Source: https://www.noventiz.de/neue-verpackungsgesetz/
Timestamp: 2020-06-02 05:19:26
Document Index: 361455278

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 27', '§ 31', '§ 21']

Das neue Verpackungsgesetz VerpackG | Noventiz GmbH
+++ Erfolgreiches Überwachungsaudit nach DIN EN ISO 9001:2015 der Noventiz GmbH und Noventiz Dual GmbH +++
+++ Checkliste Registrierung (ZSVR) +++
+++ 10 wichtigsten Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes (ZSVR) +++
+++ How-to-Guide (Leitfaden) der Zentralen Stelle zum Verpackungsgesetz +++
+++ Aufgaben der Zentralen Stelle +++
+++ Pflicht zur Registrierung und Datenmeldung +++
+++ Die Zentrale Stelle stellt sich vor +++
+++ Systembeteiligungspflichtige Verpackungen +++
Die wichtigsten Änderungen im Blick.
Das neue Verpackungsgesetz ist zum 01.01.2019 vollumfänglich in Kraft getreten. Es löst damit die bislang geltende Verpackungsverordnung ab. Eine wichtige Neuerung ist die Schaffung der „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“. Als neutrale Institution wird die Zentrale Stelle zukünftig wesentliche Aufgaben der Marktüberwachung wahrnehmen. Und zwar sowohl im Hinblick auf die Pflichten der dualen Systeme als auch die Pflichten der Hersteller von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen wahrnehmen.
Die Zentrale Stelle informiert auf ihrer Webseite www.verpackungsregister.org regelmäßig zu allen wichtigen Neuerungen, Terminen und Fakten. In den Bereichen „Information und Orientierung“ und im „Verpackungsregister LUCID“ gibt es die Informationen auch vollumfänglich in englischer Sprache.
Leitfaden („How-to-Guide“) zum Verpackungsgesetz, der in Kurzform über die neuen und bestehenden Pflichten zur Produktverantwortung und zum Umgang mit der Registrierungsdatenbank LUCID informiert.
Zusammenfassung der wichtigsten Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetz.
>> Gesetzestext
Neue Pflichten aus dem Verpackungsgesetz.
Hersteller und Vertreiber sind zukünftig dazu verflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackungen bei der Zentralen Stelle zu registrieren. Ebenso müssen alle im Rahmen der Systembeteiligung gemachten Angaben zu den Verpackungen unverzüglich an die neue Behörde gemeldet werden. Sowohl die Registrierung als auch die Datenmeldung kann nicht auf Dritte übertragen werden. Die Zentrale Stelle hat zur Vorbereitung auf die Registrierung eine Checkliste zusammengestellt.
Registrierung § 9 VerpackG: Die Pflicht zur Registrierung bei der Zentralen Stelle ist eine durch das Verpackungsgesetz eingeführte neue Pflicht. Sie gilt ab dem 01.01.2019. Eintragungen in der Registrierungs-Datenbank LUCID sind voraussichtlich ab Ende August 2018 möglich. Da das Gesetz erst am 01.01.2019 in Kraft tritt, gelten Registrierungen bis zu diesem Tag als „vorläufig“. Nach erfolgreicher Registrierung erhält jedes Unternehmen eine Registrierungsnummer. Notwendige Angaben für die ordnungsgemäße Registrierung gemäß Verpackungsgesetz sind u. a.
nationale Kennnummer des Herstellers inkl.
der europäischen oder nationalen Steuernummer
Datenmeldung § 10 VerpackG: Alle im Rahmen der Systembeteiligung gemachten Angaben zu den Verpackungen müssen unverzüglich an die Zentrale Stelle gemeldet werden. Anders als bei der Vollständigkeitserklärung gibt es für diese Meldepflicht keine Bagatellgrenzen. Daher müssen auch Inverkehrbringer von kleinen Mengen ihre Daten entsprechend den obigen Vorgaben an die Zentrale Stelle melden. Für die Meldung sind mindestens folgende Informationen nötig:
Materialart und Masse der beteiligten
Sowohl die Pflicht zur Registrierung als auch die Pflicht zur Datenmeldung kann nicht auf einen Dritten übertragen werden. Es gilt der Grundsatz der Höchstpersönlichkeit.
Weitere Neuerungen aus dem Verpackungsgesetz.
Vollständigkeitserklärung § 11 VerpackG: Eine Vollständigkeitserklärung (VE) ist jedes Jahr bis zum 15. Mai für das vorangegangene Jahr bei der Zentralen Stelle elektronisch zu hinterlegen. Sie bedarf der Prüfung durch einen registrierten Sachverständigen, einen gemäß § 27 Abs. 2 VerpackG registrierten Wirtschaftsprüfer, Steuerberater oder vereidigten Buchprüfer.
Ausweitung der Pfandpflicht § 31 VerpackG: Zukünftig unterliegen auch kohlensäurehaltige Frucht- und Gemüsenektare sowie Getränke mit einem Anteil an Milcherzeugnissen von unter 50 Prozent der Pfandpflicht.
Ökologische Beteiligungsentgelte § 21 VerpackG: Die Systeme werden verpflichtet, ökologische Kriterien bei der Festlegung von Lizenzentgelten zu berücksichtigen. Für die dualen Systeme sieht das neue Gesetz außerdem eine deutliche Steigerung der Recyclingquoten vor.
>> Neuer Erklärfilm zum Verpackungsgesetz von der Zentralen Stelle Verpackungsregister
>> Checkliste zur Registrierung im Verpackungsregister LUCID
>> JETZT LESEN: Interview zum Verpackungsgesetz mit Dr. Bettina Sunderdieck (Zentrale Stelle Verpackungsregister)
>> Das sollten Online-Händler zum Verpackungsgesetz wissen
Aktuelles zum Verpackungsgesetz.
Mit Noventiz zum Verpackungsgesetz.
Bei der Vorbereitung auf das neue Verpackungsgesetz sind Sie bei Noventiz in den besten Händen, denn mit seinem dualen System Noventiz Dual steht Noventiz verpflichteten Herstellern und (Online-)Händlern auch vor der Einführung des neuen Verpackungsgesetzes als verlässlicher und kompetenter Partner für die Lizenzierung ihrer Verkaufsverpackungen (sog. Verpackungslizenzierung) zur Seite.
Vertrauen Sie Noventiz: Seit vielen Jahre lassen wir unsere Prozesse von externen Institutionen prüfen. Noventiz ist zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb und außerdem zertifiziert nach DIN ISO EN 9001:2015. Unsere Emissionen lassen wir über unseren Partner FirstClimate neutralisieren und agieren so klimaneutral.