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Timestamp: 2016-10-26 05:52:07
Document Index: 245199252

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 109', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 64']

9C_654/2010 (29.09.2010)
9C_654/2010
Beschwerde gegen die Verf�gung des Ver-sicherungsgerichts des Kantons Solothurn
in die Beschwerde vom 18. August 2010 gegen die das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels abweisende Verf�gung des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 17. Juni 2010 sowie die darin gestellten Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Erteilung der aufschiebenden Wirkung,
dass auf die Beschwerde einzutreten ist, weil es sich bei der angefochtenen Verf�gung, welche den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf unentgeltliche Rechtspflege f�r das vorinstanzlich h�ngige Verfahren betreffend Leistungen der Invalidenversicherung verneint und sie gleichzeitig zur Leistung eines Kostenvorschusses verpflichtet, um einen Zwischenentscheid nach Art. 93 Abs. 1 BGG handelt, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von lit. a dieser Bestimmung bewirken kann (SVR 2009 UV Nr. 12 S. 49, 8C_530/2008 E. 2.3; Urteil 9C_690/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 1),
dass die Vorinstanz mit �berzeugender Begr�ndung, auf welche verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), erkannt hat, dass die bei ihr h�ngige Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 18. Dezember 2009, mit welcher ein Anspruch auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente verneint wurde, aussichtslos ist,
dass die vorinstanzliche Annahme der Aussichtslosigkeit auch unter dem Aspekt der geltend gemachten Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), weil ein allf�lliger Mangel im vorinstanzlichen Verfahren jedenfalls dadurch geheilt werden k�nnte, dass die Beschwerdef�hrerin Gelegenheit erhalten w�rde, Einsicht in s�mtliche Akten zu nehmen und sich vor dem �ber eine volle Kognition verf�genden kantonalen Gericht zu �ussern (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390, 127 V 431 E. 3d/aa S. 437 f.), mit welcher bundesrechtskonformen Vorgehensweise auch im Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung gerechnet werden muss,
dass an der Aussichtslosigkeit auch nichts zu �ndern vermag, was die Versicherte hinsichtlich der f�r die Wahl der Invalidit�tsbemessungsmethode massgebenden Statusfrage vorbringt, ist doch das (fortgeschrittene) Alter der Kinder nur als ein Element unter mehreren zu w�rdigen (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150),
dass das kantonale Gericht aufgrund einer summarischen Pr�fung zum Ergebnis gelangt ist, dass auf das Gutachten des Zentrums X.________ vom 2. Juni 2009 abgestellt werden k�nne, und die Beschwerdef�hrerin nichts vorbringt, was diese vorinstanzliche Betrachtungsweise angesichts der eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) ernsthaft in Frage zu stellen verm�chte,
dass unbehelflich ist, wenn die Beschwerdef�hrerin unter Beizug der Tabellen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die Bemessung der Integrit�tsentsch�digung eine gesundheitlich bedingte Einschr�nkung von 80 % geltend macht, dies schon deshalb, weil sie dabei �bersieht, dass f�r die Integrit�tsentsch�digung - anders f�r die hier zu Diskussion stehenden Leistungen der IV - nicht die Erwerbsf�higkeit oder die F�higkeit, sich im Aufgabenbereich zu bet�tigen, massgebend ist, sondern vielmehr die Sch�digung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Integrit�t (Art. 24 UVG; vgl. BGE 133 V 224 E. 5.1 S. 230),
dass mithin s�mtliche Vorbringen an den geringen Erfolgsaussichten der Beschwerde nichts zu �ndern verm�gen und das kantonale Gericht daher das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu Recht abgewiesen hat,
dass die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren ohne Schriftenwechsel abzuweisen ist (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG),
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der Beschwerdef�hrerin indessen die M�glichkeit einger�umt werden muss, den vom kantonalen Gericht verlangten Kostenvorschuss noch zu zahlen, wof�r es ihr eine neue Frist ansetzen wird,