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Timestamp: 2019-06-18 14:01:30
Document Index: 11887256

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 8', '§ 12', '§ 13', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

Tanzwut Merchandise - AGB
Tanzwut Merchandise Shop
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns,
M. Paulenz
Postfach 730012
E-Mail: shop(at)tanzwut.com
und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend: „Kunde“). Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Alle zwischen dem Kunden und Anbieter im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, der schriftlichen Bestellbestätigung des Anbieters und der Annahmeerklärung des Anbieters.
(1) Mit der Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot durch den Anbieter verbunden.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte in einem so genannten Warenkorb sammeln. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Kaufen!“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab.
(3) Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten sowie diese AGB und Widerrufsbelehrung aufführen (Bestellbestätigung) und die der Kunde speichern kann und ggf. über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine weitere gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Die Bestellung des Kunden wird in seinem Kundenkonto gespeichert und ist für den Kunden nach Einloggen in das Kundenkonto jederzeit einsehbar.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. In diesen Fällen wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(4) Die Lieferfrist beträgt 5 bis 10 Tage. Sie beginnt bei der Bezahlung per Nachnahme mit Vertragsschluss und bei Zahlung per Vorkasse mit Eingang der Zahlung auf dem Bank- oder Paypal-Konto des Anbieters. Die Lieferfristen für den Versand ins Ausland können hiervon abweichen. Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist.
(5) Erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse (per Überweisung oder Paypal möglich) und geht die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots bei uns ein, erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht.
(6) Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
(7) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Anbieters ausgeschlossen. Bereits geleistete Zahlungen werden vom Anbieter unverzüglich erstattet.
(8) Der Anbieter kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits geleistete Zahlungen werden vom Anbieter unverzüglich erstattet.
(9) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Hierdurch verursachte zusätzliche Versandkosten tragen wir.
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
T.Fell Records - M. Paulenz
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, inklusive der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte keine Pakete unfrei versenden!
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
(a)Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(b) Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Preise sind in Euro angegeben.
(2) Die Versandkosten werden pauschal berechnet. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop unter „Versandkosten“ angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Deutsche Post zur Bezahlung von Nachnahmesendungen eine zusätzliche Nachnahmegebühr erhebt.
(3) Bei allen Lieferungen in EU-Länder und sonstigen Lieferungen außerhalb Deutschlands werden die im Webshop genannten Preise in Euro inkl. MwSt. (zur Zeit 19 %) ohne weitere Zuschläge berechnet. Für den Versand außerhalb Deutschlands fallen höhere Versandkosten an. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop unter „Versandkosten“ angegeben.
(4) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 3 Abs. 9 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
§ 8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
(2) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel ergeben sich in unserem Online-Shop unter dem Menüpunkt „Zahlungsmittel“.
Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (per Überweisung oder Paypal) auf unser im Online-Shop angegebenes Konto (Bankkonto bzw. Paypal-Konto) vornehmen.
(1) Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(2) Falls dem Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Anbieter berechtigt, diesen geltend zu machen.
(1) Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen, gleichgültig ob Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Darüber hinaus sind Sie nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten.
(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung durch den Anbieter nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuveräußern.
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde nach seiner Wahl auf Kosten des Anbieters zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Leichte farbliche Abweichungen, zwischen den Abbildungen auf den Web-Sites und dem gelieferten Artikel die durch die farbtechnisch Gestaltung der Websites bedingt sind, stellen keinen Fehler dar, soweit die geringe farbliche Abweichung für den Kunden zumutbar ist.
(2) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht des Anbieters, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten des Anbieters unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihm angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haftet der Anbieter nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für den Anbieter ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert der Anbieter den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten).
(4) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,
b) wenn der Anbieter die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei dem Anbieter eingetreten wäre,
(5) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Falls die Nacherfüllung gemäß § 12 Abs. 1 fehlschlägt, nicht innerhalb einer angemessenen Frist zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat oder dem Kunden unzumutbar ist oder der Anbieter die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(7) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
(8) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht
(a) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung
oder (b) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(9) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(2) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(1) Wir dürfen die, den jeweiligen Kaufverträgen, betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. Der Anbieter beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Mit der Bestellung willigt der Kunde in die Datenverarbeitung durch den Anbieter ein.
(3) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet sind.
(4) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem § 15 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
(5) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Kontoinformationen anzeigen “ in seinem Nutzerprofil unter „Ihr Konto“ abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Privatsphäre und Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Vertragssprache
§ 17 Kundendienst, Schlussbestimmungen
(1) Ein Kundenservice („Support“) für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht dem Kunden auf der Webseite des Online-Shops des Anbieters unter dem Link „Kontakt“ zur Verfügung.
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