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Timestamp: 2016-10-26 17:15:28
Document Index: 277875770

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 27', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 445/03 (22.12.2003)
I 445/03
D.________, 1952, Beschwerdef�hrerin,
Die 1952 geborene D.________, verheiratet und Mutter zweier Kinder (geb. 1979 und 1987), meldete sich am 28. August 1998 unter Hinweis auf ein seit Januar 1998 bestehendes rheumatologisches Leiden sowie ein chronisches Schmerzsyndrom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit) an. Nach Abkl�rung der Verh�ltnisse in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Durchf�hrung beruflicher Massnahmen ab (Verf�gung vom 25. August 1999). Das daraufhin beschwerdeweise angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hob den Verwaltungsakt auf und wies die Sache zur Aktenerg�nzung an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 19. Juli 2000). Diese veranlasste in der Folge u.a. eine polydisziplin�re Untersuchung durch die Institution X.________ (Gutachten vom 30. Oktober 2001), holte einen Bericht der vormaligen Arbeitgeberin der Versicherten, der Firma Y.________, bei welcher D.________ vom 22. April 1985 bis 30. September 1999 teilzeitlich als Kassiererin angestellt gewesen war, vom 28. Januar 2002 ein und liess eine "Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt" (Bericht vom 8. M�rz 2002) vornehmen. Ferner �usserte sich der Hausarzt, Dr. med. V.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, gegen�ber der Verwaltung u.a. mit Bericht vom 27. Mai 2002 zum Gesundheitszustand der Versicherten. Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle D.________ - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - mit Verf�gung vom 4. Dezember 2002 r�ckwirkend ab 1. Juni 1999 eine Viertelsrente (nebst Kinder- und Zusatzrente) zu; sie ging dabei von einer Einschr�nkung in der mit 54 % gewichteten Erwerbst�tigkeit von 47 % sowie einer Behinderung im auf 46 % veranschlagten Haushaltsbereich von 50 % aus, woraus ein Invalidit�tsgrad von insgesamt 48 % resultierte.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher ein weiterer Bericht des Dr. med. V.________ vom 18. Dezember 2002 eingereicht wurde, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. Mai 2003 ab.
D.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt sinngem�ss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sowie die Zusprechung einer h�heren Rente.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der sog. spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV [in der bis Ende 2002 in Kraft gestandenen Fassung]; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV [in der vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen, hier anzuwendenden Fassung]; BGE 125 V 146; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b; AHI 1997 S. 288 ff. Erw. 2b, 1996 S. 197 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen) sowie zur Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) zutreffend dargelegt. Richtig ist ferner auch der Hinweis darauf, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 4. Dezember 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist vorab, inwieweit die Beschwerdef�hrerin gesundheitsbedingt in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist.
2.1 Verwaltung und Vorinstanz stellten zur Beantwortung dieser Frage auf das Gutachten der Institution X.________ vom 30. Oktober 2001 ab. Darin werden aus neurologischer, rheumatologischer und psychiatrischer Sicht als Diagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) ein Fibromyalgiesyndrom, ein Panvertebralsyndrom bei Fehlform (Hohl-Rundr�cken), bei diffuser idiopathischer skelettaler Hyperostose (DISH) und bei degenerativ bedingter Ventrolisthese L4/5 sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung und Adipositas per magna genannt. Nach Einsch�tzung der Fach�rzte ist die Versicherte in W�rdigung s�mtlicher somatischer und psychiatrischer Befunde auch f�r eine leichte T�tigkeit lediglich zu 30 % arbeitsf�hig, wobei bei der Beurteilung vorwiegend die Krankheiten im Rahmen des Bewegungsapparates im Vordergrund gestanden h�tten.
Die Feststellungen im Gutachten der Institution X.________ beruhen auf eingehenden polydisziplin�ren Abkl�rungen und sind in Kenntnis der wesentlichen medizinischen Vorakten sowie unter Ber�cksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die von den Experten gezogenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit werden eingehend und, insbesondere auch mit Bezug auf die fach�bergreifenden Zusammenh�nge, nachvollziehbar begr�ndet. IV-Stelle und kantonales Gericht haben daher zu Recht den Beweiswert des Gutachtens f�r die sich stellende Frage der Restarbeitsf�higkeit - auch in Gegen�berstellung zu den Berichten des Dr. med. V.________ vom 27. Mai und 18. Dezember 2002, welche zwar in der Diagnosestellung, nicht aber hinsichtlich der daraus resultierenden Leistungseinbusse mit den Gutachtern �bereinstimmen - bejaht (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) und auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtet. Auf die entsprechenden Erw�gungen im vorinstanzlichen Entscheid kann vollumf�nglich verwiesen werden.
2.2 Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiegegen vorgebracht wird, sticht nicht.
2.2.1 Insbesondere l�sst die von den �rzten der Institution X.________ auf 70 % gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit im erwerblichen Bereich noch nicht auf eine Invalidit�t im gleichen Umfange schliessen. W�hrend die Arbeitsunf�higkeit die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unf�higkeit bezeichnet, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten, bedeutet die Erwerbsunf�higkeit das gesundheitlich bedingte Unverm�gen des Betroffenen, durch Verwertung seiner verbleibenden Arbeitsf�higkeit auf dem f�r ihn in Frage kommenden Arbeitsmarkt Erwerbseink�nfte zu erzielen (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 121 Rz 3; Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 8 mit Hinweisen; vgl. auch Art. 6 und 7 ATSG). Als Invalidit�t im Sinne des Art. 4 Abs. 1 IVG gilt schliesslich die durch einen k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit (vgl. auch Art. 8 ATSG). Der Invalidit�tsbegriff weist damit wirtschaftlichen Charakter auf (BGE 110 V 275 Erw. 4a), weshalb es nicht angeht, die medizinische Arbeitsunf�higkeit kurzerhand der aus den Gesundheitssch�den resultierenden Erwerbseinbusse gleichzusetzen. Es ist daher bei der Bemessung der Invalidit�t nicht auf die generell-abstrakte medizinische Einsch�tzung des Gesundheitsschadens, sondern auf dessen konkrete �konomische Folgen abzustellen (RKUV 1991 Nr. U 130 S. 271 f. Erw. 3).
2.2.2 Des Weitern ist der Versicherten entgegenzuhalten, dass die Invalidit�tsbemessung in ihrem Fall auf Grund der gemischten Methode (vgl. Erw. 1 hievor) zu erfolgen hat (Erw. 2.2.3 hiernach), sodass die f�r den Erwerbsbereich gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit alleine noch nicht massgebend ist. Vielmehr ist auch den in der bisherigen Haushaltst�tigkeit durch den Gesundheitsschaden aufgetretenen Beeintr�chtigungen Rechnung zu tragen und anschliessend der Invalidit�tsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen festzulegen. Der von IV-Stelle und kantonalem Gericht auf rund 48 % bezifferte Invalidit�tsgrad bedeutet demnach nicht, wie von der Beschwerdef�hrerin angenommen, dass sie zu 52 % arbeitsf�hig ist, sondern stellt einen auf Grund einer Mischrechnung ermittelten Wert dar.
