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Timestamp: 2019-12-11 00:46:33
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Matched Legal Cases: ['§ 172', '§ 5', '§ 5', '§ 73', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 79']

Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 22. November 2018 - Stadt Leipzig
/ Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 22. November 2018
Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 22. November 2018
Datum: 16.11.2018,
Bürgerservice und Verwaltung, Stadtrat
Die Sitzung der Ratsversammlung beginnt am Donnerstag, dem 22. November 2018, 14 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses.
(Stand der Tagesordnung: 16.11.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 22. November 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2018 Teil II - Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 Teil II - Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2018 Teil I - Beschlussprotokoll Teil II - Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Fahrradabstellanlagen an S-Bahnhöfen (Einreicher: Johannes Schmidt)
8.2 Personalausstattung der Bürgerämter (Einreicher: Alexander John)
8.3 Tempo 30 in der Reichpietschstraße (Einreicher: Felix Gebhardt)
8.4 Aktuelle und zukünftige Entwicklung in unserer stark wachsenden Stadt (Einreicher: Verband Wohneigentum Sachsen e.V., Jens Hahmann)
8.5 Mögliche Ausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt Leipzig in Wohngebieten mit einer Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB) (Einreicher: Dieter Krause)
8.6 Bezuschussung von IKMI und IKMM (Einreicher: Roland Mey)
8.7 Behinderungen des ÖPNV in der Georg-Schwarz-Straße (Einreicher: Raphael Reska)
8.8 Umsetzung des Bundestagsbeschlusses "Kurze Südabkurvung" (Einreicher: Matthias Zimmermann)
8.9 Befassung Petitionsausschuss des Bundestages mit Abschaffung "Kurze Südabkurvung" (Einreicher: Lars Kirchhoff)
8.10 Flächen in der Nähe des S-Bahnhof Wahren (Einreicher: Maximilian König)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 ÖPNV muss für alle bezahlbar werden! (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Querungshilfe Industriestraße/Holbeinstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2019/20
11 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte
gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen)
11.1 Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße (Einreicher: SBB Alt-West)
12 Besetzung von Gremien
12.1 Stadtbezirksbeirat Ost (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Stadtbezirksbeirat Mitte (12. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Beirat für Gleichstellung (8. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (Einreicher: Oberbürgermeister) VI-DS-06524
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem
14.1 Opfer der Hexenverfolgung rehabilitieren (Einreicher: Bereit für Gleichstellung)
14.2 Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.3 Durchgängige Asphaltierung des Fuß-/Radweges Neue Linie - westlicher Pleißedamm - östlicher Pleißedamm zwischen Rennbahnsteg und Equipagenweg (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.4 Abschleppen von geparkten PKW auf Radverkehrsanlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.5 Erhaltung der Nutzbarkeit der Sportanlage im Mariannenpark (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)
14.6 Transparenz bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - Weiterentwicklung Afeefa (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.7 Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.8 Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt (Einreicher: SR Dr. I. Lauter)
14.9 Modernes Stadtteilzentrum Grünau (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.10 Gegen jeden Antisemitismus! (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: CDU-Fraktion)
14.11 Verkehrslösung "Innere Jahnallee" (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.12 Wassersäcke für die Leipziger Bäume (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
14.13 Hissung der Friedensflagge (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
14.14 Stadtplan auf Knopfdruck (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
14.15 Modernes Bürgerinformationszentrum (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
14.16 WLAN in der Stadtverwaltung (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
14.17 Öffentliche Durchwegung von Schleußig zum Sportbad an der Elster und in Richtung Volkspark (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.18 Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.19 Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.20 Lobbyregister (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.21 Runder Tisch "Jahnallee" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.22 Umstellung des Kurierdienstes der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen auf Lastenräder (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.23 Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.24 UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Wahllokale barrierefrei machen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.25 Druckereistandort Leipzig erhalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.2 Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3 Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.4 Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.5 Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.6 Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
15.8 Mehr Papierkörbe (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
15.9 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.10 Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen (Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)
15.11 Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
15.12 Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.13 Tauschboxen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.14 Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.15 "Give-/Tauschbox - Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox)) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)
15.16 Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.17 Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.18 Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen (Einreicher: FA JSGS)
