Source: https://www.kokovonknebel.com/en/pages/agb
Timestamp: 2020-08-08 20:02:43
Document Index: 227783193

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§2', '§3', '§ 13', '§2', '§5', '§8', '§10']

GENERAL TERMS AND CONDITIONS – Koko von Knebel Retail GmbH
(1) Für Online-Warenbestellungen bei der Firma Koko von Knebel Retail GmbH (im folgenden als Koko von Knebel bezeichnet) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von Koko von Knebel bestätigt worden sind (vgl. § 10 Schlußbestimmungen).
§2 Zustandekommen des Vertrages / Datenschutz
(1) Mit der Online-Bestellung wird ein bindendes Kauf-Angebot abgegeben. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Kauf-Angebotes zustande. Die Annahme durch Koko von Knebel erfolgt durch Zusendung einer “Auftragsbestätigung” in Textform, also per Brief, Fax oder E-Mail. Vorherige Mitteilungen in Textform (automatisch generierte Bestellung) dienen nur zur Information dahingehend, dass das Kauf-Angebot bei Koko von Knebel eingegangen ist.
(2) Ein Vertragsabschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr beendet haben und voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden bereits bei Koko von Knebel vorliegen muss.
(3) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden wird Koko von Knebel berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dass dies für die Abwicklung des Geschäfts erforderlich ist. Hierzu zählen auch Transportunternehmen.
§3 Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein Widerrufsrecht zu. Danach kann der Vertrag ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 90 Tagen in Textform, also per Brief, Fax, E-Mail oder telefonisch widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 90 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw, hat.
Koko von Knebel Retail GmbH, Hohenbergstr. 4, 24105 Kiel, Deutschland, Fon +49-431-9970863, Fax +49-431-99708733, info (at) kokovonknebel.com mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax, eine E-Mail oder telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden oder eine andere eindeutige Erklärung wählen.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
(3) Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(4) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(5) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(6) Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
(1) Koko von Knebel liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands und an Lieferadressen innerhalb der EU nur dann, wenn eine deutsche Rechnungsanschrift angegeben wird oder die Abrechnung über eine Kreditkarte abgewickelt wird.
(2) Sollte ein bestimmter Artikel nach Zustandekommen des Vertrages wegen höherer Gewalt oder sonstiger von Koko von Knebel nicht zu vertretender –auch vorübergehender- Umstände oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch Vorlieferanten nicht mehr lieferbar sein, verpflichtet sich Koko von Knebel, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Koko von Knebel behält sich diesbezüglich vor, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder –falls ein Ende der Behinderung nicht absehbar ist- vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und insoweit erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
(3) Koko von Knebel ist zu Teillieferung und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Erfolgt eine Teillieferung, ohne den Kunden vorab über die Notwendigkeit zu informieren oder wird im Falle einer Teillieferung bereits mit der ersten Lieferung die Gesamtsumme erhoben, erhöhen sich für den Kunden die Liefergebühren nicht. Werden Teillieferungen durch den Kunden beauftragt, erhöhen sich die Versandkosten gemäß der Anzahl und Kosten notwendiger Lieferungen.
(4) Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen insoweit mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde. (siehe §2 Abs.1)
§5 Zahlungsfälligkeit, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufpreis wird spätestens mit der Lieferung fällig.
Der Kunde kann den Kaufpreis je nach Wahl in der Bestellung
-per Nachnahme unter Übernahme der dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten,
-im Voraus per Banküberweisung/ Scheck innerhalb von 14 Tagen oder
-mittels Kreditkarte entrichten.
(2) Leistet der Kunde die Kaufpreiszahlung bei der Bezahlung im Voraus per Bank- Überweisung/ Scheck nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Vertragsabschluss und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch Koko von Knebel, dann erhält er von Koko von Knebel eine einmalige Zahlungserinnerung mit Fristsetzung. Sollte die darin gesetzte Frist vergehen, ohne dass Koko von Knebel den Zahlungseingang verbuchen kann, übersendet Koko von Knebel dem Kunden eine schriftliche Mahnung. Diese löst eine Mahngebühr von 5,00 € aus, wobei es dem Kunden vorbehalten bleibt, einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nachzuweisen. Koko von Knebel ist nach seiner Wahl bereits nach Ablauf der in der Zahlungserinnerung gesetzten Frist berechtigt, die Bestellung des Kunden zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist Koko von Knebel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(4) Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Koko von Knebel.
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Waren abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Ware kommen. Gewährleistungsansprüche bestehen insoweit nicht, sofern die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so ist dieser Fehler sofort gegenüber Koko von Knebel oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der den Artikel anliefert, zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache wird Koko von Knebel in angemessener Frist nacherfüllen, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Mängelbeseitigung sorgen. Ist die vom Kunden gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, so ist Koko von Knebel berechtigt, in anderer Form nachzuerfüllen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Entscheidet der Kunde sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Koko von Knebel die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
(4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Lieferung der Ware.
Koko von Knebel haftet gegenüber dem Kunden für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet Koko von Knebel nur wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Absatzes gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung
(1) Hinsichtlich des Vertragsabschlusses mit Unternehmen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und die Zahlung des Kaufpreises sowie als Gerichtsstand der Geschäftssitz von Koko von Knebel in Kiel vereinbart. Diese Vereinbarung gilt mit der Maßgabe, dass Koko von Knebel berechtigt bleibt, auch am Ort des Geschäftssitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
(2) Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ist grundsätzlich der Geschäftssitz von Koko von Knebel in Kiel der Gerichtsstand. Diese Vereinbarung gilt auch für den Fall, dass der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Der Vertragsabschluss zwischen Koko von Knebel und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimm- ungen davon unberührt.
§10 Schlußbestimmung
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sie können auch Mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden. Dies gilt auch für von Koko von Knebel erstellt Rechnungen.
Wir sind bereit, an der Online-Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Absatz 1 ODR-VO teilzunehmen.
Zuständige Stelle für die außergerichtliche Streitbeilegung ist die:
Allgemeine Verbraucherschutzstelle des Zentrums für Schlichtung e.V Straßburger Str. 8, 77694 Kehl
Tel.: (49) 7851 79579 40, Fax: (49) 7851 79579 41, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns auf dem (digitalen) Postweg oder per Fax zurück. Alternativ besteht die Möglichkeit, Ihren Widerruf telefonisch zu erklären.
Hohenbergstr.4, 24105 Kiel, Deutschland
Fon: +49 – 431 – 9970875, Fax: +49 – 431 – 9970833
info (at) kokovonknebel.com
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(Bestell Nr., Bezeichnung der Ware-/n, Anzahl, Preis)
Ich habe die Bestellung am ……………….. (Datum) erhalten.
(nur erforderlich falls Postweg oder Fax)