Source: http://www.jurablogs.com/2012/02/06/geschmacksmuster
Timestamp: 2016-10-26 19:44:31
Document Index: 169225136

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Blogsit-recht-deutschlandFebruar 2012GeschmacksmusterDurch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann.Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein und eine Eigenart aufweisen.Neu ist ein Muster, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster auf einer Ausstellung präsentiert wurde oder auf dem Markt erhältlich ist.Eigenart wird angenommen, wenn eine Unterscheidung zu anderen Mustern möglich ist.Die Anforderungen an die Individualität eines Designs richten sich u.a. nach der Menge von vorbekannten Mustern der jeweiligen Produktart ...Zum vollständigen Artikel68 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Kein Nachweis der Neuheit eines Designs erforderlich32 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:EuGH: Zur Neuheit eines Werbeartikels im Geschmacksmusterrecht gegenüber vorbekannten ä...65 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:YSL Geschmacksmuster haben Eigenart!54 LeserRecht geblogt:Wenn sich zwei Einkaufskörbe streiten24 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Kurioses Design des Tages: Willys Jeep Fahrzeugdesign212 LeserKanzlei Plüschke:Unterschied: Geschmacksmuster vs. Marke im Vergleich45 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Design anmelden: Mit farbiger Abbildung oder in schwarz-weiss anmelden?37 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:EuGH: Wann ist das Design eines Werbeartikels neu und als Geschmacksmuster schutzfähig?10 verwandte ArtikelGeschmacksmusterGeschmacksmuster mit Eigenart auch ohne EintragungBGH zur Neuheitsschonfrist bei GeschmacksmusternEuGH: Zum gerichtlichen Beweis der Eigenart eines nicht eingetragenen GemeinschaftsgeschmacksmustersDesignschutz auch ohne Eintragung?Weitere Runde im Streit zwischen Apple und SamsungOft gefragt, kurz geantwortet: Sind Schrifttypen urheberrechtlich geschützt?Schutz vor ProduktpiraterieVerwendung von Abbildungen geschmacksmusterrechtlich geschützter Erzeugnissen in WerbebroschürenBGH: „Verlängerte Limousinen“- Zur Ermittlung der Eigenart eines Geschmacksmusters – Eigentümlichkeit und Gestaltungshöhe nicht
vorausgesetztÜber den ArtikelVeröffentlicht February 6, 2012 10:34am im Blog it-recht-deutschland.ThemenEigenart, Geschmacksmuster, Beeinträchtigung, Schadenersatz, Design, Lizenzvertrag, Schutzrecht, Chst, Absolutes, Neu, FormschöpfungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellKrasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipselnvon Klaus Graf / ArchivaliaEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaAnwalt will CDU in Bayern wählbar machenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 132 Leser:Krasses Fehlurteil zum Urheberrechtsschutz von Textschnipseln