Source: https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Termine/DE/Veranstaltungen/2018/180704_AK_Memmingen.html
Timestamp: 2020-07-10 11:52:21
Document Index: 156988578

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 11', '§ 7', '§ 37', '§ 35', '§ 41']

Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat für Vorhaben 25 die Bundes­fach­planung nach § 6 Netz­ausbau­beschleunigungs­gesetz Über­tragungs­netz (NABEG) beantragt. Der Antrag wurde im vereinfachten Verfahren nach § 11 NABEG gestellt. Nach § 7 NABEG werden in einer öffent­lichen Antrags­konferenz Gegen­stand und Umfang der Bundes­fachplanung erörtert.
Diskutiert wurde der im Antrag dargestellte Trassen­vorschlag. Im Gegensatz zum Regelverfahren wird in einem vereinfachten Verfahren kein 500 bis 1000 Meter breiter Trassenkorridor untersucht, sondern der konkrete Verlauf einer bestehenden oder bereits zugelassenen Höchstspannungs­leitung, die ersetzt oder ausgebaut werden soll. Ziel war insbesondere zu besprechen, inwie­weit eine Überein­stimmung des beantragten Trassen­verlaufs mit den Erfordernissen der Raum­ordnung besteht oder hergestellt werden kann.
Da der Antrag auf Bundesfachplanung im vereinfachten Verfahren beantragt wurde, ist nach § 37 des Gesetzes über die Umwelt­verträglichkeits­prüfung (UVPG) zu prüfen, ob eine Strategische Umweltprüfung erforderlich ist. Im Rahmen der Vor­prüfung gemäß § 35 UVPG sind die in § 41 UVPG genannten Behörden zu beteiligen.
Tagesordnung der Antragskonferenz (pdf, 27 KB)
Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens (pdf, 2 MB)
Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens (pdf, 3 MB)
Ergebnisse der Vorprüfung, Erfordernisse der Raumordnung (pdf, 863 KB)
Sonstige öffentliche und private Belange (pdf, 251 KB)