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Timestamp: 2016-10-21 13:21:23
Document Index: 16540729

Matched Legal Cases: ['Art. 188', 'Art. 188', 'Art. 198', 'Art. 80', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 102', 'Art. 82', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 188', 'Art. 188', 'Art. 188', 'Art. 5', 'Art. 188', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 188', 'Art. 188', 'Art. 188', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 188', 'Art. 344', 'Art. 188', 'Art. 188', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65', 'Art. 66']

6B_536/2010 (07.09.2010)
6B_536/2010
Bundesrichter Schneider, pr�sidierendes Mitglied, Bundesrichter Wipr�chtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud Rossari,
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff,
1. Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin,
Einstellung des Strafverfahrens (sexuelle Handlungen mit Abh�ngigen),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graub�nden, II. Strafkammer, vom 2. Februar 2010.
Die am Y.________. Z.________. 1991 geborene X.________ trat im Juli 2008 eine Lehrstelle als Restaurationsfachfrau im Landgasthaus L.________ in O.________ an. Leiterin dieses Betriebs ist B.________, welcher der K�chenchef A.________, die Restaurationsleiterin C.________ (Service) sowie ein Haustechniker ("Housekeeping") direkt unterstellt sind. Die Lehrtochter X.________ arbeitete unter der Leitung der f�r die Lehrausbildung zust�ndigen C.________. Anfangs November 2008 bezog sie zwei Wochen Ferien. Darauf trat sie einen f�nfw�chigen Schulblockkurs in P.________ an, den sie jedoch fr�hzeitig verliess. Anfangs Dezember 2008 l�ste X.________ den Lehrvertrag wegen angeblicher sexueller Handlungen am Arbeitsplatz fristlos auf. Am 29. Januar 2009 erstattete sie gegen A.________ Strafanzeige wegen sexueller Handlungen mit Abh�ngigen im Sinne von Art. 188 StGB. Sie warf ihm vor, sie ab September 2008 sexuell bel�stigt zu haben.
Das Untersuchungsrichteramt Davos stellte mit einer von der Staatsanwaltschaft genehmigten Verf�gung vom 21. Oktober 2009 die Strafuntersuchung gegen A.________ wegen sexueller Handlungen mit Abh�ngigen im Sinne von Art. 188 StGB ein und trat das Verfahren zur Beurteilung der Vorf�lle unter dem Gesichtspunkt des Straftatbestandes der sexuellen Bel�stigung im Sinne von Art. 198 StGB an den Kreisgerichtspr�sidenten Davos ab. X.________ focht die Einstellung der Strafuntersuchung in Bezug auf den Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Abh�ngigen beim Kantonsgericht Graub�nden mit Beschwerde an. In Abweisung des Rechtsmittels best�tigte dieses am 2. Februar 2010 den Einstellungs- und Abtretungsentscheid des Untersuchungsrichteramts bzw. der Staatsanwaltschaft.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________ die Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts Graub�nden vom 2. Februar 2010. Sie h�lt die Einstellung der Strafuntersuchung f�r verfehlt.
Beim Einstellungsbeschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 90 BGG. Die Beschwerdef�hrerin ist - da vorliegend eine die Opferstellung begr�ndende Straftat in Betracht f�llt (BGE 131 IV 195 E. 1.1.2 mit Hinweisen) - zur Beschwerde im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG befugt. Da sich die Einstellung des Verfahrens auf ihre Zivilforderungen auswirken kann (vgl. dazu BGE 130 IV 90 E. 2; 127 IV 185 E. 1a; 123 IV 254 E. 1) und sie sich am kantonalen Verfahren beteiligte, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Nach Art. 102 Abs. 3 BGG kann das Bundesgericht ausnahmsweise einen zweiten Schriftenwechsel anordnen. Dazu besteht hier entgegen der Auffassung in der Beschwerde kein Anlass. Die zu beurteilenden Rechtsfragen sind klar umrissen.
Die Er�ffnung eines Strafverfahrens setzt voraus, dass der Beschuldigte eine mit Strafe bedrohte Handlung begangen hat bzw. hierzu verd�chtigt wird. Fehlt es nach durchgef�hrter Untersuchung an einem hinreichenden Tatverdacht bzw. ist das Vorliegen eines Straftatbestandes nicht gen�gend dargetan (Art. 82 Abs. 1 StPO/GR), so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist, darf der Untersuchungsrichter davon absehen, der Strafanzeige weitere Folge zu geben, und kann das Verfahren einstellen. Die Beurteilung der Prozessaussichten steht dabei im pflichtgem�ssen Ermessen der Untersuchungsbeh�rde. Dabei gilt der Grundsatz, dass im Zweifel Anklage zu erheben ist. Als Richtschnur kann gelten, dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Dies gr�ndet auf der �berlegung, dass bei nicht eindeutiger Beweislage der Entscheid �ber einen Vorwurf nicht von den Untersuchungs- oder Anklagebeh�rden, sondern von den f�r die materielle Beurteilung zust�ndigen Gerichten getroffen werden soll. Bei der Anklageerhebung gelangt daher der auf die gerichtliche Beweisw�rdigung zugeschnittene Grundsatz 'in dubio pro reo' nicht zur Anwendung. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der gerichtlichen �berpr�fung von Einstellungsverf�gungen zu beachten (BGE 97 I 107; Urteile 6B_588/2007 vom 11.4.2008 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen sowie 6B_915/2008 E. 3.1 vom 6. April 2009).
Aus dem Gesagten ergibt sich - worauf die Vorinstanz im �brigen zu Recht hinweist -, dass der Untersuchungsrichter mit Blick auf eine allf�llige Einstellung oder Anklage eine W�rdigung der Beweise vorzunehmen hat. Ebenso offenkundig ist, dass eine Strafuntersuchung mit den zu erhebenden Beweisen stets unter dem Aspekt des zur Diskussion stehenden Straftatbestands zu erfolgen hat, was zwingend zu einer Auseinandersetzung mit dem Straftatbestand im Sinne einer rechtlichen Vorabpr�fung f�hrt. Eine Strafsache darf folglich eingestellt werden, wenn eine Verurteilung aus tats�chlichen oder rechtlichen Gr�nden nicht zu erwarten ist.
Die Vorinstanz best�tigt den erstinstanzlichen Einstellungsbeschluss. Mit dem Untersuchungsrichteramt bzw. der Staatsanwaltschaft stellt sie sich auf den Standpunkt, dass eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexueller Handlungen mit Abh�ngigen ausser Betracht falle, weil es offenkundig bereits am Vorliegen eines objektiven Tatbestandsmerkmals - demjenigen des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses im Sinne von Art. 188 StGB - fehle. Die Beschwerdef�hrerin sei als Lehrtochter f�r die Ausbildung zur Restaurationsfachfrau der f�r die Lehrlingsausbildung zust�ndigen C.________ unterstellt gewesen. Sie habe nicht unter dem Beschwerdegegner, welcher K�chenchef sei und mit dem sie kaum Kontakt hatte, gearbeitet. Eine Abh�ngigkeit im Sinne von Art. 188 StGB liege nicht vor. Im Weiteren komme hinzu, dass die Beschwerdef�hrerin sich gem�ss ihren eigenen Aussagen anl�sslich der Konfrontationseinvernahme wirksam gegen die geltend gemachten �bergriffe des Beschwerdegegners habe wehren k�nnen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung vor, r�gt eine unvollst�ndige Strafuntersuchung und macht eine Verletzung des Legalit�tsprinzips und des Gleichbehandlungsgebots geltend (Beschwerde, S. 3-5). Aus ihren Ausf�hrungen ergibt sich nicht, dass und inwieweit die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid gegen die angerufenen Bestimmungen des schweizerischen Rechts verstossen haben k�nnte.
5.1 So r�gt die Beschwerdef�hrerin, im angefochtenen Entscheid fehle die Feststellung, "dass sich das Lehrverh�ltnis mangels betrieblicher Schutzvorkehrungen gegen die sexuellen �bergriffe des Angeschuldigten als unzumutbar herausstellte und deswegen aufgel�st wurde". Sie habe in ihrer Anzeige vom 29. Januar 2009 auf ein Gespr�ch mit der Lehrmeisterin betreffend die Unzumutbarkeit des Lehrverh�ltnisses hingewiesen. Falls die Teilnehmerinnen dieses Gespr�chs - ihre Mutter, eine Tante, die ehemalige Direktvorgesetzte und die Lehrmeisterin - hierzu nicht befragt worden seien, m�sse der angefochtene Entscheid wegen Unvollst�ndigkeit der Strafuntersuchung aufgehoben werden (Beschwerde, S 3 f.), zumal von einem Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinne von Art. 188 StGB auszugehen sei, wenn sich herausstelle, dass "das Lehrverh�ltnis wegen der Verfolgungsattacken des Angeschuldigten untragbar geworden war" und "deswegen aufgel�st wurde" (Beschwerde, S. 6).
Diese Argumentation geht fehl. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand der Aufl�sung des Lehrverh�ltnisses - egal aus welchen Gr�nden sie tats�chlich erfolgte - R�ckschl�sse auf das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten Abh�ngigkeitsverh�ltnisses zul�sst und damit f�r die Beurteilung der Sache von Bedeutung sein k�nnte. Die Pflicht von ArbeitgeberInnen, wirksame Schutz- und Abwehrmechanismen gegen sexuelle Bel�stigungen am Arbeitsplatz zu treffen, und eine allenfalls haftungsbegr�ndende Verletzung dieser Pflicht (vgl. etwa Art. 5 des Gleichstellungsgesetzes; SR 151.1), haben nichts mit der Frage zu tun, ob im Einzelfall ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen der bel�stigten und der bel�stigenden Person vorliegt (vgl. allgemein BRIGITTE TAG, Sexuelle �bergriffe in Betrieben, Unternehmen und Verwaltungen, in: Diskriminierung, Wahrnehmung und Unterbrechung, Schriften zur Rechtspsychologie, Band 10, Bern 2009, S. 35 ff., 54 f.).
5.2 Ebenso an der Sache vorbei geht das Vorbringen, es sei widerspr�chlich zu behaupten, die Beschwerdef�hrerin h�tte die Akteneinsicht nach Zustellung der Einstellungsverf�gung verlangen k�nnen, wenn es gar kein Akteneinsichtsrecht gebe und der ausdr�ckliche Antrag hiezu von der Vorinstanz nach b�ndnerischem Verfahrensrecht abgewiesen worden sei. Insofern jedoch die Vorinstanz aus dieser Argumentation Schl�sse ziehe, erweise sich der angefochtene Entscheid als willk�rlich, was hiermit als Verletzung von Art. 8 BV ger�gt werde (Beschwerde, S. 5). Die Beschwerdef�hrerin verkennt bei ihrer Kritik, dass ihr die Vorinstanz das Recht auf Akteneinsicht keineswegs als solches abgesprochen, sondern den mit der kantonalen Beschwerde erhobenen Verfahrensantrag auf Akteneinsicht und Ansetzung einer (Nach-)Frist zur Beschwerdeerg�nzung einzig wegen Ablaufs der gesetzlichen, nicht erstreckbaren Beschwerdefrist abgewiesen hat (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 6 f.). Dass und inwieweit das Vorgehen der Vorinstanz gegen das Gleichbehandlungsgebot verstossen oder willk�rlich sein k�nnte, ist - abgesehen davon, dass solches in der Beschwerde auch nicht dargelegt wird - nicht erkennbar. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV macht die Beschwerdef�hrerin im �brigen in der Beschwerde explizit nicht geltend.
5.3 Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen �hnlichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, etwa im Zusammenhang mit dem als verletzt ger�gten Legalit�tsprinzip (Beschwerde, S. 4), ausdr�cklich �ussern m�sste, ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe Art. 188 StGB in Bezug auf das Tatbestandsmerkmal des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses unrichtig angewendet. Ob ein solches Verh�ltnis bestehe, orientiere "sich an der Ausnutzung einer institutionellen Unterlegenheit durch den T�ter". In einem Lehrverh�ltnis sei eine solche Unterlegenheit - unabh�ngig von der konkreten betrieblichen Unterstellung - generell gegeben, zumindest wenn der T�ter wie hier als Kadermitglied innerhalb der betrieblichen Hierarchie eine unantastbare Stellung innehabe und die Lehrtochter deswegen den �bergriffen schutzlos ausgeliefert sei. Darauf, ob eine Lehrtochter der angeschuldigten Person direkt oder indirekt unterstellt sei, komme es nicht an (Beschwerde, 5 f).
6.1 Gem�ss Art. 188 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer mit einer unm�ndigen Person von mehr als 16 Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverh�ltnis oder auf andere Weise abh�ngig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er diese Abh�ngigkeit ausn�tzt, oder eine solche Person unter Ausn�tzung ihrer Abh�ngigkeit zu einer sexuellen Handlung verleitet.
6.2 Das Opfer ist abh�ngig im Sinne des Tatbestandes, wenn es aufgrund eines der im Gesetz genannten Strukturmerkmale oder aus anderen Gr�nden nicht ungebunden bzw. frei und damit auf den T�ter angewiesen ist. Dem Abh�ngigkeitsverh�ltnis liegt in der Regel eine besondere Vertrauensbeziehung zugrunde (vgl. PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188 bis 193 StGB, Diss. St. Gallen 1998, S. 218). Die Entscheidungsfreiheit ist durch das Abh�ngigkeitsverh�ltnis derart eingeschr�nkt, dass die jugendliche Person nicht mehr f�hig ist, sich gegen sexuelle Ansuchen des �berlegenen zur Wehr zu setzen (BGE 125 IV 129 E. 2a mit Hinweis). Ob ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis im dargestellten Sinne vorliegt, ist anhand einer umfassenden W�rdigung der gesamten konkreten Umst�nde zu entscheiden (BGE 125 IV 129 E. 2b). Bei jugendlichen Arbeitnehmern kommt es dabei, ausser auf die rechtlichen Beziehungen, vor allem bei Lehrlingen haupts�chlich darauf an, wem der oder die Jugendliche tats�chlich unterstellt ist (vgl. BGE 78 IV 39 ff.; G�NTER STRATENWERTH/ GUIDO JENNY/FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 7. Aufl., Bern 2010, � 7 N. 30 S. 176; PHILIPP MAIER, Basler Kommentar, Strafrecht II, 2. Aufl. 2007, Art. 188 N. 7 ["faktisches Subordinationsverh�ltnis"], HANGARTNER, a.a.O., S. 217 ff.).
6.3 Die Beschwerdef�hrerin begann im Juli 2008 eine Lehre als Restaurationsfachfrau (Serviceangestellte) im Lehrbetrieb Landgasthof L.________ in O.________. Den Lehrvertrag (Art. 344 ff. OR) schloss sie mit der P�chterin und Leiterin des Betriebs ab. Zust�ndig f�r ihre Ausbildung war die Restaurationsleiterin (Chef de Service), welcher die Beschwerdef�hrerin unterstellt wurde und unter der sie in der Folge arbeitete. Die Beschwerdef�hrerin unterstand mithin rechtlich der Betriebsleiterin als Lehrmeisterin und tats�chlich der Restaurationsleiterin als Direktvorgesetzte am Arbeitsplatz. Mit dem Beschwerdegegner, dem K�chenchef, hatte sie kaum zu tun. Dass im Lehrbetrieb - in personeller oder organisatorischer Hinsicht - Querbeziehungen oder Interdependenzen zwischen den einzelnen Bereichen ("K�che", "Restauration", "Housekeeping") bzw. zwischen ihren Vorgesetzten und/oder Mitgliedern bestanden, wird im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt, ebenso wenig, dass der Beschwerdegegner gegen�ber der Beschwerdef�hrerin eine Weisungs- oder Beurteilungsbefugnis inne hatte bzw. diese zwei ein besonderes Vertrauensverh�ltnis verband. Solches wird im �brigen auch in der Beschwerde nicht geltend gemacht. Insoweit fehlt es vorliegend aber offenkundig an einer faktischen Subordination im Verh�ltnis zwischen der Beschwerdef�hrerin und dem Beschwerdegegner und damit auch an einer der Ausnutzung zug�nglichen strukturellen Unterlegenheit, welcher die Lehrtochter in Bezug auf den Beschwerdegegner ausgesetzt gewesen w�re. Der Umstand allein, dass dieser als K�chenchef im Betrieb eine h�here Position als die Beschwerdef�hrerin als Lehrtochter bekleidet, gen�gt f�r sich nicht, um auf ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen dem Beschwerdegegner und der Beschwerdef�hrerin zu schliessen. Insoweit gebricht es vorliegend in der Tat an einer objektiven Tatbestandsvoraussetzung. Die Vorinstanz konnte die Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexuellen Handlungen mit Abh�ngigen im Sinne von Art. 188 StGB damit ausschliessen und die Einstellungsverf�gung best�tigen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Auf die weiteren Ausf�hrungen in der Beschwerde, namentlich zur Frage, ob sich die Beschwerdef�hrerin gegen die geltend gemachten �bergriffe des Beschwerdegegners wirksam habe wehren k�nnen, braucht unter diesen Umst�nden nicht weiter eingegangen zu werden.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrer finanziellen Lage kann mit herabgesetzten Gerichtsgeb�hren Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).