Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Art_30_BayESG_Betriebsleitung-d168008,31.html
Timestamp: 2016-10-21 23:54:00
Document Index: 31793259

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 33', 'Art. 34', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 38', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 41', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 46', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 31']

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Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Se...…Art. 30 BayESG, BetriebsleitungArt. 31 BayESG, VersicherungspflichtArt. 32 BayESG, MitteilungspflichtArt. 33 BayESG, WeiterführungsgenehmigungArt. 34 BayESG, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, InsolvenzverwalterArt. 35 BayESG, ZuständigkeitenArt. 36 BayESG, Allgemeine Aufsicht, SchutzmaßnahmenArt. 37 BayESG, Widerruf der GenehmigungArt. 38 BayESG, Anordnung der Einstellung und der BeseitigungArt. 39 BayESG, RechtsverordnungenArt. 40 BayESG, OrdnungswidrigkeitenArt. 41 BayESG, Weitere OrdnungswidrigkeitenArt. 42 BayESG, Sonstige Bahnen besonderer BauartArt. 43 BayESG, Oberste VerkehrsbehördeArt. 44 BayESG, Einschränkungen von GrundrechtenArt. 45 BayESG, ÜbergangsregelungArt. 46 BayESG, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
Art. 30 BayESG, Betriebsleitung
Art. 30 BayESGGesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Landesrecht BayernII. Teil – Seilbahnen → 2. Abschnitt – Bau und Betrieb von SeilbahnenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayESGGliederungs-Nr.: 932-1-WNormtyp: Gesetz(1) Der Unternehmer einer Seilbahn hat einen Betriebsleiter und mindestens eine Person als Stellvertretung zu bestellen, welche die erforderliche Zuverlässigkeit und Fachkunde besitzen. Der Betriebsleiter und in seiner Abwesenheit seine Stellvertretung sind für den ordnungsgemäßen Betrieb, insbesondere die Betriebssicherheit sowie die ordnungsgemäße Unterhaltung der Anlage verantwortlich.(2) Die Bestellung zum Betriebsleiter oder zu seiner Stellvertretung bedarf der Bestätigung durch die technische Aufsichtsbehörde.(3) Die Bestellung eines Betriebsleiters entbindet den Unternehmer einer Seilbahn nicht von der Verpflichtung nach Art. 29.(4) Für Schlepplifte und für Seilbahnen des nichtöffentlichen Personenverkehrs kann die technische Aufsichtsbehörde Ausnahmen von der Verpflichtung nach Abs. 1 zulassen.
Art. 29 BayESG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des BetriebsArt. 31 BayESG, Versicherungspflicht