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Timestamp: 2020-05-25 08:00:17
Document Index: 237605465

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 25', 'Art. 10', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 25', 'Art. 39', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 28', 'BGE']

﻿ Darf «Tages-Anzeiger online» SF-TV-Beiträge «einbinden» und als Bild/Tondokument ausstrahlen? | Medienspiegel.ch
17. Februar 2009 von Peter Studer
Von Dr. iur. Dr. h.c. Peter Studer
Auf der Website www.tagesanzeiger.ch ist es möglich, Videos von Sendungen des Schweizer Fernsehens anzusehen, erkennbar am angezeigten SF-Logo. Diese sind hier jedoch von einem Rahmen mit Tages-Anzeiger-Logo umgeben. Der SF-Chefredakteur zeigte sich empört und die Juristen des Schweizer Fernsehens drohen mit Klage. Aber wie sieht die Rechtslage aus? Der Autor kommt zum Schluss, dass es sich dabei nicht unbedingt um eine Urheberrechtsverletzung handelt, wohl aber um eine Verletzung von Art. 5b UWG.
[Rz 1] Die Textumrahmung des SF-Bildfensters erscheint in verschiedenen Varianten. Die krasseste Variante aus Sicht des Fernsehens am 27. Januar: Der SF-Wirtschaftssendung «Eco» vom Vorabend war es gelungen, Eugen Haltiner, Chef der Finanzmarktaufsicht FINMA, erstmals Aussagen zum Thema Boni abzunötigen. Das TA-online Newsportal liess sich diese Chance nicht entgehen. Auf der Seite «Schweiz» stand zuoberst der von der online-Redaktion gesetzte Titel Eugen Haltiner: «Wir hatten harte Verhandlungen mit der UBS». Dann ein dreizeiliger Leadtext über die Bildsituation. Schliesslich, oben am abgebildeten Fernsehbildschirm-Rechteck, eine schwarze Leiste mit dem gotischen Logo «Tages-Anzeiger» (!). Während des etwa einminütigen Videos sieht man eher undeutlich, hinter Haltiners Kopf neben der Bundeshauskuppel, das Logo des Senders SFinfo. – Ein weiteres Beispiel: Etwas früher, am 5. Januar abends, erschien ein einminütiger online-Bericht Israel zensiert den SF-Korrespondenten, darunter wieder ein kurzer Leadtext und auf der Bildfläche, unter dem TA-Logo, links oben 10 vor 10, rechts oben SFinfo. Als Legende unter dem Bild stand die freigestellte Zeile André Marty für SF aus dem Konfliktgebiet. Die online-Textpassage unter dem Bildrechteck fasste Martys Aussagen an der Grenze zum Gaza-Streifen zusammen; als einzige eigene Leistung der online-Redaktion fanden sich zwei Sätze über Zensur im Krieg, die «in allen Lagern üblich» sei.
[Rz 2] NZZ online zitierte den SF-Mediensprecher Urs Durrer, der die zunehmende Aneignung von Fernsehbildern durch Newsportale verurteilte und warnte, Bildstrecken enthielten oft auch Aufnahmen, deren Urheberschaft dritten Belieferern von SF zustünden. Peter Wälty, Chefredaktor von www.tages-anzeiger.ch, berief sich demgegenüber auf das Zitatrecht im Urheberrechtsgesetz URG (Art. 25)1. Wältys Redaktion bedient übrigens auch die Newsportale von «Basler Zeitung», «Berner Zeitung» und «Bund».
2. Was sagt das Urheberrecht zum Verwendungsrecht des Urhebers? URG Art. 10
[Rz 3] Auszugehen ist von URG-Artikel 10, der festhält, der Urheber habe «das ausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird». «Insbesondere» sei er berechtigt, gesendete Werke «weiterzusenden» oder «wahrnehmbar zu machen».
[Rz 4] Zweifellos kann der Beitrag eines Fernsehkorrespondenten – falls er sich über blosses Nachrichtenverlesen erhebt – ein «Werk» sein. Jede «geistige Schöpfung der Literatur und Kunst» – beides sehr weit gefasst, auch Fernsehbeiträge einschliessend – gilt als schützenswertes «Werk», sobald sie «individuellen Charakter» aufweist. Damit ist in erster Linie, auch um der Rechtssicherheit willen, Unverwechselbarkeit gemeint 2. Natürlich sind die sehr pointierten Aussagen von Korrespondent André Marty unverwechselbar. Nicht jeder, der aus Israel sendet, würde sich so vor die Kamera stellen und in etwa dasselbe sagen. Der urheberrechtliche Schutz des Werks steht zunächst dem Journalisten, dann aber auch der SRG SSR zu, die sich im Arbeitsvertrag die Veröffentlichungserlaubnis der Korrespondentenbeiträge hat abtreten lassen 3.
3. Das Zitatrecht nach URG Art. 25
[Rz 5] Der Gesetzgeber wollte eine Abwägung vornehmen zwischen dem Schutz des Urhebers – dem ursprünglichen Hauptzweck des URG – und dem Schutz der offenen gesellschaftlichen Kommunikation 4, dem Grundsatz des «free flow of information». In allen Werken – auch im gestalteten Internetportal 5 einer Tageszeitung – darf aus andern Werken zitiert werden, ohne die Erlaubnis des Urhebers einzuholen. Aber nur unter gewissen Voraussetzungen: Das Zitat muss «zur Erläuterung, als Hinweis oder zur Veranschaulichung» [einer These des Zitierenden] dienen; dieser Zweck soll den Umfang des konkreten Zitats rechtfertigen. Ferner sind das Zitat als solches und die Quelle zu bezeichnen (URG Art. 25).
[Rz 6] In einem illustren Fall hat das Bundesgericht 2004 entschieden, dass die rechtspopulistische «Schweizerzeit» einen umfangreichen Artikel des liberalkonservativen Historikers Georg Kreis nicht als «Zitat» ausgeben und in voller Länge abdrucken dürfe. Es sei «Schweizerzeit», die Professor Kreis nicht um Nachdruckerlaubnis gebeten hatte, darum gegangen, dem abschliessend gegen Kreis polemisierenden Kommentator Stäuble eine Steilvorlage hinzulegen: So nicht, Herr Professor! Als ihre eigene These, die ein Zitat rechtfertigen könnte, habe Schweizerzeit in einem Kasten aber nur eine knappe Inhaltsangabe der Kontroverse formuliert; das reiche kaum als eigene These, die nun mittels des Artikels von Kreis «erläutert» oder «veranschaulicht» werden müsse. Wenn schon hätten einige Sätze aus Kreis‘ Text genügt, um die Debatte zu alimentieren. Der Autor eines Artikels müsse selber entscheiden können, in welchem Umfeld sein integraler Text erscheine. Jedenfalls dann, wenn die Schranke des Zitatrechts überschritten werde 6.
[Rz 7] Genau diese Frage stellt sich im Streit zwischen Schweizer Fernsehen SF und Internetportal Tagesanzeiger.online ebenfalls. Beim Beispiel Korrespondent Marty zur Zensur im Gaza-Konflikt bestand die These der online-Redaktion im Titel Israel zensiert SF-Korrespondenten – den sie freilich dem Video entnommen hatte – und im banalen Satz, dass Zensurmassnahmen aller Lager in Kriegssituationen üblich sind, auch im Irakkrieg etwa. Die ganze Darstellung, die eine A4-Seite umfasste, war inhaltlich und optisch völlig dominiert vom «Zitat», nämlich vom 60 Sekunden langen Direktgespräch Martys mit dem SF-Moderator Klapproth in Zürich. Die These und Leistung der online Redaktion begrenzte sich auf mageres Rankenwerk. Von einer dienenden Funktion des «Zitats» im Verhältnis zur «These» der Redaktion kann keine Rede sein 7.
4. Das Privileg der Berichterstattung über aktuelle Ereignissse, URG Art. 28
[Rz 8] Dies ist das zweite Privileg zugunsten der öffentlichen Kommunikation, das sich der Urheber gefallen lassen muss. «Soweit es für die Berichterstattung über aktuelle Ereignisse erforderlich ist, dürfen die dabei wahrgenommenen Werke – [zustimmungsfrei] verbreitet werden» – und zwar in der Form «kurzer Ausschnitte»; wiederum müssen Ausschnitt und Quelle bezeichnet werden (URG Art. 28). Hier also, im Unterschied zum allgemeinen Zitatrecht (Art. 25 URG), eine Verpflichtung auf «Kürze». Schulbeispiel für diese Urheberschranke ist die Vernissage, an der neben dem redenden Kurator auch urheberrechtlich geschützte Ausstellungsbilder sichtbar sind. Die Publikation darf sie im Rahmen der aktuellen Berichterstattung ohne Erlaubnis und Gebühr abbilden. Zweifellos war aber auch die dramatische Entwicklung an der Grenze zu Gaza ein «aktuelles Ereignis» und Martys pointiertes Gespräch mit Moderator Klapproth eine «Berichterstattung» darüber. Einen Ausschnitt – nämlich das einminütige Gespräch Marty/Klapproth – hatte Tagesanzeiger.online übernommen, den Rest des von Klapproth aus mehreren Elementen verknüpften viereinhalb Minuten langen Beitrags weggelassen.
[Rz 9] Der Richter könnte also zum Zwischenergebnis kommen, dass der mehr oder weniger kurze Ausschnitt im Hinblick auf die Aktualität des Ereignisses – Israels Medienpolitik während der Intervention in Gaza – eigentlich ausgestrahlt werden dürfe. (Ob die aufdringliche Platzierung des TA-Logos auf dem schwarzen Balken der Quellenklarheit genügt, ist eine Nebenfrage, vgl. Illustration [oben, Rz 1). Der Richter könnte sich auch fragen, ob dem Schweizer Fernsehen nicht zuzumuten wäre, technische Sperren gegen Missbräuche anzubringen, wie das nach der URG-Revision 2007 möglich wäre (URG Art. 39a). Und doch vermöchte eine solche Lösung nicht zu befriedigen. Die online-Redaktion einer Zeitung verarbeitet eine beträchtliche Nachrichten- und Beitragsmenge sehr kostengünstig. Es fallen weder Reise- noch Papierkosten an, um den grossen potentiellen Nutzerkreis zu erreichen. Demgegenüber gibt die Informationsabteilung des deutschschweizer Fernsehens SF jährlich rund 100 Millionen Franken aus; allein der Posten «Israel» und der von dort wirkende Korrespondent Marty kostet pro Jahr ungefähr 250’000 Franken (Schätzung der ereignisreichen Jahre 2008/2009).
5. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Art. 2, 5: Unlautere Verwendung fremder Leistung
[Rz 10] Unter Umständen verstösst die systematische Übernahme fremder Fernsehbeiträge jedoch nicht ohne weiteres gegen das Urheberrecht, sondern gegen das Wettbewerbsrecht – dann nämlich, wenn die Übernahme kaum Kosten verursacht und das online-Portal durch Übernahme und Verwertung daraus einen unlauteren Wettbewerbsvorteil zieht8.
[Rz 11] Auch hier exerzierte ein neuerer Bundesgerichtsentscheid (2005) die Abklärungsschritte vor. Im Fall «Inserate-Klau9 hatten mehrere Zeitungshäuser die Eigentümerin der Online-Plattform www.anzeiger.ch eingeklagt; deren Suchmaschine, ein Crawler oder Spider, durchsucht fremde Webseiten nach bestimmten Schlüsselbegriffen, lädt sie herunter, stellt sie nach eigenen Stichworten neu zusammen und verschafft ihnen so eine eigene Individualität. Die Zeitungshäuser behaupteten, sie hätten einen beträchtlichen, www.anzeiger.ch nur einen geringen Aufwand. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass bei diesem speziellen Wettbewerb unter Internet-Betreibern auch der Übernahme- und «Verwandlungsaufwand» der www.anzeiger.ch «nicht unangemessen gering sei». Deshalb wies es die Klage der Zeitungshäuser ab.
[Rz 12] Auch im Streit zwischen SF und online-Portalen der Zeitungen ist zunächst davon auszugehen, dass eine Wettbewerbssituation besteht. Das «klassische» audiovisuelle Medium Fernsehen (wie übrigens die auf Papier gedruckte Tageszeitung auch) verliert vor allem jüngere Zuschauer und die sie suchenden Werbeauftraggeber an die online-Portale10. Folglich kann das Verhalten der Wettbewerber daraufhin geprüft werden, ob es unlauter und unfair ist (so die Generalklausel in UWG Art. 2). Sodann fragt der Richter, ob eine der vom Gesetzgeber als unlauter bezeichneten Verhaltensweisen vorliegt. Zum Beispiel: Ob TA-online mit den textlich mehr oder weniger eingerahmten Fernsehbeiträgen «das marktreife Arbeitsergebnis eines andern ohne angemessenen eigenen Aufwand (…) als solches übernimmt und verwertet» (UWG Art. 5 lit. c). Der eigene «Aufwand» des Zeitungs-Onlineportals – abgesehen von allgemeinen, nicht auf die Auslandseite umlegbaren Redaktionskosten – ist bei solchen «Übernahmen» gleich Null. Es geht bloss um einige Klicks, die den vorne und hinten beschnittenen Ausschnitt des SF-Beitrags auf die Portalseite platzieren. Die ebenfalls vom Gesetz erwähnte «Verwertung» besteht darin, dass die zeitungseigene Redaktion mit dem häufigen Einsatz solcher Bild/Tondokumente die Attraktivität einer Portalseite erhöht und damit Werbung anzieht.
[Rz 13] Die Übernahme eines SF-Beitrags durch das Onlineportal eines Medienhauses kann auf zwei Arten erfolgen: Entweder zeichnet die online-Redaktion der Zeitung den SF-Beitrag auf den eigenen Player auf und fügt ihr eigenes Logo bei (wie in den obigen von SF gerügten Beispielen). Oder die online-Redaktion klickt – wie das unten auf der SF-Website vermerkt ist – einen von SF zum «Einbetten» gratis angebotenen Beitrag an. Für den online-Nutzer erscheint dann nur das SF-Logo auf dem Beitrag. Die auf der Website publizierte Bedingung von SF für die zweite Übernahmeart: «Unveränderte Einbettung (…) in werbefreiem Umfeld» (Die Seiten von Tagesanzeiger.online sind jedoch gerade nicht werbefrei). Der Klick eines Nutzers zählt dann auf der Internet-Statistik von SF. Natürlich kann jedes online-Portal eines Medienhauses auch in ein vertragliches Verhältnis mit SF eintreten und Abmachungen für die Übernahme SF-eigener Beiträge treffen, die auch die Entschädigungsfrage regeln11.
[Rz 14] Die freie Übernahme und Verwertung von SF-Fernsehbeiträgen ab eigener Aufzeichnung durch Onlineportale von Zeitungshäusern ist – selbst wenn sie urheberrechtlich dank des Aktualitätsprivilegs möglich wäre – wettbewerbsrechtlich unlauter. Ohne verhältnismässig akzeptablen eigenen Aufwand übernimmt und verwertet das Onlineportal des Zeitungshauses marktreife kostspielige Leistungen von SF (UWG Art. 5 c).
[Rz 15] Die Online-Redaktionen von Zeitungen müssten solche Übernahmen / Verwertungen in einen vertraglichen Rahmen mit SF stellen.
Rechtsanwalt Peter Studer (Dr. iur. Dr. iur. h.c.) war Chefredaktor des «Tages-Anzeigers» (1978 / 1987) und des Schweizer Fernsehens SF (1989 / 1999). Seither publizierte er «Medienrecht für die Praxis» 3. Aufl. Zürich 2006) und zahlreiche Aufsätze. Er doziert Medienrecht und Medienethik an mehreren Hochschulen.
1 NZZ online vom 29. Januar 2009, Rainer Stadler mit Berufung auf den Blog www.medienspiegel.ch.
2 Das Bundesgericht hat den entscheidenden Begriff «Individualität» im Jahr 2004 durchexerziert. Es ging um die Fotos «Bob Marley» (Individualität bejaht, obwohl es sich «nur» um den besonders geglückten Schnappschuss eines Rasta-Sängers handelte, BGE 130 III 172 Marley) und «Wachmann Meili» (Individualität verneint, weil jeder, der Meilis Foliantenfund bei der UBS dokumentieren wollte, in etwa dieselbe Aufnahme geschossen hätte, BGE 130 III 714 Gisela Blau).
3 Denis Barrelet / Willi Egloff, Das neue Urheberrecht, Zürich 2008, N 21 zu Art. 9 URG, N 5 zu Art. 16 URG.
4 Barrelet / Egloff, Anm. 2, N 1 zu Art. 25.
5 Auch ein News-Portal, das mit formalem und inhaltlichem Gestaltungswillen hergestellt wird und nicht einfach Banalmeldungen aneinanderreiht, hat Werkcharakter.
6 BGE 131 III 493, Kreis.
7 Eine untergeordnete oder dienende Funktion des Zitats verlangt ausdrücklich Macciacchini in Barbara K. Müller / Reinhard Oertli, Urheberrechtsgesetz (Kommentar), Bern 2006, N 12 zu Art. 25 URG.
8 Barrelet / Egloff, Anm. 2, N 3 zu Art. 28 URG.
9 BGE 131 III 384.
10 Zahlenbeispiele z.B. in «Schweizer Journalist» 10-11 / 2008.
11 Auskünfte von lic. iur. Walter Bachmann, Leiter des Multimediazentrums SF (Abteilung Kommunikation und Marketing).
Zitiervorschlag: Peter Studer, Darf «Tages-Anzeiger online» SF-TV-Beiträge «einbinden» und als Bild/Tondokument ausstrahlen?, in: Jusletter 16. Februar 2009 [Rz]
Quelle: Jusletter vom 16. Februar 2009.
Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Weblaw AG.
17. Februar 2009 von Peter Studer	| Kategorie: Medienschau
2 Bemerkungen zu «Darf «Tages-Anzeiger online» SF-TV-Beiträge «einbinden» und als Bild/Tondokument ausstrahlen?»
äusserst spannende (und gut belegte) ausführungen! … und jetzt sind wir mal gespannt, ob tagesanzeiger/newsnetz darauf eingehen oder sonstwie reagieren wird (ich bezweifle das zwar leider etwas).
ich bin über die „6 vor 9“ von medienlese auf den artikel gestossen.
Und was wäre die Lösung beim Beispiel von Marti? Redaktioneller Text auf dem kommerziellen News-Portal mit externer Verlinkung auf den Beitrag von SF. Doch leider bringt es SF nicht fertig, gültige Links auf ihre Video-Beiträge zur Verfügung zu stellen. Und das im Jahr 2009 :-/. Mit einer solchen Massnahme könnten kostspielige juristische Gefechte auf dem Buckel der Gebührenzahler vermieden werden.