Source: https://www.it-rechtsanwalt.com/tag/haftung
Timestamp: 2020-06-05 05:47:42
Document Index: 70897961

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 7', '§ 43', '§ 44', '§ 43', '§ 43']

Haftung - kanzlei für it-recht & datenschutz
Verantwortlichkeit des Sharehosters bei Urheberrechtsverletzung Dritter?Der Bundesgerichtshof hat in der Frage entschieden, inwieweit ein Sharehoster oder ein File-Hosting-Dienst (Sprachweise des BGH) für das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken durch die Hosting-Plattform haftet (Entscheidung vom 15.08.2013 – Az. I ZR...
Tagged Haftung, Providerhaftung, Prüfpflicht, Sharehoster, Störerhaftung, Urheberrecht
Entsteht dem von einem Datenschutzverstoß Betroffenen einen materieller oder immaterieller Schaden, so steht ihm die Geltendmachung von Schadensersatz (oder bei immateriellen Schäden gemeinhin Schmerzensgeld genannt) aus mehreren Ansprüchen offen: Zum einen sieht hier das Bundesdatenschutzgesetz in § 7 BDSG und...
Tagged Datenschutz, Datenschutzverstoß, Haftung, Schadensersatz
Haftung und Sanktionen bei Datenschutzverstößen – Straftatbestände und Strafen
Das Bundesdatenschutzgesetz sieht bei einer schwerwiegenden Verletzung von Datenschutzvorschriften in bestimmten Fällen – im Gegensatz zu den Ordnungswidrigkeitstatbeständen des § 43 BDSG und der Sanktionierung mit Bußgeldern – in § 44 BDSG die Verhängung von Strafen vor. Konkret: Freiheitsstrafe bis...
Tagged Datenschutz, Datenschutzverstoß, Haftung
Datenschutzverstöße werden gesetzlich mit den Bußgeldvorschriften des § 43 BDSG sanktioniert.Hierbei zählt der Katalogtatbestand des § 43 Abs. 1 BDSG einzelne Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes auf, bei deren vorsätzlichem oder fahrlässigem Verstoß ein Bußgeld von bis zu 50.000 € drohen.Die in...
Relativ häufig wird einem in der datenschutzrechtlichen Beratungspraxis entgegnet, dass ein Datenschutzverstoß doch keine Sanktionen nach sich ziehe und das Datenschutzrecht ein „zahnloser Tiger“ sei. Ich möchte in der folgenden Reihe darstellen, dass dies mitnichten der Fall ist. Vielmehr bestehen...