Source: https://www.juraforum.de/lexikon/bundesoberbehoerde
Timestamp: 2018-04-21 07:41:05
Document Index: 198410943

Matched Legal Cases: ['§39', 'Art. 73', 'Art. 87', 'Art. 30', 'Art. 87', 'Art. 30', '§ 14', 'Art. 87', 'Art. 87']

ᐅ Bundesoberbehörde: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Bundesoberbehörde
In Deutschland werden Bundesbehörden für die bundeseigene Verwaltung errichtet. Diese Behörden werden unterteilt in
Bundesoberbehörden (auch: Obere Bundesbehörden)
Bunndesmittelbehörden
Es gibt 69 Bundesoberbehörden beziehungsweise Obere Bundesbehörden. Diese sind unmittelbar einem Bundesministerium nachgeordnet, haben aber keine unter ihnen stehende Behörden (= "selbständige Bundesoberbehörden"). Zu diesen zählen unter anderem das Bundeszentralamt für Steuern, das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Differenziert zu bertrachten sind die sogenannten "schlichten Bundesoberbehörden", zu denen beispielsweise das Bundespolizeipräsidium sowie das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zählen: sie besitzen unter ihnen stehende Behörden.
Ministererlaubnis Stefan074D schrieb am 16.07.2016, 15:08 Uhr:
Guten Tag @ alle,Im Zusammenhang mit Herrn Gabriel und dem "Tengelmann-Deal" habe ich jetzt mehrfach von der Ministererlaubnis gelesen, die Herr Gabriel zu diesem Geschäft erteilt hatte. Mir geht es nicht um die Bewertung des Vorgangs, aber wo ist denn die Rechtsgrundlage für diese Ministererlaubnis? Im GG habe ich nichts finden... » weiter lesen
Traditionelle Pflanzen, therapeutische Wirkung aussprechen im Internet Staynatural schrieb am 22.05.2016, 10:52 Uhr:
Guten Tag,angenommen Person X veröffentlicht Videos im Internet und spricht pflanzliche Produkte, die in der östlichen Medizin verwendet werden, an und somit unter dem Begriff traditionelle Pflanzen zu finden sind (§39a AMG).Ist es der Person X untersagt Produkten sowie Pflanzen egal ob östliche (chinesische oder indische etc.) oder... » weiter lesen
Subvention anonym123alu schrieb am 18.02.2016, 18:53 Uhr:
Sehr geehrte Damen und Herren,der folgende Sachverhalt ist fiktiv:Der Bundestag beschließt ein Gesetz, das den Flugzeugbau subventionieren soll. Eine Bundesoberbehörde ist für diesen Verwaltungsakt vorgesehen. Inwieweit ist der Bund für die Gesetzgebung zuständig?1.) ausschließliche Gesetzgebung ( Art. 73 Nr. 6 GG "Luftverkehr")ODER2.)... » weiter lesen
Frage zur Errichtung von Bundesoberbehörden, Art. 87 III GG schächtelchen schrieb am 31.08.2009, 23:26 Uhr:
Hallo, ich hoffe hier gibt es jemanden, der mit weiterhelfen kann! :) Ich habe folgende Frage: Bei Bundesgesetzen, die auch den Gesetzesvollzug regeln, muss ja die Kompetenzfrage in zweierlei Hinsicht geprüft werden: Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes und die Verwaltungskompetenz nach Art. 30, 83 ff. GG Letztere bereitet mir... » weiter lesen
Frage zur Errichtung von Bundesoberbehörden, Art. 87 III GG schächtelchen schrieb am 31.08.2009, 23:20 Uhr:
Hallo, ich hoffe hier gibt es jemanden, der mit weiterhelfen kann! Ich habe folgende Frage: Bei Bundesgesetzen, die auch den Gesetzesvollzug regeln, muss ja die Kompetenzfrage in zweierlei Hinsicht geprüft werden: Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes und die Verwaltungskompetenz nach Art. 30, 83 ff. GG Letztere bereitet mir... » weiter lesen
BND. Faktor Dienstaufsicht helmes63 schrieb am 25.04.2008, 11:32 Uhr:
Liebe Forenteilnehmer, ... die Frage ob Vorgesetzte die Konsequenzen für Fehlverhalten von untergebenen zu tragen haben ist sicherlich schwierig. Bei der neuerlichen BND-Affäre wäre meines Wissens Herr Thomas Maziere als kanzleramtschef hierfür zuständig. Das Argument dass man keine Dienstaufsicht ausüben kann über Vorgänge von denen... » weiter lesen
Befristung öffentlicher Dienst Ava schrieb am 19.06.2007, 13:53 Uhr:
Hallo! Folgende Situation: Person A ist im Öffentlichen Dienst bei einer oberen Bundesbehörde, nennen wir sie B, angestellt. B hat A nach der Ausbildung in ein befristetes Arbeitsverhältnis übernommen und zwar zunächst für ein Jahr. Dieses wurde jetzt verlängert um ein weiteres Jahr, danach ist aber Schluss. Person A hat § 14 ff.... » weiter lesen
Billigmedikamente - Toxischer Knochemarkschaden Pharao101 schrieb am 23.03.2007, 17:21 Uhr:
BILLIGMEDIKAMENTE sind gefährlich Ein Mann geht zum Urologen und bekommt ein ganz neu auf dem Markt erschienenes Medikamet (weis dieses aber nicht) um besser Wasser lassen zu können. Dieses Medikament ist eine Biligversion brandneu eines lange erprobten Medikamentes(Patentablauf) Nach einnahme diese Medikamentes von wenigen Tagen... » weiter lesen
Oberlandesgericht entscheidet über Netzkosten
06.06.2012 | Recht & Gesetz
Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts hat heute in 19 Pilot-Beschwerdeverfahren entschieden, dass die Berechnungsmetholde der Bundesnetzagentur zur Ermittlung der Anlagenkosten unzutreffend ist, und die Bescheide der Bundesnetzagentur daher aufgehoben. In den Verfahren wird um die Frage gestritten, inwieweit Gas- und Stromnetzbetreiber die Preis- und Lohnentwicklung bei den Herstellungskosten ihrer Leitungen und Anlagen berücksichtigen... » weiter lesen
Bundesoberbehörde Urteile und Entscheidungen
» VG-KOELN, 09.10.2012, 7 K 4069/11
1. Der Bund kann zwischen der Einrichtung einer Zentralstelle nach Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG und der Errichtung einer selbständigen Bundesoberbehörde nach Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG wählen, soweit die Voraussetzungen beider Ermächtigungsnormen erfüllt sind. 2. Im Bereich der Straftatenverhütung unterliegen Ermächtigungen zum Eingriff in...
» BVERFG, 03.03.2004, 1 BvF 3/92
Sicherheitsfrage 22 + Vi;er =
Bundesoberbehörde – Weitere Begriffe im Umkreis
Bei dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) handelt es sich um eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, welche am 01.05.2004 errichtet worden ist und als das zentrale...
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit mit Sitz in der Bundesstadt Bonn und beschäftigt rund 960 Mitarbeiter (Mediziner,...
Die Gründung des Bundeskartellamtes erfolgte im Jahre 1958. Die Existenz dieser Behörde fußt auf dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das Bundeskartellamt arbeitet als unabhängige Bundesoberbehörde und wird dem Bundesministerium...