Source: https://www.onlime.ch/agb
Timestamp: 2017-05-25 18:01:45
Document Index: 306222911

Matched Legal Cases: ['§4', 'Art. 197', 'Art. 261', 'Art. 261', 'Art. 135', 'Art. 259', '§5', '§3']

AGB | Onlime Webhosting
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Onlime AGB
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln das Rechtsverhältnis zwischen Onlime Webhosting (nachfolgend "Onlime") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde"). Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen Onlime und dem Kunden und gelten für alle Angebote bzw. Dienstleistungen (nachfolgend "Dienstleistungen") von Onlime. 1.2
Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistungen akzeptiert der Kunde diese AGB samt den weiteren Bestandteilen des Vertrages mit Onlime.
2. Leistungen und Rechte von Onlime
Onlime stellt dem Kunden die Dienstleistungen gemäss der Beschreibung auf der Webseite (https://www.onlime.ch) zur Verfügung und legt ausserordentlichen Wert darauf, diese im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen störungs- und unterbrechungsfrei zu halten.
Onlime behält sich vor, jederzeit Unterhaltsarbeiten auszuführen, welche zu Betriebsunterbrüchen führen können. Onlime bemüht sich, Unterhaltsarbeiten in Randzeiten zu legen und möglichst kurz zu halten. Soweit möglich wird der Kunde rechtzeitig auf geeignetem Weg informiert.
Onlime kann zur Erfüllung Ihrer Dienstleistungen jederzeit Dritte beiziehen.
Onlime behält sich vor, den Leistungsumfang Ihrer Dienstleistungen jederzeit anzupassen und zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden auf geeignetem Weg (z.B. via Webseite oder per E-Mail) bekannt gegeben. Bei einer allfälligen Preiserhöhung gelten dabei die Kündigungsfristen unter §4.7
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen von Onlime primär für die Veröffentlichung seiner Webseite und den zugehörigen E-Mailfunktionen zu nutzen.
Untersagt sind insbesondere Daten, welche nicht direkt mit der Webseite in Zusammenhang stehen (zum Beispiel Software, Musik, Filme oder Sicherungskopien von externen Daten).
Der Kunde verpflichtet sich die angebotenen Dienstleistungen gemäss den Anweisungen von Onlime zu bedienen und haftet für sämtliche Schäden, die durch unsachgemässe Bedienung entstehen. 3.3
Der Kunde ist für sämtliche Daten und Informationen verantwortlich, die er oder Drittpersonen mit dem Wissen des Kunden über Dienstleistungen von Onlime veröffentlicht, verteilt oder speichert. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.
Der Kunde schützt seine Daten und Programme nach bestem Wissen vor unbefugtem Zugriff sowie vor Manipulationen von Drittpersonen.Sicherheitslücken in installierter Software sind in angemessener Frist zu beheben. Es sind geeignete Massnahmen einzusetzen, welche die automatisierte Speicherung oder Übermittlung unerwünschter Inhalte verhindern, insbesondere Einträge in Gästebücher, Blogsoftware, Foren und Kontaktformularen. Bei einem Verstoss kann Onlime die Dienstleistungen solange sistieren, bis durch den Kunden geeignete Massnahmen getroffen werden.
Die von Onlime eingesetzten Server werden mit anderen Kunden geteilt. Nicht erlaubt sind:
Prozesse oder Skripte (z.B. PHP oder CGI), welche die CPU sehr stark belasten (z.B. Chatscripte, Proxyskripte, fehlerhafte oder schlecht programmierte Scripte, welche nach der Ausführung nicht korrekt beendet werden).
PHP Shells und Vergleichbares
Anwendungen, welche auf eingehende Netzwerkverbindungen horchen (auch wenn die Anwendung ansonsten erlaubt wäre). Dazu gehören unter anderem BitTorrent Dienste, IRC Bots und IRC Bouncer (BNC).
Dienste, welche mit IRC im Zusammenhang stehen.
Illegale und rechtswidrige Inhalte, insbesondere
Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB und Art. 261bis
Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten
Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten
Unerlaubte Glückspiele im Sinne des Schweizerischen Lotteriegesetzes
sind untersagt, auch wenn diese nicht öffentlich zugänglich sind.
Das Versenden von unverlangten Massenmails (auch mit der Möglichkeit, sich auszutragen [Opt-Out]) ist untersagt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werkzeuge oder Methoden zu nutzen, zu speichern, anzubieten oder zu empfehlen, welche dem Versand von unverlangten Massenmails dienen. Ebenso verpflichtet er sich, keine solche oder ähnlichen Methoden zu verwenden, um bei Onlime gespeicherte Inhalte zu bewerben, auch wenn dies über ein fremdes System erfolgt.
Ein Verstoss gegen diesen Punkt führt umgehend zu einer frist- und entschädigungslosen Kündigung des Vertrages.
Wenn Onlime einen Internet-Domain-Namen (nachfolgend "Domain") für den Kunden erwirbt, sichert dieser Onlime zu, dass er das Recht zur Verwendung der Domain besitzt. Gleichzeitig anerkennt der Kunde die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe der Domain zuständig ist. Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domains keine Ansprüche gegenüber Onlime. Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung. Der Kunde wird durch Onlime in jedem Fall als Domain-Inhaber eingetragen.
Der Kunde verpflichtet sich Passwörter und Benutzernamen vor Drittpersonen geheim zu halten sowie Passwörter geeignet zu wählen und in angemessenen Abständen zu erneuern.
Der Kunde ist verpflichtet, Onlime stets seine aktuelle und korrekte Postanschrift mitzuteilen.
Firmenkunden müssen eine zuständige Kontaktperson angeben. Der Kunde verpflichtet sich, über die bei Onlime hinterlegte E-Mail-Adresse erreichbar zu bleiben. Onlime kann wichtige Informationen an diese E-Mail-Adresse senden.
Wenn der Kunde über seine Postanschrift oder über seine Telefonnummer und auch unter der hinterlegten E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar ist, behält sich Onlime vor, sämtliche Dienstleistungen zu sistieren und/oder sämtliche Verträge mit dem Kunden frist- und entschädigungslos zu künden und aufzulösen sowie alle auf den Servern gespeicherten Daten zu löschen ohne den Kunden zwingend zu benachrichtigen.
Die Zahlungspflicht beginnt mit Freischaltung/Beginn der Dienstleistung. Im Zweifelsfall gilt das Datum der verschickten Bestätigungsmail von Onlime.
Onlime stellt dem Kunden regelmässig eine Rechnung, die bis zu dem auf der Rechnung vermerkten Datum bezahlt werden muss.
Mit Ausnahme einer Sonderkündigung und der allfällig gewährten Geld-zurück-Garantie, die bis 60 Tage nach Einrichtung gilt, hat der Kunde kein Recht auf die anteilmässige Rückerstattung eines im voraus bezahlten Betrags.
Wird eine Rechnung vom Kunden nicht innert der angegebenen Frist beglichen, ist Onlime berechtigt, dem Kunden folgende Mahngebühren zu belasten:
Zahlungserinnerung: kostenlos
1. Mahnung: kostenlos
2. Mahnung: CHF 10
3. Mahnung: CHF 20
Der Versand von Zahlungserinnerungen resp. Mahnungen erfolgt (unabhängig der gewählten Versandmethode) wie folgt:
Kundenadresse in der Schweiz:
Ab der 1. Mahnung zusätzlich per Post
Kundenadresse ausserhalb der Schweiz:
Onlime behält sich vor, in Verzug geratene Forderungen an einen Inkassopartner zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen.
Bei Nichtbezahlen oder Zahlungsverzug behält sich Onlime vor, die Dienstleistung zu sistieren und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos zu kündigen ohne den Kunden zu benachrichtigen.Ist der Kunde insolvent, konkurs, oder gelangt Onlime oder das Inkassobüro anderweitig zum Ergebnis, dass der Kunde offene Forderungen nicht fristgerecht begleichen kann oder will, behält sich Onlime vor, sämtliche Dienstleistungen zu sistieren und/oder sämtliche Verträge mit dem Kunden frist- und entschädigungslos zu künden und aufzulösen sowie alle auf den Servern gespeicherten Daten zu löschen ohne den Kunden zwingend zu benachrichtigen.
Onlime behält sich Preisänderungen zu jedem Zeitpunkt vor. Eine allfällige Preiserhöhung wird so rechtzeitig bekannt gegeben, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann.
Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
Forderungen des Kunden gegenüber Onlime können nicht mit Schulden gegenüber Onlime verrechnet werden.
5. Vermittlerprogramm
Onlime bietet ein Vermittlerprogramm an, bei welchem für vermittelte Hosting Abos Prämien ausgezahlt werden.
Die Prämie wird sowohl bei Vermittlung eines Neukunden als auch bei Aufschaltung eines zusätzlichen Hosting Abos gutgeschrieben. Es ist also explizit erlaubt, sich selbst zu vermitteln. Bei der Bestellung muss jedoch in jedem Fall der Vermittler-Code angegeben werden.
Die Vermittlung wird anhand eines persönlichen Links (Methode 1) oder bei Eingabe des Vermittler-Codes während des Bestellvorganges (Methode 2) festgestellt. Die korrekte Übertragung kann nicht garantiert werden. Die Methode mit dem persönlichen Link (Methode 1) setzt voraus, dass der Neukunde Cookies akzeptiert und nicht gelöscht hat. Der bei der Bestellung eingegebene Vermittler-Code (Methode 2) überschreibt ein allenfalls gesetztes Cookie (Methode 1). Eine Vermittlung kann nicht nachträglich eingetragen oder gutgeschrieben werden.
Bei unsachgemässer Verwendung des persönlichen Links (Spam, Verletzung von Copyrights, Irreführung etc.), bei Verletzung dieser AGB, bei Missbrauch oder bei versuchtem Missbrauch behält sich Onlime das Recht vor, bestehende Prämien entschädigungslos zu stornieren und die betreffende Person aus dem Vermittlerprogramm auszuschliessen.
Die Prämie wird gutgeschrieben, wenn a) der vermittelte Neukunde seine Rechnung beglichen und b) nicht von der 60-Tage Geld-zurück-Garantie Gebrauch gemacht hat.
Guthaben werden automatisch auf allfälligen Rechnungen in Abzug gebracht. Ab einem Guthaben von CHF 50.00 kann auf Anfrage eine Auszahlung angefordert werden. Es ist dabei zwingend eine IBAN Nummer oder eine Postkontonummer der Schweizerischen Post anzugeben.
Onlime behält sich vor, das Vermittlerprogramm zu ändern oder zu beenden. Bestehendes Guthaben wird davon nicht berührt. Die aktuellen Prämien und deren Anwendung ist jeweils auf https://www.onlime.ch publiziert.
Dem Vermittler wird der Name des vermittelten Neukunden und dessen Hauptdomain auf seiner Rechnungs-Gutschrift angezeigt.
6. Haftung durch Onlime
Onlime kann für seine Dienstleistung keine Zusicherung oder Gewährleistung jeglicher Art aussprechen.
Onlime kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.
Onlime ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.
Onlime lehnt für Schäden, welche dem Kunden oder dessen Kunden entstehen, jegliche Haftung ab, insbesondere für Datenverlust, Nichtzugänglichkeit, Verspätungen oder nicht erfolgte Aus- oder Zulieferung von Informationen (z.B. E-Mails) oder Betriebsunterbrüchen. Die Nutzung jeder Information, welche durch die Dienstleistungen von Onlime erfolgt, geschieht auf eigenes Risiko des Kunden. Onlime lehnt jegliche Haftung für die Genauigkeit oder Richtigkeit solcher Informationen ab.
Für Missbrauch und Schädigung von Dritten kann Onlime nicht haftbar gemacht werden. Ebenso haftet Onlime nicht für Sicherheitsmängel und/oder Defekte des Fernmelde-, Kabel-, oder Sattelitennetzes und des Internets. Insbesondere übernimmt Onlime keine Haftung für Schäden, die durch Viren verursacht wurden.
Bei Vertragsverletzungen haftet Onlime für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden, die durch Onlime verursacht wurden.
In jedem Fall ist die Haftung von Onlime auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt.
In keinem Fall haftet Onlime jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
Onlime übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche wegen Reparaturarbeiten, Wartung oder einer Umstellung der Infrastruktur oder ähnlichen Ursachen. 7. Haftung durch den Kunden
Der Kunde haftet mit eigenem Risiko für die Benützung der Dienstleistung.
Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die durch seine Verletzung der vertraglich festgelegten Pflichten zustandekommen.
Sollte ein Mitarbeiter von Onlime wegen einer Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden.
Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
Im Falle eines Missbrauches der Dienstleistung durch Drittpersonen, (z.B. Spamversand oder Phishing Sites) kann Onlime dem Kunden pauschal 200 CHF und für jede benötigte Arbeitsstunde um den Missstand zu beheben weitere 160 CHF in Rechnung stellen.
8. Datensicherung, Datenschutz, Datenbekanntgabe
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
Onlime sichert die Daten des Kunden täglich, kann aber nicht für den Verlust dieser Sicherung haftbar gemacht werden.
Es werden von Onlime nur Kundendaten ausgewertet, die zur Rechnungsaustellung oder für die Betriebssicherheit notwendig sind.
Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich Onlime an das Schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht.
Onlime gibt keine Daten von Kunden an Drittpersonen weiter. Eine Ausnahme kann gemacht werden, wenn dies zur Erbringung der Dienstleistung zwingend notwendig ist, wie zum Beispiel:
zur Registration einer Domain
Vermittlerprogramm §5.8 (nur Kundenanschrift, Hauptdomain)
Versand von E-Mails (Newsletter) über Dritte (nur Name und E-Mail-Adresse(n))
bei Eintreffen der Fälle unter §3.6.
bei Zahlungsverzug. In diesem Fall werden die Daten an ein Inkassobüro übermittelt.
Ein separat angegebener Rechnungskontakt oder technischer Kontakt kann die Adressdaten des Halters einsehen.
Die zur Auswertung der Zugriffe auf die Webseiten von Onlime benötigten Daten (z.B. IP Adresse, verwendeter Browser, etc.) können an Google Analytics übermittelt werden.
Onlime versucht alles zu tun, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten, sofern dies mit wirtschaftlich sinnvollen Mitteln möglich ist. Bei der Benutzung der Dienstleistungen von Onlime können für den Kunden folgenden Datenschutzrisiken entstehen: Unverschlüsselt verschickte E-Mails können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden.
Absender können verfälscht werden.
Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im Internet überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. 8.8
Onlime kann Informationen über Kunden (Name, Adresse, E-Mail-Adressen, etc.) zu Marketingzwecken für eigene Dienstleistungen verwenden. Diese Angaben werden vertraulich behandelt.
Der Kunde ist Onlime gegenüber immer zur Aufrichtigkeit verpflichtet. 9. Vertraulichkeit
Alle Parteien sind verpflichtet, Informationen die nicht öffentlich zugänglich oder bekannt sind, als vertraulich zu behandeln. Im Zweifelsfall sind Informationen als vertraulich zu behandeln. 10. Geistiges Eigentum
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung.
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei Onlime oder bei den von Onlime eingesetzten Dritten.
11. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
Onlime bietet Verträge mit einer Dauer von zwölf Monaten an. Der Vertrag tritt an dem Datum in Kraft, an welchem Onlime die Dienstleistung eingerichtet hat.
Alle Parteien haben das Recht, innerhalb von 60 Tagen ohne Kostenfolge vom Vertrag zurückzutreten (60-Tage Geld-zurück-Garantie). Dabei gilt der Tag der Bestätigung durch Onlime als Tag eins. Dieses Recht gilt nicht für Domains oder SSL Zertifikate.
Wird von diesem Recht gebrauch gemacht, verfällt ein allfällig eingelöster Gutscheincode.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht fristgerecht gemäss Punkt 11.4 gekündigt wird.
Jede Partei kann den Vertrag schriftlich per Post mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende Vertragsdauer kündigen. Für Domains können andere Kündigungsfristen gelten. Diese sind durch den jeweiligen Registrar vorgegeben und werden von Onlime übernommen.
Onlime kann den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Bereits bezahlte und noch nicht in Anspruch genommene Dienstleistungen werden rückvergütet. Davon ausgeschlossen sind Domains und SSL Zertifikate.
Der Kunde kann jederzeit die Löschung all seiner Dienstleistungen beantragen. Die Zahlungspflicht bleibt davon unberührt, d.h. allfällige offene Gebühren sind noch zu entrichten. Eine Rückvergütung nicht genutzter Dienstleistungen ist ausgeschlossen.
Wird Onlime von Drittpersonen über rechtswidrige Nutzung der Dienstleistungen informiert, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder erfährt Onlime auf einem anderen Weg davon, so kann Onlime den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung zeitlich begrenzt aussetzen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos kündigen. Weitere Massnahmen bei genanntem Verhalten behält sich Onlime vor. Dasselbe gilt für Vertragsbrüche oder -verstösse seitens des Kunden.
Onlime kann die AGB jederzeit ändern. Es ist die Pflicht des Kunden, sich über die aktuellen AGB zu informieren. Die aktuelle Version steht auf der Webseite von Onlime zur Verfügung.
Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von Onlime an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
Auf den Vertrag ist das Schweizerische Recht anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, ZH.
Zürich, 20. Dezember 2003
aktualisierte Version 1.3, 04.01.2016
01.05.2017 Wartungsarbeit
DNS: Abschaltung wildcard CNAME
25.04.2017 News
29.01.2017 Wartungsarbeit
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