Source: http://lbv.brandenburg.de/4601.htm
Timestamp: 2017-08-21 02:34:27
Document Index: 210112543

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 7', '§ 23', '§ 42', '§ 6', '§ 6', '§ 23', '§ 23']

Weitere Infos aus 2017 | LBV
Weitere Infos aus 2017
Flächen des Bahnhofs Basdorf
(28.06.2017) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt in § 23 die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Wenn für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung der Infrastruktur zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist, kann die Fläche freigestellt werden. Aktuell wurde von der Gemeinde Wandlitz die Freistellung für Flächen des Bahnhofs Basdorf an der Strecke Berlin-Karow - Fichtengrund beantragt. Die Antragsunterlagen können beim LBV eingesehen werden. Die Stellungnahmen sind dem LBV zu übermitteln.
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/07 für Prüfingenieure
(27.06.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Erhöhungsfaktor bei einstöckigen Stahlrahmen".
Planfeststellungsbeschluss: Bau eines straßenbegleitenden Radwegs an der Bundesstraße 273 von Wandlitz nach Wensickendorf
(23.06.2017) Der Planfeststellungsbeschluss im o.g. Vorhaben wurde am 23.06.2017 erlassen und ist aktuell in der Gemeinde Wandlitz und der Stadt Oranienburg ausgelegt. Der Landesbetrieb Straßenwesen plant den Bau eines ca. 5 km langen gemeinsamen Geh- und Radwegs im Landkreis Barnim.
Planfeststellungsbeschluss und weitere Unterlagen: Radweg an der B 273
(21.06.2017) In der Anwendung der Städtebauförderungsrichtlinie ergeben sich immer wieder Fragen. Deshalb wurde im LBV die dynamische Arbeitshilfe erarbeitet. Sie wird veröffentlicht, um Städte und Gemeinden als Zuwendungsempfänger in die Lage zu versetzen, die Fragen zur Förderfähigkeit bzw. Nichtförderfähigkeit von Maßnahmen möglichst schnell beantworten zu können. Die Arbeitshilfe wird regelmäßig aktualisiert.
Städtebauförderung - Richtlinien
Planfeststellung: Auslegung von Planunterlagen zum Wiederaufbau der Dresdener Bahn - 4. Planänderung
(20.06.2017) Ab 20.06.2017 liegen in Blankenfelde-Mahlow und Großbeeren die Planunterlagen im o.g. Verfahren aus. Im Zuge des Wiederaufbaus und der Elektrifizierung der Dresdener Bahn sind auf dem Streckenabschnitt zwischen Berlin-Südkreuz und Blankenfelde zahlreiche Baumaßnahmen geplant.
Planunterlagen Dresdener Bahn - 4. Planänderung
Fahrlehrerangelegenheiten:
Ausbildungsfahrschulen im Land Brandenburg
(12.06.2017) Die Übersicht über die im Land Brandenburg tätigen Ausbildungsfahrschulen wurde aktualisiert. Zur Zeit sind 122 Ausbildungsfahrschulen in den Landkreisen
und kreisfreien Städten registriert. Beim LBV ist der Fahrlehrerprüfungsausschuss des Landes Brandenburg angesiedelt.
Aktualisierte Informationen zum Aufstieg unbemannter Luftfahrtgeräte
(09.06.2017) Seit April 2017 gibt es neue Regelungen zum Aufstieg unbemannter Luftfahrtsysteme / Drohnen. Die Informationen zu dem Thema wurden erneut angepasst.
Nutzung des Luftraums: Drohnen und Flugmodelle
Berufskraftfahrer Grundqualifikation und Weiterbildung:
(08.06.2017) Die Übersicht der Unternehmen, die im Land Brandenburg eine Ausbildung im Rahmen der beschleunigten Berufskraftfahrer Grundqualifikation und Weiterbildung nach § 7 BKrFQG (Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- oder Personenverkehr) anbieten, wurde aktualisiert. Die Übersicht ist nach kreisfreien Städten und Landkreisen geordnet.
Berufskraftfahrer Grundqualifikation und Weiterbildung - Service
Auslegung von Planunterlagen:
Ausbau der L 401 in der Ortsdurchfahrt Zeuthen
Vom 06.06.2017 bis zum 05.07.2017 liegen im Amt Unterspreewald, in der Stadt Zossen und in den Gemeinden Eichwalde und Zeuthen die Planunterlagen im o.g. Verfahren aus. Geplant ist der grundhafte Ausbau der Landesstraße 401 in der Ortsdurchfahrt Zeuthen zwischen dem Brückenbauwerk Selchower Flutgraben und dem Knotenpunkt L 401/K 6161/Friedenstraße auf einer Länge von ca. 2,3 km. Die Unterlagen stehen hier online bereit.
Planunterlagen: Ausbau der L 401
Auslegung von Planunterlagen: Umbau des Bahnhofes Wünsdorf
Vom 06.06.2017 bis zum 05.07.2017 liegen in der Stadt Zossen, in der Gemeinde Am Mellensee und im Amt Unterspreewald die Planunterlagen im o.g. Verfahren aus. Geplant ist der Umbau des Bahnhofs Wünsdorf-Waldstadt mit dem Ziel der Ertüchtigung des Streckenabschnittes (von Bahn-km 37,5 bis 39,2 der Eisenbahnstrecke 6135 Berlin Südkreuz-Elsterwerda) auf eine Streckengeschwindigkeit von 200 km/h und der Ersatz des Mittelbahnsteiges durch einen Außenbahnsteig am Gleis 2. Die Unterlagen stehen hier online bereit.
Planunterlagen: Umbau des Bahnhofes Wünsdorf
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/06 für Prüfingenieure
(01.06.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Stahlrahmentragwerke nach Theorie I. oder II. Ordnung".
ÖPNV-Förderung: Neue Formulare
(30.05.2017) Mit der Zweiten Änderung der Rahmenrichtlinie zur Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogrammes 2016 bis 2019 wurde auch die RiLi ÖPNV-Invest überarbeitet und aktualisiert. Sie ist Anlage 2 der Rahmenrichtlinie. Dementsprechend wurden die Formulare angepasst.
Formulare zur Förderung von Investitionen für den ÖPNV
Bautechnisches Prüfamt:
Übersicht der Prüfingenieure für Standsicherheit
(30.05.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV hat die Rechts- und Fachaufsicht über die Prüfingenieure für Standsicherheit und Brandschutz. Das Verzeichnis über die im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit wurde aktualisiert. Zur Zeit gibt es 23 Prüfingenieure in den Fachrichtungen Metall-, Massiv- und Holzbau.
Geschäftsbericht des LBV 2016
(29.05.2017) Der aktuelle Geschäftsbericht des LBV liegt vor. Die vier Abteilungen des Landesamtes bilanzieren in Wort und Bild ihre Arbeit im Jahr 2016 und geben Ausblick auf Kommendes.
Aufgaben und Ziele des LBV / Geschäftsbericht zum Download
Karten zur Binnenschifffahrt im Land Brandenburg
(18.05.2017) Die Binnengewässer im Land Brandenburg werden nach Bundeswasser-straßen bzw. sonstigen Binnengewässern des Bundes und schiffbaren bzw. nicht schiffbaren Landesgewässern unterschieden. Über diese Klassifizierung informiert die Karte Binnengewässer im Land Brandenburg. Das LBV als Schifffahrts- und Hafenbehörde bietet weitere Karten an: Schleusen an schiffbaren Landesgewässern, Charterscheinreviere der Binnengewässer im Land Brandenburg und Befahrensregelung im Biosphärenreservat Spreewald.
(10.05.2017) Die Städtebauförderung ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen. Am 13. Mai 2017 fand bundesweit der „Tag der Städtebauförderung" statt. Das LBV als Bewilligungsbehörde für Städtebaufördermittel hat Übersichten zum Einsatz der Gelder erarbeitet. 405 Gemeinden im Land haben von 1991 bis 2015 mehr als drei Milliarden Euro Zuwendungen aus den Förderprogrammen des Bundes und des Landes erhalten. Diese Information für das gesamte Land und weitere Einzelinformationen zu den Gemeinden können Sie den Diagrammen und Karten zum Mitteleinsatz entnehmen.
Städtebauförderung - Programme auf einen Blick
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/05 für Prüfingenieure
(05.05.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Tragwerksnachweise nach Theorie I. oder II. Ordnung".
Zukunftstag 2017: Das LBV war dabei
(05.05.2017) Am 27. April 2017 fand der Zukunftstag für Mädchen und Jungen in Brandenburg statt. Elf Jugendliche konnten einen Blick in den Arbeitsalltag werfen und sich über Berufsfelder informieren.
Das LBV bot mit seinem Programm den Jugendlichen die Möglichkeit, einige Aufgaben des LBV kennenzulernen.
Mehr zum Zukunftstag 2017 im LBV
Verfahren B 97 Netzergänzung östlich Cottbus
(02.05.2017) Vom 03.05. bis zum 02.06.2017 liegen in der Stadt Cottbus, dem Amt Döbern-Land und der Gemeinde Neuhausen/Spree die Planunterlagen im o.g. Verfahren aus. Geplant ist der dreistreifige Ausbau eines Teilabschnittes der B 168 bis zur B 97 als Ergänzung des bestehenden Straßennetzes. Die Unterlagen stehen hier online bereit.
Planunterlagen B 97 Netzergänzung östlich Cottbus
Häufig gestellte Fragen zum Planfestellungs-/ Anhörungsverfahren
Auslegung von Planunterlagen: Verfahren B 97n/B 168n Ortsumgehung Cottbus 2. Verkehrsabschnitt
(02.05.2017) Vom 03.05. bis zum 02.06.2017 liegen in den Städten Cottbus und Drebkau, dem Amt Döbern-Land und der Gemeinde Neuhausen/Spree die Planunterlagen im o.g. Verfahren aus. Die beiden Bundesstraßen B 97 und B 168 werden durch den 2. Verkehrsabschnitt der Ortsumgehung Cottbus neu miteinander verknüpft und an die BAB 15 angeschlossen. Die Unterlagen stehen hier online bereit.
Planunterlagen B 97n/B 168n Ortsumgehung Cottbus 2. Verkehrsabschnitt
Flächen der ehemaligen Anschlussbahn Bernau Nord
(28.04.2017) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt in § 23 die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Wenn für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung der Infrastruktur zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist, kann die Fläche freigestellt werden. Aktuell wurde die Freistellung für Flächen der ehemaligen Anschlussbahn Bernau Nord in der Stadt Bernau beantragt. Die Antragsunterlagen dazu können beim LBV eingesehen werden.
Freistellung von Bahnbetriebszwecken - Mehr Informationen
Luftfahrt: Neuregelungen zum Aufstieg unbemannter Luftfahrtgeräte
(24.04.2017) Seit dem 07.04.2017 gibt es neue Regelungen zum Aufstieg unbemannter Luftfahrtsysteme / Drohnen. Die Informationen zu dem Thema und das Antragsformular wurden angepasst.
Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren L 33 Ortsdurchfahrt Eggersdorf
(21.04.2017) Am 10. und 11. Mai 2017 fand im Planfeststellungsverfahren L 33 Ortsdurchfahrt Eggersdorf in der Gemeinde Petershagen/ Eggersdorf ein nicht öffentlicher Erörterungstermin statt. In Anwesenheit des Vorhabenträgers Landesbetrieb Straßenwesen (LS) wurden die Stellungnahmen und Einwendungen mündlich erörtert.
Planfeststellungsbeschluss zum 1. Planungsabschnitt des Ausbaus der L 20n Ortsumgehung Bötzow/Marwitz/Velten (Landkreis Oberhavel)
(20.04.2017) Der Ausbau der L20n erfolgt in zwei Planungsabschnitten. Für den ersten Abschnitt wurde der Planfeststellungsbeschluss erlassen und in den Gemeinden Oberkrämer und Löwenberger Land sowie in den Städten Kremmen und Hohen Neuendorf ausgelegt. Er sieht den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes mit Anpassung der L 20 auf einer Länge von 780 m und den Lückenschluss des Radwegenetzes auf einer Länge von mehr als 2 km vor.
Planfeststellungsbeschluss L20n
Luftfahrt: Planunterlagen zum Hubschrauber-Sonderlandeplatz Fachklinikum Teupitz
(19.04.2017) Das Asklepios Fachklinikum Teupitz hat bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes beantragt. Der Landeplatz soll ausschließlich für medizinische Hubschraubernoteinsätze und für Krankentransporte genutzt werden. Das Asklepios Fachklinikum Teupitz ist mit über 300 Betten eines der größten psychiatrisch-neurologischen Krankenhäuser in der Region Südbrandenburg. Die Planunterlagen sind in der Stadt Teupitz ausgelegt, können hier aber auch online eingesehen werden.
Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Fachklinikum Teupitz
Planunterlagen zum Hubschrauber-Sonderlandeplatz Klinikum Kyritz
(18.04.2017) Die KMG Klinikum Kyritz hat bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes am Klinikum Kyritz beantragt. Der Landeplatz soll ausschließlich für medizinische Hubschraubernoteinsätze und für Kranken-transporte genutzt werden. Die Planunterlagen sind in der Stadt Kyritz ausgelegt, können hier aber auch online eingesehen werden.
Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Klinikum Kyritz
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/04 für Prüfingenieure
(11.04.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp widmet sich dem Thema "Duktilitätskriterium für Baustähle".
Arbeitshilfe zum Elektronischen Monitoring aktualisiert
(05.04.2017) Die Online-Formulare zum Elektronischen Monitoring des Bundes (Berichtsjahr 2016) können jetzt bearbeitet werden. Informieren Sie sich dazu im Rundschreiben Nr. 3/02/2017 und in der aktualisierten Arbeitshilfe des LBV.
Städtebauförderung Online-Antragstellung
Auslegung von Planunterlagen: Brücke über die Havel-Oder-Wasserstraße in Oderberg - hier Beitrag zur Wasserrahmenrichtlinie
(03.04.2017) Vom 03.04. bis zum 02.05.2017 wird im Amt Britz-Chorin-Oderberg ergänzend zu den anderen Unterlagen im o.g. Verfahren der Fachbeitrag nach Wasserrahmenrichtlinie ausgelegt. Die Erneuerung wird wegen des schadhaften Bauzustandes der Brücke über die Wasserstraße an der B 158 notwendig. Wegen der Einstufung als "Technisches Denkmal" wird der Oberbau der Brücke instandgesetzt. Die Unterbauten (Widerlager) werden durch einen Neubau ersetzt.
Planunterlagen: B 158 / Brücke in Oderberg
Neubau eines Radweges an der B 167 Neuhardenberg - Altfriedland
(03.04.2017) Vom 03.04. bis 02.05.2017 liegen in den Ämtern Neuhardenberg und Barnim-Oderbruch die Planunterlagen zum Bau eines einseitigen Radweges zwischen Neuhardenberg und Altfriedland aus. Geplant ist ein Neubau auf der westlichen Seite der B 167. Die Länge des Radweges beträgt ca. 3 km. Die Planung
können Sie auch hier einsehen:
Planunterlagen: Radweg an der B 167 Neuhardenberg - Altfriedland
(29.03.2017) Das Rundschreiben Nr. 3/01/2017 weist auf das veränderte Vorgehen bei der Abgrenzung der Gebietskulissen der Förderprogramme hin.
Städtebauförderung - Rundschreiben
Stadtumbaumonitoring: Erfassungsdatei für das Berichtsjahr 2016
(28.03.2017) Das Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Ost wird u.a. mit dem Stadtumbau-monitoring begleitet und evaluiert. Dabei erfassen die Städte eine Vielzahl von Daten der Wohnungsmarkt und Bevölkerungsentwicklung. Regelmäßig werden die Rahmenbedingungen überprüft. Aktuell wurde die Erfassungsdatei angepasst. Bis zum 30.06.2017 sind die Monitoringgemeinden aufgefordert, die Daten zur Verfügung zu stellen.
Stadtumbaumonitoring aktueller Stand
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/03 für Prüfingenieure
(23.03.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp Nr. 17/03 widmet sich dem Thema "Längsbewehrung in Stützen".
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Abstell- und Tankanlage im Bahnhof Templin
(14.03.2017) Für die Durchführung des Schienenverkehrs auf der Regionalbahnstrecke RB 12 (Berlin-Templin) ist es notwendig, am Bahnhof Templin eine Tankanlage für Schienenfahrzeuge einschließlich Ver- und Entsorgungseinrichtungen sowie einer Abstellanlage als Stumpfgleis für drei Zugeinheiten zu errichten. Da die Strecke im Stundentakt befahren werden soll, muss eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Triebwagen gewährleistet werden. Der Planfeststellungsbeschluss wurde am 28.02.2017 erlassen. Er enthält Lärmschutzmaßnahmen zum Schutz der Anwohner und Maßnahmen zum Ausgleich der Eingriffe in die Natur. Vorhabenträgerin ist die Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB).
Planfeststellungsbeschluss Abstell- und Tankanlage am Bahnhof Templin
Binnenschifffahrt: Schleusenöffnungszeiten 2017
(14.03.2017) Vor dem Start in die Schifffahrtssaison wurden die Informationen zu den Betriebszeiten und Öffnungszeiten der Schleusen aktualisiert. Sie erfahren, an welchen Wasserstraßen welche Schleusen liegen und wo Sie sich für eine Schleusung vorher anmelden müssen. Telefonnummern einiger Schleusen vervollständigen das Serviceangebot.
Übersicht zu Liniengenehmigungen
(10.03.2017) Regelmäßig informiert das LBV über Liniengenehmigungen gemäß § 42 und 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Ende des Jahres 2016 waren in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg mehr als 780 Linien einschließlich Rufbusse registriert.
Luftfahrt: Fragenkataloge zur theoretischen Prüfungen zum Erwerb einer Luftfahrerlizenz
(07.03.2017) Im vergangenen Jahr hat die LuBB das System der theoretischen Prüfungen zum Erwerb einer Lizenz für Luftfahrer umgestellt. Geprüft wird nach eigenen Katalogen, die auf Basis der ECQB („European Central Question Bank“) der EASA entwickelt wurden. Die Fragenkataloge bestehen aus einem öffentlichen Teil und einem nicht-öffentlichen Teil, d.h. in den Prüfungen gibt es auch unbekannte Fragen. Aktuell wurden die Fragen des öffentlichen Teils in deutscher und in englischer Sprache bereit gestellt.
Luftfahrt: Theoretische Prüfung
Auslegung von Planunterlagen: B 167 Neubau eines gemeinsamen Geh-/Radweges zwischen Lebus und Mallnow
(06.03.2017) Seit 06.03.2017 liegen im Amt Lebus, Amt Odervorland und in der Gemeinde Steinhöfel die Planunterlagen für den Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der Südseite der B 167 zwischen dem Ortseingang Lebus und der L 383 mit Abzweig nach Mallnow aus. Parallel dazu können die Unterlagen hier eingesehen werden:
Planunterlagen: B 167 Geh-/Radweg Ortseingang Lebus bis L 383 (Mallnow)
Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld: Bescheid zur temporären Außerbetriebnahme der Nordbahn und befristeten Teilinbetriebnahme der Südbahn
(02.03.2017) Auf Antrag der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hat die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg mit Bescheid vom 01.03.2017 die temporäre Außerbetriebnahme der Nordbahn und ersatzweise befristete Teilinbetriebnahme der Südbahn des künftigen Verkehrsflughafens Berlin Brandenburg (BER) für den Zeitraum vom 16.07.2017 bis 28.10.2017 gestattet.
Mehr Infos unter Luftfahrt - BER - Genehmigungen
Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Gemeindeverbindungs-straße "Biomalzspange Teltow - Nordanbindung Stahnsdorf"
(01.03.2017) Am 10. Februar 2017 ist der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Gemeindeverbindungsstraße „Biomalzspange Teltow – Nordanbindung Stahnsdorf“ einschließlich landschaftspflegerischer Maßnahmen in der Stadt Teltow und in der Gemeinde Stahnsdorf im Landkreis Potsdam-Mittelmark erlassen worden.
Planfestellungsbeschluss "Biomalzspange Teltow - Nordanbindung Stahnsdorf"
Luftfahrt: Erörterung zum Verkehrslandeplatz Strausberg
(01.03.2017) Die Strausberger Flugplatz GmbH hat im Vorjahr bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (LuBB) u.a. die Erweiterung der Flugplatzgenehmigung um Flugbetrieb nach Instrumentenflugregeln beantragt. Am
05. April 2017 findet in Strausberg ein nicht öffentlicher Erörterungstermin statt. Erörtert werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen privater Dritter und Stellungnahmen von Vereinigungen, die Stellungnahmen der Behörden, Kommunen, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der übrigen Beteiligten. Die Planunterlagen und weitere Informationen stehen hier bereit:
Änderungsgenehmigungsverfahren Verkehrslandeplatz Strausberg
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/02 für Prüfingenieure
(28.02.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp Nr. 17/02 widmet sich dem Thema "Durchstanzbewehrung in Flachdecken".
(25.02.2017) In der Anwendung der Städte-bauförderungsrichtlinie ergeben sich immer wieder Fragen. Deshalb wurde im LBV die dynamische Arbeitshilfe erarbeitet.Sie wird veröffentlicht, um Städte und Gemeinden als Zuwendungsempfänger;in die Lage zu versetzen, die Fragen zur Förderfähigkeit bzw. Nichtförderfähigkeit von Maßnahmen möglichst schnell beantworten zu können. Die Arbeitshilfe wird regelmäßig aktualisiert.
Luftfahrt: Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Asklepios Fachklinikum Brandenburg a. d. Havel
(24.02.2017) Das Asklepios Fachklinikum Brandenburg GmbH beantragte eine Genehmigung gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz für die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände. Um die notwendigen Transporte der intensivpflichtigen Patienten weiterhin gewährleisten zu können, entschloss sich der Krankenhausbetreiber nunmehr, die derzeit genutzte Fläche nach § 6 LuftVG genehmigen zu lassen. Der Landeplatz soll ausschließlich für medizinische Hubschraubernoteinsätze und für Krankentransporte genutzt werden. Die erforderlichen Antragsunterlagen liegen für einen Monat in der Stadt Brandenburg an der Havel aus. Sie können auch hier online eingesehen werden.
Genehmigungsverfahren Hubschrauber-Sonderlandeplatz Asklepios Fachklinikum Brandenburg a. d. Havel
Luftfahrt: Flugbetrieb - Änderungen ab April 2017
(20.02.2017) Ab 21.04.2017 sind die Bestimmungen von Anhang VIII [Teil-SPO] VO (EU) Nr. 965/2012 anzuwenden. Für den gewerblich spezialisierten Flugbetrieb (Flüge z. B. in der Land- und Forstwirtschaft, Flüge zur Durchführung von Bau- und Montagetätigkeiten, Vermessungs-, Überwachungs- und / oder Beobachtungsflüge, Flüge zum Absetzen von Fallschirmspringern, Schlepp- und Kunstflüge usw.) ist ab diesem Zeitpunkt eine Erklärung gegenüber der zuständigen Luftfahrtbehörde und unter bestimmten Umständen (spezialisierter Flugbetrieb mit hohem Risiko) eine Genehmigung erforderlich. Betreiber, die gewerblichen spezialisierten Flugbetrieb durchführen, müssen die durch die VO (EU) Nr. 965/2012 vorgegebenen Standards erfüllen. Hinweise entnehmen Sie bitte den folgenden Seiten:
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses zum Bauvorhaben L 58 Ortsdurchfahrt Hosena (Kreis Oberspreewald-Lausitz)
(16.02.2017) Zum Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg für die L 58 Ortsdurchfahrt Hosena wurde der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Geplant ist der grundhafte Ausbau der L 58 auf einer Länge von ca. 2 km (einschließlich Anpassungsstrecken). Mit dem Neubau des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Südseite der Ausbaustrecke wird der Anschluss an einen aus dem Bundesland Sachsen kommenden Radweg geschaffen. Die Eingriffe in Natur und Landschaft werden durch entsprechende landschaftspflegerische Maßnahmen kompensiert. Der Planfeststellungsbeschluss und alle dazu gehörenden Unterlagen können während der Auslegung in der Stadt Senftenberg eingesehen werden. Die dortige ortsübliche öffentliche Bekanntmachung ist maßgeblich.
Planfeststellungsbeschluss und weitere Unterlagen: L 58 Ortsdurchfahrt Hosena
(14.02.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV hat die Rechts- und Fachaufsicht über die Prüfingenieure für Standsicherheit und Brandschutz. Das Verzeichnis über die im Land Brandenburg anerkannten Prüfingenieure wurde aktualisiert. Zur Zeit gibt es 24 Prüfingenieure in den Fachrichtungen Metall-, Massiv- und Holzbau.
(07.02.2017) In der Anwendung der Städtebauförderungsrichtlinie ergeben sich immer wieder Fragen. Deshalb wurde im LBV die dynamische Arbeitshilfe erarbeitet. Sie wird veröffentlicht, um Städte und Gemeinden als Zuwendungsempfänger in die Lage zu versetzen, die Fragen zur Förderfähigkeit bzw. Nichtförderfähigkeit von Maßnahmen möglichst schnell beantworten zu können. Die Arbeitshilfe wird regelmäßig aktualisiert.
Planfeststellungsbeschluss für einen straßenbegleitenden Radweg vom Ortsausgang Zühlsdorf bis zur Kreisgrenze Oberhavel/Barnim
(07.02.2017) Der Landkreis Oberhavel plant den Bau eines knapp 2 km langen gemeinsamen Geh- und Radwegs. Der Radweg wird entlang der Kreisstraße 6503 zwischen dem Ortsausgang Zühlsdorf (Gemeinde Mühlenbecker Land) und der Kreisgrenze zum Landkreis Barnim einseitig geführt. An der Kreisgrenze schließt der Radweg an einen bestehenden Radweg an. Die landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen werden in der Gemeinde Mühlenbecker Land und in der Stadt Fürstenberg/Havel im Landkreis Oberhavel durchgeführt.
Planunterlagen: Straßenbegleitender Radweg an der Kreisstraße 6503
(02.02.2017) Die Übersicht über die im Land Brandenburg tätigen Ausbildungs-fahrschulen wurde aktualisiert. Zur Zeit sind 116 Ausbildungsfahrschulen in den Landkreisen und kreisfreien Städten registriert.
Fläche am Bahnhof Rathenow Nord (II)
(19.01.2017) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt in § 23 die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Wenn für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung der Infrastruktur zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist, kann die Fläche freigestellt werden. Aktuell wurde die Freistellung für eine Fläche des Bahnhofs Rathenow Nord II (Landkreis Havelland) beantragt. Die Antragsunterlagen dazu können beim LBV eingesehen werden.
Bautechnisches Prüfamt: Tipp 17/01 für Prüfingenieure
(18.01.2017) Das Bautechnische Prüfamt im LBV gibt monatlich Tipps für Prüfingenieure heraus. Der aktuelle Tipp Nr. 17/01 widmet sich dem Thema "Abreißbewehrung in Flachdecken".
(17.01.2017) Ende 2016 gab es Änderungen im Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz sowie in der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung. Insbesondere die Bescheinigungen über die durchgeführte beschleunigte Grundqualifikation und Weiterbildung wurden geändert. Neben den neuen Bescheinigungen stellen wir eine Übersicht über die Ausbildungsstätten im Land Brandenburg bereit, die die Grundqualifikation und Weiterbildung anbieten. Bitte informieren Sie sich.
Fläche am Bahnhof Schildow
(16.01.2017) Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt in § 23 die Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Wenn für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung der Infrastruktur zu diesem Zweck mehr zu erwarten ist, kann die Fläche freigestellt werden. Aktuell wurde die Freistellung für eine Fläche des Bahnhofs Schildow (Gemeinde Mühlenbecker Land) beantragt. Die Antragsunterlagen dazu können beim LBV eingesehen werden.
Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Panke II
(12.01.2017) Am 19.01.2017 findet im Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau der Eisenbahnbrücke (EÜ) Panke II der Eisenbahnstrecken Berlin - Stralsund und Berlin - Bernau in der Gemeinde Panketal ein nicht öffentlicher Erörterungstermin statt. In Anwesenheit des Vorhabenträgers Deutsche Bahn werden die Stellungnahmen der Behörden und weiteren Träger öffentlicher Belange sowie die Einwendungen der Betroffenen mündlich erörtert.
(11.01.2017) Die Informationen zu den
Verkehrs- und Sonderlandeplätzen sowie Segelfluggeländen wurden aktualisiert. Zu erfahren ist u.a., wo welche Luftfahrzeugarten zugelassen sind, ob Sichtflug- oder Instru-mentenflug zulässig ist etc. Darüber hinaus gibt es Karten zu den Flugplätzen und zu den Hubschraubersonderlandeplätzen im Land.
Bauvorhaben für den Begegnungsabschnitt Strausberg – Rehfelde
(09.01.2017) Seit 09.01.2017 liegen in der Stadt Strausberg und in der Gemeinde Märkische Schweiz - Außenstelle Rehfelde die Planunterlagen für den Begegnungsabschnitt Strausberg – Rehfelde, Bahn-km 28,3 – 33,804 der Eisenbahnstrecke 6078 Berlin Wriezener Gbf – Küstrin-Kietz Grenzbf (DB-Grenze) aus. Parallel dazu können die Unterlagen hier eingesehen werden:
Planunterlagen: Begegnungsabschnitt Strausberg - Rehfelde
Ausnahmen zur Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Fahrzeug-Zulassungsverordnung: Änderungen ab 01.01.2017
(04.01.2017) Fahrzeuge im Großraum- und/ oder Schwerverkehr, ausgenommen selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Anhänger-Arbeitsmaschinen, müssen künftig mit Achslastmessgeräten ausgerüstet sein. Deshalb enthalten Ausnahmegenehmigungen des LBV, die ab 01.01.2017 erteilt werden, eine entsprechende Auflage. Bitte informieren Sie sich, was sich ändert und welche Übergangsregelungen es gibt.
Ausnahmen zur Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Binnenschifffahrt im Spreewald: Schiffsführerprüfungen 2017
(21.12.2016) Die Termine für die Schiffsführerprüfungen in der Kategorie E (Personenkähne) im Jahr 2017 stehen fest. Neben den Terminen gibt es Informationen zur theoretischen wie auch zur prakischen Prüfung, z.B. eine Auswahl möglicher Prüfungsfragen für die Kategorie E ohne Motor und mit Motor.
Prüfungsfragen und Hinweise zur Fahrerlaubnis Kategorie