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Timestamp: 2018-11-18 20:44:11
Document Index: 335219759

Matched Legal Cases: ['Art. 39', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 57', 'Art. 59']

Erläuternder Bericht des Vorstands der ADVA Optical Networking SE. zu den Angaben nach 289 Abs. 4 und 315 Abs. 4 HGB im (Konzern-) Lagebericht PDF
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1 Erläuternder Bericht des Vorstands der ADVA Optical Networking SE zu den Angaben nach 289 Abs. 4 und 315 Abs. 4 HGB im (Konzern-) Lagebericht Übernahmehindernisse Gemäß 176 Abs. 1 Satz 1 AktG hat der Vorstand der Hauptversammlung einen erläuternden Bericht zu den Angaben gemäß 289 Abs. 4 und 315 Abs. 4 Handelsgesetzbuch vorzulegen. Die genannten Vorschriften des Handelsgesetzbuchs verpflichten Aktiengesellschaften, deren stimmberechtigte Aktien zum Börsenhandel an einem organisierten Markt zugelassen sind, im Lagebericht einige zusätzliche Angaben zu machen, z.b. zur Zusammensetzung des gezeichneten Kapitals, zu etwaigen Stimmrechtsbeschränkungen und zu Beteiligungen am Kapital, die 10% der Stimmrechte überschreiten. Zu diesen Angaben im (Konzern-) Lagebericht geben wir hiermit die folgenden Erläuterungen: Gezeichnetes Kapital und Aktionärsstruktur Zum 31. März 2016 hat die ADVA Optical Networking SE auf den Inhaber lautende Stammaktien ohne Nennbetrag ausgegeben (31. März 2015: ). Während der Berichtsperiode waren keine weiteren Aktiengattungen ausgegeben. Mit allen Aktien sind die gleichen Rechte und Pflichten verbunden. Jede Stückaktie gewährt eine Stimme. Zum Jahresende 2015 hielt die EGORA Holding GmbH insgesamt Aktien oder 15,5% des Grundkapitals der ADVA Optical Networking SE (zum Jahresende 2014: Aktien oder 18,0% des Grundkapitals). Dabei wurden Aktien oder 12,0% aller ausstehenden Aktien (zum Jahresende 2014: Aktien oder 13,2% aller ausstehenden Aktien) von der EGORA Ventures GmbH, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der EGORA Holding GmbH, gehalten und die verbleibenden Aktien oder 3,5% aller ausstehenden Aktien (zum Jahresende 2014: Aktien oder 4,8% aller ausstehenden Aktien) direkt von der EGORA Holding GmbH. Beide EGORA- Gesellschaften haben ihren Sitz in der Fraunhoferstraße 22 in Planegg-Martinsried, Deutschland. Kein weiterer Aktionär hat dem Unternehmen mitgeteilt, dass er zum 31. Dezember 2015 mehr als 10% des Grundkapitals gehalten hat. Es bestehen keine Aktiengattungen mit Sonderrechten, die Kontrollbefugnisse verleihen. Das Unternehmen hat kein Mitarbeiterbeteiligungsprogramm, das die direkte Ausgabe von Aktien an Mitarbeiter vorsieht. Allerdings wird den Mitarbeitern über Aktienoptions- und Optionsanleiheprogramme eine Beteiligung am Grundkapital des Unternehmens ermöglicht. Stimmrechts- und Aktienübertragungsbeschränkungen Weder das Stimmrecht je Aktie noch die Übertragbarkeit der Aktien des Unternehmens unterliegen gesellschaftsrechtlichen Beschränkungen. Auch waren dem Vorstand der ADVA Optical Networking SE zum Ende des Jahres 2015 keinerlei Vereinbarungen von Aktionären bekannt, die die Stimmrechte oder die Übertragung von Aktien des Unternehmens betreffen.
