Source: http://www.jurablogs.com/2016/01/14/fc-barcelona-mes-que-un-club-aber-nicht-mes-que-ein-umriss
Timestamp: 2017-11-23 17:19:07
Document Index: 300042447

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

14.01.2016 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe
FC Barcelona: „Més que un club“, aber nicht „més que“ ein Umriss. Der FC Barcelona kann sich den Umriss seines Vereinswappens nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Das hat das Europäische Gericht im Dezember letzten Jahres entschieden (EuG, Urt. v 10.12.2015 – T-615/14).FC Barcelona vs. HAB
Zuvor hatte bereits des europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Anmeldung zurückgewiesen. Laut der für Marken, Muster und Modelle in der EU zuständigen Behörde wäre das betreffende Zeichen, also der Wappenumriss (s. Abb. rechts), nicht geeignet, die Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Dagegen klagte der FC Barcelona.
Das EuG bestätigte die Entscheidung des HABM ...
EuGH: Das Gericht weist die Klage des FC Barcelona ab, der die Umrisse seines Wappens a...
EuG weist die Klage von Coca-Cola ab, die eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeins...
EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”
Basics: Die dreidimensionale Marke
EuG: Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eingetragen werden - keine Unterscheidungskraft
Ziffern als Gemeinschaftsmarke
EuG: Dreidimensionale Marken, die aus der Verpackung einer Ware bestehen, müssen ohne vergleichende Betrachtung unterscheidbar sein
EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn
Veröffentlicht January 14, 2016 10:41am von Hans-Chr. Gräfe im Blog LEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT Recht.
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