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Timestamp: 2017-01-16 13:48:36
Document Index: 329421473

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 100']

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Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B: Allgemeine Vertrags...§ 1 VOB/B, Art und Umfang der Leistung§ 2 VOB/B, Vergütung§ 3 VOB/B, Ausführungsunterlagen§ 4 VOB/B, Ausführung§ 5 VOB/B, Ausführungsfristen§ 6 VOB/B, Behinderung und Unterbrechung der Ausführung§ 7 VOB/B, Verteilung der Gefahr§ 8 VOB/B, Kündigung durch den Auftraggeber§ 9 VOB/B, Kündigung durch den Auftragnehmer§ 10 VOB/B, Haftung der Vertragsparteien§ 11 VOB/B, Vertragsstrafe§ 12 VOB/B, Abnahme§ 13 VOB/B, Mängelansprüche§ 14 VOB/B, Abrechnung§ 15 VOB/B, Stundenlohnarbeiten§ 16 VOB/B, Zahlung§ 17 VOB/B, Sicherheitsleistung§ 18 VOB/B, StreitigkeitenAnhang 1 VOB/B, Vorbemerkung zu den Änderungen der VOB/B
VOB/B 2006 - Bauleistungsausführung-Vertragsbedingungen
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)BundesrechtTitel: Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: VOB/BGliederungs-Nr.: [keine Angabe]Normtyp: VerwaltungsvorschriftVom 4. September 2006 (BAnz. Nr. 196a vom 18. Oktober 2006) Red. Anm.: Bekanntmachung der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB Teile A und B) vom 31. Juli 2009 (BAnz. Nr. 155a vom 15. Oktober 2009): "[...] Die VOB Teil A Ausgabe 2009 wird den Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 20. März 2006 (BAnz. Nr. 94a vom 18. Mai 2006) ersetzen, und die VOB Teil B Ausgabe 2009 wird den Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 4. September 2006 (BAnz. Nr. 196a vom 18. Oktober 2006) ersetzen. Die Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 2 der VOB Teil A wird durch eine entsprechende Verweisung in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-Bauaufträge verbindlich vorgeschrieben. Die Änderung der Vergabeverordnung wird zurzeit von der Bundesregierung vorbereitet. Die Abschnitte 3 und 4 der VOB Teil A Ausgabe 2006 sind nicht mehr anzuwenden. Die materiellen Vergaberegeln für die Sektorenauftraggeber sind im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und in der Sektorenverordnung (SektVO) vom 23. September 2009 (BGBl. I S. 3110) zu finden. Die Regelungen des Abschnitts 1 der VOB Teil A gelten für Vergaben öffentlicher Auftraggeber bei Bauaufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 100 Absatz 1 GWB. Die Verpflichtung zur Anwendung des Abschnitts 1 der VOB/A und der Teile B und C der VOB ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- oder Gemeindehaushaltsordnungen. Zur Wahrung der einheitlichen Geltung der Neufassung der VOB Teil A soll erst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung der Vergabeverordnung auch die Anwendung des Abschnitts 1 der VOB Teil A vorgeschrieben werden.Die Neufassung der VOB Teile A und B wird im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen vom Deutschen Institut für Normung e. V. (DIN) herausgegeben werden. Einzelheiten der Änderungen ergeben sich aus den anliegenden Hinweisen zur VOB Teile A und B Ausgabe 2009." Bekanntmachung der Neufassung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B - VOB/B Ausgabe 2006 -Die anliegende, vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeitete Neufassung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) wird hiermit bekannt gegeben.Die VOB/B wurde unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur überarbeitet und neu gefasst.Einzelheiten der Änderungen ergeben sich aus den anliegenden Hinweisen zur VOB/B Ausgabe 2006.Die VOB/B Ausgabe 2006 wird den Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 12. September 2002 (BAnz. Nr. 202a vom 29. Oktober 2002) ersetzen.Die Verpflichtung zur Anwendung der VOB/B ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- oder Gemeindehaushaltsordnungen und den Einführungserlassen der jeweiligen Auftraggeber. Für den Bereich des Bundeshochbaus ist die Einführung der VOB/B gemeinsam mit dem Teil C, der ebenfalls vom DVA überarbeitet und aktualisiert wurde, mit gesondertem Erlass zum 1. November 2006 beabsichtigt.Die Gesamtausgabe der Neufassungen der VOB Teile A, B und C wird im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen vom Deutschen Institut für Normung e.V. (DIN) mit Ausgabedatum Oktober 2006 herausgegeben.Die VOB/A Ausgabe 2006 vom 20. März 2006 wurde im Bundesanzeiger Nr. 94a vom 18. Mai 2006 bekannt gemacht; sie ist aber von den öffentlichen Auftraggebern noch nicht anzuwenden. Die Anwendung der Vorschriften der Abschnitte 2 bis 4 der VOB/A wird zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung der Vergabeverordnung für EU-Bauaufträge verbindlich vorgeschrieben. Zur Wahrung der einheitlichen Geltung der Neufassung der VOB/A wird auch der Abschnitt 1 zum selben Zeitpunkt vorgeschrieben.Die Einführung des VOB/A-Teils für den Bereich des Bundeshochbaus erfolgt mit gesondertem Erlass.Berlin, den 4. September 2006B 15-0 1083-120Bundesministerium für Verkehr, Bau und StadtentwicklungIm AuftragMichael H a l s t e n b e r gRedaktionelle Inhaltsübersicht§§ Art und Umfang der Leistung1Vergütung2Ausführungsunterlagen3Ausführung4Ausführungsfristen5Behinderung und Unterbrechung der Ausführung6Verteilung der Gefahr7Kündigung durch den Auftraggeber8Kündigung durch den Auftragnehmer9Haftung der Vertragsparteien10Vertragsstrafe11Abnahme12Mängelansprüche13Abrechnung14Stundenlohnarbeiten15Zahlung16Sicherheitsleistung17Streitigkeiten18 Vorbemerkung zu den Änderungen der VOB/BAnhang 1