Source: http://www.trustedmusic.de/agb/
Timestamp: 2018-04-23 03:39:21
Document Index: 338422635

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 15', '§ 2', '§ 6', '§ 4', '§ 2', '§ 4']

AGB - TrustedMusic
für das Internetportal TrustedMusic.de
§ 2 Einträge der Dienstleister
§ 4 Inhalte und Umsetzung der Angebote des Dienstleisters auf trustedmusic.de
§ 8 Vermittlung der Angebote der Dienstleister
§ 9 Zugriff der Dienstleister und Verwendung von Informationen aus der Internetseite trustedmusic.de
§ 11 Bildrechte und weitere Urheberrechte
§ 15 Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1.1 Wir, Betreiber von TrustedMusic (nachfolgend „Firma“ genannt), betreiben unter der Internetdomain: www.trustedmusic.de. ein Internetportal, auf dem Dritte Dienstleistungen im Musikbereich bewerben und anbieten.
1.2 Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Handlungen, die der Internetnutzer über die Internetseite www.trustedmusic.de vornehmen kann.
Betreiber der Internetseite www.trustedmusic.de ist
service@trustedmusic.de
Tel +491719360124
Inhaber: Simon Kronseder & Julius Jüppner
Simon Kronseder & Julius Jüppner (Anschrift wie oben)
1.3 Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
2.1 Die Dienstleister haben bei ihren Einträgen von Anboten wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu machen. Änderungen ihrer Leistung, Equipment, Preise und Weiteres sind in dem konkreten Eintrag durch den Eintragsersteller anzupassen.
2.2 Die Firma übernimmt ausdrücklich keine Gewährleistung für die Inhalte der Einträge der Dienstleister, auf die verlinkt wird. Links auf Webseiten, die nicht dem Dienstleister gehören, dürfen nicht gesetzt werden und können von der Firma gelöscht werden. Damit sind insbesondere Unterseiten von anderen Vergleichs-Portalen gemeint.
Links, die vom Dienstleister gesetzt wurden, können von der Firma nach eigenem Ermessen abgelehnt und/oder nachträglich entfernt werden. Dies bedarf keiner Ankündigung oder Benachrichtigung gegenüber dem Dienstleister.
2.3 In den Angebotstexten, beispielsweise aber nicht abschließend die Beschreibung und Anfahrtsbeschreibung, dürfen keine Links und keine URLs in Form von Text gesetzt werden.
2.4 Es dürfen durch den Dienstleister im Rahmen der Angebotsdarstellung nur Fotografien, Grafiken und sonstige Darstellungen genutzt werden, über deren Rechte der anbietende Dienstleister verfügt. Für Forderungen, die in diesem Zusammenhang aus Urheberrechtsverletzungen entstehen können, haftet die Firma nicht. Gleiches gilt bei Texten. In diesen Fällen einer Verletzung des Urheberrechts wird der Dienstleister die Firma im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte von allen Ansprüchen freistellen.
Ebenso dürfen Eintragungen die gewerblichen Schutzrechte von Dritten, insbesondere das Marken-, Kennzeichen-, Geschmacksmuster und sonstige Schutzrechte, nicht verletzen. Auch in diesen Fällen wird der Dienstleister die Firma im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte von allen Ansprüchen freistellen.
2.5 Die Formulierungen und Inhalte der auf der Seite veröffentlichten Texte dürfen nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
2.6 Die Firma ist nicht verpflichtet, die vom Dienstleister getätigten Angaben zu prüfen, behält sich jedoch das Recht vor, dies zu tun und gegebenenfalls eine Eintragung ohne Angabe von Gründen und nach Maßgabe der Firma abzulehnen.
2.7 Die Firma hat das Recht, Inhalte von Dienstleistern zu ändern oder zu löschen bzw. den Eintrag vorübergehend zu entfernen. Die Firma kann, muss aber nicht, den Dienstleister auf die getätigte Änderung oder auf die Notwendigkeit der Änderung hinweisen.
2.8 Für Datenverluste oder sonstige Beschädigungen der Texte, Bilder und aller getätigten Angaben übernimmt die Firma keine Haftung. Dies gilt nicht ausschließlich, aber vor allem im Falle der von der Firma vorgenommenen Änderungen an einem Eintrag.
2.9 Der Eintrag des Dienstleisters auf der Seite darf ausdrücklich nicht als Beispieleintrag für mehrere Dienstleistungen verwendet werden. Der Dienstleister stimmt mit dem Akzeptieren der AGB zu, dass der Dienstleister die Nachfrage, die sich auf einen Eintrag bezieht, nicht an weitere eigene oder fremde Dienstleistungen weitergibt. Ein Hinweis auf weitere Einträge des Dienstleisters erfolgt ggf. im Beschreibungstext eines Eintrages. Individuelle Abweichungen sind nach Absprache mit und durch schriftliche Bestätigung von der Firma möglich.
2.10 Sollte ein Dienstleister Daten bzw. Material auf der Internetseite oder in der Datenbank bereitstellen, das gegen geltendes deutsches Recht verstößt, so hat die Firma das Recht, den Dienstleister bzw. seinen Eintrag sofort und ohne Kostenerstattung zu löschen.
2.11 Stellt der Dienstleister nach dem Ermessen der Firma unpassendes Material oder Daten bereit oder missbraucht er die Internetseite der Firma zu Zwecken, für die sie nicht gedacht ist, so behält sich die Firma ebenfalls das Recht vor, den Dienstleister ohne Kostenerstattung aus der Seite und ihrer Datenbank zu löschen.
3.1 Das Angebot der Firma auf der Internetseite trustedmusic.de ist unverbindlich. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Eintrag eines Dienstleisters auf der Internetseite trustedmusic.de nach Prüfung der Firma freigeschaltet wird.
Die Firma behält sich das Recht vor, Dienstleistern ohne Angabe von Gründen und nach Maßgabe der Firma selbst, die Eintragung zu verweigern.
3.2 Bei Einträgen auf der Internetseite trustedmusic.de und Veröffentlichung durch die Firma wird ein Vertrag über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen.
3.3 Der Vertrag verlängert sich automatisch (stillschweigend) um weitere zwölf Monate, sofern nicht spätestens vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Der Basis-Eintrag ist jederzeit für den Dienstleister ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar.
3.4 Im Falle der Geschäftsaufgabe des Dienstleisters gelten dieselben Bedingungen bezüglich der Kündigungsfrist und des Zustandekommens des Vertrages. Wurde die Dienstleistung eingestellt, so muss vertragsgemäß gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
3.5 Die Kündigung hat in Schriftform, also per Brief oder E-Mail, zu erfolgen.
3.6 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
– der Dienstleister die Vorgaben des § 2 der AGB nicht einhält.
– der Dienstleister sein bestehendes Nutzerkonto an Dritte überträgt.
– wir durch Handlungen geschädigt werden, insbesondere die unserseits angebotenen Leistungen missbraucht werden.
4.1 Die Firma hat zu jeder Zeit das Recht, die Kriterien für die Reihung der Dienstleistungen zu ändern sowie neue Sortierungsmöglichkeiten (Filter) hinzuzufügen. Des Weiteren können aus rechtlichen, geschäftlichen oder technischen Gründen Seitenfunktionen, Inhalte und Datenbanken geändert, vorübergehend ausgesetzt oder gelöscht werden, ohne dass die Firma den Dienstleister diesbezüglich benachrichtigen muss oder in irgendeiner Weise haftbar wird.
4.2 Des Weiteren hat die Firma das Recht, das Design, das Layout oder die Funktionsweisen sowie die Gliederung der Seite nach eigenem Ermessen zu ändern.
4.3 Für die Richtigkeit der Entfernungsangaben, Ortsangaben auf der Anfahrtskarte/dem Städteplan sowie der redaktionellen Texte auf der gesamten Homepage übernimmt die Firma keine Gewähr.
4.4 Der Dienstleister erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma die vom Dienstleister zur Verfügung gestellten Bilder sowie Texte und weitere Angaben zum Zwecke der Vermarktung der Dienstleistung auch auf anderen Internetseiten veröffentlicht, also damit werben darf. Dies gilt auch für Werbezwecke außerhalb des Internets.
Dazu räumt der Dienstleister der Firma das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten Nutzungsarten bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte ein.
4.5 Irrtümer/Fehler, die aus der GEO-Datenbank resultieren, führen nicht zu einem (Rechts-) Anspruch. Dies ist unabhängig davon, ob der Fehler direkt auf die Firma oder auf die verwendete Datenquelle zurückzuführen ist.
Es gelten die Preise, die Sie auf den Internetseiten der Firma zum Zeitpunkt der Einstellung des Angebotes durch den Dienstleister von der Firma ausgewiesen sind. Individualvertragliche Abweichungen sind schriftlich (E-Mail, Fax, Post) festzuhalten.
Der Preis für einen Premium-Eintrag bei jährlicher Zahlung beträgt 120,-€/Jahr zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% (120 ,-€ netto/Jahr, entspricht 142,80€ brutto/Jahr).
Der Basis-Eintrag ist dauerhaft kostenlos. Bei einer möglichen späteren Änderung bedarf es des Einverständnisses des Dienstleisters.
6.1 Als Zahlungsarten stehen Zahlung auf Rechnung, Zahlung per PayPal und Zahlungen mit Kreditkarte zur Verfügung.
6.2 Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung per Überweisung auf das von der Firma angegebene Konto zu begleichen. Andere Zahlungsmöglichkeiten können gegebenenfalls später von der Firma angeboten werden. Die Zahlungen sind nach Einstellung des Angebotes durch die Firma im Voraus für den Vertragszeitraum von zwölf Monaten zu tätigen. Die Rechnung wird dem Dienstleister per E-Mail übersendet.
Bei vorzeitiger Deaktivierung des Angebotes des Dienstleisters werden geleistete Beträge nicht zurückerstattet.
6.3 Im Falle des Zahlungsverzuges ist es der Firma gestattet eine Bearbeitungsgebühr von 5,-€ zzgl. der gesetzlichen MwSt. von derzeit 19% zu erheben (entspricht 5,95€ inkl. MwSt.).
Selbstverständlich ist es dem Dienstleister jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühr im Einzelfall niedriger war. Dann ist der Dienstleister auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Die Firma ist berechtigt, Wartungsarbeiten vorzunehmen. Über diese Wartungsarbeiten werden die Dienstleister vorab in Kenntnis gesetzt. Während der Wartungsarbeiten stehen die Leistungen der Firma nicht zur Verfügung.
8.1 Die Firma tritt in der Regel nicht als Vermittler auf.
8.2 Die Anfragen kommen über direkte Kontakte zu anderen Unternehmen und über die durch die Seite trustedmusic.de sowie gegebenenfalls weitere Internetseiten erzielte Nachfrage, welche an die Firma gerichtet wird.
Die Anfragen und ggf. Vertragsabschlüsse der Dienstleister mit deren Kunden kommen durch die Darstellungen der Dienstleister und die Nachfrage von potentiellen Kunden der Dienstleister zustande, die über die Internetseite der Firma trustedmusic.de und ggf. weitere Internetseiten verursacht werden.
9.1 Die Internetseite trustedmusic.de darf nur zum Zwecke des Angebots einer Dienstleistung oder der Suche nach einer Dienstleistung sowie gemäß dem Informationsangebot genutzt werden. Spider, Robots oder andere Möglichkeiten der Datengewinnung dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden. Die üblichen Suchmaschinen sind von dieser Regelung ausgeschlossen.
9.2 Die Internetseite trustedmusic.de gilt als Datenbank und ist urheberrechtlich geschützt.
Dienstleister dürfen Daten wie zum Beispiel die E-Mail-Adresse der anderen Nutzer nur für der Internetseite dienende Zwecke nutzen, d.h. für die Kontaktaufnahme zwischen Suchenden und Anbietern einer Dienstleistung verwenden.
9.3 Weder Suchender, noch Dienstleister dürfen die Daten der Internetseite trustedmusic.de verarbeiten und/oder weitergeben. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, E-Mail-Adressen, die auf der Seite zu sehen sind oder per Kontakt erfragt wurden, für Massenmailings (nicht abschließend) oder sonstige gewerbliche wie private Zwecke zu verwenden.
10.1 Die Firma hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
10.2 Die Firma haftet nicht für falsche Angaben der Dienstleister. Unter anderem Ausstattungsmerkmale, Preisangaben, Beschreibungstexte, Fotos, Kontakt- und Adressdaten werden von der Firma nach eigenem Ermessen geprüft, für die Richtigkeit haftet aber gegebenenfalls der Dienstleister.
11.1 Die Bildrechte der von der Firma auf der Seite verwendeten Bilder liegen entweder bei Drittanbietern oder bei der Firma selbst. Eine Verwendung der Bilder, dessen Rechte sich im Eigentum der Firma befinden, ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.
11.2 Sämtliche Inhalte der Internetseite sind rechtlich geschützt. Die Firma muss den vollständigen und/oder teilweisen Vervielfältigungen, insbesondere für Darstellungen in der Werbung, schriftlich vorab zustimmen.
Die auf der Seite dargestellten und von Seiten der Firma gesetzten Verlinkungen werden den Nutzern ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. Die Firma selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Internetseiten nicht und ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Die Darstellung von Verlinkungen zu solchen Internetseiten auf trustedmusc.de impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Internetseiten noch eine Verbindung mit deren Betreibern.
Ist der Dienstleister bei der Einstellung seines Angebotes und dem damit verbundenen Vertragsabschluss Verbraucher, hat er ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
In diesem Fall erfolgt die Ankündigung der Änderung an den Dienstleister sowohl auf der Internetseite trustedmusic.de als auch per E-Mail an die durch den Dienstleister angegebene E-Mail-Adresse mit der Mitteilung einer Änderungsfrist von zwei Wochen.
Widerspricht der Dienstleister nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung (per E-Mail und/oder Darstellung auf der Internetseite), so gelten die abgeänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen als angenommen. Die Firma weist daher auf die Änderungsfrist und die Folgen des fehlenden Widerspruchs durch den Dienstleister in der Ankündigung der Änderung hin.
Die Firma ist berechtigt, bei einem Widerspruch gegen die durch die Firma geänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen den Vertrag mit dem Dienstleister zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Macht die Firma von diesem Recht Gebrauch, so werden die Inhalte des Dienstleisters in der Datenbank der Firma gelöscht. In diesem Fall bestehen keine Ansprüche gegen die Firma.
16.1 Sämtliche mit der Firma zustande kommenden Vertragsbeziehungen, sofern nicht in den AGB gesondert geregelt, unterliegen dem Recht des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch).
16.3 Haben Sie mit uns als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, einen Kaufvertrag geschlossen, so ist dann der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz unseres Unternehmens.
16.4 Der Erfüllungsort ist der Sitz unserer Firma, soweit Sie mit uns als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen einen Vertrag schließen.
16.5 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
Geschäftsführender Gesellschafter:Simon Kronseder & Julius Jüppner
4.1 ZahlungsbedingungenDie Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 6 der AGB.
4.2 Liefer- und LeistungsbedingungenDie Liefer- und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den § 4 der AGB.
4.3.1 Zahlung per PayPal:
4.3.2 Zahlung per Rechnung:
5.1 Kundendienst und Kundendienstleistungen: Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, unseren Kundendienst über folgende Kontaktmöglichkeiten zu erreichen:
Der Kunde kann alles selbst durchführen, die Eintrag-Erstellung ebenso wie die Eintrag-Aktualisierung. Sollte der Kunde damit Schwierigkeiten haben, so sind wir gerne unentgeltlich behilflich bei z.B.
Beschreibung der Dienstleistung inkl. Ausstattungssymbolen und Bildern
Kontaktdaten und Adressdaten des Dienstleisters
6. Information über die Laufzeit von Verträgen und Bedingungen der Kündigung
6.1 Bei Einträgen auf der Internetseite trustedmusic.de und Veröffentlichung durch die Firma wird ein Vertrag über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen.
6.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch (stillschweigend) um weitere zwölf Monate, sofern nicht spätestens vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Ist im Einzelauftrag keine Dauer der Vertragsbeziehung genannt, so läuft der Vertrag zwölf Monate ab Zustandekommen des Vertrages und es gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist von vier Wochen. Der Basis-Eintrag ist jederzeit für den Dienstleister ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar.
6.3 Im Falle der Geschäftsaufgabe des Dienstleisters gelten dieselben Bedingungen bezüglich der Kündigungsfrist und des Zustandekommens des Vertrages. Wurde die Vermietung eingestellt, so muss vertragsgemäß gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
6.4 Die Kündigung hat in Schriftform, also per Brief, Telefax oder E-Mail, zu erfolgen.
6.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
der Dienstleister die Vorgaben des § 2 der AGB nicht einhält,
der Dienstleister sein bestehendes Nutzerkonto an Dritte überträgt,
7. Information zur Mindestdauer der Verpflichtungen, die mit einem Vertrag eingegangen werden
7.1 Bei Einträgen auf der Internetseite trustedmusic.de und Veröffentlichung durch die Firma wird ein Vertrag über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen.
7.2 Es gelten die Preise, die Sie auf den Internetseiten der Firma zum Zeitpunkt der Einstellung des Angebotes durch den Dienstleister von der Firma ausgewiesen sind. Individualvertragliche Abweichungen sind schriftlich (E-Mail, Fax, Post) festzuhalten.
9.1 Für das Dienstleistungsangebot gelten folgende Beschränkungen der Erbringung der Dienstleistung:
ein allgemeines Vermittlungsangebot anstatt einer konkreten Dienstleistung beworben wird.
mehrere Dienstleistungen in einem Eintrag beworben werden und die Beschreibung sich nicht auf die angegebene Dienstleistung bezieht.
frühere Rechnungen des Dienstleisters nicht beglichen wurden.
die Werbung nicht dem Angebot auf dem Portal trustedmusic.de entspricht, also nicht auf die beworbene Zielgruppe ausgerichtet ist oder ein anderes Produkt/Dienstleistung beworben wird.
Dienstleistungen bzw. Standorte doppelt eingetragen werden.
es in der Vergangenheit mit dem Dienstleister zu Unstimmigkeiten kam, weil beispielsweise mit unkorrekten Angaben geworben wurde.
mehrere Dienstleistungen in einem Eintrag beworben werden und die Beschreibung sich nicht auf die Dienstleistung laut Anschrift bezieht.
Zahlung auf Rechnung, Zahlung per PayPal, Zahlung per Kreditkarte
Der Vertrag zwischen der Firma und dem Dienstleister kommt nach Maßgabe des § 4 der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Firma zustande (siehe oben).
Der Vertragstext wird in dem Datenbanksystem der Firma gespeichert. Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen kann der Dienstleister stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der Registrierung des Nutzerkontos sowie die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Dienstleister automatisiert per E-Mail zugeschickt.
Der Dienstleister kann jederzeit seine Angaben im Rahmen der Anlage des Nutzerkontos und der Einstellung der Angebote korrigieren.
Zu diesem Zweck kann der Dienstleister seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern.
Zudem werden alle Angaben vor dem Abschluss der Registrierung und der Einstellung der Angebote nochmals dargestellt und so dem Dienstleister die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.