Source: https://de.openlegaldata.io/search/?q=5%20StR%20521/14
Timestamp: 2019-07-23 06:42:55
Document Index: 22423762

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 521', '§ 521', '§ 521', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 3', '§ 3', '§ 58', 'Art 14', 'Art 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 7', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 2']

Suche 5 StR 521/14 - Open Legal Data
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FSPersAV (7)
AAppO (5)
BImSchV 39 (5)
Urteil (19)
Bundesgericht (28)
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SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)
...strecken. Für Kinder mit besonders hohem Kariesrisiko sind spezifische Programme zu entwickeln. (2) Zur Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 schließen die Landesverbände der Krankenkasse...
BGB § 521 Haftung des Schenkers (Law)
Der Schenker hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
ZPO § 521 Zustellung der Berufungsschrift und -begründung (Law)
(1) Die Berufungsschrift und die Berufungsbegründung sind der Gegenpartei zuzustellen. (2) Der Vorsitzende oder das Berufungsgericht kann der Gegenpartei eine Frist zur schriftlichen Berufun...
HGB § 521 Ablieferung gegen Rückgabe des Konnossements (Law)
(1) Nach Ankunft des Gutes am Löschplatz ist der legitimierte Besitzer des Konnossements berechtigt, vom Verfrachter die Ablieferung des Gutes zu verlangen. Macht der legitimierte Besitzer des Konnoss...
SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)
...51 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse oder in der knappschaftlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmen, daß an die Stelle der nach diesem Buc...
HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)
...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...
BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)
...strukturkosten je Kilometer nach § 3 Absatz 1 Nummer 1: mautpflichtige Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen a) ...
...500 – 1 999 5 7 2 3 ...
SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)
...55 vom 5. August 1997, Seite 30 bis 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) De...
FRG Anlage 14 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)
ScheckG Art 14 (Law)
(1) Der auf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte ...
WG Art 14 (Law)
(1) Das Indossament überträgt alle Rechte aus dem Wechsel. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. da...
Grundgesetz Artikel 14 (Law)
...Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
AltPflG § 14 (Law)
...strafen, 3. den Ausschluss oder die Beschränkung von Schadenersatzansprüchen, 4...
BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)
(1) Ist ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst, kann die Gemeinde zur Sicherung der Planung für den künftigen Planbereich eine Veränderungssperre mit dem Inhalt b...
AtVfV § 14 Sachprüfung (Law)
...streckt sich außer auf die Genehmigungsvoraussetzungen des § 7 Abs. 2 des Atomgesetzes auch auf die Beachtung der übrigen das Vorhaben betreffenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften.
BEG § 14 (Law)
Der Anspruch auf Entschädigung kann abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden. Die Abtretung, Verpfändung oder Pfändung ist nur mit Genehmigung der Entschädigungsbehörde zulässig.
BetrVG § 14 Wahlvorschriften (Law)
...5) Jeder Wahlvorschlag einer Gewerkschaft muss von zwei Beauftragten unterzeichnet sein.
BLG § 14 (Law)
Der Leistungsbescheid auf Grund einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 gilt als bindendes Vertragsangebot des Leistungspflichtigen. Eine Annahme des Angebots hat der Leistungsempfänger dem Leistungs...
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