Source: http://www.kuvb.de/serviceseiten/fragen-antworten/fragen-zur-schuelerunfallversicherung/
Timestamp: 2016-07-30 16:50:25
Document Index: 394615620

Matched Legal Cases: ['§ 193', '§ 35', '§ 67', '§ 106', '§ 106', '§ 104']

Fragen zur Schülerunfallversicherung
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Antwort:Das Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) verpflichtet den "Schulhoheitsträger", Schulunfälle dem zuständigen Unfallversicherungsträger zu melden. Dies geschieht mit dem Formblatt "Unfallanzeige" (Unfallanzeigen). Im Zusammenhang mit dieser Unfallanzeige - oft auch Unfallmeldung genannt - tauchen immer wieder Fragen auf, die Inhaltliches oder Formales betreffen. Wir wollen hier versuchen, auf einige dieser Fragen eine Antwort zu geben:
Welche Unfälle sind zu melden?Jeder Schul- und Schulwegeunfall, nach dem eine ärztliche Behandlung stattfindet, ist zu melden.
Wann ist ein Unfall zu melden?Nach § 193 SGB VII sind Unfälle binnen drei Tagen, nachdem die Schule von dem Unfall Kenntnis erlangt hat, zu melden. Tödliche Unfälle und Unfälle mit mehr als drei Verletzten sind sofort telefonisch zu melden. Wir empfehlen jedoch, auch bei Unfällen mit sehr schweren Verletzungen ( z.B. Rücken­mark) mit uns telefonisch Kontakt aufzunehmen.
Dürfen Unfallanzeigen auch gefaxt werden?Ja. Bitte die Unterlagen aber nicht noch zusätzlich per Post senden.
Ist die Angabe der gesetzlichen oder privaten Krankenkasse des Schülers unbedingt notwendig? Ist sie mit dem Datenschutz vereinbar?Die Angabe der Krankenkasse auf dem Formular ist notwendig, damit der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung mit dem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung bei der Rehabilitation zusammen arbeiten kann. Sie tauschen auf Grund gesetzlicher Bestimmungen (§ 35 SGB I; §§ 67 ff SGB X) die notwendigen Daten aus, dürfen diese gewonnenen Informationen jedoch nicht an Unbefugte weitergeben. Dieser Datenaustausch findet mit privaten Krankenversicherern nicht statt. Deshalb genügt in diesem Fall die Angabe "privat versichert".
Welche Angaben soll die Schilderung des Unfallhergangs enthalten?Es gibt keine ausdrücklichen Vorgaben über die Formulierung. Selbstverständlich soll die Schilderung alle wesentlichen Fakten nennen, die zu dem Unfall führten. Je genauer die Unfallursachen genannt werden, desto eher können wir (und auch Sie) Möglichkeiten der Prävention ins Auge fassen, um eventuell eine Wiederholung zu verhindern. Grundsätzlich bitten wir: So knapp wie möglich und so ausführlich wie nötig!
Was ist zu tun, wenn Zweifel am Wahrheitsgehalt der Unfallschilderung des Schülers bestehen?Es reicht aus, wenn aus der Formulierung hervorgeht, dass es sich hier um die Wiedergabe der Unfallschilderung des Verletzten handelt. Beispiel: "Der Schüler berichtet, er sei auf dem Heimweg vom Unterricht mit dem Fahrrad gestürzt...." Es kann jedoch vorkommen, dass wir die Schulleitung bitten müssen, weitere Recherchen anzustellen.
Müssen unbedingt Zeugen genannt werden?Es kommt immer wieder vor, dass im Zuge einer Unfall-Sachbearbeitung neue Fragen zum Hergang des Unfalls auftauchen, die nur von Unfallbeteiligten beantwortet werden können. Deshalb ist die Nennung von Zeugen wichtig.
Muss die Schule weitere Angaben machen, die über die Unfallanzeige hinausgehen? Bei Verletzungen, die evtl. darauf zurückzuführen sein können, dass eine sog. "innere Ursache" vorliegt (z.B. bei einer anlagebedingten oder abnutzungsbedingten Schädigung oder auf Grund eines früheren Unfalls), kann es vorkommen, dass der Unfallversicherungsträger einen speziellen Fragebogen an die Schule nachreicht.
