Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Urkunde-d165483.html
Timestamp: 2016-10-21 09:58:13
Document Index: 360357217

Matched Legal Cases: ['§ 415', '§ 249', '§ 98', '§ 416', '§ 415', '§ 249', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 28']

Urkunde | Fachbegriff, Definition und Erläuterung im Rechtslexikon auf anwalt24.de
Urkunde Suche
Überbau…UrkundeUrkundenbeweisUrkundenfälschungUrkundenprozessUrkundsbeamterUrlaubUrlaub - AbgeltungUrlaub - MutterschaftUrlaub - UrlaubsentgeltUrlaub - Wechsel des ArbeitsplatzesUrteile - vollstreckungsfähige
Rechtswörterbuch Normen §§ 415 ff. ZPO§§ 249 ff. StPO§ 98 VwGO Information Eine Urkunde ist die schriftliche Verkörperung einer Gedankenäußerung.Öffentliche Urkunden sind Urkunden, die von einer öffentlichen Behörde innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches ausgestellt wurden. Private Urkunden sind alle sonstigen Urkunden. Beide Formen unterscheiden sich in der Beweiskraft:Die Beweiskraft von Privaturkunden erstreckt sich gemäß § 416 ZPO darauf, dass die in der Urkunde enthaltenen Erklärungen von dem Aussteller der Urkunde abgegeben wurden.Die Beweiskraft öffentlicher Urkunden streckt sich gemäß § 415 ZPO auf den vollen Beweis des beurkundeten Vorgangs.Eine prozessordnungsgemäße Einführung einer Urkunde in die Hauptverhandlung kann erfolgen durch Verlesung gemäß § 249 Abs. 1 S. 1 StPO sowie im Wege des Selbstleseverfahrens. Nach der Entscheidung BGH 30.08.2011 - 2 StR 652/10 ist "der an verschiedenen Stellen des Hauptverhandlungsprotokolls enthaltene Eintrag, Bankordner seien "zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemacht und in richterlichen Augenschein" genommen worden, nicht geeignet, eine förmliche Verlesung der Urkunden zu beweisen. (...) Die Inaugenscheinnahme einer Urkunde beinhaltet im Übrigen nur dann eine zureichende Beweiserhebung, wenn es nicht auf ihren Inhalt, sondern auf ihr Vorhandensein oder ihren Zustand ankommt." Siehe auch AugenscheinBeweismittelTitelUrkundenbeweisUrkundenfälschungUrkundenprozessBGH 28.02.2007 - XII ZR 95/04 (Prüfung, ob eine nachträglich aufgefundene Urkunde eine der Partei günstigere Entscheidung herbeigeführt haben würde im Restitutionsverfahren)BGH 05.07.2002 - V ZR 143/01Abel: Urkundenbeweis durch digitale Dokumente; MultiMedia und Recht - MMR 1998, 644Hennigs/Feige: Der Urkundenbeweis im Zivilprozess; Juristische Arbeitsblätter - JA 2012, 128Prechtel: Der Beweisantritt beim Urkundenbeweis, Zeitschrift für die Anwaltspraxis - ZAP 2009, 79Schneider/Thiel: Zivilprozessuales Beweisrecht; 1. Auflage 2008Schneider: Die Zumutbarkeit der Urkundenvorlage durch Dritte; Monatsschrift für Deutsches Recht - MDR 2004, 1
UrheberrechtUrkundenbeweis
20.09.2016 - 154 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann aus BerlinBankenhaftung bei Falschberatung zu AnleiheWas tun bei fehlerhaften Anlageempfehlungen zu Mittelstandsanleihen oder Staatsanleihen wie z.B. der Argentinienanleihe? mehr
12.09.2016 - 210 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann aus BerlinSchriftformerfordernis: Datenübermittlung an AuskunfteienEine Voraussetzung des § 28a Abs. 1 Nr. 4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) – Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung - Wann ist diese Schriftform beim Mahnwesen gewahrt und erfüllt die… mehr
01.09.2016 - 2.771 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Christian Velten aus Gießen, Lahn"Turboklausel" und SchriftformerfordernisOft enthält ein Aufhebungsvertrag die Befugnis des Arbeitnehmers, das Arbeitsverhältnis mit einer - meist recht kurzen - Ankündigungsfrist vor dem eigentlichen Beendigungstermin einseitig aufzulösen.… mehr