Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/203/3/6/2
Timestamp: 2019-10-16 22:47:17
Document Index: 98504433

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 24', '§3', '§3', '§ 3']

Entscheidungen des BVwg zu § 3 Abs. 2 UVP-G 2000 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/5 W113 2220928-1
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom Juni 2014 beantragten die Gemeinde XXXX und die XXXX (im Folgenden Projektwerberinnen) beim Landeshauptmann von XXXX (im Folgenden LH XXXX ) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für das Vorhaben Errichtung und Betrieb der Wasserkraftanlage XXXX Ache (im Folgenden KW XXXX Ache oder gegenständliches Vorhaben). Gleichzeitig wurde beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (im... mehr lesen...
Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2019
TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/2 W118 2221403-1
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Vorgeschichte: 1. Die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) beantragte mit Schreiben vom 12.06.2015, die UVP-rechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens " XXXX ". Das gegenständliche Vorhaben sollte aus insgesamt acht Windkraftanlagen (im Folgenden: WKA) des Typs Vestas V126 mit einer Nennleistung von 3,3 MW bestehen und eine elektrische Gesamtleistung von 26,4 MW aufweisen. 2. Im Rahmen der mündlichen Verhand... mehr lesen...
Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.09.2019
TE Bvwg Beschluss 2019/8/27 W127 2186381-1
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit nunmehr angefochtenem Bescheid wurde festgestellt, dass für das Vorhaben von XXXX (in der Folge: PW), "Errichtung eines Stallgebäudes mit 850 Mastschweineplätze" nach Maßgabe der in der
Begründung: präzisierten Form und der eingereichten Projektunterlagen keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges und wörtlicher Wiedergabe des Gutachtens des immissionstechnischen Amtssachverst... mehr lesen...
Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.08.2019
TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/23 W270 2214075-1
Inhaltsverzeichnis: I. Verfahrensgang: 3 II. Feststellungen: 8 1. Zum Vorhaben und dessen Lage: 8 2. Zu anderen Vorhaben mit Tierhaltungsanlagen in der Umgebung: 8 3. Zu den additiven und kumulativen Überlagerungen von Auswirkungen mit anderen Vorhaben: 9 3.1. Fachbereich Lärmschutz: 9 3.2. Fachbereiche Luftreinhaltung und Geruch: 10 4. Zu den Beschwerdeführern: 11 III. Beweiswürdigung: 11 1. Zu den Feststellungen zum Vorhaben: 11 2. Zu den Feststellungen zu glei... mehr lesen...
Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2019
TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/21 W104 2217179-1
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 20.9.2018 stellte die XXXX (Projektwerberin) einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) auf Feststellung, dass für das Vorhaben "Errichtung einer 110 kV-Doppelleitung zwischen den Umspannwerken UW Groß Gerungs und UW Gmünd" keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen ist. Die Niederösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde führte ein Feststellungsverfa... mehr lesen...
TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/26 W113 2132042-1
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.03.2016 hat die XXXX , vertreten durch Onz, Onz, Krämmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, (in der Folge: Projektwerberin) den Antrag gestellt, die Oberösterreichische Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) möge feststellen, ob das Vorhaben "110 kV-Leitung Vorchdorf-Steinfelden-Kirchdorf" einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu unterziehen ist. 2. Mit angefochtenem Bescheid stellte die belangte Behörde fes... mehr lesen...
TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 W102 2125578-1
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Kärntner Naturschutzbeirat als Umweltanwalt stellte mit Schreiben vom 28.05.2015 den Antrag auf Feststellung gemäß § 24 Abs. 5 UVP-G 2000 zum geplanten Sicherheitsausbau der S 37 zwischen St. Veit Nord und Klagenfurt Nord. Weiters ersuchte der Umweltanwalt den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) in eventu für den Fall, dass sich dieser hinsichtlich der Berücksichtigung des Rodungstatbestandes gemäß Anhang 1 Z 4... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 17.11.2017 Norm: UVP-G 2000 §3 Abs2UVP-G 2000 §3 Abs7
Rechtssatz: 2 Da der Tatbestand der Kumulierung nach § 3 Abs. 2 UVP-G 2000 nicht erfüllt ist, ist vom Bundesverwaltungsgericht keine Einzelfallprüfung durchzuführen und somit auch nicht zu prüfen, ob die Auswirkungen auf die Umwelt so erheblich sind, dass eine UVP erforderlich ist. In die Prüfung, ob aufgrund der ... mehr lesen...