Source: https://www.kreis-as.de/Natur-Umwelt/Wasserrecht/Erdw%C3%A4rme-und-Bohrungen/Erdaufschl%C3%BCsse-Bohrungen?La=1&NavID=2026.332
Timestamp: 2020-03-28 13:57:04
Document Index: 251806109

Matched Legal Cases: ['§ 49', 'Art. 30', 'Art. 15', 'Art 70', '§ 49', 'Art. 30', '§ 49']

Erdaufschlüsse/Bohrungen / Willkommen im Landkreis Amberg Sulzbach
Start Natur & Umwelt Wasserrecht Erdwärme und Bohrungen Erdaufschlüsse/Bohrungen
Arbeiten, die so tief in den Boden eindringen, dass sie sich unmittelbar oder mittelbar auf die Bewegung, die Höhe oder die Beschaffenheit des Grundwassers auswirken können, sind der zuständigen Behörde einen Monat vor Beginn der Arbeiten anzuzeigen (§ 49 Abs. 1 Satz 1WHG).
Werden Dritte (Fachfirma/Bohrunternehmen) mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt, obliegt diesen die Anzeige bei der Behörde. (Das Wasserwirtschaftsamt Weiden fordert hier, dass das ausführende Bohrunternehmen eine Zertifizierung nach DVGW-Arbeitsblatt W 120 Teil 1 bzw. eine gleichwertige Qualifikation nachweisen kann.) Der Bohranzeige sind die zur fachlichen Beurteilung nachfolgend benannten, erforderlichen Unterlagen beizufügen. (Art. 30 Abs. 1 Sätze 1 u. 2 WHG).
Bauherr, Zweck
Gemeinde, Gemarkung, Flurstücks-Nr.
Lageplan im Maßstab 1 : 25.000 oder 1 : 5000 mit Eintrag des Bohransatzpunktes
geplanter Bohrbeginn
Name und Anschrift der Bohrfirma
Name und telefonische Erreichbarkeit des Geräteführers
Bohrverfahren und ggf. Angaben zu Spülungszusätzen
Bohrendteufe und Bohrenddurchmesser
Erwartete geologische Verhältnisse (Vorausprofil) und erwarteter Grundwasserstand
geplanter Ausbau (Ausbauplan)
ggf. Angaben zu geplanten Pumpversuchen (Momentanentnahme, Dauer, Ableitung des Wassers)
Einzureichen ist die vollständige Bohranzeige beim Landratsamt Amberg-Sulzbach, Sachgebiet Wasserrecht. Im Anzeigeverfahren wird hier dann unter Beteiligung des Wasserwirt-schaftsamtes Weiden im Einzelfall geprüft, ob mit dem geplanten Vorhaben ein Gewässerbenutzungstatbestand, der einer wasserrechtlichen Erlaubnispflicht unterliegt, erfüllt wird oder die eingereichte Anzeige ausreichend ist.
Ist von vornherein beabsichtigt, Grundwasser aufzuschließen oder auf Grundwasser einzuwirken, so ist eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 BayWG (bei der geothermische Nutzung ggf. nach Art 70 Erlaubnis mit Zulassungsfiktion) zu beantragen.
Anzeigepflichtige Massnahmen und Eingriffe in den Untergrund gemäß § 49 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetzt (WHG) i.V.m. Art. 30 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG)
Bohrungen für Brauchwasser-/Gartenbrunnen
Bohrungen für Brunnen zur geothermischen Nutzung des Grundwassers (Wärmepu-men)
Bohrungen und Erdaufschlüsse zur geothermischen Nutzung mittels Erdwärmekolle-ktoren (Flächen-, Spiral, Grabenkollektoren etc.)
Bohrungen zur geothermischen Nutzung Errichtung von Erdwärmesonden
Bohrungen und Sondierungen für Baugrunderkundungen
Bohrungen zur Errichtung von Grundwassermessstellen
Abbau von Sand Kies Ton (Trocken- u. Nassabbau)
(Die Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.)
Bohrungen ab einer Tiefe von 100 m u. GOK sind beim Bergamt Nordbayern bei der Regierung von Oberfranken anzuzeigen.
Hinsichtlich der Risiken des Bohrerfolges sowie der Kosten-Nutzen-Frage besteht die Möglichkeit bereits frühzeitig (d.h. vor der Beauftragung der Bohrfirma) Kontakt zu einem hydrogeologisch (ört-lich) fachkundigen Büro aufzunehmen. Dieses Büro könnte dann auch die fachliche Begleitung der Bohrung/Erdaufschluss übernehmen, sowie die für die abschließende Beurteilung durch das Wasserwirtschaftsamt Weiden (zumeist) geforderte Dokumentation der Bohrung/Baumaßnahme erstellen.
Bohranzeige nach dem Lagerstättengesetz (LagerstG)
Ungeachtet der o.g. Dokumentation ist jeder, der eine maschinelle Bohrung niederbringt (i.d.R. die Bohrfirma), laut Lagerstättengesetz (LagerStG) verpflichtet, diese Bohrung dem Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU), Geologischer Dienst, anzuzeigen. Nach Abschluss der Bohrung sind dem LfU alle Bohrergebnisse bekanntzugeben. (Bitte beachten Sie: Die Bohranzeige nach LagerStG ersetzt nicht die Verpflichtung der Anzeige von Erdaufschlüssen oder Bohrungen nach Wasserhaushaltsgesetz (§ 49 WHG) bzw. Bundesberggesetz (BbergG) oder die Beantragung von wasserrechtlichen bzw. bergrechtlichen Verfahren. Diese sind gesondert unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen bei den zuständigen Behörden abzugeben.)
Niederbringen von Gartenbrunnen
Thermische Nutzungen des Grundwassers und des Bodens
Bohranzeige nach LagerstG