Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_SeilbG_NRW_Begriffsbestimmungen-d279088,3.html
Timestamp: 2016-10-23 21:10:00
Document Index: 151518287

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 24', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

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Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW) Landesrecht Nordr...…§ 2 SeilbG NRW, Begriffsbestimmungen§ 3 SeilbG NRW, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 4 SeilbG NRW, Genehmigung§ 5 SeilbG NRW, Änderungsanzeige§ 6 SeilbG NRW, Betriebseröffnung§ 7 SeilbG NRW, Enteignung§ 8 SeilbG NRW, Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen§ 9 SeilbG NRW, Betriebspflicht§ 10 SeilbG NRW, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes§ 11 SeilbG NRW, Betriebsleitung§ 12 SeilbG NRW, Versicherungspflicht§ 13 SeilbG NRW, Mitteilungspflicht, Prüfung§ 14 SeilbG NRW, Weiterführungsgenehmigung§ 15 SeilbG NRW, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Konkurs- oder Insol...§ 16 SeilbG NRW, Allgemeine Aufsicht§ 17 SeilbG NRW, Widerruf der Genehmigung§ 18 SeilbG NRW, Zuständigkeiten§ 19 SeilbG NRW, Rechtsverordnung§ 20 SeilbG NRW, Ordnungswidrigkeiten§ 21 SeilbG NRW, Weitere Ordnungswidrigkeiten§ 22 SeilbG NRW, Übergangsregelung…§ 24 SeilbG NRW, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
§ 2 SeilbG NRW, Begriffsbestimmungen
§ 2 SeilbG NRWGesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)Landesrecht Nordrhein-WestfalenTitel: Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: SeilbG NRWReferenz: 93Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Regelungen (1) Seilbahnen sind Anlagen aus mehreren Bauteilen, die geplant, gebaut, montiert und in Betrieb genommen werden, um Personen oder Güter zu befördern. Bei diesen Anlagen handelt es sich um 1. Standseilbahnen und andere Anlagen, deren Fahrzeuge von Rädern oder anderen Einrichtungen getragen und durch ein oder mehrere Seile bewegt werden; 2. Seilschwebebahnen, deren Fahrzeuge von einem oder mehreren Seilen getragen und/oder bewegt werden; dazu gehören auch Kabinenbahnen und Sesselbahnen; 3. Schleppaufzüge, bei denen mit geeigneten Geräten ausgerüstete Personen durch ein Seil fortbewegt werden. (2) Eine Anlage im Sinne dieses Gesetzes ist das an seinem Bestimmungsort errichtete, aus der Infrastruktur und den in Anhang I der Richtlinie 2000/9/EG aufgezählten Teilsystemen bestehende Gesamtsystem. Die Infrastruktur, die speziell für jede Anlage geplant und jeweils vor Ort errichtet wird, besteht aus der Linienführung, den Systemdaten sowie den für die Errichtung und Funktion der Anlage erforderlichen Stations- und Streckenbauwerken einschließlich der Fundamente.(3) Ein Sicherheitsbauteil ist ein Grundbestandteil, eine Gruppe von Bestandteilen, eine Unterbaugruppe oder eine vollständige Baugruppe sowie jede Einrichtung, die zur Gewährleistung der Sicherheit Teil der Anlage und in der Sicherheitsanalyse ausgewiesen ist und deren Ausfall oder Fehlfunktion die Sicherheit oder Gesundheit von Personen und die Sicherheit von Gütern gefährden kann.(4) Die Betriebssicherheit ist gegeben, wenn die Anlage einschließlich ihrer Infrastruktur, ihrer Teilsysteme sowie ihrer Sicherheitsbauteile so geplant, gebaut und betrieben werden, dass 1. die auf sie anwendbaren Bestimmungen der Richtlinie 2000/9/EG, insbesondere die in Anhang II der Richtlinie 2000/9/EG genannten grundlegenden Anforderungen, 2. die betriebstechnischen und wartungstechnischen Erfordernisse im Sinne von Artikel 1 Abs. 5 der Richtlinie 2000/9/EG und 3. die im Sicherheitsbericht gem. Artikel 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/9/EG genannten Voraussetzungen erfüllt sind. (5) Der Ausdruck "europäische Spezifikation" bezeichnet eine gemeinsame technische Spezifikation, eine europäische technische Zulassung oder eine einzelstaatliche Norm, durch die eine europäische Norm umgesetzt wird.(6) Seilbahnen dienen dem öffentlichen Verkehr, wenn sie nach ihrer Zweckbestimmung jedermann zur Personen- oder zur Güterbeförderung benutzen kann.
§ 1 SeilbG NRW, Anwendungsbereich§ 3 SeilbG NRW, Planfeststellung, Plangenehmigung