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Timestamp: 2020-05-30 12:15:38
Document Index: 147257934

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 3', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 16', 'Art. 18', '§ 27', '§ 55']

elektroretoure24 - Elektroaltgeräte zurücknehmen - EARN
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Der Online-Service zur einfachen und umweltfreundlichen Entsorgung und Verwertung von Elektroaltgeräten.
elektroretoure24.de ist eine Dienstleistung der EARN Elektroaltgeräte Service GmbH zur Erfüllung der Rücknahme-, Behandlungs- und Verwertungspflichten von Vertreibern nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) vom 20. Oktober 2015 in Umsetzung der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie).
elektroretoure24.de ermöglicht dem Versandhandel die Erfüllung der Rücknahmepflichten der Vertreiber nach § 17 Absatz 1 und 2 ElektroG. Die Rücknahmepflichten traten mit Wirkung zum 24. Juli 2016 in Kraft.
elektroretoure24 Paketschein
Seit dem 24.07.2016 sind viele Onlineshops, die mit Elektro- und Elektronikgeräten handeln, verpflichtet, bestimmte Altgeräte von ihren Kunden kostenlos zurück zu nehmen und zu recyceln.
Mit elektroretoure24 ist das ganz einfach. Sprechen Sie Ihren Händler auf elektroretoure24 an.
elektroretoure24 ist ein Service der Noventiz Digital GmbH, Köln.
Kontakt: service@elektroretoure24.de
elektroretoure24 ist eine Dienstleistung der EARN Elektroaltgeräte Service GmbH (EARN) zur Erfüllung der Rücknahme-, Behandlungs- und Verwertungspflichten von Vertreibern gemäß § 17 Abs. 1 und 5 ElektroG1 sowie der Organisation der freiwilligen Rücknahme gemäß § 17 Abs. 3 ElektroG von Elektro- und Elektronikgeräten im Sinne des § 3 Nr. 3 ElektroG (Altgeräte).
1.1 Alle Leistungen von EARN erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Leistungsbestimmungen.
1.2 Vorbehaltlich anderslautender zwischen den Parteien vereinbarter Individualabsprachen erkennt EARN keine abweichenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Endnutzers an, auch wenn EARN ihrer Geltung im Einzelfall nicht widerspricht.
1.3 Mit der Nutzung des Portals elektroretoure24 erklärt sich der Endnutzer mit den geltenden allgemeinen Leistungsbestimmungen einverstanden. Die allgemeinen Leistungsbestimmungen können
gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
3.1 elektroretoure24 ermöglicht Endnutzern die kostenlose Einsendung von Altgeräten in haushalts-üblichen Mengen, die jeweils in ein Paket mit den Maximalmaßen 120 cm x 60 cm x 60 cm passen und nicht mehr als 30 kg wiegen.
3.3 EARN lehnt die kostenlose Annahme bzw. Abholung von Altgeräten ab, die verunreinigt sind. Dies gilt insbesondere für Verunreinigungen, die eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen darstellen.
4.1 Endnutzer dürfen ausschließlich Altgeräte einsenden, die gemäß Ziffer 3 der vorliegenden allgemeinen Leistungsbestimmungen2 einsendefähig sind.
5.1 Um dem Endnutzer die kostenlose Einsendung zu ermöglichen, stellt EARN dem Endnutzer auf elektronischem Wege (per E-Mail) ein Einsendeetikett zur Verfügung, dass durch Betätigung der Schaltfläche „Paketschein drucken“ generiert wird.
5.2 Anschließend bringt der Endnutzer das ausgedruckte Einsendeetikett auf das Paket auf, mit dem die Altgeräte eingesendet werden sollen. Bei Nutzung des Einsendeetikettes fallen für den Endnutzer keine Kosten an. EARN nimmt keine Pakete an, die auf andere Art und Weise zugestellt werden. Dies betrifft insbesondere Pakete, die per Nachnahme zugestellt werden.
8.3 Um eine kostenlose Abholung gemäß Ziffer 8.1 oder 8.2 zu veranlassen, wird dem Endnutzer im Rahmen des Menüpunktes „Fragen zu elektroretoure24“ über den Menüpunkt „Wie kann ich ein Elektroaltgerät, das nicht in ein Paket mit den Maximalmaßen 120 cm x 60 cm x 60 cm passt bzw. mehr als 30 kg wiegt, bei elektroretoure24 entsorgen?“ ein Link zur Verfügung gestellt. Durch die Betätigung dieses Links gelangt der Endnutzer auf die Seite, auf der ein Abholformular zur Verfügung gestellt wird. Der Endnutzer füllt das entsprechende Abholformular aus und versendet das Formular durch Betätigung des Feldes „absenden“ an EARN.
9.2 Um eine kostenpflichtige Abholung eines solchen Altgerätes zu veranlassen, wird dem Endnutzer im Rahmen des Menüpunktes „Fragen zu elektroretoure24“ über den Menüpunkt „Wie kann ich ein Elektroaltgerät, das nicht in ein Paket mit den Maximalmaßen 120 cm x 60 cm x 60 cm passt bzw. mehr als 30 kg wiegt, bei elektroretoure24 entsorgen?“ ein Link zur Verfügung gestellt. Durch die Betätigung dieses Links gelangt der Endnutzer auf die Seite, auf der ein Abholformular zur Verfügung gestellt wird. Der Endnutzer füllt das entsprechende Abholformular aus und versendet das Formular durch Betätigung des Feldes „absenden“ an EARN.
9.3 Der Endnutzer erhält daraufhin binnen 4 Tagen ein Angebot zur entgeltpflichtigen Abholung seines Altgerätes bzw. seiner Altgeräte. Nimmt er dieses Angebot an, kommt ein entsprechender Vertrag zwischen dem Endnutzer und EARN zustande, im Rahmen dessen EARN die Abholung sowie die ordnungsgemäße Entsorgung des Altgerätes und der Endnutzer ein Entgelt für diese Leistung und sowie die fristgemäße Bereitstellung des Gerätes schuldet.
9.4 Das Leistungsentgelt fällt auch dann an, wenn das Altgerät nicht vereinbarungsgemäß durch den Endnutzer zur Abholung bereitgestellt wurde und die Abholung erfolglos verlaufen ist. Dies gilt nicht, wenn EARN die erfolglose Abholung verschuldet hat.
11.2 Der Endnutzer haftet insbesondere für Schäden, die auf einem Verstoß gegen die Pflichten des Endnutzers nach Ziffer 2, 4 oder 6 beruhen. EARN behält sich vor, Altgeräte, die unter Verstoß gegen diese Pflichten des Endnutzers eingesendet oder zur Abholung bereit gestellt werden, ordnungsgemäß zu entsorgen und dem Endnutzer die Kosten hierfür in Rechnung zu stellen.
11.3 Der Endnutzer stellt EARN unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Schäden beruhen, die durch ihn selbst, durch seine Vertreter oder von ihm beauftragte Erfüllungsgehilfen verursacht werden.
11.4 Der Endnutzer stellt EARN unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter frei, die an den eingesendeten Altgeräten Rechte, gleich welcher Art und welchen Ursprungs, geltend machen.
EARN gibt die Daten an die zur Rücknahme von Altgeräten verpflichteten Vertreiber (Versandhandel) und beauftragten Dienstleister nur weiter, soweit dies für die Erbringung der Dienstleistung notwendig ist. EARN verpflichtet die Vertreiber und die beauftragten Dienstleister die zur Durchführung und Abwicklung der Einsendungen weitergegeben Daten vertraulich zu behandeln.
EARN versichert im Übrigen, die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dass EARN gesetzlich dazu verpflichtet ist, dies behördlich angeordnet wird oder der Endnutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
12.3 Die personenbezogenen Daten, die über das Portal elektroretoure24 mitgeteilt werden, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie EARN anvertraut wurden. Soweit gesetzliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
12.4 Der Endnutzer hat das Recht auf unentgeltliche Auskunft der durch EARN von ihm gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Um diese Rechte wahrzunehmen, ist eine schriftliche Anfrage des Endnutzers an die folgenden Kontaktdaten unter eindeutiger Identifizierung seiner Person erforderlich:
Gerichtsstand für alle sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Braunschweig, sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gilt der allgemeine Gerichtsstand.
1 Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) vom 20. Oktober 2015 in Umsetzung der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie).
2Der Verweis auf Ziffern bezeichnet stets Ziffern im Rahmen der allgemeinen Leistungsbestimmungen „elektroretoure24“.
Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns per E-Mail, Kontaktformular etc. zur Verfügung stellen, verarbeiten wir zur Beantwortung und Erledigung Ihrer Anfragen. Sie sind nicht verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Aber ohne Mitteilung Ihrer E- Mail Adresse können wir Ihnen auch nicht per E-Mail antworten oder Ihre anfragen bearbeiten.
Sollten Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegeben haben, ist Art. 6 Abs. 1a) DSGVO die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung.
Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen verarbeiten, ist Art. 6 Abs. 1b) DSGVO die Rechtsgrundlage.
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass Ihre Anfrage bzw. der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre personenbezogenen Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.
Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.
Allgemein: begründeter Widerspruch erforderlich
Im Fall des Widerspruchs verarbeiten wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder
Sonderfall Direktwerbung: einfacher Widerspruch genügt
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Registergericht: Amtsgericht Braunschweig, Registernummer: HRB 200554
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EARN Elektroaltgeräte Service GmbH wird vertreten durch: Kai Kramer
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