Source: http://www.grabfeld.de/news/index.php?rubrik=1&news=465681&typ=1
Timestamp: 2019-08-23 20:08:26
Document Index: 33920852

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 31']

Gemeinde Grabfeld - Anhörung Einwohner Gesetzentwurf Eingliederung Wölfershausen
Grabfeld, den 17.09.2018
Anhörung der Einwohner Gemeinde Grabfeld
In diesem zur Anhörung vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung und dem o.g. Änderungsantrag werden für den Landkreis Schmalkalden-Meiningen folgende Strukturänderungen vorgeschlagen:
§ 26 (§ 27 nach Änderungsantrag):
Die Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ wird aufgelöst.
Die Gemeinden Altersbach, Bermbach, Oberschönau, Rotterode, Unterschönau und Viernau werden aufgelöst. Die Gebiete der aufgelösten Gemeinden werden in das Gebiet der Stadt Steinbach-Hallenberg eingegliedert.
§ 28 (§ 29 nach Änderungsantrag):
Die Gemeinde Henneberg wird aufgelöst. Das Gebiet der aufgelösten Gemeinde wird in das Gebiet der Stadt Meiningen eingegliedert.
Die Gemeinden Wallbach und Walldorf werden aus der Verwaltungsgemeinschaft „Wasungen-Amt Sand“ ausgegliedert.
Die Gemeinden Wallbach und Walldorf werden aufgelöst. Die Gebiete der aufgelösten Gemeinden werden in das Gebiet der Stadt Meiningen eingegliedert.
§ 29 (§ 30 nach Änderungsantrag):
Die Gemeinden Hümpfershausen, Metzels, Oepfershausen, Unterkatz und Wahns werden aufgelöst. Die Gebiete der aufgelösten Gemeinden werden in das Gebiet der Stadt Wasungen eingegliedert.
§ 30 (§ 31 nach Änderungsantrag):
Die Gemeinde Wölfershausen wird aus der Verwaltungsgemeinschaft „Dolmar-Salzbrücke“ ausgegliedert.
Die Gemeinde Wölfershausen wird aufgelöst. Das Gebiet der aufgelösten Gemeinde wird in das Gebiet der Gemeinde Grabfeld eingegliedert.
Das Landratsamt des Landkreises Schmalkalden-Meiningen führt als Rechtsaufsichtsbehörde zu den vorgesehenen Strukturänderungen, die sein Gebiet betreffen, ein schriftliches Anhörungsverfahren der beteiligten Gemeinden und Städte sowie der betroffenen Einwohner sowie der Verwaltungsgemeinschaften durch.
Der Gesetzesentwurf und der Änderungsantrag liegen vom 01. Oktober bis zum 02. November 2018 in der Gemeinde Grabfeld, Hauptstr. 28, 98631 Grabfeld Ortsteil Rentwertshausen im Bürgerbüro zu folgenden Dienstzeiten aus:
Montag/Dienstag/Mittwoch 8.00 – 16.00 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr und
Samstag, den 06.10.2018 9.00 – 12.00 Uhr
zusätzlich im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen, Obertshäuser Platz 1, Haus II, Zi. 310, 98617 Meiningen zu den Dienstzeiten
Montag/Dienstag/Freitag 8.30 – 12.00 Uhr
Donnerstag 8.30 – 12.00 und 13 – 17.00 Uhr.
Die Anhörung ist ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzgebungsverfahrens, weil es unerlässlich ist, dass der Gesetzgeber die Meinung der durch die von ihm zu treffenden Maßnahmen betroffenen Gemeinden und der Einwohner, die in den unmittelbar betroffenen Gebieten wohnen, kennt und in seine Entscheidung einbezieht. Den beteiligten Gemeinden und Städten sowie den Einwohnern und den Verwaltungsgemeinschaften wird daher Gelegenheit gegeben, zu den vorgeschlagenen Neugliederungsmaßnahmen schriftlich Stellung zu nehmen.
Az.: 13-1482-….
Landratsamt des Landkreises Schmalkalden-Meiningen
Meiningen, den 13.09.2018
Anhörung durch Thüringer Innenministerium
Entwurf Gemeindeneugliederungsgesetz 2019
Änderungsantrag zum Neugliederungsgesetz