Source: https://shop.soravia-gmbh.de/themes/topnavi/index.php?id=10
Timestamp: 2018-04-20 10:49:07
Document Index: 201920690

Matched Legal Cases: ['§ 950', '§ 4', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

Beschreibungen und Artikelbilder
Soravia GmbH & Co. KG, übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Soravia GmbH & Co. KG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen und falscher Artikelfotos, verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von Soravia GmbH & Co. KG, kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Soravia GmbH & Co. KG, behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Soravia GmbH & Co. KG, weist Sie darauf hin, dass die abgebildeten Produktbilder in der Preisliste und im Onlineshop, von den tatsächlichen Produkten in Aufdruck und Farbe abweichen können (Symbolbilder).
Beispiel: Eisbecher aus Pappe, haben einen anderen Aufdruck, Toppingflaschen eine andere Form oder Plastiklöffel haben eine andere Farbgebung oder Löffelform.
Sollten Sie zu diesen Artikeln Fragen haben,
geben wir Ihnen gerne vorab Auskunft.
Unseren Angeboten, Verkäufen und Lieferungen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Diese Bedingungen erkennt der Käufer mit der Erteilung des Auftrags als verbindlich an. Abweichende Bedingungendes Käufers sowie sonstige Änderungen oder Ergänzungen, wie mündliche Absprachen und Vereinbarungen mit unseren Reisenden, Vertretern, Lagerverwaltern, Fahrern oder sonstigen Beauftragten, sind nur verbindlich, wenn sie gesondert schriftlich vereinbart oder bestätigt wurden. Ohne eine solche Vereinbarung gelten auch entgegenstehende Allgemeine Einkaufsbedingungen des Käufers als abgelehnt.
Unsere Angebote, auch die unserer Vertreter, sind bis zu unserer Auftragsbestätigung oder der nachfolgend geregelten Annahme von Aufträgen unverbindlich, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. An uns oder an unsere Vertreter, Reisende, Lagerverwalter und Fahrer gerichteten Aufträge gelten als von uns angenommen, wenn sie nicht innerhalb 14 Tagen nach Empfang in der Verwaltung abgelehnt wurden. Die Annahme von Angeboten uns unbekannter Abnehmer machen wir von einer Auskunft abhängig, wodurch sich die Ablehnungsfrist eventuell verlängern kann, höchstens jedoch um eine Woche.
Bei Verträgen mit uns unbekannten Abnehmern bleibt uns der Rücktritt vom Vertrag auch für den Fall, dass der Auftrag bestätigt oder mit der Lieferung bereits begonnen wurde, vorbehalten, sofern einzuholende Kreditauskünfte unbefriedigend sind oder Anlass besteht, die Erfüllung des Vertrages seitens des Käufers als zweifelhaft zu betrachten. Ersatzansprüche irgendwelcher Art können aus diesem Rücktritt gegen uns nicht hergeleitet werden. Kosten, die durch irrtümliche oder fehlerhafte Auftragserteilung des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten, ebenso in ausnahmslos allen Fällen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht erhobener Einfuhrzoll und Steuern. Rohstoff-Preisveränderungen, die auf Grund behördlicher Maßnahmen wie Einfuhrzollveränderungen undÄnderungen des EG-Zuckerpreises eintreten, werden von uns weiter berechnet, soweit entsprechende Preiserhöhungen mindestens vier Wochen vor Liefertermin eintreten.
Bei Betriebsstörungen in unseren Werken oder in unseren Lägern durch unvorhersehbare, nicht abwendbare Ereignisse, wie Streiks, Maschinenschäden jeder Art, Verkehrsbehinderungen, behördliche Maßnahmen, Krieg oder höhere Gewalt behalten wir uns ausdrücklich vor, vom Vertrag ganz zurückzutreten, eine Teillieferung im Rahmen der Behinderung oder eine nachträgliche Lieferung vorzunehmen. Dies gilt auch dann, wenn wir von unseren Lieferanten mit einer zur Erfüllung des geschlossenen Kaufvertrages bestimmten Ware nachweislich nicht oder nur teilweise beliefert werden oder die erforderliche Materialbeschaffung aus unverschuldeten Gründen, beispielsweise durch staatliche Verfügungen irgendwie beschränkt ist. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers wegen einer solchen Lieferstörung ist ausgeschlossen. Wenn dem Käufer wegen einer Verzögerung, die wir zu vertreten haben, nachweislich ein Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern, die für jede volle Woche der Verspätung 1/2 %, im Ganzen aber höchstens 5 % des Wertes der Ware, mit der wir uns in Verzug befinden, betragen kann. Der Käufer ist verpflichtet, Abschlussauftragsmengen innerhalb der vereinbarten Lieferfrist abzunehmen. Geschieht dies nicht, sind wir berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf es uns einer der Nachfrist beizufügenden Androhung gemäß freisteht, ob, in welchem Umfang, zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Bedingungen wir die nicht abgerufene oder nicht abgenommene Ware liefern. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung im Falle des Rücktritts vom Vertrag bleiben hiervon unberührt.
Der Versand erfolgt, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bei Rechnungsnettobeträgen ab € 80,- frachtfrei Bahn- bzw. Poststation, bei Zustellung durch LKW frachtfrei Haus des Empfängers.
Alle Mehrkosten aus solchen Versandarten oder -wegen, die bei Abschluss des Kaufvertrages noch nicht berücksichtigt waren, wie Eil-oder Expressgut oder solche, bedingt durch nachträglich gewünschte Teillieferung, gehen zu Lasten des Käufers.
Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders vermerkt, einschließlich Verpackung. Eine Vergütung, gleich in welcher Form, ist bei eventueller Rücknahme von Verpackungsmaterial ausgeschlossen.
Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an eine zum Versand bestimmte Person auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn eine Frankolieferung vereinbart ist, oder wenn der Transport durch unsere eigenen Angestellten oder mit unseren Fahrzeugen geschieht.
Für Mängel der gelieferten Ware haften wir unter Ausschluß anderweitiger und weitergehender Ansprüche nur nach folgender Maßgabe: Beanstandungen und Einwendungen hinsichtlich der Anzahl der Packstücke, deren Gewicht oder eventueller Beschädigung sind nur rechtsverbindlich, wenn sie sofort bei Empfang der gelieferten Waren vom Spediteur oder Fahrer, von der Bahn- oder Postverwaltung bescheinigt und durch den Käufer gleichzeitig eventuelle Regressansprüche geltend gemacht werden. Alle Beanstandungen - insbesondere hinsichtlich Mängeln der Ware - bedürfen einer genauen Begründung unter Angabe der Kundennummer, Rechnungsnummer, des Rechnungsdatums und der Produktionsnummer, die auf jeder Packung angegeben ist, sowie der Zusendung eines Musters der beanstandeten Ware.
Die Beanstandungen müssen uns spätestens 5 Tage nach Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt sein. Unsere Haftung im Falle einer berechtigten Beanstandung beschränkt sich auf die Verpflichtung zu einer Ersatzlieferung oder, falls diese nicht möglich ist, auf eine Gutschrift zu Gunsten des Käufers in Höhe des Warenwertes der beanstandeten Menge.
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen Forderungen, die gleichartig aus welchem Rechtsgrund, uns gegen den Käufer zustehen, unser Eigentum; bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung. Wechsel und Schecks gelten erst mit ihrer Einlösung als Zahlung.
Der Käufer darf die Vorbehaltsware in seinem Betrieb weiterverarbeiten. Der Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaitsware gemäß § 950 BGB im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige Verarbeitung erfolgt durch den Käufer für uns. Die verarbeitete Ware dient der Sicherung des Rechnungspreises zuzüglich Mehrwertsteuer.
Wenn die von uns gelieferten Waren zusammen mit anderen nicht in unserem Eigentum stehenden Waren zu einem neuen Produkt verarbeitet werden, so steht uns das Miteigentum an dem neuen Produkt im Verhältnis des Wertes unserer Lieferung zu dem Wert der anderen verarbeiteten Ware im Zeitpunkt der Verarbeitung zu.
Der Käufer ist zu einer Verfügung über die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsganges berechtigt, bei Waren in unserer Originalverpackung, die ursprünglich zur Verarbeitung beim Käufer vorgesehen waren, nur nach unserer vorherigen Einwilligung.
Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf werden bereits mit Abschluss des Liefervertrages an uns abgetreten und dienen als Sicherung in Höhe des Wertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Der Kunde ist berechtigt, diese Forderungen bis zu unserem jederzeitigen Widerruf einzuziehen, darf jedoch über derartige Forderungen nicht durch Abtretung verfügen. Der von ihm eingezogene Erlös steht uns zu und ist an uns sofort abzuführen.
Einer Pfändung der Vorbehaltsware oder der abgetretenen Forderungen. sowie anderen Beeinträchtigungen durch Dritte hat der Käufer sofort zu widersprechen und uns hierüber unverzüglich zu unterrichten.
Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart,
in Euro pro Kilo bzw. Liter netto, exklusive Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind zahlbar in bar ohne jeden Abzug innerhalb von dreißig Tagen nach Rechnungsdatum. Bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum vergüten wir 2 % Skonto, soweit nicht ausdrücklich Nettopreise vereinbart wurden.
Eine Überschreitung der in der Rechnung gesondert genannten Zahlungsfrist berechtigt uns zur Berechnung von Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel gilt die Rechnung erst nach Eingang des Gegenwertes als bezahlt.
Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sowie die Aufrechnung mit Forderungen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, sind ausgeschlossen.
Wechsel werden nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung zahlungshalber angenommen. Hieraus entstehende Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Bei Vorliegen berechtigter Gründe können wir Vorauszahlung verlangen, ohne dem Käufer Auskunft über die Gründe geben zu müssen. Lehnt der Käufer dieses Verlangen ab, so können wir vom Vertrag zurücktreten.
Zahlungen an unsere Reisenden, Vertreter, Lagerverwalter, Fahrer oder sonstige Beauftragte werden nur dann als die uns geschuldete Leistung anerkannt, wenn diese Personen über unsere schriftliche Vollmacht oder eine Quittung verfügen. Unsere Abnehmer sind gehalten, sich bei Zahlung diese Vollmacht vorlegen zu lassen.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlungen: Köln, Gerichtsstand: Köln. Für Nichtkaufleute oder Kaufleute, die zu den in § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören, gilt dies mit der Einschränkung, dass hiervon nur solche Ansprüche umfasst werden, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung der vorstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit des Lieferungsvertrages nicht.
Die Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten im übrigen in ihrer jeweils neuesten Fassung auf alle zukünftigen mit dem Käufer abzuschließenden Geschäfte.
Hier finden Sie unsere Widerrufsbelehrungen
für gewerbliche Kunden und private Verbraucher
1. Widerrufsbelehrung für gewerbliche Kunden
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Tel: +49 (0) 2236 - 68054
Fax: +49 (0) 2236 - 68762
e-Mail: soravia (at) soravia.com
URL: http://www.soravia.de
Ende der Widerrufsbelehrung für gewerbliche Kunden
2. Widerrufsbelehrung für Privatkunden (Verbraucher)
Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Erfolgt die Lieferung der bestellten Ware im mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wird die bestellte Ware zur regelmäßigen Lieferung über einen festgelegten Zeitraum hinweg geliefert, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für die Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Ware(n), die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versieglung nach Lieferung entfernt wurde.
Yola ( Joghurt ) - Beutel 2,5 kg - Speiseeispulver 47,75 €
Kaffeebecher DOUBEL WALL / 275 ml - 9 OZ - Karton 1.000 Stück 31,00 €
Walnusskerne kandiert / noci caramellate - 6 x 0,5 kg - Eisbecher Dekor Garnier Artikel 41,70 €