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Timestamp: 2016-10-24 14:12:11
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Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 41', 'Art. 277', 'Art. 273']

108 IV 32. Urteil des Kassationshofes vom 28. Mai 1982 i.S. Sch. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 117 CP; homicide par n�gligence sous forme de d�lit par omission improprement dit. 1. Celui qui, d'apr�s les circonstances concr�tes, se trouve �tre responsable d'une cure de je�ne complet (comprenant l'exclusion de toute ingestion de liquide) d'une dur�e de 10 jours, alors qu'il n'est lui-m�me pas m�decin, assume une fonction protectrice � l'�gard de son patient qui constitue le fondement m�me de sa responsabilit�. On peut objectivement attendre de lui qu'en cas d'aggravation de l'�tat de sant� de la personne plac�e sous sa sauvegarde, il fasse appel � un m�decin (consid. 1). 2. En cas de d�lit d'omission par n�gligence, puni en raison du r�sultat, il y a lieu d'imputer celui-ci � l'auteur lorsqu'il appara�t avec la plus haute vraisemblance que ledit r�sultat aurait �t� �vit� si l'auteur avait agi comme on �tait en droit de l'attendre de lui (confirmation de la jurisprudence; consid. 2). Faits � partir de page 3
A.- Sch. wirkte in der Schweiz als Mittelsmann von Frau H., Berchtesgaden (Westdeutschland), die von sich behauptet, als BGE 108 IV 3 S. 4sogenannte "Adeptin" der "H�chsten G�ttlichen Intelligenz" bef�higt zu sein, den Menschen (und Tieren) kosmische Strahlen, d.h. "kosmische Ern�hrung" (nachfolgend mit "KE" abgek�rzt) zu gew�hren, so dass diese w�hrend bestimmter Zeit auf jegliche Nahrungs- und Fl�ssigkeitseinnahme verzichten k�nnten. Die Anwendung der von Frau H. "adeptierten" und von Sch. in der Schweiz vermittelten "Lehre" soll nicht nur keine gesundheitlichen Sch�den nach sich ziehen, sondern vielmehr den Hunger in der Welt und gesundheitliche St�rungen beim Menschen beseitigen.
Frau B. erhoffte sich durch eine derartige Therapie Heilung von ihrer Coxarthrose und weiteren Leiden und bat deshalb Frau H. in ihrem Schreiben vom 28. Juni 1978 um Gew�hrung der "KE". Bereits am 15. Juli 1978 konnte sie nach Anleitung von Sch., dem sie zuvor einen Fragebogen f�r die Adeptin ausgef�llt auszuh�ndigen hatte, mit der "KE" beginnen. Zun�chst hatte sie bis 2. August 1978 abwechselnd einen Tag zu fasten und am darauffolgenden sich normal zu ern�hren. Diesem alternierenden Fasten folgte eine Kur von 10 Tagen, w�hrend welcher Frau B. weder Nahrung noch Fl�ssigkeit zu sich nahm und Sch. sich t�glich telefonisch �ber ihr Befinden erkundigte. Ab Mitte der totalen Fastenperiode verschlechterte sich indessen der Zustand von Frau B.; sie wurde bettl�gerig. Als die Tochter von Frau B. Sch. pers�nlich in Z�rich aufsuchte, wurde sie von diesem beruhigt, indem er sich auf seine reiche Erfahrung st�tzte und f�r ein Durchhalten eintrat, was Frau B. denn auch tat. Am Morgen des 12. August 1978 beendigte sie wie vorgeschrieben die 10t�gige Fastenkur und ass und trank nach den Weisungen von Sch. normal. Nachdem sie im Verlaufe des Nachmittags das Bett verlassen hatte, brach sie im Badezimmer zusammen und starb. Als Todesursache wurde eine massive Lungenembolie bei ziemlich frischer Thrombose der linken Schenkelvene als Folge der 10t�gigen totalen Fastenkur nach vollst�ndiger Fl�ssigkeitskarenz festgestellt.
