Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Art_1_BayESG_Anwendungsbereich-d168008,2.html
Timestamp: 2016-12-06 01:34:11
Document Index: 188072028

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 46', 'Art. 1', 'Art. 2']

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Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Se...…Art. 1 BayESG, AnwendungsbereichArt. 2 BayESG (weggefallen)Art. 3 BayESG (weggefallen)Art. 4 BayESG (weggefallen)Art. 5 BayESG, Berichts- und MitteilungspflichtenArt. 6 BayESG, Bauliche Anlagen und Lichtquellen in der Nähe von SchienenwegenArt. 7 BayESG, SchutzmaßnahmenArt. 8 BayESG (weggefallen)Art. 9 BayESG (weggefallen)Art. 10 BayESG (weggefallen)Art. 11 BayESG, Sicherung der verkehrlichen InfrastrukturArt. 12 BayESG (weggefallen)Art. 13 BayESG, BetriebsleitungArt. 14 BayESG, HaftpflichtversicherungArt. 15 BayESG, AnzeigepflichtenArt. 16 BayESG, EisenbahnaufsichtArt. 17 BayESG, RechtsverordnungenArt. 18 BayESG, OrdnungswidrigkeitenArt. 19 BayESG, AnwendungsbereichArt. 20 BayESG, BegriffsbestimmungenArt. 21 BayESG, Bau- und Betriebsgenehmigung…Art. 46 BayESG, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
Art. 1 BayESGGesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Landesrecht BayernI. Teil – Eisenbahnen → 1. Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayESGGliederungs-Nr.: 932-1-WNormtyp: Gesetz(1) Teil I dieses Gesetzes gilt für Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen im Sinn des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), die1. als Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Halter von Eisenbahnfahrzeugen ihren Sitz im Freistaat Bayern haben und nicht Eisenbahnen oder Unternehmen des Bundes sind,2. im Freistaat Bayern eine Eisenbahninfrastruktur betreiben und nicht Eisenbahnen des Bundes sind hinsichtlich dieser Eisenbahninfrastruktur,3. eine nichtbundeseigene Eisenbahninfrastruktur im Freistaat Bayern benutzen hinsichtlich der Benutzung dieser Eisenbahninfrastruktur.Teil I gilt ferner für Zahnradbahnen.(2) Teil I dieses Gesetzes gilt nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen und Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen und sonstige Bahnen besonderer Bauart. Für Seilbahnen gilt Teil II dieses Gesetzes.(3) Für Schienenbahnen, die der Bergaufsicht unterliegen, gilt Teil I dieses Gesetzes nur hinsichtlich der Grubenanschlussbahnen.
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