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Timestamp: 2017-11-20 07:57:42
Document Index: 143587084

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 22', '§ 5', '§ 6', '§ 7']

Kreislaufwirt-schaftsgesetz KURZ - ihr-umweltpartner.de
Was steht eigentlich im Kreislaufwirtschaftsgesetz?
Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz hat Vorgaben des EU-Rechts in deutsches Recht umgesetzt. Das Gesetz hat zwei wesentliche Ziele:
die Schonung der natürlichen Ressourcen durch Effizienzsteigerungen (Abfallvermeidung) und Recycling (Abfallverwertung) und damit eine Reduktion der Abfallmengen
einen dauerhaften Ausschluss von Entsorgungsengpässen und eine sichere und umweltunschädliche Abfallbeseitigung
Im Mittelpunkt steht auch die Produktverantwortung. Damit sollen bereits bei der Produktion von Gütern die Voraussetzungen für eine effektive und umweltverträgliche Abfallvermeidung geschaffen werden.
Diese Vorgaben werden durch Regelungen zur schadlosen Verwertung und umweltverträglichen Beseitigung der Produkte nach Gebrauch ergänzt.
I. Produktverantwortung (§ 22 KrW-/AbfG)
Wer Erzeugnisse entwickelt, herstellt, be- und verarbeitet oder vertreibt, hat zur Erfüllung der Produktverantwortung Erzeugnisse möglichst so zu gestalten, dass bei deren Herstellung und Gebrauch das Entstehen von Abfällen vermindert wird und die umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung der nach deren Gebrauch entstandenen Abfälle sichergestellt ist.
Ziel ist die Entwicklung, Herstellung und das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die mehrfach verwendbar, technisch langlebig und nach Gebrauch zur ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung und umweltverträglichen Beseitigung geeignet sind,
Vorrangig sollen die Erzeugnisse aus verwertbaren Abfällen oder sekundären Rohstoffen hergestellt sein.
Schadstoffhaltige Erzeugnisse sind zu kennzeichnen, um die umweltverträgliche Verwertung oder Beseitigung der nach Gebrauch verbleibenden Abfälle sicherzustellen,
Auf den Erzeugnissen sind Hinweise auf Rückgabe-, Wiederverwendungs- und Verwertungsmöglichkeiten oder -pflichten und Pfandregelungen zu geben.
Die Produktverantwortung umfasst auch die Rücknahme der Erzeugnisse und der nach Gebrauch der Erzeugnisse verbleibenden Abfälle sowie deren nachfolgende Verwendung oder Beseitigung.
Die in diesem Gesetz verankerte Produktverantwortung kann sowohl durch ordnungsrechtliche Maßnahmen als auch durch freiwillige Selbstverpflichtungen der Hersteller und Vertreiber umgesetzt werden.
Die Produktverantwortung nach § 22 KrW-/AbfG ist jedoch vor allem auf die Umsetzung durch Verordnungen angewiesen. Die konkreten Verhaltenspflichtgen werden erst im Rahmen von Rechtsverordnungen der Bundesregierung gem. §§ 23, 24 KrW-/AbfG festgelegt. Untergesetzliche Regelungen zur Umsetzung der Produktverantwortung nach § 22 Abs. 4 KrW-/AbfG sind u.a.:
Altfahrzeugverordnung.
II. Umweltverträgliche Abfallverwertung: untergesetzliche Regelungen
Nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz sind die Erzeuger und Besitzer verpflichtet, Abfälle grundsätzlich vorrangig ordnungsgemäß, schadlos und möglichst hochwertig zu verwerten (§ 5 Abs. 2 und 3).
Hierbei kommt sowohl die stoffliche als auch die energetische Verwertung in Betracht (§ 6).
Vorgaben für die umweltverträgliche Abfallverwertung sind für einzelne Abfallarten (§ 7) in folgenden Verordnungen festgelegt:
Aktuelle Rechtsvorschriften, wie die Abfall-Ablagerungsverordnung, nach der ab 2005 keine unvorbehandelten Siedlungsabfälle mehr auf Deponien abgelagert werden dürfen, sollen dazu führen, Abfälle weiter vermeiden und die Verwertungsquoten ansteigen lassen.
Auf diesem Weg ist es Deutschland immerhin gelungen, die weltweit höchsten Verwertungsquoten zu erzielen.
Müll oder Rohstoff?
Jeweils mehr als die Hälfte aller Siedlungs- und Produktionsabfälle werden bereits jetzt verwertet. Bei einzelnen Abfällen liegen die Recyclingquoten weit höher, wie z.B. bei Verpackungen 82 %, bei Batterien 66 %, bei graphischen Papieren bei 81 %.
Bei Getränkeverpackungen soll die neu eingeführte Pfandpflicht den jahrelang gesunkenen Mehrweganteil stabilisieren.
So trägt die Abfallwirtschaft ihren Teil dazu bei, Primärrohstoffe einzusparen und Emissionen von Treibhausgasen zu vermindern.
Originaltext des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes:
AbfallAblagerungsVerordnung.pdf Die Ablagerungsverordnung bestimmt die Kriterien zur Deponierung von Siedlungsabfällen.
AltfahrzeugVerordnung.pdf Die Altfahrzeugverordnung regelt die ordnungsgemäße Behandlung und Entsorgung von Fahrzeugwracks.
BioabfallVerordnung.pdf Die Bioabfallverordnung setzt die Maßstäbe zur Verwertung nativ-organischer Abfälle.
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