Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014248
Timestamp: 2019-11-17 01:48:26
Document Index: 157240439

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 8', '§ 20', '§ 8', '§ 20', '§ 8']

Vorlage - VI-DS-08190-NF-03
30.10.2019 Sondersitzung FA Jugend und Schule
DS-08190-NF-02-NF-02_GS_Löbauer Straße_Anlage 1 Lageplan_23.10.2019
DS-08190-NF-NF-02_GS_Löbauer Straße_Anlage 2 Planungsphasen_25.10.2019
7.0001736.700
7.0002066.700
In Schönefeld besteht dringender Handlungsbedarf zur Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule bzw. der Schule an der Löbauer Straße und zur Erhöhung der Kapazitäten im Grundschulbereich. Damit die notwendigen Maßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden können, ist ein kurzfristiger Planungsstart erforderlich.
Die umfassende Sanierung der Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 und an der Löbauer Straße 46 schaffen die Möglichkeit, durch weitgehende Anlehnung an die Schulbaustandards für Neubauten, zukunftsorientierte Schulangebote in Schönefeld zu schaffen. Die zukünftig barrierefreien Gebäude verbessern die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. Das Projekt wird in einem Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung realisiert.
1.1 Baulicher Zustand der Schulgebäude Volksgartenstraße 16 und Löbauer Straße 46
Die beiden baugleichen Typenschulen stammen aus den 70er Jahren. In beiden Schulgebäuden wurden in den vergangenen Jahren lediglich Instandhaltungsarbeiten durchgeführt. Die Außenhüllen entsprechen nicht mehr den funktionalen und energetischen Anforderungen. Die Haustechnik und die Innenräume müssen erneuert werden. Die Gebäude sind nicht barrierefrei erschlossen. Beide Schulgebäude bedürfen einer Komplexsanierung.
1.2 Notwendige Kapazitäten im Grundschulbereich
Im Einzelschulbezirk der Astrid-Lindgren-Schule ist bereits aktuell eine Bedarfsüberschreitung des Kapazitätsrichtwertes festzustellen. Die Typenschule hat einen Kapazitätsrichtwert von 3,5 Zügen. Dies entspricht 14 Klassen. Derzeit werden 17 Klassen an der Astrid-Lindgren-Schule unterrichtet. Durch eine Überbelegung gegenüber dem ausgewiesenen Kapazitätsrichtwert bis zu 20 Klassen kann bis zum Schuljahr 2020/21 die Platzkapazität kompensiert werden. Ab dem Schuljahr 2021/22 können keine weiteren Schüler mehr aufgenommen werden.
Die nachfolgende Tabelle 1 dokumentiert die Schulentwicklungsplanung mit den zu erwartenden Schülerzahlen einschließlich der Bedarfs- und Kapazitätsplanung.
Tabelle 1: Schülerzahlen mit Darstellung der Bedarfs- und Kapazitätsplanung
Auf Grundlage der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung bedarf es im Schulbezirk der Astrid-Lindgren-Schule einer Kapazitätserweiterung. Zur Sicherstellung der Versorgung sind bis zu 7 Züge erforderlich. Dies stellt einen Maximalwert dar, der je nach tatsächlicher demographischer Entwicklung ggf. nicht oder nur zeitweise erreicht wird. Je nach der tatsächlichen demografischen Entwicklung entsteht mit den sieben Zügen eine Reservekapazität, damit eventuelle Überbelegungen der Clara-Wieck-Schule aufgefangen werden können.
Da die neue Grundschule zum Schuljahr 2021/22 noch nicht zur Verfügung steht, ist ein Interim für 6 Klassen für ca. 5 Jahre notwendig.
1.3 Standortprüfung
Im Rahmen der Projektvorbereitung wurde auch untersucht, ob in Schönefeld für die Errichtung einer neuen Grundschule andere geeignete Grundstücke zur Verfügung stehen. Dies ist nicht der Fall.
Städtebaulich und planungsrechtlich ausgeschlossen sind Flächen in Gewerbegebieten (z.B. Braunstraße) oder in Grünzügen (z.B.an der Theklaer Straße südlich der Bodenreformsiedlung). Im Siedlungsbereich von Schönefeld wurde ein Garagenstandort an der Bästleinstraße und Flächen an der Bautzner Straße / Kurt-Weil-Straße untersucht. Der Garagenstandort würde mit gewissen funktionalen Einschränkungen für die Errichtung einer Grundschule ausreichend groß sein. Über dem Grundstück verläuft jedoch eine 110-KV-Stromleitung, die den Pausen- und Hortfreiflächenbereich tangiert. Eine Schulnutzung ist hier planungsrechtlich zwar möglich, jedoch nicht sinnvoll. Vorstellbar ist lediglich eine ausschließlich gebäudebezogene Nutzung (z.B. Sporthalle).
Bei den Flächen an der Bautzner Straße / Kurt-Weil-Straße bestehen verschiedene Planungsbindungen. Der Flächennutzungsplan sieht auf Teilflächen einen Trassenvorbehalt für eine Straßenbahn vor. An der Kurt-Weil-Straße ist ein Wohnungsbauvorhaben geplant. Die verbleibende Restfläche ist mit ca. 3.000 qm deutlich zu klein für eine Schule.
