Source: http://www.jurablogs.com/topic/trunkenheitsfahrt
Timestamp: 2017-12-16 22:55:21
Document Index: 197527459

Matched Legal Cases: ['§ 316', '§ 24', '§ 69', '§ 316', 'BGH', '§ 21', '§ 21', '§ 5']

TRUNKENHEITSFAHRT - JuraBlogs
… des Landgerichts Düsseldorf vom 13. Dezember 2016 wird auf seine Kosten mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Angeklagte der fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs sowie des unerlaubten Entfernens vom Unfallort in Tateinheit mit vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr schuldig ist. Gründe: Das Amtsgericht hat den Angeklagten…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 134 Leser - September 14, 2017 9:00am
… © benjaminnolte – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann eine verkehrsstrafrechtliche Entscheidung, und zwar das KG, Urt, v. 30.03.2017 – (3) 161 Ss 42/17 (6/17), das sich zu Fragen der absolute Fahrunsicherheit bei Radfahrern verhält. Das AG Tiergarten hat den Angeklagten vom Vorwurf der fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) aus…
… © monticellllo – Fotolia.com Schon einige Zeit hängt in meinem Ornder „Kessel Buntes“ das BVerwG, Urt. v. 06.04.2017 – 3 C 24.15 und das BVerwG, Urt. v. 06.04.2017 – 3 C 13.16. Das lag aber nicht daran, dass ich das Urteil übersehen hatte, sondern an dem Umstand, dass das BVerwG sehr lange gebraucht hat, bis der Volltext zu den Entscheidungen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 142 Leser - July 15, 2017 9:10am
Trunkenheitsfahrt, oder: Muss das Messgerät im Urteil genau genannt werden?
… © benjaminnolte – Fotolia.com Und als dritte OWi-Entscheidung dann noch ein (kurzer) Beschluss des KG, der allerdings schon etwas älter ist. Es ist der KG, Beschl. v. 03.11.2016 – 3 Ws (B) 589/16. Ergangen ist er in einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer Trukenheitsfahrt nach § 24a Abs. 1 StVG. Das AG hat der Betroffenen verurteilt, hat aber…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 50 Leser - June 6, 2017 1:55pm
… © monticellllo – Fotolia.com Nichts (dramatisch) Neues enthält das LG Düsseldorf, Urt. v. 28.3.2107 – 21 Ns 179/16. Es geht um das Absehen von der Regelentziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 StGB) nach einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB). Die Entscheidung ruft nur noch einmal ins Gedächtnis: Ist ein längerer Zeitraum nach der Tat verstrichen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 113 Leser - May 29, 2017 10:30am
AG Tiergarten: Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei 3,64 Promille, oder: Geduld muss man haben
… © Alexander Raths – Fotolia.com Zweiter „Aufräumtag“ nach dem Urlaub. Den eröffne ich mit dem AG Tiergarten, Urt. v. 20.04.2017 – (315 Cs) 3023 Js 2034/16 (254/16). Bei der Entscheidung handelt es sich um den zweiten „Durchgang“ – der BGH spricht manchmal vom „Rechtsgang“ – nach dem KG, Urt. v. 20.12.2016 – (3) 121 Ss 163/16 (111/16) (vgl. dazu…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 346 Leser - May 23, 2017 7:25am
… Das BVerwG1 macht Schluss mit der bayerischen Übung, auch bei Trunkenheitsfahrten unter 1,6 Promille in der Regel eine MPU anzuordnen. Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre…
Sascha Petzold/ Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediator- 145 Leser - April 7, 2017 8:20am
Besoffen auf dem Segway, oder: Trunkenheitsfahrt
… Entziehung der Fahrerlaubnis wurde angeordnet und eine einjährige Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis bestimmt. Besonderheit: Der Angeklagte war mit einem Segway gefahren. Das LG hat das „Segway” als Kraftfahrzeug angesehen und die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit hierfür nach dem Beweisgrenzwert von 1,1 Promille bestimmt. Das…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 96 Leser - January 25, 2017 8:25am
…pixabay.com Der Angeklagte wurde u. a. wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis verurteilt. Der Tatrichter ging von einer Blutalkoholkonzentration von 2,33 ‰ aus, lehnte eine Strafmilderung wegen § 21 StGB indes ab, laut OLG Karlsruhe hier unzureichend begründet, was zur Aufhebung des…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 164 Leser - January 18, 2017 10:08am
… Fahrräder. Allerdings ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, der Fahrerlaubnisbehörde Mitteilung von dem Vorfall zu machen, wenn der Verdacht eines fahrerlaubnisrelevanten Verstoßes vorliegt. Davon ist hier auszugehen, denn die Fahrerlaubnisbehörde muss bei absoluter Fahruntüchtigkeit eine MPU anordnen. Das habe ich dem Anrufer auch direkt mitgeteilt…
Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 168 Leser - January 12, 2017 12:32pm
… einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,33 Promille (ohne Führerschein) geführt. Das OLG setzt sich in seiner Entscheidung ausführlich mit den Voraussetzungen einer Strafmilderung nach § 21 StGB auseineinder, hebt das Berufungsurteil des Landgerichts auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 155 Leser - January 9, 2017 8:37am
… © Alexander Raths – Fotolia.com In mehrfacher Hinsicht interessant ist der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 16.11.2016 – 2 (4) Ss 633/16 – AK 226/16 -, den mir der Kollege Helling aus Waldshut-Tiengen übersandt hat. Ergangen ist der Beschluss in einem Verfahren wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr. Das LG hat den Angeklagten wegen eines Verstoßes…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 128 Leser - January 6, 2017 8:25am
… © monticellllo – Fotolia.com Die zweite verkehrsrechtliche Entscheidung – zumindest mit verkehrsrechtlichem Einschlag – ist der OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2016 – 3 RVs 70/16 (zum ersten Posting Keine Schonfrist beim StGB-Fahrverbot, oder: Nicht zu kreativ….). Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, im Straßenverkehr alkoholisiert einen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 132 Leser - December 20, 2016 11:14am
Trunkenheitsfahrt mit einem Segel­boot
… Atemluft oder 0,5 oder mehr Promille oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, darf ein Fahrzeug nicht führen (§ 5 Abs. 2 S. 3 DStMVO). Nach den Feststellungen des Amtsgerichts befuhr der Angeklagte am 8. August 2014 gegen 22.00 Uhr das Steinhuder Meer bei M. mit einem motorisierten Segelboot und…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 165 Leser - November 14, 2016 7:41am
… „Wegen zwei Schorlen und einem Ramazotti macht man in Deutschland so ein Theater.“ Ein 51-Jähriger aus Oberkirch im Ortenaukreis in Baden-Württemberg kämpft mit den Folgen einer Alkoholkontrolle, die er selbst noch verschärft hat. Er kritisiert den Ablauf der Kontrolle durch die Polizei und lässt sich in der Presse noch zu einer Drohung hinreißen…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht Verkehrsrecht- 511 Leser - September 6, 2016 6:14am
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Behörde darf französische Fahrerlaubnis entziehen
Einem Kraftfahrer kann die deutsche Führerscheinbehörde die Fahrerlaubnis auch dann entziehen, wenn diese in Frankreich erworben worden ist.