Source: http://menschenrecht-tv.de/video/mrtv-live-glashaus-brd-sind-die-gesetze-im-ffentlichen-recht-gltig-?channelName=5b7d28e5bb185
Timestamp: 2019-10-21 07:23:26
Document Index: 37630998

Matched Legal Cases: ['Art. 144', 'Art. 25', 'Art 1', 'Art. 25', 'Art. 1422', '§ 54', '§ 50']

MRTV-Live: Glashaus BRD - sind die Gesetze im ffentlichen Recht gltig? - Menschenrecht-TV
MRTV-Live: Glashaus BRD - sind die Gesetze im ffentlichen Recht gltig? Öffentlich
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Aufklärung und Schulung:
Aufklärung und Schulung im humanitären Völkerrecht ist erforderlich und notwendig, um die Beachtung von dessen Normen in Friedenszeiten und Zeiten eines bewaffneten Konflikts sicherzustellen. Dies gilt für die gesamte Bevölkerung, wenn auch einschlägigen Personengruppen der Bediensteten in den Behörden besondere Aufmerksamkeit zukommen muß.
Alle Staaten und alle EU-Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien der genfer Abkommen und ihrer Zusatzprotokolle und daher durch sie gebunden, damit das Völkerrecht angewandt werden kann. Wenn die Aufklärung und Schuldung fehlt, fehlt die Rechtstaatlichkeit! Die EU-RES 2009/ C-303/06 entspricht Art. 144 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51, da jeder den Zivilschutz per verfassungrang kennen, Auskunft geben und einhalten muß (Art. 25 GG). UN-RES 53/144 oder EU-RES 2009/C-303/06 über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, das Menschenrecht und die Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen ist verletzt, wenn die Bediensteten keine Kenntnis davon besitzen und den Zivilschutz verletzen.
Befähigung und Ausbildung - Grundprinzipien betreffend Rechtsanwälte
(Art 1, 7 (3) Grundrecht, Art. 25 GG, Art. 1422-149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51,
UN-RES 53/144, EU-RES 2009/C-303/06.....
EU-Res 2009/C-303/06, Punkt 13-14
".... Bestimmte ernste Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht gelten als Kriegsverbrechen. Kriegsverbrechen können unter den gleichen Umständen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auftreten, aber — anders als Kriegsverbrechen — müssen letztere nicht mit einem bewaffneten Konflikt einhergehen. Einzelpersonen sind für Kriegsverbrechen persönlich verantwortlich....".
https://zentralmeldeamt.ch/Files/Dateien/92_2019_05_03%20Akademie%20Menschenrecht%20-%20GdM%20Schiedsgericht%20-%20Menschenrecht%20-%20V%C3%B6lkerrecht%20und%20Handelsvertrag%20RvR%20ver%201630%20-%20bitti%20sonMSS.pdf
Verbände als juristische Funktionsvereinigungen sind keine juristisch-private,
sondern juristisch-gewerbliche Personen,
stellen also neben ihren Mitgliedern keine eigenständigen Recht(s)subjekte dar und sind grundsätzlich nicht fähig, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, sind nicht rechtfähig, sondern schuldhaft (vertraglich obligatorisch) tätig. Sie werden als „nicht recht(s)fähige Vereine“ (§ 54 BGB) als „nicht eingetragene Vereine“ bezeichnet.
Verbände können mangels Recht(s)persönlichkeit nicht Träger eines Vermögens (der Summe aller geldwerten Güter wie beweglicher Sachen, Immobilien, Forderungen etc.) sein.
Verbände können mangels Recht(s)persönlichkeit nicht selbst Kläger sein (§ 50 Abs. 1 ZPO), weil sie nicht Recht-, sondern nur Vertrag verpflichtet sind (prozeßfähig - einjustierbar).