Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=25.08.2010&Aktenzeichen=3%20B%2011.10
Timestamp: 2019-11-18 08:21:44
Document Index: 69710224

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

BVerwG, 25.08.2010 - 3 B 11.10 - dejure.org
BVerwG, 25.08.2010 - 3 B 11.10
https://dejure.org/2010,9047
BVerwG, 25.08.2010 - 3 B 11.10 (https://dejure.org/2010,9047)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.2010 - 3 B 11.10 (https://dejure.org/2010,9047)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 2010 - 3 B 11.10 (https://dejure.org/2010,9047)
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§ 1 Abs 1 BerRehaG
Rehabilitation wegen beruflicher Benachteiligung; Aufstiegsschaden
Anspruch eines Diplomhistorikers auf Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) aufgrund der Verwehrung einer adäquaten Beschäftigung nach Ausreise aus der DDR
Aufstiegsschäden keine berufliche Benachteiligung
Anspruch eines Diplomhistorikers auf Rehabilitierung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz ( BerRehaG ) aufgrund der Verwehrung einer adäquaten Beschäftigung nach Ausreise aus der DDR
VG Magdeburg, 29.12.2009 - 9 A 357/07
BVerwG, 24.03.2017 - 3 B 22.16
Berufliches Rehabilitierungbegehren wegen verweigerter erneuter Einstellung als …
Sie rügt, das Verwaltungsgericht habe verkannt, dass in ihrem Fall ein Berufsverbot verhängt worden sei, und habe dadurch die selbst zugrunde gelegte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Beschluss vom 25. August 2010 - 3 B 11.10 - (ZOV 2010, 234) auf ihren Fall falsch angewendet.
Ist kein gesetzlicher Beschäftigungsanspruch zugrunde zu legen, dann spricht alles dafür, dass die Klägerin nach dem freiwilligen Ausscheiden aus dem Schuldienst und der langen Zeit der Nichtbeschäftigung nur noch eine nicht rehabilitierungsfähige Chance auf Wiederbeschäftigung hatte (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 25. August 2010 - 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234).
BVerwG, 26.01.2015 - 3 B 3.14
Wiederaufgreifen des Verfahrens; neue Beweismittel; gerichtliche …
Die begehrte Sachaufklärung ist allerdings, wovon das Verwaltungsgericht zutreffend ausgegangen ist, nicht schon deshalb unerheblich, weil der Kläger im maßgeblichen Zeitpunkt keine rehabilitierungsfähige Position im Sinne des § 1 Abs. 1 BerRehaG innegehabt hätte (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 25. August 2010 - 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 ;… zur Aspirantur Urteil vom 18. März 2010 - 3 C 34.09 - Buchholz 428.8 § 1 BerRehaG Nr. 4 Rn. 18), wie es ihm 1999 vom Beklagten entgegengehalten wird.
Arzneimittel; Zulassung; Nachzulassung; Arzneimittelmerkmale; Änderung eines …
Sollte die Bewertung des Oberverwaltungsgerichts sachlich falsch sein, läge daher ein Rechtsanwendungsfehler vor, auf den die Abweichungsrüge grundsätzlich - so auch hier - nicht gestützt werden kann (stRspr; vgl. z.B. Beschluss vom 25. August 2010 - BVerwG 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 m.w.N.).
Sollte die Bewertung des Berufungsgerichts sachlich falsch sein, wie der Beklagte geltend macht, so läge ein Rechtsanwendungsfehler vor, der die Divergenzzulassung nicht rechtfertigen kann (vgl. Beschlüsse vom 25. August 2010 - BVerwG 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 = juris Rn. 3 m.w.N. …und vom 30. Januar 2014 - BVerwG 3 B 33.13 - juris Rn. 3).
Ein derartiger Nachteil wäre als so genannter Aufstiegsschaden einzuordnen und nach ständiger Rechtsprechung nicht als berufliche Benachteiligung im Sinne des § 1 Abs. 1 BerRehaG anzusehen (vgl. Beschluss vom 25. August 2010 - BVerwG 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 = LKV 2010, 515 m.w.N.).
BVerwG, 22.04.2013 - 3 PKH 15.12
Rechtfertigung der Zulassung einer Revision mit der fehlenden Bestimmung des …
Es ist eine Frage des Einzelfalls, ob der Kläger bereits während seiner Haft eine hinreichend verfestigte berufsbezogene Position im Sinne des § 1 Abs. 1 BerRehaG innehatte, wie es für eine berufliche Rehabilitierung erforderlich ist (vgl. Beschluss vom 25. August 2010 - BVerwG 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 Rn. 4, zur Aspirantur Urteil vom 18. März 2010 - BVerwG 3 C 34.09 - Buchholz 428.8 § 1 BerRehaG Nr. 4 Rn. 18 = ZOV 2011, 35).