Source: https://de.slideshare.net/ias-fid/geistiges-eigentum-das-luxemburgische-ip-regime
Timestamp: 2017-05-26 00:17:34
Document Index: 6094736

Matched Legal Cases: ['Art\t50', 'Art\t50', 'Art\t50', 'Art. 50', 'Art 60', 'Art 50', 'Art\t50', 'Art\t50', 'Art\t50', 'Art.\n12']

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Financial Engineering in Luxembourg: Geistiges Eigentum, Das luxemburgische IP Regime
WWW.IAS-­‐FID.LU	INFO@IAS-­‐FID.LU	IAS FIDUCIAIRE S.À R.L.
15.-­‐17.	April	2013	Wirtscha)smission	Österreich	3.
Geis<ges	Eigentum	Das	luxemburgische	IP	Regime	Financial	Engineering	in	Luxembourg	4.
WWW.IAS-­‐FID.LU	INFO@IAS-­‐FID.LU	GEISTIGES EIGENTUM - DAS LUXEMBURGISCHE IP REGIME
•  Allgemeine	Informa<onen	•  Geis<ges	Eigentum	i.S.d.	Art	50	bis	L.I.R.	•  EinkünOe	i.S.d.	Art	50	bis	L.I.R.	•  Anwendungsvoraussetzungen	Art	50	bis	L.I.R.	•  Selbst	geschaﬀene	Patente	•  Anwendung	5.
Allgemeine	Informa<onen	6.
Europa	2020	„Europa	2020“	ist	die	Wachstumsstrategie	der	EU	für	das	kommende	Jahrzehnt.	Sie	wurde	am	3.	März	2010	von	der	Europäischen	Kommission	oﬃziell	vorgeschlagen	und	im	Juni	2010	vom	Europäischen	Rat	verabschiedet.	Ziel	ist	„intelligentes,	nachhal<ges	und	integra<ves	Wachstum“	mit	einer	besseren	Koordinierung	der	na<onalen	und	europäischen	WirtschaO.	Europa	2020	ist	das	Nachfolgeprogramm	der	Lissabon-­‐Strategie,	die	von	2000	bis	2010	verfolgt	wurde.	„In	einer	Welt,	die	sich	immer	weiter	entwickelt,	wünschen	wir	uns	eine	intelligente,	nachhal<ge	und	integra<ve	WirtschaO	für	Europa.	Diese	drei	Prioritäten,	die	sich	gegensei<g	verstärken,	dürOen	der	EU	und	den	Mitgliedstaaten	helfen,	ein	hohes	Maß	an	BeschäOigung,	Produk<vität	und	sozialem	Zusammenhalt	zu	erreichen.	Dieser	Wunsch	ﬁndet	seinen	konkreten	Ausdruck	in	den	ehrgeizigen	Zielen,	die	die	Union	in	den	fünf	Bereichen	BeschäOigung,	Innova<on,	Bildung,	soziale	Integra<on	und	Klima/Energie	bis	2020	verwirklicht	sehen	will.	Jeder	Mitgliedstaat	hat	für	jeden	dieser	Bereiche	seine	eigenen	na<onalen	Ziele	festgelegt.	Ferner	wird	diese	Strategie	durch	konkrete	Maßnahmen	auf	Ebene	der	EU	und	der	Mitgliedstaaten	untermauert.“	7.
•  Zielsetzung der Regierung Luxemburgs: Technische Innovation sowie Forschung und
Entwicklung zu fördern und ein attraktives Gesetzesumfeld zu bieten.
•  Einführung des Art. 50 bis L.I.R. durch das Gesetz vom 31. Dezember 2007 mit
Wirkung zum 1. Januar 2008.
•  80%ige Steuerbefreiung auf laufende Einkünfte und Veräusserungsgewinne aus
•  Erweiterung des IP Regimes durch
–  Einführung des Art 60 bis BewG => Befreiung von der Vermögensteuer
–  Ausweitung der von Art 50 bis L.I.R. erfassten Rechte
Geis<ges	Eigentum	i.S.d.	Art	50	bis	L.I.R.	9.
Computer	So)ware	Modell	Muster	Patent	Marke	Domain	Name	10.
Geis<ges	Eigentum	i.S.d.	Art	50	bis	L.I.R.	11.
Computer	So)ware	•  Gesetz vom 18. April 2001 in der aktuellen Fassung über die
Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Datenbanken;
•  Originalität wird durch Quellcodes nachgewiesen;
•  Urheberrecht entsteht durch Erschaffung der Software; keine
Registrierung erforderlich;
•  Nachweis des Entstehungsdatums durch i-Depot (ausgestellt durch das
Benelux Office for Intelectual Property)
•  Urheber ist derjenige, der das Recht erschaffen hat und seine
Persönlichkeit im Werk zum Ausdruck gebracht hat => juristische
Personen können nicht Erstinhaber von Urheberrechten sein. AN und AG
können im AV jedoch vereinbaren, dass Urheberrechte – insbesondere
Verwertungsrechte – übertragen werden.
•  Urheberrechte bestehen während 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers
zugunsten der Erben oder sonstigen Anspruchsberechtigten
Modell	Muster	•  Benelux Übereinkunft zum geistigen Eigentum vom
25. Februar 2005, in Kraft getreten am 1. September 2006;
•  Modelle und Muster schützen das äussere Erscheinungsbild
eines Produktes;
•  Unterscheidung zwischen nicht registrierten (Schutz 3 Jahre)
und registrierten Modellen/Mustern (Schutz 5-25 Jahre);
•  Anmeldungen
–  an das Benelux-Amt für geistiges Eigentum,
–  an die jeweiligen nationalen Verwaltungsstellen oder
–  als internationaler Antrag, der von der Eingangsbehörde an die
Weltorganisation für geistiges Eigentum weitergeleitet wird die
jeweiligen nationalen Verwaltungsstellen oder
Patent	•  Gesetz vom 20 Juli 1992;
•  Patente schützen technologische Erfindung;
•  Registrierung des Patents schafft ein exklusives
Recht, das territorial begrenzt ist;
•  Drei Wege zum Patent:
–  Luxemburgisches Patent, erteilt vom Mnisterium für
Wirtschaft und auswertigen Handel
–  Europäisches Patent, erteilt vom Europäischen
–  Internationales Patent, zu beantragen bei der
Marke	•  Benelux Übereinkunft zum geistigen Eigentum vom 25. Februar 2005,
in Kraft getreten am 1. September 2006;
•  Am 11. Mai 2012 hat Luxembourg den Markenrechtsvertrag vom
27. Oktober 1994 ratifiziert, in Kraft getreten am 11. August 2012
•  Marken schützen Symbole;
•  Registrierung der Marke schafft ein exklusives Recht;
•  Anträge
–  als internationaler Antrag, der von der Eingangsbehörde an die Weltorganisation
für geistiges Eigentum weitergeleitet wird die jeweiligen nationalen
Verwaltungsstellen oder
Domain	Name	•  Kein spezifisches Gesetz;
•  Domain Name = elektronische, personalisierte
Adresse, die eine bestimmte Homepage
•  Domain Namen werden durch heirarschische
und dezentralisierte Datenbanken verwaltet;
•  Verwaltet durch die Fondation Restena;
EinkünOe	i.S.d.	Art	50	bis	L.I.R.	17.
•  « Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung von … gezahlt werden » (Art.
12 Abs. 2 OECD-MA);
•  Zahlungen aufgrund eines Lizenzvertrages und Entschädigungen für unerlaubte Nachahmung oder für die
Verletzung des betreffenden Rechts, Zahlungen zur Sicherung der Exklusivität;
•  Aufteilung der Einkünfte bei gemischten Verträgen oder Verträgen, die sowohl qualifizierende als auch
nicht qualifizierende Rechte umfassen.
•  Abgrenzung zur Überlassung des Gegenstandes erfolgt anhand der Veränderung der Zuordnung des
Aktivierungsfähige Aufwendungen bei Kauf/Erschaffung von geistigem Eigentum
•  Kaufpreis;
•  Materialaufwand, der im Zusammenhang mit der Erschaffung des geistigen Eigentums
•  Personalaufwendungen der Personen, die an der Entwicklung des geistigen Eigentums
beteiligt waren;
•  Anteilige Gemeinkosten im Zusammenhang mit der Erschaffung des geistigen
•  Abschreibungen auf Aktiva, die bei der Erschaffung verwendet wurden;
•  Zinsaufwendungen im Zusammenhang mit der Finanzierung der Aufwendungen zur
Erschaffung des geistigen Eigentums;
•  Gewährte Zuschüsse im Zusammenhang mit der Erschaffung des geistigen Eigentums
vermindern den aktivierungsfähigen Betrag
Erwerb/Begründung des Rechts nach dem 31. Dezember 2007
•  Kauf: Datum des Kaufvertrages;
•  Begründung eines Patentes oder Antrag Domain Name: Datum der Registrierung
•  Anmeldung/Begründung einer Marke, eines Modells oder eines Musters: Datum der
•  Entwicklung Computer Software: Datum der Fertigstellung der Software oder
Marktreife des Programms
•  Übertragung eines Rechts zum Buchwert: ursprünglisches Erwerbs- bzw.
•  Sitzverlegung nach Luxembourg oder Gründung einer Betriebsstätte: ursprünglisches
Erwerbs-/Begründungsdatum
Erwerb des geistigen Eigentums durch eine Gesellschaft
Nichtanwendbarkeit des IP Regimes
Eine Gesellschaft, die Vergütungen aus der laufenden Nutzung oder des Verkaufs geistigen
Eigentums erhält, fällt nicht unter das IP Regime, wenn:
•  Sie das Recht von einer Gesellschaft erwirbt, an der sie mindestens 10% der Anteile direkt hält
(Tochtergesellschaft), oder
•  Sie das Recht von einer Gesellschaft erwirbt, die mit mindestens 10% direkt an ihr beteiligt ist
(Muttergesellschaft), oder
•  Sie das Recht von einer Gesellschaft erwirbt, deren Anteile zu mindestens 10% durch eine dritte
Gesellschaft gehalten werden, die an der Gesellschaft direkt mindestens 10% der Anteile hält
(Schwestergesellschaft)
Lux	Muberges.	Lux	IP	Co	Beteiligung	≥	10%	IP	Lux	Muberges.	Lux	IP	Co	Beteiligung	≥	10%	IP	Lux	Muberges.	Lux	Co	Lux	IP	Co	Beteiligung	≥	10%	Beteiligung	≥	10%	IP	22.
Lux	Co	1	Lux	Co	1	Lux	IP	Co	Beteiligung	≥	10%	Beteiligung	≥	10%	IP	Lux	IP	Co	Lux	Co	1	Lux	Co	2	IP	Beteiligung	≥	10%	Beteiligung	≥	10%	Lux	Muberges.	Lux	Co	1	Lux	Co	2	Lux	IP	Co	Beteiligung	≥	10%	Beteiligung	≥	10%	Beteiligung	≥	10%	IP	23.
Verbundenes	Unternehmen	Gründung	Lux	IP	Co	Privatperson	Lux	IP	Co	Privatperson	Lux	Co	Lux	IP	Co	Beteiligung	≥	10%	Beteiligung	≥	10%	IP	IP	Beteiligung	≥	10%	IP	24.
Kosten	IP:	250	Abschreibungsdauer:	5	Jahre	Lizenzeinnahmen:	120	Jahr	1	2	3	4	5	6	Abschreibung	IP	-­‐50	-­‐50	-­‐50	-­‐50	-­‐50	0	Lizenzeinnahmen	120	120	120	120	120	120	Ergebnis	70	70	70	70	70	120	Zu	versteuerndes	Einkommen	IP	14	14	14	14	14	24	Steuern	(28,8%)	4,03	4,03	4,03	4,03	4,03	6,91	Eﬀek<ver	Steuersatz	3,36%	3,36%	3,36%	3,36%	3,36%	5,76	25.
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