Source: http://www.jurablogs.com/author/joern-patzak
Timestamp: 2017-03-26 15:51:01
Document Index: 34501607

Matched Legal Cases: ['§ 31', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 29', '§ 29', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 29', 'BGH', 'BGH', '§ 69', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Jörn Patzak - JuraBlogs
AutorenJörn PatzakJörn PatzakCannabis auf Rezept – Änderung des BtMG tritt morgen in Kraft Rechtsgebiete: Strafrecht, Betäubungsmittelrecht, Nebenstrafrecht, Medizinrecht Heute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher ...Jörn Patzak/ beck-blog- 34 Leser - March 9, 2017 7:37pm Thüringen erhöht die Grenze der geringen Menge von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm Thüringen erhöht die Grenze der geringen Menge von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm von Jörn Patzak, veröffentlicht am 11.02.2017 § 31a Satz 1 BtMG sieht vor, dass die Staatsanwaltschaft bei Betäubungsmitteldelikten zum Zwecke des Eigenkonsums von der Strafverfolgung absehen kann, wenn der Täter lediglich Umgang mit einer sog.Jörn Patzak/ beck-blog- 72 Leser - February 11, 2017 2:15pm BGH legt nicht geringe Menge von Morphin in Schlafmohnkapseln fest BGH legt nicht geringe Menge von Morphin in Schlafmohnkapseln fest von Jörn Patzak, veröffentlicht am 30.12.2016 Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs. 1, 30a BtMG maßgeblich ist.Jörn Patzak/ beck-blog- 32 Leser - December 30, 2016 9:07am Aus der Serie „Neue Droge“: U-47700 (Szenename Pink) – zugleich ein Blick auf das Opiat-/Opioid-Problem in den USA Aus der Serie „Neue Droge“: U-47700 (Szenename Pink) – zugleich ein Blick auf das Opiat-/Opioid-Problem in den USA von Jörn Patzak, veröffentlicht am 11.12.2016 In den USA ist ein zunehmender Missbrauch von Opiaten und Opioiden zu beobachten. So ist die Zahl der Herointoten zwischen 2010 und 2014 ausweislich des National Heroin Threat Summary von Juni 2016 um 248 Prozent gest ...Jörn Patzak/ beck-blog- 76 Leser - December 11, 2016 5:11pm BGH legt nicht geringe Menge von Pentedron fest BGH legt nicht geringe Menge von Pentedron fest von Jörn Patzak, veröffentlicht am 03.12.2016 Bei Pentedron handelt es sich um ein Cathinon-Derivat, das als sog. Legal High-Produkt in Badesalzen, Lufterfrischern oder Research Chemicals angeboten wird. Es wurde mit der 27. BtMÄndVO im Juli 2013 dem BtMG unterstellt.Jörn Patzak/ beck-blog- 51 Leser - December 3, 2016 10:57am Endlich Schluss mit den „Legal Highs“!? – Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ist gestern in Kraft getreten Endlich Schluss mit den „Legal Highs“!? – Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ist gestern in Kraft getreten von Jörn Patzak, veröffentlicht am 27.11.2016 Das Thema der „Legal Highs“ beschäftigt mich hier im Blog schon seit dem Jahr 2011. Damit ist hoffentlich nun endlich Schluss, denn gestern ist das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe, auch Ne ...Jörn Patzak/ beck-blog- 98 Leser - November 27, 2016 10:44am Ist Methamphetamin eine harte Droge? Ist Methamphetamin eine harte Droge? von Jörn Patzak, veröffentlicht am 23.10.2016 Mit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend gewertet werden könne, beanstandet und das Urteil auf die Revision des Angeklagten im Strafausspruch aufgehoben (Az.Jörn Patzak/ beck-blog- 72 Leser - October 23, 2016 4:54pm Kräutermischungen = Tabakerzeugnisse? Spätestens seit dem 20.5.2016 ist Schluss damit! Kräutermischungen = Tabakerzeugnisse? Spätestens seit dem 20.5.2016 ist Schluss damit! von Jörn Patzak, veröffentlicht am 09.07.2016 Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d.Jörn Patzak/ beck-blog- 83 Leser - July 9, 2016 4:34pm OLG Nürnberg legt Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV fest OLG Nürnberg legt Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV fest von Jörn Patzak, veröffentlicht am 25.06.2016 Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen Hintergrund der nicht geringen Menge s. meinen Blog-Beitrag vom 14.1.Jörn Patzak/ beck-blog- 75 Leser - June 25, 2016 11:54am Neue psychoaktive Substanzen sollen verboten werden: Bundesregierung legt den Entwurf eines Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes vor Neue psychoaktive Substanzen sollen verboten werden: Bundesregierung legt den Entwurf eines Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes vor von Jörn Patzak, veröffentlicht am 19.06.2016 Es wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner Stoffe als ...Jörn Patzak/ beck-blog- 68 Leser - June 19, 2016 5:16pm Bundesgesundheitsministerium will Cannabis als Medizin zulassen Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in Deutschland ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I des BtMG und kann damit nicht verschrieben werden.Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 48 Leser - January 12, 2016 6:50pm Verkauf von Kräutermischungen in einem Head-Shop: BGH bestätigt Verurteilung wegen fahrlässigen Handeltreibens und legt nicht geringe Menge für JWH-019 fest Das Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Geldstrafe verurteilt. Die hiergegen gerichtete Revision des Angeklagten, der einen Freispruch begehrte, hatte nur hinsichtlich des Strafausspruchs erfolgt.Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 115 Leser - December 5, 2015 7:32pm 30. BtMÄndVO in Kraft getreten: 6 neue Stoffe wurden ins BtMG aufgenommen Am 21.11.2015 ist die 30. BtMÄndVO in Kraft getreten (BGBl. I, S. 1992). Mit ihr wurden 6 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, davon 2 synthetische Cannabinoide (MDMB-CHMICA und NM-2201), ein synthetisches Cathinon (Clephedron), ein Phencyclidin-Derivat (3-Meo-PCP) und zwei St ...Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 56 Leser - November 23, 2015 7:30pm Weitere Änderung des BtMG: Mit der 29. BtMÄndVO werden morgen 9 Neue psychoaktive Substanzen dem BtMG unterstellt Heute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue ps ...Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 215 Leser - May 22, 2015 5:16pm 3. Strafsenat des BGH: Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden sind keine Tabakerzeugnisse Nachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen vorliege, den das AMG aber voraussetze, hat der 5. Strafsenat des BGH die Frage aufgeworfen, ob in diesen Fällen nicht das vorläufige Tabakgesetz eingreifen könnte. Dementsprechend hat der 5.Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 131 Leser - April 18, 2015 10:41am OLG Koblenz: Eine Kleinstmenge von 0,07 g Amphetamin stellt bereits ein Betäubungsmittel i.S.d. BtMG dar! Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, selbst wenn hiermit ein Rauschzustand beim Konsum nicht erzielt werden kann. Die amtlichen Leitsätze des Beschlusses vom 19.11.2014, 2 OLG 3 Ss 156/14 (BeckRS 2015, 01637) hierzu lauten wie folgt: 1.Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 142 Leser - February 2, 2015 7:09pm BGH legt erstmals die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden fest Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302/13). Wird die nicht geringe Menge erreicht, liegt nicht mehr der Grundtatbestand des § 29 BtMG, dessen Strafrahmen von Geldstrafe bis Freiheitsstrafe von maximal 5 Jahren reicht, sond ...Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 131 Leser - January 14, 2015 7:09pm Vorher zum gleichen Thema:Strafrecht – BGH legt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest (1 StR 302/13)Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest.Drogenschmuggel = Führerscheinentzug? Im Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen würde; ein allgemeiner Erfahrungssatz, dass Rauschgifttransporteure bei Verkehrskontrollen zu besonders riskanter Fahrweise entschlossen seien, bestehe nicht (BGH, Beschl. v.Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 35 Leser - December 19, 2014 5:13pm Mit Inkraftreten der 28. BtMÄndVO am 13.12.2014 werden BtMG und BtMVV geändert Über den Stand der 28. BtMÄndVO habe ich bereits ausführlich berichtet (s. meine Beiträge vom 19.09.2014 und 19.10.2014). Nachdem der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, ist sie heute im Bundesgesetzb ...Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 241 Leser - December 12, 2014 3:27pm Verkauf von Kräutermischungen mit synthetischen Cannabiszusätzen: Wenn schon kein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, dann gegen das Vorläufige Tabakgesetz? Der EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen, nicht anwendbar ist. Verkäufer solcher Kräutermischungen können daher nicht wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Arzneimitteln belangt werden (s. meinen Blogbeitrag vom 20.8.2014). Der 5.Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 128 Leser - November 30, 2014 3:09pm 1
Über den AutorJörn Patzak33 Artikel von Jörn Patzakerschienen bei:beck-blogTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBestell-Button von Amazon Prime-Mitgliedschaft wettbewerbswidrigvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzWochenspiegel für die 12. KW., das war RiBGH T. Fischer, Kuttenverbot, Videoüberwachung, Aufstehen bei Gericht und Bewerten von Anwältenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBAG: Unwirksames nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung – kein Zahlungsanspruch des Arbeitnehmers.von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog