Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=4&g=AltfahrzeugV
Timestamp: 2019-03-21 02:16:20
Document Index: 321775735

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 11', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 15', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

§ 4 AltfahrzeugV Überlassungspflichten Altfahrzeug-Verordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AltfahrzeugV > § 4
§ 4 - Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV)
13 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 34 Vorschriften zitiert
§ 4 hat 2 frühere Fassungen und wird in 15 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 4 AltfahrzeugV
aktuell vorher 23.12.2010 Artikel 3 Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
aktuell vorher 01.02.2007 Artikel 7a Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
Zitierungen von § 4 AltfahrzeugV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AltfahrzeugV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AltfahrzeugV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 11 AltfahrzeugV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2012)
... Altteile aus Kraftfahrzeugreparaturen zurückgenommen werden, 4. entgegen § 4 Absatz 1, 3 oder Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug, ein Altfahrzeug oder eine Restkarosse ... Fahrzeug, ein Altfahrzeug oder eine Restkarosse überlässt, 5. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 5 ein Altfahrzeug einer anderen als der dort genannten Verwertung zuführt, ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 die Überlassung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig bescheinigt, 2. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 3 einen Verwertungsnachweis ausstellt, 3. entgegen § 4 Absatz 2 Satz ... § 4 Absatz 2 Satz 3 einen Verwertungsnachweis ausstellt, 3. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 4 eine Annahmestelle oder eine Rücknahmestelle beauftragt, 4. ...
... den Nummern 4.1 und 4.2 entsprechend. Darüber hinaus sind die Bestimmungen der Erlaubnis nach § 4 Abs. 4 Satz 2 einzuhalten. 5. Ausnahmeregelungen Abweichungen von den in ...
Artikel 1 AltfahrzeugG Änderung des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche
... Verpflichtungen zur Rücknahme und Verwertung von Altfahrzeugen nach den §§ 3 bis 5 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. ...
Artikel 3a AltfahrzeugG Änderung der Transportgenehmigungsverordnung
... von Altfahrzeugen im Rahmen der Überlassung von Altfahrzeugen gemäß § 4 Abs. 1 bis 3 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. ...
... S. 1, Nr. L 225 S. 34) 1. einem anerkannten Demontagebetrieb gemäß § 4 Abs. 1 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. ... dem Satz eingefügt: Ich bestätige, das Kraftfahrzeug dem o.a. Betrieb nach § 4 Abs. 1 Altfahrzeug-Verordnung überlassen zu haben." ii) Der bisherige ...
... Makler von gefährlichen Abfällen, die Altfahrzeuge im Rahmen ihrer Überlassung nach § 4 Absatz 1 bis 3 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 3 ...
Artikel 53 EGHGB
... Ist ein Fahrzeug der Klasse M1, N1 oder L5e einer anerkannten Stelle nach § 4 Absatz 1 der Altfahrzeug-Verordnung zur Verwertung überlassen worden, hat der Halter oder Eigentümer dieses Fahrzeug unter ... Kenntnis davon hat, dass das Fahrzeug 1. einer anerkannten Stelle nach § 4 Absatz 1 der Altfahrzeug-Verordnung zur Verwertung überlassen oder 2. in einem anderen Mitgliedstaat der ...
... (1) Ist ein Fahrzeug der Klasse M1, N1 oder L5e einer anerkannten Stelle nach § 4 Absatz 1 der Altfahrzeug-Verordnung zur Verwertung überlassen worden, hat der Halter oder Eigentümer dieses Fahrzeug unter ... Kenntnis davon hat, dass das Fahrzeug 1. einer anerkannten Stelle nach § 4 Absatz 1 der Altfahrzeug-Verordnung zur Verwertung überlassen oder 2. in einem anderen Mitgliedstaat der ...
Artikel 3 EGVO1272/2008AnpV Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
... c) Gefahrenklasse 4.1, d) Gefahrenklasse 5.1;". 2. § 4 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Hierzu ist das Muster in Abschnitt 2 ...
Artikel 7a AbfRÜbVefV Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
... 4 Abs. 5 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. ...
§ 15 FZV Verwertungsnachweis (vom 09.04.2009)
... Ist ein Fahrzeug der Klasse M1 oder der Klasse N1 einer anerkannten Stelle nach § 4 Abs. 1 der Altfahrzeug-Verordnung zur Verwertung überlassen worden, hat der Halter oder ...
... sowie Ausstellung und Vorlage der Bescheinigungen oder Zertifikate nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 und 4 der Altauto-Verordnung, bis diese Verordnung durch eine entsprechende Verordnung nach ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/280/a3240.htm