mindestens 66 2/3 % eine Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung der Arbeitsf�higkeit an die SUVA zur�ckzuweisen; ferner l�sst er die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung beantragen.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides eingetretenen Sachverhalt abstellt (RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101 Erw. 2; hier: 23. Februar 2001), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
Die Vorinstanz hat den Begriff der Invalidit�t (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG; BGE 116 V 248 Erw. 1b) sowie Bedeutung und Beweiswert �rztlicher Stellungnahmen bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4 und 125 V 352 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Umschreibung des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 110 V 276 Erw. 4b) und f�r die Schadenminderungspflicht des Versicherten (vgl. BGE 117 V 400 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitgegenstand ist die H�he des Invalidit�tsgrades und der ihm entsprechenden Rente. Die Integrit�tsentsch�digung war dagegen schon im Einspracheverfahren nicht mehr Gegenstand des Verfahrens.
3.1 Umstritten ist zun�chst das Ausmass der Arbeitsf�higkeit. Das kantonale Gericht stellt auf die Einsch�tzung des SUVA-Arztes Dr. med. S.________ vom 1. September 2000 ab und geht von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit aus, w�hrend der Beschwerdef�hrer darauf hinweist, dass die anderen �rzte von einer Arbeitsf�higkeit von maximal 50 % in einer leidensangepassten T�tigkeit ausgehen und der SUVA-Arzt seine abweichende Einsch�tzung nicht begr�ndet habe.
Nachdem das Spital Y.________ im Bericht vom 2. M�rz 1999 noch eine "wenige Tage" dauernde Arbeitsunf�higkeit angenommen hatte, sind bis zum Sommer/Herbst 1999 alle involvierten �rzte von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit ausgegangen, die sich jedoch - meist stillschweigend - auf die angestammte T�tigkeit als Schaler bezog; einzige Ausnahme stellt in dieser Hinsicht der Bericht des Spitals Y.________ vom 11. Juni 1999 dar, in welchem von einem Arbeitsversuch zu 50 % ab dem 7. Juni 1999 die Rede ist. Ab November 1999 finden sich in den Berichten des Hausarztes keine Angaben zur Arbeitsf�higkeit mehr, w�hrend das Spital Y.________ im M�rz 2000 einen Arbeitsversuch vorgesehen hat, der schliesslich gescheitert resp. gar nicht angetreten worden ist. Von den Berichten des Spitals Z.________ geht einzig derjenige vom 18. August 2000 auf die Arbeitsf�higkeit ein und sch�tzt diese in einer leichten, r�ckenadaptierten T�tigkeit auf "mindestens" 50 %; der SUVA-Arzt Dr. med. S.________ geht dagegen im Bericht vom 1. September 2000 von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit aus. In Anbetracht aller Umst�nde ist vorliegend auf die Einsch�tzung des SUVA-Arztes Dr. med. S.________ abzustellen: Seine Ausf�hrungen sind f�r die streitigen Belange umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigen die geklagten Beschwerden und sind in Kenntnis aller Vorakten abgegeben worden; zudem sind sie in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und beinhalten begr�ndete Schlussfolgerungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Der Bericht des Spitals Z.________ vom 18. August 2000 spricht nicht gegen die Zuverl�ssigkeit dieser Einsch�tzung (vgl. BGE 125 V 253 Erw. 3b/ee), denn es erfolgt darin nur eine grobe Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit ("mindestens" 50 %), die zudem ohne Kenntnis der Vorakten ergangen ist, sodass sie auf einer unvollst�ndigen - und insofern nicht korrekten - Grundlage beruht. Damit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsf�hig ist; weitere Abkl�rungen sind nicht n�tig.
3.2 Streitig ist im Weitern die H�he des Einkommens nach Eintritt der Invalidit�t (Invalideneinkommen). Die Vorinstanz hat auf die Lohnangaben gem�ss den Bl�ttern dokumentierter Arbeitspl�tze (DAP) abgestellt und ein Invalideneinkommen von Fr. 41'600.- angenommen, was auch ungef�hr den Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung entspreche. Der Versicherte ist demgegen�ber der Auffassung, dass die von der SUVA vorgelegten DAP auf seine medizinischen Einschr�nkungen nicht gen�gend R�cksicht n�hmen und bei Heranziehung der Zahlen der Lohnstrukturerhebung ein behinderungsbedingter Abzug von mehr als 25 % vorzunehmen sei; letztlich sei jedoch nur eine T�tigkeit im gesch�tzten Bereich m�glich.
Gem�ss den Ausf�hrungen des SUVA-Arztes Dr. med. S.________ sind dem Beschwerdef�hrer leichte wechselbelastende T�tigkeiten in Industrie, Gewerbe und Administration ohne Heben und Tragen von Lasten �ber 10 kg zumutbar; nicht m�glich sind schwere k�rperliche Arbeiten, rein stehende oder gehende T�tigkeiten, das Umhergehen in unebenem Gel�nde, das Arbeiten mit Zwangshaltung des Oberk�rpers sowie das Besteigen von Leitern und Ger�sten. In Frage kommen Kontroll- und �berwachungsfunktionen, leichte - im Sitzen wie im Stehen durchf�hrbare - industrielle Produktions- und Montaget�tigkeiten, hausinterne Boteng�nge mit Gewichten bis 10 kg, T�tigkeiten in einem Kleinteilersatzteillager, Portierdienste sowie einfache administrative T�tigkeiten. Dem entsprechen die von der SUVA ins Recht gelegten Arbeitsplatzbeschriebe DAP Nr. 494 (Monteur), Nr. 583 (Betriebsarbeiter), Nr. 585 (Mitarbeiter Stanzerei) und Nr. 2614 (Wickler): Obwohl in einigen dieser Stellenbeschriebe l�nger dauerndes Stehen vorgesehen ist, liegen dennoch nicht rein stehende oder gehende T�tigkeiten vor; betreffend l�nger dauernden Sitzens besteht im �brigen keine medizinische Einschr�nkung. Das notwendige vorgeneigte Sitzen und Stehen ist bei diesen Arbeiten nicht als limitierende Zwangshaltung (wie etwa bei einem zusammengekauert arbeitenden Handwerker) zu verstehen und verunm�glicht dem Versicherten die in den DAP beschriebenen T�tigkeiten nicht, wobei insbesondere zu ber�cksichtigen ist, dass an diesen Arbeitsstellen Pausen eingeschaltet werden k�nnen; im �brigen sind dem Beschwerdef�hrer aus medizinischer Sicht leichte administrative T�tigkeiten zumutbar, welche die Notwendigkeit vorgeneigten Sitzens ebenfalls erfordern. Den medizinischen Einschr�nkungen entsprechen im Weiteren die DAP Nr. 746 (Nachbearbeitung) und Nr. 2651 (Abpacker), da trotz des l�nger dauernden Stehens (resp. Sitzens) keine rein stehende T�tigkeit vorliegt, welche zudem durch Pausen unterbrochen werden kann. Nicht zumutbar ist dagegen DAP Nr. 510 (Betriebsarbeiter), da das Besteigen von Leitern (wenn auch nur selten) notwendig ist, sodass diese Lohnangabe bei der Bemessung des Invalideneinkommens nicht ber�cksichtigt werden kann. Damit betr�gt das massgebende Invalideneinkommen mindestens Fr. 42'972.90. Dies stimmt im �brigen mit den Zahlen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 �berein, wobei der hier anwendbare Zentralwert f�r M�nner im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Arbeiten) auf die im Jahr 2001 massgebende Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 5/2003 S. 82 Tabelle B9.2) umzurechnen ist. Dies ergibt einen Jahresverdienst von Fr. 55'506.90, welcher der Lohnentwicklung f�r 2001 (1,8 %; Die Volkswirtschaft 5/2003 S. 83 Tabelle B10.2) anzupassen ist. Unter Annahme eines - hier allerdings nicht unbedingt nahe liegenden - behinderungsbedingten Abzuges von 25 % (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc) resultiert keine wesentliche Abweichung vom oben genannten Invalideneinkommen. Da das Einkommen vor Eintritt des Gesundheitsschadens (Valideneinkommen) aufgrund des zuletzt verdienten und der Lohnentwicklung angepassten (Die Volkswirtschaft 5/2003 S. 83 Tabelle B10.2 Zeile F) Lohnes vom Beschwerdef�hrer zu Recht nicht bestritten wird, ist der von Vorinstanz und SUVA festgesetzte Invalidit�tsgrad in H�he von 33,33 % nicht zu beanstanden.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist deshalb gegenstandslos.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Advokat Christian Kummerer, Basel, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.