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Timestamp: 2016-10-23 17:57:51
Document Index: 72418627

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_808/2009 (04.01.2011)
8C_808/2009
Die 1974 geborene B.________ war zuletzt als Reinigungsangestellte erwerbst�tig. Am 12. Februar 2003 meldete sie sich unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden bei der IV-Stelle Aargau zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen Abkl�rungen lehnte diese mit Verf�gung vom 19. Juni 2006 und Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2008 die Ausrichtung einer Rente ab, da die Versicherte in ihrer angestammten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig sei.
Die von B.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. August 2009 ab, soweit es auf sie eintrat.
Mit Beschwerde beantragt B.________ sinngem�ss, ihr sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides ab Februar 2002 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
2.1 Der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 IVG). Invalidit�t ist gem�ss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit.
2.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007, E. 3.2).
2.3 Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie einen Rentenanspruch der Versicherten verneinte.
3.1 Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere unter Bezugnahme auf das Gutachten der MEDAS vom 14. Mai 2008 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin sowohl in ihrer angestammten T�tigkeit als Reinigungskraft als auch in s�mtlichen anderen mittelschweren T�tigkeiten voll arbeitsf�hig ist.
3.2 Die Versicherte ist der Ansicht, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung verletze Bundesrecht, da das kantonale Gericht diverse Arztberichte, welche gleichzeitig oder nach der MEDAS-Begutachtung entstanden sind, unzureichend ber�cksichtigt habe. Wie Dr. med. A.________, Regionaler �rztlicher Dienst der IV-Stelle Aargau, in seiner Stellungnahme vom 24. Oktober 2007 �berzeugend erwogen hat, liegt erst seit Dezember 2006 eine komplexe medizinische Situation vor. F�r die Zeit vor Dezember 2006 kann ohne weiteres auf die Gutachten der Dres. med. C.________, FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. Rheumatologie, vom 1. September 2005 und D.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. Juni 2006 abgestellt werden. Diese bescheinigen der Beschwerdef�hrerin keine Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit. Somit ist die vorinstanzliche Feststellung des medizinischen Sachverhaltes jedenfalls f�r die Zeit vor Dezember 2006 nicht offensichtlich unrichtig.
Umstritten ist in erster Linie der psychische Gesundheitszustand und damit die H�he der aus psychischen Gr�nden zu attestierenden Arbeitsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin in der Zeit zwischen Dezember 2006 und Dezember 2008.
4.1 Bez�glich des psychischen Gesundheitszustandes liegt ein Gutachten der MEDAS vor. Das Bundesgericht hat hinsichtlich solcher von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden, Gutachten externer Spezial�rzte wiederholt festgehalten, das Gericht d�rfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen (BGE 8C_216/2009 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Dies bedeutet indessen entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht, dass nicht den Anforderungen an Gutachten entsprechende Berichte behandelnder �rztinnen und �rzte im Vorneherein unbeachtlich w�ren. Vielmehr hat das Gericht alle entscheiderheblichen Beweise tats�chlich zu w�rdigen (BGE 8C_216/2009 E. 4.3). Die Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen sind demnach daraufhin zu untersuchen, ob sie konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens enthalten. Austrittsberichte aus Kliniken und Institutionen, in die die versicherte Person station�r aufgenommen wurde, sind besonders sorgf�ltig zu w�rdigen. Somit hat die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstossen, als sie sich der Berichte der behandelnden �rzte lediglich mit dem Hinweis auf ihre Stellung und auf den Umstand, dass die Berichte nicht die Anforderungen an Gutachten erf�llten, entledigte. Daraus folgt, dass das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz nicht gebunden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG).
4.2 Den Akten ist hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes und der allenfalls daraus resultierenden Arbeitsunf�higkeit Folgendes zu entnehmen:
4.2.1 Dr. med. E.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte in seinem psychiatrischen Zusatzgutachten zu Handen der MEDAS vom 11. April 2008 eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0). Aufgrund dieses Leidens sei die Versicherte weiterhin in der Lage, ihrer angestammten T�tigkeit vollzeitlich nachzugehen, allerdings resultiere eine Leistungsverminderung von 20 %. Eine somatoforme Schmerzst�rung oder eine instabile Pers�nlichkeit wurde vom Gutachter explizit verneint.
4.2.2 Die Beschwerdef�hrerin weilte vom 1. April bis zum 1. Mai 2008 station�r in der Klinik F.________. Im Austrittbericht vom 9. Mai 2008 wurden in psychiatrischer Hinsicht eine komplexe Angstst�rung mit generalisierten �ngsten und Panikattacken (ICD-10: F41.3), eine depressive Episode (ICD-10: F32.11) mit/bei Pers�nlichkeit mit emotional instabilen Z�gen und selbstverletzendem Verhalten (ICD-10: F60.3) und einem Verdacht auf dissoziative Zust�nde diagnostiziert. F�r die Zeit ihres Klinikaufenthaltes wurde der Versicherten eine 100 %-ige Arbeitsunf�higkeit attestiert, zur l�ngerdauernden Erwerbsf�higkeit wurde keine Stellung genommen.
4.2.3 Der Dienst X.________ berichtete am 19. September 2007 von einer besserungsf�higen mittelgradig depressiven Episode und einer unspezifischen Angstsymptomatik. Am 29. April 2009 best�tigte dieser Dienst das Fortbestehen der depressiven Symptomatik, wobei bei Austritt aus der station�ren Behandlung im Dezember 2008 eine Arbeitsf�higkeit von 0 % festgestellt worden sei.
4.2.4 Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, behandelte die Beschwerdef�hrerin nach eigenen Angaben seit anfangs Juni 2008. In seinem Bericht vom 18. Mai 2009 wies er auf den stark schwankenden Zustand der Versicherten hin. Er diagnostizierte eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), wobei als Differenzialdiagnose eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) in Frage komme. Weiter diagnostizierte er eine Pers�nlichkeit mit emotional instabilen Z�gen und Neigung zu selbstverletzendem Verhalten (ICD-10: F60.30). Theoretisch k�nne bei der mittelschweren depressiven Episode eine Arbeitsf�higkeit von 50 % angenommen werden. Aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdef�hrerin seit acht Jahren keiner ausserh�uslichen T�tigkeit mehr nachgegangen sei und die Belastbarkeit durch die Pers�nlichkeitsst�rung zus�tzlich reduziert sei, k�nne der Versicherten eine T�tigkeit auf dem prim�ren Arbeitsmarkt nicht mehr zugemutet werden.
4.3 Gem�ss der ICD-10-Klassifikation unterscheidet sich eine leichte von einer mittelgradigen depressiven Episode unter anderem dadurch, dass die betroffene Person bei einer leichten Episode zwar beeintr�chtigt, aber oft in der Lage ist, die meisten ihrer Aktivit�ten zu bew�ltigen. Demgegen�ber hat eine von einer mittelgradigen depressiven Episode betroffene Person meist grosse Schwierigkeiten, ihre allt�glichen Aktivit�ten fortzusetzen (vgl. DILLING/FREYBERGER [Hrsg.], Taschenf�hrer zur ICD-10-Klassifikation psychischer St�rungen, 4. Aufl. Bern 2008, S. 135 f.). Somit erscheint es als folgerichtig, wenn diejenigen medizinischen Fachpersonen, welche lediglich eine leichte depressive Episode diagnostizierten, die Arbeitsf�higkeit in einem gr�sseren Umfang als gegeben erachten, als jene, welche eine mittelgradige depressive Episode bejahten. Allerdings kann auch eine leichte depressive Episode im Einzelfall die Arbeitsf�higkeit erheblich beeintr�chtigen, wenn sie zusammen mit anderen Befunden - wie etwa einer ernsthaften Pers�nlichkeitsst�rung - auftritt (Urteil I 653/04 vom 19. April 2006, E. 3). Sowohl die �rzte der Klinik F.________ als auch - in Anlehnung an diese - Dr. med. G.________ diagnostizieren bei der Beschwerdef�hrerin eine Pers�nlichkeit mit emotional instabilen Z�gen und selbstverletzendem Verhalten (ICD-10: F60.3). Diese Diagnose wurde von Dr. med. E.________ nicht gestellt. Zwar diskutierten die �rzte der Klinik F.________ die Kriterien dieser Diagnose nicht, doch konnte die Versicherte dort �ber einen l�ngeren Zeitraum beobachtet werden. Da der Austrittsbericht erst nach dem Gutachten erstellt wurde, lag er dem Gutachter noch nicht vor. Somit bestehen konkrete Indizien, dass der Gesundheitszustand in psychischer Hinsicht im Gutachten von Dr. med. E.________ nicht vollst�ndig wiedergegeben sei und dass �ber die vom Gutachter attestierte Leistungsverminderung von 20 % hinaus eine weitere Arbeitsunf�higkeit bestanden haben k�nnte. Klarheit kann bei vorliegender Aktenlage nur eine erneute psychiatrische Begutachtung der Versicherten bringen. Der kantonale Gerichtsentscheid ist demgem�ss aufzuheben und die Akten sind an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese ein psychiatrisches Gutachten zur Frage der Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin in der Zeit zwischen Januar 2007 und Dezember 2008 einhole und hernach erneut �ber den Leistungsanspruch entscheide.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der Beschwerdef�hrerin �berdies eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. August 2009 aufgehoben wird. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide.