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Timestamp: 2018-07-17 16:18:58
Document Index: 26415846

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 79', 'EuG', 'EGMR', '§ 175', '§ 175', 'Art. 79', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 12', 'Art. 8', 'Art. 14', 'Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 33', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 6', '§ 175', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 3']

Copyright : Über die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes am Beispiel gleichgeschlechtlich orientierter Personen und Paare
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Über die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes am Beispiel gleichgeschlechtlich orientierter Personen und Paare
Die Autorin untersucht die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes anhand des Phänomens des Verfassungswandels. Dieser Begriff beschreibt die Änderung einer Verfassungsnorm ohne Textänderung. Der Begriff des Verfassungswandels wird in der Staatsrechtslehre seit der Existenz von Verfassungen auf deutschem Staatsgebiet diskutiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die dogmatischen Grundlagen, Ausprägungen und Grenzen des Verfassungswandels unter Geltung des Grundgesetzes als rigider Verfassung. Grenzen dieser Wandlungsfähigkeit ergeben sich dabei vor allem im Hinblick auf die derzeit in Öffentlichkeit und Rechtslehre vieldiskutierte Frage nach der Zulässigkeit der einfachgesetzlichen Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ohne vorherige Änderung von Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz.
978-3-631-73760-6
https://doi.org/10.3726/b12301
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XVIII, 294 S.
A. Entstehung moderner Verfassungen
I. Reichsverfassung des Deutschen Kaiserreichs von 1871
1. Wesentlicher Inhalt der Weimarer Reichsverfassung
a) Geltung und Rang im Vergleich zur Reichsverfassung von 1871
b) Die Zulässigkeit von Verfassungsdurchbrechungen
c) Die Zulässigkeit von Verfassungsänderungen jeglichen Inhalts
3. Bindungskraft der Grundrechte der Weimarer Reichsverfassung
4. Weitere Entwicklung der Weimarer Republik
I. Wesentlicher Inhalt des Grundgesetzes
II. Stellenwert des Grundgesetzes
I. Grundgesetzänderungen
II. Grundgesetzentwicklung außerhalb der Textänderung
1. Entstehung durch Laband
2. Weiterentwicklung durch Jellinek
3. Dogmatisierung durch Dau-Lin
a) Klassische Auslegungsmethode nach Savigny
b) Auslegungsmethoden der heutigen Staatsrechtslehre
c) Anwendungsorientierte Verfassungsauslegung nach Cremer
d) Methodik des BVerfG?
e) Abwägung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Methoden im Hinblick auf die Untersuchung des Verfassungswandels
2. Verfassungswandel und Verfassungskonkretisierung
3. Verfassungswandel und Obsolet-Werden von Verfassungsnormen
4. Verfassungswandel und ungeschriebenes Verfassungsrecht
5. Verfassungswandel und Verfassungsgewohnheitsrecht
III. Beispiele für gewandelte Teile des Grundgesetzes
1. Der Normtext
2. Der Kerngehalt von Verfassungsnormen
3. Art. 79 Abs. 3 GG
4. Zeitliches Moment – Verfassungskontinuität
1. BVerfG
2. Einfacher und verfassungsändernder Gesetzgeber
3. Gesellschaftliche Anschauungen und Gruppierungen
a) EuGH
b) EGMR
c) Ursachen von Verfassungswandlungen
A. Begriff der Homosexualität
I. Antike
II. Ausbreitung des Christentums
IV. Aufklärung
V. Deutsches Kaiserreich
VI. Weimarer Republik
VII. Nationalsozialismus
1. Übernahme des § 175 in das Strafgesetzbuch der BRD
2. Das Urteil des BVerfG zur Verfassungsmäßigkeit des § 175 StGB
3. Gescheiterte Reformentwürfe der 1960er Jahre
II. Sukzessiver Abbau der Strafbarkeit und zunehmende Toleranz
III. Das Rechtsinstitut der eingetragenen Lebenspartnerschaft
1. Das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
2. Durch die Rechtsprechung initiierte Anpassungen
3. Weiterhin bestehende Unterschiede zur Ehe
V. Zwischenfazit
1. Derzeitiger Schutzstand
a) Normtext
b) Art. 79 Abs. 3 GG
c) Kerngehalt von Art. 6 Abs. 1 GG
a) Definition der Familie
b) Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Kind
c) Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften mit Kind
2. Stand bei Inkrafttreten des Grundgesetzes
3. Vorliegen eines Verfassungswandels
1. Grundrechtstatbestand
a) Einschränkbarkeit von Art. 2 Abs. 1 GG durch das Sittengesetz
b) Einschränkbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
c) Die sexuelle Orientierung als Teil der Intimsphäre im Bereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
2. Grundrechtsschranken
III. Vorliegen eines Verfassungswandels
1. Schutzbereich des Art. 3 Abs. 3 GG
2. Schutzbereich des Art. 3 Abs. 1 GG
a) Rechtfertigungsanforderungen des BVerfG
aa) Ungleichbehandlung Homosexueller
bb) Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften
i. Art. 6 Abs. 1 GG als Rechtfertigungsgrund
ii. Die Förderung potenzieller Familien als Rechtfertigungsgrund
iii. Das Kindeswohl als Rechtfertigungsgrund
2. Verfassungsmäßige Rechtfertigung
1. Schutz über Art. 12 EMRK
2. Schutz über Art. 8 Abs. 1 EMRK
3. Schutz über Art. 14 EMRK
1. Schutz über Art. 9 GRCh
2. Schutz über Art. 7 GRCh
3. Schutz über Art. 33 GRCh
4. Schutz über Art. 21 Abs. 1 GRCh
II. Die Entwicklung der Rechtsstellung der untersuchten Personengruppen
1. Art. 6 Abs. 1 GG
2. Art. 2 Abs. 1 GG
3. Art. 3 GG
B. Schlussfolgerungen
A. Verfassungsrechtliche Notwendigkeit zur Änderung des Grundgesetzes
I. Aufnahme des Diskriminierungsmerkmals „sexuelle Orientierung“ in Art. 3 Abs. 3 GG
II. Aufnahme gleichgeschlechtlicher Paare in den Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG
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D 180 ISSN 0944-7659 ISBN 978-3-631-73758-3 (Print) E-ISBN 978-3-631-73759-0 (E-PDF) E-ISBN 978-3-631-73760-6 (EPUB) E-ISBN 978-3-631-73761-3 (MOBI) DOI 10.3726/b12301 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2017 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Diese Publikation wurde begutachtet. www.peterlang.com
1. Kapitel: Verfassungsrechtliche Grundlagen
B. Die Verfassungen der deutschen Geschichte bis 1949
II. Weimarer Reichsverfassung
2. Geltung und Rang der Weimarer Reichsverfassung
C. Inhalt und Rang des Grundgesetzes
D. Entwicklung des Grundgesetzes seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1949
E. Verfassungsentwicklung durch Verfassungswandel
I. Herkunft des Begriffs Verfassungswandel
II. Heutiges Verständnis des Verfassungswandels und sein Vorkommen im Verfassungsrecht
1. Zu den Regeln juristischer Hermeneutik
IV. Grundgesetzlich vorgegebene Grenzen des Verfassungswandels
V. Verfahren und Akteure des Verfassungswandels
4. Europäische Akteure
2. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsstellung Homosexueller und gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften
B. Historischer Abriss
C. Rechtsstellung unter dem Grundgesetz
I. Weitergeltung des § 175
IV. Zunehmende Annäherung der eingetragenen Lebenspartnerschaft an die Ehe
3. Kapitel: Der verfassungsrechtliche Schutz Homosexueller, gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften und eingetragener Lebenspartnerschaften im Wandel
A. Schutz über Art. 6 Abs. 1 GG
I. Die eingetragene Lebenspartnerschaft als Ehe?
2. Möglichkeit eines künftigen Verfassungswandels
II. Eingetragene Lebenspartnerschaften und gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften mit Kind als Familie
B. Schutz über Art. 2 Abs. 1 GG
I. Derzeitiger Schutzstand
II. Stand bei Inkrafttreten des Grundgesetzes
C. Schutz über Art. 3 Abs. 1 und 3 GG
3. Grundrechtsschranken
b) Mögliche Rechtfertigungsgründe
cc) Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften
D. Exkurs: Schutz über EMRK und EU-Grundrechtecharta
I. EMRK
II. EU-Grundrechtecharta
4. Kapitel: Ergebnisse und Ausblick
III. Der verfassungsrechtliche Schutz der untersuchten Personengruppen
5. Kapitel: Vorschläge zur Absicherung des derzeitigen verfassungsrechtlichen Schutzes Homosexueller, gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften und eingetragener Lebenspartnerschaften
B. Vorschläge zur Änderung des Grundgesetzes