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Timestamp: 2016-10-27 11:07:12
Document Index: 69826508

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66']

8C_812/2013 (10.04.2014)
8C_812/2013 � � Urteil vom 10. April 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. September 2013.
A.a.�Die 1974 geborene G.________, bis Ende Januar 2009 als Leiterin Marketing Services bei der Firma A.________ AG angestellt, meldete sich am 13. August 2009 unter Hinweis auf gesundheitliche Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die Verh�ltnisse in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht ab (u.a. Einholung eines psychiatrischen Untersuchungsberichts des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD] vom 31. M�rz 2010). Gest�tzt darauf ermittelte sie, namentlich basierend auf einer Arbeitsf�higkeit von leidensangepasst 60 %, einen Invalidit�tsgrad von 54 % und sprach der Versicherten mit Verf�gung vom 25. Oktober 2010 r�ckwirkend ab 1. Februar 2010 eine halbe Rente zu.
A.b.�Nachdem G.________ am 30. August 2011 Mutter geworden war, liess die Verwaltung sie am 10. Juli 2012 einen "Fragebogen: Revision der Invalidenrente" ausf�llen. Im Weiteren wurden Erhebungen zur h�uslichen Situation durchgef�hrt (Bericht "Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt" vom 15. Januar 2013). Unter Annahme von im Gesundheitsfall neu zu je 50 % ausge�bten T�tigkeiten in Erwerb und Haushalt, einer Arbeitsf�higkeit von 40 %, einer Erwerbseinbusse von 41,87 % sowie einer Behinderung im Haushalt von 27,05 % gelangte sie anhand der gemischten Bemessungsmethode zu einem - rentenausschliessenden - Invalidit�tsgrad von gewichtet 34,46 % ([0,5 x 41,87 %] + [0,5 x 27,05 %]). Vorbescheidweise wurde daraufhin die Aufhebung der bisherigen halben Rente in Aussicht gestellt. Am 26. Februar 2013 verf�gten die IV-Organe die Einstellung der Rentenleistungen auf das Ende des der Verf�gungszustellung folgenden Monats.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. September 2013 ab. Es ging dabei abweichend von einem Leistungsverm�gen im Rahmen leidensadaptierter erwerblicher Besch�ftigungen von 60 % sowie einer Erwerbsunf�higkeit von 48,94 %, d.h. von einer Invalidit�t in H�he von gesamthaft 38 % aus ([0,5 x 48,94 %] + [0,5 x 27,05 %]).
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr eine Rente entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 100 % zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an das kantonale Gericht zur Abnahme der beantragten Zeugenaussage, subeventualiter zur Neuanhandnahme zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.1, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, und 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1).
2.1.�Zu pr�fen ist unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem Blickwinkel, ob das kantonale Gericht die am 26. Februar 2013 verf�gte revisionsweise Aufhebung der bisherigen halben Rente zu Recht best�tigt hat. Strittig ist dabei insbesondere, ob die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen vollzeitlich einer Erwerbst�tigkeit nachginge oder ob sie, so Vorinstanz und Beschwerdegegnerin, neben ihrer erwerblichen Besch�ftigung zu 50 % im h�uslichen Aufgabenbereich t�tig w�re.
2.2.1.�Die f�r die Beurteilung relevanten gesetzlichen Grundlagen und die entscheidwesentliche Rechtsprechung wurden vorinstanzlich zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zur Beurteilung der Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 S. 349]; bei nichterwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode [Bet�tigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; BGE 134 V 9; 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; vgl. ferner BGE 130 V 97 E. 3 S. 98 ff.; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1-3.4) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff.; Urteil 9C_438/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 1; im Weiteren BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.2.2.�Hervorzuheben sind im Speziellen die Erw�gungen, wonach die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem zeitlichen Umfang eine in einem Aufgabenbereich besch�ftigte versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG) ohne Gesundheitsschaden erwerbst�tig w�re, vor dem Hintergrund zu pr�fen ist, was sie bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbst�tig w�re (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507 f.; Urteil 8C_265/2013 vom 25. November 2013 E. 3.1; je mit Hinweisen). Bei im Haushalt engagierten Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 IVV) sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Massgebend sind die Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-) Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 334 E. 3.2 S. 338).
2.3.�Die auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierende Festsetzung des hypothetischen Umfangs der Erwerbst�tigkeit ist eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur in den genannten Schranken (E. 1) �berpr�ft. Eine Rechtsfrage liegt lediglich vor, wenn die Festlegung des Ausmasses der erwerblichen Besch�ftigung im Gesundheitsfall ausschliesslich gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung erfolgt ist (vgl. Urteil 8C_843/2011 vom 29. Mai 2012 E. 4.4 mit Hinweisen).
3.1.�Die Aktenlage stellt sich bez�glich der Statusfrage wie folgt dar: Nach der Geburt ihrer Tochter Ende August 2011 zur beruflichen Situation befragt, gab die Beschwerdef�hrerin im "Fragebogen: Revision der Invalidenrente" am 10. Juli 2012 an: "Ich habe ein Baby und m�chte es grossziehen und will 100 % Mutter sein" und "Wenn mein Kind ein gewisses Alter hat dann ja Teilz.". Anl�sslich der Haushaltsabkl�rung protokollierte die IV-Abkl�rungsperson in ihrem Bericht vom 15. Januar 2013 zur betreffenden Thematik ("W�rde heute ohne Behinderung eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt?"), dass die hypothetische Frage der Erwerbst�tigkeit bei guter Gesundheit, auf deren Wichtigkeit sie die Versicherte hingewiesen habe, ausf�hrlich vor Ort besprochen worden sei. Der Schilderung der Versicherten zufolge w�rde sie aktuell unversehrt weiter einer ausserh�uslichen Teilzeitt�tigkeit im Umfang von 50 % nachgehen. Sie habe ihre angestammte Besch�ftigung als Leiterin im Marketing jederzeit sehr gerne ausge�bt und h�tte sich vorstellen k�nnen, auch nach der Geburt des Kindes teilzeitlich zu arbeiten, wobei dessen Betreuung durch die Kinderkrippe und ihre Schwester sichergestellt gewesen w�re. Auf Vorbescheid hin sowie im Verfahren vor der Vorinstanz und dem Bundesgericht macht (e) die Beschwerdef�hrerin sodann geltend, sie habe stets betont, sich trotz Mutterschaft vollzeitig einer ausserh�uslichen Aufgabe widmen zu wollen. Sie sei vor ihrer Invalidit�t immer uneingeschr�nkt erwerbst�tig gewesen und habe viel in ihre Aus- und Weiterbildungen investiert. Soweit die IV-Abkl�rungsperson etwas Anderes deklariert habe, beruhe dies offenbar auf einem Missverst�ndnis. Gleiches best�tige im �brigen auch ihre bei der Erhebung vor Ort anwesende, als Zeugin zu befragende Schwester. Mit der Aussage der Versicherten konfrontiert, bekr�ftigte die IV-Abkl�rungsperson den Wahrheitsgehalt der im Haushaltsbericht enthaltenen Angaben.
3.2.�Wenn das kantonale Gericht die Beschwerdef�hrerin angesichts der beschriebenen Sachlage, namentlich vor dem Hintergrund ihrer Ausk�nfte anl�sslich der Beantwortung des Fragebogens vom 10. Juli 2012 und derjenigen bei den Erhebungen vor Ort, als zu je 50 % in Erwerb und Haushalt T�tige qualifiziert hat , so ist diese in tats�chlicher Hinsicht getroffene Feststellung nicht offensichtlich unrichtig oder gar willk�rlich.
3.2.1.�Im Bereich des Sozialversicherungsrechts wird praxisgem�ss in der Regel auf die sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" abgestellt, denen in beweism�ssiger Hinsicht gr�sseres Gewicht beigemessen wird als sp�teren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachtr�glichen �berlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein k�nnen (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47 mit Hinweisen). Insbesondere das eigenh�ndig niedergeschriebene Votum im Fragebogen belegt unzweideutig, dass sich die Versicherte - jedenfalls im f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (vom 26. Februar 2013) - neben ihrer Mutterrolle auch als Gesunde h�chstens eine erwerbliche Teilzeitt�tigkeit h�tte vorstellen k�nnen. Diese klare �usserung korrespondiert ohne Weiteres mit den im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 15. Januar 2013 festgehaltenen Angaben, weshalb keine Veranlassung besteht, von einer davon abweichenden Sichtweise auszugehen. Daran �ndert entgegen der vor- wie letztinstanzlich vertretenen Auffassung der Beschwerdef�hrerin der Umstand nichts, dass sie "Zeit ihres Berufslebens vollschichtig gearbeitet" und sich konstant weitergebildet hat sowie "in leitender Position t�tig" war. Entscheidwesentlich f�r die Statusfrage ist stets, welches Lebensmodell im Rahmen einer Gesamtbetrachtung als das im entscheidrelevanten Moment �berwiegend Wahrscheinlichste beurteilt wird. Dabei kommt naturgem�ss, da es sich um einen hypothetischen, f�r den Fall intakter gesundheitlicher Verh�ltnisse angenommenen Sachverhalt handelt, der Darstellung der konkret betroffenen versicherten Person erh�hter Stellenwert zu. Die ersten, intuitiven Angaben sind in diesem Kontext sodann regelm�ssig als glaubhafter einzustufen als im Nachgang dazu gemachte, widersprechende Aussagen. Letztere bedingen, wie hievor aufgezeigt, eine kritische W�rdigung, k�nnen sie doch Ergebnis eines zweckorientierten gedanklichen Vorgangs sein.
3.2.2.��berdies ist kein Grund erkennbar, weshalb die IV-Abkl�rungsperson die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zur Statusfrage in wahrheitswidriger Art h�tte wiedergeben sollen. Ein Missverst�ndnis, wie von der Versicherten behauptet, erscheint in Anbetracht der Vehemenz und Deutlichkeit, mit welcher sie sich diesbez�glich ge�ussert haben will, ebenfalls wenig plausibel, zumal die entsprechenden Eintr�ge im Haushaltsbericht detailliert verfasst sind und keinen Raum f�r etwaige Mutmassungen bieten. Als wenig zielf�hrend erweist sich in diesem Zusammenhang auch der Beweisantrag, die Schwester der Beschwerdef�hrerin, welche bei der Haushaltsabkl�rung anwesend war, als Zeugin zu befragen. Diese hatte zum einen gem�ss Bericht am Gespr�ch selber nicht teilgenommen, sodass es ihr schwer fallen d�rfte, zuverl�ssige Angaben zu dessen Inhalt und Verlauf zu machen. Zum andern w�re ihre Aussage angesichts des verwandtschaftlichen N�heverh�ltnisses ohnehin nur eingeschr�nkt verwertbar. Schliesslich enth�lt Art. 6 Ziff. 1 EMRK zu Fragen des Beweisverfahrens, namentlich der Beweisabnahme, keinerlei Anordnungen zuhanden der staatlichen Gerichte. Die Weigerung, Zeugen einzuvernehmen, verletzt weder das Vertrauensprinzip noch den Grundsatz der Waffengleichheit. Vielmehr ist sie als antizipierte Beweisw�rdigung zul�ssig, wenn der rechtserhebliche Sachverhalt umfassend abgekl�rt wurde und von zus�tzlichen Beweismassnahmen keine neuen Erkenntnisse erwartet werden k�nnen (u.a. Urteil 9C_1032/2010 vom 1. September 2011 E. 4.2). Da nach dem Ausgef�hrten nicht ersichtlich ist, inwieweit die Zeugenaussage der Schwester geeignet (gewesen) w�re, das vorinstanzliche Beweisergebnis zu beeinflussen, kann der Vorinstanz kein Vorwurf gemacht werden, sie habe den derart lautenden Beweisantrag zu Unrecht nicht abgenommen (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen).
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt hinsichtlich der Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit ferner eine Verletzung der in Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG statuierten Untersuchungsmaxime. Namentlich sei der Hinweis, wonach sie Vergewaltigungsopfer sei, psychiatrisch nicht hinreichend abgekl�rt worden.
4.2.�Den medizinischen Akten l�sst sich einzig entnehmen, dass die Versicherte gegen�ber dem RAD ein bulimisches Verhalten in ihrer Jugend erw�hnt hat, f�r welches sie einen sexuellen Missbrauch verantwortlich macht (vgl. psychiatrischer Untersuchungsbericht des RAD vom 31. M�rz 2010, S. 2 unten). Gleichenorts wurde indessen vermerkt, sie wolle auf die Thematik nicht n�her eingehen. Weitere Angaben liegen diesbez�glich nicht vor. Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Psychiater des RAD einer weiteren, vertiefenden Untersuchung gleichsam verweigert h�tte, bestehen keine.
Gr�nde, welche die vorinstanzlichen Feststellungen zur noch vorhandenen Restarbeitsf�higkeit unter einem auch hier Anwendung findenden kognitionsrechtlich eingeschr�nkten Blickwinkel als irgendwie rechtsfehlerhaft erscheinen liessen, sind mithin nicht erkennbar. Es ist demnach mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass der an einer leichten bis mittelgradigen depressiven St�rung bei akzentuieren zwanghaften und narzisstischen Pers�nlichkeitsz�gen leidenden Versicherten eine T�tigkeit ohne ausgesprochenen Leistungsdruck und ohne �bernahme von Verantwortung und hohen Entscheidkompetenzen im Umfang von 60 % zumutbar ist.
5.1.�In Bezug auf die erwerblichen Invalidit�tsbemessungsfaktoren gilt schliesslich Folgendes:
5.1.1.�Dem Einkommen, welches die Beschwerdef�hrerin ohne Gesundheitssch�digung zu erzielen verm�chte (Valideneinkommen), ist nach dem hievor zur Statusfrage Ausgef�hrten ein Verdienst im Rahmen eines 50 %-Pensums zugrunde zu legen. Dieser bel�uft sich - in masslicher Hinsicht grunds�tzlich unbestritten - nominallohnbereinigt auf Fr. 64'987.- (50 % von Fr. 129'974.-; vgl. angefochtener Entscheid, S. 9 oben).
5.1.2.�Als nicht stichhaltig erweist sich sodann der Einwand der Beschwerdef�hrerin, bei der Ermittlung des Gehalts, das sie trotz krankheitsbedingter Einschr�nkung zumutbarerweise noch zu erwirtschaften imstande w�re (Invalideneinkommen), seien angesichts ihrer gesundheitlichen Defizite Tabellenl�hne entsprechend dem Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) und nicht 3 (Berufs- und Fachkenntnisse) heranzuziehen. Das kantonale Gericht hat in diesem Zusammenhang in allen Teilen nachvollziehbar aufgezeigt, dass die Versicherte in Ber�cksichtigung ihrer abgeschlossenen kaufm�nnischen Ausbildung und der - von ihr notabene stets betonten - Anzahl an im Marketingbereich absolvierten Weiterbildungen ohne Weiteres in der Lage ist, branchenunabh�ngig einer qualifizierte (re) n Arbeit nachzugehen. Dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin aus medizinischen Gr�nden nurmehr eine T�tigkeit ohne ausgesprochenen Leistungsdruck und ohne allzu hohe Entscheidkompetenzen aus�ben kann, sie also nicht l�nger mit F�hrungsaufgaben betraut werden sollte, hat die Vorinstanz vollumf�nglich Rechnung getragen, indem sie sich entgegen der Sichtweise der Beschwerdegegnerin (vgl. deren Ermittlungsblatt vom 15. Januar 2013 ), nicht auf tabellarische L�hne von Fachkr�ften im Versicherungswesen, Anforderungsniveau 2 (Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten), gest�tzt hat. Weiterungen hierzu er�brigen sich.
Die Einbusse im Erwerbsbereich bel�uft sich demnach bei einem Validenverdienst in H�he von Fr. 64'987.- und einem Invalideneinkommen im Rahmen eines 50 %igen Besch�ftigungsverh�ltnisses von Fr. 33'182.- auf 48,94 %.
5.2.�Daraus resultiert in Anbetracht eines bezogen auf die h�uslichen Aufgaben gem�ss Abkl�rungsbericht vom 15. Januar 2013 unbestrittenermassen um 27,05 % geschm�lerten Leistungsverm�gens ein Invalidit�tsgrad von gewichtet 38 % ([0,5 x 48,94 %] + [0,5 x 27,05 %]).
Das kantonale Gericht hat die am 26. Februar 2013 durch die Beschwerdegegnerin verf�gte Rentenaufhebung somit zu Recht best�tigt.
5.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin - wie bereits vorinstanzlich - geltend macht, die Anwendung der gemischten Methode sei diskriminierend, ist integral auf BGE 137 V 334 zu verweisen. Das Bundesgericht hat darin die Rechtsprechung betreffend gemischte Methode der Invalidit�tsbemessung best�tigt und dargelegt, dass sie weder den Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 EMRK noch die Grunds�tze der Gleichbehandlung und des Diskriminierungsverbots gem�ss Art. 8 BV verletzt (BGE 137 V 334 E. 6 S. 346 ff.; vgl. zudem Urteile 9C_915/2012 vom 15. Mai 2013 E. 4.2.1, 9C_150/2012 vom 30. August 2012 E. 3.4 und 8C_761/2011 vom 10. Mai 2012 E. 3). Darauf kann auch an dieser Stelle Bezug genommen werden.
Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).