Source: http://www.dekokaufhaus.de/shop/Unsere-AGBs:_:3.html
Timestamp: 2013-05-18 10:52:29
Document Index: 338792277

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 14', '§ 4', '§ 377', '§ 438', '§ 479', '§ 634']

Dekokaufhaus - Leonardo ESPRIT home Onlineshop, Geschenke Keramik Wohnraum- Tischdeko - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. GeltungsbereichFür die Geschäftsbeziehungen zwischen Dekokaufhaus und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.Für alle Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet. Abweichende Vereinbarungen erlangen nur Geltung, wenn sie von Dekokaufhaus schriftlich bestätigt werden.1.1 Verbraucher Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.2 Unternehmer Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschlusseines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2. Vertragspartner und VertragsschlussIhre Bestellung stellt ein Angebot an Dekokaufhaus zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Ihnen Dekokaufhaus die Angebotsannahme in einer E-Mail mitteilt oder das bestellte Produkt an Sie versendet.Mit einer Bestellung sind Sie 30 Tage an Ihr Angebot gebunden.Übernimmt Dekokaufhaus lediglich die Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen, werden Sie auf diesen Umstand ausdrücklich hingewiesen. Dekokaufhaus wird dann nicht Vertragspartner des betreffenden Vertrages. Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit: Dekokaufhaus (Herr Tilo D. Köhler)Alaunstr. 701099 DresdenDeutschlandTelefon: +49 (0)351-8108115Telefax: +49 (0)351-8108116E-Mail: info@dekokaufhaus.deUSt-ID-Nr. DE 237167946 2.2 Bestellung / KundenkontoBei der Bestellung haben Sie optional die Möglichkeit, ein Kundenkonto anzumelden. Dadurch können Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort auf den Dekokaufhaus.de sowie in allen angeschlossenen Online-Shops einfach und bequem bestellen.Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte:1. Schritt: Geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und, falls gewünscht, eine abweichende Lieferanschrift ein. Verfügen Sie bereits über ein Kundenkonto reicht die Eingabe Ihrer E-Mail Adresse und Ihres Passworts. Sie können auch während des Bestellvorgangs ein Kundenkonto für künftige Bestellungen anlegen.2. Schritt: Wählen Sie, mit welcher Zahlungsart Sie Ihre Bestellung bezahlen möchten.3. Schritt: Unter „ Bearbeiten“ haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsart) zu überprüfen und ggf. zu ändern. Durch anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben sie eine verbindliche Bestellung ab.2.3 Angebotsannahme / VertragsschlussDurch das Versenden der Auftragsbestätigung per E-Mail, nehmen wir das Angebot (Ihre Bestellung) auf Vertragsschluss an. Wir können Ihr Angebot innerhalb von 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie annehmen.2.4 AnfechtungsmöglichkeitenSollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- und/oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. 3. PreiseAlle angegeben Preise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dekokaufhaus behält sich vor, erst zu liefern, wenn Sie durch Vorauskasse / Paypal oder Nachnahme den Rechnungsbetrag beglichen haben.Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Bestellvorgangs gesondert aufgeführt. Bei Zahlung per Nachnahme fallen für Deutschland 4,- € (NN Gebühr) an und DHL berechnet Ihnen zusätzlich € 2,- für die Überweisung des Betrages an uns. Bei Zahlung per Nachnahme fallen für die Schweiz 4,- € (NN Gebühr) an und DHL berechnet Ihnen zusätzlich 11,- € für die Überweisung des Betrages an uns.4. Widerrufsrecht4.1 WiderrufsbelehrungVerbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.*************************************** Widerrufbelehrung in den AGB für Lieferung von WARENWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief , Fax, Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Tilo D. KöhlerDekokaufhausAlaunstr. 701099 DresdenFax: 0351-8108116Email: info@dekokaufhaus.deWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung4.2 Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer Wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt, besteht kein Widerrufsrecht.4.3 Ausschluss des WiderrufsDas Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.5. RücksendekostenMacht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 4 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.6. KostentragungsvereinbarungMachen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.7. Speicherung des VertragstextesWir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB bei der Online-Bestellung per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse zu. Diese können Sie auch mit Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und der Bestellnummer unter "Bestellstatus abfragen" einsehen. Die AGB können Sie jederzeit in unserem Shop einsehen.8. LieferbedingungenAngaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse im versicherten Paket..Soweit Dekokaufhaus von seinen Lieferanten mit der bestellten Ware nicht vertragsgemäß beliefert wird, behält es sich vor, nicht oder nur in Teilmengen zu liefern. In diesen Fällen werden Sie unverzüglich informiert und eine bereits geleistete Zahlung wird Ihnen unverzüglich erstattet. Ihnen steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grund dann nicht zu.Sonder- und Werbeangebote werden geliefert, „solange der Vorrat reicht“.8.1 Keine Zustellung möglich Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferungsversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. 8.2 SelbstbelieferungsvorbehaltWenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Die Beweispflicht für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt dabei uns.9. Zahlungsbedingungen/ Zahlungsarten Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort und ohne Abzüge fällig. Bei Zahlungsverzug Ihrerseits ist dekokaufhaus.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dekokaufhaus.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist dekokaufhaus.de berechtigt, diesen geltend zu machen.Die Zahlung erfolgt über die Zahlungsabwicklung von Dekokaufhaus angebotenen Zahlungsarten.In jedem Fall werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur Auswahl angezeigt. 9.1 Aufrechnung, ZurückbehaltungSie sind nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Dekokaufhaus aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.Sie sind weiterhin nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Dekokaufhaus Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.10. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Dekokaufhaus. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. 11. Gewährleistung gegenüber VerbrauchernDie Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.12. Gewährleistung gegenüber Unternehmern12.1 RügepflichtGewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.12.2 VerjährungMängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.12.3 NachbesserungSollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.12.4 Rücktritt vom VertragSchlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.12.5 Ausschluss von MängelgründenMängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.12.6 Verbringung der WareAnsprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.12.7 RückgriffsanspruchRückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruchs des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6. entsprechend. 13. TransportschädenWerden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns dadurch, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 14. Anwendbares RechtEs gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 14.1 VerbraucherrechtBei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. 15. SchlussbestimmungenSollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten die gestzlich geregelt sind.16. VertragsspracheDie Vertragssprache ist deutsch. EndeHinweis1:Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.https://www.sofortueberweisung.de/versicherung Hinweis 2:Unterschiedliche Materialstärken, selbst bei gleichen Artikeln sowie Lufteinschlüsse stellen bei mundgeblasener Ware keinen Mangel dar! Ihr Warenkorb