2.2.3 Entgegen der Auffassung der Versicherten l�sst sich sodann die von der Verwaltung vorgenommene, vorinstanzlich best�tigte Aufteilung von Erwerbs- und Haushaltsbereich (54 % : 46 %) nicht beanstanden. F�r die von ihr bereits seit Anfang der 80er Jahre geltend gemachte Arbeitszeitreduktion aus gesundheitlichen Gr�nden findet sich in den Akten keine St�tze. Wie im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf verschiedene Arztberichte richtig dargelegt wurde, weisen die medizinischen Unterlagen differierende Angaben zum Beginn der Beschwerden auf, nennen jedoch allesamt nicht den von der Beschwerdef�hrerin angegebenen Zeitpunkt. Selbst wenn die Versicherte zuvor zu 100 % erwerbst�tig gewesen sein sollte, was sich anhand der Akten indes ebenfalls nicht abschliessend eruieren l�sst, k�nnte sie daraus folglich noch nichts zu ihren Gunsten ableiten. Der Umstand der Verminderung des Besch�ftigungsgrades allein erlaubt ohne weitere Anhaltspunkte noch keine R�ckschl�sse auf den Grund der Reduktion bzw. vermag keine Vermutung f�r eine gesundheitsbedingte Aufgabe der bisherigen Vollzeitt�tigkeit zu begr�nden. Daran �ndert ohne entsprechende �rztliche Belege auch das Arbeitszeugnis der vormaligen Arbeitgeberin, der Firma Z.________, vom 1. M�rz 1982 nichts, wonach die Versicherte das Unternehmen "aus gesundheitlichen Gr�nden auf eigenen Wunsch" verlasse habe. Letztlich ist einzig massgebend, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang eine versicherte Person nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, bei im �brigen unver�nderten Umst�nden mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erwerbst�tig w�re, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen). Dies l�sst sich auf Grund der im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 8. M�rz 2002 festgehaltenen �usserung der Versicherten auf die Frage, ob sie heute ohne Behinderung eine Erwerbst�tigkeit aus�ben w�rde, klar beantworten. Danach w�re sie "bis zum Beginn der Berufsausbildung/h�heren Schule des j�ngeren Kindes (=August 2003) weiterhin im Ausmass von 50 % [recte: 54 %] erwerbst�tig geblieben". Es ist nicht ersichtlich, weshalb nicht auf diese "Aussage der ersten Stunde" (vgl. dazu BGE 121 V 47 Erw. 2a mit Hinweisen) abgestellt werden sollte, zumal sie vor dem Hintergrund der pers�nlichen Lebenssituation als glaubhaft erscheint.
2.2.4 Was die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde angedeutete stete Verschlechterung des Gesundheitszustandes anbelangt, ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass es der Beschwerdef�hrerin, soweit die Verh�ltnisse nach Verf�gungserlass vom 4. Dezember 2002 betreffend (vgl. dazu BGE 121 V 366 Erw. 1b), unbenommen bleibt, einen Revisionsantrag nach Massgabe von Art. 87 Abs. 3 IVV zu stellen. Gleiches gilt im Hinblick auf eine allenfalls ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung per August 2003 vorgenommene Erweiterung des bisherigen Besch�ftigungsgrades, stellt eine �nderung des (zahlenm�ssigen) Verh�ltnisses der beiden nach Art. 27bis IVV massgeblichen T�tigkeitsbereiche rechtsprechungsgem�ss doch einen Revisionsgrund dar (Urteil V. vom 29. April 2003, I 162/02, Erw. 3.3; nicht ver�ffentlichtes Urteil R. vom 17. September 1999, I 233/99, Erw. 3 mit weiteren Hinweisen).
Zu beurteilen sind ferner die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunf�higkeit mittels Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. Erw. 1 hievor), wohingegen weder im Lichte der Akten noch auf Grund der Vorbringen der Parteien Anlass zur n�heren Pr�fung des auf Grund einer Abkl�rung vor Ort durch einen Bet�tigungsvergleich ermittelten Behinderungsgrades im Haushalt (50 %) besteht (vgl. BGE 125 V 415 und 417).
Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allf�lligen Rentenanspruchs massgebend sind; Validen- und Invalideneinkommen sind dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen (BGE 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 31).
3.1 Das hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) bel�uft sich gest�tzt auf die Angaben der Firma Y.________ vom 28. Januar 2002 f�r das vorliegend relevante Vergleichsjahr 1999 auf Fr. 24'310.- j�hrlich (Fr. 1870.- x 13). Anhaltspunkte daf�r, dass es sich dabei um einen auf Grund des Gesundheitszustandes der Versicherten bereits reduzierten Verdienst gehandelt h�tte, sind nicht erkennbar.
3.2 Was die Bestimmung des Einkommens anbelangt, welches die Beschwerdef�hrerin zumutbarerweise mit ihren gesundheitlichen Beeintr�chtigungen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), hat die IV-Stelle gest�tzt auf sog. DAP (Dokumentation von Arbeitspl�tzen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt [SUVA])-Zahlen f�r das Jahr 2002 nach Massgabe einer um 70 % verminderten Leistungsf�higkeit ein Einkommen von Fr. 13'621.- als massgeblich erachtet. Darauf kann indessen, abgesehen vom nicht korrekten Vergleichsjahr, bereits deshalb nicht abgestellt werden, weil mit bloss drei aufgelegten DAP-Bl�ttern gem�ss neuester h�chstrichterlicher Rechtsprechung (BGE 129 V 472 Erw. 4.2.1 und 4.2.2; vgl. auch Urteil R. vom 1. Oktober 2003, I 479/00, Erw. 3.1) die Basis f�r die Beurteilung der Repr�sentativit�t der verwendeten DAP-Bl�tter zu schmal und die Ermittlung des Invalideneinkommens somit nicht bundesrechtskonform ist.
3.3 F�r die Bestimmung des Invalideneinkommens ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb). Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 1998 betrug der monatliche Bruttolohn (Zentralwert, basierend auf 40 Wochenstunden) f�r Arbeitnehmerinnen mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor Fr. 3505.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit im Jahre 1999 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft, 11/2003, S. 98, Tabelle B9.2) sowie in Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r Frauen von 1998 auf 1999 von rund 0,6 % (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 99, Tabelle B10.3; BGE 129 V 408) bei einer Arbeitsf�higkeit von 30 % einem Einkommen von Fr. 13'265.- entspricht.
Die Voraussetzungen f�r einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn (vgl. dazu BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen), hat das kantonale Gericht zu Recht implizit verneint. Selbst wenn sich die im Gutachten der Institution X.________ vom 30. Oktober 2001 genannten leidensbedingten Einschr�nkungen (nur k�rperlich leichte T�tigkeiten, eingeschr�nkter Bewegungsapparat) auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt lohnmindernd auswirken sollten, tr�fe dies nur in geringem Masse zu, zumal diesen bereits mit der Annahme einer Leistungseinbusse von 70 % Rechnung getragen wurde. Eine Herabsetzung des Tabellenlohnes l�sst sich damit jedenfalls nicht rechtfertigen, gilt es doch auf der anderen Seite zu ber�cksichtigen - wie bereits im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten wurde -, dass sich bei Frauen im Rahmen von einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) eine Teilzeitarbeit von 30 % proportional zu einer Vollzeitbesch�ftigung berechnet sogar lohnerh�hend auswirkt (vgl. Tabelle 6* der LSE 1998, S. 20; Urteil T. vom 9. September 2003, I 72/03, Erw. 3 mit weiteren Hinweisen). Andere einkommensbeeinflussende Faktoren, welche gegebenenfalls einen Abzug als angemessen erscheinen lassen w�rden, sind bei der seit 1972 in der Schweiz lebenden und seit M�rz 1997 das schweizerische B�rgerrecht besitzenden, im Jahre 1999 47-j�hrigen Versicherten nicht auszumachen. Es bleibt daher bei einem Invalideneinkommen von Fr. 13'265.-.
3.4 Aus der Gegen�berstellung von Validen- (Fr. 24'310.-) und Invalideneinkommen (Fr. 13'265.-) ergibt sich ein Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich von 45 %. Im Haushalt betr�gt die Einschr�nkung sodann unbestrittenermassen 50 % (Erw. 3 hievor), woraus in Anwendung der gemischten Methode eine Gesamtinvalidit�t von 47,3 % (0,54 x 45 % + 0,46 x 50 %) und damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente resultiert. Hinweise f�r relevante �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass bestehen nicht, sodass es im Ergebnis bei der zugesprochenen Viertelsrente sein Bewenden haben muss, zumal nach unwidersprochen gebliebener Feststellung der Verwaltung auch kein H�rtefall in Sinne von Art. 28 Abs. 1bis IVG vorliegt.