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Timestamp: 2016-10-22 21:35:34
Document Index: 356376201

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 37', 'Art. 37', 'BGE']

U 276/01 (14.02.2002)
S.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecherin Eva Saluz, Spitalgasse 14, 3011 Bern,
A.- Der 1955 geborene, als Gesch�ftsf�hrer der T.________ AG t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�lle versichert gewesene F.________ wurde am 12. Juli 1996 tot in seiner Wohnung aufgefunden. Die polizeilichen Ermittlungen ergaben, dass er am Vorabend mit zwei anderen Personen gr�ssere Mengen Kokain und weitere Bet�ubungsmittel zu sich genommen hatte. Nach den Untersuchungen des Instituts f�r Rechtsmedizin (IRM) war der Tod am Nachmittag des 12. Juli 1996 eingetreten und auf eine "akute Lungenentz�ndung infolge einer Angiftung mit Morphin" zur�ckzuf�hren. Auf die von der T.________ AG eingereichte Unfallmeldung vom 28. November 1996 erliess die SUVA nach Beizug der Polizei- und Untersuchungsakten am 15. April 1997 eine Verf�gung, mit welcher sie der Witwe S.________ er�ffnete, dass keine Leistungen erbracht werden k�nnten, weil kein Unfall vorliege. Mit Einspracheentscheid vom 26. Juni 1997 best�tigte sie diese Verf�gung mit der Feststellung, es best�nden auch keine Hinweise auf eine suizidale Handlung. Die hiegegen erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. August 1998 in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache zur weiteren Abkl�rung und zu neuem Entscheid an die SUVA zur�ckgewiesen wurde. Die SUVA nahm hierauf Aktenerg�nzungen vor und erliess am 17. Dezember 1999 eine neue Verf�gung, mit welcher sie daran festhielt, dass weder ein Unfall noch eine Suizidhandlung vorl�gen. Auf die einspracheweise erhobene R�ge, wonach dem vorinstanzlichen Abkl�rungsauftrag nicht hinreichend nachgekommen worden sei, zog die SUVA zus�tzliche Akten bei, hob die Verf�gung vom 17. Dezember 1999 auf und erliess am 22. Juni 2000 eine weitere Verf�gung, worin sie feststellte, F.________ sei weder an den Folgen eines Unfalles noch an denjenigen einer suizidalen Handlung gestorben, weshalb die Voraussetzungen f�r eine Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung nicht gegeben seien. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 7. August 2000 fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher S.________ u.a. weitere Beweisantr�ge stellen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern im Wesentlichen mit der Begr�ndung ab, auch auf Grund der von der SUVA zus�tzlich eingeholten Beweismittel sei nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass der Versicherte die Drogen in der Absicht der Selbstt�tung konsumiert habe; weitere Beweismassnahmen seien nicht erforderlich (Entscheid vom 4. Juli 2001).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ beantragen, es seien der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen sowie zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gest�tzt auf neue Angaben einer am gemeinsamen Drogenkonsum beteiligt gewesenen Person wird geltend gemacht, entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts l�gen gewichtige Indizien aus der Zeit unmittelbar vor dem Tod des Versicherten vor, welche darauf schliessen liessen, dass der Tod mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf einen Suizid zur�ckzuf�hren sei. Im Hinblick auf die Leistungspflicht der Unfallversicherung sei eine psychiatrische Expertise zur Frage der Urteilsf�higkeit im Zeitpunkt des Todes anzuordnen.
W�hrend die Vorinstanz sich zur Sache �ussert, ohne einen konkreten Antrag zu stellen, schliesst die SUVA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- a) Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grunds�tzlich das Vorliegen eines Berufsunfalls, Nichtberufsunfalls oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Als Unfall gilt die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper (Art. 9 Abs. 1 UVV).
Nach der Definition des Unfalls bezieht sich das Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit nicht auf die Wirkung des �usseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang f�r die Pr�fung der Ungew�hnlichkeit ist somit, dass der �ussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich zog. Der �ussere Faktor ist ungew�hnlich, wenn er den Rahmen des im jeweiligen Lebensbereich Allt�glichen oder �blichen �berschreitet. Ob dies zutrifft, beurteilt sich im Einzelfall, wobei grunds�tzlich nur die objektiven Verumst�ndungen in Betracht fallen (BGE 122 V 233 Erw. 1, 121 V 38 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
b) Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigef�hrt, so besteht gem�ss Art. 37 Abs. 1 UVG kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten. Wollte sich der Versicherte nachweislich das Leben nehmen oder sich selbst verst�mmeln, so findet die Bestimmung keine Anwendung, wenn der Versicherte zur Zeit der Tat ohne Verschulden g�nzlich unf�hig war, vernunftgem�ss zu handeln, oder wenn die Selbstt�tung, der Selbstt�tungsversuch oder die Selbstverst�mmelung die eindeutige Folge eines versicherten Unfalls war (Art. 48 UVV).
Bei der Anwendung von Art. 48 UVV ist auf die Urteilsf�higkeit (Art. 16 ZGB) abzustellen, wobei diese nach der Rechtsprechung in Bezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter W�rdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verh�ltnisse zu pr�fen ist. Ob die Tat ohne Wissen und Willen erfolgte, ist nicht entscheidend; denn eine Absicht, und sei es auch nur in Form eines v�llig unreflektierten, dumpfen Willensimpulses, ist stets festzustellen, sonst liegt keine Selbstt�tung bzw. kein Suizidversuch vor. Massgeblich ist einzig, ob im entscheidenden Moment jenes Minimum an Besinnungsf�higkeit zur kritischen, bewussten Steuerung der endothymen (d.h. vor allem der triebhaften innerseelischen) Abl�ufe vorhanden war. Damit eine Leistungspflicht des Unfallversicherers entsteht, muss mit anderen Worten eine Geisteskrankheit, Geistesschw�che usw. nachgewiesen sein, welche im Zeitpunkt der Tat, unter W�rdigung der herrschenden objektiven und subjektiven Umst�nde sowie in Bezug auf die in Frage stehende Handlung, die F�higkeit g�nzlich aufgehoben hat, vernunftgem�ss zu handeln. F�r diesen Nachweis ist nicht bloss die zu beurteilende Suizidhandlung von Bedeutung und somit nicht allein entscheidend, ob diese als unvern�nftig, uneinf�hlbar oder abwegig erscheint. Vielmehr ist auf Grund der gesamten Umst�nde, wozu auch das Verhalten und die Lebenssituation des Versicherten vor dem Selbstt�tungsereignis insgesamt geh�ren, zu beurteilen, ob er in der Lage gewesen w�re, den Suizid oder Suizidversuch vernunftm�ssig zu vermeiden oder nicht. Der Umstand, dass die Suizidhandlung als solche sich nur durch einen krankhaften, die freie Willensbet�tigung ausschliessenden Zustand erkl�ren l�sst, stellt nur ein Indiz f�r das Vorliegen von Urteilsunf�higkeit dar (BGE 113 V 63 Erw. 2c; RKUV 1996 Nr. U 267 S. 310 f. Erw. 2b mit Hinweisen).
Da die Frage der Urteilsf�higkeit auf Grund von inneren Tatsachen (innerseelischen Abl�ufen) zur Zeit einer bestimmten Suizidhandlung zu beurteilen ist (BGE 113 V 63 unten) und ein strikter Beweis nach der Natur der Sache diesbez�glich ausgeschlossen ist (vgl. BGE 91 II 338 Erw. 8, 74 II 205 Erw. 1), d�rfen an den Nachweis der Urteilsunf�higkeit keine strengen Beweisanforderungen gestellt werden. Der Beweis der Urteilsunf�higkeit gilt als geleistet, wenn eine durch �berm�chtige Triebe gesteuerte Suizidhandlung als wahrscheinlicher erscheint als ein noch in erheblichem Masse vernunftgem�sses und willentliches Handeln (RKUV 1996 Nr. U 267 S. 311 Erw. 2c).
2.- Zu pr�fen ist zun�chst, ob der Tod des Versicherten als Unfall im Sinne von Art. 6 Abs. 1 UVG und Art. 9 Abs. 1 UVV zu qualifizieren ist.
a) Nach dem Obduktionsbericht des IRM vom 31. Oktober 1996 ist der Tod auf eine akute Lungenentz�ndung infolge Einatmung von Mageninhalt (Aspirationspneumonie) bei einer Angiftung mit Drogen (Morphin, Kodein, Kokain) zur�ckzuf�hren. Im Schreiben des IRM an das Untersuchungsrichteramt Y.________ vom gleichen Tag wird ausgef�hrt, damit es zu einer Einatmung von Mageninhalt kommen k�nne, m�sse eine Bewusstseinstr�bung bestehen; im vorliegenden Fall sei das Bewusstsein durch eine Angiftung mit Drogen beeintr�chtigt gewesen. Daraus ist zu schliessen, dass der Tod nicht - wie von der Abteilung Forensische Chemie des IRM zun�chst angenommen - auf eine akute Intoxikation zufolge einer �berdosis an Drogen, sondern darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Versicherte drogenbedingt im Bewusstsein beeintr�chtigt war, worauf es zu einer Aspirationspneumonie kam. Ob der Tod direkte oder indirekte Folge des Drogenkonsums war und ob er allenfalls auch ohne die Aspirationspneumonie eingetreten w�re, ist indessen unerheblich, weil der Unfallbegriff in jedem Fall nicht erf�llt ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
b) Aus den Akten geht hervor, dass der Versicherte w�hrend Jahren in erheblichem Mass Drogen (haupts�chlich Kokain und Heroin) konsumiert hat; zudem hat er in grossen Mengen Alkohol getrunken. Der exzessive Konsum von Suchtmitteln stellte f�r ihn nichts Ungew�hnliches dar; auch waren ihm die Risiken seines Handelns bekannt. Dass der Drogenkonsum am 12. Juli 1996 zum Tod gef�hrt hat, ist f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers nicht entscheidend, da sich nach der Definition des Unfalls das Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit nicht auf die Wirkung des �usseren Faktors, sondern nur auf diesen selber bezieht (RKUV 2000 Nr. U 374 S. 176 Erw. 2a mit Hinweis; vgl. auch RKUV 1990 Nr. U 86 S. 50 Erw. 2). Nach der Rechtsprechung ist jedenfalls bei einem erfahrenen Drogenkonsumenten der ungew�hnliche �ussere Faktor selbst dann nicht gegeben, wenn der Tod auf einen besonderen Reinheitsgehalt der Droge zur�ckzuf�hren ist, weil damit der Rahmen des im Bereich der illegalen Drogenbeschaffung und des illegalen Konsums �blichen nicht �berschritten wird (RKUV 2000 Nr. U 374 S. 175 ff.). Umso weniger ist der Unfallbegriff erf�llt, wenn - wie im vorliegenden Fall - jegliche Anhaltspunkte f�r besondere �ussere Faktoren fehlen. SUVA und Vorinstanz haben eine Leistungspflicht auf Grund von Art. 9 Abs. 1 UVV daher zu Recht verneint. Hieran �ndert nichts, dass im Bericht des IRM an das Untersuchungsrichteramt Y.________ vom 31. Oktober 1996 von einem unfallm�ssigen Geschehen die Rede ist. Es wird damit lediglich gesagt, dass keine Hinweise f�r eine Drittwirkung bestanden. Im �brigen war es nicht Aufgabe des Rechtsmediziners, zum Unfallcharakter des Todesfalls Stellung zu nehmen.
3.- Streitig und zu pr�fen ist des Weitern, ob der Tod auf eine Suizidhandlung zur�ckzuf�hren ist.
a) In dem vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Sozialversicherungsverfahren tragen die Parteien keine Beweisf�hrungslast im Sinne von Art. 8 ZGB. Eine Beweislast besteht nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unm�glich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweisw�rdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweisen).
b) Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte in beruflichen und pers�nlichen Schwierigkeiten stand. Die von ihm kontrollierte T.________ AG war �berschuldet. Er lebte getrennt von seiner Ehefrau, welche die Scheidung der Ehe anstrebte. Beim Strafamtsgericht Z.________ war ein Strafverfahren gegen ihn h�ngig. Wegen Suchtproblemen (Nikotin, Alkohol, Drogen) und psychischen St�rungen musste er wiederholt behandelt werden. Nach den Aussagen mehrerer Auskunftspersonen kam es in den letzten Jahren zu einer starken Pers�nlichkeits�nderung. Verschiedene Zeugen berichteten �ber Suizidabsichten des Verstorbenen. Eine fr�here Angestellte erkl�rte, F.________ habe schon 1986 die Meinung ge�ussert, nicht mehr als vierzig Jahre alt zu werden; ab 1992 habe sich seine Pers�nlichkeit zunehmend negativ ver�ndert und nach Zuspitzung der Ehekrise im Sommer 1995 habe er konkrete Suizidabsichten ge�ussert. Die Schwester des Versicherten sagte aus, der Verstorbene habe ihr mitgeteilt, dass er sich fr�her oder sp�ter umbringen wolle, da er nicht mehr am Leben h�nge; das Einzige, was ihn davon abhalte, seien seine Kinder. Bei einem zuf�lligen Zusammentreffen mit ihr und der Ehefrau habe er eine Pistole gez�ckt und gedroht, sich umzubringen. Anderseits fehlen konkrete Absichtserkl�rungen aus der Zeit unmittelbar vor dem Tod des Versicherten. Nach den polizeilichen Abh�rungsprotokollen hatte F.________ die ihm bekannte H.________ und den ihm unbekannten E.________ am sp�teren Abend des 11. Juli 1996 zu sich nach Hause eingeladen, wo gemeinsam Drogen konsumiert wurden. Laut Angaben von E.________ nahm der Versicherte grosse Mengen Kokain zu sich und trank viel Rotwein; er habe jedoch "aufgestellt" und gespr�chig gewirkt. Vor dem Schlafengehen um ca. 04.00 Uhr machten die beiden einen Spaziergang von rund einer halben Stunde. Bei der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 21. Oktober 1996 erkl�rte E.________, F.________ habe keine �usserungen in Richtung Selbstmord gemacht. Gem�ss einer von der Beschwerdef�hrerin verfassten und mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Aktennotiz soll H.________ die Feststellung von E.________, wonach der Versicherte "aufgestellt" gewesen sei, am 18. August 2001 bestritten haben. Mit einem Schreiben gleichen Datums best�tigt sie, dass F.________ in der fraglichen Nacht Suizidabsichten ge�ussert und sie gefragt habe, ob sie ihm den "Goldenen Schuss" spritzen w�rde. Nach Meinung von H.________ war F.________ "nicht mehr ganz zurechnungsf�hig" und "k�rperlich, seelisch und psychisch ... total am Nullpunkt" gewesen. Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht feststellt, ist der Beweiswert dieser mehr als f�nf Jahre nach dem Ereignis gemachten Aussage schon deshalb in Frage zu stellen, weil H.________ ihren Angaben anl�sslich der polizeilichen Einvernahme zufolge wegen des Drogenkonsums im Bewusstsein massiv eingeschr�nkt war. Demgegen�ber hatte E.________ offenbar weniger Drogen konsumiert und mit F.________ w�hrend eines Spaziergangs ein l�ngeres Gespr�ch gef�hrt. Dazu kommt, dass H.________ bei der eingehenden Darstellung des Geschehens am 15. Juli 1996, welcher als "Aussage der ersten Stunde" erh�hter Beweiswert beizumessen ist (BGE 121 V 47 Erw. 1a mit Hinweisen), keinerlei Hinweise auf Suizidabsichts�usserungen des Verstorbenen gemacht hatte. Von erg�nzenden Abkl�rungen ist abzusehen, nachdem s�mtliche Personen, welche unmittelbar vor dem Tod des Versicherten mit diesem Kontakt hatten, eingehend einvernommen worden sind und von weiteren Erhebungen keine wesentlichen neuen Ergebnisse zu erwarten w�ren (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b). Es muss daher bei der Feststellung sein Bewenden haben, dass ein Suizid nach den gesamten Umst�nden wohl m�glich, nicht aber �berwiegend wahrscheinlich ist. Selbst wenn im �brigen eine Suizidhandlung mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit ausgewiesen w�re, verm�chte dies eine Leistungspflicht des Unfallversicherers nicht zu begr�nden, wie nachfolgend darzulegen ist.
4.- Nach dem in Erw. 1b hievor Dargelegten w�re die SUVA nur leistungspflichtig, wenn der Versicherte den Suizid im Zustand v�lliger Urteilsunf�higkeit begangen h�tte. Dies ist indessen nicht anzunehmen. Zwar geht aus den von der Beschwerdef�hrerin ins Recht gelegten Arztberichten hervor, dass F.________ an psychischen St�rungen litt und es wiederholt zu akuten psychischen Ausnahmezust�nden kam. Er wurde deshalb im Sommer 1994 in der Privatklinik X.________ behandelt, wo die Diagnose einer beziehungsgest�rten, reiz- und verstimmbaren Pers�nlichkeit mit neurotischen Z�gen und sekund�rem Suchtverhalten (ICD-10 F43.24) erhoben wurde. Dr. med. A.________, Arzt f�r allgemeine Medizin FMH, �usserte in einem Bericht vom 11. Juni 1996 die Auffassung, es bestehe eine psychotische Entwicklung mit manisch-depressiven und teils paranoiden Z�gen. Auf Grund der �rztlichen Feststellungen und der Angaben Dritter ist davon auszugehen, dass der Versicherte an psychischen St�rungen mit einem stark wechselnden Krankheitsbild litt. Es fehlen aber konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass er sich unmittelbar vor der fraglichen Suizidhandlung in einem psychischen Ausnahmezustand befand und er deswegen v�llig urteilsunf�hig war. Wohl stand er unter dem Eindruck der Mitteilung der Ehefrau, sich nun definitiv scheiden lassen zu wollen. Diese Nachricht traf ihn jedoch nicht unvorbereitet. Dass er andere Personen zu sich nach Hause zum Drogenkonsum eingeladen hat und diesen Personen keine akuten psychischen St�rungen aufgefallen sind, spricht gegen die Annahme einer schweren Bewusstseinsst�rung, wie sie praxisgem�ss f�r die Urteilsunf�higkeit bei Suizidhandlungen vorausgesetzt ist. Danach muss mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eine Geisteskrankheit oder eine schwere St�rung des Bewusstseins nachgewiesen sein, also psychopathologische Symptome wie Wahn, Sinnest�uschungen, depressiver Stupor, Raptus u.a.m. (vgl. RKUV 1996 Nr. U 267 S. 310 Erw. 2b). Hinweise daf�r, dass der Versicherte zu Beginn des Drogenkonsums am 11./12. Juli 1996 an einer derartigen, die Urteilsf�higkeit v�llig aufhebenden psychischen St�rung litt, fehlen. Der Umstand, dass er in der Folge wegen des Suchtmittelmissbrauchs die Urteilsf�higkeit eingeb�sst und in lebensbedrohender Weise weiter Drogen konsumiert hat, vermag eine Leistungspflicht des Unfallversicherers nicht zu begr�nden. Nach Art. 48 UVV findet Art. 37 Abs. 1 UVG nur dann keine Anwendung, wenn der Versicherte ohne Verschulden g�nzlich unf�hig war, vernunftgem�ss zu handeln. Eine Suizidhandlung vermag daher keine Leistungen auszul�sen, wenn sich der Versicherte schuldhaft selber in den Zustand der Urteilsunf�higkeit versetzt hat. Ob unter schuldhaft im Sinne dieser Bestimmung lediglich Absicht oder auch Fahrl�ssigkeit zu gelten hat (vgl. hiezu Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 197; Rumo-Jungo, Die Leistungsk�rzung oder -verweigerung gem�ss Art. 37-39 UVG, Diss. Freiburg 1993, S. 126 f.), kann offen bleiben. M�sste im vorliegenden Fall von einem Suizid ausgegangen werden, so w�re dieser nicht darauf zur�ckzuf�hren, dass sich der Versicherte drogenbedingt in einem Zustand der Urteilsunf�higkeit befunden und hierauf Suizid begangen hat, sondern darauf, dass er durch fortgesetzten massiven Drogenkonsum absichtlich oder zumindest eventualvors�tzlich eine zum Tod f�hrende Beeintr�chtigung des Bewusstseins herbeigef�hrt hat. Daf�r, dass er sich bereits zu Beginn des Drogenkonsums in einem Zustand v�lliger Urteilsunf�higkeit befunden hat, fehlen jegliche Anhaltspunkte. Weiterer Abkl�rungen, einschliesslich der von der Beschwerdef�hrerin beantragten psychiatrischen Expertise, bedarf es unter den gegebenen Umst�nden nicht. Abgesehen davon, dass hievon schon zufolge Zeitablaufs kaum wesentliche neue Erkenntnisse zu erwarten w�ren, ist grunds�tzlich unabh�ngig von der medizinischen Diagnose im Einzelfall auf Grund der gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde zu beurteilen, ob in Bezug auf die fragliche Handlung die F�higkeit aufgehoben war, vernunftgem�ss zu handeln (BGE 113 V 64 oben). Dies ist nach dem Gesagten zu verneinen.