Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_11_ProdSV_Begriffsbestimmungen-d7483642,3.html
Timestamp: 2016-10-23 14:54:58
Document Index: 343172212

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

§ 2 11. ProdSV, Begriffsbestimmungen | Gesetze auf anwalt24.de
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Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnun...…§ 2 11. ProdSV, Begriffsbestimmungen§ 3 11. ProdSV, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme§ 4 11. ProdSV, Konformitätsvermutung§ 5 11. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Herstellers§ 6 11. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstell...§ 7 11. ProdSV, Bevollmächtigter des Herstellers§ 8 11. ProdSV, Allgemeine Pflichten des Einführers§ 9 11. ProdSV, Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführe...§ 10 11. ProdSV, Pflichten des Händlers§ 11 11. ProdSV, Einführer oder Händler als Hersteller§ 12 11. ProdSV, Angabe der Wirtschaftsakteure§ 13 11. ProdSV, Konformitätsbewertungsverfahren§ 14 11. ProdSV, Besondere Explosionsschutzkennzeichnungen§ 15 11. ProdSV, Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure§ 16 11. ProdSV, Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde§ 17 11. ProdSV, Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen§ 18 11. ProdSV, Formale Nichtkonformität§ 19 11. ProdSV, Ordnungswidrigkeiten§ 20 11. ProdSV, Straftaten§ 21 11. ProdSV, Übergangsvorschriften§ 22 11. ProdSV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 2 11. ProdSVElfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) BundesrechtAbschnitt 1 – Allgemeine VorschriftenTitel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 11. ProdSVGliederungs-Nr.: 8053-4-14-1Normtyp: RechtsverordnungIm Sinne dieser Verordnung ist oder sind1.bestimmungsgemäße Verwendung: die Verwendunga)eines Geräts entsprechend der vom Hersteller angegebenen Gerätegruppe und Gerätekategorie oderb)eines Schutzsystems, einer Vorrichtung oder einer Komponente unter Beachtung aller Herstellerangaben, die für den sicheren Betrieb notwendig sind,2.EU-Konformitätserklärung: eine Erklärung gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 309),3.explosionsfähige Atmosphäre: ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt,4.explosionsgefährdeter Bereich: ein Bereich, in dem die Atmosphäre aufgrund der örtlichen und betrieblichen Verhältnisse explosionsfähig werden kann,5.Geräte: Maschinen, Betriebsmittel, stationäre oder ortsbewegliche Vorrichtungen, Steuerungs- und Ausrüstungsteile sowie Warn- und Vorbeugungssysteme, diea)einzeln oder kombiniert zur Erzeugung, Übertragung, Speicherung, Messung, Regelung oder Umwandlung von Energien oder zur Verarbeitung von Werkstoffen bestimmt sind undb)eigene potentielle Zündquellen aufweisen und dadurch eine Explosion verursachen können,6.Gerätegruppe I: Geräte, die zur Verwendung in Untertagebetrieben von Bergwerken bestimmt sind oder zur Verwendung in deren Übertageanlagen, die durch Grubengas oder brennbare Stäube gefährdet werden können, bestimmt sind; die Gerätegruppe I umfasst die in Anhang I der Richtlinie 2014/34/EU genannten Gerätekategorien M1 und M2,7.Gerätegruppe II: Geräte, die zur Verwendung in allen Bereichen, die durch eine explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können, bestimmt sind, mit Ausnahme der in Nummer 6 genannten Bereiche; die Gerätegruppe II umfasst die in Anhang I der Richtlinie 2014/34/EU genannten Gerätekategorien 1, 2 und 3,8.Gerätekategorie: eine Kategorie, in die Geräte innerhalb jeder Gerätegruppe entsprechend dem erforderlichen Maß an Sicherheit, das gewährleistet werden muss, eingestuft werden,9.harmonisierte Norm: eine harmonisierte Norm im Sinne des Artikels 2 Nummer 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12),10.Hersteller: jede natürliche oder juristische Person, die ein Produkt herstellt oder entwickeln oder herstellen lässt und dieses Produkt unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Handelsmarke vermarktet oder für ihre eigenen Zwecke verwendet,11.Komponenten: solche Bauteile, die für den sicheren Betrieb von Geräten und Schutzsystemen erforderlich sind, ohne jedoch selbst eine autonome Funktion zu erfüllen,12.Konformitätsbescheinigung: eine Bescheinigung nach Artikel 13 Absatz 3 Satz 2 der Richtlinie 2014/34/EU,13.Schutzsysteme: alle Vorrichtungen mit Ausnahme der Komponenten von Geräten, die anlaufende Explosionen umgehend stoppen oder den von einer Explosion betroffenen Bereich begrenzen sollen und als Systeme mit autonomer Funktion gesondert auf dem Markt bereitgestellt werden,14.technische Spezifikation: ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen vorgeschrieben sind, denen ein Produkt genügen muss.Im Übrigen sind die Begriffsbestimmungen des § 2 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131), das durch Artikel 435 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, anzuwenden.
§ 1 11. ProdSV, Anwendungsbereich§ 3 11. ProdSV, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme