Source: https://spa-concepts.de/agb/
Timestamp: 2020-01-24 18:00:57
Document Index: 140584710

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 13', '§ 14', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Spa Concepts
Allgemeine Geschäftsbedingungensadmin2019-06-04T15:49:49+00:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop von SPA CONCEPTS
Inhaberin: Elif Arslan
Tel.: +49 173 4295849
E-Mail: info@spa-concepts.de
(nachfolgend: „SPA CONCEPTS“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die über diesen Onlineshop Waren bestellen.
Der Kunde kann diese AGB unter der Webadresse spa-concepts.de/shop jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf Ihrem Rechner speichern.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop www.spa-concepts.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese durch Anklicken der Artikelbezeichnung oder – bei Überfahren der Produktabbildung mit der Maus – über die Schaltfläche „Details“ in einer Detailbeschreibung ansehen. Wählt der Kunde demgegenüber die Schaltfläche „In den Warenkorb“ kann er das Produkt unmittelbar in einen sogenannten Warenkorb legen. Ruft er die Detailbeschreibung auf, kann er die gewünschte Anzahl des Produktes bestimmen und die Ware über den Button „In den Warenkorb“ ebenfalls in den Warenkorb legen. Anschließend erhält er die automatische Einblendung, dass sich die Ware nun im Warenkorb befindet.
Der Kunde hat nun auch hier die Möglichkeit, die Anzahl der gewählten Produkte zu ändern und anschließend den Warenkorb über den Button „Warenkorb aktualisieren“ auf den neuesten Stand zu bringen. Über den Button „Weiter zur Kasse“ beendet der Kunde seine Auswahl. Der Warenkorb erlaubt es zudem, Waren ggf. wieder zu entfernen.
Im nächsten Schritt ist der Kunde aufgerufen, seine Kontaktdaten (u.a. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) anzugeben und ein Kundenkonto zu erstellen, indem er ein Passwort festlegt. Über den Button „Weiter“ erhält er die Möglichkeit, durch Setzen eines Häkchens vor „Lieferung an eine andere Adresse senden“ eine abweichende Lieferadresse mitzuteilen und unter „Bestellnotiz“ Anmerkungen zu seiner Bestellung zu machen. Nach dem Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde zur Auswahl der Zahlungsmethode. Zugleich werden dort die von ihm gewählten Waren in einer Bestellübersicht abschließend dargestellt. Nach dem Akzeptieren dieser AGB, der Widerrufsbestimmungen und der Datenschutzhinweise gibt der Kunde über den Button „Jetzt Kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn SPA CONCEPTS das Angebot des Kunden innerhalb von drei Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Die automatisch versandte Eingangsbestätigung der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar. Eine Registrierung im Onlineshop begründet keinen Anspruch auf eine Vertragsannahme durch SPA CONCEPTS.
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von SPA CONCEPTS gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext, kann die Bestelldaten aber im Kundenkonto aufrufen.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über den Zurück-Button des Browsers berichtigen und den Bestellprozess ggf. neu beginnen.
Es existiert ein Mindestbestellwert von 50,00 €.
Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon nicht erfasst. Über diese kann sich der Kunde jederzeit über den Link „Liefer- und Zahlungsbedingungen“ informieren.
Es werden im Rahmen der Bestellung die Versandkosten systemseitig ermittelt, so dass diese der Bestellübersicht am Ende des Bestellvorgangs entnommen werden können.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte oder über PayPal.
Bei Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei SPA CONCEPTS ausgeliefert. Sollte aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes eine Kreditkartenabbuchung nicht erfolgen können, ist SPA CONCEPTS berechtigt, dem Kunden eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Dem Kunden bleibt es nachgelassen, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
SPA CONCEPTS nimmt keine Reservierung der bestellten Ware vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und sich dadurch eine Lieferverzögerung ergibt, wird SPA CONCEPTS den Kunden umgehend hierüber informieren.
Die Angabe der Lieferzeit im Bestellprozess gilt für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Die Lieferfrist läuft ab Zahlungseingang. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag. Sollte SPA CONCEPTS einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
SPA CONCEPTS organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw. Paketzusteller.
Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist SPA CONCEPTS zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch SPA CONCEPTS ohne eigenes Verschulden nicht möglich ist, weil der Lieferant von SPA CONCEPTS seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist SPA CONCEPTS dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn SPA CONCEPTS mit dem Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird SPA CONCEPTS den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
Sollte eine Erfüllung der Lieferver-pflichtungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird SPA CONCEPTS den Kunden unverzüglich informieren.
