Source: http://www.arbrb.de/blog/author/agroeger/page/4/
Timestamp: 2018-01-18 02:18:09
Document Index: 115304078

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 17', '§ 6', '§ 17', '§ 17', '§ 16']

Der 6. Senat des BAG hat in einer sorgfältig und überzeugend begründeten Entscheidung die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) für Einrichtungen des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (Fassung Ost) ausgelegt und ihnen entnommen, dass die darin (Anlage 8 Abschn. A Abs. 1 AVR-Ost) geregelte Beschränkung der Befugnis des Dienstgebers, Bereitschaftsdienste nur in der Zeit außerhalb der vertraglichen Soll-Arbeitszeit anzuordnen, lediglich […]
Rubrik: Arbeitszeit | Stichwörter: Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Kirchengericht, staatliches Gericht | Kommentare (0)
Neues zur Präklusion nach § 6 KSchG und Anzeige nach § 17 KSchG auf Vorrat
20.3.2016 – 17:03
Nach § 6 S. 1 KSchG müssen bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz die Gründe, aus denen eine streitgegenständliche Kündigung unwirksam sein soll, geltend gemacht werden. Bei einer Massenentlassung sind die Pflicht zur Konsultation des Betriebsrats nach § 17 Abs. 2 KSchG sowie die Anzeigepflicht gegenüber der Agentur für Arbeit nach § 17 Abs. […]
Rubrik: Individualarbeitsrecht, Kündigung | Stichwörter: Anzeigepflicht, Geltendmachung, Konsultationspflicht, Kündigungsschutzverfahren, Massenentlassung, Präklusion, Unwirksamkeitsgründe, verlängerte Klagefrist | Kommentare (0)
Nicht von Schildern an Schaltern oder Türen zu kleineren Geschäften soll hier die Rede sein. Sondern von § 16 Abs. 3 BEEG. Eine bereits in Anspruch genommene Elternzeit kann vorzeitig beendet werden. Aber nur, wenn der Arbeitgeber zustimmt. Dieses Konsensprinzip gilt nur im Grundsatz, denn es wird durchbrochen, wenn die vorzeitige Beendigung wegen der Geburt […]
Rubrik: Elternzeit | Stichwörter: besondere Härte, Elternzeit, Krankheit, vorzeitige Beendigung | Kommentare (0)
“Ich bin dann mal weg” lautet der Titel eines Buches eines Komikers, der sich auf den Jakobsweg begeben und darüber geschrieben hat. Nicht davon soll hier die Rede sein, vielmehr von den Erklärungen, die Arbeitgeber früher abzugeben hatten, um Syndikusanwälten die Zulassung als solche zu ermöglichen. Danach hatten sie ihr Einverständnis erteilt, dass die/der als Syndikusanwältin/Syndikusanwalt […]
Rubrik: Sonstiges Recht | Stichwörter: Einwilligungserklärung, Freistellungserklärung, Syndikusanwälte | Kommentare (0)
Rubrik: Arbeitschutzrecht, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitszeit, Krankheit, Urlaub | Kommentare (0)
Rubrik: Arbeitnehmereigenschaft, Prozessrecht | Stichwörter: et-et, Rechtsweg, sic-non | Kommentare (0)
Rubrik: Arbeitnehmereigenschaft, Sozialrecht | Kommentare (0)
Rubrik: AGG/Diskriminierung, Individualarbeitsrecht, Prozessrecht | Kommentare (0)
Rubrik: Arbeitschutzrecht, Betriebsvereinbarung, Einigungsstelle, Kollektives Arbeitsrecht, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Regelungskompetenz | Stichwörter: Dienstkleidung, Krawatte, Zuständigkeitstrennung | Kommentare (0)