Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t1150-sg-berlin-berliner-wav-wohnaufwendungenverordnung-ist-unwirksam
Timestamp: 2017-04-23 17:47:32
Document Index: 197936704

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 66', '§ 39', '§ 44', '§ 21', '§ 42', 'BGH', 'EuG', '§ 22', '§ 13', '§ 22', '§ 22', '§ 13', '§ 55', '§ 54', '§ 42', '§ 55', '§ 13', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

SG Berlin: Berliner WAV - Wohnaufwendungenverordnung ist unwirksam Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterweiterbildung Jobcenter euro darlehen maßnahme bescheid Hartz wegen sanktion führerschein heizkosten Unterschrift Antrag Kinder Erbschaft Verwaltungsakt mietkaution grundsicherung Widerspruch umzug Erstausstattung einkommen nicht untersuchung klage wohnung Die neuesten Themen» Die Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts im Vorverfahren sind erstattungsfähig, wenn seine Hinzuziehung als notwendig erachtete wurde Di 18 Apr 2017 - 9:28 von Willi Schartema» Das Konzept zur Ermittlung der Angemessenheit von KdU-Leistungen ist alle zwei Jahre fortzuschreiben SG Dortmund: Di 18 Apr 2017 - 9:25 von Willi Schartema» Kosten der Unterkunft- Kostensenkungsaufforderung- Schlüssiges Konzept- neues Konzept - keine Deckelung der Kdu bei Nichtvorlage und Kenntnis eines schlüssigen Konzepts Di 18 Apr 2017 - 9:17 von Willi Schartema» Hilfebedürftig trotz etwaigem Miteigentumsanteil an Immobilie in Nigeria und an chinesischem Namensrecht SGB IIDi 18 Apr 2017 - 9:14 von Willi Schartema» Einstweiliger Rechtsschutz zu einer EingliederungsvereinbarungDi 18 Apr 2017 - 9:10 von Willi Schartema» Aussetzung der Vollstreckung einer einstweiligen Anordnung Di 18 Apr 2017 - 9:07 von Willi Schartema» Zum Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II für Fahrtkosten zu Behandlungsterminen, Kosten für nicht erstattungsfähige Medikamente und höhere Kosten für die Kfz.-Versicherung wegen zu versichernder Fahrten einer notwendigen Begleitperson - kein Di 18 Apr 2017 - 9:04 von Willi Schartema» Vorverfahren - Kostenerstattung - Freistellungsanspruch - Aufrechnung mit Erstattungsforderung - fehlende Gleichartigkeit der ForderungenDi 18 Apr 2017 - 8:54 von Willi Schartema» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses Di 18 Apr 2017 - 8:49 von Willi Schartema» Einkommen aus selbständiger Tätigkeit - Änderung der Verhältnisse - Umsatzsteuerzahlungen - hier keine jährliche Berechnung des Einkommens Di 18 Apr 2017 - 8:46 von Willi SchartemaApril 2017MoDiMiDoFrSaSo 123456789101112131415161718192021222324252627282930Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 SG Berlin: Berliner WAV - Wohnaufwendungenverordnung ist unwirksam Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1 • Austausch • SG Berlin: Berliner WAV - Wohnaufwendungenverordnung ist unwirksam von Willi Schartema am Do 7 März 2013 - 8:18Das SG Berlin hat mit Urteil vom 22.02.2013 die WAVBerlin – also die Verordnung zur Bestimmung der Höhe der angemessenenAufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften BuchSozialgesetzbuch – im Rahmen einer inzidenten Normenkontrolle für unwirksamerklärt. Damit ist die Berechnung der Unterkunftskosten fürHartz IV-Empfänger und Grundsicherungsempfänger wohl hinfällig.Sozialgericht Berlin, Urteil vom 22.02.2013 - S 37 AS 30006/12, Berufungzugelassen Zitat: Kaltmietpreise:Nach Einschätzung des erkennenden Gerichts kann weder aus den Daten derBerliner Mietspiegel, den diesen Mietspiegeln zugrunde liegenden empirischenEndberichten noch den IBB Wohnungsmarktberichten oder sonstigen greifbarenErkenntnisquellen allein mit juristischem Sachverstand auf Angemessenheitswertefür Bedarfe nach § 22 SGB 1I geschlossen werden.Dazu bedürfte es umfangreicher, weiterer Ermittlungen unter Anwendungmathematischstatistischer Verfahren und einer auf Zwecke des SGB II bezogenenPrüfung des Berliner Wohnungsmarktes unter Einbeziehung von Wohnungssegmenten,die nicht im Mietspiegel erfasst werben (s. auoh dazu LSG Bayern vom 11.7.2012- L 16 AS 127/10). Unser Dank gilt dem Kläger Werner Oetken undseinem Beistand RA Füßlein für die Bereitstellung des aktuellen Urteils.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/03/sg-berlin-berliner-wav.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5780Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 22.02.2013 - Az. S 37 AS 30006/12 entschieden, dass es die Berliner WAV Berlin für nicht anwendbar erklärt. von Willi Schartema am Mi 13 März 2013 - 10:48Willi Schartema schrieb:Damit ist die Berechnung der Unterkunftskosten fürHartz IV-Empfänger und Grundsicherungsempfänger wohl hinfällig.Zitat: Kaltmietpreise:Unser Dank gilt dem Kläger Werner Oetken undseinem Beistand RA Füßlein für die Bereitstellung des aktuellen Urteils.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/03/sg-berlin-berliner-wav.htmlWilli SDas wird teuer, Wowi! - Miethilfe für 600.000 Berliner steigt - Gute Nachrichten für alle Hartz-IV-EmpfängerMiethilfe für 600.000 Berliner steigtGute Nachrichten für alle Hartz-IV-Empfänger: Die Jobcenter müssen ihnen jetzt deutlich mehr Geld auszahlen! Das Sozialgericht stellte fest, dass die Obergrenzen für ihre Miethilfen zu niedrig sind. Der Senat habe sich verrechnet. Das Urteil lässt kein gutes Haar an der Berliner Verordnung, die Hartz-Empfänger offenbar um ihnen zustehendes Geld prellte. Demnach stützte sich der Senat auf falsche Zahlen, als er die Höchstgrenzen für Wohnhilfen festlegte. So kam es dazu, dass die Miet-Unterstützung um 20 bis 25 Prozent zu niedrig ausfiel. Einem Einzelnen stehen statt bis zu 318 Euro jetzt 394 Euro Hilfe bei der Bruttokaltmiete zu. Bei sechs Personen sind es statt 694 Euro jetzt 848 Euro. Die fast 600 000 Hartz-IV-Empfänger in Berlin wird es freuen. Das Urteil, das auch die Zahl der Zwangs-Umzüge verringern soll, hat aber gleich mehrere Haken: Wer den höheren Betrag erhalten will, muss selbst vor Gericht ziehen. Anmerkung vom Team des Sozialrechtsexperten:Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 22.02.2013 - Az. S 37 AS 30006/12 entschieden, dass es die Berliner WAV Berlin für nicht anwendbar erklärt.Weiterhin argumentierte das Gericht, dass der Leistungsberechtigte nach BSG-Rechtsprechung auf Wohnungen im gesamten Stadtgebiet verwiesen werden kann (kein Kiez-Schutz) - nicht bedeutet , dass als angemessen verordnete Mietpreise schlüssig sind, weil es in bestimmten Bezirken Wohnungen zu diesem Preis gibt. Es muss vielmehr gewährleistet sein, dass Wohnungen zum Verordnungspreis in allen Stadtteilen vorhanden sind (vgl. dazu LSG Bayern vom 11.7.2012 – L 16 AS 127/10). Hartz IV-Empfängern, welche zur Kostensenkung aufgefordert wurden, sollten unbedingt ein Widerspruchs - und Klageverfahren führen. Das BSG hat den Begriff der "Angemessenheit" im vorliegenden Zusammenhang in zahlreichen Entscheidungen zum § 22 SGB II konkretisiert (u.a. BSG Urt. v. 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R; BSG Urt. v. 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R; BSG Urt. v. 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R; BSG Urt. v. 18.06.2008 - B 14/11b AS 44/06 R; BSG Urt. v. 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R; BSG Urt. v. 20.08.2009 - B 14 AS 41/08 R; BSG Urt. v. 22.09.2009 - B 4 AS 18/09 R; BSG Urt. v. 22.09.2009 - B 4 AS 70/08 R; BSG Urt. v. 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R; BSG Urt. v. 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R; BSG Urt. v. 18.02.2010 - B 14 AS 74/08 R; BSG Urt. v. 18.02.2010 - B 14 AS 73/08 R; BSG Urt. v. 19.10.2010 - B 14 AS 65/09 R; BSG Urt. v. 19.10.2010 - B 14 AS 15/09 R; BSG Urt. v. 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R; BSG Urt. v. 19.10.2010 – B 14 AS 2/10 R) Mit den Leistungen für die Aufwendungen für die Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II wird das Grundbedürfnis "Wohnen" gedeckt (BSG Urt. v. 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R; BSG Urt. v. 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R), welches Teil des durch den Staat zu gewährleistenden Existenzminimums ist (BVerfG Urt. v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 Rn. 135).Wer nicht kämpft, der hat schon verloren. Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock, Teammitglied des RA L. Zimmermann.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/03/das-wird-teuer-wowi-miethilfe-fur.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5780Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Berlin: Czaja hält an Wohnkosten-Verordnung fest: Revision gegen Urteil von Willi Schartema am Di 4 Jun 2013 - 10:54Willi Schartema schrieb:Damit ist die Berechnung der Unterkunftskosten fürHartz IV-Empfänger und Grundsicherungsempfänger wohl hinfällig.Zitat: Kaltmietpreise:Unser Dank gilt dem Kläger Werner Oetken undseinem Beistand RA Füßlein für die Bereitstellung des aktuellen Urteils.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/03/sg-berlin-berliner-wav.htmlWilli SBerlin: Czaja hält an Wohnkosten-Verordnung fest:Revision gegen Urteil Berlin . Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU)hält trotz eines anderslautenden Gerichtsurteils an den Mietzuschüssen fürHartz-IV-Empfänger fest. Im April hatte das Landessozialgericht die BerlinerRegelung für unwirksam erklärt. Gegen dieses Urteil werde die Sozialverwaltungnun Revision beim Bundessozialgericht in Kassel einlegen, kündigteSprecherin Franciska Obermeyer an. Die Verwaltung folge der Begründung des Gerichtsnicht. Vorerst gilt die sogenannte Wohnaufwendungenverordnung (WAV)in Berlin weiter.Der Berliner Mieterverein kritisierte den langen Wegdurch die Instanzen und forderte eine neue Verordnung. «Es ist falsch, so viel Zeit ins Land gehen zulassen», sagte der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. Erhalte es nicht für sinnvoll, die WAV retten zu wollen. «Wir vermissen, dass Senator Czaja in dieOffensive geht und die Verordnung anpasst», betonte Wild. BeimBundessozialgericht seien auch noch andere Verfahren zur Verordnung anhängig.weiterlesenAnmerkung: Wer höhere Kosten für die Unterkunfterzielen will, muss vor Gericht ziehen.Nach § 55a Abs 2 Satz 1 SGG kann denNormenkontrollantrag jede natürliche Person stellen, die geltend macht, durchdie Anwendung der Rechtsvorschrift in ihren Rechten verletzt zu sein oder inabsehbarer Zeit verletzt zu werden. Die Vorschrift dient dazu, den Zugang zurabstrakten Normenkontrolle nur Antragstellern zu eröffnen, deren subjektiveRechte betroffen sein können und damit Popularanträge auszuschließen. Sieverfolgt damit dasselbe Ziel, wie die Regelung zur Klagebefugnis im § 54 Abs 1 Satz 2 SGG bzw § 42 Abs 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). § 55a Abs 2 Satz 1 SGG ist so zuverstehen, dass zur Bejahung der Antragsbefugnis positiv festgestellt werdenmuss, dass ein subjektiv-öffentliches Recht des Antragstellers von der zurgerichtlichen Überprüfung gestellten Norm betroffen ist und dass eineRechtsverletzung durch die Norm möglich erscheint (vgl Senatsentscheidung,Urteil v 07. August 2012 – L 36 AS 1162/12 NK RdNr 20 mwN).Verfasser des Beitrags Detlef Brock - Sozialberaterhttp://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/berlin-czaja-halt-wohnkosten-verordnung.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5780Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Re: SG Berlin: Berliner WAV - Wohnaufwendungenverordnung ist unwirksam von Gesponserte Inhalte Gesponserte Inhalte Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Bald neue Entscheidungen in Sachen WAV Wohnaufwendungenverordnung für Berlin» Unterkunfts- und Heizkosten - Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels - Vergleichsraum - Stadtgebiet Berlin - Referenzmiete - Baualtersklasse - arithmetischer Mittelwert. BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 13.4.2011, B 14 AS 85/09 R» Die Berliner Wg» Mega Manga Convention Berlin 2015» [Armada] spielen in BERLINHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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