Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190328_5A_234-2019.html
Timestamp: 2020-02-22 07:58:54
Document Index: 256593234

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 42', 'BGE']

DFR - BGer 5A_234/2019 vom 28.03.2019
BGer 5A_234/2019 vom 28.03.2019
1. Mit Urteil vom 14. Februar 2019 wies die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn eine Beschwerde des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit einer Lohnpfändung ab. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wies sie ebenfalls ab. Die Aufsichtsbehörde sprach keine Parteientschädigungen zu und erhob keine Kosten. Der Beschwerdeführer hat das Urteil am 25. Februar 2019 in Empfang genommen.
2. Der Beschwerdeführer hat keine angefochtenen Entscheide beigelegt und er nennt diese auch nicht ausdrücklich. Aus dem Zusammenhang kann jedoch geschlossen werden, dass sich seine Eingabe unter anderem gegen das genannte Urteil der Aufsichtsbehörde vom 14. Februar 2019 richtet (zur Anfechtung eines weiteren Urteils Verfahren 5A_235/2019). Gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde steht die Beschwerde in Zivilsachen zur Verfügung (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75, Art. 90 BGG). Falls die Beschwerde tatsächlich erst am 12. März 2019 der Post übergeben worden ist, so wäre sie verspätet, da die zehntägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) am Donnerstag, 7. März 2019, abgelaufen ist. Darauf braucht nicht weiter eingegangen zu werden, denn die Beschwerde genügt jedenfalls den Begründungsanforderungen nicht. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f.; 140 III 115 E. 2 S. 116).
3. Die Aufsichtsbehörde hat sich eingehend mit der Berechnung des Existenzminimums des Beschwerdeführers befasst und seine Einwände behandelt (Wohnkosten, Bussen- und Schuldenzahlungen, Bienenhaltung, Privatversicherungen, Telefon und Internet, Krankheitskosten, Auto). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung wies die Aufsichtsbehörde mangels Notwendigkeit ab, da der Beschwerdeführer mit den hiesigen Verhältnissen vertraut und damit selber in der Lage sei, zum vorliegenden, einfachen Sachverhalt Stellung zu nehmen.