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Timestamp: 2019-04-24 00:11:50
Document Index: 128348536

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§3', '§ 5', '§ 2', '§ 8', '§ 3', '§ 6', '§ 3']

Gemäß § 1 Abs. 3 Baustellenverordnung -BaustellV- ist eine Baustelle im Sinne der Verordnung ein Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Ein Bauvorhaben ist das Vorhaben, eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen. Die Nr. 3 und 4 der RAB 10 bestimmt die Begriffe einer "Baulichen Anlage" sowie die "Änderung einer baulichen Anlage". Demnach wird unter Änderung ...
Sie brauchen keinen Sicherheitskoordinator zu stellen. Wartungsarbeiten fallen nicht unter den Geltungsbereich der Baustellenverordnung. Wann gilt die Baustellenverordnung? http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Baustellen/FAQ/03/03-01FAQ.html?docId=677932 Die BaustellV gilt für alle Bauvorhaben, bei denen eine oder mehrere bauliche Anlagen errichtet, geändert oder abgebrochen werden. Wie wird der A ...
Ein geeigneter Baustellenkoordinator muss grundsätzlich über ausreichende und einschlägige - baufachliche Kenntnisse - arbeitsschutzfachliche Kenntnisse - Koordinatorenkenntnisse sowie - Berufliche Erfahrung in Planung und/oder Ausführung verfügen. Einen gesonderten Qualifikationsnachweis für Koordinatoren fordert die Baustellenverordnung (BaustellV) nicht. Nähere Informationen über die Qualifikat ...
Baustellenkoordinatoren (§ 3 Baustellenverordnung/BaustellV) haben eine Unterstützungsaufgabe gegenüber dem Bauherrn und den sonstigen am Bau Beteiligten. Gegenstand der Unterstützungsaufgabe ist es, den Bauablauf und die späteren Arbeiten an der baulichen Anlage sicher und gesundheitsgerecht zu gestalten. In der Ziffer 3 der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 30 sind die Aufgaben des Ko ...
Eine Verpflichtung für den SiGeKo zur Kontrolle oder Bewertung von Gefährdungsbeurteilungen der am Bau beteiligten Firmen gibt es nicht. Allerdings dienen die Gefährdungsbeurteilungen dazu, dass sich der SiGeKo in einem sehr frühen Projektstadium (Planungsphase) zum einen ein Bild vom Arbeitsschutzstandard der jeweiligen Firma machen kann und zum anderen kann er die Informationen aus den Gefährdun ...
Nach § 4 der Baustellenverordnung - BaustellV - hat der Bauherr für seine Baustelle einen Koordinator nach § 3 zu bestellen, der geeignet ist diese Aufgaben wahrzunehmen. In § 4 Beauftragung heißt es: "Die Maßnahmen nach § 2 und § 3 Abs. 1 Satz 1 hat der Bauherr zu treffen, ..." In § 3 Koordinierung heißt es: "(1) Für Baustellen auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, sind ein od ...
Zu dem geschilderten Problem gibt es eine eindeutige Aussage in der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen RAB 10. Dort heißt es unter Ziffer 23: "Stellt der Koordinator fest, dass auf der Baustelle tätige Arbeitgeber oder Unternehmer ohne Beschäftigte seine Hinweise oder den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan nicht berücksichtigen, so hat er dies, soweit ihm zur Durchsetzung erforderlicher Ma ...
Grundsätzlich sieht die BaustellV keinen gesonderten Qualifikationsnachweis für den Koordinator vor. Er muss "geeignet" sein (BaustellV, §3 (1)). Diese Eignung wird in der RAB 30 (Geeigneter Koordinator) spezifiziert. Auch hier wird kein bestimmter Qualifikationsnachweis gefordert. Die Forderung nach einer Fortbildung, freiwillig oder zwingend, wird nicht gestellt. Weit ausholend kann vielleicht d ...
Generell gilt nach der Baustellenverordnung § 5 (3): "Die Verantwortung der Arbeitgeber für die Erfüllung ihrer Arbeitsschutzpflichten wird durch die Maßnahmen nach §§ 2 und 3 nicht berührt." D. h. unabhängig von den erforderlichen Aktivitäten nach der Baustellenverordnung (wie Vorhandensein eines SiGeKo oder Vorliegen eines SiGePlans) ist der Arbeitgeber nach den einschlägigen Vorschriften wie z. ...
Rechtliche Grundlage für die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsfachkraft) ist das Arbeitssicherheitsgesetz/ASiG und für den Baustellenkoordinator (SiGeKo: Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator auf Baustellen) die Baustellenverordnung/BaustellV Hierbei handelt es sich um zwei unterschiedliche Funktionen im betrieblichen Arbeitsschutzsystem. Die Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitss ...
Grundsätzlich sind nach § 8 des Arbeitsschutzgesetzes (Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber) die verschiedenen Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeite ...
Konkrete Regelungen zu den Verantwortlichkeiten und Pflichten bei der Beauftragung einer Arbeitsgemeinschaft (Arge) sind in der Baustellenverordnung - BaustellV www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Baustellen/Baustellenverordnung/Baustellenverordnung.html nicht vorhanden. Solche Regelungen können aber zusätzlich vertraglich vereinbart werden. So kann beispielsweise im Vertrag zwischen dem Bauherrn und d ...
Für die Einsatzzeiten von Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren - SiGe-Koordinatoren auf Baustellen gibt es derzeit keine Vorgaben. Zur Erfüllung seine Pflichten schuldet der Koordinator "lediglich" den Erfolg der aus § 3 Baustellenverordnung hervorgehenden Pflichten. Schwerpunkt dieser Tätigkeit ist die Organisation der Zusammenarbeit der unterschiedlichen Arbeitgeber auf der Baustelle. ...
Gibt es bestimmte Qualifikationen die man als Voraussetzung erfüllen muss, um ein SiGe-Koordinator zu sein bzw. einen entsprechenden SiGeKo-Plan erstellen zu dürfen?
Die Anforderung an einen SiGeKo ist über die Baustellenverordnung (BaustellV) in den Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) konkretisiert. Die RAB 30 beschreibt die Anforderungen gegliedert in Baufachliche-, Arbeitsschutzfachliche- und spezielle Koordinatorenkenntnisse sowie die Berufserfahrung. Ein Akkreditierungs- und Zertifizierungsverfahren sieht die BaustellV nicht vor. Die Kenntnisse ...
Darf ein Koordinator Funktionen nach Baustellenverordnung und nach BGV A1 wahrnehmen?
Beide Funktionen schließen sich de facto und auch formalrechtlich nicht gegenseitig aus. Es ist aber zu bedenken, dass der Koordinator nach der BaustellV vom Bauherrn beauftragt und in dessen Verantwortung tätig wird, der (in der heute gültigen BGV A1 nicht mehr so bezeichnete!) Koordinator gemäß § 6 der BGV A1 jedoch im Auftrag eines oder mehrerer Arbeitgeber. Wirklich sinnvoll ist eine Beauftrag ...
Die Qualifikation des SiGeKo ist in der technischen Regel RAB 30: Geeigneter Koordinator (Konkretisierung zu § 3 BaustellV) htwww.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Baustellen/RAB/Rechtstexte.html geregelt. Nach dem Fragenkatalog der BAuA zum Themenkomplex 08 "Koordinator" wird ausgeführt, dass die Qualifikationskriterien der RAB 30 empfehlenden Charakter haben. "Sie sollen den Bauherren unterstützen, ein ...