Source: https://www.pfandhaus-hermann.de/de/shop/agb
Timestamp: 2019-03-23 23:27:15
Document Index: 218666119

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 4', '§ 443', 'Art. 14']

Anbieter www.pfandhaus-hermann.de ist ein Service der Firma STEPHAN HERMANN GMBH, GESCHÄFTSFÜHRER STEPHAN HERMANN, ALTENGRABEN 40, 56068 KOBLENZ, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 813566872, Handelsregister Amtsgericht Koblenz, Registernummer 5 HRB 6737, Telefon: 0261/1330830, Telefax: 0261/1330890, E-Mail: info@stephan-hermann.de (im Folgenden: Stephan Hermann GmbH).
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Stephan Hermann GmbH und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Kunde / Verbraucher und Unternehmer Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Zustandekommen des Vertrages Ein Kaufvertrag kommt durch Angebot (des Kunden) und Annahme des Angebots (durch Stephan Hermann GmbH) zustande. Für das Zustandekommen eines Vertrages ist es zwingend erforderlich, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung durch den Kunden an Stephan Hermann GmbH abgeschlossen worden ist.
Angebot Die Einstellung der Ware im Onlineshop von Stephan Hermann GmbH stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von Stephan Hermann GmbH zu verstehen, ein Kaufangebot an Stephan Hermann GmbH zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber Stephan Hermann GmbH ab, indem er die angezeigte Ware bei Stephan Hermann GmbH bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An sein Kaufangebot ist der Kunde 2 Tage gebunden, sobald Stephan Hermann GmbH es unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann, bei elektronischer Bestellung über das Internet nachdem die Bestellung die elektronische Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers passiert hat.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.“
Annahme Der Zugang der Bestellung (also des kundenseitigen Angebots gemäß Ziff. 2.1) wird unverzüglich auf elektronischem Wege (per E-Mail) bestätigt, nachdem die Bestellung von Stephan Hermann GmbH unter gewöhnlichen Umständen abgerufen werden kann. Die Abrufbarkeit ist bei elektronischer Bestellung über das Internet nach Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers gegeben.
Hat der Kunde 2 Tage nach seiner Bestellung (Kaufangebot) von Stephan Hermann GmbH noch keine der vorgenannten Erklärungen über die Annahme seines Angebots per E-Mail erhalten, gilt die Bestellung als abgelehnt.
Vertragsvorbehalt Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Stephan Hermann GmbH – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Stephan Hermann GmbH das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Stephan Hermann GmbH über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Stephan Hermann GmbH unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages Um einen Artikel von Stephan Hermann GmbH zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von Stephan Hermann GmbH auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Buttons neben der Ware. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Zur Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der der Kunde seine Rechnungs- & Lieferanschrift angeben kann und die von ihm gewünschte Zahlart auswählt.
c. Klickt der Kunde auf die Taste „Jetzt kaufen“, so gibt der Kunde gegenüber Stephan Hermann GmbH eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass Stephan Hermann GmbH seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden.
Durch Anklicken der Taste "Zur Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er seine Rechnungs- & Lieferanschrift angeben kann und die von ihm gewünschte Zahlart auswählt. An gleicher Stelle kann der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware Der Inhalt des zwischen dem Kunden und Stephan Hermann GmbH zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Stephan Hermann GmbH im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von Stephan Hermann GmbH oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass Stephan Hermann GmbH die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Stephan Hermann GmbH über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Stephan Hermann GmbH gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Stephan Hermann GmbH angefordert werden und wird dem Kunden von Stephan Hermann GmbH sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung abgerufen werden.
Vertragssprache Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Preise/Kosten Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die der Kunde zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
Zoll Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. Stephan Hermann GmbH empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
Fälligkeit des Kaufpreises Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem Stephan Hermann GmbH das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2).
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von Stephan Hermann GmbH beauftragten Zusteller (z.B. DHL) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
Zur Bezahlung bietet Stephan Hermann GmbH die Möglichkeit der Zahlung per PayPal oder Kreditkarte. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Stephan Hermann GmbH auf Anfrage mit. Im Falle der Zahlung der Kreditkarte können möglicherweise bei Ihrem Kreditkarteninstitut Gebühren gemäß der mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen anfallen. Darauf hat Stephan Hermann GmbH keinen Einfluss.
Gefahrübergang bei Verbrauchern Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
Gefahrübergang bei Unternehmern Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von Stephan Hermann GmbH.
Gefahrübergang bei Annahmeverzug Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
Lieferadresse Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht Stephan Hermann GmbH aufmerksam.
Lieferfrist Ist bei einem bei Stephan Hermann GmbH vorrätigen Artikel keine Lieferfrist angegeben, ist dieser sofort lieferbar. Insoweit besteht eine Lieferfrist von 3 Werktagen, nachdem sämtliche Voraussetzungen für eine Auslieferung der Ware (Zahlung bei vereinbarter Vorkasse, korrekte Adressangaben) erfüllt sind.“
Kundendienst / Verfahren zum Umgang mit Beschwerden Der Kundendienst von Stephan Hermann GmbH ist für Fragen und Beschwerden werktags von 10.00 – 15.00 Uhr unter den unter Ziff. 1.1 genannten Kontaktdaten zu erreichen. Soweit von dem Kunden gegenüber Stephan Hermann GmbH eine Beschwerde erhoben wird, wird diese von Stephan Hermann GmbH aufgenommen und zu dem Kaufvorgang des Kunden im EDV-System von Stephan Hermann GmbH hinterlegt. Sodann erfolgt von Stephan Hermann GmbH eine Rückmeldung per E-Mail oder, soweit keine E-Mail-Adresse bei Stephan Hermann GmbH hinterlegt wurde, auf anderem Kommunikationsweg (z.B. Telefon oder Postbrief), wie mit der Beschwerde des Kunden umgegangen wurde und ob gegebenenfalls Abhilfe für den relevanten Sachverhalt geschaffen werden konnte. Soweit in einer Beschwerde des Kunden (auch) die Geltendmachung gesetzlicher Gewährleistungsrechte zu erkennen ist, werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllt.
Stephan Hermann GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
Kosten der Rücksendung bei Widerruf Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann trägt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Gewährleistung / Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen (sog. „gesetzliches Mängelhaftungsrecht“) zu. Stephan Hermann GmbH gewährt dem Kunden keine eigene Garantie gemäß § 443 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Garantie seitens des Herstellers oder eines Dritten besteht, die neben die Gewährleistung von Stephan Hermann GmbH tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen. Garantieansprüche aus der Garantie eines Dritten begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Dritten und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen.
Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung Fotografien, die in Produktbeschreibungen von Stephan Hermann GmbH Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei Stephan Hermann GmbH liegen, erhält Stephan Hermann GmbH von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas anderes nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing): - für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR, - für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR, - für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR, - für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR, - für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR. Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen. Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält Stephan Hermann GmbH von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das Stephan Hermann GmbH ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Stephan Hermann GmbH zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Stephan Hermann GmbH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Online-Streitbeilegung Für die Möglichkeit der Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 EU-VO Nr. 524/2013 gelangen Sie hier zur Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU-Kommission: