Source: http://www.meganodes.com/index.php?id=30
Timestamp: 2017-08-19 22:31:25
Document Index: 350263685

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 4', '§ 8', '§ 9', '§ 33', '§ 12']

Â§ 1 Grundlage
Die Unternehmensbetreuung Degler GmbH betreibt auf der Internestseite www.meganodes.com einen Backlink-Tausch und Handels Service (nachfolgend "Meganodes" genannt).
Â§ 2 Beteiligte
Beteiligte sind Teilnehmer des kostenlosen Dienstes von Meganodes.
Â§ 3 Kunden
Kunden sind Teilnehmer der kostenpflichtigen Dienste von Meganodes.
Â§ 4 Gegenstand
4.1 Die Teilnehmer des kostenlosen Dienstes überlassen Meganodes durch das einbinden des zur Verfügung gestellten Codes/RSS Streams auf der eigenen Webseite kostenlos- und bedingungslos einen durch Suchmaschinen erreichbaren, "nonofollow" Bereich.
4.2 Meganodes behält sich vor diese Bereiche nach eigenem Ermessen an Kunden zu vermieten oder sonst zu vermarkten.
4.3 Der Teilnehmer erhält für die Bereitstellung des Bereiches auf der Homepage eine bestimmte Anzahl an Punkten (im Folgenden Credits genannt) die der Beteiligte benutzen kann um Backlinks für seine Websites zu erhalten.
4.4 Ein Anspruch auf Backlinks besteht nicht.
4.5 Credits sind unveräußerlich und nicht umtauschbar. Credits dienen als Maßstab innerhalb von Meganodes und stellen keine Währung im Monetären Sinne dar.
Â§ 5 Teilnahmebedingungen
5.1 Eine Teilnahme am Meganodes-Dienst setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres sowie die volle Geschäftsfähigkeit des Teilnehmers voraus.
5.2 Ein Teilnehmer muss sich unter Angabe von vollständigen und wahrheitsgemäßen Daten ordnungsgemäß anmelden und registrieren lassen. Bei Änderung dieser Daten, sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Daten unverzüglich zu korrigieren und dies Meganodes mitzuteilen.
5.3 Die Teilnehmer gewährleisten, dass sämtliche von ihnen übermittelte Daten, Texte, Webseiten und Werbetätigkeiten nicht gegen gesetzliche Vorschriften und anwendbares Recht verstoßen. Unzulässig sind danach insbesondere Inhalte und Werbetätigkeiten, die Rechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- oder Markenrechte Dritter verletzten, die staatsgefährdender, rassistischer, gewaltverherrlichender, pornographischer oder jugendgefährdender Natur sind oder nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen, sowie sämtliche Eingaben, die Viren, Trojanische Pferde oder andere ähnliche Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen. Wenn Meganodes wegen derartiger Inhalte Ansprüchen Dritter ausgesetzt wird, stellt der verursachende Teilnehmer Meganodes von diesen Ansprüchen frei.
5.4 Schon Manipulationsversuche von Teilnehmern, den Dienst oder Systeme von Meganodes auf irgend eine Art und Weise zu manipulieren, werden mit sofortiger Sperrung des Teilnehmers geahndet. Als Manipulation gilt z.B. die Veränderung der von Meganodes bereitgestellten Links und Code-Bausteine, sofern diese nicht mit Meganodes schriftlich abgestimmt wurde. Eventuelle Ansprüche auf ein in diesem Zusammenhang bei Meganodes erworbenes (Credit-)Guthaben verfällt ersatzlos und die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen bleibt vorbehalten.
5.5 Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.
Â§ 6 Eintragungsrichtlinien
6.1 In Ergänzung zu oben Ziffer 5.3 gilt insbesondere:
Keine gewaltverherrlichenden, rassistischen, pornographischen usw. Webseiten
Keine Webseiten die gegen deutsche Gesetzesbestimmungen verstoßen
Keine Webseiten mit wenig oder keinem eigenen Inhalt.
Keine Webseiten die durch Suchmaschinen nicht erreichbar sind/die in gängigen Suchmaschinen nicht zu finden sind.
6.2 Meganodes behält sich vor jederzeit Websites ohne Angabe von Gründen zu löschen/bannen.
6.2 Der Eintragende Teilnehmer muss im Besitz der einzutragenden Webseite sein oder vom Besitzer beauftragt bzw. bevollmächtigt worden sein.
Â§ 7 Vergütung
Soweit Bereiche im Sinne des Â§ 4 an Kunden vermarktet werden oder kostenpflichtige Dienstleistungen in Anspruch genommen werden gilt hierzu die jeweils gültige Preisliste bzw. einzelvertragliche Regelungen.
Â§ 8 Gewährleistungen und Haftung
8.1 Meganodes übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Verfügbarkeit und/oder die korrekte Funktionsweise und/oder die Qualität der angebotenen Dienste.
8.2 Die Nutzung der Dienste von Meganodes erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko.
8.3 Meganodes übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte und deren Richtigkeit und Vollständigkeit der eingetragenen Seiten von Teilnehmern sowie für die von den Teilnehmern abgegebenen Informationen und Erklärungen und für deren Zahlungsfähigkeit.
8.4 Meganodes übernimmt keinerlei Gewährleitsung auf Erfolge der Teilnehmer in Suchmaschinen, höhere Umsätze, höhere Besucherzahlen und dergleichen.
8.5 Für Inhalte von Websites Dritter, die in direkter oder indirekter Weise auf die Website von Meganodes verweisen ist Meganodes nicht verantwortlich.
8.6 Meganodes haftet nicht für Schäden,
die durch fehlerhafte Software oder Hardware der Teilnehmer hervorgerufen wurde;
die durch die mangelnden Verfügbarkeit oder die nicht einwandfreie Funktionsweise des Internets entstanden sind;
die durch eine schädliche Verwendung von Teilnehmer-Informationen entstehen, die über Meganodes-Dienste abrufbar sind, durch Teilnehmer und Dritte;
die durch negative Änderungen der Suchmaschinenrelevanz der Seiten von Teilnehmern entstehen mögen;
die durch fehlerhafte Teilnehmerangaben verursacht sind;
8.7 Die Haftung von Meganodes, seinen Geschäftspartnern, Angestellten und Mitarbeitern ist bei der Verletzung von Nebenpflichten auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt und bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf die eventuell vereinbarte, durchschnittliche, monatliche Vergütung; letztere Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Anspüchen aus Produkthaftung.
8.8 Wenn überhaupt, dann wird immer nur für die unmittelbaren Schäden gehaftet.
8.9 Meganodes hat gegen die Teilnehmer einen Freistellungsanspruch, soweit Ansprüche Dritter auf ein schuldhaftes Verhalten des jeweiligen Teilnehmers zurückgehen. Das gilt insbesondere für Ansprüche gegen Meganodes wegen illegaler Inhalte der von einem Teilnehmer genutzten Website ein.
Â§ 9 Störungen in der Verfügbarkeit
9.1 Treten bei der Vertragsabwicklung Störungen auf, die in den Verantwortungsbereich von Meganodes fallen, wird Meganodes schnellstmöglich alle angemessenen und wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um die vollständige Verfügbarkeit ihrer Dienstes wieder herzustellen.
9.2 Wenn ein Teilnehmer Meganodes irgendwie haftbar machen will, so wird für dies Fälle vereinbart, dass diesen Teilnehmer die volle Beweislast trifft.
10.1 Die Teilnehmer werden gemäß Â§ 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass Meganodes die personenbezogenen Daten der Teilnehmer in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Nutzer bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet. Die Zweckbestimmung umfasst insbesondere die Auslieferung und Rechnungsstellung, die Freischaltung sowie die Registrierung für den Leistungsaustausch und die Hotline. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
10.2 Meganodes behält sich vor, webseitenbezogene Daten für Vermarktungs- und Marketing Zwecke zu verwenden und im Sinne der Leistungserbringung des Dienstes an teilnehmende Personen weiterzugeben, so weit dies erforderlich ist.
10.3 Es wird darauf hingewiesen, dass möglicherweise andere Teilnehmer, über die es zum Austausch kommt, diesen mitgeteilte personenbezogenen Daten des Teilnehmers speichern.
11.1 Die Benutzer können ihre Mitgliedschaft beim Dienst jederzeit kündigen.
11.2 Die Kündigung bedarf der Schriftform und ist an die Unternehmensbetreuung Degler GmbH, Händelstraße 3, 76437 Rastatt, oder per Mail an die Adresse service@meganodes.com zu richten. Wenn Meganodes eine Kündigungsfunktion auf der Webseite www.meganodes.com anbietet ist die Benutzung dieser Funktion für die Kündigung ausreichend. Für den Zugang einer Kündigung ist der Benutzer beweispflichtig.
11.3 Meganodes behält sich vor die Mitgliedschaft am kostenlosen Dienst jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen oder einzuschränken.
Â§ 12 Sonstiges
12.1 Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; zumindest einer schriftlichen Bestätigung von Meganodes bzw, der UBD. Berechtigt hierzu sind jeweils nur Personen, die das erklärende Unternehmen laut Eintragung im Handelsregister vertreten können oder eine von einer solchen Person ausgestellte Vollmacht vorweisen können. Absprachen per Mail reichen hier nicht aus.
12.2 Maganodes ist berechtigt, diese AGB durch Mailnachricht an die Teilnehmer zu ändern. Widerspricht ein Teilnehmer den geänderten AGB oder benutzt ein Teilnehmer eigene AGB, denen hiermit widersprochen wird, so akzeptiert der Teilnehmer durch Leistungsannahme die Gültigkeit der AGB von Meganodes.
12.3 Für alle Vertrags- und Geschäftsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.4 Für Streitigkeiten mit Teilnehmern, die Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, wird Baden-Baden als ausschließlicher Gerichtsstand für eine sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebende Streitigkeit vereinbart.
12.5 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder in sonstigen Vereinbarungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen und Teilbestimmungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner, gemeinsam eine Lösung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung weitestgehend entspricht.
12.6 Sämtliche Inhalte, die Meganodes veröffentlicht oder sonst in den Verkehr gelangen, unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Meganodes beansprucht Namensrecht. Eine Veränderung und/oder Weitergabe an Dritte des Markenlogos von Meganodes ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Meganodes unzulässig.