Source: https://www.daboius.de/2009/04/
Timestamp: 2018-06-22 13:11:27
Document Index: 317575710

Matched Legal Cases: ['§249', '§143', '§122', '§118', '§122', '§309', '§122', '§122', '§179', '§179', '§281', '§284', '§280', '§311']

Veröffentlicht am 29. April 2009 Kategorien Banales, JuristischesTags jura, mangel, reisvertrag, sexSchreibe einen Kommentar zu „Dem Gericht sind die gängigen Beischlafmöglichkeiten bekannt“
Veröffentlicht am 26. April 2009 Kategorien Juristisches, NützlichesTags bgb at, jura, Rechtsbindungswille, rechtsbücher, schadensersatz, schweigen, vertragsaulegung, vertrauenssachedn2 Kommentare zu Die Willenserklärung
§249 BGB mit der Überschrift „Art und Umfang des Schadens“ besagt:
b) Haftungsauslösender Umstand ist die Anfechtung nach §§143,142
Nun regelt §122 als lex speciales den Schadensersatz im Falle der Anfechtung wegen eines in §§118-120 geregelten Grundes. Danach ist die Schadensersatzpflich auf das Interesse zu begrenzen, „welches der andere […] an der Gültigkeit der Erklärung hat“ (§122 I AE). Der Vertrauensschaden ist also auf das positive Interesse begrenzt, nämlich das, was dem Gläubiger entgangen ist, weil der konkrete Anspruch aus dem konkreten Vertragsverhältnis nicht erfüllt wurde.
Hier hätte B einen Gewinn von 5 Euro gemacht, wenn A das Buch bezahlt hätte. Das ist das Erfüllungsinteresse(=es wird fingiert, dass der Vertrag erfüllt wurde) des B gewesen. Der Zweck dieser Beschränkung des Schadensersatzes besteht darin, den Schuldner vor einer „Vertragsstrafe“ zu schützen, die ihn in anderen Konstellationen womöglich in den Ruin getrieben hätte (Rechtsgedanke aus §309 nr.6).
Ergebnis unseres Fällchen wäre also: B hat einen Schadensersatzanspruch gegen A aus §§122, 249 in Höhe von 5 Euro (positives Interesse).
§122: SE bei Anfechtung negatives Interesse = Schaden im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Willenserklärung, aber nicht höher als das positive Interesse
§179 I: SE bei Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht bei Kenntnis der fehlenden VM positives Interesse
§179 II: SE bei Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht bei Unkenntnis der fehlenden VM negatives Interesse = Schaden im Vertrauen auf die VM
§§281-283: SE statt der Leistung positives Interesse, anstatt der vertraglichen Leistung
§284: Aufwendungsersatz negatives Interesse = Schaden im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung
§§280I, 241 II,311 II (cic): SE bei Verletzung einer vorvertraglicher Schutzpflicht immer negatives Interesse, da ein Vertrag ja nicht zustande kam
§311a II: SE wg. Pflichtverletzung bei Vertragsschluss Wahlrecht zwischen positiven Interesse (statt der Leistung) oder dem negativen Interesse (Aufwendungsersatz)
Veröffentlicht am 17. April 2009 17. April 2009 Kategorien JuristischesTags bgb, negatives interesse, positives interesse, schadensersatz5 Kommentare zu Höhe des Schadensersatzes: positives und negatives Interesse
Veröffentlicht am 16. April 2009 18. April 2009 Kategorien Digitales, Jura an der Uni Köln, NützlichesTags cisco, internet, nokia, pkg, pol, uni köln, vpn, wlan köln handy3 Kommentare zu VPN Nutzung mit Handy an der Uni Köln
Veröffentlicht am 12. April 2009 Kategorien Digitales, Nützliches1 Kommentar zu Barcode scanner in Nokia Symbian Handys
Veröffentlicht am 6. April 2009 26. Juni 2013 Kategorien Alltägliches, Juristisches, Nützliches, SonstigesTags blawgs, gesetzessammlung, jurablogs, jurastudium, juristische links, klausurenkurs, skriptensammlungSchreibe einen Kommentar zu Die 10 besten Webseiten für das Jurastudium