Source: http://dedocz.com/doc/1067427/amtsblatt-nr.-3-2015
Timestamp: 2016-10-25 15:44:14
Document Index: 146259303

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 23', 'Art. 42', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 23', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 52', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 102', 'Art.102', 'Art. 102']

Amtsblatt Nr. 20 vom 31.10.2014 der Landeshauptstadt ErfurtSportpdf7 936 KB
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Erscheint am letzten Werktag jeden Monats, Preis pro Nummer € -.30, im Abonnement j&auml;hrlich mit Zustellgeb&uuml;hr € 21
Herausgeber: Stadtverwaltung Marktredwitz, Egerstra&szlig;e 2, Zimmer 3, Telefon 501-110
Verantwortlich f&uuml;r die Redaktion: Verwaltungsrat Lothar Friedmann
Nr. 15 Verordnung der Stadt Marktredwitz &uuml;ber das Volks- und
Nr. 17 Sprechtage im April 2015
Sch&uuml;tzenfest (Sch&uuml;tzenfestverordnung)
Nr. 18 Geburten, Sterbef&auml;lle und Eheschlie&szlig;ungen in der Zeit
Nr. 16 Bekanntmachung einer Auslegung; Verfahren Helmvom 23.02. bis 22.03.2015
brechts - Flurneuordnung, Stadt Waldershof, Landkreis
Nr. 19 Beschl&uuml;sse des Stadtrates und seiner Aussch&uuml;sse
Tirschenreuth; Vorl&auml;ufige Besitzeinweisung des Amtes
f&uuml;r L&auml;ndliche Entwicklung Oberpfalz vom 17.03.2015
Die Stadt Marktredwitz trauert um
Herrn Hubert H&auml;ring
* 15.07.1932
Der Verstorbene war bei der Stadt Marktredwitz f&uuml;r die Gemarkung Marktredwitz ab dem 28.05.1997 als Feldgeschworener
und ab 26.01.1998 als stellvertretender Obmann t&auml;tig.
Seine Aufgaben in dieser T&auml;tigkeit erledigte er immer pflichtbewusst, engagiert und zuverl&auml;ssig.
Die Stadt Marktredwitz wird ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Marktredwitz, 02.03.2015
Verordnung der Stadt Marktredwitz &uuml;ber das Volks- und
Die Stadt Marktredwitz erl&auml;sst aufgrund der Art. 19 Abs. 7 und
8, Art. 23 Abs. 1 und 3 und Art. 42 Abs. 1 des Gesetzes &uuml;ber das
Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der
&ouml;ffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz - LStVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom
13. Dezember 1982 (BayRS 2011-2-) zuletzt ge&auml;ndert durch
Gesetz vom 22.07.2014 (GVBl. S. 286) folgende
&sect; 1 Gegenstand und r&auml;umlicher Geltungsbereich
&sect; 2 Geltungsdauer und Betriebszeiten
&sect; 3 Verkehr auf dem Festplatz
&sect; 4 Verhalten auf dem Festplatz
&sect; 5 Feuersicherheit
&sect; 6 Jugendschutz
&sect; 7 Aufenthalt hinter Festplatzbetrieben und bei Wohnwagen
&sect; 8 Zuwiderhandlungen
Gegenstand und r&auml;umlicher Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung regelt das Volks- und Sch&uuml;tzenfest der
Stadt Marktredwitz auf dem Angerplatz. Das Volks- und
Sch&uuml;tzenfest findet j&auml;hrlich jeweils vom Donnerstag vor
dem letzten Sonntag im Juni bis einschlie&szlig;lich Dienstag
nach dem letzten Sonntag im Juni statt.
(2) Der r&auml;umliche Geltungsbereich der Verordnung ergibt sich
aus dem auf Seite 7 abgedruckten Plan vom 02.03.2015.
Das Gel&auml;nde des Festplatzes ist mit verst&auml;rkter Strichlinie
dargestellt, der Plan ist Bestandteil dieser Verordnung.
Geltungsdauer und Betriebszeiten
(1) Die Verordnung gilt f&uuml;r alle nach &sect; 1 Abs.1 festgesetzten
(2) Die t&auml;glichen &Ouml;ffnungszeiten und der Betriebsschluss f&uuml;r
die Gastst&auml;ttenbetriebe und die Schausteller- sowie Dienstleistungsgesch&auml;fte werden durch die Stadt Marktredwitz im
Rahmen der gastst&auml;ttenrechtlichen Gestattung und der Erlaubnis nach Art. 19 LStVG festgelegt.
