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Timestamp: 2017-05-24 02:33:33
Document Index: 189828236

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 5', '§ 10', '§ 11', '§ 44', '§ 434', '§ 14', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma LeseZeichen, Jahnstraße 4, 64846 Groß-Zimmern für die Nutzung des Onlineangebotes
Für die Geschäftsbeziehung, einschließlich sämtlicher entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte wie E-Books (im Folgenden Content genannt), zwischen der Buchhandlung LeseZeichen (im Folgenden Verkäufer genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die erstmalige Geschäftsbeziehung bzw. Einzelabrufung von Content und jede künftige Geschäftsbeziehung bzw. Einzelabrufung von Content, auch wenn der Besteller die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
Voraussetzung für die Geschäftsbeziehung bzw. Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Bestellers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und nach Abschluss einer Bestellung bzw. eines Einzelabrufvertrags. Mit der Registrierung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch Verkäufer oder ein von Verkäufer beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Besteller ist verpflichtet, Verkäufer Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Verkäufer ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
Verkäufer gewährt dem registrierten Besteller Zugang zu seinem Angebot. Die Ware bzw. Content kann der (registrierte) Besteller in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt Verkäufer eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von Verkäufer-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet Verkäufer nicht für etwaige Störungen im Internet.
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem der Besteller die Ware in den Warenkorb gelegt und im Schritt 3 des Bestellvorgangs auf ?Kauf abschließen' klickt. Der Kauf von Content wird ausgelöst, indem die Datei zum Download bereitgestellt wird. Mit der Bestellung erklären Besteller verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Besteller wird über den Eingang der Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Verkäufer bzw. durch Verkäufer beauftragte Unternehmen die bestellte Ware an Besteller versendet und den Versand an Besteller mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Buchhandlung LeseZeichen, Jahnstr. 4, 64846 Groß-Zimmern, Tel.: 06071-44403, Fax: 06071-44595, E-Mail kontakt@daslesezeichen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Buchhandlung LeseZeichen Jahnstr. 4 64846 Groß-Zimmern Tel.: 06071-44403 Fax: 06071-44595 E-Mail kontakt@daslesezeichen.de Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Buchhandlung LeseZeichen Jahnstr. 4 64846 Groß-Zimmern Tel.: 06071-44403 Fax: 06071-44595 E-Mail kontakt@daslesezeichen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. § 6 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Verkäufer behält sich vor, von einer Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn Verkäufer den bestellten Titel nicht vorrätig habt, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Verkäufer Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Besteller bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 7 Preise und Versandkosten Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Bei Lieferungen von Ware innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen folgende Versandkosten an:
Bei Bestellungen bis 10,- Euro fallen 2,50 Euro Versandgebühr an. Ab 10,01 Euro und für die Bereitstellung von Content entfallen die Versandgebühren. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt der Besteller.
§ 8 Rücksendekosten Im Falle eines Widerrufs (§ 5) hat Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 10,- Euro nicht übersteigt oder wenn Besteller bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Die Lieferzeit bei Versand von Ware beträgt 2-5 Werktage nach Eingang der Bestellung / nach Absenden unserer Annahmeerklärung. Bei Abholung im Geschäft liegt die Ware am nächsten Werktag vor. Für beide Varianten ist Voraussetzung, dass die Ware lieferbar ist.
§ 10 Aufrechnung, Zurückbehalt
§ 11 Eigentumsvorbehalt, Copyright und Urheberrechte
Die durch Verkäufer vertriebene Ware und Content sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten.
Der Nutzer erwirbt auf Content kein Eigentum. Der Nutzer erwirbt von Verkäufer oder von Verkäufer beauftragten Unternehmen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzulassen und auf bis zu 5 Endgeräte zu überragen, sofern auf diesen Endgeräten jeweils die Lesesoftware Adobe Digital Editions installiert ist. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
Die Auswahl der Ware und des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Bestellers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Besteller Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Eine weitergehende Haftung von Verkäufer gegenüber dem Besteller ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragswerks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten).
Liegt ein Mangel der Kaufsache Ware vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Verkäufer und von ihm beauftragte Unternehmen nutzen personenbezogene Daten des Bestellers ausschließlich für Zwecke rund um die Bestellung, so z.B. für die Information zum Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung.
§ 14 Einsatz von Cookies
Der Besteller ist damit einverstanden, dass Verkäufer die Registrierung und Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
Es gilt das ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Firmensitz [Dieburg] zuständige Gericht.
§ 16 Schlichtungsstelle im Falle einer nicht beigelegten Streitigkeit
Seit dem 01.02.2017 besteht die gesetzliche Pflicht darauf hinzuweisen, wer bei einem nicht beigelegten Streit als Schlichtungsstelle fungiert. Den entsprechende Ansprechpartner finden Sie hier: https://www.verbraucher-schlichter.de.