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Timestamp: 2016-09-30 08:17:55
Document Index: 86555580

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 82']

9C_712/2015 (19.01.2016)
9C_712/2015 � � Urteil vom 19. Januar 2016
Mit Verf�gung vom 24. Februar 2011 lehnte die IV-Stelle des Kantons Solothurn gest�tzt auf die vom Versicherungsgericht des Kantons Solothurn angeordneten medizinischen Abkl�rungen das Gesuch der 1955 geborenen A.________ um Zusprechung einer Invalidenrente ab, weil der Invalidit�tsgrad lediglich 30 % betrage. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 4. Juli 2012 ab. Auf eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug hin traf die IV-Stelle weitere Abkl�rungen und unterbreitete die Akten dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD), dessen Arzt Dr. med. B.________ am 10. April 2013 zum medizinischen Sachverhalt Stellung nahm. Am 7. M�rz 2014 verf�gte die IV-Stelle wiederum die Ablehnung des Anspruchs auf eine Invalidenrente; ferner stellte sie fest, es bestehe kein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher A.________ die Zusprechung einer halben Invalidenrente, eventuell die R�ckweisung der Sache zur Erstellung eines Leistungsprofils und Durchf�hrung der Invalidit�tsbemessung an die Verwaltung hatte beantragen lassen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 24. August 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Versicherte den vorinstanzlich gestellten Hauptantrag erneuern; eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
2.1.�Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf Gesetz (Art. 17 Abs. 1 IVG; Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV) und Rechtsprechung (BGE 130 V 71 E. 3.1 S. 73) zutreffend festgehalten, dass im vorliegenden Fall nur zu pr�fen ist, ob im Zeitraum seit Erlass der Verf�gung vom 24. Februar 2011, mit welcher der Invalidenrentenanspruch bereits rechtskr�ftig abgelehnt wurde, bis zur angefochtenen Ablehnungsverf�gung vom 7. M�rz 2014 eine Ver�nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, die nunmehr den Anspruch auf eine Invalidenrente begr�ndet. Diesbez�glich ist sie nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Akten zur Auffassung gelangt, dass die Beschwerdef�hrerin weiterhin nicht in rentenbegr�ndendem Ausmass invalid sei. Den beweiskr�ftigen Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ folgend sei ihr unver�ndert eine leichte Erwerbst�tigkeit im Umfang von 75 % zumutbar. Diesen Erw�gungen ist beizupflichten.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, bei ihr l�gen psychosomatische Leiden vor, weshalb die Beurteilung gem�ss der in BGE 141 V 281 ge�nderten Rechtsprechung zu erfolgen habe. Die Vorinstanz hielt fest, in den medizinischen Akten f�nden sich keine Hinweise auf psychische Beschwerden oder gar konkrete psychiatrische Diagnosen; im Gutachten vom 9. April 2010 habe Dr. med. D.________ sodann ausgef�hrt, die chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren begr�nde keine relevante l�ngerfristige Arbeitsunf�higkeit; schliesslich habe die Versicherte selbst nie vorgebracht, dass sich ihr psychischer Zustand seit der letzten psychiatrischen Begutachtung verschlechtert habe. Aufgrund dieser verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts (E. 1 hievor) besteht kein Anlass, die Sache nach Massgabe von BGE 141 V 281 zur Durchf�hrung einer neuen Begutachtung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die neuerlich Bestellung des Psychiaters Dr. med. E.________ zum Gutachter ist nicht willk�rlich. Der Umstand, dass dieser Arzt die Versicherte bereits im Jahr 2007 begutachtet hat (Expertise vom 30. Juli 2007), f�hrt nicht dazu, dass die Beauftragung des n�mlichen Arztes mit der Abkl�rung der Versicherten Ende 2012 Bundesrecht verletzt, indem der Anspruch auf unabh�ngige Begutachtung missachtet worden w�re. Vielmehr hat sich die Beschwerdef�hrerin entgegenhalten zu lassen, dass sie die Mitwirkungspflicht verletzt hat, indem sie es unterlassen hat, auf die wiederholten Aufgebote von Dr. med. E.________ zur Begutachtung zu reagieren. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt den Untersuchungsgrundsatz nicht. Auf die R�gen betreffend die von der Verwaltung unterlassenen Abkl�rungen ist nicht einzugehen. Das Bundesgericht pr�ft auf Beschwerde hin die Gesetzm�ssigkeit des angefochtenen Gerichtsentscheids (Art. 82 lit. a BGG), nicht der Verf�gung der IV-Stelle. Betreffend den RAD-Bericht und dessen Einbezug in die Beurteilung vermag die Beschwerdef�hrerin keine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz darzutun. Ihre Vorbringen ersch�pfen sich vielmehr zur Hauptsache in einer Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts und an der Fachkompetenz des RAD-Arztes, die jedoch einer stichhaltigen Begr�ndung entbehrt, ist doch nicht einzusehen, weshalb ein Facharzt f�r Allgemeine und Innere Medizin nicht imstande sein sollte, zur Arbeitsf�higkeit und zum funktionellen Leistungsverm�gen Stellung zu nehmen, wenn er �ber eine Vielzahl von Berichten anderer Fach�rzte verf�gt, die es zu w�rdigen und zu gewichten gilt.