Source: https://coffeestars.shop/agb
Timestamp: 2019-11-20 09:05:56
Document Index: 183642555

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§10', '§286', '§12', '§14', '§195', '§199', '§16']

AGB | COFFEESTARS
Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich der Belehrung zum Widerrufsrecht
gültig ab 09.08.2016
Email: hello@coffeestars.de
(nachfolgend “Casanello”)
und der Bestellerin oder dem Besteller (nachfolgend “Besteller”)
II. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Casanello nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn Casanello vor Vertragsabschluss schriftlich zustimmt. Vertragssprache ist deutsch.
III. Die AGB gelten auch dann, wenn Casanello in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier abgedruckten AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführt.
I. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält Casanello sich Eigentums- und Urheberrechte vor.
II. Dies gilt insbesondere für die mittels Bildmaterial präsentierten Waren. Die Fotos sind Eigentum von Casanello. Casanello stehen diesbezügliche ausschließliche Urheberrechte zu. Der Veröffentlichung, Vervielfältigung und sonstigen Nutzungen wird ausdrücklich widersprochen. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Casanello.
I. Die Angebote von Casanello sind freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Irrtum und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten.
III. Mit Abgabe des Angebotes bestätigt der Besteller, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Casanello macht die Wirksamkeit des Vertrages von der Volljährigkeit und vollen Geschäftsfähigkeit des Bestellers abhängig.
IV. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Casanello das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware oder einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware annimmt. Erfolgt die Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware nicht innerhalb von zwei Wochen, so ist der Besteller nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
V. Sollte die vom Besteller bestellte Ware nicht verfügbar sein, so behält sich Casanello vor, die Leistung nicht oder verzögert zu erbringen. Casanello informiert den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Zahlungen werden dann unverzüglich erstattet. Casanello liefert an Privatkunden in haushaltsüblichen Mengen. Casanello ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.
§4 Belehrung zum Widerrufsrecht
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Casanello GmbH, Bamberger Straße 1, 01187 Dresden, E-Mail: hello@coffeestars.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§5 Ausschluss des Widerrufsrechts
II. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Portokosten, wenn nicht anders angegeben.
II. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Casanello behält sich vor, Zahlungsarten nach Bonitätsprüfung des Bestellers auszuschließen.
III. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren sind nur dann von Casanello zu tragen, wenn er diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers.
V. Zahlung per Rechnung und Finanzierung
I. Casanello liefert handelsübliche Mengen. Casanello behält sich vor, Mengenkürzungen vorzunehmen, nachdem dies dem Besteller per E-Mail mitgeteilt wurde.
III. Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionseinstellung oder -schwierigkeiten nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen von Casanello besorgt werden kann, kann Casanello von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von Casanello nicht zu vertreten sind. Casanello wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht.
IV. Die Lieferung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Bestellers oder eine andere hiervon abweichende und beim Bestellvorgang anzugebende Lieferadresse.
VIII. Transportschäden müssen unverzüglich nach Übergabe durch die Transportperson, spätestens innerhalb von drei Tagen gerügt werden, anderenfalls bestehen keinerlei Ansprüche gegenüber Casanello.
§10 Haftung für Mängel
I. Casanello haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
II. Der Besteller hat offensichtliche Mängel Casanello gegenüber sofort anzuzeigen. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.
III. Soweit ein von Casanello zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Casanello zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
IV. Beschaffenheitsgarantien übernimmt Casanello nicht. Auch sonstige Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch Casanello nicht.
I. Die Haftung von Casanello für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers sowie bei Ersatz von Verzugsschaden (§286BGB). Insoweit haftet Casanello für jeden Grad des Verschuldens.
II. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von Casanello.
IV. Soweit die Schadenersatzhaftung Casanello gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§12 Haftung für Inhalte verlinkter fremder Seiten
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§14 Verjährung eigener Ansprüche
Die Ansprüche von Casanello auf Zahlung verjähren gemäß §195 BGB in drei Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt §199 BGB.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, welche der Besteller gegenüber Casanello oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
§16 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
I. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von Casanello.
III. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Casanello.