1.4 Neuer Schulcampus für sieben Grundschulzüge
Der neue Schulcampus befindet sich im Stadtbezirk Nordost, Gemarkung Leipzig-Schönefeld. Er ist fußläufig gut an das südlich angrenzende Wohngebiet, eine Neubausiedlung aus den 1970iger Jahren, sowie an die nördlich und westlich der Gorkistraße und der Löbauer Straße liegenden Altbaugebiete angebunden.
Am Schulstandort sind zwei Schulgebäude in direkter Nachbarschaft vorhanden. Hieraus resultiert das Konzept, einen Schulcampus mit sieben Grundschulzügen zu schaffen. Das Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 sowie das Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 werden jeweils für die Nutzung mit 3,5 Zügen Grundschule (Regelbelegung) komplex saniert.
Um die Campusidee zu stärken, sollen die für jede Schule notwendigen Mehrzweckräume und die Bibliotheken zusammengefasst in einem neuen Gebäude realisiert werden. Die genaue Lage wird im Rahmen der Planung festgelegt. Im Planungsprozess (LP 2) wird zudem untersucht, ob einzelne weitere Funktionen in diesen Baukörper verlagert werden können, um für die Umsetzung des 3,5-zügigen Raumprogrammes unter den Rahmenbedingungen der Bestandsgebäude Flächenreserven zu gewinnen. Dies könnten z.B. die notwendigen Räume für die Schulsozialarbeit sein. Ein derartiges Gebäude könnte auch außerschulisch als Treffpunkt im Quartier genutzt werden. Hierzu wird dem Stadtrat im 3. Quartal 2020 berichtet.
Am Schulstandort sind eine 3-Feld-DDR-Typenhalle sowie ein Schulgarten und Sportfreiflächen vorhanden. Bis Ende März 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Schulgebäudes (Volksgartenstraße 16) vorgelegt.
1.5 Zeitlicher Ablauf und Organisation
Das Gebäude Löbauer Straße 46 wird derzeit als Interim für die Oberschule Ihmelsstraße genutzt. Nach Beendigung dieser Zwischennutzung wird die Sanierung des Gebäudes Löbauer Straße 46 zu einer 3,5-zügigen Grundschule ab Oktober 2021 beginnen und im Oktober 2023 abgeschlossen sein. Die Schülerinnen und Schüler der Astrid-Lindgren-Schule ziehen dann in dieses Gebäude um. Das Gebäude Volksgartenstraße 16 wird anschließend in leerem Zustand bis November 2025 komplex saniert und nimmt ebenfalls eine 3,5-zügige Grundschule auf.
Die Schemadarstellungen in Anlage 2 zeigen die Schulbelegung der beiden Schulgebäude bis zum Abschluss der Baumaßnahme.
2.1 Sanierung der Schulgebäude Volksgartenstraße 16 und Löbauer Straße 46
Die Planung und Sanierung der beiden Typenschulen wird als Wiederholungsprojekt erfolgen, da die Schulgebäude baugleich sind. Beide Schulgebäude werden mit 3,5 Zügen als Ganztagesschule mit Schulhort und zwei DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache) unter Berücksichtigung einer bis zu 20%igen Überbelegung geplant. Durchgängig können in den Schulgebäuden bei einer maximalen Klassenstärke von 28 Schülern jeweils 392 Schüler untergebracht werden (Regelbelegung).
Durch das starke Aufwachsen der Schülerzahlen wird ab dem Schuljahr 2021/22 ein Interim für 6 Klassen für ca. 5 Jahre notwendig. Dieses muss parallel zur Planung der Komplexsanierung und der Erweiterung der Schulgebäude geplant und errichtet werden. Es soll auf den Freiflächen des Schulstandortes platziert werden. Die genaue Lage des Interims wird im Rahmen der Planung festgelegt.
Löbauer Str.46
Planung LP 1 - 4 bis
Planung LP 5 – 6 bis
Die Planungsphase erfolgt für beide Schulgebäude gleichzeitig.
Die Planungskosten für die Sanierung der beiden Schulgebäude für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen ca. 1.130.000 € und werden in den Jahren 2020 bis 2021 benötigt.
Die Planungskosten für das Interim bis einschließlich LPH 4 betragen ca. 180.000 € und werden im Jahr 2020 benötigt.
Schulgebäude Volksgartenstraße 16
2.568.800
10.239.600
22.549.600
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI Baukosten Gebäude für Erweiterungen und Modernisierungen von Schulen.
Da es sich bei der Sanierung des Schulgebäudes an der Volksgartenstraße 16 um ein Wiederholungsprojekt handelt, können schätzungsweise 50% der Planungsleistungen für die LP 1 – 6 in den Baunebenkosten KG 700 in Abzug gebracht werden. Da der Baubeginn der Sanierung des Schulgebäudes 2 Jahre nach Abschluss der LP 6 geplant ist, wird in den KG 200 – 600 pauschal ein Risikoaufschlag von 4% eingerechnet.
Durch die kapazitätsbedingt notwendige Verschiebung der im Haushaltsplan 2019f vorgesehenen Mittel für die geplante Sanierungsmaßnahme an der Astrid-Lindgren-Schule stehen im Haushalt Mittel für die Planung der Grundschule an der Löbauer Straße 46, für den Planungsbeginn der Astrid-Lindgren-Schule und die Planung des Interims zur Verfügung.
Gegenwertige Einordnung in der mittelfristige Haushaltsplanung 2019f
PSP-Element 7.0001736.700 (Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung) –
Jahresscheiben 2019ff
Vor-jahre
12.805.350
1.853.600
7.260.600
2.326.750
5.544.750
PSP-Element 7.0001784.700 (GS REA Löbauer Straße 46) – Jahresscheiben 2019ff
Für die Planungsleistungen aller drei Komponenten im Haushaltsjahr 2020 werden Auszahlungen i. H. v. 1.217.000 € benötigt. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:
PSP-Element 7.0001736.700 (Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung) 400.000 €
PSP-Element 7.0001784.700 (GS REA Löbauer Straße 46) 637.000 €
PSP-Element 7.0002066.700 (Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg) 180.000 €
Über die Inanspruchnahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 können diese Auszahlungen aus dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700) gedeckelt werden. Für erste Planungsgrundlagen wurden bereits 50.000 € im Haushalt 2019 in das Investitionsprojekt „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) verschoben. Weitere 587.000 € müssen mit der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 in das Investitionsprojekt „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) umgewidmet werden. 180.000 € müssen mit der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 in das Investitionsprojekt „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066.700) verschoben werden.
Aufgrund des geringeren Planansatzes im Haushaltsjahr 2020 i. H. von 1.075.000 EUR im PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700), werden zusätzliche Mittel i. H. von 92.000 EUR benötigt. Diese werden durch die Inanspruchnahme der Übertragung er Haushaltsausgabereste aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Jahr 2020 kompensiert.
Die zusätzlich nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel aus dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700) werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das jeweilige Folgejahr übertragen und für die Planungsleistungen herangezogen. Eine weitere Einordnung für Planungsleistungen muss dabei nicht erfolgen.
Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen, ist vorgesehen nach Fertigstellung der jeweiligen LPH 3 Fördermittelanträge zu stellen.
Nachfolgende gegenwärtig angedachte Finanzierungsplanung für die Planung und Umsetzung ergibt sich daraus:
Jahresscheiben 2020-2025
3.709.600
5.226.672
3.942.928
PSP-Element 7.0001784.700 (GS REA Löbauer Straße 46) –
2.151.750
2.128.950
PSP-Element 7.0002066.700 (Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg) – Jahresscheiben 2020-2025
*1.480.000
* Im Haushaltsjahr 2020 ist bisher nur eine VE iHv. 1 Mio. EUR mit Kassenwirksamkeit in 2021 im PSP-Element 7.0001736.700 geplant. Sofern sich im Rahmen der vertiefenden Planung in den LP 1 – 4 herausstellt, dass ein höherer Bedarf tatsächlich besteht, müssen zusätzlich benötigte VE kw bereitgestellt werden.
Da die Einhaltung des Zeitplanes keine Unterbrechungen zulässt, kann es notwendig sein, evtl. beantragte Fördermittel bis zur Vorlage eines Bewilligungsbescheides vorzufinanzieren.
Die Jahresscheiben 2021 bis 2025 für die Aufstellung des Interims, die Sanierung des Gebäudes Volksgartenstraße 16 sowie für die Reaktivierung der Löbauer Straße werden als Ergebnis der Planung im künftigen Baubeschluss angepasst und entsprechend im Aufstellungsverfahren der folgenden Doppelhaushalte innerhalb der Mittelfristplanung 2021ff für die drei Investitionsprojekte berücksichtigt.
In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren in Anlehnung an eine sogenannte Phase 0 mit den Akteuren der Astrid-Lindgren-Schule durchzuführen. Diese Maßnahme wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung der Gebäude, Raumzugehörigkeiten und die Gestaltung der Freianlagen gehen. Ebenso ist vorgesehen, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und dies über den Stadtbezirksbeirat Nordost sicherzustellen. Hierbei stehen Aspekte der außenschulischen Nutzung im Fokus.
Auf Grund der räumlichen Nähe zwischen den beiden Gebäuden an der Volksgartenstraße 16 und der Löbauer Straße 46 basiert die Strategie auf dem Gedanken, zukünftig einen neuen Schulcampus mit sieben Grundschulzügen in der geographischen Mitte von Schönefeld zu schaffen. Dieser Standort bildet die Nahtstelle zwischen den beiden Ortsteilen Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost.
Das Schulgelände der beiden Schulen ist ausreichend groß um ein Interim auf den Pausenhofflächen zur Überbrückung von Bedarfsspitzen während der Bauzeit zu platzieren.
Anlage 2 Planungsphasen