Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bayho/13
Timestamp: 2017-02-23 00:50:51
Document Index: 95955841

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 33', 'Art. 117', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 12', 'Art. 14']

Art. 13 BayHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 13 BayHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan Inhaltsübersicht
Haushaltsordnung des Freistaates Bayern(Bayerische Haushaltsordnung - BayHO) Lan...…Art. 13 BayHO, Einzelpläne, Gesamtplan, GruppierungsplanArt. 14 BayHO, Übersichten zum Haushaltsplan, FunktionenplanArt. 15 BayHO, BruttoveranschlagungArt. 16 BayHO, VerpflichtungsermächtigungenArt. 17 BayHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, StellenArt. 18 BayHO, KreditermächtigungenArt. 19 BayHO, ÜbertragbarkeitArt. 20 BayHO, DeckungsfähigkeitArt. 21 BayHO, Wegfall- und UmwandlungsvermerkeArt. 22 BayHO, SperrvermerkArt. 23 BayHO, ZuwendungenArt. 24 BayHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere EntwicklungsvorhabenArt. 25 BayHO, Überschuss, FehlbetragArt. 26 BayHO, Staatsbetriebe, Sondervermögen, ZuwendungsempfängerArt. 27 BayHO, VoranschlägeArt. 28 BayHO, Aufstellung des Entwurfs des HaushaltsplansArt. 29 BayHO, Beschluss über den Entwurf des HaushaltsplansArt. 30 BayHO, VorlagefristArt. 31 BayHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur FinanzwirtschaftArt. 32 BayHO, Ergänzungen zum Entwurf des HaushaltsplansArt. 33 BayHO, Nachtragshaushaltsgesetze…Art. 117 BayHO, In-Kraft-Treten
Art. 13 BayHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
Art. 13 BayHOHaushaltsordnung des Freistaates Bayern (Bayerische Haushaltsordnung - BayHO)Landesrecht BayernTitel: Haushaltsordnung des Freistaates Bayern (Bayerische Haushaltsordnung - BayHO)Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayHOReferenz: 630-1-FAbschnitt: Teil II – Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans (1) Der Haushaltsplan besteht aus den Einzelplänen und dem Gesamtplan. (2) Die Einzelpläne enthalten die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen eines einzelnen Verwaltungszweigs oder bestimmte Gruppen von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen. Die Einzelpläne sind in Kapitel und Titel einzuteilen. Die Einteilung in Titel richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach Arten (Gruppierungsplan).(3) In dem Gruppierungsplan sind mindestens gesondert darzustellen1.bei den Einnahmen: Steuern, Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Vermögensveräußerungen, Darlehnsrückflüsse, Zuweisungen und Zuschüsse, Einnahmen aus Krediten, wozu nicht die Kassenverstärkungskredite (Art. 18 Abs. 3 Nr. 2) zählen, Entnahmen aus Rücklagen;2.bei den Ausgaben: Personalausgaben, sächliche Verwaltungsausgaben, Zinsausgaben, Zuweisungen an Gebietskörperschaften, Zuschüsse an Unternehmen, Tilgungsausgaben, Schuldendiensthilfen, Zuführungen an Rücklagen, Ausgaben für Investitionen. Ausgaben für Investitionen sind die Ausgaben füra)Baumaßnahmen,b)den Erwerb von beweglichen Sachen, soweit sie nicht als sächliche Verwaltungsausgaben veranschlagt werden,c)den Erwerb von unbeweglichen Sachen, soweit die Ausgaben nicht aus dem Grundstock zu leisten sind,d)den Erwerb von Beteiligungen und sonstigem Kapitalvermögen, von Forderungen und Anteilsrechten an Unternehmen, von Wertpapieren sowie für die Heraufsetzung des Kapitals von Unternehmen,e)Darlehn,f)die Inanspruchnahme aus Gewährleistungen,g)Zuweisungen und Zuschüsse zur Finanzierung von Ausgaben für die in den Buchstaben a bis f genannten Zwecke.(4) Der Gesamtplan enthält 1.eine Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne (Haushaltsübersicht),2.eine Berechnung des Finanzierungssaldos (Finanzierungsübersicht),3.eine Darstellung der Einnahmen aus Krediten und der Tilgungsausgaben (Kreditfinanzierungsplan).Der Finanzierungssaldo ergibt sich aus einer Gegenüberstellung der Einnahmen mit Ausnahme der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt, der Entnahmen aus Rücklagen sowie der Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüssen einerseits und der Ausgaben mit Ausnahme der Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, der Zuführungen an Rücklagen und der Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrags andererseits.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 1 BayHO, Feststellung des Haushaltsplans
Art. 12 BayHO, Geltungsdauer der HaushaltspläneArt. 14 BayHO, Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan