Source: http://www.jurablogs.com/2014/12/03/umgehung-von-schutzmassnahmen-fuer-videospiele
Timestamp: 2017-04-24 00:01:32
Document Index: 255712817

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 53', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsRA Jörg SchallerDezember 2014Umgehung von Schutzmaßnahmen für Videospielevon Jörg SchallerUrteil des BGH vom 27.09.2014, Az.: I ZR 124/11 - "Videospielkonsolen II"Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 27.11.2014 entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen.Nicht-amtlicher LeitsatzIn einem technischen Zusatzgerät ist ein Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG verwirklicht, wenn die Umgehung einer technischen Maßnahme zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele den maßgeblichen wirtschaftlichen Anreiz zum Kauf dieses Zusatzgerätes bildet. Allerdings sind die Schranken des § 95b UrhG im Wege einer Verhältnismäßigkeitsprüfung zu beachten, z.B. ob die technische Schutzmaßnahme das Recht auf Privatkopie gem. § 95b Abs. 1 Nr. 6 UrhG i.V.m. § 53 UrhG einschränkt.Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.Die frühere Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2 und 3 waren und über deren Vermögen im Laufe des Revisionsverfahrens das Insolvenzverfahren eröffnet und der jetzige Beklagte zu 1 zum Insolvenzverwalter bestellt worden ist, bot im Internet Adapter für die Nintendo-DS-Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein ("Flash-Speicher") ...Zum vollständigen Artikel43 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...68 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz76 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten51 Leserratgeberrecht.eu:Schutzmaßnahmen für Videospiele10 verwandte ArtikelSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Nintendo-Kopierschutz gegen Einsatz von Raubkopien möglicherweise unzulässig / ZurückverweisungBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
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