Source: https://www.sifa-sibe.de/fachbeitraege/archiv-si/unter-die-lupe-genommen/
Timestamp: 2020-07-09 18:22:49
Document Index: 138838241

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 1', '§ 14', '§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 3', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 14', '§ 15', '§ 1', '§ 14', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 1', '§ 14', '§ 12', '§ 14', '§ 14', '§ 1']

Unter die Lupe genommen. Prüfungen im Explosionsschutz nach Betriebssicherheitsverordnung -
Unter die Lupe genom­men
Der Betrieb von Anla­gen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen stellt seit dem Inkraft­tre­ten der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV) an alle Betei­lig­ten hohe Anfor­de­run­gen.
Berufs­ge­nos­sen­schaft Rohstoffe und chemi­sche Indus­trie Herrn Dr. Bert­hold Dyrba Kurfürsten-Anlage 62 69115 Heidel­berg
Die erst­ma­li­gen und wieder­keh­ren­den Prüfun­gen sowie die Quali­fi­ka­tion der Perso­nen, die sich mit diesen Prüfun­gen ausein­an­der setzen müssen, wie beispiels­weise die „Zuge­las­se­nen Über­wa­chungs­stel­len“ oder die „Befä­hig­ten Perso­nen“ sind ein wich­ti­ger Bestand­teil inner­halb der Betrei­ber­pflich­ten. Aufgrund der einschnei­den­den Verän­de­run­gen, die die Betr­SichV in diesem Bereich herbei­ge­führt hat, sollen diese Punkte nunmehr vertieft betrach­tet werden.
Der Betrieb über­wa­chungs­be­dürf­ti­ger Anla­gen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 der Betr­SichV umfasst die Prüfung durch zuge­las­sene Über­wa­chungs­stel­len oder durch befä­higte Perso­nen und die Benut­zung. Die Benut­zung umfasst alle an Arbeits­mit­teln betref­fen­den Maßnah­men, wie Erpro­bung, Ingang­set­zen, Still­set­zen, Gebrauch, Instand­set­zung und Wartung, Prüfung, Sicher­heits­maß­nah­men bei Betriebs­stö­run­gen, Um- und Abbau sowie Trans­port.
Unter Prüfung versteht man nach TRBS 1201 „Prüfun­gen von Arbeits­mit­teln und über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen“:
die Ermitt­lung des Istzu­stan­des eines Arbeits­mit­tels, einer über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anlage oder eines Arbeits­plat­zes in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen nach Anhang IV, Abschnitt A. Nr. 3.8 Betr­SichV
der Vergleich des Istzu­stan­des mit dem Soll­zu­stand sowie
die Bewer­tung der Abwei­chung des Istzu­stan­des vom Soll­zu­stand.
In verschie­de­nen Para­gra­fen und Absät­zen legt die Betr­SichV Prüfun­gen fest, die zusam­men­fas­send in Tabelle 1 darge­stellt sind.
Befä­higte Perso­nen sind laut Betr­SichV Perso­nen, die durch ihre Berufs­aus­bil­dung, ihre Berufs­er­fah­rung und ihre zeit­nahe Tätig­keit über die erfor­der­li­chen Fach­kennt­nisse zur Prüfung von Arbeits­mit­teln verfü­gen. Dieser neue Begriff der „Befä­hig­ten Person“ ersetzt im Wesent­li­chen die bishe­rige – in den meis­ten Regel­wer­ken noch gebräuch­li­che – Bezeich­nung „Sach­kun­di­ger“. Befä­higte Perso­nen können neben Arbeits­mit­teln auch über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen prüfen. Die genaue Prüf­zu­stän­dig­keit der befä­hig­ten Person ist in den §§ 14 und 15 der Betr­SichV beschrie­ben und in der TRBS 1203 gere­gelt.
Die TRBS 1203 bestand aus insge­samt vier Teilen. Mit der Veröf­fent­li­chung der Neufas­sung der TRBS 1203 im GMBl Nr. 29 vom 12. Mai 2010, S. 627 wurden die Teile 1, 2 und 3 zurück­ge­zo­gen. Die Inhalte wurden in die verblei­bende TRBS einge­pflegt. Die TRBS 1203 ist wie folgt geglie­dert:
2. Allge­meine Anfor­de­run­gen an befä­higte Perso­nen
2.1 Berufs­aus­bil­dung
2.2 Berufs­er­fah­rung
2.3 Zeit­nahe beruf­li­che Tätig­keit
3. Zusätz­li­che Anfor­de­run­gen an befä­higte
Perso­nen zur Prüfung bestimm­ter Ge-
fähr­dun­gen
3.1 Explo­si­ons­ge­fähr­dun­gen
3.2 Gefähr­dun­gen durch Druck
3.3 Elek­tri­sche Gefähr­dun­gen
Anhang 1: Beispiele für Anfor­de­run­gen an befä­higte Perso­nen
Anhang 2: Über­sichts­ta­belle
Gemäß § 14 Betr­SichV sind über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen durch eine zuge­las­sene Über­wa­chungs­stelle vor Inbe­trieb­nahme zu prüfen. In § 14 Abs. 3 wird für bestimmte über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen zuge­las­sen, dass die Prüfung vor Inbe­trieb­nahme durch die befä­higte Person durch­ge­führt werden kann. Aufga­ben der befä­hig­ten Perso­nen nach § 14 Abs. 1 bis 3 und § 15 sowie Anhang 4 Abschnitt A. Nr. 3.8 Betr­SichV können auch von zuge­las­se­nen Über­wa­chungs­stel­len wahr­ge­nom­men werden, welche die Zulas­sung für Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und 4 Betr­SichV besit­zen.
Befä­higte Person im Sinne der für die Prüfung zum Explo­si­ons­schutz gemäß § 14 Abs. 1 – 3 und 15 Betr­SichV ist, wer
aufgrund seiner tech­ni­schen Ausbil­dung die Gewähr dafür bietet, dass er die Prüfun­gen ordnungs­ge­mäß durch­führt und eine mindes­tens einjäh­rige Erfah­rung mit der Herstel­lung, dem Zusam­men­bau oder der Instand­hal­tung der oben genann­ten Anla­gen oder Anla­gen­kom­po­nen­ten im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 3 der Betr­SichV besitzt,
die erfor­der­li­che persön­li­che Zuver­läs­sig­keit aufweist,
hinsicht­lich der Prüf­ergeb­nisse keinen Weisun­gen unter­liegt und wegen dieser nicht benach­tei­ligt werden darf,
falls erfor­der­lich, über geeig­nete Prüf­ein­rich­tun­gen verfügt und
durch die erfolg­rei­che Teil­nahme an einschlä­gi­gen Schu­lun­gen nach­weist, dass er über die im Einzel­nen erfor­der­li­chen Kennt­nisse des Explo­si­ons­schut­zes sowie der rele­van­ten tech­ni­schen Regeln verfügt und diese Kennt­nisse regel­mä­ßig aktua­li­siert.
Befä­higte Perso­nen eines Unter­neh­mens im Sinne von § 14 Abs. 6 der Betr­SichV müssen:
eine tech­ni­sche Berufs­aus­bil­dung abge­schlos­sen haben oder eine andere für die vorge­se­he­nen Prüf­auf­ga­ben ausrei­chende tech­ni­sche Quali­fi­ka­tion besit­zen, welche die Gewähr dafür bietet, dass die Prüfun­gen ordnungs­ge­mäß durch­ge­führt werden,
eine mindes­tens einjäh­rige Erfah­rung mit der Herstel­lung oder Instand­set­zung von Gerä­ten, Schutz­sys­te­men oder Sicherheits‑, Kontroll- oder Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne des Arti­kels 1 der Richt­li­nie 94/9/EG besit­zen,
über die im Einzel­nen erfor­der­li­chen Kennt­nisse des Explo­si­ons­schut­zes sowie der rele­van­ten tech­ni­schen Rege­lun­gen verfü­gen und sofern erfor­der­lich diese Kennt­nisse aktua­li­sie­ren, z. B. durch Teil­nahme an Schu­lun­gen oder Unter­wei­sun­gen,
nach § 14 Abs. 6 Betr­SichV von der zustän­di­gen Behörde für diese Prüfun­gen aner­kannt sein,
bei ihren Prüf­tä­tig­kei­ten keinen fach­li­chen Weisun­gen unter­lie­gen und wegen dieser nicht benach­tei­ligt werden dürfen.
Für die Prüfung vor erst­ma­li­ger Nutzung von Arbeits­plät­zen usw. ist ein Studium, eine Tech­ni­ker­aus­bil­dung oder lang­jäh­rige Berufs­er­fah­rung notwen­dig. Die weite­ren Anfor­de­run­gen entspre­chen denen wie bei Prüfung der Arbeits­mit­tel.
Der Arbeitgeber/Betreiber legt fest, wer für die über­wa­chungs­be­dürf­tige Anlage in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen die Prüfung als befä­higte Person durch­führt. Die Prüfung erfolgt auf Grund­lage der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung nach § 3 Betr­SichV, wenn zutref­fende Bestim­mun­gen der §§ 10, 11, 14 und 15 sowie des Anhangs 4 Abschnitt A. Nr. 3.8 der Betr­SichV zur Anwen­dung kommen, das heißt:
Prüfung der Arbeits­mit­tel nach § 10
Aufzeich­nung der Prüf­ergeb­nisse nach § 11
Prüfung vor Inbe­trieb­nahme nach § 14
Wieder­keh­rende Prüfun­gen nach § 15
Über­prü­fung von Arbeits­plät­zen einschließ­lich der vorge­se­he­nen Arbeits­mit­tel und der Arbeits­um­ge­bung sowie der Maßnah­men zum Schutz Drit­ter vor der erst­ma­li­gen Nutzung in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen nach Anhang 4 Abschnitt A. Nr. 3.8.
Wich­tige TRBS
Für die Prüfung sind je nach Erfor­der­nis folgende Tech­ni­sche Regeln für Betriebs­si­cher­heit rele­vant:
TRBS 1122 „Ände­run­gen und wesent­li­che Verän­de­run­gen von Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV – Ermitt­lung der Prüf- und Erlaub­nis­pflicht“
TRBS 1201 „Prüfun­gen von Arbeits­mit­teln und über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen“
TRBS 1201 Teil 1 „Prüfung von Anla­gen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen und Über­prü­fung von Arbeits­plät­zen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen“
TRBS 1201 Teil 3 „Instand­set­zung an Gerä­ten, Schutz­sys­te­men, Sicherheits‑, Kontroll- und Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne der Richt­li­nie 94/9/EG – Ermitt­lung der Prüf­not­wen­dig­keit gemäß § 14 Abs. 6 Betr­SichV“
TRBS 1201 Teil 5 „Prüfung von Lager­an­la­gen, Füll­stel­len, Tank­stel­len und Flug­feld­be­tan­kungs­an­la­gen, soweit entzünd­li­che, leicht­ent­zünd­li­che oder hoch­ent­zünd­li­che Flüs­sig­kei­ten gela­gert oder abge­füllt werden, hinsicht­lich Gefähr­dun­gen durch Brand und Explo­sion“.
Die Tech­ni­sche Regel 1122 „Ände­run­gen und wesent­li­che Verän­de­run­gen von Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV – Ermitt­lung der Prüf- und Erlaub­nis­pflicht“ konkre­ti­siert für Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV, was als Ände­rung bzw. als wesent­li­che Verän­de­rung gilt. Diese Tech­ni­sche Regel nennt auch Beispiele für solche Maßnah­men an Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV, die nicht als Ände­run­gen gelten.
Unter Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV versteht man:
a) Lager­an­la­gen mit einem Gesamt­raum­in­halt von mehr als 10.000 Litern,
b) Füll­stel­len mit einer Umschlag­ka­pa­zi­tät von mehr als 1.000 Litern je Stunde,
c) Tank­stel­len und Flug­feld­be­tan­kungs­an­la­gen sowie
d) Entleer­stel­len mit einer Umschlag­ka­pa­zi­tät von mehr als 1.000 Litern je Stunde,
soweit entzünd­li­che, leicht­ent­zünd­li­che oder hoch­ent­zünd­li­che Flüs­sig­kei­ten gela­gert oder abge­füllt werden.
In die Beur­tei­lung dieser Anla­gen sind auch Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Betr­SichV einzu­be­zie­hen, die sich in den oben genann­ten Anla­gen befin­den.
Unter Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Betr­SichV versteht man:
Anla­gen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen, die Geräte, Schutz­sys­teme oder Sicherheits‑, Kontroll- oder Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne des Arti­kels der Richt­li­nie 94/9/EG des Euro­päi­schen Parla­ments und des Rates vom 23. März 1994 zur Anglei­chung der Rechts­vor­schrif­ten der Mitglied­staa­ten für Geräte und Schutz­sys­teme zur bestim­mungs­ge­mä­ßen Verwen­dung in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen sind oder beinhal­ten.
Diese Tech­ni­sche Regel konkre­ti­siert für die oben genann­ten Anla­gen a), b), c), welche wesent­li­chen Verän­de­run­gen und Ände­run­gen der Bauart oder der Betriebs­weise die Sicher­heit der Anlage soweit beein­flus­sen, dass vor der Ände­rung oder wesent­li­chen Verän­de­rung eine Erlaub­nis nach § 13 Betr­SichV erfor­der­lich ist.
Die TRBS 1201 „Prüfun­gen von Arbeits­mit­teln und über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen“ konkre­ti­siert die Betr­SichV hinsicht­lich:
der Ermitt­lung und Fest­le­gung von Art, Umfang und Fris­ten erfor­der­li­cher Prüfun­gen,
der Verfah­rens­weise zur Bestim­mung der mit der Prüfung zu beauf­tra­gen­den Person,
der Durch­füh­rung der Prüfun­gen und
der Erstel­lung der gege­be­nen­falls erfor­der­li­chen Aufzeich­nun­gen.
Sie gilt auch für die Über­prü­fung der Explo­si­ons­si­cher­heit an Arbeits­plät­zen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen nach Anhang 4, Abschnitt A, Nr. 3.8 Betr­SichV vor erst­ma­li­ger Nutzung.
Die TRBS 1201 Teil 1 gilt für die Ermitt­lung und die Durch­füh­rung der beson­de­ren Prüfun­gen zum Explo­si­ons­schutz an über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 Betr­SichV, ande­ren Arbeits­mit­teln sowie Einrich­tun­gen und Verbin­dungs­ele­men­ten auch außer­halb der explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­che, sofern diese den explo­si­ons­si­che­ren Betrieb der über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen beein­flus­sen. Auf die Über­prü­fung nach Anhang 4 Abschnitt A. Nr. 3.8 Betr­SichV wird im Punkt 5 begin­nend mit der Ziel­set­zung der Über­prü­fung, über Inhalt der Über­prü­fung und erneute Über­prü­fung ausführ­lich einge­gan­gen.
Die TRBS 1201 Teil 3 beinhal­tet die Konkre­ti­sie­rung der Anfor­de­run­gen an die Prüfung nach Instand­set­zung von Gerä­ten, Schutz­sys­te­men, Sicherheits‑, Kontroll- und Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne der Richt­li­nie 94/9/EG zur Erfül­lung des § 14 Abs. 6 Satz 1 und 2 Betr­SichV. Eine Instand­set­zung hat gemäß § 12 Betr­SichV nach dem Stand der Tech­nik zu erfol­gen. Bei Instand­set­zung von Gerä­ten, Schutz­sys­te­men, Sicherheits‑, Kontroll- und Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne der Richt­li­nie 94/9/EG erfor­dert dies den Einsatz von Fach­kräf­ten. Die Prüfung nach § 14 Abs. 6 Betr­SichV soll gewähr­leis­ten, dass das instand­ge­setzte Gerät, Schutz­sys­tem oder die Sicherheits‑, Kontroll- oder Regel­vor­rich­tung in den für den Explo­si­ons­schutz notwen­di­gen Eigen­schaf­ten wieder den ursprüng­li­chen Anfor­de­run­gen entspricht.
Die TRBS 1201 Teil 5 gilt für die Ermitt­lung und Durch­füh­rung von Prüfun­gen nach §§ 14 und 15 Betr­SichV von (über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 Betr­SichV):
b) Füll­stel­len mit einer Umschlag­ka­pa­zi­tät von mehr als 1.000 Litern je Stunde sowie
c) Tank­stel­len und Flug­feld­be­tan­kungs­an­la­gen, soweit entzünd­li­che, leicht­ent­zünd­li­che oder hoch­ent­zünd­li­che Flüs­sig­kei­ten gela­gert oder abge­füllt werden.
Weitere Infor­ma­tio­nen im Explo­si­ons­schutz­por­tal der BG RCI unter:
Dr. Bert­hold Dyrba, BG RCI E‑Mail:berthold. dyrba@bgrci.de
TagsAnlagen Betrsichv Prüfung