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Timestamp: 2019-11-20 14:29:03
Document Index: 228464740

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23']

Marke | Riegger Rechtsanwälte Ludwigsburg
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Dauerbrenner: Anhängen an Amazon-Angebote mit fremder ASIN-Nummer
Posted on 12. April 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-/Internetrecht, Markenrecht, Recht, Rechtsnews, Rechtstipp, Urteile, Wettbewerbsrecht No Comments
Zuletzt erreichten uns zahlreiche neue Abmahnungen (z.B. der relaxdays GmbH) und Gerichtsverfahren aus dem Bereich des Anhängens an Amazon-Angebote. Das Thema – mit unterschiedlichen Facetten: Produktfotos, Wettbewerbsverstöße, Markenverletzungen – ist ein Dauerbrenner im Abmahnwesen. Daher bieten wir hier einen kurzen Überblick über die Problematik. Der Amazon-Marketplace ist so gestaltet, dass unterschiedliche Händler sich dort die […]
View Post	abmahnung, amazon, Angabe von, Anhängen, ASIN, ASIN-Nummer, ASIN-Priorität, CE-geprüft, dranhängen, gezielte Behinderung, Heilbronn, Irreführung, Ludwigsburg, Marke, Market Place, No-name, Produktbild, relaxdays, Stuttgart, UWG
Die vier wesentlichen Aspekte einer Markenstrategie
Posted on 7. April 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Allgemein, Markenrecht, Medienrecht, Recht, Rechtstipp No Comments
Was bedeutet überhaupt Markenstrategie? Jedes Unternehmen sollte für sich definieren, unter welcher Bezeichnung es Kunden und Verkehrskreisen gegenübertritt und wie für diese Bezeichnung eine Identifikationswirkung erreicht wird. Dies kann mit Hilfe einer zentralen Marke oder mit verschiedenen Marken für unterschiedliche Angebote erreicht werden. Die Frage, welche Strategie man hier wählt und welche Marken sich in […]
View Post	abmahnung, DPMA, EUIPO, Gemeinschaftsmarke, HABM, Marke, Marke anmelden, Marke überwachen, Markenrecherche, Markenstrategie, Markenüberwachung, Markenverletzung, Strategie, Unionsmarke, Verwechslungsgefahr, Widerspruch
Markenverletzung in den Amazon-Suchergebnissen
Posted on 6. April 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Recht, Rechtsnews, Rechtstipp, Urteile No Comments
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 11.02.2016, Az.: 6 U 6/15, entschieden, dass bei Eingabe einer markenrechtlich geschützten Bezeichnung eine Markenverletzung vorliegt, wenn die Amazon-Suchliste nicht nur Produkte des Markeninhabers, sondern auch Waren von Wettbewerbern anzeigt. Der suchende User gehe nämlich davon aus, dass es sich bei sämtlichen angezeigten Produkten um Waren der Klägerin handle, so […]
View Post	amazon, Amazon-Suchliste, Marke, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, OLG Frankfurt
BGH: Werktitelschutz für Apps
Posted on 17. Februar 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-/Internetrecht, Markenrecht, Medienrecht, Recht, Rechtsnews, Rechtstipp, Urteile No Comments
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28.01.2016 (Pressemitteilung BGH, l ZR 202/14) klargestellt, dass ein Werktitelschutz auch für Smartphone-Apps bestehen kann. Durch den im Markenrecht verwurzelten Werktitelschutz werden Namen oder besondere Bezeichnungen von Büchern, Filmen, Musikstücken oder sonstigen Werken geschützt. Ein solcher Schutz entsteht automatisch, ohne dass es hierfür einer markenrechtlichen Eintragung in einem Register […]
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Seit 23. März 2016: Änderungen für Gemeinschaftsmarken und neue Gebühren beim HABM
Posted on 17. Februar 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Recht, Rechtsnews, Rechtstipp No Comments
Seit dem 23. März 2016 hat sich einiges bei der Eintragung für Europäische Gemeinschaftsmarken geändert. Die offensichtlichste Änderung betrifft zunächst die Namen der Behörde und der Marken. Aus dem HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) wird das EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum). Die Gemeinschaftsmarke heißt künftig Unionsmarke. Neben diese kosmetischen Anpassungen ändert sich […]
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Markenverletzung durch Amazon-Ergebnisliste
Posted on 2. Februar 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Allgemein, IT-/Internetrecht, Markenrecht, Medienrecht, Rechtsnews, Rechtstipp, Urteile No Comments
Die Einrichtung des Systems der Amazon-Suchanfrage kann fremde Markenrechte verletzen, wenn bei Eingabe von Markenbegriffen die Waren von anderen Herstellern angezeigt werden. Dies hat das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 20.11.2015 (Az.: 6 U 40/15) entschieden. Konkret ging es zunächst um sogenannte Büro-/Racingstühle, die unter der Marke „MAXNOMIC„ angeboten wurden. Besonderheit im Verfahren war, dass […]
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Markenrecht und Wettbewerbsrecht: Abmahnungen wegen Shisha-Tabak
Posted on 2. Februar 2016 by Riegger Rechtsanwälte in Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Recht, Rechtsnews, Wettbewerbsrecht No Comments
Zurzeit werden offenbar Abmahnungen der Firma MassNo 1 UG (haftungsbeschränkt) gegen Verkäufer von Shisha-Tabak ausgesprochen. Bei den Abmahnungen geht es teilweise um angebliche Markenverletzungen hinsichtlich der Marke „Ice Apple“. Die MassNo 1 UG (haftungsbeschränkt) behauptet, Lizenznehmerin dieser Markenrechte zu sein. Bei „Ice Apple“ handelt es sich um eine Deutsche Wortmarke, die unter anderem für Wasserpfeifentabak […]
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BGH: Verwendung fremder Marken („ähnlich Swirl“) in vergleichender Werbung zulässig
Posted on 19. November 2015 by Riegger Rechtsanwälte in Gewerblicher Rechtsschutz, IT-/Internetrecht, Markenrecht, Rechtsnews, Rechtstipp, Urteile No Comments
Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 02.04.2015, Az.: I ZR 167/13), dass es zulässig ist, wenn im Internet Staubsaugerbeutel, die nicht vom Inhaber der bekannten Marke „Swirl“ stammen, dennoch mit der Angabe „ähnlich Swirl“ beworben werden. Vergleichbare Fragen stellen sich häufig in Bereichen, in denen Nachfüllprodukte oder Zubehör für bestimmte Markenprodukte angeboten und beworben wird […]
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Tuningmaßnahmen bei Autos und die Verwendung der ursprünglichen Marke mit dem Zusatz des Tuning-Unternehmens zulässig
Posted on 24. September 2015 by Riegger Rechtsanwälte in Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Rechtsnews, Urteile No Comments
Der BGH hat entschieden, dass es markenrechtlich zulässig ist, wenn ein Unternehmen, welches Tuningmaßnahmen bei Autos durchführt, die Marke des Autoherstellers gemeinsam mit dem Namen des Tuning-Unternehmens in der Werbung und bei Kaufangeboten nutzt (Urteil des BGH vom 12.03.2015, Az.: I ZR 147/13, -„Tuning“). Im vorliegenden Fall ging es um getunte Porschefahrzeuge. Das Tuning-Unternehmen bewarb u.a. […]
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„Puma vs Pudel“ oder bekannte Marke gegen Markenparodie
Posted on 10. April 2015 by Riegger Rechtsanwälte in Markenrecht, Medienrecht, Rechtsnews, Rechtstipp, Urteile No Comments
Der Bundesgerichtshof hat über die (Un-) Zulässigkeit einer Markenparodie gegenüber einer bekannten Marke entschieden. Das Logo eines springenden Pudels in Zusammenhang mit dem Schriftzug „PUDEL“ verletzt demzufolge die Rechte an der weltbekannten „PUMA“-Marke mit dem Logo der springenden Raubkatze. Verwechslungsgefahr besteht zwar offensichtlich nicht. Denn es wird dem mündigen Verbraucher durchaus zugetraut, zwischen einem Puma […]
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