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Timestamp: 2016-10-27 03:19:55
Document Index: 360379114

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_170/2012 (29.03.2012)
Invalidenversicherung (Arbeitsunf�higkeit; Invaliden-einkommen),
Am 20. November 2007 meldete sich O.________ bei der IV-Stelle Basel-Landschaft zum Leistungsbezug an. Dies, nachdem ihr bereits zuvor mit Verf�gung vom 19. Mai 2006 eine vom 1. April 2005 bis 31. M�rz 2006 befristete ganze Invalidenrente zugesprochen worden war. Die IV-Stelle holte verschiedene Berichte ein, liess O.________ von den Dres. med. J.________ und S.________ rheumatologisch-psychiatrisch abkl�ren (Gutachten vom 19. September 2008), konfrontierte sp�ter insbesondere Dr. med. S.________ mit anderen psychiatrischen Einsch�tzungen und liess ihn schliesslich einen Verlaufsbericht (vom 17. Januar 2011) abfassen. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 10. Juni 2011 das Rentengesuch ab.
O.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, in Aufhebung der Verf�gung vom 10. Juni 2011 und des vorinstanzlichen Entscheids vom 18. November 2011 sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zum neuen Entscheid an die Vorinstanz oder die Verwaltung zur�ckzuweisen. Zugleich wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 ff. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) pr�ft es indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen).
Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Hingegen stellt die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen (Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitssch�digung h�tte erzielen k�nnen [Valideneinkommen]; Einkommen, welches sie trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch zu erzielen verm�chte [Invalideneinkommen]) eine Rechtsfrage dar, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob auf herangezogenen Tabellenl�hne ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_384/2010 vom 12. Dezember 2011 E. 2.2.2).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG), den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), insbesondere bei psychischen Gesundheitssch�den (BGE 131 V 49, 130 V 352, 130 V 396, je mit Hinweisen), und die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 129 V 222, 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352; sodann BGE 137 V 210 und 136 V 376). Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht legte im angefochtenen Entscheid in Auseinandersetzung mit den Vorbringen und in W�rdigung der Aktenlage in �berzeugender Weise dar, weshalb f�r die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit auf das um das Verlaufsgutachten von Dr. med. S.________ vom 17. Januar 2011 erg�nzte bidisziplin�re Gutachten der Dres. J.________ und S.________ vom 19. September 2008 abgestellt werden kann. Auch darauf ist zu verweisen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe in mehrfacher Hinsicht gegen die aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessende Begr�ndungspflicht verstossen: Einerseits, weil keine speziellen Ausf�hrungen zum Umstand gemacht worden seien, dass die fraglichen Gutachter nicht entsprechend der neuen bundesgerichtlichen Empfehlung gem�ss BGE 137 V 210 ff. nach Zufall ausgew�hlt worden seien, andererseits, weil sich im Entscheid auch keine Ausf�hrungen �ber das ausgebliebene Angebot der Verwaltung an die Beschwerdef�hrerin f�nde, zum Verlaufsgutachten einen eigenen Fragenkatalog einzureichen. Diese Einw�nde wurden vor Vorinstanz indessen so gar nicht vorgetragen; das Gericht seinerseits hatte von sich aus keine Veranlassung, n�here Ausf�hrungen dazu zu machen. Auch die weiteren Vorhaltungen betreffend die Begr�ndungspflicht zielen aus denselben Gr�nden offensichtlich ins Leere, soweit sie nicht ohnehin im offenen Widerspruch zu den vorinstanzlichen Erw�gungen stehen, wie z.B. die Behauptung, die Vorinstanz habe gegenteilige Einsch�tzungen zur Restarbeitsf�higkeit der behandelnden �rzte nicht in ihre Erw�gungen einbezogen. Ferner erweist sich die letztinstanzlich erstmals vorgebrachte R�ge der fehlenden Aufforderung zur Einreichung eines eigenen Fragenkatalogs zum Verlaufsgutachten als versp�tet. Denn vom Bericht hatte die Beschwerdef�hrerin bereits im Vorbescheidverfahren Kenntnis; sie h�tte daher im Rahmen ihrer prozessualen Sorgfaltspflichten bereits in diesem Verfahrensstadium um diese M�glichkeit ersuchen k�nnen und, wenn nicht ohnehin bereits zu diesem Zeitpunkt, dann sp�testens vor Vorinstanz auch tun m�ssen. Dies unterliess sie indessen. Damit ist diese nunmehr erstmals vorgetragene R�ge im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr zu h�ren (vgl. BGE 125 V 373 E. 2b/aa S. 375 mit Hinweisen; sodann: BGE 127 II 227 E. 1b S. 230 und Pra 2004 Nr. 109 S. 609 E. 1 [Urteil 5P.431/2003 vom 13. Januar 2004).
Die von der Vorinstanz auf der Grundlage der von den Dres. J.________ und S.________ n�her umschriebenen Restarbeitsf�higkeit vorgenommene Festlegung des Invalidit�tsgrades auf 20 % ab Juni 2008 und 35 % ab August 2010 l�sst sich im Rahmen der vom Bundesgericht vorzunehmenden Pr�fung (E. 1 zweiter Absatz hiervor) augenscheinlich ebenso wenig beanstanden. Wenn ein Teilzeiterabzug auf dem Tabellenlohn mit der Begr�ndung verweigert wird, ein solcher sei statistisch gesehen f�r Frauen nicht ausgewiesen, beruht dies auf empirischen Erhebungen. Bei der Invalidit�tsbemessung ist allein die invalidit�tsbedingte Erwerbseinbusse zu bestimmen, was ein Korrektiv etwa aus (invalidit�tsfremden) Gr�nden bestehender Lohnungleichheiten zwischen Mann und Frau ausschliesst.
Insgesamt erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt wird. Aus demselben Grund ist in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 BGG das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss von der Beschwerdef�hrerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).