Source: https://www.vhs-albstadt.de/info/kontakt/agb/?Fsize=0
Timestamp: 2020-05-30 09:08:27
Document Index: 364907366

Matched Legal Cases: ['§ 276', '§ 278', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

VHS Albstadt e.V.: AGB
Satzung der VHS Albstadt e.V.
Die Volkshochschule ist ein eingetragener Verein mit gemeinnützigem Charakter.
Satzungsgemäß dient die VHS Albstadt der außerschulischen allgemeinen, beruflichen und politischen Weiterbildung der gesamten Bevölkerung. Weiterbildung soll den einzelnen zu verantwortlichem Handeln im persönlichen, beruflichen und öffentlichem Bereich befähigen und damit der freien Gesellschaft im demokratischen und sozialen Rechtsstaat dienen. Die VHS dient diesen Aufgaben in überparteilicher und überkonfessioneller Haltung und ist für alle offen.
2. Teilnehmerzahl bei Kursen:
Die Teilnehmerzahl ist bei allen Kursen sowohl nach oben als auch nach unten begrenzt. Deshalb ist eine rechtzeitige Anmeldung empfehlenswert. Die Mindestteilnehmerzahl liegt in der Regel bei 10.
Abweichungen sind beim jeweiligen Kurs angegeben. Die VHS behält sich vor, einen Kurs bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl abzusetzen oder ggf. Parallelkurse zusammenzulegen.
Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann auf Wunsch der TeilnehmerInnen der Kurs trotzdem statt finden, wenn sie einer kostendeckenden Alternative bis zum 2. Kurstermin zustimmen:
Kürzung des Kurses (entsprechend der Unterschreitung), Gebührenaufschlag/Aufpreis (entsprechend der Unterschreitung), Kombination aus Kürzung und Gebührenaufschlag auf der Basis der vorhandenen Teilnehmerzahl.
Aufpreisvereinbarungen sind dabei von der Ermäßigungsregelung ausgenommen. Spätere Änderungen wegen Teilnehmerzugängen sind nach dieser Vereinbarung nicht mehr möglich.
Die VHS kann wegen mangelnder Beteiligung, Ausfall eines Kursleiters oder aus anderen Gründen vom Vertrag zurücktreten. In diesen Fällen werden bereits geleistete Zahlungen erstattet. Weitergehende Ansprüche gegen die VHS sind ausgeschlossen. Wird eine Veranstaltung der VHS während ihres Verlaufs durch die VHS abgebrochen, werden die bezahlten Gebühren anteilig zurückerstattet.
3. Gebühren und Bezahlung:
Die Kurs- und Veranstaltungsgebühren sind im VHS-Programm ausgewiesen. Schülerinnen/Schüler, Studentinnen/Studenten, Auszubildende, Wehrdienst- und Zivildienstleistende, Schwerbehinderte und Arbeitslose zahlen nach Vorlage eines Nachweises die ermäßigte Kursgebühr (10?% Ermäßigung). Es gilt jeweils nur ein Ermäßigungsgrund. Der Nachweis ist bei der Geschäftsstelle Albstadt, Johannesstraße 5, vorzulegen. Aufpreisvereinbarungen, Reisen und Tagesfahrten sind von der Ermäßigungsregelung ausgenommen.
Werden (sofern nicht in der Kursgebühr enthalten) bei regelmäßigem Besuch (80 %) auf Antrag gegen eine Gebühr von € 2,50 zum Kursende ausgegeben.
Kosten für Lehr- und Arbeitsmittel
Sind in den Kursgebühren, soweit nicht anders angegeben, nicht enthalten. Sie werden im Einzelfall gesondert ausgewiesen.
Die Kursgebühren sind bei Anmeldung in bar/Scheck oder durch Einzugsermächtigung zu bezahlen.
4. Abmeldungen/Rücktritt
Wann Sie sich abmelden können
a) Bis 4 Werktage nach dem 1. Kurstermin kostenlos, danach ist eine Abmeldung zwar möglich, die Kursgebühr aber trotzdem in ihrer vollen Höhe zu bezahlen.
b) bei EDV-, Koch-, Wochenend-, Ferien-, Kompakt- und Intensivkursen, sowie bei Kursen mit weniger als 5 Kursterminen bis 4 Werktage vor Beginn kostenlos, danach ist die volle Kursgebühr zu bezahlen.
c) bei Tagesfahrten bis spätestens 5 Werktage vor Fahrtbeginn kostenlos, danach ist – soweit keine Ersatzperson vorhanden – die volle Gebühr zu bezahlen.
d) bei Studienreisen gelten jeweils gesonderte Rücktrittsbedingungen, die bei der Verwaltung zu erfragen sind.
Wie Sie sich abmelden können
Persönlich, schriftlich, per Fax oder telefonisch bei der VHS Geschäftsstelle oder am 1. Kursabend schriftlich auf der Teilnehmerliste (ausgenommen Kurse unter b, c, d).
Bei nicht erfolgter Anzeige des Rücktritts wird die volle Kursgebühr zur Zahlung fällig. In sämtlichen Erstattungsfällen ist die VHS Albstadt berechtigt, einen Verwaltungskostenanteil von € 5,00 einzubehalten.
5. Datenschutz, Haftung und Hausordnung
Ihre persönlichen Daten werden in der EDV gespeichert und dienen ausschließlich internen Zwecken der VHS. Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz ist im vollem Umfang gewährleistet.
Die Haftung der VHS beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Eine Haftung für fremdes Verschulden gemäß § 276, § 278 BGB ist ausgeschlossen, soweit keine gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Die Teilnehmerin/der Teilnehmer ist verpflichtet, alles ihm Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung von Störungen beizutragen und die entstehenden Schäden so gering wie möglich zu halten. Bei Verlust und Diebstahl übernimmt die VHS keine Haftung. Insbesondere bei Unfällen innerhalb der Unterrichtsgebäude kann die VHS keine Haftung übernehmen.
Für Druckfehler im Programmheft kann keine Haftung übernommen werden!
Die Volkshochschule ist in fast allen Unterrichtsräumen und -gebäuden nur Gast.
Deshalb werden die TeilnehmerInnen und die KursleiterInnen nachdrücklich gebeten, ihren Unterrichtraum stets so zu verlassen, wie sie ihn vorgefunden haben.
Das Rauchen ist in den Unterrichtsräumen, den Fluren und Treppenhäusern nicht gestattet.
6. Gültigkeit der AGBs
Für die Studienreisen der VHS gelten spezielle Geschäftsbedingungen des jeweiligen Reiseveranstalters. Die VHS Albstadt tritt nicht als Reiseveranstalter, sondern nur als Vermittler auf.
Mit der Bekanntgabe dieser Geschäfts- und Teilnahmebedingungen verlieren die bisherigen ihre Gültigkeit.
Wir weisen nochmals ausdrücklich auf Ihr Widerrufsrecht hin.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.?B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Volkshochschule Albstadt e.V.,
Johannesstr. 5, 72458 Albstadt
Telefax: 0 74 31?/?1?34?35?22
E-Mail: info@vhs-albstadt.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.?B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.?B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Geschäftsstelle VHS
07431 / 134 35-0
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