Source: http://www.cognitio.de/de/agb/
Timestamp: 2013-05-19 06:05:10
Document Index: 261461420

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§631', '§4', '§5', '§6', '§7', '§1', '§3', '§4', '§8', '§ 7']

AGB | Wir über uns | cognitio
cognitio Kommunikation & Planung, Verlag
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Zwischen der Firma cognitio und Auftraggebern
AGB Zusätze „Exponate“
AGB Zusätze „Hosting“
§1 urheberrechtliche Sonderbestimmungen
Für Sprachwerke, Lichtbildwerke, Fotografien und Texte,
Darstellungen wissenschaftlicher Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten,
Skizzen und Tabellen sowie Entwürfe als geistige Schöpfung gilt das
Vorschläge des Auftraggebers oder sonstige fördernde Maßnahmen
begründen ein Miturheberrecht nur dann, wenn dies ausdrücklich
cognitio hat das Recht, seine Arbeiten mit einer Urheberbezeichnung
zu versehen, soweit der Vertrag mit dem Auftraggeber keine abweichende
Vereinbarung enthält.
Mit der Ablieferung der Arbeiten durch cognitio und mit der
Entrichtung des Entgeltes für die Einräumung der Nutzungsrechte hat der
Auftraggeber die Nutzungsrechte im vereinbarten Rahmen erworben.
cognitio verbleiben die Zustimmungsrechte nach dem
Urheberrechtsgesetz. Insbesondere kann über den vereinbarten Rahmen
hinausgehende Weiterübertragung an Dritte nur mit der Einwilligung von
cognitio erfolgen. Eine nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche
Zustimmung darf nicht ohne wichtigen Grund verweigert werden.
Ohne Einwilligung von cognitio dürfen die abgelieferten Arbeiten
weder im Original, noch bei der Vervielfältigung entstellt werden.
§2 Grundsätze der Vertragsabwicklung
Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Auftraggeber
Korrekturmuster vorzulegen. Der Auftraggeber ist zu einer sorgfältigen
Überprüfung der Muster verpflichtet.
cognitio erhält von allen ausgeführten Arbeiten unentgeltlich
mindestens 10 Belegexemplare. Bei wertvollen Stücken ist mindestens ein
Exemplar zu überlassen.
An Entwürfen, Fotografien und Reinzeichnungen werden nur
Nutzungsrechte, jedoch keine Eigentumsrechte übertragen. Die Vorlagen
und/oder Originale sind nach angemessener Zeit unbeschädigt an cognitio
zurück zu geben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung
getroffen wurde. Bei Verlust oder Beschädigung der Vorlage und/oder
Originale ist Schadenersatz zu leisten.
Die Gestaltungsfreiheit von cognitio darf durch das
Vertragsverhältnis nicht eingeschränkt werden. Der Auftraggeber kann
bis zu zwei verschiedene Entwürfe zu dem vereinbarten Preis fordern.
Weiterführende Arbeiten werden nach Aufwand berechnet. Der Auftraggeber
kann die Abnahme der bestellten Arbeiten nur unter den in den
Werkvertragsbestimmungen des BGB (§631ff) genannten Voraussetzungen
Der Auftraggeber darf cognitio nur solche Muster überlassen, zu
deren Vervielfältigung er berechtigt ist. Auf Verlangen von cognitio
hat der Auftraggeber seine Berechtigung vorzuweisen. Der Auftraggeber
stellt cognitio von allen Forderungen, die auf einer Verletzung dieser
Verpflichtung beruhen, frei.
cognitio haftet nicht für Wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche
Zulässigkeit, sowie für die Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und
sonstiger Arbeiten. Für die vom Auftraggeber zur Vervielfältigung
freigegebenen Arbeiten entfällt jede Haftung.
Die Gesamtvergütung für die Leistungen von cognitio errechnet sich
aus folgenden Leistungen (sofern sie nicht im Angebot differenziert
aufgeführt sind):
Der Vergütung für die Anfertigung von Entwürfen textlicher und/oder grafischer Art und die Anfertigung von Fotografien.
Die Leistung von cognitio besteht in der Schaffung eines Werkes, das
in der Regel vervielfältigt und verbreitet oder in anderer Form
öffentlich zugänglich gemacht wird. Die Nutzungs-rechte können
unbeschränkt oder beschränkt übertragen werden. Je nach Umfang der
Nutzungseinräumung ist die Vergütung zu berechnen.
§4 Umfang der Vergütung bei Entwurfsleistung
Die Vergütung von cognitio für urheberrechtlich geschützte Werke ist
zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Abzüge zahlbar.
Jede über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehende Nutzung
ist nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung und gegen Zahlung einer
entsprechenden zusätzlichen Vergütung für die Nutzungsrechteinräumung
(Copyright) zulässig.
Sonderleistungen (z.B. Recherchen und Analysen, Entwicklung von
aufwendigen Designkonzeptionen, Umarbeiten von Reinzeichnungen,
Manuskriptstudium, Ausführungs- und Projektüberwachung sowie Fahrt und
Besprechungszeiten sind sofern nicht anders vereinbart nicht in der
Vergütung enthalten. Sie werden gesondert nach Aufwand berechnet und
zwar nach der tatsächlichen Zeit mal dem Stundensatz.
Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für die
Anfertigung von Reproduktionen, Mustern und Andrucken sind vom
Auftraggeber in der nachgewiesenen Höhe zu erstatten.
§5 Fälligkeit der Vergütung
Bei umfangreichen und in der Abwicklung langfristigen Arbeiten ist
eine 50% Vorauszahlung vom gesamten Auftragswert bei Auftragserteilung
Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsfrist berechnet
cognitio Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen
Bundesbankdiskontsatz. Wurde keine besondere Zahlungsfrist- oder weise
vereinbart, so gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum
§6 Beanstandungen
Erkennbare Beanstandungen müssen innerhalb von 5 Werktagen nach
Empfang der Ware, versteckte Mängel unverzüglich nach Bekanntwerden
cognitio schriftlich mitgeteilt werden.
Abweichungen in Farbe (bis +/- 15%), Gestaltung (geringfügiger Art),
Schärfe (geringfügiger Art) etc. berechtigen nicht zur Beanstandung.
Sind Mängel festgestellt worden, so ist die Be- und Verarbeitung und
Veröffentlichung der Ware sofort einzustellen. Durch die Weiternutzung
mangelhafter, von cognitio erstellter Ware, entstandenen und
entstehenden Kosten (z.B. Ausfallzeiten durch Ersatz) kann kein
Anspruch an cognitio abgeleitet werden.
Die Rücksendung der Ware muss an cognitio muss in geeigneter
Verpackung und versichert erfolgen. Rücksendungen sind stets mit
ausreichendem Porto frei zu machen. Rücksendungen sind cognitio bekannt
zu machen und bedürfen der Bestätigung. Wenn Lieferungen den obigen
Bestimmungen nicht entsprechen, kann cognitio die Annahme verweigern.
Für die auf Datenträger zur Verfügung gestellten Daten und deren
Erhaltung übernimmt cognitio keine Gewährleistung. Der Einsender ist
für die Sicherung der auf Datenträger befindlichen Daten zuständig.
Soll die Datensicherung durch cognitio erfolgen, so bedarf dies der
schriftlichen Bestätigung von cognitio. Die entstehen Kosten trägt der
Auftraggeber. cognitio behält sich das Recht vor, Daten und Software
vor Beginn der Arbeiten am Computer in maschinenlesbarer Form zu
Berechtigte Beanstandungen werden nach unserer Wahl bereinigt, jedoch nur bis zur Höhe des Auftragswertes.
§7 Exportkontrolle
Auch ohne Hinweis von cognitio sind im Zweifel sämtliche Waren
Ausfuhrgenehmigungs-pflichtig. Der Besteller verpflichtet sich,
erforderliche Export- und Importgenehmigungen auf seine Kosten
einzuholen. Der Besteller verpflichtet sich ebenfalls, deren Empfänger
über bestehende Gesetze und Bestimmungen zu informieren.
Alle Druckvorlagen und Reinzeichnungen (Litho, Filme, Repros)
bleiben auch nach der Weiterverarbeitung Eigentum von cognitio und sind
bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung an den Besteller
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller
zum Zeitpunkt der Lieferung bestehenden offenen Forderungen unser
Eigentum, einschließlich der Nebenkosten und Zinsen.
Gerichtstand ist Fritzlar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam werden oder sein,
so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
In diesem Falle und bei lückenhaften Bedingungen gilt das bei
Vertragsabschluss von den Partnern gewollte.
§1 Untersuchungs- und Rügepflicht
Die Lieferungen von cognitio, auch Zeichnungen, Ausführungspläne und dergleichen, sind vom Kunden bei Übergabe unverzüglich auf ihre Gebrauchsfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen.
Die nachstehende Gewährleistungsbegrenzung gilt nicht bei Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie gilt auch nicht, wenn ein sonstiger Schaden auf Vorsatz oder auf grober Fahrlässigkeit beruht.
§3 Schadensersatz
§4 Abrufaufträge
Der Anbieter stellt dem Kunden entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs entsprechenden Speicherplatz auf einem virtuellen Webserver zur Verfügung und schuldet sein Bemühen, die vom Kunden vertragsgemäß gespeicherten Daten über das vom Anbieter zu unterhaltende Netz und das damit verbundene Internet für die Öffentlichkeit abrufbar zu machen (insgesamt als „Webhostingleistungen“ oder als „Webserver“ bezeichnet). Der Kunde hat weder dingliche Rechte an der Serverhardware noch ein Recht auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen sich die Serverhardware befindet. Der Anbieter ist für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihm betriebenen Teil des Netzes oder den Webserver selbst zurückzuführen ist.
§8 E-Mail-Empfang und –Versand, Verbot und Vertragsstrafe für „Spam“-E-Mails
Der Versand von E-Mails über Systeme bzw. Server des Anbieters sowie der Versand über Domains, die über den Anbieter registriert sind, ist unzulässig, soweit es sich um einen massenhaften Versand von E-Mails an Empfänger ohne deren Einwilligung handelt und/oder es sich um ein Werbe-E-Mail handelt und eine Einwilligung des Empfängers nicht vorliegt obwohl diese erforderlich ist (insgesamt nachfolgend als„Spam“ bezeichnet). Der Nachweis einer Einwilligung (vgl. § 7 Abs. 2 UWG) des jeweiligen Empfängers obliegt dem Kunden. Kunden ist auch untersagt mittels über andere Anbieter versandte Spam-E-Mails Inhalte zu bewerben, die unter einer über den Anbieter registrierten Domain abrufbar sind oder die beim Anbieter gehostet werden.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen („Störungsmeldung“). Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu setzen.
Nimmt der Anbieter eine Sperrung vor, so ist er zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter wird jedoch die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Insbesondere wird er im Falle einer Sperrung, die aufgrund der Inhalte auf dem Webserver erfolgt, dem Kunden deren Abänderung bzw. Beseitigung ermöglichen. Ergibt sich der Grund zur Sperrung bereits aus der vom Kunden registrierten Domain selbst, ist der Anbieter berechtigt, die Domain des Kunden in die Pflege des Registrars zu stellen. Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten. Der Anbieter genügt seinen Mitteilungspflichten, wenn er die jeweiligen Mitteilungen per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse (Ziffer 6.3) sendet. Für die Sperrung und für die Aufhebung der Sperrung kann der Anbieter jeweils das hierfür vereinbarte Entgelt (derzeit 10,00 EUR) berechnen („Sperr- und Entsperrgebühr“).