Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=EU:C:2017:130
Timestamp: 2019-05-21 23:55:53
Document Index: 135863393

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH, 16.02.2017 - C-145/16 - dejure.org
https://dejure.org/2017,2909
EuGH, 16.02.2017 - C-145/16 (https://dejure.org/2017,2909)
EuGH, Entscheidung vom 16.02.2017 - C-145/16 (https://dejure.org/2017,2909)
EuGH, Entscheidung vom 16. Februar 2017 - C-145/16 (https://dejure.org/2017,2909)
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Gültigkeit - Verordnung (EU) Nr. 301/2012 - Positionen 8703 und 8711 - Dreirädriges Fahrzeug mit der Bezeichnung "Spyder"
EUV 301/2012
Niederlande, Durchführungsverordnung, Einreihung, Waren
Hierzu hat er die ihm vorgelegten Fragen gegebenenfalls umzuformulieren (Urteil vom 16. Februar 2017, Aramex Nederland, C-145/16, EU:C:2017:130, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Außerdem ist in Bezug auf das Vorbringen von SAKSA, dass die fragliche Ware nach ihrer Einfuhr als Gasöl (Dieselkraftstoff) verkauft worden sei, darauf hinzuweisen, dass der Verwendungszweck einer Ware nur dann ein erhebliches Kriterium ist, wenn die Einreihung nicht allein auf der Grundlage der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware erfolgen kann (Urteil vom 16. Februar 2017, Aramex Nederland, C-145/16, EU:C:2017:130, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren daher allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (…Urteile vom 8. Dezember 2016, Lemnis Lighting, C-600/15, EU:C:2016:937, Rn. 36, und vom 16. Februar 2017, Aramex Nederland, C-145/16, EU:C:2017:130, Rn. 22).
FG Düsseldorf, 19.04.2017 - 4 K 1821/15
Nach ständiger Rechtsprechung (s. Gerichtshof der Europäischen Union - EuGH - v. 16.02.2017, C-145/16, Rz. 22 mwN.) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (s. Allgemeine Vorschriften (AV) 1 und 6).
FG München, 18.05.2017 - 14 K 979/14
Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (EuGH-Urteil vom 16. Februar 2017 C-145/16, Aramex Niederland, ECLI:EU:C:2017:130).
FG Düsseldorf, 07.02.2018 - 4 K 2698/16
VG München, 18.05.2017 - M 14 K 14.979
Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Branntweinsteuer