Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17704-AeVO-zu-Vorschriften-ueber-Schueler-mit-sonderpaedagogischem-Foerderbedarf
Timestamp: 2020-04-03 08:49:21
Document Index: 280295446

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 62', '§ 63', '§ 4', '§ 62', '§ 63', '§ 16', '§ 13', '§ 16', '§ 13', '§ 16', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 13', '§ 15', '§ 16', '§ 22', '§ 33', '§ 35', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 10', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 14', '§ 14', '§ 4', '§ 13', '§ 43', '§ 23', '§ 35', '§ 2', '§ 2', '§ 13', '§ 27', '§ 25', '§ 13', '§ 25', '§ 25', '§ 28', '§ 28', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 13', '§ 31', '§ 15', '§ 15', '§ 32', '§ 13', '§ 28', '§ 28', '§ 34', '§ 34', '§ 26', '§ 26', '§ 17', '§ 17', '§ 35', '§ 34', '§ 8', '§ 8', '§ 16', '§ 35', '§ 2', '§ 22', '§ 22', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 14', '§ 14', '§ 9', '§ 15', '§ 15', '§ 13', '§ 16', '§ 13', '§ 16']

REVOSax Landesrecht Sachsen - ÄVO zu Vorschriften über Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Vorschriften über die Unterrichtung und Betreuung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Vorschriften über die Unterrichtung und Betreuung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf vom 7. Mai 2018 (SächsGVBl. S. 258)
zur Änderung der Vorschriften über die Unterrichtung und Betreuung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf
des § 4c Absatz 9 Nummer 1, § 62 Absatz 1 und 2 Nummer 1, 2, 5, 6 Buchstabe b sowie Nummer 7 bis 10, Absatz 3 und § 63a Absatz 1 Satz 3 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), von denen § 4c durch Artikel 1 Nummer 10 des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) eingefügt, § 62 durch Artikel 1 Nummer 73 des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) neu gefasst und § 63a durch Artikel 1 Nummer 75 des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) eingefügt worden ist, sowie des § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899) und
des § 13 Absatz 4 Satz 2 und § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), von denen § 13 Absatz 4 durch Artikel 1 Nummer 18 Buchstabe e des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) und § 16 Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 22 Buchstabe b des Gesetzes vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) geändert worden ist,
Die Schulordnung Förderschulen vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 317), die zuletzt durch Artikel 37 des Gesetzes vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In der Angabe zu § 2 wird das Wort „allgemeinbildenden“ gestrichen.
In der Angabe zu § 3 werden die Wörter „für Blinde und Sehbehinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Sehen“ ersetzt.
In der Angabe zu § 4 werden die Wörter „für Hörgeschädigte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Hören“ ersetzt.
In der Angabe zu § 5 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
In der Angabe zu § 6 werden die Wörter „für Körperbehinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung“ ersetzt.
In der Angabe zu § 7 werden die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
In der Angabe zu § 8 wird das Wort „Sprachheilschule“ durch die Wörter „Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache“ ersetzt.
In der Angabe zu § 9 werden die Wörter „für Erziehungshilfe“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung“ ersetzt.
In der Angabe zu § 12 werden die Wörter „und Förderschulzentrum“ gestrichen.
In der Angabe zu § 13 werden die Wörter „des sonderpädagogischen Förderbedarfs“ durch die Wörter „von sonderpädagogischem Förderbedarf“ ersetzt.
Bildungsberatung“.
In der Angabe zu § 15 wird das Wort „Förderschultyps“ durch das Wort „Förderschwerpunktes“ ersetzt.
In der Angabe zu § 16 wird das Wort „in“ durch das Wort „an“ ersetzt.
Förderplanung, Überprüfung auf Fortbestehen sonderpädagogischen Förderbedarfs“.
In der Angabe zu § 22 wird das Wort „Wahlpflichtbereich“ durch das Wort „Wahlbereich“ ersetzt.
Individuelle sonderpädagogische Förderung“.
Täuschungen“.
Abschlussprüfungen und Erwerb von Abschlüssen
im Förderschwerpunkt Lernen und
im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“.
In der Angabe zu § 33 werden die Wörter „und besondere Leistungsfeststellungen“ gestrichen.
Erwerb des Hauptschulabschlusses und eines dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschlusses an der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen“.
Der Angabe zu § 35 wird folgende Angabe vorangestellt:
In Absatz 1 werden die Wörter „öffentlichen allgemeinbildenden Förderschulen“ durch die Wörter „Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft“ ersetzt.
In Absatz 2 werden die Wörter „und Förderschulzentren“ gestrichen.
Die Förderschule vermittelt eine den Bedürfnissen ihrer Schüler entsprechende Erziehung, Bildung und Ausbildung. Sie bereitet ihre Schüler auf ein selbständiges Leben in der Gemeinschaft, auf eine umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und auf eine berufliche Tätigkeit vor. Sie versucht, durch förderpädagogische Maßnahmen die Eingliederung oder Wiedereingliederung der Schüler in eine der anderen allgemeinbildenden Schulen zu ermöglichen. Die Förderschulen beraten und unterstützen Schulen anderer Schularten bei den Aufgaben, die mit der Unterrichtung von Schülern mit möglichem oder festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf zusammenhängen.“
In der Überschrift werden die Wörter „für Blinde und Sehbehinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Sehen“ ersetzt.
In Absatz 1 werden die Wörter „An der Schule für Blinde und Sehbehinderte werden Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt Sehen unterrichtet und betreut, die auf besondere Hilfen dieser Schule“ durch die Wörter „Die Schule mit dem Förderschwerpunkt Sehen unterrichtet und begleitet Schüler, die auf sonderpädagogische Unterstützung in diesem Förderschwerpunkt“ ersetzt.
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „für Blinde und Sehbehinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Sehen“ ersetzt.
In Nummer 2 wird das Wort „Mittelschulteil“ durch das Wort „Oberschulteil“ ersetzt.
„(3) Der Grundschulteil umfasst fünf Schuljahre:
Der Unterricht erfolgt grundsätzlich nach den Lehrplänen für die Grundschule. Der Oberschulteil umfasst die Klassenstufen 5 bis 10. Der Unterricht erfolgt grundsätzlich nach den Lehrplänen für die Oberschule; die Abschlüsse der Oberschule können erworben werden. Die oberste Schulaufsichtsbehörde kann für Unterrichtsinhalte, die sich aus der Spezifik des sonderpädagogischen Förderbedarfs ergeben, zusätzliche Lehrpläne festlegen. In Klassen gemäß Absatz 2 Nummer 3 erfolgt der Unterricht nach den Lehrplänen für die Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Für Klassen gemäß Absatz 2 Nummer 4 gilt § 5 Absatz 2 und 3 entsprechend.“
In der Überschrift werden die Wörter „für Hörgeschädigte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Hören“ ersetzt.
„Die Schule mit dem Förderschwerpunkt Hören unterrichtet und begleitet Schüler, die sonderpädagogischer Hilfe bedürfen, damit Sprache aufgebaut, Kommunikationsformen entwickelt, die auditive Wahrnehmung gefördert und schulische Lernprozesse bewältigt werden.“
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „für Hörgeschädigte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Hören“ ersetzt.
In Absatz 3 wird die Angabe „§ 6 Abs. 3“ durch die Angabe „§ 3 Absatz 3“ ersetzt.
In der Überschrift werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
„(1) Die Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung unterrichtet und begleitet Schüler mit schwerwiegenden Beeinträchtigungen im kognitiven Bereich, verbunden mit sozialkommunikativen und emotionalen Besonderheiten.“
In Satz 1 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
In Halbsatz 1 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
„(3) Der Unterricht erfolgt nach dem Lehrplan für die Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.“
In der Überschrift werden die Wörter „für Körperbehinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung“ ersetzt.
In Absatz 1 werden die Wörter „An der Schule für Körperbehinderte werden Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung unterrichtet und betreut“ durch die Wörter „Die Schule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung unterrichtet und begleitet Schüler“ ersetzt.
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „für Körperbehinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung“ ersetzt.
„(3) § 3 Absatz 3 gilt entsprechend.“
In der Überschrift werden die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
In Absatz 1 werden die Wörter „An der Schule zur Lernförderung werden Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen unterrichtet und betreut“ durch die Wörter „Die Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen unterrichtet und begleitet Schüler“ ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
„Der Unterricht erfolgt grundsätzlich nach den Lehrplänen für die Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde können Klassenstufen bis einschließlich der Klassenstufe 10 zur Erlangung des Hauptschulabschlusses oder eines dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschlusses eingerichtet werden. Der Unterricht für Schüler in den nach Satz 3 eingerichteten Klassen erfolgt grundsätzlich nach den Lehrplänen für die Oberschule.“
In Satz 1 werden die Wörter „Sächsischen Bildungsagentur“ durch das Wort „Schulaufsichtsbehörde“ und die Wörter „zur Lernförderung“ werden durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „der Schule zur Lernförderung“ durch die Wörter „für die Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
In der Überschrift wird das Wort „Sprachheilschule“ durch die Wörter „Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache“ ersetzt.
In Absatz 1 werden die Wörter „An der Sprachheilschule werden Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt Sprache unterrichtet und betreut“ durch die Wörter „Die Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache unterrichtet und begleitet Schüler“ ersetzt.
„(2) Die Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache umfasst die Klassenstufen 1 bis 4. Der Unterricht erfolgt nach den Lehrplänen für die Grundschule; § 3 Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend.
(3) Mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde können an der Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache die Klassenstufen 5 und 6 eingerichtet werden. Der Unterricht erfolgt nach den Lehrplänen für die Oberschule; § 3 Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend.“
In der Überschrift werden die Wörter „für Erziehungshilfe“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung“ ersetzt.
„Die Schule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung unterrichtet und begleitet Schüler, deren Förderbedarf“.
In Satz 1 werden die Wörter „für Erziehungshilfe“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „der Grundschule“ durch die Wörter „für die Grundschule; § 3 Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend“ ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „Sächsischen Bildungsagentur“ durch das Wort „Schulaufsichtsbehörde“ und die Wörter „für Erziehungshilfe“ werden durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „der Mittelschule“ durch die Wörter „für die Oberschule; § 3 Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend“ ersetzt.
In Satz 4 werden die Wörter „der Schule zur Lernförderung“ durch die Wörter „für die Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
Dem § 10 werden die folgenden Sätze angefügt:
„Eine Klinik- und Krankenhausschule kann innerhalb des Gebietes eines Schulträgers mehrere Kliniken, Krankenhäuser oder Kureinrichtungen betreuen. Abweichungen vom Gebiet des Schulträgers bedürfen der Zustimmung der obersten Schulaufsichtsbehörde.“
„(1) Die Einrichtung von Beratungsstellen an Förderschulen bedarf der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde. Sie kann ihnen über die in § 13 Absatz 6 des Sächsischen Schulgesetzes genannten Aufgaben hinaus weitere förderpädagogische Aufgaben übertragen.“
In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „pädagogischen Unterrichtshilfen“ durch die Wörter „den sonstigen pädagogischen Fachkräften im Unterricht“ ersetzt.
In der Überschrift werden die Wörter „und Förderschulzentrum“ gestrichen.
„(2) Die Schulaufsichtsbehörde entscheidet im Einvernehmen mit dem Schulträger und im Benehmen mit der Schulkonferenz über die Entwicklung einer Förderschule zum Förderzentrum gemäß § 13 Absatz 2 Satz 4 des Sächsischen Schulgesetzes.“
(10) Für das Verfahren zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf sind Vordrucke zu verwenden, die den von der obersten Schulaufsichtsbehörde veröffentlichten Mustern entsprechen. Die oberste Schulaufsichtsbehörde kann Vorgaben zu einheitlichen landesweit einzusetzenden standardisierten Testverfahren veröffentlichen.“
Satz 1 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Eltern, deren Kinder nicht auf Grund einer Entscheidung nach § 4c Absatz 5 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 6 Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes eine andere Schule besuchen, melden ihr Kind an einer Förderschule des im Bescheid zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf festgelegten Förderschwerpunktes oder an einer geeigneten Schule in freier Trägerschaft, die als Ersatzschule genehmigt ist, zum Schulbesuch an. Auch Kinder ohne sonderpädagogischen Förderbedarf können nach Maßgabe des § 13 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes von den Eltern zum Schulbesuch an einer Förderschule angemeldet werden; § 3 Absatz 2 der Schulordnung Grundschulen vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 312), die zuletzt durch die Verordnung vom 4. Mai 2018 (SächsGVBl. S. 253) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, bleibt unberührt.“
In dem neuen Satz 4 wird die Angabe „Satz 5“ durch die Angabe „Satz 6“ ersetzt.
Der neue Satz 5 wird wie folgt geändert:
In Halbsatz 1 werden die Wörter „eine beglaubigte Kopie derselben“ durch die Wörter „ein entsprechender Nachweis zur Identität des Kindes“ ersetzt.
Der neue Satz 6 wird wie folgt geändert:
Die folgenden Nummern 8 bis 11 werden angefügt:
In dem neuen Satz 7 werden die Wörter „der Entwicklungsdokumentation und die Daten nach Satz 5 Nr. 6“ durch die Wörter „nach Satz 6 Nummer 6, 8 und 11“ ersetzt.
Die §§ 14a bis 17 werden durch die folgenden §§ 14a bis 17 ersetzt:
(4) Der Anfangsunterricht umfasst die Klassenstufen 1 und 2 sowie an der Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung die Unterstufe. Diese bilden eine pädagogische Einheit. Je nach individuellem Entwicklungsstand des Kindes kann der Anfangsunterricht innerhalb von drei Schuljahren absolviert werden. In den ersten Schulwochen der Klassenstufe 1 erteilt der Klassenlehrer den Unterricht. Der Zeitraum wird vom Schulleiter festgelegt.
(6) Die Gespräche an den Förderschulen und an den Schulaufsichtsbehörden sind zu dokumentieren.
Lässt die Entwicklung eines Schülers mit sonderpädagogischem Förderbedarf während des Besuches der Förderschule oder während einer inklusiven Unterrichtung gemäß § 4c Absatz 5 des Sächsischen Schulgesetzes erkennen, dass die Förderung nach einem anderen Förderschwerpunkt für ihn besser geeignet wäre, unterrichtet der Klassenlehrer unter Vorlage eines entsprechenden Berichtes den Schulleiter. Der Bericht soll den besser geeigneten Förderschwerpunkt benennen. Der Schulleiter leitet die schriftliche Darstellung des individuellen Förderbedarfs, die vorhandenen Förderpläne und Entwicklungsberichte sowie bereits vorliegende Gutachten nach Anhörung der Eltern an den Mobilen Sonderpädagogischen Dienst der Schule mit dem Förderschwerpunkt, der dem sonderpädagogischen Förderbedarf des Kindes erwartungsgemäß entspricht, weiter und informiert die Schulaufsichtsbehörde. Die Schulaufsichtsbehörde bestimmt einen Mobilen Sonderpädagogischen Dienst des zu erwartenden Förderschwerpunktes, der ein förderpädagogisches Gutachten erstellt, in das die bisherigen diagnostischen Einschätzungen sowie die Einschätzungen der bisher besuchten Schule einzubeziehen sind und führt das Verfahren gemäß § 13 Absatz 8 weiter.
Wechsel an eine andere allgemeinbildende Schule,
(6) Wechselt ein Schüler an eine andere allgemeinbildende Schule, verbleiben die Schülerunterlagen an der Förderschule, bis die aufnehmende Schule die Schülerunterlagen bei der abgebenden Schule anfordert.
Förderplanung, Überprüfung auf Fortbestehen
(3) Das Fortbestehen des sonderpädagogischen Förderbedarfs ist regelmäßig durch den Klassenlehrer und unter Beteiligung eines Sonderpädagogen insbesondere auf der Basis des Förderplans und der Entwicklungsberichte zu prüfen.“
In Satz 2 wird nach dem Wort „kann“ das Wort „der“ eingefügt.
„§ 43	Absatz 2 Satz 1 Nummer 12 Buchstabe b des Sächsischen Schulgesetzes bleibt unberührt.“
„(2) Schüler, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist und deren Kenntnisse der deutschen Sprache für eine Teilnahme am Regelunterricht nicht ausreichen, können zusätzlich Unterricht im Fach Deutsch als Zweitsprache erhalten. Dabei können höchstens zwei aufeinanderfolgende Klassenstufen zusammengefasst werden.
(4) Die Klassen- und Gruppenbildung wird vom Schulleiter vorgenommen.“
In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „überwiegend“ durch die Wörter „in der Regel“ ersetzt.
In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
In dem neuen Satz 2 wird das Wort „Die“ durch das Wort „Eine“ ersetzt.
In Absatz 4 Satz 4 werden die Wörter „der Lehrer,“ durch die Wörter „des Lehrers, Erholungsphasen in eigener pädagogischer Verantwortung festzulegen und“ ersetzt.
In Satz 3 werden die Wörter „Sächsischen Bildungsagentur“ durch das Wort „Schulaufsichtsbehörde“ und das Wort „Einzugbereichen“ wird durch das Wort „Einzugsbereichen“ ersetzt.
In Absatz 1 werden die Wörter „, und schließt eine angemessene“ durch die Wörter „mit einer angemessenen“ ersetzt und das Wort „ein“ wird gestrichen.
In Absatz 2 wird nach dem Wort „Entwicklungsstand“ das Wort „und“ durch das Wort „sowie“ ersetzt.
In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „pädagogischen Unterrichtshilfen“ durch die Wörter „sonstigen pädagogischen Fachkräfte im Unterricht“ ersetzt.
In der Überschrift wird das Wort „Wahlpflichtbereich“ durch das Wort „Wahlbereich“ ersetzt.
In Satz 1 wird das Wort „Wahlpflichtbereich“ durch das Wort „Wahlbereich“ ersetzt und nach der Angabe „gemäß § 23“ werden die Wörter „auf Grundlage der Stundentafeln“ sowie nach dem Wort „Förderschule“ werden die Wörter „vorbehaltlich von § 35 Absatz 1 Satz 3 des Sächsischen Schulgesetzes“ eingefügt.
„(3) Die Anmeldung zur Teilnahme an zusätzlichen schulischen Veranstaltungen ist freiwillig. Für Schüler, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist, kann die Schulaufsichtsbehörde an ausgewählten Schulen herkunftssprachlichen Unterricht anbieten.
(4) Besucht der Schüler eine Arbeitsgemeinschaft, herkunftssprachlichen Unterricht oder Angebote des Intensiven Sprachenlernens, ist er in der Regel verpflichtet, mindestens für ein Schulhalbjahr daran teilzunehmen.“
In Absatz 1 werden jeweils die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
In Satz 1 werden nach dem Wort „absolviert“ die Wörter „ab der Klassenstufe 7 oder in der Werkstufe der Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ eingefügt.
In Satz 2 werden die Wörter „ab Klassenstufe 8 oder in der Werkstufe der Schule für geistig Behinderte“ gestrichen.
In dem Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „ihres“ durch die Wörter „eines schuleigenen“ ersetzt.
In Nummer 2 wird die Angabe „7, 9 und 10“ durch die Angabe „8 bis 10“ ersetzt.
In Nummer 4 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
„(2) Ermittlung und Bewertung von Leistungen liegen in der pädagogischen Verantwortung des Lehrers. Die Lehrerkonferenz beschließt die Bewertungsrichtlinien. Der Klassenlehrer gibt diese den Eltern und den Schülern zu Beginn des Schuljahres bekannt.
(3) Ermittlung und Bewertung von Leistungen sollen auf der Grundlage der Analyse des Lernprozesses und der Lernergebnisse erfolgen und den individuellen sonderpädagogischen Förderbedarf des Schülers sowie die fortgeschriebenen Förderpläne berücksichtigen.“
„Grundlage der Leistungsbewertung in einem Unterrichtsfach sind alle vom Schüler im Zusammenhang mit dem Unterricht erbrachten schriftlichen, mündlichen und praktischen Leistungen.“
In dem neuen Satz 2 werden die Wörter „Eine Bewertung schriftlicher, mündlicher und praktischer Leistungen“ durch die Wörter „Diese Bewertung“ ersetzt.
Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und in Nummer 1 werden die Wörter „§ 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – (Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2001, BGBl. I S. 1046, 1047), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2598, 2606)“ durch die Wörter „§ 2 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541)“ ersetzt.
Absatz 6 Satz 3 und 4 wird wie folgt gefasst:
„Nach Beendigung des Krankenhausaufenthaltes wird ein Schulbericht auf der Grundlage der Verhaltensbeobachtung und Leistungsermittlung erstellt. Der Bericht kann einen Versetzungsvorschlag und Empfehlungen zur Schullaufbahn enthalten.“
„(7) Dieser Abschnitt findet keine Anwendung auf Schüler gemäß § 13 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes. Die Leistungsermittlung und -bewertung dieser Schüler richtet sich in den Klassenstufen 1 bis 4 nach Abschnitt 5 der Schulordnung Grundschulen und in den Klassenstufen 5 bis 10 nach Teil 2 Abschnitt 5 der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen, mit der Maßgabe, dass Halbjahresinformationen, Halbjahreszeugnisse und Zeugnisse jeweils die Bemerkung enthalten, dass bei dem Schüler kein sonderpädagogischer Förderbedarf besteht.“
„(2) Vorbehaltlich der Absätze 3 bis 11 werden die Schüler der Primarstufe der Förderschule auf die Benotung allmählich vorbereitet. In der Klassenstufe 1 werden keine Noten erteilt. In der Klassenstufe 2 wird in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht benotet. Bei Schülern, bei denen die Klassenstufe 2 durch ein Dehnungsjahr zwei Schuljahre umfasst, erfolgt die Benotung erstmals im zweiten Schuljahr der Klassenstufe 2. Ab der Klassenstufe 3 wird in allen Fächern mit Ausnahme des Faches Englisch bewertet. Das Fach Englisch wird ab der Klassenstufe 4 benotet. Werden in Fächern keine Noten erteilt, ist die Leistung verbal einzuschätzen. Werden Noten erteilt, kann eine verbale Einschätzung hinzutreten. Verbale Einschätzungen müssen dem Ziel einer ermutigenden Erziehung dienen und Informationen für die Förderung des Schülers beinhalten.“
Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3 und in Satz 1 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
In dem Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „nur“ gestrichen.
Nummer 2 wird Nummer 1 und die Wörter „für geistig Behinderte“ werden durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ sowie das Semikolon wird durch das Wort „und“ ersetzt.
Nummer 3 wird Nummer 2 und die Wörter „zur Lernförderung“ werden durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und in Satz 1 werden die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
Nach Absatz 7 werden die folgenden Absätze 8 und 9 eingefügt:
„(8) Anforderungen im Sinne des Absatzes 7 sind die im Lehrplan festgelegten Ziele und Inhalte sowie der Grad der selbständigen und richtigen Anwendung der Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten, einschließlich der Art der Darstellung.
(9) Werden Leistungen nicht erbracht, entscheidet der Lehrer unter Berücksichtigung der Gründe sowie abhängig von Alter und Entwicklungsstand des Schülers, ob ein Nachtermin angeordnet wird oder die nicht erbrachte Leistung ohne Bewertung bleibt. Bei Leistungsverweigerung sind die Eltern zu informieren.“
Der bisherige Absatz 8 wird Absatz 11 und in Satz 3 wird das Wort „ergänzen“ durch das Wort „können“ sowie der Punkt am Ende wird durch das Wort „ergänzen.“ ersetzt.
Absatz 1 Satz 2 und 3 wird durch folgenden Satz ersetzt:
„Sie können in der Regel nur nach Abschluss einer Unterrichtseinheit angesetzt werden.“
In dem Wortlaut werden nach dem Wort „Klassenarbeiten“ die Wörter „und Komplexen Leistungen“ eingefügt.
„Sie sind gleichmäßig auf das Schuljahr zu verteilen.“
„Klassenarbeiten sind in der Regel mindestens eine Woche zuvor anzukündigen; einen Tag vorher kann nochmals an die Klassenarbeit erinnert werden.“
„Sie sollen nicht an zwei aufeinanderfolgenden Tagen und nicht unmittelbar nach den Ferien geschrieben werden. Die Zeit bis zur Rückgabe soll eine Woche nicht überschreiten.“
In Satz 2 werden die Wörter „der Mittelschule“ durch die Wörter „für die Oberschule“ ersetzt.
„Komplexe Leistungen können wie eine Klassenarbeit bewertet werden.“
In Satz 2 Halbsatz 1 werden die Wörter „Mit der“ durch die Wörter „Mit dieser“ ersetzt.
Absatz 8 wird Absatz 7.
In § 27 Absatz 1 Satz 2 wird vor dem Wort „Förderbedarfs“ das Wort „sonderpädagogischen“ eingefügt.
(1) Werden bei Leistungsnachweisen unerlaubte Hilfsmittel benutzt oder wird auf andere Weise getäuscht oder der Versuch einer Täuschung unternommen, kann der Lehrer eine Wiederholung des Leistungsnachweises anordnen, ab der Klassenstufe 3 die Benotung herabsetzen oder in einem schweren Fall ab der Klassenstufe 4 die Note ,ungenügend’ erteilen.
(2) Wird die Benotung herabgesetzt oder die Note ,ungenügend’ erteilt, ist dies den Eltern mit einer kurzen Begründung schriftlich mitzuteilen. Diese Noten sind wie andere Leistungsnachweise bei der Notengebung in der Halbjahresinformation oder im Jahreszeugnis zu berücksichtigen.“
„(1) Halbjahresinformationen sind Mitteilungen an die Eltern, die über den jeweils erreichten Entwicklungs- und Leistungsstand nach dem ersten Schulhalbjahr informieren. Die Leistungsbewertung wird nach Maßgabe des § 25 ausgewiesen. Ab der Klassenstufe 2 können die zu erteilenden Noten auch mit Notentendenzen ausgewiesen werden. Ab der Klassenstufe 2 sind auch Noten für Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung auf der Halbjahresinformation auszuweisen. Für Schüler der Schule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung gilt dies mit der Maßgabe, dass das Betragen nicht benotet wird. Für Schüler der Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und für Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in anderen Förderschultypen wird die Halbjahresinformation mittels einer schriftlichen Verbaleinschätzung erteilt.“
Absatz 4 wird Absatz 3 und in Satz 1 werden die Wörter „vom Staatsministerium für Kultus“ durch die Wörter „von der obersten Schulaufsichtsbehörde“ ersetzt.
„(4) In Fällen des § 13 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes enthält die Halbjahresinformation oder das Halbjahreszeugnis die Bemerkung, dass bei dem Schüler kein sonderpädagogischer Förderbedarf besteht.“
„(1) Jahreszeugnisse sind staatliche Urkunden, die den von den Schülern nach einem Schuljahr erreichten Leistungs- und Entwicklungsstand dokumentieren. Sie beinhalten nach Maßgabe des § 25:
Eine verbale Einschätzung gemäß § 25 Absatz 2 Satz 8 kann aufgenommen werden. An der Schule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung wird Betragen nicht bewertet. Auf Wunsch des Schülers ist ab der Klassenstufe 5 eine von ihm geleistete auf die Schule bezogene ehrenamtliche Tätigkeit auf dem Jahreszeugnis im Feld ,Bemerkungen’ einzutragen.
(2) Für Schüler der Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und für Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in anderen Förderschultypen enthält das Jahreszeugnis sachliche Feststellungen zum Lernbereich; hier werden Aussagen zur Leistungsfähigkeit des Schülers, insbesondere zum Sprachverständnis, zum mündlichen Ausdruck und zur schriftlichen Darstellung, zur Fähigkeit der Körperbeherrschung, zur Beherrschung der Sinne und zu den kreativen und kognitiven Leistungen getroffen sowie über den Stand des Lernens in den einzelnen Lernbereichen informiert. Der Inhalt des Jahreszeugnisses soll dem Ziel einer ermutigenden Erziehung dienen und Informationen für die Förderung der Schüler beinhalten.“
In Satz 1 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ und die Angabe „§ 28 Abs. 1 SchulG“ wird durch die Wörter „§ 28 Absatz 1 des Sächsischen Schulgesetzes“ ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „vom Staatsministerium für Kultus“ durch die Wörter „von der obersten Schulaufsichtsbehörde“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „§ 34 Abs. 7 und § 34a Abs. 1 und 4“ durch die Wörter „§ 34 Absatz 7 und 8 sowie § 34a Absatz 1 und 4“ ersetzt.
„(6) In den Fällen des § 13 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes enthalten die Zeugnisse gemäß Absatz 5 Satz 1 die Bemerkung, dass bei dem Schüler kein sonderpädagogischer Förderbedarf besteht.“
„(1) In der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen und in den Klassen für Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen in anderen Förderschultypen werden diejenigen Schüler in die nächsthöhere Klassenstufe versetzt, die mit ihren Leistungen den Anforderungen im laufenden Schuljahr im Ganzen entsprochen haben. Abweichend von Satz 1 kann eine Versetzung auch vorgenommen werden:
Die Versetzungsentscheidung trifft die Klassenkonferenz unter Vorsitz des Schulleiters.“
In Absatz 2 werden die Wörter „der Grundschule oder der Mittelschule“ durch die Wörter „für die Grundschule oder Oberschule“ ersetzt.
In Absatz 3 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ ersetzt.
In Absatz 4 Satz 4 Halbsatz 1 werden die Wörter „der Mittelschule“ durch die Wörter „für die Oberschule“ ersetzt.
In § 31 werden die Wörter „rechtzeitig das Verfahren nach § 15 einzuleiten“ durch die Wörter „die Einleitung des Verfahrens nach § 15 rechtzeitig zu prüfen“ ersetzt.
In § 32 Absatz 1 werden die Wörter „Sächsischen Bildungsagentur“ durch das Wort „Schulaufsichtsbehörde“ ersetzt.
Die Überschrift des Abschnittes 7 wird wie folgt gefasst:
In der Überschrift werden die Wörter „und besondere Leistungsfeststellungen“ gestrichen.
Der Wortlaut wird Absatz 1 und wird wie folgt geändert:
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „der Mittelschule“ durch die Wörter „für die Oberschule“ und die Wörter „Schulordnung Mittelschulen Abschlussprüfungen“ werden durch die Wörter „Schulordnung Ober- und Abendoberschulen“ ersetzt.
Der Prüfungsausschuss entscheidet unter Berücksichtigung der jeweiligen Beeinträchtigung des Schülers über die zugelassenen Hilfsmittel sowie die Art und Weise der Durchführung der Prüfung in dem jeweiligen Fach und Prüfungsteil. Für die schriftlichen Prüfungen können Form und Art der Aufgaben von der obersten Schulaufsichtsbehörde den besonderen Erfordernissen des Förderschwerpunktes angepasst werden, ohne die Leistungsanforderungen qualitativ zu verändern.“
In Nummer 2 Satz 1 Halbsatz 1 werden die Wörter „für Hörgeschädigte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Hören“ und die Wörter „Realschulabschlusses und für den Leistungsnachweis der besonderen Leistungsfeststellung“ werden durch die Wörter „Haupt- oder Realschulabschlusses“ ersetzt.
In Nummer 3 werden die Wörter „des Staatsministeriums für Kultus“ durch die Wörter „der obersten Schulaufsichtsbehörde“ ersetzt.
„(2) Dieser Abschnitt findet keine Anwendung auf Schüler gemäß § 13 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Schulgesetzes. Der Erwerb von Abschlüssen richtet sich für diese Schüler nach Teil 2 Abschnitt 7 und 8 der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen.“
In der Überschrift werden die Wörter „an der Schule zur Lernförderung“ durch die Wörter „und eines dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschlusses an der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
In Satz 1 werden jeweils die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ und die Wörter „zur Erlangung des Hauptschulabschlusses eingerichtet werden“ werden durch die Wörter „eingerichtet werden, in denen der Hauptschulabschluss oder ein dem Hauptschulabschluss gleichgestellter Abschluss erlangt werden kann“ ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „zur Erlangung des Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „nach Absatz 1“ und das Wort „Mittelschule“ wird durch das Wort „Oberschule“ ersetzt.
„Abweichend von Satz 1 wird bei Schülern, die einen dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss anstreben, die Fremdsprache Englisch mit der Maßgabe unterrichtet, dass das Ziel der Klassenstufe 7 der Oberschule am Ende der Klassenstufe H 10 erreicht wird.“
„(3) Bei Schülern der Klassenstufe 7 der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, die in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch, den natur-wissenschaftlichen Fächern, Geschichte und Geographie einen Notendurchschnitt von mindestens 2,2 erreicht haben, kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass sie durch den Besuch einer Klasse nach Absatz 1 Satz 1 den Hauptschulabschluss erwerben können. Bei Schülern, die die Voraussetzungen von Satz 1 nur erfüllen, wenn das Fach Englisch nicht in den Notendurchschnitt einbezogen wird, kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass sie durch den Besuch einer Klasse nach Absatz 1 Satz 1 einen dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss erwerben können. Der Unterricht wird differenziert nach dem angestrebten Abschluss erteilt. Die Klassenkonferenz unter Vorsitz des Schulleiters erteilt bis spätestens 1. April des Jahres eine entsprechende Empfehlung, die den Eltern bekannt zu geben ist.“
In Absatz 4 Satz 2 wird das Wort „Bildungsempfehlung“ durch die Wörter „Empfehlung nach Absatz 3“ ersetzt.
In Absatz 5 werden die Wörter „zur Lernförderung gilt § 28 Absatz 1 bis 3 und Absatz 5 der Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen gilt § 28 Absatz 1 bis 3 und Absatz 6 der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen“ und die Wörter „die nächsthöhere Klassenstufe der Schule zur Lernförderung wechselt“ werden durch die Wörter „der nächsthöheren Klassenstufe mit dem Ziel eines dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschlusses unterrichtet wird“ ersetzt.
In Absatz 6 werden jeweils die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt und nach dem Wort „Hauptschulabschluss“ werden die Wörter „oder zu einem dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss“ eingefügt.
Absatz 7 wird durch die folgenden Absätze 7 und 8 ersetzt:
„(7) Den Hauptschulabschluss erwirbt ein Schüler am Ende der Klassenstufe H 10, wenn er nach den für Schüler an Oberschulen geltenden Vorschriften der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen an der Prüfung zum Erwerb des Hauptschulabschlusses teilgenommen und die dort genannten weiteren Anforderungen zu dessen Erwerb erfüllt hat.
(8) Den dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss erwirbt ein Schüler am Ende der Klassenstufe H 10, wenn er in allen Fächern mindestens die Note ,ausreichend’ erzielt hat oder die Note ,mangelhaft’ nach Maßgabe der Absätze 9 und 10 ausgleichen kann.“
Der bisherige Absatz 10 wird Absatz 11 und die Wörter „Absätzen 7 bis 9“ werden durch die Wörter „Absätzen 7 bis 10“ sowie die Angabe „§ 34a Abs. 1“ wird durch die Angabe „§ 34a Absatz 1“ ersetzt.
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „zur Lernförderung“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt Lernen“ ersetzt.
In Nummer 1 wird die Angabe „§ 26 Abs. 6“ durch die Angabe „§ 26 Absatz 6“ ersetzt.
In Absatz 4 werden die Wörter „für geistig Behinderte“ durch die Wörter „mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ und die Angabe „§ 17 Abs. 3“ wird durch die Angabe „§ 17 Absatz 1“ ersetzt.
Dem § 35 wird folgender § 34b vorangestellt:
An Schulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache können letztmalig für das Schuljahr 2020/2021 nach § 8 Absatz 3 in der bis zum 31. Juli 2018 geltenden Fassung die Klassenstufen 5 bis 10 eingerichtet werden. Diese noch nach altem Recht eingerichteten Klassen können längstens bis zum Schuljahr 2025/2026 fortgeführt werden. § 8 Absatz 3 in der bis zum 31. Juli 2018 geltenden Fassung gilt insoweit fort, mit der Maßgabe, dass das Wort ,Mittelschule’ jeweils durch das Wort ,Oberschule’ ersetzt wird.“
Die Förderschulbetreuungsverordnung vom 19. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 494), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 477) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
über die Betreuung von Schülern
(Sächsische Förderschülerbetreuungsverordnung – SächsFöSchülBetrVO)“.
Heime an allgemeinbildenden Förderschulen gemäß 13 Absatz 3 des Sächsischen Schulgesetzes und
Betreuungsangebote für die Klassenstufen 1 bis 6 gemäß § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes,“.
In dem Satzteil nach Nummer 2 werden die Wörter „einer Beeinträchtigung einer oder mehrerer physischer oder psychischer Funktionen“ durch die Wörter „sonderpädagogischem Förderbedarf“ und die Wörter „Artikel 9 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1133)“ werden durch die Wörter „Artikel 2 des Gesetzes vom 17. August 2017 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, oder auf Eingliederungshilfe nach § 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 10 Absatz 10 des Gesetzes vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618)“ ersetzt.
In § 2 Nummer 1 werden die Wörter „§ 22 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen“ durch die Wörter „§ 22 des Sächsischen Schulgesetzes“ und das Wort „Förderschule“ wird durch das Wort „Schule“ ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „§ 2 Abs. 1 und 2“ durch die Wörter „§ 2 Absatz 1 und 2“ ersetzt.
In Satz 3 wird das Wort „Förderschule“ durch das Wort „Schule“ ersetzt.
§ 4 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:
In Nummer 1 Halbsatz 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 1“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 1“ ersetzt.
In Nummer 2 Satzteil vor Buchstabe a wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Nr. 2“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 2“ und die Angabe „§ 1 Abs. 2“ wird durch die Angabe „§ 1 Absatz 2“ ersetzt.
In § 5 Absatz 2 Satzteil vor Nummer 1 und § 6 Absatz 2 Satz 2 wird jeweils die Angabe „14. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 407)“ durch die Angabe „11. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 409)“ ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „§ 14 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 3, Abs. 3 und 4“ durch die Wörter „§ 14 Absatz 1, 2 Satz 1 und 3, Absatz 3 und 4“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „das Staatsministerium für Kultus“ durch die Wörter „die oberste Schulaufsichtsbehörde“ ersetzt.
In § 9 Absatz 2 wird jeweils die Angabe „§ 15 Abs. 1“ durch die Angabe „§ 15 Absatz 1“ ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „§ 13 Abs. 2 und § 16 Abs. 2 und 3 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen“ durch die Wörter „§ 13 Absatz 3 und § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes“ ersetzt.
In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „1. April “ durch die Angabe „10. September “ und die Angabe „1. Mai “ wird durch die Angabe „30. September “ ersetzt.
In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „1. April “ durch die Angabe „10. September “ ersetzt.
SächsGVBl. 2018 Nr. 7, S. 258
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17704-AeVO-zu-Vorschriften-ueber-Schueler-mit-sonderpaedagogischem-Foerderbedarf Stand vom 03.04.2020