Source: https://schreinereigrau.de/agb
Timestamp: 2020-05-25 15:24:15
Document Index: 48818759

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§ 13', '§6', '§1', '§ 55', '§ 312', 'Art. 4', '§ 1']

§1 Grundlegende Bestimmungen und Begriffserläuterungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter., Talstraße 27, 71723 Großbottwar) über unsere Internetseite www.schreinereigrau.de abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen widersprochen.
§3 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
(3) Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ vorgenommen. Wird die Vorbehaltssache mit anderen, nicht „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.
Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ hat der Besteller „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag) an „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ ab. „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen, die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.
§6 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
§1 Identität des Anbieters und Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite www.schreinereigrau.de.
(6) Über Lieferverzögerungen informiert „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ umgehend.
(7) „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ liefert innerhalb 3-6 Wochen. Bei Insellieferungen kann es zu längeren Lieferzeiten kommen.
(1) „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“ schließt ausschließlich Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Daher besteht gem. § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
(1) „Grau. Die Schreinerei. Der Einrichter.“erhebt bei Angebotsanfragen personenbezogene Daten.
Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 DS-GVO ist Daniela Grau, Talstraße 27, 71723 Großbottwar.
(5) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen, Widerrufe oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an info@schreinereigrau.de oder an die unter § 1 genannte Adresse. Für nähere Informationen verweisen wir auf den vollständigen Text der DS-GVO, welcher im Internet unter https://dejure.org/gesetze/DSGVO verfügbar ist und unsere Datenschutzerklärung, welche im Internet unter https://www.schreinereigrau.de/datenschutzerklaerung einsehbar ist. Ferner haben Sie die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über datenschutzrechtliche Sachverhalte zu beschweren.
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@schreinereigrau.de
Sie können sich hier die Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen als PDF-Dokument herunterladen.