Source: https://www.wegner24.eu/AGB
Timestamp: 2019-01-18 04:02:01
Document Index: 177836589

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 11', '§ 771', '§ 771', 'Art. 9', 'Art. 9']

1.2 Vertragspartner ist Raphael Wegner, Dorfstraße 11, D-83379 Wonneberg, Telefon 08681-479761, Telefax 08681-4776776, USt-IdNr.: DE254737195, E-Mail: info@wegner24.eu (nachfolgend "Verkäufer" oder "wir").
2.1 Die Angebote, Artikel- und Leistungspräsentationen stellen kein bindendes Angebot dar.
2.2.1 Bei Warenlieferungen stellt erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dar, welches wir binnen eines Tages annehmen können. Nach Versendung der Bestellung übermitteln wir Ihnen zunächst eine Bestell-Eingangsbestätigung per E-Mail. Bei Annahme Ihrer Bestellung durch uns erhalten Sie innerhalb von einem Tag nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail, mit der der Vertrag zustande kommt.
2.2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [Zum Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Grafiken [Mengen ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Weiter zur Adresseingabe]. Hier geben Sie Ihre Adressdaten ein. Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren, den Bestellvorgang abbrechen oder auf [zurücksetzen] klicken. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [kostenpflichtig bestellen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns. Wir schicken Ihnen darauf hin eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail zu. Danach erhalten Sie eine separate Auftragsbestätigung, durch die schließlich der Vertrag zu Stande kommt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Raphael Wegner, W E G N E R - Technische Textilien, Dorfstraße 11, D-83379 Wonneberg, Telefon 08681-479761, Telefax 08681-4776776, E-Mail: info@wegner24.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
6. 1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit Deutscher Post, DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
6.2. Bei Dienstleistungen rechnen wir gemäß Ziffer 11.3 ab.
7.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands und in die unter https://www.wegner24.eu/Versandkosten genannten Länder.
7.3 Die Lieferzeiten können Sie folgender Seite entnehmen: https://www.wegner24.eu/Versandkosten
8.1 Die Zahlung erfolgt per Rechnung, Vorauskasse, Sofortüberweisung oder Paypal. Wir behalten uns vor einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei der Zahlung per Sofortüberweisung und PayPal werden Sie aus dem Bestellvorgang direkt auf die Seiten des Zahlungsunternehmens geleitet und nehmen die Überweisung unmittelbar selbst vor. Bei Vorauskassezahlung erhalten Sie bei Bestellabschluss automatisch eine E-Mail mit dem Gesamtbetrag Ihrer Bestellung sowie unserer Kontonummer. Wir versenden die Ware nach Geldeingang auf unserem Konto schnellstmöglich (entsprechend der Warenverfügbarkeit).
9.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Warenbestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Wenn Sie ihre Warenbestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns werktags von 9.00 Uhr 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 08681-479761 oder per E-Mail info@wegner24.eu.
§ 11 Montagen, Reparaturen und sonstige Dienstleistungen
Für Montagen, Reparaturen und sonstige Dienstleistungen gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:
11. 1 Bei unseren Dienstleistungsangeboten können Sie uns eine Anfrage über unsere Website oder per E-Mail zukommen lassen. Sie erhalten von uns unverzüglich eine Eingangsbestätigung Ihrer Anfrage. Spätestens nach 48 Stunden übersenden wir Ihnen, sofern Ihre Anfrage für uns durchführbar ist, ein verbindliches Angebot unserer Dienstleistung per E-Mail zu, welches Sie, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 48 Stunden per E-Mail annehmen können. Mit Eingang Ihrer E-Mail kommt der Vertrag zustande. Wir übermitteln Ihnen in diesem Fall unverzügliche eine Vertragsbestätigung. Können wir Ihre Anfrage nicht durchführen, teilen wir Ihnen dies ebenfalls innerhalb 48 Stunden nach Erhalt Ihrer Anfrage mit.
11.2 Dienstleistungen bieten wir ausschließlich innerhalb Deutschlands an.
11.3 Montagen, Reparaturen und sonstige Dienstleistungen rechnen wir, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, nach Zeitaufwand zzgl. Reise-, Material- und ggf. Entsorgungskosten ab. Es gilt unsere jeweils aktuelle Preisliste, welche bei uns angefordert werden kann. Reise- und nicht von uns zu vertretende Wartezeiten gelten als Arbeitszeit und sind entsprechend den aktuellen Preislisten zu vergüten.
Für Anfahrtskosten berechnen wir pro gefahrenem Kilometer eine Pauschale von 1,00€. Zusätzliche mit der Anfahrt verbundenen Aufwendungen berechnen wir nach tatsächlichem Aufwand. Die Anfahrtskosten werden ab unserem Standort berechnet.