15.19 Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.20 Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.21 Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.22 Umgang mit Grundschulwegen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Neue Fachstandards im Bereich der Jugendhilfe (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Wie weiter mit dem Dienstfahrradkonzept? (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Supermarkt-Eröffnung auf dem Felsenkeller-Areal: Wann kommen die zugesagten Baumersatzpflanzungen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Maßnahmen in der Jahnallee (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.6 Sachstand zur Wiederöffnung der alten Elster zwischen Schreberbad und Leutzscher Allee (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.7 Sachstand Umsetzung "Barrierefreie Spielplätze" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.8 Gasabschaltungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.9 Stromsperren (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.10 Grundstücke des Bundes (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.11 Naturkundemuseum - Gegenwart und Zukunft (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.12 Kosten der Unterkunft in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.13 Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.14 Wann endlich nimmt das Begleitgremium "Bürgerbeteiligung" seine Arbeit auf? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.15 Feuerschutz in Leipziger Museen und Sammlungen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.16 Parkplatz in Grünau-Mitte, westlich der Bibliothek Grünau-Mitte (Einreicher: SR S. Pellmann)
16.17 Ehemaliges Postgebäude in Grünau (Einreicher: SR S.Pellmann)
16.18 Verdrängung inhabergeführten nicht-filialisierten Einzelhandels in der Innenstadt (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
16.19 Haftung für Fehlwürfe und Schäden bei der Müllentsorgung (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
16.20 Umsetzung der Beschlussfassungen zur Lokalen Demokratie (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
16.21 Rechte des Ortschaftsrates und Pflichten städtischer Ämter bei örtlichen kommunalen Liegenschaften (Einreicher: SR Dr. I. Lauter)
16.22 Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
16.23 Verdrängung von Tante-Emma-Läden aus der Innenstadt (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
16.24 Sachbeschädigende Formulierungen (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
16.25 Unbesetzte Personalstellen (Einreicher: Bär, Heiko)
16.26 Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis 05.10.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19 Vorlagen I
19.1 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter des Standesamtes (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. Hörning)
19.2 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Planungsabteilung Mitte/Gestaltung öffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. Hörning)
19.3 Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.4 Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.5 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.6 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Hofer Brücke - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.7 Projektantrag der Stadt Leipzig im Rahmen Nationale Projekte des Städtebaus - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.8 4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
19.9 Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
19.10 7. Änderung Straßenreinigungssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
19.11 7. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
19.12 (nichtöffentlich)
19.13 Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.14 Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.15 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04496 vom 15.11.2017 zur "Sanierung des Podiums im Großen Saal im Gewandhaus zu Leipzig" aufgrund von Mehrkosten. (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.16 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4535 Gemarkung Leipzig, Riemannstraße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.17 Leistungsausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 - Fortschreibung 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.18 Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.19 Zuwendungen an den Ökolöwe Umweltbund Leipzig e. V. zur Projektförderung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.20 Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.21 Schola Cantorum: Stellenausweisung Künstlerische Leitung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.22 Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2018 - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
19.23 Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
19.24 Vermietung kommunaler Objekte an freie Träger der Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.25 Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Beibehaltung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
19.26 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.27 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.28 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.29 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.30 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.31 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.32 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.33 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.34 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew)
19.35 Teilhabe am Arbeitsmarkt - Kommunale Beteiligung an den neuen SGB II - Förderinstrumenten ab 2019 ff. (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19.36 Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
19.37 Fortführung der Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Klassik durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19.38 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
20 Kita-/Schulbauprogramm
20.1 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21 Informationen I
21.1 Erläuterungsmaterial zum Haushaltsplanentwurf - Teil Stellenplan 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
21.2 Suchtbericht 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.3 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 (Einreicher: Oberbürgermeister)
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