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Timestamp: 2019-11-17 07:05:33
Document Index: 121986675

Matched Legal Cases: ['§ 651', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 631', '§ 651', '§ 675', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 37', '§ 491', '§ 13', '§ 355', '§ 655', 'Art.6', '§ 688', 'Art. 17', 'EuG', '§ 505', '§ 491', '§ 514', '§ 512', 'Art. 247', '§ 650', 'BGH', 'EuG', '§ 25']

Modul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM - beck-online
Im Banken- und Wertpapierbereich schreitet die Regulierung in immer kürzeren Zyklen stetig voran. Hinzu kommt der stetig wachsende Einfluss internationaler Entwicklungen. Hier bietet das Aufbaumodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM weitere renommierte Nachschlagewerke wie Fuchs, WpHG, Emde/Dornseifer/Dreibus/Hölscher, InVG und Weitnauer/Boxberger/Anders, KAGB. Ein Muss für Spezialisten und eine große Hilfe für jeden Praktiker.
Weitnauer/​Boxberger/​Anders, KAGB Highlight
Bülow/​Artz, ZKG
Bunte/​Zahrte, AGB-Banken, AGB-Sparkassen, Sonderbedingungen Neuauflage
Casper/​Terlau, ZAG
Herzog, Geldwäschegesetz
BeckOK GwG, Frey/​Pelz Neu
Dornseifer/​Jesch/​Klebeck/​Tollmann, AIFM-Richtlinie
Scherer, Depotgesetz
Vorwerk/​Wolf, Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz
Diem/​Jahn, Akquisitionsfinanzierungen
Jahn/​Schmitt/​Geier, Handbuch Bankensanierung und -abwicklung
Fuchs, Wertpapierhandelsgesetz Highlight
Bülow, WechselG, ScheckG
Angerer/​Geibel/​Süßmann, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz
Schimansky/​Bunte/​Lwowski, Bankrechts-Handbuch
Langenbucher/​Bliesener/​Spindler, Bankrechts-Kommentar
Boos/​Fischer/​Schulte-Mattler, KWG, CRR-VO
Schwennicke/​Auerbach, Kreditwesengesetz (KWG)
BeckOK BGB, Bamberger/​Roth/​Hau/​Poseck | Auszug Buch 1-3
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 5/​2 §§ 651a - 704
Baumbach/​Hopt, HGB (Auszug Bankgeschäfte)
Dauses/​Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Bankrecht)
Klöhn, Marktmissbrauchsverordnung
Veranneman, Schuldverschreibungsgesetz: SchVG
Meyer/​Veil/​Rönnau, Handbuch zum Marktmissbrauchsrecht
Fandrich/​Karper, Münchener Anwaltshandbuch Bank- und Kapitalmarktrecht
Schäfer/​Sethe/​Lang, Handbuch der Vermögensverwaltung
Auerbach, Banken- und Wertpapieraufsicht
Habersack/​Mülbert/​Schlitt, Handbuch der Kapitalmarktinformation
Jaletzke/​Veranneman, Finanzmarktstabilisierungsgesetz
Josten, Kreditvertragsrecht
Bülow/​Artz, Verbraucherkreditrecht
Groß, Kapitalmarktrecht
Kapitalanlagerecht/ Investmentrecht
Emde/​Dornseifer/​Dreibus, KAGB Neuauflage
Assmann/​Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts
Weitnauer, Handbuch Venture Capital
BeckOK InvStG 2004, Bödecker/​Ernst/​Hartmann
Annuß/​Früh/​Hasse, Institutsvergütungsverordnung, Versicherungsvergütungsverordnung
Krimphove/​Kruse, MaComp
Park, Kapitalmarktstrafrecht
Schäfer/​Conzen, Praxishandbuch Immobilien-Investitionen
Aufsätze zum Bank- und Kapitalmarktrecht auch aus NJW, NJW-RR, NZG etc.
Rechtsprechung zum Bank- und Kapitalmarktrecht auch aus BeckRS, BeckEuRS, NJW, NJW-RR, NZG etc.
BKR - Bank- und Kapitalmarktrecht, ab 2001
RdF - Recht der Finanzinstrumente, ab 2011
BeckOF Vertrag | Bank- und Kapitalmarktrecht
BeckOF Prozess | Bank- und Kapitalmarktrecht
Consbruch/​Fischer plus, KWG
Consbruch/​Fischer plus, KWG - entnommene Vorschriften
Nachrichten/Fachnews
Fach-News Bank- und Kapitalmarktrecht
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Das Modul enthält die Zeitschrift WM IV (Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht) wöchentlich aktuell mit Archivbestand.
Das Modul enthält die WuB (Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht) monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1995.
Der aktuelle Kommentar erläutert das KAGB besonders praxisnah und berücksichtigt die gesamte Bandbreite kollektiver Vermögensanlagen im offenen und geschlossenen Investmentfondsbereich. Zusätzlich werden die flankierenden steuerrechtlichen Rahmenbedingungen des InvStG 2018 und die relevanten EU-Verordnungen kommentiert.
Die 2. Auflage
kommentiert die Änderungen durch das FinanzmarktAnpG, KleinanlegerschutzG, OGAW-V-UmsG und 1. FiMaNoG,
liefert eine vollständige Erläuterung des neuen InvStG 2018, unter Berücksichtigung von Rechtsfragen in der Übergangszeit und einer vorangestellten Synopse AIFM-StAnpG vs. InvStRefG,
berücksichtigt die europäische Verordnung über Euro­päische Risikokapitalfonds (EuVECA-VO),
enthält neu eine Kommentierung der Verordnung über Europäische Langfristige Investmentfonds (ELTIF-VO) und der Verordnung über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (EuSEF-VO).
für Kapitalverwaltungsgesellschaften, Emissionshäuser, Fondsinitiatoren, Investmentvermögen, private und institutionelle Investoren, Family Offices, Geschäfts- und Investmentbanken, Vermittler von Kapitalanlagen, Asset Manager, Verwahrstellen, Versicherungen, Pensionsfonds, Versorgungskassen, sowie Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater als auch Bankenverbände, Aufsichts- und Finanzbehörden.
Der neue Kommentar enthält eine besonders praxisorientierte Erläuterung der neuen Vorschriften des Zahlungskontengesetz, das durch den Deutschen Bundestag am 11.4.2016 beschlossen wurde.
Das Gesetz setzt die Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments um und behandelt
die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten,
den Wechsel von Zahlungskonten und
den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontenrichtlinie).
Den Schwerpunkt legt das neue Werk auf die Kommentierung des Rechts eines jeden Verbrauchers auf Zugang zu einem Girokonto (Zahlungskonto) mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto): Eröffnung und Führung eines Zahlungskontos sowie die Nutzung von Basis-Zahlungsdiensten (Bareinzahlungen, Barauszahlungen, Überweisungen, Lastschriften, Kartenzahlungen).
Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und viele Sonderbedingungen. Ein immer weiter ausdifferenzierter Verbraucherschutz und technische Entwicklungen verlangen ständig neue Regelungen. Der Kommentar erläutert eigenständig die AGB-Banken und die AGB-Sparkassen mit allen wichtigen Sonderbedingungen. Das Werk erläutert die einzelnen Klauseln dieser Bedingungswerke nach dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur.
Die 5. Auflage berücksichtigt die regulatorischen Vorgaben zum SEPA-Zahlungsverkehr und zum Online-Banking durch die 2. EU-Zahlungsdienstrichtlinie (PSD2) sowie die Änderungen bei den Wertpapierbedingungen aufgrund der Umsetzung der MiFID II.
Die Kommentierung bietet dem Leser in übersichtlicher Art und Weise detailliert den Inhalt der Vorschriften, den Diskussionsstand zu Auslegungs- und sonstigen juristischen Streitfragen, eine Diskussion der unterschiedlichen Auffassungen und eine dezidierte Meinung der Autoren.
Es handelt sich um eine übersichtliche und für den täglichen Gebrauch bestimmte Kommentierung für den Handapparat des Rechtsanwenders in Banken, Kreditkartenunternehmen, Unternehmen, die Zahlungsverkehr abwickeln und Herausgebern von E-Geld sowie auch solchen Unternehmen, die versuchen, dem ZAG zu entgehen (Stichwort: Geschenkgutscheine von Ikea etc., Tankgutscheine).
Prof. Dr. Herzog und Rechtsanwalt Dr. Achtelik kommentieren die durch zahlreiche Gesetze seit der Vorauflage geänderten geldwäscherelevanten Bestimmungen des Geldwäsche- und Kreditwesengesetzes.
Das Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen führte zu grundlegenden Änderungen der relevanten geldwäscherechtlichen Bestimmungen in Deutschland. So wurden etwa das bestehende GwG und die relevanten KWG-Vorschriften neu gefasst. Hervorzuheben sind bei der Neukommentierung ferner, die Vorschriften zum Transparenzregister, die Einrichtung der FIU bei der Generalzolldirektion, die neugefasste Geldtransferverordnung und das neugefasste ZAG.
Mit der Neufassung des Geldwäschegesetzes im Juni 2017 kamen viele Neuerungen auf Unternehmen, Gütehändler und Anti-Geldwäsche-Beauftragte zu. Diese betreffen zahlreiche Berufsgruppen, die bislang nicht oder eher wenig mit dem Bereich der Geldwäschebekämpfung in Kontakt kamen. Zu erwarten sind zahlreiche Entscheidungen von Gerichten und Behörden auf nationaler und europäischer Ebene, dabei ist der BeckOK GwG mit seinem vierteljährlichen Aktualisierungsrhythmus ein unverzichtbares Werkzeug für eine erfolgreiche Anti-Geldwäsche-Strategie.
