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Timestamp: 2016-10-21 20:26:32
Document Index: 369011910

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 826/05 (28.02.2006)
durch Rechtsanwalt Dr. Hermann Eigenbrodt, Birmensdorferstrasse 125, 8036 Z�rich,
Der 1974 geborene P.________ erlangte in Italien nach achtj�hriger Grundschule und einer f�nf Jahre dauernden schulischen Ausbildung ein "Diploma di Geometra". Seit 1995 arbeitete er als Freileitungsmonteur in der Schweiz, wobei er sich bei einem Unfall am 5. Oktober 2000 eine Knieverletzung rechts zuzog, die ihn in der Folge daran hinderte, dieser T�tigkeit weiter nachzugehen. Mit Anmeldung vom 22. November 2002 ersuchte er die Invalidenversicherung um Umschulung. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte verschiedene Arztberichte ein und zog die Akten der SUVA bei. Sie gew�hrte dem Versicherten mit Verf�gungen vom 10. November und 2. Dezember 2003 eine dreimonatige Abkl�rung im Hinblick auf eine Umschulung im Elektronikbereich in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte X.________. Mit Verf�gung vom 11. August 2004 sprach sie P.________ sodann eine einj�hrige Umschulung (vom 2. August 2004 bis 31. Juli 2005) zum Elektronikverdrahter in der Ausbildungsst�tte X.________ zu. In der hiegegen gef�hrten Einsprache ersuchte der Versicherte um Kostengutsprache f�r eine dreij�hrige Umschulung zum Elektropraktiker, was mit Entscheid vom 18. Oktober 2004 abgewiesen wurde.
In Gutheissung der von P.________ hiegegen gef�hrten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2004 auf und stellte fest, der Versicherte habe Anspruch auf Kosten�bernahme der Ausbildung zum Elektropraktiker in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte X.________ (Entscheid vom 26. September 2005).
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) f�hrt mit dem Antrag Verwaltungsgerichtsbeschwerde, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Verf�gung der IV-Stelle vom 11. August 2004 zu best�tigen.
P.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und in prozessualer Hinsicht beantragen, der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des BSV sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen. Die IV-Stelle beantragt deren Gutheissung.
Mit Verf�gung vom 7. Februar 2006 nahm der Pr�sident der IV. Kammer des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts das Gesuch des P.________ um Entzug der aufschiebenden Wirkung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde als solches um vorsorgliche Massnahmen entgegen und wies dieses ab.
Streitig und zu pr�fen ist, ob ein Anspruch des Versicherten auf Umschulung zum Elektropraktiker besteht und ob diese in gesch�tztem Rahmen in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte X.________ zu erfolgen hat.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist die �berpr�fungsbefugnis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
2.1 Invalide oder von einer Invalidit�t (Art. 8 ATSG) unmittelbar bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit wieder herzustellen, zu verbessern, zu erhalten oder ihre Verwertung zu f�rdern. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu ber�cksichtigen (Art. 8 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung). Die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art bestehen in Berufsberatung, erstmaliger beruflicher Ausbildung, Umschulung und Arbeitsvermittlung (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).
2.2 Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung). Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit ohne vorg�ngige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidit�t zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsf�higkeit ben�tigen (Art. 6 Abs. 1 IVV in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung).
Nach Abschluss eines drei Monate dauernden Aufenthaltes in der Elektronik-Abteilung in der Ausbildungsst�tte X.________ begr�ndete die IV-Stelle die Gew�hrung einer einj�hrigen Umschulung zum Elektronikverdrahter - anstelle der von der Abkl�rungsstelle empfohlenen und vom Versicherten gew�nschten dreij�hrigen Lehre mit eidgen�ssischem Fachausweis zum Elektropraktiker - mit der fehlenden Gleichwertigkeit dieser Ausbildung zur bisherigen beruflichen T�tigkeit in der Schweiz. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den kantonalen Entscheid, welcher den Anspruch auf eine Lehre als Elektropraktiker in der Ausbildungsst�tte X.________ bejaht hatte, wird zudem argumentiert, eine Lehre in gesch�tztem Rahmen, wie sie die Ausbildungsst�tte X.________ biete, verletze auch die Kriterien der Einfachheit und Zweckm�ssigkeit.
Grunds�tzlich unbestritten ist, dass der Versicherte seine bisherige T�tigkeit als Freileitungsmonteur aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr aus�ben kann und Anspruch auf eine Umschulung durch die Invalidenversicherung hat.
4.1 Nach der zu Art. 17 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung) ergangenen Rechtsprechung ist unter Umschulung grunds�tzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidit�t bereits erwerbst�tig gewesenen Versicherten eine seiner fr�heren ann�hernd gleichwertige Erwerbsm�glichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "ann�hernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstm�glichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umst�nden bestm�glichen Vorkehren. Dies deshalb, weil die Eingliederung nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich so weit sicherzustellen ist, als dies im Einzelfall notwendig, aber auch gen�gend ist. Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausge�bten und in den f�r sie ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 124 V 110 f. Erw. 2a und b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 489 f. Erw. 4.2). Hieran hat sich mit In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision und der damit erfolgten Anpassung von Art. 17 IVG sowie Art. 6 Abs. 1 IVV zum 1. Januar 2004 nichts ge�ndert (Urteile D. vom 10. November 2005, I 210/05, Erw. 3.3.1 und S. vom 8. Juli 2005, I 18/05, Erw. 2).
4.2 Eine generelle Unterscheidung zwischen Versicherten mit und ohne Berufsausbildung ist bei der Pr�fung des Umschulungsanspruchs nicht vorzunehmen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen - gleichsam im Sinne einer Momentaufnahme - ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne R�cksicht auf den qualitativen Ausbildungsstand einerseits und die damit zusammenh�ngende k�nftige Entwicklung der erwerblichen M�glichkeiten anderseits, abh�ngen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienstm�glichkeit, sondern der f�r die k�nftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu ber�cksichtigen. Die ann�hernde Gleichwertigkeit der Erwerbsm�glichkeit in der alten und neuen T�tigkeit d�rfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 111 f. Erw. 3b mit Hinweisen). Dies rechtfertigt aber weder, den Anspruch auf Umschulung bei ungelernten Versicherten generell von einer h�heren Mindestinvalidit�t als bei ausgebildeten Versicherten abh�ngig zu machen (einl�sslich: Urteil T. vom 30. September 2004, I 73/04, Erw. 4, auch zum Folgenden; ferner Urteil A. vom 31. Januar 2005, I 588/04, Erw. 4.2 mit weiteren Hinweisen), noch sonst wie prinzipiell je nach Vorhandensein einer Berufsausbildung zu differenzieren. Entsprechend hat der Verordnungsgeber unter den grunds�tzlich Umschulungsberechtigten neben den beruflich Ausgebildeten ausdr�cklich und ohne zus�tzliche Voraussetzungen daran zu kn�pfen auch diejenigen Versicherten aufgef�hrt, welche ohne vorg�ngige berufliche Ausbildung eine Erwerbst�tigkeit aufgenommen haben (Art. 6 Abs. 1 IVV). Hier wie dort ist somit bei Erf�llung der gesundheitsbedingten Mindesterwerbseinbusse von rund 20 % der Umschulungsanspruch grunds�tzlich gegeben, und es bleibt im Einzelfall die Gleichwertigkeit der in Frage kommenden Umschulungsm�glichkeiten nach den dargelegten Grunds�tzen zu pr�fen. Dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip - als Leitmotiv des Gleichwertigkeitsgedankens - wird dabei Rechnung getragen, indem eine Umschulung, welche zu einem wesentlich h�heren Einkommen als dem mit der bisherigen (Hilfs-)T�tigkeit erzielten f�hren w�rde, ausser Betracht f�llt. Zudem muss der voraussichtliche Erfolg einer Eingliederungsmassnahme in einem vern�nftigen Verh�ltnis zu ihren Kosten stehen (BGE 121 V 260 Erw. 2c mit Hinweisen), womit auch unangemessen teure Ausbildungen vom Anspruch ausgeschlossen sind. Weiter ist verlangt die Eignung der Massnahme, aber auch des Versicherten, d.h. seine subjektive und objektive Eingliederungsf�higkeit (ZAK 1991 S. 179 f. Erw. 3 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Z�rich 1997, S. 56 f. und 130; vgl. auch AHI 2002 S. 109 Erw. 2, 1997 S. 82 Erw. 2b/aa und 172 Erw. 3a je mit Hinweisen).
5.1 Weil es am praktischen Ausbildungsteil fehle, wird die schulische Ausbildung des Versicherten zum Geometer gem�ss Bundesamt f�r Berufsbildung in der Schweiz nicht einer entsprechenden Lehre gleichgesetzt. Damit hat der Versicherte nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin lediglich Anspruch auf eine Ausbildung auf dem Niveau Anlehre. Wie dargelegt, widerspricht eine solche schematische Beurteilung der geltenden Rechtsprechung zur Gleichwertigkeit. In finanzieller Hinsicht h�tte der Versicherte gem�ss Abkl�rungen der IV-Stelle im Jahre 2003 als Gesunder Fr. 48'000.- verdient. Die Taggeldleistungen der SUVA basierten 2004 auf einem Lohn von Fr. 4170.- monatlich oder Fr. 50'040.- im Jahr. Als Elektropraktiker w�rde sein Erwerbseinkommen laut Auskunft der Durchf�hrungsstelle mindestens Fr. 52'000.- j�hrlich betragen. Das sind lediglich knapp vier Prozent mehr als in der angestammten T�tigkeit. Der Branchenverband empfiehlt als ersten Lohn nach der Ausbildung Fr. 3400.-. Der Berufsberater der IV-Stelle formulierte noch in seinem Verlaufsprotokoll vom 7. November 2003 als Ziel: "Um den Anspruch einer gleichwertigen beruflichen Eingliederung in einer behinderungsangepassten T�tigkeit zu erf�llen, m�sste eine Anstellung mit einem Erwerbseinkommen von Fr. 52'000.- realisiert werden k�nnen." Zudem erachtete er in Bezug auf die Eingliederungswirksamkeit eine Umschulung zum Elektroverdrahter als problematisch; bez�glich der Vermittelbarkeit werde die gleichwertige Qualifizierung nicht erreicht. Die beruflichen Weiterentwicklungsm�glichkeiten seien im Vergleich mit einem Freileitungsmonteur geringer. Damit steht fest, dass die Umschulung zum Elektroverdrahter nicht geeignet ist, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu erf�llen.
5.2 Zu entscheiden bleibt, ob der Versicherte an Stelle der verf�gten Umschulung zum Elektroverdrahter Anspruch auf eine solche zum Elektropraktiker hat und ob diese Ausbildung in der Ausbildungsst�tte X.________ zu erfolgen hat, wie dies das kantonale Gericht erkannte.
5.2.1 Der Anspruch auf konkrete berufliche Massnahmen unterliegt den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gem�ss Art. 8 IVG, namentlich der Geeignetheit, Erforderlichkeit, und Eingliederungswirksamkeit. Diese unbestimmten Rechtsbegriffe k�nnen durch die Verwaltung durch Weisungen zwar konkretisiert werden. Solche sind f�r das Gericht indessen nicht verbindliche Auslegungshilfen und damit keine gen�gende Grundlage, um zus�tzliche einschr�nkende materiellrechtliche Anspruchserfordernisse aufzustellen, die im Gesetz nicht enthalten sind (vgl. BGE 129 V 68 Erw. 1.1.1 mit Hinweisen). Vorliegend wurde mit der Berufsberatung der IV-Stelle entschieden, dass eine Umschulung im Bereich Elektronik f�r den Versicherten geeignet ist. Entsprechend wurde die ab 9. Februar 2004 durchgef�hrte dreimonatige berufliche Abkl�rung in der Ausbildungsst�tte X.________ auf die Bereiche Montage oder Elektronik beschr�nkt. Diese hat alsdann ergeben, dass der Versicherte die pers�nlichen Voraussetzungen f�r eine Lehre als Elektropraktiker in jeder Hinsicht erf�llt. Wie dargelegt (Erw�gung 5.1), ist mit dieser Ausbildung auch in finanzieller Hinsicht der Grundsatz der Gleichwertigkeit nicht tangiert. Das zu erwartende Einkommen entspricht demjenigen, welches schon vor Durchf�hrung der Abkl�rung als geeignet bezeichnet worden war. Die Differenz von unter f�nf Prozent zwischen dem nach der Umschulung zu erwartenden Lohn und dem, welchen der Versicherte am angestammten Arbeitsplatz als Gesunder verdienen k�nnte, verletzt den Grundsatz der Gleichwertigkeit nicht. Das gilt insbesondere auch angesichts seines Alters zum Unfallzeitpunkt und des guten Zeugnisses seines Arbeitgebers, was auf intakte Chancen f�r berufliches Weiterkommen schliessen l�sst. Damit hat der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Umschulung zum Elektropraktiker.
5.2.2 Im Sinne eines Eventualantrages bringt das Beschwerde f�hrende Bundesamt vor, dem Versicherten w�re es im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht zumutbar, eine Lehre als Elektropraktiker in der freien Wirtschaft zu absolvieren. Soweit die Voraussetzungen daf�r vorhanden sind, ist dem zuzustimmen. Dies wurde von der Verwaltung bis jetzt noch nicht abgekl�rt. Die Sache wird daher an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit diese pr�ft, ob es dem Versicherten aus gesundheitlicher Sicht m�glich und zumutbar ist, seinen Anspruch auf Umschulung zum Elektropraktiker in der freien Wirtschaft zu absolvieren und ob diese �berhaupt entsprechende Lehrstellen anbietet (vgl. dazu Urteil I. vom 15. Februar 2005, I 462/04 Erw. 5). Bei der anschliessenden Pr�fung, welche Umschulung den Grunds�tzen der Einfachheit und Zweckm�ssigkeit alsdann am besten entspricht, wird sie auch zu ber�cksichtigen haben, dass bei der Ausbildung in der Ausbildungsst�tte X.________ die auf Verf�gung der IV-Stelle hin bereits absolvierte Anlehre als Elektroverdrahter angerechnet wird.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens, bei welchem das Beschwerde f�hrende Bundesamt nur hinsichtlich seiner Argumentation betreffend der Ausbildungsst�tte X.________ in dem Sinne teilweise durchgedrungen ist, als dar�ber noch weitere Abkl�rungen zu treffen sind, steht dem Beschwerdegegner als teilweise obsiegender Partei zu Lasten des BSV eine reduzierte Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. September 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2004 aufgehoben werden und die Sache die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch des Beschwerdegegners auf Umschulung neu verf�ge.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat dem Beschwerdegegner f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1600.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der IV-Stelle des Kantons Z�rich und der Ausgleichskasse SPIDA zugestellt.