Source: http://www.jurablogs.com/2014/01/28/presserecht-urteil-bgh-anforderungen-verdachtsberichterstattung
Timestamp: 2017-02-20 18:08:10
Document Index: 152114143

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BlogsHerrmann IT & Media LawJanuar 2014Presserecht – Urteil des BGH zu den Anforderungen an die “Verdachtsberichterstattung”Die Presse erfüllt die für eine Gesellschaft wichtige Aufgabe über gesellschaftliche Missstände zu informieren. Hierzu gehört selbstverständlich auf die Berichterstattung über Straftaten. Häufig setzt die Berichterstattung bereits ein, wenn ein Verdacht besteht. Im Presserecht ist die “Verdachtsberichterstattung” grundsätzlich gestattet. Jedoch müssen in der Verdachtsberichterstattung gewisse Anforderungen beachtet werden.Dies ergibt sich aus dem Spannungsfeld des öffentlichen Interesses und dem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen, dessen soziales Ansehen durch die Berichterstattung erheblich beeinträchtigt werden kann und es im schlimmsten Fall sogar zu einer Vernichtung des sozialen Ansehens kommen kann. Da es sich – zunächst – um einen Verdacht handelt, muss bei einer “Verdachtsberichterstattung” besonders sorgfältig vorgegangen werden.Die Anforderungen an die “Verdachtsberichterstattung” wurde von der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH herausgearbeitet und wird stets weiter durch neuere Urteile konkretisiert. Aus einem aktuellen Urteil des BGH / VI. Zivilsenats vom 17.12.2013 – VI ZR 211/12 - soll ein wichtiger Aspekt herausgegriffen werden.Es geht um die sog. Gelegenheit zur Stellungnahme. Insbesondere bei der Verdachtberichterstattung gilt der Grundsatz, dass dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden muss ...Zum vollständigen Artikel150 LeserRechtsanwaltskanzlei Schwenke:8 Regeln für die Verdachtsberichterstattung, die Journalisten und Blogger kennen müssen154 LeserHerrmann IT & Media Law:Urteil des BGH: Unzulässige Verdachtsberichterstattung über Missbrauchsvorwürfe gegen b...178 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Verletzt der “Pranger der Schande” Persönlichkeitsrechte?96 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Untersagung von Berichterstattung über Zahnarzt der gesunde Zähne gezogen haben soll99 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH zur Löschung alter Presseartikel aus Online-Archiven10 verwandte ArtikelDie Anforderungen an die sog. VerdachtsberichterstattungKein Anspruch auf Richtigstellung einer rechtmäßigen Verdachtsberichterstattung bei späterer Ausräumung des VerdachtsDie Grundsätze der Verdachtsberichterstattung gelten auch für einen Verdacht, der sich nicht auf eine strafbare Handlung beziehtBGH: Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer sogenannten VerdachtsberichterstattungGeldentschädigung wegen PersönlichkeitsrechtverletzungGeldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Internetveröffentlichung ist nicht anders zu bemessen als eine Entschädigung wegen eines Artikels in den Print-MedienBerichterstattung bei Verdacht auf Stasi-TätigkeitVerdachtsberichterstattung – und die spätere RichtigstellungInformation der Presse über Funde verdorbenen Fleischs bei Großmetzgerei rechtmäßigOLG Dresden: Erlaubte Verdachtsberichterstattung oder unzulässiger Vorwurf einer Straftat? / Bei falscher Tatsachenbehauptung trägt
Äußernder ggf. die Kosten des Strafverteidigers des BetroffenenVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des VI. Zivilsenats17.12.2013 - VI ZR 211/12 -Über den ArtikelVeröffentlicht January 28, 2014 3:36pm im Blog Herrmann IT & Media Law.KategorienMedienrechtThemenBgh, Urteil, Presserecht, PersönlichkeitsrechtsverletzungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Jurastudent der Wochevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFreiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanzvon Mirko Laudon / StrafakteUnd die Richter sind doch nicht alle überlastet: Joachim Wagner über das „Ende der Wahrheitssuche“ an deutschen Gerichtenvon strafrechtsbloggerDas Mobiltelefon auf dem Weg zur Ladeschale, oder: Keine Benutzungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBVerfG: Missbrauchsgebühr von 500 EURO gegen Rechtsanwalt wegen Verfassungsbeschwerde mit beleidigende Äußerungen über Richter im Ausgangsverfahrenvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldAls nächstes lesen - bislang 97 Leser:Das Mobiltelefon auf dem Weg zur Ladeschale, oder: Keine Benutzung