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Timestamp: 2019-02-20 21:28:05
Document Index: 271557042

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 64', '§ 206', '§ 348', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 72']

Lesetipp: "Schöner als zu Hause?" - JVA Stuttgart-Stammheim
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten Krumm
Jeder kennt Stammtischparolen wie diese: "Die Gefangenen in den Gefängnissen wohnen zu luxuriös! Die wohnen da doch schöner als zu Hause". Und jeder, der ein wenig Einblick in die Welt des ... Weiterlesen
Kostenproblem: "Fiktiver Teilfreispruch"
Der Begriff des fiktiven Freispruchs ist natürlich Quark. Aber irgendwie doch ein wenig passend. Es geht um die nicht seltenen Fälle, in denen ein Strafverfahren geführt wird, aber nur mit einer ... Weiterlesen
Wie so oft: Reden ist silber....Schweigen ist Gold!
Veröffentlicht am 02.01.2019 von Carsten Krumm
Verkehrsverwaltungsrecht heute: Hätte der Fahrerlaubnisinhaber den Mund gehalten, dann hätte er auch heute noch einen Führerschein. Hat er aber nicht, sondern bei der Kontrolle durch die Polizei ... Weiterlesen
Ist möglich: DrogenOWi ohne Erreichen des analytischen Nachweisgrenzwertes für THC in Höhe von 1 ng/ml
Veröffentlicht am 30.12.2018 von Carsten Krumm
Für die Drogenfahrt, die nach § 24a StVG eine Ordnungswidrigkeit darstellt, kommt es eigentlich immer darauf an, dass der analytische Grenzwert überschritten ist. Man liest auch immer wieder, ... Weiterlesen
Köstlich: OLG Stuttgart belehrt den Tatrichter über das StVG - aber vollkommen falsch!
Veröffentlicht am 28.12.2018 von Carsten Krumm
Irgendwie ist das ja mal wieder niedlich. Der Tatrichter bei einem netten AG im Süden der Republik verurteilt wegen einer einfachen VerkehrsOWi. 145 Euro werden festgesetzt. Offenbar ist das ... Weiterlesen
AG Reutlingen: Absenkung der Regelgeldbuße, um Fahrverbotshärten abwehren zu können
Veröffentlicht am 26.12.2018 von Carsten Krumm
Die Fahrverbotsrechtsprechung der Gerichte ist äußerst streng. Gerade bei vom Betroffenen geltend gemachten beruflichen Härten muss sich der Betroffene auf vielfältige Art und Weise vorhalten ... Weiterlesen
Eigentlich nichts für Weihnachten: „Halts Maul, schrei nicht so und verpiss Dich!“ und HandyOWi => Rechtskraft der Strafverurteilung hilft bei OWi-Verteidigung!
Veröffentlicht am 24.12.2018 von Carsten Krumm
Das Problem ist altbekannt: Bei der Polizei werden Verfahren, in denen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen eines Tatgeschehens auch von Straftatbeständen begleitet werden immer wieder ... Weiterlesen
60 km/h zu schnell - KG Berlin hat keine Probleme mit Vorsatzverurteilung
Veröffentlicht am 22.12.2018 von Carsten Krumm
Leider lassen sich aus der Entscheidung des KG Berlin nicht alle Einzelheiten zu der tatrichterlichen Entscheidung entnehmen. Aber: 60 km/h zu viel waren es. Das KG dazu sinngemäß: "Annahme von ... Weiterlesen
Lesetipp: Umsatzsteuer und Fahrzeugschaden
Veröffentlicht am 20.12.2018 von Carsten Krumm
Blogleser kennen meine Lesetipps aus der SVR. Aus dem Heft jeweils des letzten Monats findet sich stets ein Beitrag "für lau" online. Diesen Monat: Stefanie Moser, Ersatz der Umsatzsteuer im ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 18.12.2018 von Carsten Krumm
Wann ist eine Unterbringung noch möglich? In Verkehrssachen spielen da natürlich drohende Trunkenheitsfahrten eine Rolle, die zumindest eine Unterbringung nach § 64 StGB tragen können. Hier aber ... Weiterlesen
Beurlaubung eines (Mit-)Angeklagten in der Hauptverhandlung: Heißes Pflaster
Veröffentlicht am 16.12.2018 von Carsten Krumm
Die Beurlaubung eines der Mitangeklagten ist eigentlich eine gute Sache. Aber auch revisionsträchtig. Hier ging es gerade noch einmal gut: Die Rüge, mit welcher der Angeklagte beanstandet, am ... Weiterlesen
Verfahrenseinstellung bei Tod des Angeklagten: Kostenentscheidung bei der Einstellung wegen Verfahrenshindernisses "wie immer"
Veröffentlicht am 14.12.2018 von Carsten Krumm
Dass bei Tod des Angeklagten/Betroffenen das Verfahren nach § 206a StPO eingestellt wird, weiß heute eigentlich jeder. Früher war das streitig. Wie ist das aber mit der Kosten- und ... Weiterlesen
LG Nürnberg-Fürth: Bedeutender Schaden nach Unfallflucht = 2500 Euro-Grenze!
Veröffentlicht am 12.12.2018 von Carsten Krumm
Da ist das LG Nürnberg-Fürth doch recht großzügig. Woanders wird es wohl eher bei 1500 Euro bleiben: Ein bedeutender Fremdschaden liegt ab einem Betrag von 2.500,00 € netto vor (vgl. z.B. die ... Weiterlesen
...und noch ein Lesetipp: HU-Prüfplakette ist mit Kennzeichen und Zulassungsbescheinigung Teil I eine "öffentliche Urkunde" i.S.v. § 348 StGB
Eine weitere interessante Entscheidungsbesprechung aus dem Fachdienst, die derzeit "für lau" zu lesen ist. Es geht um BGH, Beschluss vom 16.08.2018 - 1 StR 172/18, BeckRS 2018, 29282. Der BGH ... Weiterlesen
Kammergericht: "Reh oder Wildschwein? Ist uns doch egal!"
Nur kurz wieder einmal ein Lesetipp aus dem Beck-Fachdienst. Es geht um die Darlegungs- und Beweislast bei einem behaupteten Wildunfall. Der Versicherungsnehmer behautet einen Wildunfall mit ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 10.12.2018 von Carsten Krumm
In der Presse und auch der juristischen Öffentlichkeit ist der Fall des Proberichters, der einem Angeklagten eine Zelle gezeigt hatte und ihn auch kurz einmal zur Probe eingesperrt hatte, ... Weiterlesen
BGH: "Sperrfrist nach Fahren ohne Fahrerlaubnis? Kann schon sein! Müsst ihr aber begründen!"
Der BGH musste einmal wieder einem LG sagen, dass doch in "Nichtregelfällen" bitteschön die Sperrfristanordnung als Maßregel der Besserung und Sicherung zu begründen ist: Das Landgericht hat den ... Weiterlesen
Regelfahrverbot am Bahnübergang: Kein Augenblicksversagen bei langsamen Heranfahren bei gleichzeitigem Lichtsignal
Veröffentlicht am 06.12.2018 von Carsten Krumm
Regelfahrverbote bei Bahnübergangsverstößen sind nicht so ganz häufig und daher auch dogmatisch noch nicht bis in alle Details aufgearbeitet. Ich hatte dazu auch mal einen Aufsatz geschrieben in ... Weiterlesen
Das wäre für Verteidiger schön: Wiedereinsetzung in Verfahrensrügenbegründungsfrist....klappt aber nicht!
Veröffentlicht am 08.12.2018 von Carsten Krumm
Der Verteidiger hatte die Verfahrensrüge nicht hinbekommen. Der Generalbundesanwalt wies darauf hin. Da kam der Verteidiger auf die "gute" Idee, einen Wiedereinsetzunsgantrag zu stellen und ... Weiterlesen
OLG Celle klärt auf: Wo ist die Geschwindigkeitsbeschränkung zu Ende?
Veröffentlicht am 04.12.2018 von Carsten Krumm
Diese Frage beantwortet das OLG Celle in einer Entscheidung, die vor zwei Tagen aus anderer Perspektive Gegenstand des Blogs war: Maßgeblich für das Ende einer streckenbezogenen ... Weiterlesen
Praktisch: Im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG schaut sich das OLG die Akte selbst an!
Veröffentlicht am 02.12.2018 von Carsten Krumm
Wird gegen ein OWi-Urteil Rechtsbeschwerde eingelegt, so ist (pauschal betrachtet) nach Sachrüge ausschließlich die Urteilsurkunde Gegenstand der Prüfung des OLG. Die Akte an sich liest das OLG ... Weiterlesen
Wettbewerb zwischen AG und OLG: Wer hört besser?
Veröffentlicht am 30.11.2018 von Carsten Krumm
GPS-Geschwindigkeitsmessungen kannte ich bislang in der Praxis auch noch nicht. Das OLG hatte damit auch Probleme. Das Besondere an dem Fall ist eine Fortbildungsveranstaltung, an der wohl AG ... Weiterlesen
Und noch ein Lesetipp aus dem Fachdienst: "Das Fax um 23:58 Uhr, das erst nach 24 Uhr bei Gericht eingeht"
Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten Krumm
Ein Fall, wie aus dem Lehrbuch. Der Anwalt faxt in einer Zivilsache um 23.58 Uhr einen Berufungsbegründungsschriftsatz. Zwei Minuten später endet die Frist. Man muss halt Nerven haben...und ... Weiterlesen
Lesetipp im Fachdienst: "Blindes Abbiegen" => Alleinhaftung bei Unfall
Mal wieder einen kurzen Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst "für lau": Motorradfahrer bog nach links ab, verunfallte dabei. Ein entgegenkommendes Fahrzeug hatte er wegen ... Weiterlesen
Die Hoffnung des LG Baden-Baden - und die Akteneinsicht per Gegenvorstellung!
Veröffentlicht am 28.11.2018 von Carsten Krumm
Wow - das ist schon ein echter Erfolg für die Verteidigerin. Da hatte das AG offenbar im "ersten Aufguss" die Beschwerde zurückgewiesen (genauer lässt sich das nicht aus dem Beschluss erkennen ... Weiterlesen
Carsten Krumm kommentiert am So, 2018-05-06 23:21 Permanenter Link
Danke für die Hinweise auf das falsche AZ! Ich habe das im Originalbeitrag geändert und dies auch kenntlich gemacht!!!!
Carsten Krumm kommentiert am So, 2018-04-08 21:28 Permanenter Link
Witzig....ehrlich...ist mir noch gar nicht aufgefallen...mal schauen, wieviele Auflagen das überlebt :-)
Carsten Krumm kommentiert am So, 2018-02-18 23:03 Permanenter Link
Na dann: Glückwunsch. Ich glaube ich bin etwas jünger, was die Bloggerei im Beck-Block angeht. Ich meine, es war der Sommer 2008, als ich eingestiegen bin...weiß das aber gar nicht mehr so genau.
Carsten Krumm kommentiert am So, 2018-01-28 23:19 Permanenter Link
Kleine Provokation? Wo?
Aber "Danke" für die Hintergrundinfos!
Carsten Krumm kommentiert am So, 2018-01-28 23:16 Permanenter Link
Carsten Krumm kommentiert am Mi, 2017-12-20 09:59 Permanenter Link
Carsten Krumm kommentiert am Mi, 2017-12-20 09:53 Permanenter Link
Carsten Krumm kommentiert am Mo, 2017-11-13 20:25 Permanenter Link
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