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Timestamp: 2016-10-01 12:05:55
Document Index: 179631544

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 185', 'Art. 90', 'Art. 82', 'Art. 73', 'Art. 7', 'Art. 14', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 14', 'Art. 2', 'Art. 42', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 127', 'Art. 8', 'Art. 127', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 68']

{T�0/2} 2C_834/2015 � � Urteil vom 15. Februar 2016
Die Steuerpflichtige A.A.________ ist Eigent�merin eines Einfamilienhauses auf Parzelle Nr. xxx im Bezirk Oberegg/AI. Am 5. Juni 2014 er�ffnete das Schatzungsamt des Kantons Appenzell Innerrhoden A.A.________ folgende Mitteilung �ber die Grundst�cksch�tzung (datiert vom 21. Mai 2014) :
Amtlicher Verkehrswert:�������Fr. 546'000.--
Steuerwert:���������������������Fr. 546'000.--
Neuwert:���������������������Fr. 660'000.--
Zeitwert:���������������������Fr. 581'000.--
Realwert:���������������������Fr. 720'000.--
Den Mietwert setzte das Schatzungsamt bei 12.6 Raumeinheiten zu je Fr. 2'550.-- auf Fr. 32'130.-- fest, was zu einem Ertragswert (der mit doppelter Gewichtung neben dem Realwert zum Verkehrswert f�hrt) von Fr. 459'000.-- f�hrte. Bei der Berechnung des Zeitwertes ging das Schatzungsamt zudem von einem vom Neuwert in Abzug zu bringenden Minderwert von 12% aus.
Gegen diese Grundst�cksch�tzung erhoben A.A.________ und B.A.________ Rekurs bei der Standeskommission des Kantons Appenzell Innerrhoden. Sie beantragten im Wesentlichen, die Grundst�cksch�tzung sei in Bezug auf den Mietwert, den Ertragswert und den vom Neuwert in Abzug zu bringenden Minderwert zu korrigieren bzw. neu zu berechnen. Mit Entscheid vom 30. September 2014 wies die Standeskommission den Rekurs ab und f�hrte aus, die Sch�tzung sei nach den tats�chlichen Gegebenheiten und in richtiger Anwendung der einschl�gigen Vorschriften vorgenommen worden. Das Schatzungsamt habe den ihm zur Verf�gung stehenden Ermessensspielraum korrekt ausge�bt. Eine dagegen von A.A.________ und B.A.________ erhobene Beschwerde an das Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden, Abteilung Verwaltungsgericht, wies dieses mit Urteil vom 21. Mai 2015 ab.
Mit Eingabe vom 17. September 2015 erheben A.A.________ und B.A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell Innerrhoden sei aufzuheben. Die Grundst�cksch�tzung vom 21. Mai 2014 sei insoweit anzupassen, als der Mietwert auf maximal Fr. 24'000.-- und der Ertragswert auf maximal Fr. 343'000.-- festgelegt werde und der vom Neuwert in Abzug zu bringende Minderwert mindestens 22% betrage. Gest�tzt auf diese Anpassungen seien der amtliche Verkehrswert, der Steuerwert, der Zeitwert und der Realwert neu zu berechnen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Schatzungsamt oder die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Das Verfahren �ber die Grundst�cksch�tzung im Kanton Appenzell Innerrhoden ist ein vom ordentlichen Veranlagungsverfahren gesondertes Verfahren. Das kantonale Schatzungsamt hat das Ergebnis der Sch�tzung dem Grundeigent�mer schriftlich und mit Rechtsmittelbelehrung versehen mitzuteilen (Art. 10 der Verordnung [des Kantons Appenzell Innerrhoden] vom 26. Februar 2007 �ber die Sch�tzung von Grundst�cken [GS 211.450] in Verbindung mit Art. 185 des Steuergesetzes [des Kantons Appenzell Innerrhoden] vom 25. April 1999 [StG/AI; GS 640.000]). Der Entscheid �ber die Sch�tzung schliesst daher ein selbst�ndiges Verfahren ab und ist, wenn kantonal letztinstanzlich, als Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten anfechtbar (vgl. Urteile 2C_873/2011 vom 22. Oktober 2012 E. 1.1; 2C_1000/2011 vom 19. Juni 2012 E. 1.1; 2C_101/2010 vom 24. Juni 2010 E. 1.4).
Die gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell Innerrhoden betreffend Grundst�cksch�tzung der genannten Landparzelle erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist damit zul�ssig (Art. 82 ff., 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; Art. 73 [in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 und Art. 14] des Bundesgesetzes �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG; SR 642.14]). Die Beschwerdef�hrer sind durch den angefochtenen Entscheid im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG betroffen und zur Beschwerde legitimiert.
1.2.�Mit der Beschwerde kann nach Art. 95 lit. a BGG die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) grunds�tzlich nur die geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht ist ausdr�cklich zu r�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Das Bundesgericht pr�ft demnach frei, ob Auslegung und Anwendung des kantonalen Steuerrechts im harmonisierten Bereich mit den bundesrechtlichen Vorschriften �bereinstimmen. Wo das Bundesrecht den Kantonen einen Gestaltungsspielraum einr�umt, ist die Kognition des Bundesgerichts auf Willk�r beschr�nkt (BGE 134 II 207 E. 2 S. 210; Urteil 2C_705/2011 vom 26. April 2012 E. 1.5.2 mit Hinweisen). Das ist hier insoweit der Fall, als das Steuerharmonisierungsgesetz �ber die Bewertung des Verm�gens f�r die Verm�genssteuer und �ber die Festsetzung der Eigenmietwerte f�r die Einkommenssteuer nur sehr allgemeine Grunds�tze enth�lt (Art. 7 Abs. 1 und Art. 14 StHG). Dem kantonalen Gesetzgeber verbleibt damit ein nicht unerheblicher Gestaltungsspielraum, den das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel der Grundrechte, namentlich des Rechtsgleichheitsgebots und Willk�rverbots, �berpr�ft (BGE 132 I 157 E. 3.3 S. 162; Urteile 2C_994/2014 vom 19. Juni 2015 E. 1.3; 2C_1000/2011 vom 19. Juni 2012 E. 1.3).
1.3.�Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann, sofern rechtserheblich, nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1.�Gem�ss Art. 14 der Verordnung �ber die Sch�tzung von Grundst�cken erl�sst die Standeskommission die erforderlichen Ausf�hrungsbestimmungen und ist insbesondere befugt, Sch�tzungsmethoden und Sch�tzungshandb�cher als anwendbar zu erkl�ren. Gest�tzt auf diese Bestimmung h�lt Art. 2 des Standeskommissionsbeschlusses vom 4. Dezember 2007 �ber die Sch�tzung von Grundst�cken (GS 211.451) Folgendes fest: "F�r die Sch�tzung wird grunds�tzlich "Das Schweizerische Sch�tzungshandbuch, Bewertung von Immobilien", herausgegeben von der Schweizerischen Vereinigung kantonaler Grundst�ckbewertungsexperten (SVKG) und der Schweizerischen Sch�tzungskammer/schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft (SEK/SVIT) in der aktuellen Fassung als anwendbar erkl�rt. In begr�ndeten F�llen kann davon abgewichen werden."
Art. 42 Abs. 6 StG/AI h�lt sodann unter der Marginalie "Bewertung" fest, dass f�r Grundst�cke die amtliche Verkehrswertsch�tzung massgeblich ist. Nach Art. 24 Abs. 2 StG/AI gilt als Mietwert gem�ss Art. 24 Abs. 1 lit. b StG/AI der Betrag, den der Steuerpflichtige bei der Vermietung seiner Liegenschaft als Miete erzielen k�nnte. Er ist auch dann voll steuerbar, wenn die Liegenschaft zu einem tieferen Mietzins an eine nahe stehende Person vermietet oder verpachtet wird.
2.2.�Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, die Vorinstanzen h�tten mit der Sch�tzungsmitteilung vom 21. Mai 2014 die f�r den Kanton Appenzell Innerrhoden geltenden gesetzlichen Grundlagen, namentlich das Sch�tzerhandbuch, in qualifizierter Weise mehrfach unrichtig angewendet und ihre verfassungsm�ssigen Rechte verletzt. Im Einzelnen r�gen sie eine Verletzung des Gebots der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV), des Willk�rverbots (Art. 9 BV) sowie des Grundsatzes der Gleichm�ssigkeit der Besteuerung sowie der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit (Art. 127 Abs. 2 BV).
2.4.�Der Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1 BV) wird im Steuerrecht konkretisiert durch die Grunds�tze der Allgemeinheit und Gleichm�ssigkeit der Besteuerung sowie durch das Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit (Art. 127 Abs. 2 BV). Das Bundesgericht hat die Tragweite dieser Grunds�tze im Allgemeinen in seiner Rechtsprechung wiederholt umschrieben (BGE 131 I 291 E. 3.2.1 S. 306 mit Hinweis auf BGE 122 I 101 E. 2b/aa S. 103). Eine mathematisch exakte Gleichbehandlung jedes einzelnen Steuerpflichtigen ist aus praktischen Gr�nden nicht erreichbar. Deshalb ist eine gewisse Schematisierung und Pauschalisierung des Abgaberechts unausweichlich und zul�ssig (BGE 128 I 240 E. 2.3 S. 243; 125 I 65 E. 3c S. 68; je mit Hinweisen). Dementsprechend auferlegt sich das Bundesgericht in konstanter Praxis eine gewisse Zur�ckhaltung, wenn es als Verfassungsgericht eine unvermeidlich nicht vollkommene gesetzliche Regelung zu pr�fen hat. Soweit keine absolute Gleichbehandlung erzielt werden kann, gen�gt es, wenn die gesetzliche Regelung nicht in genereller Weise zu einer wesentlich st�rkeren Belastung oder systematischen Benachteiligung bestimmter Gruppen von Steuerpflichtigen f�hrt (BGE 131 I 291 E. 3.2.1 S. 306 f; 128 I 240 E. 2.3 S. 243; 126 I 76 E. 2a S. 78; je mit Hinweisen).
2.5.�Auch der Verkehrswert im steuerrechtlichen Sinn ist nicht eine mathematisch exakt bestimmbare Gr�sse, sondern in der Regel ein Sch�tz- oder Vergleichswert (BGE 128 I 240 E. 3.2.1 S. 249). Das Steuerharmonisierungsgesetz schreibt den Kantonen keine bestimmte Bewertungsmethode vor. Mit jeder Sch�tzung ist, unabh�ngig von der angewendeten Methode, ein Streubereich der Ungenauigkeit verbunden. Daher erachtet es das Bundesgericht als zul�ssig, den Verm�genssteuerwert von Grundst�cken aufgrund vorsichtiger, schematischer Sch�tzungen festzulegen, auch wenn das dazu f�hrt, dass die so ermittelten Werte in einem gewissen Mass von den effektiven Marktwerten abweichen (BGE 128 I 240 E. 3.2.2 S. 249; 124 I 193 E. 4a S. 199). Im �brigen ist notorisch, dass die auf dem Markt tats�chlich erzielten Preise nicht nur erheblichen Schwankungen unterliegen, sondern vielfach auch ausgesprochen spekulative (z.B. bei Renditeobjekten) oder subjektive (so bei Eigentumswohnungen und Einfamilienh�usern) Preiskomponenten enthalten (BGE 131 I 291 E. 3.2.2 S. 307).
Mithin kann das Bundesgericht die geregelten bzw. angewendeten Bewertungsmethoden nicht im Einzelnen auf ihre Angemessenheit �berpr�fen. Jede Sch�tzmethode f�hrt zwangsl�ufig zu einer gewissen Pauschalierung und Schematisierung und vermag nicht allen Einzelaspekten v�llig gerecht zu werden. Dies ist jedoch aus praktischen und veranlagungs�konomischen Gr�nden unvermeidlich und in einem gewissen Ausmass zul�ssig, auch wenn dabei die rechtsgleiche Behandlung nicht restlos gew�hrleistet wird (vgl. BGE 131 I 291 E. 3.2.2 S. 307; 125 I 65 E. 3c S. 68; 124 I 193 E. 3e S. 197; 123 II 9 E. 4b S. 15 f.; Urteil 2P.279/1999 vom 3. November 2000 E. 2f, in: StR 56/2001 S. 414).
2.6.�Unter diesen Voraussetzungen verm�gen die vorinstanzlichen Erw�gungen in Bezug auf die Anwendung kantonalen Rechts einer hier vorzunehmenden Willk�rpr�fung (vgl. E. 1.2 und 2.3 hiervor) ohne Weiteres standzuhalten:
2.6.1.�Die Beschwerdef�hrer r�gen in Bezug auf die Ermittlung des Mietwerts, die Vorinstanz habe auf einen einheitlichen Erfahrungswert von Fr. 2'550.-- pro Raumeinheit abgestellt; sodann habe die Vorinstanz ausgehend vom Erfahrungswert bezogen auf das gesamte Kantonsgebiet die Korrekturfaktoren f�r die Mietwertberechnung angewandt, was den Vorgaben des Sch�tzerhandbuches offensichtlich widersprechen w�rde. Der Kanton Appenzell Innerrhoden weise ein ausgesprochen inhomogenes Mietpreisniveau auf. Die Liegenschaft der Beschwerdef�hrer liege in einem Gebiet mit unterdurchschnittlichen Liegenschaftswerten, was im vorliegenden Fall zu stark �berh�hten (Eigen-) Mietwerten f�hre.
2.6.2.�Die Vorinstanz ist hier indes gem�ss den Ermittlungskriterien im Sch�tzerhandbuch (Das Schweizerische Sch�tzerhandbuch, 4. Aufl. 2012) vorgegangen: Sie hat zun�chst die Nutzungsfl�che des Einfamilienhauses in Raumeinheiten umgewandelt, diese mit einem Grundansatz multipliziert und auf dem erhaltenen Wert Zu- bzw. Abschl�ge vorgenommen (Sch�tzerhandbuch S. 83). Dabei hat sie sich f�r die Zu- und Abschl�ge an die Tabelle "Korrekturfaktoren f�r Mietwertberechnung" (Sch�tzerhandbuch S. 321) gehalten, die insgesamt zehn Kriterien (wie Wohnlage, Verkehrslage, Immissionen, etc.) mit Korrekturen von +9% bis -9% enth�lt. Die Vorgehensweise der Vorinstanz, als Grundansatz einen Erfahrungswert anzunehmen, der im ganzen Kantonsgebiet Anwendung findet, mag allenfalls diskutabel, aber sicherlich nicht willk�rlich sein: Aufgrund der Kleinr�umigkeit des Kantons Appenzell Innerrhoden (Einwohnerzahl per Ende 2014: 15'900; Fl�che: 173 km�) und damit verbunden mit der bescheidenen Anzahl an Vergleichsobjekten im gesamten Kantonsgebiet ist es nicht offensichtlich unhaltbar, f�r die Ermittlung des Mietpreisniveaus das ganze Kantonsgebiet als Referenzraum beizuziehen. Auch aus der Formulierung "lokale Verh�ltnisse" im Sch�tzerhandbuch kann nicht zwingend abgeleitet werden, dass die Anwendung eines einheitlichen Erfahrungswertes f�r das ganze Kantonsgebiet unzul�ssig w�re. Die von der Vorinstanz angewandten Korrekturfaktoren scheinen geeignet, in vertretbarer Weise allf�llige regionale Unterschiede gen�gend auszugleichen. Schliesslich kann der Beschwerdeschrift nicht entnommen werden, weshalb der Mietwert konkret auf maximal Fr. 24'000.-- festgelegt werden soll. Offenbar beziehen sich die Beschwerdef�hrer auf bereits im vorinstanzlichen Verfahren beizogene Expertenberichte der C.________ AG; diese Berichte wurden indes nicht nach Massgabe des Sch�tzerhandbuchs erstellt, weshalb ihnen keine entscheidende Bedeutung zukommen kann. Eine im Ergebnis unhaltbare systematische und erhebliche �berbewertung der Liegenschaft der Beschwerdef�hrer ist hier auf jeden Fall nicht erkennbar.
2.6.3.�In Bezug auf die Ermittlung des vom Neuwert in Abzug zu bringenden Minderwertes r�gen die Beschwerdef�hrer, die vom Schatzungsamt ermittelte Wertminderung von 12% liege deutlich unter der von der C.________ AG als Fachexpertin ermittelten Wertverminderung von mindestens 29% und maximal 46%. Die vorgenommene pauschale Berechnung des Minderwerts erf�lle die im Sch�tzerhandbuch enthaltene Voraussetzung, wonach die f�lligen Instandstellungskosten am Bewertungsstichtag die Wertminderung decken k�nnen m�sse, in keiner Weise.
2.6.4.�Die Vorinstanz ist auch in Bezug auf die Ermittlung des Minderwerts grunds�tzlich gem�ss den Vorgaben des Sch�tzerhandbuchs vorgegangen und hat die Wertminderungstabelle (Sch�tzerhandbuch S. 344) herangezogen. Mit dieser Tabelle kann eine einfache approximative Ermittlung der Entwertung erfolgen (Sch�tzerhandbuch S. 147). Die Vorinstanz hat verbindlich (vgl. E. 1.3 hiervor) festgestellt, dass anl�sslich der Besichtigung des Objekts durch das Schatzungsamt keine ausserordentlichen Sch�den oder Abnutzungen festgestellt worden seien. Die Beschwerdef�hrer st�tzen sich dagegen im Wesentlichen auf die von der C.________ AG als Fachexpertin erstellten Berichte; wie bereits erw�hnt, wurden diese Berichte indes nicht nach Massgabe des Sch�tzerhandbuchs erstellt, weshalb diese nicht aufzuzeigen verm�gen, inwiefern die von der Vorinstanz berechneten Werte willk�rlich sein sollen. Sodann begn�gen sich die Beschwerdef�hrer mit Verweisen auf die erw�hnten Berichte in den Akten. Praxisgem�ss m�ssen indessen die erhobenen R�gen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen). Aus diesem Grunde k�nnen die Beschwerdef�hrer auch nichts zu ihren Gunsten ableiten, wenn sie ausf�hren, die berechnete Wertminderung k�nne die f�lligen Instandstellungskosten am Bewertungsstichtag nicht decken; in der Beschwerdeschrift werden diese Instandstellungskosten nicht substantiiert aufgef�hrt, sondern es wird bloss auf die erw�hnten Berichte verwiesen. Insgesamt ist das Vorgehen der Vorinstanz unter dem eingeschr�nkten Blickwinkel der Willk�rpr�fung auf jeden Fall nicht zu beanstanden.
Daraus ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Die Beschwerdef�hrer haben die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens unter solidarischer Haftung zu tragen (Art. 65 f. BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).