Reisekosten, die durch nicht von uns verschuldete Unterbrechungen bedingt sind, sind vom Kunden zu tragen.
11.3 Nach erfolgreicher Leistungsdurchführung führen wir bzw. unsere Mitarbeiter mit dem Kunden eine Funktions-/ Ergebnisprüfung durch. Ist dieser erfolgreich, hat der Kunde dies gegenüber uns bzw. unseren Mitarbeitern schriftlich in einem Übergabeprotokoll zu bestätigen.
11.4 Der Kunde hat unser Personal auf seine Kosten über bestehende Sicherheitsvorschriften zu unterrichten und Gefahren zu unterrichten und zum Schutz unseres Personals und unseres Besitzes am Einsatzort die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
11.5 Terminabsprachen sind grundsätzlich einzuhalten. Kann ein Termin nicht wahrgenommen werden, ist dies uns gegenüber unverzüglich mitzuteilen, spätestens jedoch 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin. Wir behalten uns im Falle der Nichteinhaltung von Terminabsprachen die Geltendmachung der entstandenen Aufwendungen gegenüber dem Kunden vor.
11.6 Der Kunde hat uns bzw. unserer Mitarbeiter entsprechend Zutritt zu den Bereichen zu verschaffen, an denen die beauftragten Dienstleistungen vorzunehmen sind. Der Kunde hat unser Personal bei der Durchführung der Arbeiten auf seine Kosten in erforderlichem Umfang zu unterstützen und erforderliche Hilfeleistungen zu erbringen, wie etwa Vorbereitung des Arbeitsplatzes, die Bereitstellung von Wasser und Elektrizität und aller erforderlichen Anschlüsse, sowie der erforderlichen.
11.7 Zur Hilfeleistung des Kunden gehört die Sicherstellung eines ungehinderten Zutritts zur Baustelle. Der Kunde hat sicherzustellen, dass unsere Arbeiten sofort nach Ankunft unseres Personals begonnen und ohne Verzögerung bis zur Abnahme durchgeführt werden können.
11.8 Kommt der Kunde seinen Pflichten nicht nach, so sind wir berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die dem Kunden obliegenden Handlungen an seiner Stelle und auf seine Kosten vorzunehmen. Im Übrigen bleiben unsere gesetzlichen Rechte und Ansprüche unberührt.
11.9 Kann eine Leistung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht erbracht werden, sind von uns bereits erbrachte Leistungen sowie entstandener Aufwand durch den Kunden auszugleichen.
13.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in 83379 Wonneberg.
15. Eigentumsvorbehaltssicherung gegenüber Unternehmern
15.1. Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag, bei Bestehen einer laufenden Geschäftsverbindung bis zum Eingang aller Zahlungen aus dieser vorbehalten. Dies gilt auch dann, wenn unsere Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist sowie für künftige Forderungen.
15.2. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln, insbesondere fachgerecht zu lagern; er ist ferner verpflichtet, sie auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
15.3. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde zur Wahrung unserer Rechte (z.B. Klage aus § 771 ZPO) unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
15.4. Der Kunde ist berechtigt, gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen und zu verwenden; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware ab, und zwar unabhängig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Als Wert der Vorbehaltsware gilt der mit uns vereinbarte Faktura-Endbetrag (einschl. MwSt.). Steht die weiterveräußerte Vorbehaltsware in unserem Miteigentum, so erstreckt sich die Abtretung der Forderungen auf den Betrag, der unserem Anteil an dem Miteigentum entspricht. Zu sonstiger Veräußerung der Ware, 15.5. Zur Einziehung der Forderung aus der Weiterveräußerung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, so lange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinem Schuldner die Abtretung mitteilt.
15.6. Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Waren durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Das Anwartschaftsrecht des Kunden an gelieferter Ware setzt sich an der umgebildeten Sache fort. Wird die gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen weiterverarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.
15.7. Wird gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, vermengt oder verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der gelieferten Ware zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung, Vermengung oder Verbindung. Erfolgt der Vorgang in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, ist hiermit vereinbart, dass der Kunde uns anteilig Miteigentum überträgt und das Allein- oder Miteigentum für uns unentgeltlich verwahrt.
15.8. Der Kunde tritt uns auch diejenigen Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab, die ihm durch Verbindung der Vorbehaltsware als wesentlichen Bestandteil mit einem Grundstück, Schiff, Schiffbauwerk oder Luftfahrzeug eines anderen gegen einen Dritten erwachsen. Art. 9 Ziffer 4 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.
15.9. Der Kunde tritt uns auch diejenigen Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab, die er bei Veräußerung eines eigenen Grundstücks, Schiffes, Schiffbauwerkes oder Luftfahrzeuges, mit dem er die Vorbehaltsware als wesentlichen Bestandteil verbunden hat, an einen Dritten erwirbt. Art. 9 Ziffer 4 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.