Source: http://reitkurse.info/agb/
Timestamp: 2017-07-20 14:33:04
Document Index: 259287309

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 3']

AGB - Springlehrgänge und Dressurlehrgänge, Reitkurse und Reitabzeichen in Deutschland Österreich und Schweiz
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. CANDIN attractive concepts for horse and rider, Inh. Andy Candin im Folgenden als “die Firma” bezeichnet
Aufträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
(1) “Die Firma” erbringt Programmier-, Internet-, Design- und Foto/Videodienstleistungen und erstellt daraus diverse Multimedia-Produkte.
(2) Da Software nie vollständig fehlerfrei erstellt werden kann, kann “die Firma” nicht gewährleisten, dass ein Produkt unter allen Hard- und Softwarekonstellationen (“Systemkonfigurationen”), insbesondere unter unterschiedlichen Internet-Browsern, stets Fehler- und unterbrechungsfrei läuft und sämtliche Fehler behebbar sind oder behoben werden.
Eine solche absolut fehlerfreie Leistung ist nicht geschuldet. “Die Firma” erstellt ihre Produkte so dass sie bei Lieferung unter den verbreitesten Systemkonfigurationen verwendbar sind, kann aber ihre Funktion nicht für zukünftige Systemkonfigurationen gewährleisten. Unter unterschiedlichen Systemkonfigurationen kann das Erscheinungsbild eines Produktes unterschiedlich ausfallen. Dieser Effekt ist unvermeidlich und stellt keinen Mangel dar.
(3) Technische Daten-, Vertriebs- und Verkaufsunterlagen, Funktionsbeschreibungen und ähnliche Angaben von “der Firma” stellen keine Garantie oder zugesicherte Eigenschaften dar, solange sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind.
(4) Fertigstellungstermine sind unverbindlich, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
§ 3 – Produktversionen, Nutzungs-, Urheberrechte
(1) Während “die Firma” oder ein der Kooperationspartner “der Firma”, Inhaber aller Urheberrechte seiner Produkte bleibt, werden dem Besteller je nach Vertragszweck die folgende Nutzungsrechte gewährt:
(a) Ist ein Produkt zum Einsatz im Internet bestellt (“Online Version”), wird dem Besteller das Recht eingeräumt, das Produkt innerhalb eines einzelnen Internetauftritts auf einem Server des Bestellers bereitzustellen.
(b) Ist ein Produkt zum Einsatz im Internet mit Verbleib der Daten auf einem Server von “der Firma” oder ein seiner Kooperationspartner bestellt (“Hosting-Version”), kann der Besteller das Produkt über einen Link aufrufen und über diesen in eigene Inhalte einbinden. Die Einbindung des Produkts in Inhalte Dritter oder die Verwendung eines veränderten Links (z.B. als “deep link”) bedarf der Zustimmung “der Firma” oder deren Kooperationspartner.
(2) Ist ein Produkt zum Einsatz auf CDs, Festplatten oder sonstige Datenträgern bestellt (“Offline-Version”), ist der Besteller berechtigt, ein Exemplar des Produkts zur Nutzung auf einem Einzelplatzrechner zu verwenden, ohne es dabei über ein Netzwerk zu verbreiten.
(3) Ein nach (1b) oder (2) vereinbarter Zweck schließt die jeweils übrigen Nutzungsrechte für den Besteller aus.
(4) Eingeräumte Nutzungsrechte sind nicht ausschließlich, so dass “die Firma” oder deren Kooperationspartner ein Produkt u.a. auch zur Eigenwerbung oder in andere Produkte verwenden darf.
(5) “DieFirma” darf in ihren Produkte sichtbare und versteckte Urheberrechtshinweise anbringen, die vom Besteller beizubehalten sind, z.B. die Markenzeichen des Logos und des Schriftzugs “der Firma” jeweils auch als Weblink zu “der Firma” oder deren Kooperationspartner.
(6) Jede nachträgliche Produktveränderung, z.B. durch Dekompilieren, Aufspalten des Produkts und/oder Einbinden in einer anderen Software, bedarf der Vereinbarung.
§ 4 – Lieferung, Prüfungs- und Rügeobliegenheit
(1) Die Lieferung von Produkten erfolgt durch Übertragung der Daten auf Server des Bestellers oder durch Erteilung der Zugangsdaten auf ein extra für den Besteller eingerichteten Serverplatz auf Server “der Firma”.
(2) Soweit sich das Produkt dafür eignet, kann die Lieferung auch auf einer Daten-CD/DVD oder per Mail an den Besteller erfolgen. In diesem Fall ist die Installation beim Besteller oder beim dritten nicht geschuldet.
(3) Eine Hosting-Version (§ 3 (1b)) gilt mit der Nennung des Links zum Serverplatz des Produktes als geliefert.
(4) Die Überlassung von Programm-Quelltexten und andere Rohdaten wie Bild und Audiodaten des Herstellungsprozesses, die nicht zum vertragsgemäßen Produkt-Gebrauch erforderlich sind, ist nicht geschuldet.
(5) Dem Besteller obliegt es, das gelieferte Produkt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu prüfen. Zeigt der Besteller einen solchen Mangel nicht binnen zehn Tagen ab Lieferung an, gilt das Produkt in Ansehung dessen als genehmigt und abgenommen, sofern dir “die Firma” den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Entsprechendes gilt für verdeckte Mängel, die unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen sind.
§ 5 – Preise, Zahlung, Verzug
(1) Es gelten die bei Vertragsabschluss getroffenen Vereinbarungen. Vom Entgelt sind 50% bei Auftragserteilung fällig, der Rest bei Lieferung bzw. Abnahme. “Die Firma” ist im Übrigen zur Vorleistung nicht verpflichtet. Entgelte sind im Zweifel in Euro netto zzgl. Umsatzsteuer vereinbart.
(2) Entgelte für wiederkehrende Leistungen z.B. SEO oder für Bereithalten von Daten oder Speicherplatz im Internet (“Hosting”) sind monatlich im Voraus zum Monatsersten zu zahlen.
(3) Eigentums- und Nutzungsrechte an Produkten behält sich “die Firma” bis zur vollständigen Bezahlung vor. (4) Gegenüber “der Firma” kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufgerechnet werden.
(5) Bei Zahlungsverzug kann “die Firma” pro Mahnung einen pauschalierten Schaden von 10 Euro berechnen. Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder geringer Schaden entstanden ist.
(1) Sind wiederkehrende Leistungen vereinbart, z.B. Hosting oder SEO, beträgt die Laufzeit zwölf Monate (SEO sechs Mon.). Sie verlängert sich um weitere zwölf (SEO sechs) Monate, wenn nicht bis sechs Wochen vor Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.
(2) Mit Ende des Hostings enden auch nach § 3 (1(b)) eingeräumte Nutzungsrechte an einer Hosting-Version.
(1) Eine über die gesetzliche Nacherfüllungspflicht hinausgehende Haftung für Vermögensschäden ist ausgeschlossen, wenn nicht “die Firma” vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.
(2) Soweit der Besteller Bilder, Texte, Musik oder andere Daten zur Herstellung eines Produktes liefert oder er “die Firma” mit der Beschaffung und Verwendung konkreter Daten (z.B. Logos) beauftragt, trägt allein der Besteller die Verantwortung dafür, dass er zur Verwendung der Daten berechtigt ist. “Die Firma” schuldet hier keine rechtliche Prüfung.
(3) Es obliegt dem Besteller, eine ihm vorgelegte Vorschauversion darauf zu prüfen, dass Rechte Dritter nicht verletzt sind (z.B. Bildrechte von Mitarbeitern/Kunden des Bestellers, Urheber-/Markenrechte).
Mit seiner Billigung versichert der Besteller, das Einverständnis der betroffenen Rechteinhaber eingeholt zu haben und stellt “die Firma” von jeglicher Haftung diesbezüglich frei. Die Billigung gilt als erteilt, wenn der Besteller auf eine angemessene Prüfungsfrist schweigt.
(4) Im Fall offensichtlicher Rechtsverstöße kann “die Firma” außerordentlich kündigen oder zurücktreten.
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Heidenheim, soweit zulässig. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) “Die Firma” speichert und nutzt personenbezogene Daten des Bestellers in seiner EDV, soweit dies zur Auftragsabwicklung erforderlich ist.
(3) Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Klauseln berührt nicht die Gültigkeit der jeweils übrigen Klauseln.