Source: https://bange.c-952.maxcluster.net/agb?___SID=U
Timestamp: 2020-08-13 05:05:45
Document Index: 111950156

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 5', '§ 8', '§ 12', '§ 2', '§ 434', '§ 69']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der C. Bange Verlag GmbH
Prokura: Gabriele Schmidt
Sitz: Hollfeld
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Bayreuth HRB 387
Telefon: 09274 / 80899-0*
Telefax: 09274 / 80899-10*
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE 224020854
III. Software Lizenzbestimmungen
IV. Streitbeilegung für Verbraucher
(1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher gem. § 13 BGB. Verbraucher ist danach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, dem C. Bange Verlag und Ihnen, dem Besteller von der auf den Internetseiten https://www.bange-verlag.de und https://www.koenigs-erlaeuterungen.de präsentierten Waren gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Entgegenstehende sowie abweichende Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
(4) Für Downloads, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt, gelten die besonderen Bestimmungen unter II. „Downloads".
(5) Bei Lieferung von Software (z.B. CD-ROM, DVD) gelten die ergänzenden Bestimmungen unter III. „Software Lizenzbestimmungen".
(1) Ihre Registrierung in unserem Webshop erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Webshop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
(2) Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und übermitteln uns dieses. Mit Abschluss der Registrierung erstellen Sie bei uns ein Benutzerkonto. In diesem Benutzerkonto werden folgende Daten von Ihnen gespeichert: Vor - und Zuname, Adresse und E-Mailadresse. Registrieren Sie sich als Lehrer oder Referendar, werden zudem noch der Name der Schule und deren Adresse gespeichert.
(3) Auf dieses Benutzerkonto können Sie bei weiteren Bestellungen immer wieder zurückgreifen und müssen Ihre Daten nicht erneut eingeben. Außerdem finden Sie hier die Informationen zu Ihren Bestellungen und Sie haben Zugang zu Ihren Downloads und der Verwaltung Ihrer Newsletter. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie ein persönliches Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(4) Ihre Registrierung ist mit keinerlei finanziellen Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihr Benutzerkonto jederzeit einsehen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(5) Soweit sich Ihre persönlichen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Benutzerkonto" vorgenommen werden.
(1) Die im C. Bange Verlag Webshop präsentierten Waren stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch Sie dar.
(2) Sie können die Waren im C. Bange Verlag Webshop auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Im Warenkorb können Sie auch Ihre Produktauswahl und Ihre sonstigen Angaben auf Fehler korrigieren und ggf. berichtigen. Durch Anklicken des Buttons „kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb bezeichneten Waren ab. Ihre Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Anklicken der entsprechenden Checkbox bestätigen, dass Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben und diese dadurch Bestandteil Ihres Angebots geworden sind.
(3) Sofern Sie die Ware im C. Bange Verlag Webshop bestellen, erhalten Sie eine automatische Empfangsbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung eingegangen ist. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
(4) Der Vertrag mit uns kommt erst mit dem Erhalt der Ware zustande. Sodann erhalten Sie eine Vertragsbestätigung, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
(5) Sehen wir von einer Annahmeerklärung ab, etwa weil eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich ist, kommt ein Vertrag in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine ggf. bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
z.H. Frau Andrea Will
Tel.: 09274 / 80899-0*
Telefax: 09274 / 80899-10 *
z. Hd. Frau Andrea Will
- zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Ware/n:
Stückzahl Artikelnummer: Titel
Bestellt am________________________erhalten am_____________________________
§ 5 Kostentragungspflicht im Fall des Widerrufs
(1) Alle über den C. Bange Verlag Webshop per Internet bestellbaren Produkte werden direkt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse geliefert. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand mit DHL ins In -und Ausland. Soweit nicht abweichend vereinbart und soweit die Ware verfügbar ist, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 3 bis 10 Werktagen nach dem Bestelleingang bzw. (bei Vorkasse) nachdem die Erteilung eines Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut erfolgt ist.
(2) Die Verfügbarkeit der Waren wird Ihnen im C. Bange Verlag Webshop angezeigt. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn die Ware im Webshop als verfügbar angezeigt wird.
(3) Wenn sie einen Artikel vorbestellen, der noch nicht auf dem Markt ist, wird ihnen dieser als vorbestellbar im Webshop angezeigt. Alle bei uns vorbestellten Artikel werden Ihnen umgehend zugesandt, sobald er bei uns verfügbar ist. Kurz vor Übergabe Ihrer Bestellung an den Transportdienstleister geht Ihnen eine Versandbestätigung per E-Mail zu.
(1) Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder Mitgliedstaaten der Europäischen Union verstehen sich die im C. Bange Verlag Webshop angegebenen Endpreise einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer.
(3) Bei Lieferungen in die Schweiz und/oder ins sonstige außereuropäische Ausland, verstehen sich die im C. Bange Webshop angegebenen Endpreise netto, d.h. ohne Umsatzsteuer. Für die ordnungsgemäße Entrichtung der ggf. in der Schweiz bzw. in den anderen außereuropäischen Ländern anfallenden (Umsatz-)Steuer sind Sie verantwortlich.
(4) Sie tragen die Kosten des Versands. Wir berechnen die Versandkosten pauschaliert.
(5) Die jeweils anfallenden Versandkosten können Sie jederzeit unter www.bange-shop.de/versandkosten abrufen.
(6) Anfallende Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen.
§ 8 Rechnung und Zahlungsmodalitäten
(1) Sie können die Zahlung per Rechnung, Lastschrift oder PayPal vornehmen. Zahlungen per Rechnung sind auf das in der Rechnung angegebene Konto des C. Bange Verlags zu leisten. Wir behalten uns jedoch vor, im Einzelfall Vorkasse zu verlangen. Dies gilt beispielsweise dann, wenn Sie sich mit früheren Rechnungen im Zahlungsverzug befinden oder der Bestellwert aller Ihrer noch offenen Rechnungen 150 Euro übersteigt.
(2) Die akzeptierten Zahlungsmittel können Sie unter http://www.bange-verlag.de/zahlungsarten jederzeit abrufen.
(3) Rechnungen werden nur in Euro ausgestellt.
(4) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch uns und die von uns beauftragten neutralen Dienstleistungsunternehmen. Die Kundendaten werden in Form von Namen, Adresse und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Spezielle Konditionen für Lehrer und Referendare
Die im C. Bange Verlag Webshop mit Hilfe des Vermerks "Ansichtsexemplar" als Lehrerprüfstücke gekennzeichneten Produkte werden zur Prüfung auf Einführung im Unterricht und zur Ansicht mit Rückgabemöglichkeit innerhalb von drei Monaten mit 30 % Ermäßigung für Lehrer und 50 % Ermäßigung für Referendare abgegeben.
Der C. Bange Verlag bietet in Ihrem Webshop digitale Inhalte zum kostenpflichtigen Download an. Für diese digitalen Inhalte gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorrangige Sonderregelungen:
Zum Download der digitalen Produkte müssen Sie sich entsprechend den Bedingungen nach vorstehendem § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im C. Bange Verlag Webshop registrieren lassen.
(1) Sie können einen im C. Bange Verlag Webshop bereitgestellten Artikel auswählen und diesen über den Button „in den Warenkorb" im virtuellen Warenkorb sammeln. Dort haben Sie die Möglichkeit nochmals eine Übersicht über Ihre geplanten Einkäufe zu erlangen und diese gegebenenfalls noch abzuändern. Durch Anklicken des Buttons „kaufen", geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb bezeichneten digitalen Inhalte ab. Der C. Bange Verlag kann dieses Angebot durch Freischaltung der .pdf - oder .epub - Dateien in Ihrem Benutzerkonto annehmen. Die Annahme erfolgt erst, wenn uns die Zahlung durch PayPal bestätigt wurde. Sie erhalten danach eine Bestätigung per E-Mail von uns über die Einzelheiten Ihrer Bestellung.
(2) Kommt ein Vertrag zustande, erhalten Sie eine Vertragsbestätigung per E-Mail, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen:
über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Downloads, E-Books), wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie
(1) Pro Produkt fällt der individuelle im C. Bange Verlag Webshop angegebene Preis einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer an.
(2) Zahlungen sind über das elektronische Zahlsystem PayPal auszuführen; zu diesem Zweck werden Sie von den Seiten unseres Download-Portals auf die Internetseiten der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., mit Sitz in Luxemburg weitergeleitet. Dort können Sie sich mit der von Ihnen bei PayPal verwendeten E-Mail-Adresse und Ihrem PayPal-Passwort in Ihr PayPal-Konto einloggen und die Bezahlung veranlassen. Alternativ können Sie über PayPal mit Kreditkarte oder Banküberweisung bezahlen, ohne sich bei PayPal registrieren zu müssen. Wir erhalten von Ihrer bei PayPal verwendeten E-Mail-Adresse, von Ihrem Namen, Ihrer Adresse sowie dem Zahlungsbetrag Kenntnis, nicht jedoch von weiteren Zahlungsdaten, wie z.B. Ihrer Bankverbindung oder Ihren Kreditkartendaten. Über den Datenschutz bei PayPal können Sie sich unter https://www.paypal-deutschland.de/sicherheit/ informieren.
(3) Die akzeptierten Zahlungsmittel können Sie unter http://www.bange-verlag.de/zahlungsarten jederzeit abrufen.
Die von Ihnen erworbenen Dateien („.pdf" oder „.epub") stehen Ihnen jederzeit in Ihrem Benutzerkonto („Benutzerkonto") zum erneuten Download zur Verfügung. Durch einen erneuten Download entstehen Ihnen keine weiteren Kosten. Eine Begrenzung der Anzahl der Downloads erfolgt nicht.
(1) Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der elektronischen Inhalte übernimmt der C. Bange Verlag keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der C. Bange Verlag nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
(2) Der C. Bange Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren, zu sperren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem C. Bange Verlag abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls tragen Sie. Der C. Bange Verlag übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die Ihnen aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
(3) Im Übrigen haften wir für haften wir für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lieferung von Waren (siehe hierzu I. Lieferung von Waren) bzw. den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Downloads (siehe hierzu II. Downloads). Sofern es sich bei dem Vertragsgegenstand um Software handelt, gehen die in diesem Abschnitt festgelegten Regelungen den, denselben Regelungsgehalt betreffenden, allgemeinen Regelungen in den zuvor aufgeführten Abschnitten vor.
Mit Vertragsabschluss über die Lieferung von Software (unabhängig vom Speichermedium) wird Ihnen auf Dauer ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei uns als Inhaberin aller Schutzrechte.
Mit der Lieferung erwerben Sie das Recht, Ihnen gelieferte Software im vertragsgemäßen, zeitlich unbeschränkten Umfang zu nutzen. Sie verpflichten sich, die Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und sie Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person auf einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
Sie sind berechtigt, die Software auf die Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie ggf. von dem erhaltenen Datenträger eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf.
Sie sind nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Sie dürfen ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferten Bilder, Handbücher, Begleittexte sowie die zur Software gehörende Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen oder öffentlich zugänglich machen. Sie sind nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt und/oder für Waren, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Sie sind nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es Ihnen untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern. Sie sind nicht berechtigt das Werk zu bearbeiten oder es umzugestalten.
(1) Die C. Bange Verlag GmbH ist stets um ein Einvernehmen mit ihren Kunden bemüht. Bei Problemen können Sie sich jederzeit an unseren Kundenservice wenden. Unser Kundenservice ist unter service@bange-verlag.de erreichbar. Ihre Rechte bleiben in jedem Fall ohne Einschränkung erhalten, eine Pflicht mit dem Kundenservice Kontakt aufzunehmen besteht nicht.
(2) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichen Sie unter www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Unsere E-Mail Adresse lautet service@bange-verlag.de.
(3) Die C. Bange Verlag GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Eine Pflicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht nicht.
Auf Verträge zwischen dem C. Bange Verlag und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ( CISG ) Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind, Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, bleiben jedoch die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des EU-Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, anwendbar.
Hier finden Sie die europäische Verbraucherschlichtung nach Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.