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Timestamp: 2016-10-22 07:15:40
Document Index: 260660687

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 152']

Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Amstutz
R.________, 1948, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ueli Kieser, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich
Der 1948 geborene R.________ meldete sich im April 1995 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem er seine angestammte T�tigkeit als Bauarbeiter aufgrund eines R�ckenleidens im August 1994 aufgegeben hatte. Die gegen die anspruchsverneinende Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 10. Juli 1996 erhobene Beschwerde blieb erfolglos (Entscheid des Sozialversiche-rungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. August 1999), worauf R.________ an das Eidgen�ssische Versicherungsgericht gelangte, welches mit Urteil vom 27. M�rz 2000 die Streitsache zwecks zus�tzlicher Abkl�rungen zum psychischen Gesundheitszustand und Neuverf�gung �ber den Rentenanspruch an die Verwaltung zur�ckwies. Im Wesentlichen gest�tzt auf das Gutachten des Dr. A.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie vom 16. Dezember 2000 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich daraufhin den Anspruch auf eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 21 % erneut ab (Verf�gung vom 6. Juni 2001).
Auf hiegegen erhobene Beschwerde des R.________ hin wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die IV-Stelle verf�-gungsweise zur Einholung einer erg�nzenden Stellungnahme des Dr. A.________ zu dessen als nicht schl�ssig erachteten psychiatrischen Gutachten vom 16. Dezember 2000 an. Nachdem die IV-Stelle einen entsprechenden Bericht des Dr. A.________ vom 21. Dezember 2001 nachgereicht hatte, gelangte das Sozialversicherungsgericht zum Schluss, die Aktenlage lasse eine abschliessende Beurteilung der verbleibenden Arbeitsf�higkeit des Versicherten nach wie vor nicht zu. Mit Entscheid vom 23. April 2002 hiess es dementsprechend die Beschwerde des R.________ gut und wies die Streitsache in Aufhebung der angefochtenen Verf�gung vom 6. Juni 2001 an die Verwaltung zur�ck, damit diese, nach zus�tzlichen Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch erneut verf�ge.
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
R.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und ersucht des Weitern um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung beantragt die Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.1 Im vorinstanzlichen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie die Bedeutung �rztlicher Berichte und Gutachten f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gungen (hier: 6. Juni 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
1.2 Unter gewissen Umst�nden k�nnen auch schmerzhafte somato-forme Beschwerden oder Schmerzverarbeitungsst�rungen eine Arbeitsunf�higkeit verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden (zu deren invalidisierenden Charakter generell BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; siehe auch BGE 127 V 498 ff. Erw. 4c und 5), f�r die grunds�tzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, �ber das Ausmass der durch sie bewirkten Arbeitsunf�higkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 Erw. 4b mit Hinweisen; Urteile R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 2.2, L. vom 6. Mai 2002 [I 275/01] Erw. 3a/bb und b und Q. vom 8. August 2002 [I 783/01] Erw. 3a). In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgem�ss ergebenden Beweisschwierigkeiten gen�gen mithin die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person f�r die Begr�ndung einer (teilweisen) Invalidit�t allein nicht; vielmehr muss im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungspr�fung verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fach�rztlich schl�ssig feststellbare Befunde hinreichend erkl�rbar sind, andernfalls sich eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenanspr�che nicht gew�hrleisten liesse (Urteile R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 2.2 und W. vom 9. Oktober 2001 [I382/00] Erw. 2b).
1.3 Den �rztlichen Stellungnahmen zur Arbeits(un)f�higkeit und den Darlegungen zu den einer versicherten Person aus medizinischer Sicht noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit eignen, von der Natur der Sache her, Ermessensz�ge an. F�r - oft depressiv �berlagerte - Schmerzverarbeitungsst�rungen gilt dies in besonderem Masse. Dem begutachtenden Psychiater obliegt hier die Aufgabe, durch die ihm zur Verf�gung stehenden diagnostischen M�glichkeiten fachkundiger Exploration der Verwaltung (und im Streitfall dem Gericht) aufzuzeigen, ob und inwiefern eine versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, mit ihren Schmerzen umzugehen. Entscheidend ist, ob die betroffene Person, von ihrer psychischen Verfasstheit her besehen, an sich die M�glichkeit hat, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (Urteile R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 2.2, Y. vom 5. Juni 2001 [I 266/00] Erw. 1c, S. vom 2. M�rz 2001 [I 650/99] Erw. 2c, B. vom 8. Februar 2001 [I 529/00] Erw. 3c und A. vom 19. Oktober 2000 [I 410/00] Erw. 2b). Die zumutbarerweise verwertbare Arbeitsf�higkeit ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen (vgl. BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b; vgl. auch AHI 2000 S. 152 f. Erw. 2c [vgl. VSI 2000 S. 155 Erw. 2c]; Urteile Q. vom 8. August 2002 [I 783/01] Erw. 3b in fine und D. vom 20. September 2002 [I 759/01] Erw. 3.2). Nicht zu ber�cksichtigen sind Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit, die nach �rztlicher Einsch�tzung allein durch Aggravation von psychischen oder k�rperlichen Beschwerden verursacht sind, da aggravierendes Verhalten als solches nicht krankheitswertig ist und damit als invalidit�tsfremder Faktor gilt (Urteile R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 2.2 und A. vom 24. Mai 2002 [I 518/01] Erw. 3b/bb).
1.4 Bei Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeintr�chtigungen �berschneiden sich deren erwerbliche Auswirkungen in der Regel, weshalb der Grad der Arbeitsunf�higkeit diesfalls aufgrund einer s�mtliche Behinderungen umfassenden �rztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist. Eine blosse Addition der mit Bezug auf einzelne Funktionsst�rungen und Beschwerdebilder gesch�tzten Arbeitsunf�higkeitsgrade ist nicht zul�ssig (RDAT 2002 I Nr. 72 S. 485; Urteil R. vom 11. November 2002 [I 368/01] Erw. 2.4 sowie unver�ffentlichte Urteile M. vom 9. Juli 1999 [I 352/98] Erw. 2b; P. und S. vom 20. Dezember 1999 [I 361/99] Erw. 2b, M. und G. vom 24. Februar 1997 [I 243/96] Erw. 3d/aa und R. vom 10. Juli 1989 [I 94/89] Erw. 2b).
Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dabei steht letzt-instanzlich einzig in Frage, ob sich die (Rest-) Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners aufgrund der verf�gbaren Akten schl�ssig beur-teilen l�sst.
2.1 Fest steht, dass der Versicherte seine angestammte T�tigkeit als Bauarbeiter aufgrund seiner k�rperlichen Leiden, insbesondere des diagnostizierten lumbovertebralen und thoracovertebralen Syndroms nur noch im Umfang von h�chstens 50 % auszu�ben in der Lage ist. Dagegen ist er, was unter den Parteien ebenfalls nicht mehr streitig ist, bei k�rperlich leichter T�tigkeit aus somatischer Sicht zu 80 % arbeitsf�hig. Aufgrund der Aktenlage, insbesondere in W�rdigung des Gutachtens des Dr. A.________ vom 16. Dezember 2000 sowie dessen erg�nzender Stellungnahme vom 21. Dezember 2001, nach wie vor nicht hinreichend begr�ndet ist nach Auffassung der Vorinstanz die in der strittigen Verf�gung vom 6. Juni 2001 getroffene Schlussfolgerung der beschwerdef�hrenden IV-Stelle, dass die psychischen Leiden des Versicherten keine zus�tzlich invalidisierende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bewirken. Das kantonale Gericht sieht insbesondere einen Widerspruch darin, dass der Psychiater Dr. A.________ den Be-schwerdegegner aus psychischen Gr�nden "nicht oder nur als ge-ringf�gig" in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt erachtet, diese Ein-schr�nkung dann aber im Gutachten doch mit 20 bis 25 % und im erg�nzenden Bericht etwas reduziert mit 15 bis 20 % angibt.
2.2 Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in seinem Urteil vom 27. M�rz 2000 [I 554/99] die Frage als ungen�gend gekl�rt erachtet, ob der Versicherte neben seinen somatischen Beschwerden, die im diesbez�glich als ausschlaggebend beurteilten Gutachten des Dr. B.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation (speziell Rheumaerkrankungen) vom 6. Mai 1996 �berzeugend dargestellt wurden, wom�glich auch an einer psychischen Erkrankung leidet. Zus�tzliche Sachverhaltsabkl�rungen hielt es namentlich deshalb f�r angezeigt, weil in medizinischen Berichten vor allem Hinweise auf das Vorliegen einer Depression zu finden waren (Erw. 2a und b des Urteils vom 27. M�rz 2000). Das nun vorliegende Gutachten des Psychiaters Dr. A.________ vom 16. Dezember 2000 mit Erg�nzungsbericht vom 21. Dezember 2001 ist vor diesem Hintergrund zu w�rdigen. Taugt es, die Unsicherheit �ber das Bestehen einer solchen psychischen Erkrankung zu beseitigen, so ist darauf abzustellen.
2.3 Das Gutachten von Dr. A.________ verneint klar und �berzeugend eine depressive Erkrankung des Versicherten. Der Gutachter diagnos-tiziert lediglich eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung leichte-ren Grades als psychische St�rung mit Krankheitswert (ICD F45.4) und gibt sogar einigen Zweifeln dar�ber Ausdruck, ob die Schmerzen des Exploranden so erheblich seien, dass sie als "qu�lend" bezeichnet werden k�nnen, was Voraussetzung dieser Diagnose ist. Im Lichte dieser Befunde erachtet er den Versicherten von psychiatrischer Seite als in seiner Arbeitsf�higkeit "nicht oder nur geringf�gig einge-schr�nkt". Wenn er im Gutachten schliesslich von einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit spricht, welche das Ausmass von 20 bis 25 % kaum �berschreite, steht dies damit nicht in Widerspruch. Denn auffal-lend ist, dass er den genannten Prozentwert als Maximalmass angibt, mit anderen Worten nach seiner Auffassung die psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit, falls sie denn �berhaupt bejaht werden kann, je-denfalls nicht �ber dieser Schwelle liegt. Mit der verbalen Aussage einer fehlenden oder nur geringf�gigen Einschr�nkung steht dies durchaus in Einklang. Dass er die prozentuale Einschr�nkung in seinem Erg�nzungsbericht vom 21. Dezember 2001 etwas nach unten korrigiert, tut - auch mit Blick auf den Ermessensanteil jeder Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit (Erw. 1.3 hievor) - der Beweistauglichkeit seiner Aussagen keinen Abbruch, zumal sich auch diese Sch�tzung nach wie vor im 20 % - Bereich bewegt und der neu angegebene H�chstwert nur geringf�gig vom urspr�nglich angegebenen Maximalwert abweicht. Im �brigen ist zu ber�cksichtigen, dass nach Auffassung des Arztes beim Beschwerdef�hrer eine im Hinblick auf die Invalidit�tsbemessung unbeachtliche (siehe Erw. 1.3 hievor), anteilsm�ssig jedoch naturgem�ss kaum quantifizierbare Aggravationstendenz vorliegt und ferner die diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung auch von belastenden psychosozialen und soziokulturellen Faktoren begleitet ist, denen f�r sich betrachtet kein invalidisierender Krankheitswert zugeschrieben werden kann (vgl. BGE 127 V 299 Erw. 5). Bei dieser Sachlage erweist sich die objektive Einsch�tzung der durch die somatoforme Schmerzst�rung bedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit als besonders schwierig, weshalb die weder verbal noch ziffernm�ssig fixe Festlegung des Arztes nachvollziehbar und aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden ist.
2.4 Zu pr�fen bleibt, ob die im erg�nzenden Bericht des Dr. A.________ vom 21. Dezember 2001 auf ausdr�ckliche Aufforderung der IV-Stelle hin vorgenommene, die psychisch und somatisch bedingten Einschr�nkungen ber�cksichtigende Gesamteinsch�tzung der (Rest-) Arbeitsf�higkeit auf 20 % schl�ssig ist.
2.4.1 Als der Rheumaspezialist Dr. B.________ seinerzeit mit der Begutachtung des Versicherten beauftragt worden war (vgl. Erw. 2.2 hievor), zeichnete sich in keiner Weise ab, dass sp�ter - veranlasst durch das Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 27. M�rz 2000 - noch eine psychiatrische Begutachtung folgen werde. Der Arzt hatte, soweit er dazu f�hig war, den Versicherten ganzheitlich zu beurteilen, und in diesem Sinne bezifferte er die Arbeitsf�higkeit des Versicherten mit 80 %. Dass neben den somatischen Beschwerden auch die Psyche des Exploranden am Beschwerdebild beteiligt war, war dem Gutachter damals durchaus bewusst gewesen, diagnostizierte doch bereits er - wie nach ihm der Psychiater auch - das Vorliegen von Aggravation und Begehrungstendenzen. Die Frage der Auftraggeberin nach dem Bestehen einer Krankheit aus dem psychiatrischen Formenkreis beantwortete er mit "eher nein", womit er zu verstehen gab, dass ihm gewisse Beobachtungen der Psyche des Versicherten nicht entgangen waren, er diese jedoch mangels spezial�rztlicher Kompetenz nicht genauer bezeichnen und diagnostizieren wollte. Es sind indessen keine Anzeichen zu erkennen, dass er diese Beobachtungen bei der Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit auf 80 % ausgeklammert h�tte.
2.4.2 Mit der Feststellung des Dr. A.________, dass beim Versicher-ten eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung ohne oder nur mit geringer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit gegeben sei, ist die von Dr. B.________ nicht abschliessend beantwortete Frage nach dem Vorliegen einer psychischen Erkrankung, derentwegen das Eidgen�s-sische Versicherungsgericht die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewie-sen hat, nunmehr gekl�rt. Wenn Dr. A.________ im Lichte der (einzi-gen) psychiatrischen Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung mit - wenn �berhaupt - nur geringf�gigen Auswirkungen auf die Ar-beitsf�higkeit schliesslich gesamthaft die Einschr�nkung der Arbeitsf�-higkeit nicht h�her als Dr. B.________ beziffert, so bedeutet dies nichts anderes, als dass die anerkannten k�rperlichen Schmerzen, welche den Beschwerdef�hrer zu 20 % einschr�nken, nach Auffas-sung des Gutachters wohl bis zu einem gewissen Grad (m�glicherweise vollst�ndig) psychisch �berlagert sind, daneben aber kein dar�ber hinaus gehendes psychisches Leiden mit zus�tzlichen invalidisierenden Auswirkungen vorliegt. Diese Schlussfolgerung ist - auch mit Blick darauf, dass psychisch und k�rperlich bedingte Arbeitsunf�higkeiten im Falle somatoformer Schmerzst�rungen typischerweise oft kaum mehr unterscheidbar sind und eine �berschneidung der Arbeitsunf�higkeitsgrade die Regel ist (vgl. Erw. 1.4 hievor) - einleuchtend und �berzeugend, weshalb entgegen der Auffassung der Vorinstanz darauf abzustellen ist. Daran �ndert nichts, dass Dr. A.________ im erg�nzenden Bericht vom 21. Dezember 2001 schliesslich von einer 20%igen "Invalidit�t" des Versicherten spricht und mit der Verwendung dieses Rechtsbegriffs (Art. 4 Abs. 1 IVG) den Aufgabenbereich des Arztes �berschreitet, wird damit doch bloss die verbale �usserung des Experten bekr�ftigt, dass der (die k�rperlichen Schmerzen �berlagernde) psychische Faktor sich h�chstens gering-f�gig limitierend auswirke.
2.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Einsch�tzungen des Dr. A.________ eine in materieller und beweisrechtlicher Hinsicht ausreichende Antwort auf den seinerzeitigen Zweifel des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nach dem Vorliegen einer psychischen Erkrankung des Versicherten (und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit) geben. Nachdem im �brigen die f�r die Invalidit�tsbemessung relevanten Einkommensgrundlagen (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. Erw. 1.1 hievor) zu keinem Zeitpunkt bestritten worden sind und auch die Akten keinen Anlass geben, diese in Zweifel zu ziehen, bestehen hierseits gegen die strittige Verf�gung der IV-Stelle keine Bedenken mehr.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Verbeist�ndung ist zu entsprechen, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist und auch die �brigen Voraussetzungen erf�llt sind (vgl. BGE 128 I 232 Erw. 2.5.1 und 2.5.2, 235 f. Erw. 2.5.3, 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen, 108 V 269 Erw. 4).
Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie hierzu im Stande ist.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Ent-scheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. April 2002 aufgehoben.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechts-anwalt Dr. Ueli Kieser, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung vom Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwersteuer) ausgerichtet.
Die Akten werden dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zugestellt, damit es �ber das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren entscheide.