Source: http://archiv.jura.uni-saarland.de/laenderberichte2002/sachsen.html
Timestamp: 2019-03-21 06:30:12
Document Index: 185577198

Matched Legal Cases: ['§ 126', '§ 69', '§ 12', '§ 55', '§ 474', '§ 73']

EDV-Länderbericht Sachsen
Das Sächsische Staatsministerium der Justiz stattet seit 1991 die Behörden mit moderner Bürotechnik aus. In der sächsischen Justiz sind ca. 6000 Arbeitsplätze mit EDV ausgestattet; es gibt in Sachsen keine Justizbehörde ohne Datenverarbeitungseinrichtungen mehr. Insgesamt ist ein Ausstattungsgrad mit EDV - bezogen auf das vorhandene Personal - von 85% erreicht. Alle Behörden sind über den InfoHigway der Landesverwaltung Sachsen vernetzt. Die Mitarbeiter werden in nahezu allen Bereichen mit mehr als 50 justizspezifischen DV-Anwendungen unterstützt.
1. DV-Verfahren in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
In diesem Bereich herrscht die größte Vielfalt an eingesetzten DV-Verfahren. Als technische Basis werden derzeit noch Mehrplatzanlagen der Firma Siemens-Nixdorf mit Terminals verwendet. In nächster Zeit erfolgt eine Umstellung aus Thin-Clients. Ein Teil der Richterarbeitsplätze ist bereits mit PC's ausgestattet und greift über das Netzwerk auf die Fachverfahren zu.
1.1. Zivilabteilungen
In den größeren Zivilgerichten wird das Geschäftsstellen-Automationsprogramm SIJUS-ZIVIL eingesetzt. Kleinere Gerichte verwenden die Textlösung ZIVTEXT. SIJUS-ZIVIL unterstützt die Registratur, die Termins- und Fristenverwaltung, den Protokolldienst, die Textverarbeitung, die Vorgangsverwaltung und die Statistik. ZIVTEXT ist ein Verfahren, das basierend auf HIT-CLOU auf das gesamte Schreibwerk der Zivilabteilung zugeschnitten ist.
1.2 Vollstreckungsabteilungen
Die Vollstreckungsabteilungen der größeren Amtsgerichte verwenden das Programm SIJUS-VOLLSTRECKUNG. Mit diesem Programm werden die Schuldnerkartei und die Register geführt. Die Vollstreckungsabteilungen der kleineren Vollstreckungsgerichte verwenden das Programm VOLLJUS.
1.2. Familienabteilungen
1.3. Mahnabteilungen
Die Mahnabteilungen arbeiten mit dem Verfahren MAHNTEXT. Diese Software ist konzipiert als Unterstützung beim manuellen Mahnverfahren. Die Verfahrensstammdaten sind in einer Datenbank vorhanden. MAHNTEXT erlaubt die automatisierte Erstellung aller im Mahnverfahren wiederkehrenden Texte. Einbezogen ist die automatische Berechnung der Kosten für das jeweilige Verfahren, eine Fristenkontrolle sowie die Verfahrens-Statistik.
1.4. Grundbuchämter
Die Grundbuchämter arbeiten mit dem automationsunterstützten Eintragungsverfahren SO-LUM dem EDV-Programm für das maschinell geführte Gurndbuch SolumSTAR 1.2. Die ca. 1,6 Millionen Grundbücher Sachsens sind seit Ende Febrauar 2002 komplett umgestellt. Da-mit ist das EDV-Grundbuch nunmehr eine entscheidende Grundlages des sächsischen Grund-buchwesens. Das gemeinsam in einem Entwicklungsverbund mit 12 anderen Bundesländern entwickelte Programm SolumSTAR 2.x wird nunmehr zum Einsatz in Sachsen vorbereitet. seit Juni 2001 wird das Verfahren pilotiert Die Dateneingabe durch den Anwender wird dadurch noch mehr verbessert. Gemeinsam mit den weiteren Ländern erarbeitet Sachsen derzeit auch eine neue Konzeption zur Schaffung eines neuen Speichersystems, um sich auf die Anforderungen der Zukunft wie Datenaustausch auf der Grundlage von Alkis, elektronischen Rechtsverkehr usw. vorzubereiten. Wie in anderen Bundesländern auch verfolgt Sachsen bei der Einführung des elektronischen Grundbuches die Strategie von SOLUM-STAR: Verwirklichung des papierlosen Grundbuchs auf der Grundlage der §§ 126-134 GBO. Die Umstellung auf das elektronische Grundbuch erfolgt in Sachsen durch Neufassung des Grundbuchdaten-bestandes gemäß § 69 GBV. Dabei dient SOLUM als Verfahren der Dateneingabe. Das EDV-Grundbuch kann auch außerhalb der Grundbuchämter auf Grund des externen Abrufverfahrens eingesehen werden. Der Grundbuchinhalt wird externen Benutzern wie Banken, Kreditinstituten und Notaren im automatisierten Abrufverfahren für die Einsicht zur Verfügung gestellt. Ein privater Investor sichert die Hardware-Ausstattung der sächsischen Grundbuchämter.
Die Versendung der Eintragungsnachrichten an Notare erfolgt in Sachsen als erstem Bundesland auf der Grundlage einer eigenen Entwicklung per e-Mail. Die AGLB-Datenbank der Vermessungsverwaltung dient den Grundbuchämtern als Suchverzeichnis und Auskunftsdatei gemäß § 12a GBO. Das AGLB besteht aus einer Flurstücksdatei, die durch die Vermessungsämter erstellt wird, und einer Eigentümerdatei, die durch die Grundbuchämter aktualisiert wird. Die direkte Dateneingabe durch die Grundbuchämter ersetzt die Fortsetzungsmitteilungen gemäß § 55 GBO, die die Grundbuchämter an die Vermessungsämter zu erteilen haben (Veränderungslisten).
Die Kosten-Soll-Stellungen sowie die Eingabe von Kostentatbeständen und die Berechnung der Kosten wird über SOLKOST realisiert.
1.5. Registergerichte
Gemeinsam mit den Landesjustizverwaltungen Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Hessen und Sachsen-Anhalt arbeitet Sachsen an der Entwicklung maschinell geführter Register RegisSTAR. Mit dem Verfahren werden das Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister nicht mehr in Papierform, sondern auf EDV zu führen. Ein automatisiertes Abrufverfahren wird den Zugriff auf die wesentlichen Registerdaten im Wege einer Web-basierenden Onlinebeauskunftung erlauben.
Das Verfahren RegisSTAR ist beim Amtsgericht Leipzig im Pilotbetrieb eingeführt.
Die Registergerichte Chemnitz und Dresden verwenden das Programm HAREG, eine Datenbank-Anwendung zur Führung des Handelsregisters in Papierform. Das System umfasst im Wesentlichen einen Eintragungseditor und Funktionen zum Arbeiten in der Datenbank. Diese beiden Registergerichte werden Ende 2002 Anfang 2003 auf RegisSTAR umgestellt.
1.6. Vormundschaftsabteilungen
Die Vormundschaftsgerichte verwenden das Programm VORMTEXT. Es handelt sich dabei um ein Programm, das die Registerführung und die Fristenüberwachung integriert und zudem das Erstellen des Schreibwerks der Vormundschaftsgerichte beim Amtsgericht erlaubt. Gesteuert werden die Arbeitsabläufe in VORMTEXT von einer zentralen Datenbank, die sämtliche Daten enthält, auf denen die Verfahrensdurchführung beruht. Textbausteine können verfahrensbezogen abgerufen werden.
1.7. Nachlassabteilungen
In den Nachlassabteilungen kommt NACHTEXT zum Einsatz. Um zentrale Datenbanken herum angelegt erlaubt NACHTEXT die Abarbeitung der nachlassbezogenen Gerichtshandlungen unter Einsatz von Textbausteinen. Bei der Fertigung der Niederschrift im Nachlasstermin mit NACHTEXT wird der Rechtspfleger logisch durch das Verfahren geführt.
Die Führung von Erbrechtsregister und Namensverzeichnis zum Erbrechtsregister sowie des Testamentsregisters wird durch das Programm erledigt. Der Kostenberechnungsteil in Nachlasssachen wird durch das Programm NACHKOST erledigt.
1.8. Gesamtvollstreckungsabteilungen/Konkurs
INKA ist ein Verfahren zur Geschäftsstellenautomation, das einen Großteil der gerichtlichen Verfahren im Rahmen der Konkurs-/Gesamtvollstreckungsverfahren abdeckt. Es unterstützt die Arbeit von Rechtspflegern, Urkundsbeamten der Geschäftsstelle und der Schreibkräfte und hat eine umfangreiche und schnelle Datenbank.
Mit INKA kann die Beauskunftung von internen und externen Anfragen bearbeitet werden. Dabei wird automatisch berücksichtigt, zu welchem Zeitpunkt Informationen erteilt werden dürfen. INKA unterstützt die Terminsverwaltung, den Druck von Terminslisten für den Aus-hang und die automatisierte Anfrage an Sequester/Verwalter und andere Gerichte. Alle im Verfahren denkbaren Beschlüsse können mittels eines integrierten großen Schreibwerkes und durch aus der Datenbank ausgelesene Verfahrensdaten vollautomatisch erstellt werden.
Ein besonders auffallendes phonetisches Suchsystem in INKA minimiert die Fehler bei der Auskunftserteilung, da die Suchfunktion mit Bruchstücken des Firmen - bzw. Gemeinschuldnernamens arbeiten kann. Diverse Buchstaben, die phonetisch nicht auseinander zuhalten sind, werden automatisch umgewandelt.
1.9. Strafabteilungen
Das Schreibwerk der Strafabteilung des Amtsgerichts wird mit dem Verfahren STRAFTEXT abgewickelt. Alle in einem Verfahren benötigten Daten werden in eine Datenbank aufgenommen. Danach wird das Verfahren zur weiteren Verarbeitung an den Richter oder die Geschäftsstelle weitergegeben und unter Zuhilfenahme eines Menüsystems weiterbearbeitet. Die Anwendung unterstützt die Registerführung und das gesamte Schreibwerk. In STRAFTEXT ist auch die Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens durch den Rechtspfleger realisiert.
2. DV-Verfahren bei den Staatsanwaltschaften
2.1. Geschäftsstellenautomationsprogramm SIJUS-STRAF-StA
Das Geschäftsstellenautomationsprogramm SIJUS-STRAF-StA wird in allen 6 sächsischen Staatsanwaltschaften zur Unterstützung der Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und Schreibkanzleien der Staatsanwaltschaften eingesetzt. Es umfasst alle Geschäftsabläufe, wie Erfassen des Vorgangs, Erstellen von Etiketten und Vorgangslisten, Aktenverwaltung, Bearbeitung von Zählkarten, Erledigung von Schreibwerk mit Zugriff auf die Datenbank, statistische Erledigungen, BZR- und VZR-Anfragen, Erstellung von Rückstandslisten, Verbindungen und Trennung von Verfahren, Abgabe von Verfahren innerhalb der Behörde und an andere Behörden, etc..
SIJUS-STRAF-StA ist das Hauptverfahren in den Staatsanwaltschaften. Die anderen in den Staatsanwaltschaften eingesetzten Verfahren greifen auf die Stammdaten zu.
In SIJUS-STRAF-StA werden die Daten nur noch zum Teil manuell erfasst. Ein Großteil der bereits von der Polizei erfassten Personen- und Verfahrensdaten werden in SIJUS-STRAF-StA übernommen. Der Datenaustausch erfolgt auf Justizseite über den staatsanwaltschaftlichen Zentralrechner, der die Daten vom Landeskriminalamt empfängt und über den Info-Highway der Landesverwaltung Sachsen an die Staatsanwaltschaften weiterleitet. Die Polizei erhält von den Staatsanwaltschaften das Aktenzeichen und Informationen über den Ausgang des Verfahrens zurück.
Gemäß §§ 474 StPO bedienen seit Juni 1999 alle sächsischen Staatsanwaltschaften das Zent-rale Staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister (ZStV). Die Bereitstellung aller Daten für das ZStV erfolgt automatisch durch SIJUS-STRAF-StA. Die Datenkommunikation zwischen Staatsanwaltschaften und ZStV erfolgt über den staatsanwaltschaftlichen Zentralrechner.
2.2. Automatisiertes Mitteilungsverfahren an die zentralen Register (MIREG)
Über MIREG erfolgen alle Mitteilungen der Staatsanwaltschaften an das Bundes- und Verkehrszentralregister. Das Programm erstellt die Strafverfolgungsstatistik für das Statistische Landesamt.
MIREG arbeitet unter der Umgebung von SIJUS-STRAF-StA, greift auf die in SIJUS-STRAF-StA gespeicherten Daten zu und verarbeitet diese weiter.
2.3. Strafzeitberechnungsprogramm
Dieses Programm unterstützt die Rechtspfleger bei der Berechnung von Haftstrafen, bei der Anrechnung von Untersuchungshaft und Unterbrechungszeiten, bei der Geldstrafen- sowie Ersatzfreiheitsstrafenberechnung, bei der Berechnung von Verjährungszeitpunkten, Reststrafzeiten bei Unterbrechung und der Endzeitpunkte bei Wiederantritt sowie bei der Differenzberechnung zwischen zwei Daten und bei der Berechnung des Führerscheinentzugs.
Das Strafzeitberechnungsprogramm greift auf die in SIJUS-STRAF-StA gespeicherten Daten zu und verarbeitet diese weiter.
2.4. EDV-unterstützte Beitreibung von Geldstrafen, Geldbußen und Kosten im Straf- und Bußgeldverfahren (EDV-Geldstrafenvollstreckung)
Das Bayerische und das Sächsische Staatsministerium der Justiz entwickelten gemeinsam ein neues Verfahren für die EDV-Geldstrafenvollstreckung. Das Verfahren beruht darauf, dass die Daten der Verurteilten aus dem Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF-StA bei den Staatsanwaltschaften gewonnen werden und über Datenleitungen über den staatsanwaltschaftlichen Zentralrechner an die Landesjustizkasse übermittelt werden. Bei der Landesjustizkasse erfolgt die Weiterverarbeitung im Kosteneinziehungsverfahren (siehe 6.!).
Die Kontostände der Schuldner werden täglich an die Rechner bei den Staatsanwaltschaften übertragen und stehen dort für Auskunftszwecke zur Verfügung. Auf diese Weise wird eine nahezu zeitgleiche Datenverarbeitung erreicht.
Die derzeit in den Staatsanwaltschaften eingesetzten Endgeräte werden durch Thin Client mit Terminalservertechnik ausgetauscht. Die laufenden Anwendungen werden durch ein Redesign vollständig auf moderne Weboberfläche umgestellt.
3. DV-Verfahren in der Fachgerichtsbarkeit
3.1. Arbeitsgerichte
In den Arbeitsgerichten wird das Verfahren ArJuS eingesetzt. Mit ArJuS kann das gesamte Schreibwerk der Arbeitsgerichte gefertigt werden. Alle für die Durchführung der Arbeitsgerichtsverfahren wichtigen Daten (Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Betriebsrat, ehrenamtliche Richter, Prozeßvertreter etc.) werden in eine Datenbank aufgenommen. Unter Verwendung von Bausteinen können von den Anwendern alle Schreiben (Etiketten, Ladungen, Mitteilun-gen, Sitzungsaushänge, Beschlüsse, Urteile, etc.) gefertigt werden. Fertigung von Niederschriften, Protokollführung in der Sitzung und die Führung der Register und Namensverzeichnisse werden durch das Programm erledigt.
3.2. Finanz- und Verwaltungsgerichte
Im Finanz- und den Verwaltungsgerichten wird das Verfahrens VG/FG (Bürokommunikationssoftware für Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit) aus Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
VG/FG ist ein DV-Verfahren, das eine wirtschaftlich und technisch effiziente Unterstützung aller Funktionsbereiche (Richterarbeitsplatz, Geschäftsstelle, Kostenbeamter, Kanzlei, Dokumentationsstelle) gewährleistet. Durch die Verfahrenslösung wird der Aufwand in der Spruchkörperverwaltung bei der Erfassung aller personen- und verfahrensrelevanten Daten, bei der Datensuche, bei der texterstellenden Kanzleitätigkeit, bei der Errechnung der Kosten und bei allen internen und externen Informationsübermittlungen erheblich vermindert. Dem Richter wird die Möglichkeit gegeben, durch Reduzierung von Routinetätigkeiten wie Suchen und Ablegen von Informationen mehr Zeit für die Spruchfindung und Beschleunigung von Verfahren zur Verfügung zu haben.
3.3. Sozialgerichtsbarkeit
In den Sozialgerichten wird das DV-Verfahren RECOS 13 eingesetzt, das speziell für die Sozialgerichtsbarkeit entwickelt wurde und die Geschäftsstellen- und Kanzleitätigkeit unterstützt. Mit RECOS 13 kann das gesamte Schreibwerk der Sozialgerichte erledigt werden. Die Daten der Verfahrensbeteiligten werden in eine Datenbank aufgenommen und mittels Bausteinen, die auf diese Datenbank zugreifen, durch die Geschäftsstelle weiterverwendet. Das Programm unterstützt die Führung von Statistiken, Registern und Namensverzeichnissen.
4. Informations- und Verwaltungssystem des Justizvollzugs und des Justizvollzugskrankenhauses(IVS)
Dieses System besitzt folgende Programmkomponenten:
Programmkomponente für die Zentralbediensteten
Das Programm ermöglicht die Erfassung der Unterbringung der Gefangenen in den Hafträumen sowie die Führung eines Lagefilms.
Programmkomponente für die Ein- und Auszahlstellen
Das Programm ermöglicht die Erfassung und Verwaltung der Gefangenengelder.
Programmkomponente Vollzugsgeschäftsstelle
Das Programm ermöglicht die Erfassung und Verwaltung der Stammdaten der Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt, die Erstellung sämtlicher Ausdrucke im Aufnahmeverfahren, die Berechnung der Strafzeit, die Verwaltung der zeitweiligen Abwesenheiten eines Gefangenen sowie die Durchführung des Austritts eines Gefangenen incl. aller notwendigen Belege und Schreiben. Gleichzeitig werden die Daten der Gefangenen über die anderen Programme des Verfahrens IVS bereitgestellt.
Programmkomponente Arbeitsverwaltung; Lohnabrechnung Gefangenenarbeit
Das Programm ermöglicht die Erfassung und Verwaltung des Arbeitsplatzes der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten und dem Justizvollzugskrankenhaus.
Programmkomponente Recht
Diese Programmkomponente wenden Bedienstete an, die Entscheidungen gegenüber Gefangenen zu treffen haben
5. DV-Verfahren in der Verwaltung der Gerichte und Behörden
5.1. Elektronische Schriftgutverwaltung (ESV)
Die elektronische Schriftgutverwaltung ermöglicht die Erfassung von einzelnen Schriftstücken zu Vorgängen. Die Vorgänge wiederum lassen sich gliedern in Registerzeichen, Band- und Unterordner.
5.2. Elektronisches Bestandsverzeichnis (EBV)
Grundlage dieser Programmkonzeption ist § 73 der sächsischen Haushaltsordnung (Vermögensnachweis). Dementsprechend lassen sich im EDV-Bestandsverzeichnis Typengruppen und darüber hinaus Typenbezeichnungen (wie z.B. Laserdrucker, HP5) anlegen. Im Bestandsverzeichnis werden alle gerätespezifischen Angaben sowie der lückenlose Nachweis über den Einzelverbleib des Gerätes (Einzelnachweisung) erfasst.
5.3. Haushaltmanagementsystem für Dienstleistungseinrichtungen
Durch das Haushaltmanagementsystem ist die Verknüpfung des Reparaturwesens mit dem Auftragwesen und der Führung einer elektronischen HÜL möglich. Mit diesem Programm werden Teile des Bestandsverzeichnisses mit der Mittelbewirtschaftung verknüpft, so dass zunächst durch den Sachbearbeiter die Erfassung von - im Gerätebestand nachgewiesenen - Geräten, im Reparaturbuch möglich ist und sich daraus vielfältigste Statistiken bzw. Übersichten generieren lassen (z.B. Reparaturübersicht über häufig reparierte Geräte).
5.4. Elektronische Beschaffungsverwaltung
Bei der elektronischen Beschaffungsverwaltung werden erfasste Vorgänge in der elektronischen Schriftgutverwaltung mit eingegangenen Beschaffungsdaten sowie den jeweiligen Ge-rätebeständen in Beziehung gesetzt, um zu jedem Zeitpunkt Aussagen darüber treffen zu können, wie die Vormerkungssituation auf bestimmte Gerätetypen (z.B. Laserdrucker, Termina-les, PC etc.) als auch im Einzelnen auf verschiedene Behörden bzw. EDV-Verfahren ist.
5.5. Mittelbewirtschaftungssystem (MBS)
Mittels MBS können bei den Bewirtschaftungs- (Anordnungs-) dienststellen insbesondere folgende Aufgaben der Haushalts- und Wirtschaftsführung abgewickelt werden:
- die Führung der Haushaltüberwachungslisten
- die Erstellung der Kassenanordnungen
- die Datenübermittlung an die Kassen.
5.6. Juris
Die juris-Datenbanken stehen innerhalb der Justiz auf der Grundlage eines Landesvertrages über Juris-Web bereit.
6. DV-Verfahren bei der Landesjustizkasse
Bei der Landesjustizkasse sind das Kassenbuchführungsverfahren (KABU), ein Programm der Finanzverwaltung und das Kosteneinziehungsverfahren (KE) eingesetzt.
Mit KE werden die von den Anordnungsstellen im Wege der Datenübertragung übermittelten Kostendatensätze (derzeit den Grundbuchämtern, Registergerichten, Nachlassgerichten) von der Landesjustizkasse automatisiert verarbeitet und überwacht. Die übrigen Gerichte liefern die Kostenrechnungen auf Papier an die Landesjustizkasse.
Auf Grund der proprietären Betriebssoftware ARP, UIM, MAK DEC-UNIX und der daraus resultierenden Abhängigkeiten bei der Softwareentwicklung wird derzeit ein Redesign der KE, d.h eine Anpassung der Software an die neuen technischen und funktionalen Anforde-rungen in Release-Updates im Entwicklerverbund mit der LJV Bayern durchgeführt.
7. Verfahren an der Justizschule des Freistaats Sachsen in Niederbobritzsch
Für die Verwaltung der Justizschule des Freistaats Sachsen in Niederbobritzsch hat die ADV-Stelle beim Oberlandesgericht Dresden ein JustizschuleManagementSystem (JSM) auf Basis von Microsoft Office/Access entwickelt. Mit dem Verfahren können sowohl die Verwaltungsarbeiten der Justizschule als auch Maßnahmen der Aus- und Fortbildungsplanung und -durchführung automationsunterstützt abgewickelt werden.