Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=13.08.1996&Aktenzeichen=IX%20R%2046/94
Timestamp: 2019-09-22 03:00:39
Document Index: 391923158

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 21', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52']

BFH, 13.08.1996 - IX R 46/94 - dejure.org
https://dejure.org/1996,1384
BFH, 13.08.1996 - IX R 46/94 (https://dejure.org/1996,1384)
BFH, Entscheidung vom 13.08.1996 - IX R 46/94 (https://dejure.org/1996,1384)
BFH, Entscheidung vom 13. August 1996 - IX R 46/94 (https://dejure.org/1996,1384)
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EStG § 9 Abs. 1, § 21 Abs. 2 Satz 1 1. Alternative, § 52 Abs. 21 Satz 2
Übergangsregelung - Umbau - Modernisierung - Vorab entstandene Werbungskosten - Zusammenhang - Nutzungswertbesteuerung - Rohmiete
Einkommensteuer; Berücksichtigung vorab entstandener Werbungskosten während des Übergangszeitraums des § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG
EStG § 52 Abs 21
FG Köln, 28.09.1993 - 2 K 463/93
BFHE 181, 79
NJW 1997, 1392 (Ls.)
BB 1996, 2337
DB 1996, 2368
BStBl II 1996, 652
In derartigen Fällen kommt auch ein Abzug der während des Leerstehens angefallenen Aufwendungen als vorab entstandene Werbungskosten nicht in Betracht, weil die Aufwendungen, da die sog. große Übergangsregelung des § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG nicht eingreift, nicht in Zusammenhang mit einer im Rahmen einer anschließend fortgeführten Nutzungswertbesteuerung anzusetzenden Rohmiete stehen (vgl. Senatsurteil vom 13. August 1996 IX R 46/94, BFHE 181, 79, BStBl II 1996, 652).
BFH, 01.09.2004 - IX B 62/04
Das FG hat --anknüpfend an das Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 13. August 1996 IX R 46/94 (BFHE 181, 79, BStBl II 1996, 652)-- ausgeführt, eine Nutzungswertbesteuerung komme auch dann wieder in Betracht, wenn deren Voraussetzungen i.S. des § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG erfüllt werden, nachdem dies zwischenzeitlich für einen oder mehrere Veranlagungszeiträume nicht der Fall war, und zwar auch dann, wenn der vorübergehende Wegfall der Voraussetzungen auf baulichen Veränderungen beruht.
Allerdings kann nach der sog. großen Übergangsregelung in § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG bei einer Wohnung im eigenen Haus der Nutzungswert für die eigengenutzte Wohnung weiter durch Einnahme-Überschußrechnung ermittelt werden, wenn bei dem Steuerpflichtigen im Veranlagungszeitraum 1986 die Voraussetzungen für die Ermittlung des Nutzungswerts als Überschuß des Mietwerts über die Werbungskosten vorgelegen haben (vgl. z. B. Senatsurteile vom 13. August 1996 IX R 46/94, BFHE 181, 79, BStBl II 1996, 652, …und vom 22. März 1994 IX R 78/92, BFH/NV 1995, 99).