Source: http://www.nordlicht-steinburg.de/?page_id=43
Timestamp: 2019-06-17 01:41:39
Document Index: 107319105

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 5', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 7', 'Art. 77', '§ 12', '§ 12', '§ 22', '§ 12', '§ 22', '§ 12', '§ 22', '§ 12', '§ 22', '§ 12', '§ 22']

Datenschutz – Nordlicht-Steinburg
Das kleine Medienbüro im Herzen der Wilstermarsch!
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Diese Internetseite wird derzeit überarbeitet.
Wer im Journalismus und/oder in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig ist, fällt im Regelfall nur unter wenige Vorschriften der DS-GVO. Bei der journalistischen und/oder Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gibt es daher im Prinzip keine der so genannten DS-GVO-Informationspflichten. Das gilt zumindest dann, wenn auf der Internetseite, um die es geht, die Daten von Besucher/innen deswegen erfasst werden, weil das für die journalistische Arbeit bzw. die Arbeit der Pressestelle von Interesse ist (z.B. zur Konzeption neuer Beiträge anhand des Lese-Interesses in einer bestimmten Region oder auf Grund des Verhaltens der Besucher/innen innerhalb der Angebote auf einer Internetseite).
Anders wäre es nur, wenn die Datenerfassung solche Gründe nicht hat, sondern Daten beispielsweise deswegen erfasst werden, weil ein Anzeigenkunde auf der Internetseite diese Daten bekommen soll. Auch die Nutzung von Social-Media-Plugins auf der Internetseite wird im Regelfall dazu führen, dass die DS-GVO für diesen Bereich zur Anwendung kommt und damit auch die Informationspflichten entstehen.
Datenschutzerklärungen sind für rein journalistische und / oder nur für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erforderliche Zwecke im Prinzip nicht erforderlich. Sie können natürlich dennoch auf freiwilliger Basis bereitgestellt werden, weil manche Besucher von Internetseiten das heutzutage erwarten. Nachstehend sind einige Beispiele für besonders kurze Datenschutzerklärungen aufgeführt. Besonders ausführliche finden sich dagegen im nächsten Abschnitt.
Wer neben der journalistischen Arbeit auch andere Tätigkeiten ausübt (z.B. Motivationskurse anbietet oder Sportveranstaltungen organisiert) und das auf der gleichen Internetseite mit anbietet, wird allerdings um die ausführliche Variante der Datenschutzerklärung nicht herumkommen.
1. Kürzeste Variante: –
Inhalt: —
Erläuterung: Der Journalismus ist nach den Regelungen im Landespresserecht von wesentlichen Teilen der Datenschutz-Grundverordnung ausgenommen. Dazu gehören auch die Bestimmungen zu den Informationspflichten im Falle einer Verarbeitung personenbezogener Daten. Rechtsgrundlage sind die Bestimmungen im Landespressegesetz (in manchen Bundesländern ist das auch im Landesmedien- und / oder Landesdatenschutzgesetz geregelt).
Es besteht rein datenschutzrechtlich auch keine Pflicht, darauf hinzuweisen, dass jemand überhaupt als Journalist/in tätig ist bzw. dass eine Internetseite ein journalistisches Angebot ist. Sonst wären investigative Internetseiten gar nicht möglich.
Gleiches gilt für Personen, die in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig sind und dort für Medienveröffentlichungen, Meinungsäußerungen (Stellungnahmen) oder die Informationsarbeit zuständig sind. Die Rechtsgrundlage hierfür ist in der Regel darin zu sehen, dass sie im Regelfall unter den Begriff der Presse fallen oder aber die Grundrechte aus Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung geltend machen können. In einigen Bundesländern können sie sich auch auf Regelungen im Landesdatenschutzgesetz berufen, manchmal direkt oder in analoger Anwendung. In anderen Bundesländern fehlen solche Regelungen, weswegen die Berufung auf die oben genannten Grundrechte/Grundwerte erforderlich wäre.
2. Etwas Info darf sein: Michaela Musterfrau, Journalistin
Inhalt: „Michaela Musterfrau, Journalistin“
Erläuterung: Wer seine Internetseite nicht investigativ nutzt, kann natürlich auf den eigenen Beruf aufmerksam machen. Das macht es den interessierten Leser/innen, den Berufsabmahner/innen und den Datenschutzbehörden klar, dass es hier die Ausnahmen von der DS-GVO gelten. Und dazu gehört, dass es keine datenschutzrechtlichen Informationspflichten von Journalisten und Personen in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gibt.
Personen, die in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig sind, schreiben entsprechend: „Michaela Musterfrau, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“.
3. Kurz und unterhaltsam
Inhalt: „Michaela Musterfrau, Journalistin. Ich darf das (§ 12 Landespressegesetz, Artikel 85 Datenschutz-Grundverordnung, Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 EU-Grundwerte-Charta).“
Erläuterung: Die Angabe der rechtlichen Grundlagen ist – wie bereits gesagt – zwar nicht erforderlich, ist aber ein nützlicher Service, falls jemand das nicht glauben mag.
Personen, die in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig sind, schreiben entsprechend: „Michaela Musterfrau, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ich darf das ((§ 12 Landespressegesetz, Artikel 85 Datenschutz-Grundverordnung, Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 EU-Grundwerte-Charta)“.
Bitte achten Sie darauf, dass der angegebene § 12 Landespressegesetz nur ein Beispiel ist. Bitte verwenden Sie die zutreffende Rechtsgrundlage in Ihrem Bundesland. In manchen Bundesländern gibt es auch keine explizite Regelung für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Hier ist dann nur zu nennen: „Artikel 85 Datenschutz-Grundverordnung, Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 EU-Grundwerte-Charta“)
4. Ein wenig belehrend
Inhalt: „Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist Michaela Musterfrau, Journalistin. Der Journalismus ist nach den Regelungen im Landespresserecht von wesentlichen Teilen der Datenschutz-Grundverordnung ausgenommen. Dazu gehören auch die Bestimmungen zu den Informationspflichten im Falle einer Verarbeitung personenbezogener Daten. Rechtsgrundlagen für diese Ausnahme sind Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union sowie Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit Bestimmungen des deutschen Rechts, u.a. Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie, sowie Bestimmungen im Landespressegesetz, in manchen Bundesländern auch im Landesmedien- und / oder Landesdatenschutzgesetz, nach Maßgabe der diesbezüglichen Rechtsprechung. Selbstverständlich beachte ich bei meiner Arbeit das journalistische Datengeheimnis und achte auf ein angemessenes Datenschutzniveau bei der Organisation und Technik der Verarbeitung personenbezogener Daten. Sollten Sie der Auffassung sein, dass die Verbreitung von Bildaufnahmen Ihrer Person oder von Ihnen vertretenen Angehörigen gegen ihre berechtigten Interessen verstößt, können Sie mir das gerne mitteilen, Ihr Anliegen wird selbstverständlich geprüft.“
Personen, die in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig sind, schreiben entsprechend: „Michaela Musterfrau, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Meinungs- und Informationsarbeit ist von wesentlichen Teilen der Datenschutz-Grundverordnung ausgenommen. Rechtsgrundlagen für diese Ausnahme sind Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union sowie Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit Bestimmungen des deutschen Rechts, u.a. Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie, sowie Bestimmungen im Landespressegesetz, in manchen Bundesländern auch im Landesmedien- und / oder Landesdatenschutzgesetz, nach Maßgabe der diesbezüglichen Rechtsprechung. Zu diesen Ausnahmen gehören auch die Bestimmungen zu den Informationspflichten im Falle einer Verarbeitung personenbezogener Daten. Selbstverständlich beachte ich bei meiner Arbeit das journalistische Datengeheimnis und achte auf ein angemessenes Datenschutzniveau bei der Organisation und Technik der Verarbeitung personenbezogener Daten. Sollten Sie der Auffassung sein, dass die Verbreitung von Bildaufnahmen Ihrer Person oder von Ihnen vertretenen Angehörigen gegen ihre berechtigten Interessen verstößt, können Sie mir das gerne mitteilen, Ihr Anliegen wird selbstverständlich geprüft.
Erläuterung: Auch wenn im Journalismus und/oder in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Informationspflichten nach der DS-GVO nicht bestehen, kann eine etwas ausführlichere Datenschutzerklärung auf freiwilliger Basis sinnvoll sein, um interessierten Leser/inne/n auf einer Internetseite zu erklären, warum die Datenschutzerklärung – verglichen mit anderen – so kurz ist.
AUSFÜHRLICHE MUSTER-FORMULIERUNGEN FÜR EINE DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Wie bereits im vorherigen Abschnitt dargestellt, besteht für die journalistische Arbeit und/oder Tätigkeiten im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit keine Pflicht zur Information über die Datenverarbeitung, mithin auch keine Pflicht zur Veröffentlichung von Datenschutzerklärungen, sofern personenbezogene Daten nur zu journalistischen Zwecken und/oder für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verarbeitet werden. Freilich kann es sein, dass jemand auch Anzeigen auf der eigenen Internetseite geschaltet hat und deswegen Daten von Besucher/innen verarbeitet werden, oder es gibt andere Aspekte auf einer Internetseite, die dazu führen, dass sie als nichtjournalistisches Angebot, das auch keine Presse- und Öffentlichkeitsarbeit darstellt, qualifiziert werden muss. Im Übrigen wird heute oftmals eine Datenschutzerklärung erwartet, und wer nichts oder nur wenig mitteilt, macht sich unter Umständen zumindest moralisch angreifbar. Daher finden sich nachstehend sehr Musterformulierungen.
Bitte suchen Sie sich die für Ihr Büro passenden Formulierungen heraus. Die Formulierungen hier sind sehr ausführlich. Das hat allerdings den Vorteil, dass Ihnen niemand vorwerfen kann, dass Sie nicht ausreichend und nicht verständlich kommuniziert haben. Beachten Sie auch, dass hier viele Varianten genannt werden. Welche zu Ihren Internetseiten passen, kann nur die individuelle Prüfung ergeben.
Die hier genannten Varianten erläutern (anders als viele im Internet abrufbare Muster) auch die Grundlagen und Abläufe der Datenverarbeitung außerhalb der Internetseiten. Es wird also auch erläutert, wie generell im Büro (z.B. mit E-Mails) umgegangen wird. Solche Angaben können deswegen sinnvoll sein, weil natürlich auch solche Datenverarbeitungsvorgänge zu Streit führen können und es daher sinnvoll ist, diese einmal klar darzustellen. Natürlich sollte dann auch in jeder E-Mail, auf Rechnungen und auf der Visitenkarte auf den Link zur Datenschutzerklärung hingewiesen werden.
Rechtlich am sichersten ist es, wenn Besucher einer Seite die Datenschutzerklärung durch ein „Ok“ bestätigen müssen statt nur den Link zu sehen. Darüber hinaus wäre es natürlich noch sicherer, wenn die Lektüre der Internetseite überhaupt nur möglich wäre, nachdem das „Ok“ zur Datenschutzerklärung abgegeben wurde.
Hans-Prox-Straße 24
2554 Wilster
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Wenn Sie die von uns unter der Domain …. bereit gestellten Seiten über ein digitales Gerät (Computer, Smart-TV, Smartphone etc.) betrachten/besuchen, machen Sie sich bitte klar, dass Ihre Daten in diesem Zusammenhang auf vielerlei Weise erfasst werden bzw. erfasst werden können. Wie das passiert oder passieren kann, wird im Folgenden geschildert.
Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass es auch sein kann, dass sie diese Seiten/Inhalte über eine andere Domain als der oben genannten angezeigt bekommen. Das ist vom Journalismusbüro im Regelfall nicht beabsichtigt und mit niemanden vereinbart worden. Technisch ist es aber für Dritte möglich, dass andere Seiten die Inhalte dieser Seite so einbinden, dass es so wirkt, als wäre die Domain vom Journalismusbüroselbst bereitgestellt werden (z.B. durch so genanntes „Framing“). Sollten Sie diese Seite auf eine solche Weise unter einer anderen Domain angezeigt bekommen, kann es sein, dass diese erheblich mehr ihrer Daten abfragen, so dass wir empfehlen, in einem solchen Fall den Browser bzw. ihr Programm zur Anzeige von Inhalten zu schließen und unsere Seite nur unter der oben genannten Domain direkt abzurufen.
Wenn Sie diese Internetseite/n unter der Domain … und darauf befindlichen Inhalte wie Fotos, Audios, Filme etc. abrufen bzw. über darauf befindliche Eingabeformulare Daten eingeben, werden grundsätzlich auch ohne unsere Mitwirkung immer Daten verarbeitet, die Aufschluss über ihre Person geben können; die Details finden Sie dazu weiter unten.
Das Journalismusbüro selbst setzt auf diesen Internetseiten die folgenden Programme oder sonstigen Mechanismen ein, mit denen personenbezogene Daten von Besuchern verarbeitet werden:
Hinweis auf Cookies, sofern verwendet:
(…) (Diese Internetseite verwendet Cookies, das sind Textdateien, die bei einem Besuch unserer Seiten auf Ihrem Computer oder sonstigem Gerät gespeichert werden. Diese ermöglichen uns, wiederholte Besuche festzustellen, um aus dem Nutzerverhalten Hinweise für unsere redaktionelle Arbeit zu gewinnen, welche Inhalte besonders attraktiv sind. Wir verwenden diese Textdateien nicht dazu, um diese in Verbindung mit Ihrem Namen oder etwa mit über Kontaktformulare eingegebene Namen und sonstigen Daten zu bringen.)
(Cookies/Textdateien werden nur für die Dauer ihres Besuches auf unserer Seite auf Ihrem Gerät gespeichert / werden für die Dauer von (…) gespeichert, weil…)
(Hinweis: Die Formulierung dieses Textteils ist davon abhängig, ob und wie Sie Cookies konkret einsetzen und kann hier nicht vorformuliert werden)
Hinweis auf Logfiles, sofern verwendet (Achtung, Beispieltext, nicht einfach so übernehmen):
Beim Aufrufen unserer Website (…) werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, Webanalyse und
Außerdem können wir uns hilfsweise auf Artikel 6 Absatz 1 lit c berufen, nach dem die Datenverarbeitung auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung erlaubt ist. Als Betreiber einer Internetseite sind wir ständig dazu verpflichtet dafür zu sorgen, dass diese Seite keine Gefahr für Dritte bzw. deren Rechte darstellt. Wir müssen beispielsweise regelmäßig die dahinter stehende Technik überprüfen und datentechnische Angriffe auf diese Seiten verhindern, deren Ziel in der Kaperung der Seiten bzw. der Realisierung anderen für Dritte schädlichen Verhaltens liegt.
Durch die Erstellung von Logfiles können wir verdächtige Vorgänge feststellen, die auf bevorstehende Angriffe bzw. bereits erfolgte Angriffsversuche hinweisen können, beispielsweise starke Zugriffe aus ungewöhnlichen Gegenden oder zu ungewöhnlichen Tageszeiten.
Hinweis auf Tracking-Tools, sofern verwendet:
(…) (Hinweis: Die Formulierung dieses Textteils ist davon abhängig, ob und wie Sie welche Tracking-Tools konkret einsetzen und kann hier nicht vorformuliert werden)
Das Journalismusbüro setzt als Redaktionssystem für die Inhalte das (Online-)Programm (…, z.B. WordPress) ein. Die Konfiguration für dieses Programm bzw. Zusatzprogramme („Plugin“) sind so eingestellt, dass Daten von Besuchern nicht verarbeitet werden.
Die Konfiguration für dieses Programm bzw. Zusatzprogramme („Plugin“) sind so eingestellt, dass Daten von Besuchern wie folgt verarbeitet werden:
(…) (Die Formulierung dieses Textteils ist davon abhängig, ob und wie Sie welche Plugins konkret einsetzen und kann hier nicht vorformuliert werden)
Das Journalismusbüro hat das Programm und die Daten für die Darstellung dieser Internetseiten bei der Firma … gespeichert (Hosting).
Das Journalismusbüro geht davon aus, dass die Firma … Daten von Besuchern nicht verarbeitet.
Die Firma … erhebt folgende Daten von Besuchern der bei ihr gehosteten Seiten/Daten:
(…) (Hinweis: Die Formulierung dieses Textteils ist davon abhängig, ob und wie Sie welche Daten konkret abfragen und kann hier nicht vorformuliert werden)
Hinweis auf Auslandssitz der Firma:
(Die Firma befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt nach dem Recht der Europäischen Union eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung der EU mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier:) (…)
(z.B. „Die Firma … hat ihren Sitz in den USA. Nach dem EU-USA-Abkommen Privacy Shield gilt das notwendige Datenschutzniveau als erreicht, wenn es Kontrollrechte von uns sowie unseren Kunden/Partnern gegenüber der Firma gibt oder die Firma eine Lizenzierung durch das US-Handelsministerium hat. Im vorliegenden Fall gilt, dass die Firma die Lizenzierung erhalten hat, siehe https://www.privacyshield.gov/list“)
Weitere Informationen zum Umfang des Datenschutzes durch diese Firma finden sich unter (…). Das Journalismusbüro kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.
Die Firma befindet sich in einem Staat, der außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegt und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurde oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen hat, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. der Betrieb der Webseite des Journalismusbüro erfolgt datenschutzrechtlich gesehen in einem unsicheren Land. Das Journalismusbüro arbeitet mit dieser Firma aber dennoch aus journalistischen Gründen zusammen, die in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen journalistisch interessanten Inhalts ist.
(Diese Seite verwendet Schaltflächen, mit denen Besucher diese Seiten in sozialen Netzwerken unter ihrem Namen bzw. ihren Einwahlbezeichnungen bekanntmachen sowie Kommentare abgeben können, die sowohl auf diesen Seiten als auch – abhängig von Einstellungen der Besucher in ihren Netzwerken – auf diesen Netzwerken zu sehen sind. Die Netzwerke erfassen in der Regel im Moment der Eingabe über diese Seiten personenbezogene Daten der Besucher, deren Umfang vom Journalismusbüro nicht zu beeinflussen ist, sondern sich nur aus den Geschäftsbedingungen bzw. Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Netzwerke ergeben.)
(Das soziale Netzwerk befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt nach dem Recht der Europäischen Union eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung der EU mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier:) (…)
(z.B. „Das soziale Netzwerk … hat seinen Sitz in den USA. Nach dem EU-USA-Abkommen Privacy Shield gilt das notwendige Datenschutzniveau als erreicht, wenn es Kontrollrechte von uns sowie unseren Kunden/Partnern gegenüber der Firma gibt oder die Firma eine Lizenzierung durch das US-Handelsministerium hat. Im vorliegenden Fall gilt, dass die Firma die Lizenzierung erhalten hat, siehe https://www.privacyshield.gov/list“). Weitere Informationen zum Umfang des Datenschutzes durch diese Firma finden sich unter (…). Das Journalismusbüro kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.
(Diese Seite setzt auch Schaltflächen von sozialen Netzwerken von Anbietern ein, die außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegen und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurden oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen haben, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Verwendung von Schaltflächen oder die Kommentierung ist auch in Netzwerken in datenschutzrechtlich gesehen unsicheren Ländern möglich, wenn sich das Journalismusbüro nach eigenem, journalistisch begründbaren Ermessen dafür entscheidet.)
(… z.B. zu Twitter, Facebook etc.) (Hinweis: Die Formulierung dieses Textteils ist davon abhängig, ob und wie Sie welche sozialen Netzwerke konkret einsetzen und kann hier nicht vorformuliert werden)
Wenn an dieser Stelle von Ihnen eine E-Mail-Adresse eingegeben wird, verwenden wir diese E-Mail-Adresse dafür, der angegebenen E-Mail-Adresse regelmäßig unseren Newsletter zu übersenden. Für den Empfang des Newsletters ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend. Die Abmeldung ist jederzeit möglich, zum Beispiel über einen Link am Ende eines jeden Newsletters. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an (…) per E-Mail senden.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung durch das Journalismusbüro ist die journalistische Arbeit, die geschützt wird durch Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der DSGVO und dem Landesmediengesetz/ Landespressegesetz/ Landesdatenschutzgesetz (letzteres ist abhängig von dem Bundesland, in dem das Journalismusbüro ansässig ist).
Die besonderen Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden auch als Medienprivileg bezeichnet.
Darüber hinaus können wir uns, sofern wir uns gegenüber Benutzer/innen auf eine vertragliche Vereinbarung berufen können, die aus Sicht des Journalismusbüro regelmäßig durch die Bestellung des Newsletter zustande kommen wird, hilfsweise (sofern das Medienprivileg nicht greift) auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO berufen, der die Datenverarbeitung auf vertraglicher Grundlage erlaubt. Den Vertragsschluss sehen wir darin, dass der Newsletter unter Angabe einer E-Mail-Adresse bestellt wurde und nach einer Zusendung einer E-Mail mit unseren Vertragsbestimmungen an diese Adresse diese Bestellung bei uns bestätigt wurde.
Ebenfalls hilfsweise weisen wir auch hin auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Zusendung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist bzw. in der Mitteilung unserer journalistischen Standpunkte und/oder unserer Meinungen oder Informationen besteht. Darüber hinaus haben wir ein berechtigtes Interesse an der Zusendung auch deswegen, weil die E-Mail-Adresse auf unserer Seite eingegeben wurde und auch nach einer Mail an diese Adresse bestätigt wurde, und wir insofern darauf vertrauen dürfen, dass der Empfänger keine Interessen hat, die gegen die Zusendung sprechen.
Nur insoweit die vorgenannten hilfsweise genannten Gründe nicht tragen, berufen wir uns weiterhin hilfsweise auf Artikel 6 Absatz 1 lit a DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen einer Einwilligung erlaubt. Diese Einwilligung sehen wir darin, dass der Newsletter unter Angabe einer E-Mail-Adresse bestellt wurde und nach einer Zusendung einer E-Mail an diese Adresse diese Bestellung bei uns bestätigt wurde.
(Das Journalismusbüro kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.)
(Die Firma befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier: ) (…)
(z.B. „Die Firma … hat ihren Sitz in den USA. Nach dem EU-USA-Abkommen Privacy Shield gilt das notwendige Datenschutzniveau als erreicht, wenn es Kontrollrechte von uns sowie unseren Kunden/Partnern gegenüber der Firma gibt oder die Firma eine Lizenzierung durch das US-Handelsministerium hat. Im vorliegenden Fall gilt, dass die Firma die Lizenzierung erhalten hat, siehe https://www.privacyshield.gov/list“). Das Journalismusbüro kann allerdings keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht doch über das Maß hinausgeht, das von der verarbeitenden Stelle angegeben wird.
(Das Journalismusbüro verwendet zur Kommunikation auch E-Mail-Dienstleister in Staaten, die die außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegen und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurden oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen haben, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Arbeit des Journalismusbüro mit E-Mail ist auch in datenschutzrechtlich gesehen unsicheren Ländern möglich, wenn sich das Journalismusbüro nach eigenem Ermessen dafür entscheidet. Das Journalismusbüro kann zur Verarbeitung der E-Mails auch Dienste von Dritten in den vorgenannten „unsicheren“ Ländern einsetzen, sei es zur Verarbeitung nach genauer Weisung oder um eine bestimmte Aufgabe zu erledigen, die vom Journalismusbüro im Detail nicht vorgegeben werden kann.)
(Rechtsgrundlage ist Artikel 11 EU-Charta der Grundwerte, Artikel 5 Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 85 DSGVO, dem Landespressegesetz und dem Landesdatenschutzgesetz, die eine Verarbeitung von Daten zu journalistischen Zwecken in privilegierter Form erlauben, wenn sich das Journalismusbüro nach eigenem, journalistisch begründbaren Ermessen für besondere Verarbeitungsformen, auch hinsichtlich der Datenverarbeitung in einem datenschutzrechtlich unsicheren Land entscheidet.)
Nur insoweit die vorgenannten Gründe für Datenverarbeitung nicht ausreichen sollten, berufen wir uns hilfsweise auf Artikel 49 Absatz 1 lit a DSGVO, der die Datenverarbeitung auch bei Fehlen eines angemessenen Schutzniveaus für die Datenverarbeitung dann erlaubt, wenn die betroffene Person ausdrücklich auf die möglichen Risiken hingewiesen wurden. Wir sehen diesen Hinweis durch diese Datenschutzerklärung als erbracht an, und sehen Ihre Einwilligung in dem Umstand, dass Benutzer/innen diese Seite nutzen und diese Datenschutzerklärung gelesen haben oder die Existenz der Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen haben oder jedenfalls auf Grund der deutlichen Platzierung des Links zur Datenschutzerklärung auf der Internetseite zur Kenntnis nehmen konnten. (Alternativ beispielsweise: Diese Einwilligung sehen wir darin, dass Sie auf „OK“ beim Pop-Up-Feld „Datenschutzhinweise“ geklickt haben, um diese Seiten vollständig sehen zu können).
Das Journalismusbüro bietet als Alternative zur unverschlüsselten Mail/Kommunikation die verschlüsselte Kommunikation an. Diese ist auf folgendem Weg möglich: (…))
(Das Journalismusbüro nimmt auch solchen Anfragen/Informationen von Personen an, die gegenüber dem Journalismusbüro aus Gründen des Datenschutzes nur mit Pseudonym auftreten.)
Verantwortliche und ansprechbare Person(en) für Fragen zum Datenschutz/Umgang mit Daten oder Beschwerden zum Datenschutz im Sinne der §§ 5 Absatz 2, 24 DSGVO:
Jens-Peter Mohr, Hans-Prox-Str. 24, 25554 Wilster, Tel. 04823920573, eMail: info@nordlicht-steinburg.de
(Für das Journalismusbüro besteht keine rechtliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Bürger können sich dennoch direkt an das Journalismusbüro wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch das Journalismusbüro haben.)
(Das Journalismusbüro hat einen Datenschutzbeauftragten. Wenden Sie sich dazu an: …)
(Das Journalismusbüro hält sich an die Regeln des Pressekodex zum Redaktionsdatenschutz und hat sich daher auch der Freiwilligen Selbstkontrolle des Deutschen Presserats unterstellt, siehe dazu http://www.presserat.de/redaktionsdatenschutz/redaktionsdatenschutz-was-ist-das/ )
gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken und nicht zu Zwecken der Meinungsäußerung/Informationsfreiheit verwendet werden. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken und nicht zu Zwecken der Meinungsäußerung/Informationsfreiheit verwendet werden;
gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der nichtjournalistischen und/oder nicht auf Zwecke der Meinungsäußerung/Informationsfreiheit bezogenen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben und soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken und nicht zu Zwecken der Meinungsäußerung/Informationsfreiheit verwendet werden in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken und nicht zu Zwecken der Meinungsäußerung/Informationsfreiheit verwendet werden. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken und nicht zu Zwecken der Meinungsäußerung/Informationsfreiheit verwendet werden. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes oder unseres Sitzes wenden.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an (…)
(Facebook, Google+, Instagram, Mailchimp, Pinterest, Twitter, Viber, VK, WhatsApp, Xing, YouTube)
(ACHTUNG: FÜR DIE ANGEGEBENE ADRESSE KANN KEINE GEWÄHR ÜBERNOMMEN WERDEN, HIER WERDEN DIE ZUM STICHTAG 24. JULI 2018 VON DEN FIRMEN PUBLIZIERTEN ADRESSEN VERWENDET)
Allgemeiner Hinweis zu Sozialen Netzwerken / Buttons:
Diese Seite verwendet Schaltflächen/Boxen/Buttons, mit denen Besucher diese Seiten in sozialen Netzwerken unter ihrem Namen bzw. ihren Einwahlbezeichnungen bekanntmachen sowie Kommentare abgeben können, die sowohl auf diesen Seiten als auch – abhängig von Einstellungen der Besucher in ihren Netzwerken – generell auf diesen Netzwerken zu sehen sind; außerdem besteht über solche Schaltflächen/Boxen/Buttons die Möglichkeit zur Anmeldung zu Newslettern. Diese Dienste erfassen in der Regel über die Schaltflächen personenbezogene Daten, deren Umfang vom Journalismusbüro nicht zu beeinflussen ist, sondern sich nur aus den Geschäftsbedingungen bzw. Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Netzwerke ergeben.
Die Erfassung der Daten kann auch schon geschehen, wenn der Besucher die Schaltflächen nicht aktiv nutzt, sondern sie im Rahmen eines Seitenaufrufs mit aufgerufen und angezeigt werden. Der Umfang dieser Datenverarbeitung durch die Netzwerke kann vom Journalismusbüro im Wesentlichen nicht beeinflusst werden, sondern ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen bzw. Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Netzwerke.
(Nur sofern die Schaltflächen so konfiguriert sind, dass ihre Funktionalitäten erst durch aktives Handeln der Besucher freigeschaltet werden, an Stelle des vorherigen Absatzes:) Die Erfassung der Daten beginnt zu dem Zeitpunkt, in dem die Besucher die Schaltflächen dafür freischalten.
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Facebook. Diese soll es ermöglichen, dass bei Facebook angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma Facebook in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Facebook geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden. Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei Facebook gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung durch das Journalismusbüro ist die journalistische Arbeit, die geschützt wird durch Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Landesmediengesetz/ Landespressegesetz/ Landesdatenschutzgesetz (letzteres ist abhängig von dem Bundesland, in dem das Journalismusbüro ansässig ist). Daher ist es dem Journalismusbüro beispielsweise erlaubt, personenbezogene Daten, die für die journalistische Arbeit benötigt werden, zeitlich unbefristet zu verarbeiten. Die besonderen Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden auch als Medienprivileg bezeichnet.
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Facebook, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Darüber hinaus können wir uns, sofern wir uns gegenüber Benutzer/innen auf eine vertragliche direkte Vereinbarung mit ihnen berufen können (z.B. durch Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung), hilfsweise auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO berufen, der die Datenverarbeitung auf vertraglicher Grundlage erlaubt.
Nur hilfsweise weisen wir auch hin auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist. Dazu gehört auch, dass wir uns mit Kommentaren beschäftigen.
Außerdem können wir uns hilfsweise auf Artikel 6 Absatz 1 lit c berufen, nach dem die Datenverarbeitung auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung erlaubt ist, die für uns darin besteht, Inhalte, die über Kommentarflächen auf unseren Seiten eingegeben werden, zur Vermeidung rechtlicher Auseinandersetzungen oder rechtlicher Haftung zumindest dann zu prüfen (und damit zu verarbeiten), wenn wir von Dritten darauf aufmerksam gemacht werden, die dagegen vorgehen oder vorgehen wollen. Darüber hinaus ist es unser berechtigtes Interesse, uns vor Haftung wegen der Kommentare von Benutzer/innen zu schützen, so dass wir uns hilfsweise auch aus diesem Grund auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO berufen können.
Welche Daten bei diesen Vorgängen über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen hinaus von Facebook verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Facebook im Verantwortungsbereich von Facebook. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Facebook.
Der Internetdienst Facebook in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat seinen Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
(Optional, sofern die IP-Anonymisierung gewählt wird: Das Journalismusbüro hat Google Analytics so eingestellt, dass erfasste IP-Adressen mithilfe sogenannter IP-Masken anonymisiert werden. Die Funktion zur IP-Anonymisierung in Analytics setzt bei Benutzer/innen-IP-Adressen vom Typ IPv4 das letzte Oktett und bei IPv6-Adressen die letzten 80 Bits im Speicher auf null, kurz nachdem sie zur Erfassung an das Analytics-Datenerfassungsnetzwerk gesendet wurden. In diesem Fall wird die vollständige IP-Adresse daher nie auf die Festplatte geschrieben. Detaillierte Informationen zu diesem Verfahren hierzu finden Sie bei Google:
https://support.google.com/analytics/answer/2763052?hl=de&ref_topic=2919631)
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Das Journalismusbüro nutzt für die Darstellung der Internetseite den Dienst Google Fonts, der von der Firma Google angeboten wird. Dieser Dienst stellt die auf der Internetseite verwendeten Buchstabentypen (Fonts) bereit. Das bedeutet, dass jedes Mal, wenn diese Internetseite von Benutzer/innen aufgerufen werden, der Browser der Benutzer/innen während des Prozesses des Aufrufens der Internetseite vom Server des Journalismusbüro auch noch die Internetseiten von Google aufruft, auf denen diese Fonts gespeichert werden. Dadurch werden an Google auch die Daten übermittelt, die Benutzer/innen typischerweise erkennen lassen, sofern sie nicht selbst Anonymisierungsmaßnahmen ergriffen haben, d.h. IP-Nummer, Browser-Typ etc.
Das Journalismusbüro selbst verarbeitet solche Daten im Rahmen des Fonts-Abruf nicht; soweit unabhängig vom Fonts-Abruf solche Daten vom Journalismusbüro aus anderen Gründen bzw. in anderen Zusammenhängen verarbeitet werden, finden sich dazu in dieser Datenschutzerklärung an anderer Stelle Ausführungen.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung, die das das Journalismusbüro durch Google für die Bereitstellung der Google Fonts vornehmen lässt, ist die journalistische Arbeit, die geschützt wird durch Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der DSGVO und dem Landesmediengesetz/Landespressegesetz/Landesdatenschutzgesetz (letzteres ist abhängig von dem Bundesland, in dem das Journalismusbüro ansässig ist). Die besonderen Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden auch als Medienprivileg bezeichnet.
Nur hilfsweise weisen wir daher auch hin auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten und ansprechend gestalteten Inhalts ist, der gerade auch durch attraktive und bekannte Schrifttypen (Fonts) ermöglicht wird.
Die Verantwortung für die Verarbeitung der Daten liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Google im Verantwortungsbereich von Google. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Google.
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Google+, ein Angebot der Firma Google. Diese soll es ermöglichen, dass bei Google+ angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma Google+ in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Google+ geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden.
Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung durch das Journalismusbüro ist die journalistische Arbeit, die geschützt wird durch Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der DSGVO und dem Landesmediengesetz/Landespressegesetz/ Landesdatenschutzgesetz (letzteres ist abhängig von dem Bundesland, in dem das Journalismusbüro ansässig ist). Daher ist es dem Journalismusbüro beispielsweise erlaubt, personenbezogene Daten, die für die journalistische Arbeit benötigt werden, zeitlich unbefristet zu verarbeiten. Die besonderen Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden auch als Medienprivileg bezeichnet.
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Google, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Darüber hinaus können wir uns, sofern wir uns gegenüber Benutzer/innen auf eine direkte vertragliche Vereinbarung mit ihnen berufen können, hilfsweise auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO berufen, der die Datenverarbeitung auf vertraglicher Grundlage erlaubt.
Nur hilfsweise weisen wir daher auch hin auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist. Dazu gehört auch, dass wir uns mit Kommentaren beschäftigen.
Welche Daten bei diesen Vorgängen darüber hinaus von Google+ verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Google+ im Verantwortungsbereich von Google+. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Google.
Das soziale Netzwerk / der Internetdienst Google+ befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt nach dem Recht der Europäischen Union eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung der EU mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier:
Das soziale Netzwerk / der Internetdienst Google+ hat seinen Sitz in den USA. Nach dem EU-USA-Abkommen Privacy Shield gilt das notwendige Datenschutzniveau als erreicht, wenn es Kontrollrechte von uns sowie unseren Kunden/Partnern gegenüber der Firma gibt oder die Firma eine Lizenzierung durch das US-Handelsministerium hat. Im vorliegenden Fall gilt, dass die Firma die Lizenzierung erhalten hat, siehe https://www.privacyshield.gov/list).
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Instagram, welcher von der Firma Facebook angeboten wird. Diese soll es ermöglichen, dass bei Instagram angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma Instagram in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Instagram geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden. Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei Instagram gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung durch das Journalismusbüro ist die journalistische Arbeit, die geschützt wird durch Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der DSGVO und dem Landesmediengesetz/ Landespressegesetz/ Landesdatenschutzgesetz (letzteres ist abhängig von dem Bundesland, in dem das Journalismusbüro ansässig ist). Daher ist es dem Journalismusbüro beispielsweise erlaubt, personenbezogene Daten, die für die journalistische Arbeit benötigt werden, zeitlich unbefristet zu verarbeiten. Die besonderen Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden auch als Medienprivileg bezeichnet.
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Instagram, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen hinaus von Instagram verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Instagram im Verantwortungsbereich von Instagram. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Instagram.
Der Internetdienst Instagram wird von der Firma Facebook angeboten. Die Firma Facebook hat in der auf dieser Internetseite verwendeten Form seinen Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
Die Datenschutzerklärung von Facebook für Instagram finden Sie hier:
Das Journalismusbüro nutzt zur Versendung von Newslettern des Internetdienstes Mailchimp. Zur Versendung werden die bei der Anmeldung eingegebenen Daten, darunter unter Umständen personenbezogene Daten, vom Journalismusbüro und von Mailchimp verarbeitet.
Darüber hinaus können wir uns, sofern wir uns gegenüber Benutzer/innen auf eine vertragliche Vereinbarung berufen können, die aus Sicht des Journalismusbüro regelmäßig durch die Bestellung des Newsletter zustande kommen wird, hilfsweise auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO berufen, der die Datenverarbeitung auf vertraglicher Grundlage erlaubt.
Darüber hinaus können wir hilfsweise (soweit das Medienprivileg nicht greift) ein berechtigtes Interesse im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO geltend machen, das in der Mitteilung unserer journalistischen Standpunkte und/oder unserer Meinungen oder Informationen besteht.
Nur insoweit die vorgenannten hilfsweise genannten Gründe nicht tragen, berufen wir uns weiterhin hilfsweise auf Artikel 6 Absatz 1 lit a DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen einer Einwilligung erlaubt. Diese Einwilligung sehen wir darin, dass der Newsletter unter Angabe einer E-Mail-Adresse bestellt wurde und nach einer Zusendung einer E-Mail an diese Adresse diese Bestellung bei uns bestätigt wurde. Wir gehen dabei davon aus, dass vor der Bestellung die Datenschutzerklärung gelesen wurde oder die Existenz der Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen haben oder jedenfalls auf Grund der deutlichen Platzierung des Links zur Datenschutzerklärung auf der Internetseite und/oder in der zu bestätigenden E-Mail zur Kenntnis genommen werden konnte. (Alternativ beispielsweise: Diese Einwilligung sehen wir darin, dass Sie auf „OK“ beim Pop-Up-Feld „Datenschutzhinweise zum Newsletter“ geklickt haben, um diese Seiten vollständig sehen zu können).
Welche Daten bei diesen Vorgängen darüber hinaus von Mailchimp verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Mailchimp im Verantwortungsbereich von Mailchimp. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Mailchimp.
Die Datenschutzerklärung von Mailchimp finden Sie hier:
Der Internetdienst Mailchimp befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt nach dem Recht der Europäischen Union eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung der EU mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier:
Der Internetdienst Mailchimp hat seinen Sitz in den USA. Nach dem EU-USA-Abkommen Privacy Shield gilt das notwendige Datenschutzniveau als erreicht, wenn es Kontrollrechte von uns sowie unseren Kunden/Partnern gegenüber der Firma gibt oder die Firma eine Lizenzierung durch das US-Handelsministerium hat. Im vorliegenden Fall gilt, dass die Firma die Lizenzierung erhalten hat, siehe https://www.privacyshield.gov/list sowie die Datenschutzerklärung der Firma https://mailchimp.com/legal/privacy/).
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Pinterest. Diese soll es ermöglichen, dass bei Pinterest angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma Pinterest in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Pinterest geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei Pinterest gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Pinterest, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Darüber hinaus können wir uns, sofern wir uns gegenüber Benutzer/innen auf eine direkte vertragliche Vereinbarung berufen können, hilfsweise auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO berufen, der die Datenverarbeitung auf vertraglicher Grundlage erlaubt.
Welche Daten bei diesen Vorgängen darüber hinaus von Pinterest verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Y Pinterest im Verantwortungsbereich von Pinterest. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Pinterest.
Der Internetdienst Pinterest in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat seinen Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
Weitere Informationen zum Umfang des Datenschutzes durch diese Firma finden sich unter https://policy.pinterest.com/de/privacy-policy
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Twitter. Diese soll es ermöglichen, dass bei Twitter angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma Twitter in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Twitter geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden. Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei Twitter gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Twitter, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen hinaus von Facebook verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Facebook im Verantwortungsbereich von Twitter. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Twitter.
Der Internetdienst Twitter in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat seinen Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
registriert beim Companies Registration Office der Republik Irland.
Vertretungsberechtigte Personen: Laurence O’Brien, Robert O’Shea
Unternehmensnummer: 503351
Die Datenschutzerklärung von Twitter finden Sie hier:
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes (Messenger, nachstehend Internetdienst genannt) Viber. Diese soll es ermöglichen, dass bei Viber angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma Viber in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Viber geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden. Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei Viber gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Viber, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen hinaus von Viber verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Viber im Verantwortungsbereich von Viber. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Viber.
Der Internetdienst Viber in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat seinen Sitz in Luxemburg. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
Viber Media, S.à r.l.
2, Rue des Fossé
Die Datenschutzerklärung von Viber finden Sie hier:
VK (Vkontakte):
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes VK. Diese soll es ermöglichen, dass bei VK angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma VK in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in VK geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei VK gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von VK, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen darüber hinaus von VK verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und VK im Verantwortungsbereich von VK. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma VK.
LLC „V Kontakte“
prem. 1-N, bld. 12-14, Lit. A, Khersonskaya st.
St. Petersburg, Russische Föderation, 191024
VK hat erklärt, dass der Internetdienst die Vorgaben der DSGVO einhält:
https://vk.com/faq12522
Die Datenschutzerklärung von VK finden Sie hier:
Das soziale Netzwerk / der Internetdienst VK befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt nach dem Recht der Europäischen Union eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung der EU mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier:
Das soziale Netzwerk / der Internetdienst VK hat seinen Sitz in der Russischen Föderation. Dieses Land liegt außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums und ist auch nicht von der EU-Kommission als Land mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt. Es besteht auch kein Abkommen mit der EU, nach dem ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Verwendung der VK-Schaltfläche oder bei Kommentierung erfolgen durch einen Dienstleister in einem datenschutzrechtlich unsicheren Land (Staat ohne angemessenes Schutzniveau im Sinne von Artikel 45 DSGVO).
Das Journalismusbüro hält diese Datenverarbeitung trotz Fehlen eines geeigneten Schutzniveaus aus journalistischen Gründen für erforderlich und beruft sich dazu auf Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union in Verbindung mit Artikel 85 der DSGVO und dem Landesmediengesetz/Landespressegesetz/Landesdatenschutzgesetz (letzteres ist abhängig von dem Bundesland, in dem das Journalismusbüro ansässig ist). Zu diesen journalistischen Gründen gehört das journalistisch begründete Bedürfnis des Journalismusbüros, mit Personen, die diesen Dienst nutzen, auf einfache bzw. sozial übliche Weise zu kommunizieren und zugleich die journalistisch erforderliche Verbreitung der Internetseiten des Journalismusbüros zu ermöglichen.
Nur hilfsweise beruft sich das Journalismusbüro auf Artikel 49 Absatz 1 lit a DSGVO, nach dem die Datenübermittlung ausnahmsweise zulässig ist, wenn eine ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Person vorliegt, die nach Ansicht des Journalismusbüro vorliegt, wenn Benutzer/innen nach Kenntnisnahme dieser Datenschutzerklärung die Internetseite des Journalismusbüro nutzt und/oder Schaltflächen aktiviert und/oder Kommentare eingibt.
Ebenso beruft sich das Journalismusbüro hilfweise auf Artikel 49 Absatz 1 lit c DSGVO, nach dem die Datenübermittlung ausnahmsweise zulässig sein kann, wenn sie zur Erfüllung eines im Interesse der betroffenen Person von dem Verantwortlichen mit einer anderen natürlichen oder juristischen Person erforderlich ist; im vorliegenden Fall ist die Datenübermittlung an VK erforderlich, damit der Vertrag der betroffenen Personen mit VK über die Nutzung des sozialen Netzwerks erfüllt werden kann, der ihr das Recht gibt, in VK und ggf. anderswo sichtbare Kommentare abzugeben und andere Aktivitäten in VK auszuüben.
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes (Messenger, nachstehend Internetdienst genannt) WhatsApp. WhatsApp ist ein Produkt/Angebot der Firma Facebook. Die Schaltfläche soll es ermöglichen, dass bei WhatsApp angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma WhatsApp in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in WhatsApp geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden. Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
(alternativ zum vorherigen Satz: Das Journalismusbüro erhält im Fall, dass Benutzer/innen einen Artikel kommentieren, eine unverschlüsselte E-Mail, die das bei WhatsApp gewählte Profilbild sowie den angegebenen Namen und den Kommentar oder Teile davon enthalten. Diese E-Mail wird vom Journalismusbüro im E-Mail-Ordner verarbeitet.)
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von WhatsApp, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen hinaus von WhatsApp verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und WhatsApp im Verantwortungsbereich von WhatsApp. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma WhatsApp.
Die Firma Facebook, die den Internetdienst WhatsApp betreibt, hat für die auf dieser Internetseite verwendeten Angebote ihren Sitz in Irland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Irland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
Die Datenschutzerklärung von WhatsApp finden Sie hier:
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes Xing. Diese soll es ermöglichen, dass bei Xing angemeldete Benutzer auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer mit der Firma Xing in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in Xing geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden. Das Journalismusbüro verarbeitet diese Daten über die Anzeige auf der Internetseite hinaus nicht.
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von Xing, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen darüber hinaus von Xing verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und Xing im Verantwortungsbereich von Xing. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma Xing.
Der Internetdienst Xing in der auf dieser Internetseite verwendeten Form hat seinen Sitz in Deutschland. Als EU-Mitgliedstaat gilt Deutschland als sicherer Staat für die Verarbeitung personenbezogener Seiten.
Die Datenschutzerklärung von Xing finden Sie hier:
Das Journalismusbüro nutzt eine Schaltfläche des Internetdienstes YouTube. Diese soll es ermöglichen, dass bei YouTube angemeldete Benutzer/innen auf Grundlage der vertraglichen Beziehungen der Benutzer/innen mit der Firma YouTube in diesem Internetdienst Hinweise auf diese Seite eingeben und diese eventuell auch kommentieren und anderen Besuchern des Dienstes oder – abhängig von den gewählten Einstellungen – auch der Öffentlichkeit bekannt machen können. Dabei kann der Umstand, dass die Seite in YouTube geteilt und/oder kommentiert wurde, abhängig von den Eingaben der Benutzer/innen auch auf der Internetseite des Journalismusbüros angezeigt werden.
Nur soweit das Medienprivileg nicht greifen sollte, berufen wir uns außerdem auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit b DSGVO auf die Vertragsregelungen von YouTube, die sowohl gegenüber dem Journalismusbüro als auch den dort angemeldeten Benutzer/innen gelten und nach ihrem Wortlaut den Mitgliedern des Netzwerks abhängig von den im Netzwerk gewählten Einstellungen der Benutzer/innen das Recht geben, Kommentierungen und andere personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Welche Daten bei diesen Vorgängen darüber hinaus von YouTube verarbeitet werden, liegt nach den Vertragsregelungen zwischen dem Journalismusbüro und YouTube im Verantwortungsbereich von YouTube. Bei Nachfragen hierzu wenden sich Besucher daher an die Firma YouTube.
Die Datenschutzerklärung von YouTube finden Sie hier:
Das soziale Netzwerk / der Internetdienst YouTube befindet sich im Ausland, außerhalb der EU und auch nicht innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Daher gilt nach dem Recht der Europäischen Union eine Verarbeitung von Daten dort nur als sicher, wenn die Europäische Union hierzu eine positive Entscheidung über das Vorliegen des notwendigen Datenschutzniveaus getroffen hat oder eine andere Vereinbarung der EU mit diesem Land vorliegt oder besondere Sicherheiten und Kontrollrechte für die Zusammenarbeit mit der Firma im Ausland vorhanden sind. Konkret gilt hier:
Das soziale Netzwerk / der Internetdienst YouTube hat seinen Sitz in den USA. Nach dem EU-USA-Abkommen Privacy Shield gilt das notwendige Datenschutzniveau als erreicht, wenn es Kontrollrechte von uns sowie unseren Kunden/Partnern gegenüber der Firma gibt oder die Firma eine Lizenzierung durch das US-Handelsministerium hat. Im vorliegenden Fall gilt, dass die Firma die Lizenzierung erhalten hat, siehe https://www.privacyshield.gov/list).
ERGÄNZUNG DER KLAUSEL „GEWÄHRLEISTUNG“ IN DEN DJV-MUSTER-BEDINGUNGEN
Unter „Gewährleistung“ lauten die ersten zwei Sätze im dritten Absatz der Muster-AGB ab 25. Mai 2018 wie folgt (in den Musterverträgen für freie Mitarbeit Wort und Bild entsprechend unter Punkt 10 die ersten zwei Sätze im dritten Absatz):
Der Auftraggeber trägt die alleinige presse-, zivil-, datenschutz- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung von Beiträgen, einschließlich des Umgangs mit Beiträgen oder deren Inhalten in seinem Verantwortungsbereich vor oder nach der Veröffentlichung (Redaktion und übriger Betrieb sowie bei Weiterübertragung der Rechte an Dritte). Der Journalist übernimmt daher ohne weitere Abrede keine Gewähr für die Rechte Dritter wegen einer Veröffentlichung durch den Auftraggeber, wenn diese Dritten in veröffentlichten Beiträgen erwähnt oder abgebildet werden, weiterhin auch keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Persönlichkeits-, Datenschutz-, Marken-, Urheberrechts- und Eigentumsrechte sowie sonstige Ansprüche oder Bußgelder infolge einer Veröffentlichung durch den Auftraggeber oder einen sonstigen Umgang des Auftraggebers mit den Beiträgen vor oder nach der Veröffentlichung (Redaktion und übriger Betrieb sowie bei Weiterübertragung der Rechte an Dritte).
Der vierte Absatz der Muster-AGB (Musterverträge: vierter Absatz von Punkt 10) lautet ab 25. Mai 2018:
Soweit Dritte bzw. staatliche Einrichtungen im In- und Ausland wegen der Verwendung des Materials (Veröffentlichung einschließlich des Umgangs mit Beiträgen oder deren Inhalten in seinem Verantwortungsbereich vor oder nach der Veröffentlichung (Redaktion und übriger Betrieb) durch den Auftraggeber Ansprüche erheben oder presse-, datenschutz- und strafrechtliche Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Auftraggeber den Journalisten von allen damit verbundenen Kosten freizustellen, es sei denn, den Journalisten trifft die Haftung gegenüber dem Auftraggeber nach den vorstehenden Absätzen. Das gilt auch dann, wenn der Auftraggeber die Rechte am Beitrag an Dritte überträgt.
Nach Absatz 5 in den Muster-AGB (in den Musterverträgen in Punkt 10 entsprechend neuer Absatz 5) kommt ein neuer Absatz:
PRAKTISCHE VISITENKARTEN BZW. INFO-KARTEN
Die hier befindlichen „Visitenkarten“ (Informationskärtchen) sind eigentlich nicht erforderlich, können aber unter Umständen dazu beitragen, bei Nachfragen in aller Kürze für mehr Klarheit zu sorgen. Der hier verwendete Text bezieht sich auf die Gesetzeslage in Rheinland-Pfalz (§ 12 Landesmediengesetz). Journalistinnen und Journalisten in anderen Bundesländern sollten natürlich das Presse-/Medien-/Datenschutzgesetz ihres Bundeslandes nennen, auf dem die Freistellung von der DSGVO beruht.
Datenschutzinformationen: Als freie/r Journalist/in kann ich personenbezogene Daten für meine journalistische Arbeit ohne Einwilligung der jeweiligen Personen verarbeiten, d.h. darf ohne deren Zustimmung ermitteln, fotografieren, filmen, speichern, veröffentlichen etc. Rechtsgrundlage ist § 12 Landesmediengesetz in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union (Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit).
Selbstverständlich beachte ich vor einer eventuellen Verbreitung die Vorgaben der §§ 22, 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG). Sollten Sie berechtigte Interessen haben, die Ihrer Ansicht nach gegen eine Verbreitung von Aufnahmen sprechen, können Sie diese mir selbstverständlich schon jetzt mitteilen. Datenschutzinformationen: Als freie/r Fotojournalist/in kann ich Fotoaufnahmen für meine journalistische Arbeit und/oder Zwecke der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ohne Einwilligung der jeweiligen Personen aufnehmen und verbreiten.
Rechtsgrundlage ist § 12 Landesmediengesetz in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union (Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit).
Selbstverständlich beachte ich vor einer eventuellen Verbreitung die Vorgaben der §§ 22, 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG). Sollten Sie berechtigte Interessen haben, die Ihrer Ansicht nach gegen eine Verbreitung von Aufnahmen sprechen, können Sie diese mir selbstverständlich schon jetzt mitteilen.
Datenschutzinformationen: Als in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeitsarbeit tätige Mitarbeiter/in kann ich personenbezogene Daten für journalistische oder literarische Zwecke ohne Einwilligung der jeweiligen Personen verarbeiten, d.h. darf ohne deren Zustimmung ermitteln, fotografieren, filmen, speichern, veröffentlichen etc. Rechtsgrundlage ist § 12 Landesmediengesetz in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union (Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit). Selbstverständlich beachte ich vor einer eventuellen Verbreitung die Vorgaben der §§ 22, 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG). Sollten Sie berechtigte Interessen haben, die Ihrer Ansicht nach gegen eine Verbreitung von Aufnahmen sprechen, können Sie diese mir selbstverständlich schon jetzt mitteilen. Datenschutzinformationen: Ich bin freie/r Journalist/in und kann nach dem Landesmediengesetz in Verbindung mit der Datenschutz-Grundverordnung personenbezogene Daten zu journalistischen Zwecken nach eigenem Ermessen verarbeiten. Besondere Rechtfertigungstatbestände wie eine Einwilligung, ein Vertrag oder berechtigte Interessen sind daher für meine journalistische Arbeit nicht erforderlich.
Datenschutzinformationen: Als in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeitsarbeit tätige Mitarbeiter/in kann ich personenbezogene Daten für journalistische oder literarische Zwecke ohne Einwilligung der jeweiligen Personen verarbeiten, d.h. darf ohne deren Zustimmung ermitteln, fotografieren, filmen, speichern, veröffentlichen etc. Rechtsgrundlage ist § 12 Landesmediengesetz in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union (Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit).
Selbstverständlich beachte ich vor einer eventuellen Verbreitung die Vorgaben der §§ 22, 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG). Sollten Sie berechtigte Interessen haben, die Ihrer Ansicht nach gegen eine Verbreitung von Aufnahmen sprechen, können Sie diese mir selbstverständlich schon jetzt mitteilen. Rein vorsorglich wird zudem darauf hingewiesen, dass ich mich selbstverständlich auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO berufen könnte, der die Verarbeitung personenbezogener Daten erlaubt, wenn berechtigte Interessen vorliegen. Das wäre bei mir das Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit. Datenschutzinformationen: Als freie/r Journalist/in kann ich personenbezogene Daten für meine journalistische Arbeit ohne Einwilligung der jeweiligen Personen verarbeiten, d.h. darf ohne deren Zustimmung ermitteln, fotografieren, filmen, speichern, veröffentlichen etc.
Rechtsgrundlage ist § 12 Landesmediengesetz in Verbindung mit Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union (Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit). Selbstverständlich beachte ich vor einer eventuellen Verbreitung die Vorgaben der §§ 22, 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG). Sollten Sie berechtigte Interessen haben, die Ihrer Ansicht nach gegen eine Verbreitung von Aufnahmen sprechen, können Sie diese mir selbstverständlich schon jetzt mitteilen. Rein vorsorglich wird zudem darauf hingewiesen, dass ich mich selbstverständlich auch auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO berufen könnte, der die Verarbeitung personenbezogener Daten erlaubt, wenn berechtigte Interessen vorliegen. Das wäre bei mir das Recht auf Presse-, Rundfunk-, Medien-, Meinungs- und Informationsfreiheit
Posted on Mai 30, 2019 Mai 30, 2019 Author admin
Ein leises Jubiläum
Posted on Mai 30, 2019 Mai 30, 2019 Author admin Comment(0)
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Perspektiven im Chemie-Werk Mai 30, 2019
Zweifel an Endlagersuche Mai 30, 2019
Posted on Mai 30, 2019 Mai 30, 2019 Author admin	Comment(0)
„Ladies and gentlemen, let´s get ready to rumble!” – Am kommenden Wochenende öffnet der Flugplatz Hopen bei St. Michaelsidonn seine Tore für eine der größten Motorsport-Veranstaltungen an der schleswig-holsteinischen Westküste.
Tag der Ausbildung – Brunsbütteler Chemieunternehmen auf der Suche nach Fachkräften von Morgen. Mit rund 750 Mitarbeiter zählt das an der Fritz-Staiger-Straße 15 angesiedelte Unternehmen Sasol bereits zu den größten Arbeitgebern in der Region.
Energiewende im Physikraum
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