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Timestamp: 2016-10-26 13:34:21
Document Index: 103263339

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 45', 'Art. 112', 'Art. 117', 'Art. 112', 'Art. 112', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 76', 'Art. 112', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 64']

In der Betreibung Nr. 20903382 des Betreibungsamtes Waldenburg bewilligte das Bezirksgericht Waldenburg mit Urteil vom 31. Mai 2010 der Y.________ Kranken- und Unfallversicherung die provisorische Rechts�ffnung gegen X.________ im Umfang von Fr. 261.80 und wies deren Begehren um unentgeltliche Rechtspflege ab.
Gegen dieses Urteil reichte X.________ mit Eingabe vom 9. Juni 2010 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft ein. Dieses trat mit Beschluss vom 7. September 2010 auf die Beschwerde gegen die provisorische Rechts�ffnung nicht ein und wies die Beschwerde betreffend unentgeltliche Rechtspflege ab.
Dagegen hat X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) mit Eingabe vom 1. November 2010 Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht mit dem Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Beschlusses betreffend "definitive Rechts�ffnung" (recte: provisorische Rechts�ffnung). Die Beschwerdef�hrerin beanstandet einerseits die fehlende Rechtsmittelbelehrung des vorinstanzlichen Entscheids, andererseits den Entscheid in der Sache selbst. Die Y.________ Kranken- und Unfallversicherung (nachfolgend Beschwerdegegnerin) sowie auch die Vorinstanz beantragen in ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Ein kantonal letztinstanzlicher Nichteintretensentscheid gegen einen erstinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid kann grunds�tzlich mittels Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74, Art. 75 Abs. 1, Art. 90 BGG; BGE 133 III 399 E. 1.4 S. 400). Indes wird vorliegend mit Fr. 261.80 der daf�r erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), und es stellt sich im �brigen auch keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG sowie nachfolgend unter E. 3). Als Folge davon steht einzig die subsidi�re Verfassungsbeschwerde offen (Art. 113 BGG), mit der lediglich die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (Art. 116 BGG).
Die Zustellung des angefochtenen Entscheids erfolgte am 30. September 2010, weshalb die Beschwerde vom 1. November 2010 - unter Ber�cksichtigung von Art. 45 Abs. 1 BGG - rechtzeitig eingereicht wurde.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt den Umstand, dass der angefochtene Entscheid keine Rechtsmittelbelehrung enthalte, und verlangt dessen Aufhebung.
Grunds�tzlich hat jeder Entscheid, der einer Beschwerde an das Bundesgericht unterliegt, eine Rechtsmittelbelehrung zu enthalten (Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG). Diese muss das zul�ssige Rechtsmittel nennen. Es muss also (positiv) angegeben werden, welches Rechtsmittel ergriffen werden kann, selbst wenn es sich um die subsidi�re Verfassungsbeschwerde handelt (Art. 117 BGG; CORBOZ, in: Commentaire de la LTF, 2009, N. 37 zu Art. 112 BGG; SEILER, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 14 zu Art. 112 BGG), wobei bei zwei in Frage kommenden Rechtsmitteln (z.B. Art. 74 Abs. 2 lit. a sowie Art. 113 BGG) im Zweifel beide anzugeben sind (Urteil 2C_71/2007 vom 9. Oktober 2007 E. 2.2; CORBOZ, a.a.O., N. 38 zu 112 BGG). Insoweit erweist sich die Praxis des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, wonach nur auf ordentliche, nicht aber auf ausserordentliche Rechtsmittel hingewiesen werde, und ausserdem auf eine Rechtsmittelbelehrung verzichtet werde, sofern der Beschwerde nicht von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukomme (s. Vernehmlassung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft), als bundesrechtswidrig.
Konnte die Beschwerdef�hrerin aber - wie hier - den kantonalen Entscheid trotz unterlassener Rechtsmittelbelehrung fristgerecht anfechten, hat sie kein rechtlich gesch�tztes Interesse am gestellten Aufhebungsantrag (Art. 76 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 112 Abs. 3 BGG; Urteil 4A_85/2007 vom 11. Juni 2007 E. 5). Auf diese R�ge ist nicht einzutreten.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Beschwerdebegr�ndung nicht zu gen�gen. Das von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrte angebliche "Grundrecht auf eine erfolgreiche Integration in die Gesellschaft", welches vorliegend allein dadurch verletzt werde, dass ihr bei einem allf�lligen sp�teren Privatkonkurs der Verlust ihrer Arbeitsstelle drohen k�nnte, entbehrt sowohl verfassungsrechtlicher als auch staatsvertraglicher Grundlage.
Kann auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde mangels gen�gend begr�ndeter Verfassungsr�gen nicht eingetreten werden, sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerdegegnerin anwaltlich nicht vertreten ist, besteht f�r die eingeholte Vernehmlassung kein Anspruch auf Parteientsch�digung (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446). Wie die vorstehenden Ausf�hrungen aufzeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG).