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Timestamp: 2019-02-17 13:03:19
Document Index: 156439453

Matched Legal Cases: ['§24', '§ 50', '§ 850', '§ 45', '§45', '§ 13', '§ 50', '§ 51']

Überzahlung von 1800€\Anhörung | Erwerbslosenforum Deutschland
Überzahlung von 1800€\Anhörung
1800€anhörung
ich habe folgendes Problem ich soll dem Jobcenter 1800€ zurückzahlen,Es ist folgendes Passiert ich habe zum 16.6.2014 einen Arbeitsvertrag unterschrieben,den ich auch direkt gemeldet habe,dann wurden mir bis 1.8.2014 weiter Leistungen sowie Miete überwiesen,Dann habe ich mein Arbeitsvertrag eingereicht sowie Lohnabrechnungen und gefragt warum die weiter Leistungen Zahlen obwohl den Bekannt ist das ich in einem Arbeitsverhältnis bin.Darauf hin habe 1 Woche Später eine Anhörung nach §24 SGB X bekommen das mir Leistungen von 1833€ zu unrecht gezahlt wurden und diese nach § 50 SGB X zu erstatten sind.
Wieso "mal eben" 1833€ ?
Du schreibst doch selbst, dass dir bewu§t war, dass dir dieses Geld nicht zustünde. Was hast du also damIt gemacht? Ausgegeben?
Es ist folgendes Passiert ich habe zum 16.6.2014 einen Arbeitsvertrag unterschrieben,den ich auch direkt gemeldet habe,dann wurden mir bis 1.8.2014 weiter Leistungen sowie Miete überwiesen,
Wann hast Du erstes bzw. zweites Gehalt erhalten:bereits im Juni, im Juli oder erst im August?
Hast Du zum 1.08 volles ALG II erhalten?
Alleine das, dass JC davon wusste, befreit nicht von der Rückzahlung.
Gegen eine Anhörung ist kein Widerspruch möglich, erst gegen den Rückforderungsbescheid.
Schreib denen doch einfach und erklär Ihnen deine Situation und das du das Geld nicht auf einen Schlag bezahlen kannst und biete Ihnen an das Geld in kleinen Raten zurück zu bezahlen.
Erzählen was du mit den 1800 € angestellt hast!
Die Miete geht direkt an den Vermieter. Im Juni hatte ich ja kein Vollen Lohn bekommen und Juli und August gelebt davon ,wenn du es Genau wissen möchtest.
Meine Güte, WEM hilft das jetzt?
Wenn Du zum 01.08 Dein ALG II bekommen hast und am ende August Dein Gehalt (wovon das JC noch eigentlich gar nicht wissen kann, wenn Du es nicht geschaft hast, das bereits mit zu teilen) könnte die Summe korrekt sein.
Anhörunsbogen auszufüllen ist freiwillig.
Ich denke Zurück zahlen muss ich es auf jeden fall?!
Anhörung zustimmen?
Wie Hoch muss eine Ratenzahlung sein?? Ich würde 50€\Mon anbieten.
@Jackson...
zurückzahlen wirst du die Summe müßen,natürlich nicht auf einmal.
Teile dem Jobcenter in der Anhörung mit,das Du gewillt bist die Summe zurückzuzahlen,und biete den eine Monatliche Rate von 50 Euro an.
zum 16.6.2014 einen Arbeitsvertrag unterschrieben,den ich auch direkt gemeldet habe,
Eine Frage habe da noch, hast du hierüber einen Nachweis?
Das wäre nicht schlecht wenn du darüber einen Beleg hast.
Biete eine Ratenzahlung an, ich denke 50€ wäre schon okay.
So lala wie du dich rechtfertigst, könnte man meinen, dass dir jemand Hart4 wegnehmen will. Hallo? Du arbeitest und hattest auch Einkünfte, bleib mal auf dem Teppich..
Das hilft all denen, die demnächst eindeutig zuviel Geld vom JC bekommen, sofort ausgeben und danach hier ein Thema wie dieses starten?
Ein Beleg leider nicht!!Das Jobcenter und Arbeitsberaterin weiß aber davon bescheid, da ich in der Firma ja ein 4 Wöchiges Praktikum ohne Entgelt gemacht habe.Somit auch ein Praktikums Vertrag gemacht wurde. Am ende des Praktikums hatte meine Arbeitsberaterin Telefonisch Rücksprache mit meinem Chef gehalten und wurde Informiert das ich ein Arbeitsvertrag zum 16.6 bekomme.
Woher wesst Du, dass das Geld bereits ausgegeben wurde, darüber wurde kein Wort gesprochen?
Und wozu dann das ganze Thema?
@ dellir.....möchtest du mir weiterhelfen dann trage bitte was Produktives bei...
Auch so eine Sache, kostenlos arbeiten... warum macht man das freiwillig?
Wenn die Angaben stimmen, dann wurde dem JC rechtzeitig mitgeteilt, dass Fragesteller in Arbeit steht. Wenn infolge das Jobcenter nicht rechtzeitig die Zahlung einstellt, dann muss es halt damit rechnen, dass jemand der stets nur entbehren und real unterhalb des Existenzminimums leben musste, sodann auch anfängt zu leben, wenn sich mal die Gelegenheit per Kontostand bietet.
Unser antisozialer Staat hat Geld wie Heu für die Hartz IV Wirtschaft, Griechen, Banken nichtstune inkompetente Staatsdiener usw. aber für die, die jeden Cent 3x umdrehen müssen, haben die nicht einmal den Rotz unterm Fingernagel. Im Gegenteil, wenn sie in die falsche Ecke machen, dann werden sie auch gleich mal völlig unverhältnismäßig sanktioniert! Obdachlosigkeit und Hungertet wird dabei natürlich zum Wohle des Kapitals billigend in kauf genommen.
Also halte mal bitte den Ball schön flach!
Wie schon von den Vorpostern gesagt, Ratenzahlung, aber 50,- € ist m.E. zu hoch.
Da die Verhältnisse des Themenstarters unbekannt sind, empfehle ich eine monatliche Rate von 20,-€.
Wenn das dem J.- C. nicht passt, könnte bei entspr. Einkommen auf die Tabelle zu § 850 c der ZPO abgestellt werden und keine Zahlung geleistet werden, da die Pfändungsfreigrenzen nach unterhaltsberechtigten Familienangehörigen gestaffelt sind.
Warum wird hier auf User/in "dellir" rumgehackt? Er/Sie hat doch Recht!
Wo sind die 1.800€ geblieben? Frei nach dem Motto : "Och, das merkt schon niemand! Jetzt gönne ich mir erst mal einen 56" Flat für das Wohnzimmer?"
Der/Die TE wusste doch, dass das Geld auf das Konto geflossen ist und jetzt will man es eben zurück haben!
Diese schwammingen Ausreden vom TE tuen das übrige zum Thema.
Die Miete wird also vom Jobcenter direkt bezahlt. Soweit ok, demnach gehe ich davon aus, dass TE auch Miete überwiesen hat. Eigentlich sollte der Vermieter anfragen, warum plötzlich doppelt Miete gezahlt wird. Oder hat TE doch keine Miete überwiesen (?) wissentlich, dass das Jobcenter die bezahlt!
Eingentlich passt an der "Geschichte" vom TE rein gar nichts!
Kohle bekommen, Kohle verballert - und jetzt hoffen, dass man Salbei auf die Wunden streut!
Ich selbst musste vor einigen Jahren von einer EM-Rente in Höhe von € 723 eine Strafe in monatl. Raten von € 50 abtragen. Und das war schon kulant.
Ja die Frage wo die 1800 Euro sind ist schon berechtigt da man ja schon vorher wohl gewusst hat daß das JC zuviel bezahlt hat.
