Source: https://www.meine-krankenkasse.de/sv-lexikon/detail/eintrag/behinderte-menschen/
Timestamp: 2018-08-20 02:58:25
Document Index: 90498801

Matched Legal Cases: ['§ 235', '§ 57', '§ 344', '§ 251', '§ 59', '§ 346', '§ 162', '§ 168', '§ 179']

In der Kranken- und Pflegeversicherung werden die Beiträge im Kalenderjahr vom tatsächlichen Arbeitsentgelt, mindestens von einem Betrag in Höhe von 20 % der monatlichen Bezugsgröße (2018: 609,00 EUR bundeseinheitlich) berechnet (§ 235 Abs. 3 SGB V, § 57 Abs. 1 SGB XI).
In der Arbeitslosenversicherung ist, sofern Versicherungspflicht besteht, als beitragspflichtige Einnahme das Arbeitsentgelt, mindestens jedoch ein Betrag in Höhe von 20 % der monatlichen Bezugsgröße (2018: 609,00 EUR West; 539,00 EUR Ost) zu berücksichtigen (§ 344 Abs. 3 SGB III).
Überschreitet das tatsächliche Arbeitsentgelt nicht den Betrag von 609,00 EUR West bzw. 539,00 EUR Ost, so trägt der Arbeitgeber (also der Träger der Einrichtung) den Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungsbeitrag allein (§ 251 Abs. 2 SGB V,§ 59 Abs. 1 SGB XI,§ 346 Abs. 2 SGB III).
Für die Rentenversicherung ist Berechnungsgrundlage das Arbeitsentgelt, mindestens ein Betrag von 80 % der monatlichen Bezugsgröße (2018: 2.436,00 EUR West; 2.156,00 EUR Ost; § 162 Nr. 2, 2a SGB VI).
In der Rentenversicherung trägt der Arbeitgeber (Träger der Einrichtung) den Beitrag allein, wenn kein Arbeitsentgelt erzielt wird oder das Arbeitsentgelt einen Betrag in Höhe von 20 % der monatlichen Bezugsgröße (2018: 609,00 EUR West; 539,00 EUR Ost) nicht überschreitet. Überschreitet das Arbeitsentgelt den Betrag von 609,00 EUR bzw. 539,00 EUR, so tragen der Arbeitgeber und der behinderte Beschäftigte in Höhe des Arbeitsentgeltes den Beitrag je zur Hälfte. Ist das Arbeitsentgelt niedriger als die Berechnungsgrundlage von 2.436,00 EUR bzw. 2.156,00 EUR, so trägt der Arbeitgeber von der Differenz ebenfalls den Beitrag allein (§ 168 Abs.1 Nr. 2, 2a SGB VI).
Der Bund erstattet dem Arbeitgeber den Beitrag, der aus der Differenz zwischen dem Arbeitsentgelt und der Berechnungsgrundlage von 2.436,00 EUR bzw. 2.156,00 EUR berechnet wird (§ 179 Abs. 1 SGB VI).
Ende 2016 ist das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft getreten. Damit einhergehend wurde zum 01.01.2018 ein so genanntes Budget für Arbeit eingeführt. Durch eine Kombination aus finanzieller Unterstützung des Arbeitgebers und kontinuierlicher personeller Unterstützung am Arbeitsplatz soll es Menschen mit Behinderung ermöglicht werden, Arbeitsmöglichkeiten bei einem Unternehmen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wahrzunehmen.
Werden diese Voraussetzungen erfüllt, erhält der Arbeitgeber einen Lohnkostenzuschuss zum Ausgleich der Leistungsminderung des Beschäftigten. Der Lohnkostenzuschuss beträgt bis zu 75 % des vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes, höchstens jedoch 40 % der monatlichen Bezugsgröße nach dem SGB IV (2018: 40 % = 1.218,00 Euro).