Source: http://initiative-n.com/agb/
Timestamp: 2019-04-22 22:07:18
Document Index: 230744447

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§9', '§ 9', '§ 377', '§ 10', '§ 11']

AGB - initiative-n : A non-numeric value encountered in /www/htdocs/w012d08c/initiative-n.com/wp-content/themes/salient/css/fonts.php on line 162
§ 1 Grundlagen und Geltung
(1) Sämtliche Dienstleistungen und Lieferungen von Online Beratung alexholm.de an Kunden, insbesondere die Schaltung von digitalen Werbemitteln im Internet auf von Online Beratung alexholm.de vermarkteten Internetseiten erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Die Gültigkeit etwaiger diesen AGB entgegenstehenden AGB des Kunden von Online Beratung alexholm.de ist ausdrücklich ausgeschlossen, auch für den Fall, dass solche durch den Kunden übersandt wurden und Online Beratung alexholm.de diesen nicht widerspricht.
Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Online Beratung alexholm.de schriftlich bestätigt wurden.
(2) Online Beratung alexholm.de behält sich vor, diese AGB jederzeit abzuändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen AGB. Soweit eine Änderung innerhalb eines laufenden Vertragsverhältnisses vorgenommen wird, wird Online Beratung alexholm.de den Kunden darüber informieren. Die abgeänderten AGB erhalten dann auch für das laufende Vertragsverhältnis Geltung, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht.
(1) Die Angebote von Online Beratung alexholm.de sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn eine diesbezügliche schriftliche Bestätigung durch Online Beratung alexholm.de erfolgt ist. Die Außendienstmitarbeiter und/oder Vertreter von Online Beratung alexholm.de sind insoweit nicht vertretungsberechtigt.
(2) An ein Vertragsangebot (Bestellung) ist der Kunde für den Zeitraum von vier Wochen ab Zugang dieses Angebotes bei Online Beratung alexholm.de gebunden. Wird die Annahme des Angebotes durch Online Beratung alexholm.de nicht innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigt, hat der Kunde Online Beratung alexholm.de nach Fristablauf eine Nachfrist zur Angebotsannahme von zwei Wochen zu setzen. Erfolgt auch innerhalb dieser Nachfrist keine schriftliche Annahme durch Online Beratung alexholm.de, wird der Kunde von seinem Angebot frei.
(1) Die Laufzeit des mit einem Kunden geschlossenen Vertrags ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag.
(2) Eine Kündigung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrags ist bis 3 Werktage vor dem gebuchten Kampagnenbeginn kostenlos möglich. Im Falle einer Unterschreitung dieser Frist fallen Gebühren für die Stornierung in folgender Höhe an:
Die Stornogebühren bis inklusive einem Werktag vor Kampagnenbeginn sowie während der Laufzeit des Vertrags betragen 75% des Netto-Auftragswertes gemäß Buchungsauftrag.
Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht ent­stan­den oder wesentlich niedriger als die zu zahlenden Stornogebühren.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn
– über das Vermögen des jeweils anderen Vertragspartners das Insolvenzverfahren beantragt oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;
– einer der Vertragspartner gegen vertragliche Verpflichtungen, insbesondere Zahlungsverpflichtungen, verstößt und trotz Setzung einer angemessenen Frist mit Ablehnungsandrohung den vertragsgemäßen Zustand nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Androhung wiederherstellt.
(1) Maßgebend sind jeweils die dem jeweiligen Angebot von Online Beratung alexholm.de Preise.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich und ist zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Ausstellung der Rechnung ohne Abzug.
(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Online Beratung alexholm.de – unbeschadet der Geltendmachung eines höheren Schadens durch Online Beratung alexholm.de und eines niedrigeren Schadens durch den Kunden – berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen.
(4) Der Kunde kann gegenüber fälligen Forderungen von Seiten Online Beratung alexholm.des nur dann die Aufrechnung erklären, wenn es sich bei seiner Gegenforderung um eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung handelt.
(1) Die Lieferungen und Leistungen durch Online Beratung alexholm.de erfolgen schnellstmöglich. Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich und schriftlich als verbindlich vereinbart worden. Fristen verlängern sich angemessen um die Zeiten von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, Kommunikationsstörungen im Internet, Energiemangel und ähnliches. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Vertragspartnern von Online Beratung alexholm.de, insbesondere Unterlieferanten, auftreten.
(2) Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von Online Beratung alexholm.de zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Lieferverzuges eintreten.
(3) Entsteht dem Kunden aufgrund einer von Online Beratung alexholm.de zu vertretenden Verzögerung ein Schaden, so ist er – unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche – berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Diese beträgt für jede volle Woche der Verzögerung 0,5%, insgesamt aber höchstens 5% vom Wert desjenigen Teils der Leistung von Online Beratung alexholm.de, der in Folge der Verzögerung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß erbracht werden konnte.
§ 6 Leistungen von Online Beratung alexholm.de
(1) Online Beratung alexholm.de vermittelt seinen Kunden Werbeflächen auf Websites Dritter zu den mit dem Kunden vereinbarten Konditionen. Online Beratung alexholm.de übernimmt für den Kunden die komplette Abwicklung des Werbeauftrages.
(2) Online Beratung alexholm.de sorgt nach der Bestätigung des Werbeauftrags für die Aussendung der Werbemittel gemäß dem Werbeauftrag des Kunden. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Platzierung des Werbemittels erfolgt gemäß dem jeweiligen Auftrag.
(3) Erfolgt die Schaltung des vereinbarten Werbemittels auf einer Internetseite, auf der Online Beratung alexholm.de für andere Kunden Werbemittel geschaltet haben, besteht für den Kunden kein Konkurrenzschutz.
(4) Online Beratung alexholm.de bietet ein regelmäßiges Reporting zum Nachweis der Erfüllung des Kundenauftrags.
Soweit der Kunde mit der Berechnung nicht einverstanden ist, ist unverzüglich ein schriftliches Verlangen zur Überprüfung an Online Beratung alexholm.de zu senden.
(5) Online Beratung alexholm.de gewährleistet dem Auftraggeber, dass die Schaltung nur in rechtlich einwandfreien Umfeldern erfolgt. Online Beratung alexholm.de wird bei Kenntnis eines nachträglich eintretenden Verstoßes und einer drohenden Beeinträchtigung des Kunden dadurch den Kunden unverzüglich in Kenntnis setzen und das weitere Vorgehen abstimmen. Für nachträglich eintretende Umstände ist Online Beratung alexholm.de erst ab Kenntnis verantwortlich.
(6) Im Falle der Unterlieferung wird Online Beratung alexholm.de – soweit möglich und angemessen – eine Nachlieferung entsprechend des mit dem Kunden vereinbarten Auftrags vornehmen.
(7) Im Falle einer Abweichung zwischen der von dem Kunden bzw. von der Online Beratung alexholm.de gemessenen Medialeistung sind die von der Online Beratung alexholm.de ermittelten Zahlen maßgebend.
(1) Der Kunde wird die zur Schaltung der Werbemittel notwendigen Informationen, insbesondere Daten vollständig und rechtzeitig, d. h. spätestens drei Kalendertage vor Beginn des Auftrags, zur Verfügung stellen.
Bei nicht vollständiger und/oder verspäteter Zurverfügungstellung oder im Falle einer nachträglichen Änderung der Werbemittel durch den Kunden ist Online Beratung alexholm.de von der Verpflichtung zur Schaltung der vereinbarten Werbemittel um die Zeit der Verzögerung und unter Hinzurechnung einer Bearbeitungszeit von weiteren drei Kalendertagen ab Zurverfügungstellung ordnungsgemäßer Daten befreit.
(2) Der Kunde hat die technische Verfügbarkeit der Links und der damit verbundenen Internet­sei­ten, auf die die vereinbarten Werbemittel Bezug nehmen, si­cher­zu­stel­len.
(3) Bei Einschaltung Dritter (Einbindung eines Agenturservers o. ä.) in die Vertragsabwicklung auf Wunsch des Kunden tritt der mit dem Kunden abgeschlossene Vertrag erst dann in Kraft, wenn Online Beratung alexholm.de eine schriftliche Abnahme der technischen Einrichtungen des Dritten erklärt hat.
(4) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die für die Schaltung der Werbemittel geltenden gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen (z.B. §9 Mediendienstestaatsvertrag) einschließlich spezifischer Regelungen für spezielle Berufe und Produktgruppen bei der Gestaltung und Erstellung der Werbemittel eingehalten werden.
(5) Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich, dass durch die Schaltung der von ihm gewünschten Werbemittel nicht gegen das Verbot unlauterer und/oder irreführender Werbung gemäß UWG verstoßen und die Bestimmungen der Preisangabenverordnung eingehalten werden.
Besteht der Verdacht solcher Verstöße, behält sich Online Beratung alexholm.de vor, die Schaltung einzelner Werbemittel, auch wenn sie zuvor durch Online Beratung alexholm.de bereits geschaltet worden sind, nach billigem Ermessen abzulehnen.
Ein solcher Verdacht ist insbesondere dann gegeben, wenn Dritte die Rechtswidrigkeit der Werbemittel oder der Zielseiten Online Beratung alexholm.de gegenüber geltend machen. Hierüber wird Online Beratung alexholm.de den Kunden unverzüglich unterrichten.
(6) Der Kunde stellt Online Beratung alexholm.de von allen möglichen Ansprüchen Dritter sowie von allen diesbezüglichen Rechtsverteidigungskosten frei, die aus der Rechtswidrigkeit von ihm zur Verfügung gestellter Werbemittel oder der von ihm gewünschten Zielseiten resultieren.
(1) Der Kunde sichert zu, dass er Inhaber aller für die Schaltung der gewünschten Werbemittel erforderlichen Rechte, insbesondere Urheberrechte, ist. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Drit­ter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. Bei einer eventuellen Verletzung von Schutzrechten Dritter stellt der Kunde Online Beratung alexholm.de von allen Ansprüchen, einschließlich Rechtsverteidigungskosten, frei.
(2) Mit Abschluss des Vertrages ist Online Beratung alexholm.de berechtigt, die dem Kunden zustehenden Rechte zur auftragsgemäßen Schaltung der Werbemittel im Internet zu nutzen.
Insbesondere räumt der Kunde Online Beratung alexholm.de folgende Rechte ein:
Multimedia- und Onlinerecht;
Senderecht;
Datenbank- und Werberecht;
Recht zur Bearbeitung der Werbemittel zur Schaltung auf den Internetseiten.
(3) Online Beratung alexholm.de ist berechtigt, hinsichtlich der vorgenannten Rechte (Unter-)Lizenzen einzuräumen und/oder die Online Beratung alexholm.de eingeräumten Rechte zur Ausübung auf Dritte zu übertragen und diesen Dritten – wie auch den Erfüllungsgehilfen von Online Beratung alexholm.de – die Online Beratung alexholm.de vom Kunden zugängig gemachten Daten offenzulegen.
(4) Online Beratung alexholm.de ist berechtigt, vom Kunden zur Verfügung gestellte Werbemittel unentgeltlich für ei­ge­ne Werbezwecke zu nutzen.
§ 9 Mängelansprüche, Haftung,Verjährung, Abtretung
(1) Ist der Gegenstand der vertraglichen Leistung von Online Beratung alexholm.de mit einem Mangel behaftet, kann Online Beratung alexholm.de zunächst nur auf Nacherfüllung in Anspruch genommen werden, und zwar nach Wahl von Online Beratung alexholm.de auf Beseitigung des Mangels oder Neulieferung.
(2) Schlägt die Nacherfüllung trotz zweimaliger Versuche durch Online Beratung alexholm.de fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht, sondern nur das Minderungsrecht zu.
(3) Offensichtliche Mängel, insbesondere auch in der Zählung der AdClicks/ AdViews sowie der AdClick Rate hat der Kunde innerhalb einer Frist von vierzehn Kalendertagen nach Schaltung des betreffenden Werbemittels im Internet bzw. nach Eingang des Zählreports Online Beratung alexholm.de gegenüber schriftlich anzuzeigen.
Anderenfalls ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen jeglicher Art ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Rügeschreibens.
Die Bestimmungen der §§ 377 ff. HGB bleiben unberührt.
(4) Als vertragsgemäße Beschaffenheit des Liefergegenstandes gilt grundsätzlich nur die von Online Beratung alexholm.de in den Angeboten, Leistungsverzeichnissen oder ähnliche abgegebene Beschreibung, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung durch Online Beratung alexholm.de stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
II. Haftung auf Schadensersatz
(1) Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst, sondern außerhalb von diesem am sonstigen Vermögen des Kunden auftreten, sind nur gegeben,
bei Vorsatz auf Seiten von Online Beratung alexholm.de;
bei grober Fahrlässigkeit von leitenden Angestellten von Online Beratung alexholm.de;
bei arglistigem Verschweigen von Mängeln durch Online Beratung alexholm.de;
bei einer Garantie, die jedoch nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Abgabe einer entsprechenden Garantieerklärung in einem Angebot von Online Beratung alexholm.de, einer Auftragsbestätigung von Online Beratung alexholm.de bzw. im abgeschlossenen Vertrag selbst vorliegt;
bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Online Beratung alexholm.de oder seitens der Erfüllungsgehilfen von Online Beratung alexholm.de verursacht worden sind, wenn und so­weit für solche Schäden die Haftpflichtversicherung von Online Beratung alexholm.de ein­tritts­pflich­tig ist. Im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gilt die vorgenannte Einschränkung nicht, vielmehr gilt der nachfolgende Absatz.
(2) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Online Beratung alexholm.de auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter sowie generell bei leich­ter Fahrlässigkeit, letzteren falls jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, ver­nünf­ti­ger­wei­se vorhersehbaren Schaden. Dies gilt auch für den Fall der schuld­haf­ten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einen Erfüllungsgehilfen von Online Beratung alexholm.de.
Alle Ansprüche wegen Mängeln (Ansprüche auf Nacherfüllung, Minderung, Rück­tritt vom Vertrag und/oder Schadenersatz) verjähren innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von dem Mangel Kenntnis erlangt hat oder ohne gro­be Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen, spätestens jedoch zwei Jahre nach dem Zeit­punkt der ersten Schaltung des Werbemittels im Internet.
Alle Ansprüche gemäß den vorstehenden Absätzen I. und II. stehen ausschließlich den Kunden von Online Beratung alexholm.de zu und können nicht an Dritte abgetreten werden.
§ 10 Weitere Vorbehalte
(1) Online Beratung alexholm.de steht das Recht zu, die Vergütungsforderung gegenüber dem Kunden jederzeit an Dritte mit allen damit verbundenen Rechten abzutreten. Falls Rechnungsbeträge, mit deren Zahlung sich der Kunde in Verzug befindet, von Online Beratung alexholm.de oder einem Zessionar gerichtlich geltend gemacht werden, ist Online Beratung alexholm.de berechtigt, ohne weiteren Nachweis dem Kunden gewährte Rabatte oder sonstige Vergünstigungen zu widerrufen.
(2) Technische Änderungen im Rahmen der Schaltung von Werbemitteln im Internet, die durch die Weiterentwicklung der Technik geboten sind, behält sich Online Beratung alexholm.de vor.
§ 11 Änderung der Bedingungen
Online Beratung alexholm.de ist zur jederzeitigen Änderung, Kürzung oder Erweiterung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Online Beratung alexholm.de wird auf der Internet-Seite www.initiative-n.com oder per E-Mail Änderungen der Geschäftsbedingungen mitteilen.
Alle Vereinbarungen sind für ihre Wirksamkeit schriftlich zu fixieren. Dies gilt insbesondere für Angebote und Auftragsbestätigungen. Es gelten ausschließlich die dort niedergelegten Angaben. Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen bedürfen ebenfalls der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.
Der Auftraggeber sowie Online Beratung alexholm.de verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie im Zusammenhang mit der Durchführung der hier zugrundeliegenden Leistungen erhalten haben, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung der Vertragsbeziehungen hinaus. Sie gilt nicht für Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder die Partei zur Offenbarung gesetzlich verpflichtet ist.
(1) Für das Verhältnis zwischen Online Beratung alexholm.de und den Auftraggebern gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen und der Intention der Parteien möglichst nahe kommt.
(3) Erfüllungsort ist Hamburg
(4) Gerichtsstand ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, Hamburg. Es gilt deutsches Recht.