Source: http://www.kanzlei-merkel.de/tag/informationspflichten/
Timestamp: 2013-06-18 21:44:25
Document Index: 358321854

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Informationspflichten | Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwaltskanzlei Amina Merkel
Tags: Abmahnabzocke, Abmahner, Abmahnung, Abzocke, Abzocke mit Abmahnungen, Belehrungspflichten, E-Commerce, einstweilige Verfügung, Hamburger Brauch, Informationspflichten, Onlineshop, Rechtsmissbrauch, rechtsmissbräuchlich, Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung, Unterlassungserklärung, UWG, Vertragsstrafe, vorformulierte Unterlassunsgerklärung	BGH: Widerrufsbelehrung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ zulässig
BGH, Urteil vom 09.11.2011 I ZR 123/10 – Überschrift Widerrufsbelehrung grundsätzlich: Der einleitenden Satz “Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht” verstößt nicht gegen das Deutlichkeitsgebot in einer Widerrufsbelehrung. gemäß Unternehmer müssen nicht überprüfen, ob die Adressaten der Widerrufsbelehrung Verbraucher oder Unternehmer sind, da eine solche Prüfung im Onlinehandel (Fernabsatzgeschäfte) häufig nicht möglich ist. Der BGH hatte [...]
Tags: ABG, Belehrung in Textform, BGB-InfoV, Informationspflichten, Internet, Online-Handel, Online-Händler, Verbraucher, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht	OLG Hamm: Widerrufsbelehrung auf eBay unverzüglich nach Auktionsende
Eine sofort nach Auktionsende durch E-Mail übersandte Widerrufsbelehrung kann rechtzeitig sein, um die von einem Monat auf 14 Tage verkürzte Widerrufsfrist auszulösen. In dem vom Gericht entschiedenen Fall hatte ein Testkäufer im Auftrag der Antragstellerin am 31.01.2011 um 17:45 Uhr das Höchstgebot abgegeben und dementsprechend bei Auktionsende, am 02.02.2011 um 19:20 Uhr den Zuschlag erhalten. [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, E-Commerce, News & Beiträge, Urteile, Wettbewerbsrecht und Werberecht
Tags: Abmahnung, Auktion, einstweilige Verfügung, Fernabsatzvertrag, Händler, Höchstgebot, Informationspflichten, Internetauktion, Kaufvertrag, Onlinehandel, Vertragsschluss, Wettbewerbsverstoß, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht	BGH Widerrufsbelehrung: Postfach als Widerrufsadresse zulässig
Für eine ordnungsmäße Widerrufsbelehrung im Rahmen von Fernabsatzverträgen (E-Commerce) ist die Angabe eines Postfachs ausreichend. Nach Auffassung des BGH werde der Verbraucher hierdurch ebenso wie durch die Angabe einer Hausanschrift in die Lage versetzt, seine Widerrufserklärung auf den Postweg zu bringen. Quelle: http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?cmsuri=/juris/de/nachrichten/zeigenachricht.jsp&feed=juna&wt_mc=rss.juna&nid=jnachr-JUNA120100215 (function($){ var options = {“info_link”:”http:\/\/www.heise.de\/ct\/artikel\/2-Klicks-fuer-mehr-Datenschutz-1333879.html”,”txt_help”:”Wenn Sie diese Felder durch einen Klick aktivieren, [...]
Category: E-Commerce, Internetrecht, News & Beiträge
Tags: Abmahnung, E-Commerce, Fernabsatzverträge, Informationspflichten, Kauf, Kaufrecht, Kaufvertrag, Onlinehandel, Rückgaberecht, Unternehmer, Widerruf, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht	BGH – Wettbewerbsrecht: Pkw-EnVKV Informationspflichten gelten auch für Vorführwagen
Bundesgerichtshof zur “Neuwagen”-Eigenschaft eines Vorführwagens Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verpflichtung, in der Werbung für Neuwagen Angaben zum Kraftstoffverbrauch des angebotenen Fahrzeugs zu machen, auch für Vorführwagen gelten kann. Die Beklagte bot am 20. April 2009 auf einer Internet-Verkaufsplattform ein Fahrzeug an, das u.a. wie folgt beschrieben [...]
Tags: BGH, eBay, Informationspflichten, Internet, Pkw, Pkw-EnVKV, Werbung	Kanzlei Merkel	Rechtsanwältin Amina Merkel