Source: https://www.buzer.de/gesetz/443/a5216.htm
Timestamp: 2020-06-03 03:21:07
Document Index: 39287552

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 53', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 32', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 32', '§ 40', '§ 31', '§ 40', '§ 32', '§ 14', '§ 35', '§ 40', '§ 56', '§ 40', '§ 38', '§ 80', '§ 38', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 31', '§ 14', '§ 35', '§ 40', '§ 56', '§ 31', '§ 40', '§ 31', '§ 40', '§ 40', '§ 31', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 32', '§ 33']

§ 40 BVG Bundesversorgungsgesetz
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§ 40 - Bundesversorgungsgesetz (BVG)
§ 40 hat 12 frühere Fassungen und wird in 31 Vorschriften zitiert
Die Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 472 Euro monatlich.
Text in der Fassung des Artikels 1 25. KOV-Anpassungsverordnung 2019 (25. KOV-AnpV 2019) V. v. 13. Juni 2019 BGBl. I S. 793 m.W.v. 1. Juli 2019
Frühere Fassungen von § 40 BVG
aktuell vorher 01.07.2019 Artikel 1 25. KOV-Anpassungsverordnung 2019 (25. KOV-AnpV 2019)
vom 13.06.2019 BGBl. I S. 793
Zitierungen von § 40 BVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (§ 36) und Sterbegeld (§ 37), 5. Hinterbliebenenrente (§§ 38 bis 52), 6. Bestattungsgeld beim Tode von Hinterbliebenen (§ 53). (2) ...
... dem hinterbliebenen Lebenspartner erzielte Bruttoeinkommen zuzüglich der Grundrente (§ 40 ), des Pflegeausgleichs (§ 40b) und der Ausgleichsrente (§ 41 oder §§ 32 und ... des Nettoeinkommens der Witwe oder des hinterbliebenen Lebenspartners sowie der Grundrente (§ 40 ), des Pflegeausgleichs (§ 40b) und der Ausgleichsrente (§ 41 oder §§ 32 und ...
... 100 oder auf eine Pflegezulage in voller Höhe der entsprechenden Witwen- oder Waisenrente ( §§ 40 , 40a, 41, 46 und 47) gezahlt. Übersteigt das monatliche Bruttoeinkommen der ...
... die Grundrenten und die Schwerstbeschädigtenzulage (§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46), die Ausgleichs- und Elternrenten (§§ 32, 41, 47 und 51), der Ehegattenzuschlag ...
... Leistungen nach den §§ 14, 15, 31 Abs. 1 und 4, § 35 Abs. 1 und den §§ 40 und 46 anzupassen (§ 56), kann von einer förmlichen Bescheiderteilung abgesehen ...
... einer eheähnlichen Gemeinschaft erhalten Leistungen in entsprechender Anwendung der §§ 40 , 40a und 41 des Bundesversorgungsgesetzes, sofern ein Partner an den Schädigungsfolgen ...
... Geschädigten erhalten auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung der §§ 38 bis 52 des Bundesversorgungsgesetzes, solange sie bedürftig sind und im Geltungsbereich ...
§ 80 SVG Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung (vom 09.08.2019)
... Beschädigten erhalten auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung der §§ 38 bis 52 des Bundesversorgungsgesetzes. (13) Neue Ansprüche, die sich auf ...
... eheähnlichen Gemeinschaft erhalten Leistungen in entsprechender Anwendung der §§ 40 , 40a und 41 des Bundesversorgungsgesetzes, sofern ein Partner an den Schädigungsfolgen ...
... verheiratet war, Anspruch auf eine Witwenversorgung hat." 7. In § 40 werden nach dem Wort „Witwe" die Wörter „oder der hinterbliebene ...
... die Angabe „1.609" durch die Angabe „1.613" ersetzt. 7. In § 40 wird die Angabe „400" durch die Angabe „401" ersetzt. 8. In ...
... die Angabe „1.613" durch die Angabe „1.640" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „401" durch die Angabe „408" ersetzt. 10. In ...
... die Angabe „1.640" durch die Angabe „1.674" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „408" durch die Angabe „417" ersetzt. 10. In ...
... die Angabe „1.674" durch die Angabe „1.745" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „417" durch die Angabe „435" ersetzt. 10. In ...
... 3 wird die Angabe „1.745" durch die Angabe „1.778" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „435" durch die Angabe „443" ersetzt. 10. In ...
... 3 wird die Angabe „1.778" durch die Angabe „1.835" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „443" durch die Angabe „457" ersetzt. 10. In ...
... 3 wird die Angabe „1.835" durch die Angabe „1.893" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „457" durch die Angabe „472" ersetzt. 10. In ...
... die Angabe „1.575" durch die Angabe „1.609" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „391" durch die Angabe „400" ersetzt. 10. In ...
... die Angabe „1.506" durch die Angabe „1.523" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „374" durch die Angabe „378" ersetzt. 10. In § ...
... in Höhe von 60 vom Hundert der Beträge, die sich aus den §§ 31, 35, 40 , 46 und 51 ergeben und Bestattungsgeld in Höhe von 45 vom Hundert der Beträge, die sich ... Leistungen nach den §§ 14, 15, 31 Abs. 1 und 4, § 35 Abs. 1 und den §§ 40 und 46 anzupassen (§ 56), kann von einer förmlichen Bescheiderteilung abgesehen ...
Artikel 3 SozEntschRÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... geändert worden ist, werden die Wörter „(§ 31 Abs. 1 und 5, §§ 40 und 46)" durch die Wörter „(§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und ... §§ 40 und 46)" durch die Wörter „(§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46)" ...
... die Angabe „1.523" durch die Angabe „1.560" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „378" durch die Angabe „387" ersetzt. 10. In ...
... die Angabe „1.560" durch die Angabe „1.575" ersetzt. 9. In § 40 wird die Angabe „387" durch die Angabe „391" ersetzt. 10. In ...
... 3 die Zahl „1.498" durch die Zahl „1.506" ersetzt. 8. In § 40 wird die Zahl „372" durch die Zahl „374" ersetzt. 9. In § 41 ...
G. v. 25.05.2020 BGBl. I S. 1063
Artikel 7 2. BPersVGuaÄndG Weitere Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... 14, 15, 31 Absatz 1 und 4, den §§ 32, 33 Absatz 1, den §§ 33a, 35, 36, 40 , 41, 46, 47, 51 und 53 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...
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