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Timestamp: 2016-10-25 13:53:33
Document Index: 313189841

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'in fine']

I 421/03 (02.12.2003)
I 421/03
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Ferrari; Gerichtsschreiberin Amstutz
G.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch Rechtsanw�ltin Susanne Schaffner-Hess, Dornacherstrasse 10, 4600 Olten,
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau dem 1965 geborenen, bis Ende Februar 2001 vorwiegend als Chemikant t�tig gewesenen G.________ aufgrund einer k�rperlich und psychisch bedingten Erwerbsunf�higkeit von 50 % r�ckwirkend ab 1. August 2001 ein halbe Invalidenrente zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem sinngem�ssen Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. Mai 2003 ab.
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sowie der Verf�gung vom 18. Oktober 2002 sei ihm ab August 2001 eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Streitsache zu weiterer medizinischer und beruflicher Abkl�rung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im angefochtenen Entscheid werden die - vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 am 1. Januar 2003 g�ltig gewesenen und nach den Regeln des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts hier anwendbaren (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) - Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) und die Rechtsprechung zur Bedeutung �rztlicher Berichte und Gutachten f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) sowie die Grunds�tze der Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. August 2001.
2.1 Vorinstanz und Verwaltung sind im Wesentlichen gest�tzt auf das unter Ber�cksichtigung der umfassenden Untersuchungsberichte des Dr. med. U.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und Innere Medizin, vom 23. April 2002 sowie des Dr. med. F.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. April 2002 erstellte Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH vom 11. Juni 2002 zum Schluss gelangt, dass dem Beschwerdef�hrer aufgrund seiner k�rperlichen Beeintr�chtigungen (vor allem cervical und lumbal betontes Panvertebralsyndrom sowie anamnestisch periodenartig auftretende Kopfschmerzen) leichte bis mittelschwere T�tigkeiten - einschliesslich solche im angestammten Berufszweig - weiterhin zu 100 % zumutbar sind, die verwertbare Restarbeitsf�higkeit jedoch im Lichte der limitierenden psychischen Krankheitsbefunde (gemischte Pers�nlichkeitsst�rung, ICD-10: F61.0; Somatisierunght des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH als auch in den Berichten des Psychiaters Dr. med. F.________ vom 25. April 2002 und des Rheumatologen Dr. med. U.________ vom 23. April 2002 zuhanden der Begutachtungsstelle ausdr�cklich Bezug genommen (Anamnese) und im Rahmen der "Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit" auf den "Status nach HWS-Distorsionstrauma bei Heckauffahrkollision im Jahre 2000" (recte: 1999) verwiesen. Insbesondere den als (Teil-) Folge des Unfalls in Betracht fallenden Kopf- und Nackenschmerzen wurde bei den Abkl�rungen umfassend Rechnung getragen. Dass die zus�tzlich - und nebst den angegebenen R�cken-, Magen- und Oberschenkelbeschwerden - geklagten Beeintr�chtigungen wie Nervenanspannung, Zittern, Schwitzen (trotz K�ltegef�hl), �fters Appetitlosigkeit sowie Konzentrationsschwierigkeiten w�hrend gelegentlichen depressiven Stimmungslagen mit einem (durch ein Schleudertrauma verursachten) neurologischen oder neuropsychologischen Defizit in Zusammenhang stehen, haben die Gutachter des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH implizit ausgeschlossen, indem sie - unter Hinweis auf den ihnen vom Hausarzt zugestellten Bericht des Dr. A.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 31. August 2001 mit regelrechtem neurologischen Befund sowie Feststellung eines normalen EEG und Sch�del-CT - die Notwendigkeit zus�tzlicher neurologischer Abkl�rungen ausdr�cklich verneinten. Diese Beurteilung durfte die IV-Stelle ohne Verletzung der Sorgfaltspflicht als schl�ssig erachten, nachdem auch im Untersuchungsbericht des Rheumatologen Dr. med. U.________ vom 23. April 2002 sowie im Bericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ vom 14. November 2000 der neurologische Status als normal beschrieben worden war.dem Beschwerdef�hrer aufgrund der Akten darin beizupflichten, dass ein im Fr�hjahr 1999 erlittenes Distorsionstrauma der Halswirbels�ule und allf�llige Folgen desselben nicht Gegenstand eigenst�ndiger Abkl�rungen der Invalidenversicherung waren und auch die entsprechenden SUVA-Akten nicht in die Sachverhaltsermittlung miteinbezogen wurden. Unzutreffend ist jedoch, dass das entsprechende Unfallereignis im Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH vom 11. Juni 2002 unber�cksichtigt blieb. Vielmehr wird darauf sowohl im Gesamtbericht des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH als auch in den Berichten des Psychiaters Dr. med. F.________ vom 25. April 2002 und des Rheumatologen Dr. med. U.________ vom 23. April 2002 zuhanden der Begutachtungsstelle ausdr�cklich Bezug genommen (Anamnese) und im Rahmen der "Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit" auf den "Status nach HWS-Distorsionstrauma bei Heckauffahrkollision im Jahre 2000" (recte: 1999) verwiesen. Insbesondere den als (Teil-) Folge des Unfalls in Betracht fallenden Kopf- und Nackenschmerzen wurde bei den Abkl�rungen umfassend Rechnung getragen. Dass die zus�tzlich - und nebst den angegebenen R�cken-, Magen- und Oberschenkelbeschwerden - geklagten Beeintr�chtigungen wie Nervenanspannung, Zittern, Schwitzen (trotz K�ltegef�hl), �fters Appetitlosigkeit sowie Konzentrationsschwierigkeiten w�hrend gelegentlichen depressiven Stimmungslagen mit einem (durch ein Schleudertrauma verursachten) neurologischen oder neuropsychologischen Defizit in Zusammenhang stehen, haben die Gutachter des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH implizit ausgeschlossen, indem sie - unter Hinweis auf den ihnen vom Hausarzt zugestellten Bericht des Dr. A.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 31. August 2001 mit regelrechtem neurologischen Befund sowie Feststellung eines normalen EEG und Sch�del-CT - die Notwendigkeit zus�tzlicher neurologischer Abkl�rungen ausdr�cklich verneinten. Diese Beurteilung durfte die IV-Stelle ohne Verletzung der Sorgfaltspflicht als schl�ssig erachten, nachdem auch im Untersuchungsbericht des Rheumatologen Dr. med. U.________ vom 23. April 2002 sowie im Bericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ vom 14. November 2000 der neurologische Status als normal beschrieben worden war.
2.2 Soweit letztinstanzlich der Einwand mangelhafter Sachverhaltsabkl�rung bez�glich der verbleibenden Arbeitsf�higkeit erhoben wird, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unbegr�ndet. Entgegen dem beschwerdef�hrerischen Standpunkt ist namentlich das Unterlassen einer neurologischen Abkl�rung nicht als Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu werten. Zwar ist dem Beschwerdef�hrer aufgrund der Akten darin beizupflichten, dass ein im Fr�hjahr 1999 erlittenes Distorsionstrauma der Halswirbels�ule und allf�llige Folgen desselben nicht Gegenstand eigenst�ndiger Abkl�rungen der Invalidenversicherung waren und auch die entsprechenden SUVA-Akten nicht in die Sachverhaltsermittlung miteinbezogen wurden. Unzutreffend ist jedoch, dass das entsprechende Unfallereignis im Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH vom 11. Juni 2002 unber�cksichtigt blieb. Vielmehr wird darauf sowohl im Gesamtbericht des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH als auch in den Berichten des Psychiaters Dr. med. F.________ vom 25. April 2002 und des Rheumatologen Dr. med. U.________ vom 23. April 2002 zuhanden der Begutachtungsstelle ausdr�cklich Bezug genommen (Anamnese) und im Rahmen der "Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit" auf den "Status nach HWS-Distorsionstrauma bei Heckauffahrkollision im Jahre 2000" (recte: 1999) verwiesen. Insbesondere den als (Teil-) Folge des Unfalls in Betracht fallenden Kopf- und Nackenschmerzen wurde bei den Abkl�rungen umfassend Rechnung getragen. Dass die zus�tzlich - und nebst den angegebenen R�cken-, Magen- und Oberschenkelbeschwerden - geklagten Beeintr�chtigungen wie Nervenanspannung, Zittern, Schwitzen (trotz K�ltegef�hl), �fters Appetitlosigkeit sowie Konzentrationsschwierigkeiten w�hrend gelegentlichen depressiven Stimmungslagen mit einem (durch ein Schleudertrauma verursachten) neurologischen oder neuropsychologischen Defizit in Zusammenhang stehen, haben die Gutachter des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH implizit ausgeschlossen, indem sie - unter Hinweis auf den ihnen vom Hausarzt zugestellten Bericht des Dr. A.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 31. August 2001 mit regelrechtem neurologischen Befund sowie Feststellung eines normalen EEG und Sch�del-CT - die Notwendigkeit zus�tzlicher neurologischer Abkl�rungen ausdr�cklich verneinten. Diese Beurteilung durfte die IV-Stelle ohne Verletzung der Sorgfaltspflicht als schl�ssig erachten, nachdem auch im Untersuchungsbericht des Rheumatologen Dr. med. U.________ vom 23. April 2002 sowie im Bericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ vom 14. November 2000 der neurologische Status als normal beschrieben worden war.
Aus den von der IV-Stelle nachtr�glich beigezogenen und letztinstanzlich verf�gbaren Akten der SUVA ergibt sich nichts Abweichendes. Es erhellt daraus ein aus �rztlicher Sicht befriedigender Heilungsverlauf nach dem Unfallereignis im April 1999 mit 100%iger Arbeitsf�higkeit ab 12. Juli 1999; ein bleibender Nachteil wurde vom Hausarzt Dr. med. B.________ im kurzen Bericht vom 23. August 1999 zwar nicht ausgeschlossen, hinsichtlich m�glicher Art und Schwere indessen in keiner Weise n�her spezifiziert. Selbst wenn aber unterstellt w�rde, dass der Unfall von 1999 zumindest teilurs�chlich f�r die chronisch rezidivierenden Kopfschmerzen und gelegentlich auftauchenden Konzentrationsst�rungen ist (Ged�chtnisst�rungen oder Schwindelgef�hle wurden vom Beschwerdef�hrer bis zum massgebenden Verf�gungszeitpunkt keine erw�hnt), �nderte dies nichts daran, dass s�mtliche der subjektiv angegebenen Beschwerden im abschliessenden Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ GmbH Beachtung gefunden haben und bei der Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit in Rechnung gestellt wurden. Entsprechendes gilt f�r die "psychischen Ver�nderungen", welche im letztinstanzlich eingereichten Bericht Dr. med. E.________, Oberarzt an der Klinik Y.________ vom 9. Oktober 2003 als indirekte Unfallfolge gewertet werden. Vor diesem Hintergrund ist unwahrscheinlich, dass die Ergebnisse einer zus�tzlichen neurologischen oder neuropsychologischen Testung, wie Dr. med. E.________ sie unter Hinweis auf eine bisher nicht "ausreichende diagnostische Abkl�rung infolge des Unfalls" empfiehlt, zu einer neuen objektiven Einsch�tzung der medizinisch-theoretisch verbleibenden Arbeitsf�higkeit f�r den hier zu beurteilenden Zeitraum f�hren w�rde, sodass von Weiterungen abzusehen ist (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b; BGE 124n Erw. 4b, 122 V 162 Erw. I./1d, mit Hinweisen). Soweit der Arzt die Arbeitsunf�higkeit "zur Zeit" auf 100 % einsch�tzt, muss dies nach den Grunds�tzen �ber den zeitlich massgebenden Sachverhalt (Erw. 1 hievor) hier unbeachtlich bleiben.
2.3 Nach dem Gesagten ist auf die nach einl�sslichen fachmedizinischen Untersuchungen im Rahmen einer multidisziplin�ren Konsens-Besprechung am 30. Mai 2002 erarbeitete, nachvollziehbar und einleuchtend begr�ndete Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit auf insgesamt 50 % abzustellen. Aufgrund der medizinischen Akten, einschliesslich der psychiatrischen Diagnosen, spricht nichts daf�r, dass die im Rahmen der Selbsteingliederung und Schadenminderungspflicht verlangte Verwertung des theoretischen Leistungsverm�gens von 50 % vom Beschwerdef�hrer im massgebenden Zeitraum bis Verf�gungserlass nicht willensm�ssig erwartet werden konnte und durfte (vgl. BGE 127 V 299 f. Erw. 5a), sie ihm unter sozialpraktischen Gesichtspunkten unzumutbar gewesen w�re oder f�r die Gesellschaft bzw. einen potenziellen Arbeitgeber gar eine untragbare Belastung bedeutet h�tte (vgl. BGE 127 V 297 Erw. 4b/cc und 4c mit Hinweisen). In W�rdigung der �rztlichen Stellungnahmen kann zudem davon ausgegangen werden, dass die (zumutbaren) medizinischen Behandlungs- und weiteren therapeutischen M�glichkeiten zur Stabilisierung oder allenfalls Verbesserung der Restarbeitsf�higkeit im Verf�gungszeitpunkt noch nicht vollends ausgesch�pft waren (vgl. BGE 127 V 297 f. Erw. 4b/cc mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz hat das f�r die Invalidit�tsbemessung massgebende hypothetische Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) gest�tzt auf die Angaben des letzten Arbeitgebers auf Fr. 70'600.- f�r das Jahr 2001 festgesetzt. Dieser Wert l�sst nach Auffassung des Beschwerdef�hrers die vor Eintritt der Invalidit�t jeweils ausgerichteten Gratifikationen ausser Acht und ber�cksichtigt die voraussichtlich erzielten Schichtzulagen nicht in angemessener H�he; richtigerweise sei f�r das Jahr 1999 von einem Valideneinkommen von Fr. 73'457.- auszugehen (und dieser Betrag auf das Jahr 2001 aufzurechnen). Wie es sich mit der Anrechnung der genannten Zulagen verh�lt, kann offen gelassen werden. Denn selbst wenn der Argumentation des Beschwerdef�hrers gefolgt und f�r den Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahr 2001 (vgl. BGE 129 V 223 f. Erw. 4.1 und 4.2 [= SVR 2003 IV Nr. 24 S. 73) ein Valideneinkommen von Fr. 76'345.60 (73'457.- x 1.012 x 1.027 [= Lohnentwicklung 1999-2001 in der Industrie; siehe Bundesamt f�r Statistik (Hrsg.), Lohnentwicklung 2001, Neuenburg 2002, T1.1.93 [M�nner], S. 32, Abschnitt D) angenommen w�rde, �nderte dies nichts am fehlenden Anspruch auf eine ganze Rente, wie sich aus nachfolgenden Erw�gungen ergibt.
3.2 Da der Beschwerdef�hrer seine verbleibende Arbeitskraft nach �rztlicher Einsch�tzung auch im angestammten Berufszweig der Chemieindustrie weiterhin (mit Einschr�nkungen) verwerten kann, haben Vorinstanz und Verwaltung das trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) dem Arbeitsunf�higkeitsrad entsprechend auf 50 % des Valideneinkommens festgesetzt. Diesem Vorgehen kann aufgrund der Tatsache, dass dem Versicherten seine letzte Stelle gek�ndigt worden ist und er keine Aussicht auf Wiedereinstellung beim ehemaligen Arbeitgeber hat, nicht beigepflichtet werden. Da er als Invalider auf den gesamten f�r Chemikanten in Frage kommenden Arbeitsmarkt verwiesen wird, ist vielmehr auf die hierf�r massgebenden Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen (vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b). Unter Ber�cksichtigung der 50%igen Arbeitsunf�higkeit ergibt dies f�r das Jahr 2001 ein Invalideneinkommen von Fr. 32'161.25 (Fr. 5055.- [LSE 2000/ TA1/ Kat. 24/TOTAL/M�nner/Anforderungsniveau 4] x 41.3/40 [betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit in der Chemieindustrie; vgl. Tabelle B 9.2, in: Die Volkswirtschaft, Heft 12/2002, S. 88] x 1.027 [vgl. T1.1.93, Abschnitt D, in: Bundesamt f�r Statistik (Hrsg.), Lohnentwicklung 2000, S. 32]). Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nur teilzeitlich arbeiten und dabei aufgrund seines R�ckenleidens und seiner K�rperstatur nur noch h�chstens mittelschwere T�tigkeiten (mit vermehrtem Einschalten von Pausen) verrichten kann, rechtfertigt es, vom statistisch ermittelten Durchschnittslohn einen leidensbedingten Abzug von (h�chstens) 15 % vorzunehmen; hingegen sind keine anderweitigen, potenziell lohnbeeinflussenden Faktoren (Alter, Nationalit�t/Aufenthaltsstatus, Dienstjahre) ersichtlich, welche die Gew�hrung des h�chstm�glichen Abzugs von 25 % (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) als angemessen erscheinen liessen (vgl. Art. 132 lit. a und 104 lit. a OG; BGE 123 V 152 Erw. 2). Es resultiert damit ein Invalideneinkommen von Fr. 27'337.06. Dieser Betrag liegt an der untersten Grenze dessen, was der Versicherte trotz Gesundheitsschadens verdienen k�nnte, zumal bei der Wahl des statistischen Ausgangswertes die vorbestehenden Berufskenntnisse des Beschwerdef�hrers in der Chemieindustrie nicht in Rechnung gestellt wurden. Der Vergleich zum unterstellten Valideneinkommen von Fr. 76'345.60 (vgl. Erw. 2.1 in fine) ergibt f�r das Jahr 2001 einen den Anspruch auf eine ganze Rente ausschliessenden Invalidit�tsgrad von rund 64 %, bei welchem es auch im Verf�gungsjahr 2002 blieb.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.