Source: https://www.recycling-kontor.koeln/news-lesen/verpackungseinstufung-fruehzeitig-ueberpruefen
Timestamp: 2019-01-18 12:23:38
Document Index: 201713859

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 7', '§ 15', '§7']

Verpackungseinstufung frühzeitig überprüfen - RKD
Verpackungseinstufung frühzeitig überprüfen
Köln, 07.09.2018
Können Sie Ihr Verpackungssortiment schon gemäß VerpackG bewerten?
Wissen Sie bereits, wie Sie Ihre Verpackungen richtig einordnen und mit welchen Verpackungen Sie sich künftig bei Ihrem Dualen System beteiligen müssen?
Kennen Sie die Anforderungen des VerpackG an Verpackungen, die nicht beim Endverbraucher anfallen oder an Ihre Transportverpackungen?
Keine Sorge, Recycling Kontor lässt Sie mit Ihren Fragen nicht alleine. Wir helfen Ihnen gern bei der Umstellung und allen diesbezüglichen Fragen. Generell empfehlen wir die Einstufung Ihrer Verpackungen nach den neuen Regelungen frühzeitig zu überprüfen.
Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) betrifft Sie als Erstinverkehrbringer von Verpackungen. Inverkehrbringer ist, wer Verpackungen in Deutschland an Dritte entgeltlich abgibt, mit dem Ziel des Vertriebs, des Verbrauchs oder der Verwendung. Dies kann ein Hersteller sein, also derjenige Vertreiber, der Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringt. Als Inverkehrbringer gilt auch, wer Verpackungen gewerbsmäßig in den Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt, also zum Beispiel Importeure.
Neue Begriffsdefinitionen und formale Änderungen:
Das neue VerpackG definiert einige Begriffe und Pflichten neu. Damit werden Regelungslücken der Vergangenheit geschlossen. In Zukunft müssen Sie sich daher an neue Paragraphen gewöhnen (Beispiel: Beteiligungspflicht am Dualen System – heute § 6 VerpackV, künftig § 7 VerpackG).
Darüber hinaus gibt es zahlreiche formale Änderungen für
Jahresmeldung und
Vollständigkeitserklärung.
Beispiele für geänderte Definitionen:
Versand- und Umverpackungen werden jetzt wie Verkaufsverpackungen behandelt (siehe § 3 Abs. 1 Nr. 1 b) bzw. Nr. 2 VerpackG). Nur in Ausnahmefällen ist eine Verkaufs- oder Umverpackung nicht beteiligungspflichtig, wenn sie nämlich typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher anfallen oder aus anderen Gründen nicht zur Aufnahme in die Sammelstrukturen der „gelben Tonne“ geeignet sind (früher § 7 VerpackV, jetzt § 15 VerpackG).
Eine Verpackung muss nicht mehr unbedingt, sondern nur typischerweise beim Endverbraucher als Abfall anfallen, damit die Pflicht zur Beteiligung an einem Dualen System besteht. Es entscheidet also eine subjektive Komponente. Daraus ergeben sich Änderungen bei der Sortimentsbewertung (siehe hierzu auch unter „Nachhaltigkeitsbonus sichern“).
Sofern Verpackungen nicht an den Endverbraucher abgegeben werden können – z.B. wegen Bruch oder Verderb, können unter engen Voraussetzungen die Beteiligungsentgelte zurückgefordert werden (§7 Abs. 3 VerpackG) – dies ist nun auch in der Vollständigkeitserklärung zu hinterlegen.
Die Einordnung einer Verpackung als Transportverpackung erfolgt in Zukunft über den typischen Anfallort und die Funktion der Verpackung (Schutz beim Transport, Handling) – nicht mehr wie bisher über den Verbleib beim Letztvertreiber.
Richtige Einordnung Ihrer Verkaufsverpackungen
Es gibt also zahlreiche kleinere und größere Änderungen, die Ihr Sortiment betreffen könnten. Ganz aktuell hat die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) einen umfangreichen Katalog als Entwurf vorgestellt, der die eindeutige und rechtssichere Einordnung Ihrer Verpackungen ermöglichen soll. Für 36 Produktgruppen mit 417 Produktkategorien liefert der Katalog die entsprechenden Kriterien zur Ermittlung der Beteiligungspflicht. Endgültig verabschiedet wird der Katalog zwar voraussichtlich erst im Oktober 2018. Wesentliche Änderungen zum Entwurf sind aber in vielen Kategorien nicht zu erwarten, so dass eine Einordnung bereits jetzt weitestgehend vorgenommen bzw. vorbereitet werden kann.
Damit Sie gut vorbereitet sind, bieten wir Ihnen schon heute unsere Hilfe für eine umfassende Analyse und Bewertung Ihres Verpackungssortiments und Ihrer Beteiligungspflicht an einem Dualen System. So können Sie auch noch rechtzeitig erkennen, in welchen Fällen eine Konsultation der Zentralen Stelle für Sie Sinn macht und sicherstellen, Ihre gesetzlichen Verpflichtungen vollumfänglich zu erfüllen.
Verpackungsgewichte prüfen
Ein wichtiger Faktor ist darüber hinaus das Gewicht Ihrer Verkaufsverpackungen. Gerne überprüfen wir auch das für Sie – inkl. Einordnung der verwendeten Materialien.
Vereinbaren Sie am besten gleich einen Termin mit Ihrem bekannten Ansprechpartner bei Recycling Kontor oder schreiben Sie uns unter mehrwert@recycling-kontor.koeln. Wir kommen dann auf Sie zu.