Source: https://kirchenrecht-nordkirche.de/document/28787
Timestamp: 2017-07-26 06:38:37
Document Index: 43407606

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 26', '§ 6', '§ 7', '§ 10', '§ 11']

.Satzung für das St. Georgstift in KröpelinVom 12. Oktober 1998(KABl 1999 S. 39)####PräambelDas „St. Georgstift in Kröpelin“ ist eine kirchliche Stiftung. Über den Ursprung und Zweck des bereits im 14. Jahrhundert vorkommenden St. Georg-Hospitals sind keine Urkunden vorhanden. Das Hospital diente – wie auch andere Hospitäler mit gleichem Namen – zur Aufnahme und Verpflegung Aussätziger und später als Versorgungsanstalt für Arme. Die Verwaltung des Hospitals regelte der Landesherr durch ein am 29. März 1847 bestätigtes Regulativ. Nach dem Verkauf der Hospitalgebäude wurde am 6. Dezember 1858 ein neues, bis heute gültiges Regulativ oberbischöflich bestätigt. Die Stiftung soll nun durch die in nachstehend neugefasster Satzung beschlossene Organisationsform in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben auch weiterhin im Sinne des Stiftungszweckes zu erfüllen.#§ 1Name, Sitz, Rechtsform, Geschäftsjahr
Die Stiftung führt den Namen „St. Georgstift in Kröpelin“.
Die Stiftung hat ihren Sitz in Kröpelin.
1 Sie hat die Rechtsform einer rechtsfähigen kirchlichen Stiftung im Sinne des § 26 des Stiftungsgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 24. Februar 1993, Stiftungsgesetz – StiftG – (GVBl. M-V S. 104) aufgrund des Regulativs von 1850. 2 Die Stiftungsaufsicht wird durch den Oberkirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs wahrgenommen.
Die Stiftung hat die Aufgabe, hilfsbedürftige Personen, insbesondere im Bereich der Stadt Kröpelin, zu unterstützen und die diakonischen Aufgaben der Kirchgemeinde Kröpelin zu fördern.
Die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung und die Verwaltung der Stiftung wird durch den Vorstand wahrgenommen. Rechtsverbindliche Erklärungen sind von dem Vorsitzenden des Vorstandes abzugeben. Er ist dabei an die Beschlüsse des Vorstandes gebunden.#§ 6Zusammensetzung des Vorstandes
Der Vorstand besteht aus: dem Pastor der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Kröpelin als Vorsitzenden, drei weiteren Mitgliedern der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Kröpelin, dem Leiter Kirchenkreisverwaltung Rostock, der sich vertreten lassen kann.
1 Die Mitglieder nach Absatz 1 Nummer 1 und 3 sind kraft ihres Amtes Mitglieder des Vorstandes; die Mitglieder nach Absatz 1 Nummer 2 werden jeweils auf der ersten konstituierenden Sitzung des Kirchgemeinderates für die Dauer von sechs Jahren gewählt (Wiederwahl ist möglich). 2 Im Falle ihres Ausscheidens wird ein neues Mitglied durch den Vorstand gewählt.#§ 7Beschlussfassung des Vorstandes
1 Diese Satzung sowie ihre Änderungen bedürfen der Genehmigung durch den Oberkirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs. 2 Der Oberkirchenrat hört zuvor den Kirchenkreisrat des Kirchenkreises Rostock.
Der Umfang der Stiftungsaufsicht durch den Oberkirchenrat ist in den jeweils geltenden kirchengesetzlichen Vorschriften geregelt.#§ 10GleichstellungsklauselPersonen- und Funktionsbezeichnungen in dieser Satzung gelten jeweils in der männlichen und weiblichen Form.#§ 11Inkrafttreten 1 Diese Satzung tritt, vorbehaltlich der Genehmigung des Oberkirchenrates, am 1. November 1998 in Kraft1#. 2 Sie tritt an die Stelle des Regulativs von 1858 und aller auf den früheren Satzungen beruhenden Verwaltungsvorschriften.#1 ↑ Red. Anm.: Der Oberkirchenrat hat die Satzung am 18. Mai 1999 genehmigt (KABl S. 41).