Source: http://www.van-shop.com/agbs/
Timestamp: 2018-05-21 20:14:27
Document Index: 56889808

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§7', '§9', '§10', '§12']

AGB's - VAN-SHOP
Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski
Allen Vertragsabschlüssen mit der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski liegen folgende Bedingungen zugrunde. Sie sind rechtsverbindlicher Vertragsbestandteil für den gesamten Geschäftsverkehr und werden mit Auftragserteilung vom Kunden als wirksam anerkannt. Abweichenden Geschäftsbedingungen, Nebenabsprachen und Änderungen wird generell widersprochen und bedürfen im Ausnahmefall zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, welches einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Die Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski behält sich vor dieser Geschäftsbedingungen zu ändern. Vorher eingegangene Aufträge werden nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Geschäftsbedingungen abgewickelt.
a) Die Angebote der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski sind freibleibend und unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Beschreibungen oder Abbildung sind möglich.
b) Die Bestellung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb vom 2 Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme wird gegenüber dem Kunden schriftlich bestätigt oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt.
Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dabei maßgeblich ist der Preis am Tag der Bestellung. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sie rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Der Kaufpreis ist mit der Auftragsbestätigung, spätestens mit Lieferung der Ware fällig.
a) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt dabei grundsätzlich die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Ab einem Bestellwert vom 500,-€ entfallen bei innerdeutschen Lieferungen die Versandkosten. Sollten seitens des Kunden eine Sonderversendungsform gewünscht sein, wird diese mit dem üblichen Zuschlag berechnet.
c) Sollten wir die unter §4 b) genannten Fristen aus Gründen, die wir nicht vertreten haben(z.B. höhere Gewalt, Arbeitskämpfe etc.), nicht einhalten können, werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren und eine neue, angemessene Lieferzeit setzten. Bei Lieferverzögerungen über 2 Monaten steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu.
e) Sämtliches Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen und ist vom Kunden ordnungsgemäß und auf eigene Kosten zu entsorgen.
§5 – Gewährleistung
a) Der Kunde ist vor Verwendung der Ware verpflichtet zu überprüfen, ob sie für einen Einbau oder den Zweck der Verwendung geeignet ist. Offensichtliche Transportschäden sind vom Lieferanten zu quittieren und umgehend der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski mitzuteilen.
b) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Gesetztes, kann er im Fall eines Mangels wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbessern oder Neulieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne Nachteil für den Verbraucher ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären
c) Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewähr in Form von Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Darüber hinaus sind offensichtliche Mängel an der Sache von Unternehmen innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist ein Anspruch auf Gewährleistung ausgeschlossen.
e) Natürlicher Verschleiß sowie Mängel, die nach Lieferung durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehlern entstehen, sind in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistung entfällt auch in Fällen unsachgemäßer Behandlung durch den Kunden. Bei Mängeln, die durch den An- und Einbau von einzelnen Teilen entstanden sind, hat der Kunde darzulegen, dass dies durch qualifiziertes Fachpersonal vorgenommen wurde, was z.B. durch eine Bescheinigung in Form einer Rechnung nachzuweisen ist.
f) Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gehende Garantie erhält der Kunde seitens der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski nicht. Die Herstellergarantie bleibt davon unberührt.
g) Für die gesetzlich vorgeschriebenen Eintragungen von Umbauten und der Sicherstellung der Gesetzeskonformität ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
Schadensersatzansprüche des Kunden aus Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel bestehen, sind generell ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, welche die Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir:
bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei sich in diesem Falle die Haftung auf den Ersatz des nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung dargelegt wird, ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Schadensersatzhaftung, insbesondere für Folgeschäden, ist ausgeschlossen. Weiterhin haften wir nicht für Schäden, daraus entstehend, dass die Ware ohne ausreichende Fachkenntnisse verbaut wurde.
§7 – Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Der Verbraucher kann im Rahmen eines Fernabsatzgeschäftes die Bestellung eines Artikels entsprechend den in nachfolgender Belehrung enthaltenen Bestimmungen wiederrufen:
Markus Grzegorzewski
Somborner Str. 56
Tel.: 0231/2202293
Fax: 0231/22022940
E-Mail: info@van-shop.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls bezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung des Artikels ausschließlich auf die Prüfung der Ware, wie es im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Warenersatzpflicht vermeiden, indem Sie den Artikel nicht wie Ihre Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Artikel sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der gelieferte Artikel dem bestellten entspricht und der Bestellwert nicht den Betrag von 40€ übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder ein vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
b) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen durch Dritte, hat der Käufer unverzüglich, schriftlich zu benachrichtigen, damit entsprechende Gegenmaßnahmen getroffen werden können. In diesem Fall sind Vollstreckungsbeamte oder der Dritte auf das Eigentum von der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski hinzuweisen. Sollte der Dritte nicht in der Lage sein, die gerichtlichen außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
§9 – Datenschutzbestimmungen
§10 – Urheberrecht
Die Texte, Bilder, Grafiken, Animationen, Sounds und Videos sowie deren Anordnungen auf unserer Website unterliegen dem Schutz des Urheberrecht. Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verarbeitet oder geändert werden. Es wird durch die Website keine Lizenz zur Nutzung unseres geistigen Eigentums von uns erteilt, sowie nicht etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
b) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand des Geschäftssitz der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski. Wir sind jedoch berechtigt den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.
c) Falls der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand der Geschäftssitz der Firma Van-Shop Markus Grzegorzewski. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§12 – Anlagen zum Verkäufer
Markus Grzegorezwski
Web: www.van-shop.com
Ust-IdNr: DE209424366
Inhaber: Markus Grzegorzewski
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