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Timestamp: 2017-03-25 23:30:19
Document Index: 291188879

Matched Legal Cases: ['§11', '§7', '§26', '§ 8', '§ 17', '§ 33']

Satzung	Turn- und Sportverein
Eintracht 1863 Felsberg
Satzung des TSV Eintracht 1863 Felsberg e.V.
Der Verein führt den Namen „Turn- und Sportverein Eintracht 1863 Felsberg e.V.
und hat seinen Sitz in Felsberg/Hessen.
Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Fritzlar unter der Nummer 3113 eingetragen.
a. des Landessportbundes Hessen e.V.
b. der zuständigen Landesfachverbände und
c. der zuständigen Spitzenverbände.
Der Verein fördert sportliche Aktivitäten. Hierzu zählen insbesondere
a. Pflege von Sportarten aus den Bereichen Ballspiele,
Tischtennis, Leichtathletik, Turnen und Gymnastik,
Schwimmen, Klettern.
b. spezielle Programme im Bereich Seniorensport und
c. spezielle Programme für Kinder und Jugendliche.
Je nach Bedarf und Zeitgeist ist auch eine Erweiterung des sportlichen Angebots jederzeit möglich und gewollt. Dies kann auch auf der Basis von sportlichen
Zweckgemeinschaften mit anderen Vereinen erfolgen.
Zur Erreichung des Zweckes und der Ziele sollen dienen
f. freiwillige Arbeiten der Vereinsmitglieder
g. Sammlung und zweckmäßige Verwendung von Geld-
mitteln, die sich ergeben aus den Jahresbeiträgen der
Mitglieder, besonderen Zuwendungen von sonstigen
Personen, Behörden oder anderen Körperschaften/
Anstalten und durch besondere Veranstaltungen des
Die Mitwirkung der Mitglieder erfolgt nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit unter Ausschluss von parteipolitischen, konfessionellen und rassischen Gesichtspunkten.
Sinne des Abschnitts „ Steuerbegünstigte Zwecke „ der Abgabenordnung.
Seine Mitglieder haben nicht Anteil an seinem Vermögen. Die Mitglieder seiner
Organe arbeiten ehrenamtlich. Das Vermögen dient ausschließlich gemeinnützigen Zwecken des Sportbetriebes. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins
Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des
Die Mitglieder sind Träger des Vereins und seiner Grundrechte.
In den Verein können sowohl natürliche und juristische Personen als auch
Personengesellschaften eintreten. Diese müssen bereit sein, die Ziele des
Vereins zu unterstützen und dessen Satzung anzuerkennen. Bewerber
unter 18 Jahren bedürfen der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.
Über die Aufnahme, die schriftlich beantragt werden muss, entscheidet der
Vorstand. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Ersten
Alle Personengesellschaften, juristischen Personen und alle volljährigen natürlichen
Personen haben in der Mitgliederversammlung volles Stimmrecht( eine Stimme ).
Alle stimmberechtigten Mitglieder können Anträge zur Tagesordnung der
Mitgliederversammlung stellen. Die Ausübung des Stimmrechts kann nicht auf
andere Mitglieder übertragen werden.
Wählbar ist jedes Mitglied, soweit es das 18. Lebensjahr überschritten hat und
voll geschäftsfähig ist.
Ein freiwillig aus dem Verein ausgeschiedenes Mitglied kann wieder eintreten, wird aber behandelt wie ein Mitglied, das sich neu angemeldet hat. Die Zeit der früheren Mitgliedschaft wird bei der Feststellung der Gesamtzeit der Vereinszugehörigkeit zugerechnet.
Ausgeschlossene Mitglieder können erst nach Ablauf eines Jahres wieder einen Antrag auf Neuaufnahme stellen. Über die Neuaufnahme entscheidet in diesem Falle die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit.
1. durch Tod ( bei natürlichen Personen ) und frühestens durch die
Auflösung ( bei juristischen Personen und Personengesellschaften )
2. durch Austritt mit schriftlicher Kündigung an den/die Ersten/Erste
Vorsitzende(n) mit dreimonatiger Frist zum Schluss des Kalenderjahres
3. durch Streichung im Mitgliederverzeichnis, wenn das Mitglied
mit der Beitragszahlung 6 Monate rückständig ist und trotz
schriftlicher Aufforderung der Beitrag nicht bezahlt wurde.
Bei in Not geratenen Mitgliedern kann der Vorstand die Mitgliedsbeiträge weitere 6 Monate stunden oder auch einen einmaligen Verzicht aussprechen.
4. wegen Nichtachtung von Beschlüssen der Vereinsorgane und der
Organe des Landessportbundes Hessen e.V. und der Fachverbände.
