Source: https://www.fachl-online.ch/agb
Timestamp: 2020-06-04 00:47:14
Document Index: 12548345

Matched Legal Cases: ['§3', '§6', '§10', '§11', '§12', '§13']

's Fachl - Webshop-Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 21. März 2020)
novicono GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführer: Christian Hammer und Markus Bauer,
(nachfolgend als „Webshop-Betreiber“ bezeichnet)
betreibt auf der Internetplattform: webshop.fachl.at einen Online-Marktplatz für kulinarische und handwerklich hergestellte Produkte (nachfolgend: „Online-Marktplatz“ oder „Marktplatz“). Hier können Produzenten/Anbieter ihre Kreationen verkaufen. Registrierte Mitglieder können diese Produkte hierbei entweder als Käufer erwerben und/oder diese als Verkäufer, über von ihnen betriebene Shops, eigenständig zum Verkauf anbieten.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen natürliche und juristische Personen (nachfolgend Nutzer), die auf der Plattform https://www.fachl-online.at angebotenen Produkte erwerben können.
Eine Abweichung von den Geschäftsbedingungen wird nicht anerkannt, es sei denn der Webshop-Betreiber stimmt dem schriftlich zu.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln weiters die Bedingungen zur Nutzung des Online-Marktplatzes, als auch deren ergänzenden Onlineangebote. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Marktplatzes zum Erwerb von Produkten.
Für die Nutzung durch Produzenten zum Angebot von Produkten gelten gesonderte vertragliche Bestimmungen.
Die Nutzung des ‘s Fachl Webshops ist für den Nutzer kostenfrei.
Der Webshop-Betreiber stellt den Nutzern das Shop-Netzwerk zur Verfügung, um sich über die dort angebotenen Produkte zu informieren, diese zu erwerben, zu bewerten und zu kommentieren.
§3 Produktverkauf
Die Leistungen des Webshop-Betreibers gegenüber den Nutzern beziehen sich auf die Präsentation der Waren einzelner Produzenten, die Abwicklung des Bestell- und Bezahlungsvorgangs sowie die Organisation des Versandes der Produkte.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „ Bestätigen“ bei „Bestätigen Sie Ihre Bestellung“ wird eine verbindliche Bestellung der im Einkaufswagen aufgelisteten Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Webshop-Betreiber bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Mit anklicken des Buttons "Bestätigen" bei „Bestätigen Sie Ihre Bestellung“ wird darüber hinaus bestätigt, dass das gesetzliche Mindestalter für den Erwerb der Produkte (im speziellen Alkohol) erreicht ist.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit ‘s Fachl – Webshop, einem Geschäftsbereich der novicono GmbH, Weitlofgasse 14, 1180 Wien.
‘s Fachl Webshop
webshop@fachl.at
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie nur dann einen Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Produkte sind nach Widerruf auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt dabei mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Produkte, für uns mit deren Empfang.
§6 Community
Der Webshop-Betreiber stellt den Nutzern ihr Shop-Netzwerk zur Verfügung, um die eingebundene Community zum Austausch von Meinungen, Erfahrungen und Wissen zu nützen. Der Webshop-Betreiber betreibt das Shop-Netzwerk nach dem derzeitigen Stand der Technik. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit der Onlineportale durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten durch den Webshop-Betreiber dar.
Der Webshop-Betreiber wird nach eigenem Ermessen deren Shop-Netzwerk in angemessenem Umfang bewerben, technisch betreuen und pflegen. Der Webshop-Betreiber ist bemüht, deren Shop-Netzwerk auch künftig auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten. Der Webshop-Betreiber behält sich daher das Recht vor, die Erscheinungsform und die angebotenen Leistungsmerkmale des Shop-Netzwerks und deren Einkaufsplattformen zu ändern, zu überarbeiten oder durch andere Leistungsmerkmale und Funktionalitäten zu ersetzen.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer nach österreichischen Bestimmungen und sonstige Preisbestandteile. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten.
Der Nutzer hat zusätzlich zum Produktpreis die Kosten für den Versand zu tragen. Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren, der Versandart und dem Lieferziel ab und werden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Bestellvorgang deutlich mitgeteilt.
Bei Produkten, die in Pfandflaschen versendet werden ist der Pfand gesondert ausgewiesen. Dieser wird nach Retournierung der Pfandflaschen an den Absender rückerstattet. Die Organisation und die Kosten für die Retournierung sind dabei selbst zu tragen.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Österreichs bzw. an die im Shop verfügbaren Länder. Die Lieferfrist beträgt dabei 7 Werktage (an Samstagen, Sonntagen und an regionalen sowie gesamtösterreichischen Feiertagen erfolgt keine Zustellung).
