Source: https://www.braunfels.de/seite/d1/cns731a431b702c81d/033:51:811:836/-/Einsatzabteilungen.html
Timestamp: 2020-03-28 17:19:39
Document Index: 314977150

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 5', '§ 10', '§ 6']

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Nach § 1 der Feuerwehrsatzung ist die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunfels als öffentliche Feuerwehr eine städtische Einrichtung (§ 7 Abs. 1 HBKG).
Sie bestehtaus sechs Stadtteilfeuerwehren mit den Bezeichnungen
„Freiwillige Feuerwehr“ Stadt Braunfels, Stadtteil Altenkirchen
„Freiwillige Feuerwehr“ Stadt Braunfels, Stadtteil Bonbaden
„Freiwillige Feuerwehr“ Stadt Braunfels, Stadtteil Braunfels
„Freiwillige Feuerwehr“ Stadt Braunfels, Stadtteil Neukirchen
„Freiwillige Feuerwehr“ Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein
„Freiwillige Feuerwehr“ Stadt Braunfels, Stadtteil Tiefenbach
Sie steht unter der Leitung des Stadtbrandinspektors/der Stadtbrandinspektorin.
§ 2 der Feuerwehrsatzung regelt die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr
Die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr umfassen den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz, die Allgemeine Hilfe sowie die Hilfeleistung bei anderen Vorkommnissen im Sinne der §§ 1 und 6 HBKG und die Mitwirkung bei der Brandschutzerziehung, im Rahmen ihrer Möglichkeiten.
§ 5 der Feuerwehrsatzung regelt die Aufnahme in die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr
Die Einsatzabteilung setzt sich zusammen aus den aktiven Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr. Die Einsatzabteilung kann sich Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen zur Beratung der Freiwilligen Feuerwehr (Fachberater) bedienen.
Als aktive Feuerwehrangehörige können in der Regel nur Personen aufgenommen werden, die ihren Wohnsitz in der Stadt Braunfels haben (Einwohner) oder regelmäßig für Einsätze der Stadt Braunfels zur Verfügung stehen. Sie müssen den Anforderungen des Feuerwehrdienstes geistig und körperlich gewachsen sein und das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen das 60. bzw. 62. Lebensjahr nicht überschritten haben (§ 10 Abs. 2 HBKG). Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr sollen Einwohner der Stadt Braunfels sein.
Die Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr ist schriftlich beim Stadtbrandinspektor/ bei der Stadtbrandinspektorin über den
Wehrführer/die Wehrführerin zu beantragen. Minderjährige haben mit dem Aufnahmeantrag die schriftliche Zustimmungserklärung ihrer gesetzlichen Vertreter vorzulegen.
Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Magistrat bzw. in dessen Auftrag der Stadtbrandinspektor/die Stadtbrandinspektorin nach Anhörung des Feuerwehrausschusses. Bei Zweifeln über die geistige oder körperliche Tauglichkeit kann die Vorlage eines amtsärztlichen Attestes verlangt werden.
Die Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr erfolgt durch den Stadtbrandinspektor/ die Stadtbrandinspektorin oder durch den
Wehrführer/die Wehrführerin unter Überreichung der Satzung und durch Handschlag. Dabei ist der/die Feuerwehrangehörige durch Unterschriftsleistung auf die gewissenhafte Erfüllung seiner/ihrer Aufgaben, die sich aus den gesetzlichen Bestimmungen, dieser Satzung sowie den Dienstanweisungen ergeben, zu verpflichten.
§ 6 der Feuerwehrsatzung regelt die Beendigung der Zugehörigkeit zur Einsatzabteilung (Auszug)
a) der Vollendung des 60. Lebensjahres oder auf Antrag spätestens mit der Vollendung des 62. Lebensjahres,
c) dem Ausschluss.
Freiwillige Feuerwehr Altenkirchen
Freiwillige Feuerwehr Bonbaden
Freiwillige Feuerwehr Philippstein