Source: https://www.ulmato.de/agb/
Timestamp: 2018-05-21 03:07:44
Document Index: 150775286

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Online Bewerbung im Verhältnis zwischen der Ulrich Schulte, Kornhoff GbR und ihren Kunden
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
sämtliche Leistungen und Produkte der Ulrich Schulte, Kornhoff GbR ulmato, Neuhäuser Straße 94a, 33102, Deutschland (im Folgenden kurz “ulmato GbR” genannt), die von Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden kurz “Kunde bzw. Kunden” genannt) in Anspruch genommen werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam wenn sie von der ulmato GbR ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Gegenbestätigungen eines Kunden der ulmato GbR, unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen, wird hiermit widersprochen. Eine Registrierung und Nutzung des Internetdienstes der ulmato GbR durch einen Kunden, ist nur zulässig, wenn die vorliegenden AGB akzeptiert wurden. Die AGB können jederzeit von der Startseite www.ulmato.de eingesehen werden.
§ 2 Angebot und Vertragsgegenstand
Die Angebote der ulmato GbR sind hinsichtlich ihrer Leistung, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Fehler und Irrtümer in den Angaben sind leider nie auszuschließen und somit vorbehalten. Kunden können gegenüber der ulmato GbR keine Schadensersatzansprüche geltend machen, welche die Höhe der bezogenen Leistung übersteigt.
§ 3 Preise, Versand und Teillieferungen
Unsere Preise sind grundsätzlich die auf unserer Internetseite aktuellen Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt. Es wird bei sämtlichen Preisangaben erwähnt, ob diese inkl. oder zzgl. Mehrwertsteuer sind. Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Die ulmato GbR kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die ulmato GbR mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Wenn Versandkosten anfallen wird darauf gesondert und deutlich im Bestellformular hingewiesen ansonsten ist die Lieferung kostenlos.
Die Freischaltung des Produktes ist unabhängig vom gewählten Produkt und erfolgt durch die ulmato GbR innerhalb einer Woche nach Zahlungseingang des gesamten Rechnungsbetrages auf der angegebenen Bankverbindung der ulmato GbR. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber per Email informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist die ulmato GbR zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.
Für alle zusätzlichen kostenpflichtigen und kostenlosen Serviceleistungen, wie z. B. die Erstellung eines Arbeitszeugnisses, die nicht die Freischaltung des ausgewählten Produktes(Paket) betreffen, mit Ausnahme der Service-Hotline, gelten ergänzende Bedingungen. Die Kosten für diese Leistungen sind ebenfalls innerhalb von einer Woche zu entrichten und können von der ulmato GbR erst nach Buchungseingang auf dem Konto der ulmato GbR bearbeitet werden. Der Kunde hat erst mit Zahlungseingang einen Anspruch auf diese Serviceleistungen. Die ulmato GbR hat nach Zahlungseingang , bei kostenlosem Service nach Datum des Bestellvorganges, innerhalb von einer Woche die Serviceleistungen zu stellen, wenn der Kunde alle notwendigen Unterlagen und Informationen geliefert hat.
Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die ulmato GbR als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die ulmato GbR bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Die ulmato GdR haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung und Sicherung der Daten des Kunden erforderlich ist. Die ulmato GbR ist für die Sicherheit des Servers verantwortlich. Sollte der Server des Unternehmens für ein oder mehrere Tage ausfallen, so ist die ulmato GbR von jeglicher Haftung entbunden. Bei mehrtägigem Ausfall des Servers kann der Kunde seinen Vertrag mit der ulmato GbR kündigen, die bereits gezahlten Produktkosten werden von der ulmato GbR jedoch nicht erstattet. Bei einem Serverausfall ist die ulmato GbR zu keiner finanziellen oder anderen Entschädigung verpflichtet.
Die zusätzlichen Serviceleistungen können von der ulmato GbR jederzeit abgelehnt werden. Der Kunde hat nicht das Recht hieraus Schadensersatzansprüche abzuleiten. Der Kunde bekommt in diesem Falle nur die bereits gezahlten Kosten für die zusätzlichen Serviceleistungen erstattet.
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der ulmato GbR sofort ohne Abzug fällig. Die Zahlung ist abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Der ulmato GbR ist berechtigt die Kosten für die jeweiligen Produkte in dem bei den Produkten beschriebenen Zeiträumen im voraus zu erhalten. Die ulmato GbR behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. Bei Zahlungsverzug ist die ulmato GbR berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen. Unsere Mahngebühren betragen 8,00 EUR. Sämtliche von der ulmato GbR gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung das Eigentum der ulmato GbR. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Die Freischaltung der Internetpräsenz erfolgt daher erst mit dem Ausgleich der Ansprüche der ulmato GbR gegenüber dem Kunden.
Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail an seine bei der Registrierung angegebene E-Mailadresse gesendet. Die ulmato GbR ist nicht verpflichtet dem Kunden eine schriftliche Rechnung als Ersatz oder zusätzlich zur E-Mail zu übermitteln.
Das geschlossene Vertrag zwischen der ulmato GbR und dem Kunden entdet, wenn der Kunde dies schriftlich per Postweg oder digital per E-Mail verlangt. Sollte der Kunde den Vertrag nach Ablauf der Produktzeit nicht kündigen, so läuft das Vertragverhältnis mit den Bedingungen des jeweiligen Produktes weiter.
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die ulmato GbR berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die ulmato GbR zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Der Kunde ist jedoch verpflichtet die bis dahin entstandenen Aufwendungen des Unternehmens zu tragen. Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail). Die Frist beginnt mit Eingang des Auftrages bei der ulmato GbR. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Ulrich Schulte, Kornhoff GbR Neuhäuser Straße 94a 33102 Paderborn/ Deutschland .
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Der Kunde ermächtigt die ulmato GbR und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Die ulmato GbR speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die ulmato GbR nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, für firmeneigene Newsletter. Die ulmato GbR gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§ 9 Rechte und Pflichten des Kunden
Auch wenn Sie die Erstellung Ihrer Bewerbungsunterlagen an uns übertragen, bleiben Sie für den Inhalt, die Formulierungen, die Wortwahl, die Rechtschreibung und Gestaltung voll und ganz verantwortlich. Sie sind gegenüber Dritten rechtlich für den Inhalt Ihrer Bewerbungsunterlagen und für alle Angaben verantwortlich. Diese Verantwortung können Sie nicht an uns übertragen. Wir erstellen Ihre Unterlagen in Ihrem Auftrag und aufgrund von Ihren Angaben. Für die Angaben, die Sie uns zusenden sind wir nicht verantwortlich. Wir können Ihre Angaben nicht auf die Richtigkeit überprüfen und gehen davon aus, dass Ihre Angaben der Wahrheit entsprechen. Durch die Registrierung wird der Kunde Mitglied bei ulmato GbR. Bei der Registrierung muss der Kunde ein individuelles Passwort sowie einen Nickname angeben. Der Nickname ist gleichzeitig das LOGIN. Durch LOGIN und Passwort wird der Zugang zu seinem persönlichen Benutzerprofil beschränkt. Das Passwort sollte deshalb gut gewählt und von Zeit zu Zeit geändert werden. Mit dem Nickname tritt der Kunde bei ulmato GbR gegenüber Dritten auf. Der Nickname kann unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften, der AGB und des guten Geschmacks frei gewählt werden. Die ulmato GbR behält sich jedoch das Recht vor, Nicknames zu lüschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen, wenn diese rechtswidrig, pornographisch, rassistisch oder anstößig sind. Die ulmato GbR hat das Recht, die Registrierung von Kunden abzulehnen. Der Kunde haftet für alle Verstöße gegen die AGB oder gesetzlichen Vorschriften sowie für die daraus resultierenden Forderungen. Der Kunde haftet insbesondere für die Schäden, die aufgrund der von ihm verschuldeten unberechtigten Nutzung der ulmato GbR Internetdienste durch einen Dritten mit seinem Passwort entstehen. Dabei haftet er so lange für alle Aktivitäten, die unter seinem LOGIN und Passwort durchgeführt werden, bis er die Nutzung der ulmato GbR Internetdienste ordnungsgemäß gekündigt hat und / oder ihm LOGIN und Passwort durch ulmato GbR entzogen worden sind. Er haftet jedoch genauso für alle Forderungen gleich welcher Art, die aus Aktivitäten resultieren, die vor der Beendigung der Mitgliedschaft unter seinem LOGIN und Passwort durchgeführt wurden. Der Kunde verpflichtet sich, die ulmato GbR und mit der ulmato GbR geschäftlich verbundene Unternehmen von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus einer Verletzung der AGB oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Inhalten der ulmato GbR Internetdienste ergeben. Der Kunde hält die ulmato GbR in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter und / oder gesetz- bzw. vertragswidrigen Verhaltens des Kunden gegen die ulmato GbR geltend gemacht werden können.
§ 10 Rechte und Pflichten der ulmato GbR
Die ulmato GbR ist nicht dazu verpflichtet dem Kunden ein Garantie für den Erfolg einer Online Bewerbung durch eine Bewerbungshomepage zu geben, oder diese an- zubieten. Der Erfolg einer Online Bewerbung richtet sich in erster Linie nach den Angaben des Kunden. Die ulmato GbR übernimmt keine Haftung für erfolglose Bewerbungen. Die ulmato GbR hat das Recht, die Internetdienste jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche zu ändern bzw. teilweise oder ganz einzustellen. Die ulmato GbR hat das Recht, Kunden jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche von der Nutzung der Internetdienste auszuschließen bzw. deren Nutzungsrechte zu ändern. Die ulmato GbR haftet nicht für Waren und / oder Dienstleistungen, die dem Kunden über die ulmato GbR von Dritten angeboten werden. Die ulmato GbR kontrolliert etwaige daraus erfolgende Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem Kunden abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich gegen den Anbieter. Die ulmato GbR überprüft durch regelmäßige Kontrolle der eingestellten Inhalte die Einhaltung der AGB und der gesetzlichen Vorschriften sowie die Beachtung von Rechten Dritter. Sollte die ulmato GbR von einer Verletzung der in den AGB genannten Bestimmungen Kenntnis erlangen, werden die entsprechenden Inhalte umgehend entfernt oder geändert. Die ulmato GbR ist jedoch nicht in der Lage das Verhalten, die Kommunikation oder die Inhalte, welche die AGB oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung in den Internetdiensten von ulmato GbR einzuschränken. Ebenso kann die ulmato GbR nicht die teilweise oder vollständige Entfernung solcher Inhalte aus dem Internet-Angebot garantieren.
Die ulmato GbR behält sich das Recht vor, die AGB nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Änderungen werden 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten auf der persönlichen Startseite der ulmato GbR (www.ulmato.de) und über die Verbreitung durch den internen Mail-Service (Newsletter) bekannt gegeben. Wird das Internetangebot der ulmato GbR 2 Wochen nach Erhalt des Emails ohne Widerspruch weiterhin genutzt, so gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten AGB durch den Kunden. Die ulmato GbR verpflichtet sich dazu, den Kunden in der Email, die auf die geänderten AGB hinweist, auf die Bedeutung dieser 2-Wochenfrist gesondert hinzuweisen. Falls ein Kunde den geänderten AGB widerspricht, wird die ulmato GbR dessen Mitgliedschaft kündigen.
§ 12 Links auf andere Internetdienste innerhalb der Internetdienste der ulmato Gbr
Hiermit distanziert sich ulmato GbR ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkte Seiten innerhalb der Internetdienste von ulmato GbR und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle innerhalb der Internetdienste von ulmato GbR angebrachten Links.
§ 13 Nutzungsbedingungen zum Newsletter der ulmato Gbr
Mit dem Abschluß der Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Aufnahme im Benachrichtigungsservice (Newsletter) einverstanden, welcher bei der ersten Zustellung storniert werden kann.
ulmato.de haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise beim Abonnement des Newsletters entstehen können.
Irrtum und Fehler behalten wir uns ausdrücklich vor. Dies bezieht sich auf den Inhalt der von uns erstellten Unterlagen, auf die Wortwahl, die Rechtschreibung, Schreib- und Tippfehler und die Gestaltung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Paderborn ist alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Ulrich Schulte, Kornhoff GbR ulmato
Neuhäuser Straße 94a
info@ulmato.de
www.ulmato.de
Geschäftsführer: Thomas Kornhoff, Ulrich Schulte
Steuernummer: 345/5847/0101
3. Fassung vom 17.01.2012
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