Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-03-2015-1B_60-2015&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2018-12-14 06:21:03
Document Index: 188068649

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_60/2015 05.03.2015
1B_60/2015
c/o Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Postfach 9780, 8036 Zürich,
Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. Februar 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
In einer ihn betreffenden Strafuntersuchung verlangte A.________ mit "Rechtsverzögerungs-/Rechtsverweigerungsbeschwerde" vom 5. Januar 2015 u.a., Staatsanwalt B.________ habe in den Ausstand zu treten. Im Zusammenhang mit diesem Begehren beantragte er, es sei "aufschiebende Wirkung" zu gewähren, womit er offenbar geltend machen wollte, der Staatsanwalt habe - entgegen der Regelung von Art. 59 Abs. 3 StPO - per sofort in den Ausstand zu treten. Mit Verfügung vom 10. Februar 2015 hat der Präsident der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich das in Bezug auf das Ausstandsgesuch gestellte Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit Blick auf die genannte Bestimmung abgewiesen.
Mit Eingabe vom 23. Februar (Postaufgabe: 24. Februar) 2015 führt A.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, die Verfügung vom 10. Februar 2015 sei aufzuheben. Sodann stellt er verschiedene weitere Begehren, welche in erster Linie die Strafuntersuchung selber bzw. - über die Frage der aufschiebenden Wirkung hinausgehend - das obergerichtliche Hauptverfahren betreffen.
3.1. Die angefochtene obergerichtliche Verfügung betrifft einzig die Frage der aufschiebenden Wirkung. Es handelt sich dabei klarerweise um einen Zwischenentscheid im Rahmen der gegen den Beschwerdeführer laufenden Strafuntersuchung, der das diesbezügliche Verfahren nicht abschliesst.
Der Beschwerdeführer äussert sich zu den Beschwerdevoraus-setzungen gemäss Art. 93 BGG in keiner Weise. Er legt nicht dar, inwiefern ihm durch die angefochtene Verfügung ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG drohen sollte. Ein solcher ist denn auch sonstwie nicht ersichtlich.
Was der Beschwerdeführer über die Frage der aufschiebenden Begehren hinausgehend verlangt und vorträgt, geht nach dem Gesagten über den Streitgegenstand gemäss der angefochtenen obergerichtlichen Verfügung hinaus. Die betreffenden Vorbringen betreffen die Hauptsache des vor Obergericht hängigen Verfahrens selber und werden im Rahmen des weiteren kantonalen Beschwerdeverfahrens zu prüfen sein.
Auf die Beschwerde ist daher bereits mangels einer hinreichenden Begründung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Mit dem vorliegenden Entscheid wird das im bundesgerichtlichen Verfahren gestellte Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Bei somit offensichtlich aussichtsloser Beschwerde ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. amtliche Verbeiständung abzuweisen (Art. 64 BGG).
Bei den gegebenen Verhältnissen kann indes davon abgesehen werden für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, sowie Rechtsanwalt Markus Lienert, Zürich, schriftlich mitgeteilt.