5. durch Ausschluss wegen vereinsschädigenden Verhaltens. Über den
Ausschluss entscheidet der Vorstand. Der Ausgeschlossene muss
hierüber schriftlich benachrichtigt werden.
Es wird ein monatlicher Mitgliedsbeitrag erhoben. Die Höhe und Struktur des Mitgliedsbeitrags wird von der Jahreshautversammlung bestimmt. Dieser ist jeweils am 01.02. und 01.08. eines jeden Jahres fällig und wird per SEPA Lastschrift eingezogen. Sollte einer dieser Tage auf einen Bankfeiertag fallen erfolgt die Abbuchung am nächsten Bankarbeitstag. Die Abbuchung enthalten immer die Gläubiger – ID des Vereins: DE 71ZZZ 00000 189 102. Als Mandatsreferenz gilt die jeweilige Mitgliedsnummer des Vereinsmitglieds.
Sonderbeiträge können als Umlage auf Beschluss der Mitgliederversammlung
erhoben werden. Sie dürfen nur für Zwecke verwendet werden, die der Erfüllung
der gemeinnützigen Vereinsaufgaben dienen.
Es sind Arbeitsleistungen zu erbringen nach näherer Weisung durch den Vorstand.
Der Vorstand kann hiervon Befreiung erteilen.
2. die Sparten
1. Die Geschicke des Vereins werden bestimmt durch ordentliche und
außerordentliche Mitgliederversammlungen. Sie sind vom Vorstand
mindestens einmal jährlich mit einer Frist von 2 Wochen unter Bekanntmachung im Amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Felsberg, z Z. also „ Felsberger Nachrichten “ unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen.
Die Versammlung wird vom Vereinsvorsitzenden/der Vereinsvorsitzenden oder von
einem/einer der Stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Im letzteren Fall
soll das nach Jahren ältere Vorstandsmitglied den Vorrang haben.
2. Die Jahreshauptversammlung findet einmal jährlich im jeweiligen Kalenderjahr
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss der Vorstand einberufen,
wenn es das Wohl des Vereins erfordert oder wenn mindestens 15% der
stimmberechtigte Mitglieder einen schriftlich begründeten Antrag stellen.
In diesem Fall muss der Vorstand die Versammlung innerhalb von 4 Wochen
nach Antragseingang mit einer Frist von 2 Wochen einberufen, so dass die
außerordentliche Mitgliederversammlung spätestens 6 Wochen nach Antrags-
eingang stattzufinden hat,
4. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn satzungsgemäß einge-
laden wurde. Abstimmungen und Wahlen erfolgen offen. Wird geheime
Abstimmung verlangt, muss diesem Verlangen stattgegeben werden.
Bei Abstimmungen oder Wahlen entscheidet die einfache Mehrheit. Ergibt sich
Stimmengleichheit, gilt folgende Regelung: Bei offenen Wahlen entscheidet die
Stimme des/der Ersten Vorsitzenden oder des/der Stellvertretenden Vorsitzenden,
der/die die Versammlung leitet. Bei geheimen Wahlen ist der Wahlgang sofort
zu wiederholen. Ergibt sich auch dann Stimmengleichheit, ist der Antrag
5.1 Entgegennahme der Jahresberichte und der Jahresrechnung
5.3 Wahl des gesamten Vorstandes gem. §11 für drei Jahre.
Ergänzungswahlen sind in jeder Mitgliederversammlung möglich.
5.4 Beratung von Anträgen und Beschlussfassung darüber.
Anträge müssen mindestens eine Woche vor der Versammlung
bei dem/der Vorsitzenden schriftlich eingegangen sein. Später
eingehende Anträge können mit Zustimmung der Mehrheit
der Mitgliederversammlung noch zugelassen werden.
5.5 Festsetzung der Beiträge (s. hierzu auch §7) und Regelung von
grundsätzlichen Vereinsangelegenheiten.
Über jede Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen. Protokollant
ist der Schriftführer/die Schriftführerin des Vereins oder ein von der Mitgliederversammlung gewähltes volljähriges Vereinsmitglied. Das Protokoll ist
vom Versammlungsleiter und dem Protokollanten zu unterschreiben.
1. Um einen geregelten Sportbetrieb zu gewährleisten, wird der Verein
in Sparten gegliedert. Für jede Sportart, die im Verein betrieben wird,
wird eine Sparte gebildet. Über die Spartengliederung entscheidet der
2. Jede Sparte wird von einem Spartenleiter geleitet.
3. Die Spartenleiter werden vom Vorstand berufen, durch diesen erfolgt
auch ihre Ablösung.
4. Die Spartenleiter leiten den Sportbetrieb in ihren Sparten, führen
Übungsstunden durch, berufen und leiten Lehrabendkurse und
Spartenversammlungen, stellen Richtlinien für die sportliche Ausbildung auf und sorgen für deren Durchführung.
5. Spartenversammlungen sind mindestens einmal im Jahr durchzuführen.
6. Jedes Vereinsmitglied kann mehreren Sparten angehören.
1.1 Erste/r Vorsitzende/r
1.2 2 gleichberechtigte Stellvertretende Vorsitzende
1.3 Schriftführer/in
1.4 Kassenwart/in
1.5 Sportwart/in
1.6 Frauenwart/in
1.7 Pressewart/in
1.8 Jugendwart/in
1.9 Förderung und Marketing
2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren
in offener Abstimmung gewählt. Wird geheime Wahl gewünscht, ist diesem
Wunsch Folge zu leisten, sofern die Mitgliederversammlung diesem mit Mehrheit
Ein abwesendes Mitglied kann gewählt werden, wenn eine schriftliche Einver-
ständniserklärung vorliegt.
3. Je zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten den Verein gerichtlich und
außergerichtlich im Sinne des §26 Abs. 2 BGB, darunter immer der/die Erste
Vorsitzende oder einer/eine der Stellvertretenden Vorsitzenden.
4. Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte, stellt Richtlinien für die Vereinsarbeit
sowie den jährlichen Haushaltsplan auf, bereitet die Tagesordnung der
Mitgliederversammlungen vor und sorgt für die Durchführung der Beschlüsse.
Die Verwendung der Mittel hat er nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer
und sparsamer Haushaltsführung und den Vereinszwecken entsprechend
Dem Ersten Vorsitzenden oder Vertretungsweise den beiden Stellvertretenden
Vorsitzenden gemeinsam wird das Recht eingeräumt, in Übereinstimmung
mit dem Kassenwart über Ausgaben bis zur Höhe von € 1.000,-- zu entscheiden.
5. Der/die Schriftführer/in protokolliert die Beschlüsse des Vorstandes. Die Protokolle
sind von ihm/ihr und dem Ersten Vorsitzenden, vertretungsweise auch von
einem/einer der stellvertretenden Vorsitzenden, zu unterschreiben.
6. Der/die Kassenwart/in zieht die Beiträge ein, bucht alle Einnahmen und Ausga-
ben, soweit diese vom/von der Ersten Vorsitzenden oder einem/einer der Stellver-
treter/innen angewiesen sind.
Der/die Kassenwart/in hat in der Jahreshauptversammlung Rechnung
Die Jahresrechnung ist vorher von den zwei Kassenprüfern/innen zu prüfen.
7. Der Vorstand tagt nach Bedarf, mindestens jedoch einmal pro Quartal auf der
Basis einer schriftlichen Einladung, die auch die Tagesordnung enthalten muß.
Zu den Vorstandssitzungen sind die Einladungen vom 1. Vorsitzenden
3 Tage vor dem angesetzten Termin herauszugeben. In dringenden Fällen kann
von der Einhaltung dieser Frist Abstand genommen werden.
Der Vorstand ist beschlussfähig bei Anwesenheit von mehr als der Hälfte seiner
Bei Abstimmungen genügt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstands-
mitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden
oder des/der die Sitzung leitenden Stellvertretenden Vorstandsmitglieds.
Der Vereinsvorstand muss einberufen werden, wenn dies von mindestens der
Hälfte der Vorstandsmitglieder beim Ersten Vorsitzenden beantragt wird. Auch
hier gilt die vorgenannte Einladungsfrist von 3 Tagen.
8. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes aus, kann sich der Vorstand durch
Beschluss aus den Reihen der Vereinsmitglieder ergänzen. Das Mandat
endet mit der Neuwahl.
9. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben. In dieser werden Auf-
gaben und Zuständigkeiten der einzelnen Vorstandsmitglieder geregelt.
Zu bestimmten Vereinsangelegenheiten kann er die Mitglieder des Ältestenrates, Spartenleiter oder sachkundige Dritte hinzuziehen.
Der Ältestenrat ist die Vertretung der Mitglieder. Ihm obliegt
1. die Pflege guter Beziehungen untereinander, desgleichen
zum Vorstand und zu den Sparten. Insbesondere sollen
persönliche Angelegenheiten und Differenzen im Vereinsinteresse geschlichtet
2. die Beratung des Vorstands in wichtigen Vereinsangelegenheiten.
2.1 Die Änderung des Vereinszwecks.
2.2 Ehrungen von Mitgliedern und anderen Personen
2.3 Verfahren gegen Mitglieder
2.4 Eingehen von finanziellen Verpflichtungen, die den
gewöhnlichen Rahmen der normalen Geschäftsführung
Der Vorstand ist verpflichtet, den Ältestenrat in diesenPunkten vor einer
Beschlussfassung anzuhören. Dem Ältestenrat steht in diesen Fragen
das Recht der Einberufung einer Mitgliederversammlung zu, die endgültig
Die formale Einladung hierzu erfolgt durch den Vorstand auf der Grundlage
von § 8 Abs. 1 dieser Satzung.
Der Ältestenrat besteht aus mindestens drei und höchstens sechs Mitgliedern.
Er wird von der Jahreshauptversammlung gewählt und wählt aus seiner Mitte
einen Obmann.
1. ordentliche Mitglieder, die das 40. Lebensjahr überschritten
haben und mindestens drei Jahre Mitglied des Vereins sind
Der Ältestenrat führt über seine Sitzungen ein Protokoll, in diesem sind die
Beschlüsse wörtlich aufzunehmen.
In der Jahreshauptversammlung hat die Wahl von zwei Kassenprüfern zu
erfolgen. Ihnen obliegt jederzeit und uneingeschränkt die laufende Überwachung
der Rechnungs- und Kassenführung sowie die Prüfung des Jahresabschlusses.
Die Gewählten dürfen nicht länger als zwei Jahre hintereinander Prüfer sein.
In jeder Jahreshauptversammlung ist deshalb ein Prüfer neu zu wählen.
Ehrenmitgliedschaft und Ehrennadeln
Der Verein hat folgende Ehrennadeln gestiftet:
1. Ehrennadel in Bronze für 15-jährige Vereinszugehörigkeit
2. Ehrennadel in Silber für 25-jährige Vereinszugehörigkeit
3. Ehrennadel in Gold für 40-jährige Vereinszugehörigkeit
Die Verleihung dieser Ehrennadeln erfolgt automatisch durch den Vorstand möglichst in einer Mitgliederversammlung.
Für besondere Verdienste um den Verein kann die Ehrennadel in Gold vorzeitig verliehen werden. Die Verleihung erfolgt auf gemeinsamen Vorschlag des Vorstandes und des Ältestenrates.
Ehrenmitglied wird, wer die goldene Ehrennadel erhalten und das 75. Lebensjahr vollendet hat.
Ehrenmitglied können auch Personen werden, die sich um die Zwecke und Ziele im Allgemeinen oder um den Verein im Besonderen über das übliche Maß hinaus verdient gemacht haben oder mindestens 50 Jahre Mitglied sind. Hierfür bedarf es eines Beschlusses von zwei Dritteln der Stimmen der jeweiligen Mitgliederversammlung.
Handelt es sich dabei um Mitglieder, die Vorstandsfunktionen ausgeübt haben,
können diese folgende Ehrentitel erhalten.
Frühere erste Vorsitzende : Ehrenvorsitzende/r
Frühere sonstige Vorstandsmitglieder : Ehrenvorstand
Ausstehende Verbindlichkeiten wie Vereinsbeiträge usw. von ausgetretenen, ausgeschlossenen und von der Mitgliederliste gestrichenen Mitgliedern können vom Verein gerichtlich eingezogen werden.
Änderung dieser Satzung können nur in einer zu diesem Zweck ausdrücklich berufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung vorgenommen und beschlossen werden. Hierzu ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderlich
( s. hierzu auch § 17 ).
Die Auflösung des Vereins oder die Änderung von Zweck und Zielen des
Vereins kann nur beschlossen werden, wenn der Vorstand oder ein Drittel der Mitglieder dies beantragen und die Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit
der Stimmen ( bei Auflösung ) der erschienen Mitglieder und einstimmig ( bei Änderung von Zweck und Zielen- s. hierzu auch § 33 Abs. 1 BGB ) entsprechend beschließt auf der Basis ordnungsgemäßer Einberufung der Versammlung unter Angabe des Antrages und seiner Begründung. Voraussetzung für den Beschluss ist eine vorherige Erfüllung der Verbindlichkeiten.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines Zweckes
fällt das zu diesem Zeitpunkt vorhandene Vermögen der Stadt Felsberg oder
ihrer Rechtnachfolgerin zu , die es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung
des Breitensports verwenden darf.
Diese von der Mitgliederversammlung am 10.06.2016 beschlossene Fassung der Satzung tritt mit ihrer Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Fritzlar in Kraft.
Felsberg, den 10.06.2016
Stefan Schmid Berndt Henneberg
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