Source: https://www.anwalt24.de/fachartikel/abmahnung-und-filesharing/42681
Timestamp: 2017-10-18 02:09:44
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Filesharing-Abmahnungen im Jahr 2016: Kurzüberblick zur Rechtslage | anwalt24.de
Filesharing-Abmahnungen im Jahr 2016: Kurzüberblick zur Rechtslage
10.12.2015467 Mal gelesen
In den letzten Jahren haben zahlreiche Rechteinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen lassen.
Seit dem Jahr 2012 ist insoweit zwar ein Rückgang der ausgesprochenen Abmahnungen feststellbar, jedoch ist auch im Jahr 2016 damit zu rechnen, dass die berechtigte Rechtsverfolgung in diesem Bereich andauern wird.
I. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – was ist das?
Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen. Bei Filesharing-Abmahnungen geht es darum, das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes zu verhindern. Wenn Werke eines Rechteinhabers - z.B. Filme, Musik oder Software - im Internet ohne Erlaubnis verbreitet werden, dann kann der Rechteinhaber eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Der Vorwurf aus einer Abmahnung ist immer der, dass über den Internetanschluss einer Person urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis verbreitet worden sind. Dem Anschlussinhaber wird dabei nicht der Download des Werkes, sondern dessen Weitergabe an Dritte mittels einer Tauschbörse vorgeworfen. Die Nutzung von Tauschbörsen beruht nämlich auf dem einfachen Prinzip, dass empfangene Daten auch an andere Nutzer der Tauschbörse weitergegeben werden.
II. Die Rechtslage bei einer Abmahnung wegen Filesharing
III. Rechtsprechung des BGH: Sommer unseres Lebens, Morpheus, BearShare und Tauschbörse I-III
In der Entscheidung hat sich der BGH auch zur Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers und zur sekundären Darlegungslast geäußert. Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Internetanschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (Anschluss an BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08, <?doclink target_id="5306354" target_evcounter="" target_url=""?>BGHZ 185, 330 – Sommer unseres Lebens; Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 = WRP 2013, 799 – Morpheus). Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, trägt der Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast. Dieser entspricht er dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Insoweit ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet (Fortführung von BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08, <?doclink target_id="5306354" target_evcounter="" target_url=""?>BGHZ 185, 330 – Sommer unseres Lebens; Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 = WRP 2013, 799 – Morpheus).
(Fortführung von BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12. <?doclink target_id="7136356" target_evcounter="" target_url=""?>BGHZ 200, 76 – BearShare).
IV. Auswirkung auf Filesharing-Abmahnungen und gerichtliche Verfahren
V. Rechtlicher Hintergrund von Schadenersatz und Aufwendungsersatz
VI. Unterlassungsanspruch: Originale und Modifizierte Unterlassungserklärung
VII. Wie sieht die richtige Verteidigung gegen eine Abmahnung aus?
E-Mail: [email protected]etrecht-freising.de