Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=TEHG+2004&f=1
Timestamp: 2019-02-19 16:51:22
Document Index: 113500904

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 25', '§ 27', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 9', '§ 10', '§ 19', '§ 20', '§ 25', '§ 27', '§ 25']

§ 8 Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung
§ 10 Zuteilungsverfahren
§ 11 Überprüfung der Zuteilungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 13 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften
§ 14 Emissionshandelsregister
Abschnitt 4 Handel mit Berechtigungen
§ 15 Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen
§ 25 Einheitliche Anlage
§ 27 Datenerhebung zur Einbeziehung weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel
Anhang 2 Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und die Abgabe von Emissionsberichten nach § 5
Anhang 3 Kriterien für die Prüfung nach § 5 Abs. 3 Satz 1
Anhang 4 Kriterien für Sachverständige nach § 5 Abs. 3 Satz 2
(5) Anlagen nach Anhang 1 Nr. I bis V zur ausschließlichen Verbrennung von gefährlichen Abfällen oder Siedlungsabfällen - unabhängig, ob zur Beseitigung oder Verwertung - sowie Anlagen nach § 3 Nr. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die ausschließlich Erneuerbare Energien oder Grubengas einsetzen, unterliegen nicht dem Anwendungsbereich dieses Gesetzes.
Text in der Fassung des Artikels 5 Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften G. v. 25. Oktober 2008 BGBl. I S. 2074, 2009 BGBl. I S. 371 m.W.v. 1. Januar 2009
§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 19 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 9 Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften G. v. 11. August 2010 BGBl. I S. 1163 m.W.v. 18. August 2010
Text in der Fassung des Artikels 74 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. Oktober 2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 m.W.v. 8. November 2006
§ 9 wird in 13 Vorschriften zitiert
§ 10 hat 2 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
(3) Zuteilungsanträge für die erste Zuteilungsperiode sind innerhalb von drei Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan, Zuteilungsanträge für jede weitere Zuteilungsperiode bis zu den im jeweiligen Zuteilungsgesetz für bestehende Anlagen und Neuanlagen festzulegenden Zeitpunkten zu stellen. Danach besteht der Anspruch nicht mehr.
§ 19 hat 2 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes G. v. 16. Juli 2009 BGBl. I S. 1954 m.W.v. 22. Juli 2009
§ 20 wird in 12 Vorschriften zitiert
Die zuständige Behörde kann für die Bekanntgabe von Entscheidungen und die sonstige Kommunikation die Verwendung der elektronischen Form, eine bestimmte Verschlüsselung sowie die Eröffnung eines Zugangs für die Übermittlung elektronischer Dokumente vorschreiben. Soweit das Umweltbundesamt zuständige Behörde ist, werden Anordnungen nach Satz 1 im elektronischen Bundesanzeiger *) bekannt gemacht.
§ 25 hat 1 frühere Fassung und wird in 5 Vorschriften zitiert
§ 27 hat 2 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert
(4) Soweit nach der Rechtsverordnung gemäß Absatz 2 Pflichten zur Erhebung von Daten auferlegt werden, die sich auf die Ausübung von Luftverkehrstätigkeiten nach dem Inkrafttreten dieser Rechtsverordnung beziehen, sind die betroffenen Luftfahrzeugbetreiber verpflichtet, der zuständigen Behörde einen Überwachungsplan nach Maßgabe der Entscheidung 2007/589/EG der Kommission vom 18. Juli 2007 zur Festlegung von Leitlinien für die Überwachung und Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen im Sinne der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Monitoring-Leitlinien) (ABl. L 229 vom 31.8.2007, S. 1) - Entscheidung der Kommission nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2003/87/EG -in ihrer jeweils geltenden Fassung zur Genehmigung vorzulegen, der Maßnahmen zur Ermittlung von und Berichterstattung über die Daten nach Absatz 2 Nummer 1 und 2 vorsieht. Die zuständige Behörde hat den Überwachungsplan zu genehmigen, wenn er den Anforderungen nach Satz 1 entspricht. Soweit der Überwachungsplan diesen Anforderungen nicht entspricht, kann die zuständige Behörde den Luftfahrzeugbetreiber verpflichten, den Überwachungsplan innerhalb einer festzusetzenden Frist zu ändern.
Anhang 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 30 Vorschriften zitiert
XIII Anlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionsleistung von mehr als 75 Tonnen je Tag, soweit der Rauminhalt der Brennanlage 4m³ oder mehr und die Besatzdichte 300 kg/m³ oder mehr beträgt. CO2
XVI Anlagen zur Herstellung von Propylen oder Ethylen mit einer Produktionsleistung von 50 000 Tonnen oder mehr je Jahr CO2
Anhang 2 hat 1 frühere Fassung und wird in 4 Vorschriften zitiert
Teil I Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen
Die CO2 -Emissionen von Anlagen im Sinne von Anhang 1 Nr. VII bis IXb sind über die Bilanzierung und Saldierung der Kohlenstoffgehalte der CO2 -relevanten Inputs und Outputs zu erfassen, soweit diese Anlagen nach § 25 als einheitliche Anlage gelten. Verbundkraftwerke am Standort von Anlagen zur Eisen- und Stahlerzeugung dürfen nicht gemeinsam mit den übrigen Anlagen bilanziert werden.
Teil II Anforderungen an die Emissionsberichte
Anhang 4 wird in 3 Vorschriften zitiert
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