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Timestamp: 2019-07-22 11:55:40
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BGH Urteil: Bargeld darf weniger Wert haben. - Berichte aus dem BRD-Alltag - Heimatforum für Volk und Heimat
Montag, 22. Juli 2019, 13:55 UTC+2
BGH Urteil: Bargeld darf weniger Wert haben.
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Dienstag, 18. Juni 2019, 17:56
Freut euch die nächste Auflage der Banken AGB s ist da!
War der Bürger mit seinem Konto bislang zweifelhafter Gläubiger und Anleger einer Bank so darf er nun zusätzlich zu den Kontoführungsgebühren noch Giral Eintrittsgebühren und Giral Austrittsgebühren bezahlen.
Wir reden hier nicht von Fremdwährungen nein von Euro!
Der BGH findet das "neutral" wie er ist natürlich OK!
Mit der Lohntüte von damals war das nicht möglich aber ihr seit ja alle kriminell geworden und daher muss das Bargeld weg.
Oma und Opa auf dem Lande sind da schon weiter die haben keines mehr und die Bank fehlt auch.
Schön das Oma und Opa noch Geld für schlechte Zeiten auf der Bank haben oder?
Woran mag es gelegen haben das unsere Alten etwas gegen Banken hatten?
Geld sah bei denen auch anders aus und konnte nicht beliebig vermehrt werden!
Banken und Sparkassen dürfen in Deutschland für Bargeldgeschäfte am Schalter grundsätzlich Extra-Gebühren kassieren. Diese dürfen jedoch nur so hoch sein wie die tatsächlich entstandenen Kosten. Das haben die Karlsruher Richter am Dienstag entschieden.
Für Bankkunden stellt die Entscheidung der obersten Zivilrichter eine Verschlechterung ihrer Finanzen dar. Noch vor kurzem hatte der BGH nämlich eine andere Linie vertreten: Eine Gebühr fürs Abheben am Schalter war danach nur zulässig, sofern monatlich mindestens fünf Transaktionen kostenlos waren, eine sogenannte Freipostenregelung. Im Jahr 2009 änderte sich jedoch die Rechtslage: Nunmehr darf das Geldinstitut für jeden Zahlungsdienst ein Entgelt verlangen. Und genau dies setzten die Richter mit ihrem Urteil vom Dienstag nun um.
Banken dürfen Entgelte für das Abheben und Einzahlen am Schalter grundsätzlich erheben. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag. Banken dürften seit dem Inkrafttreten des auf EU-Richtlinienrecht beruhenden Zahlungsdiensterechts im Jahr 2009 "in ihren Preis- und Leistungsverzeichnissen dem Grunde nach Entgelte für Bareinzahlungen und Barauszahlungen auf oder von einem Girokonto am Bankschalter vorsehen", hieß es zur Begründung.
Dies gelte, "ohne dass dem Kunden zugleich im Wege einer sogenannten Freipostenregelung eine bestimmte Anzahl von unentgeltlichen Barein- und Barauszahlungen eingeräumt sein" müsse. Seine zur "früheren Rechtslage ergangene Rechtsprechung, nach der solche Freipostenregelungen erforderlich waren", habe der Senat des BGH "angesichts dieser geänderten Rechtslage aufgegeben", hieß es weiter. Im Rechtsverkehr mit Verbrauchern könne "aber die Entgelthöhe der richterlichen Inhaltskontrolle unterliegen", so der BGH.
Von Norbert Häring in anderer Sache (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)
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