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Timestamp: 2016-10-25 22:55:18
Document Index: 285431972

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 45', 'BGE']

D.________, geboren 1964, arbeitete als Fachberater bei der Firma B.________ und war bei der Elvia, heute Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Allianz), f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert, als er am 20. September 1992 in Italien einen Autounfall erlitt und sich dabei Frakturen an der Halswirbels�ule zuzog, welche operativ mittels einer Hakenplatte versorgt wurden (dorsale Spondylodese C6/7, Entfernung des oberen Gelenkfortsatzes C7 rechts). Mit Verf�gung vom 14. Juli 1998 sprach ihm die Elvia auf der Grundlage einer entsprechenden Vereinbarung bei einem Invalidit�tsgrad von 70% eine Komplement�rrente ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 73'865.- sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 30% zu.
Im Zuge eines Revisionsverfahrens holte die Allianz ein Gutachten des PD Dr. med. K.________, Chirurgie FMH, vom 30. November 2005 ein und setzte, nachdem die IV-Stelle des Kantons Aargau gest�tzt auf ein Gutachten des Instituts X.________ am 30. M�rz 2010 die Invalidenrente eingestellt hatte, die Rente gest�tzt auf dessen Einsch�tzung, wonach der Versicherte zu 75% arbeitsf�hig sei, mit Verf�gung vom 13. April 2010 und Einspracheentscheid vom 21. Oktober 2010 herab unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 25% und eines versicherten Verdienstes von Fr. 65'725.-. Den Zeitpunkt der Rentenrevision legte sie auf den 1. Dezember 2005 fest, verzichtete indessen auf eine R�ckforderung der bis zum 28. Februar 2010 zu viel ausbezahlten Leistungen.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 7. Juli 2011 teilweise gut und sprach D.________ eine Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 33% zu.
D.________ und die Allianz f�hren je Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides; D.________ ersucht um Zusprechung der bis anhin gew�hrten Invalidenrente auch �ber den 1. Dezember 2005 hinaus.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu pr�fen ist zun�chst, ob der Unfallversicherer auf seine urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 14. Juli 1998 zur�ckkommen durfte. Der Versicherte bestreitet, dass eine �nderung des Gesundheitszustandes nachgewiesen und er zu 75% arbeitsf�hig sei.
5.1 Den medizinischen Unterlagen aus der Zeit der Rentenzusprechung ist zu entnehmen, dass die �rzte damals eine Verbesserung des Gesundheitszustandes erwarteten. So hatte gem�ss Gutachten des Dr. med. C.________, Chirurgie FMH, vom 18. Dezember 1995 nach der schweren Verletzung der Halswirbels�ule und dem operativen Eingriff innerhalb von etwa neun Monaten eine g�nzliche Wiederherstellung erreicht werden k�nnen, welche jedoch von einer fortschreitenden Verschlechterung gefolgt wurde, die den Versicherten - im April 1995 - zur Aufgabe der Erwerbst�tigkeit gezwungen hatte. Nach Ansicht des Dr. med. C.________ war der Ausgang damals noch offen und musste eine weitere Evaluierung - nach mindestens sechs Monaten - abgewartet werden, wobei dem Gutachter eine genauere Prognose nicht m�glich war. Nach einer neuropsychologischen Abkl�rung durch Dr. phil. D.________ (Bericht vom 3. April 1997), stellte der Unfallversicherer am 2. Mai 1997 zun�chst die Reduktion der gew�hrten Taggelder basierend auf einer 50%igen Arbeitsf�higkeit in Aussicht, kam darauf indessen gest�tzt auf die Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit durch das Spital A.________ bereits am 15. Juli 1997 wieder zur�ck.
5.2 Aus den Akten der Invalidenversicherung, welche insoweit auch dem Unfallversicherer zur Kenntnis zugestellt wurden, ergibt sich, dass die IV-Stelle des Kantons Aargau in der Folge zun�chst die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten pr�fte. Am 3. Februar 1998 ging sie jedoch davon aus, dass aus gesundheitlichen Gr�nden zur Zeit noch keine entsprechenden Massnahmen durchgef�hrt werden k�nnten. Dem Dossier der Invalidenversicherung l�sst sich weiter entnehmen, dass der angefragte �rztliche Dienst dazu riet, auf eine medizinische Begutachtung wegen langer Wartezeiten zu verzichten, aufgrund der vorhandenen Berichte der behandelnden �rzte von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auszugehen und eine Rentenrevision in einem Jahr vorzusehen. Die Mitteilung des Rentenbeschlusses erging am 18. M�rz 1998, die Rentenverf�gung datiert vom 9. Juli 1998.
Der Unfallversicherer sprach dem Versicherten am 14. Juli 1998 eine Komplement�rrente zu. Er gew�hrte in der Folge auch weiterhin Heilbehandlung und stellte eine Rentenrevision im Jahr 2006 in Aussicht. Es wurde eine Abkl�rung durch PD Dr. med. K.________ veranlasst, dessen Gutachten am 30. November 2005 erstattet wurde und dem Versicherten eine Arbeitsf�higkeit von 75% bescheinigte. Anl�sslich einer Besprechung vom 15. Dezember 2005 erachtete sich der Versicherte indessen auch weiterhin als arbeitsunf�hig und nicht in der Lage, sich beruflichen Massnahmen zu unterziehen. Am 16. M�rz 2006 stellte der Unfallversicherer eine Herabsetzung der Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 20% in Aussicht, richtete in der Folge aber dennoch die bis anhin gew�hrte Komplement�rrente aus. Nachdem er Verlaufsberichte der behandelnden �rzte eingeholt hatte, erkundigte er sich im November 2008 bei der Invalidenversicherung nach dem Stand der beruflichen Eingliederung, welche jedoch wegen eines zwischenzeitlichen Herzinfarkts des Versicherten weiterhin nicht hatte durchgef�hrt werden k�nnen. Die IV-Stelle des Kantons Aargau hob die am 9. Juli 1998 zugesprochene ganze Invalidenrente am 30. M�rz 2010 auf, nachdem sich durch den Herzinfarkt eine lediglich vor�bergehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingestellt hatte und gem�ss dem von ihr eingeholten Gutachten des Instituts X.________ vom 28. Februar 2007 eine Leistungsf�higkeit von 70% bestand. Am 13. April 2010 verf�gte auch der Unfallversicherer eine Revision, wobei er gest�tzt auf das Gutachten des PD Dr. med. K.________ vom 30. November 2005 von einer 75%igen Arbeitsf�higkeit ausging und einen Invalidit�tsgrad von 25% ermittelte.
Aus dem geschilderten Verlauf ergibt sich, dass einerseits die �rzte nach dem am 11. April 1995 gemeldeten R�ckfall doch die M�glichkeit einer erheblichen Verbesserung in Betracht zogen und anderseits die Invalidenversicherung eine berufliche Eingliederung des Versicherten beabsichtigte.
Rechtsprechungsgem�ss bedarf es im Fall einer �rztlicherseits prognostisch in Aussicht gestellten Verbesserung des Leidensbildes zwar weiterer Abkl�rungen zu deren Best�tigung. Indessen kann von einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes gegen�ber der Situation im Zeitpunkt der Rentenzusprache, welche eine Aufhebung oder Herabsetzung der Rente rechtfertigt, ausgegangen werden, wenn ein beweistaugliches Gutachten mit unmissverst�ndlich attestierter Arbeitsf�higkeit vorliegt (vgl. Urteil 8C_653/2008 vom 12. Januar 2009 E. 3.2 u. 5). Des Weiteren ist es angezeigt, den Rentenanspruch nach Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen einer Revision zu unterziehen (SVR 1998 IV Nr. 8 S. 31 E. 2d).
Im vorliegend zu beurteilenden Fall durfte der Unfallversicherer somit auf seine urspr�ngliche Rentenverf�gung zur�ckkommen, nachdem diese unter dem Vorbehalt einer baldigen Verbesserung des Leidens und der Ber�cksichtigung der zuk�nftigen Arbeitsf�higkeit im Beruf stand, sofern er sich dabei auf ein beweistaugliches Gutachten mit entsprechender Bescheinigung der Arbeitsf�higkeit st�tzen konnte. Der Umstand, dass der Gutachter PD Dr. med. K.________ entgegen den fr�heren �rztlichen Stellungnahmen eine 75%ige Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit attestiert, steht f�r sich gesehen dessen Beweiskraft nicht entgegen.
7.1 PD Dr. med. K.________ hatte ein chronisches Cervicalsyndrom nach Halswirbels�ulentraumatisierung mit strukturellen Verletzungsfolgen, indessen ohne objektive neurogene Ausf�lle und ohne medull�re L�sion, diagnostiziert. Als dem Leiden angepasste T�tigkeit erachtete er etwa die einfache Mitarbeit in einem Fabrikationsbetrieb (Bedienen von Kn�pfen) oder die Rayonaufsicht in einem Supermarkt.
7.2 Der Versicherte bringt dagegen verschiedene Einw�nde vor und macht geltend, dass auf das Gutachten nicht abgestellt werden k�nne. Im Ergebnis ist jedoch der Vorinstanz beizupflichten.
Gem�ss den Ausf�hrungen des PD Dr. med. K.________ ist bei der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, die er auf 75% festgelegt hat, im Wesentlichen auch weiterhin, aber doch einzig eine massive Einschr�nkung der Beweglichkeit von Kopf und Halswirbels�ule zu ber�cksichtigen.
Dies wurde im Wesentlichen auch durch das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten des Instituts X.________ best�tigt. Der Versicherte wurde dort orthop�disch, neurologisch und psychiatrisch untersucht. Es wurden die Diagnosen eines cervicospondylogenen Syndroms mit dauerhaft verbleibender Bewegungseinschr�nkung der Halswirbels�ule und Minderbelastbarkeit, eines chronischen cervicocephalen Schmerzsyndroms sowie eines leichten residuellen sensiblen Ausfallsyndroms C7 links, des Weiteren eines lumbovertebralen und lumbo-spondylogenen Syndroms gestellt. Die Gutachter gingen unter Ber�cksichtigung der unfallfremden Befunde im Bereich der Lendenwirbels�ule von einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit um 30% aus im Sinne einer verminderten Leistungsf�higkeit bei vollem zeitlichen Pensum.
Die Annahme einer lediglich 50%igen Arbeitsf�higkeit, wie sie vom Versicherten geltend gemacht wird, liesse sich jedoch auch anhand der Ergebnisse der von ihm in Auftrag gegebenen interdisziplin�ren Abkl�rung (Privatgutachten des Zentrums Y.________ vom 22. Juni 2011) nicht rechtfertigen, soweit sie hier mit Blick auf die allein zu ber�cksichtigenden unfallbedingten Beeintr�chtigungen �berhaupt beachtlich sind. Es sind gest�tzt auf das Privatgutachten keine konkreten Indizien auszumachen, die Zweifel an der Einsch�tzung des - nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG beigezogenen - PD Dr. med. K.________ und der �rzte des Instituts X.________ sprechen w�rden (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). So bestand aus orthop�discher Sicht auch gem�ss Gutachten des Zentrums Y.________ eine Einschr�nkung um 25%. Mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 130 III 321 E. 3.2 u. 3.3 S. 324 f.; RKUV 1985 Nr. K 613 S. 19 E. 3a) waren weder neurologische Ausf�lle ausgewiesen noch hatte der Unfall neuropsychologische Funktionsst�rungen verursacht. Schliesslich attestierte der psychiatrische Gutachter eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), welche f�r sich gesehen zu einer Einschr�nkung von 30% f�hre, aber nur teilweise als Unfallfolge qualifiziert werden k�nne; selbst wenn der Versicherte jedoch - auch entgegen dem Gutachten des Instituts X.________ - unter einer psychischen St�rung leiden sollte, k�nnte jedenfalls nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass diese l�ngerfristig invalidisierend w�re, nachdem sie in der Internationalen Klassifikation psychischer St�rungen ICD-10 Kapitel V (F) als einzelne depressive Episode beschrieben wird und sich der Versicherte noch nie in psychotherapeutische Behandlung begeben hat (vgl. Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011 E. 6.2.2.2).
Es ist daher im Ergebnis mit der Vorinstanz auf die �rztliche Einsch�tzung einer unfallbedingt reduzierten 75%igen Arbeitsf�higkeit (in einer leidensangepassten T�tigkeit) abzustellen.
7.3 Der Zeitpunkt der revisionsweisen Herabsetzung der Rente ist im Bereich der Unfallversicherung nicht gesetzlich geregelt. Sie hat grunds�tzlich nicht r�ckwirkend (siehe aber Urteil 8C_573/2011 vom 3. November 2011 E. 5.1 u. 5.2), sondern f�r die Zukunft zu erfolgen, zumal die IV-Stelle nach dem langen Unterbruch der Berufst�tigkeit und Attestierung einer Arbeitsf�higkeit durch das Institut X.________ zun�chst die Durchf�hrung beruflicher Massnahmen in Erw�gung zog. Es ist hier daher mit Blick auf Art. 17 Abs. 1 ATSG ("f�r die Zukunft") und Art. 30 UVV auf den Zeitpunkt der Revisionsverf�gung beziehungsweise des Einspracheentscheides vom 21. Oktober 2010 abzustellen (vgl. Urteil 8C_90/2011 vom 8. August 2011 E. 8.5 u. 8.6).
8.1 Das kantonale Gericht hat das Valideneinkommen anhand des beim letzten Arbeitgeber erzielten Lohnes ermittelt. Nach Auffassung des Unfallversicherers ist auf ein tieferes Einkommen abzustellen, welches der Versicherte zum Zeitpunkt des Unfalls, vor einem Stellenwechsel, verdient hatte. Da eine weitergehende Begr�ndung fehlt, kann dem Einwand des Unfallversicherers nicht gefolgt werden.
Der Versicherte �ussert sich dazu nicht, weshalb es mit den diesbez�glichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sein Bewenden haben muss.
8.2 Der Unfallversicherer macht weiter geltend, dass das Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Lohn zu ermitteln sei. Wie dargelegt (oben E. 7.1 u. 7.2) ist dem Versicherten jedoch nach gutachtlicher Einsch�tzung nur noch eine seinem Leiden angepasste T�tigkeit zuzumuten, weshalb beim Invalideneinkommen nicht auf den Verdienst in der vormaligen T�tigkeit abgestellt werden kann.
8.3 Im �brigen wird der vorinstanzliche Einkommensvergleich nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Insbesondere ist das kantonale Gericht nach dem oben (E. 7.3) Gesagten zu Recht von den Verh�ltnissen zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides ausgegangen. Es ist daher mit der Vorinstanz von einem Valideneinkommen von Fr. 70'898.95 und einem Invalideneinkommen von Fr. 47'687.- auszugehen, woraus ein Invalidit�tsgrad von 33% resultiert.
8.4 Der Unfallversicherer r�gt schliesslich den vom kantonalen Gericht neu festgesetzten versicherten Verdienst von Fr. 71'132.- und beantragt, es sei statt dessen ein Betrag von Fr. 65'725.- zu ber�cksichtigen.
Der Versicherte verdiente im Jahr 1992, vor dem Unfall, gem�ss den Angaben der damaligen Arbeitgeberin Fr. 60'726.-. Da der Rentenbeginn mehr als f�nf Jahre nach dem Unfall datiert, hatte gem�ss Art. 24 Abs. 2 UVV eine Anpassung zu erfolgen. Praxisgem�ss erlaubt diese Bestimmung lediglich die Ber�cksichtigung der normalen Lohnentwicklung im angestammten T�tigkeitsfeld; andere als teuerungsbedingte �nderungen der erwerblichen Verh�ltnisse fallen nicht in Betracht (SVR 2012 UV Nr. 3 S. 9, 8C_237/2011 E. 3.3; Urteil 8C_316/2010 vom 6. August 2010 E. 4.3.1; in BGE 127 V 456 nicht publizierte E. 3a des Urteils U 427/99 vom 10. Dezember 2001). Indessen bestand diesbez�glich bei der Rentenzusprechung eine unklare Rechtslage (Urteil U 79/06 vom 19. September 2006 E. 4). Auf den damals vergleichsweise festgelegten versicherten Verdienst durfte der Unfallversicherer deshalb nicht zur�ckkommen; eine diesbez�gliche Wiedererw�gung ist mangels zweifelloser Unrichtigkeit des Vergleichs unzul�ssig (BGE 138 V 147 E. 2.4 S. 149), weshalb sich die Beschwerde der Allianz als unbegr�ndet erweist.
Die Kosten privat eingeholter Gutachten sind dem Versicherten zu verg�ten, soweit die Parteiexpertise f�r die Entscheidfindung unerl�sslich war (Art. 45 Abs. 1 ATSG; BGE 115 V 62; Urteil I 1008/06 vom 24. April 2007 E. 3.1). Dies ist dann der Fall, wenn sich der medizinische Sachverhalt erst aufgrund des Privatgutachtens schl�ssig feststellen l�sst und dem Unfallversicherer insoweit eine Verletzung der ihm im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes obliegenden Pflicht zur rechtsgen�glichen Sachverhaltsabkl�rung vorzuwerfen ist. Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt (vgl. oben E. 7.2).
Die Beschwerde des D.________ (8C_704/2011) wird abgewiesen, bez�glich des Zeitpunkts der Rentenherabsetzung im Sinne der Erw�gung 7.3 gutgeheissen.
Die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft hat D.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.- zu entsch�digen.