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Timestamp: 2016-10-28 18:10:38
Document Index: 262950387

Matched Legal Cases: ['Art. 122', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 22', 'Art. 231', 'Art. 231', 'Art. 22', 'Art. 91', 'Art. 122', 'Art. 231', 'BGE', 'Art. 231', 'Art. 231', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 231', 'Art. 231', 'Art. 122', 'Art. 123', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 231', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 231', 'Art. 231', 'Art. 122', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 231', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 122', 'Art. 125', 'Art. 231', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 231', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 231', 'BGE', 'Art. 231', 'Art. 122', 'Art. 231']

125 IV 24238. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 20 Oktober 1999 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und Y. (Nichtigkeitsbeschwerde)
L�sions corporelles graves (art. 122 al. 1 CP); propagation d'une maladie de l'homme (art. 231 ch. 1 CP); intention (art. 18 al. 2 CP). Transmission du virus VIH � la suite d'un rapport sexuel non prot�g�. L'infection par le VIH constitue objectivement et en elle-m�me une l�sion corporelle grave (mettant en danger la vie) de m�me qu'une maladie de l'homme dangereuse et transmissible (consid. 2). En l'esp�ce, l'intention a �t� retenue � la charge de l'accus� (consid. 3). Faits � partir de page 243
Der kenianische Staatsangeh�rige X. (geboren 1946) kn�pfte Ende 1981 eine intime Beziehung mit Y. (geboren 1949), welcher im Juli 1983 eine Tochter entspross. Die Beziehung war aus verschiedenen Gr�nden schwierig und starken Schwankungen unterworfen. Phasen des Zusammenlebens wechselten h�ufig mit l�ngeren Phasen der Trennung. Als Ende 1991 nach l�ngerer Trennung eine Wiederaufnahme der intimen Beziehung zur Diskussion stand, machte Y. diese vom Ergebnis eines HIV-Tests abh�ngig, womit X. einverstanden war. Y. meldete daher im Januar 1992 sich selbst und X. beim gemeinsamen Hausarzt zwecks Durchf�hrung eines HIV-Tests an. Der Y. betreffende Test war negativ. Auf ihre Frage nach dem ihn betreffenden Testergebnis gab X. wahrheitswidrig an, dass auch sein Befund negativ sei. In Tat und Wahrheit hatte sich X. im Januar 1992 keinem HIV-Test unterzogen. Er hatte aber bereits im Juni 1990 nach einem Aufenthalt in Kenia einen HIV-Test durchf�hren lassen, der ergab, dass er HIV-positiv ist, was er seit dem 2. Juli 1990 weiss. Im Vertrauen in die Richtigkeit der Angaben von X. nahm Y. die intime Beziehung mit ihm wieder auf. Es kam zwischen Ende M�rz 1992 und April 1993 durchschnittlich einmal w�chentlich bis einmal monatlich zum ungesch�tzten Geschlechtsverkehr. Dabei wurde Y. von X. mit dem HI-Virus angesteckt.
In der Zeit zwischen September 1991 und Ende Dezember 1991 vollzog X. mit Z. etwa f�nfmal, wovon viermal ungesch�tzt, den Geschlechtsverkehr. Er verschwieg ihr seine ihm seit dem 2. Juli 1990 bekannte HIV-Infektion. Z. wurde nicht infiziert.
Das Geschworenengericht des Kantons Z�rich sprach X. am 9. November 1998 schuldig
- der schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 3 StGB (zum Nachteil von Y.) sowie des mehrfachen vollendeten Versuchs der BGE 125 IV 242 S. 244schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 3 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (zum Nachteil von Z.),
- des Verbreitens menschlicher Krankheiten im Sinne von Art. 231 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sowie des mehrfachen vollendeten Versuchs dazu im Sinne von Art. 231 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB und verurteilte ihn deshalb sowie wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG; SR 741.01) zu drei Jahren Gef�ngnis.
Das Geschworenengericht stellte sodann fest, dass X. grunds�tzlich verpflichtet ist, Y. f�r die Folgen der schuldhaft verursachten Ansteckung mit dem HI-Virus Schadenersatz in voller Quote zu bezahlen, und es verwies diesen Anspruch zur Beurteilung in quantitativer Hinsicht auf den Weg des Zivilprozesses. Es verpflichtete X., der Gesch�digten Y. Fr. 80'000.-- und der Tochter A. Fr. 20'000.-, je zuz�glich Zins zu 5% seit dem 1. Januar 1994, als Genugtuung zu bezahlen.
X. beantragt mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde die Aufhebung des Urteils.
1. Nach der Auffassung der Vorinstanz machte sich der Beschwerdef�hrer durch den Y. mit dem HI-Virus infizierenden ungesch�tzten Geschlechtsverkehr der eventualvors�tzlichen schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 3 StGB und, in Idealkonkurrenz, des eventualvors�tzlichen Verbreitens menschlicher Krankheiten im Sinne von Art. 231 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig. Die mehreren ungesch�tzten, aber nicht infekti�sen Sexualkontakte des Beschwerdef�hrers mit Y. seien an sich als versuchte Tatbegehungen zu qualifizieren, doch w�rden diese durch die Verurteilung wegen des vollendeten Delikts konsumiert. Durch die ungesch�tzten, allesamt nicht infekti�sen Sexualkontakte mit Z. habe sich der Beschwerdef�hrer des mehrfachen vollendeten Versuchs der schweren K�rperverletzung und des mehrfachen vollendeten Versuchs des Verbreitens menschlicher Krankheiten schuldig gemacht.
2. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass er durch den Y. erwiesenermassen infizierenden ungesch�tzten Geschlechtsverkehr die objektiven Tatbest�nde der schweren K�rperverletzung und des Verbreitens menschlicher Krankheiten erf�llt habe. Er macht einzig geltend, dass ihm entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht BGE 125 IV 242 S. 245Eventualvorsatz, sondern bloss bewusste Fahrl�ssigkeit vorgeworfen werden k�nne. Obschon der Beschwerdef�hrer somit die objektive Tatbestandsm�ssigkeit nicht in Frage stellt, rechtfertigen sich dazu einige Hinweise.
a) Gem�ss Art. 231 StGB wird wegen Verbreitens menschlicher Krankheiten mit Gef�ngnis von einem Monat bis zu f�nf Jahren bestraft, wer vors�tzlich eine gef�hrliche �bertragbare menschliche Krankheit verbreitet (Ziff. 1 Abs. 1). Hat der T�ter aus gemeiner Gesinnung gehandelt, so ist die Strafe Zuchthaus bis zu f�nf Jahren (Ziff. 1 Abs. 2). Handelte der T�ter fahrl�ssig, so ist die Strafe Gef�ngnis oder Busse (Ziff. 2).
aa) Die HIV-Infektion ist schon als solche, mithin bereits in der so genannten symptomlosen Phase II, eine gef�hrliche Krankheit im Sinne von Art. 231 StGB (BGE 116 IV 125, mit Hinweisen; SCHULTZ, ZBJV 128/1992 S. 12; REHBERG, Strafrecht IV, 2. Aufl. 1996, S. 63; KARL-LUDWIG KUNZ, AIDS und Strafrecht: Die Strafbarkeit der HIV-Infektion nach schweizerischem Recht, ZStrR 107/1990 S. 39 ff., 45 f.). Die HIV-Infektion wird auch sozialversicherungsrechtlich als Krankheit betrachtet (BGE 116 V 239 E. 3; BGE 124 V 118 E. 5 und 6).
bb) Wer als HIV-infizierte Person etwa durch ungesch�tzten Geschlechtsverkehr das Virus auf einen andern Menschen �bertr�gt, "verbreitet" im Sinne von Art. 231 StGB eine Krankheit, da zumindest die (ausreichende) abstrakte Gefahr besteht, dass die angesteckte Person ihrerseits auf irgendwelchen Wegen weitere Menschen infizieren k�nnte (REHBERG, op.cit., S. 63; STRATENWERTH, Schweiz. Strafrecht Bes. Teil II, 4. Aufl. 1995, � 31 N. 5; differenzierend KARL-LUDWIG KUNZ, op.cit., S. 54 f.). Dass das HI-Virus nur �bertragen werden kann, es sich aber nicht verbreitet, ist unerheblich (anderer Auffassung TRECHSEL, Kurzkommentar, 2. Aufl. 1997, Art. 231 StGB N. 8).
b) Gem�ss Art. 122 StGB wird wegen schwerer K�rperverletzung mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder mit Gef�ngnis von sechs Monaten bis zu f�nf Jahren bestraft, wer vors�tzlich einen Menschen lebensgef�hrlich verletzt (Abs. 1); wer vors�tzlich den K�rper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verst�mmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunf�hig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt (Abs. 2); wer vors�tzlich eine andere schwere Sch�digung des K�rpers oder der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht (Abs. 3). Nach Art. 123 Ziff. 1 StGB wird, auf Antrag, bestraft, wer BGE 125 IV 242 S. 246vors�tzlich einen Menschen in anderer Weise an K�rper oder Gesundheit sch�digt. Gem�ss Art. 125 StGB wird, auf Antrag, mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer fahrl�ssig einen Menschen am K�rper oder an der Gesundheit sch�digt (Abs. 1). Ist die Sch�digung schwer, so wird der T�ter von Amtes wegen verfolgt (Abs. 2).
aa) Die HIV-Infektion ist schon als solche, mithin bereits in der symptomlosen Phase II, auch eine K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 ff. StGB. Umstritten ist jedoch, ob sie objektiv lediglich als einfache oder aber als schwere K�rperverletzung zu qualifizieren ist. In BGE 116 IV 125 wurde die Verurteilung wegen schwerer K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB best�tigt. Doch hat der Kassationshof mangels diesbez�glicher R�gen die Tatbestandsm�ssigkeit nicht gepr�ft. Er hat lediglich entschieden, dass (im Fall einer HIV-Infektion durch ungesch�tzten Geschlechtsverkehr) zwischen den Tatbest�nden von Art. 122 StGB und Art. 231 StGB gem�ss der zutreffenden Auffassung der kantonalen Instanz Idealkonkurrenz bestehe und dass somit, entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers in jenem Verfahren, die schwere K�rperverletzung durch die Verurteilung wegen Verbreitens menschlicher Krankheiten nicht konsumiert werde. Aus BGE 116 IV 125 geht auch nicht hervor, welche Tatbestandsvariante von Art. 122 StGB bzw. Art. 122 Ziff. 1 aStGB angenommen worden ist. Aus dem Gegenstand jenes Verfahrens bildenden kantonalen Urteil ergibt sich, dass die kantonale Instanz die HIV-Infektion als lebensgef�hrliche Verletzung (im Sinne von Art. 122 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB, entsprechend Art. 122 Abs. 1 StGB), eventualiter als andere schwere Sch�digung des K�rpers oder der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit (im Sinne von Art. 122 Ziff. 1 Abs. 3 aStGB, entsprechend Art. 122 Abs. 3 StGB) qualifiziert hat.
bb) Gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz hat die HIV-Infektion f�r den Gesundheitszustand des Betroffenen ausgesprochen schwerwiegende und irreversible Folgen. Die Gewissheit, mit einer zumindest m�glicherweise t�dlich verlaufenden Krankheit infiziert zu sein, f�hre beim Betroffenen zu einer Ersch�tterung des seelischen Gleichgewichts und in der Regel auch zu einer schweren reaktiven Depression. Die Kombinationstherapie stelle nicht nur hohe Anforderungen an die Disziplin des Patienten, sondern zeitige auch nicht unerhebliche Nebenwirkungen. Der HIV-Infizierte werde durch die Auswirkungen des Virus auf die k�rperliche und geistige Gesundheit, die auf diese Diagnose zur�ckzuf�hrende soziale BGE 125 IV 242 S. 247Isolation bzw. Diskriminierung und die damit einhergehenden Einschr�nkungen (keine ungesch�tzten sexuellen Kontakte, Verzicht auf Fortpflanzung) vitaler Lebenschancen und -m�glichkeiten beraubt. Die Anwendung von Art. 122 Abs. 1 StGB falle mangels der gem�ss BGE 109 IV 18 erforderlichen Unmittelbarkeit der Lebensgefahr ausser Betracht. Die in Art. 122 Abs. 2 StGB umschriebenen Modalit�ten seien im Falle einer HIV-Infektion nicht gegeben. Da die Auswirkungen auf die k�rperliche und geistige Gesundheit des Infizierten bez�glich Schwere den in Art. 122 Abs. 1 und 2 StGB umschriebenen Konstellationen entspr�chen, erweise sich die Anwendung der Generalklausel gem�ss Art. 122 Abs. 3 StGB als sachgerecht.
cc) Einzelne Autoren qualifizieren die HIV-Infektion als solche objektiv lediglich als einfache K�rperverletzung, da keine der in Art. 122 StGB umschriebenen Tatbestandsvarianten erf�llt sei; denn die einzig in Betracht kommende lebensgef�hrliche Verletzung gem�ss Art. 122 Abs. 1 StGB falle mangels der nach der Rechtsprechung erforderlichen Unmittelbarkeit der Lebensgefahr ausser Betracht (so insbesondere KARL-LUDWIG KUNZ, op.cit., S. 46 ff.; wohl auch STRATENWERTH, Schweiz. Strafrecht Bes. Teil I, 5. Aufl. 1995, � 3 N. 36 ff.). Andere Autoren qualifizieren die HIV-Infektion objektiv als schwere K�rperverletzung, sei es als lebensgef�hrliche Verletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB (s. CORBOZ, Les principales infractions, 1997, art. 122 CP n. 8; s. auch REHBERG/SCHMID, Strafrecht III, 6. Aufl. 1994, S. 33), sei es als andere schwere Sch�digung im Sinne von Art. 122 Abs. 3 StGB (TRECHSEL, op.cit., Art. 231 StGB N. 7), sei es ohne Bezeichnung einer bestimmten Tatbestandsvariante (SCHULTZ, op.cit., S. 12; CHRISTIAN HUBER, HIV-Infektion und AIDS-Erkrankung im Lichte des Art. 231 StGB sowie der K�rperverletzungs- und T�tungsdelikte, SJZ 85/1989 S. 149 ff., 152).
dd) Die Infektion mit dem HI-Virus f�hrt - auch nach dem heutigen Kenntnisstand und bei Einsatz der heute verf�gbaren Medikamente - nach ungewisser, relativ langer Zeit bei vielen Betroffenen mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Ausbruch der Immunschw�che AIDS und anschliessend mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Tode. Die HIV-Infektion ist damit lebensgef�hrlich. Allerdings darf nach der Rechtsprechung eine lebensgef�hrliche K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB nur angenommen werden, wenn die Verletzung zu einem Zustand gef�hrt hat, in dem sich die M�glichkeit des Todes dermassen verdichtete, dass sie zur ernstlichen und dringlichen Wahrscheinlichkeit wurde BGE 125 IV 242 S. 248(BGE 109 IV 18 E. 2c S. 20). Das bedeutet aber nicht, dass die Lebensgefahr notwendigerweise eine zeitlich unmittelbare, akute sein m�sse. Gem�ss dem zitierten Entscheid gen�gt es nicht, dass die Verletzung einigermassen gef�hrlich ist und die M�glichkeit des Todes in etwelche N�he r�ckt, wie dies z.B. bei einem Beinbruch der Fall sein kann (S. 20). Damit sollen Verletzungen vom Anwendungsbereich von Art. 122 Abs. 1 StGB ausgenommen werden, bei denen eine Lebensgefahr, etwa im Falle von Komplikationen, bloss m�glich ist. Massgebend ist demnach, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit eines t�dlichen Verlaufs besteht. Die HIV-Infektion erf�llt diese Voraussetzung (s. auch CORBOZ, op.cit., S. 68).
Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob die HIV-Infektion auch als andere schwere Sch�digung der k�rperlichen und/oder geistigen Gesundheit im Sinne von Art. 122 Abs. 3 StGB qualifiziert werden kann und ob in diesem Zusammenhang auch eine aus der Kenntnisnahme des positiven Befunds resultierende schwere Depression samt deren Konsequenzen sowie die Nebenwirkungen einer medizinischen Behandlung mitber�cksichtigt und dem T�ter objektiv (und subjektiv) zugerechnet werden k�nnen.
c) Indem der Beschwerdef�hrer die �ber seine HIV-Infektion nicht informierte Y. durch ungesch�tzten Geschlechtsverkehr erwiesenermassen mit dem HI-Virus infizierte, erf�llte er somit nach der zutreffenden, unangefochtenen Auffassung der Vorinstanz objektiv die Tatbest�nde des Verbreitens menschlicher Krankheiten (Art. 231 StGB) und der schweren K�rperverletzung (Art. 122 StGB), wobei allerdings hinsichtlich der letzteren entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht die Tatbestandsvariante von Art. 122 Abs. 3 StGB, sondern die Tatbestandsvariante gem�ss Art. 122 Abs. 1 StGB objektiv erf�llt ist.
3. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, entgegen der Auffassung der Vorinstanz k�nne ihm nicht Eventualvorsatz, sondern bloss bewusste Fahrl�ssigkeit vorgeworfen werden. Daher sei er in Bezug auf den Y. infizierenden Geschlechtsverkehr lediglich wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) und wegen fahrl�ssigen Verbreitens menschlicher Krankheiten (Art. 231 Ziff. 2 StGB) zu verurteilen und falle eine Verurteilung wegen versuchter Tatbegehung, angeblich begangen durch die allesamt nicht infizierenden ungesch�tzten Geschlechtsakte mit Z., ausser Betracht.
a) Gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der T�ter bei seinem Handeln die Herbeif�hrung des BGE 125 IV 242 S. 249tatbestandsm�ssigen Erfolgs f�r ernsthaft m�glich h�lt und f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt. Wenn der T�ter trotz des Wissens um die M�glichkeit des Erfolgseintritts handle und sich damit abfinde oder ihn in Kauf nehme, "wolle" er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts im Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB. Keine Rolle spiele dabei, inwieweit er den Eintritt des Erfolgs billigend oder als unerw�nscht in Kauf nehme oder ob ihm dieser gleichg�ltig sei. Im Zusammenhang mit der �bertragung des HI-Virus eines Infizierten auf einen anderen Menschen erfordere der (Eventual)Vorsatz das Wissen um den eigenen HIV-Status, um die �bertragbarkeit des Virus sowie um die Eignung der in Frage stehenden Verhaltensweise, damit eine andere Person anzustecken. Sodann sei vorausgesetzt, dass der T�ter einen andern Menschen mit dem HI-Virus infizieren wolle bzw. dessen Ansteckung zumindest in Kauf nehme. Aufgrund des Beweisverfahrens sei erstellt, dass der Beschwerdef�hrer bei den ungesch�tzten Sexualkontakten um seine HIV-Positivit�t, die �bertragbarkeit des Virus sowie die M�glichkeit, das Virus durch ungesch�tzten Geschlechtsverkehr zu �bertragen, gewusst habe. Nicht nachgewiesen sei aber, dass der Wille des Beschwerdef�hrers auf die Ansteckung der Partnerinnen gerichtet gewesen sei. Daran anschliessend weist die Vorinstanz darauf hin, dass in der Lehre im Zusammenhang mit der �bertragung des HI-Virus unterschiedliche Anforderungen an die Willenskomponente des Eventualvorsatzes gestellt w�rden, wobei die einander gegen�berstehenden Auffassungen auf einer unterschiedlichen Gewichtung des Elements der Infektionswahrscheinlichkeit beruhten. Nach der einen Auffassung sei ungeachtet der statistisch geringen, im Promille-Bereich liegenden Infektionswahrscheinlichkeit jeder ungesch�tzte Geschlechtsverkehr, den eine HIV-infizierte Person im Wissen um ihre Infektion mit einem nicht dar�ber informierten andern Menschen vollziehe, als eventualvors�tzliche Tatbegehung zu bezeichnen. Nach der andern Auffassung sei in Anbetracht der im Promille-Bereich liegenden Infektionswahrscheinlichkeit der R�ckschluss auf Eventualvorsatz erst bei zahlreichen ungesch�tzten Sexualkontakten bzw. bei besonders riskanten Praktiken zul�ssig. Die Vorinstanz schliesst sich der erstgenannten Auffassung an. Da jeder ungesch�tzte Geschlechtsverkehr eines HIV-Infizierten potentiell infekti�s sei und �berdies auch F�lle bekannt seien, in welchen bereits ein einziger ungesch�tzter Sexualkontakt zur Ansteckung gef�hrt habe, stellten die ohnehin mit Ungewissheiten behafteten statistischen Angaben zur Infektionswahrscheinlichkeit BGE 125 IV 242 S. 250- wonach nur ein ungesch�tzter Geschlechtsverkehr von dreihundert infekti�s sei - f�r sich allein betrachtet kein f�r die rechtliche W�rdigung massgebliches Kriterium dar. Schliesslich geh�re nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht nur die dem T�ter bekannte Wahrscheinlichkeit des Erfolgseintritts, sondern auch das Ausmass der Verletzung einer Sorgfaltspflicht zu den �usseren Umst�nden, welche den R�ckschluss darauf zuliessen, dass der T�ter trotz allf�lligen Bestreitens die M�glichkeit des Erfolgseintritts in Kauf genommen habe. Ein HIV-Infizierter, der mit einer Sexualpartnerin ungesch�tzt verkehre, ohne sie �ber seine Infektion in Kenntnis zu setzen, verletze die ihm aufgrund seines Gesundheitszustandes im sexuellen Bereich obliegenden Sorgfaltspflichten derart eklatant, dass die Vornahme dieser potentiell infekti�sen Verhaltensweise nicht anders interpretiert werden k�nne, als dass der Betroffene die Ansteckung seiner Partnerin in Kauf genommen habe. Weil die Infektionswahrscheinlichkeit beim ungesch�tzten Geschlechtsverkehr vom HIV-Infizierten nicht im Sinne einer Risikominimierung beeinflusst werden k�nne, sei es nicht ang�ngig, die gem�ss Statistik geringe Infektionswahrscheinlichkeit zu seinen Gunsten zu ber�cksichtigen. Da dem HIV-Infizierten bei jedem ohne Schutzmittel vollzogenen Geschlechtsakt bewusst sei, dass seine Sexualpartnerin m�glicherweise infiziert werde, nehme er den tatbestandsm�ssigen Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf, wobei es keine Rolle spiele, inwieweit er den Erfolgseintritt billigend oder als unerw�nscht in Kauf nehme oder ob ihm dieser gleichg�ltig sei.
b) Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz im Wesentlichen vor, sie habe in ihren Erw�gungen aus seinem blossen Wissen um die Wahrscheinlichkeit bzw. um die M�glichkeit der Tatbestandsverwirklichung auf Eventualvorsatz geschlossen. Damit sei sie der Wahrscheinlichkeits- bzw. der M�glichkeitstheorie gefolgt. Die herrschende Rechtsprechung folge jedoch, allerdings mit gelegentlichen Ausnahmen, der Einwilligungstheorie, nach welcher die Vorstellung des T�ters allein nicht ausreiche, sondern das Willenselement f�r die Annahme des Eventualvorsatzes entscheidend sei. Allein diese Theorie sei mit Art. 18 Abs. 2 StGB vereinbar. Nicht die Vorstellung, sondern der Wille sei das tragende Element auch des Eventualvorsatzes, zumal andernfalls kein Raum mehr f�r die bewusste Fahrl�ssigkeit bleibe. Die Wahrscheinlichkeitstheorie k�nne h�chstens subsidi�rer Ansatzpunkt f�r den Fall sein, dass die Sachverhaltsabkl�rungen keinen schl�ssigen Beweis �ber den Willen des BGE 125 IV 242 S. 251Beschuldigten zuliessen bzw. keine Gegenindizien vorl�gen. Die Vorinstanz habe direkt aus dem Wissen des Beschwerdef�hrers einen Tatwillen abgeleitet, ohne auf den zur Zeit der Tat tats�chlich vorhandenen Willen einzugehen und ohne m�gliche Gegenindizien in Betracht zu ziehen. Wenn aber gar nicht nach schl�ssigen Beweisen gesucht werde, seien die Voraussetzungen f�r die subsidi�r anwendbare Wahrscheinlichkeitstheorie nicht erf�llt. Die Vorinstanz habe, ohne �ber die Willenskomponente auch nur ein Wort zu verlieren, direkt �ber das grunds�tzliche Wissen des Beschwerdef�hrers auf den Eventualvorsatz geschlossen. Dem Beschwerdef�hrer werde vorgeworfen, sich der Ansteckungsgefahr bei jedem ungesch�tzten Geschlechtsverkehr bewusst gewesen zu sein. Diese Tatsachenfeststellung werde im Urteil aber in keiner Weise angedeutet, geschweige denn durch W�rdigung allf�lliger Beweise festgestellt. Im Gegenteil seien von der Verteidigung vorgebrachte, einschl�gige Indizien einfach ignoriert worden. So habe die Vorinstanz nicht Bezug genommen auf ein Gutachten, welches h�tte darlegen k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit der Ansteckung durchaus erfolgreich verdr�ngt habe. Das angefochtene Urteil enthalte nicht die tats�chlichen Feststellungen, welche erforderlich seien, damit der Kassationshof die Frage des Eventualvorsatzes pr�fen k�nne.
c) Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Tatbestandsverwirklichung f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 121 IV 249 E. 3a; BGE 103 IV 65 E. 2; STRATENWERTH, Schweiz. Strafrecht Allg. Teil I, 2. Aufl. 1996, � 9 N. 99 ff.). Der eventualvors�tzlich handelnde T�ter weiss um die M�glichkeit, das Risiko der Tatbestandsverwirklichung. Auch der bewusst fahrl�ssig handelnde T�ter erkennt dieses Risiko. Insoweit, d.h. hinsichtlich des Wissensmoments, besteht mithin zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrl�ssigkeit �bereinstimmung. Der Unterschied liegt beim Willensmoment. Der bewusst fahrl�ssig handelnde T�ter vertraut (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf, dass der von ihm als m�glich vorausgesehene Erfolg nicht eintreten, das Risiko der Tatbestandserf�llung sich nicht verwirklichen werde. Der eventualvors�tzlich handelnde T�ter nimmt hingegen den als m�glich erkannten Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf, findet sich damit ab. Wer den Erfolg in Kauf nimmt, "will" ihn im Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB. Dazu ist insbesondere nicht erforderlich, dass der T�ter den Erfolg "billigt" (eingehend BGE 96 IV 99).
Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage (BGE 119 IV 1 E. 5a; BGE 110 IV 20 E. 2; BGE 109 IV 46 E. 1, je mit Hinweisen) und kann daher im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, 277bis BStP [SR 312.0]). Das gilt grunds�tzlich auch dann, wenn bei Fehlen eines Gest�ndnisses des T�ters aus �usseren Umst�nden auf jene inneren Tatsachen geschlossen wird. Allerdings ist nicht zu �bersehen, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise gewissermassen �berschneiden (BGE 119 IV 1 E. 5a). Daher hat der Sachrichter die relevanten tats�chlichen Umst�nde m�glichst ersch�pfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden er auf Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung geschlossen und damit auf Eventualvorsatz erkannt hat. Denn der Sinngehalt der zum Eventualdolus entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles pr�fen, und das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (BGE 119 IV 242 E. 2c; SCHUBARTH, Nichtigkeitsbeschwerde - Staatsrechtliche Beschwerde - Einheitsbeschwerde? AJP 1992 S. 851 f.).
Zu den relevanten Umst�nden f�r die Entscheidung der Rechtsfrage, ob der T�ter eventualvors�tzlich oder bewusst fahrl�ssig gehandelt hat, geh�ren u.a. die Gr�sse des (ihm bekannten) Risikos der Tatbestandsverwirklichung und die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung. Je gr�sser etwa das Risiko der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto n�her liegt die tats�chliche Schlussfolgerung, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen, also entgegen seiner Behauptung nicht (pflichtwidrig unvorsichtig) darauf vertraut, dass sich dieses Risiko nicht verwirklichen bzw. der tatbestandsm�ssige Erfolg nicht eintreten werde (BGE 119 IV 1 E. 5a; nicht publiziertes Urteil des Kassationshofes vom 23. Dezember 1991 i.S. W., 6S.533/1990). Zu den relevanten Umst�nden k�nnen aber auch die Beweggr�nde des T�ters und die Art der Tathandlung geh�ren (nicht publizierte Urteile des Kassationshofes vom 12. April 1985 i.S. B. c. ZH, Str. 112/1985, und vom 17. August 1992 i.S. ZG c. W., 6S.60/1992).
d) Gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz wusste der Beschwerdef�hrer seit dem 2. Juli 1990 aufgrund eines Tests, dass er HIV-positiv ist. Ihm war bekannt, dass das HI-Virus durch ungesch�tzten Geschlechtsverkehr auf den Sexualpartner �bertragen BGE 125 IV 242 S. 253werden kann und dass die HIV-Infektion nach ungewisser Zeit zur unheilbaren Immunschw�che AIDS und danach zum Tod f�hren kann. Dennoch vollzog er mit Y. in der Zeit von Ende M�rz 1992 bis zum 13. April 1993 durchschnittlich einmal w�chentlich bis einmal monatlich ungesch�tzten Geschlechtsverkehr, wobei er ihr vor der Wiederaufnahme der intimen Beziehung auf ihre diesbez�glichen Fragen wahrheitswidrig erkl�rt hatte, dass er HIV-negativ sei. Ausserdem hatte der Beschwerdef�hrer in der Zeit vom Sp�tsommer 1991 bis Ende Dezember 1991 mit Z. viermal ungesch�tzten Geschlechtsverkehr, wobei er ihr seine ihm bekannte HIV-Infektion verschwieg. Alle diese Feststellungen sind tats�chlicher Natur und daher f�r den Kassationshof im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich.
e) Dass der Beschwerdef�hrer allenfalls nicht bei jedem einzelnen ungesch�tzten Geschlechtsverkehr konkret an seine HIV-Infektion und an das Risiko der �bertragung des Virus dachte, ist unerheblich. Zum "Wissen" im Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB gen�gt es, dass ihm die wesentlichen Umst�nde im Sinne eines Begleitwissens mitbewusst waren (TRECHSEL, op.cit., Art. 18 StGB N. 4, mit Hinweisen). Daher musste die Vorinstanz nicht in W�rdigung von Beweisen feststellen, was der Beschwerdef�hrer sich bei jedem einzelnen Geschlechtsverkehr konkret vorstellte.
f) Wohl reicht das Wissen um die M�glichkeit des Erfolgseintritts allein zur Annahme des Eventualvorsatzes nicht aus. Erforderlich ist zudem die Inkaufnahme dieses Erfolgs. Es verst�sst aber nicht gegen Bundesrecht, aus dem Wissen um das Risiko unter Ber�cksichtigung der Umst�nde auf Inkaufnahme des Erfolgs zu schliessen. Zu diesen Umst�nden geh�rt beim ungesch�tzten Sexualakt eines Infizierten, dass jeder einzelne Akt und schon ein einziger das Risiko einer �bertragung des Virus in sich birgt, dass der Infizierte dieses ihm bekannte Risiko in keiner Weise kalkulieren und dosieren kann und dass sein Partner gegen die Gefahr einer Infizierung keinerlei Abwehrchancen hat. Der HIV-Infizierte, der in Kenntnis seiner Infektion und der �bertragungsm�glichkeiten unter diesen Umst�nden mit dem nicht informierten Partner ungesch�tzt sexuell verkehrt, kann nicht im juristischen Sinne der bewussten Fahrl�ssigkeit (pflichtwidrig unvorsichtig) darauf vertrauen, dass der tatbestandsm�ssige Erfolg nicht eintreten werde, sondern er nimmt die Infizierung des Partners im Sinne des Eventualvorsatzes in Kauf. Nicht weil er im juristischen Sinne der bewussten Fahrl�ssigkeit (pflichtwidrig unvorsichtig) darauf vertraut, dass der BGE 125 IV 242 S. 254tatbestandsm�ssige Erfolg nicht eintrete, begeht der Infizierte die Tathandlung, sondern, unabh�ngig davon, allenfalls in der Hoffnung, dass schon nichts passieren werde. Dass der T�ter dies hofft, bedeutet nur, dass ihm der Erfolg unerw�nscht ist. Dies aber schliesst eine Inkaufnahme im Sinne des Eventualvorsatzes nicht aus.
Die Infektionswahrscheinlichkeit durch ungesch�tzten Ge- schlechtsverkehr ist allerdings, statistisch gesehen, gering und bewegt sich im Promille-Bereich; nur ein ungesch�tzter Geschlechtsverkehr von ca. dreihundert ist infekti�s. Das ist indessen nicht relevant. Massgebend ist vielmehr, dass jeder ungesch�tzte Sexualkontakt derjenige von vielen sein kann, der eine Virus�bertragung zur Folge hat, so dass also jeder ungesch�tzte Sexualkontakt, mithin auch der erste und einzige, die Gefahr der Ansteckung in sich tr�gt. Beim ungesch�tzten Sexualverkehr mit einem nicht infizierten Partner spielt der Infizierte "gewissermassen russisches Roulette" (KARL-LUDWIG KUNZ, op.cit., S. 62). Im �brigen ist nicht ersichtlich, wie viele ungesch�tzte Sexualkontakte der Infizierte haben k�nnen soll, bis ihm schliesslich vorgeworfen werden kann, er habe die Infizierung des Partners im Sinne des Eventualvorsatzes in Kauf genommen. Es ist auch schwer verst�ndlich, weshalb nur beim Infizierten, der viele Male mit demselben Partner ungesch�tzt sexuell verkehrt, Eventualvorsatz zu bejahen sei, nicht aber auch beim Infizierten, der mit vielen verschiedenen Partnern je nur wenige Male ungesch�tzte Sexualkontakte hat.
Eventualvorsatz kommt somit nicht nur bei riskanten Praktiken oder erst bei zahlreichen Geschlechtsakten des Infizierten mit demselben Partner in Betracht (so aber TRECHSEL, op.cit., Art. 231 StGB N. 12; STRATENWERTH, Schweiz. Strafrecht Bes. Teil II, � 31 N. 6).
g) Bei jedem einzelnen ungesch�tzten Sexualkontakt setzte der Beschwerdef�hrer in grober Verletzung der sich aus seinem Wissen ergebenden Aufkl�rungspflicht aus eigenn�tzigen Interessen die nicht informierten Sexualpartnerinnen dem inakzeptablen, unberechenbaren und nicht beeinflussbaren Risiko einer �bertragung des HI-Virus und den sich daraus ergebenden, ihm bekannten Gefahren f�r die Gesundheit und das Leben aus. Damit hat er den tatbestandsm�ssigen Erfolg f�r den Fall seines Eintritts bei jedem einzelnen Sexualkontakt in Kauf genommen.
h) Der Beschwerdef�hrer hat demnach durch den Y. mit demHI-Virus infizierenden ungesch�tzten Geschlechtsverkehr die Tatbest�nde der eventualvors�tzlichen schweren K�rperverletzung BGE 125 IV 242 S. 255im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB und des eventualvors�tzlichen Verbreitens menschlicher Krankheiten gem�ss Art. 231 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erf�llt. Zwischen diesen beiden Tatbest�nden besteht Idealkonkurrenz (dazu BGE 116 IV 125).
109 IV 18,
116 V 239 suite... ,
103 IV 65,
109 IV 46,
Art. 231 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
art. 231 ch. 1 CP,
Art. 122 Abs. 1 und 2 StGB,
Art. 231 Ziff. 2 StGB,