Source: https://www.arbeit.nrw/krankenhausfinanzierung
Timestamp: 2020-04-02 09:26:37
Document Index: 233015457

Matched Legal Cases: ['§12', '§ 12', '§ 2', '§ 21', '§21', '§21']

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Gespeichert von MAGS.Soe am 11. Dezember 2017
Minister Karl-Josef Laumann sagte anlässlich der erfolgreichen Entwicklung der Förderschwerpunkte für den Bundesstrukturfonds: „Ich bedanke mich bei den Landesverbänden der Krankenkassen für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit. Mit dem neuen Bundesstrukturfonds möchte ich die Krankenhausstrukturen in Nordrhein-Westfalen verändern und verbessern. Mit Hilfe der Strukturfondsmittel soll damit ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Patientenversorgung geleistet werden.
Die vereinbarten Förderschwerpunkte beziehen sich auf die Jahre 2019 und 2020. Für die Förderjahre 2021 und 2022 wird zum gegebenen Zeitpunkt eine separate Vereinbarung geschlossen.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG) am 1. Januar 2019 wurde die Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung durch den Krankenhausstrukturfonds fortgeführt (§12a Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG).
Für die Jahre 2019 bis 2022 stellt der Bund jährlich bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung. Dem Land Nordrhein-Westfalen werden voraussichtlich pro Jahr 105 Millionen Euro zustehen. Zentrale Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Mittel ist die Kofinanzierung durch das Land in gleicher Höhe.
Die Krankenhausträger werden sich dabei mit zehn Prozent Eigenanteil an den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben beteiligen. Somit stehen den Krankenhäuser in NRW jährlich rund 210 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Förderschwerpunkte und die förderungsfähigen Vorhaben werden vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen bestimmt. Hierzu wurde die „Gemeinsame Erklärung zu den Förderschwerpunkten" zunächst für die Jahre 2019 und 2020 unterzeichnet.
Die Ausgestaltung der Förderung in den Folgejahren wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Im Rahmen des ersten offiziellen Antragsverfahrens vom 1. Oktober 2019 bis zum 31. März 2020 können Krankenhausträger eine Förderung durch Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds beantragen.
Schreiben an die Krankenhausträger zum Antragsverfahren
Antragsformular - Krankenhausstrukturfonds ab 2019 als Download (beschreibbare PDF-Datei)
Antragsverfahren – Verlängerung der Antragsfrist
Antragsverfahren – Erforderliche Bauunterlagen
Krankenhausfinanzierungsgesetz (siehe §§ 12 – 14 KHG)
Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (siehe Teil 2 KHSFV)
Einzelförderung 2020
Für das Jahr 2020 weist das Land folgenden Förderschwerpunkt aus:
Das Fördervorhaben dient dem Aufbau neuer Ausbildungsplätze nach § 2 Nr. 1a KHG und muss mindestens einen zusätzlichen Ausbildungskurs umfassen.
Die Möglichkeit auf Einzelförderung kann gesteigert werden,
wenn mit dem Fördervorhaben ein Aufbau von Ausbildungsplatzkapazitäten zur Ausbildung als Pflegefachmann- frau einhergeht und eine Kooperationen mit einem ehemaligen Fachseminar für Altenpflege besteht
wenn mit dem Fördervorhaben ein Aufbau von Ausbildungsplatzkapazitäten in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege einhergeht.
In der Förderperiode 2020 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 100 Mio. € für die Einzelförderung zur Verfügung. Die Förderschwerpunkte sollen dem Aufbau neuer Ausbildungsplätze dienen. Eine Förderung bezieht sich ausschließlich auf neue Ausbildungsplätze. Nach § 21 a Abs. 3 erfolgt die Förderung pauschal i.H.v. 20.400 € pro neu geschaffenem Ausbildungsplatz.
Förderschwerpunkte 2020 zum Download
Antrag auf Einzelförderung 2020 nach §21a KHGG NRW (PDF-Datei bitte nicht im Firefox-Browser bearbeiten, da dieser die Bearbeitung nicht unterstützt)
Priorisierungsschema Einzelförderung 2020
Fragen und Antworten zur Einzelförderung 2020 nach §21a KHGG NRW
Einzelförderung 2019 (abgeschlossen)