Source: http://www.ip-rb.de/48431.htm
Timestamp: 2018-01-23 16:00:09
Document Index: 338590412

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 6, Erscheinungstermin: 15. Juni 2017) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, EuGH: Streaming-Player unzulÃ¤ssig, IPRB 2017, 121
Herrmann, Volker, LG Berlin legt Leistungsschutzrecht dem EuGH vor, IPRB 2017, 121
Herrmann, Volker, Informationspflichten eines Preisvergleichsportals, IPRB 2017, 121-122
Brost, Lucas, BGH: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten, IPRB 2017, 122
Brost, Lucas, LG KÃ¶ln: Verminderte Recherchepflicht bei kleinen Presseunternehmen, IPRB 2017, 122
Brost, Lucas, OLG KÃ¶ln: VollstÃ¤ndiges Recht auf Akteneinsicht trotz GeschÃ¤ftsgeheimnissen in Gerichtsakte, IPRB 2017, 123
EuGH v. 18.1.2017 - C-427/15 / Brandi-Dohrn, Anselm, Zum Auskunftsanspruch nach Enforcement-Richtlinie, IPRB 2017, 123-124
BFH v. 21.12.2016 - XI R 27/14 / Brandi-Dohrn, Anselm, BFH verlangt Ã„nderung bisheriger Abrechnungs-Praxis bei Abmahnungen, IPRB 2017, 124-125
BGH v. 1.3.2017 - X ZR 10/15 / Fock, Soenke, BeschrÃ¤nkte Verteidigung des Patents bei Teilnichtigkeitsklage, IPRB 2017, 125-126
BGH v. 27.9.2016 - VI ZR 250/13 / Moser, Christian-Oliver, ZulÃ¤ssigkeit einer Berichterstattung wegen Selbstkontrolle der Presse, IPRB 2017, 126-128
OLG Frankfurt v. 3.3.2017 - 6 W 17/17 / Rosenbaum II, Birgit, IrrefÃ¼hrung durch preisliche BerÃ¼cksichtigung eines einmaligen Bonus, IPRB 2017, 128-129
BGH v. 6.10.2016 - I ZR 154/15 / Trojan, Bettina, Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht konkrete Internetnutzung des Ehepartners dokumentieren, IPRB 2017, 129-130
OLG Frankfurt. v. 2.2.2017 - 6 U 260/11 / Wintermeier, Martin, Zum Ausschluss des Vernichtungsanspruchs nach Ablauf des Patents, IPRB 2017, 130-131
BGH v. 27.9.2016 - IV ZR 310/14 / Schuhmacher, Elmar, VerÃ¶ffentlichung von Bildnissen einer Person des Ã¶ffentlichen Lebens in einer privaten Lebenssituation, IPRB 2017, 131-132
Eickemeier, Dominik / Fries, Peter, Keine Rettung vor der RÃ¼ckrufpflicht, IPRB 2017, 132-135
Mit seiner Entscheidung zum Fall â€œRescue-Tropfenâ€œ hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung bestÃ¤tigt, nach der der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs in vielen FÃ¤llen auch verpflichtet ist, bereits distribuierte Waren bei seinen Abnehmern zurÃ¼ckzurufen.
Der Autor hatte Gelegenheit, einige interessante Interviews beispielsweise mit BGH-Richter Dr. zur EinfÃ¼hrung des einheitlichen Patentsystems zu fÃ¼hren, und fasst diese und die letzten Entwicklungen zusammen.
GrÃ¤big, Johannes, Durchsetzung von UnterlassungsansprÃ¼chen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 137-139
Zunehmend werden vor allem Ã¼ber das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten fÃ¼r VerfÃ¼gungs- und Hauptsacheverfahren, als auch fÃ¼r das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale GerichtszustÃ¤ndigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen LÃ¤ndern hat. Da lediglich ein Ãœberblick gegeben werden kann, werden zahlreiche Hinweise auf weiterfÃ¼hrende Informationen gegeben. Dieser Teil befasst sich mit Urheberrechtsverletzungen.
Wunderlin, Philipp / Greis, Felix, Die praktische Durchsetzung deutschen Urheberstrafrechts bei Rechtsverletzungen mit Drittlandbezug, IPRB 2017, 140-144
Das Urheberstrafrecht fristet in Deutschland ein Schattendasein. Dabei stellt es in FÃ¤llen mit Drittlandbezug aufgrund praktischer Schwierigkeiten nicht selten die einzige MÃ¶glichkeit dar, dem Anliegen des Mandanten GenÃ¼ge zu tun. Die Rechtslage ist aufgrund ihrer nur geringen Durchdringung verworren. Der Beitrag unternimmt es, insbesondere mit Blick auf die Anwendbarkeit deutschen Urheberstrafrechts klare Linien zu zeichnen und bietet praktische Hilfestellungen bei der Ermittlung des fÃ¼r die Strafanzeige erforderlichen Sachverhalts.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 07.06.2017 16:20