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Timestamp: 2016-10-24 10:34:36
Document Index: 40166125

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 24', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

1C_270/2014 � � Urteil vom 4. Juni 2015
Amt f�r Raumentwicklung Graub�nden.
Beschwerde gegen das Urteil vom 1. April 2014 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 5. Kammer.
�A.________ ist Eigent�mer der Parzelle Nr. xxx in der Gemeinde Klosters-Serneus. Gem�ss geltendem Zonenplan 1:2'500 der Gemeinde Klosters-Serneus vom 26. September 1999 befinden sich der nord�stliche und der mit einem Wohnhaus �berbaute Teil des Grundst�cks, die circa 80 % der Gesamtfl�che der Parzelle umfassen, in der Wohnzone. Der restliche, s�dwestliche und an die Bahnstrecke der Rh�tischen Bahn angrenzende Teil der Parzelle ist dem �brigen Gemeindegebiet (�G) zugewiesen. Die gesamte Parzelle Nr. xxx wird von der Gefahrenzone mit geringer Gefahr (Gefahrenzone 2) �berlagert.
�A.________ erstellte auf seinem Grundst�ck ohne Bewilligung im S�dwesten gegen das Schienentrasse der Rh�tischen Bahn einen circa 1,5 m hohen Zaun mit Pfosten in der H�he von 1,7 m bis 1,8 m (inkl. Stellriemen), welcher teilweise in der Bauzone und teilweise im �brigen Gemeindegebiet steht.
�Am 15. Oktober 2012 fand eine die Zaunanlage betreffende Besprechung zwischen der Gemeinde Klosters-Serneus und A.________ vor Ort statt, bei der A.________ aufgefordert wurde, ein Baugesuch f�r den Zaun einzureichen. Am 3. April 2013 wurde A.________ erneut aufgefordert, ein nachtr�gliches Baugesuch einzureichen. Gleichzeitig wurde ihm mitgeteilt, dass der Zaun ausserhalb der Bauzone voraussichtlich nicht bewilligt werden k�nne, innerhalb der Bauzone zumindest aber teilweise.
�Am 15. April 2013 reichte A.________ ein Baugesuch f�r die Zaunanlage ein, gegen welches w�hrend der Auflagefrist keine Einsprachen eingingen.
�Mit Verf�gung vom 27. August 2013 verweigerte die Gemeinde Klosters-Serneus die Baubewilligung f�r die Zaunanlage ausserhalb der Bauzone und verf�gte, dass dieser Teil (inkl. Stellriemen) ersatzlos bis zum 27. Oktober 2013 zu entfernen sei, andernfalls w�rden die Arbeiten auf Kosten von A.________ durch einen Dritten ausgef�hrt. Innerhalb der Bauzone erteilte die Gemeinde Klosters-Serneus die Bewilligung f�r die Errichtung eines 1,6 m hohen Zauns (bei tats�chlicher Einhaltung eines Grenzabstandes von 10 cm) und verlangte, die Zaunpfosten seien auf diese H�he zu k�rzen. Die gek�rzten Zaunpfosten und der Zaunabschluss an der Bauzonengrenze seien gut zu gestalten. Sodann wurde A.________ mit Fr. 200.-- geb�sst, und es wurden ihm die Verfahrenskosten in der H�he von Fr. 1072.-- auferlegt. Zur Begr�ndung wurde im Wesentlichen vorgebracht, die Zaunanlage inkl. Stellriemen ausserhalb der Bauzone entspreche nicht dem Zweck des �brigen Gemeindegebietes (Art. 41 des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden vom 6. Dezember 2004 [KRG; BR 801.100]) und sei mithin nicht zonenkonform. Vorliegend fehle es an der Standortgebundenheit, so dass f�r die Zaunanlage keine Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG (SR 700) erteilt werden k�nne. Bei der Zaunanlage innerhalb der Bauzone k�nne mittels sachgerechter Nebenbestimmungen die gesetzes- und bauordnungskonforme Realisierung gew�hrleistet werden. Die Zaunpfosten seien daher bei einem Grenzabstand von 10 cm auf eine H�he von 1,60 m zu k�rzen. Da sowohl die formelle als auch die materielle Baurechtsverletzung bei Einhalt der gebotenen Sorgfalt ohne weiteres erkennbar gewesen w�re, sei zumindest von einer fahrl�ssigen Tatbegehung auszugehen. Strafmindernd sei zu ber�cksichtigen, dass es sich vorliegend um ein untergeordnetes Bauvorhaben handle. Angesichts dieser Umst�nde erscheine eine Busse von Fr. 200.-- als angemessen.
�Gegen diese Verf�gung gelangte A.________ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, welches mit Urteil vom 1. April 2014 die Beschwerde abwies. Es setzte A.________ zur Wiederherstellung des gesetzm�ssigen Zustandes f�r s�mtliche Arbeiten eine Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft seines Urteils an. Zudem wurden A.________ die Verfahrenskosten auferlegt.
�Gegen dieses Urteil des Verwaltungsgerichts hat A.________ am 24. Mai 2014 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erhoben. Er beantragt die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden und der Verf�gung der Gemeinde Klosters-Serneus, alles zu Lasten der Gemeinde Klosters-Serneus.
�Die Gemeinde Klosters-Serneus und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Amt f�r Raumentwicklung des Kantons Graub�nden schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) beantragt ebenfalls die Abweisung der Beschwerde. In einer weiteren Stellungnahme bekr�ftigt der Beschwerdef�hrer seinen Standpunkt.
�Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als Adressat des angefochtenen Entscheids und als direkt Betroffener zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG).
�Auf die Beschwerde ist, vorbeh�ltlich der Erf�llung der R�ge- und Begr�ndungspflicht (nachfolgend E. 2.1 f.), in dem Umfang einzutreten, wie damit die Aufhebung des angefochtenen Urteils beantragt wird. Unzul�ssig ist der Antrag auf Aufhebung der im vorinstanzlichen Verfahren angefochtenen, durch das vorinstanzliche Urteil ersetzten (Devolutiveffekt) und im vorliegenden Verfahren inhaltlich mitangefochtenen Verf�gung der Gemeinde Klosters-Serneus vom 27. August 2013 (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdef�hrer muss sich wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Rein appellatorische Kritik ohne Bezug zum angefochtenen Entscheid gen�gt nicht. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen).
2.2.�Die vorliegende Beschwerdeschrift vermag den Begr�ndungserfordernissen nur in begrenztem Ausmass zu gen�gen.
2.2.1.�In seiner Eingabe beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer �ber weite Strecken darauf, die schon vor den kantonalen Instanzen vorgebrachten Argumente so zu wiederholen, dass dem Urteil des Verwaltungsgerichts bloss ein weiteres Mal die eigene Sichtweise entgegengehalten wird, ohne darzulegen, inwiefern darin Bundesrecht, insbesondere Bundesverfassungsrecht, verletzt worden sein soll.
2.2.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer insbesondere geltend macht, dass nirgends nachzuschlagen sei, dass im �brigen Gemeindegebiet Stellriemen und Verbundsteine nicht zul�ssig seien, macht er zumindest sinngem�ss geltend, das Verwaltungsgericht habe das kantonale und eidgen�ssische Raumplanungsrecht willk�rlich angewendet. Er unterl�sst es jedoch, sich diesbez�glich mit der ausf�hrlichen Begr�ndung, die dem verwaltungsgerichtlichen Urteil zugrunde liegt, im Einzelnen auseinander zu setzen und nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern diese Begr�ndung resp. das Urteil in diesem Punkt rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Was er insoweit vorbringt, ist im Wesentlichen eine appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht gem�ss st�ndiger Rechtsprechung nicht eintritt (BGE 136 II 489 E. 2.8 S. 494; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; je mit Hinweisen). Gleiches gilt in Bezug auf die in seinem Antrag enthaltene Aufhebung der von der Gemeinde Klosters-Serneus verf�gten und von der Vorinstanz best�tigten Busse. Der Beschwerdef�hrer setzt sich diesbez�glich weder mit dem angefochtenen Entscheid auseinander noch liefert er eine sachbezogene Begr�ndung, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
2.2.3.�Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, aus der Stellungnahme des Amtes f�r Raumplanung gehe hervor, dass trotz nachtr�glich eingereichtem Baugesuch keine Einsprachen eingegangen seien. Es sei erwiesen, dass die gr�nen Baugesuchseingaben vom Gemeindebauamt nicht weitergeleitet worden seien. Soweit der Beschwerdef�hrer damit implizit r�gt, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seien falsch oder unvollst�ndig, legt er in keiner Weise dar, die Vorinstanz habe die Tatsachen offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich, erhoben. Offensichtliche Sachverhaltsfehler sind auch nicht ersichtlich. Die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz erweisen sich damit als f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer nennt �berdies keine Bestimmungen des Bundesgesetzesrechts, die verletzt worden sein sollten.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer reicht vor Bundesgericht zwei neue Fotografien ein, auf denen eine Zaunanlage in Serneus im �brigen Gemeindegebiet zu sehen ist.
�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Es mag dahingestellt bleiben, ob die neu eingereichten Fotografien zul�ssige Beweismittel im Sinne dieser Bestimmung bilden, denn sie verm�gen ohnehin nichts am Ausgang des Verfahrens zu �ndern.
3.1.�Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid erwogen, dass die Zaunanlage im �brigen Gemeindegebiet als solche nicht standortgebunden sei, sondern den subjektiven Vorstellungen und W�nschen des Beschwerdef�hrers bzw. der pers�nlichen Zweckm�ssigkeit entspringe, die der gesetzgeberischen r�umlichen Ordnungsvorstellung widerspreche. Eine einzig auf die Bauzone beschr�nkte Zaunanlage w�rde den anvisierten Zweck - Schutz vor Sprayern, Behinderung der Nutzung der Aussentreppe durch Unbefugte, Hundezwinger - ebenfalls erf�llen. Ebenso wenig verm�ge der Einwand, der Zaun sch�tze seine Obstb�ume vor Wildverbiss, die Standortgebundenheit der Zaunanlage im �brigen Gemeindegebiet zu begr�nden.
Der Beschwerdef�hrer h�lt dem entgegen, die erstellte Zaunanlage sei mit dem Eisenbahngesetz zu legitimieren. S�mtliche Amtsstellen h�tten das Interesse der Rh�tischen Bahn, einen reibungslosen Ablauf zu gew�hren, nicht ber�cksichtigt. Das Bahngesetz stehe �ber allem.
3.2.�Es ist nicht umstritten, dass der im vorliegenden Verfahren zur Diskussion stehende Drahtzaun ausserhalb der Bauzone der in Art. 24 RPG enthaltenen Bewilligungspflicht f�r nicht zonenkonforme Anlagen und Bauten unterliegt. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG kann erteilt werden, wenn der Zweck der Baute einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit. a) und wenn dem Vorhaben keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b). Soweit der Beschwerdef�hrer mit seiner Berufung auf die Sicherheit von Mensch und Tier und die Gew�hrleistung des Bahnbetriebes die Standortgebundenheit der Anlage ausserhalb der Bauzone begr�nden will (Art. 24 lit. a RPG), ist ihm entgegen zu halten, dass dies auch durch eine Zaunanlage innerhalb der Bauzone erreicht werden kann. Demnach ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG als nicht erf�llt betrachtet. Das angefochtene Urteil ist in dieser Hinsicht bundesrechtskonform.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer stellt sich weiter auf den Standpunkt, er sei rechtsungleich behandelt worden. Er sei in der Lage, mittels Fotos zu beweisen, dass Zaunanlagen in verschiedenen Gemeinden vorhanden seien. H�tte er sein Land unter landwirtschaftlicher Nutzung eingez�unt, w�re wohl nichts passiert. Er sei seit 40 Jahren Besitzer einer der sch�nsten Blumenwiesen im Kanton Graub�nden, die nur von Hand gem�ht werde. Er werde sich �berlegen m�ssen, ob er wie seine Nachbarn Schafe zwangsweiden lassen werde. Unter der landwirtschaftlichen Nutzung (Schafhaltung) gehe die Alpenflora kaputt.
4.2.�Das Verwaltungsgericht verneinte eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes. Aus dem Umstand, dass in der n�heren Umgebung des Beschwerdef�hrers ein rund 2,8 m hohes Damhirschgehege bestehe, k�nne der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten, da die Grundeigent�merin dieses Grundst�cks �ber eine ordentliche Baubewilligung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG i.V.m. Art. 16a Abs. 1 und 2 RPG verf�ge, zumal ihr Gehege in der Landwirtschaftszone stehe und es - im Gegensatz zur Zaunanlage des Beschwerdef�hrers - einer zonenkonformen landwirtschaftlichen Nutzung diene.
4.3.�Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht der Grundsatz der Gesetzm�ssigkeit der Verwaltung in der Regel der R�cksicht auf die gleichm�ssige Rechtsanwendung vor. Der Umstand, dass das Gesetz in anderen F�llen nicht oder nicht richtig angewendet worden ist, gibt den B�rgern grunds�tzlich keinen Anspruch darauf, ebenfalls abweichend vom Gesetz behandelt zu werden. Ausnahmsweise wird jedoch ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht anerkannt, wenn die zu beurteilenden F�lle in den erheblichen Sachverhaltselementen �bereinstimmen, dieselbe Beh�rde in st�ndiger Praxis vom Gesetz abweicht und zudem zu erkennen gibt, auch insk�nftig nicht gesetzeskonform entscheiden zu wollen (vgl. BGE 139 II 49 E. 7.1 S. 61; 136 I 65 E. 5.6 S. 78; Urteil des Bundesgerichts 1C_398/2011 vom 7. M�rz 2012 E. 3.6; je mit Hinweisen).
�Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, der Grundsatz der Gleichbehandlung werde verletzt, weil die Gemeinde Zaunanalagen im �brigen Gemeindegebiet dulde, ist ihm entgegen zu halten, dass er mit seinen allgemeinen und unbelegten Angaben sowie seinen nicht n�her bezeichneten, erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Fotografien einer Zaunanlage nicht aufzuzeigen vermag, dass die vergleichsweise angerufenen Einfriedungen in tats�chlicher und rechtlicher Sicht mit seiner Zaunanlage vergleichbar sind und eine entsprechende generelle Praxis der Gemeinde Klosters-Serneus besteht. Demnach kann der Beschwerdef�hrer keine Gleichbehandlung im Unrecht verlangen. Zudem anerkennt der Beschwerdef�hrer selber, dass der hier zu beurteilende Fall nicht mit dem von ihm angerufenen Damhirschgehege identisch oder zumindest �hnlich ist, zumal es bei dieser Einfriedung um eine zonenkonforme, landwirtschaftliche Nutzung geht. Was der Beschwerdef�hrer weiter zur Begr�ndung der Rechtsungleichheit vorbringt, vermag nicht zu �berzeugen und ist nicht geeignet, die verwaltungsgerichtlichen Erw�gungen verfassungswidrig erscheinen zu lassen.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich sinngem�ss, der Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz sei verletzt, und ist der Ansicht, das Vorgehen der Gemeinde Klosters-Serneus sei wohl "ein Verh�ltnisbl�dsinn".
5.2.�Das Verwaltungsgericht hat die Verh�ltnism�ssigkeit der angeordneten Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands gepr�ft. Dazu hielt es fest, die erstellte Zaunanlage sei offensichtlich nicht geringf�gig, es sei eine massive Zaunanlage von bis zu 1,8 m H�he erstellt worden, welche eine gewichtige Abweichung von den Bauvorschriften darstelle. Auch k�nnten die privaten Interessen - Schutz der Liegenschaft und Tiere - durch einen Zaun innerhalb der Bauzone gew�hrleistet werden. Der aus dem Abbruch zu erwartende Schaden des Beschwerdef�hrers scheine geringf�gig. Auch seien die Kosten f�r die bereits erstellte Zaunanlage nach dem Gesagten von untergeordneter Bedeutung, wobei vorliegend ohnehin von verh�ltnism�ssig geringen Erstellungskosten auszugehen sei. Alles in allem w�rden die �ffentlichen Interessen am Schutz der baulichen Ordnung und der Rechtsgleichheit gegen�ber dem Interesse des Beschwerdef�hrers an der Duldung �berwiegen.
5.3.�Wenn das Verwaltungsgericht und seine Vorinstanz in Anbetracht der erheblichen Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften auf der Entfernung der Zaunanlage ausserhalb der Bauzone bzw. auf eine Reduktion der H�he der Zaunpfosten innerhalb der Bauzone bestehen, ist darin weder eine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgebotes noch eine sonstwie bundesrechtswidrige Anwendung des kantonalen Rechts zu sehen. Die diesbez�gliche R�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich, soweit mangels rechtsgen�gender Substantiierung �berhaupt auf sie einzutreten ist (vgl. E. 2.1), als unbegr�ndet. Im �brigen wird entgegen seiner Auffassung auch nicht von ihm verlangt, dass er auf dem s�dwestlichen, nicht in der Bauzone befindlichen Teil seiner Parzelle wieder ein Bahngleis erstellt, sondern nur, dass er die dortige Einfriedung entfernt.
�Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer f�r die bundesgerichtlichen Kosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Gemeinde ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG sowie BGE 134 II 117 E. 7 S. 118 f.).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Gemeinde Klosters-Serneus, dem Amt f�r Raumentwicklung Graub�nden, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) schriftlich mitgeteilt.