Source: https://www.etaamb.be/fr/arrete-royal-du-23-decembre-1996_n2015000648.html
Timestamp: 2019-12-06 11:06:29
Document Index: 41016013

Matched Legal Cases: ['Art. 198', '§ 7', '§ 7', '§ 5', 'Art. 199', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 7', 'Art. 200', '§ 7', '§ 5', 'Art. 201', '§ 7', '§ 5', 'Art. 202', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', 'Art. 9', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 1']

Arrete Royal du 23/12/1996 portant execution des articles 15, 16 et 17 de la loi du 26 juillet 1996 portant modernisation de la securite sociale et assurant la viabilite des regimes legaux des pensions. - traduction allemande de dispositions modificatives
Arrêté royal portant exécution des articles 15, 16 et 17 de la loi du 26 juillet 1996 portant modernisation de la sécurité sociale et assurant la viabilité des régimes légaux des pensions. - Traduction allemande de dispositions modificatives
2015000648
Numac : 2015000648
23 DECEMBRE 1996. - Arrêté royal portant exécution des articles 15, 16 et 17 de la loi du 26 juillet 1996Documents pertinents retrouvés type loi prom. 26/07/1996 pub. 05/10/2012 numac 2012205395 source service public federal interieur Loi relative à la promotion de l'emploi et à la sauvegarde préventive de la compétitivité. - Coordination officieuse en langue allemande fermer portant modernisation de la sécurité sociale et assurant la viabilité des régimes légaux des pensions. - Traduction allemande de dispositions modificatives
Les textes figurant respectivement aux annexes 1 et 2 constituent la traduction en langue allemande : - des articles 198 à 202 de la loi-programme du 19 décembre 2014Documents pertinents retrouvés type loi-programme prom. 19/12/2014 pub. 29/12/2014 numac 2014021137 source service public federal chancellerie du premier ministre Loi-programme fermer (Moniteur belge du 29 décembre 2014); - des articles 1 et 9 de l' arrêté royal du 3 avril 2015Documents pertinents retrouvés type arrêté royal prom. 03/04/2015 pub. 13/04/2015 numac 2015022113 source service public federal securite sociale Arrêté royal portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés fermer portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés (Moniteur belge du 13 avril 2015).
Anlage 1 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST KANZLEI DES PREMIERMINISTERS 19. DEZEMBER 2014 - Programmgesetz PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Die Kammern haben das Folgende angenommen und Wir sanktionieren es: (...) TITEL 8 - Pensionen KAPITEL 1 - Pensionen für Lohnempfänger Abschnitt 1 - Ruhestandspension der Grenzgänger und Saisonarbeiter und Hinterbliebenenpension ihres hinterbliebenen Ehepartners Art. 198 - In Artikel 5 des Königlichen Erlasses vom 23. Dezember 1996 zur Ausführung der Artikel 15, 16 und 17 des Gesetzes vom 26. Juli 1996 zur Modernisierung der sozialen Sicherheit und zur Sicherung der gesetzlichen Pensionsregelungen wird § 7 wie folgt ersetzt: " § 7 - Arbeitnehmer, die unter die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit fallen, und a) die bereits vor dem 1.Januar 2015 gewöhnlich als Arbeiter, Angestellte oder Bergarbeiter in einem an Belgien grenzenden Land beschäftigt waren - unter der Bedingung, dass sie ihren Hauptwohnort in Belgien behalten haben und im Prinzip jeden Tag dorthin zurückgekehrt sind - oder b) die bereits vor dem 1.Januar 2015 im Ausland als Arbeiter oder Angestellte für Zeiträume von jeweils weniger als einem Jahr bei einem Arbeitgeber dieses Landes beschäftigt waren, um Saisonarbeit oder eine damit gleichgesetzte entlohnte Tätigkeit zu verrichten - unter der Bedingung, dass sie ihren Hauptwohnort in Belgien behalten haben und ihre Familie weiterhin dort gewohnt hat - können einen Zuschlag zur Ruhestandspension erhalten, der der Differenz entspricht zwischen dem Betrag der Ruhestandspension, den sie erhalten hätten, wenn diese Tätigkeit in der Eigenschaft als Arbeitnehmer ebenfalls in Belgien ausgeübt worden wäre, und dies für die Zeiträume dieser Tätigkeit, für die eine ausländische gesetzliche Pension gewährt wird, und dem Gesamtbetrag aller belgischen und ausländischen gesetzlichen Pensionen und zusätzlichen Vorteile.
Dieser Zuschlag setzt am Datum des Einsetzens der gesetzlichen Ruhestandspension ein, die aufgrund der Rechtsvorschriften des Beschäftigungslandes für dieselbe Tätigkeit gewährt wird. Er ist nur dann auszahlbar, wenn die aufgrund der Rechtsvorschriften des Beschäftigungslandes für dieselbe Tätigkeit gewährte Pension auszahlbar ist.
Der Verzicht auf die aufgrund der Rechtsvorschriften des Beschäftigungslandes gewährte gesetzliche Pension gilt als Verzicht auf den in Absatz 1 erwähnten Zuschlag zur Ruhestandspension.
Für die Anwendung des vorliegenden Paragraphen und von Artikel 7 § 5 versteht man unter: a) "gesetzlicher Pension": gesetzliche, verordnungsrechtliche oder statutarische Alters-, Ruhestands-, Dienstalters- beziehungsweise Hinterbliebenenpensionen oder als solche geltende Vorteile zu Lasten einer belgischen oder ausländischen Pensionsregelung oder einer Pensionsregelung einer internationalen Einrichtung, b) "zusätzlichem Vorteil": belgische oder ausländische Vorteile, die eine in Buchstabe a) erwähnte Pension ergänzen sollen - selbst wenn Letztere nicht erworben ist - und die entweder aufgrund von Gesetzesbestimmungen, Verordnungsbestimmungen oder statutarischen Bestimmungen oder aufgrund von Bestimmungen, die sich aus einem Arbeitsvertrag, einer Unternehmensregelung oder einem kollektiven Abkommen oder Sektorenabkommen oder einem damit gleichgesetzten Instrument ergeben, zuerkannt werden, ungeachtet der Tatsache, ob es sich um periodische Vorteile oder in Kapitalform gewährte Vorteile handelt. Folgende Leistungen gelten ebenfalls als zusätzliche Vorteile im Sinne von Buchstabe b): 1. Renten, die durch Einzahlungen erworben werden, die im Gesetz vom 28.Mai 1971 zur Vereinheitlichung und Harmonisierung der im Rahmen der Gesetze über die Versicherung im Hinblick auf das Alter und den vorzeitigen Tod eingeführten Kapitalisierungssysteme erwähnt sind, und zwar ungeachtet ihres Ursprungs, und die in Kapitalform ausgezahlt werden, 2. Vorteile, die einer Person ungeachtet ihres Statuts in Ausführung einer individuellen Altersversorgungszusage ausgezahlt werden, sowie die in Artikel 42 Nr.1 des Programmgesetzes vom 24. Dezember 2002 bestimmte ergänzende Altersversorgung." Art. 199 - In Artikel 7 desselben Erlasses wird § 5 wie folgt ersetzt: " § 5 - In Abweichung von den Paragraphen 1 bis 4 und für die in Artikel 5 § 7 erwähnten Tätigkeitszeiträume kann der hinterbliebene Ehepartner des Arbeitnehmers einen Zuschlag zur Hinterbliebenenpension erhalten, der der Differenz entspricht zwischen dem Betrag der Hinterbliebenenpension, die er erhalten hätte, wenn diese Tätigkeit in der Eigenschaft als Lohnempfänger ebenfalls in Belgien ausgeübt worden wäre, und dem Gesamtbetrag aller belgischen und ausländischen gesetzlichen Pensionen und zusätzlichen Vorteile im Sinne von Artikel 5 § 7.
