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Timestamp: 2017-08-19 12:53:34
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 13', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 20']

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Archiv des Autors: fr_lawfirm
Publiziert am 23. Juli 2012 von fr_lawfirm
1. Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen
2. Schutz des Urheberrechts von Benutzerhandbuch
3. Bedeutung der Programmfunktionen nach EuGH CR 2012, 428ff
Veröffentlicht unter IT-Recht	| Kommentare deaktiviert für EuGH CR 2012, 428 : Schutz des Urheberrechts von Computerprogrammen („CP“)
Kostenfallen treffen in der Regel Verbraucher (§ 13 BGB), die durch manipulierte Bild-schirmdarstellungen zum Eingeben ihrer persönlichen Daten über eine Eingabemaske aufgefordert werden, ohne dabei erkennen zu können, dass sie damit einen entgeltlichen Vertrag abgeschlossen haben, der … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter IT-Recht	| Kommentare deaktiviert für 01.08.2012: Schutz vor Kostenfallen im Internet für Verbraucher (B2C)
Publiziert am 6. Juli 2012 von fr_lawfirm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Urteil am 03.07.2012 (C-128/11) entschieden, dass das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer lizensierten Programm-kopie mit dem Erstverkauf auch dann erschöpft ist, wenn diese Programmkopie in nichtkörperlicher Form, d.h. durch einen Download aus dem … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter IT-Recht	| Kommentare deaktiviert für Entscheidung des EuGH zum Handel mit gebrauchter Software (UsedSoft)
Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 21.12.2010 (Aktenzeichen: 21 U 14/08), dem ein Grillunfall im Zusammenhang mit der Verwendung einer mit Brennpaste gefüllten Flasche zugrunde lag, die an den Hersteller eines Produktes zu stellenden Anforderungen hin- sichtlich der … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Produkthaftung	| Kommentare deaktiviert für Schadensersatzansprüche wegen eines Konstruktionsfehlers des Sicherheitsventils des Behälters einer Grillpaste
Der Geschäftsführer (GF) einer GmbH hat sich regelmäßig einen Überblick über die wirtschaftliche Lage der GmbH zu verschaffen. Dazu gehört auch die Prüfung der Insolvenzreife. Unterlässt der GF pflichtwidrig die Stellung des Insolvenzantrags, macht er sich strafbar und ist schadensersatzpflichtig.
1. … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter GmbH Geschäftsführer	| Kommentare deaktiviert für Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung
Publiziert am 22. Juni 2012 von fr_lawfirm
Der BGH hat mit Urteil vom 23. April 2012 (II ZR 163/10) entschieden, dass ein Geschäftsführer (GF) einer GmbH in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleich-behandlungsgesetzes („AGG“) fallen kann.
Ein 62-jähriger GF hatte mit einer GmbH einen Dienstvertrag mit einer … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter GmbH Geschäftsführer	| Kommentare deaktiviert für Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz gilt auch für GmbH Geschäftsführer
Angebote unter Einstandspreis
Publiziert am 20. Juni 2012 von fr_lawfirm
Nach § 20 Abs. 4 GWB ist es einem marktmächtigen Unternehmen (Bußgeld bewehrt) verboten, kleine und mittlere Wettbewerber durch Ausnutzung überlegener Marktmacht unbillig zu behindern. Das Angebot von Produkten oder Dienstleistungen unter Einstand-spreis kann eine unbillige Behinderung darstellen, … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Kartellrecht	| Kommentare deaktiviert für Angebote unter Einstandspreis
Neuregelungen im Bereich des eCommerce: „Buttonlösung“
Publiziert am 5. Juni 2012 von fr_lawfirm
Durch das am 01.08.2012 in Kraft tretende Gesetz sollen Verbraucher durch eine ausdrückliche Bestätigung darauf hingewiesen werden, dass sie zahlungspflichtig bestellen bzw. durch eine entsprechend eindeutig gestaltete Schaltfläche sollen Verbraucher darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Leistung, die sie in … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter IT-Recht	| Kommentare deaktiviert für Neuregelungen im Bereich des eCommerce: „Buttonlösung“