2 - 2 - Bestellung und Abberufung der Vorstandsmitglieder Die Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Vorstands der ADVA Optical Networking SE folgt den Vorschriften der SE-Verordnung (Art. 39 Abs. 2, 46 Abs. 1 SE-VO), des Aktiengesetzes ( 84, 85 AktG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 1 lit. c) (ii) SE-VO) sowie den Regelungen in 6 der aktuellen Satzung der Gesellschaft. Demnach bestellt grundsätzlich der Aufsichtsrat die Mitglieder des Vorstands, und zwar für höchstens fünf Jahre, wobei eine wiederholte Bestellung möglich ist. Allerdings werden die Mitglieder des Vorstands üblicherweise nur für zwei Jahre bestellt. Der Vorstand der ADVA Optical Networking SE besteht regelmäßig aus zwei Personen, der Aufsichtsrat kann allerdings eine höhere Personenzahl festlegen. Sofern der Vorstand aus mehr als einer Person besteht, kann der Aufsichtsrat ein Mitglied des Vorstands zum Vorsitzenden oder Sprecher und ein weiteres Mitglied zu dessen Stellvertreter ernennen. Der Aufsichtsrat kann eine bereits erfolgte Ernennung nur aus wichtigem Grund widerrufen ( 84 Abs. 3 AktG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 1 lit. c) (ii) SE-VO). Während des gesamten Geschäftsjahres 2015 bestand der Vorstand der ADVA Optical Networking SE aus Brian Protiva (Vorstandsvorsitzender), Christoph Glingener (Vorstand Technologie & Operations) und Ulrich Dopfer (Finanzvorstand). Änderungen der Satzung Änderungen der Satzung der ADVA Optical Networking SE unterliegen den Regelungen des Art. 59 SE-VO sowie des 179 AktG. Gemäß Art. 59 Abs. 1 SE-VO bedürfen Satzungsänderungen bei der SE grundsätzlich eines Beschlusses der Hauptversammlung, der mit einer Mehrheit von nicht weniger als zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen gefasst wird, sofern die Rechtsvorschriften für Aktiengesellschaften keine größeren Mehrheiten vorsehen oder zulassen. Für Satzungsänderungen einer SE mit Sitz in Deutschland bedarf es aufgrund von 179 Abs. 2 Satz 1 AktG grundsätzlich einer Mehrheit von mindestens drei Vierteln des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapitals. Im Einklang mit der SE-VO, die stets auf die Mehrheit der abgegebenen Stimmen und nicht auf Kapitalmehrheiten abstellt (vgl. Art. 57, 58, 59 SE-VO), wird beim Erfordernis der Drei-Viertel-Mehrheit als Bezugsgröße nicht auf das vertretene Grundkapital, sondern auf die abgegebenen Stimmen abgestellt. Satzungsänderungen müssen von der Hauptversammlung daher mit einer Mehrheit von mindestens drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Von der Möglichkeit, durch Satzungsbestimmung abweichend davon die einfache Stimmenmehrheit für satzungsändernde Beschlüsse ausreichen zu lassen, sofern mindestens die Hälfte des Grundkapitals vertreten ist (Art. 59 Abs. 2 SE-VO i.v.m. 51 Satz 1 SEAG), macht die Satzung der ADVA Optical Networking SE keinen Gebrauch. Ergänzend gelten die Regelungen in 4 Abs. 6 und 13 Abs. 3 der aktuellen Satzung der Gesellschaft, wonach der Aufsichtsrat ermächtigt ist, Fassungsänderungen der Satzung zu beschließen. Der Aufsichtsrat ist insbesondere ermächtigt, die Fassung der Satzung entsprechend dem Umfang der Kapitalerhöhungen aus genehmigtem Kapital und dem Wirksamwerden von bedingtem Kapital zu ändern. Ausgabe und Rückkauf von Aktien Die Befugnisse des Vorstands, neue Aktien auszugeben, sind in 4 Abs. 4 bis 5k der Satzung der ADVA Optical Networking SE geregelt. Gemäß der aktuellen Satzung der ADVA Optical Networking SE kann der Vorstand derzeit bis zu Aktien aus genehmigtem Kapital in Höhe von insgesamt EUR gegen Bar- und/oder Sacheinlagen unter möglichem Ausschluss des Bezugsrechts ausgeben. Zum 31. Dezember 2015 betrug das genehmigte Kapital EUR , so dass die Ermächtigung des Vorstands zur Ausgabe neuer Aktien gegen Bar- oder Sacheinlagen zu diesem Stichtag in Höhe von Aktien oder 48,7% der ausstehenden Aktien bestand.
