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Timestamp: 2016-10-27 13:12:24
Document Index: 196647305

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 4']

9C_58/2016 � � Urteil vom 11. Mai 2016
Der 1954 geborene A.________ meldete sich im November 2010 wegen einer Ersch�pfungsdepression (Burnout) und einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte verschiedene erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich veranlasste sie den psychiatrischen Untersuchungsbericht des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD), datierend vom 16. Mai 2011, und sprach A.________ mit Verf�gung vom 15. Februar 2012 eine Viertelsrente ab Mai 2011 zu (Invalidit�tsgrad 40 %).
Im Rahmen einer im Juni 2013 eingeleiteten Renten�berpr�fung veranlasste die IV-Stelle neuerliche Abkl�rungen, insbesondere den regional�rztlichen psychiatrischen Untersuchungsbericht vom 21. M�rz 2014, und hob die bisher ausgerichtete Viertelsrente mit Verf�gung vom 28. Mai 2014 auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verf�gung vom 28. Mai 2014 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber den Rentenanspruch ab Juni 2014 neu verf�ge (Entscheid vom 23. Dezember 2015).
Die IV-Stelle Z�rich f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Best�tigung der Verf�gung vom 28. Mai 2014 festzuhalten, dass kein IV-relevanter Gesundheitsschaden bestehe. In verfahrensm�ssiger Hinsicht ersucht sie zudem um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.1.�Gem�ss Art. 90 BGG ist die Beschwerde zul�ssig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Gegen einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der (wie hier) nicht die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betrifft (vgl. Art. 92 BGG), ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zul�ssig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Ist die Beschwerde nicht zul�ssig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, bleibt ein Zwischenentscheid im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, sofern er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG). R�ckweisungsentscheide, mit denen eine Sache wie im vorliegenden Fall zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, sind grunds�tzlich Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen (BGE 140 V 282 E. 2 S. 283 mit Hinweisen).
1.2.�In der Regel bewirkt ein R�ckweisungsentscheid keinen irreversiblen Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, da der Rechtsuchende ihn sp�ter zusammen mit dem neu zu f�llenden Endentscheid wird anfechten k�nnen (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG). Anders verh�lt es sich allerdings f�r die Verwaltung bzw. den Versicherungstr�ger, wenn diese durch den R�ckweisungsentscheid gezwungen werden, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu treffen. Diesfalls kann bereits dieser Entscheid angefochten und braucht nicht der Endentscheid abgewartet zu werden (BGE 140 V 282 E. 4.2 S. 285 f. mit Hinweisen).
1.3.�In Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen R�ckweisungsentscheids vom 23. Dezember 2015 hat das kantonale Gericht die IV-Stelle angehalten, nach erfolgter Abkl�rung�
im Sinne der Erw�gungen��ber den Rentenanspruch ab Juni 2014 neu zu verf�gen. Durch diese Verweisung auf die Erw�gungen sind die Begr�ndungselemente Teil des Dispositivs und damit f�r die IV-Stelle rechtsverbindlich geworden (BGE 120 V 233 E. 1a S. 237). Namentlich betrifft dies die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zum Vorliegen eines IV-relevanten Gesundheitsschadens, zur g�nzlichen Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdegegners in angestammter sowie zur Restarbeitsf�higkeit (70 % bei offen gelassener Prognose) in angepasster T�tigkeit. Diese materiellrechtlichen Anordnungen schr�nken den Beurteilungsspielraum der IV-Stelle, welche einen IV-relevanten Gesundheitsschaden verneint hatte, nicht g�nzlich, aber doch wesentlich ein. Im Umstand, dass die IV-Stelle dadurch gezwungen sein wird, eine ihres Erachtens nach rechtswidrige Verf�gung zu erlassen, die sie selber nicht wird anfechten k�nnen, ist nach dem Gesagten ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu erblicken. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Die auf konkreter Beweisw�rdigung beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit betreffen grunds�tzlich eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Sachverhaltsfeststellungen wie diese kann das Bundesgericht nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist derweil, ob ein �rztlich diagnostiziertes Leiden einer invalidisierenden Gesundheitssch�digung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG entspricht (Urteil 9C_140/2014 vom 7. Januar 2015 E. 3.2 mit Hinweis).
3.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die im angefochtenen R�ckweisungsentscheid getroffenen Anordnungen der Vorinstanz (vgl. E. 1.3 hievor) Bundesrecht verletzen.
3.2.�Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und zum revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Liegt - wie hier unbestritten ist - ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor (massgebliche Ver�nderung der erwerblichen Verh�ltnisse), ist der Rentenanspruch allseitig neu und ohne Bindung an fr�here Invalidit�tseinsch�tzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9).
4.2.�Die Vorinstanz stellte fest, sowohl die behandelnden Fachpersonen als auch der psychiatrische Facharzt des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) h�tten eine (gem�ss verbindlicher Feststellung des kantonalen Gerichts sp�testens ab Juli 2013) remittierte rezidivierende depressive St�rung (ICD-10 Ziff. F33.4) diagnostiziert. Ob diese einem invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG entspricht, ist eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage (vgl. E. 2 hievor). Beim Beschwerdegegner wurde aktenkundig nie ein schweres depressives Leiden diagnostiziert. Leicht bis mittelgradige depressive St�rungen der hier interessierenden Art fallen - ob rezidivierend oder episodisch - zum vornherein nur dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (Urteil 9C_13/2016 vom 14. April 2016 mit Hinweis auf BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197). Von einer Therapieresistenz kann vorliegend in Anbetracht der Remission des depressiven Geschehens - ob zwischenzeitlich oder dauerhaft - augenscheinlich nicht ausgegangen werden. Andere Diagnosen, welche einen invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellen k�nnten, werden weder im angefochtenen Entscheid genannt noch sind solche aus den Akten ersichtlich. Insbesondere fallen die von den Allgemeinmedizinern Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________ sowie vom RAD-Psychiater Dr. med. D.________ diagnostizierte akzentuierte Pers�nlichkeit vom selbstunsicheren und zwanghaften Typ (ICD-10 Ziff. Z73.1) und die Probleme bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit durch eine Person innerhalb (ICD-10 Ziff. Z61.4) sowie ausserhalb der engeren Familie (ICD-10 Ziff. Z61.4) als Diagnosen aus der Z-Kategorie nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (vgl. SVR 2012 IV Nr. 52 S. 188 E. 3, 9C_537/2011). Es fehlt somit an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG, woran einzig die Gefahr einer drohenden erneuten Dekompensation nichts zu �ndern vermag. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob die urspr�ngliche Verf�gung zweifellos unrichtig war und die hier fragliche Rentenaufhebung durch substituierte Begr�ndung der Wiedererw�gung zu best�tigen w�re.
5.1.�Nach st�ndiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Bei Versicherten, die bei der revisions- oder wiedererw�gungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen ist - von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteingliederung indes nicht mehr zumutbar (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3; Zusammenstellung der Rechtsprechung in: PETRA FLEISCHANDERL, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langj�hrig ausgerichteten Invalidenrente, in: SZS 2012 S. 360 ff.).
5.2.�Das kantonale Gericht erwog, der Beschwerdegegner sei im Juli 2013 bereits 59 Jahre alt gewesen, weshalb die IV-Stelle dem Umstand seiner erschwerten Wiedereingliederung h�tte Rechnung tragen und erwerbsbezogene Abkl�rungen und/oder Eingliederungsmassnahmen sicherstellen m�ssen. Insbesondere liege kein Ausweis vor, dass jener wieder zu 100 % als Technischer Leiter mit dem angestammten Einkommen t�tig sein k�nne.
5.3.�Das kantonale Gericht hat nicht ber�cksichtigt, dass die IV-Stelle die Notwendigkeit von Abkl�rungen und/oder Eingliederungsmassnahmen im Rahmen der Verf�gung vom 28. Mai 2014 sehr wohl gepr�ft, den Beschwerdegegner aber�
trotz des Alters�- im Sinne einer Ausnahme - auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen hat. Davon, dass die Verwaltung der (allenfalls) erschwerten Wiedereingliederung gar nicht Rechnung getragen habe, kann somit keine Rede sein. Der vorinstanzliche Entscheid nennt keine �berzeugenden Gr�nde, welche hier gegen die ausnahmsweise Zumutbarkeit der Selbsteingliederung sprechen. Insbesondere beschl�gt die vom kantonalen Gericht in diesem Zusammenhang aufgeworfene Frage, ob die angestammte T�tigkeit zu gleichem Lohn wiederum m�glich sei, die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners, welcher vorliegend keine invalidenversicherungsrechtliche Relevanz (mehr) zukommt (vgl. E. 4.2 hievor). Die Notwendigkeit bef�higender beruflicher Massnahmen zur Verwertung des feststehenden Leistungspotenzials wird dadurch nicht tangiert. Indessen wurde von der IV-Stelle zu Recht die fehlende arbeitsmarktliche Desintegration und die ausgewiesene Umstellungsf�higkeit ins Feld gef�hrt: Der Beschwerdegegner arbeitete ab dem 2. April 2010 bis Ende Oktober 2013 in angestammter T�tigkeit bei der E.________ AG bzw. bei der F.________ AG in unterschiedlichen Pensen weiter. Berufsbegleitend absolvierte er eine Ausbildung zum klassischen Masseur und betreibt seit Sommer 2012 eine eigene Massagepraxis. Damit hat er den tats�chlichen Beweis l�ngst erbracht, �ber die f�r eine Selbsteingliederung erforderlichen F�higkeiten und Ressourcen zu verf�gen.
Nach dem Gesagten war die am 28. Mai 2014 verf�gte Aufhebung des Rentenanspruchs auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats rechtens.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Dezember 2015 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 28. Mai 2014 best�tigt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.