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Timestamp: 2016-10-21 09:18:15
Document Index: 107090268

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 10', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 7', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 7', 'in casu', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'in fine', 'Art. 21', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_311/2010 (11.08.2010)
A.a Der 1959 geborene, zuletzt bis Ende Juli 2000 im Gartenbaubereich t�tig gewesene M.________ meldete sich am 3. August 2000 unter Hinweis auf seit Sommer 1999 bestehende R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in beruflich-erwerblicher sowie medizinischer Hinsicht beschied die IV-Stelle des Kantons Z�rich das Rentenbegehren des Versicherten mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t abschl�gig (Vorbescheid vom 2. Mai 2001, Verf�gung vom 13. August 2001). Die dagegen eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 25. August 2003 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verf�gung vom 13. August 2001 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erneuter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge.
In der Folge - M.________ hatte sich zwischenzeitlich einer dorso-lateralen Spondylodese L4/5 unterzogen - veranlasste die Verwaltung interdisziplin�re gutachtliche Abkl�rungen in einer Medizinischen Begutachtungsstelle, welche mit der Expertise des medizinischen Zentrums X.________ vom 11. April 2005 ihren Abschluss fanden. Gest�tzt darauf informierte die IV-Stelle den Versicherten mit Schreiben vom 3. Juni 2005, welches sie orientierungshalber auch dessen Hausarzt Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, zustellte, dar�ber, dass ihm ab 1. November 2002 eine halbe, ab. 1. Januar 2004 eine Dreiviertels- und ab 1. M�rz 2004 eine ganze Rente zugesprochen werde. Gleichenorts f�hrte sie aus, dass auf Grund der �rztlichen Erhebungen von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsunf�higkeit durch eine station�re multimodale Rehabilitation auszugehen sei; diese Behandlung sei zumutbar und es werde dem Versicherten empfohlen, sie gem�ss Anweisung seines Hausarztes Dr. med. L.________ durchzuf�hren. Unter w�rtlicher Zitierung der in Art. 21 Abs. 4 Satz 1 ATSG verankerten Schadenminderungspflicht wurde ferner vermerkt, es werde erwartet, dass sich M.________ der erw�hnten Massnahme oder Behandlung unterziehe, was mit amtlicher Revision per 1. Juni 2006 �berpr�ft werde; sollte bei dieser Gelegenheit festgestellt werden, dass die vorgesehene Behandlung oder Massnahme nicht vorgenommen worden sei, werde der Rentenanspruch - unter m�glichen Rentenaufhebungs- oder -k�rzungsfolgen - so beurteilt, als ob sie durchgef�hrt worden w�re. Am 7. Juli 2005 verf�gte die IV-Stelle die entsprechenden Rentenbetreffnisse.
A.b Anl�sslich des Mitte Juni 2006 eingeleiteten Revisionsverfahrens ersuchte die IV-Stelle Dr. med. L.________ um haus�rztliche Angaben zum gesundheitlichen Verlauf (Bericht vom 23. Juni 2006). Die Frage, ob ein station�rer Rehabilitationsaufenthalt durchgef�hrt worden sei, verneinte er im Rahmen erg�nzender Stellungnahmen vom 29. Juni und 12. September 2006 mit der Begr�ndung, nach Absprache mit der Abkl�rungsstelle (Polymedes [recte: medizinisches Zentrum X.________]) habe von einer derartigen station�ren Massnahme wenig erwartet werden k�nnen, weshalb darauf verzichtet worden sei; falls seitens der IV-Stelle erw�nscht, k�nne diese aber nachgeholt werden. Nachdem die Verwaltung daraufhin weitere Ausk�nfte ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 16. Januar 2007 eingeholt hatte, beurteilte sie den Rentenanspruch zufolge Verletzung der dem Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht nach Massgabe der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse, wie sie bei durchgef�hrtem multimodalem Rehabilitationsaufenthalt voraussichtlich bestanden h�tten, und setzte die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2007 auf eine Dreiviertelsrente herab (Vorbescheid vom 21. Februar 2007, Verf�gung der - auf Grund der R�ckkehr des Versicherten nach Italien nunmehr zust�ndigen - IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland vom 16. Oktober 2007).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 15. Februar 2010 gut und hob die angefochtene Verf�gung der IV-Stelle vom 16. Oktober 2007 auf.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und ersucht um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Ferner sei dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zuzugestehen.
W�hrend das Bundesverwaltungsgericht und M.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen (lassen), soweit darauf einzutreten sei, beantragt die IV-Stelle deren Gutheissung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung stellt eine vom Bundesgericht ebenfalls zu korrigierende Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 24 zu Art. 97 BGG).
1.2 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheids in tats�chlicher Hinsicht zu unterbleiben (ausser wenn sich die Beschwerde gegen einen - im hier zu beurteilenden Fall indessen nicht anfechtungsgegenst�ndlichen - Entscheid �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung richtet; Art. 97 Abs. 2 BGG). Ebenso entf�llt eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 zu Art. 132 lit. a OG [in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung]).
Der Beschwerdegegner ist als italienischer Staatsangeh�riger seit September 2006 wieder in Italien wohnhaft. Ungeachtet des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten - darunter Italien - andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) richtet sich sein Anspruch auf Invalidenrente der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung allein nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4 S. 257; 128 V 315; Urteile 8C_1030/2009 vom 2. M�rz 2010 E. 2.2 und 8C_489/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 2).
3.1 Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder eine neue Erwerbsm�glichkeit verspricht, oder tr�gt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so k�nnen ihr die Leistungen vor�bergehend oder dauernd gek�rzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen. Behandlungs- und Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr f�r Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (Art. 21 Abs. 4 ATSG).
3.2.1 Art. 21 Abs. 4 ATSG, mit welcher Norm die den versicherten Personen obliegende Schadenminderungspflicht konkretisiert wird, stimmt inhaltlich weitgehend mit der Regelung der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen der aArt. 10 Abs. 2 und aArt. 31 IVG �berein, worauf die Vorinstanz zutreffend hingewiesen hat. Die hierzu ergangene Rechtsprechung bleibt somit g�ltig. Dies betrifft insbesondere die formellen Erfordernisse des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (BGE 122 V 218; Urteile 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 2.1, 2.2 und 3.1 sowie I 824/06 vom 13. M�rz 2007 E. 2.3, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, je mit diversen Hinweisen).
3.2.2 Im Bereich der Invalidenversicherung ist Art. 21 Abs. 4 ATSG ebenfalls anwendbar (Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Art. 7 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung) verpflichtet die anspruchsberechtigten Personen zus�tzlich, unter Hinweis auf die K�rzungs- und Verweigerungsm�glichkeiten gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG, die Durchf�hrung aller Massnahmen zu erleichtern, die zur Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen werden. Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 130 V 445 E. 1 S. 446 f.) nicht massgeblich sind vorliegend demgegen�ber die auf 1. Januar 2008 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (IVG) und anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.), im Zuge derer u.a. ein neuer Art. 7b IVG ("Sanktionen") eingef�gt worden ist, welcher in Abs. 2 - in casu indes ohnehin nicht einschl�gige - Ausnahmen vom Mahn- und Bedenkzeitverfahren vorsieht (vgl. dazu auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 72 und 91 zu Art. 21 ATSG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die dem Beschwerdegegner zugesprochene ganze Invalidenrente zu Recht infolge Verletzung der Schadenminderungspflicht per 1. Dezember 2007 auf eine Dreiviertelsrente gek�rzt worden ist.
Zu beurteilen ist die Frage insbesondere mit Blick darauf, dass die Rechtsfolge nach Art. 21 Abs. 4 ATSG nur eintritt, wenn - bei vorausgesetzter Zumutbarkeit der Behandlung/Eingliederung - die versicherte Person die vorgesehene Massnahme durch ein ihr zuzurechnendes aktives oder passives Verhalten (sich entziehen, sich widersetzen oder mangelnde Mitwirkung) vereitelt bzw. deren Erfolg verunm�glicht. Prinzipiell muss dabei ein (eventual-)vors�tzliches Verhalten der betroffenen Person vorliegen, wobei nach Zugang der Mahnung eine grobfahrl�ssige Vorgehensweise ausreichen d�rfte (BGE 134 V 189 E. 4 S. 197 mit Hinweisen; Kieser, a.a.O., N. 85 f. zu Art. 21 ATSG; vgl. ferner Urteil I 824/06 vom 13. M�rz 2007 E. 3.3.1 mit Hinweisen, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19).
4.1 Die Vorinstanz h�lt zusammenfassend fest, dass sich der Beschwerdegegner weder vors�tzlich noch eventualvors�tzlich der auferlegten Behandlung entzogen oder widersetzt bzw. das Zumutbare nicht beigetragen habe. Vielmehr sei er durch die Konsultation seines Hausarztes und mit der Befolgung dessen Weisung in Bezug auf die station�re multimodale Rehabilitation der verlangten, gem�ss Schreiben der IV-Stelle vom 3. Juni 2005 konkretisierten Schadenminderungspflicht nachgekommen. Insbesondere habe der Versicherte nicht erkennen k�nnen, dass er nach Aufsuchen des Dr. med. L.________ und nach dessen Empfehlung, auf den Rehabilitationsaufenthalt zu verzichten, auf der entsprechenden Behandlung h�tte beharren und unter Umst�nden eine andere �rztliche Fachperson h�tte aufsuchen m�ssen. In der Mitteilung vom 3. Juni 2005 sei denn auch keine Alternative in diesem Sinne vorgegeben gewesen. Das Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 11. April 2005 habe hinsichtlich der fraglichen Behandlung ebenfalls keine derart klaren Vorgaben enthalten, dass der Beschwerdegegner allein gest�tzt darauf gehalten gewesen w�re - ohne entsprechende haus�rztliche Anweisung - zu handeln. Namentlich in Bezug auf die Art der therapeutischen Massnahmen wie auch den Ort der Durchf�hrung w�re der Versicherte auf pr�zisierende Angaben des beratenden Arztes angewiesen gewesen. Nach Vorliegen des Verlaufsberichtes des Dr. med. L.________ (vom 12. September 2006) h�tte die IV-Stelle sodann dem Versicherten mitteilen m�ssen, dass sie trotz gegenteiliger Empfehlung des Hausarztes an der Durchf�hrung der Massnahme festhalte, und ihn unter Fristansetzung und n�tigenfalls Mahnung zu einem konkreten Verhalten aufzufordern gehabt.
4.2 Das BSV bringt dagegen im Wesentlichen vor, aus den Akten gehe nicht hervor, dass sich der Beschwerdegegner unmittelbar nach Kenntnisnahme des Schreibens vom 3. Juni 2005 bzw. der Rentenverf�gung vom 7. Juli 2005 mit seinem Hausarzt in Verbindung gesetzt habe, um mit diesem die Modalit�ten der auferlegten Behandlung zu besprechen. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass sich weder der Versicherte noch Dr. med. L.________ bis zum Zeitpunkt der Einleitung der amtlichen Revision im Juni 2006 um die Durchf�hrung der Massnahme gek�mmert h�tten. Erst im Verlaufsbericht zur Revision und auf Nachfrage der IV-Stelle hin habe der Hausarzt knapp festgehalten, eine R�cksprache mit der Polymedes (recte: medizinisches Zentrum X.________) habe ergeben, dass ein derartiger Aufenthalt wenig erfolgversprechend und deshalb abgesagt worden sei. Weder die erfolgte R�cksprache selber noch das Datum derselben seien indessen schriftlich belegt, sodass mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit darauf geschlossen werden m�sse, dass die R�ckfrage, sofern tats�chlich erfolgt, erst auf Anstoss der IV-Stelle stattgefunden habe und nicht bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenverf�gung. Auch der Nachtrag des Hausarztes, wonach die Behandlung auf Wunsch nachgeholt werden k�nne, lasse keinen gegenteiligen Schluss zu. Sie verleite vielmehr zur Annahme, dass sich Dr. med. L.________ auf Grund der gezielten Nachfrage der Verwaltungsbeh�rde der dem Beschwerdegegner drohenden Konsequenzen bei Nichtbefolgung bewusst geworden sei und deshalb entgegenkommenderweise doch noch seine Handlungsbereitschaft signalisiert habe.
5.1 Die vorhandenen Unterlagen enthalten entgegen der im angefochtenen Entscheid vertretenen Betrachtungsweise keine gesicherten Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Beschwerdegegner nach Erhalt des Schreibens vom 3. Juni 2005 bzw. der Rentenverf�gung vom 7. Juli 2005 und vor 1. Juni 2006 an seinen Hausarzt Dr. med. L.________ gewandt hat, um mit diesem die Einzelheiten bez�glich der ihm angewiesenen station�ren multimodalen Rehabilitation zu besprechen. Der Versicherte selber behauptete ein solches Vorgehen denn auch erst im Rahmen seines Replikschreibens an die Vorinstanz vom 27. Mai 2008 (S. 3), ohne diesen Schritt - auch in zeitlicher Hinsicht - aber n�her zu belegen, wohingegen es sowohl seiner Eingabe auf den Vorbescheid der IV-Stelle vom 21. Februar 2007 hin wie auch seiner Beschwerdeschrift an das Bundesverwaltungsgericht noch an derartigen Hinweisen gefehlt hatte. Soweit die Schlussfolgerungen des Bundesverwaltungsgerichts auf dieser Annahme beruhen, sind sie, da es sich um eine offensichtlich unvollst�ndige Sachverhaltserhebung handelt, f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (E. 1.1 und 1.2 hievor). Eine R�ckweisung der Angelegenheit zur Vornahme zus�tzlicher diesbez�glicher Abkl�rungen er�brigt sich jedoch aus folgenden Gr�nden: Selbst f�r den Fall, dass eine fr�hzeitige Kontaktaufnahme des Versicherten im geforderten Sinne stattgefunden h�tte oder der Hausarzt seinerseits von sich aus im Nachgang zu der ihm ebenfalls zugestellten Mitteilung vom 3. Juni 2005 in Verbindung mit der Begutachtungsstelle des medizinischen Zentrums X.________ getreten und nach R�cksprache mit dieser zum Ergebnis gelangt w�re, dass der Durchf�hrung der vorgeschlagenen Rehabilitationsmassnahmen wenig Erfolg beschieden sein w�rde, h�tte eine entsprechende Meldung, soweit nicht bereits �rztlich erfolgt, durch den Beschwerdegegner an die IV-Stelle erwartet werden d�rfen. Es w�re dem Versicherten diesfalls zumutbar gewesen, sich der Beh�rde oder aber mindestens seinem Rechtsvertreter gegen�ber entsprechend verlauten zu lassen. Unbestrittenermassen hatten sich im Zeitraum zwischen der Zustellung des Schreibens vom 3. Juni 2005 bzw. der Rentenverf�gung vom 7. Juli 2005 bis zur Einleitung des amtlichen Revisionsverfahrens im Juni 2006 jedoch weder Dr. med. L.________ noch der Beschwerdegegner oder dessen Rechtsvertreter in der betreffenden Sache an die Verwaltung gewandt. Anzumerken bleibt �berdies, dass die im Schreiben vom 3. Juni 2005 stipulierte Aufforderung, die zumutbare station�re Behandlung durchzuf�hren, unmissverst�ndlich an den Versicherten selber gerichtet war. F�r eine dahingehende Interpretation, dass der Beschwerdegegner in guten Treuen h�tte zuwarten und sich auf ein Aktivwerden seines Hausarztes in dieser Sache h�tte verlassen d�rfen, besteht nach dem klaren Wortlaut kein Raum. Vielmehr empfahl die Beh�rde dem Versicherten gleichenorts lediglich, die vorgesehene medizinische Massnahme gem�ss haus�rztlicher Anweisung anzugehen. Dr. med. L.________ kam somit die prim�r administrativ-organisatorische Aufgabe des "In-die Wege-Leitens" der geforderten Vorkehr zu, nicht aber die Rolle des eigentlichen Initianten.
5.2 Vor diesem Hintergrund ist mit dem Beschwerde f�hrenden Bundesamt als erstellt anzusehen, dass der Versicherte nicht aus eigenem Antrieb das ihm Zumutbare zur Durchf�hrung der angeordneten medizinischen Massnahme beigetragen hat und ihm daher mangels Anhandnahme schadenmindernder Vorkehren ein zu sanktionierendes Verhalten vorzuwerfen ist. Es kann somit dahingestellt bleiben, ob er, h�tte Dr. med. L.________ ihm in der anberaumten Zeitspanne vom vorgesehenen Rehabilitationsaufenthalt abgeraten, einen anderen Arzt aufsuchen oder gest�tzt auf die in der Expertise des medizinischen Zentrums X.________ vom 11. April 2005 enthaltenen Schlussfolgerungen gar selber aktiv werden m�ssen. Da die Vorgehensweise der IV-Stelle im �brigen den an das Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu stellenden formellen Erfordernissen gen�gt (vgl. dazu namentlich auch das Urteil 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.3 in fine) - nach dem Dargelegten er�brigte sich eine erneute Fristansetzung und n�tigenfalls Mahnung nach Kenntnisnahme der haus�rztlichen Ausf�hrungen im Verlaufsbericht vom 12. September 2006 -, ist die Sache an das Bundesverwaltungsgericht zur�ckzuweisen, damit es die weiteren, von ihm offengelassenen Tatbestandselemente (Zumutbarkeit der Massnahme [Urteile 8C_127/2008 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 und 3.1.2, I 744/06 vom 30. M�rz 2007 E. 3.1, in: SVR 2007 IV Nr. 34 S. 120, und I 824/06 vom 13. M�rz 2007 E. 3.1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, je mit Hinweisen], wesentliche Steigerung der Erwerbsf�higkeit durch die fragliche Massnahme [Urteile 8C_127/2008 vom 14. Januar 2008 E. 3.2 und 3.2.1 sowie I 824/06 vom 13. M�rz 2007 E. 3.2.1, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, je mit Hinweisen], Kausalzusammenhang zwischen Verweigerung und Ausbleiben der Zustandsverbesserung [Urteile 8C_127/2008 vom 14. Januar 2008 E. 3.2.1 und I 824/06 vom 13. M�rz 2007 E. 3.2.1, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, je mit Hinweisen] und Verh�ltnism�ssigkeit der Sanktion [Urteil I 824/06 vom 13. M�rz 2007 E. 4, in: SVR 2007 IV Nr. 7 S. 19]), welche es zu einer Sanktionierung im Sinne des Art. 21 Abs. 4 ATSG bedarf, pr�fe und hernach erneut �ber die Rechtm�ssigkeit der K�rzung der Rentenleistungen entscheide.
Der unterliegende Beschwerdegegner hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 BGG). Ein Anspruch des BSV auf Parteientsch�digung besteht nicht (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Februar 2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und neu entscheide.
Dieses Urteil wird den Parteien, der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland, der IV-Stelle des Kantons Z�rich, der Schweizerischen Ausgleichskasse und dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.