Source: http://info.onlinedj.at/agbs/
Timestamp: 2020-02-27 14:35:55
Document Index: 238318626

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§5', '§10', '§7', '§10']

AGBs – #onlineDJ – INFO
(FASSUNG 05/2016)
Folgende Fassung der AGB ́s von #onlineDJ wurde im Mai 2016 aktualisiert und gelten bis zur Veröffentlichung einer neuen, aktualisierten Fassung:
Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen für die gewerbliche Nutzung sämtlicher von #onlineDJ bereitgestellten Angeboten mit folgender Firmenanschrift:
DJ Sound Austria #onlineDJ
Felix Teichmann Theresiengasse 81 1180 Wien
Auftraggeber: Vertragspartner von #onlineDJ – im Folgenden „Kunde“ genannt Auftragnehmer: DJ Sound Austria, #onlineDJ, Felix Teichmann, Theresiengasse 81, 1180 Wien
Die von #onlineDJ bereitgestellten Dienstleistungen, Services und Onlineinhalte sind an das jeweilige vom Kunden gebuchte Paket gebunden. Der detaillierte Leistungsumfang aller unserer Angebote stehen dem Kunden jederzeit zur Einsicht auf unserer Webpräsenz (http://www.info.onlinedj.at) zur Verfügung. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, sofern er diverse Angebote von #onlineDJ ohne den von #onlineDJ zertifizierten Computer nützt, dass seine eigenen Endgeräte mittels welcher die diversen Angebote von #onlineDJ beansprucht werden, sämtliche Systemvoraussetzungen erfüllen. Der Kunde kann sich jederzeit über die aktuellen Systemvoraussetzungen und die Registrierung mittels seiner eigenen Hardware, auf unserer Website im FAQ Bereich informieren oder unseren Telefonsupport dafür nützen welcher unter 0800 090 090 von Montag bis Sonntag in der Zeit von 12h-20h erreichbar ist.
§3. PRODUKTÜBERSICHT
Die nachstehend erläuterten Angebote von #onlineDJ sind ausschließlich für die gewerbliche Nutzung bestimmt und kostenpflichtig.
– LIVESTREAM-PAKETE
#onlineDJ überträgt den Auftritt seiner DJ ́s in Bild und Ton über Internet mittels Live- Streaming. Die maximales Streamingzeit pro Tag (MO-SO) beträgt mindestens 10 Stunden und fällt in das Zeitfenster von 16.00h bis 02.00h. Dem Kunden steht, je nach gebuchtem Paket, frei, an welchen Tagen er den Live-Stream empfängt. Je nach gebuchtem Paket steht dem Kunden ein monatliches sowie tägliches Empfangskontingent des Live-Streams zur Verfügung. Das tägliche, durch den Kunden nicht beanspruchte, Empfangskontingent verfällt und kann somit nicht an anderen Tagen, als nicht verbrauchtes Zusatzkontingent, genutzt werden. Die Livestreampakete beinhalten unterschiedliche Inklusiv-Leistungen. Der Umfang dieser Inklusiv- Leistungen ist paketabhängig und auf unserer Website unter dem Link http://www.info.onlinedj.at/infofolder zur Durchsicht bereitgestellt. Derzeit werden folgende Live-Stream Pakete angeboten: Starter, Standard, Professional und Unlimited.
– ZUSATZBUCHUNGEN
Das Angebot der Zusatzbuchungen kann vom Kunden ausschließlich in Verbindung mit einem bereits gebuchten Live-Stream Paket oder in Verbindung mit der Spezialbuchung Playlist Only, in Anspruch genommen werden. Das aktuelle Angebot an Zusatzbuchungen umfasst folgende Produkte: Werbejingle, Werbegrafik, Offair-Music, Telefonsupport, Installation. Je nach gebuchtem Live-Stream Paket sind einige der vorher genannten Zusatzbuchungen bereits in gewissen Live-Stream Paketen zu einem bestimmten Kontingent inbegriffen. Zusatzbuchungen werden dann geltend gemacht, wenn sie das Kontingent des gebuchten Live-Stream Pakets überschreiten. Sämtliche Preise und die Gültigkeitsdauer der Zusatzbuchungen sind auf unserer Webpräsenz unter http://www.info.onlinedj.at/infofolder zur Durchsicht angeführt.