Der Verzicht auf die aufgrund der Rechtsvorschriften des Beschäftigungslandes gewährte gesetzliche Pension gilt als Verzicht auf den in Absatz 1 erwähnten Zuschlag zur Hinterbliebenenpension." Art. 200 - Der König bestimmt: 1. die Modalitäten für die Berechnung des in den Artikeln 5 § 7 und 7 § 5 des Königlichen Erlasses vom 23.Dezember 1996 zur Ausführung der Artikel 15, 16 und 17 des Gesetzes vom 26. Juli 1996 zur Modernisierung der sozialen Sicherheit und zur Sicherung der gesetzlichen Pensionsregelungen erwähnten Pensionszuschlags, unter anderem die Art und Weise, wie belgische und ausländische gesetzliche Pensionen und zusätzliche Vorteile berücksichtigt werden, 2. die Erklärungspflichten der Begünstigten und die Sanktionen bei Nichteinhaltung. Art. 201 - Die Artikel 198 und 199 finden Anwendung auf die in den Artikeln 5 und 7 des vorerwähnten Königlichen Erlasses vom 23.
Dezember 1996 erwähnten Ruhestands- und Hinterbliebenenpensionen, die tatsächlich und zum ersten Mal frühestens am 1. Januar 2015 einsetzen.
In Abweichung von Absatz 1 bleiben die Artikel 5 § 7 und 7 § 5 des vorerwähnten Königlichen Erlasses vom 23. Dezember 1996, so wie sie vor dem 1. Januar 2015 in Kraft waren, anwendbar auf Arbeitnehmer, die Beschäftigungszeiträume als Grenzgänger oder Saisonarbeiter vor dem 1.
Januar 2015 nachweisen können und die vor dem 1. Dezember 2015 je nach Fall: 1. das Alter von fünfundsechzig Jahren erreicht haben, 2.die Bedingungen für die Gewährung einer Vorruhestandspension erfüllen.
Art. 202 - Vorliegender Abschnitt tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. (...) Wir fertigen das vorliegende Gesetz aus und ordnen an, dass es mit dem Staatssiegel versehen und durch das Belgische Staatsblatt veröffentlicht wird.
Gegeben zu Brüssel, den 19. Dezember 2014 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Premierminister Ch. MICHEL Der Minister der Wirtschaft K. PEETERS Der Minister der Sicherheit und des Innern J. JAMBON Die Ministerin der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit Frau M. DE BLOCK Der Minister der Pensionen D. BACQUELAINE Der Minister der Finanzen J. VAN OVERTVELDT Für die Ministerin der Energie, abwesend: Die Ministerin der Mobilität Frau J. GALANT Die Ministerin der Mobilität Frau J. GALANT Der Staatssekretär für Asyl und Migration Th. FRANCKEN Mit dem Staatssiegel versehen: Der Minister der Justiz K. GEENS
Anlage 2 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT 3. APRIL 2015 - Königlicher Erlass zur Anpassung an die Entwicklung des Wohlstands von bestimmten Pensionen in der Regelung für Lohnempfänger (...) Artikel 1 - § 1 - Der Betrag von 17.026,70 EUR, der erwähnt ist in Artikel 8 § 1 Absatz 1 des Königlichen Erlasses vom 23. Dezember 1996 zur Ausführung der Artikel 15, 16 und 17 des Gesetzes vom 26. Juli 1996 zur Modernisierung der sozialen Sicherheit und zur Sicherung der gesetzlichen Pensionsregelungen, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 21. März 1997, 11. Dezember 2001, 16. Februar 2009, 6.
Juli 2011 und 24. Juni 2013, wird auf 17.367,23 EUR angehoben.
Die Bestimmungen des vorliegenden Paragraphen finden Anwendung auf Pensionen und Übergangsentschädigungen, die tatsächlich und zum ersten Mal frühestens am 1. September 2015 einsetzen. § 2 - Die Beträge von 13.540,07 EUR und 10.832,05 EUR, die in Artikel 8 § 1 Absatz 1 Nr. 2 des vorerwähnten Königlichen Erlasses vom 23.
Dezember 1996 erwähnt sind, werden auf 13.810,87 EUR beziehungsweise 11.048,69 EUR angehoben.
Die Bestimmungen des vorliegenden Paragraphen finden Anwendung auf Pensionen, die tatsächlich und zum ersten Mal frühestens am 1. Januar 2015 eingesetzt haben. (...) Art. 9 - Vorliegender Erlass tritt am 1. September 2015 in Kraft, mit Ausnahme: 1. von Artikel 1 § 2, der mit 1.Januar 2015 wirksam wird, 2. der Artikel 3 und 4, die am 1.Juni 2015 in Kraft treten, 3. von Artikel 6, der am 1.Mai 2015 in Kraft tritt. (...)
loi Extrait de l'arrêt n° 96/2007 du 27 juin 2007 Numéro du rôle : 4074 En cause : la question préjudicielle relative à l'article 5, loi du 05 mai 2014 Loi portant modification de la pension de retraite et de la pension de survie et instaurant l'allocation de transition dans le régime de pension des travailleurs salariés et portant suppression progressive des différences de traitement qui reposent sur loi du 10 août 2001 Loi portant des mesures en matière de soins de santé
loi Extrait de l'arrêt n° 166/2018 du 29 novembre 2018 Numéro du rôle : 6730 En cause : les questions préjudicielles relatives à l'article 131ter de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, posées par le La loi du 23 décembre 2005 Loi relative au pacte de solidarité entre les générations loi du 10 août 2015 Loi visant à relever l'âge légal de la pension de retraite, les conditions d'accès à la pension de retraite anticipée et l'âge minimum de la pension de survie loi du 18 décembre 2015 Loi visant à garantir la pérennité et le caractère social des pensions complémentaires et visant à renforcer le caractère complémentaire par rapport aux pensions de retraite loi du 18 mars 2016 Loi portant modification de la dénomination de l'Office national des Pensions en Service fédéral des Pensions, portant intégration des attributions et du personnel du Service des Pensions du Secteur public, des missions « Pensions » des secteurs loc loi du 05 décembre 2017 Loi modifiant diverses dispositions relatives aux régimes de pension des travailleurs salariés et des travailleurs indépendants, en ce qui concerne le principe de l'unité de carrière et la pension de retraite anticipée loi du 19 avril 2014 Loi modifiant diverses dispositions relatives au régime de pension des travailleurs salariés compte tenu du principe de l'unité de carrière loi Extrait de l'arrêt n° 124/2002 du 10 juillet 2002 Numéros du rôle : 2141, 2142, 2143 et 2184 En cause : les questions préjudicielles relatives à : - l'article 3 de la loi du 26 juillet 1996 visant à réaliser les conditions budgétaires de l - l' loi du 24 juin 2013 Loi portant des dispositions diverses en matière de pensions loi Extrait de l'arrêt n° 145/2005 du 21 septembre 2005 Numéro du rôle : 3175 En cause : la question préjudicielle relative à l'article 5, loi du 28 décembre 2011 Loi portant des dispositions diverses loi du 28 juillet 2011 Loi portant des mesures en vue de l'instauration d'une cotisation de solidarité pour l'occupation d'étudiants non assujettis au régime de la sécurité sociale des travailleurs salariés loi du 31 janvier 2007 Loi modifiant la loi du 23 décembre 2005 relative au pacte de solidarité entre générations en vue d'introduire un nouveau système de financement de l'assurance maladie loi du 20 juillet 2012 Loi modifiant la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses, en ce qui concerne la pension des travailleurs salariés et portant de nouvelles mesures transitoires en matière de pension de retraite anticipée des travailleurs salariés loi du 23 avril 2013 Loi modifiant l'article 7 de l'arrêté royal du 23 décembre 1996 portant exécution des articles 15, 16 et 17 de la loi du 26 juillet 1996 portant modernisation de la sécurité sociale et assurant la viabilité des régimes légaux des pensions. - Trad loi du 13 mars 2013 Loi portant réforme de la retenue de 3,55 % au profit de l'assurance obligatoire soins de santé et de la cotisation de solidarité effectuées sur les pensions loi du 23 avril 2013 Loi modifiant l'article 7 de l'arrêté royal du 23 décembre 1996 portant exécution des articles 15, 16 et 17 de la loi du 26 juillet 1996 portant modernisation de la sécurité sociale et assurant la viabilité des régimes légaux des pensions loi du 25 janvier 1999 Loi portant des dispositions sociales loi du 13 juin 1997 Loi portant confirmation des arrêtés royaux pris en application de la loi du 26 juillet 1996 visant à réaliser les conditions budgétaires de la participation de la Belgique à l'Union économique et monétaire européenne, et la loi du 26 juillet 199 loi du 12 décembre 1997 Loi portant confirmation des arrêtés royaux pris en application de la loi du 26 juillet 1996 portant modernisation de la sécurité sociale et assurant la viabilité des régimes légaux des pensions, et la loi du 26 juillet 1996 visant à réaliser les loi du 07 avril 2019 Loi relative aux dispositions sociale de l'accord pour l'emploi loi du 03 juin 2007 Loi portant des dispositions diverses relatives au travail loi du 06 décembre 2018 Loi instaurant une pension libre complémentaire pour les travailleurs salariés et portant des dispositions diverses en matière de pensions complémentaires loi du 08 juin 1998 Loi portant interprétation des articles 1er et 3 du Code des taxes assimilées au timbre, tels que modifiés par l'article 3 de l'arrêté royal du 19 décembre 1996 modifiant, en ce qui concerne le Crédit agricole S.A., la loi du 17 juin 199 loi du 30 août 2017 Loi portant des dispositions diverses en matière sociale loi du 21 juillet 2017 Loi portant modification de la loi de redressement du 10 février 1981 relative aux pensions du secteur social loi Extrait de l'arrêt n° 135/2017 du 30 novembre 2017 Numéros du rôle : 6348 et 6365 En cause : les recours en annulation partielle de la loi du 10 août 2015 visant à relever l'âge légal de la pension de retraite, les conditions d'accès à la pen
arrêté royal du 11 août 2017 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 20 décembre 2016, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour les métaux précieux, modifiant et coordonnant le régime de pension sectoriel social arrêté royal du 11 avril 2012 Arrêté royal portant révocation, nomination et rémunération du Commissaire du Gouvernement auprès de la société anonyme de droit public Belgacom arrêté royal du 26 avril 2012 Arrêté royal portant exécution, en matière de pension des travailleurs salariés, de la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses
arrêté royal du 14 février 2003 Arrêté royal portant détermination du montant minimum garanti de pension pour travailleurs salariés arrêté royal du 20 septembre 2012 Arrêté royal portant exécution des articles 116, alinéa 2 et 119, de la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses, en matière de pension du personnel navigant de l'aviation civile arrêté royal du 02 juin 2019 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 4 décembre 2018, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour la carrosserie, relative à la modification et à la coordination du régime de pension sectoriel social et au arrêté royal du 20 septembre 2012 Arrêté royal fixant la cotisation spécifique définie à l'article 38, § 3, dernier alinéa, de la loi du 29 juin 1981 établissant les principes généraux de la sécurité sociale des travailleurs salariés pour l'année 2012 arrêté royal du 17 mai 2019 Arrêté royal portant adaptation au bien-être de certaines prestations dans le régime des travailleurs salariés arrêté royal du 28 mai 2019 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 18 septembre 2018, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour les métaux précieux, relative à la modification et à la coordination du régime de pension sectoriel soci arrêté royal du 06 juillet 2011 Arrêté royal portant augmentation de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés et portant exécution de l'article 7, alinéa 10, de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travail arrêté royal du 30 août 2017 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 20 décembre 2016, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour la récupération de métaux, modifiant et coordonnant le régime de pension sectoriel social arrêté royal du 16 février 2009 Arrêté royal portant augmentation du droit minimum par année de carrière et de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés arrêté royal du 20 septembre 2012 Arrêté royal fixant la cotisation spécifique définie à l'article 116, alinéa 2, 2°, de la loi-programme du 27 décembre 2006 destinée au Fonds d'indemnisation des victimes de l'amiante pour l'année 2012 arrêté royal du 29 juin 2007 Arrêté royal portant exécution de l'article 8, § 10, 1°, de l'arrêté royal du 23 décembre 1996 portant exécution des articles 15, 16 et 17 de la loi du 26 juillet 1996 portant modernisation de la sécurité sociale et assurant la viabilité d arrêté royal du 19 septembre 2008 Arrêté royal modifiant, suite à l'intégration des petits risques dans l'assurance obligatoire soins de santé pour travailleurs indépendants, la réglementation relative au régime de sécurité sociale des travailleurs indépendants arrêté royal du 04 juillet 2008 Arrêté royal fixant la rémunération du Commissaire au Gouvernement auprès de La Poste arrêté royal du 22 octobre 2008 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 1er février 2007 instituant un bonus de pension arrêté royal du 24 octobre 1967 Arrêté royal n° 50 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs salariés. - Coordination officieuse en langue allemande arrêté royal du 09 décembre 2014 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 28 septembre 2006 portant exécution des articles 33, 33bis, 34 et 34bis de la loi de redressement du 10 février 1981 relative aux pensions du secteur social arrêté royal du 31 juillet 2009 Arrêté royal portant nomination et rémunération du Commissaire du Gouvernement auprès de la société anonyme de droit public Belgacom arrêté royal du 20 janvier 2015 Arrêté royal modifiant l'article 64 de l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 27 février 2013 Arrêté royal portant exécution de l'article 122 de la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses et modifiant diverses dispositions en matière de périodes assimilées arrêté royal du 02 juin 2019 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 13 décembre 2018, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour le commerce du métal, relative à la modification et à la coordination du régime de pension sectoriel soci arrêté royal du 02 juin 2019 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 28 novembre 2018, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour la récupération de métaux, relative à la modification et coordination du régime de pension sectoriel soci arrêté royal du 27 juin 2018 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 20 décembre 2016, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour la carrosserie, modifiant et coordonnant le régime de pension sectoriel social arrêté royal du 18 janvier 2015 Arrêté royal modifiant l'article 107 de l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants arrêté royal du 03 avril 2015 Arrêté royal portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés arrêté royal du 19 décembre 2017 Arrêté royal portant réforme de la régularisation des périodes d'études dans le régime de pension des travailleurs salariés arrêté royal du 06 octobre 2015 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés, en ce qui concerne l'âge légal de la pension arrêté royal du 21 juillet 2017 Arrêté royal portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés arrêté royal du 18 décembre 2015 Arrêté royal modifiant diverses dispositions relatives à la pension de retraite des travailleurs frontaliers et saisonniers et à la pension de survie de leur conjoint survivant arrêté royal du 02 juin 2019 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 13 décembre 2018, conclue au sein de la Commission paritaire des entreprises de garage, relative à la modification et à la coordination du régime de pension sectoriel social et arrêté royal du 20 décembre 2016 Arrêté royal modifiant les articles 24bis, alinéa 1er, point 9 et 34, § 1er, O, de l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés, arrêté royal du 27 août 1993 Arrêté royal d'exécution du Code des impôts sur les revenus 1992. - Coordination officieuse en langue allemande - Partie Ire arrêté royal du 06 juillet 2018 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 26 septembre 2017, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour les métaux précieux, modifiant et coordonnant le régime de pension sectoriel social arrêté royal du 29 juin 2014 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés et l'arrêté royal du 14 octobre 1983 portant exécution de l'article 10bis de l'arrêt arrêté royal du 28 mai 2013 Arrêté royal modifiant diverses dispositions réglementaires relatives au cumul d'une pension dans le régime des travailleurs salariés avec des revenus professionnels ou des prestations sociales arrêté royal du 24 juin 2013 Arrêté royal portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés arrêté royal du 11 août 2017 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 20 décembre 2016, conclue au sein de la Commission paritaire des entreprises de garage, modifiant et coordonnant le régime de pension sectoriel social arrêté royal du 11 juillet 2013 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 26 avril 2012 portant exécution, en matière de pension des travailleurs salariés, de la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses arrêté royal du 24 octobre 2013 Arrêté royal portant exécution, en matière de bonus de pension des travailleurs salariés, de l'article 7bis de la loi du 23 décembre 2005 relative au pacte de solidarité entre les générations arrêté royal du 22 février 2019 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 13 novembre 2017, conclue au sein de la Commission paritaire pour employés des fabrications métalliques, relative à la modification du règlement de l'assurance groupe qui exécu arrêté royal du 12 décembre 2018 Arrêté royal modifiant l'article 64 de l'arrêté royal du 25 novembre 1991 portant réglementation du chômage arrêté royal du 15 juillet 2018 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 3 juillet 2017, conclue au sein de la Commission paritaire des constructions métallique, mécanique et électrique, relative à la modification du régime de pension sectoriel soci arrêté royal du 19 décembre 2017 Arrêté royal modifiant l'article 24bis et l'article 34 de l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 30 août 2017 Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 20 décembre 2016, conclue au sein de la Sous-commission paritaire pour le commerce du métal, modifiant et coordonnant le régime de pension sectoriel social arrêté royal du 08 juillet 1997 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 12 décembre 1967 chargeant la Caisse générale d'Epargne et de Retraite de la tenue du compte individuel des travailleurs salariés arrêté royal du 16 juin 1999 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 27 décembre 1994 portant exécution du Chapitre II du Titre IV de la loi du 21 décembre 1994 portant des dispositions sociales et diverses arrêté royal du 26 avril 1999 Arrêté royal modifiant l'article 35 de l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants arrêté royal du 11 janvier 1999 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 23 décembre 1996 portant nomination des membres de la structure de concertation instituée entre les gestionnaires d'hôpitaux, les médecins et les organismes assureurs arrêté royal du 18 mars 1999 Arrêté royal portant exécution de l'article 7, alinéa 10, de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs salariés
arrêté ministériel du 08 septembre 1997 Arrêté ministériel modifiant l'arrêté ministériel du 2 août 1986 fixant pour les hôpitaux et services hospitaliers, les conditions et règles de fixation de prix de journée d'hospitalisation, du budget et de ses éléments constitutifs, ainsi que
arrêté du gouvernement de la région de bruxelles-capitale du 12 juin 1997 Arrêté du Gouvernement de la Région de Bruxelles-Capitale portant le règlement interne du Fonds de Garantie de la Région de Bruxelles-Capitale
circulaire du 29 janvier 1999 Circulaire n° 471. - Valorisation pécuniaire de services prestés antérieurement auprès du Crédit professionnel de Belgique circulaire du 08 mars 2013 Circulaire relative à certains aspects de la loi du 4 décembre 2012 modifiant le Code de la nationalité belge afin de rendre l'acquisition de la nationalité belge neutre du point de vue de l'immigration
avis Avis prescrit par l'article 74 de la loi spéciale du 6 janvier 1989 sur la Cour d'arbitrage Par jugement du 26 novembre 2004 en cause de A. Lippens contre l'Office national des pensions, dont l'expédition est parvenue au greffe de la Cour d'arb « L'a avis Avis prescrit par l'article 74 de la loi spéciale du 6 janvier 1989 sur la Cour d'arbitrage Par jugement du 17 novembre 2006 en cause de R. Borny contre l'Office national des pensions, dont l'expédition est parvenue au greffe de la Cour d'arbit « L'a
loi-programme du 27 décembre 2004 Loi-programme loi-programme du 27 décembre 2006 Loi-programme (1) loi-programme du 11 juillet 2005 Loi-programme
arrêt de la cour constitutionelle Arrêt n° 62/97 du 28 octobre 1997 Numéros du rôle : 1022, 1023 et 1024 En cause : la question préjudicielle relative à l'article 1 er ,
document Extrait de l'arrêt n° 176/2008 du 3 décembre 2008 Numéro du rôle : 4440 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 25 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs s L
type arrêté royal prom. 03/04/2015 pub. 13/04/2015 numac 2015022113 source service public federal securite sociale Arrêté royal portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travailleurs salariés
https://www.etaamb.be/fr/arrete-royal-du-23-decembre-1996_n2015000648.html