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Timestamp: 2016-10-23 20:39:37
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 92', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 92', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art 92', 'Art. 51', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 55']

103 Ib 10119. Urteil vom 3. Juni 1977 i.S. Eidg. Polizeiabteilung gegen Klingenfuss
Retrait du permis de conduire � la suite d'un d�lit de fuite (art. 16 al. 3 let. c LCR). 1. Port�e d'un jugement p�nal pour le retrait du permis de conduire. Distinction entre d�termination des faits et appr�ciation juridique des faits. Retenue de l'autorit� administrative � l'�gard des constatations de fait de l'autorit� p�nale (consid. 2). 2. Notion de la fuite (consid. 3). 3. La culpabilit�, condition du retrait d'admonestation (consid. 4). Faits � partir de page 102
Am 5. April 1976 lenkte Alex Klingenfuss seinen Personenwagen auf der vierspurigen Bachstrasse in Schaffhausen abw�rts in Richtung Rheinuferstrasse. Er fuhr auf der �ussersten rechten Fahrspur. Weiter vorne stand das Lichtsignal auf Rot, vor welchem ein Personenwagen hielt. Diesem Fahrzeug n�herte sich Klingenfuss auf der sonst freien Fahrspur mit m�ssiger Geschwindigkeit. Auf der Spur links neben ihm hielt bereits eine l�ngere Autokolonne. Unvermittelt sprang in diesem Augenblick der 6j�hrige Knabe Andreas Hedinger von der andern Seite der Strasse zwischen den wartenden Fahrzeugen der Kolonne hindurch und rannte direkt in das von Klingenfuss gesteuerte Auto, an dessen vordere linke Seite er prallte. Der Knabe fiel hin. Klingenfuss bremste; er sah, dass das Kind neben dem linken Hinterrad auf der Strasse kauerte. Er lenkte sein Fahrzeug auf ein nahes Parkfeld und trat zur Unfallstelle. Silvia Lang, ein 17j�hriges M�dchen, das den Knaben mit einem weiteren M�dchen begleitete, hatte inzwischen das laut schreiende Kind aufs Trottoir gef�hrt. Klingenfuss erkundigte sich bei ihr nach dem Befinden des Verunfallten. Silvia Lang zog dem Kind am rechten Fuss Schuh und Socken aus und betrachtete das Bein. Sie erkl�rte, sie k�nne nur Sch�rfungen feststellen, sei aber nat�rlich nicht Arzt. Nach der Darstellung von Klingenfuss f�gte sie dabei hinzu, sie komme mit dem Knaben schon zurecht. Klingenfuss bemerkte eine Schwellung im Bereich des rechten Kn�chels. Er f�hlte sich am Unfall unschuldig. Er fuhr weg, ohne die Polizei zu benachrichtigen oder den Begleiterinnen des Kindes seine Adresse zu hinterlassen. Unmittelbar nachdem er sich entfernt hatte, trat die Hauswartin des nahen Zivilstandsamtes hinzu, die das Schreien des Knaben im Haus drinnen geh�rt hatte. Sie sah sich das rechte Bein des Kindes ebenfalls an und stellte fest, dass es gebrochen war. Der anschliessende �rztliche Befund ergab, dass der Knabe durch den Unfall eine Unterschenkelfraktur erlitten hatte. Zur Ermittlung des Automobilisten erschien in den Lokalzeitungen ein Zeugenaufruf. Aufgrund von Hinweisen konnte in Erfahrung gebracht werden, BGE 103 Ib 101 S. 103dass der Unfallwagen von einem Angestellten des Architekturb�ros, in dem Klingenfuss arbeitete, gelenkt wurde. Die Stadtpolizei rief dort an, und Klingenfuss, der den Zeugenaufruf noch nicht gelesen hatte, meldete sich als Unfallbeteiligter.
Aufgrund dieses Sachverhalts verurteilte das Verh�ramt des Kantons Schaffhausen Klingenfuss am 1. Juni 1976 wegen pflichtwidrigem Verhalten bei Unfall in Anwendung von Art. 92 Abs. 2 SVG zu 21 Tagen Gef�ngnis bedingt auf 2 Jahre. Es hielt daf�r, Klingenfuss habe im Sinne dieser Bestimmung eine eigentliche F�hrerflucht begangen. Hingegen wurde das Strafverfahren wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung mangels einer vorwerfbaren Fahrl�ssigkeit eingestellt. Klingenfuss hat das Strafurteil vom 1. Juni 1976 nicht angefochten.
Gest�tzt auf den Rapport der Stadtpolizei Schaffhausen vom 13. April 1976 und den rechtskr�ftigen Strafentscheid des kantonalen Verh�ramtes vom 1. Juni 1976 verf�gte das �bertretungsstrafamt der Polizeidirektion des Kantons Schaffhausen am 8. Juli 1976 in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 lit. c SVG, Klingenfuss sei der F�hrerausweis f�r die Dauer von drei Monaten zu entziehen.
Gegen diese Verf�gung rekurrierte Klingenfuss erfolgreich beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen. Dieser hob mit Beschluss vom 12. Oktober 1976 die Verf�gung der Polizeidirektion vom 8. Juli 1976 auf, im wesentlichen mit der Begr�ndung, der Tatbestand der F�hrerflucht sei in subjektiver Hinsicht nicht erf�llt.
Hiegegen f�hrt die Eidg. Polizeiabteilung Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 12. Oktober 1976 sei aufzuheben, und Klingenfuss sei der F�hrerausweis f�r drei Monate, eventuell f�r eine gerichtlich zu bestimmende Dauer zu entziehen. Sie ist der Meinung, das Verschulden von Klingenfuss sei entgegen der Ansicht des Regierungsrates gegeben. Sie wirft dem Regierungsrat vor, er habe in dieser Hinsicht den Sachverhalt rechtlich nicht richtig gew�rdigt.
Klingenfuss ersucht in der Vernehmlassung, von einem Entzug des F�hrerausweises abzusehen und schliesst sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerde. Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen beantragt die Abweisung der Beschwerde, eventuell den Entzug des Ausweises f�r eine k�rzere Dauer.
1. Nach Art. 16 Abs. 3 lit. c SVG muss der F�hrerausweis entzogen werden, wenn der F�hrer "nach Verletzung oder T�tung eines Menschen die Flucht ergriffen hat". Der Begriff der F�hrerflucht ist hier gleich umschrieben wie im Straftatbestand des Art. 92 Abs. 2 SVG, welcher lautet:
"Ergreift ein Fahrzeugf�hrer, der bei einem Verkehrsunfall einen Menschen get�tet oder verletzt hat, die Flucht, so wird er mit Gef�ngnis bestraft."
Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen geht von der �bereinstimmung der Strafnorm und der Entzugsnorm aus, ist aber der Meinung, dass im vorliegenden Fall dem Fahrzeugf�hrer kein Schuldvorwurf gemacht werden kann, der eine administrative Sanktion zu rechtfertigen vermag. Hinsichtlich der Schuldfrage sei die Verwaltungsbeh�rde in der W�rdigung des Sachverhalts von derjenigen des Strafrichters unabh�ngig. Die Eidg. Polizeiabteilung vertritt demgegen�ber die Auffassung, die Verwaltungsbeh�rden seien zwar grunds�tzlich in der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts von der Beurteilung durch den Strafrichter unabh�ngig. Sie sollten aber nicht nur hinsichtlich der Feststellung der Tatsachen, sondern auch hinsichtlich der Frage, ob grunds�tzlich ein Verschulden vorliege oder nicht, im Interesse der Rechtssicherheit und der Rechtseinheit nicht ohne Not vom Entscheid der Strafbeh�rde abweichen, insbesondere wenn diese den Fall nach der Durchf�hrung eines eingehenden und nicht zu beanstandenden Beweisverfahrens beurteilt habe.
2. a) In BGE 96 I 766 ff. wurde einl�sslich dargelegt, dass der Entzug des F�hrerausweises vom Gesetz als administrative Massnahme pr�ventiven und erzieherischen Charakters ausgestaltet worden ist. Er ist insbesondere nicht eine Nebenstrafe. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass der Entzug, wenn er im Anschluss an ein Verkehrsdelikt verf�gt wird, vom Betroffenen zumeist als Strafe empfunden wird (BGE 96 I 772 E. 3). Die Verwaltungsbeh�rde w�re beim Entscheid �ber den Entzug des Ausweises nur dann an das Strafurteil gebunden, wenn das Gesetz dies ausdr�cklich vors�he BGE 103 Ib 101 S. 105oder wenn sie den F�hrerausweis nach dem Gesetz nur in F�llen entziehen d�rfte, in denen ein Strafurteil ergangen ist (BGE 96 I 773 E. 4). Dies ist indessen nach der geltenden Regelung, wie im erw�hnten Urteil klar herausgearbeitet worden ist, nicht der Fall. Aus der Tatsache, dass der Entzug des F�hrerausweises eine administrative Massnahme ist, folgt daher nach dem Grundsatz der Gewaltentrennung, dass die Verwaltungsbeh�rden �ber den Entzug des Ausweises unabh�ngig von den tats�chlichen und rechtlichen Feststellungen des Strafrichters entscheiden, der �ber das dem Fahrzeugf�hrer vorgeworfene Verkehrsdelikt zu urteilen hat (BGE 96 I 773 E. 4).
b) Allerdings hat das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) bereits in seiner fr�heren Rechtsprechung als letzte Rekursinstanz den Standpunkt eingenommen, die Verwaltungsbeh�rde solle im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit "nicht ohne Not" von den Feststellungen im Strafurteil abweichen (vgl. BGE 96 I 774 E. 4 und 5; BGE 101 Ib 274 E. 1b). Diese Formel, die auch im vorliegenden Fall von der Beschwerdef�hrerin angerufen wird, bedarf indessen der Differenzierung. Insbesondere ist dabei zwischen den tats�chlichen Feststellungen und der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts durch die Strafbeh�rde zu unterscheiden. Hinsichtlich der tats�chlichen Feststellungen ist vom Grundsatz auszugehen, dass die Verwaltungsbeh�rde verpflichtet ist, ihrem Entscheid s�mtliche feststehenden Tatsachen zugrundezulegen (BGE 96 I 775 E. 5a). In diesem Rahmen hat sie, wenn ein Strafurteil vorliegt, auch auf die im Strafverfahren festgehaltenen tats�chlichen Feststellungen, soweit diese f�r den Entzug des F�hrerausweises erheblich sind, Bezug zu nehmen, ohne dass sie dadurch bereits an diese Feststellungen gebunden w�re. Erfolgte indessen die Bestrafung durch ein Urteil, das in einem ordentlichen Strafverfahren mit einer �ffentlichen Gerichtsverhandlung unter Anh�rung der Parteien und Einvernahme der Zeugen ergangen ist, so erscheint angesichts der unmittelbaren zeitlichen und �rtlichen Sachn�he des Strafrichters sowie der strafprozessualen Garantien, auf denen das Strafurteil in dieser Hinsicht beruht, eine Zur�ckhaltung der Verwaltungsbeh�rde grunds�tzlich als gerechtfertigt. Die Verwaltungsbeh�rde wird daher in diesem Fall in aller Regel auf die Feststellung der Tatsachen im Strafurteil BGE 103 Ib 101 S. 106abstellen k�nnen, es sei denn, es best�nden klare Anhaltspunkte f�r die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung. In diesem Fall hat sie n�tigenfalls selbst�ndige Beweiserhebungen durchzuf�hren. Eine entsprechende Zur�ckhaltung rechtfertigt sich auch gegen�ber einem Strafurteil, das zwar bloss im Strafbefehlsverfahren ergangen ist, f�r das indessen die Strafbeh�rde eine eigene Untersuchung durchgef�hrt und insbesondere die Parteien und Zeugen selber einvernommen hat. Hingegen rechtfertigt sie sich nicht im selben Ausmass gegen�ber einem Strafmandat, bei dem die Strafbeh�rde lediglich auf den Polizeirapport abstellte. Soweit aber der Polizeirapport auf Wahrnehmungen der Polizeibeamten an Ort und Stelle beruht und sich auf unmittelbar nach dem f�r die Bestrafung bzw. den Entzug des F�hrerausweises massgeblichen Vorfall protokollierte Aussagen von Beteiligten und Augenzeugen st�tzt, hat dies die Verwaltungsbeh�rde auch in diesem Fall entsprechend zu ber�cksichtigen.
c) Ob sich eine entsprechende Zur�ckhaltung der Verwaltungsbeh�rde auch hinsichtlich der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts durch den Strafrichter rechtfertigt, hat das Bundesgericht im erw�hnten BGE 96 I 766 ff. ausdr�cklich offengelassen (775 E. 5c). Inzwischen hat es dies indessen verneint und den Grundsatz festgehalten, die Verwaltungsbeh�rde sei in reinen Rechtsfragen nicht an die Beurteilung durch den Strafrichter gebunden, da sonst die Verwaltung in ihrer freien Rechtsanwendung beschr�nkt w�rde (nicht ver�ffentlichtes Urteil Grosjean vom 9. April 1976 E. 4; BGE 102 Ib 196 E. 3c). Dieser Grundsatz ist zu bekr�ftigen. Er gilt auch in einem Fall wie dem vorliegenden, wo die Voraussetzungen f�r den Entzug des Ausweises gleich umschrieben sind wie f�r die Verh�ngung der Strafe. Die Unabh�ngigkeit vom Erkenntnis des Strafrichters folgt hier in gleicher Weise aus dem Grundsatz der Gewaltentrennung. Ferner ergibt sich auch aus der unterschiedlichen Zwecksetzung der beiden Sanktionen - der Strafe einerseits und des Entzugs des F�hrerausweises andererseits -, dass die gleichen Begriffe an sich einer unterschiedlichen Auslegung offenstehen. Aber selbst wenn die Verwaltungsbeh�rde dazu kommt, dass sie die Auslegung des Strafrichters zum entsprechenden Begriff des Straftatbestandes �bernehmen kann, so bedeutet dies nicht, dass sie damit an die strafrechtliche Rechtsprechung zu dieser Frage im BGE 103 Ib 101 S. 107strengen Sinn "gebunden" ist, auch wenn sich in der praktischen Anwendung daraus eine faktische �bereinstimmung der Sanktionen ergeben kann.
3. Der Entzug des F�hrerausweises in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 lit. c SVG setzt eine "Flucht" des Fahrzeugf�hrers voraus. Analog wie im Straftatbestand des Art 92 Abs. 2 SVG ist mit diesem Ausdruck nichts anderes gemeint, als dass sich der Fahrzeugf�hrer vom Unfallplatz entfernt bzw. seine Verf�gbarkeit am Unfallplatz vereitelt, ohne seiner gesetzlichen Pflicht, f�r Hilfe zu sorgen und bei der Feststellung des Tatbestandes mitzuwirken (Art. 51 SVG, Art. 55 Abs. 1 und 2 VRV), nachgekommen zu sein (vgl. BGE 101 IV 334 E. 4b; SCHULTZ, Die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes �ber den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958, Bern 1964, 221 f., 219). Im vorliegenden Fall geht es unbestrittenermassen um einen Warnungsentzug. Nach dem Zweck dieser Massnahme, den Fahrzeugf�hrer zu ermahnen und ihn davon abzuhalten, die in Frage stehende grundlegende Verhaltenspflicht bei einem Unfall insk�nftig zu verletzen (vgl. BGE 102 Ib 61), kommt es nicht darauf an, ob sich der Fahrzeugf�hrer in einer ungest�men Fortbewegung im engen Sinn des Wortes "Flucht" oder auf andere Weise seiner notwendigen Verf�gbarkeit am Unfallort entzieht. Diese soll in Verbindung mit den erw�hnten Pflichten in erster Linie eine gesundheitliche Gef�hrdung des Opfers verh�ten, in zweiter Linie die raschest m�gliche Abkl�rung des Unfallhergangs und die Sicherung der allf�lligen finanziellen Anspr�che des Opfers gew�hrleisten (BGE 101 IV 334 E. 4b; SCHULTZ a.a.O.).
4. Es fragt sich, ob gegen�ber Klingenfuss der Vorwurf der F�hrerflucht erhoben werden kann. Das Gesetz nennt das Verschulden des Fahrzeugf�hrers nicht ausdr�cklich als Voraussetzung f�r den Entzug des Ausweises. Aus dem Wesen des hier in Frage stehenden Warnungsentzuges folgt indessen notwendigerweise, dass diese administrative Sanktion nur bei verschuldeter Verletzung der mit dem Tatbestand des Art. 16 Abs. 3 lit. c SVG erfassten Verhaltenspflicht bei einem Unfall verh�ngt werden darf. Kann dem Fahrzeugf�hrer f�r die objektive Verletzung dieser Verhaltenspflicht kein Vorwurf gemacht werden, so besteht auch kein Grund, ihn f�r sein Verhalten zu ermahnen und ihn aufzurufen, sich hinsichtlich seines Verhaltens im Verkehr zu bessern (vgl. auch den Entscheid BGE 103 Ib 101 S. 108des Eidg. Justiz- und Polizeidepartementes vom 21. Juli 1967, VPB 33 Nr. 119).
Die Vorinstanz hat das Verschulden von Klingenfuss verneint; zwar h�tte er seinen Namen und seine Adresse angeben m�ssen (Art. 55 Abs. 2 VRV), aber die von ihm festgestellte geringf�gige Verletzung des Kindes sei nicht geeignet gewesen, die weitergehende Pflicht gem�ss Art. 55 Abs. 1 VRV entstehen zu lassen, wonach er auf der Unfallstelle h�tte verharren m�ssen. Es k�nne ihm kein Vorwurf gemacht werden, der eine administrative Sanktion rechtfertige. Immerhin sei er aus seinem Fahrzeug ausgestiegen und habe sich um das Kind gek�mmert. Er sei erst weitergefahren, nachdem eine der Begleiterinnen, die er f�r die Mutter hielt, erkl�rt habe, sie komme schon weiter. Eine solche Versicherung k�nne auch einen gewissenhaften Menschen in die Irref�hren.
Dieser Ansicht kann indessen nicht beigepflichtet werden. Der Regierungsrat st�tzt seine W�rdigung des tats�chlichen Verhaltens des Fahrzeugf�hrers nicht auf neue Tatsachen. Er geht in seinem Entscheid von den tats�chlichen Feststellungen im Strafverfahren aus. Insbesondere wird in keiner Weise etwas angef�hrt, das die Zeugenaussage von Silvia Lang vor dem Verh�rrichter erg�nzen oder entkr�ften w�rde, und es bestehen hierf�r auch sonst keine Anhaltspunkte. Angesichts der vom Verh�rrichter vorgenommenen Partei- und Zeugeneinvernahmen, deren Ergebnis sich im wesentlichen mit demjenigen der polizeilichen Einvernahmen unmittelbar nach dem Unfall deckten, bestand f�r den Regierungsrat im �brigen auch kein Anlass f�r ein erg�nzendes Beweisverfahren (vgl. vorne E. 2b). Bei dieser Sachlage erweist sich die Begr�ndung des Regierungsrats nicht als stichhaltig. Klingenfuss muss vorgeworfen werden, dass er sich allzu rasch vom Unfallplatz entfernt hat. Er fuhr weg, ohne hinreichend daf�r gesorgt zu haben, dass dem verletzten Knaben Hilfe zuteil wurde. Es trifft ihn unter den geschilderten Umst�nden entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht nur der Vorwurf, er habe vergessen, Namen und Adresse anzugeben. Es ist ihm dar�ber hinaus vorzuwerfen, dass er nicht hinreichend abgekl�rt hat, ob in der Tat nur eine Sch�rfung oder geringf�gige Prellung vorlag, wie er meinte. Die Umst�nde des Unfalls lagen nicht so, dass er dies ohne weiteres und in guten Treuen annehmen durfte. Er h�tte sich zum mindesten vergewissern m�ssen, ob der BGE 103 Ib 101 S. 109Knabe �berhaupt noch ohne Schmerzen auf dem rechten Bein stehen konnte. Sein Einwand, er habe auf die erw�hnte Versicherung der Begleiterin des Knaben vertraut, schl�gt nicht durch. Bereits seine eigenen Darlegungen zum raschen Ablauf des Geschehens, aber vor allem die Zeugenaussage von Silvia Lang vor dem Verh�rrichter zeigen, dass von einer eigentlichen Versicherung und Beteuerung, der Knabe k�nne bestimmt nicht verletzt sein, keineswegs die Rede sein kann. Im �brigen l�sst sich auch die Meinung, Silvia Lang sei die Mutter des Knaben, angesichts des jugendlichen Alters des M�dchens und des immerhin 6j�hrigen Knaben schwerlich auf einen begr�ndeten Irrtum des Beschwerdef�hrers zur�ckf�hren; sie best�tigt vielmehr, dass sich Klingenfuss mit einem allzu fl�chtigen Nachsehen am Unfallplatz und beim verletzten Knaben begn�gt hat. Nach den Umst�nden des Unfalls und insbesondere dem starken Aufprall des Knaben am Fahrzeug des Beschwerdef�hrers musste mit inneren Verletzungen des Verunfallten zumindest gerechnet werden (Art. 55 Abs. 1 VRV). Dass Klingenfuss am Unfallgeschehen unschuldig war, ist schliesslich f�r die in Frage stehenden Pflichten des Fahrzeugf�hrers gegen�ber dem Opfer des Unfalls nicht von Belang.
Aus diesen �berlegungen erweist sich der Vorwurf als begr�ndet, Klingenfuss habe im Sinne von Art. 16 Abs. 3 lit. c SVG F�hrerflucht begangen. Es ist ihm deshalb der F�hrerausweis zu entziehen.
5. Die Dauer des Entzugs ist nach den Umst�nden festzusetzen, hier mindestens auf einen Monat (Art. 17 Abs. 1 lit. a SVG). Ihre Bestimmung ist Sache der kantonalen Beh�rde, die in dieser Beziehung �ber einen Spielraum des Ermessens verf�gt. Der Fall ist daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Sie wird bei der Bemessung der Entzugsdauer neben dem automobilistischen Vorleben des Fahrzeugf�hrers auch zu beachten haben, dass Klingenfuss geltend gemacht hat, er sei aus beruflichen Gr�nden auf den F�hrerausweis angewiesen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache an den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen.
101 IV 334,
96 I 772 suite... ,
96 I 775,
Art. 16 Abs. 3 lit. c SVG,
Art. 55 Abs. 1 und 2 VRV,