Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/12/paukenschlag-karlsruhe-grenzen-auslegung
Timestamp: 2017-12-13 21:15:40
Document Index: 286183298

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 1578', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Mit einem Paukenschlag hat das BVerfG (Beschluss v. 25.01.2011 - 1 BvR 918/10; 5: 3 Stimmen) einen wichtigen Baustein der Rechtsprechung des BGH zum nachehelichen Unterhalt als verfassungswidrig gekippt.
Ausgangspunkt ist der auch bei der Unterhaltsreform unverändert gelassene § 1578 BGB:
Was geschieht, wenn der seiner Exfrau unterhaltsverpflichtete Ehemann wieder heiratet?
Erstmals mit seinem Urteil vom 30.07.2008 - XII ZR 177/06 (= NJW 2008, 3213) vertrat der BGH die Theorie der Wandelbarkeit der ehelichen Verhältnisse und wandte bei der Berechnung des Unterhalts der geschiedenen Frau die sogenannte Drittelmethode oder Dreiteilungsmethode an.
Dabei werden die Einkommen des Mannes und beider Ehefrauen addiert und die Summe durch 3 geteilt. Dieses Drittel ist dann abzüglich eines Eigenverdienstes der Exfrau deren Unterhaltsanspruch. Mittels einer Kontrollrechnung stellte der BGH sicher, dass der geschiedene Ehegatte maximal in der Höhe Unterhalt erhielt, die sich ergäbe, wenn der Unterhaltspflichtige nicht erneut geheiratet hätte.
Die Drittelmethode führte zu einer erheblichen Verschlechterung der Stellung der geschiedenen Ehefrau.
Einkommen Mann: 3000 €; Einkommen Frau: 1.000 € ...
BGH: Berücksichtigung einer Abfindung bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts, ...
Nachehelicher Krankheitsunterhalt
Familienrecht: BGH: Änderung der Rechtsprechung zum Ehegattenunterhalt bei erneuter Heirat des Unterhaltsschuldners ("Zweitehe")
Drittelmethode ist verfassungswidrig
Nachehelicher Unterhalt und Wiederverheiratung
Veröffentlicht February 12, 2011 11:14am im Blog beck-blog.
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