Leistungsumfang von Zusatzbuchungen:
Anhand des individuellen Kundenwunsches, somit nach Vorgabe und Idee des Kunden, wird durch eine/n Sprecher/in von #onlineDJ der sogenannte Werbejingle anhand einer Sprachaufnahme in Studioqualität aufgenommen. Die maximale Aufnahmedauer pro Jingle beträgt 60 Sekunden. Die Lieferung von Jingles erfolgt ausschließlich via Internet. Zum Empfang der Jingles wird die #onlineDJ-Software vorausgesetzt.
Anhand des individuellen Kundenwunsches, somit nach Vorgabe und Idee des Kunden, werden durch einen Grafiker von #onlineDJ sogenannte Werbegrafiken produziert und in ein Kurzvideo zu Präsentationszwecken eingebunden. Die maximale Anzahl der Grafiken pro Video beträgt fünf. Die maximale Dauer eines Kurzvideos beträgt 60 Sekunden. Die Lieferung von Werbegrafiken erfolgt mittels Kurzvideos und ausschließlich via Internet. Zum Empfang der Werbegrafiken wird die #onlineDJ- Software vorausgesetzt.
Off-Air-Music
Mit Einfluss und Mitgestaltung des Kunden werden durch #onlineDJ individuelle
Musikspiellisten zusammengestellt. Die Dateiformate der einzelnen Musikwerke, welche Inhalt der Musikspiellisten sind, umfassen folgende Formate: mp3, wav, M4a. Sämtliche Inhalte der Musikspiellisten, somit alle Musikwerke in den vorher angegebenen Formaten, sind Eigentum von #onlineDJ. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt diese Werke (einzeln, mehrere, ausgewählte oder im Gesamten) an Dritte weiterzugeben, für jeden anderen Gebrauch oder Verwendung außerhalb der Software zu nützen, zu vervielfältigen etc. Bei Zuwiderhandeln wird vom österreichischen Recht Gebrauch gemacht. Der Kunde kann bei Verstoß strafrechtlich verfolgt werden (UrhG). Die Lieferung der Musikspiellisten erfolgt via Internet und verschlüsselt. Es besteht kundenseitig die Möglichkeit eigene Musiktitel in die Spiellisten zu importieren. Für eigene importierte Musikwerke, somit jene Werke die nicht von #onlineDJ zur Verfügung gestellt wurden und daher nicht im Eigentum von #onlineDJ sind, wird #onlineDJ in keinster Weise Haftungen übernehmen. Eigene importierte Musikwerke werden von der #onlineDJ Software speziell gekennzeichnet. Somit besteht seitens #onlineDJ die Möglichkeit jederzeit zu analysieren welche Musikwerke im Besitz von #onlineDJ sind und welche durch den Kunden importiert wurden. Die Dauer der zur Verfügung gestellten Musikspielliste beträgt 60 min je Liste (Trifft nur auf Zusatzbuchung – Off-Air Music zu – Bei bestehenden Live-Stream Paketen ist die Dauer der Musikspiellisten dem aktuellen Paketangebot zu entnehmen)
#onlineDJ bietet in der Zeit von Montag bis Sonntag im täglichen Zeitfenster von 12h- 20h durchgehenden telefonischen Support an. Dieser ist unter der Rufnummer 0800 090 090 erreichbar.
#onlineDJ entsendet speziell geschulte Techniker, welche die fachmännische Installation & Inbetriebnahme sämtlicher von #onlineDJ zertifizierter Hardware nach bestem Gewissen durchführen. Der Installationsservice beinhaltet auch sämtliche Arbeiten an Geräten die mit der zertifizierten #onlineDJ Hardware nach individuellem Kundenwunsch in Verbindung stehen. Für Geräte die nicht durch #onlineDJ zertifiziert sind, kann #onlineDJ aus rechtlichen Gründen keine Gewährleistung für nachträgliche Schäden, Nichtfunktion oder Schäden die durch höhere Gewalt entstanden sind, haften. Sämtliche Schäden und/oder deren Nichtfunktion, die durch höhere Gewalt an Geräten, welche durch #onlineDJ zertifiziert sind, entstehen, fallen ebenso nicht in den Haftungs- und Gewährleistungsbereich von #onlineDJ. Die Abrechnung unseres Installationsservices erfolgt nach tatsächlichem Aufwand des entsendeten Technikers. Der Aufwand wird nach Stunden abgerechnet. Für die Erreichung des Installationsortes wird nach gefahrenen Kilometern abgerechnet. Bei außernatürlichen Vorkommnissen an denen der Techniker auf Kundenwunsch seitens #onlineDJ entsendet wird, dies betrifft vor allem Einsätze im Zeitfenster zwischen 18h und 07h und an Wochenenden und Feiertagen (Wochenende = Samstag und Sonntag), verrechnet #onlineDJ die in der Tarifübersicht angeführten Preise (http://www.info.onlinedj.at/infofolder) doppelt
-SPEZIALBUCHUNGEN
Das Angebot der Spezialbuchungen kann vom Kunden ausschließlich ohne bestehendem Live Stream Paket in Anspruch genommen werden. Das aktuelle Angebot an Spezialbuchungen umfasst folgende Produkte: Software, Touch PC inkl. Software, Playlist Only. Sämtliche Preise und die Gültigkeitsdauer der Spezialbuchungen sind auf unserer Webpräsenz unter http://www.info.onlinedj.at/infofolder zur Durchsicht angeführt.
Leistungsumfang von Spezialbuchungen:
Der Erwerb der #onlineDJ Software durch den Kunden erfolgt via Download unter http://www.info.onlinedj.at/software. Der Erwerb der #onlineDJ-Software mittels Download kann ausschließlich ohne Live-Stream-Paket erfolgen, somit wird die Software mit einem eingeschränkten Funktionsumfang bereitgestellt. Mit Erwerb, somit nach Bezahlung, der #onlineDJ Software, erwirbt der Kunde das Recht zur Nutzung der Software. #onlineDJ bietet die Software auch für nicht gewerbliche Kunden zum kostenpflichtigen Download an. Gewerbliche Kunden können nachträglich ein Live- Stream-Paket und/oder Zusatzbuchungen erwerben. Tritt der Fall ein, dass ein gewerblicher Kunde nachträglich eines der vorher genannten Pakete/Zusatzbuchungen erwirbt, werden ihm die dafür notwendigen Funktionen der Software freigeschaltet. Für nicht gewerbliche Kunden ist eine Buchung von Live-Stream-Paketen nicht möglich. Der Erwerb von Zusatzbuchungen ist nichtgewerblichen Kunden möglich. Die Nutzung der Software unterliegt den EULA Bestimmungen welchen der Kunde bei Installation ausdrücklich zustimmt, indem er durch Klick ein Häckchen in die Checkbox „Ich stimme der Lizenzvereinbarung zu“ setzt. Ohne Zustimmung des Kunden ist keine Installation der Software möglich. Die EULA Bestimmungen können bereits vor Erwerb der Software zur Kenntnis genommen werden. (http://www.info.onlinedj.at/software/eula)
#onlineDJ bietet seinen Kunden spezielle Computer-Hardware, welche von #online DJ zertifiziert ist, somit sämtliche Systemvoraussetzungen für den einwandfreien Betrieb der #onlineDJ-Software erfüllt, zum Kauf an. Sämtliche Details zur Hardware sind auf unserer Webpräsenz unter http://www.info.onlinedj.at/computer zur Durchsicht bereitgestellt. Mit Erwerb der Computer-Hardware erwirbt der Kunde gleichzeitig eine Lizenz für die onlineDJ-Software. Der Lizenzschlüssel und der Download Link zur vollständigen Installation und Lizenzierung der Software werden dem Kunden an seine, bei Bestellung angegebene E-Mail-Adresse und nach vollständiger Bezahlung, übermittelt. #onlineDJ haftet nicht für falsche Inbetriebnahme der Hard–und Software. Die Hardware unterliegt der gesetzlichen Gewährleistungspflicht.
Die Spezialbuchung Playlist Only beinhaltet die monatliche Miete für die Benutzung der #onlineDJ-Software sowie von #onlineDJ bereitgestellte Musikspiellisten mit einer maximalen Gesamtdauer von acht Stunden. Die Musikspiellisten werden nach individuellem Kundenwunsch erstellt und mind. 14-tägig von #onlineDJ aktualisiert. Sämtliche Aktualisierungen und der Erstimport der ersten Musikspielliste erfolgt via Internet. Playlist Only kann nur ohne Live Stream Paket gebucht werden. Die Benutzung der Live-Stream Funktion der Software ist somit nicht möglich. Ein nachträglicher Paketwechsel ist möglich. Alle anderen Funktionen der Software sind uneingeschränkt nutzbar. Zusatzbuchungen sind möglich.
§4. LIZENZGEBÜHR
Nach österreichischem Gesetz wird beim Kopieren und Speichern von Musiktiteln auf Musikanlagen die von der LSG vertretenen Rechte der Interpreten und Musikproduzenten genützt. Dafür sind Lizenzverträge abzuschließen und Lizenzgebühren zu bezahlen. Die Musikstartpakete werden durch Pauschalen abgegolten, die Updates mit aktuellen Musiktiteln durch einen Zuschlag (LSG Kopierentgelt) zur AKM Gebühr. #onlineDJ stellt diese anfallenden Lizenzgebühren in Höhe von € 250,00 netto gewerblichen Kunden ohne Zuschlag in Rechnung.
§5. AKM MELDUNG
#onlineDJ weist darauf hin, dass zur gewerblichen Verwendung unserer Produkte entsprechende AKM-Verträge abzuschließen sind (falls noch nicht vorhanden). #onlineDJ ist gesetzlich dazu verpflichtet gegenüber der AKM Meldung über die Einsatzorte unseres Systems zu erteilen. Die verpflichtende Meldung an die AKM erfolgt auf Basis der Angaben des Kunden bei Vertragsabschluss.
– Der Kunde verpflichtet sich eine ausreichende Bandbreite der Internetverbindung zur Verfügung zu stellen um den Live-Stream und sämtliche andere Dienstleistungen und Services die durch #onlineDJ via Internet bereitgestellt und geliefert werden zu nutzen. Alle anfallenden Kosten für sämtliche Verbindungen zum Internet trägt der Kunde allein. Kunden die eigene Computer-Hardware benutzen, somit jede Computer Hardware die nicht durch #onlineDJ zertifiziert ist, haben dafür Sorge zu tragen, dass all diese Geräte sämtliche Systemvoraussetzungen erfüllen.
– Alle Änderungen, insbesondere jene die die Geschäftsanschrift, die Geschäftsform/Gesellschaftsform, oder den Einsatzort betreffen, sind #onlineDJ unverzüglich bekanntzugeben. Außerdem sind alle Umstände, die das Vertragsverhältnis beeinflussen, sofort nach Eintritt an #onlineDJ mitzuteilen. (Zahlungsunfähigkeit, Verkauf des Unternehmens, Betreiberwechsel etc.) Sollten keine Meldungen über die Änderung der #onlineDJ zuletzt bekannten Vertragsadresse bekanntgegeben worden sein gelten auch sämtliche Sendungen wie Briefpost, E-Mails etc. die tatsächlich vom Kunden nicht empfangen wurden trotzdem als empfangen.
– Es ist ausdrücklich untersagt sämtliche von #onlineDJ bereitgestellten Inhalte (insbesondere Live-Stream Inhalte oder Musikwerke der Musikspiellisten) zu verändern, zu kopieren, zu vervielfältigen oder an anderen Orten als den im Vertrag angegeben abzuspielen. Bei Zuwiderhandeln werden sämtliche von #onlineDJ bereitgestellten Inhalte, die urheber- und leistungsrechtlich geschützt sind mit sofortiger Wirkung nicht mehr an den Kunden übertragen und alle sonstigen Leistungen unverzüglich eingestellt. #onlineDJ ist in solchen Fällen berechtigt eine Vertragsstrafe von € 10.000- einzuheben. Ebenso wird #onlineDJ vom Recht der Vertragsstrafe Gebrauch machen, wenn Zugangsdaten zur Nutzung unserer Services und Dienstleistungen an Dritte weitergeben werden, insbesondere an andere Lokalbetreiber mit unterschiedlichen Austragungsorten oder Privatpersonen.
– Sämtliche Services und Dienstleistungen von #onlineDJ dürfen nur innerhalb des Gebiets der Republik Österreich genützt werden.
– Die von #onlineDJ veröffentlichten Nutzungsbestimmungen, zur Durchsicht bereitgestellt auf http://www.onlinedj.at/nutzungsbestimmungen gelten auch für die vom Kunden genutzte #onlineDJ -Software und sind in jedem Fall einzuhalten. Insbesondere bei Nutzung der Funktionen Selftext und Direct Contact ist auf gepflegte und seriöse Kommunikation zu achten. Die etwaige obszöne Wortwahl oder die Kommunikation mittels Kraftausdrücken und Beleidigungen werden von #onineDJ nicht akzeptiert und führen nach einmaliger Ermahnung zu einer Sperre. Wir verweisen auf die Inhalte des §10.
§7. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
Die Vertragslaufzeit beginnt mit Datum des unterschriebenen Vertrages durch den Kunden und bezieht sich auf die im Vertrag angegebene Laufzeit. Die Kündigung der gebuchten Leistungen ist jederzeit, unter Einhaltung der Kündigungsfrist, möglich. Derzeit bietet #onlineDJ ein einmonatiges Vertragsverhältnis an, das immer bis sieben Tage vor Ablauf gekündigt werden kann. Ein Vertragsmonat startet am Kalendertag der Unterzeichnung des Vertrags und endet am selben Kalendertag des Folgemonats. Der Vertrag verlängert sich automatisch bei Nicht-Kündigung immer um ein weiteres Monat. Die Kündigung hat schriftlich per Mail zu erfolgen (kuendigung@onlinedj.at)
Das Recht zur fristlosen Kündigung durch #onlineDJ aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen und firmenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit der Nutzung unseres Angebots durch den Kunden werden von #onlineDJ und ggf. Dritten die in einem Vertragsverhältnis mit dem Kunden stehen erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die weitere Bearbeitung der Verträge und für die Betreuung via Telefonsupport erforderlich ist. Zur weiteren Eintreibung offener Forderungen übermittelt #onlineDJ seinem Rechtsbeistand entsprechende Daten des Kunden.
Der Kunde erklärt sich mit Vertragsabschluss damit einverstanden, dass mit Nutzung des Selfie-Services durch Dritte Fotos am Einsatzort durch Dritte gemacht werden und an #onlineDJ übermittelt werden. Außerdem erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass diese Fotos zur weiteren Verwendung von #onlineDJ im Rahmen der Programmgestaltung der Live-Streams veröffentlicht werden und auf den #onlineDJ Servern auf unbefristete Zeit abgespeichert werden können.
#onlineDJ übernimmt keinerlei Haftung für Ausfälle sofern diese im Verhältnis zur Gesamtleistung geringfügig sind, weder haftet #onlineDJ für Beeinträchtigungen oder Fehler die nicht in den Verantwortungsbereich von #onlineDJ fallen, noch für Schäden die aus einer vom Kunden vertretene Pflichtverletzung resultieren. #onlineDJ haftet für Schäden aus Vertragsverletzungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
§10. ZAHLUNGSBESTIMMUNGEN
#onlineDJ verweist bei den Zahlungsbestimmungen auf seine Tarifübersicht. Die stets aktuelle Tarifübersicht über das Angebot ist auf http://www.info.onlinedj.at/infofolder zur Durchsicht bereitgestellt. #onlineDJ behält sich kurzfristige Tarifänderungen vor. Der tatsächlich vereinbarte Tarif ist, vorbehaltlich möglicher Druckfehler auf Angeboten, Rechnungen oder in der Tarifübersicht, gültig. Der vereinbarte Tarif gilt ab dem Stichtag der Vertragsunterzeichnung jeweils für die Dauer der Vertragslaufzeit und bleibt während dieser von etwaigen Tarifänderungen (Angebote, Tarifreduktion/Erhöhungen) unberührt. #onlineDJ behält sich bei Zahlungsverzug des Kunden vor, sämtliche Dienstleistungen und Services entgeltlich zu sperren. Potentieller Zahlungsverzug tritt dann in Kraft, wenn der Kunde 7 Tage nach Rechnungslegung keine Zahlung an #onlineDJ leistet. #onlineDJ übermittelt dem Kunden nach diesen 7 Tagen eine Zahlungsaufforderung ohne zusätzliche Gebühren. Sollte nach weiteren 10 Tagen kein Zahlungseingang zu Gunsten #onlineDJ verbucht worden sein, entsendet #onlineDJ eine letzte unentgeltliche Zahlungsaufforderung. Sollte auch dieser Zahlungsaufforderung kundenseitig binnen weiterer 10 Tagen nicht nachgekommen werden stellt #onlineDJ sämtliche Dienstleistungen und Services durch eine entgeltliche Sperre ein. Sämtliche Services und Dienstleistungen sind vom Kunden bis zur vollständigen Bezahlung nicht mehr nutzbar. #onlineDJ verrechnet pro in Kraft tretende Sperre ein Entgelt von € 40,00 netto zzgl. 20% gesetzlich verpflichtender Mwst. Nach vollständiger Bezahlung der offenen Rechnungen seitens des Kunden stellt #onlineDJ seine Services mit sofortiger Wirkung, somit mit Stichtag des vollständigen Zahlungseingangs, durch eine entgeltliche Entsperrung wieder zur Verfügung. Die Kosten für die Entsperrung belaufen sich auf € 9,00 netto zzgl. 20% Mwst. #onlineDJ entsendet eine dementsprechende Rechnung. #onlineDJ behält sich, Im Falle der Nichtbezahlung von Rechnungen, welche bestellte Hardware von #onlineDJ betreffen, das Recht vor sämtliche gelieferte Hardwarekomponenten wie Computer, Displays etc. einzuziehen. Eine Einziehung von Hardware erfolgt durch einen Mitarbeiter von #onlineDJ dem der Zugang und die Erreichbarkeit der Hardware durch den Kunden unter allen Umständen nicht verwehrt werden darf. Die Einziehung erfolgt kostenpflichtig und wird nach Aufwand des Mitarbeiters verrechnet (€ 49,00 netto/Std, € 0,47/km). Wird dem Mitarbeiter der Zugang im Falle einer Einziehung dennoch verwehrt, macht #onlineDJ Gebrauch vom österreichischen Recht, Eigentumsrecht, und wird als letzte Möglichkeit Betrugsanzeige erstatten und seinen Rechtsbeistand mit einer gerichtlichen Klage gegen den Kunden beauftragen.
Sind oder werden einzelnen Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt.