Source: https://krisenfrei.wordpress.com/2014/02/03/unser-widerstandsrecht-nach-art-20-gg-ist-wertlos/
Timestamp: 2017-07-25 00:42:16
Document Index: 212736926

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art 97', 'Art. 120', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art.146']

Unser Widerstandsrecht nach Art. 20 GG ist wertlos « krisenfrei
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Gastbeitrag von Bürgerrechtler
Artikel 20 des Grundgesetzes behauptet u.a., dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist und dass die Rechtsprechung an Gesetz und Recht gebunden ist. Art 97 Abs. 1 des Grundgesetzes lautet: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“ Dieser Leitsatz besteht seit 1877 (vgl. http://www.jurawelt.com/studenten/seminararbeiten/517 ). Art. 120 Abs. 1 der Verfassung der Russischen Föderation lautet ähnlich: “Die Richter sind unabhängig und nur der Verfassung der Russischen Föderation und dem Bundesgesetz unterworfen”. Artikel 166 der Demokratischen Volksrepublik Korea lautet ähnlich: „Das Gericht ist in seiner Rechtsprechung selbstständig und verwirklicht die gerichtliche Tätigkeit in Übereinstimmung mit den Gesetzen.“ Das Volk wird im Grundgesetz der BRD als Souverän verstanden – (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland .
This entry was posted on 03/02/2014 um 01:06	and is filed under Uncategorized.
2 Antworten to “Unser Widerstandsrecht nach Art. 20 GG ist wertlos”
03/02/2014 um 09:49 Da müßte ja das Grundgesetz erst einmal gültig werden, damit ein Art. 20 GG greifen könnte.
Der Jurist Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Klaus Sojka zu Artikel 20 GG
Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider gibt die Antworten.
“Die Alliierten haben Deutschland nicht aufgehoben, sondern sind davon ausgegangen, daß das Deutsche Reich fortbesteht in den GRENZEN von 1871″
dann kommt ein entscheidende Satz, “wir können uns jeder Zeit ein neues VERFASSUNGSGESETZ geben, aber die VERFASSUNG steht nicht zur Disposition, die ist mit uns geboren..”
weiter hier: http://staatschuldenluege.wordpress.com/2013/12/10/neuer-kontakt-zu-gregor-gysi/
Also wird auch der Art.146 erfüllt, es gibt eine gültige Verfassung.
03/02/2014 um 08:48 Neoabsolutismus durch Banksterkratur!
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