Source: https://www.lto.de/themen/recht/g/geistiges-eigentum/seite/2/
Timestamp: 2019-09-22 22:23:46
Document Index: 150376307

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Geistiges Eigentum - Seite 2 - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Geistiges Eigentum - Artikel zum Thema
EuGH-Generalanwalt zu Markenschutz für "Öko-Test":
Kein Test­siegel ohne Test
Wo Öko-Test drauf steht, muss auch Öko-Test drin sein, oder? Ganz so eindeutig ist es nicht, wie eine Verhandlung vor dem EuGH zeigt. Doch der Generalanwalt meint, das Label dürfe nicht ohne Zustimmung des Verlags benutzt werden. Mehr lesen
Open-Knowledge-Aktivisten veröffentlichen Inhalt des BGBl:
Erst­mals offene Gesetze für Deut­sch­land?
Die Open Knowledge Foundation will "zentrale Inhalte der Demokratie erstmals frei zugänglich machen". Und rechnet mit einer urheberrechtlichen Klage des Bundesanzeiger-Verlags. Erfolg hätte die nicht, meinen Daniel Hürlimann & Hanjo Hamann. Mehr lesen
EuGH-Generalanwalt zum Sampling:
Eigentum schlägt Kunst­f­rei­heit
Darf ich es oder darf ich es nicht? Im Streit um das Sample aus dem Kraftwerk-Song "Metall auf Metall" meint der Generalanwalt am EuGH, dass man fremde Tonträger nur mit Erlaubnis des Urhebers verwenden darf. Mehr lesen
Coca Cola gewinnt Markenstreit vorm EuG:
Tritt­b­rett­fahrer mit "Spencer"-Schrif­tart
Ein syrisches Unternehmen wollte seine im nahen und mittleren Osten vermarktete "Master Cola" als Unionsmarke eintragen lassen. Doch der Marktführer erhob Klage und bekam nun vor dem EuG auch im zweiten Anlauf Recht. Mehr lesen
LG Braunschweig zu Patentstreit:
Kon­kur­renz darf keine "Mach 3"-Klingen ver­kaufen
Die Konkurrenz des Klingenherstellers Gillette darf bis auf weiteres keine kompatiblen Klingen zum Handgriff des "Mach 3"-Rasierers in den Verkehr bringen. Das hat das LG Braunschweig im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden. Mehr lesen