Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_18_LSeilbG_Dokumentation-d305772,19.html
Timestamp: 2017-01-16 19:53:13
Document Index: 359944686

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 18', '§ 18', '§ 17', '§ 19']

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§ 18 LSeilbG, Dokumentation Suche
Gesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG) Dieses Gesetz dient der ...…§ 18 LSeilbG, Dokumentation§ 19 LSeilbG, Aufsicht§ 20 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 21 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 22 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 23 LSeilbG (weggefallen)§ 24 LSeilbG, In-Kraft-Treten
§ 18 LSeilbG, Dokumentation
§ 18 LSeilbGGesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Berlin2. Abschnitt – SeilbahnenTitel: Gesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: BerlinAmtliche Abkürzung: LSeilbGGliederungs-Nr.: 930-5Normtyp: Gesetz(1) Die Sicherheitsanalyse, der Sicherheitsbericht und die technischen Unterlagen, die alle Dokumente über Merkmale der Anlage sowie sämtliche Schriftstücke enthalten müssen, mit denen die Konformität der Sicherheitsbauteile und Teilsysteme nach Anhang I der EG-Seilbahnrichtlinie nachgewiesen werden, müssen dem Bauherrn vorliegen. Ferner müssen alle Unterlagen vorliegen, in denen die notwendigen Betriebsbedingungen und Betriebsbeschränkungen festgelegt und die vollständigen Angaben im Hinblick auf die Instandhaltung, Überwachung, Einstellung und Wartung enthalten sind.(2) Die in Absatz 1 genannten Unterlagen sind vom Bauherrn dem Betreiber der Anlage zu übergeben. Wechselt während der Dauer des Betriebs das betriebsführende Unternehmen, hat der bisherige Betreiber die Unterlagen an den neuen Betreiber zu übergeben.
§ 17 LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 19 LSeilbG, Aufsicht