Für den Fall der Rückabwicklung des Kaufvertrags werden durch SPA CONCEPTS bereits durch den Kunden gezahlte Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet, sofern SPA CONCEPTS die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbringt, dass er die Waren abgesandt hat. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Weg wie die Bezahlung. Ist die Bezahlung per Vorkasse oder auf Rechnung erfolgt, ist die Angabe der Bankverbindung durch den Kunden erforderlich.
§ 6 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher
In den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen steht dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie eine Information über die Folgen des Widerrufs findet der Kunde unter dem Link „Widerrufsrecht & -formular“ auf www.spa-concepts.de.
Sofern nichts anderes vereinbart, hat der Kunde die unmittelbaren Kosten einer Rücksendung zu tragen. Hierüber wird er ebenfalls unter dem Link „Widerrufsrecht & -formular“ informiert.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SPA CONCEPTS. Dies gilt auch für den Fall, dass aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes eine Kreditkarten-abbuchung nicht erfolgen kann.
Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verar-beitung oder Umgestaltung des Kaufgegenstandes ohne Zustimmung von SPA CONCEPTS nicht gestattet.
Der Kunde hat SPA CONCEPTS von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat SPA CONCEPTS alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.
Verbraucher als Kunden
Ansprüche von Verbrauchern wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an ihn. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Unternehmer als Kunden
a. Gewährleistungsansprüche von Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, verjähren vom Zeitpunkt des Gefahrübergangs an in einem Jahr. Ausgenommen hiervon sind die Fälle, in denen vorsätzliches oder arglistiges Handeln von SPA CONCEPTS vorliegt oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.b. Der Unternehmer als Kunde hat den Kaufgegenstand ab Empfang der Ware unverzüglich mit der ihm unter den gegebenen Umständen zumutbaren Sorgfalt zu untersuchen und hierbei offensichtliche Sachmängel ohne schuldhaftes Zögern SPA CONCEPTS gegenüber schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel müssen nach ihrer Entdeckung ohne schuldhaftes Zögern gerügt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
c. SPA CONCEPTS hat bei Vorliegen eines Sachmangels nach billigem Ermessen die Wahl, die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Ersetzte Teile werden Eigentum von SPA CONCEPTS. Bei Austausch der gesamten Kaufsache im Wege der Nacherfüllung hat SPA CONCEPTS für die zurückgenommene Sache gegen den Kunden einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung.
e. Für etwaige Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, egal ob Unternehmer oder Verbraucher, gelten die Bestimmungen von § 12.
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich seines Besuchs auf der Homepage ist SPA CONCEPTS ein wichtiges Anliegen. SPA CONCEPTS beachtet die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes und ggf. weiterer anwendbarer Datenschutz-bestimmungen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die über den Link „Datenschutz“ jederzeit zu erreichen ist.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet SPA CONCEPTS nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheitsgarantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.
Die Haftung von SPA CONCEPTS für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkung-en gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlicher Vertreter von SPA CONCEPTS.
§ 12 Bilderrechte / Bilddarstellungen
Sofern die Artikel Bilder enthalten, liegen die Rechte an dem jeweiligen Bild bei SPA CONCEPTS. Eine Verwendung der Bilder ohne ausdrückliche Zustimmung von SPA CONCEPTS ist untersagt.
§ 13 Werbezwecke / Gewinnspiele
Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger Zustimmung von SPA CONCEPTS zulässig.
§ 14 Online-Streitbeilegung für Verbraucher
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Sie bei Problemen mit online abgeschlossenen Verträgen das Online-Streitbeilegungs-Portal der Europäischen Kommission aufsuchen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
SPA CONCEPTS behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Hierfür übermittelt SPA CONCEPTS dem Kunden die geänderten Bedingungen rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail und weist den Kunden auf die neuen Regelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hin. Zugleich wird SPA CONCEPTS dem Kunden eine angemessene, mindestens vier Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Kunde die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, die ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. SPA CONCEPTS wird den Kunden bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerrufsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen. Die AGB können in ihrer jeweils gültigen Fassung stets unter www.spa-concepts.de abgerufen und ausgedruckt werden.
Ausschließlicher Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Köln.