Source: https://www.bier-deluxe.de/agb
Timestamp: 2017-08-21 04:39:29
Document Index: 110476667

Matched Legal Cases: ['§3', '§6', '§ 13', '§9', '§12', '§13']

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen | Bier-Deluxe
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen:
Tel.: 0331 97 99 66 80
Fax: 0322 23 94 35 80
(nachfolgend: „Bier-Deluxe“) und
Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die über diesen Onlineshop Waren bestellen.
Sie können diese AGB unter der Webadresse www.bier-deluxe.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf ihrem Rechner speichern.
1.Der Kunde muss für eine Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop www.bier-deluxe.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese durch Anklicken der Produktabbildung in einer Detailbeschreibung ansehen und anschließend über den Button „In den Warenkorb“ in einen sogenannten Warenkorb legen. Alternativ besteht die Möglichkeit den Artikel direkt über den Button „In den Warenkorb“ dort abzulegen. Anschließend erhält der Kunde eine Bestätigung, dass sich der Artikel nun im Warenkorb befindet. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, über den Button „Warenkorb anzeigen“ in den Warenkorb zu gelangen oder über den Button „Weiter shoppen“, den Einkauf fortzusetzen. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren ggf. wieder entfernen. Anschließend beendet er seine Auswahl über den Button „Zur Kasse“. Durch Aktivieren des Symbols „Papierkorb“/des Felds „Löschen“ wird der betroffene Artikel aus dem Warenkorb entfernt. Alternativ besteht die Möglichkeit, über den Produktkatalog weitere Waren anzuschauen und ggf. auszuwählen.
3. Im nächsten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit über den Button „Neuer Kunde“ ein persönliches Kundenkonto anzulegen oder – sofern ein Kundenkonto bereits besteht – sich mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort über den Button „Anmelden“ anzumelden.
4. Nach Eingabe seiner Daten gelangt der Kunde zur Bestellübersicht. Hier kann er die Zahlungsart wählen und über die Felder „bearbeiten“ und „andere“ Rechnungs- und/oder Lieferadresse korrigieren. Korrekturen können jeweils über den Zurückbutton des Browsers vorgenommen werden. Mit Bestätigung der Bestellung über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Mit einem Klick auf das Logo von Bier-Deluxe gelangt der Kunde stets zurück in den Shop und kann seinen Einkauf fortsetzen.
5. Wählt der Kunde die Zahlungsvariante „Bezahlen über Amazon“, erfolgt die Zahlung über die Plattform „Amazon Payments“, die Zahlungslösung der Internetplattform Amazon. Der Kunde kann ein bei Amazon bereits bestehendes Konto verwenden oder ein neues anlegen. Es gelten entsprechend die für die Zahlarten und Zahlungen relevanten Nutzungsbedingungen von Amazon Payments. Diese können unterhttps://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereibarung-Richtlinien/Nutzungsvereinbarung) jederzeit abgerufen werden. Nach Eingabe der Daten gelangt der Kunde auch hier wieder auf die Bestellübersichtsseite und kann über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ seine Bestellung abschließen.
6. Der Vertrag kommt zustande, wenn Bier-Deluxe das Angebot des Kunden innerhalb von drei Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Die automatisch versandte Eingangsbestätigung der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar. Eine Registrierung im Onlineshop begründet keinen Anspruch auf eine Vertragsannahme durch Bier-Deluxe.
§3 Speicherung des Angebotstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von Bier-Deluxe gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über den Zurück-Button des Browsers berichtigen oder über das Bier-Deluxe-Logo zurück in den Shop gelangen und den Bestellprozess ggf. neu beginnen. Die Eingaben können zudem auf der Bestellübersichtsseite noch einmal korrigiert werden.
1. Es besteht ein Mindestbestellwert von 10,00 €.
2. Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon nicht erfasst. Über diese kann sich der Kunde jederzeit über den Link „Versandkosten/Lieferung“ informieren. Erhobenes Pfand ist im Warenkorb ersichtlich.
3. Die Zahlung erfolgt über amazon payments, über PayPal, per Lastschrift oder per Kreditkarte. Für den Kunden fallen keine zusätzlichen Gebühren an.
4. Bei Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei Bier-Deluxe ausgeliefert. Sollte aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes eine Kreditkartenabbuchung nicht erfolgen können, ist Bier-Deluxe berechtigt, dem Kunden eine angemessene Bearbeitungs-gebühr zu berechnen. Dem Kunden bleibt es nachgelassen, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
5. Bier-Deluxe nimmt keine Reservierung der bestellten Ware vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erneut bestellt werden muss, wird Bier-Deluxe den Kunden umgehend hierüber informieren.
6. Die Angabe der Lieferzeit im Bestellprozess gilt für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Die Lieferfrist läuft ab Zahlungseingang und beträgt in der Regel 2-3 Tage. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag. Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
7. Bier-Deluxe organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw. Paketzusteller.
8. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist Bier-Deluxe zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
9. Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch Bier-Deluxe ohne eigenes Verschulden nicht möglich ist, weil der Lieferant von Bier-Deluxe seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Bier-Deluxe dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn Bier-Deluxe mit dem Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Bier-Deluxe den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
10. Sollte eine Erfüllung der Lieferverpflichtungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Bier-Deluxe den Kunden unverzüglich informieren.
12. Für den Fall der Rückabwicklung des Kaufvertrags werden durch Bier-Deluxe bereits durch den Kunden gezahlte Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet, sofern Bier-Deluxe die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbringt, dass er die Waren abgesandt hat. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Weg wie die Bezahlung. Ist die Bezahlung per Vorkasse erfolgt, ist die Angabe der Bankverbindung durch den Kunden erforderlich.
§6 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht für Verbraucher
In den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen steht dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie eine Information über die Folgen des Widerrufs findet der Kunde unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ auf www.bier-deluxe.de.
1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Bier-Deluxe. Dies gilt auch für den Fall, dass aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes eine Kreditkartenabbuchung nicht erfolgen kann.
2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verar-beitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Bier-Deluxe nicht gestattet.
3. Der Kunde hat Bier-Deluxe von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat Bier-Deluxe alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.
§9 Gewährleistungsansprüche
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich seines Besuchs auf der Homepage ist Bier-Deluxe ein wichtiges Anliegen. Bier-Deluxe beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und gegebenenfalls weiterer anwendbarer Datenschutzbe-stimmungen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die über den Link „Datenschutz“ jederzeit zu erreichen ist.
1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Bier-Deluxe nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheitsgarantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von Bier-Deluxe für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Bier-Deluxe auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkung-en gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlicher Vertreter von Bier-Deluxe.
§12 Bilderrechte/Bilddarstellungen
§13 Werbezwecke/Gewinnspiele
Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger Zustimmung von Bier-Deluxe zulässig.
1. Bier-Deluxe behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Diese können in ihrer jeweils gültigen Fassung unter www.bier-deluxe.de abgerufen und ausgedruckt werden.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Potsdam.