Source: https://dejure.org/gesetze/BImSchG/50.html
Timestamp: 2020-02-24 06:03:57
Document Index: 233792960

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 48', '§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 41', '§ 1', '§ 13', '§ 13', '§ 34', '§ 35', '§ 50', '§ 1', '§ 9']

§ 50 BImSchG Planung - dejure.org
1Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen im Sinne des Artikels 3 Nummer 13 der Richtlinie 2012/18/EU in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete, insbesondere öffentlich genutzte Gebiete, wichtige Verkehrswege, Freizeitgebiete und unter dem Gesichtspunkt des Naturschutzes besonders wertvolle oder besonders empfindliche Gebiete und öffentlich genutzte Gebäude, so weit wie möglich vermieden werden. 2Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Gebieten, in denen die in Rechtsverordnungen nach § 48a Abs. 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte und Zielwerte nicht überschritten werden, ist bei der Abwägung der betroffenen Belange die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität als Belang zu berücksichtigen.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 30.11.2016 (BGBl. I S. 2749), in Kraft getreten am 07.12.2016 Gesetzesbegründung verfügbar
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates 30.11.2016 BGBl. I S. 2749
Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 31.07.2010 BGBl. I S. 1059
Rechtsprechung zu § 50 BImSchG
890 Entscheidungen zu § 50 BImSchG in unserer Datenbank:
Normenkontrolle gegen Bebauungsplan, mit dem (u.a.) ein Sumpfwald-Biotop als ...
Gliederung eines Mischgebiets durch den Ausschluss von Wohnnutzung in einem ...
Planfeststellung Autobahn (A 94); Klage eines in der Vorausschau ...
BVerwG, 06.09.2017 - 4 BN 20.17
Anlassbezogener Bebauungsplan; Abwägung; Antragsbefugnis nicht im Plangebiet ...
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein öffentlich genutztes Gebäude in der Nähe ...
Alle 890 Entscheidungen
Auf § 50 BImSchG verweisen folgende Vorschriften:
Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen
§ 41 (Straßen und Schienenwege)
§ 1 (Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung)
§ 13 (Vereinfachtes Verfahren)
§ 13a (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
§ 34 (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile)
§ 35 (Bauen im Außenbereich)
Redaktionelle Querverweise zu § 50 BImSchG:
§ 1 V (Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung)
§ 9 I Nr. 24 (Inhalt des Bebauungsplans)