Source: http://www.juralit.com/2016/02/20/der-massgebliche-standardkommentar-zum-uwg/
Timestamp: 2018-06-21 10:12:55
Document Index: 222950318

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 3', 'EuG', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 3', '§ 2', 'EuG', 'EuG', '§ 3', 'BGH']

Köhler/Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG, 34. Aufl., 2016, C.H.Beck
München: C.H.Beck, 2016, 2195 S., 169 Euro
ISBN 978-3-406-68176-9
Der vor Jahrzehnten von Adolf Baumbach begründete und bis zu 22. Auflage von Wolfgang Hefermehl bearbeitete Kommentar ist “der Klassiker” unter den UWG - Kommentaren und stellt dies von Auflage zu Auflage unter Beweis. Neu hinzugetreten als Kommentar ist RiBGH Jörn Feddersen, der dem 1. Senat des BGH angehört.
Der exzellente Kommentar ist ein unverzichtbares Standardwerk für jeden der mit dem Lauterkeitsrecht beruflich zu tun hat. Mit dieser Auflage wird der Leser mit der bereits am 15.12.2015 in Kraft getretenen erneuten Reform des UWG vertraut gemacht, so dass das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb intensiv eingearbeitet. Betroffen sind unmittelbar die Normen der §§ 2,3,4 und 5 UWG mit den neu eingefügten§§ 3 a und 4 a UWG. Die Reform war durchaus erforderlich, um das UWG auf den Stand der Entwicklung insbesondere der Rspr. des EuGH und der einschlägigen EU - Richtlinien zu bringen.
Die Auseinandersetzung mit den Änderungen bestätigt erneut den zunehmenden Einfluss des Unionsrechts auf den Text und die Auslegung des UWG sowie der einschlägigen Nebengesetze. Die Refirm haben die Kommentatoren zum Anlass genommen die Abschnitte über die Generalklausel (§ 3 UWG), den Rechtsbruch (§ 4 Nr. 11 UWG) und die Haftung für Wettbewerbsverstöße (§ 8 UWG) sowie den Rechtsbruch (§ 3 a) und die Kommentierung der PAngV grundlegend zu überarbeiten. Der Zeitpunkt des Erscheinens könnte kaum besser gewählt werden.
Auch wenn die Reform letztlich davon zeugt, dass die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit der letzten größeren Reform unzureichend umgesetzt wurde und jetzt eingehend “nachgebessert” wurde, stellt sich der Text des UWG nunmehr wesentlich verbessert dar.
Die Kommentierung konzentriert sich zwar auf die Normen des UWG, bezieht aber anverwandte Materien wie die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG) sowie die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in speziellen Kommentierungen mit ein. Die Kommentierung hat den Stand von Januar 2016 und ist vollständig aktuell. Die Kommentierungen der §§ 2 - 6 UWG sind durchgehend neu gefasst.
Da die Rechtsprechung des EuGH die inzwischen sehr stark europarechtlich geprägte Materie immer mehr beeinflusst (durchaus auch mit Entscheidungen zu Lauterkeitsvorschriften anderer EU-Mitgliedstaaten), wurden dessen Rechtsprechung im Detail analysiert, so beispwielsweise anhand der Entscheidungen “UPC” und “Air Berlin”. Aufgrund des Urteils des EuGH vom 3. April 2014 in der Rechtssache C- 515/12 erfolgt eine Klarstellung zum Erfordernis eines finanziellen Beitrags des Verbrauchers in Schneeball- und Pyramidensystemen in Nummer 14 des Anhanges zu § 3 Absatz 4 (bisher Absatz 3) UWG.
Nicht weniger maßgeblich bleibt aber die Rechtsprechung des BGH, der im Verlauf des letzten hochinteressante Sachverhalte zu entscheiden hatte, von denen etwa die Entscheidungen zu “Der Zauber des Nordens”, “Schufa-Hinweis”, “TIP der Woche” oder “Uhrenankauf im Internet” hervorzuheben sind. Ungeachtet dessen wird aber weiterhin die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (insbesondere in Fällen des einstweiligen Rechtsschutzes) intensiv eingearbeitet. Die Literatur wird ebenfalls nicht vernachlässigt, sondern wie gewohnt souverän ausgewertet und in die Kommentierungen einbezogen.
Wer sich mit Lauterkeitsrecht beschäftigt, wird diese Kommentierung -. die höchstes Niveau bei striktem Praxisbezug aufweist - ständig nutzen.
Februar 20th, 2016 Posted by admin | Medienrecht, Wirtschaftsrecht | no comments