Source: http://www.buzer.de/gesetz/7115/al42994-0.htm
Timestamp: 2018-11-17 13:29:49
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Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§ 11', '§ 14', '§ 16', '§ 19', '§ 20', '§ 11', '§ 20', '§ 21', '§ 27', '§ 29', '§ 31', 'Art 1', 'Art 1', 'Art 1', '§ 3', '§ 43', '§ 33']

Fassung Anlage 5 SaatgutV a.F. bis 10.01.2014 (geändert durch Artikel 2 V. v. 06.01.2014 BGBl. I S. 26)
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Änderung Anlage 5 Saatgutverordnung vom 10.01.2014
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Anlage 5 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 10.01.2014 geltenden Fassung
Anlage 5 n.F. (neue Fassung)
in der am 10.01.2014 geltenden Fassung
durch Artikel 2 V. v. 06.01.2014 BGBl. I S. 26
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 4 Antrag§ 7 Feldbestandsprüfung§ 11 Probenahme§ 14 Bescheid§ 16 Nachprüfung§ 19 Gestattung des Inverkehrbringens§ 20 Anforderungen an die Beschaffenheit, Höchstgewicht einer PartieAnlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 2, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) Größe der Partien und Proben
Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7 und §§ 31 und 43 Absatz 1a und 2) Angaben auf dem Etikett und dem Einleger
1 Basissaatgut, Zertifiziertes Saatgut
1.1 „EG-Norm"
1.2 „Bundesrepublik Deutschland"
1.3 Kennzeichen der Anerkennungsstelle
1.4 Art, bei Festulolium (Festuca spp. x Lolium spp.) die Namen der Arten innerhalb der Gattungen Festuca und Lolium 1)
1.5 Sortenbezeichnung 2)4)
1.6 Kategorie 3)
1.7 Anerkennungsnummer: bei Basissaatgut von Hybridsorten von Roggen, das aus einer Mischung der mütterlichen und väterlichen Erbkomponente besteht, ist zusätzlich anzugeben „Technische Mischung"
1.7 Anerkennungsnummer: bei Basissaatgut von Hybridsorten von Getreide, das aus einer Mischung der mütterlichen und väterlichen Erbkomponente besteht, ist zusätzlich anzugeben „Technische Mischung"
1.8 „Probenahme ..." (Monat, Jahr)
1.9 Erzeugerland
1.10 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner oder - bei Runkelrübe, Zuckerrübe und Roter Rübe - der Knäuel
1.11 Zusätzliche Angaben
2 Standardsaatgut
2.1 „EG-Norm"
2.2 „Standardsaatgut"
2.3 Name und Anschrift des Kennzeichnenden oder seine Betriebsnummer
2.4 Art 1)
2.5 Sortenbezeichnung 2)
2.6 Bezugsnummer
2.7 Wirtschaftsjahr der Schließung
2.9 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner oder - bei Roter Rübe - der Knäuel
2.10 Zusätzliche Angaben
3 Handelssaatgut
3.1 „EG-Norm"
3.2 „Bundesrepublik Deutschland"
3.3 Kennzeichen der Zulassungsstelle
3.4 „Handelssaatgut (nicht der Sorte nach anerkannt)"
3.5 Art 1)
3.6 Zulassungsnummer
3.7 „Probenahme ..." (Monat, Jahr)
3.8 Aufwuchsgebiet
3.9 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner
3.10 Zusätzliche Angaben
4 Saatgutmischungen
4.1 „Bundesrepublik Deutschland"
4.2 Kennzeichen der Anerkennungsstelle
4.3 „Saatgutmischung für ..." (Verwendungszweck)
4.4 Mischungsnummer
4.5 „Verschließung ..." (Monat, Jahr)
4.6 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner
4.7 Zusätzliche Angaben
5 Anerkanntes Vorstufensaatgut
5.1 Angaben nach den Nummern 1.2 bis 1.5 und 1.7 bis 1.11
5.2 „Vorstufensaatgut"
6 Nicht anerkanntes Saatgut
6.1 Name der für die Feldbesichtigung zuständigen Behörde
6.2 „Bundesrepublik Deutschland"
6.3 Art 1)
6.4 Sortenbezeichnung; bei Sorten, die nur als Komponenten zur Erzeugung von Hybridsorten verwendet werden, das Wort „Komponente"
6.6 Bei Hybridsorten das Wort „Hybride"
6.7 Kennnummer des Feldes oder der Partie
6.8 Angegebenes Gewicht der Packung
6.9 „Noch nicht anerkanntes Saatgut"
7 Saatgut nach § 3 Absatz 2 des Saatgutverkehrsgesetzes
7.1 Angaben nach den Nummern 1.2 5), 1.4, 1.10, 4.5
7.2 „Bundessortenamt" 5)
7.3 Genehmigungsnummer des Bundessortenamtes
7.4 vorläufige Bezeichnung der Sorte, ihre Kennnummer und sofern vorhanden in Klammern die vorgeschlagene Sortenbezeichnung
7.5 Angaben nach § 43 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe d
7.6 „Nur für Versuchszwecke" 5)
1) Botanische Bezeichnung (ohne Autorennamen) und deutsche Bezeichnung.
2) Bei Saatgut von Gemüsesorten ist der Hinweis nach § 33 Abs. 8 im Anschluss an die Sortenbezeichnung und von dieser durch einen Schrägstrich getrennt anzugeben. Der Hinweis darf nicht auffälliger sein als die Sortenbezeichnung.
3) Bei Zertifiziertem Saatgut zweiter oder dritter Generation sind der Kategoriebezeichnung „Zertifiziertes Saatgut" die Wörter „zweiter Generation" oder „dritter Generation" anzufügen.
4) Bei Zertifiziertem Saatgut erster und zweiter Generation von Sorten von Nacktgerste ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis „Mindestkeimfähigkeit 75 %" anzugeben. Bei Saatgut von Zuckermais „super sweet" ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis „Mindestkeimfähigkeit 80 %" anzugeben.
5) Dies gilt nicht für Saatgut von Gemüsearten.
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