Source: http://www.abisja.de/?page_id=350
Timestamp: 2013-12-05 02:27:29
Document Index: 106467168

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 12', '§ 3', '§ 3', '§ 13']

ABISJA – FREUNDSCHAFT MIT DEM JÜDISCHEN VOLK e. V. § 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar religiöse und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung.
a. eigene Veranstaltungen und Erstellung eigener Medien, im Besonderen Beiträge für das Fernsehen, das Internet und den Rundfunk zu Fragen des religiösen, kulturellen, historischen und politischen Lebens des jüdischen Volkes in Israel und in der Diaspora, sowie zu theologischen und politischen Fragen des Verhältnisses von Juden, Christen und Moslems in Geschichte, Gegenwart und Zukunft.
b. Förderung sozialer und kultureller Projekte in Israel und unter der jüdischen Diaspora in Deutschland und Europa,
c. Förderung sozialer und kultureller Kontakte in Israel und unter der jüdischen Diaspora in Deutschland und Europa,
d. Unterstützung von Terroropfern und ihrer Familien, direkt und in Zusammenarbeit mit deutschen, israelischen und internationalen Hilfsorganisationen und/oder Behörden.
e. Zusammenarbeit mit anderen christlichen Projekten gleicher oder ähnlicher Zielsetzung
2. Ordentliche Mitglieder können nur natürliche Personen werden, die zur Mitarbeit an den Gesamtbelangen des Vereins bereit sind. Die Mitglieder machen die Ziele des Vereins bekannt, gewinnen Teilnehmer für die Veranstaltungen und bemühen sich um die inhaltliche und materielle Unterstützung der Arbeit des Vereins. Aktive Mitarbeit wird für ordentliche Mitglieder vorausgesetzt.
3. Fördernde Mitglieder können natürliche oder juristische Personen werden, die bereit sind, die Vereinsinteressen ideell oder materiell zu unterstützen.
4. Über eine ordentliche Mitgliedschaft, die schriftlich beim Vereinsvorstand beantragt werden muss, entscheidet der Vorstand binnen 6 Wochen; bei Widerspruch gegen seine Entscheidung beschließt die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit.
5. Über die Aufnahme fördernder Mitglieder entscheidet der Vorstand.
2. Der freiwillige Austritt eines Mitgliedes erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Quartalsende erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von einem Monat einzuhalten ist.
3. Ein Mitglied des Vereins kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden. Zum Ausschluss ist die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder ausreichend. Mit dem Datum der Mitgliederversammlung, in der der Ausschluss beschlossen wird, endet die Mitgliedschaft. Eine Mitgliederversammlung kann eigens für die Beschlussfassung über einen Ausschluss einberufen werden. Die satzungsgemäß bestimmten Einladungsfristen sind zu beachten.
a) ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereines verletzt,
b) ein Mitglied auf Dauer geschäftsunfähig wird oder Antrag auf Eröffnung des Konkurses über sein Vermögen gestellt wird.
§ 5 Mitgliedsbeiträge, Mittel
b) Spenden Dritter
c) Zuwendungen öffentlicher Stellen
d) Mittel, die durch Auftragsproduktionen erwirtschaftet werden
2. Über die Höhe der Mitgliedsbeiträge beschließt die Mitgliederversammlung eine Beitragsordnung.
3. Die Verwendung der Mittel bestimmt sich ausschließlich nach § 2 der Satzung.
1. Die Mitglieder werden regelmäßig über die satzungsgemäßen Dienste informiert.
2. Die Mitglieder haben die Pflicht, nach bestem Wissen und Können die Interessen und Ziele des Vereins zu fördern.
1. Zur Förderung des in § 2 genannten Vereinszweckes ist eine Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des Vereins möglich.
2. Die Ehrenmitgliedschaft wird durch den Gesamt-Vorstand des Vereins in Form einer Verleihungsurkunde verliehen. Der Gesamt-Vorstand setzt sich aus Vorstand und erweitertem Vorstand zusammen.
3. Ehrenmitglieder sollen honorige Persönlichkeiten aus Kirche, Kultur und Wirtschaft sein.
4. Ehrenmitglieder sind nicht automatisch Mitglieder im Sinne des § 3. Sie haben weder deren Pflichten noch Rechte.
5. Das Ehrenmitglied muss die Annahme der Ehrenmitgliedschaft schriftlich bestätigen.
6. Das Ehrenmitglied geht gegenüber dem Verein keine finanzielle Verpflichtung ein.
7. Das Ehrenmitglied unterstützt die Arbeit des Vereins durch seine Ehrenmitgliedschaft.
Eine weitergehende Förderung der Interessen und Ziele des Vereins nach den Möglichkeiten des Ehrenmitgliedes ist wünschenswert.
8. Die Ehrenmitglieder werden regelmäßig über die satzungsgemäßen Dienste des Vereins und über laufende Projekte informiert.
9. Die Ehrenmitgliedschaft endet mit dem Tode des Ehrenmitgliedes.
10. Ein Ehrenmitglied des Vereins kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen werden. Zum Ausschluss ist die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder ausreichend. Mit dem Datum des Vorstandsbeschlusses endet die Ehrenmitgliedschaft. Der Beschluss ist dem ausgeschlossenen Ehrenmitglied unter Angabe der Ausschlussgründe schriftlich, als eingeschriebener Brief, mitzuteilen.
Der Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Ehrenmitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereines verletzt.
1. Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand, der aus Vorstand und erweitertem Vorstand bestehende Gesamt-Vorstand, sowie der Beirat.
1. Der Vorstand des Vereines besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Kassenwart. Erforderlichenfalls darf ein Vorstandsmitglied zwei Ämter bekleiden.
a) Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnungspunkte.
c) Vorbereitung des Haushaltsplanes, Buchführung, Erstellung des Jahresberichtes / Tätigkeitsberichtes über die Arbeit des Vereines.
3. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden einberufen werden. Die Tagesordnung braucht nicht angekündigt werden. Eine Einberufungsfrist von zwei Wochen soll eingehalten werden.
4. Der Vorstand ist berechtigt, die Führung der laufenden Geschäfte dem Geschäftsführer zu übertragen, ebenso die Vorbereitung der Vorstandssitzungen und der Mitgliederversammlungen. Der Geschäftsführer ist des Weiteren verantwortlich für alle Arbeitsbereiche und Aktivitäten des Vereines, soweit deren Entscheidungen nicht anderen Gremien in der Satzung zugewiesen sind.
5. Der Vorstand kann mit Zustimmung der Mitgliederversammlung Ausschüsse berufen, die Vorstand und Geschäftsführung in der Ausübung ihrer Aufgaben unterstützen.
6. Es wird ein erweiterter Vorstand gebildet.
7. Dem erweiterten Vorstand gehören nationale und internationale Persönlichkeiten an, die vom Vorstand, durch einstimmigen Vorstandsbeschluss, für die Dauer seiner Amtszeit bestellt werden. Ein Mitglied des Erweiterten Vorstands ist nicht automatisch Mitglied im Sinne des § 3. Als Nichtmitglied hat es weder deren Pflichten noch Rechte. Mitglieder des Erweiterten Vorstands können jedoch auch ordentliche Mitglieder im Sinne des § 3 sein.
8. Der erweiterte Vorstand bildet zusammen mit dem Vorstand den Gesamt-Vorstand, der die grundsätzlichen Richtlinien der Vereinsarbeit – im Rahmen der Vereinssatzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung – festlegt.
9. Der Gesamt-Vorstand ernennt Ehrenmitglieder und Beiräte.
10. Der erweiterte Vorstand tritt im Geschäftsjahr mindestens einmal mit dem Vorstand zu einer Gesamt-Vorstandssitzung zusammen. Die Zusammenkunft ist auch per Telefonkonferenz, Videokonferenz oder durch ähnliche Kommunikationsmittel möglich. Der Gesamt-Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder, darunter zwei Vorstandsmitglieder anwesend sind.
11. Die vom Vorstand gewählten Mitglieder des erweiterten Vorstands können durch den Vorstand abberufen werden. Die Abberufung bedarf eines einstimmigen Vorstandsbeschlusses. Der Beschluss ist dem betroffenen Mitglied des erweiterten Vorstands unter Angabe der Abberufungsgründe schriftlich mitzuteilen.
1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereines gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.
2. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so dürfen die verbleibenden Vorstandsmitglieder eine Ersatzperson für das offene Amt ernennen. Diese Ernennung bedarf jedoch der Bestätigung der Mehrheit der anwesenden Mitglieder bei der nächsten ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung.
1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechtes kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als eine fremde Stimme vertreten.
b) Wahl des Kassenwartes (Buchhalter)
d) Beschlussfassung über Auflösung des Vereines
f) Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes
h) Entgegennahme des Finanzberichtes des Vorstandes
1. Mindestens einmal im Jahr soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 20 Tagen schriftlich per E-Mail oder brieflich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf der Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder an seine postalische Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
2. Jedes Mitglied kann eine Änderung der Tagesordnung auch noch während der Mitgliederversammlung beantragen. Die Änderung wird mit Zweidrittelmehrheit beschlossen.
3. Eine außerplanmäßige Mitgliederversammlung muss jederzeit vom Vorstand einberufen werden, wenn das Interesse des Vereines es erfordert, oder wenn mindestens 10 Prozent der Mitglieder des Vereines es unter schriftlicher Angabe ihres Anliegens verlangen.
1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden oder vom Kassenwart geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.
2. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder des Vereines, darunter mindestens ein Vorstandsmitglied, anwesend ist.
3. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
4. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltung bleibt außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist eine Dreiviertelmehrheit der Stimmen notwendig. Eine Satzungsänderung darf nur beschlossen werden, wenn sie in der Tagesordnung gemäß § 12, Nr. 1, Satz 2 angekündigt wird.
5. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist Protokoll zu führen. Der Schriftführer ist in jeder Sitzung auf Vorschlag des Vorsitzenden durch die Versammlung zu bestimmen, sofern in der ersten Versammlung des Geschäftsjahres ein Schriftführer nicht für das gesamte Geschäftsjahr bestimmt worden ist. Der Schriftführer darf nicht Mitglied des Vorstandes sein. Der Vorsitzende oder dessen Vertreter unterschreibt das Protokoll.
1. Der Beirat berät Vorstand und Geschäftsführung in der Ausübung ihrer Aufgaben.
2. Der Beirat wird durch den Gesamt-Vorstand des Vereins in Form einer Urkunde berufen.
3. Beiräte sollen honorige Persönlichkeiten sein.
4. Beiräte sind nicht automatisch Mitglieder im Sinne des § 3. Als Nichtmitglieder haben sie weder deren Pflichten noch Rechte. Beiräte können jedoch auch ordentliche Mitglieder im Sinne des § 3 sein.
5. Der Beirat muss die Annahme der Beiratschaft schriftlich bestätigen.
6. Der Beirat geht gegenüber dem Verein keine finanzielle Verpflichtung ein.
7. Der Beirat unterstützt die Arbeit des Vorstandes durch seine beratende Tätigkeit. Die Tätigkeit des Beirates wird finanziell nicht vergütet, sondern erfolgt ausschließlich ehrenamtlich.
8. Die Beiratschaft endet mit dem Tode des Beirates.
9. Ein Beirat kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen werden. Zum Ausschluss ist die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder ausreichend. Mit dem Datum des Vorstandsbeschlusses endet die Beiratschaft. Der Beschluss ist dem ausgeschlossenen Beirat unter Angabe der Ausschlussgründe schriftlich, als eingeschriebener Brief, mitzuteilen.
Der Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Beirat schuldhaft und in grober Weise die Interessen des Vereines verletzt, oder durch sein Verhalten signalisiert, dass ihm die Arbeit des Vereins nicht mehr wichtig ist.
1. Eine Auflösung des Vereines kann nur in einer besonderen, zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit einer Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Im Falle der Beschlussunfähigkeit ist nach § 13, Nr. 3 der Satzung zu verfahren.
2. Die Liquidation erfolgt durch den geschäftsführenden Vorstand.
3. Das nach Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks nach Befriedigung aller Gläubiger verbleibende Restvermögen fällt dem Verein ChristusZentrum Braunschweig e.V., Am Alten Bahnhof 15, 38122 Braunschweig zu und ist ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
4. Die Mitglieder des Vereines haben keinen Anteil am Vereinsvermögen. Sie erhalten nach ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung sowie der Aufhebung des Vereines keine Anteile zurück.
Braunschweig am 19. März 2011