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Timestamp: 2018-07-16 18:26:50
Document Index: 274146628

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH']

App-Streit: Wetter.de vs. wetter DE BGH: Mobile Apps Bezeichnungen können grundsätzlich Werktitelschutz genießen, Wetter.de genießt aber mangels Unterscheidungskraft keinen Schutz (BGH Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 202/14). - Rechtsanwaltkanzlei Sascha Greier
App-Streit: Wetter.de vs. wetter DE BGH: Mobile Apps Bezeichnungen können grundsätzlich Werktitelschutz genießen, Wetter.de genießt aber mangels Unterscheidungskraft keinen Schutz (BGH Urteil vom 28. Januar 2016 – I ZR 202/14).
Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden, der Bezeichnung „wetter.de“ aber mangels hinreichender originärer Unterscheidungskraft den Werktitelschutz versagt (vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 – wetter.de).
Die Klägerin, der Betreiber der Seite „wetter.de“ (RTL Interactive GmbH) bietet bereits seit dem Jahr 2009 auch eine entsprechende App an.
Die Klägerin beanstandet die Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten für deren Wetter-App als eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de“ und der entsprechenden Bezeichnung der von ihr betriebenen App. Sie hat die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen sowie die Feststellung der Schadenersatzpflicht der Beklagten begehrt. Die Klage war in allen Instanzen erfolglos.
Grundsätzlich Titelschutz möglich aber keine Unterscheidungskraft bei wetter.de
Der Bundesgerichtshof hat angenommen, dass Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte zwar titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein können. Der Bezeichnung „wetter.de“ komme aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu. Unterscheidungskraft fehlt einem Werktitel, wenn sich dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft. So liegt es im Streitfall. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei festgestellt, dass die Bezeichnung „wetter.de“ für eine Internetseite und für Apps, auf denen Wetterinformationen zu Deutschland angeboten werden, glatt beschreibend ist.
Keine Verkehrsgeltung
Quelle: Pressemitteilungen BGH, Karlsruhe, den 28. Januar 2016