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Timestamp: 2016-10-26 19:36:23
Document Index: 50488242

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 28', 'Art. 2', 'Art. 41', 'Art. 26', 'Art. 26']

D._______, 1978, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann, c/o Sidler & Partner, Unterm�li 6, 6300 Zug,
D.________, geboren am 15. September 1978, stammt aus dem ehemaligen Jugoslawien und wohnt seit 1994 in der Schweiz. Am 9. M�rz 1995 war sie in einen Verkehrsunfall verwickelt, bei dem sie sich eine Commotio cerebri sowie multiple Verletzungen im Bereich des Beckens zuzog. Im Zeitpunkt des Unfalls besuchte sie die Integrationsklasse f�r ausl�ndische Kinder in S.________ und ab Dezember 1995 die Berufswahlschule L.________, wo sie ein Berufseinstiegsjahr mit gleichzeitigem Praktikum in einem Restaurantbetrieb absolvierte. Vom 30. September 1996 bis zum 31. Dezember 1998 arbeitete sie als Aushilfe im Lager der Firma X.________ AG. Seit dem 1. Januar 1999 ist sie als Festangestellte im gleichen Betrieb t�tig. Im September 1999 meldete sie sich mit dem Begehren um berufliche Massnahmen und Zusprechung einer Rente zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich nahm n�here Abkl�rungen vor und schrieb das Begehren um berufliche Massnahmen als erledigt ab, weil die Versicherte als Lagermitarbeiterin zu einem markt�blichen Lohn angestellt sei, sich f�r keine andere T�tigkeit und Berufsbildung entscheiden k�nne und von einer behinderungsangepassten Berufsausbildung keine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit zu erwarten sei (Verf�gung vom 7. M�rz 2001). Mit einer weiteren Verf�gung vom 27. April 2001 lehnte sie die Ausrichtung einer Invalidenrente mit der Begr�ndung ab, dass der Invalidit�tsgrad lediglich 30 % betrage. Dabei ging sie davon aus, dass die Versicherte wegen der Invalidit�t keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnte, weshalb das Invalideneinkommen auf Grund des gem�ss Art. 26 IVV massgebenden Prozentsatzes des anwendbaren Tabellenlohnes festzusetzen sei.
D.________ liess gegen diese Verf�gung Beschwerde erheben und geltend machen, ohne den Gesundheitsschaden h�tte sie eine Lehre als Krankenschwester (oder eine kaufm�nnische Lehre) absolviert und damit ein Einkommen von mindestens Fr. 64'000.- erzielt, weshalb Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich holte bei der Schule f�r Berufe im Gesundheitswesen der Stadt Z�rich und bei der Berufsschule f�r Pflege - N.________, Ausk�nfte ein. Mit Entscheid vom 29. Mai 2002 wies es die Beschwerde ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen und es sei ihr eine Viertelsrente der IV auszurichten.
1.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird f�r die Bemessung der Invalidit�t das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitslage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re. Gest�tzt auf Art. 28 Abs. 3 IVG hat der Bundesrat erg�nzende Bestimmungen �ber die Invalidit�tsbemessung bei Versicherten erlassen, die vor Eintritt der Invalidit�t nicht erwerbst�tig oder noch in Ausbildung begriffen waren. Nach Art. 26 Abs. 1 IVV entspricht bei Versicherten, die wegen der Invalidit�t keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten, das Erwerbseinkommen, das sie als Nichtinvalide erzielen k�nnten, den in dieser Bestimmung genannten, nach dem Alter abgestuften Prozents�tzen des j�hrlich aktualisierten Medianwertes gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE). Abs. 2 dieser Bestimmung schreibt vor, dass bei Versicherten, die wegen der Invalidit�t eine begonnene berufliche Ausbildung nicht abschliessen konnten, das Erwerbseinkommen, das sie als Nichtinvalide erzielen k�nnten, dem durchschnittlichen Einkommen eines Erwerbst�tigen im Beruf entspricht, f�r den die Ausbildung aufgenommen wurde.
1.2 In der bis Ende 1976 g�ltig gewesenen Fassung bestimmte Art. 26 Abs. 1 IVV, dass bei Versicherten ohne Ausbildung (sog. Geburts- und Fr�hinvalide) f�r die Festsetzung des Valideneinkommens "in der Regel" auf das durchschnittliche Erwerbseinkommen gelernter und angelernter Berufsarbeiter abzustellen ist, wenn der Versicherte wegen der Invalidit�t keine oder keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnte. Nach der Rechtsprechung schloss die Bestimmung ihrem Wortlaut nach nicht aus, dass im Einzelfall auf das Einkommen eines bestimmten Berufes abzustellen ist, wenn gen�gend Hinweise darauf bestehen, dass die berufliche Laufbahn in diese Richtung gegangen w�re (ZAK 1963 S. 239 Erw. 3b und 510 Erw. 3b; restriktiver: ZAK 1969 S. 261 Erw. 1 und 1973 S. 581 Erw. 1). In der seit 1. Januar 1977 g�ltigen (AS 1976 2650) und auf den 1. Januar 1999 ge�nderten (AS 1999 60) Fassung der Bestimmung wurde der Ausdruck "in der Regel" fallen gelassen und f�r die Festsetzung des Valideneinkommens eine generelle statistische Vergleichsgr�sse eingef�hrt. Dennoch bleiben Ausnahmen von der Grundregel des Art. 26 Abs. 1 IVV insbesondere bei Versicherten, die kurz vor Antritt der Berufsausbildung invalid werden, nicht ausgeschlossen. Ist auf Grund eindeutiger Anhaltspunkte anzunehmen, dass die invalide Person ohne Invalidit�t einen bestimmten Beruf erlernt h�tte, so kann zur Berechnung des Einkommens ohne Invalidit�t auf diesen Beruf abgestellt werden (Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Z�rich 1997, S. 217).
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie sei eine gute Sch�lerin gewesen und habe eine qualifizierte Ausbildung angestrebt. Ohne den Unfall h�tte sie eine Lehre als Krankenschwester absolviert und damit ein Einkommen von mindestens Fr. 65'000.- erzielt.
2.1 Aus dem Bericht der Berufsberatung der IV-Stelle vom 29. November 2000 geht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin in Ex-Jugoslawien geboren wurde und dort w�hrend acht Jahren die Grundschule durchlief. Im Jahr 1994 kam sie in die Schweiz zu ihrem seit 1976 hier arbeitenden Vater und besuchte die Integrationsklasse in S.________. Nach Auskunft des damaligen Klassenlehrers war im Zeitpunkt des Unfalls vom 9. M�rz 1995 ein Praktikum (Schnupperlehre) im Pflegebereich in einem Spital vorgesehen gewesen. Ihren Angaben zufolge hatte die Beschwerdef�hrerin eine entsprechende T�tigkeit angestrebt, was mit der Vorinstanz als glaubhaft erachtet werden kann. Das kantonale Gericht weist allerdings zu Recht darauf hin, dass sich die Beschwerdef�hrerin im Unfallzeitpunkt im Stadium der Berufswahl befand und das Berufsziel somit noch offen war. In der erstinstanzlichen Beschwerde wurde denn auch lediglich geltend gemacht, ohne den Unfall h�tte die Beschwerdef�hrerin einen Lehrabschluss angestrebt, wobei es sich um eine Lehre als Krankenschwester, eine kaufm�nnische Lehre oder eine �hnliche Ausbildung gehandelt h�tte. Zudem ist fraglich, ob das Berufsziel innerhalb des Pflegebereichs effektiv dasjenige einer Krankenschwester gewesen w�re. Auf Anfrage der IV-Stelle konnte sich der ehemalige Klassenlehrer der Beschwerdef�hrerin an das vorgesehene Berufspraktikum nicht mehr genau erinnern. Er vermutete jedoch, dass es sich um eine T�tigkeit als Pflegeassistentin gehandelt hatte, was auch im Einklang mit den berufsberaterischen Angaben steht. In einer Aktennotiz vom 24. Februar 2000 bezeichnete der Berufsberater der IV-Stelle es aus sprachlichen und schulischen Gr�nden als wenig realistisch, dass die Versicherte nach Absolvierung des Berufsfindungsjahres eine Berufslehre als Krankenschwester h�tte absolvieren k�nnen. Im Abschlussbericht der Berufsberatung vom 29. November 2000 wird ausgef�hrt, es sei nicht anzunehmen, dass die Versicherte nach acht Schuljahren in Ex-Jugoslawien und einem Integrationsjahr in der Schweiz �ber die n�tigen Schul- und Sprachkenntnisse verf�gt habe, um diesen Beruf zu erlernen; als realistischer sei eine Ausbildung zur Pflegeassistentin zu betrachten.
2.2 Die Vorinstanz hat bei zwei Schulen im Pflegebereich n�here Ausk�nfte eingeholt und unter anderem um Beantwortung der Fragen ersucht, ob der Beschwerdef�hrerin auf Grund ihrer Vorbildung eine Ausbildung zur Krankenschwester m�glich gewesen w�re, welches Ausbildungsziel (Diplom I oder II) in Betracht gefallen w�re und welches allenfalls die zus�tzlichen Anforderungen f�r eine entsprechende Ausbildung gewesen w�ren. In ihrer Stellungnahme vom 2. Oktober 2001 f�hrt die Berufsschule f�r Pflege - N.________, aus, die Schulleistungen der Beschwerdef�hrerin in Ex-Jugoslawien und die Verbesserung der Deutschnote im Berufseinstiegsjahr deuteten darauf hin, dass sie �ber das geforderte Bildungsniveau zumindest f�r eine Diplomniveau I (DN I) - Ausbildung verf�ge. Grunds�tzlich h�tten die Bewerberinnen die kantonale Selektionspr�fung zu bestehen, welche einen Intelligenztest, eine Gruppenarbeit, eine Bildbeschreibung sowie ein zweit�giges Praktikum umfasse. Beim Intelligenztest und der Bildbeschreibung seien die sprachlichen Anforderungen f�r Fremdsprachige, die nicht die letzten f�nf Schuljahre in der deutschsprachigen Schweiz absolviert h�tten, in der Regel ein sehr hohes Hindernis. Bei Bestehen der Pr�fung h�tte die Bewerberin mindestens einen einj�hrigen Vorkurs f�r Pflegeberufe (DN I) besuchen m�ssen. Die praktische Eignung m�sse in einem drei- bis sechsmonatigen Praktikum in einer Pflegeinstitution nachgewiesen werden. Die Schule f�r Berufe im Gesundheitswesen der Stadt Z�rich (SGZ) berichtete am 11. Oktober 2001, dass DN I-Kandidatinnen und Kandidaten mindestens drei Jahre Realschule als Vorbildung mitbringen m�ssten. Weil D.________ nur acht Jahre Grundschule absolviert habe, m�sse davon ausgegangen werden, dass sie den Realschulabschluss h�tte nachholen m�ssen. Zudem werde in der Regel auch ein 10. Schuljahr empfohlen; die Integrationsschule und das Berufseinstiegsjahr w�rden nicht als gleichwertig erachtet. Unbedingt erforderlich sei zudem, dass die deutsche Sprache sowohl m�ndlich als auch schriftlich gut beherrscht werde. Neben dem geforderten Realschulabschluss m�ssten s�mtliche Kandidatinnen und Kandidaten die zentrale Selektionspr�fung f�r Pflegeberufe erfolgreich absolvieren.
2.3 Die Stellungnahmen der angefragten Fachschulen stimmen nicht v�llig �berein. Nach den Angaben der Berufsschule f�r Pflege - N.________ h�tte die Versicherte die Lehre als Krankenschwester offenbar ohne weitere Vorbildung antreten k�nnen, wobei jedoch insbesondere wegen mangelnder Sprachkenntnisse fraglich gewesen w�re, ob sie die Selektionspr�fung bestanden h�tte. Demgegen�ber h�tte sie nach Angaben der SGZ den Realschulabschluss nachholen und wahrscheinlich auch ein 10. Schuljahr absolvieren m�ssen. Dem mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Merkblatt der Berufsschule N.________ ist allerdings zu entnehmen, dass f�r die DN I-Ausbildung auch an dieser Schule ein Realschulabschluss mit Zusatzjahr, eine bestandene Aufnahmepr�fung, ein absolviertes Eignungspraktikum, gute Deutschkenntnisse (m�ndlich und schriftlich) sowie Kenntnisse einer Fremdsprache vorausgesetzt sind. Damit steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin die Bedingungen f�r eine Ausbildung zur Krankenschwester selbst auf dem tieferen Diplomniveau I nicht erf�llte, womit die berufsberaterische Annahme best�tigt wird. Die Beschwerdef�hrerin h�tte nicht nur ihre Deutschkenntnisse wesentlich verbessern, sondern zus�tzlich die Schulbildung erg�nzen m�ssen, um die Selektionspr�fung zu bestehen und zur Ausbildung als (diplomierte) Krankenschwester zugelassen zu werden. Auch wenn sie ansprechende Schulzeugnisse aus der Grundschule in Ex-Jugoslawien vorzuweisen vermag und in der Integrationsschule im Durchschnitt gute Leistungen zeigte, steht keineswegs fest, dass sie diese Anforderungen ohne weiteres erf�llt h�tte. Ihre guten Leistungen in der Integrationsklasse und ihre �berdurchschnittlichen Leistungen im Fach Deutsch schriftlich sind insofern zu relativieren, als sich diese Beurteilung ausdr�cklich auf den Bildungsstand an der Integrationsklasse bezog und die Deutschnote das erste Sprachlehrjahr betraf. Wie die Beschwerdef�hrerin selbst ausf�hrt, hatte sie bei der Einreise in die Schweiz im Jahr 1994 �ber keinerlei Deutschkenntnisse verf�gt. Es ist zwar m�glich, dass sie die ausbildungsm�ssigen Voraussetzungen f�r eine Lehre als Krankenschwester in der Zeit nach dem Unfall erf�llt h�tte. Unter W�rdigung aller Umst�nde fehlt es jedoch an hinreichenden Anhaltspunkten daf�r, dass sie ohne den Gesundheitsschaden effektiv eine Ausbildung zur Krankenschwester angetreten und erfolgreich abgeschlossen h�tte. Der Vorinstanz ist daher darin beizupflichten, dass kein Anlass besteht, das Valideneinkommen abweichend von der Regel von Art. 26 Abs. 1 IVV auf einem bestimmten Beruf festzusetzen. Zu einem andern Schluss verm�gen auch die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht zu f�hren. Art. 26 Abs. 2 und Art. 28 der UNO-Kinderschutzkonvention (�bereinkommen vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes, von der Schweiz ratifiziert am 24. Februar 1997 und in Kraft getreten am 26. M�rz 1997; SR 0.107), auf die sich die Beschwerdef�hrerin beruft, verpflichten die Vertragsstaaten, Sozialversicherungsleistungen gegebenenfalls unter Ber�cksichtigung der konkreten Umst�nde zu gew�hren und statuieren ein Recht auf Bildung im Grundschulbereich (vgl. auch Botschaft des Bundesrates betreffend den Beitritt der Schweiz zum �bereinkommen von 1989 �ber die Rechte des Kindes, BBl 1994 V 55). Die in der Konvention festgelegten Rechte sind sodann jedem Kind ohne Diskriminierung zu gew�hrleisten (Art. 2 Konvention; H�nni/Belser, Die Rechte der Kinder, in: AJP 1998, S. 139 ff.). Diese Sozialziele sind in der Schweiz auch durch die moderne Sozialverfassung (Art. 41 und 110 ff. BV) sowie die umfangreiche Sozialgesetzgebung auf dem Niveau des geforderten rechtlichen Schutzstandards garantiert (Biaggini, Wie sind Kinderrechte in der Schweiz gesch�tzt? in: Jenni/Hausammann, Die Rechte des Kindes, Basel/Genf/M�nchen 2001, S. 25 ff.). Art. 26 IVV tr�gt den Rechten des (invaliden) Kindes dadurch Rechnung, dass bei versicherten Personen, die zufolge Invalidit�t keine oder keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten, auf ein durchschnittliches Einkommen Erwerbst�tiger abgestellt wird. Dabei haben f�r die ausnahmsweise Annahme eines h�heren Einkommens schon aus Gr�nden der Rechtsgleichheit f�r alle Versicherten die gleichen Regeln zu gelten, wobei den gesamten Umst�nden des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist. Die vorinstanzlichen Erw�gungen, wonach die Berufswahl noch offen und insbesondere unsicher war, ob die Beschwerdef�hrerin die Ausbildung zur Krankenschwester h�tte antreten und auch erfolgreich abschliessen k�nnen, sind nicht zu beanstanden. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass das Valideneinkommen nach Art. 26 Abs. 1 IVV festzusetzen ist. Dementsprechend ist von einem Einkommen von Fr. 51'200.- (80 % von Fr. 64'000.-) f�r 1999 auszugehen (AHI 1998 S. 277), was im Vergleich zum Invalideneinkommen von Fr. 36'000.- (12 x 3'000.-) zu einem Invalidit�tsgrad von rund 30 % f�hrt, womit ein Rentenanspruch entf�llt.
Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit sowie der beruflichen Eingliederung ist schliesslich zu bemerken, dass die Akten bez�glich der Unfallfolgen lediglich einen Bericht des Neurologen Dr. med. H.________, vom 26. Oktober 1998, welcher sich zur Arbeitsf�higkeit nicht �ussert, sowie einen Bericht des Neuropsychologischen Ambulatoriums A.________ (Dr. phil. O.________) an den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin vom 15. Mai 1999, worin eine Arbeitsf�higkeit an der gegenw�rtigen Arbeitsstelle von 70 % angegeben wird, enthalten. Diese Unterlagen gen�gen weder f�r eine zuverl�ssige Beurteilung der Arbeitsf�higkeit noch f�r die Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdef�hrerin am bisherigen Arbeitsplatz hinreichend eingegliedert ist. Dies ist nach dem Gesagten f�r den Rentenanspruch zwar nicht von Belang. Es ist indessen nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen hat. Wie in der Verf�gung der IV-Stelle vom 7. M�rz 2001 ausdr�cklich festgehalten wurde, bleibt es ihr unbenommen, sich wieder bei der Invalidenversicherung zu melden, falls sie an solchen Massnahmen interessiert ist. Es wird alsdann Sache der Verwaltung sein, den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen n�her zu pr�fen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Musik und Radio, Schlieren und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.