Source: http://www.phallosan.de/bestellung/agb.html
Timestamp: 2017-01-22 07:54:03
Document Index: 394046165

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7']

AGB - PHALLOSAN® forte
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Swiss Sana Anstalt- Stand 2015 -
§ 1 GeltungsbereichDie nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, die Swiss Sana Anstalt hätte ausdrücklich anderslautenden Geschäftsbedingungen schriftlich ausgedrückt zugestimmt. Abweichungen gelten nur, wenn sie von der Swiss Sana Anstalt ausdrücklich anerkannt worden sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Swiss Sana Anstalt gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem jeweiligen Vertragspartner.
§ 2 KaufpreisDer Kaufpreis wird gemäß der in der Anlage aufgeführten Preisliste (inklusive Versand) berechnet. Auch die Fälligkeit des Kaufpreises ergibt sich aus der aktuellen Preisliste. Soweit von der Preisliste abweichende Zahlungsziele abgesprochen werden, müssen diese schriftlich von der Swiss Sana Anstalt bestätigt werden.
§ 3 LieferungDie Lieferung erfolgt zum Geschäfts- oder Wohnsitz des Kunden nach dessen Angaben. Die Preisgefahr geht von der Swiss Sana Anstalt auf den Kunden mit Übergabe der Ware an die Transportperson über.
§ 4 GewährleistungDie Annahme der gelieferten Ware erfolgt unter Vorbehalt der Untersuchung auf Richtigkeit und Tauglichkeit. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Waren innerhalb angemessener Frist auf offenkundige Qualitäts- oder Quantitätsabweichungen zu überprüfen. Die Rüge ist rechtzeitig, sofern sie der Swiss Sana Anstalt innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen nach Eingang der Lieferung beim Kunden zugeht.
Die Swiss Sana Anstalt ist im Gewährleistungsfalle berechtigt, nach ihrer Wahl nachzubessern, oder Ersatzlieferungen zu leisten. Die Swiss Sana Anstalt ist verpflichtet, alle zum Zwecke der Nachbesserung, oder der Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen zu tragen. Im Falle der Ersatzlieferung ist das, oder sind die Teile, für die Ersatz geliefert wurde, an die Swiss Sana Anstalt zurückzugeben. Wird das Teil, für welches Ersatz geliefert wurde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Meldung der Versandbereitschaft der Ersatzlieferung an Swiss Sana Anstalt zurückgeliefert, so entfällt rückwirkend der Gewährleistungsanspruch des Kunden für das beanstandete Teil und die Swiss Sana Anstalt ist berechtigt, auch die Ersatzlieferung wie eine normale Lieferung zu behandeln.
Die Swiss Sana Anstalt leistet keine Gewähr für Mängel und Mangelfolgeschäden, die aus oder im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Anwendung entstehen, insbesondere wenn die Anwendung entgegen den Vorgaben des Herstellers oder nicht fachgerecht erfolgt.
Eine etwaige Produkthaftung der Swiss Sana Anstalt, insbesondere sich hieraus ergebende Schadenersatzansprüche des Kunden, bestehen nicht, soweit der Fehler des Produktes aus fehlerhafter Anwendung entsteht, bzw. die Verwendung des Produktes entgegen den Vorgaben des Herstellers erfolgt, oder nicht fachgerecht erfolgt. Die Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr. Die Swiss Sana Anstalt ist verpflichtet, einem Geschädigten innerhalb eines Monats nach Zugang dessen diesbezüglicher Aufforderung den Hersteller, oder diejenige Person zu benennen, der/die der Swiss Sana Anstalt das Produkt geliefert hat. Die Swiss Sana Anstalt haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Swiss Sana Anstalt Kirchstr. 3LI-9490 VaduzLiechtenstein(Hier erfolgt keine Warenannahme!)
Zu Hd. Herrn Eicher
Eichenstr. 10 b
Deutschlandmittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(1) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. PHALLOSAN forte ist ein Hygieneprodukt, und darf aus gesundheitsrechtlichen Gründen nach Öffnen der inneren Versiegelung nicht mehr in den Umlauf gebracht werden. Sie dürfen die äussere Versiegelung der Verpackung öffnen, um das Gerät in Augenschein zu nehmen, wie Sie es in einem Ladengeschäft auch tun könnten. Die innere Versiegelung, stellt einen absoluten Hygieneschutz dar. Zurückgesandte Produkte, deren innere Versiegelung aufgebrochen wurde, werden von uns entsorgt. (2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(4) Bitte beachten Sie, dass die im Absatz 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 6 SonstigesDer Gerichtsstand für alle Meinungsverschiedenheiten aus diesem und aufgrund dieses Vertrages ist bei Vollkaufleuten der Firmensitz der Swiss Sana Anstalt.
§ 7 Salvatorische KlauselSollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so bleibt der Rest des Vertrages und der Rest der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt. Die Parteien werden dann eine der unwirksamen, oder ungültigen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen.
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