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Timestamp: 2018-11-13 07:50:00
Document Index: 242019704

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 61', 'Art. 121', 'Art. 128', 'Art. 42', 'Art. 121', 'Art. 127']

1F_41/2016 05.01.2017
1F_41/2016
Mit Urteil vom 19. Dezember 2016 hat das Bundesgericht eine von A.________ erhobene Beschwerde teilweise gutgeheissen und festgestellt, dass sein Freiheitsentzug während der Dauer vom 28. Oktober 2016 bis zum 21. November 2016 nicht auf einem richterlichen Entscheid beruhte, der die gesetzlichen Anforderungen gemäss Art. 31 Abs. 1 BV und Art. 5 Ziff. 1 EMRK erfüllte. Im Übrigen hat das Bundesgericht die Beschwerde abgewiesen (Verfahren 1B_458/2016). Mit Eingabe vom 23. Dezember 2016 verlangt A.________ die Revision dieses Urteils. In prozessualer Hinsicht ersucht er um unentgeltliche Rechtshilfe und Verbeiständung.
Entscheide des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausfällung in Rechtskraft (Art. 61 BGG). Eine nochmalige Überprüfung der einem Urteil des Bundesgerichts zugrunde liegenden Streitsache ist grundsätzlich ausgeschlossen. Das Gericht kann auf seine Urteile nur zurückkommen, wenn einer der in den Art. 121 ff. BGG abschliessend aufgeführten Revisionsgründe vorliegt (Art. 128 Abs. 1 BGG). Die Gesuchsteller müssen das Vorliegen eines solchen Revisionsgrundes dartun und gemäss den Anforderungen an die Begründung einer Rechtsschrift an das Bundesgericht mit der erforderlichen Dichte substanziieren (Art. 42 Abs. 2 BGG). Fehlt es an einer rechtsgenüglichen Begründung, tritt das Bundesgericht auf ein Revisionsgesuch nicht ein.
Der Gesuchsteller beruft sich auf Art. 121 lit. d BGG, wonach die Revision verlangt werden kann, wenn das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigt hat.
Das Revisionsgesuch erweist sich demnach als unbegründet und ist ohne Schriftenwechsel (Art. 127 BGG) abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm und dem Obergericht des Kantons Aargau Beschwerdekammer in Strafsachen schriftlich mitgeteilt.