Source: https://arbeitsinspektion.gv.at/Maschinen-_Werkzeuge/Gemeinsame_Bestimmungen/Definition.html
Timestamp: 2020-04-07 01:22:40
Document Index: 181528360

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 12']

Definition, Vorschriften
Aktuelle Fassung der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) (RIS)
Auswahl, Aufstellung, Benutzung - Allgemeines
Bei der Aufstellung von Arbeitsmitteln, wobei unter Aufstellung das, Montieren, Installieren, Aufbauen und Anordnen zu verstehen ist, dürfen keine Gefahren für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entstehen. Höhergelegene Standplätze müssen durch Aufstiege gefahrlos erreichbar sein. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen über Gefährdungen, die bei der Benutzung von Arbeitsmitteln entstehen können, informiert und unterwiesen werden. Als Grundlage für die Information und Unterweisung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dienen die Betriebsanleitungen der Hersteller und innerbetrieblichen Betriebsanweisungen.
Durch Gefahren, die bei Benutzung von Arbeitsmitteln für die Bedienungsperson aber auch andere Personen entstehen können, ergeben sich auch Pflichten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Für Jugendliche und Lehrlinge gelten besondere Schutzmaßnahmen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln.
Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen - Rechtsvorschriften
Die Rechtsvorschriften über Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen sehen als Zeichen dafür, dass ein Arbeitsmittel den Anforderungen entspricht, eine Kennzeichnung vor. Dies ist in der Regel das CE-Zeichen.
Anhang A der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) enthält die für den Arbeitsschutz relevanten Rechtsvorschriften über Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen (§ 1 AM-VO):
Niederspannungsgeräte-Verordnung
Einfache Druckbehälter-Verordnung
Ortsbewegliche Druckgeräteverordnung
Nähere Informationen zu diesem Thema finden Sie im Kapitel Unterschiede bei "neuen" und "alten" Arbeitsmitteln.
Für Maschinen und Geräte, die nicht unter diese Rechtsvorschriften fallen, gilt der vierte Abschnitt der AM-VO (siehe § 1 AM-VO). Ausschlaggebend ist das Datum des erstmaligen Inverkehrbringens (siehe Typenschild) bzw. die erstmalige Verwendung durch eine Arbeitnehmerin/einen Arbeitnehmer.
§ 1 AM-VO
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, dass diese Bedienungsanleitungen von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch eingehalten werden. Die Bedienungsanleitungen sind auch die Grundlage für die Information und Unterweisung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
müssen schriftliche Betriebsanweisungen erstellt werden. Für die Erstellung der Betriebsanweisungen können neben Betriebsanleitungen der Hersteller einschlägige Normen, Merkblätter der AUVA und andere Unterlagen herangezogen werden, die durch betriebsspezifische Anweisungen zu ergänzen sind. Die Betriebsanweisungen sind Grundlage für die Information und Unterweisung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen über Gefährdungen, die bei der Benutzung von Arbeitsmitteln entstehen können, informiert und unterwiesen werden.
Die Information muss die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die Lage versetzen, durch eine angemessene Mitwirkung zu überprüfen, ob die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Die Information muss während der Arbeitszeit erfolgen und zumindest folgende Inhalte aufweisen:
Einsatzbedingungen des Arbeitsmittels
Gefährliche Arbeitsmittel in der Umgebung des Arbeitsplatzes
Daten für den sicheren Betrieb (z.B. über Werkzeuge, Hilfs- und Betriebsstoffe)
Die Information der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss nicht durchgeführt werden, wenn sie über ausreichende Kenntnisse über die Arbeitsmittel verfügen (erworben im Rahmen ihrer Ausbildung oder ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit).
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind vor der erstmaligen Aufnahme der Arbeiten und regelmäßig wiederkehrend ausreichend zu unterweisen. Die Unterweisung muss nachweislich erfolgen. Für die Unterweisung sind erforderlichenfalls geeignete Fachleute heranzuziehen. Die Unterweisung muss während der Arbeitszeit erfolgen und zumindest folgende Inhalte aufweisen:
Schutzmaßnahmen bei der Störungsbeseitigung
Verwendung von Schutzeinrichtungen bei verschiedenen Verwendungszwecken
Schutzmaßnahmen für Instandsetzungs-, Umbau- und Wartungsarbeiten.
Die Unterweisung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Inbetriebnahme und Verwendung kann entfallen, wenn sie über ausreichende Kenntnisse über die Arbeitsmittel verfügen (erworben im Rahmen ihrer Ausbildung oder ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit). Die Zeit bis zur nächsten wiederkehrenden Unterweisung ist in der Evaluierung zu ermitteln.
Die Betriebsanleitungen der Hersteller und innerbetrieblichen Betriebsanweisungen sind die Grundlage für die Information und Unterweisung der ArbeitnehmerInnen, sie sind daher den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Verfügung zu stellen.
§ 4 AM-VO
§ 5 AM-VO
Bei der Benutzung von Arbeitsmitteln kann ein falsches Verhalten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Gefahren für sie selbst und für Andere (auch Kunden, Passanten etc.) verursachen.
Das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, das sich zwar primär an die ArbeitgeberInnen richtet, sieht daher auch Pflichten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor:
die Arbeitsmittel und deren Schutzeinrichtungen sind ordnungsgemäß zu benutzen
vor Inbetriebnahme sind Arbeitsmittel auf offenkundige Mängel zu prüfen
vor Inbetriebnahme ist zu prüfen, dass sich die Bedienungsperson selbst oder andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht in Gefahr bringt
Schutzeinrichtungen dürfen nicht entfernt, außer Betrieb gesetzt oder verändert werden
Arbeitsunfälle, ernste und unmittelbare Gefahr, Defekte an Schutzeinrichtungen sind sofort zu melden.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sich bei der Benutzung eines Arbeitsmittels ablösen, müssen festgestellte Unregelmäßigkeiten bei der Ablösung verständlich bekannt geben.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen für die Benutzung des Arbeitsmittels sicheren Zugang zu allen hierfür erforderlichen Stellen haben. An diesen Stellen muss ein gefahrloser Aufenthalt möglich sein.
In diesem Zusammenhang ist es wesentlich, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch bewegte Teile des Arbeitsmittels selbst oder durch bewegte Teile anderer Arbeitsmittel in ihrer Umgebung nicht gefährdet werden. Soweit nicht bereits in der Betriebsanleitung entsprechende Mindestabstände zwischen beweglichen Bauteilen von Arbeitsmitteln und festen oder beweglichen Bauteilen in ihrer Umgebung vorgesehen sind, können Sicherheitsabstände entsprechend ÖNORM EN 349 herangezogen werden:
für den Körper 500 mm
für den Kopf 300 mm
für das Bein (Oberschenkel) 180 mm
für den Fuß (Rist) 120 mm
für die Zehen 50 mm
für den Arm (Oberarm) 120 mm
für die Hand (Handgelenk, Faust) 100 mm
für die Finger 25 mm.
Bei der Aufstellung von Arbeitsmitteln ist weiters zu beachten, dass alle verwendeten und erzeugten Energien (z.B. elektrischer Strom, Strahlung etc.) und Stoffe (Dampf, Druckluft, Aerosole, Stäube, Späne etc.) müssen sicher zugeführt und wieder entfernt werden können (z.B. durch Absaugungen).
Der Aufstellungsort eines Arbeitsmittels muss ausreichend tragfähig sein. Es kann somit beispielsweise erforderlich sein, einen Festigkeitsnachweis einer Decke zu erbringen.
Arbeitsmittel sind erforderlichenfalls sicher zu verankern.
Die Arbeits- und Wartungsbereiche sind entsprechend der dort zu erfüllenden Aufgaben ausreichend zu beleuchten.
Bei Aufstellung von Arbeitsmitteln im Freien ist Witterungsschutz (z.B. Flugdach) und Blitzschutz (wenn Größe, Beschaffenheit oder Lage des Arbeitsmittels dies erfordert) vorzusehen.
Vorsicht bei Arbeiten in der Nähe von Freileitungen.
§ 12 AM-VO
Damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sicher zu höher oder tiefer gelegenen Plätzen für die Durchführung der Produktions- und Einstellungsarbeiten am Arbeitsmittel gelangen können, müssen festverlegte Bedienungsstiegen angebracht werden. Wenn die Errichtung von Bedienungsstiegen aus technischen Gründen nicht möglich ist, sind festverlegte Leitern oder Steigeisen, die auf Plattformen oder Podeste führen, anzubringen.
Weitere Informationen, Folder und Merkblätter
Prüfpflichtige Arbeitsmittel (PDF, 0,1 MB)
Work equipment subject to mandatory inspection (PDF, 0,1 MB)
Informationsblatt Druckluftnagler (PDF, 0,1 MB)