Der Nutzer ist für die Annahme der Lieferung selbst verantwortlich. Falls er zum Zeitpunkt der Lieferung nicht erreichbar ist oder keine Alternativzustellung möglich ist, trägt er das alleinige Risiko, dass die Ware durch sein Verschulden verdirbt. Eine Rückvergütung der aus diesem Grund verdorbenen Ware ist hiermit ausgeschlossen. Kann die Ware nach zwei Zustellversuchen auf Grund von fehlender Anwesenheit eines Empfängers weiterhin nicht zugestellt werden, so wird die Ware an uns retourniert. Beantrag der Kunde danach eine Neuzustellung der Ware, so werden ihm € 19,90 für Rückholauftrag, Neuversand und zusätzliche Bearbeitung in Rechnung gestellt.
Mit Klicken des Buttons "Bestätigen" bei „Bestellung jetzt bestätigen“ wird die Bestellung verbindlich und ist daher auch zu bezahlen. Die Zahlung wird dabei über die jeweils ausgewählte Bezahlmethode an der Kasse durchgeführt. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss ihrer Bestellung. Kann die Zahlung aus technischen oder sonstigen Gründen bei unseren Zahlungsanbietern nicht durchgeführt werden, so sind wir davon per Mail an webshop@fachl.at in Kenntnis zu setzen. Wird dies nicht gemacht, so wird automatisch auf "Vorrauskasse" umgestellt wobei sie per E-Mail eine Rechnung mit unseren Bankdaten zur Überweisung erhalten.
§10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Webshop-Betreiber unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§11 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum vom Webshop-Betreiber.
§12 Mängelhaftung
Der Webshop-Betreiber leistet ganz nach den gesetzlichen Bestimmungen Gewähr für die Mangelfreiheit zum Zeitpunkt der Warenlieferung. Für die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche gelten natürlich die gesetzlichen Fristen. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, so ist dieser möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden an die den Webshop-Betreiber bekannt zu geben. Sollten diese beanstandeten Mängel berechtigt sein, so wird entweder eine Verbesserung vorgenommen oder kostenfreier Ersatz geliefert. Dafür ist eine angemessene Frist einzuräumen. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung auf Grund von zu hohem Aufwand, Fristverzug oder Unzumutbarkeit nicht in Betracht, so hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Anspruch auf Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Ein Betrug in dieser Sache wird strafrechtlich angezeigt.
§13 Rechtseinräumung, Kundenrezensionen
Entscheidet sich der Nutzer, eine Kundenrezension im Shop-Netzwerk zu verfassen, gewährt er dem Webshop-Betreiber eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtliche unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kunderezession für jegliche Zwecke online wie offline. Der Webshop-Betreiber wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Der Webshop-Betreiber behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf deren Websiten anzuzeigen sowie sie zu kürzen.
Der Webshop-Betreiber übernimmt die Präsentation, die Bestell- und Bezahlabwicklung sowie die Organisation des Versandes jener Produkte, die von den einzelnen Produzenten in deren Shop-Netzwerk angeboten werden.
Der Webshop-Betreiber organisiert den Versand durch einen Logistikdienstleister. Sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere auf Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen und uns eventuelle Mängel per E-Mail an webshop@fachl.at bekannt zu geben und kurz zu beschreiben. Dies dient lediglich der rascheren und effektiveren Bearbeitung etwaiger Mängel. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) keinem Dritten zugänglich sind. Insbesondere ist es ihm auch untersagt, Dritten die Zugangsdaten zur Verfügung zu stellen. Zu seinem eigenen Schutz und der Sicherheit im Internet soll der Nutzer sein Passwort in regelmäßigen Abständen ändern.
Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten (Lieferadresse,...) umgehend melden, insbesondere soweit diese zur Bearbeitung noch offener Kaufangebote notwendig sind.
Der Webshop-Betreiber ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn der Webshop-Betreiber ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder Dritte dem Webshop-Betreiber gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten. Im Falle einer solchen Rechtsverletzungsbehauptung wird der Webshop-Betreiber die entsprechenden Informationen an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist der Webshop-Betreiber nicht verpflichtet.
Die Vertragssprache ist deutsch. Für Verträge mit Verbrauchern aus einem Mitgliedstaat der EU hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand am Sitz des Unternehmens. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendbarkeit österreichischen Rechts. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt. Es gilt das Heimatrecht des deutschen Verbrauchers, wenn dieses für den Verbraucher günstiger ist.