Source: http://unser-politikblog.blogspot.com/2012/11/deutsche-burger-und-menschenrechtlerin.html
Timestamp: 2017-03-26 14:59:29
Document Index: 110509350

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 7', 'Art.\n7', 'Art. 7', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art.\n136', 'Art. 136', 'Art. 136', 'Art. 53', 'Art. 7', 'Art. 136', 'Art. 136']

Unser Politikblog: Deutsche Bürger- und Menschenrechtlerin macht Eingabe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen mutmaßlicher Verbrechen an der Menschlichkeit in Griechenland
Die international bis zur Uno bekannte
Bürger- und Menschenrechtlerin sowie Verfassungsklägerin Sarah
Luzia Hassel-Reusing hat vergangene Woche am 21.11.2012 persönlich
beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein
30-seitiges Papier mit einem umfangreichen Anhang an Beweismitteln
eingereicht. Sie bezieht sich auf die bereits vorliegende Anzeige der
Griechen Georgios Tsangras, Antonios Prekas, Panagiotis Tzenos und
Dimitrios Konstantaras, welche Christine Lagarde (geschäftsführende
Direktorin des IWF), Jose Manuel Barroso (Präsident der
EU-Kommission), Herman van Rompuy (Präsident des Europäischen
Rats), Dr. Angela Merkel (deutsche Bundeskanzlerin) und Dr. Wolfgang
Schäuble (deutscher Bundesfinanzminister) angezeigt haben wegen des
Verdachts des Verbrechens an der Menschlichkeit (Art. 7 Römisches
Statut). Die griechischen Anzeigeerstatter, so Hassel-Reusing,
stellen die Schäden im griechischen Gesundheitswesen und die
Auslegung des Römischen Statuts umfassend dar.
Die deutsche Eingabe lässt offen, wer
die Täter sind, zeigt aber auf, wo sie zu suchen sind. Sie
konzentriert sich auf die durch die Kürzungen im Gesundheitswesen
und durch den Hunger verursachten Schäden an der Gesundheit der
Griechen (Art. 7 Abs. 1 lit. k Römisches Statut). Die deutsche
Eingabe beleuchtet dazu die Auflagen der Troika, die zur humanitären
Katastrophe im Gesundheitswesen bis zur Vorenthaltung
lebenswichtiger Medikamente führen. Angesichts von Auflagen wie der
Senkung der Arbeitsgeberbeiträge zur Sozialversicherung um 5 %, von
Einsparungen hauptsächlich bei Krankenversicherung und
Rentenversicherung und der Einrichtung des Sperrkontos für alle
Staatseinnahmen, welches auch Krankenhäuser schockartig getroffen
habe, und das in Zeiten niedrigerer Einnahmen der Gesetzlichen
Krankenversicherung wegen Arbeitslosigkeit und wegen durch die Troika
abgesenkter Löhne und Renten, sei die humanitäre Katastrophe vor
allem im Gesundheitswesen absehbar gewesen und damit bewusst in Kauf
genommen worden. Die Hauptlast tragen die Kranken per Zuzahlungen.
Hinzu komme, dass die Patienten die Kosten für Medikamente wegen der
Liquiditätsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung inzwischen
größtenteils erst einmal vorstrecken müssten, und oft auch für
medizinisches Material. Eine weitere Verschärfung sei zu erwarten
durch den von der Troika geforderten (auf Bund, Ländern, Gemeinden
und Sozialversicherung bezogenen) Haushaltsüberschuss von 4,5 %. Die deutsche Anzeige zeigt außerdem
anhand von Statistiken und Medienberichten, dass bereits 2009 vor den
Auflagen der Troika der griechische Mindestlohn unter der absoluten
Armutsgrenze gelegen hat, sodass bereits damals viele Griechen zu
wenig hatten, um Nahrung und Wohnung bezahlen zu können, von den
ebenfalls in die absolute Armutsgrenze eingerechneten Kosten für
Kleidung und Transport ganz zu schweigen.Durch die Auflagen der
Troika wie Eingriffe in das Tarifrecht, die Lockerung des
Kündigungsschutzes, die Senkung der Renten und hohe Zuzahlungen im
Gesundheitswesen sowie faktische Selbstzahlungen im Gesundheitswesen
durch die Liquiditätsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung
ist die Zahl der Griechen, die nicht mehr Miete und Nahrung bezahlen
können, deutlich gestiegen. Darüber hinaus sind durch
Arbeitslosigkeit und Angst vor der Armut die Selbstmorde um 45 %
gestiegen. Man denke nur an den Apotheker, der sich auf dem Platz der
Verfassung erschossen hat.
Ein Verbrechen an der Menschlichkeit
liegt vor, wenn man vorsätzlich in Kenntnis des Angriffs entweder
großangelegt oder systematisch eine Zivilbevölkerung angreift (Art.
7 Römisches Statut). Dabei konzentriert sich die deutsche Anzeige
auf die Angriffe auf die Gesundheit (Art. 7 Abs. 1 lit. k Römisches
Statut), hier als Folge massloser Eingriffe in die universellen
Menschenrechte auf Nahrung (Art. 11 Uno-Sozialpakt) und Gesundheit
(Art. 12 Uno-Sozialpakt). Sie beweist die Großangelegtheit und
Systematik vor allem anhand der „kleinen Vertragsänderung“ (Art.
136 Abs. 3 AEUV). Diese würde zur Schaffung immer neuer Mechanismen
für die „Finanzstabilität“ des Finanzsektors, vor allem der
Großbanken, verpflichten. Die Rede von der „Euro-Rettung“ oder
„Stabilität des Euro-Währungsgebiets“ diene dabei nachweislich
nur der Täuschung von Politik und Öffentlichkeit. Die bisher
bekannten Mechanismen, welche man an Art. 136 Abs. 3 AEUV anknüpfen
lassen will, sind die des europäischen Finanzierungsmechanismus
(„Griechenland-Hilfe“, EFSM, EFSF und ESM) und die zur Errichtung
der EU-Wirtschaftsregierung (verschärfter Stabilitäts- und
Wachstumspakt, Ungleichgewichtsverfahren, haushaltsmäßige
Überwachung). Bei all diesen Mechanismen soll die Absicherung des
Finanzsektors mit systematischen Auflagen zu Lasten aller Staaten
der Eurozone mit einer Strenge wie in der „Praxis“ des IWF
finanziert werden. Die Anzeige beweist anhand zahlreicher Dokumente,
was diese Strenge bedeutet, anhand der Folgen von IWF-Auflagen in
zahlreichen Ländern. Die Auflagen des IWF und der Welbank seien laut
Prof. Dr. Jean Ziegler, ehem. Uno-Sonderberichterstatter für das
Menschenrecht auf Nahrung, Hauptgrund Nr. 2 für den Hunger in der
Welt. Laut dem Wirtschaftswissenschaftler und ehemaligen
IWF-Mitarbeiter Davison Budhoo habe der IWF allein durch seine
Auflagen des Leben von Millionen Kindern auf dem Gewissen. Die
gleiche maßlose Strenge sei über Art. 136 Abs. 3 AEUV nun zum
ersten Mal lückenlos anhand von EU-Dokumenten nachweisbar
systematisch ab 2013 auch für die ganze Eurozone vorgesehen, und die
Griechen werden nach Auffassung der Anzeigeerstatterin dafür als
Versuchsobjekte benutzt, wobei man dort bereits heute eine Strenge
wie in der „Praxis“ des IWF anwende.
Dabei nehmen die gleichen skrupellosen
Kräfte, welche hier die Europäische Union für die Absi- cherung
und Bereicherung der Großbanken und als Rammbock gegen das
universelle Recht selbst mißbrauchen, sogar, scheinbar sehenden
Auges, die Selbstauflösung der EU in Kauf. Denn nach Art. 53 Wiener
Vertragsrechtskonvention (WVRK) sind völkerrechtliche Verträge,
welche mit „ius cogens“ unvereinbar sind, nichtig und damit
ungültig. Zum „ius cogens“ gehören u. a. die Uno-Charta, die
universellen Menschenrechte und auch das Römische Statut (incl. des
Verbots von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Art. 7 Römisches
Art. 136 Abs. 3 AEUV ist mit den
universellen Menschenrechten und mutmaßlich auch mit dem Römischen
Statut unvereinbar. Durch sein Inkrafttreten würde der gesamte AEUV
und damit auch die entscheidende rechtliche Existenzgrundlage der
Europäischen Union ungültig werden.
Die Anzeige empfiehlt, für die
Ermittlung der Täter sich nicht nur auf die in der griechischen
Anzeige genannten fünf Personen zu begrenzen, sondern auch das
Beratungsumfeld genau zu beleuchten. Darunter sei vor allem der
Einfluss von Personen aus dem Umfeld von Goldman Sachs, Bilderberg
und Deutscher Bank sehr auffällig. Entscheidend sei, die
Unschuldsvermutung zu respektieren, und zu ermitteln, wer für die
Maßlosigkeit der Auflagen gegen Nahrung und Gesundheit in
Griechenland und für die systematische Ausdehnung der maßlosen
Strenge über Art. 136 Abs. 3 AEUV im Sinne einer Strenge wie in der
„Praxis“ des IWF jeweils konkret die Verantwortung trägt. Im
Angesicht der humanitären Katastrophe in Griechenland sei die baldige Aufnahme eines formellen Strafverfahrens durch den IStGH
-Anzeige Sarah Luzia Hassel-Reusing
-Anzeige der Griechen (auf englisch)
-Anzeige der Griechen (auf deutsch,
nicht authorisierte Übersetzung)
-Verfassungsbeschwerden Sarah LuziaHassel-Reusing vom 30.06.2012 Deutsche unterstützt Griechen-Anzeige gegen Merkel Artikel in der “Die Welt”: Artikel bei Günther Lachmann in “Geolitiko”: “Deutsche zeigt Euro-Politik als humanitäres Verbrechen an”
Hellas Frappe Artikel in Griechenland zur Strafanzeige: SPECIAL REPORT – German Activists File Lawsuit At Criminal Court In Hague With The Help of HellasFrappe
Interview zur Strafanzeige beim IStGH mit Volker Reusing geführt durch Radio Utopie, Daniel Neun.
Interview zur Strafanzeige beim IStGH mit Volker Reusing und Sarah Luzia Hassel-Reusing im griechischen Fernsehen (ab ca. Zeitpunkt 1:034:00).
Anonym30. November 2012 um 17:36Danke an die griechischen Kläger und ein herzliches danke an Sahra Luzial Hassel-Reusing.AntwortenLöschenAntwortenAnonym3. April 2013 um 16:17ICH schließe mich an!LöschenAntwortenAnonym30. November 2012 um 17:43EINFACH NUR GEIL!!!AntwortenLöschenAnonym30. November 2012 um 19:44Hallo,ich habe den obigen Artikel wie auch die Klageschrift gelesen. Daraus geht wie auch aus vielen anderen Blogs nur hervor, wie schlecht es den Griechen geht. Aber wieso ausgerechnet nur Deutschland daran schuld sein soll bzw. welche "Macht" wir dabei haben sollen erschließt sich daraus nicht.Wäre nett wenn das mal jedmand erklären könnte.Griechenland ist immer noch ein selbständiger Staat (auch wenn hier etwas anderes suggeriert wird). Wieso verklagen die nicht Ihre Politiker die das Vermögen Ihrer Bevölkerung verschleudert oder in die eigen Tasche gesteckt haben? Die Schulden kommen ja nicht aus dem Nichts! Die EU besteht außerdem aus 27 Mitgliedsstaaten und nicht nur allein aus Deutschland (haben wir alleinige Vertretungsbefugnis?) Oli Rehn ist meines Wissens Finne. Wo ist die Anzeige gegen diejenigen Griechen die Ihr Geld ins Ausland gebracht haben z.B. London oder Reeder, die immer noch keine Steuern zahlen. Besonders interessant finde ich den Passus in der Klageschrift über die Situation in den durch in Aktivitäten der Finanzpolizei überfüllten Gefängnissen .... 510 Personen ... Steuerschulden über 1 Milliarde.... die sind die Klage sicherlich wert. Warum sollte Europa mit Griechenland solidarisch sein wenn es nicht einmal die Griechen untereinander mit sich selbst sind.Und der Passus, daß Deutschland davon profitiert, weil es für seine Bonds negative Renditen erzielt überzeugt mich auch nicht. Auch die Schweiz erzielt negative Renditen und die die der USA sind ebenfalls gesunken. Was ist mit den Renditen von Norwegen? Werden die Politiker dieser Länder ebenfalls verklagt? Wo ist die Klagen gegen die Ratingagenturen durch deren Herabstufung die Zinsen steigen? Aber mit hungernden Kindern und Krebskranken lässt sich natürlich besser Propaganda betreiben. Schuld ist nicht das korrupte grieschiche System sondern nur die Anderen.Bitte erläutern Sie doch genauer wie die Mechanismen funktioieren, und bitte nicht nur schreiben der Euro als Zwangsjacke sei daran schuld. Jedes Land ist freiwillig beigetreten. Sie könnten ja auch freiwillig wieder austreten.AntwortenLöschenAntwortenAnonym3. April 2013 um 16:05Die Verschuldung in den südlichen Ländern und auch in Frankreich haben WIR zu verantworten. Wir haben eine Währungsunion. In dieser müssen Die Regeln eingehalten werden, die festgelegt worden sind. Deutschland verletzt durch Lohndumping ständig diese Kriterien. Die Exportüberschüsse, die hauptsächlich im Euroraum (es sind gar keine Exporte, denn wir haben einen Währungsunion), durch Lohndumping, erwirtschaftet werden, das sind die Schulden der Länder, die uns unsere Waren abkaufen. Das heißt, wir leben auf Kosten derer, die wir jetzt verhungern lassen. Allen voran unsere ach so beliebte Kanzlerin. Denn Deutschland mit seiner Kanzlerin spielt sich wieder mal als Klassenbester auf. Das Spardiktat wurde auch von unserer Kanzlerin vorangetrieben und wird von ihr immer noch vehement verteidigt.Brauchst Du noch mehr Infos? Dann ließ doch das Buch: "Finanzkrieg" von Wolfgang HetzerLöschenAntwortenEdda Sörensen30. November 2012 um 20:14Mutiger Schritt Frau Hassel-Reusing. Chapeau!Wusste gar nicht, dass auch eine Einzelperson in Den Haag klagen kann...Zeitungen informieren nämlich, dass nun Palästina, nach der positiven Abstimmung in der UNO, endlich auch das Recht habe Israel in Den Haag zu verklagen - also hatten sie das vorher nicht. Oder dürfen nur Bürger der von der UNO als Staat anerkannten Länder den internationalen Gerichtshof bemühen? Jedenfalls bewundere ich Ihre Ausdauer und Ihr Engagement, um durch diesen komplizierten Gesetzes-Dchungel einen begehbaren Weg zu finden :o)AntwortenLöschenKonstantinos Pappis1. Dezember 2012 um 14:16Konstantinos und Christina PappisAlle Länder leiden von dieser Krise. Das deutsche Volk ist ebenso egoistisch wie die deutsche Politiker. Die Europäische Union war ein dritter Weltkrieg. Sie nahmen die Anzahlungen aus 27 Ländern. Sie schickten das Geld von einem deutschen Konto in den Vereinigten Staaten, wo sie das gestohlene Gold aus dem zweiten Weltkrieg haben. Sie nahmen das Geld aus den 27 Ländern, so dass sie nicht kämpfen können gegen Deutschland auch in den Gerichten. Alle Länder leiden. Die Menschen hungern und sterben in den Straßen vor Hunger. Sie beschimpfen, verspotten und beschuldigen diese Leute mit hässliche und schmutzige Propaganda zum Beispiel: Sie sind faul, Ziegen Diebe, Portemonnaie Diebe, Fässer ohne Boden, dumme Diebe. Die deutsche Trick war hinterhältig. Sie vermieden, einen Krieg, der die Deutschen in der Vergangenheit verloren haben und so haben die der ganzen Welt Bankrott gemacht. Alle Menschen leiden und hungern und die Deutschen verspotten. Zunächst können die bankrotte Länder Deutschland nicht klagen, weil die Deutschen haben die geraubt und damit die Deutschen sind verantwortlich für die Welt. Die Deutschen haben das Wort in alle Richtungen. Die Weltbevölkerung ist drastisch gesunken und die Inflation erhöht. Die Bevölkerung in Deutschland ist gestiegen, obwohl die Menge der Geburten war klein.All der amerikanischen Territorien haben sich vereint und bildeten die Vereinigten Staaten von Amerika ohne einen Cent zu bezahlen im Gegensatz zu Europa. Viele Länder wollen mit den USA vereinigen, weil die USA hilft allen Ländern, auch Deutschland. Die Vereinigten Staaten gaben Deutschland Geld für Griechenland so dass Deutschland Griechenland finanziell entschädigen kann nach der Zweiten Weltkrieg die Deutschen statt das Geld an Griechenland zu geben, haben die Geld an Erich Honecker gegeben. Sie fütterte ihn und alle in der Deutschen Demokratischen Republik für 30 Jahre, bis Honecker starb, damit sie Deutschland können wieder vereinigen können. Die Grenzen nach der Wiedervereinigung eröffnet und die Deutschen gaben Amnestie für Tausende von Spionen aus Osteuropa und sie wiederum verraten alle Geheimnisse an die Amerikaner. Die Deutschen waren immer Verräter der Nato und den USA. Auch in diesem Jahr wurde ein deutscher gefangen, der Informationen an die Russen verraten hat. Die Deutschen sind die unwissendste Menschen in der Welt, weil sie glauben ihre Politiker, die die größten Verräter und Betrüger sind.Senior Nato Offiziere sagen, dass, wenn die deutsche eine Scheibe Brot, ein Stück Blutwurst und ein Bier haben sie denken, dass sie Könige sind und die glauben an ihre super dumme Politiker.AntwortenLöschenBlogger:: Marie - Louise.6. Dezember 2012 um 16:56Wunderbare Aktion, endlich bewegt sich was. Es wird Zeit, bei uns ist es auch spürbar.Überall wird gekürzt wobei die schwächeren die nicht Wehrbar sind echt zu leiden haben. Unseren arme Ältere Leute gehst es auch ganz schlecht bei den mittlerweile gerupfte Gesundheit Industriewo nur Geld Profit zählt. Einen Lieben Gruß aus den Niederlanden. http://mijnvrijdenkersruimte.blogspot.nlAntwortenLöschenKommentar hinzufügenWeitere laden...