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Timestamp: 2016-10-25 03:23:42
Document Index: 25007385

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 86', 'Art. 93', 'Art. 86', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

2C_417/2010 (15.05.2010)
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 12. April 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung.
Im Beschwerdeverfahren betreffend Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung wurde X.________ mit Verf�gung des Pr�sidenten der 4. Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. April 2010 gest�tzt auf � 15 Abs. 2 lit. b des Z�rcher Gesetzes vom 24. Mai 1959 �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG) eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um die ihn allenfalls treffenden Kosten des Verfahrens durch einen Vorschuss von Fr. 2'060.-- sicherzustellen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Ziff. 3 der Verf�gung).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 12. Mai 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die Ziff. 3 der Verf�gung des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und er sei von der Bezahlung eines Kostenvorschusses zu befreien.
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen kantonale Entscheide ist zul�ssig, wenn diese letztinstanzlich sind (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Mit dieser Regel bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass das h�chste Gericht nur dann angerufen werden soll, wenn von s�mtlichen zur Verf�gung stehenden kantonalen - wirksamen - Rechtsbehelfen Gebrauch gemacht worden ist (Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzugs; s. Urteil 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre).
2.2 Kostenvorschussverf�gungen letzter kantonaler richterlicher Beh�rden (vgl. Art. 86 Abs. 2 BGG) k�nnen unter bestimmten Umst�nden (zus�tzlich unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) beim Bundesgericht angefochten werden. Die Rechtsmittelbelehrung in der angefochtenen Verf�gung trifft insofern zu.
Nun begr�ndet der Beschwerdef�hrer seine Beschwerde einzig damit, dass ihm die n�tigen finanziellen Mittel zur Bezahlung des Vorschusses fehlten. Namentlich macht er nicht geltend, die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Erhebung eines Vorschusses seien nicht erf�llt; so erw�hnt er das einschl�gige kantonale Prozessrecht nicht und setzt er sich in keiner Weise mit dem vom Verwaltungsgericht herangezogenen � 15 Abs. 2 lit. b VRG auseinander. Sein Begehren erweist sich letztlich als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Beschwerdeverfahren. Ein solches Gesuch kann nicht in Form einer Beschwerde beim Bundesgericht gestellt, sondern es muss bei der zust�ndigen kantonalen Beh�rde eingereicht werden, in der Regel bei der zur Vorschusszahlung einladenden Instanz, welche �ber das Gesuch in Anwendung von � 16 VRG entscheidet. Es handelt sich dabei um einen voll wirksamen Rechtsbehelf, von dem Gebrauch gemacht werden muss, um dem Erfordernis der Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs zu gen�gen (Urteil 2C_214/2009 vom 11. Juni 2009 E. 2). Die vorliegende Beschwerde erweist sich somit schon unter dem Gesichtswinkel von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG als offensichtlich unzul�ssig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG), und es ist darauf im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.3 Die Beschwerdeschrift ist ans Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich weiterzuleiten, welches zu pr�fen haben wird, ob die Voraussetzungen erf�llt sind, um auf ein nach vermutlich unben�tztem Ablauf der angesetzten Zahlungsfrist gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege noch eintreten zu k�nnen.
2.4 Da die Eingabe des Beschwerdef�hrers als Beschwerde offensichtlich unzul�ssig ist und damit als aussichtslos erscheint, kann dem f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Indessen rechtfertigen es die Umst�nde, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Die Beschwerdeschrift mit samt Beilage wird im Sinne der Erw�gungen dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, �bermittelt.