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Timestamp: 2016-10-26 00:31:36
Document Index: 87034853

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 100', 'Art. 100']

8C_907/2013 (07.02.2014)
8C_907/2013 � � Urteil vom 7. Februar 2014
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 19. Dezember 2013, worin unter anderem auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begr�ndung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsm�glichkeit hingewiesen worden ist,
dass bei einer Beschwerde wie der vorliegenden, die sich gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richtet - Anfechtungsgegenstand bildet zur Hauptsache einzig die mit Entscheid vom 12. November 2013 best�tigte R�ckerstattung der von Dezember 2011 bis November 2012 zu Unrecht von der Beschwerdegegnerin bezogenen Sozialhilfeleistungen im Betrag von Fr. 17'089.90 bzw. die angesichts von verf�gbaren Verm�genswerten von rund Fr. 240'000.- erfolgte Verneinung eines bei der Beschwerdef�hrerin gegebenen H�rtefalles -, sich die �berpr�fung durch das Bundesgericht thematisch auf die erhobenen und begr�ndeten R�gen und inhaltlich auf die Frage beschr�nkt, ob die Anwendung des kantonalen Rechts zu einer Bundesrechtswidrigkeit f�hrt; dabei steht eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, insbesondere des Willk�rverbots, im Vordergrund (BGE 135 V 94 E. 1 S. 95),
dass hinsichtlich einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht gilt, weshalb insofern eine qualifizierte R�gepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176, 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 135 V 94 E. 1 S. 95; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; vgl. auch BGE 133 IV 286 ff.),
dass deshalb die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung unter anderem dar�ber enthalten muss, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind, wobei das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft, wogegen es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt; wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 und 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen),
dass im vorliegenden Fall die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 17. Dezember 2013 diesen G�ltigkeitserfordernissen klarerweise nicht zu gen�gen vermag, wobei sie namentlich nicht darlegt, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, bzw. welche verfassungsm�ssigen Rechte resp. Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollten, d.h. dass die Beschwerde insbesondere die gesetzlichen Erfordernisse der qualifizierten R�gepflicht hinsichtlich eines zul�ssigen Beschwerdegrundes im Sinne von Art. 95 ff. BGG nicht erf�llt,
dass deshalb, bei allem Verst�ndnis f�r die Lage der Beschwerdef�hrerin, innerhalb der Rechtsmittelfrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) keine hinreichende Begr�ndung und somit kein g�ltiges Rechtsmittel eingereicht wurde, obwohl das Bundesgericht auf die entsprechenden Anforderungen an Beschwerden und die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsm�glichkeit bez�glich der mangelhaften Eingabe am 19. Dezember 2013 ausdr�cklich hingewiesen hat,
dass hieran auch die nachtr�gliche Eingabe vom 15. Januar 2014 (Poststempel) nichts �ndert, weil sie nach Ablauf der Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereicht worden ist und deshalb nicht ber�cksichtigt werden kann,