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Timestamp: 2019-05-19 11:27:45
Document Index: 323991597

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 2', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 28', '§39']

StadtentwicklungFlächennutzungsplan der FHH In dem Artikel Noch einiges in Reserve aus der Hamburger Wirtschaft vom August
Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat berichtet der Bürgerschaft bis zum 30 November 2002 zu folgenden Punkten 1 In welchem Umfang individuelle Beratungen mit welchen ressourcensparenden Schwerpunkten z B effiziente
So sind Entwurfsplanungen im Vorfeld zu Investitionen für beide Programmpartner von besonderer
Das Vorschlagsrecht hat die Fraktion der Partei Rechtsstaatlicher Offensive
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts Seite
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter führten aus der Senat werde beginnend mit dem Bericht über das Jahr 2001 über die wesentlichen Ergebnisse der Polizeistatistik unterrichten jedoch ohne Schlussfolgerungen des Senats
Alsterwiesen Seit etwa zwei Jahren hat sich auf der Alsterwiese am Harvestehuder Weg zwischen der Alten Rabenstraße und der Milchstraße eine große Wasserlache gebildet mit breiterem
Integrative Regelklassen und so genannte Regionale Förderzentren. Die Behörde für Bildung und Sport argumentiert dass eine bedarfsgerechte Ausweitung von Integrativen Regelklassen aus finanziellen
Unterbringung von jugendlichen Straftätern. Der rotgrüne Senat stellte während seiner Amtszeit für die Vermeidung von Untersuchungshaft für jugendliche Straftäter Plätze in Intensiv Betreuten
In Zusammenhang mit der Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 wird immer wieder der Begriff Eliteschule des Sports erwähnt
Ich frage den Senat 1 Wie ist der Sachstand der in der Drucksache 165220 aufgeführten
Zukunft der Zentralambulanz für Betrunkene ZAB Laut Aussage von Gesundheitssenator Rehaag im Haushaltsausschuss am Dienstag 29 Oktober 2002 soll die ZAB demnächst an eine Feuerwehrwache angedockt
Euro für 2003 zur Aufnahme in den Rahmenplan und Einstufung nach Kategorie I beantragt worden
als externer Berater Koordinator oder Moderator als Unternehmer oder als Chef einer entsprechenden Firma
In ihrer Jahresbilanz vom 30 Oktober 2002 informiert die BSF über die Einrichtung eines TÜV für Familienpolitik Dieser TÜV soll die Auswirkungen von Beschlüssen auf Familien
Verwaltungsgebäude des Amtes für Strom und Hafenbau in der Dalmannstraße 2 Aus der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 171604 haben sich weitere Nachfragen
Kummerkästen an Hamburger Grundschulen Auf ihrer 13 Sitzung hat die Hamburger Bürgerschaft auf Antrag der Regierungsfraktionen mit der Drucksache 17680 beschlossen an allen Hamburger Grundschulen
Partizipation von Frauen in der Kultur. Der Senat beabsichtigt 2003 seine Zuwendungen im Bereich der Frauenkultur erheblich zu reduzieren und 2004 einzustellen
Veränderte Bewilligungen von KitaPlätzen. Die geplante Einführung eines Gutscheinsystems für Plätze in Kindertagesstätten bringt eine Veränderung der bisherigen Bewilligungsgrundlagen mit sich
Überdeckelung der BAB 7 BahrenfeldOthmarschen III Aus Lärmschutzgründen wird erwogen die BAB 7 auf einer Länge von 26 km im Bereich BahrenfeldOthmarschen mit einem Deckel zu überbauen
Dadurch verfügt Hamburg jetzt über mehr als 170 Plätze im
Lehren aus Katastropheneinsätzen Welche Konsequenzen zieht der
Eingangstests im Institut für Anglistik an der Universität Hamburg Nach Informationen des Hamburger Abendblattes vom 25 Oktober 2002 gibt es im Institut für Anglistik und Amerikanistik des
Nahversorgung in Wilstorf Nach der bevorstehenden Schließung des letzten Lebensmittelgeschäftes am Reeseberg zwei wurden in der jüngsten Vergangenheit bereits geschlossen besteht für ein
Vergabe von städtischen Eigenheimgrundstücken Bewerber für die Vergabe von städtischen Eigenheimgrundstücken im Rahmen des Eigenheimprogramms erhalten von der Liegenschaftsverwaltung Angebote in einer
§ 10 wird wie folgt geändert a Absatz 1 wird wie folgt geändert aa. In Satz 1 wird das Wort Arbeitnehmern durch das Wort Beschäftigten
Unbeschadet des Artikels 2 Nummer 35 treten außer Kraft 1 das Erste Ruhegeldgesetz in der Fassung vom 30 Mai 1995 HmbGVBl S 108 in der geltenden Fassung 2 Artikel 2 §§ 2 und 3 des Neunten Gesetzes zur Änderung des
Schließlich ist das HmbZVG soweit nicht schon geschehen durchgängig anhand der Grundsätze zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der Rechtssprache und des Gebots der Gleichmäßigkeit des Sprachgebrauchs in einem Gesetz
Das Gesamtversorgungsprinzip bringt es mit sich dass sich die zukünftigen Versorgungskosten nur unscharf prognostizieren lassen
Nummer 13 § 8 Redaktionelle Anpassung Nummer 14 § 9 Redaktionelle Anpassung Nummer 15 § 10 Redaktionelle Anpassung Nummer 16 § 11 Buchstabe a Redaktionelle Anpassung Buchstabe b. Das 2 RGG sah keine Einbeziehung von
Andererseits sind strukturelle Verbesserungen in der Angebotsausrichtung der Hochschulen sowie deren Forschungsschwerpunkten
Die Dekaninnen und Dekane werden grundsätzlich vom Präsidium ausgewählt und vom jeweiligen Selbstverwaltungsgremium z B dem Fachbereichsrat bestätigt
Hierzu können beispielsweise befristete Beschäftigungsverhältnisse nach Artikel 1 Nr 19 b § 28 Absatz 2 des vorliegenden Gesetzentwurfes dienen
geändert am 14 Mai 2002 HmbGVBl S 75 in der jeweils geltenden Fassung
Der Hochschulrat hat in der Universität Hamburg neun in der Hochschule für angewandte Wissenschaften sieben und in den anderen Hochschulen fünf
Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes. Das Hamburgische Beamtengesetz in der Fassung vom 29 November 1977 HmbGVBl S 367 zuletzt geändert am 18 Juli 2001 HmbGVBl S 171 200 wird wie folgt
Die SPDAbgeordneten erkundigten sich nach der mietenpolitischen Relevanz der in der Drucksache genannten vorgesehenen
Für den Bereich der Vergabe von Verkehrsleistungen im öffentlichen Personenverkehr ist eine ähnliche Entwicklung zu befürchten
Satz 1 bietet die Rechtsgrundlage die beteiligten Unternehmen zu verpflichten ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Ausführung der Auftragsleistungen mindestens nach den jeweils in der Freien und Hansestadt Hamburg
Beim Aufstellen von Verkehrszeichen hat sich im Laufe vieler Jahre aus den unterschiedlichsten Gründen eine Verwaltungspraxis entwickelt die neben sinnvollen Maßnahmen offenkundig auch Übermaß hervorgebracht hat
Die durch eine von der Berufsfeuerwehr geleitete Arbeitsgruppe vorgenommene Untersuchung hatte unter anderem den Auftrag Art und Umfang der durch die Freiwilligen Feuerwehren künftig wahrzunehmenden Aufgaben insbesondere auch die
Jahren unter anderem gängige Begriffe aus Wirtschaftsleben und politik erläutern
Verlängerung der Zeit zum Lernen für Kinder insbesondere im Grund Haupt und Realschulbereich und die damit verbundene Stärkung der Kernkompetenzen in den Fächern Deutsch und Mathematik Erarbeitung von einheitlichen
Endbericht kommt zu dem Ergebnis dass die Integration erfolgreich gelingt
Die historische Präsentation ist in diesen Monaten erstmals in Europa zu sehen
Die Auswertung der Anmelderunden hat ergeben dass für die Einschulung zum neuen Schuljahr insgesamt etwa 2200 Anträge auf anderweitige Einschulung vorlagen
In diesem Monat wurde die Color Line Arena fertig gestellt wodurch Hamburg einen attraktiven Austragungsort für Großveranstaltungen
Auch in unserer Partnerstadt StPetersburg ist die Not groß und sind die Möglichkeiten der Hilfe
di und DGB gegen den vollständigen Verkauf des LBK Gesundheit ist keine Ware hat die Bürgerschaft bis zum 29 November 2002 Zeit einer dem Anliegen der Initiative
Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg begrüßt die Einsetzung des Konvents zur Zukunft Europas und setzt große Hoffnungen in dessen Vorschläge
Unterrichtsausfall Beispiel Schule Röthmoorweg. Der Elternrat der Schule Röthmoorweg wies in einem Schreiben an die Oberschulrätin welches auch an die Fraktionen der Bürgerschaft geschickt wurde
Gefährdung der Verkehrssicherheit infolge der Entfernung von Absperrelementen. Der Senat hat ein Programm zum Abbau von Pollern Absperrelementen und Baumschutzbügeln beschlossen das zurzeit umgesetzt
Zahnmedizinische Fachassistentin II Die Antwort des Senates auf meine Kleine Anfrage betr
Unterrichtsausfall Beispiel Schule Kleine Teichwiese Elternvertreter der Klasse 2b der Schule Kleine Teichwiese haben die Behördenleitung mehrfach darauf hingewiesen dass wegen des zurzeit teilweisen
Umsetzung der Finanzierung in der ambulanten Sterbebegleitung Am Ende der letzten Legislaturperiode hatte die SPDgeführte Bundesregierung den §39a Absatz 2 SGB V in geänderter Form verabschiedet der die
Mütter mit Neugeborenen im Untersuchungsgefängnis. Der Presse ist zu entnehmen dass kürzlich eine cracksüchtige Frau zehn Tage nach der Entbindung ihres Kindes mit dem Säugling zurück in ihre Zelle ins
Summationswirkungen in der Verträglichkeitsprüfung für verschiedene Vorhaben im Moorgürtel. Der Moorgürtel in der SüderelbeRegion ist inzwischen ein offiziell gemeldetes Vogelschutzgebiet nach der
Therapiehaus Nach Pressemeldungen soll Anfang 2003 an der Ecke LeverkusenstraßeLeunastraße ein Therapiezentrum für ehemalige Drogenabhängige eröffnet werden
Finanzierung der AirbusWerkserweiterung in Finkenwerder Mit der Drucksache 164734 vom 5 September 2000 hat die Bürgerschaft Mittel und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 1160050000 DM
In der Drucksache 171330 berichtet der Senat für das Jahr 2001 dass die Stadt Hamburg 6315 Zuwendungen mit einem Gesamtvolumen von 7142 Millionen Euro bewilligt
Das Dezernat Interne Ermittlungen der Polizei DIE hat bisher Drucksache 171580 38 Stellen für Polizeivollzugsbeamte zur Verfügung davon zehn für Beamte der Schutzpolizei und
Die Dienstfahrzeuge für die Mitglieder des Senats und die Staatsräte werden seit Anfang der neunziger Jahre grundsätzlich für jeweils ein Jahr geleast
AntiGraffitiProgramm. Im Juni 2002 hat der Senat das AntiGraffitiProgramm zur Beseitigung von Graffiti an privaten Gebäuden aufgelegt
II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten wollten vor der Besprechung der Großen Anfrage vom Senat über den Sachstand des Antrags der Koalitionsfraktionen zu dem Thema Anonyme Geburt Erste BabyHilfe Drucksache 17727 der von
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Bau und Verkehr Seite
Mitglieder der Regionalkonferenz sind je eine Vertreterin oder ein Vertreter der in den beiden Landtagen und der Bürgerschaft vertretenen
Die EU hat sich der Problematik angenommen und wiederholt Bauaufträge an koreanische Werften analysiert und festgestellt dass viele Preise der untersuchten Bauaufträge nicht nach den üblichen Regeln einer
Bei Beschlußunfähigkeit hat der Präsident die Sitzung sofort aufzuheben sowie Zeitpunkt und Tagesordnung der nächsten Sitzung bekanntzugeben
Der Präsident gibt die Vorsitzenden die übrigen Mitglieder der Ausschüsse sowie die späteren Änderungen dem Landtag bekannt
Bei Zweifeln über die Zulässigkeit kann der Landtag den Einsetzung san t r ag zur gut acht l ich e n Stellungnahme dem Rechts aus s ch uß überweisen