B.- Das Bezirksgericht Hinwil verurteilte am 23. September 1980 Sch. wegen fahrl�ssiger T�tung gem�ss Art. 117 StGB zu 4 Monaten Gef�ngnis unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges mit einer Probezeit von 2 Jahren. Auf Berufung des Angeklagten und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hin best�tigte die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich mit Urteil vom 15. September 1981 den Schuldspruch wegen fahrl�ssiger T�tung nach Art. 117 StGB, erh�hte indessen die Strafe BGE 108 IV 3 S. 5auf 6 Monate Gef�ngnis unter Verweigerung des bedingten Strafvollzuges.
C.- Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich f�hrt Sch. staatsrechtliche Beschwerde, auf die mit Urteil vom 10. Mai 1982 nicht eingetreten wurde, und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die zust�ndige kantonale Instanz zur�ckzuweisen.
Eine ebenfalls gegen das obergerichtliche Urteil gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 7. Januar 1982 ab.
1. a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sich gegen�ber Frau B. nicht in einer Garantenstellung befunden. F�r die "KE" und die damit verbundene Gefahrenquelle k�nne nicht er verantwortlich gemacht werden, da er lediglich als Bote die Weisungen von Frau H. ausgef�hrt habe. Es sei nicht seine Aufgabe gewesen, w�hrend der Kur �ber das pers�nliche Wohl von Frau B. zu wachen; diese sei w�hrend der "KE" von ihrer Tochter betreut worden.
b) T�tungsdelikte k�nnen nach Lehre und Rechtsprechung auch durch Unterlassen begangen werden, sofern der Unterlassende Garant ist (BGE 105 IV 19; SCHULTZ, AT, 4. Aufl., S. 127; RENE MEYER, Die Garantenstellung beim unechten Unterlassungsdelikt, Diss. Z�rich 1972, S. 28; HANS WALDER, Vors�tzliche T�tung, Mord und Totschlag, in ZStrR 96/1979, S. 125; SCHUBARTH, Kommentar zum schweiz. Strafrecht, Bd. 1, 1982, N. 128 zur systematischen Einleitung, N. 9 zu Art. 117 StGB). Eine solche Garantenstellung wird angenommen, wenn der T�ter auf Grund einer besonderen Rechtsbeziehung verpflichtet ist, ein Rechtsgut vor allen oder bestimmten Gefahren zu sch�tzen, oder wenn er durch sein Tun eine Gefahr geschaffen oder eine solche vergr�ssert hat und deshalb gehalten ist, daf�r zu sorgen, dass die Gefahr zu keiner Verletzung fremder Rechtsg�ter f�hrt (BGE 106 IV 278; BGE 101 IV 30 E. 2b; BGE 83 IV 13 ff.; BGE 53 I 351ff.; SCHULTZ, a.a.O., S. 140; STRATENWERTH, AT, 1982, S. 377 ff., N. 11-18 insb. 17 und 18 zu � 14; SCHUBARTH, a.a.O., N. 130-155 insb. 146, 155/56 zur systematischen Einleitung; HAUSER/REHBERG, Strafrecht I, 2. Aufl., S. 135; MEYER, a.a.O., S. 102-109; SCH�NKE/SCHR�DER, Kommentar zum BGE 108 IV 3 S. 6deutschen Strafgesetzbuch, 21. Aufl., N. 8-12, 26-28 und 32 zu � 13 D-StGB). Die Garantenstellung setzt demnach eine Rechtspflicht voraus; ein moralisches Gebot kann nicht gen�gen (BGE 100 IV 212 E. 2; BGE 98 IV 172; BGE 79 IV 146; SCHULTZ, a.a.O., S. 141; derselbe, Das Unterlassungsdelikt, Referat gehalten am kriminalistischen Institut des Kt. Z�rich, Wintersemester 1964/65, S. 25; HAUSER/REHBERG, a.a.O., S. 134; MEYER, a.a.O., S. 96 und 98; SCH�NKE/SCHR�DER, a.a.O., N. 32 zu � 13 D-StGB). Strafbar macht sich der Garant, wenn er die gebotene Handlung unterl�sst, obwohl diese objektiv m�glich gewesen w�re. Bei fahrl�ssigen Erfolgsdelikten im besonderen muss durch Verletzung der gebotenen Sorgfalt der drohende tatbestandsm�ssige Erfolg (infolge des Nichthandelns) eingetreten sein (BGE 101 IV 30 ff.; BGE 83 IV 15 ff.; STRATENWERTH, AT, 1982, S. 420, N. 3 zu � 17; HAUSER/REHBERG, a.a.O., S. 137 und 139).
c) Der Kassationshof ist an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden und hat sie seinem Entscheid zugrunde zu legen. Soweit die Bestreitungen des Beschwerdef�hrers von einem anderen Sachverhalt ausgehen, sind sie nicht zul�ssig (Art. 277bis Abs. 1 und Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Was die Botent�tigkeit des Sch. betrifft, stellte die Vorinstanz in verbindlicher Weise fest, dass der Beschwerdef�hrer, Pr�sident der Kosmischen Gesellschaft, Frau B. mit der Lehre der "KE" bekannt machte, ihr das Werbematerial, auf dem seine Anschrift vermerkt war, herausgab und als Mittelsperson zwischen der Gesch�digten und Frau H. wirkte. So konnte die Verstorbene ihr Bittgesuch f�r die Gew�hrung der "KE" nur �ber die Person des Beschwerdef�hrers der Adeptin H. zukommen lassen. Der Beschwerdef�hrer las sowohl dieses Schreiben, als auch etwas sp�ter den von Frau B. ausgef�llten Fragebogen �ber ihren Gesundheitszustand. Es war auch der Beschwerdef�hrer, der Frau B. mitteilte, dass ihr die Adeptin die "KE" gew�hre. Nur er und nicht Frau H. stand w�hrend der darauffolgend durchgef�hrten Kur mit Frau B. in Verbindung. Er hatte w�hrend der ganzen Dauer des 10t�gigen, absoluten Fastens Kontakt mit Frau B. So wurde t�glich telefoniert. Am 5. Tag unternahm der Beschwerdef�hrer mit Frau B. und deren Tochter einen gemeinsamen Spaziergang.
Dem Beschwerdef�hrer kann zugebilligt werden, dass sich bei der Entschlussfassung der Verstorbenen, die Therapie durchzuf�hren, und in der ersten Phase der Kur seine T�tigkeit einerseits auf Vermitteln und andererseits auf Beraten beschr�nkte, was f�r die BGE 108 IV 3 S. 7Annahme einer Garantenstellung nicht ausreicht. Als aber Frau B. bettl�gerig wurde und bei ihr Beschwerden auftraten, ermunterte er sie unter Berufung auf seine eigenen Erfahrungen zum Durchhalten. Am 7. Tag suchte die Tochter von Frau B., beunruhigt �ber den Gesundheitszustand ihrer Mutter, den Beschwerdef�hrer auf, wobei er sie zu beschwichtigen vermochte. Obwohl er von den Leiden der 65j�hrigen Frau (u.a. Kreislaufst�rungen) wusste, trat er f�r eine Weiterf�hrung der Kur ein und beseitigte die bestehenden Bedenken. Indem er sich auf Erfahrungswerte berief und sich um Frau B. �ussert aktiv k�mmerte, erweckte er ihr und ihrer Tochter gegen�ber den Anschein, er verf�ge �ber das notwendige Fachwissen, um jederzeit entscheiden zu k�nnen, ob die "KE"-Therapie weitergef�hrt werden k�nne oder allenfalls abgebrochen werden m�sse. Die Verstorbene und ihre Tochter vertrauten daher auf sein Wissen, denn ihnen gegen�ber hatte er zweifellos einen Wissensvorsprung in derartigen Therapien. Den beiden Frauen war zwar bekannt, dass er kein Arzt war. Sie verzichteten aber auf weitere Massnahmen im Vertrauen darauf, dass er wisse, was zu tun sei. F�r Frau B. war der Beschwerdef�hrer nicht nur ein Berater sondern ein Fachmann, der f�r die Therapie die Verantwortung �bernehmen konnte und auch �bernahm. Indem er durch sein Verhalten auf die Kur und insbesondere auf die Fortf�hrung derselben einen entscheidenden Einfluss aus�bte und gleichsam die Verpflichtung der medizinischen Betreuung einging, vergr�sserte er zumindest (infolge Fehlens ausreichender medizinischer Kenntnisse) eine bestehende Lebensgefahr, wenn er nicht gar eine solche setzte. Auf jeden Fall �bernahm er eine Schutzfunktion, die ihn als Garant erscheinen liess, auf Grund dessen in der damaligen Situation (wie die Vorinstanz zutreffend festhielt) objektiv erwartet werden konnte, dass er in Kenntnis des verschlechterten Gesundheitszustandes von Frau B. einen Arzt beiziehe.
Die R�ge des Beschwerdef�hrers, er habe sich in keiner Garantenstellung befunden, erweist sich somit als unbegr�ndet.
2. Der Beschwerdef�hrer bestreitet den Kausalzusammenhang zwischen seinem Verhalten und dem Tod von Frau B.
Bei Unterlassungsdelikten kann nicht im gleichen Sinn von Kausalit�t gesprochen werden wie bei positiven Handlungen. Bei Erfolgsdelikten sind nach der neueren Praxis des Bundesgerichts hinsichtlich der Kausalit�t die Unterlassungen hypothetisch zum eingetretenen Erfolg in Beziehung zu setzen (BGE 105 IV 19 /20 mit Verweisungen). Der Kausalzusammenhang ist nur dann BGE 108 IV 3 S. 8gegeben, wenn die erwartete Handlung nicht hinzugedacht werden k�nnte, ohne dass der Erfolg h�chstwahrscheinlich entfiele (BGE 105 IV 20; BGE 102 IV 102; BGE 101 IV 149 ff.; STRATENWERTH, AT, 1982, N. 34 zu � 14; SCHULTZ, AT, 4. Aufl., S. 128/29).
Die Vorinstanz erachtete den Kausalzusammenhang auf Grund der allgemeinen Lebenserfahrung und des �berzeugenden, ausf�hrlichen gerichtsmedizinischen Gutachtens als erstellt, indem durch Abbruch der Di�t und Einleitung einer Thrombosetherapie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die gef�hrliche Situation h�tte behoben und der Tod von Frau B. h�tte vermieden werden k�nnen. Diesen Erw�gungen ist beizutreten. Nach dem Gutachten ist der Tod von Frau B. auf die 10t�gige Fastenkur mit totalem Fl�ssigkeitsentzug zur�ckzuf�hren, da das totale Fasten (inkl. Fl�ssigkeitsentzug) zu einer Bluteindickung mit zunehmender Thrombosegefahr f�hrte, die durch das vorbestehende Kreislaufleiden noch erh�ht wurde. Ohne �rztliche und klinische �berwachung derartiger Kuren mit der M�glichkeit eines rechtzeitigen Abbruchs und der Einleitung einer entsprechenden Behandlung besteht die Gefahr lebensbedrohlicher Stoffwechselentgleisungen.
Der Vorinstanz kann beigepflichtet werden, wenn sie aus dem Gutachten und aus der allgemeinen Lebenserfahrung den Schluss zog, ein Arzt h�tte - w�re er gerufen worden - bei aller Sorgfalt die notwendigen, lebenserhaltenden Massnahmen getroffen, so dass der Tod h�chstwahrscheinlich nicht eingetreten w�re. Der Kausalzusammenhang im Sinne der Rechtsprechung ist deshalb zu bejahen.
3. Der Beschwerdef�hrer bestreitet des weiteren, eine Sorgfaltspflicht verletzt und schuldhaft gehandelt zu haben.
Gem�ss Art. 18 Abs. 3 StGB handelt fahrl�ssig, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit dann, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beobachtet hat, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (BGE 103 IV 14 /15, 292; BGE 97 IV 171 f. E. 2).
Wie die Vorinstanz verbindlich feststellte, h�tten die ab 6. Tag der Kur aufgetretenen Beschwerden, insbesondere die Bettl�gerigkeit von Frau B. und auch der Besuch der Tochter der Verstorbenen am 7. Tag, dem Beschwerdef�hrer aufzeigen m�ssen, dass die Therapie nicht problemlos verlief. Er wusste, dass die 65j�hrige Frau an Kreislaufst�rungen litt. Ebenfalls musste er wissen, dass BGE 108 IV 3 S. 9ein 10t�giger totaler Fl�ssigkeitsentzug schaden kann. Auch konnte er nicht davon ausgehen, er werde Komplikationen richtig diagnostizieren und auf solche richtig reagieren. Trotzdem trat er aber f�r eine Fortsetzung der Kur ein. In der gleichen Situation h�tte ein umsichtiger Mensch, welcher sich selbst als medizinischen Laien bezeichnet, eine sachkundige Person beigezogen. Diese Sorgfaltspflichtverletzung ist dem Beschwerdef�hrer auch dann subjektiv vorwerfbar, wenn man ber�cksichtigt, dass er selbst an die Heilung mittels "KE", welche stets eine vor�bergehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit sich bringe, glaubte. Der Beschwerdef�hrer h�tte auf Grund des geschilderten Wissens, seiner �berdurchschnittlichen Intelligenz, seiner Erfahrungen und trotz der ihm attestierten herabgesetzten F�higkeit, das Unrecht seines Tuns und Lassens einzusehen, erkennen m�ssen, dass ein Arzt beizuziehen ist. Die nur reduzierte Einsichtsf�higkeit reicht nicht aus, um diese Anforderung an die von ihm zu erwartende pflichtgem�sse Handlung hinf�llig werden zu lassen.
Die Frage, ob der Beschwerdef�hrer den Tod von Frau B. h�tte voraussehen k�nnen, ist nach den vorstehenden Erw�gungen �ber den Wissensstand und die F�higkeiten des Beschwerdef�hrers ebenfalls zu bejahen.
Die Vorinstanz hat mit ihrer rechtlichen W�rdigung des f�r den Kassationshof verbindlich festgestellten Sachverhalts (Art. 277bis Abs. 1 BStP) den Begriff der Fahrl�ssigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 3 StGB daher nicht verkannt und kein Bundesrecht verletzt.
Da die Vorinstanz entsprechend dem psychiatrischen Gutachten dem Beschwerdef�hrer lediglich eine in leichtem Grade verminderte Zurechnungsf�higkeit attestierte und dies in der vorliegenden Beschwerde ausdr�cklich nicht in Frage gestellt wird, erfolgte die Verurteilung von Sch. wegen fahrl�ssiger T�tung zurecht.
4. Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verweigerung des bedingten Strafvollzuges, indem er geltend macht, sie beruhe auf widerspr�chlichen, unhaltbaren �berlegungen und stelle deshalb eine Ermessens�berschreitung dar. Er macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz k�nne nicht auf der einen Seite bei der Frage der Schuldhaftigkeit die im psychiatrischen Gutachten festgestellte "fanatische religi�se �berzeugung" nicht ber�cksichtigen und auf der anderen Seite die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs damit begr�nden, der Beschwerdef�hrer zeige auf Grund seiner "fanatischen �berzeugung" eine uneinsichtige Haltung und habe keine Lehren aus dem bisherigen Verhalten gezogen.BGE 108 IV 3 S. 10
Abgesehen davon, dass ein Widerspruch im Sachverhalt mit der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 BV geltend zu machen ist, geht der Beschwerdef�hrer bei seiner Schlussfolgerung von einer falschen Pr�misse aus: Trotz der "fanatisch religi�sen �berzeugung" wurde die Schuldf�higkeit des Beschwerdef�hrers vom Gutachter nicht ausgeschlossen; die Annahme eines Verschuldens durch die Vorinstanz schliesst daher jene �ber den religi�sen Fanatismus des Beschwerdef�hrers nicht aus. Der Psychiater folgert denn auch hinsichtlich der fortbestehenden fanatisch religi�sen �berzeugung des Beschwerdef�hrers auf S. 31 seines Gutachtens:
"Dementsprechend besteht selbstverst�ndlich die Gefahr, dass er sich auch in Zukunft �hnlich verhalten k�nnte."
Wenn demnach die Vorinstanz �ber k�nftiges Wohlverhalten des Beschwerdef�hrers keine g�nstige Prognose zu stellen vermochte, �berschritt sie das ihr gem�ss Art. 41 Ziff. 1 StGB zustehende Ermessen nicht.
Die Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich somit in allen Teilen als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
101 IV 30,
106 IV 278,
83 IV 13 suite... ,
100 IV 212,
105 IV 20,
103 IV 14,
Art. 277bis Abs. 1 und Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP,