Source: https://bgb-faq.de/thema/wert/
Timestamp: 2019-01-20 09:38:57
Document Index: 185742105

Matched Legal Cases: ['§ 439', '§ 119', '§ 138', '§ 971', '§ 965', '§ 965', '§ 967']

Wert Archive - bgb-faq.de
Veröffentlicht am Oktober 1, 2018 Dezember 11, 2016 Tags großer Schadenersatz, Käufer, kleiner Schadenersatz, Pflichtverletzung, Sache, Schadenersatz, Schdensberechnung, Wert, Wertdifferenz
Wann kann der Verkäufer die Nacherfüllung verweigern?
§ 439 Abs. 3 sagt:
Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung (…) verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Die Unverhältnismäßigkeit wird wie folgt definiert:
Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte.
Es handelt sich also um eine Abwägungsfrage. Wenn die Nacherfüllung verweigert werden kann, ist der Käufer freilich nicht schutzlos.
Veröffentlicht am September 8, 2016 Juli 20, 2016 Tags Käufer, Kosten, Nacherfüllung, Sache, Unverhältnismäßigkeit, Verkäufer, Verweigerung, Wert
Wann liegt ein Eigenschaftsirrtum vor?
Relevante Eigenschaften im Sinne von § 119 Abs. 2 BGB sind nur solche Eigenschaften, die dauerhaft sind und den Wert der Sache bestimmen. Der Preis als solcher ist dagegen keine solche Eigenschaft.
Wer es falsch einschätzt, wie viel ein Gemälde auf dem Markt wert ist, irrt sich also nicht. Wer fälschlicherweise glaubt, dass ein Gemälde von Picasso stammt, irrt sich dagegen schon.
Veröffentlicht am August 5, 2016 September 30, 2015 Tags Eigenschaftsirtum, Irrtum, Marktwert, Preis, Sache, Wert, wertbestimmende Eigenschaft
Wucher ist Unterfall der Sittenwidrigkeit. § 138 Abs. 2 sagt:
Es reicht also nicht allein, dass der Preis zu hoch ist – in einer freien Wirtschaftsordnung kann jeder selbst entscheiden, wie viel ihm etwas wert ist. Die Preisüberhöhung muss vielmehr gerade eine Unfreiheit des Anderen (Zwang, Unerfahrenheit etc.) ausnutzen.
Ein auffälliges Missverhältnis zur Leistung besteht in der Regel, wenn die Gegenleistung mindestens 100 % über dem Wert der Leistung liegt, wenn also der doppelte Kaufpreis, die doppelte Monatsmiete, der doppelte Zinssatz etc. verlangt wird.
Veröffentlicht am März 19, 2016 September 26, 2015 Tags auffälliges Missverhältnis, Ausbeutung, Gegenleistung, Kaufpreis, Leistung, Miete, Missverhältnis, Nichtigkeit, Preis, Rechtsgeschäft, Sittenwidrigkeit, Urteilsvermögen, Wert, Willensschwäche, Wucher, Zins, Zwangslage1 Kommentar
Kann auch ein Rechtsanwalt eine amtliche Beglaubigung erteilen?
Nein, da der Anwalt keine Behörde ist. Eine anwaltliche Bestätigung mag in vielen Fällen schon „etwas wert sein“, eine Amtshandlung ist sie aber nicht. Ist gesetzlich vorgesehen, dass irgendetwas amtlich beglaubigt sein muss, hilft also nur der Gang zum Amt.
Veröffentlicht am Januar 14, 2016 September 26, 2015 Tags amtliche Beglaubigung, Amtshandlung, Behörde, Rechtsanwalt, Wert
Wann ist ein Mangelverdacht ein Mangel?
Grundsätzlich umfasst der Begriff des Mangels nur tatsächliche Mängel. Die bloße Befürchtung, eine gekaufte Sache könnte nicht in Ordnung sein, reicht nicht aus, man muss das Vorliegen des Mangels auch beweisen.
In ganz seltenen Fällen kann aber ein Mangelverdacht schon einen Mangel darstellen. Dafür muss der Verdacht auf nachweisbaren Tatsachen fußen und hinreichend konkret sein. Einzelbeispiele hierfür sind:
ein Auto macht seltsame Geräusche, deren Ursache nicht herausgefunden werden kann
Fleisch kommt aus einer bestimmten Region oder aus einem bestimmten Schlachtbetrieb, was die Verwicklung in einen Skandal nahelegt
eine Wohnung war von Schimmel befallen, dessen restlose Beseitigung nicht hundertprozentig beweisbar ist
ein Grundstück steht im Verdacht, von Schadstoffen belastet zu sein, die schwer nachweisbar sind
Im Grunde ist das nicht der Verdacht eines Mangels. Vielmehr ist der Verdacht eines Mangels ein Grund, warum ein potentieller weiterer Käufer weniger bezahlen würde und damit der Wert der Sache geringer ist als gedacht – und somit ein Mangel vorliegt.
Veröffentlicht am September 11, 2015 Tags Auto, Beweisbarkeit, Fleischskandal, Grundstück, Käufer, Kaufrecht, Mangel, Mangelverdacht, Sache, Tatsache, Wert
Wie hoch ist der gesetzliche Finderlohn?
Die Höhe regelt § 971 BGB. Er beträgt bei einem Wert bis 500 Euro 5 %, darüber hinaus 3 %. Ist die Sache also bspw. 1000 Euro wert, erhält man für die ersten 500 Euro 25 Euro Finderlohn, für die zweiten 500 Euro nur noch 15 Euro, insgesamt also 40 Euro.
Bei Tieren beträgt der Finderlohn immer nur 3 %.
Veröffentlicht am Juli 3, 2015 September 9, 2015 Tags Finderlohn, Fund, Sache, Tier, WertHinterlasse einen Kommentar
Wenn man etwas findet, darf man das dann behalten?
Wenn man weiß, wem die Sache gehört, muss man ihn vom Fund benachrichtigen (§ 965 Abs. 1 BGB) Wenn man das nicht weiß, muss man die zuständige Behörde (das Fundbüro) verständen. Dies gilt aber nicht, wenn der Fund nicht mehr als 10 Euro wert ist. (§ 965 Abs. 2 BGB)
Allerdings darf man die Sache zunächst behalten, es sei denn, das Fundbüro ordnet an, dass man sie abliefern muss (§ 967).
Eigentümer wird man aber erst, wenn innerhalb von sechs Monaten niemand den Fund beansprucht hat. Diese sechs Monate beginnen mit der Verständigung des Fundbüros bzw. (bei Werten unter 10 Euro) mit dem Fund. Wird man nicht Eigentümer (weil also der Eigentümer zuvor seinen Anspruch erhebt), erhält man aber zumindest den Finderlohn.
Wer einen Fund, den er eigentlich anzeigen müsste (also wenn er den Finder kennt oder die Sache mehr als zehn Euro wert ist), einfach für sich behält, macht sich unter Umständen wegen Unterschlagung strafbar.
Veröffentlicht am Juli 1, 2015 September 9, 2015 Tags Anspruch, Behörde, Eigentümer, Finderlohn, Fund, Fundbüro, Sache, Unterschlagung, WertHinterlasse einen Kommentar
Was ist die Erlassfalle?
Bei der Erlassfalle wird zur Begleichung einer hohen Schuld ein Scheck über einen geringen Teilbetrag übergeben, in den Verwendungszweck aber „Zur Begleichung aller Verbindlichkeiten“ oder etwas ähnliches geschrieben. Das soll den Abschluss eines Erlassvertrags anbieten, den der Gläubiger durch Einlösung des Schecks annimmt. Er erhält dann also den Wert des Schecks, verzichtet aber auf sämtliche anderen Ansprüche. Dem ist sich der Gläubiger meist nich bewusst, darum stellt dies eine „Falle“ dar.
Ob der Erlassvertrag so tatsächlich zustande kommt, ist strittig und einzelfallabhängig.
Veröffentlicht am Februar 14, 2015 September 30, 2015 Tags Erlass, Erlassfalle, Gläubiger, Scheck, Schuldner, Verbindlichkeiten, Wert