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Timestamp: 2019-05-24 04:44:58
Document Index: 249209606

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§145', '§4', '§3', '§7', '§8', '§377']

1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Maßgeblich ist die Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist.
2) Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit LPK Kosmetik Shop & Großhandel GbR, Prinz-Rupprecht-Str. 11, D-67146 Deidesheim. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter info@esthicell.de
1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop erfolgt unter der Bedingung „solange der Vorrat reicht“ und stellt lediglich eine Aufforderung zur Angebotsabgabe und kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Die Bestellung der Ware durch den Käufer stellt ein Angebot nach §145 BGB dar. Dieses können wir innerhalb von zwei Wochen annehmen.
2) Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschließen' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll lediglich darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware an den Käufer versendet wurde und der Versand mit einer zweiten E-Mail (Lieferbenachrichtigung) bestätigt wird.
§4 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Käufer überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Prospekte, etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Käufer unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Käufers nicht innerhalb der Frist von §3 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
1) Wir versenden die Ware Lieferung innerhalb Deutschlands per DHL, dem Paketdienst der Deutschen Post AG. Bei Übergabe der Ware an DHL informieren wir den Käufer über den erfolgten Versand per E-Mail. Die Zustellung durch DHL erfolgt Montag bis Samstag. Die Kosten des Versandes innerhalb Deutschlands werden pauschal mit 5,90 € berechnet. Ab einem Warenwert von 300 € pro Bestellung übernehmen wir die Versandkosten für alle Lieferungen innerhalb von Deutschland (Normalzustellung).
2) Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschlands teilen wir auf Anfrage mit.
3) Die Versandkosten werden pro Bestellung erhoben. Umfasst eine Bestellung mehr als eine Lieferadresse, werden Versandkosten pro Lieferadresse erhoben.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschland beträgt ca. 1-3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin, bzw. informieren Sie bei längeren Lieferzeiten per E-Mail.
§7 Preise und Bezahlung
1) Berechnet werden die am Bestelltag gültigen Preise. Alle angezeigten Preise sind Nettopreise. Zusatzleistungen werden gesondert berechnet. Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise per PayPal, per Vorkasse oder auf Rechnung.
2) Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die vom Käufer erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dies werden wir rechtzeitig im Voraus dem Käufer bekannt geben und mit ihm abstimmen.
3) Bei Zahlung per Vorkasse/Vorabüberweisung: Die Bestellung wird im Normalfall einen Tag nach vollständigem Zahlungseingang auf unserem Konto bearbeitet. Bei allen Überweisungen trägt der Käufer die anfallenden Kosten der Überweisung. Bankverbindung:
IBAN: DE75546512400005274311
§8 Aufrechnungs-, Zurückbehaltungsrechte
1) Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
1) Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzunehmen; der Käufer ist zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet. In dem Rücknahmeverlangen ist kein Rücktritt vom Vertrag zu sehen, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
2) Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Rechte an dem Gegenstand wahrnehmen können
1) Gewährleistungsrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2) Wir haften auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchstaben a) bis d) wie folgt:
(b) für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Käufer, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von LPK Kosmetik Shop & Großhandel GbR.
Deidesheim, Februar 2018