Das neue Geldwäschegesetz ist am 23.6.2017 in Kraft getreten. Damit wurde der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, implementiert. Die Anzahl der Normen im Geldwäschegesetz verdreifachte sich und bestehende Vorgaben wurden erheblich verschärft:
Erweiterungen des Anwendungsbereichs (sämtliche Personen, die gewerblich mit Gütern handeln)
Dokumentationspflicht bereits bei niedrigeren Bargeldgeschäften (bei sämtlichen Bargeldgeschäften ab 10.000 Euro, Angaben mittels des Handelsregisters überprüft)
Verdacht auf Geldwäsche muss gemeldet werden (auch wenn die Bargeldschwelle nicht überschritten wird; zwingend ist eine Meldung in jedem Fall, wenn sich ein Firmenkunde weigert, den wirtschaftlich Berechtigten zu nennen)
Sanktionsrahmen (Geldbußen von bis zu 200.000 Euro, in schweren Fällen sogar bis zu fünf Millionen Euro)
Geldwäschegesetz fordert einen festen Verantwortlichen (Mitglied der Leitungsebene als Verantwortlichen)
Einführung eines elektronischen Transparenzregisters (wirtschaftlich Berechtigte hinter einem Unternehmen)
Tobias Frey, LL. M. (Brugge) (Referent und Syndikusrechtsanwalt beim Bundesverband deutscher Banken e. V.)
Dr. Christian Pelz (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, Partner, Noerr)
Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam aus dem Finanz- und Nicht-Finanz-Sektor kommentieren das neue GwG umfassend und prägnant unter Berücksichtigung der europäischen Grundlagen bis hin zu den Auslegungs- und Anwendungshinweisen der BaFin, die für eine effiziente Geldwäschebekämpfung unverzichtbar sind.
Der BeckOK Geldwäschegesetz ist Bestandteil von:
Fachmodul Strafrecht PREMIUM
Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM
Zur Übersicht BeckOK
Die neue AIFM-Richtlinie bewirkt eine umfassende Neuordnung des Investmentwesens. Verwalter von alternativen Investmentfonds - sogenannte AIF-Manager - benötigen zukünftig eine europaweit geltende Erlaubnis für das Fondsmanagement. Darüber hinaus gelten neue Informations- und Berichtspflichten u.a. gegenüber Investoren und Aufsichtsbehörden.
Der Kommentar erläutert systematisch die neue AIFM-Richtlinie mit den Durchführungsbestimmungen als verbindlicher Basis des deutschen Kapitalanlagegesetzbuches und liefert konkrete Anworten zu wichtigen Fragen:
Was ändert sich am bestehenden Investmentrecht?
Welche Auswirkungen ergeben sich bei den einzelnen gesellschafts-, steuer- und arbeitsrechtlichen Vorschriften?
Gibt es Unterschiede für einzelne Asset-Klassen? Gibt es i.R.d. Umsetzung der AIFM-Richtlinie sich abzeichnende neue Optionen in bestimmten EU-Ländern?
Was genau ist bei offenen und geschlossenen Fonds zu beachten?
Welche rechtlichen und steuerlichen Anforderungen muss die nächste Fondgeneration erfüllen?
Der Praktiker-Kommentar zum Depotgesetz stellt das gesamte Depotrecht strukturiert und sehr anschaulich dar.
Einen besonderen Schwerpunkt legt das Werk auf die aktuellen Fragen der grenzüberschreitenden Verwahrketten und der elektronischen Geschäftsabwicklung, die zunehmend komplexer werden.
Der Kommentar berücksichtigt deshalb auch die aktuellen und künftigen Auswirkungen der jüngsten internationalen Modernisierungsprojekte.
Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz erlaubt bei Klagen von mindestens zehn geschädigten Anlegern, dass in einem Musterverfahren die wichtigsten Tatsachen- und Rechtsfragen mit bindender Wirkung für sämtliche Kläger geklärt werden. Das Gesetz wirft durch seinen neuen Ansatz viele Fragen auf, die dieses Werk profund beantwortet.
erläutert das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz klar und souverän durch Autoren, die zum Teil entscheidend an der Entstehung des neuen Gesetzes mitgewirkt haben
verdeutlicht die zivilverfahrensrechtlichen Bezüge des KapMuG und beleuchtet die wertpapierrechtlichen Zusammenhänge
zeigt, wie man das Gesetz richtig anwendet
gibt Ihnen die nötige Sicherheit.
Das Werk bietet eine detaillierte Beschreibung der in Deutschland üblichen Vertragsgestaltung von Akquisitionsfinanzierungen und stellt die wesentlichen gesellschaftsrechtlichen, zivilrechtlichen, insolvenzrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte dar. Die Neuauflage erörtert u.a. die neue Rechtsprechung des BGH zu Upstream-Sicherheiten sowie zur Unzulässigkeit von Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen und erläutert deren praktische Auswirkungen auf Akquisitionsfinanzierungen.
erklärt die angelsächsische Praxis der Strukturierung und vertraglichen Umsetzung von LBOs
ordnet die wesentlichen Vertragsbestimmungen der gebräuchlichen LBO-Kreditverträge und Gläubigervereinbarungen in das deutsche Recht ein
schlägt gleichwertige, mit dem deutschen Recht konforme Regelungen vor, soweit bestimmte Formulierungen gegen deutsches Recht verstoßen oder zu Risiken führen
stellt die für Strukturierung und Besicherung von LBO-Finanzierungen relevanten Schranken des deutschen Rechts dar und entwickelt Gestaltungsmöglichkeiten
verweist zur Veranschaulichung an vielen Stellen des Buches auf Vertragsbestimmungen des von der Loan Market Association (LMA) für LBO-Finanzierungen entwickelten Senior Multicurrency Term and Revolving Facilities Agreement
Dieses hochspezialisierte Werk greift das seit der Finanzkrise anhaltend hochaktuelle Thema der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten auf. Es beleuchtet die wesentlichen Auswirkungen des durch die Bankenabwicklungsrichtlinie (BRRD) und die Bankenunion geschaffenen Rechtsrahmens und dessen Umsetzung in Deutschland.
Die Schwerpunkte sind u.a. der einheitliche Aufsichtsmechanismus und die Sanierungsplanung, die Maßnahmen des frühzeitigen Eingreifens, der Rechtsschutz und die Haftung der Leitungsorgane, die Abwicklungsvoraussetzungen, -planung und -fähigkeit, inklusive Gruppenabwicklung und MREL und die Beteiligung der Anteilsinhaber und Gläubigern.
Das Wertpapierhandelsgesetz ist eines der zentralen Gesetze des Kapitalmarktrechts. Es regelt die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen, den börslichen und außerbörslichen Handel mit Wertpapieren einschließlich Derivaten und Finanztermingeschäften sowie die Veränderung von Stimmrechtsanteilen von Aktionären an börsennotierten Gesellschaften.
Die 2. Auflage befasst sich nun auch mit den ThemenLeerverkäufe, OTC-Derivate und Rating-VO.
Ausführliche, gründliche und praxisorientierte Kommentierung von WechselG, ScheckG mit AGB-Sparkassen, AGB-Banken, AGB-Postbank und Scheckbedingungen.
Der Scheck als Bestandteil des bargeldlosen Zahlungsverkehrs hat auch in Zeiten fortschreitender Elektronik und des Einsatzes von Kartensystemen seine wirtschaftliche Bedeutung, insbesondere im grenzüberschreitenden Verkehr, nicht verloren. Im Interbankverkehr, namentlich auch unter Mitwirkung der Deutschen Bundesbank, hat die elektronische Datenfernübertragung (ISE-Verfahren) Einzug gefunden.
Der Wechsel als Kreditschöpfungsmittel ist wiederum und vor allem im internationalen Verkehr nach wie vor gebräuchlich. Die einschlägigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute sind systematisch und ausführlich kommentiert
Die 5. Auflage verarbeitet die neueste Rechtsprechung und Literatur. Wichtige Neuheit: Der Scheck ist kein SEPA-Zahlungsinstrument mehr.
Maßgebende Kommentierungen zum Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und von Unternehmensübernahmen (WpÜG) und den dazu gehörenden Durchführungsverordnungen.
Die 3. Auflage berücksichtigt die Rechtsprechung und Literatur seit Erscheinen der 2. Auflage im Jahr 2008 und bringt die Kommentierung dadurch auf den neuesten Stand einschließlich der Gesetzesänderungen aufgrund des Kleinanlegerschutzgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie.
Mit der 5. Auflage 2017 wurden u.a. die umfangreichen Änderungen zum Bankaufsichtsrecht, die Neuerungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie, die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) sowie wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen eingearbeitet. Aufgenommen wurde ein komplett neues Kapitel zu digitalen Zahlungsdiensten.
Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet. Eingearbeitet wurden u.a. die umfangreichen Änderungen zum Bankaufsichtsrecht, die Neuerungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie, die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) sowie wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen. Aufgenommen wurde ein komplett neues Kapitel zu digitalen Zahlungsdiensten.
Der Bankrechts-Kommentar ist der erste umfassende Kommentar für den bankrechtlichen Generalisten und damit das ideale Werk für jeden Bankpraktiker, insbesondere auch für die Fachanwälte Bank- und Kapitalmarktrecht (deckt die Themen der Fachanwaltsordnung ab), sowie die Rechtsabteilungen der Banken.
In der 2. Neuauflage 2016 berücksichtigt sind die neueste Rechtsprechung sowie die jüngsten Änderungen der gesetzlichen Grundlagen wie etwa durch die CRD-IV (-Richtlinie 2013/36/EU), die CRR (-VO (EU) 575/2013), die MiFID II (Finanzmarktrichtlinie), die MiFIR (Finanzmarktverordnung) und das Honoraranlageberatungsgesetz und die Entwicklungen zur Anlageberatung.
Nun in 5. Auflage 2016 werden das Kreditwesengesetz samt der EU-Bankenaufsichtsverordnung (VO (EU) 575/2013) als auch ergänzende bankaufsichtsrechtliche Vorschriften erläutert.
Im Kommentar wird ausführlich das Kreditwesengesetz, die CRR-VO (EU) 575/2013, das Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten, das Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute, die Solvabilitätsverordnung sowie die Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverornung, die Großkredit- und Millionenkreditverordnung und die Liquiditätsverordnung, Anzeigenverordnung und Institutsvergütungsverordnung erläutert.
Kommentiert wird das KWG in der Fassung, in der es nach der umfassenden Reform des Bankenaufsichtsrechts vorliegt. Damit sind in der Darstellung u.a. das CRD IV-Umsetzungsgesetz und die VO (EU) 575/2013, das Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen, das Gesetz zur Umsetzung der AIFM-Richtlinie und das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz berücksichtigt.
Herausgegeben wird das Werk von Dr. Andreas Schwennicke, Rechtsanwalt und Notar, und Dirk Auerbach, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.
Der BeckOK BGB ist ein laufend aktualisierter Praxiskommentar zum BGB und zahlreichen Nebengesetzen, konzeptioniert für die Online-Nutzung. Zum Gesamtwerk »
Enthalten ist in diesem Auszug die Kommentierung zu den Buch 1-3 des BGB.
Buch 2: Schulrecht
Der neue Band 5 entspricht den in der 6. Auflage in Band 4 kommentierten §§ 631 - 704 BGB. Mit der Neuauflage wird erstmals das Werkvertragsrecht nach der Reform durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung kommentiert. Hinzuweisen ist insbesondere auf die neuen Abschnitte zum Bauvertrag, zum Verbraucherbauvertrag, zum Architekten- und Ingenieurvertrag sowie zum Bauträgervertrag. Herausgearbeitet werden insbesondere die Neuerungen, die die derzeitige Vertragspraxis umfassend beeinflussen werden.
Im Bereich des Reisevertrags (§§ 651a - 651m) ist die Rechtsprechung zu Reisemängel, zu zulässigen oder unzulässigen Vertragsklauseln u.a.m. zu berücksichtigen.
Weitere Abschnitte betreffen das Maklerrecht, die Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen, die Auslobung, das Recht der Zahlungsdienste, Auftrag, die Geschäftsführung ohne Auftrag u.a.m.
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Hinzuweisen ist bei der 4. Auflage insbesondere auf die Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, das Zahlungskontengesetz sowie das 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz.
Für Banken, Kreditinstitute, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken.
Auszüge aus dem Werk Baumbach/Hopt, HGB, zu Bankgeschäften (mit Börsen- und Kapitalmarktrecht). Kommtentiert werden u.a. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken, die Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte, die AGB-Spark, die AGB-Anderkonten, die ERA, ERI, das DepotG, da BörsG usw.
Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Bankrecht.
Das neue Werk liefert eine umfassende und wegbereitende Kommentierung der MarktmissbrauchsVO (Market Abuse Regulation – MAR) und seiner Durchführungsvorschriften.
Die Autoren bieten einerseits einen konzisen Überblick über die Änderungen gegenüber dem bisherigen Recht, andererseits eine tiefschürfende und detaillierte Analyse der zahlreichen Einzelfragen. Ausführliche Vorbemerkungen, in denen selbst interdisziplinäre und rechtsvergleichende Bezüge nicht fehlen, ermöglichen den Einstieg in die teils schwer zugängliche Materie.
Erläutert werden u.a. die Normen zum Transparenzgebot, zu den Gemeinsamen Vertretern, den Verfahrensregelungen für Gläubigerversammlungen, den Mehrheitsbeschlüssen und deren Anfechtung sowie der virtuellen Gläubigerversammlung. Daneben kommentiert der Kommentar im Anhang in englischer Sprache auch die Rechtslage in USA und UK.
Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere die höchstrichterlichen Entscheidungen zum SchVG (insbes. Pfleiderer-Urteil des BGH), die Verbraucherrechterichtlinie (2011/83/EU), den Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und das Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWG).
Seit Juli 2016 gilt für den Wertpapierhandel ein komplexes, aus mehreren europäischen und nationalen Regelungsebenen bestehendes Marktmissbrauchsrecht. Das Werk stellt die Regelungsmaterie systematisch, praxisgerecht und kompakt dar. Es behandelt die Insider- und Marktmanipulationsverbote, die vielfältigen Publizitätspflichten für Emittenten und Geschäftsleiter und die Anforderungen an Finanzanalysen. Außerdem erläutert es die Aufgaben und Befugnisse der BaFin und geht auf die drastisch verschärften strafrechtlichen Sanktionen und die privatrechtliche Haftung ein.
Für im Gesellschafts- und Kapitalmarkrecht tätige Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Richter, Banksyndici, Compliance-Officer, Mitarbeiter von Aufsichtsbehörden.
Das aktuelle Anwaltshandbuch beantwortet besonders anschaulich alle Fragen zum Bank- und Kapitalmarktrecht. Die zahlreichen Formulierungsvorschläge, Muster, Checklisten und Praxistipps sowie die integrierte Darstellungsform sind gerade für Praktiker ein großes Plus.
Die 2. Auflage berücksichtigt u. a. die neuen Zahlungsdienste gemäß der EU-ZahlungsdiensteRL PSD II, das Gesetz zur Umsetzung der VerbraucherrechteRL, das Gesetz zur Umsetzung der WohnimmobilienkreditRL sowie das ZKG.
Das Handbuch der Vermögensverwaltung erläutert in 2. Auflage 2016 detailliert alle Pflichten eines Vermögensverwalters: Aufklärungs-, Beratungs-, Hinweis- und Rechenschaftspflichten.
Schwerpunkte sind u.a. das Aufsichtsrecht der Vermögensverwaltung, der Vermögensverwaltungsvertrag, die Explorationspflichten des Vermögensverwalters, die zivil- und aufsichtsrechtliche Informations- und Beratungspflichten, Compliance und Vermögensverwaltung, Aufklärungspflichten über und Herausgabe von Kick-Backs sowie Behaltensklauseln.
In diesem Buch wird das System der Banken- und Wertpapieraufsicht in Deutschland grundlegend dargestellt, wobei auch auf neuere Entwicklungen und Schwerpunktverschiebungen innerhalb der letzten Jahre eingegangen wird. In die wichtigsten Themen wird ein fundierter Einblick gegeben, wobei Zusammenhänge aufgezeigt und Entwicklungstendenzen beschrieben werden.
Überblicksartig werden die wichtigsten Themen aus dem Bereich der Banken- und Wertpapieraufsicht dargestellt. Das Werk dient dem fachlichen Einstieg in die Materie und wendet sich an Zielgruppen, die bislang noch nicht oder nur in eingeschränktem Maße mit den regulatorischen Rahmenbedingungen des Bank- und Wertpapiergeschäfts in Berührung gekommen sind. Durch die Beschränkung auf Grundlagen bleibt das Werk leicht verständlich, ohne dabei oberflächlich zu sein, so dass es sich letztlich um ein Basiswerk mit weiterführenden Hinweisen für ein vertieftes Literaturstudium handelt. In jedem Abschnitt werden auch die Bedürfnisse der Praxis im Blick behalten.
Dieses aktuelle Handbuch stellt die Informationspflichten der börsennotierten Unternehmen und die Folgen einer Verletzung dieser Pflichten umfassend dar.
Das Werk hilft allen Praktikern, denn es erfasst die Vielzahl der in verschiedenen Gesetzen normierten Kapitalmarktinformationen und erläutert sie systematisch und geschlossen
liefert Strategien zur Schadensverhütung und Haftungsvermeidung.
In der 2. Auflage enthalten:
das EuGH-Urteil zur ad hoc-Publizitätspflicht bei Zwischenschritten im Rahmen gestufter Maßnahmen (Daimler/Geltl)
das BGH-Urteil in Sachen IKB (§§ 37 b/c WpHG)
das Gesetz zur Reform des KapMuG das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagevermittler- und Vermögensanlagenrechts vom 6.12.2011 sowie
das Gesetz zur Umsetzung der RL 2010/73/EU und zur Änderung des Börsengesetzes vom 26.6.2012.
Der Kommentar bietet eine Einführung zur Entstehung und zu den Grundüberlegungen des Gesetzes, erläutert das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) und giibt zudem einen Überblick über die Regelungen in den USA, England und Frankreich.
Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) ist seit dem 18. Oktober 2008 in Kraft. Es ermöglicht die Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes.
Es zielt auf die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Finanzinstituten mit Sitz in Deutschland ab. Zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität sieht das FMStG Regelungen vor, die in verschiedenen Bereichen neu und bislang nicht erprobt sind. Dies betrifft etwa gesetzlich genehmigtes Kapital, besondere Regelungen im Anfechtungsrecht der Aktiengesellschaft, Regelungen zur Einflussnahme auf Geschäftspolitik und Dienstverträge. Darüber hinaus wurde der Überschuldungstatbestand der Insolvenzordnung geändert.
Die 2. Auflage 2017 berücksichtigt u.a. die Änderungen durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, der Wohnimmobilien
kreditrichtlinie sowie die Änderungen im Bausparkassengesetz.
Das Werk von Ralf Josten, LL.M. oec., Rechtsanwalt und Chefjustiziar einer großen Kreissparkasse sowie Dozent an mehreren Akademien, bietet eine praxisorientierte Einführung in das Kreditvertragsrecht. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf der Behandlung des Verbraucherkredits.
Das Werk erfasst das gesamte Verbraucherkreditrecht, also nicht lediglich die Vorschriften über Darlehen und Finanzierungshilfen nach §§ 491 BGB bis 515 BGB, sondern auch über Verbraucher und Unternehmer nach §§ 13, 14 BGB, Widerruf und verbundene Geschäfte nach §§ 355 bis 361 BGB, Kreditvermittlung nach §§ 655a bis 655e BGB, internationale Bezüge insb. nach Art.6 Rom-I-VO sowie CISG und Verbraucherkreditmahnverfahren nach §§ 688 ff. ZPO sowie Art. 17 EuGVVO.
Seit dem Erscheinen der 9. Auflage sind drei Gesetzesänderungen eingetreten: die Präzisierung der Kreditwürdigkeitsprüfung durch § 505a Abs.3 neu, die Aufnahme des Immobilienverzehrkredits in § 491 und die Berücksichtigung des unentgeltlichen Kredits (§§ 514, 515) in der Unabdingbarkeit nach § 512 Satz 1 (halbzwingende Geltung). Hinzu kommen neue Informationsregelungen in Art. 247 und 247a EGBGB.
Auch der neue Verbraucherbauvertrag mit seinem Widerrufsrecht nach § 650 l strahlt auf den Verbraucherkredit aus (Baufinanzierung).
Die Rechtsprechung war geprägt durch eine Entscheidungsflut zum Problem der Verwirkung des Widerrufsrechts und fand durch den zusammenfassenden Beschluss des BGH vom 23.1.2018 (WM 2018, 614) einen gewissen Abschluss.
Bedeutsame Entscheidungen klärten Fragen zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Verbraucherin und zur Übertragung des Widerrufsrechts auf einen Zessionar, um nur einige zu nennen.
Auch das Internationale Prozessrecht in Gestalt der EuGVVO bildete sich fort.
All dies bildet die Neuauflage ab.
Der zuverlässige Kommentar zum Kapitalmarktrecht erläutert konzise und umfassend Börsengesetz, Börsenzulassungs-Verordnung und Wertpapierprospektgesetz. Die Kommentierung legt besonderen Wert auf den Praxisbezug indem sie die Auslegungspraxis der Marktaufsichtsbehörden mit einbezieht und versucht, Antworten auf die täglichen Fragen der Praxis zu geben.
Der Autor, Herr Dr. Wolfgang Groß, ist Rechtsanwalt in Frankfurt/Main mit Schwerpunkt Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht und berät seit fast 20 Jahren bei Börsengängen und Kapitalmaßnahmen.
Mit dem KAGB wurde das deutsche Investmentrecht grundlegend neu ausgerichtet und erweitert. Basierend auf der profunden 1. Auflage zum InvG beinhaltet die 2. Auflage neben traditionellen offenen Investmentvermögen nunmehr auch den gesamten Bereich der geschlossenen bzw. alternativen Investmentfonds und wird damit der stetig wachsenden Bedeutung von kollektiven Anlagemöglichkeiten gerecht. Das Werk ist bereits auf dem Stand des KAGB nach Inkrafttreten des OGAW V-UmsG (18. März 2016).
Die vollständige praxisnahe Kommentierung gibt den perfekten Rat im Investmentrecht unter Bezugnahme auf die einschlägigen Durchführungs- und Implementierungsbestimmungen auf europäischer und nationaler Ebene wie Durchführungsverordnungen der EU Kommission, Technische Regulierungsstandards der EU Kommission, Leitlinien der ESMA und Verordnungen, Auslegungsentscheidungen und FAQ der BaFin.
Dieses Handbuch behandelt die vielfältigen rechtlichen Aspekte von Kapitalanlagen. Dabei nimmt es in erster Linie die Perspektive des Kapitalanlegers ein. Aus dieser werden die unterschiedlichen Phasen der Konzeption und rechtlichen Ausgestaltung sowie des Vertriebs und der Abwicklung von Kapitalanlagen betrachtet.
In der Neuauflage konzentriert sich das Handbuch auf das Kapitalanlagerecht - das institutionenbezogene Recht (Börse, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Gesellschaftsrecht) wird nur noch insoweit dargestellt, als es für die rechtliche Regelung der Anlagegeschäfte erforderlich ist (so etwa beim Thema Marktaufsicht das neue europäische Aufsichtssystem ESMA).
Die Neuauflage berücksichtigt das "neue" Investmentrecht nach dem KAGB (Kapitalanlagengesetzbuch)
Das Werk bietet eine systematische und praxisbezogene Darstellung der rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen der Entwicklung eines innovativen Start-up-Unternehmens, angefangen beim Schutz und der Verwertung der innovativen Idee über die üblichen Regelungen eines Beteiligungsvertrages bis hin zum Ausstieg der Investoren durch Verkauf (Trade Sale) oder Börsengang.
Jetzt neu in 6. Auflage:
Rechtslage up-to-date (gesellschafts-, steuer-, aufsichtsrechtlich)
neue deutsch/englische Beteiligungsvertrags­­­-dokumentation mit erläuternden Querverweisen
ICO als alternative Beteiligungsform?
Wandeldarlehen, Equity Bridge, SAFE
Rahmenbedingungen eines US Flip
Alle Vertragsmuster zum Download
Praxisnahe Kommentierung der Vergütungsregeln für die Finanz- und Versicherungsbranche.
Diese Neuerscheinung
kommentiert praxisnah die Institutsvergütungsverordnung, die die Grundsätze der Vergütung für Banken und Teile der Versicherungen für die Geschäftsleiter, aber auch für deren Mitarbeiter regelt. Erläutert werden – neben den zentralen Vorschriften der Solvency II-Verordnung und dem § 25 VAG – auch die Neuregelung der Versicherungsvergütungsverordnung, die über die InstitutsVergV hinausgehende Regelungen für die Versicherungswirtschaft enthält. Auch die Vergütung in Kapitalverwaltungsgesellschaften wird anhand des KAGB in Auszügen behandelt. Zusätzlich wird auf die ergänzenden Vorschriften der MaComp Bezug genommen
Herausgegeben und bearbeitet
von Prof. Dr. Georg Annuß, Dr. Andreas Früh und Dr. Andreas Hasse. Ebenfalls bearbeitet von Dr. Sebastian Sammet und Dr. Michael Schmid.
Bestes Know-how
für Aufsichtsstellen und Vergütungsreferenten der Institute sowie für deren Berater.
Mit den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp) setzt die BaFin ihre Anforderungen an die Aufsicht der Banken, Kapitalanlegergesellschaften und Investmentaktiengesellschaften fest. Sie greift damit nicht nur auf das deutsche Recht sondern auf zahlreiche europäische Verordnungen und Richtlinien und zu den freiwilligen Kodizes für Banken bzw. Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute zurück.
Die Vorschriften der MaComp regeln u.a. die Beratung und Aufklärung der Kunden, die Qualifikation der Mitarbeiter sowie der unternehmensinternen Zusammenarbeit.
Die Kommentierung erfasst die aktuelle komplexe Gesetzeslage, sowie die im Bereich der Compliance existente, überaus vielfältige Rechtsprechung deutscher Obergerichte, wie auch die europarechtlichen Grundsätze der Banken-Compliance. Zahlreiche ebenfalls berührte Vorschriften (arbeitsrechtliche Vorschriften, Datenschutzgesetze der Länder und des Bundes, werberechtliche Vorschriften und für Banken bestehende Selbstbindung-Absprachen) gehen ebenfalls in die Kommentierung ein.
Seit der Erstauflage des MaComp im Jahr 2013 haben sich einschneidende Änderungen ergeben. Zu nennen ist hier insbesondere die Verabschiedung des Ersten und des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (1. FiMaNoG, 2. FiMaNoG). Beide Gesetze überführten die Inhalte zahlreicher europäischer Regelungswerke, darunter so bedeutende wie die Richtlinie MFiR (600/2014), die Verordnungen MFiD II (2014/65) und CRD IV (2013/36), die Richtlinien CRR (575/2013), SSR (236/2012), CSDR (909/2014) und auch die MAR (596/2014) und die Marktmissbrauchsverordnung MAD II (2014/57) in das deutsche Bank- und Kapitalmarktrecht. Damit schufen sie eine andersartige, europäisierte Rechtslage, welche die Bankenaufsicht und damit die Tätigkeiten der Banken, aber auch die berechtigten Erwartungen der Kunden an diese entscheidend neugestaltet.
Umfassende Neuregelungen im Kapitalmarktstrafrecht
Die EU und der deutsche Gesetzgeber haben zahlreiche Rechtsakte zum Anlegerschutz und zur Sicherung der Stabilität der Finanzmärkte erlassen. Das WpHG ist vollkommen neu strukturiert. Erweiterte Befugnisse, nun auch zur öffentlichen Bekanntmachung von Verstößen und verhängten Sanktionen durch die BaFin, sind eröffnet.
Aktuelle 5. Auflage
Die Neuauflage des Handkommentars ist auf neuestem Stand des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) und berücksichtigt u.a.
die wesentlichen Veränderungen der bestehenden Sanktionsvorschriften
die neuen Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse der BaFin
die sanktionsrechtlichen Konsequenzen für Unternehmensträger infolge eines Fehlverhaltens ihrer Mitarbeiter und Organwalter.
Felicitas Boehm | RAin Ute Bottmann, FAStrafR | Prof. Dr. Mark Deiters | RA Dr. Tobias Eggers, FAStrafR | Prof. Dr. Lutz Eidam, LL.M. | RA Prof. Dr. Björn Gercke, FAStrafR | Ronny Häselbarth | Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf | Diana Köhler | Carsten Kusche | RA Prof. Dr. Tido Park, FAStrafR und FAStR | AkadR a.Z. Dr. Alexander Sajnovits, M.Sc. (Oxford) | Prof. Dr. Frank Saliger | RAin Dr. Kerstin Stirner, FAStrafR | RA Sebastian Wagner, FAStrafR | Prof. Dr. Frank Zieschang
Neben der Vorstellung und Bewertung der verschiedenen Anlagearten (z.B. Fonds, Immobilienaktiengesellschaften, Pensionskassen, Real Estate Investment Trusts oder auch Direktinvestitionen Privater) werden auch die rechtlichen Grundlagen und steuerrechtlichen Besonderheiten erläutert.
Den Praxisbezug dieses Handbuchs unterstreicht das Kapitel Instrumente der Immobilieninvestition, in dem Rentabilitätsberechnungen, Bewertungsverfahren, Ratings und Analysemittel dargestellt werden. Das Werk bespricht Anlageformen, generelle Aspekte der Immobilieninvestition sowie Immobilieninvestoren, Immobilieninvestoren im Einzelnen, Finanzierung, rechtliche und steuerrechtliche Aspekte und Instrumente der Immobilieninvestition.
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Die Herausgeber und Autoren Norman Doukoff, VorsRiOLG München, und Dr. Frank Baumann, LL.M., RA und FAVersR in Hamm, bürgen als Herausgeber für Praxisrelevanz und Stichhaltigkeit der Mustersammlung. Die zahlreichen Autoren aus verschiedenen Kanzleien und Gerichten sind renommierte Spezialisten auf den von ihnen behandelten Rechtsgebieten und vermitteln reichhaltige Praxiserfahrung.
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Enthalten sind Vorschriften aus Bereichen wie z. B.:
Eigenmittel und Liquidität
Bekanntmachungen, Anordnungen zum KWG
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Investmentgesetz
Bankbilanzrichtlinie-Gesetz
Stellungnahmen zur Bilanzierung
Wertpapierhandel (WpHG, WpÜG)
Richtlinien/Empfehlungen der EU
weitere Vorschriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
AGB-Banken und Sparkassen
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Begründet von Johannes Consbruch†, und Dr. Annemarie Möller. Fortgeführt von Dr. Inge Lore Bähre†, ehem. Präsidentin des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, und Manfred Schneider, Vizepräsident des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen a.D.. Herausgegeben und bearbeitet von Reinfrid Fischer, Rechtsanwalt
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von Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM