Source: https://www.lto.de/themen/recht/m/markenrecht/
Timestamp: 2019-01-16 01:34:53
Document Index: 274240678

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Markenrecht - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Markenrecht - Artikel zum Thema
Reform des Markenrechts:
Es riecht nach Neu­an­fang
Das Markenrecht soll fit gemacht werden für das digitale Zeitalter. Eine entsprechende Gesetzesänderung tritt am Montag in Kraft. Ob die Modernisierung dem Gesetzgeber gelungen ist, erläutern Dominic Habel und Robert Briske. Mehr lesen
Streit um "Schwarzwälder Schinken" vor dem EuGH:
Wo dürfen Spe­zia­li­täten ver­ar­beitet werden?
Darf Schwarzwälder Schinken auch so genannt werden, wenn er außerhalb des Schwarzwalds verpackt und geschnitten wird? Laut EuGH kann das unter Umständen sein. Nun muss das Bundespatentgericht entscheiden. Mehr lesen
EuGH zum Urheberrechtsschutz:
Über Gesch­mack lässt sich doch streiten
Kein Urheberschutz für einen Geschmack, das hat der EuGH für den Fall eines Streichkäses nun entschieden. Das Gericht bewahrte die Lebensmittelindustrie damit vor einer Revolution, erläutern Heike Blank und Martin-Lukas Landmann Mehr lesen
EuG zum unionsrechtlichen Markenschutz:
Ist "Spin­ning" schon gebräuch­lich?
Bei "Spinning" dürften die meisten an Fitnesstraining denken. Ob deshalb der Begriff derart an Kennzeichnungskraft verloren hat, dass er markenrechtlich nicht mehr geschützt werden kann, musste nun der EuG entscheiden. Mehr lesen