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Timestamp: 2017-01-23 16:49:04
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Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 2', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 48', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 48']

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Chg/057
[1.] Chg/Fragment 057 01 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2016-05-13 18:17:39 PlagProf:-)Chg, Fragment, Gesichtet, Rösl 2002, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung
Quelle: Rösl 2002Seite(n): 61, Zeilen: 4 ff.
Nach Art. 28.1 Satz 1 ESZB-Satzung beträgt das Kapital der EZB seit der Aufnahme ihrer Tätigkeit 5 Mrd. Euro.82 Der Schlüssel für die zu zeichnenden Kapitalanteile richtet sich nach einem Gewichtsanteil, welcher der Summe folgender Prozentsätze entspricht:83 50 Prozent des Anteils des jeweiligen Mitgliedstaats an der Bevölkerung der Gemeinschaft im vorletzten Jahr vor der Errichtung des ESZB und 50 Prozent des Anteils des jeweiligen Mitgliedstaats am Bruttoinlandsprodukt der Gemeinschaft zu Marktpreisen in den fünf Jahren vor dem letzten Jahr vor Errichtung des ESZB. Allerdings haben nur die nationalen Zentralbanken des Eurosystems ihre gezeichneten Kapitalanteile vollständig eingezahlt. Die Zentralbanken, die noch nicht am Eurosystem teilnehmen, sind nur verpflichtet, fünf Prozent ihres gezeichneten Kapitals als Beitrag zu den Betriebskosten der EZB einzubringen.84 Die konkrete Einzahlung des Kapitals erfolgte dabei nach den vom Erweiterten EZB-Rat beschlossenen Bestimmungen.85
82 Gem. Art. 2 Abs. 2 der VO (EG) Nr. 1103/97 des Rates ist die ECU 1:1 durch den Euro ersetzt worden.
83 Siehe Art. 28.2 Satz 2 ESZB-Satzung i.V.m. Art. 29 ESZB-Satzung.
84 Siehe Art. 48 ESZB-Satzung sowie den Beschluß der Europäischen Zentralbank vom 9. Juni 1998 zur Bestimmung von Maßnahmen, die zur Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank erforderlich sind (EZB/1998/14), ABI. 1999 Nr. L 8 S. 33, und den Beschluß der Europäischen Zentralbank vom 1. Dezember 1998 zur Bestimmung von Maßnahmen, die zur Einzahlung des Kapitals der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken der nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten erforderlich sind (EZB/1998/14), ABI. 1999 Nr.L 110S.33.
85 Dazu ausführlich Europäische Zentralbank, Jahresbericht 1998, S. 135.
89 Vgl. Rösl, Seigniorage in der EWU, 2002, S. 62.
Das gezeichnete Kapital der EZB beträgt seit der Aufnahme ihrer Tätigkeit 5 Mrd. EUR48 und wird allein von den nationalen Zentralbanken der Europäischen Union gehalten (Art. 28 ESZB-Satzung). Hierbei richtet sich der Schlüssel für die zu zeichnenden Kapitalanteile nach einem Gewichtsanteil, der der Summe folgender Prozentsätze entspricht (Art. 28.2. i.V.m. Art. 29.1. ESZB-Satzung49):
• 50 % des Anteils des jeweiligen Mitgliedstaats an der Bevölkerung der Gemeinschaft im vorletzten Jahr vor der Errichtung des ESZB;
• 50 % des Anteils des jeweiligen Mitgliedstaats am Bruttoinlandsprodukt der Gemeinschaft zu Marktpreisen in den fünf Jahren vor dem letzten Jahr vor der Errichtung des ESZB.
Allerdings zahlen ausschließlich die NZBen des Eurosystems ihre gezeichneten Kapitalanteile vollständig ein, während die EU-Zentralbanken, die nicht an der dritten Stufe der EWU teilnehmen, nur verpflichtet sind, fünf Prozent ihres gezeichneten Kapitals als Beitrag zu den Betriebskosten der EZB einzubringen50. Die konkrete Einzahlung des Kapitals erfolgte dabei nach den vom Erweiterten EZB-Rat beschlossenen Bestimmungen51.
48 Artikel 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates stellt sicher, daß die ECU 1:1 durch den Euro ersetzt wird. Vgl. Europäische Gemeinschaft (1997b).
49 Der Zusatz „Die Prozentsätze werden zum nächsten Vielfachen von 0,05 Prozentpunkten aufgerundet“ (Art. 29.1. Satz 3 ESZB-Satzung) wurde bei der Anteilsbestimmung nicht angewendet, da die Kumulierung der Anteile mehr als 100 Prozent ergeben würde. Vgl. Europäische Gemeinschaft (1998a), Europäische Gemeinschaft (1998d) und Europäische Gemeinschaft (1998e).
50 Vgl. Art. 48 ESZB-Satzung, Europäische Gemeinschaft (1998b) und Europäische Gemeinschaft (1998c).
51 Vgl. Europäische Gemeinschaft (1998b), Europäische Gemeinschaft (1998c) und Europäische Zentralbank (1999a), S. 135.
Die Änderungen beschränken sich auf Umstellungen in der Wortreihenfolge. Die Quelle ist unten auf der Seite in Fn. 89 genannt (mit Verweis auf S. 62), so dass auch eine Einordnung als BO möglich ist.
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