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Timestamp: 2016-09-27 06:59:41
Document Index: 348677896

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 118', 'Art. 29', 'Art. 108', 'Art. 117', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

4D_41/2016 (12.07.2016)
4D_41/2016 � � Urteil vom 12. Juli 2016
des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 23. Mai 2016.
dass der Beschwerdef�hrer am 19. November 2015 beim Arbeitsgericht Z�rich gegen die Beschwerdegegnerin Klage erhob und beantragte, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm ein Zeugnis �ber Leistung und Verhalten, eine Begr�ndung der K�ndigung, die letzten 12 Lohnjournale vom Februar 2008 bis Februar 2009 und eine Arbeitgeberbescheinigung aus- und zuzustellen;
dass das Arbeitsgericht mit Verf�gung vom 8. M�rz 2016 auf die Klage nicht eintrat;
dass der Beschwerdef�hrer dagegen Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich erhob, das auf seine Beschwerde mit Beschluss vom 23. Mai 2016 nicht eintrat;
dass der Beschwerdef�hrer dagegen mit Eingabe vom 20. Juni 2016Beschwerde an das Bundesgericht erhob;
dass der von der Vorinstanz mit Fr. 9'900.-- ausgewiesene Streitwert der vorliegenden arbeitsrechtlichen Streitsache die Grenze von Fr. 15'000.-- gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG nicht erreicht;
dass der Beschwerdef�hrer nicht behauptet, dass sich vorliegend eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt und auch nicht ersichtlich ist, inwiefern sich eine solche stellen k�nnte;
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrundelegt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG), und die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht (Art. 118 Abs. 2 BGG);
dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 20. Juni 2016 zwar sinngem�ss eine Verletzung seines Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 29 Abs. 3 BV beklagt, ohne aber auf die Erw�gungen der Vorinstanz hinreichend konkret und sachdienlich (er vermischt die Erw�gungen betreffend das erstinstanzliche und diejenigen betreffend das zweitinstanzliche Verfahren) einzugehen, geschweige denn rechtsgen�glich aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz seine Rechte verletzt haben soll;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass das sinngem�ss gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG), wobei dar�ber unter den gegebenen Umst�nden nicht vorg�ngig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2);
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG);
Das sinngem�sse Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.