Warum muss der/die Sicherheitsbeauftragte unterschreiben? Ist die Unterschrift nötig? Der Sicherheitsbeauftragte unterschreibt nicht als verantwortlicher Verfasser der Unfallanzeige, sondern lediglich als Person, die "Kenntnis genommen" hat. Für die Unfallsachbearbeitung hat seine Unterschrift keine Bedeutung. Trotzdem legen wir aus Gründen der Unfallverhütung großen Wert auf diese Unterschrift. Auch bei der Erstellung der Unfallanzeige kann er seinen Einfluss geltend machen und beispielsweise dafür sorgen, dass bei der Unfallschilderung alle Ursachen genannt werden.
Wie lange muss die Kopie der Unfallanzeige aufbewahrt werden? Es gibt keine gesetzliche Regelung zu dieser Frage. Wir empfehlen, die Anzeigen-Kopien so lange wie die Verbandbücher aufzuheben (5 Jahre) oder die Kopien nach etwa 2 Jahren den Schülerakten beizuheften.
Beim Unfallversicherungsträger werden alle Unfallanzeigen archiviert. Sie sind auf diese Weise auch nach Jahren noch abrufbar.Fragen zu KlassenfahrtenFrage:Die Klasse 10 macht zum Abschluss ihrer Schulzeit eine Klassenfahrt ins Ausland. Wie ist während dieser Fahrt die Aufsichtspflicht zeitlich geregelt? Die betreuenden Lehrer können nicht 24 Stunden lang ohne Schlaf bleiben. Wie sieht die Absicherung für Lehrer und Schüler aus, wenn während der Lehrernachtruhe Schüler die Unterkunft verlassen und ihnen etwas zustößt?
Antwort:Verlassen Schüler oder Schülerinnen während einer Klassenfahrt in einer eigenmächtigen Aktion die Unterkunft, sind sie nicht durch die Schüler-Unfallversicherung abgesichert, da das unerlaubte Verlassen der Unterkunft rein privaten Zwecken dient. Bei Klassenfahrten gibt es keinen Versicherungsschutz "rund um die Uhr", sondern nur bei solchen Betätigungen, die mit dem Schulbesuch rechtlich wesentlich zusammenhängen.Kein Versicherungsschutz besteht, wenn ein Schüler oder eine Schülerin auf einer Klassenfahrt sich rein persönlichen, von dem Schulbesuch nicht mehr beeinflussten Belangen widmet. Daher ist insbesondere die Nachtruhe nebst den damit zusammenhängenden Verrichtungen ebenso wie die Essenseinnahme oder das Aufsuchen der Toilette grundsätzlich dem persönlichen, nicht versicherten Bereich zuzurechnen.
Andererseits ist auch bei diesen Verrichtungen Versicherungsschutz gegeben, wenn das Wirksamwerden besonderer Gefahrenmomente, die in ihrer besonderen Eigenart der Schülerin bzw. dem Schüler während seines normalen Verweilens am Wohnort nicht begegnet wären, wesentliche Ursache eines Unfalls bei einer Klassenfahrt sind. Derartige besondere Gefahrenmomente sind z. B. ein Hotelbrand, nicht abgesicherte Gefahrenstellen im Bereich der Übernachtungsstätte oder Vergiftung des gereichten Essens. Entscheidend sind jedoch für die Beurteilung des Versicherungsschutzes immer alle konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls.Neben den bisher genannten grundsätzlich eigenwirtschaftlichen Verrichtungen sind alle Tätigkeiten und Unternehmungen unversichert, die nicht im Organisations- und Verantwortungsbereich der Schule liegen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn sich Schülerinnen oder Schüler eigenmächtig, möglicherweise einem ausdrücklichen Verbot zuwider, dem Einwirkungsbereich des Lehrpersonals entziehen und privaten, ggf. sogar unerlaubten Tätigkeiten bzw. Unternehmungen nachgehen, die nicht der Organisationsgewalt und Verantwortung der Schule unterliegen.
Die betreffenden Aufsichtspersonen müssen hier darauf achten, dass alle Schülerinnen und Schüler zu einer bestimmten Zeit in den Schlafräumen sind und dass in diesen Schlafräumen die vorgeschriebene Ordnung eingehalten wird. Eine Überwachung der Anwesenheit der Schüler in den Schlafräumen während der Nacht ist hingegen nur erforderlich, wenn hierzu ein besonderer Anlass besteht.Der Aufsichtspflicht ist somit grundsätzlich Genüge getan, wenn die betreffende Begleitperson sich zu einer bestimmten Zeit von der Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler und der Einhaltung der nötigen Ordnung in den Schlafräumen überzeugt hat. Weitere Aufsichtsmaßnahmen sind den Lehrkräften nur dann zumutbar, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich die Schülerinnen und Schüler nicht ordnungsgemäß unter Einhaltung der nötigen Nachtruhe in den Schlafräumen befinden (beachte hierzu ggf. länderspezifische Regelungen wie z. B. die Verordnung über die Aufsicht über Schüler des Hessischen Kultusministeriums).Des weiteren setzt eine ordnungsgemäße Erfüllung der Aufsichtspflicht in der Regel voraus, dass Lehrkräfte und Begleitpersonen in derselben Unterkunft wie die Schülerinnen und Schüler übernachten. Bei Unterbringung in Gastfamilien muss die jederzeitige Erreichbarkeit einer Begleitperson gewährleistet sein (Regelung für das Saarland).
Bei Verletzung von Schülerinnen oder Schülern und Eintrittspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung gilt das Prinzip des Haftungsausschlusses. Die Lehrkraft oder Begleitperson, auf deren Aufsichtspflichtverletzung die Schädigung zurückzuführen ist, kann somit für die eingetretenen Körperschäden grundsätzlich nicht haftbar gemacht werden (§§ 106, 104 f. SGB VII). Etwas anderes gilt nur, wenn der Begleitperson grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen werden kann. Da aber bereits grob fahrlässige Schadensverursachung voraussetzt, dass der Verantwortliche die Sorgfaltspflichten in ungewöhnlich hohem Maße verletzt hat und naheliegende, einfachste Überlegungen nicht angestellt hat sowie nicht einmal solche Maßnahmen getroffen wurden, die im gegebenen Fall jedem hätten einleuchten müssen, ist die Haftung in aller Regel ausgeschlossen.Soweit Sachschäden eingetreten sind, kann der Schädiger jedoch haftbar gemacht werden.Fragen zum KrankentransportFrage:An unserer Grundschule sind Kolleginnen und Kollegen sofort bereit, Schüler, die an der Schule einen Unfall hatten, wenn nötig in ihrem Privatauto zum Arzt zu fahren.Dürfen sie dies in solcher Situation tun? Wie sieht die Absicherung für Lehrer wie Schüler aus, falls es dabei mit dem Privatauto zum Unfall kommt?
Antwort:Schülerinnen und Schüler stehen unter gesetzlichem Unfallversicherungsschutz, wenn ihnen auf dem Weg zur Heilbehandlung erneut ein Unfall zustößt. Ein solcher Unfall gilt als Folge des versicherten Schulunfalls. Der Versicherungsschutz für beamtete Lehrer ist im Rahmen der Dienstunfallfürsorge zu prüfen. Soweit hier eine Absicherung gewährt wird, besteht Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Unfallversicherung. Angestellte Lehrer sind grundsätzlich gesetzlich unfallversichert, soweit sie beim Transport eines verunfallten Kindes im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht tätig werden bzw. der Transport als Ausfluß der Lehrerverpflichtungen gesehen werden kann.
Frage:Gibt es Regelungen - nach Schwere der Verletzung eines Schülers durch Unfall an der Schule - , ab wann ein Krankenwagen oder auch ein Taxi gerufen werden darf, um den Betroffenen schnellstmöglich zum Arzt bringen zu können?
Antwort:Es gibt keine abschließenden, die Einzelfallumstände erfassenden rechtlichen Regelungen. Vielmehr gilt, daß Ersthelfer an der Unfallstelle nach ihrem besten Wissen aufgrund der Umstände am Unfallort das geeignete Transportmittel anfordern sollen.Ein schneller und fachgerechter Transport Verletzter zum Arzt bzw. ins Krankenhaus kann entscheidend für den Erfolg der Heilbehandlung sein. Die Art der Verletzung, der Zustand, ggf. die örtlichen Verhältnisse und die Entfernung zum nächstgelegenen Arzt sind bei der Auswahl des Transportmittels zu beachten. So kann bei leichten Verletzungen eine Schülerin bzw. ein Schüler zum Beispiel zu Fuß, mit dem Privatwagen, öffentlichen Verkehrsmitteln oder Taxi zum behandelnden Arzt gebracht werden. Verletzte sollten möglichst durch eine weitere Person begleitet werden. Bei schwereren Verletzungen, die einen besonderen Transport bzw. sachkundige Betreuung während des Transportes erfordern, sollte dieser durch Rettungswagen oder Notarztwagen erfolgen. Bestehen nach schweren Unfällen Zweifel an der Transportfähigkeit, sollte grundsätzlich ein Arzt über das Transportfahrzeug und die Art des Transportes entscheiden.
Frage:Unser Hausmeister fuhr mit seinem PKW einen verletzten Schüler unserer Schule zum Arzt und parkte, weil keine andere Möglichkeit bestand, im Parkverbot, wofür er einen Bußgeldbescheid erhielt. Übernimmt in diesem Fall die Unfallversicherung die Zahlung des Bußgeldes?
Antwort:Wenn der Hausmeister im Rahmen seiner Dienstaufgaben ein verletztes Kind zum Arzt fährt, sind ggf. die Fahrt-/Transportkosten zu übernehmen, nicht aber die Zahlung des Bußgeldes für das Parken im Parkverbot.Bußgelder haben den Charakter einer "höchstpersönlichen" Sanktionierung regelwidrigen Verhaltens. Obwohl der Hausmeister im Interesse seines Dienstherrn zur Gewährleistung wirksamer Erster Hilfe gehandelt hat (also eine sogenannte "Geschäftsbesorgung" für die Schule übernommen hat), kann er daher von seinem Arbeitgeber nicht die Zahlung des Bußgeldes verlangen.Wohl aber trifft den Dienstherrn die Fürsorgepflicht, in dem Bußgeldverfahren für die Wahrung der Interessen seines Arbeitnehmers zu sorgen. Die Schule hat also etwa auf Verlangen des Hausmeisters den Geschehensablauf und insbesondere das Tätigwerden des Hausmeisters zur Leistung von Erster Hilfe zu bestätigen. Andernfalls kann der Hausmeister Schadenersatz verlangen.Fragen zu PausenFrage:An unserer Grundschule wird viel Wert auf Bewegungsmöglichkeiten unserer Schüler gelegt. Es gibt deshalb zwischen den Stunden aktive Bewegungspausen im Freien, die jedoch ohne Aufsicht sind. Sind die Schüler in dieser Situation versichert?
Antwort:Während der Pausen besteht innerhalb des Schulbereichs im allgemeinen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Dies gilt auch, wenn keine oder eine nur unzureichende Beaufsichtigung erfolgt.
Frage:Etliche Schüler fahren mit Inlinern zu unserer Schule. Im Schulhaus ist die Benutzung verboten, doch in den großen Pausen wird auf dem Schulhof auf den Inlinern gefahren. Sind die Schüler dann versichert?
Antwort:In den Schutz der gesetzlichen Schüler-Unfallversicherung sind grundsätzlich auch Pausen, die Erholungszwecken dienen, einbezogen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass jede Tätigkeit, die eine Schülerin oder ein Schüler während der Pause verrichtet, unfallversichert ist. So ist Unfallversicherungsschutz beispielsweise ausgeschlossen, wenn die Schülerinnen oder Schüler einer Gefahr erliegen, die nicht vom Schulbesuch ausgeht. Da Inline-Skating der Erholung und Bewegung in den Schulpausen dient, ist das Fahren auf dem Schulhof in den Pausen versichert. Fragen zum SportFrage:Das Interesse unserer Schüler an Sportarten wie Inline-Skating auch im Sportunterricht ist groß. Viele Eltern sehen das aber anders.Muss die Schule in solchem Fall die Zustimmung der Eltern einholen?Ist generell eine Absicherung der Schüler gegeben, wenn Risikosport im Unterricht angeboten wird?Welche Sicherheiten müssen von der Schule gewährleistet sein?Wie sieht die Absicherung aus, wenn Risikosport am Nachmittag als Arbeitsgemeinschaft angeboten wird?
Antwort:Unfallversicherungsschutz besteht, wenn Inline-Skating für die Klasse oder Schule zur unterrichtlichen Tätigkeit erklärt wird und damit als schulische Veranstaltung einzustufen ist. Das gleiche gilt für andere risikoreiche Sportarten, wie z.B. Fußballspielen. Auch Sportarbeitsgemeinschaften am Nachmittag sind in der Regel unfallversichert, soweit sie unter Mitwirkung und in Verantwortung der Schule durchgeführt werden.Ob für die Teilnahme der Kinder die Zustimmung der Eltern eingeholt werden muss, hängt von den schulrechtlichen Bestimmungen des jeweiligen Bundeslandes ab. Derartige Regelungen sind uns derzeit nicht bekannt.Zu den erforderlichen Rahmenbedingungen, Verhaltensregeln und Sicherheitsmaßnahmen hat die Fachgruppe "Bildungswesen" des Bundesverbandes der Unfallkassen (BUK), Sachgebiet "Sport und Bewegung", entsprechende Informationen erarbeitet. Demnach sollten folgende Hinweise und Maßnahmen beachtet werden:Grundsätzlich ist Inline-Skating eine Freiluftsportart und sollte auf geeigneten asphaltierten Flächen, z. B. Schulhof, ausgeübt und unterrichtet werden.Inline-Skating in Sporthallen sollte die Ausnahme bleiben und sich nach Möglichkeit auf den Anfängerunterricht beschränken. Hinsichtlich des Sporthallenbodens gilt, dass flächenelastische Böden, die der DIN 18032, Teil 2 entsprechen, grundsätzlich für den Rollsport, also auch für das Inline-Skating, geeignet sind. Bei kombiniert- und mischelastischen Sportböden ist die Eignung für den Rollsport entsprechend der "Orientierungshilfe zur Ausschreibung von Sporthallenböden nach DIN 18032 Teil 2" des Bundesinstituts für Sportwissenschaft nachzuweisen. Für die Lehrkraft bedeutet dies, dass sie sich in diesen Fällen beim Sachkostenträger oder Sportbodenhersteller informieren muss. Punktelastische Böden und Parkettböden sind hingegen für das Inline-Skating ungeeignet.Bei Sprüngen, vor allem in Verbindung mit der Benutzung von Pipes und Ramps, entstehen sehr hohe Belastungen für den Hallenboden und für Sportmatten, wenn diese als Landehilfen eingesetzt werden. Deshalb muss sichergestellt werden, dass in Sporthallen keine Sprünge mit Inline-Skates durchgeführt werden.Sportbödenhersteller haben zudem darauf hingewiesen, dass bei extremen Kurvenfahren und Bremsen Schäden am Oberbelag nicht ausgeschlossen werden können.Auf jeden Fall dürfen in Sporthallen nur Inline-Skates benutzt werden, die weiche und nicht abfärbbare Rollen und Stopper haben.Im Schulsport ist darauf zu achten, dass die Räumlichkeiten, z. B. Sporthallen, ausreichend groß sind bzw. die Gruppengröße und -zusammensetzung auf die Räumlichkeiten abgestimmt werden. Gerade Anfänger benötigen viel Platz, weil ihr Bremsweg relativ lang und die Spurbreite relativ breit sein kann.Grundsätzlich ist beim Inline-Skating im Schulsport die komplette Schutzausrüstung zur tragen: Helm, Knie-, Ellenbogen- und Handgelenkschoner. Als Helm ist im Anfängerbereich der Fahrradhelm geeignet.Lehrkräfte, die Inline-Skating unterrichten, sollen über eine entsprechende Aus- oder Fortbildung verfügen. Beim Inline-Skaten im Rahmen des Pausensports ist für eine kompetente Aufsicht zu sorgen.Im Rahmen der Vermittlung des Inline-Skating ist auf eine intensive und vielfältige Technikschulung zu achten, da eine gute Fahr- und Bremstechnik wesentliche Voraussetzungen für unfallfreies Inline-Skating sind. Soweit Inline-Skating im Rahmen des regulären Sportunterrichts angeboten wird, besteht der gesetzliche Unfallversicherungsschutz uneingeschränkt. Ansprüche gegen schädigende Mitschüler oder verantwortliche Lehrkräfte (etwa wegen Verletzung der Aufsichtspflicht) sind dann aufgrund der gesetzlichen Unfallentschädigung grundsätzlich ausgeschlossen (§§ 106 Abs. 1, 104 f. SGB VII).Fragen zum SchulwegFrage:Stimmt es, dass Schüler, die mit dem Fahrrad zur Schule kommen und deren Schulweg kürzer als drei Kilometer ist, nicht versichert sind?
Antwort:Nein, auch kurze Wege stehen unter Versicherungsschutz. Die Art der Fortbewegung bleibt den Schülerinnen und Schülern in Absprache mit ihren Eltern überlassen. Sie können frei bestimmen, auf welche Weise sie den Weg nach und vom Ort der Tätigkeit zurücklegen, beispielsweise zu Fuß, mit dem Fahrrad, Motorrad, Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln.
Frage:In der Unterrichtsstunde wird die Anfertigung von Hausaufgaben kontrolliert. Eine Schülerin gibt an, sie habe die Hausaufgaben gemacht, aber zu Hause vergessen. Die Lehrerin schickt das Mädchen während des Unterrichts nach Hause, die Aufgaben zu holen und damit keine schlechte Note zu bekommen. Ist die Schülerin für diesen Fall versichert?
Antwort:Der während des Unterrichts zurückgelegte Weg einer Schülerin oder eines Schülers nach Hause ist unfallversichert, wenn vergessene Gegenstände geholt werden, die für schulische Belange im nachfolgenden Unterricht benötigt werden.
Frage:Wir haben seit kurzem einen geöffneten Schulhof, d. h. er steht montags bis donnerstags jeweils von 13 bis 18 Uhr zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung. Etliche unserer Schüler gehen nun nach Unterrichtsschluss vom Essen in der Schule gleich auf den Schulhof zum Spielen. Wie sieht die Versicherung dieser Schüler aus? Wenn es dann zum Unfall käme, wäre dies ein Schulwegeunfall? Würde das Verbleiben auf dem Schulhof als Unterbrechung des Schulweges gelten?
Antwort:Das Spielen auf dem Schulhof während der zur öffentlichen Nutzung freigegebenen Zeiten steht außerhalb der schulischen Verantwortung und ist daher nicht in die Schüler- Unfallversicherung einbezogen. Bleibt eine Schülerin oder ein Schüler nach Unterrichtsschluss zum Spielen auf dem Schulhof, so wird dadurch der Schulweg unterbrochen, da eine persönliche, für das Zurücklegen des Weges nicht erforderliche Handlung eingeschoben wird. Wird der Schulweg innerhalb von zwei Stunden wieder aufgenommen, ist der weitere Weg versichert.Etwas anderes gilt, wenn nach dem Unterricht die Wartezeit auf ein Verkehrsmittel überbrückt werden soll. In dieser Zeit ist adäquates Verhalten der Schülerinnen und Schüler, wie Spielen auf dem Schulhof, versichert.Sofern dem Schulträger eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorzuwerfen ist (wenn der Unfall etwa auf defekte oder gefährliche Spielgeräte zurückzuführen ist), kommen Ansprüche gegen den Schulträger in Betracht, soweit sie nicht durch die unfallversicherungsrechtlichen Bestimmungen über die Haftungsbeschränkung nach §§ 104 ff. SGB VII ausgeschlossen sind. Seite zurück | nach oben | Druckansicht UnfallanzeigenFeuerwehr-PortalOnline-Wissensplattform:Online-Portal "Sichere Schule"Online-Portal "Schulsport"DGUV-SchulportalImpressum | Datenschutz | © Kommunale Unfallversicherung Bayern / Bayerische Landesunfallkasse 2012