Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7a_LHO_Leistungsbezogene_Planfeststellung_und_Bewi-d146197,9.html
Timestamp: 2017-01-18 06:08:10
Document Index: 85909423

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 119', '§ 7', '§ 71', '§ 7', '§ 8']

§ 7a LHO, Leistungsbezogene Planfeststellung und Bewirtschaftung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7a LHO, Leistungsbezogene Planfeststellung und Bewirtschaftung Suche
Hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Hessen…§ 7a LHO, Leistungsbezogene Planfeststellung und Bewirtschaftung§ 8 LHO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 LHO, Beauftragter für den Haushalt§ 10 LHO, Unterrichtung des Landtags, Mitwirkung bei der Planung für die Gemeins...§ 11 LHO, Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12 LHO, Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13 LHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14 LHO, Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15 LHO, Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen§ 18 LHO (weggefallen)§ 19 LHO, Übertragbarkeit§ 20 LHO, Deckungsfähigkeit§ 21 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 LHO, Sperrvermerk§ 23 LHO, Zuwendungen§ 24 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 LHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 LHO, Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 LHO, Voranschläge…§ 119 LHO, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 7a LHOHessische Landeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht HessenTeil I – Allgemeine Vorschriften zum HaushaltsplanTitel: Hessische Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: LHOGliederungs-Nr.: 43-25gilt ab: 01.01.1999Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 1999 S. 248 vom 08.04.1999(1) 1Die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen können im Rahmen eines Systems der dezentralen Verantwortung einer Organisationseinheit veranschlagt und bewirtschaftet werden. 2Dabei wird die Finanzverantwortung auf der Grundlage der Haushaltsermächtigung auf die Organisationseinheiten übertragen, die die Fach- und Sachverantwortung haben. 3Voraussetzung sind geeignete Informations- und Steuerungsinstrumente, mit denen insbesondere sichergestellt wird, dass das jeweils verfügbare Ausgabenvolumen nicht überschritten wird. 4Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen sind durch Gesetz oder den Haushaltsplan festzulegen.(2) In den Fällen des Abs. 1 soll durch Gesetz oder Haushaltsplan für die jeweilige Organisationseinheit bestimmt werden, welche 1.Einnahmen für bestimmte Zwecke verwendet werden sollen,2.Ausgaben übertragbar sind und3.Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen jeweils gegenseitig oder einseitig deckungsfähig sind.(3) 1Bei leistungsbezogener Planaufstellung enthält der Haushaltsplan einen Leistungs-, Erfolg- und Finanzplan. 2Die Rechnungslegung erfolgt dabei auf der Basis der doppelten Buchführung mit Kosten- und Leistungsrechnung durch eine Ergebnis-, Vermögens- und Finanzrechnung, ergänzt um einen Leistungsbericht. 3Das Ministerium der Finanzen kann für eine Übergangszeit Ausnahmen zulassen. § 71a bleibt unberührt.
§ 7 LHO, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit§ 8 LHO, Grundsatz der Gesamtdeckung