Dann sollte man auch den ***** in der Hose haben und sagen daß da wohl das Geld für andere Zwecke benutzt wurde.....
Ansonsten wäre ja zumindest nen Großteil da und den Rest auf kleine Raten verteilt.....
Wie lange soll er da zurückzahlen?
Ich hatte den Fall "Überzahlung" vor paar Jahren auch u. ebenfalls mit der Summe von 1800 Euro. 600 davon konnte ich sofort zurückzahlen. Den Rest von 1200 habe ich per Vereinbarung mit dem Inkassodienst der RD in 50-Euro-Raten abgedrückt.
Damals habe ich die Arbeitsaufnahme angegeben, sollte daraufhin den AV einreichen, habe ich nicht gemacht...... und die haben in der Folge noch dreimal Geld überwiesen.
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=12902
[FONT=&quot]Ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende darf während des laufenden Leistungsbezuges eine Aufrechnung mit in der Vergangenheit überzahlten Leistungen nur vornehmen, wenn die Überzahlung auf Grund unrichtiger oder unvollständiger Angaben des Hilfebedürftigen erfolgt ist. Dies hat das Sozialgericht Koblenz mit Urteil vom 5.4.2007 (Az.: S 11 AS 635/06) entschieden.[/FONT]
[FONT=&quot]Nach § 45 SGB X besteht kein Vertrauensschutz, wenn der Leistungsempfänger die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat".[/FONT]
[FONT=&quot]Sozialgericht Koblenz mit Urteil vom 5.4.2007 (Az.: S 11 AS 635/06) entschieden.[/FONT]
er hätte sich bereits bei der ersten Überzahlung melden müssen, das ist Fact!!!
Juli und August ergeben bereits zwei Monate!
Das er natürlich nicht zu 100 % weiß was er zurücklegen muss für die Rückzahlung ist klar, bedeutet aber nicht ich kann alles verbraten.
Klar träumt jeder, überwisenes Geld nicht mehr zurückzahlen zu müssen, die Praxis sieht aber anders aus. Denn laut Gesetz, AGBs der Banken oder hier der Staat (als SGB xyz) gilt das Einbehalten von Geld (ohne annährend einen plausiblen Grund dafür zu haben) schon jetzt als Unterschlagung bzw. Betrug. Ich könnte es noch verstehen, wenn der TE Zinsen auf sein Konto bekäme und deshalb warten würde bis sie ihn erwischen (da er das ja gemeldet habe) -aber das Geld ausgeben und dann mit so einem Thema kommen ist unverschämt.
Ja gut, da kannst du auch nicht Geld von vor 10 Jahren einfordern, da sich der Staat mit Fristen schon absichert, aber wenn man das zeitnah einfordert, dann kriegt man das ohne wenn und aber..
Hat er doch! Sag mal........
Arbeitsvertrag unterschrieben,den ich auch direkt gemeldet habe,dann wurden mir bis 1.8.2014 weiter Leistungen sowie Miete überwiesen,Dann habe ich mein Arbeitsvertrag eingereicht sowie Lohnabrechnungen und gefragt warum die weiter Leistungen Zahlen obwohl den Bekannt ist das ich in einem Arbeitsverhältnis bin
Arbeitsvertrag sofort ("direkt") gemeldet.
Dann, nach 1. Überweisung, wieder!
Nur, wenn Du bis zum Erhalt nicht verhungert bist (samt Familie) und das ist denen auch schietegal, wie wir hier ja aus zigfachen Erfahrungen wissen.
Und danach hat man einen Rechtsanspruch auf das Geld?
Das behauptet ja niemand.
Die Frage, ob man as Geld zurück zahlen muss, war natürlich dumm, was aber nicht ausreicht, um Einen als Verbrecher zu bezeichnen.
Der TE sollte allerdings die erste Gehaltsabrechnung noch ende Juni einreichen. Das JC hat aber schon auf Mitteilung um die Arbeitsaufnahme kurzfristig reagieren müssen und Abrechnung einfordern.
Keiner kann genau sagen, vieviel davon bereits ausgegeben und wieviel noch geblieben wurde. Ich denke, dass die ganze Geschichte damit enden wird, dass TE einige monate Zeit für eine vollständige Rückzahlung bekommt.
Die Rückforderung seitens des JC dürfte schwierig werden. Einen rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsakt kann man nur unter bestimmen Voraussetzungen zurücknehmen.
§45 SGB X
Du musst deine eigenen Links auch LESEN.
3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte
"Verbrecher" überhaupt deshalb, weil er das Geld angefasst hat. Die ganze Geschichte wäre in 5min erledigt, wenn er das Geld noch hätte und nur es zurücküberweisen bräuchte.
Der TE wußte von Anfang an, dass er das melden muß und dass die Zahlungen eingestellt werden müssen.
Und überhaupt verstehe ich nicht, was die ganzen Ausreden sollen. So eine Verjährung von der ihr alle träumt gibt's nicht! Da könnt ihr euch auf den Kopf stellen, das Geld steht dem TE NICHT zu!
Das Jobcenter steht aber hier in der Beweispflicht wenn es den Verwaltungsakt zurücknehmen will. Also lesen und verstehen.
Er hat es gemeldet, also kann das JC beweisen, daß er es wusste.
Leute, das ist kein Zivilrecht wo der eine dem anderen was beweisen müßte -das hier ist Sozialrecht und der Staat holt sich sein Geld, wenn nötig auch brutal...
Der TE wußte von Anfang an, dass er das melden muß...
Er hat sofort gemeldet. Und sogar nochmal wiederholt!
Die Temperaturen sind zwar etwas gestiegen, aber sooo heiß isses doch nicht.......
Zum 1.000 mal:
Das man was meldet und nochmal meldet entbindet einem nicht das Geld aus dem Fenster zu schmeißen. Das Geld hat ihm von Anfang an nie gehört, auch wenn er das 20x dem JC meldet....
...entbindet einem nicht das Geld aus dem Fenster zu schmeißen.
Man ist also verpflichtet, es aus dem Fenster zu schmeißen?
Wer hier aus dem Fenster geschmissen hat, war das JC!
Natürlich nicht! Ich muß gedanklich woanders gewesen sein. Wie auch immer, das Geld hätte er bereithalten müssen um es auch sofort zurückzahlen zu können. Aber was mache ich mir einen Kopf darüber -soll ihn das Hauptzollamt doch pfänden oder wegen Betrug anzeigen. Vielleicht kommt er dann glimpflich davon...
Das Jobcenter hat hier Mist gebaut nicht der TE. Er hat seine Arbeitsaufnahme gemeldet und konnte somit davon ausgehen das alles seine Richtigkeit hat. Und ein JC hat sich sehr wohl an Gesetze zu halten und kann nicht einfach pfänden.
...soll ihn das Hauptzollamt doch pfänden oder wegen Betrug anzeigen.
Eben das wird wohl nicht passieren, denn Deine "amtlichen Unschuldsengel" selbst müßten das HZA in Bewegung setzen!
Dabei käme auf, daß sie diese Misere verschuldet haben u. leichtfertig mit ihnen anvertrauten Steuergeldern umgingen.
Ergo sollte es nach meiner Schätzung auf eine Ratenzahlungsvereinbarung hinauslaufen.
Ach ja, wenn es diese "technischen Probleme" auch bei Sanktionen gäbe!
Die Kausalität liegt hier nicht am/im MA des Jobcenter sondern beim unberechtigten Leistungsempfänger.
Der durchgekaute Kaugummi liegt hier also eindeutig bei der schlampig arbeiten Möchtegern-Behörde!
