Source: https://www.anwalt24.de/fachartikel/abmahnung-und-filesharing/39113
Timestamp: 2017-11-18 05:14:36
Document Index: 184343962

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Bei fehlender Belehrung – Anschlussinhaber soll für Filesharing erwachsener Dritter haften | anwalt24.de
Bei fehlender Belehrung – Anschlussinhaber soll für Filesharing ...
30.04.2015780 Mal gelesen
Dabei verweist das LG Hamburg auf die durch unsere Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erwirkte „Morpheus” Entscheidung (BGH, Urt. v. 15.11.2012 – Az.: I ZR 74/12) des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach Eltern für ihre minderjährigen Kinder nicht haften würden. Weiter nimmt es Bezug auf die in zeitlich spätere „Bearshare” Entscheidung (BGH, Urt. v. 08.01.2014 – Az.: I ZR 169/12), in der der BGH eine Belehrungspflicht der Eltern gegenüber volljährigen Familienangehörigen verneint hat. Das Gericht schließt daraus, dass allein die Volljährigkeit des Nutzers und eine daraus folgende Eigenverantwortlichkeit zum Wegfall einer Belehrungspflicht nicht ausreichen.
Denn dann hätte der BGH ohne weiteres unter Hinweis auf die Eigenverantwortlichkeit Volljähriger feststellen können, dass auch dem Anschlussinhaber „nahestehende volljährige Personen wie etwa Freunde oder Mitbewohner” grundsätzlich nicht vor einer Überlassung des Internetanschlusses zu belehren sind. Das hat der BGH jedoch ausdrücklich offen gelassen.