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Timestamp: 2016-10-23 14:29:08
Document Index: 242466901

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 73', 'Art. 29', 'BGE']

B 51/00 (03.05.2001)
D.________, 1944, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno K�ttel, Unterer Althof 1, 8854 Siebnen,
Sammelstiftung Berufliche Vorsorge Swiss Life, 8022 Z�rich, Beschwerdegegnerin,
Nachdem die IV-Stelle Schwyz ein erstes Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 15. Dezember 1995 mangels Invalidit�t abgewiesen hatte und auf ein zweites Gesuch mit Verf�gung vom 15. Mai 1996 nicht eingetreten war, erhielt D.________, bis zum 30. November 1995 in der Firma P.________ AG angestellt, durch Verf�gung vom 26. Januar 1998 r�ckwirkend ab 1. Mai 1997 eine ganze Rente der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung.
Eine gegen die Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life erhobene Klage auf Zusprechung einer Invalidenrente wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz aus der Erw�gung heraus ab, es sei von einer massgebenden Arbeitsunf�higkeit "ab 1. Mai 1996" auszugehen, zu welchem Zeitpunkt D.________ nicht mehr bei der Beklagten versichert gewesen sei (Entscheid vom 17. Mai 2000).
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es seien ihm, unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides, die Invalidit�tsleistungen zulasten der Sammelstiftung zuzusprechen.
Die Sammelstiftung und das Bundesamt f�r Sozialversicherung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.- Die Vorinstanz hat die zu Art. 23 BVG ergangene Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Danach setzt die Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung f�r eine nach Wegfall der Versicherteneigenschaft eingetretene Invalidit�t als erstes voraus, dass derjenige Gesundheitsschaden, welcher sp�ter zur Invalidit�t f�hrt, bereits w�hrend der Zeit des Vorsorgeverh�ltnisses eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit bewirkt hat (BGE 118 V 35 und seitherige st�ndige Praxis, zuletzt best�tigt mit Urteil M. vom 14. August 2000, B 50/99).
2.- a) Einziger Streitpunkt bildet die Frage, ob die von der IV-Stelle gest�tzt auf den Bericht des Dr. med.
S.________, Psychiatrische und psychotherapeutische Arztpraxis, vom 13. Dezember 1996 als invalidisierend betrachtete depressive Entwicklung bei einer der Lebensgeschichte entsprechenden R�ckenproblematik sich schon w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und damit der Zugeh�rigkeit zur am Recht stehenden Vorsorgeeinrichtung, unter Einschluss der Nachdeckungszeit nach Art. 10 Abs. 3 BVG, in einer Weise manifestiert hat, dass deswegen schon damals eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit resultierte.
Dabei ist zu beachten, dass diese Frage im Berufsvorsorgeprozess (Art. 73 BVG) nicht frei, sondern nur daraufhin gepr�ft wird, ob die in Rechtskraft erwachsene invalidenversicherungsrechtliche Qualifikation hinsichtlich des Beginns der Arbeitsunf�higkeit als Voraussetzung f�r die Entstehung des Rentenanspruches (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) offensichtlich unrichtig ist (vgl. statt vieler BGE 120 V 108 Erw. 3c).
b) Zwar gibt es gewisse Anhaltspunkte daf�r, dass die R�ckenproblematik dem Beschwerdef�hrer schon im Verlaufe des Jahres 1995 psychisch zu schaffen machte; doch stand damals, nach allen verf�gbaren Berichten, eindeutig die Behandlung der R�ckenproblematik im Vordergrund. Das l�sst sich gerade aus dem Bericht der Klinik X.________ vom 24. Juli 1995, auf welchen sich der Beschwerdef�hrer beruft, folgern. Wenn n�mlich die IV-Stelle Schwyz die in diesem Bericht festgehaltene "Tendenz zu einer pathologischen Schmerzverarbeitung" und die mit den objektiven Befunden nicht korrelierende "ausgesprochene Schmerzhaftigkeit" damals noch nicht als die Arbeitsf�higkeit erheblich limitierend betrachtete, sondern die Verh�ltnisse erst unter dem Eindruck des erw�hnten psychiatrischen Berichts des Dr. med. S.________ neu als invalidisierend einsch�tzte, so mag dies zwar als diskutabel erscheinen; eine offensichtliche Unhaltbarkeit ergibt sich daraus jedoch nicht, weshalb es bei der Verbindlichkeitswirkung des von der IV-Stelle festgelegten Beginns der Arbeitsunf�higkeit sein Bewenden hat. S�mtliche weiteren Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verm�gen daran nichts zu �ndern.