Source: http://www.bildperso.de/bayer04/Help/AGB
Timestamp: 2017-09-23 05:38:11
Document Index: 86632032

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 447', '§ 5', '§ 1', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Personalisierte Produkte von Bayer 04 Leverkusen
Start | Hilfe | Anmelden | AGBs | Kontakt | Impressum
Kids/Brian-Produkte
Brettchen/Zettelbox
Trinkgefäße/Grillschürze
Die Grunewald GmbH, Lindenbergstraße 44, 34123 Kassel, vertreten durch den Geschäftsführer Michael Grunewald, eingetragen beim Amtsgericht Kassel unter HRB 4612 (nachfolgend Druckerei genannt) erbringt für den Kunden Leistungen im Bereich der Gestaltung und der Herstellung von Druckerzeugnissen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Die Angebote der Druckerei im Onlineshop sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines bindenden Vertragsangebotes durch den Kunden zu verstehen. Der Vertragstext kann vom Kunden bei der Bestellung ausgedruckt werden. Der Vertragstext wird dem Kunden auch als E-Mail-Anhang in einer Bestätigungs – E-Mail übermittelt. Der Vertragstext wird bei der Druckerei gespeichert. Er ist jedoch für den Kunden nicht mehr zugänglich. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Druckerei erstellt für den Kunden Fan-Kalender, die durch Einfügung von Namen personalisiert werden können. Die Druckerei führt den Auftrag sofort aus, soweit die Bezahlung vollständig erfolgt ist.
§ 1 Vertragsschluss (Bestellung und Annahme)
(1) Die Angebote der Druckerei sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Drucksachen bei der Druckerei zu bestellen. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. zur Herstellung der bestellten Waren ab. Bestellungen des Kunden sind angenommen, wenn sie schriftlich oder in Textform durch E-Mail oder per Telefax bestätigt werden oder wenn die Lieferung ausgeführt wird.
(2) Der Kunde bestellt, indem er Produkte in den elektronischen Warenkorb legt und diese Auswahl elektronisch an die Druckerei versendet. Die zur Bestellung erforderlichen technischen Schritte sind in der Anleitung "Technik des Bestellvorgangs" beschrieben und können dort nachgesehen werden.
(3) Der Kunde hält sich an sein Angebot 14 Tage nach Zugang des Angebotes bei der Druckerei gebunden. Erfolgt eine Auftragsbestätigung oder Lieferung nicht innerhalb eines Zeitraumes von 14 Tagen nach Zugang der Bestellung des Kunden, so gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
(4) Der Kunde beauftragt die Druckerei, sofort nach vollständiger Bezahlung mit der Ausführung der Arbeiten zu beginnen.
(5) Die Druckerei übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Sie ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages ihrerseits den Liefergegenstand oder für die Ausführung des Auftrags erforderliche Zutaten nicht erhält. Die Verantwortlichkeit der Druckerei für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Die Druckerei wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn sie zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Die Druckerei wird dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 2 Lieferbedingungen, Widerrufsrecht & Wertersatz
(2) Die Druckerei liefert innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Die Produktionsdauer beträgt ca. 10 Arbeitstage. Bestellungen für das Weihnachtsgeschäft müssen bis zum 9. Dezember erfolgen. Bis zum 9. Dezember eingegangene Bestellungen werden bis zum 23. Dezember geliefert. Nach dem 9. Dezember eingehende Bestellungen können erst nach Weihnachten ausgeliefert werden.
(4) Dem Kunden steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies betrifft insbesondere diejenigen Drucksachen, die nach Kundenvorgabe durch Einfügung von Namen hergestellt werden.
(5) Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Druckerei insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 3 Redaktionelle Verantwortlichkeit für Inhalte
Für Fehler in den vom Kunden eingefügten Inhalten – insbesondere redaktioneller Art – ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Die Druckerei trifft keine Verpflichtung, die vom Kunden gelieferten Vorlagen inhaltlich zu prüfen.
§ 4 Gefahrübergang, Rücksendungsrisiko & Kosten der Rücksendung bei Widerruf
(1) Die Gefahren des Unterganges und der Verschlechterung der Sache gehen auf den Kunden über, sobald die bestellte Ware dem Kunden übergeben wird, soweit der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde kein Verbraucher, so verbleibt es bei der Regelung des § 447 BGB.
(2) Der Kunde hat in im Falle eines Widerrufes die Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Preise, Versand- und Verpackungskosten
(1) Die auf den jeweiligen Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile mit Ausnahme der Kosten für Versand und Verpackung.
(2) Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung der Druckerei, es sei denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes.
(3) Die Kosten für Versand und Verpackung betragen 4,90 €. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
(1) Als Zahlungsart wird Vorkasse vereinbart. Die Bestellung wird erst dann ausgeführt, wenn der Rechnungsbetrag vollständig dem Konto der Druckerei gutgeschrieben worden ist. Mögliche Zahlungsarten sind Kreditkarte, Überweisung und Paypal.
(2) Die Zahlung ist in vollem Umfang bei Bestellung fällig. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen der Druckerei vierzehn Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung – insbesondere einer Mangelbeseitigung – steht.
(3) Ist der Zahlungseingang nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das Konto, welches in der Bestätigung angegeben wurde, festzustellen, steht der Druckerei das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.
Die Druckerei hat Sachmängel der Lieferung, welche sie von Dritten bezieht und unverändert an den Besteller weiterliefert, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Im Falle der Herstellung von Drucksachen nach Kundenspezifikation erfolgt eine Nacherfüllung nach Wahl der Druckerei durch Nachbesserung oder durch Neulieferung.
§ 8 Verhalten bei Transportschäden
(1) Für den Fall, dass Waren mit einem offensichtlichen Transportschaden beim Kunden angeliefert werden, wird darum gebeten, diesen Schaden sofort vor Ort gegenüber der Transportperson zu reklamieren. Der Kunde soll in diesem Fall die Annahme der gelieferten Sache verweigern und dies der Transportperson mitteilen. Der Kunde teilt dies ebenfalls unverzüglich der Druckerei mit, und zwar über die zur Verfügung gestellten Rufnummern oder durch E-Mail oder durch Fax oder auf dem Postwege. Hier die Kontaktdaten.
(2) Verborgene Transportschäden soll der Kunde unverzüglich nach ihrer Entdeckung der Druckerei mitteilen.
(3) Diese vertragliche Obliegenheit führt nicht zu einer Verkürzung der Gewährleistungsfristen und auch nicht zu einer Beschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 9 Haftung der Druckerei
(1) Der Druckerei haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Druckerei oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Druckerei nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit die Druckerei den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Absatz 5, die Haftung für Unmöglichkeit nach Absatz 6.
(4) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
(5) Die Druckerei haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Druckerei oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung der Druckerei für den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf 10 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind – auch nach Ablauf einer der Druckerei etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(6) Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann.
§ 10 Aufrechnung und Eigentumsvorbehalt
(2) Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Druckerei.
§ 11 Rechtswahl und salvatorische Klausel
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Grunewald GmbH, Lindenbergstraße 44, 34123 Kassel) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Achtung: Da es sich bei den Produkten um Einzelanfertigungen mit persönlichen Namen handelt, beträgt die Lieferzeit bis zu 10 Arbeitstage.