3 - 3 - Im Einzelnen ist der Vorstand zunächst gemäß 4 Abs. 4 der aktuellen Satzung ermächtigt, das Grundkapital bis zum 19. Mai 2020 durch ein- oder mehrmalige Ausgabe von insgesamt bis zu neuen, auf den Inhaber lautenden Stückaktien (Stammaktien) gegen Bar- oder Sacheinlagen um bis zu EUR ,00 zu erhöhen (genehmigtes Kapital 2015/I). Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht bei Kapitalerhöhungen gegen Sacheinlagen auszuschließen, soweit die während der Laufzeit dieser Ermächtigung unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre gegen Bar- oder Sacheinlagen ausgegebenen Aktien insgesamt 20% des Grundkapitals nicht überschreiten, und zwar weder im Zeitpunkt des Wirksamwerdens noch im Zeitpunkt der Ausnutzung dieser Ermächtigung. Bei Kapitalerhöhungen gegen Bareinlagen ist den Aktionären grundsätzlich ein Bezugsrecht auf die neuen Aktien einzuräumen. Der Vorstand ist jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht der Aktionäre bei Kapitalerhöhungen gegen Bareinlagen auszuschließen, zum Zweck der Einführung der Aktien der Gesellschaft an einer ausländischen Wertpapierbörse, einschließlich der Zuteilung der Aktien an ein Kreditinstitut oder mehrere Kreditinstitute mit der Maßgabe, dass die neuen Aktien im Rahmen der erstmaligen Einführung der Gesellschaft am US-Kapitalmarkt mittels American Depositary Receipts (ADR) platziert werden, und im Zusammenhang mit den vorgenannten Fällen auch zur Deckung einer den Emissionsbanken eingeräumten Mehrzuteilungsoption. Der Vorstand ist darüber hinaus ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht der Aktionäre bei Kapitalerhöhungen gegen Bareinlagen auszuschließen, soweit die während der Laufzeit dieser Ermächtigung unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre gegen Bar- oder Sacheinlagen ausgegebenen Aktien insgesamt 20% des Grundkapitals nicht überschreiten, und zwar weder im Zeitpunkt des Wirksamwerdens noch im Zeitpunkt der Ausnutzung dieser Ermächtigung, aa) oder wenn der Ausschluss des Bezugsrechts erfolgt, um etwaige Spitzen zu verwerten, bb) soweit der Bezugsrechtsausschluss zum Verwässerungsschutz erforderlich ist, um Inhabern von Wandlungs- oder Optionsrechten, die von der Gesellschaft oder von Gesellschaften, an denen die Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar mehrheitlich beteiligt ist, ausgegeben wurden oder werden, ein Bezugsrecht auf neue Aktien in dem Umfang zu gewähren, wie es ihnen nach Ausübung der Wandlungs- oder Optionsrechte oder nach Erfüllung von Wandlungspflichten zustünde, oder cc) wenn der Ausgabebetrag der neuen Aktien den Börsenpreis nicht wesentlich unterschreitet und die gemäß oder in sinngemäßer Anwendung des 186 Abs. 3 Satz 4 des Aktiengesetzes gegen Bareinlagen unter Ausschluss des Bezugsrechts während der Laufzeit dieser Ermächtigung ausgegebenen Aktien insgesamt 10% des Grundkapitals nicht überschreiten, und zwar weder zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens noch zum Zeitpunkt der Ausübung dieser Ermächtigung. Auf die Begrenzung auf 10% des Grundkapitals sind anzurechnen: eigene Aktien, die während der Laufzeit dieser Ermächtigung in entsprechender Anwendung von 186 Abs. 3 Satz 4 AktG unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre veräußert werden und Aktien, die zur Bedienung von Schuldverschreibungen mit Wandlungs- oder Optionsrechten ausgegeben werden oder auszugeben sind, sofern und soweit die Schuldverschreibungen während der Laufzeit dieser Ermächtigung in sinngemäßer Anwendung von 186 Abs. 3 Satz 4 AktG unter Ausschluss des Bezugsrechts ausgegeben werden.
4 - 4 - Die Ermächtigung des Vorstands zur Ausgabe neuer Aktien aus genehmigtem Kapital setzt den Vorstand in die Lage, zeitnah, flexibel und kostengünstig einen auftretenden Kapitalbedarf zu decken und je nach Marktlage attraktive Finanzierungsmöglichkeiten zu nutzen. Insbesondere kann das Unternehmen durch die Möglichkeit, neue Aktien zum Zweck des Erwerbs von Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen gegen Sacheinlagen auszugeben und dabei das Bezugsrecht der Aktionäre bis zu einem Betrag von 20% des Grundkapitals auszuschließen, Akquisitionen ohne Belastung der Liquidität durchführen. Die Ermächtigung zum Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre zum Zweck der Einführung der Aktien der Gesellschaft an einer ausländischen Wertpapierbörse erhöht das Potenzial der Gesellschaft zur Aufnahme neuen Eigenkapitals deutlich. Die Platzierung von Aktien an ausländischen Börsen kann den Zugang zu neuen Märkten eröffnen. Ferner erhöht eine Notierung an ausländischen Börsen den Bekanntheitsgrad der Gesellschaft erheblich. Ferner waren zum 31. Dezember 2015 insgesamt zwei bedingte Kapitalien in Höhe von insgesamt EUR oder 9,74% des Grundkapitals im Handelsregister eingetragen. Die bedingte Kapitalerhöhung dient der Gewährung von Aktienbezugs- und ähnlichen Rechten an Mitglieder des Vorstands, Arbeitnehmer des Unternehmens sowie Mitglieder der Geschäftsführung und Arbeitnehmer verbundener Unternehmen. Diese Kapitalerhöhung wird nur insoweit durchgeführt, wie die Inhaber der Bezugsrechte von ihrem Recht Gebrauch machen. Am 10. Februar 2015 ist die Ausgabe von neuen Aktien in das Handelsregister eingetragen worden. Diese Aktien sind infolge der Ausübung von Aktienoptionen im Jahr 2015 entstanden. Dadurch reduzierte sich die Anzahl der aus den beiden bedingten Kapitalien vom Vorstand ausgebbaren Aktien auf oder 7,2% der ausstehenden Aktien. Zum Jahresende 2015 war der Vorstand ermächtigt, bis zum 19. Mai 2020 eigene Aktien des Unternehmens im Umfang von 10% des im Zeitpunkt der Beschlussfassung der Hauptversammlung oder falls dieser Wert geringer ist zum im Zeitpunkt der Ausübung der Ermächtigung bestehenden Grundkapitals zurückzukaufen. Dieses Recht wurde dem Vorstand durch Beschluss der Hauptversammlung vom 20. Mai 2015 eingeräumt. Die Aktien dürfen ausschließlich als Gegenleistung für den Erwerb von Unternehmen, Teilen von Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen, zur Ausgabe von Belegschaftsaktien an Arbeitnehmer des Unternehmens und verbundener Unternehmen, zur Bedienung von Bezugsrechten aus den Aktienoptions- und Optionsanleiheprogrammen des Unternehmens sowie für den Einzug von Aktien verwendet werden. Bestimmungen bei Kontrollwechsel infolge eines Übernahmeangebots Zum Ende des Jahres 2015 weist die ADVA Optical Networking SE unter anderem ein Schuldscheindarlehen über nominal EUR 11,5 Millionen (vorzeitige Tilgung im Januar 2016), ein Darlehen über nominal EUR 15,7 Millionen (rückzahlbar seit September 2014 in 16 gleichen quartärlichen Raten) und ein Darlehen über nominal EUR 15,0 Millionen (rückzahlbar ab Q in 16 gleichen quartärlichen Raten) als Finanzverbindlichkeiten aus. Im Falle eines Kontrollwechsels über die ADVA Optical Networking SE im Zusammenhang mit einem möglichen Übernahmeangebot haben die Gläubiger dieser Darlehen das Recht, mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Mit den Mitgliedern des Vorstands und mit den Mitarbeitern des Konzerns waren zum 31. Dezember 2015 für den Fall eines Kontrollwechsels infolge eines Übernahmeangebots keinerlei Entschädigungen vereinbart. Sonstige Pflichtangaben Alle am Kapital der ADVA Optical Networking SE beteiligten Arbeitnehmer konnten während des Geschäftsjahres 2015 ihre Kontrollrechte unmittelbar ausüben.
5 - 5 - Meiningen, im März 2016 ADVA Optical Networking SE Der Vorstand Brian Protiva Christoph Glingener Ulrich Dopfer
Einladung zur HauptvErsammlung AM 13. AuGuST 2015. nspired by mmunotherapies
Einladung zur HauptvErsammlung AM 13. AuGuST 2015 nspired by mmunotherapies Medigene AG Planegg/Martinsried WKN: A1X3W0 / A161NA ISIN: DE000A1X3W00 / DE000A161NA3 Wir laden unsere Aktionäre zu der am