Source: https://www.lds.sachsen.de/luftverkehr/?ID=16418&art_param=458
Timestamp: 2020-05-27 09:18:03
Document Index: 348085882

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 25', '§ 3', '§ 5', '§ 3']

Aktuelles | Flugbetrieb an den sächsischen Flugplätzen (nicht Flughäfen) und sonstigen Fluggeländen ab 4. Mai 2020
Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO)
In Abstimmung mit der Bundesregierung hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt aufgrund der aktuellen CoVID19-Situation eine neue Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) erlassen. Sie trat am 4. Mai 2020 in Kraft und endet mit Ablauf des 20. Mai 2020 (ausgenommen § 4 Verbot von Großveranstaltungen).
In der Verordnung wurden bestehende Beschränkungen gelockert und die Öffnung weiterer Einrichtungen, wie z. B. Schulen und Außensportanlagen, beschlossen. Die Lockerungen setzen jedoch die Einhaltung von Hygieneauflagen (siehe Allgemeinverfügung) voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig, d. h. insbesondere, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche. Auf private Reisen und Besuche bzw. überregionale tages-touristische Ausflüge soll verzichtet werden.
Durch die neue Verordnung wird der Luftverkehr in Sachsen zum Teil eingeschränkt. Dennoch ist die Durchführung von individuellem privaten und gewerblichen Luftverkehr unter Beachtung der Regelungen von Verordnung und Hygienevorschriften an den sächsischen Flugplätzen (§ 6 LuftVG)/ Fluggeländen (§ 25 LuftVG) und Modellfluggeländen (Außensportstätten) seit dem 4. Mai 2020 möglich.
Analog zu den Fahrschulen (§ 3 Abs. 2 Nr. 8 und § 5 Abs. 2 Nr. 3) dürfen ab sofort Flugschulen (ATO/DTO) wieder öffnen. Jedoch sind mit Ausnahme von Alleinflügen, Flugstunden mit Fluglehrer/ Prüfer weiterhin nicht zulässig.
Zusammenkünfte in Vereinen sind nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung weiterhin untersagt. Dem organisierten Luftsport steht bei Einhaltung der Hygieneregeln für Außensportstätten der Allgemeinverfügung (Abschnitt II, Nr. 12) jedoch nichts entgegen. Entsprechende organisatorische Maßnahmen sind in eigener Verantwortung der Flugplatzbetreiber und Luftsportvereine umzusetzen.
Die Luftfahrtbehörde weist zudem daraufhin, dass sie nicht Entscheidungsbehörde nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist und etwaige Anträge für Ausnahmegenehmigungen nach der Verordnung bei den zuständigen Stellen (Gesundheitsämter) zu stellen sind. Informieren Sie sich regelmäßig auf der Homepage "Sachsen Corona" (FAQ) oder über die Zentrale Corona-Hotline: 0800 100 0214.