Source: http://www.titanium-touch.de/enterprise.php?page=agb
Timestamp: 2020-02-26 05:52:06
Document Index: 133206916

Matched Legal Cases: ['§ 369', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

AGB - Pertsch & Partner GmbH
1. Allgemeines***
2. Sämtliche Fristen für Lieferungen und Leistungen sind freibleibend
Transportmittel, Versandweg und Verpackung sind mangels besonderer Vereinbarung unserer Wahl überlassen. Mit der Übernahme des Materials an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens mit dem Verlassen unseres Lagers geht die Gefahr, auch bei Lieferung frei Bestimmungsort, auf den Käufer über. Versandfertig gemeldete Ware muss unverzüglich abgeholt werden, andernfalls sind wir berechtigt, sie nach unserer Wahl zu versenden oder auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers zu lagern. Wir sind nicht verpflichtet gelieferte Ware zurückzunehmen. Wird ausnahmsweise Ware zurückgenommen, wird der am Tag der Rücknahme geltende Nettopreis gutgeschrieben. Liegt der Nettopreis vom Tag der Lieferung unter dem des Tages der Rücknahme, wird der Mittelpreis vom Tag der Lieferung gutgeschrieben. Dies gilt nicht bei Ausübung unseres Eigentumsvorbehaltes
(Ziffer 5).
Für die Berechnung gelten die Preise des Tages der Lieferung oder Leistung. Wir sind berechtigt, Preiserhöhungen unserer Lieferanten, Materialpreiserhöhungen sowie Lohnerhöhungen weiterzuberechnen.
Die Preise sind Nettopreise und es gilt die zum Zeitpunkt geltende Gesetzliche MwSt.
Preiserhöhungen gegenüber Nichtkaufleuten sind entsprechend zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und Lieferung oder Leistung mehr als 4 Monate liegen oder Waren oder Leistungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden.
Unsere Preise beinhalten keine Entsorgungskosten. Es sei denn, sie wird vorher widerrufen.
Unsere Forderungen sind sofort ohne Abzug bar fällig. Zahlungsziel sowie Skonti,Boni und Rabatte sind in jedem Einzelfall schriftlich zu vereinbaren.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Im Falle des gerichtlichen Vergleichs, Konkurses oder eines entsprechenden Antragsverfahrens, der Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung über die Vermögensverhältnisse durch den Kunden oder im Fall von Scheck- oder Wechselprotesten, sind wir berechtigt unsere Forderung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Besteller sofort fällig zu stellen. Dieses Recht haben wir auch, wenn der Käufer ein vereinbartes Zahlungsziel überschreitet; in beiden Fällen werden auch alle unsere sonstigen Forderungen gegen den Käufer fällig und etwaige Stundungsabreden gegenstandslos.
Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf § 369 HGB zurückzuführen sind, können sie nicht geltend gemacht werden.
5. Eigentumsrecht und Abtretung
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen Waren vor bis sämtliche auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns und den mit uns verbundenen Unternehmen erfüllt sind.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf durch Verarbeitung und Verbindung hergestellte neue Waren. Der Käufer tritt uns insoweit seine Anwartschaftsrechte und Miteigentumsrechte ab und vermittelt uns den Besitz.
Der Käufer ist verpflichtet, uns von jeder Pfändung, sonstiger Inanspruchnahme oder Beeinträchtigung der Vorbehaltsware oder des Anwartschaftsrechts sofort zu unterrichten. Zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware ist der Käufer nicht befugt.
Das Geltendmachen unseres Eigentumsvorbehalts, insbesondere durch Rücknahme der Ware, gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung von Vorbehaltswaren im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Die hieraus gegenüber seinen Kunden entsprechenden Forderungen tritt er hiermit bereits jetzt an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Käufer darf diese Forderungen bis auf Widerruf durch uns einziehen.
Wir werden die Abtretung nicht offen legen, solange die Einziehungsermächtigung nicht widerrufen ist. Diese Einzugsermächtigung kann durch den Käufer nicht übertragen oder veräußert werden!
Der Käufer ist ferner nicht berechtigt, die Forderungen gegen seinen Kunden an einen Dritten zu veräußern. Sollte er dies dennoch tun, so ist die Zahlung des Dritten ausschließlich und in voller Höhe zu entrichten. Der Dritte trägt das Zahlungsrisiko des Kunden des Käufers.
Bei Widerruf und Offenlegung ist der Käufer verpflichtet, uns sämtliche Käufer von Vorbehaltsware unverzüglich namhaft zu machen; wir haben hierzu das Recht auf Einsichtnahme in die Bücher des Käufers ohne schriftliche Zustimmung.
Unsererseits ist ein Lieferer nicht berechtigt, vertragliche Ansprüche ganz oder teilweise abzutreten.
Ansprüche unsererseits gegen Lieferanten verjähren in 2 Jahren, soweit das Gesetz nicht längere Verjährungsfristen vorsieht.
a) verjähren, wenn unser Vertragspartner Unternehmer ist, im Fall des Kaufs neu hergestellter Sachen sowie bei Werkleistungen nach einem Jahr.
b) sind, wenn unser Vertragspartner Unternehmer ist, im Falle des Kaufs gebrauchter Sachen ausgeschlossen.
c) verjähren, wenn unser Vertragspartner Verbraucher ist, im Fall des Kaufs neuer Sachen nach zwei Jahren und im Fall des Kaufs gebrauchter Sachen nach einem Jahr.
Falls an anderer Stelle dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine besonderen Vorschriften enthalten sind, sind Schadenersatzansprüche unserer Abnehmer sowie deren Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen, wenn uns und / oder unsere gesetzlichen Vertretern sowie leitenden Angestellten nicht Vorsatz und / oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, ist jede Haftung ausgeschlossen, was auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen gilt.
Soweit der Lieferant für einen Produktschaden verantwortlich ist, hat er uns von Schadensersatzansprüchen Dritter auf erstes Anfordern insoweit freizustellen, als die Ursache in seinem Herrschafts- und Organisationsbereich gesetzt ist und im Außenverhältnis selbst haftet.
Der Lieferant ist in diesem Rahmen auch verpflichtet, Aufwendungen zu erstatten, die sich aus oder im Zusammenhang mit einer von uns durchgeführten Rückrufaktion ergeben.
Der Lieferant ist verpflichtet, eine Produkthaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 5 Mio. Euro pro Personenschaden/Sachschaden abzuschließen und uns den Versicherungsschutz auf Anforderung nachzuweisen. Stehen uns weitgehende Schadensersatzansprüche zu, so bleiben diese unberührt.
9. Vorbehalts-Zusatz
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Darmstadt.
Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen der Schriftform.
Stand 01/05 Änderungen vorbehalten
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(1) Wenn Sie in unserem Webshop bestellen möchten, ist es für den Vertragsabschluss erforderlich, dass Sie Ihre persönlichen Daten angeben, die wir für die Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Dazu können wir Ihre Zahlungsdaten an unsere Hausbank weitergeben. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Sie können freiwillig ein Kundenkonto anlegen, durch das wir Ihre Daten für spätere weitere Einkäufe speichern können. Bei Anlegung eines Accounts unter „Mein Konto“ werden die von Ihnen angegebenen Daten widerruflich gespeichert. Alle weiteren Daten, inklusive Ihres Nutzerkontos, können Sie im Kundenbereich stets löschen. Wir können die von Ihnen angegebenen Daten zudem verarbeiten, um Sie über weitere interessante Produkte aus unserem Portfolio zu informieren oder Ihnen E-Mails mit technischen Informationen zukommen lassen. (2) Wir sind aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Allerdings nehmen wir nach drei Jahren eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d. h. Ihre Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt. (3) Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten, insbesondere Finanzdaten, wird der Bestellvorgang per TLS-Technik verschlüsselt. 7.Einsatz von speziellen Dienstleistern zur Bestellbearbeitung und -abwicklung (1) Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. (2) Paypal: Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
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a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php ; weitereInformationenzur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084 , http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo . Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework .
f) WhatsApp Inc., Arbitration Opt-Out, 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025 USA https://www.whatsapp.com/legal/?eea=1#privacy-policy ; weitereInformationenzur Datenerhebung: https://www.whatsapp.com/legal/?l=de#key-updates , https://www.whatsapp.com/legal/?eea=1#terms-of-service . WhatsApp hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework
Einsatz von Google AdwordsConversion
(1) Wir nutzen das Angebot von Google Adwords, um mit Hilfe von Werbemitteln (sogenannten Google Adwords) auf externen Webseiten auf unsere attraktiven Angebote aufmerksam zu machen. Wir können in Relation zu den Daten der Werbekampagnen ermitteln, wie erfolgreich die einzelnen Werbemaßnahmen sind. Wir verfolgen damit das Interesse, Ihnen Werbung anzuzeigen, die für Sie von Interesse ist, unsere Website für Sie interessanter zu gestalten und eine faire Berechnung von Werbe-Kosten zu erreichen. (2) Diese Werbemittel werden durch Google über sogenannte „Ad Server“ ausgeliefert. Dazu nutzen wir Ad Server Cookies, durch die bestimmte Parameter zur Erfolgsmessung, wie Einblendung der Anzeigen oder Klicks durch die Nutzer, gemessen werden können. Sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Website gelangen, wird von Google Adwords ein Cookie in ihrem PC gespeichert. Diese Cookies verlieren in der Regel nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und sollen nicht dazu dienen, Sie persönlich zu identifizieren. Zu diesem Cookie werden in der Regel als Analyse-Werte die Unique Cookie-ID, Anzahl Ad Impressions pro Platzierung (Frequency), letzte Impression (relevant für Post-View-Conversions) sowie Opt-out-Informationen (Markierung, dass der Nutzer nicht mehr angesprochen werden möchte) gespeichert. (3) Diese Cookies ermöglichen Google, Ihren Internetbrowser wiederzuerkennen. Sofern ein Nutzer bestimmte Seiten der Webseite eines Adwords-Kunden besucht und das auf seinem Computer gespeicherte Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jedem Adwords-Kunden wird ein anderes Cookie zugeordnet. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Wir selbst erheben und verarbeiten in den genannten Werbemaßnahmen keine personenbezogenen Daten. Wir erhalten von Google lediglich statistische Auswertungen zur Verfügung gestellt. Anhand dieser Auswertungen können wir erkennen, welche der eingesetzten Werbemaßnahmen besonders effektiv sind. Weitergehende Daten aus dem Einsatz der Werbemittel erhalten wir nicht, insbesondere können wir die Nutzer nicht anhand dieser Informationen identifizieren. (4) Aufgrund der eingesetzten Marketing-Tools baut Ihr Browser automatisch eine direkte Verbindung mit dem Server von Google auf. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und die weitere Verwendung der Daten, die durch den Einsatz dieses Tools durch Google erhoben werden und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand: Durch die Einbindung von AdWords Conversion erhält Google die Information, dass Sie den entsprechenden Teil unseres Internetauftritts aufgerufen oder eine Anzeige von uns angeklickt haben. Sofern Sie bei einem Dienst von Google registriert sind, kann Google den Besuch Ihrem Account zuordnen. Selbst wenn Sie nicht bei Google registriert sind bzw. sich nicht eingeloggt haben, besteht die Möglichkeit, dass der Anbieter Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. (5) Sie können die Teilnahme an diesem Tracking-Verfahren auf verschiedene Weise verhindern:
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten benutzen wir externe Schriften von Google-Fonts. Diese werden bei Besuch der Seite von Servern der Google Inc., 1600 AmphitheatreParkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”) geladen. Google speichert dabei keine Cookies in Ihrem Browser. Nach unseren Informationen wird jedoch die IP-Adresse des Endgerätes des Nutzers an Google übertragen und gespeichert. Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses an einer optimalen Vermarktung unseres Angebotes nach Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Google ist zertifiziert unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de
Wir nutzen auf unserer Webseite den Kartendienst „Google Maps“ von Google, um Ihnen eine interaktive Karte zur Verfügung zu stellen. Bei der Darstellung der Karte werden Daten, inklusive Ihrer IP-Adresse und Ihres Standortes an Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses an einer optimalen Vermarktung unseres Angebotes nach Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Google ist zertifiziert unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de .
Wir speichern personenbezogene Daten – soweit hierzu dazu noch keine Angaben gemacht wurden - nur so lange, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist oder eine von Ihnen erteilte Einwilligung von Ihnen widerrufen wurde. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten ungeachtet der Verarbeitungszwecke bis zu 10 Jahre betragen.ddcf