Source: http://www.buzer.de/gesetz/2497/a35782.htm
Timestamp: 2019-11-13 22:33:48
Document Index: 307836092

Matched Legal Cases: ['§ 133', '§ 133', '§ 133', '§ 132', '§ 134', '§ 133', '§ 71', '§ 71', '§ 133', '§ 133', '§ 133', '§ 60', '§ 133', '§ 133', '§ 133', '§ 127', '§ 132', '§ 132', '§ 133', '§ 217', '§ 132', '§ 133', '§ 217', '§ 140', '§ 133', '§ 127', '§ 133', '§ 134', '§ 133', '§ 133', '§ 127', '§ 127']

§ 133 SGB V Versorgung mit Krankentransportleistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche
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§ 133 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Achter Abschnitt Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
§ 132i ←
→ § 134
§ 133 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) 1Soweit die Entgelte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes und anderer Krankentransporte nicht durch landesrechtliche oder kommunalrechtliche Bestimmungen festgelegt werden, schließen die Krankenkassen oder ihre Landesverbände Verträge über die Vergütung dieser Leistungen unter Beachtung des § 71 Abs. 1 bis 3 mit dafür geeigneten Einrichtungen oder Unternehmen. 2Kommt eine Vereinbarung nach Satz 1 nicht zu Stande und sieht das Landesrecht für diesen Fall eine Festlegung der Vergütungen vor, ist auch bei dieser Festlegung § 71 Abs. 1 bis 3 zu beachten. 3Sie haben dabei die Sicherstellung der flächendeckenden rettungsdienstlichen Versorgung und die Empfehlungen der Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen zu berücksichtigen. 4Die vereinbarten Preise sind Höchstpreise. 5Die Preisvereinbarungen haben sich an möglichst preisgünstigen Versorgungsmöglichkeiten auszurichten.
Frühere Fassungen von § 133 SGB V
Zitierungen von § 133 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 133 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 60 SGB V Fahrkosten (vom 01.01.2019)
... den Absätzen 2 und 3 die Kosten für Fahrten einschließlich der Transporte nach § 133 (Fahrkosten), wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse aus zwingenden ... oder Mietwagens, wenn ein öffentliches Verkehrsmittel nicht benutzt werden kann, der nach § 133 berechnungsfähige Betrag, 3. bei Benutzung eines Krankenkraftwagens oder ... öffentliches Verkehrsmittel, ein Taxi oder ein Mietwagen nicht benutzt werden kann, der nach § 133 berechnungsfähige Betrag, 4. bei Benutzung eines privaten Kraftfahrzeugs für ...
... Abs. 1 Satz 3, § 127 Absatz 8 und 9, §§ 132a, 132c Absatz 2, § 132d Abs. 2, § 133 Absatz 4 und § 217f Absatz 4a vorgesehenen Rahmenempfehlungen, Empfehlungen und Richtlinien des ...
Artikel 2 PatRechteG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... ersetzt und werden nach der Angabe „§ 132d Abs. 2" die Wörter „, § 133 Absatz 4 und § 217f Absatz 4a" eingefügt. 11. Dem § 140h Absatz 2 ...
... „Absatz 1 Satz 10 gilt entsprechend." 49. Dem § 133 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) § 127 Absatz 6 gilt ...
... sind, Schutzimpfungen zu Lasten der Krankenkasse vorzunehmen." 103. In § 133 Abs. 1 werden die Sätze 4 und 5 aufgehoben. 104. § 134a wird wie folgt ...
... „Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt" ersetzt. 21. In § 133 Abs. 1 Satz 1 wird das Wort „Verbände" durch das Wort ...
... „erstmals bis zum 31. Dezember 2017 und danach" gestrichen. 74b. In § 133 Absatz 4 wird die Angabe „§ 127 Absatz 6" durch die Angabe „§ 127 Absatz 9" ...
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