Source: https://www.grossschirma.de/rathaus-politik/politik/stadtrat/stadtratsbeschluesse-19-03-2018/
Timestamp: 2018-04-19 17:09:07
Document Index: 252840639

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 8', '§ 39', '§ 20', '§ 29', '§ 29', '§ 33', '§ 60']

Stadtratsbeschlüsse 19.03.2018 | Stadt Großschirma
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Beschluss Nr. 321/2018
BESCHLUSS 321/2018
der öffentlichen Stadtratssitzung der Stadt Großschirma
Sitzungs-Nr.: 33/2018 Sitzungstag: 19.03.2018
Sitzungsort: Bürgerhaus Hohentanne
Gremium: 18 Stadträte, Bürgermeister
Beschluss – Bestätigung Annahme von Spenden in 2017
Der Stadtrat der Stadt Großschirma bestätigt die Annahme von Spenden i. H. v. 3.194,93 € im Jahr 2017 und deren zweckentsprechende Verwendung.
zur Abstimmung anwesend: 16
Beschluss Nr. 322/2018
BESCHLUSS 322/2018
Beschluss – Einführung einer Kita-Card
Der Stadtrat der Stadt Großschirma stimmt der Einführung der Kita-Card ab 01.04.2018 zu.
Beschluss Nr. 323/2018
BESCHLUSS 323/2018
Sitzungs-Nr.: 33/2018
Sitzungstag: 19.03.2018
Beschluss über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene
Der Stadtrat der Stadt Großschirma beschließt, jedem neugeborenen Kind, dessen Personensorgeberechtigte/r zum Zeitpunkt der Geburt den Hauptwohnsitz in der Stadt Großschirma hat/haben, ein Begrüßungsgeld von 100 EUR zu zahlen. Zum Empfang berechtigt ist/sind der/die Personensorgeberechtigte/n des Neugeborenen. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag.
Beschluss Nr. 324/2018
BESCHLUSS 324/2018
Beschluss – Werbung im kommunalen Amtsblatt
Der Stadtrat der Stadt Großschirma versagt Werbung (auch Wahlwerbung) von Parteien und mitgliedschaftlich oder nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen im kommunalen Amtsblatt als Druckversion bzw. Einlegeblatt, in den Schaukästen sowie im Internetportal der Stadt Großschirma.
Beschluss Nr. 325/2018
BESCHLUSS 325/2018
Beschluss – Aufhebung des Beschlusses 300/2017 vom 09.10.2017
Der Stadtrat der Stadt Großschirma beschließt die Aufhebung des Beschlusses 300/2017 vom 09.10.2017.
Beschluss Nr. 326/2018
BESCHLUSS 326/2018
Beschluss – Verkauf des Fl. 1101/2 der Gemarkung Siebenlehn
Der Stadtrat der Stadt Großschirma beschließt den Verkauf des Fl. 1101/2 der Gemarkung Siebenlehn in einer Größe von 664 m².
Es wird bestätigt, dass gemäß § 90 Abs. (1) der SächsGemO in der Fassung vom 03.03.2014, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13.12.2016, die Veräußerung des Grundbesitzes zum vollen Wert erfolgt.
Die Maßgaben der VwV kommunale Grundstücksveräußerung sind somit erfüllt.
Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: -
Beschluss Nr. 327/2018
BESCHLUSS 327/2018
Beschluss – Vergabe von Bauleistungen
BV: HWS 06/2013, Ident Nr. 1161 und 1157, Sanierung Böschung am Bergmannweg zwischen Abzweig Kleinvoigtsberg und Erzkanal und Sanierung Durchlass Emmrichbach unter Erzkanal, OT Obergruna
Der Stadtrat der Stadt Großschirma beschließt, die Leistungen für das Bauvorhaben „HWS 06/2013, Ident Nr. 1161 und 1157, Sanierung Böschung am Bergmannweg zwischen Abzweig Kleinvoigtsberg und Erzkanal und Sanierung Durchlass Emmrichbach unter Erzkanal, OT Obergruna an die Fa. Bauunternehmung Hartmann, Hauptstraße 18 in 09623 Rechenberg Bienenmühle zur Brutto-Angebotssumme von 222.959,26 € zu vergeben.
Die Vergabe steht unter Vorbehalt des § 8 SächsVergabeG vom 14.02.2013.
Beschluss Nr. 328/2018
BESCHLUSS 328/2018
Sanierung und Erweiterung Sporthalle Großschirma
Vergabe der Leistungen Los 5d „vorgehängte Fassade“ (Fassadenplatten)
Der Stadtrat der Stadt Großschirma beschließt, die Leistungen für das Los 5d vorgehängte Fassade (Fassadenplatten) der Maßnahme Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Großschirma an die Firma Zimmerei Dechant GmbH+Co.KG, Gewerbegebiet Morgensonne 11, 07580 Braunichswalde zu der Brutto-Angebotssumme in Höhe von 99.726,17 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 329/2018
BESCHLUSS 329/2018
Umbau und Erweiterung Kita „Regenbogenland“ in Großschirma
Bestätigung zusätzlicher Haushaltmittel
Der Stadtrat der Stadt Großschirma bestätigt die überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 187.500,00 € für die Maßnahme Umbau und Erweiterung Kita „Regenbogenland“ in Großschirma. Die Finanzierung erfolgt mit der Stadt zur Verfügung stehenden liquiden Mitteln.
Aufgrund § 39 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs. 1 der SächsGemO sind die Stadträte Herr Rainer Küttner und Frau Ingrid Bleiber von der Beratung und Beschlussfassung wegen Befangenheit auszuschließen.
zur Abstimmung anwesend: 14
Beschluss Nr. 330/2018
BESCHLUSS 330/2018
Beschluss – Verkauf des Flurstücks 1289/47 der Gemarkung Großschirma
Der Stadtrat der Stadt Großschirma beschließt den Verkauf des Flurstücks 1289/47 der Gemarkung Großschirma zu einem Preis von 40,00 €/m².
Der Stadtrat stimmt der Bestellung einer Grundschuld noch vor Eigentumsumschreibung in Höhe von max. 60.000,00 €, lastend am Grundbuch von Großschirma, Blatt 635, Fl. 1289/47, zu.
SITZUNGSPLAN STADTRAT 1. Halbjahr 2018
Die Sitzungen des Stadtrates finden im Bürgerhaus Hohentanne an folgenden Terminen statt:
- Montag, 29.01.2018, 19 Uhr
- Montag, 19.03.2018, 19 Uhr
- Montag, 16.04.2018, 19 Uhr
- Montag, 28.05.2018, 19 Uhr
- Montag, 25.06.2018, 19 Uhr
Stadtrat-Sitzung am 28. Mai 2018
Stadtrat Informationen
Der Stadtrat besteht aus den Stadträten und dem Bürgermeister als Vorsitzenden. Die Zahl der Stadträte bemisst sich nach § 29 Abs. 2 SächsGemO.
Der Stadtrat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Stadt. Der Stadtrat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Stadt bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Stadtrat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.
Wann wurden die Stadträte gewählt?
Nach § 29 Abs. 1 besteht der Stadtrat aus Stadträten und dem Bürgermeister als Vorsitzenden.
Die letzte Stadtratswahl fand im Jahre 2014 statt.
Von wann bis wann geht die Legislaturperiode?
Die Gemeinderatswahlen/ Stadtratswahlen finden nach § 33 Abs. 1 SächsGemO aller 5 Jahre statt.
Die Rechtsgrundlagen für den Stadtrat befinden sich in der sächsischen Gemeindeordnung von
27 bis § 60 SächsGemO und in der Hauptsatzung der Stadt Großschirma.