Source: http://elsterberg.de/index.php?gapath=Stadt/Aktuelles&CID=121
Timestamp: 2020-04-01 06:57:21
Document Index: 116562392

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 10', '§ 10', '§ 4', '§ 52', '§ 4', '§ 4', '§ 214', '§ 215', '§ 44', '§ 215', '§ 214']

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+++ Informationen zum Coronavirus SARS- CoV -2 finden Sie auf unserer Seite: Stadt/Aktuelles +++
Medieninfo Corona Sachsen
Verfügung vom 17.03.2020
Weitere Hotline Nummern
Bundes-Soforthilfen für Kleinstunternehmen
- Anträge möglich!
Ab 8 Uhr heute Montag, den 30. März 2020,
können die Bundes-Soforthilfen in Form von
Zuschüssen beantragt werden.
Die Mittel werden über die Länder ausgereicht.
Informationen über die Antragstellung in Sachsen können auf www.sab.sachsen.de heruntergeladen und gestellt werden.
- Das Programmvolumen beträgt insgesamt 50 Mrd. Euro.
- Betriebe mit bis zu fünf Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate - je nach Betriebsgröße.
- Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) erhalten bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate - je nach Betriebsgröße.
- Voraussetzung ist, dass die wirtschaftlichen Folgen im Zuge der Corona-Krise
eingetreten sind. Der Betrieb darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen
Schwierigkeiten gewesen sein (Schadenseintritt nach dem 11. März).
- Die Bearbeitung und Auszahlung erfolgt durch die Länder. Gegenwärtig wird an einem
einfachen unbürokratischen Antragsverfahren gemeinsam mit den Bundesländern
Antworten zu häufig gestellten Fragen ...
https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html?_cp=%7B%7D
Hinweise zuM Thema: Elternbeiträge
E I L M E L D U N G + + + E i l m e l d u n g + + + E i l e m e l d u n g
Verfügung, 1. Änderung vom 18.03.202
die Regierung unseres Freistaats hat sich entschlossen, ab Montag, dem 23. März, 00.00 Uhr die Allgemeinverfügung zu verschärfen und Ausgangsbeschränkungen vorerst bis zum 5. April zu erlassen.
Diese schmerzlichen Freiheitsbeschränkungen wurden notwendig, weil die Auflagen nicht im vollen Umfang eingehalten wurden und weil die Infektionsquote immer noch ansteigt.
Ich bitte Sie alle, sich strikt an die Auflagen zu halten.
Halten Sie einen Abstand außerhalb des eigenen Hausstandes von mindestens 1,5 m, besser 2 m zu anderem Personen, außer Angehörigen.
Gehen Sie nur bei absoluter Notwendigkeit möglichst nur allein außer Haus und unterlassen es in der Öffentlichkeit mit mehr als 2 Personen zu treffen.
Bitte beachten Sie die Ausgangsbeschränkungen und Ausnahmen auf den folgenden Seiten!
Unterstützen Sie bitte unsere städtischen Ordnungskräfte und die Polizei und halten sich an die Beschränkungen!
Helfen Sie bitte mit, diese schwere Zeit zu meistern.
gez. Ihr Sandro Bauroth
VERFÜGUNG - 1. Änderung vom 18.03.2020
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Elsterberg,
am Sonntag, dem 22.03.2020, 00.00 Uhr treten auch für unsere Stadt weitere Einschränkungen in Kraft.
Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch:
Hierunter fällt auch der Wreesmann-Sonderpostenmarkt, da weniger als die Hälfte seines Sortiments aus Lebensmitteln besteht! (Siehe FAQ Allgemeinverfügung Sachsen!)
