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Timestamp: 2020-08-13 06:25:28
Document Index: 254784462

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6']

1830 / 4 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)
1830 / 4 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff
daß jenes Pasquiil zur Zeit entstanden sey, da es ih. um
die fatholische Emancipation handelte; feinesweges hätten -
aber hier die Geschwornen zu berücksichtigen, ob das Parla- ment Recht oder Unrecht gehabt habe, jene Maaßregel durch- gehen zu lassen, sie hätten vielmehr blos zu entscheiden, ob es ein Pasquill sey, oder niht. Daß es aber ein solches sey, gehe sowohl aus dem Tone desselben hervor, als aus den Um- ständen, unter denen es geschrieben worden. Denn Hr. Alexander habe sih nicht entblôdet, seine Angriffe auf die Minister we- gen jener Maaßregel auch alsdann noch zu machen , als sie bereits durch die drei Gewalten der Legislatur sanctionirt worden war, und auch alsdann noch zu behaupten, daß der König unfrei handle. Das {dne Vorrecht eines Königs von England sey die. Freiheit; niemals aber habe ein Monarch den Thron dieses Landes eingenommen , der dieses Vorrecht mehr besessen habe, als der Gegenwärtige; keiner würde auch so sehr, als er, jeden Versuch zurückgewiesen haben, ihm ir- gend einen Zwang anzuthun. — Man habe zwar in einer früheren Vertheidigung behaupten wollen, daß die Presse schon weit Aergeres ins Publikum gebracht habe, ohne daß ein ge- richtliches Verfahren dawider eingeleitet worden ley; das könnte jedoh, auch wenn es wahr wäre, keinen Entschuldi- gungs-Grund abgeben. Denn sollte wohl, weil ein Vergehen der Verfolgung entschlüpft sey, deshalb das andere ebenfalls frei seyn können? Woher wußte übrigens der Pasquillant, daß der König nicht aus freiem Willen handle? Was hat ihm den Aufschluß dazu gegeben, daß sich der König dem Volke nicht zu * zeigen wage? Wahrscheinlich die bekannte Prozession nach Windsor, die am Ende auf eine mit 4 Pfer- den bespannte Landkutsche hinauslief, der der König sich nicht
gezeigt hat. War dies jedo ein Beweis von Unpopularität ?
ctemand, selbst nicht der eifrigste Freund der freien Presse
wúrde gestatten wollen, daß man den König so beleidige, und
erwarte er (der General-Anwald), daß die Jury se.nen eige- nen Unwillen darüber theilen werde. — Wie bei dem vori- gen Prozesse suchte der Advocat des früheren Eigenthümers vom Morning-Journal die Anklage. von seinem Clienten ganz abzulenken; er wolle niht untersuchen, sagte er, ob der incriminirte Artikel ein Pasquill sey, oder nicht; das sey je- doch gewiß, daß sih der Herausgeber niemals um den Jn- halt seines Blattes bekümmert habe und daher auch nicht
1 Verantwortung gezogen werden könne. Wegen seiner
erurtheilung bei dem ersten Prozesse werde er zu der -ihm afen stehenden Appellation seinen Regreß nehmen. —, Herr exander- (der Herausgeber des Journals und Verfasstt/ des Artikels) vertheidigte sich wieder selbt in einer langen, lge; recht E ede. Er tadelte es zunächst, daß der oben erwähnte Advocat die Sache seines Clienten von der der anderen Angeklagten trennen und die erstere, wenn auch auf Unkosten der Leßbtern, vertheidigen wolle. Er würde besser ethan haben, ebenfalls zu beweisen , daß der incriminirte rtifel fein Pasquill sey, denn die Ausflucht, die er gebraucht, würde ihm nichts helfen, weil es Recht sey, daß der eine Theilhaber an einem Geschäfte auch die - Fehler des an- dern mit vertreten helfe, — Der Angeklagte ging hierauf näher auf die Natur des angeschuldigten Artikels ein und suchte darzuthun, daß es unmöglich ein Verbrechen zu nennen sey, wenn Jemand , der übrigens vom Monarchen nur in den respectvollsten Ausdrücken-rede, die Lage desselben eine bemitleidenswerthe nenne. Er gab zu bedenken, daß je-. ner Artikel / zu einer Zeit geschrieben worden sey, da die ôchste Aufregung int Lande geherrscht und er, als ein Pu-. _blicist, es besonders le seine Pflicht gehalten habe, auf das Dringliche der Gefahr aufmerksam zu machen. Seyen auch
* die voi t der Discretion zuweilen von ihm überschritten worden, so glaube er do, daß die ungemeine Wichtigkeit des Gegenstandes es entschuldige. Falle man aber dem Gesebße und seinen Strafen durch Ausdrücke, wie die von ihm ge- brauchten, anheim, so wäre es in der That an der Zeit , je-
der Mündung des
ser Rath sey angenommen worden, indem derx ig i Theater nicht erschienen sey. (Man lacht). t ogt M mo vor Wellington,“ fuhr der Redner fort, ¡ist noch nicht Kö- nig in diesem Lande ; ar ist hoffentlich noch ein bloßer Unter- than und — was in dieser Hinsicht nicht zu überschen ist — Diener des Staates; als solcher muß er Jedem das Recht gestatten, über ihn zu sagen, was. eben Noth thut. Fch habe von dem Herzoge nie anders, wie als von einem ôfent- lichen Beamten ge)ptochen. Jch bin nie in das Privatleben und în den häuslichen Kreis irgend eines Mannes einge- drungen und habe durch feine SVerldumbaas irgend ein Fa- milienglück gestört. Andere Journalisten sind, solcher Ver- gehen wegen, schon vor Gericht geladen "worden; ih aber niemals. Man- hat es auch zum Gegenstande der Anklage gemacht, daß ih dem Herzoge von Wellington- éhrgeizige Ab- sichten beimesse. Allein — wer fann läugnen, daß der Her- zog ehrgeizig war und ist? Hätte ih das Gegentheil versi: chert , fein Mensch in England würde es mir geglaubt ha- ben, Die Anklage des Ehrgeizes ist eine ehrenvolleAnklage, denn der Ehrgeiz ist eine hohe Tugend, . Ohne Ehrgeiz wäre der Her- j 39g niemals Sieger bei Waterloo gewesen und würde er auch jebt nicht erster Minister von England seyn. Wenn aber etwas Pasquillartiges in meinem Artikel zu finden wäre, so müßte es das Wort „Ehrgeiz“ seyn ; denn den Ehrgeiz sieht man allge- mein auch als etwas gefährliches an : ich frage also, ob es wohl ein Pasquill zu nennen ist, wenn demnach der Herzog von Wellington ein gefährlicher Minister genannt wird.‘ — Nachdem der General: Anwald auf die Vertheidigung geant- wortet und Lord Tenderden Anklage und Vertheidigung zu- nengesaßt hatte, zog sich die Jury zurück und gab nach Izstündiger Berathung folgendes Urtheil ab: „Wir finden die Angeklagten |chuldig eines Pasquills gegen Se. Maje- stät und entledigen sie der Anklage des Pasquills gegen die Regierung.“ Die Jury ist der Meinung, daß der Artikel un- ter UmsKänden und zu einer Zeit geschrieben wurde, da eine große, früher nie erhörte Aufregung herrschte, und empfiehlt daher auch die Angeklagten der Gnade des Gerichtshofes.‘ *) — An demselben Tage wurde auch noch ein dritter Pro-
} zeß gegen das Moruing-Journal verhandelt. Die Her-
ausgeber wurden angeklagt, in ihrem Blatte vom 16. Juni gesagt zu haben, daß die Regierung sowohl, als die beiden Parlaments - Häuser fein Mitgefühl für die Leiden des Lan- des hätten. Nach kurzer Berathung wurden die Angeklag- ten in. dieser Sache von der Jury für schuldig erflärt.
Ein Dubliner Blatt kündigt an, daß im nächsten Jahre ein Katholik, Herr Thomas Barnwall, zum Ober- Sheriff der Grafschaft Dublin ernannt werden wird.
Der berühmte Dichter Milman , ein Geistlicher und Professor zu Oxford, hat fürzlih eine Geschichte der Juden in zwei Bänden herausgegeben , welche viel Aufsehen macht, und wegen der scharfen rüfung, welcher sie ‘die biblische Geschichte unterwirft, in mehreren Blättern heftig ange- griffen wird.
Die Brigg James is in voriger Woche mit einer be- deutenden Anzahl Passagiere, sämmtlich von gutem Stande, nah dem Vorgebirge der guten Hoffnung und dem Schwa- nenflusse abgesegelt. | Dieser Tage soll das Linienschiff „Worcester“ von 64 Kanonen zu Deptford vom Stapel gelassen werden. : Eine zuy Exeter erscheinende Zeitung meldet : ¡Ein un- geheurer s{chwimmender Körper, allem nscheine nah belebt, da derselbe seine Lage und Richtung verändert, hat sich an Hafens von ‘e i gezeigt und dort r Bestürzung erregt. Man hält ihn für die große See- chlange, die vor zwei Jahren in der Pondgraz Bai geschen worden, oder für den sogenannten Kra en, den Pantoppidan in seiner Naturgeschichte von Norwegen. beschreibt. _Séin Rücken ist gräniiehs chwarz, mit Schuppen und Seegras be- deckt; der Kopf, oder was man däfür hält, erhebt’ sich zu- .
des Zeitungs-Büreau zu {ließen und die Drucker-Pressen in- die Themse zu werfen. ‘Erkläre man jenen Artikel für ein Dag so werde es seine und jedes rechtschafenen Mannes- iht, das Parlament um Einführung der Censur zu bit- ten, die unstreitig eine weit größere Freiheit als ein solches- Gesebß gewähren werde. — einesweges habe er in seinem Artikel eine Handlung des Königs an egríffen , sondern blos esagt, daß der Monarch ‘durch das Verfa ren seiner Mini- er in eine Lage verseßt worden, die sehr gefährlich sey. Zum eweise führe er an, daß er zu jener Zeit von einem vornehmen
Herrn gefragt worden, ob es wohl für den König rathsam seyn würde , -das Drury ¡Lane - oder“ Covent- Garden - R zu besuchèn. Er habe darauf den ihm vorn pflichtmäßigen Re-
weilen mehrere Fuß hoh über das Wasser und spribt unge- heure Wassersäulen in die Höhe. Alle Bewohner der Stadt und der Nachbarschaft pflegen um Mittag an der Küste ver- sammelt zu seyn, um diesen Leviathan anzustaunen, der ge- wöhnlich um diese Zeit zu erscheinen und sih eine Stunde zu zeigen pflegt. Sogar. die Anhöhen sind mit Zuschauern angefüllt, und in der Stadt Dartmouth ist fast fein Unter- fommen mehr zu finden. “‘
*) Auf ähnliche Weise wurde am darauf folgenden Tage ‘eit rozeß gegen Hrn. Bell, den Neat cher des Atlas, dex eines abge 4 “010 imi 6 x Thu Ct war entschieden, Fre
m ür schu empfahl ihn aber der Grtade des Gerichtshofes. E j
g egen den Monarchen eingegebenen Rath ertheilt , daß e. Maj. sich dem Wagnisse nicht ausseben möge, und die- 4 / y
| E L Beilage
Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung L 4.
Aus dem Haag, 29. Dec. Der heutige Staats- Courant enthält nachstehende, von dem Staats-Secretair de Mey van Streefkerk contrasignirte, Königl. Verordnung vom 25. d. M.: „¿Wir Wilhelm, u. |. w. haben beschlossen und beschließen: - Art. 1. Unser geliebter Sohn, Prinz Friedrih der Niederlande, wird durch Gegenwärtiges zum Admiral der Flotte und zum General-Obersten der verschiede- ‘nen Waffengattungen der Landmacht ernannt. ‘Art. 2. Jn dieser Eigenschaft soll er mit Uns arbeiten, Uns: in Unsere jedesmalige Residenz folgen und in Unserm Minister-Rathe Siß nehmen. Art. 3. Von -dem 1. Jan. 1830 an sollen die Angelegenheiten Unserer See - und Landmacht, unter der oberen Leitung Unseres geliebten Sohnes, Prinzen Friedrich, als Admiral und General-Oberst, zweien General-Directoren, dem einen sür die Marine, dem anderen für die Landmacht, übertragen werden. Art. 4. Der Admiral uud General- Oberst hat dic allgemeine Aufsiche über Unsere Land- und Seemacht - zu führen, alle betreffenden Vorschläge zu prüfen, die von ihm für den Dienst des Reichs [ür nôthig gehaltenen Vorträge an Uns zu machen, die Schisse, Truppen, Festungswerke, Magazine und andere ähnliche Einrichtungen zu inspiciren, und is insbefondere auch mit den Personalien unserer Land- und Seemacht be- auftragt. Art. 5. Wir behalten Uns vor, die Befugnisse Unsers Admirals und General - Obersten, sowohl gegen Uns, als in Verhältniß zu den beiden General - Direktoren, so wie Alles, was kútistig in dieser Hinsicht noch erforderlich sey möchte, auf die Vorstellungen, die Unser Admiral und Ge- neral-Obersk Uns, nach gepflogener Berathung mit den beiden General - Direktoren, etwa machen sollte, späterhin bestimmter festzustellen. Art. 6. Zu General -Direktoren werden er- nannt, für die Marine: der Admiral Wolterbeek, bisheriger Direktor des Marine - Departements der Zuider-See; für die Landinacht : der General-Lieutenant von Cerens. Beide General- Direktionen sollen im Haag residiren. Abschriften des Gegenwärtigen sollen an Unsern geliebten Sohn, den Prinzen von Oranien, an Unsern geliebten zweiten Sohn, den Prinzen Friedrich der Niederlande, an die. De- partements der Marine und des Krieges und an die ernann- ten General-Dircêtoren zur Benachrichtigung gesandt werden.“ _Das zehnjährige Ausgabe-Budget ist auf 60,750,000 Fl. festgestellt. Die einzelnen Posten desselben sind: 1. Für das Königl. Haus 2,100,000 Fl. — li. Fúr das Staats -Secre- tariac und die hohen Collegien 1,041,668 Fl. — Ul. Fär das Departement der auswärtigen Angelegenheiten 660,875 ‘Sl. — [V. Für das Justiz-Ministerium 2,200,000 Fl. — V. Für das Ministerium des Junern 3,800,000 Fl. — VI. Für die
Angelegenheiten der reformirten Kirche 1,400,000 Fl. —
Vli. Für die Angelegenheiten des Röômisch - Katholischen Cul- tus 2,196/250- Fl. — VIII. Fúr das Departement der Ma- “rine und der Kolonieen 6,000,000 Fl. — IX. Für das Finanz- Ministerium 24,771,207 Fl. — R... Für das Departement
des Krieges 16,580,000 Fl. | Das einjährige Ausgabe-Budget beträgt 17,103,200 F[l., welche unter die einzelnen epartements folgendermaßen ver- theilt sind. T. Das Staats-Secretariat und die hohen Colle- gien 66,332 Fl. — Il. Das Departement der auswärtigen Angelegenheiten 76,125 Fl. — Ul. Justiz - Ministerium 280,000 Fl. — IV. Ministerium des Jnnern 3,330,000 Fl. — V. Departement der Angelegenheiten der reformirten Kirche 4,200. Fl. — VI. Departement des Katholischen Cultus 3,750 Fl. — VII. Departement der Marine und der Kolonieen
2,700,000 Fl. — VIII. Ministerium der Finanzen 9,012,793
Fl. — 1X. Departement des Krieges 1,630,000 Fl. Oesterrei cch,
Wien, 29. Dec. Unser erhabenes Kaiserhaus ist auf's Neue durch den in der verwichenen Nacht docs unerwar- tet erfolgten Hintritt Jhrer Kaiserl. Hoheit er Erzherzogin
enriette, Gemahlin des Erzherzogs Carl, in die tiefste
rauer verseßt worden. J. K. H. waren vor 4 Tagen vom Scharlachfieber befallen worden; jedoch erst gestern Morgens nahm die Krankheit einen bedenklichen Charakter an, indem sih die Entzündung auf das Gehirn !lgeworfen hatte und so endli den Tod herbeiführte. Die hohe Verblichene hinter- {ißt Jhren Fürstlichen Gemähl und Zhre Kinder in der tief- sten Betrübniß, welche von Allen, die Zeugen der ausgezeich- neten Eigenschaften“ des Herzèns und des Geistes der ver- ewigten Erzherzogin waren, auf das innigste mit empfunden wird.
Deutsch tänd,
Frankfurt a. M., 29. Dec. - Jn der vorigen Nacht hat sich das Main-Eis. bei unserer Stadt gestellt, und der Fluß ist, da der Obermain {on längst steht, nunmehr auf der ganzen Strecke scines Laufs zugefroren.
Bremen, -29, Dec. Jun dem gegenwärtigen Jahre sind im Ganzen 881 Schiffe seewärts hier angerommen, also 199 Schiffe weniger als im Jahre 1828, und 13 weniger als im Jahre 1827. Veh diesen Schiffen éamen 66 (16 we- atger als im v. J.) aus den Vereinigten Staaten von Nord- Amerika (von Baltimore 17, New-York 12, New-Orleans 9); 45 CL weniger als im v. J.) aus Weskindien (aus Cuba 26, aus. Haiti 11, Porto-Rico 2, St. Thomas 6); 14 (cben so viel als im v. J.) aus Süd-Amerika (Brasilien 8, Colum- bien 5, Buenos - Ayres 1); 110 (6 weniger alszim v. J.) aus Großbritanien (London 37, Hull 25, Liverpool 12, New- Castle 12); 37 (10 weniger als im v. J.) aus Frankreich (Bordeaux 19); 5 aus Spanien und den Canarischen cjn- jeln; 1 von Jtalien ;. 1 von Triest; 80 (23 weniger als im v. J.) von Rußland (St. Petersburg 26, Niga 20:15 von Schweden; 11 von Norwegen; 66 aus Dänemark und Holstein; 2 aus Mecklenburg; 41 aus Preußischen Häfen CDanzig 17, Memel 13); 11 von Lübe; 78 von Hamburg ; 131 aus Hannôverschen Häfen (Emden 39); 99 aus Olden- burgischen Häfen; 64 aus den Niederlanden (Amsterdam 46) ; lestlih 2 Wallfishfänger. — Seewärts wurden an Haupt- Einsuhr-Artikelnjeingesührt : au Kaffee ungefähr 132 Millionen Pfd. , an Zucfer 17 Millionen, an- Taback 14 Millionen, an Baumwolle anderthalb Millionen und an Reis 5 Millio- nen Pf\d.; an Wein etwa 15,000 Oxhoft. An Getreide wurde seewärts eingeführt: Weizen 125, Roggen 2291, Gerste 524, Hafer 1956. und Bohnen 202, zusammen 5098 Last. Von oben die Weser herunter kamen hier 3440 Last Getreide an nämlfich : 2670 Lasi Weizen, 2 Last Roggen, 565 Last Gerste" 30 Last Erbsen, 157 Last Hafer und 16 Last Bohnen.
Schweéêtz. i Zürich, 23. Dec. Dem großen Rathe des Cantons
‘Zürich ward am lLáten d. bei Eröffnung seiner ordentlichen Winter-Sißung das am 8 Dec. und am fünfundachtzigsten Geburtstage von Herrn Hanns Heinrich Fueßli geschriebene Entlassungs-Gesuch eingereicht. Ganz Deutschland kennt sei- nen ruhmwüärdigen Namen, der untrennbar von jenen seiner Jugendfreunde, Johannes Müller und Victor von Bonstet- cen, in ihren vertrauten Briefen auch schon freundlich an die Nachwelt übergehen wird. Auf den Antrag des Staatsraths Usteri ward in der gedachten Sibung des großen Raths dem aus\cheidenden Herrn Fucßli der Dank des Vaterlandes für seine langjährigen schönen Leistungen, mit Verbindung der besten Wünsche für einen heitern Abend seines Lebens, ein- stimmig zuerkannt. Jn der von Herrn Usteri zur Einleitung seines Antrags gehaltenen Rede sagte derselbe: „Wenn, ochgeachtete Herren und Obere, die greisen Glieder dieser Verjamialung unserer Mitte enthoben werden, so geschieht es meist durch den Tod. Heute aber will ciner unserer Ael- testen, von der Last der Jahre gedrückt, jedoch bei noch un- geschwächten Geisteskräften von uns Abschied nehmen, und er wünscht den rüstigen Nachfolger aus seinen Mitbürgern zu ken- nen, den Sie, hochgeachtete Herren, an seine Stellè rufen wer- den. Jene erstere Art der Trennung muß uns jedesmal in unbe- dingt-ernste Stimmung verseßen; wir gedenken derx Verdienste des Hingeschiedenen und ehren damit sein Gedächtniß ; wir erin- nern uns, daß wir etwas früher oder später doch Alle bald ihm da- hin folgen werden, wohin er voranging ; aber wir haben darauf verzichtet, nochmals sein Antliß zu schauen und seiner Stimnie zu horchen. Anders verhält sich's, wenn die Trennung durch abschiednehmende Worte geschieht, welche ein- ehrwärdiger Greis uns sendet, dem wir auch je6t noch die E drúcten, sein Antliß schauen und seine Stimme hören können; dem Ernste gesellen sh hier“ mildere Gefühle und eine eigenthüm- lihe Rührung bei. Um die öffentliche Laufbahn des Hrn. Alt-Obmann Fueßli zu überschauen, müssen wir um mehr als ein halbes Jahrhundert zurückblicken; dann sehen wir ihn, wie er“ fruh und schnell in Zürichs alter Re ierung , durch ausgezeichnetes Talent und Einsicht, durch Ge châftsliebe und Ge)chäftskenntniß, durch Edelsinn und Beredsamkeit in die erste Reihe sich emporhebt. Die Wenigen aus uns, denen ver- gônnt war, damals schon neben ihm in diesem Saale zu siben, mögen sich nur. mit Vergnügen und Rührung seiner damali-