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Timestamp: 2016-12-09 11:45:49
Document Index: 374743311

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 15']

KomNet Dialog 2780
Welchen Prüfungsumfang müssen die Prüfungen in explosionsgefährdeten Bereichen nach § 15 Abs. 15 der Betriebssicherheitsverordnung haben? Reicht bei elektrischen Geräten z.B. eine Sichtprüfung aus?
Der § 15 Betriebssicherheitsverordnung –BetrSichV- gilt ausschließlich für überwachungsbedürftige Anlagen. Dieses sind unter anderem Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte und Schutzsysteme im Sinne der Richtlinie RL 94/9/EG (ATEX-RL) sind oder beinhalten. Für diese Anlagen müssen wiederkehrende Prüfungen vorgenommen werden. Der Betreiber ist verpflichtet, die erforderliche Prüffrist zu ermitteln (§ 15 Abs. 1 BetrSichV) . Zur Ermittlung und als Prüfgrundlagen sind die durchgeführte Gefährdungsbeurteilung (§ 3 BetrSichV) und/oder die sicherheitstechnische Bewertung (§ 15 Abs. 1 BetrSichV) der Anlage sowie die anerkannten technischen Regeln heranzuziehen und Vorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, z.B. BGV A3) zu beachten. Weiterhin sind die Angaben in der Gebrauchsanleitung/Bedienungsanleitung des Herstellers des Gerätes zu beachten. Der § 15 Abs. 15 BetrSichV muss in Zusammenhang mit § 15 Abs. 2 gelesen werden. Dort wird ausgeführt, dass die Prüfungen aus einer technischen Prüfung, die an der Anlage selbst, bzw. dem Gerät, unter Anwendung der Prüfregeln und ggf. Prüfvorschriften der Hersteller vorgenommen wird, und einer Ordnungsprüfung bestehen. Der Prüfumfang und die Durchführung werden in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) näher definiert. Siehe dazu die Ausführungen der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1201 Teil 1 "Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen", sowie die TRBS 1203 Teil 1 "Befähigte Personen - Besondere Anforderungen - Explosionsgefährdungen". Relevant zu der Fragestellung sind auch die Ausführungen im Abschnitt E 14 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung LV35 (http://lasi.osha.de/de/gfx/publications/lv35_info.htm). Prüfgrundlagen für die technische Prüfung sind aus den einschlägigen Regeln und Normen (DIN, VDE und DIN-EN Normen) zu entnehmen. Neben der Sicht- und Funktionsprüfung kann es u.U. erforderlich sein, spezielle Prüfungen, wie Isolationsprüfungen, Messung des Schutzleiterwiderstands etc. durchzuführen. Bei elektrischen Geräten in explosionsgefährdeten Bereichen sind z.B. die - DIN EN 60079-17; VDE 0165-10-1"Explosionsfähige Atmosphäre - Teil 17: Prüfung und Instandhaltung elektrischer Anlagen (IEC 60079-17:2007); Deutsche Fassung EN 60079-17:2007" und - DIN VDE 0100-600; VDE 0100-600:2008-06"Errichten von Niederspannungsanlagen - Teil 6: Prüfungen (IEC 60364-6:2006, modifiziert); Deutsche Übernahme HD 60364-6:2007" anzuwenden. Weitere Hinweise gibt die Schriftenreihe „VDE-Schriftenreihe 43“ mit dem Titel: VDE-Prüfung nach BGV A3 (VBG 4) und BetrSichV - Erläuterungen zu DIN VDE 0100, 0105, 0113, 0404, 0413, 0701, 0702 und 0751 von Henning, W., Rosenberg, W. (2003), welche kostenpflichtig beim Beuth-Verlag (www.beuth.de) bestellt werden kann. Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen. Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS): http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Anlagen-und-Betriebssicherheit/TRBS/TRBS.html. Weiterführende Informationen
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