(3) Der Aufenthalt auf dem Festplatz ist f&uuml;r Unberechtigte
sp&auml;testens eine Stunde nach Betriebsschluss untersagt.
Verkehr auf dem Festplatz
(1) Auf dem Festplatz ist der Verkehr mit Fahrzeugen aller Art
(auch das Fahren von Skateboards, Inlineskatern und dgl.)
verboten. Dieses Verbot gilt nicht f&uuml;r Einsatz- und Wegerechtsfahrzeuge sowie Krankenfahrst&uuml;hle.
Kindern ist die Anwesenheit auf dem Festplatz nach 20 Uhr,
Jugendlichen bis 16 Jahren nach 22.00 Uhr nur in Begleitung
eines Erziehungsberechtigten gestattet. Im &Uuml;brigen bleiben die
Vorschriften des Gesetzes zum Schutze der Jugend in der &Ouml;ffentlichkeit unber&uuml;hrt.
(2) Fahrzeuge, die zur Belieferung der Festbetriebe erforderlich
sind oder zur Durchf&uuml;hrung besonderer Arbeiten ben&ouml;tigt
werden, sind vom Verbot nach Absatz 1 ausgenommen.
(3) Der Aufenthalt der nach Absatz 2 einfahrberechtigten Fahrzeuge auf dem Festplatz und den Anlieferstra&szlig;en ist auf die
zum Be- und Entladen oder die zur Durchf&uuml;hrung der besonderen Arbeiten erforderliche Zeit zu beschr&auml;nken.
(4) Kraftfahrzeuge der Gastst&auml;ttenbetriebe und der Schausteller
d&uuml;rfen auf dem Festplatz nur auf der Fl&auml;che unmittelbar an
der Fikentscherstra&szlig;e geparkt werden.
(5) Das berechtigte Befahren des Festplatzes ist nur in Schrittgeschwindigkeit erlaubt.
Aufenthalt hinter Festplatzbetrieben und bei Wohnwagen
Unberechtigte d&uuml;rfen sich nicht im Bereich der Wohnw&auml;gen und
nicht&ouml;ffentlichen Betriebsbereichen der Schausteller aufhalten.
(1) Nach Art. 19 Abs. 8 Nr. 3 und Art. 23 Abs.3 LStVG kann
mit Geldbu&szlig;e belegt werden, wer vors&auml;tzlich oder fahrl&auml;ssig
a) sich entgegen &sect; 2 Abs. 3 auf dem Festplatz aufh&auml;lt,
b) entgegen &sect; 3 Abs. 1 mit einem Fahrzeug den Festplatz
bef&auml;hrt oder sich mit einem Fahrzeug dort aufh&auml;lt,
Verhalten auf dem Festplatz
(1) Auf dem Festplatz hat sich jeder Besucher so zu verhalten,
dass kein anderer gef&auml;hrdet oder gesch&auml;digt wird.
c) entgegen &sect; 3 Abs. 3 ein Fahrzeug &uuml;ber die zum Be- und
Entladen oder zur Durchf&uuml;hrung der besonderen Arbeiten
und Aufgaben erforderlichen Zeit hinaus auf dem Festplatz oder den Anlieferstra&szlig;en abstellt,
a) Gegenst&auml;nde mitzuf&uuml;hren, die als Hieb-, Sto&szlig;- und Stichwaffen verwendet werden k&ouml;nnten,
d) entgegen &sect; 3 Abs. 5 schneller als in Schrittgeschwindigkeit f&auml;hrt,
b) au&szlig;erhalb der Toiletten die Notdurft zu verrichten,
e) entgegen &sect; 4 Abs. 1 auf dem Festplatz andere gef&auml;hrdet
oder sch&auml;digt oder den in &sect; 4 Abs. 2 festgesetzten Bestimmungen &uuml;ber das Verhalten auf dem Festplatz zuwiderhandelt,
c) Schankgef&auml;&szlig;e au&szlig;erhalb der Gastst&auml;ttenbetriebe mitzuf&uuml;hren,
d) alkoholische Getr&auml;nke oder sonstige berauschende Mittel
auf das Festgel&auml;nde mitzubringen,
e) auf dem Gel&auml;nde Gegenst&auml;nde jeder Art auf den Boden zu
f) entgegen &sect; 4 Abs. 3 Hunde nicht an der Leine f&uuml;hrt,
g) sich entgegen &sect; 7 unberechtigt in nicht&ouml;ffentlichen Betriebsbereichen oder im Bereich der Wohnw&auml;gen aufh&auml;lt.
(2) Nach Art. 38 Abs. 4 LStVG kann mit einer Geldbu&szlig;e belegt
werden, wer vors&auml;tzlich oder fahrl&auml;ssig
f) auf dem Festplatz um Almosen zu ersuchen.
(3) Hunde sind grunds&auml;tzlich an einer h&ouml;chstens drei Meter
langen Leine zu f&uuml;hren.
(4) Au&szlig;erhalb der zugelassenen Standfl&auml;chen ist der Verkauf
von Waren aller Art, die Abgabe von Speisen und Getr&auml;nken, das Anbieten von gewerblichen Leistungen, das Aufsuchen von Bestellungen und die Veranstaltung von Vergn&uuml;gungen verboten.
Dies gilt auch f&uuml;r nicht gewerbsm&auml;&szlig;ige Darbietungen von
Schaustellungen, Musikauff&uuml;hrungen oder sonstigen unterhaltenden Vorstellungen.
(1) Feuerstellen in Festplatzbetrieben, insbesondere in Zeltgastst&auml;ttenbetrieben und in der unmittelbaren Umgebung
solcher Betriebe sind so zu errichten und durch feuerhemmende Materialien abzuschirmen, dass durch sie kein
Brand verursacht werden kann.
(2) Das Wiederanfachen von Feuerstellen mittels Spiritus oder
&auml;hnlicher leicht brennbarer Fl&uuml;ssigkeiten ist untersagt.
a) Feuerstellen entgegen &sect; 5 Abs. 1 nicht so errichtet oder
abschirmt, dass durch sie kein Brand verursacht werden
b) entgegen &sect; 5 Abs. 2 Feuerstellen mittels Spiritus oder
sonstigen leicht brennbaren Fl&uuml;ssigkeiten wieder anfacht.
(3) Andere Bu&szlig;geld- oder Strafvorschriften, insbesondere &sect; 40
Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 3 Sprengstoffgesetz &uuml;ber den Umgang mit explosionsgef&auml;hrlichen Stoffen, &sect; 52 Abs. 3 Nr. 9
i. V. m. &sect; 42 Waffengesetz der bei &ouml;ffentlichen Veranstaltungen das F&uuml;hren von Waffen verbietet, Art. 38 Abs. 4
LStVG i. V. m. &sect;&sect; 18 und 27 der Verordnung &uuml;ber die Verh&uuml;tung von Br&auml;nden (insbesondere gasgef&uuml;llte Ballone betreffend) und die &sect;&sect; 9 und 10 in Verbindung mit &sect; 28 Abs.
1 Ziffer 10 und 12 Jugendschutzgesetz (JuSchG) bleiben
Amtsblatt Nr. 1/2015 | Stadt Marktredwitz
Bekanntmachung einer Auslegung; Verfahren Helmbrechts Flurneuordnung, Stadt Waldershof, Landkreis Tirschenreuth; Vorl&auml;ufige Besitzeinweisung des Amtes f&uuml;r L&auml;ndliche
Entwicklung Oberpfalz vom 17.03.2015
Das Amt f&uuml;r L&auml;ndliche Entwicklung Oberpfalz hat die Beteiligten zum 23.04.2015 in den Besitz der neuen Grundst&uuml;cke vorl&auml;ufig eingewiesen und die sofortige Vollzie-hung angeordnet (&sect;&sect;
65, 66 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG; &sect; 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO).
Die vorl&auml;ufige Besitzeinweisung des Amtes f&uuml;r L&auml;ndliche Entwicklung Oberpfalz vom 17.03.2015 und die Karte zur vorl&auml;ufigen Besitzeinweisung sind in der Verwaltung der Stadt Marktredwitz, Egerstr. 2, 95615 Marktredwitz, vom 08.04.2015 mit
22.04.2015 ausgelegt und k&ouml;nnen dort w&auml;hrend der Dienststunden eingesehen werden.
Besitzeinweisung k&ouml;nnen innerhalb von drei Monaten nach dem
Zeitpunkt dieser &ouml;ffentlichen Bekanntmachung auch auf der
Internetseite des Amtes f&uuml;r L&auml;ndliche Entwicklung Oberpfalz
unter dem Link „vorl&auml;ufige Besitzeinweisung“ eingesehen werden (http://www.ale-oberpfalz.bayern.de/service/).
Marktredwitz, 30.03.2015
Geburten, Sterbef&auml;lle und Eheschlie&szlig;ungen in der Zeit vom
23.02. bis 22.03.2015
Nico Prechtl; Eltern: Sven-Reiner Neuberger und Alexandra
Birgit Prechtl, Thiersheim, Bahnhofstr. 16.
Rudolf Ludwig Hagen; Eltern: Rudolf Ernst Max Hagen und
Anna Inge Reihl, Kirchenlamitz, Kleinschloppen 15.
Mattis Siegmund; Eltern: Marc Andr&eacute; Karl-Heinz Siegmund und
Anke Beatrice Kleinhenz, Marktleuthen, Gro&szlig;wendern 146.
Silas Elias Schelenz; Eltern: Thiemo Achim und Peggy Schelenz
geb. Littau, Selb, Heidelheim 36.
Lene Nicole Kraus; Eltern: Mathias Gerhard und Sandra Daniela
Kraus geb. Szymanski, Arzberg, Bei der Buchstauden 7.
Louisa Tr&ouml;ger; Eltern: Johannes Werner Hermann und Manuela
Bettina Tr&ouml;ger geb. Hofmann, Marktredwitz, Ludwig-UhlandStr. 10.
Sophie Sandra W&ouml;lfel; Eltern: Matthias Ernst W&ouml;lfel und Caroline R&ouml;gner geb. Braun, Thiersheim, Kothigenbibersbach 5.
Simon Stock; Eltern: Simon Bernhard und Bettina Agnes Stock
geb. D&ouml;tterl, Pullenreuth, Trevesen 151.
Jakob Dominik Pachel; Eltern: Carsten Peter Wolfgang und
Barbara Monika Pachel geb. Heider, Marktredwitz, Heidestr. 18.
Sprechtage im April 2015
Anton Christian Christoph Rie&szlig;; Eltern: Stefan Daniel Wille und
Carola Marianne Heidi Rie&szlig;, Marktredwitz, Breitm&uuml;hle 3.
Jakob Greger; Eltern: Stefan Gerhard und Amelie Greger geb.
Ultsch, Marktredwitz, D&ouml;rflaser Hauptstr. 40.
Der Pr&uuml;fungsbeauftragte der Deutschen Rentenversicherung h&auml;lt
Moritz Nowak; Eltern: Tobias Peter und Julia Evelin Nowak geb.
Friedrich, Marktredwitz-Brand, Bergsiedlung 4.
Luisa D&ouml;tsch; Eltern: Tobias D&ouml;tsch und Stephanie Eliza Kappel, Wunsiedel, Am Luxbach 50.
in der Zeit von 08.30 Uhr bis 11.50 Uhr und von 13.00 Uhr bis
15.20 Uhr im Nebengeb&auml;ude des Verwaltungsgeb&auml;udes, Bahnhofstra&szlig;e 16, einen Sprechtag ab. Zu diesem Sprechtag m&uuml;ssen
Terminvereinbarungen unter Angabe der Versicherungsnummer
getroffen werden. Dies erfolgt nur &uuml;ber die Stadt Marktredwitz,
Amt f&uuml;r Sozial- und Versicherungswesen, Bahnhofstra&szlig;e 14,
Telefon 09231/501158. Um eine effektive Terminplanung zu
erm&ouml;glichen, sollten die Termine m&ouml;glichst fr&uuml;hzeitig vereinbart
werden. Zum Beratungstermin sollten die Versicherungsunterlagen und der Personalausweis oder Reisepass mitgebracht werden.
Sprechzeiten der Sozialreferentin Gisela Wuttke-Gilch
Jeden 2. bzw. 3. Mittwoch im Monat, 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr in
der Franzensbader Str. 2, im B&uuml;ro „Treffpunkt KomMit - Kommunikation miteinander-“ findet der Sprechtag der Sozialreferentin der Stadt Marktredwitz statt.
Jilianna Margaretha Lina Kahl; Eltern: Matthias Kahl und Stefanie Kuhn, Wunsiedel, Goethestra&szlig;e 12.
Lena Lochner; Eltern: Markus Erwin und Maria Lochner geb.
Wabra, Marktredwitz, Kreuzstra&szlig;e 22.
Lutz Maximilian Michael Freiherr von Waldenfels; Eltern:
Georg Freiherr und Stephanie Claudia Freifrau von Waldenfels
geb. Haberkorn, Marktredwitz, Max-Reger-Stra&szlig;e 40.
Jakob Roth; Eltern: Bastian Josef und Lisa Tamara Michaela
Roth geb. Wolfrum, Neusorg, Blumenstra&szlig;e 8.
Felix Grimm; Eltern: Matthias Manfred Ruddigkeit und Julia
Grimm, Marktleuthen, Jahnstra&szlig;e 20.
Emma Dorothea Haferburg; Eltern: Tobias Harald Schaller und
Manuela Haferburg, Kirchenlamitz, Dr.-Benker-Stra&szlig;e 13.
Ludwig Julius Brem; Eltern: Haiko Dietmar und Christine Petra
Maria Brem geb. Schmidt, Marktleuthen, Bahnhofstr. 16.
Leila Ryschawy; Eltern: Sven Helmut und Wen Ryschawy geb.
Zhang, H&ouml;chst&auml;dt i.F., Reitsteig 13.
Jana Julia Rennhack; Eltern: R&uuml;diger Hans Brunke und Kerstin
Astrid Rennhack, Marktleuthen, M&uuml;hlgasse 8.
Das Kreis-Caritassekretariat h&auml;lt am
Katharina Geier; Eltern: Alexander und Tatjana Geier geb. Birklin, Wei&szlig;enstadt, Ledererring 14.
in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Kath. Pfarramt St.
Josef, Bahnhofstr. 9, Marktredwitz, eine Sprechstunde ab.
Romina Martina Hoffmann; Eltern: Bernd und Anja Marion
Hoffmann geb. Kaiser, Wei&szlig;enstadt, Wei&szlig;enhaid 30.
Phil Elias Diepold; Eltern: Andreas und Kathrin Angelika Diepold geb. Krenner, Marktredwitz, Oberthweg 10.
Nisa Tazeg&uuml;l; Eltern: Ali und Sering&uuml;l Tazeg&uuml;l geb. Tazeg&uuml;l,
Selb, Gabelsberger Str. 12.
Beschl&uuml;sse des Stadtrates und seiner Aussch&uuml;sse
&Ouml;ffentliche Sitzung des Bauausschuss vom 03.03.2015
Heinz Konstantin Reiser, Wunsiedel, Melanchthonstr. 6.
Fritz Otto Hermann M&uuml;ller, Marktredwitz, Korbersdorf 14.
Franz Karl Pschorn, Waldsassen, Kondrau Alte Str. 18.
Linea Kulla geb. M&uuml;ller, Bad Alexandersbad, Markgrafenstr. 45.
Regina Berta Thienel geb. T&uuml;rke, Friedenfels, Gartenstr. 19.
Hans Heinrich Leiacker, Bischofsgr&uuml;n, Wunsiedler Str. 14.
Babette Wagner geb. B&auml;r, Wunsiedel, Bergstr. 8.
Margot Therese Elisabeth Frfr. von Wagner geb. Dauer, Marktredwitz, Wegenerstr. 16.
Marie P&ouml;ll geb. Klaus, Thiersheim, Bauvereinstr. 4.
Jette Herta Schiener geb. Buhlmann, Marktredwitz, Gr&uuml;nitzm&uuml;hlstr. 1.
Rosina Kastner geb. Heinl, Marktredwitz, M.-Luther-Str. 9.
Anton Thumser, Marktredwitz, Beethovenstr. 8.
Werner Richard Braun, Marktredwitz, Marienbader Weg 3.
Georg Johann Hartl, Waldershof, Bahnhofstr. 40.
Erna Trina Hagen geb. Meyer, Marktredwitz, Wegenerstr. 16.
Rainer Emil Troesch, Marktredwitz, Bernadottestr. 5.
Alfred Karl Werner Dietz, Arzberg, Hafner-St&ouml;hr-Str. 3.
Anneliese Renate Rasp geb. Bayerl, Marktredwitz, Reiserbergstr. 8.
Manfred Kirchner, Marktredwitz, Brand, Im Winkl 7.
Frieda S&uuml;&szlig; geb. Frohmader, Marktredwitz, Krau&szlig;oldstr. 5.
Anna Herta Kolb, Marktredwitz, Gr&uuml;nerstr. 1.
Franz Michael P&ouml;hlmann, Arzberg, R&ouml;thenbach, Bergstr. 25.
Fidus Wolfram Gottfryd, Nagel, Am Hainberg 3.
Dem aktuellen Planungsstand wird zugestimmt.
2. Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel;
&Auml;nderung des Fl&auml;chennutzungsplanes auf den Fl.Nrn.
493/6 und 495 der Gemarkung Wunsiedel (ehemaliges
Schlachthofareal);
Fr&uuml;hzeitige Beteiligung der Beh&ouml;rden und sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange gem. &sect; 4 Abs. 1 BauGB sowie der
benachbarten Gemeinden gem. &sect; 2 Abs. 2 BauGB
Die Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel hinsichtlich der &Auml;nderung des Fl&auml;chennutzungsplanes im Bereich der Grundst&uuml;cke Fl.Nrn. 493/6 und 495 der Gemarkung Wunsiedel (ehemaliges Schlachthofareal) dient zur Kenntnis.
St&auml;dtebauliche oder sonstige relevante Belange der Stadt
Marktredwitz werden durch die Planung nicht ber&uuml;hrt.
3. Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel;
&Auml;nderung des Fl&auml;chennutzungsplanes s&uuml;dlich der Breitenbrunner Stra&szlig;e auf den Grundst&uuml;cken Fl.Nrn. 2767,
2776, 2767/2 und 2775 der Gemarkung Wunsiedel (an der
Breitenbrunner Stra&szlig;e);
Fr&uuml;hzeitige Beteiligung der Beh&ouml;rden und sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange gem.
&sect; 4 Abs. 1 BauGB sowie der benachbarten Gemeinden
gem. &sect; 2 Abs. 2 BauGB
Die Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel hinsichtlich der &Auml;nderung des Fl&auml;chennutzungsplanes s&uuml;dlich der Breitenbrunner Stra&szlig;e auf den Grundst&uuml;cken Fl.Nrn. 2767, 2776, 2767/2
und 2775 der Gemarkung Wunsiedel (an der Breitenbrunner
Stra&szlig;e) dient zur Kenntnis.
Franz Kraus, Marktredwitz, Wegenerstr. 16.
Anton M&uuml;ller, Neusorg, Wernersreuth 4.
Frieda Orlowski geb. Simon, Marktredwitz, Wegenerstr. 16.
Otto Manfred Seitz, Marktredwitz, Wegenerstr. 16.
Eugen Ernst Sch&ouml;ner, Waldsassen, Am &Ouml;lschlag 14.
Rosa Braun geb. Eisenkrein, Marktredwitz, Wegenerstr. 16.
Michael Prell, Marktredwitz, Barbarastr. 16.
Herta Edeltraud Burger geb. Wetter, Wunsiedel, Wiesenstr. 1.
Barbara Renate Ferrano geb. L&ouml;ffler, Marktredwitz, Nelkenstr.
Konrad Macht, Marktredwitz, Am Frauenholz 41.
Frieda Ennisch geb. Wendler, Wunsiedel, Heimst&auml;ttenweg 1.
&Ouml;mer Hancer, Marktredwitz, D&uuml;rnbergstr. 2 und Tugba Yigitarslan, Selb, L&auml;ngenauer Str. 29.
Karl Martin K&uuml;spert und Carmen Anita Walter geb. Kuriczak,
Marktredwitz, Markt 45.
1. Neubau einer Einfachsporthalle mit Freianlagen;
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes durch die Architekten
4. Erschlie&szlig;ung Baugebiet „N&ouml;rdlich der Wegenerstra&szlig;e,
Bauabschnitt 2“;
Genehmigung der Ausf&uuml;hrungsplanung
Die Vorstellung, der auf Grundlage des Bebauungsplans ausgearbeiteten Ausf&uuml;hrungsplanung f&uuml;r die Ma&szlig;nahme „Erschlie&szlig;ung Baugebiet N&ouml;rdlich der Wegenerstra&szlig;e wird dem
der Planung des Ingenieurb&uuml;ros f&uuml;r Tiefbautechnik Marktredwitz vom Januar 2015 zustimmend zur Kenntnis genommen.
Folgende Anlagenteile sind geplant:
- Ausbaul&auml;nge/Verl&auml;ngerung Max-Planck-Stra&szlig;e: 301 m
- Fahrbahn mit einer Breite von 6,00 m,
- Gehweg (einseitig) mit einer Breite von 2,50 m
- Die beiden Anschlussstra&szlig;en werden mit einer L&auml;nge von
jeweils 39 m gebaut.
- Die Fahrbahnbreite wird mit 5,50 m gebaut.
- Der Gehweg mit einer Breite von 1,75 m.
- Aus gestalterischen Gr&uuml;nden bzw. zum Zweck der Geschwindigkeitsd&auml;mpfung werden insgesamt 6 Pflasterfl&auml;chen mit Baumscheibe (Breite 2,00 m) in die Fahrbahn
Au&szlig;erdem wird zur Kenntnis genommen, dass
- die Ma&szlig;nahme &uuml;ber die Fa. Bayerngrund abgewickelt
wird und die Zustimmung zur Planung notwendig ist und
die sonstigen Erschlie&szlig;ungsanlagen in Abstimmung mit
den Ver- und Entsorgungstr&auml;gern gem. der Planung des
Ingenieurb&uuml;ros f&uuml;r Tiefbautechnik Marktredwitz ausgef&uuml;hrt werden.
&Ouml;ffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2015
1. Konzept und Aufbauphase der B&uuml;rgerinformationsstelle
MAKmit;
b) Konzept, &Ouml;ffnungszeiten und weiteres Vorgehen
a) Der Sachstandsbericht dient zur Kenntnis.
b) Dem Konzept, den &Ouml;ffnungszeiten und den vorgestellten
Schritten der Aufbauphase der B&uuml;rgerinformationsstelle
MAKmit wird zugestimmt.
2. Aufnahme von Asylbewerbern und Fl&uuml;chtlingen;
Der Sachstandsbericht &uuml;ber die Aufnahme von Asylbewerbern und Fl&uuml;chtlingen dient zur Kenntnis.
&Ouml;ffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2015
1. Bekanntgabe von Beschl&uuml;ssen aus nicht &ouml;ffentlichen Sitzungen, deren Gr&uuml;nde f&uuml;r die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO)
Neue Stiftung Egerland-Museum;
b) Berufung eines Vorstandsmitglieds
a) Der Sachstandsbericht, wonach die aufgrund des
Testaments von Herrn G&uuml;nther Kraus, Regensburg, neu
errichtete Stiftung „Egerland-Museum“ von der
Stiftungsaufsicht bei der Regierung von Oberfranken
anerkannt wurde und damit rechtsf&auml;hig ist, dient zur
b) Herr 2. B&uuml;rgermeister Horst Gei&szlig;el wird f&uuml;r die Dauer der
laufenden Wahlperiode des Stadtrats als Mitglied f&uuml;r den
Vorstand der Stiftung Egerland-Museum berufen.
2. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG);
Best&auml;tigung der gew&auml;hlten Feuerwehrkommandanten
und stv. Feuerwehrkommandanten gem&auml;&szlig; Art. 8 Abs. 4
a) f&uuml;r die Freiwillige Feuerwehr Brand-Haingr&uuml;n
b) f&uuml;r die Freiwillige Feuerwehr Leutendorf
a) Der Feuerwehrkommandant Martin Tr&ouml;ger und der stellvertretende Feuerwehrkommandant Tobias Schmelzer der
Freiwilligen Feuerwehr Brand-Haingr&uuml;n werden hiermit
nach der Wahl durch die Feuerwehrdienstleistenden am
24.01.2015 gem&auml;&szlig; Art. 8 Abs. 4 BayFwG in ihren &Auml;mtern
b) Der stellvertretende Feuerwehrkommandant Fabian Holler der Freiwilligen Feuerwehr Leutendorf wird hiermit
28.01.2015 gem&auml;&szlig; Art. 8 Abs. 4 BayFwG in seinem Amt
3. Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Marktredwitz;
a) Vorstellung des Energienutzungsplans
b) Weiteres Vorgehen anhand der Potentialanalyse
c) Zustimmung zu Handlungsempfehlungen
a) Die Vorstellung des Energienutzungsplans wird zur
Kenntnis genommen. Mit den Inhalten besteht Einverst&auml;ndnis.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der ermittelten
Potentiale Ma&szlig;nahmen zur Energieeffizienz sowie zur regenerativen W&auml;rme- und Stromerzeugung je nach Verf&uuml;gbarkeit der Haushaltsmittel zu konkretisieren und dem
Stadtrat zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der Handlungsempfehlungen
Sanierung kommunaler Geb&auml;ude
Modernisierung der Stra&szlig;enbeleuchtung
Aufbau des Nahw&auml;rmenetzes Grundschule
die notwendigen Schritte zu veranlassen.
4. Bericht des Bayerischen Kommunalen Pr&uuml;fungsverbandes, M&uuml;nchen, &uuml;ber die Pr&uuml;fung der Jahresabschl&uuml;sse
2008 - 2011 der Stadtwerke Marktredwitz;
Der Bericht des Bayerischen Kommunalen Pr&uuml;fungsverbandes, M&uuml;nchen, &uuml;ber die Pr&uuml;fung der Jahresabschl&uuml;sse 2008 2011 der Stadtwerke Marktredwitz wird zur Kenntnis genommen.
Es wird weiterhin zur Kenntnis genommen, dass vom Bayerischen Kommunalen Pr&uuml;fungsverband, M&uuml;nchen, der Best&auml;tigungsvermerk f&uuml;r die Jahresabschl&uuml;sse 2008 - 2011 erteilt
5. Jahresabschl&uuml;sse 2008 - 2011 der Stadtwerke Marktredwitz;
b) Verwendung der Jahresergebnisse
a) Die Jahresabschl&uuml;sse 2008 - 2011 der Stadtwerke Marktredwitz, werden mit folgenden Summen festgestellt:
11.388.032,90
11.943.395,73
11.455.413,23
11.007.234,23
612.542,56
563.978,17
354.063,37
407.608,74
b) Der Jahresgewinn des Betriebszweiges Wasserwerk wird
in H&ouml;he von 15.670,27 € f&uuml;r 2008, 78.315,30 € f&uuml;r 2009,
128.442,10 € f&uuml;r 2010 und 175.738,37 € f&uuml;r 2011 der
Neur&uuml;cklage zugef&uuml;hrt.
Von dem Verlust 2008 des Betriebszweigs B&auml;der soll ein
Teilbetrag in H&ouml;he von 605.611.98 € mit der R&uuml;cklage
aus Defizitausgleich B&auml;der verrechnet werden. Der verbleibende Betrag von 22.600,85 € wird mit der R&uuml;cklage
B&auml;der aus Er&ouml;ffnungsbilanz verrechnet.
Von dem Verlust 2009 des Betriebszweigs B&auml;der soll ein
Teilbetrag in H&ouml;he von 656.158,61 € mit der R&uuml;cklage
aus Defizitausgleich B&auml;der verrechnet werden und der
verbleibende Betrag von 13.865,14 € mit der R&uuml;cklage
B&auml;der aus Er&ouml;ffnungsbilanz.
Von dem Verlust 2010 des Betriebszweigs B&auml;der soll ein
Teilbetrag in H&ouml;he von 599.859,58 € mit der R&uuml;cklage
verbleibende Betrag von 21.829,11 € mit der R&uuml;cklage
Von dem Verlust 2011 des Betriebszweigs B&auml;der soll ein
Teilbetrag in H&ouml;he von 560.947,44 € mit der R&uuml;cklage
verbleibende Betrag von 22.399,67 € mit der R&uuml;cklage
6. Jahresrechnungen 2008 - 2011 der Stadtwerke Marktredwitz;
Entlastungen gem&auml;&szlig; Art. 102 Abs. 3 GO f&uuml;r
a) Werkleitung
b) Oberb&uuml;rgermeisterin
a) Der Stadtrat erteilt f&uuml;r Lilli Neidhardt als Werkleiterin
f&uuml;r die Jahresrechnungen der Jahre 2008 bis 30.09.2010
sowie f&uuml;r Tim Burger als Werkleiter f&uuml;r die Zeit vom
01.10.2010 und 2011 gem&auml;&szlig; Art.102 Abs. 3 GO Entlastung.
b) Der Stadtrat erteilt f&uuml;r die Oberb&uuml;rgermeisterin Dr. Birgit
Seelbinder f&uuml;r die Jahresrechnungen der Jahre 2008 bis
2011 gem&auml;&szlig; Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.
Satzung zur &Auml;nderung der Beitrags- und Geb&uuml;hrensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Marktredwitz
(BGS-WAS) vom 09.03.2015
Der Satzung zur &Auml;nderung der Beitrags- und Geb&uuml;hrensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Marktredwitz
(BGS-WAS) vom 09.03.2015, wird zugestimmt.
8. Breitbandausbau der Stadt Marktredwitz;
a) Ergebnis des Auswahlverfahrens
b) Sachstandsbericht zur Vergabeentscheidung
a) Die Vorstellung zum Ergebnis des Auswahlverfahrens mit
Fristende zum 30.01.2015 dient zur Kenntnis.
b) Der Sachstandsbericht zur Vergabeentscheidung dient zur
c) Die Ausf&uuml;hrungen zur weiteren Verfahrensabfolge dienen
7. Beitrags- und Geb&uuml;hrensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Marktredwitz (BGS-WAS);