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Timestamp: 2020-01-20 07:12:59
Document Index: 34075938

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 37', '§ 36', '§ 2', 'Art. 260', '§8', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§8']

1920 / 207 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 207 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
\chäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. September.
Vorstandsmitglieder sind : Paul Braun, Bernhard Kirchhof, Nobert Kempe und Gustav Meyer, sämtlich in Friedebach. Willenserklärungen sind für die Genossen- haft verbindlih, wenn zwei ‘Vorstands mitglieder sie abgeben.
Amtsgericht Sayda, den 7. September 1920.
Schneidemühl. [61152] In unfer Genossenschaftsregister ift bet der unter Nr. 10 eingetragenen Genofssen- schaft „Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Schneide- mühl folgendes eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversamm- sung vom 4. Junt 1920 it für das ans- geschiedene Vorstandsmitglied Gastwirt Hermann Schalm aus Erpel der Guts- besißer Eduard Lentz aus Neufier T in den Vorstand gewählt worden. Schneidemühl, den 6. September 1920. Das Amtsgericht.
Schönlanke. [61153]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Spar- und Darlehnskasse, e. G. m. n. H. in Floth, eingetragen worden :
Der Cigentümer Ernst Sonnenberg in Floth ist an Stelle des aus dem Bor- stand ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Mar Fischer zum Vorstandsmitglied bestellt.
Schönlauke, den 21. August 1920. Preußisches Amtsgericht. Sonneberg, S.-Mein. [61154]
Sn das Genossenschaftsregister unter Nr. 10 ist bei dem Konsum- u. Noh- stoffverein Oberlind, e. G. m. b. H. in Liguidatiou eingetragen worden :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenshaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Sonneberg i. Thür., den 31. August 1920. j
Das Amtsgericht. Abteilung 1. Springe. [61160]
bei der Viehverwertungsgenofsen- schaft Kreis Springe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht in Springe, eingetragen: Die Höchstzahl der zu erwerbenden Gc- schäftsanteile ist auf 10 erhöht. Hof- besißer Paul Lampe in Jeinsen ist als weiteres Vorstandsmitglied gewählt.
Springe, den 6. September 1920.
Atettim. (6 155] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 113 (C, „Gemeinnütßiger Bau- verein Kriegerheim e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Walter Meyer ist zuin Vorstandsmitglied bestellt. Willi Korff ist Vorsitzender, Ernst Löhn, Kassierer. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. August 1920 sind die §8 4 und 6 (Vorstand) des Statuts geändert. Willens- erklärungen der Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, von denen mindestens einer der Vorsitzende oder der Kassierer scin muß. | Stettin, den 1. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Stettin. [61 156] Sn das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 38 (,„Ländliche Spar- und Darlehnskafse Pommerensdorf e. G. m. b. H.“ in Pommerensdorf) cinge- tragen: Dur Beschluß der Generalver- sammlung vom 5. Juli 1920 ist die Zahl der Geschäftsanteile auf 250 erhöht. Durch LeREE von demselben Tage ift § 37 (Geschäftsanteile) des Statuts geändert. Ewald Beier ist nit mehr Vorstands- ita, m August Wegner if ¿um Vor- standsmitglied bestellt. Stectin, den 1. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Stettin. [61157]
Jn das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 133 eingetragen: „Pferde- zuchtgenossenschaft Colbißzow und Umgegeud eingetragene Genofssen- schaft mit_ beschränkter Haftpflicht“ mit dem Siß in Coibitzow. Gegen- stand des Unternehmens is Aufzuht, ins- besondere die Neinzuht eines Arbeits» pferdes kaltblütigen Schlages im Typ des rheinish-belgischen oder dänischen Pferdes zum Zwecckte der Weiterzucht für den eigenen Bedarf und zum Verkauf. Der Zwedck soll erreiht werden: 1. durch (E Belaffung und Vertaons Als eck- i; a
engsten, durch gemeinfchaftlihe Be- chaffung weiblicher Fuchtfüllen und deren Abgabe an die itglieder, 3. dur
Aerung und Revision der weiblihen und männlichen Tiere, 4. dur geordnete Zucht- buhführung, 5. durch Beitritt zum Ver- band pommerscher Halbblutzüchter (e. V.) zu Stettin und damit gleichzeitige An- liederung an die Landwirtschaftskammer für die Provinz Pommern. Die Haft- summe eines jeden Genossen beträgt 200 Æ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 20. Als Vorstands- mitglieder sind bestellt: Hermann Filter und Albert Devantier in Colbißow, Gustav Rohrbeck in Schillersdorf. Das Statut ist vom 20. Juli 1920. HBe- fanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Firma im „Pommernblatt" und im „Pommerschen Genossenschaftsblatt", beim Eingehen eines oder beider dieser Blätter bis zur nächsten Mitgliederversammlung im „Deutschen Reichsanzeiger". „Willens-
erklärung und Zeicquung für die Genofsen- saft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namens- unterschrift beifügen. (Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet.) Stettin, den 2. September 1920.
Stollberg, Erzgeb. [61158] __ Auf Blatt 14 des hiesigen Genossen- schaftsregisters Konsumverein für Briin- los und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Brünlos betr., is heute ein- getragen worden, daß der Strumpfwirker Iohann Nötel in Brünlos aus dem Ver- stand ausgeschieden und der Strumpf- roirker Ernst Bruno Süß in Brünlos als Vorstandsmitglied bestellt worden ift. Stollberg, am 8. September 1920. Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [61159]
Sn unserem Genossenschaftsregister ift heute bei Nr. 57 — Birkower Ge- nossenschaftsmolkerei, ecingetragene Genossenschaft mit beschränkter HDaft- pflicht in Birkow — eingetragen worden, daß das Vorstandsmitglied Hermann Garbe verstorben und an seine Stelle der Büdner Wilhelm Küttner in Birkow getreten ist.
StolÞ, den 6. September 1920.
Suhl. [61161]
Sn das Genossenschaftsregister ist beute bei dem unter Nr. 15 verzeichneten Spar- und Vorschufsiverein zu Suhl, ein- getragene Genossenschaft mit dbe- schränkter Saftpflicht in Suhl, einge- tragen worden: Der Kassierer Bernhard Langguth in Suhl ist am 1. August 1920 aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Suhl, den 30. August 1920.
UsIar. [61162]
In das hiesige Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 11 zux Firma Spar- und Darlehnskafse eingetragene Ge- nossenschaft mit nnbeschränkter Haft: pflicht in Lauenförde folgendes einge- tragen worden :
Der Ackermann Ernst Beckmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Karl Hilde- brandt in Lauenförde zum Vorstandsmit- glied gewählt.
Uslar, den 1. September 1920.
ras etre eret
Yaihingen, Enz. [60327] _Im Genossenschaftsregister Band T1 Blatt 87 wurde heute beim Darlehens- fassenverein Oberriexingen, einge- tragene Genossenschaft mit undbe- schränkter Haftpflicht, in Ober- riezingen eingetragen :
Sn der Generalversammlung vom 14. April 1920. wurden das seitherige Vorstandsmitglied Friedrich Stengel zum Vereinsvorsteher und an Stelle der aus- geschiedenen Vorstandsmitglieder Wilhelm Schray und Gottlob Brett der Bauer Friedrich Wild (Dragoner) und der Bäder- meister Wilhelm Weil, alt, in den Vor- stand gewählt.
Vaihingen, Enz, den 7. September 1920.
mtsgeriht Vaihingen. Oberamtsrichter Hang.
Wandsbek. [61163]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 Firma Gewerbebank e. G. 1m. b. S. in Wandsbek am 6. September 1920 folgendes eingetragen: Der Schlosser- meister Carl Korth in Wandsbek ift aus- geschieden und dafür der Klempnermeister E. Karl H. Jungnidckel in Wandsbek als Vorstandsmitglied gewählt.
Wandsbek, den 6. September 1920.
Wöllstein, Fessecn. [60828]
In das Genossenschaftsregister unter- zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Spar- unnd Darlehns- Fasse cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Neu Bamberg folgendes eingetragen :
Durch Generalversammlungsbeshluß vom 10. Februar 1920 wurde § 36 Absatz 2 des Statuts wie folgt geändert: 1. Die von der Genossen|chaft ausgehenden Be- kanntmachungen sind in dem tra aufzunehmen. Durch weiteren einstimmigen Generalversammlungsbeschluß vom29.März 1920 wurde § 2 des Statuts wie folgt ergänzt: 3. Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs\toffen und Gegenständen des landwirtscha\tlichen Betriebs. 4. Gemein- \chaftlißer Verkauf landwirtscaftlicher Erzeugnisse.
Wöllstein, den 3. September 1920.
Zöblitz, Erzgeb. [61164]
Auf Blatt 11 des Genossenschafts- registers ist am 3. September 1920 ein- getragen worden: Spar- Kredit- und Bezugsverein Kniebreche, cinge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht in Niederlauter- ftein bei Zöbliß. Das Statut ist vom 12. Juki 1920. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Förderung der Wirtschaft der Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Lee dur Gewährung von Darlehen, Anlage von Geldern, Groß- bezug von Bedarfsgegenständen zum Be- trieb der Wirtschaft der Genossen und Abnahme und gemeinschaftliher Verkauf der landwirtshaftlihen Erzeugnisse der Genossen. Die Bekanntmachungen der Genoffenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenshaft in den „Genossen]chaft- lihen Mitteilungen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften im vormaligen Königreich Sachsen" in der
Form, daß fie mit der Handelsbezeihnung
und den Namen zweier Vorstandsmit- glieder oder, sofern die Bekanntmachung vom Aufsichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vorsißenden des Aufsichtsrats ge- zeichnet werden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Hauptver- sammlung die „Sächsische Staatszeitung“ an dessen Stelle.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. September; das erste Geschäfts- jahr endigt am 30. September 1921.
Grbgerichtsbesißer Moriß Schönherr in Niederlauterstein, Kaufmann Karl Groß in Nittersberg, Landwirt Emil Gründig in Niederlauterstein und Wirtschaftsbesitzer Marx Böhme in Nittersberg sind Mit- glieder des Vorstandes. Die Willens- erklärung des Vorstands erfolÆ# durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Ge- nossenschaft beifügen.
Amtsgericht Zöblitz, den 7. September 1920.
Dresden. M [61269 én das Musterregister if eingetragen worden:
Nr. 7703. Firma Erich Hirche & Co. in Dresden, ein Umschlag, offen, ent- haltend fünf Muster, und zwar für einen Briefkopf, eine Rechnung, eine Geschäfts- karte, einen Briefumschlag und eine Ge- schäftsmarke, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 1 bis 5, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 9. August 1920, Bormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 7704. Firma A- Zon Fabrik Beckert & Nofe in Dresden, ein Um- lag, ofen, enthaltend vier Etiketten auf zwei Flaschen für das Kräuter-Haarwuchs- Wasser A-Zon, Muster für Flächen- erzeugnisse, Geschäftsnummern 3 bis 6, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 9. August 1920, Vormittags 10 Uhr 30 Vii- nuten.
Nr. 7705. Firma H. C. Steinmüller in Dresden, ein Umschlag, offen, ent- haltend 11 Etiketten bezw. VLENEEn für pharmazeutische Präparate, Mustec für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 226 bis 236, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. August 1920, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 7706. Firma Erich Hirche & Co. in Dresden, ein Umschlag, offen, ent- haltend zroeci Muster für Nekllameschilder, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts- nummern 6 und 7, Schutzfrist drei Iahre, angemeldet am 11. August 1920, Nach- mittags 12 Uhr 35 Minuten.
Nr. 7707. Fabrikbesitzer Alfred Richard Grofekopf in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, Gt Me enthaltend ein ‘Muster für ein Lelephon-Platten- register in Verbindung mit dem Alphabet angepaßten Reklame, Muster für plastische Senate Fabriknummer 25, Schußfrist se{ch8 Jahre, angemeldet am 2. August 1920, Mittags 12 Uhr.
Nr. 7708. Kaufmann Karl Nein- hold Engelmann in Nähßnitz-Hellerau, ein Umschlag, offen, enthaltend sechs Muster für Album- und Sammelbücher- deckel, Muster für Flächenerzeugnisse, Ge- \{äftsnummern 107—112, Schußfrist zehn Jabre, angemeldet am 18. August 1920, Nachmittags 1 Uhr 40 Minuten.
Nr. 7709. Techniker Fohann Fried- rich Hammann in Dresden, cin Paket, ofen, enthaltend drei Muster für Christ- baums{muck „Tannfricd“, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 1 bis 3, Schußfrist cin Jahr, angemeldet am 19. Angust 1920, Nachmittags 1 Uhr 10 Minuten.
Nr. 7710. Kaufmann Erust Wil- helm Fischer in Dresden, cin Umschlag, offen, enthaltend ein Muster cines Kopfes für Geschäftspapiere, Reklame und Firmen- \childer, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 18779, Schußzfrist zehn Fahre, angemeldet am 23. August 1920, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 7711. Uhrmacher Johannes Karl e in Dresden, cin Umschlag, ofen, enthaltend ein Muster einer RNeklame- marke für sämtliche Geschäftsdrucksachen und Neklamezwecke, Muster für Flächen- erzeugnisse, \{Gäftsnummer 1, Schutz- frist drei Jahre, angemeldet a:n 23. August 1920, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 7712. Firma Martin Bäcker, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an T enthaltend ein Muster für Chromo itbogra hie, Muster für Flächen- erzeugnisse, Geschäftsnummer 1779, Schutz- frist drei Jahre, angemeldet am 24. August 1920, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 7713. Fabrikbesißer Hermaun Oscar Baumgärtel in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblih enthaliend een Muster für Etiketten und Plakate, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts- nummern 20047 a—c, 2463, 2491—96, 142—46, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 24. Juli 1920, Nachmittags 1 Uhr 10 Minuten.
Nr. 7714. Gefo, Gelatinewaren- fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dre®den, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend fünf Mo- delle für Spiegel, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1002, 1003, 1007, 1008, 1009, D drei Jahre, angemeldet am 27. August 1920, Mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7715. Student Karl Richard Baldauf in Dresden, ein Umschlag,
ofen, enthaltend ein Spiel „Farosfkop“, Der lebende Schattenriß (bestehend aus zwölf Lebebildern, einem Titelbild, einem Rahmenornament, einem Linienraster), Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts- nummer 1, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 28. August 1920, Vormittags 11 Ußr 55 Minuten.
Bei Nr. 7656, 7658, 7663. Werbe- fachmann Engen Weber in Moe- rit : Das Urheberrecht is an den Ver- leger Emil Friedrih Georg Aster in Dresden abgetreten worden.
Amtsgeriht Dresden, Abteilung IT1,
Mainichen. [61232]
n das hier geführte Musterregister ift beute cingetragen worden: Nr. 1 Firma R ermes, offene Handels- gesellshaft in Hainichen. Ein offenes Muster für Verpackung von Verband- {toffen aller Art und von pharmazeutischen Präparaten, Flächenerzeugnis, Geschäfts- nummer 1, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 7. August 1920, Vormittags 10 Vhr.
Hainichen, den 23. August 1920.
Stettin. [61270] Sn unser Musterregister ist eingetragen unter Nr. 184: Kanfleute „Adalbert Erwin Schroeder und Marcel Schröder“ in Stettin. 11 Muster unter der Bezeichnung „Gehäuseplatte für Be- leuhtungsförper“, offen, Flächenmuster, GesGäftsnummer 15, 51, 101, 151, 152, 154, 201, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. August 1920, spätestens ‘Mittags 12 Uhr. Stettin, den 7. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung d.
Stuttgart, [61233]
Fn das Musterregister wurde heute eingetragen : Îtr. 3099. Firma Tabox Zentrale
Karl W. Munz hier. 1 Modell für Nasierdose Nr. 1 Fabr.-Nr. 1, in ver- siegeltem Paket, pPplastishes ECrzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. „August 1920, Vormittags 10 Uhr 30 Min. Den 6. September 1920. Amtsgericht Stuttgart Stadt, Landgerichtsrat S ch offer.
Trier. [61234]
In das Musterregister wurde heute unter Nr. 198 eingetragen :
Firma A. Nußbaum & Co, in Trier. Drei Geschmacksmusteretikette zum Aufkleben auf die gefertigten Waren, be- sonders P 3A osen, have 0 erzeugnisse, ußzfri ahre, angemelde am 3. C ba 1920, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Trier, den 6. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
iren, heim. [61230] Konkurseröffnung.
Neber das Vermögen 1. der Firma A. Zivpve! & Co. in Düren, 2. deren íFnhaber: a) den Kaufmann Alfred Zippel, þ) den Kauf:nann Ludwig Farnow, beide in Düren, ist am 8. September 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Nechts- anwalt Schumacher in Düren. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 19. Ok- tober 1920. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversamm- lung am 4. Oktober 1920, Vormit- tags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungs- termin am 26. Oktober 1920, Vor- Ds 11 Uhr, an hiesiger Gcrichts-
Düren, den 8. September 1920.
Magdeburg. [61455]
Ueber das Vermögen des Elektro- technikers Max Knobbe in Magde- burg, Utherstraße 15, ist am 10. Sep- tember 1920, Mittags 12 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet und der offene A erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf- mann Eduard Schellbach, hier, Angusta- straße 27. Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 8. Oktober 1920. Erste Gläubiger- versammlung am 8. Oktober 1920, Vorm. 107 Uhr. Prüfungstermin am 29. Oktober 1920, Vorm. 1097 Uhr.
Magdeburg, den 10. September 1920.
M.-Gladbach. [61454]
Veber das Vermögen der Firma mechanische Haus\huhfabrik Hein- rich Coenen in M.-Gladbach, Stepges3- straße 21/23, ift heute, am 9. September 1920, Nachmitiags 4,30 Uhr, das Konkurgs- verfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Bremer in M.-Glad- bah. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 2%, September 1920. Anmeldefrist bis zum 23. Oktober 1920. Erste Gläu- bigerversammlung am Freitag, deu 1. Oktober 1929, Vormittags 19 Uhr, Prüfungstermin am 12, No- vember 1920, Vormittags 10 Uhr, Meer Nr. 157, Zimmer V. C,
M.-Gladbach, den 9. September 1920.
Nagold. [61271]
Ueber das Vermögen des Möbel- schreiners Fris Waidelich in Alten- steig, O.-A. Nagold, ist heute, am 4. September 1920, Nachmittags 24 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Be- zirksnotar Be in Altensteig is zum Konkursverwalier ernannt. Offener Arrest
mit Anzeigefrist, Anmeldefrist 4. Oktober:
41. | meld
1920. Erste Gläubigerversammlung 4. Ok- tober, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen 1. November 1920, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht und zwar auf dem Gerichtstag in Altensteig. Nagold, den 4. Septem 1920. W. Amtsgeriht Nagold. Gerichtsschreiberei Amtsgericht. Obersekretär Ta lm on- Gros.
Walsrode. [61272]
Ueber das Vermögen des Auktionators F. C. Tödter aus FischenDorf, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, ist heute, Nach- mittags 5 Uhr 30 Minuten, das Konkurs- verfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Schäffer in Walsrode. An- ist bis 8. November 1920. Erfte Gläubigerversammlung am 27. Sep- tember 1920, Bormittags 2 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 22. No- vember 1920, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 8. November 1920.
Walsrode, den 8. September 1920.
Er E E Er
Zella, St. BIasii. [61273] Ueber das Vermögen des Hugo Müller, Inhaber eines Jnstallations: geschäfts in Zella-MeHlis 11, Marki- straße 14, wird heute, am 4. September 1920, Nachmittags 44 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet, da der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat. Der Gerichts- vollzieher Er? hier wird zum Konkurs verwalter ernannt. Offener Arrest und Anmeldefrist bis 25. September 1920. Prüfungstermin, auß über die Wahl eines anderen Verwalters, au A. Of- tober 1920, Vormittags 9 Uhr. Amtsgericht Zella-MehHlis.
Amgsburg. [61274]
Das Amtsgeriht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursyer- fahren über das Vermögen des Schlosser- meisters und Kassenrfabrikanten Otto Gerhardt in Augsburg U 177/78 nah Abhaltung des Schlußtermins und voll- zogener Schlußverteilung als beendet aufs gehoben.
Augsburg, den 8. September 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.
Bünde, Wests. [61275]
Sn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schlofsermeisters G. H. Lindewirth, EnnigloH, ist zur Ab- nabme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver-
teilung zu berücksichtigenden Forderungen '
und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögens- stüde, ferner zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen fowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung Les Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus\{chusses der Schlußtermin auf den 8, Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Bünde, den 6. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Hannover. : [61276] Das Konkursverfahren über das Ver-
ingen der Elektrizitätswerke Wunder:
lich und Herrmann, Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Hannover wird aufgehoben, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vor- handen ift.
Hannover, den 9. September 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 12. [61231]
Nürnberg. Das Anmts8geriht Nürinberg hat mit Beschluß vom 9. September 1920 das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 18. Dezember 1919 in Nürnberg ver- storbenen Zigarrengescchäfts8inhaberin Anna Heringer in Nürnberg, vordere Ledergasse 158, als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. : Gerichts\chreiberei des Amtsgerichts.
Weilburg. [61277[
In Sachen betreffend den Konkurs über das Vermögen der Gewerkschaft Honig- born i, L, in Weilburg wird die Tagesordnung der am 25. dies. Mts. statt- findenden Gläubigerversammlung dahin abgeändert, daß an Stelle des Punktes 1 „Beschlußfassung über Annahme eines von der Gemeinshuldnerin gemachten Angebots eines befristeten Zwangsvergleichs" die Beschlußfassung über einen mit der Nords deutschen Treuhand-Aktiengesellshaft abz zuscließenden Vertrag tritt.
Weiïburg, den 7. September 1920.
Das Amtsgericht. ILT.
12) Tarif: und Faßrplanbektannt- machungen der Eisenbahnen.
[61456
reußisch-Hessish-Bayrischer und
E E Des Tier- erkehr.
Mit s\ofortiger Gültigkeit find Flens- burg-Weiche und Niebüll in die obigen Tarife einbezogen. Nähere Auskunft er- teilen die Dienststellen.
Altona, den 9. September 1920.
Eisecnbahndirektion, namen2 der Verbandsverwaltungen.
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 36 Mt, Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mt. D
Anzeigenpreis für den “Raum eíner s gespaltenen Einheit3- eile 2 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 ME. Berdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs8- zuschlag von 890 v. 5. erhoben. — Anzeigen nimmt an: ie Geschäftsstelle des Neichs- erlin SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.
Ir. 207, Reichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 14. September, Abends. Poftichecttonto: Bertin41821. L920
einschließlich des Portos abgegeden.
Ernennungen 2c
Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bekanntmachung vom 19. August 1920 über die Ergänzung der An- meldung und die Beschlagnahme von Rechten und Be- teiligungen an öffentlichen Unternehmungen aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des Art. 260 des Friedensvertrages. :
Erste und Zweite Beilage.
Nachträge und Berichtigungen zum Verzeichnis der Original- züchter und Vermehrungsstellen von Wintersaatgetreide in Nr. 185 sowie zum Verzeichnis der anerkannten Absaaten in Nr. 193 des Deutschen Reichsanzeigers.
Verordnung, betreffend die Genehmigung der Uebernahme von Nebenämtern und Nebenbeschäftigungen der Staatsbeamten.
Verordnung, betreffend die Reisekosten der Mitglieder des Landes-Wafserstraßenbeirats.
Erlasse dèr Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereiufachten Enteignungsverfahrens zugunsten des der E Ba und Brikett-Jndustrie-A.-G. in Berlin gehörigen Braunkohlenbergwerkes Marie-Anne bei Kleinleipisch im Kreise Liebenwerda, bei den durch das Märkische Elektrizi- tätswerk, A.-G. in Berlin, vorzunehmenden Enteignungen und zugunsten des der Halleschen Pfännerschaft, A.-G. in Halle a. S., gehörigen Braunkohlenbergwerkes Pfännerhall bei Braunsdorf im Kreise Querfurt.
Bekanntmachung der nah dem Geseße vom 10. April 1872 durch die Negierungsamtsblätter veröffentlihten Erlasse,
Vrîkunden usw.
Der Herr Reichspräsfident hat ernannt und bestellt:
zum Ministerialdirektor (technischen) im Reichsschaß- ministerium den Ministerialrat, Geheimen Oberbaurat Shhubert,
zu Ministerialräten (technishen) im Reichsschaßministerium: den Geheimen Baurat Herrmann, den Jntendantur- und Baurat Krebs, die 4 O H N Ludwig, Hans Müller und Busch, den Marinebaurat Dr. Schäfer, den Re- gierungsrat Seidl und den Regierungsbaurat Ritter von
“ Pérignon;
zum Oberregierungsbaurat im Reichsschaßministerium : den NRegierungsbaurat Voß;
zu Oberregierungsbauräten in der Provinzialverwaltung des Reichsschatzministeriuums: die Regierungsbauräte Braunbek, Nübling, Klein, Rudelius, Dr.-Ing. NRothadcker|, Mascke, Dr.-Jng. Franz Meyer, Hartung und Kurz;
zu Regierungsbauräten in der Provinzialverwaltung des Neichs\chaßzministeriums: die Jntendantur- und Bauräte Emil Fohn, Borowski, Geheimen Baurat Hertlein, Hirsch-
berger und Stegmann; - die Marinebauräte Sieg und Jensen; den Oberingenieur Geheimen Baurat Kleyla; den Kreisbauinspektor Baurat Karl Jacob,
die Negierungsbaumeister Baurat Wigand, Karl Nichter, Hunger, Fleinert, Oskar e Cramer, Genyg, Behrend, Malter Carl, Didier, Bredtschneider, Erich Schmidt, Schulze-Lindstedt, Klinkert, Heller, Stei- mann, Lücke, Bollaher, Kelm, Lübcke, Pfeiffer, List- mann und Menzel; den Jntendantur- und Bauassessor Dr.-Jng. Serini; die Marine- und Hafenbaumeister Baurat Riekert, Barelmann, Frede, Dahme, LULA und Pein; die Militärbauinspektoren- Vayhinger, Schall und Zeiger; die Betriebsdirektoren 11. Klasse Geheimen Baurat Hof- meister und Hübener; den Militärbaumeisier Ziemer; die Bauassessoren Schikore, Storck, Otte, Grünler, Friedrih Otto, Hentschel und Dolle; die Regierungs- baumeister Luedeke, Schnabel und Beintker.
Bei der Reichsbank is mit Wirkung vom 1. September d. J. der Reichsbankinspektor Wördemann zum Neichsbank- tassier bei der Reichsbankstelle in Koblenz ernannt worden.
betreffend Aenderung der Bekanntmachung vom
19. August 1920 (Reichsanzeiger Nr. 196) über die
Ergänzung der Anmeldung und die Beschlagnahme
von Rechten und Beteiligungen an öffentlichen
Unternehmungen aus Anlaß der Durchführung der
Bestimmungen des Artikels 260 des Friedens- vertrags.
__ Auf Grund der §8 1 und 4 des Geseßes über Ent- eignungen und Entschädigungen aus Anlaß des iedens- vertrags zwischen Deutschland und den alliierten und afssoziierten Mächten vom 31. August 1919 (Reichsgeseßblatt Seite 1527) wird folgendes bestimmt:
Die in § 3 der Bekanntmachung vom 19. August 1920 Mee Anmeldefrist wird bis zum 30. September ver- ängert.
Berlin, den 13. September 1920.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. A.: Mey er-Gerhard.
Unter dem 6. September 1920 ist auf Blatt 1521 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen dem Verband von Arbeiigebern der Sächsi- schen Textil-Jndustrie zu Chemniß und dem deutschen Textil- arbeiterverband am 30. Juni 1920 Maa alons Tarifver- trag wird zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Heimweber (Handweber) gemäß § 2 der Verordnung vom 923. Dezember 1918 (Reichs-Gesezbl. S. 1456) für das Gebiet der Orte Hohenstein-Ernstthal und Lichtenstein-Callnberg für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. August 1920.
__ Das Tarifrcegister und die Registerakten Tönnen im Reich8arbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Luifenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlih ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Grstattung der Kosten verlangen. l
Unter dem 6. September 1920 ist auf Blatt 1518 des Tarifregisters eingetragen worden:
Zwischen dem Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands, Gau 7 Sachsen, und dem Kreisverband Dresden der Sächsischen Biegeleien, E. V., ist am 830. Juni 1920 ein Lohntarif- vertrag Fue Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die gewerblichen Arbeiter in der Ziegelindustrie für das Gebiet der Kreishauptmannschaft Dresden abgeschlossen worden. Dieser Tarifvertrag wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De- zember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für den genannten Berufskreis und bezeichneten Geltungsbereih mit Wirkung vom 1. August 1920 für allgemein verbindlih erklärt.
Der Reichsarbeitsminister. A.: Dr. Sigtler.
_ Das Tarirenee und die Registerakten können im Neichsarbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
rbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Grklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlih ist, können von den Ge einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 6. September 1920. : Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmaqghung.
Unter dem 6. September 1920 is auf Blatt 1515 lfd. Nr. 4 des Tarifregisters in Fortsesung von Blatt 552, betreffend Tarifvertrag vom 2. Juli 1919 nebst Nachtrag vom/9. April 1920 für die Angestellten im Drogeneinzelhandel für das Gebiet der Stadt Chemniy sowie für die Amtshauptimannschaften Chemniß, Flöha und Glauchau mit Ausnahme der Siädte Glauchau und Meerane eingetragen worden:
Die am 28. Mai/13. Juni 1920 zwischen den bisherigen Vertragsparteien vereinbarten Aenderungen zum allgemein ver- bindlichen Tarifvertrage vom 2. Juli 1919 nebst Nachtrag vom
9. April 1920 werden für denselben Berufskreis und das gleiche Tarifgebiet mit Wirkung vom 1. Mai 1920 gleichfalls für all- gemein verbindlich erklärt. „, Der Reichsgarbeitsminister. J. M: Dr. Sibker:
Das Tarifregister und die Negisterakten können im Neichs- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des NReichsarbeitsministeriuums verbindlich ist, können von den Vertragêsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Unter dem 6. September 1920 ist auf Blatt 1513 des Tarifregisters eingetragen worden :
Der zwischen dem Arbeitgeberverband des Landkreises Oppeln und dem Zentralverband E u Land- und Wein- bergsarbeiter Deutschlands am 19. Mai 1920 abgeschlossene Tarifvertrag wird zur Regelung der Lohn- und Arbeits- bedingungen der landwirischaftlichen Arbeiter und Arbeiterinnen gemäß §8 2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Reich3- Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Landkreises Oppeln für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. August 1920.
Der Reichsarbeitsminister. F. N. 2 Dr. Sihker
__ Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Luiser.(traße 33/34, Zimmer 161, wäbrend der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werver.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Larifvertrag infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlih ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.
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Unter dem 6. September 1920 is auf Blatt 1522 1fd. Nr. 3 in Forisezzng von Blatt 633 des Tarifregisters ein- getragen worden -
Zwischen dem Arbeitgeberverband Magdeburg, der Arbeits- gemeinschaft des Magdeburger Einzelhandels und dem Deutschen Transportarbeiterverband, Verwaltungsstelle “Magdeburg, ist auf Grund des Schiedsspruches des Schlichtungsaus\chusses vom 19. Juni 1920 ein Nachtrag vom 9. Juli 1920 zu dem allgemein verbindlichen TDarifvertrage vom 9. März 1920 abgeschlossen worden. Dieser Nachtrag wird gie Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für das Haus3-
iener-, Fahr- und Lagerpersonal in den Handelsgeschäften ge- mäß S8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neichs- Gejeßbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Magdeburg gleihfalls sür allgemein verbindlih erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Juni 1920. Sie erstreckt sich nicht auf Arbeitsveriräge, sür die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind.
Das Tarifregister und die Negisteraklen können im Neichs- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, E 33/34, Zimmer 161, während der rege ain Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen. ;
Unter dem 7. September 1920 ist auf Blatt 1525 lfd.
Nr. 4 des Tarifregisters eingeiragen worden:
Zwischen dem Verband der Litographen, Steindruckter und verw. Berufe, E C LAOO De, und dem süddeutschen Photographen-Verein E. V. ist am 8. Juni 1920 ein Nah- trag zu dem allgemein verbindlihen Tarifverträg vom 28. April 1919 zur Regelung der Lohn- und Arbeits- bedingungen im Photographengewerbe abgeschlossen worden. Dieser Nachtrag wird für den genannten Berufs reis gem L der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßb
. 1456) für das Gebiet der Orte München und Rang
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