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Timestamp: 2017-06-28 14:33:55
Document Index: 227793405

Matched Legal Cases: ['Art. 276', 'Art. 276', 'Art. 90', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 276', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 276', 'Art. 179', 'Art. 98', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_144/2015 (13.08.2015)
5A_144/2015 Urteil vom 13. August 2015
Abänderung von vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren gem. Art. 276 ZPO,
A.a. A.D.________ (geb. 1961) und B.D.________ (1949) heirateten am 15. Oktober 1999. Im Mai 2008 adoptierte das Ehepaar den Sohn C.D.________ (2002). Seit Juli 2008 leben sie getrennt. Das Kantonsgericht Zug verpflichtete B.D.________ am 26. Oktober 2009 im Rahmen von Eheschutzmassnahmen, an den Unterhalt des Sohnes C.D.________ ab Juli 2008 monatlich Fr. 950.- zuzüglich allfälliger Kinderzulagen zu bezahlen. Ende Oktober 2010 machte A.D.________ das Scheidungsverfahren anhängig. Das Kantonsgericht hob die monatlichen Unterhaltsbeiträge zugunsten des Sohnes für die Zeit vom 4. November 2010 bis 31. März 2011 auf Fr. 1'185.- und für die Zeit ab 1. April 2011 auf Fr. 1'285.-, je zuzüglich allfällliger Kinderzulagen, an. Weiter verpflichtete es den Ehemann zur Leistung eines persönlichen Unterhaltsbeitrages an die Ehefrau von Fr. 114.60 vom 4. November 2010 bis 23. März 2011 und von Fr. 1'614.60 ab dem 24. März 2011 (mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 23. Februar 2012 insoweit bestätigter Entscheid vom 12. Oktober 2011).
A.b. Am 8. September 2014 änderte das erstinstanzliche Gericht den Entscheid vom 12. Oktober 2011 und verpflichtete den Ehemann, ab dem 1. Mai 2013 für den Sohn einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'685.- sowie ihr persönlich (nach dem Wegfall von bisher an sie ausbezahlten Unfalltaggeldern in Höhe von monatlich Fr. 3'240.-) bis 31. Dezember 2014 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'854.60 und ab dem 1. Januar 2015 einen solchen von Fr. 1'614.60 zu bezahlen.
Beide Ehegatten erhoben Berufung gegen den Entscheid vom 8. September 2014. Das Obergericht des Kantons Zug wies die Berufungen ab und bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid (Urteil vom 14. Januar 2015).
Mit am 20. Februar 2015 erhobener Beschwerde in Zivilsachen beantragt A.D.________ (Beschwerdeführerin), B.D.________ (Beschwerdegegner) sei zu verpflichten, ihr ab dem 1. Mai 2013 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'854.60 zu bezahlen, eventuell vom 1. Mai 2013 bis 31. Dezember 2015 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'854.60 und ab dem 1. Januar 2016 einen solchen von Fr. 1'614.60.
Der angefochtene Entscheid betrifft den Ehegattenunterhalt im Scheidungsverfahren (Art. 276 ZPO). Es handelt sich um den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431). Die Sache unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 133 III 393 E. 2 S. 395). Dem Streitgegenstand nach ist die Angelegenheit vermögensrechtlicher Natur. Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4; Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Insoweit ist auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde einzutreten.
Ein gestützt auf Art. 276 ZPO ergangener Entscheid ist eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG (vgl. BGE 133 III 393 E. 5 S. 396). Mit der Beschwerde kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen prüft. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 399). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es daher nicht aus, wenn die beschwerdeführende Person die Sach- oder Rechtslage aus ihrer Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Sie muss im Einzelnen dartun, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leide (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur dann als willkürlich auf, wenn er nicht bloss in der Begründung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18; 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
3.1. Strittig ist die Höhe der Unterhaltsbeiträge an die Ehefrau mit Wirkung ab dem 1. Januar 2015.
3.1.1. Das erstinstanzliche Gericht rechnete der Ehefrau ab dem 1. Januar 2015 - nach Ablauf einer angemessenen Umstellungsfrist (dazu BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421; Urteil 5C.34/2004 vom 22. April 2004 E. 2.5) ein hypothetisches Nettoeinkommen von Fr. 3'200.- an. Den ihr seit dem 1. Mai 2013 geschuldeten Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'854.60 setzte es per 1. Januar 2015 auf Fr. 1'614.60 herab. Das Gericht führte aus, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im angestammten Beruf der Pharmazeutin zu 50 % sei zumutbar. So stünden ihr etwa Tätigkeiten in den Bereichen Lehre, Durchführung von Präsentationen für Pharmafirmen oder strategische und operative Beratung im Pharmamarkt offen. Das Kantonsgericht bezog sich damit auf den Grundsatz, wonach der unterhaltspflichtige und der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht nur dann wirtschaftlich leistungsfähig sind, wenn sie ein Einkommen haben, sondern auch, wenn sie bei gutem Willen ein solches haben könnten (BGE 110 II 116 E. 2a S. 117).
3.1.2. Vor der Vorinstanz hatte die Ehefrau eingewendet, die aus medizinischen Gründen höchstens hälftige Arbeitsfähigkeit sei von vornherein nur gegeben, wenn mit der betreffenden Stelle keine erheblich konflikthafte personelle Interaktion oder Akkumulation von Stressbelastung verbunden sei (vgl. Gutachten des Prof. E.________, Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel, vom 13. März 2012). Die Arbeit einer Produktmanagerin, in welcher sie über Erfahrung verfüge, passe nicht zu diesem Anforderungsprofil. Ausserdem habe sie den fachlichen Anschluss an den einschlägigen Arbeitsmarkt verloren. Für eine besser angepasste Tätigkeit administrativer Art fehlten ihr Ausbildung und Erfahrung. Das angerechnete Einkommen sei auch mit Blick auf ihr Alter von 54 Jahren (2015) illusorisch.
3.1.3. Das Obergericht hielt diese Argumente nicht für stichhaltig. Es erwog unter anderem, die Ehefrau habe 2008 nach einem sechs Jahre andauernden Erwerbsunterbruch als 47-jährige im Bereich Pharma eine Stelle gefunden. Nachdem sie diese wegen der Sistierung eines Projekts nach einem halben Jahr wieder verloren habe, sei sie 2009 in einer neuen Teilzeitanstellung gewesen. Im Jahr darauf habe sie eine passende Stelle nicht, auch nicht versuchsweise, angetreten. Seither habe sich der Arbeitsmarkt für Fachkräfte eher positiv entwickelt. Angesichts der guten Ausbildung und Berufserfahrung sowie des vorhandenen Beziehungsnetzes sei nicht davon auszugehen, dass ihre Chancen im Arbeitsmarkt vier Jahre später grundlegend schlechter geworden seien. Die dokumentierten Bemühungen um Arbeit seit März 2011 liessen nicht darauf schliessen, sie könne keine geeignete Stelle mehr finden, zumal es sich oft um Spontanbewerbungen mittels Standardschreiben gehandelt habe (E. 3.4 des angefochtenen Urteils). Zur Höhe des erzielbaren Einkommens fügte die Vorinstanz an, dieses sei nicht, wie beantragt, wegen der gesundheitsbedingt verringerten Stresstoleranz (zusätzlich zum reduzierten Pensum) um 30 Prozent herabzusetzen; mit der anerkannten Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent sei das eingeschränkte Leistungsvermögen (hinreichend) berücksichtigt. Zudem habe das Kantonsgericht diesem Umstand gerade dadurch Rechnung getragen, dass es nicht auf höhere statistische Ansätze abstellte, sondern auf das bei einer 30 Prozent-Anstellung im Jahr 2008 erzielte, auf ein halbes Pensum hochgerechnete Gehalt (von Fr. 3'200.-; E. 4 des angefochtenen Urteils).
Schliesslich bestätigte das Obergericht den erstinstanzlichen Entscheid vom 8. September 2014 auch insoweit, als das hypothetische Einkommen mit Wirkung ab Januar 2015 anzurechnen sei. Die damit zugebilligte dreimonatige Umstellungsfrist sei den konkreten Umständen, namentlich den Bemühungen der Unterhaltsansprecherin zum Wiedereinstieg ins Erwerbsleben, angemessen. Daran ändere sich auch durch die nach einer Schulteroperation im Herbst 2014 erwartete, bis zu einem Jahr dauernde Rehabilitation nichts; die Teilarbeitsfähigkeit im angestammten Beruf werde durch eine nicht voll belastbare Schulter nicht beeinträchtigt. Die Umstellungsfrist sei auch nicht im Hinblick auf ein im hängigen Scheidungsverfahren in Auftrag gegebenes, noch ausstehendes Gutachten zur Arbeitsfähigkeit auszudehnen, zumal die Beschwerdeführerin nicht substantiiere, inwiefern das Gutachten des Prof. E.________ nicht beweiswertig sei (E. 5).
3.2. Die Beschwerdeführerin betrachtet das vorinstanzliche Erkenntnis als willkürlich. Sie sei nicht in der Lage, binnen dreier Monate (seit dem erstinstanzlichen Erkenntnis) eine Erwerbstätigkeit zu 50 Prozent aufzunehmen. Das angerechnete monatliche Einkommen von Fr. 3'200.- sei nicht realisierbar. Im Eventualstandpunkt macht sie geltend, es sei ihr eine um ein Jahr (bis Ende 2015) verlängerte Umstellungsfrist zu gewähren.
3.3. Soweit die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Beurteilung unter spezifischen Gesichtspunkten beanstandet, bleibt darauf im Rahmen der Kognition nach Art. 98 BGG einzugehen (vgl. oben E. 2).
3.3.1. Zunächst ist nicht ersichtlich, weshalb die im Jahr 2008 vorübergehend zu 30 Prozent ausgeübte Arbeit, entgegen der Annahme der Vorinstanz, keinerlei Rückschlüsse auf die gegenwärtige Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin im angestammten Tätigkeitsfeld erlauben sollte. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, die fachpsychiatrisch attestierten Rahmenbedingungen einer zumutbaren Arbeit (Gutachten des Prof. E.________ vom 13. März 2012) seien bei jener Arbeitsstelle nicht erfüllt gewesen. Dagegen rügt sie im Zusammenhang mit dem Gutachten des Prof. E.________, die "immer strenger gewordene sozialversicherungsrechtliche Fallbehandlung" stimme "vielfach nicht mit der Lebenswirklichkeit überein". Auf diese These muss nicht näher eingegangen werden. Für die hier zu behandelnden Belange reicht die Feststellung, dass die im Gutachten vertretene versicherungsmedizinische Beurteilung nicht mit einer sozialversicherungsrechtlichen Betrachtungsweise gleichgesetzt werden darf; vielmehr beschränkt sie sich, ihrer Zweckbestimmung entsprechend, auf eine Stellungnahme zu einer spezifisch medizinischen Fragestellung (zur Aufgabenteilung von Rechtsanwender und Gutachter bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit: BGE 140 V 193). Die versicherungsmedizinische (zuhanden des obligatorischen Unfallversicherers erstattete) Einschätzung des Prof. E.________ ist auf den hier interessierenden Zusammenhang übertragbar, zumal sich nicht der Eindruck aufdrängt, für die Frage nach den tatsächlich erzielbaren Einkommen (oben E. 3.1.1 und unten E. 3.3.3) seien wesentliche Faktoren beachtlich, welche bei der Ermittlung der sozialversicherungsrechtlichen Arbeitsunfähigkeit (als nicht direkt gesundheitsschadensbedingt) auszuklammern wären (vgl. Art. 6 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang noch geltend, andere ärztliche Sachverständige seien von einer tieferen Arbeitsfähigkeit ausgegangen; daher sei die im Scheidungsverfahren angeordnete neue Expertise abzuwarten. Damit hat sie aber nicht begründet, weshalb die Vorinstanz in Willkür verfallen sein sollte, als sie das Gutachten des Prof. E.________ als beweiswertige Entscheidungsgrundlage erachtet hat.
3.3.2. Sodann weist die Beschwerdeführerin wie schon im vorinstanzlichen Verfahren auf eine Reihe von Hindernissen für eine Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit hin: Sie sei seit 12 Jahren praktisch nicht mehr erwerbstätig; nie habe die Arbeitslosenversicherung fehlende Arbeitsbemühungen sanktioniert; die Arbeitsvermittlung der Invalidenversicherung habe in neun Monaten ebenfalls keinen geeigneten Arbeitsplatz gefunden (vgl. Schreiben der IV-Stelle Zug vom 12. Dezember 2007); nach berufsberaterischem Zeugnis sei sie im angestammten Beruf nicht mehr auf dem neuesten Stand, für eine administrative Tätigkeit fehle es ihr an der notwendigen Ausbildung und Erfahrung (Schreiben des Berufsinformationszentrums Zug vom 3. Oktober 2012); bereits für 50-jährige Stellensuchende sei es schwierig, eine neue Anstellung zu finden, bei ihr komme noch das Erfordernis dazu, dass eine Arbeit nur geeignet sei, wenn dabei eine erhebliche konflikthafte interpersonelle Interaktion sowie eine Akkumulation von Stressbelastung vermieden werden könne.
Diese Faktoren weisen wohl in Richtung des von der Beschwerdeführerin vertretenen Standpunktes, es sei ihr nicht möglich, das vorinstanzlich angerechnete hypothetische Einkommen tatsächlich zu erzielen. Sie lassen den angefochtenen Entscheid aber erst dann als willkürlich erscheinen, wenn dargetan ist, inwiefern das für die Vorinstanz massgebliche Tatsachenfundament deren Schlussfolgerungen überhaupt nicht zu tragen vermag. Mit dem erstinstanzlichen Gericht betonte das Obergericht die Ausbildung und Berufserfahrung der Beschwerdeführerin. Diese Umstände trügen dazu bei, dass sie in der Lage sei, ihre 50-prozentige Arbeitsfähigkeit im Bereich Pharma zu verwerten. Die Vorinstanz stützte diesen Schluss zudem auf konkrete Elemente aus dem beruflichen Curriculum der Beschwerdeführerin (vgl. oben E. 3.1.3). Deren Argumente stehen nun aber gleichsam neben diesen Entscheidungsgründen; weder werden die Tatsachen, welche den betreffenden Motiven zugrunde liegen, bestritten noch nehmen die Rügen der Beschwerdeführerin direkten Bezug auf die Begründungselemente im angefochtenen Entscheid. Im Übrigen kann die Suche nach einer Stelle, bei welcher die aus psychiatrischer Sicht zu vermeidenden Stressoren fehlen, nicht als von vornherein aussichtslos betrachtet werden; die Vorinstanz bezeichnete nicht nur operative Funktionen, welche unter diesem Gesichtspunkt eher ungeeignet sein könnten, sondern vor allem auch Arbeiten (z.B. beratender Natur), bei deren Ausführung die Beschwerdeführerin weitgehend autonom ist (vgl. E. 4.1 in Verbindung mit E. 3.5 des angefochtenen Urteils). Auch der Umstand, dass die Anstellungsvoraussetzungen für eine beispielhaft genannte konkrete Stelle nicht vollumfänglich erfüllt sind (vgl. Beschwerdeschrift S. 7 Ziff. 4), macht die vorinstanzliche Beurteilung noch nicht zu einer insgesamt willkürlichen. Sodann wirken sich die aus fachmedizinischer Sicht bestehenden Einschränkungen nicht notwendigerweise zusätzlich (d.h. über die Reduktion der Arbeitsfähigkeit hinaus) auf die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens aus. Es ist auf die Praxis im Sozialversicherungsrecht hinzuweisen, wonach der Umstand, dass eine gesundheitlich bedingt reduziert leistungsfähige Person die verbleibende Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines zeitlich vollen Pensums verwerten muss, grundsätzlich keine zusätzliche Herabsetzung des statistisch ermittelten Lohnes rechtfertigt (Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
3.3.3. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen den Vorwurf der Vorinstanz, sie habe es unterlassen, sich ausserhalb des angestammten Berufsfeldes weiterzubilden und so die Einsatzmöglichkeiten zu erweitern (E. 3.4 des angefochtenen Urteils). In der Tat darf ein hypothetisches Einkommen nur angerechnet werden, wenn es
effektiverzielt werden kann. Soweit die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, fällt eine Anrechnung ausser Betracht (BGE 128 III 4 E. 4a S. 5; 117 II 16 E. 1b S. 17; Urteil 5A_210/2013 vom 24. Dezember 2013 E. 4.2; vgl. auch BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121 [betreffend den Kindesunterhalt]). Selbst nach einer willentlich bewirkten Verminderung der Leistungskraft darf ein hypothetisches Einkommen nur angerechnet werden, wenn der erwerbliche Nachteil rückgängig zu machen ist (vgl. zitierte Urteile). Dementsprechend kann die Beschwerdeführerin nicht für eine unterlassene Weiterbildung zur Rechenschaft gezogen werden; innerhalb der gewährten Umstellungsfrist wird sie die betreffenden Erwerbsvoraussetzungen nicht mehr schaffen können. Indessen geht die Vorinstanz wie erwähnt davon aus, die Beschwerdeführerin könne auch wieder eine Tätigkeit im angestammten Berufsfeld aufnehmen. Die zitierte Erwägung ist somit nicht ausschlaggebend für die vorinstanzliche Schlussfolgerung. Daher ist der angefochtene Entscheid auch unter diesem Gesichtspunkt nicht willkürlich.
3.3.4. Im Eventualstandpunkt macht die Beschwerdeführerin geltend, es sei ihr eine Umstellungsfrist nicht bloss bis Ende 2014, sondern bis Ende 2015 zuzugestehen. Entgegen ihrer Ansicht setzt sich die Vorinstanz nicht dem Vorwurf aus, auf nicht einschlägige Präjudizien abgestellt zu haben (vgl. E. 5.1 des angefochtenen Entscheids) : Es spielt keine Rolle, ob sich die dortigen Unterhaltsberechtigten, im Gegensatz zur Beschwerdeführerin, überhaupt nicht um eine Arbeit bemüht haben. Denn wie beim hypothetischen Einkommen als solchem (oben E. 3.3.3) spielen bei der Festlegung der Umstellungsfrist pönale Aspekte keine Rolle. Die vorinstanzliche Feststellung, nach dem Wegfall der Arbeitslosenentschädigung im März 2011 hätte die Beschwerdeführerin ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt konsequenter verfolgen können (E. 5.2), ist denn auch als Aussage über die tatsächlichen Erwerbsmöglichkeiten zu verstehen. Die - auch aus Sicht der Vorinstanz eher knapp bemessene - Frist erweist sich unter diesem Blickwinkel nicht als realitätsfremd.
Dieser Schluss gilt auch unter Berücksichtigung einer (zweiten) Schulteroperation, die am 30. September 2014 stattgefunden hat. Die mit ärztlichem Zeugnis der Uniklinik F.________, vom 15. September 2014 prognostizierte Rehabilitationszeit von bis zu einem Jahr ist nicht mit einer entsprechend lang andauernden Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin legt weitere Zeugnisse auf, mit welchen (vorerst) eine bis Ende März 2015 dauernde Arbeitsunfähigkeit attestiert wird, und macht geltend, volle Arbeitsfähigkeit sei erst gegen Ende des Jahres 2015 zu erwarten. Dieses Novum kann nicht berücksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG). Eine allenfalls länger dauernde Arbeitsunfähigkeit wäre vielmehr in einem Abänderungsverfahren nach Art. 276 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 179 ZGB zu beurteilen.
3.4. Nach dem Gesagten ist das vorinstanzliche Erkenntnis, wonach der Beschwerdegegner für die Beschwerdeführerin persönlich bis Ende 2014 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'854.60 und danach einen solchen von Fr. 1'614.60 zu bezahlen hat, insgesamt nicht verfassungswidrig (vgl. Art. 98 BGG). Offen bleiben muss, ob die gegenteilige Sichtweise der Beschwerdeführerin ebenfalls als vertretbar oder gar als zutreffender erscheinen könnte.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig, nicht hingegen entschädigungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).