Source: http://deine-bahn.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-die-bestellungen-von-fachbuechern
Timestamp: 2017-05-22 19:26:28
Document Index: 187316717

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§6', '§ 9']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellungen von Fachbüchern Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellungen von Fachbüchern auf www.deine-bahn.de.
Vertragsbedingungen im Rahmen von Bestellungen von DB-Fachbüchern, die über die von der Bahn Fachverlag GmbH betriebenen Plattform www.deine-bahn.de zwischen der Bahn Fachverlag GmbH – im Folgenden „Anbieter“ – und den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der Bahn Fachverlag GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und Ihnen (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Bestellungen über die Plattform www.deine-bahn.de sind nur innerhalb des EU-Gebiets und der Schweiz möglich. Bei Bestellungen aus dem außereuropäischen Ausland bitten wir um schriftliche (Brief, Fax, E-Mail) oder telefonische Kontaktaufnahme.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Druckschriften auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem Warenkorb sammeln.
Über den Button „Kasse“ erhält der Kunde eine Übersicht über den Inhalt seines Warenkorbs.
In der nun folgenden Eingabemaske gibt der Kunde die für den Vertragsschluss notwendigen Daten ein und wählt die von ihm gewünschte Zahlmethode aus. Vor Abgabe der Bestellung ist es dem Kunden jederzeit möglich, seine Eingabe zu korrigieren. Das Angebot des Kunden auf einen Vertragsschluss kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button der jeweiligen Checkbox die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ sowie die „Datenschutzerklärung“ des Anbieters akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Anschließend erhält der Kunde nochmals eine Übersicht über die von ihm gemachten Angaben und die gewünschte Bestellung. Durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung der ausgewählten Druckschrift als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
(2) Der Anbieter übermittelt dem Kunden im Anschluss eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung des Kunden aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert den Eingang der Bestellung des Kunden beim Anbieter. Sie stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme des Angebots steht im freien Ermessen des Anbieters.
(3) Der Vertrag über die Lieferung von Waren unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt mit Zugang einer schriftlichen Bestätigung der Bestellung beim Kunden über die vom Kunden ausgewählte Druckschrift zustande.
Beim Datendownload erfolgt die Annahme durch Bereitstellen des entsprechenden Produktes zum Download im Nutzerprofil des Kunden („Mein Profil“). Voraussetzung für den Erwerb des Nutzungsrechts solcher Produkte ist ein Kundenkonto, wo der Artikel für den Kunden bereitgestellt wird. Zur Einrichtung eines Kundenkontos bedarf es der einmaligen Registrierung.
an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, wenn der Kunde eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Waren getrennt geliefert werden;
an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat, wenn der Kunde eine Ware bestellt hat, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten sein würde;
zu Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Ist das bestellte Produkt noch nicht erschienen, vergriffen oder aus sonstigen Gründen nicht verfügbar, so wird der Anbieter den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail in Kenntnis setzen. Bei Nichtverfügbarkeit eines Produkts hat der Kunde die Wahl, seine Bestellung zu stornieren oder sich für den Fall der späteren Verfügbarkeit (z.B. Erscheinen, Nachdruck, Neuauflage) vormerken zu lassen. Im Falle einer Vormerkung informiert der Anbieter den Kunden im Zeitpunkt der Verfügbarkeit entsprechend. Der Kunde kann dann frei entscheiden, ob er an der Bestellung festhalten möchte. Diese Entscheidung ist dem Anbieter schriftlich oder fernmündlich mitzuteilen. Entscheidet sich der Kunde für die Bestellung, kommt der Vertrag über die Lieferung des Produktes mit Zugang einer schriftlichen Bestätigung der Bestellung beim Kunden über die vom Kunden ausgewählte Druckschrift zustande.
§ 5 Nutzungsbedingungen für den Download von ebooks / den Daten-Download
(1) Kommt ein Vertrag über den Download von Produkten aus dem Deine Bahn-Onlineshop zustande, so erwirbt der Kunde an diesen ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Nutzungsrecht. Dem Kunden wird kein Eigentum an den gegenständlichen Produkten verschafft.
(2) Für digitale Produkte werden technische Schutz- und Kontrollvorrichtungen, zum Beispiel Wasserzeichen verwendet.
(3) Der Kunde darf die Inhalte der heruntergeladenen Produkte nur zu privaten Zwecken oder zum eigenen Gebrauch im gesetzlich vorgesehenen Rahmen nutzen. Verwertungsrechte (z. B.: Verbreitungen oder Vervielfältigungen) zu gewerblichen Zwecken werden nicht erteilt. Die Herstellung eines Vervielfältigungsstückes zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den privaten Gebrauch des Kunden. Daher ist u. a. eine öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken untersagt. Der Kunde selbst ist berechtigt, heruntergeladene E-Books auf bis zu 6 Endgeräten zu nutzen. Die Nutzungsberechtigungen gelten nur, wenn bestehende Schutzvermerke (Copyright, Wasserzeichen etc.) sowie Wiedergaben von Namen und Marken unverändert erhalten bleiben.
(4) Gegenüber dem Kunden stehen alle Rechte, insbesondere solche aus dem Urheberrecht, ausschließlich der Bahn Fachverlag GmbH sowie deren Autoren und ggfs. Lizenzgebern zu. Der Kunde darf die Inhalte der Produkte weder inhaltlich noch redaktionell ändern, es sei denn, dass das Gesetz eine solche Änderung erlaubt.
(5) Bei einzelnen Produkten können die Nutzungsrechte über die hier geltenden Nutzungsbedingungen hinaus beschränkt sein. Eine weitergehende Beschränkung wird dem Kunden vor Abschluss des Erwerbvorganges, so unter anderem in den Informationen über die Systemvoraussetzungen auf der jeweiligen Produktseite, mitgeteilt. Mit Herunterladen des jeweiligen Produktes akzeptiert der Kunde auch diese beschränkten Nutzungsbedingungen.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher, WIDERRUFSBELEHRUNG bei digitalen Inhalten
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter (Bahn Fachverlag GmbH, Linienstraße 214, 10119 Berlin, Telefon +49 - (0) 30 - 200 95 22-0, Telefax: +49 - (0) 30 - 200 95 22-29, E-Mail-Adresse: info@deine-bahn.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter diesem alle Zahlungen, die dieser vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags durch den Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit diesem wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird der Anbieter dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
(2) Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages bereits begonnen hat, nachdem
§ 7 Lieferung, Preise, Download und Liefer-/Versandkosten
(1) Die bestellte Ware liefert der Anbieter an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferfrist innerhalb Deutschlands kann bis zu 6 Werktage ab Vertragsschluss betragen. Die Lieferfrist innerhalb des europäischen Auslands und der Schweiz kann bis zu 10 Werktage betragen. Höhere Gewalt (z.B. Streiks) ist hierbei nicht berücksichtigt. Leistungsort ist das Auslieferungslager des Anbieters.
Bei Liefermängeln kann sich der Kunde an den Verlag wenden unter:
E-Mail: service@deine-bahn.de
Tel: +49- 30 – 200 95 22 - 0
Fax: +49 – 30 – 200 95 22 - 29
(2) Für den Versand innerhalb Deutschlands werden die Lieferkosten dem Kunden gegenüber wie folgt in Rechnung gestellt:
bis 1,5 kg: 4,50 Euro inkl. 7% MwSt.
ab 1,6 kg bis 6 kg: 6,50 Euro inkl. 7% MwSt.
ab 6,1 kg bis 30 kg: 9,25 Euro inkl. 7% MwSt.
Bei Lieferungen in das europäische Ausland und in die Schweiz werden die Lieferkosten dem Kunden gegenüber wie folgt in Rechnung gestellt:
bis 2 kg: 8,00 Euro inkl. MwSt.
ab 2,1 kg bis 3 kg: 13 Euro inkl. MwSt.
ab 3,1 kg bis 4 kg: 15 Euro inkl. MwSt.
ab 4,1 bis 5 kg: 17 Euro inkl. MwSt.
ab 5,1 kg bis 10 kg: 27,00 Euro inkl. MwSt
Für Bestellungen in das außereuropäische Ausland sowie für Großbestellungen, d.h. ab 30 kg in das In- und ab 10 kg in das europäische Ausland und die Schweiz sind die Versandkosten beim Anbieter zu erfragen.
(3) Ist der Kunde Verbraucher und macht von seinem Widerrufsrecht (§6) Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.
(4) Produkte, die zum Download angeboten werden, stehen nach dem Erwerb des entsprechenden Nutzungsrechts dem Kunden im Nutzerprofil des Kunden („Mein Profil“)zum Daten-Download zur Verfügung.
(1) Bei der Bestellung können Sie zwischen der Zahlung per Sofortüberweisung, Paypal oder Rechnung auswählen. Die Auswahl kann online in der vorgegebenen Eingabemaske oder telefonisch erfolgen. Der Anbieter behält sich in Einzelfällen den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.
(2) Der Rechnungsbetrag/die Lizenzgebühr wird bei Paypal und Sofortüberweisung sofort mit Zugang der Rechnung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag mit Zugang der Rechnung oder der Sendung beim Kunden zur Zahlung fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.
§ 9 Haftung für Mängel (Gewährleistung)
Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung der diesbezüglichen Vergütung einschließlich der Versand- und Vertriebskosten das Eigentum des Verlags. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühr.