Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/253-immaterieller-schaden
Timestamp: 2017-11-20 02:03:39
Document Index: 304817795

Matched Legal Cases: ['§ 253', '§ 253', '§ 255', '§ 256', '§ 253', '§ 253', '§ 253', '§ 22', '§ 253']

§ 253 BGB - Immaterieller Schaden - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 253 BGB
§ 255 BGB - Abtretung der Ersatzansprüche
§ 256 BGB - Verzinsung von Aufwendungen
Erwähnungen von § 253 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 253 BGB:
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) (SGB 2)
Kapitel 2 (Anspruchsvoraussetzungen)
Dritter Abschnitt (Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen und Entschädigungsstelle für Auslandsunfälle)
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) (SGB 12)
Elftes Kapitel (Einsatz des Einkommens und des Vermögens)
Erster Abschnitt (Einkommen)
Achtes Kapitel (Kostenbeteiligung)
Zweiter Abschnitt (Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen)
Fünftes Buch (Beteiligung des Verletzten am Verfahren)
Dritter Abschnitt (Entschädigung des Verletzten)
Unstatistik des Monats: Fehlende Informationen zu Nutzen und Schaden des Brustkrebs-Screenings (04.11.2013, 15:10)
Die Unstatistik des „Brustkrebsmonats“ Oktober ist anders als üblich: es geht dieses Mal um Statistiken, die nicht berichtet wurden. Berichtet wurde, von Nord bis Süd, über Kampagnen zur „Brustkrebsvorsorge.“ So berichtete die Bild-Zeitung am 22....
Immaterieller Schadensersatz wegen nachträglich verlängerter Sicherungsverwahrung (19.09.2013, 14:52)
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Baden-Württemberg vier Straftätern...
Extrem lange Väter-Arbeitszeiten schaden Kindern (22.08.2013, 11:10)
Langzeitstudie: Zunahme an Verhaltensauffälligkeiten, vor allem bei JungenWenn Väter extrem lange Arbeitszeiten haben, wirkt sich das negativ auf die gesundheitliche und soziale Entwicklung von Söhnen aus. Das zeigt eine Studie im Journal of...
Religionsunterricht verursacht keinen Schaden bei konfessionslosen Kindern (18.04.2013, 15:11)
Köln (jur). Nehmen konfessionslose Erstklässler am Religionsunterricht teil, nehmen sie dabei keinen Schaden. Der Religionsunterricht dient vielmehr der Wissensvermittlung und ermöglicht es den Kindern, später selbst über die Zugehörigkeit zu...
Schlaganfall: Wenn Helferzellen schaden (16.11.2012, 10:10)
Das Immunsystem trägt bei Schlaganfällen zur Schädigung des Gehirns bei. Wissenschaftler der Universitäten Würzburg und Münster zeigen im renommierten Fachjournal BLOOD nun erstmals, wie bestimmte T-Helferzellen in das Geschehen verwickelt...
Softdrinks und Burger im Büro, wie Fette, Zucker und Druckertoner uns schaden (18.10.2012, 12:10)
Die Ergebnisse epidemiologischer Studien weisen auf einen Zusammenhang zwischen dem westlichen Lebensstil, dem Leben in verkehrsreichen Städten und dem Auftreten von Herz-Kreislauferkrankungen hin; die zugrunde liegenden zellulären Mechanismen...
Tag des Denkmals - Wie Pestizide unseren Denkmälern schaden können (07.09.2012, 14:10)
Dieses Jahr steht der Tag des Denkmals unter dem Motto Holz, um den kulturellen und historischen Wert dieses zentralen und ältesten Rohstoffes zu verdeutlichen. Doch gerade holzbasierte Denkmäler sind oft kontaminiert - ein Verfahren mit...
Schaden in Waschanlage muss von Autofahrer nachgewiesen werden (28.03.2012, 16:24)
Berlin (DAV). Frühjahrsputz – auch beim Auto. Aber: Wird das Fahrzeug in einer Waschstraße beschädigt, kommt es oft zum Streit. Und wer haftet dann? Es liegt allein bei dem Autofahrer, zu beweisen, dass der Betreiber der Waschanlage den Schaden zu...
Motorradunfall: Unaufmerksamer Fußgänger muss für Schaden aufkommen (18.11.2010, 11:32)
Saarbrücken/Berlin (DAV). Wenn ein Motorradfahrer einem Fußgänger ausweichen muss und dabei stürzt, trifft den Passanten eine Mitschuld. Dieser Verstoß wiegt schwerer als der des Motorradfahrers, der mit erhöhter Geschwindigkeit gefahren ist. Dies...
Entscheidungen zu § 253 BGB
OLG-STUTTGART, 18.06.2015, 2 U 140/14
Auch im Umgang mit Kindern (hier: im Kindergartenalter) reicht es aus, wenn der Verkehrssicherungspflichtige mit einem für das praktische Leben tauglichen, aber eben gesteigerten Maß an Vorsicht verfährt und auf die erkennbaren Gefahren Acht hat. Eine Pflicht dahin, dass jedwedem theoretisch denkbaren Schadenseintritt vorgebeugt werden...
KG, 26.03.2015, 22 U 143/13
Führt ein Verkehrsunfall bei einer vorbestehenden Schadensanfälligkeit wegen ein Os Odontoideum zu einer Instabilität der Halswirbelsäule, die durch das dauerhafte Einsetzen einer Platte operativ behandelt werden muss, kann bei einem zum Unfallzeitpunkt 28jährigen Mann ein Schmerzensgeld von 30.000 EUR gerechtfertigt sein, wenn eine...
OLG-HAMM, 24.11.2014, 6 U 92/12
Der für eine Verkehrsfläche Räum- und Streupflichtige genügt seiner Pflicht nicht dadurch, dass er die eis- und schneeglatte Fläche mit Hobelspänen bestreut. Hobelspäne entfalten keine nennenswerte abstumpfende Wirkung.
ARBG-ULM, 09.09.2014, 5 Ca 36/14
Die Indizwirkung nach § 22 AGG kann nur eintreten, wenn die vorgetragenen Tatsachen - aus objektiver Sicht und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit - darauf schließen lassen, dass die konkrete Benachteiligung zumindest auch wegen eines bestimmten Merkmals erfolgt ist. Irgendwelche generellen Pflichtverletzungen oder Verhaltensweisen...
BFH, 20.08.2014, X K 9/13
1. Bei einem finanzgerichtlichen Klageverfahren, dessen Schwierigkeit schon als überdurchschnittlich anzusehen ist und bei dem das FG trotz wiederholter Sachstandsanfragen und Erhebung einer Verzögerungsrüge erst rund sechs Jahre nach Klageeingang mit Maßnahmen beginnt, die das Verfahren einer Entscheidung zuführen sollen, ist von...
AG-FRIEDBERG, 06.08.2014, 2 C 1141/13 (11)
Kein Schmerzensgeld nach Veröffentlichung eines Bildes von Teilnehmern einer rechtsextremen Demonstration im Internet.
OLG-STUTTGART, 22.05.2014, 1 Ss 270/14
1. Ein Schmerzensgeldanspruch kommt im Falle einer Beleidigung nur ausnahmsweise dann in Betracht, wenn unter Würdigung von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie Intensität und Ausmaß der mit der Beleidigung einhergehenden Beeinträchtigungen eine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegt. 2. Dies...
OLG-HAMM, 15.02.2013, 19 U 96/12
Gefährdungshaftung des Tierhalters für einen regungslos und schlafend im Verkehrsraum liegenden Hund
VG-REGENSBURG, 08.02.2013, RN 1 K 12.1919
Ungeachtet der Frage der Zulässigkeit der Geltendmachung eines Schmerzensgeldanspruchs im Rahmen eines Schadenersatzanspruchs aus der Verletzung der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht, war die nunmehr allein auf Amtshaftungsansprüche gestützte Klage an das Zivilgericht (Landgericht) zu verweisen.Rechtsweg bei Klage eines Beamten auf...
Sicherheitsfrage 64 + Se_.chs =
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