Auf Grund von getroffenen Feststellungen erlässt die Stadt Elsterberg folgende Auflagen für die Discounter Netto und Diska:
- Es ist zu gewährleisten, dass die Kunden einzeln mit einem Abstand von 2 m durch den Eingangsbereich hinein- und hinausgehen
- Nach dem Betreten haben sich die Kunden an den Händen zu desinfizieren
- In den Gängen ist der Abstand zwischen den Personen von 2 m einzuhalten, d.h. Begegnungsverkehr ist zu unterbinden – Vorschlag: Wegstrecke und Richtungspfeile auf dem Boden aufbringen
- An den Kassen ist der Abstand von 2 m zu einander einzuhalten
- Das Kassenband und Tastaturen der Electronic-Cash-Geräte sind regelmäßig zu desinfizieren
- Die Einkaufswagen sind nach dem Benutzen durch einen Kunden zu desinfizieren – entsprechend muss das Abstellen der benutzten Einkaufswagen organisiert sein
und zusätzliche für die kleinen Lebensmittelgeschäfte:
- Eingangstüren, die von Hand zu öffnen sind, deren Griffe müssen nach jedem Betreten eines Kunden desinfiziert werden
Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen.
Für Imbisse wie z.B. Döner-Imbiss, Asia-Imbiss etc. gelten folgende Auflagen:
- Es ist ein Abstand zwischen den Personen von 2m einzuhalten
Blumengeschäfte dürfen telefonische Bestellungen entgegennehmen und die Waren entsprechend ausliefern.
Die Zugänge zu den Einrichtungen der Altenpflege in Elsterberg sind verschlossen zu halten und gegenüber unkontrolliertem Besucherverkehr zu sichern!
Die Auflagen werden durch das Ordnungsamt der Stadt Elsterberg kontrolliert!
Verstöße werden nach dem Infektionsschutzgesetz entsprechend geahndet!
Bitte halten Sie sich an die Auflagen und helfen mit, Menschenleben zu schützen!
Weitere wichtige Mitteilung zur Ausbreitung des Corona-Virus
Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger der Stadt Elsterberg,
was anfänglich eine Epidemie war, entwickelt sich zur Pandemie. Mittlerweile gehören auch Menschen mittleren Alters zu den gefährdeten Personen, nicht nur Ältere oder Kinder.
Nach der Schließung unserer Schulen, Kindereinrichtungen und sämtlichen öffentlichen Einrichtungen, verfügte der Freistaat Sachsen auf Grund des Infektionsschutzgesetzes weitere einschneidende Maßnahmen, die von uns allen ein hohes Maß an Disziplin verlangen. Das öffentliche Leben wird dabei auf ein Mindestmaß beschränkt. Die Versorgung mit Lebensmitteln und dem Notwendigen ist gesichert. Die Notfallversorgung in unseren Bildungs- und Betreuungseinrichtungen ist gesichert.
In Abstimmung mit Landrat und den vogtländischen Bürgermeistern ist eine strenge Auslegung der Allgemeinverfügung notwendig, um die Ausbreitung so weit wie möglich zu verhindern.
Deshalb ist es notwendig, dass jeder den Kontakt mit anderen Personen auf ein Mindestmaß beschränkt bzw. vermeidet.
Halten Sie bei Begegnungen einen Mindestabstand von 1,5 m untereinander!
Nießen Sie in die Armbeuge oder Taschentücher und wenden sich dabei von Personen ab!
Vermeiden Sie Einkaufsfahrten außerhalb Ihres Wohnortes, wenn es dort Nahversorger gibt! Schränken Sie unnötige Kontakte mit Personen auf privaten Veranstaltungen ein! Lassen Sie sich diese vom Gesundheitsamt bestätigen! (Tel.: 03741 300-3570, 03741 300-3571 und 03741 300-3572)
Nehmen Sie die Notfallversorgung in unseren Bildungs- und Betreuungseinrichtungen nur bei äußerster Notwendigkeit in Anspruch! Versuchen Sie bitte nicht die Regeln zu umgehen! Die Notfallversorgung wird eingestellt werden müssen, wenn die hygienischen Vorgaben nicht mehr eingehalten werden können. Das würde dann auch die tatsächlich Anspruchsberechtigten treffen, die den „Laden“ in dieser Situation am Laufen halten.
Hotline Landratsamt:
5. Unternehmen wenden sich bitte zusätzlich bei Problemen an die Wirtschaftsförderung des Vogtlandkreises, Tel.: 03741 300-1968 oder die Seite des Amtes für Wirtschaft und Bildung auf der Homepage des Landratsamtes.
6. Touristische Unternehmen der Stadt bitte ich, keine Gäste mehr in dieser angespannten Lage aufzunehmen, auch nicht als Privatpersonen.
7. Die Landespolizei ist angewiesen, Kontrollen hinsichtlich der Verhaltens- und Hygieneregeln zu kontrollieren und ggf. Einrichtungen zu schließen, die sich nicht an die Auflagen halten. Unsere Mitarbeiter des Rathauses werden hier unterstützend tätig sein.
8. Übereinstimmend haben sich alle Bürgermeister des Vogtlandes schweren Herzens entschieden, sämtliche Hexen- und Maifeuer abzusagen.
9. Für betroffene Bürger, die auf Grund einer ärztlichen Anordnung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zu Hause bleiben müssen, hat die Stadtverwaltung ein Hilfetelefon eingerichtet: 036621 881-10 (Montag - Freitag zu den Dienstzeiten)
10. Bitte beachten Sie auch die Verfügung an den Ortsanschlagstafeln!
Zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus und zum Schutz der Mitarbeiter vor Ort werden ab Freitag, dem 20.03.2020 alle kommunalen Wertstoffhöfe des Vogtlandkreises bis auf weiteres geschlossen. Eine Abgabe von kommunalen und gewerblichen Abfällen und Grüngut sowie Sonderabfällen ist aus diesem Grund nicht mehr möglich. Dies betrifft die Wertstoffhöfe in Falkenstein, Oelsnitz, Plauen und Schneidenbach.
W e i t e r e w i c h t i g e H i n w e i s e
die Stadtverwaltung ist für den Besucherverkehr auf Grund der aktuellen Lage für die Verhinderung der Ausbreitung des CORONA-Virus
Die Schließung heißt nicht, dass niemand zu erreichen ist.
Zwei Tipps für Bürgerinnen und Bürger:
2. Sind diese nicht erreichbar oder die Kontaktdaten nicht zur Hand, kann die
Telefonzentrale weiterverbinden, erreichbar unter Tel. (036621) 881-0.
Die Schließungen sind dem Bemühen geschuldet, persönliche Zusammenkünfte auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren für den vorbeugenden Gesundheitsschutz und um die Verwaltung handlungsfähig zu erhalten.
Bitte beachten Sie aus gegebenem Anlass zum Thema "Coronavirus" die ständig aktualisierten Informationen und die damit verbundenen Handlungsempfehlungen des Robert-Koch-Institutes und des Bundesgesundheitsministeriums, die Sie unter den folgenden Links verfolgen können:
Das Landratsamt Vogtlandkreis hat eine Bürgerhotline eingerichtet, die unter den folgenden Telefonnummern erreichbar ist:
03741 / 300-3570
03741 / 300-3571
03741 / 300-3572
INVESTOR FÜR WOHNBAUGEBIET GESUCHT!
Die Stadt Elsterberg verkauft eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes „Hohndorfer Straße I“ mit einer Größe von 24.141 m². Der Bebauungsplanwurde bereits 1998 genehmigt.
Dem Investor obliegen die Erschließung und Vermarktung der Baugrundstücke. Planungsleistungen für eine erforderliche Änderung des Bebauungsplanes übernimmt die Stadt Elsterberg.
Der Verkehrswert beträgt 48.000 Euro (Mindestgebot). Das Wertgutachten und der Bebauungsplan können in der Stadtverwaltung, Zimmer 9, eingesehen werden.
Interessenten richten ihre Bewerbung bitte schriftlich an
oder per e-mail an stadtverwaltung@elsterberg.de.
der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung
„Ortsteil Coschütz“ Stadt Elsterberg
Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortsteil Coschütz“ Stadt Elsterberg einschließlich Begründung liegt in der Stadtverwaltung Elsterberg, Bau- und Liegenschaftsverwaltung Zimmer 9, Marktplatz 1 in 07985 Elsterberg in der Zeit vom
11.03. bis 17.04.2020
§ 4c BauGB ist nicht anzuwenden.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet auf den offiziellen Internetseiten der Stadt Elsterberg unter https://www.elsterberg.de unter Rubrik Stadtà Aktuelles sowie im Landesportal Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite zur Einsichtnahme eingestellt.
Elsterberg, den 01.03.2020
Satzung_Elsterberg_K_E_OT_Coschuetz_E_11-2019_191108.pdf
Begruendung_zur_Klarstellungs-und_Ergaenzungssatzung_Ortsteil_Coschuetz_Stadt_Elsterberg.pdf
Anlage_1_Ortsteil_Coschuetz.pdf
der Genehmigung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt
Bahnhofstraße 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan
gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch
Der Stadtrat der Stadt Elsterberg hat am 27.02.2019 in öffentlicher Sitzung den Vohabenbezogenen Bebauungsplan „Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt Bahnhofstr. 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan als Satzung beschlossen.
Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt Bahnhofstraße 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan wurde mit Bescheid vom 17.07.2019 AZ: 621.4160-221-2019/4 VEPNetto Elsterberg durch das Landratsamt Vogtlandkreis nach § 10 Abs. 2 BauGB ohne Auflagen genehmigt.
Die Genehmigung wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Der o. g. Vorhabenbezogene Bebauungsplan einschließlich Begründung inklusive der Anlagen „Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG/BauGB“, “Artenschutzrechtliche Prüfung“ und „Auswirkungsanalyse“ sowie der zusammenfassenden Erklärung kann von jedermann während der nachstehend aufgeführten Dienstzeiten in der Stadtverwaltung Elsterberg, Marktplatz 1, 07985 Elsterberg, Bau- und Liegenschaftsverwaltung Zimmer 9 eingesehen werden.
Montag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.30 Uhr
Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.30 Uhr
Mittwoch 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.30 Uhr
Jedermann kann den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt Bahnhofstraße 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in Kraft.
Der in Kraft getretene o. g. Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung kann auch auf der Internetseite der Stadt Elsterberg (www.elsterberg.de) eingesehen werden. Zusätzlich sind die kompletten Planungsunterlagen auch auf dem zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de einsehbar.
Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 genannten Frist
Ist eine Verletzung nach Nummern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Frist geltend machen.
Hinweis nach § 214, § 215 und § 44 BauGB
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
2.eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Elsterberg, den 19.12.2019
Begründung zur Satzung, aktuell.pdf
Anlage 1 Allgemeine Vorprüfung.pdf
Anlage 2- Artenschutzrechtliche Prüfung.pdf
Anlage 3 - Auswirkungsanalyse.pdf
Teil A und Teil B.pdf
EL_VBPL_B26_Zusammenfassende Erklärung_20191128.pdf
Ab sofort ist die Burgruine wieder teilweise begehbar.
Bitte achten Sie auf bestehende Hinweise.
Garten- und Pflanzenabfälle dürfen nicht verbrannt werden
So sieht es die Sächsische Pflanzenabfallverordnung (PflanzAbfV) vom 25.09.1994 vor. Garten- und Pflanzenabfälle sind hauptsächlich zu verwerten. Eine Entsorgung durch Verbrennung ist verboten!
Für Pflanzenabfälle stehen mehrere zumutbare Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung. Wie zum Beispiel: die Kompostierung und anschließende Verwertung auf eigenem oder gepachtetem Grundstück, die Entsorgung mittels Biotonne, die gebührenpflichtige Abgabe von Grüngut (Ast- und Strauchschnitt, Laub und Gras) auf vier Wertstoffhöfen in Falkenstein, Oelsnitz, Reichenbach – OT Schneidenbach und Plauen. Zusätzlich kann auch die gebührenpflichtige Bereitstellung eines Großcontainers zur Entsorgung von Grüngut beantragt werden (siehe Abfallwegweiser 2019).
Sind jedoch Eigenkompostierung, die Nutzung der Biotonne oder die Entsorgung über private Entsorger nicht möglich oder nicht zumutbar, kann das Landratsamt Vogtlandkreis auf Antrag im Einzelfall Ausnahmegenehmigungen, die in Form eines kostenpflichtigen Bescheides erstellt werden, erteilen.
Für Fragen steht das Amt für Abfallwirtschaft des Vogtlandkreises zur Verfügung und gibt unter 03741 300-2274 /-2278 /-2281 dazu weitere Auskünfte.
Es wird darauf hingewiesen, dass jedes Verbrennen von Pflanzenabfällen eine Ordnungswidrigkeit darstellt und durch das Landratsamt geahndet werden kann.
Bei Fragen zu diesen Informationen können Sie sich auch an das Ordnungsamt der Stadt Elsterberg (036621/88151, Frau Oltzscher) wenden.