Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F23-02-2015-6B_147-2015
Timestamp: 2016-10-24 05:17:00
Document Index: 114920430

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_147/2015 (23.02.2015)
6B_147/2015 � � Urteil vom 23. Februar 2015
Nichtanhandnahme (einfache K�rperverletzung),
�Der Beschwerdef�hrer wirft einem Pflegefachmann vor, ihn am 23. November 2013 in einer Psychiatrischen Klinik mehrfach auf den Kopf geschlagen und dadurch verletzt zu haben. Am 13. August 2014 stellte die Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau das Verfahren wegen T�tlichkeiten bzw. einfacher K�rperverletzung mangels hinreichender Verdachtsgr�nde ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 9. Januar 2015 ab.
�Es kann offenbleiben, ob der Beschwerdef�hrer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 BGG zum vorliegenden Rechtsmittel legitimiert ist.
�Die Beschwerde richtet sich nur gegen die Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz. Diese kann vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls m�glich ist, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1, 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht stellt insoweit strenge Anforderungen. Appellatorische Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
�Die Beschwerde gen�gt den Anforderungen einer Willk�rbeschwerde nicht. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass keine objektiven Beweismittel bestehen, welche die Schilderung des Bescherdef�hrers belegen k�nnten. Sie stellt z.B. fest, seine Darstellung sei durch den von ihm genannten Hauptzeugen nicht best�tigt worden, da dieser einzig einen "Schubser" beobachtet habe, der nicht als T�tlichkeit eingestuft werden k�nne (Beschluss S. 4 E. 4.3). Aus dem Umstand, dass der Zeuge seit einem Jahr in der Klinik arbeitet (Beschwerde S. 1), folgt nicht zwingend, dass er nicht die Wahrheit sagt. Zwei weitere vom Beschwerdef�hrer genannte Zeuginnen waren nach dessen eigener Aussage beim Vorfall gar nicht anwesend (Beschluss S. 4 E. 4.3). Dass diese Zeuginnen allenfalls best�tigen k�nnten, dass der oben erw�hnte Hauptzeuge sich bereit erkl�rte, "alles was er gesehen hat", bei der Polizei auszusagen (Beschwerde S. 1), vermag am Ergebnis offensichtlich nichts zu �ndern.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er macht geltend, er habe kein Geld, um das Beschwerdeverfahren zu bezahlen (Beschwerde S. 3). Das Vorbringen ist als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Das Gesuch ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).