Source: http://dedocz.com/doc/154756/ausgabe-18-14---regierung-von-unterfranken---bayern
Timestamp: 2016-10-22 23:36:53
Document Index: 363138356

Matched Legal Cases: ['Art. 71', 'Art. 40', 'Art. 41', 'Art. 63', 'Art. 52', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 15', 'Art. 51', 'Art. 34', 'Art. 33', 'Art. 34', 'Art. 34']

Ausgabe 18/14 - Regierung von Unterfranken - Bayern
Amtsblatt Nr. 17 vom 23.10.2014 - Stadt MoersKunst und Fotospdf575 KB
Amtsblatt Nr. 7 vom 26.06.2014 (pdf / 0,93 MB) - Landkreis LüneburgKunst und Fotospdf948 KB
Amtsblatt Nr. 23 vom 18.10.2014Bildungpdf344 KB
Drucksache 17/3337 - Bayerischer LandtagBildungpdf360 KB
Ausgabe 18/14 - Regierung von Unterfranken - BayernEinbettenintegration code for your site or blogWidth: (Auto)
DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN
Herausgegeben von der Regierung von Unterfranken in W&uuml;rzburg
W&uuml;rzburg, 23. Oktober 2014
Bek vom 29.09.2014 Nr. 12-1444.03-1-2 &uuml;ber Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes Deutscher
Burgenwinkel f&uuml;r das Haushaltsjahr 2014 ........................................127
Bek vom 07.10.2014 &uuml;ber den Vollzug der Verordnung &uuml;ber den
Naturpark Ha&szlig;berge; Sechste Verordnung zur &Auml;nderung der
Verordnung &uuml;ber den Naturpark Ha&szlig;berge vom 25.08.2014 ............128
Buchbesprechungen ..........................................................................130
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes
Deutscher Burgenwinkel f&uuml;r das Haushaltsjahr 2014
Bekanntmachung vom 29.09.2014 Nr. 12-1444.03-1-2
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutscher Burgenwinkel hat in ihrer Sitzung am 17.06.2014 die Haushaltssatzung f&uuml;r das Haushaltsjahr 2014 beschlossen.
143.095,00 €
Die Regierung von Unterfranken hat mit Schreiben vom
29.07.2014 Nr. 12-1444.03-1-2 die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gew&uuml;rdigt. Der Gesamtbetrag der Kredite in H&ouml;he
von 100.000,00 € wurde nach Art. 71 Abs. 2 GO i.V.m. Art. 40
Abs. 1 KommZG genehmigt.
Investitionsf&ouml;rderma&szlig;nahmen wird auf 100.000 € festgesetzt.
Der Haushaltsplan liegt, vom Tage der Ver&ouml;ffentlichung dieser
Bekanntmachung im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken an, eine Woche lang in den Gesch&auml;ftsr&auml;umen des Zweckverbandes Deutscher Burgenwinkel, Hauptsstra&szlig;e 24, 96126
Maroldsweisach, w&auml;hrend der allgemeinen Dienstzeiten zur
Einsichtnahme &ouml;ffentlich aus.
Verbandsumlage:
Die H&ouml;he der Umlage wird auf 91.885,00 € festgesetzt und auf
die Verbandsmitglieder umgelegt. Der Umlageschl&uuml;ssel ergibt
sich aus &sect; 12 Abs. 2 der Verbandssatzung.
Nachfolgend wird die Haushaltssatzung &ouml;ffentlich bekannt gemacht.
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 25.000 € festgesetzt.
W&uuml;rzburg, 29.09.2014
Maroldsweisach, 01.08.2014
Auf Grund des &sect; 13 der Verbandssatzung und der Art. 41, 42 des
Gesetzes &uuml;ber die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in
Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erl&auml;sst
der Zweckverband folgende Haushaltssatzung:
J&uuml;rgen Hennemann
GAPl 1444
RABl 2014 S. 127
Amtsblatt der Regierung von Unterfranken Nr. 18/2014 vom 23.10.2014
Die &Auml;nderung umfasst eine Fl&auml;che von ca. 37.099 m2.
Vollzug der Verordnung &uuml;ber den Naturpark Ha&szlig;berge;
Sechste Verordnung zur &Auml;nderung der Verordnung &uuml;ber den
Naturpark Ha&szlig;berge vom 25.08.2014
Die genannten Grundst&uuml;cke sind im beiliegenden Kartenausschnitt Ma&szlig;stab 1:2.500 (Anlage 1) gekennzeichnet. Der Kartenausschnitt Ma&szlig;stab 1:2.500 ist Bestandteil dieser Verordnung.
Bekanntgabe im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken
Mit Schreiben vom 23.09.2014 hat der Bezirk Unterfranken um
Ver&ouml;ffentlichung des nachfolgenden Textes, der &Auml;nderungsverordnung sowie der dazugeh&ouml;rigen Karte gebeten.
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in
Bad Neustadt a.d. Saale, 25.08.2014
Landratsamt Rh&ouml;n-Grabfeld
W&uuml;rzburg, 07.10.2014
Dr. Andreas Metschke
Regierungsvizepr&auml;sident
GAPl 8624.05
Hinweis zur Bekanntmachung gem&auml;&szlig; Art. 52 Abs. 7 BayNatSchG:
Aufgrund von Art. 51 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 3 Bayerisches
Naturschutzgesetz (BayNatSchG) macht hiermit der Bezirk Unterfranken folgende Verordnung bekannt.
Eine Verletzung der Vorschriften des Art. 52 Abs. 1 bis 6 BayNatSchG ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres
nach der Bekanntmachung der Rechtsverordnung schriftlich unter Angabe der Tatsachen, die die Verletzung begr&uuml;nden sollen,
bei der f&uuml;r den Erlass zust&auml;ndigen Beh&ouml;rde (Landratsamt Rh&ouml;nGrabfeld, Sp&ouml;rleinstr. 11, 97616 Bad Neustadt a.d. Saale) geltend
W&uuml;rzburg, 23.09.2014
Bezirkstagspr&auml;sident
Sechste Verordnung zur &Auml;nderung der Verordnung &uuml;ber
den „Naturpark Ha&szlig;berge“
Karte hierf&uuml;r siehe Seite 129.
Aufgrund von Art. 15 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1
Ziff. 3, Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 2 des Bayerischen Naturschutzgesetzes – BayNatSchG – (BayRS 791 - 1 - UG) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. Februar 2011 (GVBl 2011 S. 82ff.)
und des Kreistagsbeschlusses vom 23.07.2014 erl&auml;sst der Landkreis Rh&ouml;n-Grabfeld folgende
Die Verordnung &uuml;ber den „Naturpark Ha&szlig;berge“ vom 31.M&auml;rz
1987 (GVBl S. 99, BayRS 791-5-5-UG) zuletzt ge&auml;ndert durch
Verordnung vom 05.05.2014 (Amtsblatt der Regierung von Unterfranken vom 16.06.2014) wird wie folgt ge&auml;ndert:
Im Bereich der Gemeinde Herbstadt werden die Grenzen des
Landschaftsschutzgebietes neu festgesetzt. Aus dem Geltungsbereich werden folgende Grundst&uuml;cke der Gemarkung Herbstadt
Kat.-Fl&auml;che
betr. (Teil)-fl&auml;che
(Teilfl&auml;che)
6663/3
6670/1
6667/1
6673/2
RABl 2014 S. 128
Anlage1 zur &quot;Sechsten Verordnung zur &Auml;nderung der Verordnung &uuml;ber den Naturpark Ha&szlig;berge&quot;
Ma&szlig;stab 1:2.500 - 1 cm entspricht 25,00 m
Geobasisdaten Copyright: Bayerische Vermessungsverwaltung
Matjeka/Peetz/Welz
Honnacker/Beinhofer/Hauser
mit Einf&uuml;hrung f&uuml;r Studium und Praxis
-PAG.-
2014, 7. erweiterte Auflage
2014, 20., erg&auml;nzte und aktualisierte Auflage
ISBN 978-3-415-05310-6
ISBN 978-3-415-05305-2
Bei der Auswahl des Sekund&auml;rrechts setzt die 7. Auflage der
Sammlung Schwerpunkte in den Bereichen:
Unionsb&uuml;rgerschaft
Freiz&uuml;gigkeit
Die aktuelle Ausgabe ber&uuml;cksichtigt alle seit 2009 erfolgten
Gesetzes&auml;nderungen. Der Landesgesetzgeber musste dabei weiterhin sowohl die Herausforderungen des nationalen und internationalen Terrorismus als auch der organisierten Kriminalit&auml;t
Rechnung tragen. Daneben mussten die &Auml;nderungen auch den
sehr engmaschigen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts f&uuml;r
die verdeckten Methoden der Datenerhebung durch die Polizei
&sect; 1 des Gesetzes zur &Auml;nderung des Polizeiaufgabengesetzes,
des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes und des Bayerischen Datenschutzgesetzes vom 27.07.2009. Dadurch
wurden die Artikel 32, 34, 34a, 34c, 34d und 36 sowie die
Artikel 18, 24 und 44 erg&auml;nzt bzw. ge&auml;ndert. Art. 34e (Verdecktes Betreten von Wohnungen zur Online-&Uuml;berwachung)
wurde ganz aufgehoben.
Das Gesetz zur Anpassung von Gesetzen an das Gesetz zum
Neuen Dienstrecht in Bayern vom 20.12.2011. Die Delegationsm&ouml;glichkeit f&uuml;r die Anordnung besonderer Mittel der
Datenerhebung in Art. 33 Abs. 5 Satz 3 wurde aufgrund
der neuen beamtenrechtlichen Begrifflichkeiten ge&auml;ndert.
&sect; 1 des Gesetzes zur &Auml;nderung des Polizeiaufgabengesetzes
und zur &Auml;nderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes mit Wirkung vom 01.07.2013, durch den Art. 34b
sowie Art. 34c erg&auml;nzt bzw. ge&auml;ndert wurden.
Nach wie vor sind dabei auch bereits umgesetzte Richtlinien
abgedruckt, denn sie stellen die entscheidenden rechtlichen
Grundlagen und Auslegungshilfen f&uuml;r den jeweiligen Umsetzungsrechtsakt dar.
Die Sammlung enth&auml;lt au&szlig;erdem die f&uuml;r das Europarecht wichtigsten nationalen Regelungen, u.a. Ausz&uuml;ge aus dem Grundgesetz, das Freiz&uuml;gigkeitsgesetz und das Integrationsverantwortungsgesetz sowie das Gesetz zur Koordinierung der Systeme
der sozialen Sicherheit in Europa.
Der Praxiskommentar bietet aktuelle Informationen und praxistaugliche L&ouml;sungen f&uuml;r den Polizeidienst. Die bew&auml;hrte Darstellung ist pr&auml;zise und auf polizeispezifische Fragen ausgerichtet.
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Polizeisachen wurde ber&uuml;cksichtigt.
Herausgegeben und gedruckt von der Regierung von Unterfranken, W&uuml;rzburg. Erscheint nach Bedarf, in der Regel monatlich zweimal. Bezugspreis: j&auml;hrlich 23,– € zuz&uuml;glich Versandkosten. Bestellungen zum laufenden Bezug sind an die Regierung von Unterfranken, Sachgebiet Z3 Haushalt, 97064 W&uuml;rzburg, zu richten. Einzelnummern sind zum Preis von 2,– € je St&uuml;ck zuz&uuml;glich Versandkosten bei der Regierung von Unterfranken erh&auml;ltlich.