Source: https://www.hamm.de/de/bauportal/verkehr/bus-und-bahn/oepnv-foerderung.html
Timestamp: 2018-04-19 20:52:27
Document Index: 97712723

Matched Legal Cases: ['§11', 'Art. 3', '§ 11', 'Art. 7', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

Planen, Bauen, Verkehr, Wohnen > Verkehr > Bus und Bahn > ÖPNV-Förderung
Die Stadt Hamm ist als gesetzliche „Aufgabenträgerin“ zuständig für Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet. Die Stadt fördert die Verkehrsunternehmen, die Leistungen im Hammer Stadtgebiet erbringen. Sie gibt zu diesem Zweck Landesmittel auf der Grundlage folgender Richtlinien und Programme weiter:
1. Förderprogramme für den ÖPNV in Hamm
1.1 Förderrichtlinie der Stadt Hamm zur Gewährung von Zuwendungen an die Verkehrsunternhmen des ÖPNV nach §11 Abs.2 ÖPNVG NRW (FöRi-ÖPNV)
Die Richtlinie verfolgt das Ziel, einen attraktiven, fahrgast- und umweltfreundlichen ÖPNV zu fördern, der die Mobilität aller Bevölkerungsgruppen gewährleistet und als positiver Standortfaktor zur wirtschaftlichen Entwicklung beiträgt.
Folgende Förderschwerpunkte wurden festgelegt:
Verbesserung des Fahrplanangebots.
1.2. Förderrichtlinie für die Erstattung von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr in der Stadt Hamm (Allgemeine Vorschrift gemäß Art. 3 Abs.2 VO EG 1370/2007 (FöRi-Ausbildungsverkehr)
Mit der Weitergabe der Landesfördermiittel auf Basis der Richtlinie erfolgt ein Ausgleich der Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen, die diesen durch die vergünstigte Abgabe von Tickets im Schüler- und Ausbildungsverkehr entstehen.
1.3 Förderung des kommunalen ÖPNV aus Mitteln des § 11 Abs. 1 ÖPNVG NRW
1.4. Kostenerstattung im Rahmen der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sozialtickets (Richtlinien Sozialticket 2011)
2. Übersicht der verausgabten Fördermittel in den Jahren 2011 - 2015
Die EU-Verordnung 1370/2007 fordert in Art. 7 die Veröffentlichung einer Gesamtübersicht der von der Stadt Hamm an die Verkehrsunternehmen ausgereichten Förder- und Ausgleichsleistungen.
Für die Jahre 2011 - 2015 werden die diesbezüglichen Aufwendungen der Stadt Hamm in der nachfolgenden Tabelle dargestellt:
Art der Maßnahme Kurzbeschreibung Maßnahme Monatlicher Beitrag
Förderung der ÖPNV-Investitionen der Verkehrsunternehmen 643.000,- € Investitionszuschüsse an die Verkehrsunternehmen (Fahrzeugbeschaffung und ÖPNV-Infrastruktur)
Kostenausgleich Schülerverkehre 490.000,- € Ausgleich der Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen für das Angebot vergünstigter Schülerfahrkarten
Art der Maßnahme Ausgleichsleistungen (Euro) Kurzbeschreibung der Maßnahme
gem. § 11(2) ÖPNVG 697.000,- €
(Land und ZRL) Betriebsleistungen neuer, hochwertiger Busse
Attraktivierung vorhandener Busse durch Nachrüstung technischer Elemente
Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur der Verkehrsunternehmen
gem. § 11a ÖPNVG (Ausbildungsverkehr) 643.000,- € Ausgleich der Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen für das Angebot vergünstigter Ausbildungsfahrkarten
gem. § 11(2) ÖPNVG 583.600,- €
gem. § 11a ÖPNVG (Ausbildungsverkehr) 642.000,- € Ausgleich der Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen für das Angebot vergünstigter Ausbildungsfahrkarten
Förderung Solzialticket 160.900,- € Ausgleichsleistungen für die Abgabe verbilligter Tickets für Leistungsempfänger (MobilAbo Hamm)
Förderrichtlinie Förderung Verkehrsunternehmen gem. § 11 (2) ÖPNVG NRW(PDF, 172 KB)
Förderrichtlinie Ausbildungsverkehrsförderung gem. § 11a ÖPNVG NRW(PDF, 199 KB)
Beschlussvorlage Sachstandsbericht und Fortschreibung der örtlichen ÖPNV-Förderrichtlinien nach § 11 (2) und 11a ÖPNVG-NRW 2014(PDF, 432 KB)
Vorhabenplan 2018(PDF, 135 KB)
Michaela Bovenderd
02381/17-4160
02381/17-104160