Manchmal frage ich mich, wie Einige angesichts von §§ 13, 14 und 15 SGB I da auch noch ernsthaft auf dem Standpunkt beharren können, dass einerseits jeder Leistungsberechtigte die komplexe SGB Rechtslage beherrschen soll aber anderseits die Mitarbeiter der Jobcenter wohl außer den Sanktionsparagraphen hier überhaupt kein Gesetz kennen geschweige denn beachten müssen?
In der Tat es ist leider lange her, wo Deutschland noch ein sozialer Rechtstaat war! Mit SPDchen Schröder-Diktatur kam leider Kapital prutal und mithin das Leid vieler Menschen mit ins Land.
So eine Überzahlung hatte ich auch vor Jahren.Meinen Job gabs damals zwar schon länger aber plötzlich wurde nichts mehr angerechnet.
Gebettelt und gefleht habe ich man möge endlich die Berechnungen wieder aufnehmen (natürlich gegen Empfangsbestätigung). Eine Weiterbewilligung lag auch dazwischen, nix, aber wirklich gar nix geschah.
Bei der zweiten Weiterbewilligung gabs die große Erleuchtung beim JC.
Wie aufgescheuchte Hühner, die ihre Körner vermissen, konnten sie jetzt rechnen und mir flugs den Erstattungsbescheid schicken.
Die Überzahlung lag bei ca. 720 €, wie immer mit Rechenfehlern.
Wie das nun mal so ist bei Hühnern, die nicht rechnen können und heftig gackern, passieren die schönsten Fehler.
Anstatt nach § 50 wollten sie all die schönen € nach § 51 SGB I zurück, das war ein Eigentor.
Gut, die Sachlage ist eine andere, meine Klage habe ich gewonnen und keinen € zurückgezahlt. Dieses Spielchen hat zwar fast 5 Jahre gedauert, jedoch ihren Zweck erreicht.
Daran sieht man doch das es nichts nützt wenn man alles einreicht und angibt. Wenn die JC`ler alles verschlampen versuchen sie erstmal ihren "Kunden" alles in die Schuhe zu schieben.
Und in den Augen einiger hier bin ich jetzt ein böses Mädchen da ich inzwischen alles "verbraten" habe.
Leider habe ich versäumt mein Urteil im Forum einzustellen, das hole morgen nach.
Ich ziehe mal, zumindest für mich den Schlussstrich zu dem Thema! Wie gesagt, der TE meldet sich nicht mehr seit Tagen (wohl aus gutem Grund).
Allegemein: Wie was wo gelaufen ist kann niemand der User nachvollziehen. Somit gleubt man dem, was der jeweilige geschrieben hat! Nur (!?), weiss man wirklich, dass der TE all das in die Wege geleitet hat?
Dieses Forum, und die Antworten sprechen eine eindeutige Sprache, davon, dass Menschen Zuspruch bekommen, oder? Somit wird mal gerne das eine oder andere erfunden und per "Hex Hex - Bibi Blocksberg" dazu geschrieben.
Hier müht sich mittlerweile einer gegen den anderen: "Aber er hat hat doch!" - es werden § gewälzt - sich Gegenseitig angemacht und und und.
Jeder hier ist doch eigentlich zum Helfen hier (ja, ich substantiviere Verben). Und alle machen sich an
Darum einfach mal (und wirklich meine letzten Worte dazu - weil es müßig ist):
1. WO bleibt mal eine Antwort (von dem für mich mittlerweile) Troll - welcher um Hilfe bat?
2. Schrieb ich bereits: Ich mach mir Welt kunterbunt und schreibe etwas was nicht stimmt! Ich tippe mal ins Blaube, aber 80% der Leutz die wirklich Hilfe brauchen posten auch enstsprechende Schreiben.
3. Ich kann nicht anders (sorry für die Worte) Seit ihr echt so behämmert auf so ein Schice rein tz fallen? Der XXXXXX lacht sich jetzt noch ein "Ast"
(ja, ich substantiviere Verben)
Liest Du ab u. zu mal Deine eigenen Texte? Grusel...