Source: https://worringenpur.de/Infos/WP_Aktuell_1003/wp_aktuell_1003.html
Timestamp: 2020-05-26 06:14:57
Document Index: 375044035

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 3', '§ 75', '§ 28', '§ 16', '§ 2', '§ 2', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 8', '§ 3', '§ 16', '§ 75']

WP_Aktuell_1003
Regionale Informationen und Entscheidungen zum Corona-Virus (NRW und Köln)
Häufig gestellte Fragen zum Corona-Virus und Tel.-Nr.: Stadt-Köln
Auch Restaurants dürfen wieder öffnen! Die geänderte CoronaSchutzVerordnung (NRW) für alle Bereiche - als PDF / 11.05.2020 mehr...
Detaillierte Hygiene- und Infektionsstandards für Betriebe, die öffnen dürfen - als PDF / 11.05.2020 mehr...
Friseure öffnen, Spielplätze ab 7. Mai (in NRW) - Weitere Beschlüsse im geänderten CoronaSchutzGesetz - als PDF / 04.05.2020 mehr...
Ab heute Pflicht für Mund-/Nasen-Bedeckung (in NRW)
Ab 27.4. im ÖPNV und im Einzelhandel – Bußgeld nicht zwingend vorgeschrieben. als PDF / 27.04.2020 mehr...
Diese Verordnung tritt am Tag 20. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. als PDF / 20.04.2020 mehr...
Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) als PDF / 24.03.2020 mehr...
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 / 23.03.2020 / 12.00 Uhr mehr...
Stadt unterbindet konsequent Ansammlungen von mehr als zwei Personen / 20.03.2020 / 17.50 Uhr mehr...
Stadt verbietet das Grillen und Shisha-Rauchen auf öffentlichen Flächen / 20.03.2020 mehr...
Die Allgemeinverfügung der Stadt Köln vom 19. März 2020 ist abrufbar als PDF, Amtsblatt 22 - 19.03.2020-SN Allg.-Verf.
Einzelhandel und Spielplätze in Köln werden geschlossen / 19.03.2020 mehr...
Ford stellt Produktion vom 19.03. - voraussichtlich 19.04. ein! / 17.03.2020 / 16.00 Uhr mehr...
Coronavirus in Dormagen: Was Sie jetzt beachten müssen / 17.03.2020 / 16.00 Uhr mehr...
Coronavirus: Erster bestätigter Infektionsfall in Dormagen - Weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens / 17.03.2020 mehr...
Aktuelle Entscheidungen / 16.03.2020 / 17.30 Uhr mehr...
Coronavirus: pronova BKK lässt Kundenservices bis auf Weiteres geschlossen / 16.03.2020 mehr...
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen informiert / 16.03.2020 mehr...
Allgemeinverfügung der Stadt Köln vom 14.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen und bestimmten Gaststätten zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) / 16.03.2020 mehr...
Wichtige Mitteilung zum Schwimmbetrieb der Abteilung Schwimmen des SG Köln-Worringen / 16.03.2020 mehr...
Worringens 1. bestätigter Coronafall
Peter Doll, Leiter der Fitnessabteilung im Sportpark SG Worringen im Interview mit WorringenPur / 13.03.2020 mehr...
Der Sportpark SG Worringen informiert / 11.03.2020 mehr...
Wie unsere Redaktion am heutigen Abend erfahren hat, gibt es nun auch in Worringen den ersten bestätigten Corona-Fall / 10.03.2020 mehr...
Gemeinschaftseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“, Schulen und Heime, in denen überwiegend minderjährige Personen betreut werden) sowie betriebserlaubte Einrichtungen nach § 45 SGB VIII (stationäre Erziehungshilfe),
Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen sowie Tageskliniken,
Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos, Museen und ähnliche Einrichtungen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft und den Eigentumsverhältnissen,
Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks, Angebote von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen,
Fitness-Studios, Sonnenstudios, Schwimmbäder, „Spaßbäder“, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
Volkshochschulen, Musikschulen, sonstige öffentliche und private außerschulische Bildungseinrichtungen,
(5) Abweichend von Absatz 4 dürfen Verkaufsstellen mit gemischtem Sortiment, das auch Waren umfasst, die dem regelmäßigen Sortiment einer der in den Absätzen 1 und 3 genannten Verkaufsstellen entsprechen, unter den nachfolgenden Voraussetzungen betrieben werden.
Bilden diese Waren den Schwerpunkt des Sortiments ist der Betrieb der Verkaufsstelle insgesamt zulässig, anderenfalls ist nur der Verkauf dieser Waren zulässig.
(1) Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürund -vorsorge (insbesondere Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind. Dabei sind die Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu gewährleisten.
bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen unvermeidliche Ansammlungen (insbesondere bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs). Zur Umsetzung des Verbots in Satz 1 können die nach § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz zuständigen Behörden generelle Betretungsverbote für bestimmte öffentliche Orte aussprechen.
WorringenPur.de/23.03.2020
Zur aktuellen Lage: Mit Stand heute, Freitag, 20. März 2020, 16 Uhr, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 679. bestätigten Corona-Virus-Fall. Elf dieser Infizierten befinden sich derzeit in stationärer Quarantäne, davon sieben auf der Intensivstation. Elf Personen wurden zwischenzeitlich aus der Quarantäne entlassen.
Die Stadt Köln hat in den vergangenen Tagen Regelungen getroffen, die dazu beitragen sollen, physische soziale Kontakte stark einzuschränken. Dadurch sollen Infektionsketten durchbrochen und die Ausbreitung des Corona-Virus eingedämmt werden. Menschenansammlungen von mehr als zwei Personen außerhalb der engeren Familie werden konsequent unterbunden. Bei Nichtbefolgen dieser Regelung droht nicht nur ein empfindliches Bußgeld, sondern kann aufgrund des Infektionsschutzgesetzes auch ein Straftatbestand erfüllt sein. Das Ordnungsamt wird am bevorstehenden Wochenende insbesondere beliebte Treffpunkte wie das Rheinufer und verschiedene Grünanlagen kontrollieren und Ansammlungen von Menschen auflösen.
Stadt untersagt Besuche in städtischen Unterkünften für Geflüchtete
Zudem sind in allen städtischen Unterkünften für Geflüchtete ab sofort sämtliche Besuche untersagt. Diese Anordnung dient dazu, dass auch dieser Personenkreis bestmöglich geschützt wird und die sozialen Kontakte auf das absolut Notwendigste reduziert werden. Das Besuchsverbot gilt sowohl für Freunde und Bekannte, als auch für alle Ehrenamtlichen. Letztere haben mit ihrer Aktivität in den vergangenen Jahren einen vorbildlichen Beitrag für die Stadtgesellschaft geleistet. Die Stadt bedauert daher diese Anordnung, die aber in der aktuellen Situation unumgänglich ist.
Freiwillige Quarantäne für Rückkehrende aus Risikogebieten
Das Gesundheitsamt ruft Kölnerinnen und Kölner, die aus einem Gebiet mit erhöhtem Corona-Risiko – dazu gehören Italien, Iran, Provinz Hubei in China, die Provinz Gyeongsangbuk-do in Südkorea, die Region Grand Est in Frankreich, Tirol, Madrid und USA (Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York) – nach Köln kommen, erneut auf, sich unbedingt für 14 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben.
Das Bürgertelefon der Stadt Köln beantwortet allgemeine Fragen zum Thema Corona-Virus unter der Servicerufnummer 0221/221-33500. Das Bürgertelefon ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr und am Wochenende von 9 bis 18 Uhr erreichbar.
Weitere Informationen sind abrufbar unter www.corona.koeln. Hier hat die Stadt Köln die wichtigsten Informationen zum Corona-Virus zusammengestellt und verlinkt auf weitere wichtige Informationsseiten.
WorringenPur.de/20.03.2020
Zur aktuellen Lage: Mit Stand heute, Donnerstag, 19. März 2020, 16 Uhr, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 586. bestätigten Corona-Virus-Fall. Neun dieser Infizierten befinden sich derzeit in stationärer Quarantäne, davon fünf auf der Intensivstation. Elf Personen wurden zwischenzeitlich aus der Quarantäne entlassen.
Die Stadt Köln hat am heutigen Mittwoch, 19. März 2020, weitere Anordnungen erlassen, die dazu beitragen sollen, dass die Kölnerinnen und Kölner soziale Kontakte auf das Notwendigste reduzieren. Sie gelten bis zum 19. April 2020. Alle Einschränkungen des öffentlichen Lebens sollen dazu beitragen, eine Ausbreitung des Corona-Virus zumindest zu verlangsamen:
Der Betrieb von Hotels oder sonstigen Beherbergungsstätten ist untersagt. Ausgenommen hiervon sind Übernachtungen und Unterbringungen von sogenannten Schlüsselpersonen (Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient) sowie sonstige Unterbringungen auf gesonderte behördliche Anordnung.
Im Stadtgebiet Köln ist auf allen öffentlichen Flächen, auch auf Grillplätzen, das Grillen untersagt, ebenso das Rauchen von Wasserpfeifen (Shisha).
Kosmetikstudios, Nagel- und Fußpflegestudios, Solarien- und Sonnenstudios, Tattoo-Studios, Massagestudios und Beauty-Salons dürfen nicht mehr betrieben werden. Ausgenommen hiervon sind medizinische oder therapeutische Berufe oder Dienstleistungen, die einer staatlichen Anerkennung oder Erlaubnis bedürfen.
Das Verbot von Prostitution wird auf den Straßenstrich und Wohnungsprostitution ausgeweitet.
Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich heute über verschiedene Kanäle mit einer eindringlichen Audionachricht an die Kölnerinnen und Kölner gewandt: „Ich möchte Ihnen sagen, dass ich entsetzt darüber bin, dass auch in Köln einige anscheinend noch nicht verstanden haben, wie ernst die Lage ist. Es geht darum, dass wir soziale Kontakte auf das Notwendigste reduzieren. Ein Kaffee oder ein Kölsch mit Freunden in der Sonne mag verlockend sein, aber es ist jetzt nicht mehr möglich. Denn die Lage ist wirklich ernst und wir müssen verzichten, um anderen zu helfen. Ich appelliere noch einmal eindringlich an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger: Helfen Sie mit! Helfen Sie, die Infizierung mit Corona zu verlangsamen. Helfen Sie mit, unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Und helfen Sie mit, dass sich ältere und kranke Menschen nicht anstecken. Es kommt jetzt auf jede und jeden Einzelnen von uns an. Die staatlichen Behörden werden nicht davor zurückschrecken, weitere Maßnahmen zu ergreifen, wenn festgestellt wird, dass all diese Appelle ins Leere laufen. Sie haben in der Hand, wie es weitergeht. Wir alle gemeinsam haben es in der Hand.“
Auch das Gesundheitsamt wiederholt seinen Appell an die Kölnerinnen und Kölner, physische Kontakte auf ein unvermeidbares Maß zu reduzieren. Zudem ruft es erneut dazu auf, dass Menschen, die aus einem Gebiet mit erhöhtem Corona-Risiko – dazu gehören Italien, Iran, Provinz Hubei in China, die Provinz Gyeongsangbuk-do in Südkorea, die Region Grand Est in Frankreich, Tirol, Madrid und USA (Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York) – nach Köln kommen, sich unbedingt für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben mögen.
Das Bürgertelefon der Stadt Köln beantwortet allgemeine Fragen zum Thema Corona-Virus unter der Servicerufnummer 0221/221-33500. Das Bürgertelefon ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr und am kommenden Wochenende von 9 bis 18 Uhr erreichbar.
Einzelhandel und Spielplätze in Köln werden geschlossen
Zur aktuellen Lage: Mit Stand heute, Mittwoch, 18. März 2020, 16 Uhr, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 478. bestätigten Corona-Virus-Fall. Neun dieser Infizierten befinden sich derzeit in stationärer Quarantäne, davon sechs auf der Intensivstation. Sieben Personen wurden zwischenzeitlich aus der Quarantäne entlassen.
Oberbürgermeisterin Henriette Reker appelliert: „Ich rufe alle Kölnerinnen und Kölner auf: Reduzieren Sie, auch wenn es schwerfällt, alle physischen Kontakte auf absolut notwendige Begegnungen. Verzichten heißt helfen! Wenn dieser Virus unser ‚Herz auf die Probe stellt‘, wie es die Bundeskanzlerin gesagt hat, wer könnte diese Herausforderung besser meistern als wir Kölnerinnen und Kölner?“
Köln schließt Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie Spiel- und Bolzplätze
Um eine Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, ordnet die Stadt Köln in Umsetzung des Erlasses des Landes NRW mit einer Allgemeinverfügung vom 18. März 2020 weitere kontaktreduzierende Maßnahmen an: Ab sofort gilt zunächst bis 19. April 2020 ein Betretungsverbot für alle Spiel- und Bolzplätze in Köln. Des Weiteren müssen die Verkaufsstellen des Einzelhandels schließen. Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte (nur Lebensmittel), Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, den Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und den Großhandel. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiter nachgehen. Für alle Verkaufsstellen gilt, dass sie die erforderlichen Maßnahmen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlagen treffen müssen. Geschäfte des Einzelhandels für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken sowie Geschäfte des Großhandels dürfen bis auf Weiteres auch an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr öffnen; dies gilt nicht für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag.
Stadtdirektor Dr. Stephan Keller, Leiter des Krisenstabs, betont: „Wir zählen bei der Durchsetzung dieser Einschränkungen für das öffentliche Leben auch auf die Mithilfe der Kölnerinnen und Kölner. Es geht schließlich darum, ihre Gesundheit und die ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen. Ich bitte Sie: Halten Sie sich an die Verbote und bleiben Sie auf Abstand – im Freien ebenso wie in geschlossenen Räumen!“ Keller kündigte an, das Ordnungsamt werde Menschenansammlungen im öffentlichen Raum konsequent auflösen.
Seit Montag, 16. März 2020, sind alle Kölner Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geschlossen. Für Kinder von Eltern, die in kritischen Infrastrukturen arbeiten und keine andere Betreuungsmöglichkeit organisieren können, bietet die Stadt Köln eine Notbetreuung an. In den Schulen wurden am gestrigen Dienstag, 17. März 2020, rund 550 Schulkinder (erstes bis sechstes Schuljahr) betreut, in den Kölner Kinderbetreuungseinrichtungen heute rund 330 Kinder.
Stadt zahlt Beiträge für Kita, Tagespflege und OGS zurück
Die Stadt Köln bereitet derzeit eine Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Köln vor. Diese sieht vor, für die Tage die Beiträge für Kita, Tagespflege und OGS zu erstatten, an denen die Angebote nicht betreten werden dürfen. Aktuell sind das bei 23 Tagen rund fünf Wochen. Vorgesehen ist für diesen Zeitraum eine Rückzahlung von eineinviertel Monatsbeiträgen. Für die städtischen Kindertageseinrichtungen wird in gleichem Umfang auch das Essensgeld erstattet. Robert Voigtsberger, Beigeordneter für Bildung, Jugend und Sport, betont: „Ich bedanke mich bei den Eltern für ihr Verständnis für die getroffenen Notmaßnahmen. Im Gegenzug wollen wir ein klares familienpolitisches Zeichen setzen. Es ist uns wichtig, Eltern und Kinder in dieser uns alle herausfordernden Zeit nach Möglichkeit zu unterstützen.“ Die Rückzahlung belastet den städtischen Haushalt mit rund zehn Millionen Euro. Dazu Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert: „Wir müssen uns in dieser schwierigen Zeit auf die Kernaufgaben konzentrieren und alles dafür tun, dass Strukturen erhalten bleiben. Insbesondere Eltern wird derzeit eine Menge abverlangt, sodass wir uns entschieden haben, hier für Entlastung zu sorgen. Anders als Bund und Land haben wir aber derzeit keine Haushaltsüberschüsse und zählen darauf, dass die Kommunen in dieser Krise angemessen unterstützt werden.“ Die Stadt wird bezüglich der Erstattung der Beiträge mit den Eltern Kontakt aufnehmen. Sie bittet die Eltern, ihre Zahlungen nicht zu kürzen – dies führt zu weiterem Aufwand. Unabhängig davon wird die Stadt jedoch für die ab sofort anfallenden Beträge vorerst keine Mahn- und Vollstreckungsmaßnahmen mehr einleiten.
Stadtverwaltung: Ab 19. März 2020 kein Publikumsverkehr
Der Krisenstab der Stadt Köln hat am heutigen Mittwoch, 18. März 2020, weitere Festlegungen für das Leistungsangebot der Stadtverwaltung getroffen. Per Telefon und E-Mail bleiben alle Dienststellen der Stadtverwaltung vollumfänglich ansprechbar. Einschränkungen gibt es aber für die direkten persönlichen Kontakte. Ab Donnerstag, 19. März 2020, bleiben alle Dienststellen der Stadt Köln grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen. Die bisher vereinbarten oder online gebuchten Termine mit Ämtern und Dienststellen sind ab sofort nicht mehr gültig. Nur wenn ein Notfall gegeben ist, können sich Bürgerinnen und Bürger telefonisch melden, um einen Termin für eine persönliche Vorsprache zu vereinbaren. Eine Übersicht über online verfügbaren Dienste und Formulare bietet diese Seite: https://www.stadt.koeln/service/onlinedienste/.
Die Stadt wird die Einschränkungen für den Bürgerservice auf ihren Internetseiten bekanntgeben. Dort laufen aus den Ämtern und Dienststellen die aktuellen Informationen sukzessive zusammen und können unter www.stadt.koeln und dann jeweils bei den Ämtern und Dienststellen sowie in den Produktübersichten abgerufen werden.
Die bereits gebuchten Termine für Eheschließungen finden auf jeden Fall statt.
Zweites Infektionsschutzzentrum nimmt Betrieb auf
Am morgigen Donnerstag, 19. März 2020, nimmt rechtsrheinisch ein zweites Infektionsschutzzentrum seinen Betrieb auf. Dort werden Patienten – nur mit einer Überweisung des Hausarztes – beraten und auf das Corona-Virus getestet.
Das Gesundheitsamt wiederholt seine Aufforderung, dass Menschen, die aus einem Gebiet mit erhöhtem Corona-Risiko – dazu gehören Italien, Iran, Provinz Hubei in China, die Provinz Gyeongsangbuk-do in Südkorea, die Region Grand Est in Frankreich, Tirol, Madrid und USA (Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York) – nach Köln kommen, sich unbedingt für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben mögen.
WorringenPur.de/19.03.2020
Ford stellt Produktion vom 19.03. - voraussichtlich 19.04. ein!
Darüber wurden die Mitarbeiter am heutigen Dienstag informiert. In einem Schreiben heißt es, dass es aufgrund der sich zuspitzenden Situation des Coronavirus bei allen Herstellern zu erheblichen Nachfragerückgängen komme. Diese außergewöhnliche Situation mache es vor allem auch im Hinblick auf die Gesundheit der Belegschaft notwendig, dass ab Donnerstag 19. März die Produktion geschlossen und weitere Kurzarbeit beantragt wird .Produktionsanlauf wird wahrscheinlich am 20 April 2020 sein. Zum jetzigen Zeitpunkt seien noch nicht alle Details geklärt. Die Mitarbeiter würden informiert, sobald dies der Fall sei.
WorringenPur.de/17.03.2020
Coronavirus in Dormagen: Was Sie jetzt beachten müssen
Seit Wochenbeginn überschlagen sich die Meldungen zum Coronavirus und den zur Vermeidung der weiteren Ausbreitung ergriffenen Maßnahmen. Es gibt mittlerweile die ersten bestätigten Fälle in Dormagen. „Dennoch wird die Krise offenbar noch immer unterschätzt“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld. „Die wirksamste Maßnahme, um Infektionen zu verringern ist es, die Distanz zwischen den Menschen zu erhöhen. Das ist bislang leider noch nicht in dem Maße gelungen, wie es notwendig wäre. Deshalb noch einmal mein Appell: Bleiben Sie zuhause! Vermeiden Sie soziale Kontakte soweit das irgendwie möglich ist. Handeln Sie verantwortungsvoll und schützen Sie diejenigen, die besonders gefährdet sind: Lebensältere und vorerkrankte Mitbürger.“
Klar ist, dass die Coronakrise unseren Alltag auf unbestimmte Zeit verändern wird. Hier ein Überblick über die aktuellen Maßnahmen:
Ab Dienstag, 17. März, ist die gesamte Stadtverwaltung einschließlich aller städtischen Einrichtungen für den Publikumsverkehr geschlossen. Bei dringenden Anliegen können die Dormagener Bürgerinnen und Bürger telefonisch bei der Bürger-Hotline unter 02133 257 555 oder per E-Mail an termin@stadt-dormagen.de einen Terminwunsch hinterlegen. Die zuständigen Fachbereiche werden nach Dringlichkeit entsprechende Termine für Behördengänge vergeben. Alle Sitzungen der politischen Gremien und Arbeitskreise werden zunächst bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt.
Schule, Kitas und Kindertagesbetreuung
Seit Montag, 16. März, sind alle Schulen und Kitas vorerst bis zum 19. April geschlossen. Lediglich für Kinder einer speziellen Personengruppe, die beruflich Verantwortung für die kritische Infrastruktur in der Coronakrise tragen, wird eine Notbetreuung angeboten. Eltern, die eine Notbetreuung brauchen, können sich ebenfalls telefonisch bei der Bürgerhotline melden oder eine Mail an kita.notbetreuung@stadt-dormagen.de, bzw. schule.notbetreuung@stadt-dormagen.de schreiben. Die Stadt Dormagen geht davon aus, dass die Rückerstattung von Gebühren für die Dauer der Schließung landeseinheitlich geregelt wird.
Der öffentliche Personennahverkehr wird reduziert. Schulbusse fahren ab Mittwoch, 18. März, gar nicht mehr. Der Gesamtfahrplan wird ab Montag, 23. März, auf den Wochenendfahrplan umgestellt, das bedeutet: Der Stadtbus fährt dann im 30-Minuten-Takt mit den Linie WE1 und WE2 – allerdings ab 6 Uhr morgens. Der Nachtexpress fährt nur noch bis 24 Uhr. Das Kundencenter der Stadtbus GmbH ist auch bereits geschlossen. Tickets gibt es nur noch online oder am Automaten.
Geöffnet bleibt der Einzelhandel für Lebensmittel. Auch Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Banken, Lieferdienste, Poststellen und weitere Einrichtungen sollen geöffnet bleiben. Dies erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, außerdem soll der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Gegebenenfalls werden Sonntagverkaufsverbote ausgesetzt, um den Andrang weiter zu entzerren. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Auch alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.
Für „Hamsterkäufe“ bestehe kein Anlass: „Die Lebensmittelversorgung ist sichergestellt, deshalb müssen die Regale nicht leergekauft werden. Andere wollen ja auch noch einkaufen“, betont Lierenfeld und appelliert an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger.
Alle öffentlichen Veranstaltungen sind unabhängig vom Veranstalter bis zum 19. April untersagt. Das Kulturbüro der Stadt Dormagen bietet Ticketkäufern die Möglichkeit, ihre Karten gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzugeben. Weitere Informationen gibt es unter 02133 257 338 oder per E-Mail an olaf.moll@stadt-dormagen.de.
Für den Publikumsverkehr geschlossen sind Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen. Darüber hinaus werden Theater, Museen, Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks – hiervon ist auch der Tannenbusch betroffen, der ab sofort geschlossen ist – sowie alle weiteren Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) den Betrieb einstellen. Auch Sporteinrichtungen, Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder und Spielplätze in Dormagen sind von den Schließungen betroffen.
Restaurants werden spätestens um 15 Uhr geschlossen. Es gelten Auflagen, um das Risiko einer Verbreitung des Coronavirus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische oder eine Beschränkung der Besucherzahl. Zudem müssen die Gästedaten erfasst werden. Übernachtungsangebote dürfen nicht mehr zu touristischen Zwecken genutzt werden. Besuche unter anderem in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollen beschränkt werden.
Die Einhaltung dieser Regelungen wird ab sofort von der Stadt kontrolliert.
Für die Wirtschaft geht die Umsetzung dieser Maßnahmen mit erheblichen, teils existenzgefährdenden Umsatzeinbußen einher. „Das ist uns bewusst. An erster Stelle steht jetzt allerdings die Gesundheit der Bevölkerung. Die Bundesregierung hat deutlich gemacht, das für Unternehmen alles getan wird, was nötig ist, um sie zu retten. Wir stimmen im Rhein-Kreis Neuss aktuell weitere mögliche Maßnahmen ab“, so Lierenfeld. Der Rhein-Kreis Neuss hat auf seiner Homepage einen aktuellen Überblick zu Soforthilfen für Unternehmen zusammengestellt.
Alle aktuellen Informationen zum Thema Coronavirus gibt es im Internet unter www.dormagen.de/coronavirus .
Pressemitteilung der Stadt Dormagen
Coronavirus: Erster bestätigter Infektionsfall in Dormagen
Das Gesundheitsamt des Rhein-Kreises Neuss meldet den ersten bestätigten Coronavirus-Infektionsfall in Dormagen. Die Stadt Dormagen hat in den zurückliegenden Tagen bereits umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen. Heute wurden weitere erhebliche Einschränkungen beschlossen. „Wir gehen noch einen Schritt weiter, um die Infektionsketten so gut es geht einzudämmen“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld. „Wir müssen Zeit gewinnen. Das bedeutet noch intensivere Einschnitte im täglichen Leben. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger darum, verantwortlich zu handeln: Bleiben Sie zu Hause! Halten Sie Abstand und verzichten Sie auf alle sozialen Interaktionen, die nicht unbedingt erforderlich sind!“
Der öffentliche Personennahverkehr wird reduziert. Schulbusse fahren ab Mittwoch gar nicht mehr. Der Gesamtfahrplan wird ab Montag, 23. März, auf den WE-Plan umgestellt, das bedeutet: Der Stadtbus fährt im 30-Minuten-Takt. Der Nachtexpress fährt nur noch bis 24 Uhr. Senioreneinrichtungen und Begegnungszentren werden ab sofort geschlossen. Trauungen sollen – wenn möglich – verschoben werden. Einstweilen finden noch Hochzeiten statt, an denen aber höchstens zehn Personen teilnehmen dürfen und bei denen genügend Abstand zu halten ist.
Die Tourist-Info in Zons ist geschlossen, alle Führungen durch Zons werden abgesagt. Der städtische Mängelmelder wird nur noch bearbeitet, soweit die gemeldeten Mängel eine unmittelbare Gefahr darstellen.
Auch Trauerhallen bleiben ab sofort geschlossen. Urnenbeisetzungen auf den städtischen Friedhöfen werden ab nächster Woche nur noch ohne Angehörige durchgeführt.
Ehrungsbesuche bei Alters- und Ehejubilaren werden ebenfalls ausgesetzt. „Natürlich werden auch alle weiteren am Sonntag von der Landesregierung beschlossenen Regelungen umgesetzt“, betonte Lierenfeld.
Noch am Sonntag wurden durch Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales nahezu alle Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote im Land eingestellt. So müssen bereits ab Montag alle so genannten „Amüsierbetriebe“ wie zum Beispiel Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos, Museen schließen. Eine gleiche Regelung ergeht für Prostitutionsbetriebe.
Der Zutritt zu Einrichtungshäusern und Einkaufszentren soll nur zur Deckung des dringenden Bedarfs unter strengen Auflagen erlaubt sein – nicht zuletzt auch um zu vermeiden, dass sich Schülerinnen und Schüler nach den Schulschließungen ab Montag hier in größeren Gruppen versammeln.
Die Schließungen und Auflagen sollen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft oder von den Eigentumsverhältnissen gelten. Die Umsetzung dieser von der Landesregierung verfügten Schließungen werde selbstverständlich durch städtische Mitarbeiter begleitet und kontrolliert, wie Lierenfeld ankündigte.
Die Stadt behält sich weitergehende Maßnahmen ausdrücklich vor: „Ich appelliere an die Vernunft jedes Einzelnen, sich so zu verhalten, dass andere, insbesondere ältere und vorerkrankte Mitmenschen, keiner unnötigen Gefahr ausgesetzt werden“, erklärt Bürgermeister Lierenfeld: „Wenn ich aber sehe, dass Spielplätze völlig überfüllt sind und sich die Menschen dicht an dicht durch den Tannenbusch schieben, dann werden wir auch diese Orte schließen.“
Lob und Dank richtet Lierenfeld an all jene, die sich bereits als Helfer angeboten haben. „Wir haben am Wochenende über die Bürger-Hotline bereits viele Hilfsangebote erhalten – zum Beispiel was die Erledigung von Einkäufen für ältere Mitmenschen angeht. Das versuchen wir jetzt so zu koordinieren, dass möglichst viele davon profitieren“, so der Bürgermeister. Im Übrigen seien „Hamsterkäufe“ weiterhin unangebracht: „Die Lebensmittelversorgung ist sichergestellt, deshalb müssen die Regale nicht leergekauft werden. Andere wollen ja auch noch einkaufen.“
Alle aktuellen Informationen zum Thema Coronavirus gibt es im Internet unter www.dormagen.de/coronavirus oder telefonisch über die Bürger-Hotline der Stadt Dormagen (02133 257 555, täglich von 8 bis 18 Uhr).
Aktuelle Entscheidungen (Stand: 16.03. / 17.30 Uhr)
Sofortige Schließung der gesamten Sportanlage Erdweg
Aufgrund des Beschlusses der Landesregierung NRW vom 15.03.2020 zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus sieht sich die SG dazu verpflichtet, die gesamte Sportanlage am Erdweg ab sofort, vorerst bis zum 19.04.2020, zu schließen. Dies betrifft auch die Geschäftsstelle und das Fitnessstudio. Es findet keinerlei Trainings- oder Wettkampfbetrieb statt.
„Die Gesundheit aller Mitglieder und Eurer Familien ist uns sehr wichtig und lässt alles Weitere zur absoluten Nebensache werden. Über aktuelle Empfehlungen und weitere Beschlüsse informiert Euch bitte regelmäßig auf unserer Homepage“, so die Verantwortlichen.
Die Vereinsstruktur des gemeinnützigen Vereins ist so aufgebaut, dass die Beitragseinnahmen die laufenden Kosten sowie zukünftige Etatplanungen decken. Wie auch der Beitragsordnung der Satzung zu entnehmen ist, wird der Beitrag vierteljährig erhoben. Der Krisenstab der SG hat nun beschlossen, dass der Monat April in allen Abteilungen/Bereichen beitragsfrei und im Fitness-Studio ruhend gestellt wird. Die Mitgliedsbeiträge werden für die Zeit der Schließung dementsprechend wie folgt angepasst:
Abbuchung 2. Quartal 2020:
Erwachsene: 30,00 € statt 45,00 €
Kinder/Jugendliche: 22,00 € statt 33,00 €
Familie: 60,00 € statt 90,00 €
Nähere Informationen dazu stellt die Sportgemeinschaft auch auf ihrer Homepage www.sg-worringen.de zur Verfügung. Fragen werden jederzeit unter der Nr. 0151 46 24 47 68 beantwortet.
Die für Montag, 23. März 2020, 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr angekündigte Bürgersprechstunde des Bezirksbürgermeisters Reinhard Zöllner wird aus aktuellem Anlass abgesagt.
Bezirksamt Chorweiler
Tel.-Nr.: 0221/221-96298
Coronavirus: pronova BKK lässt Kundenservices bis auf Weiteres geschlossen
Dormagen/Leverkusen
WorringenPur.de/16.03.2020
Pressemitteilung der pronova BKK Unternehmenskommunikation
von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kinder-tageseinrichtungen und „Kinderbetreuungen in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte)
deren Kinder in o.g. Einrichtungen und in der Kindertagespflege betreut werden
Betretungsverbot von Kindertagesbetreuungs-angeboten und Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen
das MKFFI möchte Sie nachfolgend über die Umsetzung des Erlasses zum Betretungsverbot von Kindertagesbetreuungsangeboten und zur Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen informieren.
Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient. Dazu zählen insbesondere:
Alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infra-strukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen.
Kinder dürfen nicht gebracht werden,
wenn sie Krankheitssymptome aufweisen,
wissentlich in Kontakt zu infizierten Personen stehen, es sei denn seit, dass seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome aufweisen,
sich in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist (tagesaktuell abrufbar im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavi-rus/Risikogebiete.html) es sei denn, dass 14 Tage seit Rück-kehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome zeigen
Um die Betreuung ab Montag, den 16.03.2020, sicherzustellen, gilt Folgendes:
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Einrichtungen öffnen ab Montag, den 16.03.2020, bzw. wenn
der 16.03.2020 kein regulärer Öffnungstag ist, am nächsten regulären Betreuungstag, zunächst und bis auf Weiteres mit der regulären Personalbesetzung.
Kindertagespflegestellen (Einzelkindertagespflege und Großtagespflege) halten ihr Angebot dann aufrecht, wenn sie Kinder von alleinerziehenden Schlüsselpersonen oder Kinder, bei denen beide Eltern Schlüsselpersonen sind, betreuen. Dies kann zwischen der Tagespflegestelle und den Eltern auch über das laufende Wochenende eigenverantwortlich abgestimmt werden. Auch hier gilt die Regelung, dass eine Betreuung nur dann möglich ist, wenn die o.g. Infektionsschutzaspekte (Krankheitssymptome, Kontakte mit infizierten Personen, Aufenthalt in Risikogebieten, siehe oben) beachtet werden.
Sofern Kinder ab Montag keine Betreuung mehr aufsuchen dürfen, bitten wir die El-tern dringend darum, Ihre Kinder nicht durch Menschen betreuen zu lassen, die nach dem Robert-Koch-Institut als besonders gefährdete Personen gelten, also insbesondere lebensältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen.
Über arbeitsrechtliche und weitere finanzielle Aspekte, die sich in der Folge ergeben können, wird gesondert öffentlich informiert. Wir klären aktuell zudem weitere Fragestellungen und werden hierüber im weiteren Verlauf informieren.
Bitte teilen Sie dieses Informationsschreiben und die offiziellen Informationen zur Kindertagesbetreuung folgender Accounts:
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Über diese Regelungen hinaus sind auch weiterhin die örtlichen Ordnungsbehörden und Gesundheitsämter zuständig für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz.
Wir bitten Sie um Verständnis für diese notwendigen Schritte und um einen allseits verantwortungsvollen Umgang mit den Regelungen zur Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen.
Mitteilung der MKFFI
Allgemeinverfügung der Stadt Köln vom 14.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen und bestimmten Gaststätten zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)
1. Jegliche Veranstaltung im Kölner Stadtgebiet ist bis einschließlich 10.04.2020 untersagt. Das Verbot gilt auch für Gottesdienste und sonstige Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften. Ausgenommen von diesem Verbot sind nur solche Veranstaltungen, die aus Gründen überwiegenden öffentlichen Interessen notwendig sind, insbesondere solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürsorge und –vorsorge zu dienen bestimmt sind. Dazu gehören beispielsweise Wochenmärkte, die der Nahversorgung der Bevölkerung dienen.
2. Ebenfalls bis einschließlich 10.04.2020 sind in Anlehnung an die Regelungen des Feiertagsgesetzes NRW für stille Feiertage musikalische und sonstige unterhaltende Darbietungen jeder Art in Gaststätten und in Nebenräumen mit Schankbetrieb (insbesondere Diskotheken, Clubs und Bars) sowie alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen einschließlich Tanz untersagt. Von dem Verbot umfasst sind auch Theater- und musikalische Aufführungen, Filmvorführungen und Vorträge jeglicher Art, der Betrieb von Spielhallen und ähnlichen Unternehmen sowie die gewerbliche Annahme von Wetten.
3. Die Anordnungen unter 1 und 2 sind sofortig vollziehbar.
4. Die Anordnungen unter 1 und 2 treten am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
5. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen diese Anordnungen wird hingewiesen (§ 75 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Infektionsschutzgesetz wird hingewiesen.
Aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 10.3.2020 hatte die Stadt Köln bereits alle Veranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmerinnen/Teilnehmern zur Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV-2 untersagt. Diese Allgemeinverfügung erfolgt in Ergänzung der vorgenannten Allgemeinverfügung und in Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 13.3.2020 für die Durchführung von Veranstaltungen ab dem 14. März 2020.
Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist, § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG. Unter diesen Voraussetzungen kann die zuständige Behörde gemäß §§ 16 Abs. 1, 28 Absatz 1 Satz 2 1. Halbsatz IfSG Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken oder verbieten. Ausgehend von der Gesetzesbegründung sind hiervon alle Zusammenkünfte von Menschen erfasst, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen. Gemäß § 2 Nr. 1 IfSG sind Krankheitserreger im Sinne des Infektionsschutzgesetzes vermehrungsfähige Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann. Bei SARS-CoV-2 handelt es sich um einen Krankheitserreger im Sinne des § 2 Nr. 1 IfSG.
Die Entwicklungen der letzten Tage zeigen, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. Die Zahl der Infizierten steigt stetig an. Im Stadtgebiet von Köln hat sich die Zahl innerhalb eines Tages verdoppelt. Durch den Erlass des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales NRW vom 13.03.2020 ist die Stadt Köln angewiesen, für Veranstaltungen ab dem 14.3.2020 dafür Sorge zu tragen, dass die zur Verhinderung der Verbreitung von SARS-Cov-2 notwendigen Maßnahmen getroffen werden. Aufgrund der Erlasslage ist das Entschließungsermessen insofern reduziert, als weitere Maßnahmen erforderlich sind, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und Infektionsketten zu unterbrechen.
Hinsichtlich des Auswahlermessens ist nach dem Erlass grundsätzlich davon auszugehen, dass aufgrund aktueller Entwicklungen und Erkenntnislagen, insbesondere der stark zunehmenden Ausbreitung von SARS-CoV-2 auch bei Veranstaltungen von unter 1.000 Teilnehmern/Besuchern keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, die gleich effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind, als die Veranstaltung nicht durchzuführen. Laut Erlass reduziert sich das Auswahlermessen der zuständigen Behörden regelmäßig dahingehend, dass nur die Absage oder zeitliche Verschiebung bis zur Änderung der Gefährdungslage und Aufhebung der getroffenen Maßnahmen in Betracht kommt. Nach dem Erlass hiervon ausgenommen sind notwendige Veranstaltungen, insbesondere solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürsorge und –vorsorge zu dienen bestimmt sind. Zur Begründung verweist der Erlass auf die in kurzer Zeit rasante Verbreitung des Virus. Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung der SARS-CoV-E müssen weiterhin kontaktreduzierende Maßnahmen zur Beeinflussung, insbesondere Verzögerung der Ausbreitungsdynamik ergriffen und Infektionsketten unterbrochen werden. Durch die durch diese Maßnahmen verlangsamte Weiterverbreitung des Virus kann die dringend erforderliche Zeit gewonnen werden, um im Interesse des Gesundheitsschutzes vulnerabler Personengruppen das Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten.
Durch den vorherrschenden Übertragungsweg (Tröpfchen) z.B. durch Husten, Niesen, oder teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es leicht zu Übertragungen von Mensch zu Mensch kommen. Laut Erlass ist eine Vermeidung von nicht notwendigen Veranstaltungen angezeigt, um dem Ziel, die Ausbreitung des Virus durch konsequente soziale Distanzierung im täglichen Leben zu verlangsamen, näher zu kommen.
Aufgrund des Erlasses ist das mit Allgemeinverfügung vom 10.3.2020 angeordnete Verbot von Veranstaltungen auszuweiten und auf alle nicht notwendigen Veranstaltungen auszudehnen. Im Rahmen meiner Risikobewertung komme ich zu dem Ergebnis, dass bei der aktuellen Ausbreitungsgeschwindigkeit das Ziel einer Eindämmung nur erreicht werden kann, wenn vorübergehend jede Veranstaltung unabhängig von ihrer Personenzahl untersagt wird. Jeder nicht notwendige soziale Kontakt beinhaltet ein derart hohes Gefährdungspotential, so dass nur durch ein Verbot von Veranstaltungen eine Weiterverbreitung der Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus in der Bevölkerung verhindert oder zumindest verlangsamt werden kann. Dem gegenüber sind keine ausreichenden Schutzmaßnahmen durch die Veranstalter möglich, die gleich effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind, als eine Veranstaltung nicht durchzuführen. Die extrem hohen Risikofaktoren des Zusammentreffens von Personen bei Veranstaltungen, wie vor allem Dauer, Anzahl und Intensität der Kontaktmöglichkeiten sowie die fehlende Rückverfolgbarkeit reduzieren mein Ermessen dahingehend, dass nur die Absage in Betracht kommt.
Unter Berücksichtigung dieser Faktoren ist das zeitlich befristete Verbot nicht nur zur Gefahrenabwehr geeignet, sondern auch erforderlich und verhältnismäßig. Zwar werden die Grundrechte der Art. 2, Absatz 2, Satz 2, Art. 4, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 8 Grundgesetz insoweit eingeschränkt. Die Maßnahme ist jedoch in Anbetracht der vorrangigen Interessen der Gesundheitssicherung der Bevölkerung, insbesondere der besonderen Risikogruppen, gerechtfertigt.
Die Befristung bis zum 10.04.2020 erfolgt aus Gründen der Verhältnismäßigkeit.
Für diese Anordnung bin ich nach § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz – ZVO-IfSG zuständig.
Rechtgrundlagen der Maßnahmen unter 2 sind §§ 16 Abs. 1, 28 Abs. 1 S. 2 IfSG. Aufgrund der unter 1. gegebenen Begründung ist es zur Gesundheitssicherung der Bevölkerung notwendig, das Verbot von Veranstaltungen um ein Verbot von weiteren Anlässen zu ergänzen, bei denen vergleichbar hohe Risikofaktoren existieren, wie z.B. des Zusammentreffens von Personen bei Veranstaltungen, wie vor allem Dauer, Anzahl und Intensität der Kontaktmöglichkeiten sowie die fehlende Rückverfolgbarkeit.
Aufgrund der aktuellen Risikobewertung kann nur mit dieser Einschränkung sozialer Kontaktmöglichkeiten die dringend erforderliche Verzögerung des Eintritts von weiteren Infektionen erreicht werden. Die Regelung orientiert sich an einer Reduzierung der sozialen Kontaktmöglichkeiten in Anlehnung an die Schutzbestimmungen an stillen Feiertagen. Ziel ist es, durch eine vorübergehende konsequente soziale Distanzierung die Ausbreitung des Virus im täglichen Leben zu verlangsamen. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, das Gesundheitswesen nicht zu überlasten und die erforderlichen Kapazitäten für die Behandlung von Erkrankten sowie sonstigen Krankheitsfällen bereithalten zu können. Damit wird auch Zeit gewonnen, Therapeutika und Impfstoffe zu entwickeln.
Unter Berücksichtigung dieser Faktoren ist das zeitlich befristete Verbot nicht nur zur Gefahrenabwehr geeignet, sondern auch erforderlich und verhältnismäßig. Zwar werden die Grundrechte der Artikel 2, Absatz 2, Satz 2, 12 Abs. 1, 14 Abs. 1, Artikel 8 Grundgesetz insoweit eingeschränkt. Die Maßnahme ist in Anbetracht der vorrangigen Interessen der Gesundheitssicherung der Bevölkerung, insbesondere der besonderen Risikogruppen, gerechtfertigt. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit, insbesondere mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interessen der Betreiber, sind Restaurants und Gaststätten, die mit einem Essensangebot der Versorgung dienen, von dem Verbot ausgenommen und das Verbot im Übrigen bis zum 10.04.2020 beschränkt.
Die Strafbarkeit von Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung ergibt sich aus § 75 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 IfSG.
Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei dem Verwaltungsgericht Köln, Köln, erheben.
gez. Dr. Nießen
Wichtige Mitteilung zum Schwimmbetrieb der Abteilung Schwimmen des SG Köln-Worringen
Liebe Eltern und liebe Mitglieder der Abteilung Schwimmen,
in Absprache des Abteilungsvorstandes mit den Trainern und aufgrund der derzeitigen öffentlichen Lage wird der Schwimmbetrieb in den Bädern von Chorweiler, Ossendorf und in der Römertherme in Dormagen ab Montag den 16.03.2020 pausieren.
Der Schwimmbetrieb wird voraussichtlich nach den Osterferien wieder aufgenommen.
Bitte beachten Sie dazu die Mitteilungen auf der Homepage.
P.Barth A.Arndt
Pressemitteilung der Sportgemeinschft Köln-Worringen
Peter Doll, Leiter der Fitnessabteilung im Sportpark SG Worringen im Interview mit WorringenPur
Zur Situation: Peter Doll arbeitet im Sportpark Worringen. Als Leiter der SG-Fitnessabteilung wurden er und seine MitarbeiterInnen am Dienstag regelrecht überrollt von einer Lawine der Kontaktaufnahme besorgter Mitglieder, die Näheres über den im SG-Team bestätigten Coronafall erfahren wollten. Auf Wunsch der SG führten wir ein Gespräch über Ablauf und aktuellen Stand der Dinge:
WorringenPur
Herr Doll, die wichtigste Frage vorweg: Wie geht es Ihrer in Quarantäne befindlichen Mitarbeiterin und ihrer Familie?
Peter Doll: Unsere Mitarbeiterin leidet, wie bei einer Grippe, unter starkem Husten, Halsschmerzen, Kopfschmerzen und Kraftlosigkeit. Ihre Familie ist bis dato frei von Symptomen. Die Kinder sind derzeit gemeinsam mit dem Vater in Quarantäne. Unsere Mitarbeiterin ist alleine zu Hause.
Was jedoch tief sitzt, ist die psychische Anspannung, die durch die immense Welle an Entrüstung, die ihr zum Teil entgegen gebracht wurde, entstanden ist. Wir möchten gleich zu Beginn einmal betonen, dass sie von der ersten Sekunde an sehr rücksichtsvoll und transparent mit der Erkrankung umgegangen ist und sie zum Zeitpunkt ihres Kurses keine Ahnung hatte, diesen Virus in sich zu tragen. Wir stehen hinter unserer Mitarbeiterin und wünschen ihr auch auf diesem Wege eine schnelle Genesung.
Wann haben Sie vom Verdacht der möglichen Ansteckung erfahren und was haben Sie dann unternommen?
Die Mitarbeiterin hat mich umgehend nach dem Befund am Dienstag, den 10.03. um ca. 14.45 Uhr darüber in Kenntnis gesetzt. Im Anschluss an das Telefonat bin ich sofort zum Erdweg gefahren (ich hatte frei aufgrund des Geburtstages meines ältesten Sohnes), um mich dort mit dem Vorstand zu treffen. Um ca. 15 Uhr haben wir die erste Mitteilung rausgegeben und alle anwesenden Mitglieder, Mitarbeiter und Übungsleiter in Kenntnis gesetzt.
Von wem wurden Sie zuerst informiert und wieviel Zeit verging bis zu den erforderlichen Handlungen?
Das Gesundheitsamt hat uns nicht informiert. Uns hat ausschließlich unsere Mitarbeiterin informiert. Ich habe gleich nach dem Telefonat mit meiner Mitarbeiterin Kontakt zum Gesundheitsamt aufgenommen, um zu erfragen, wie wir als Sportverein nun damit umgehen sollen.
Gab es für die darauf folgende Vorgehensweise Anweisungen vom Gesundheitsamt und wie sahen diese aus?
Zunächst mussten wir auf einen Rückruf warten. Wie Sie sich vorstellen können, ist beim Gesundheitsamt derzeit einiges los. Dann wurde uns gesagt, dass wir die Räumlichkeit, in der unsere Mitarbeiterin einen Kurs gegeben hat, reinigen sollen. Weitere Maßnahmen wären bis dato nicht von Nöten.
Mit welchen Fragen seitens der Mitglieder (Bürger) werden Sie bis heute konfrontiert und was können Sie den Menschen heute antworten?
Unsere Mitglieder wollten natürlich in erster Linie erfahren, welcher Kurs davon betroffen war. Dies waren die Kurse Rücken Fit (als Kursleiterin) und Kick Box Fit (als Teilnehmerin). Da unsere Mitarbeiterin nicht im Fitnessstudio gearbeitet hat, gab es hier auch keinerlei Kontakt. Auch dass ich infiziert bin, war eine Social Media Falschmeldung. Des Weiteren wollten viele Mitglieder wissen wie es nun weitergeht und ob wir das Studio schließen werden.
Wurde Ihnen eine Hilfestellung angeboten, um Fragen beantworten und auch richtige Maßnahmen ergreifen zu können?
Uns wurden lediglich die üblichen Verhaltensregeln zur Hand-Hygiene zugeschickt.
Warum wurde der Sportpark nicht sofort und komplett geschlossen?
Unsere Mitarbeiterin hat am Sonntag vor der Diagnose einen einstündigen Fitnesskurs gegeben, der in einem unserer 4 in Frage kommenden Räume angeboten wurde. Wir haben umgehend alle Herz- und Lungensportgruppen abgesagt, damit wir zuerst alle Räume desinfizieren können und damit die Haupt-Risikogruppe umgehend geschützt wird.
Am Mittwochmorgen, den 11.03. haben wir dann den Krisenstab gebildet. Dieser hat beschlossen, zunächst bis kommenden Sonntag alle Gruppen-Angebote (Mannschaftssport, Fitnesskurse, Rehakurse, etc.) abzusagen.
Eine komplette Schließung des Sportparks stünde derzeit nicht im Verhältnis. Selbst eine 14 Tägige Schließung der gesamten Anlage würde uns bei über 2.300 Mitgliedern nicht garantieren, dass nach der Schließung keine Infektionsgefahr mehr besteht. Die Gefahr bei uns an Corona zu erkranken ist genauso vorhanden, wie beim Einkauf oder beim Friseurbesuch.
Da es sich im Fitnessstudio um Individualsport handelt, kann hier jeder für sich entscheiden, ob man momentan trainieren möchte. Wir achten derzeit noch mehr als üblich auf Hygiene und desinfizieren mehrfach alle Türgriffe und Geräte.
Wie wurde sichergestellt, dass alle Mitglieder (aber nicht nur diese) möglichst schnell eine Info darüber erhalten?
Wir haben versucht über Social Media, persönliche Ansprache, Homepage und Aushänge die größtmögliche Reichweite zu erlangen. Wenn in Worringen aber eins funktioniert, dann ist es der „Flurfunk“ - wir haben ab dem Moment der ersten Veröffentlichung mit 3 Mitarbeitern bis in die Nacht hinein mit Worringer Bürgern telefoniert und versucht allen soweit es uns möglich war Rede und Antwort zu stehen. Die Gespräche konnten zum Großteil positiv beendet werden und wir hatten das Gefühl, die meisten Anrufer beruhigen zu können. Was zum Teil allerdings erschreckend war, waren die persönlichen Beleidigungen und Vorwürfe, die uns entgegengebracht wurden. Niemand hat diesen Virus wissentlich und extra nach Worringen „geholt“.
Kann man durch Sport/Schwitzen/Sauna den Virus übertragen?
Die Übertragungswege entnehmen Sie besser den Hinweisen des Robert Koch Institutes. Ich möchte mir nicht anmaßen, irgendwelche medizinischen Tipps zu geben.
Zunächst wird bis Sonntag keinerlei Gruppenangebot stattfinden, auch alle Heimspiele der Fußballjugend sind für das Wochenende abgesagt. Das Studio bleibt derzeit geöffnet. Am Sonntag um 11 Uhr wird der Krisenstab dann erneut zusammen kommen, um anhand der dann aktuellen Lage das weitere Vorgehen zu besprechen. Wir werden WorringenPur, unsere Mitglieder und die Worringer Bevölkerung natürlich nach wie vor auf dem Laufenden halten.
Herr Doll, vielen Dank für das Gespräch!
Anmerkung der Redaktion WorringenPur: Der Fußballspielbetrieb wurde zwischenzeitlich bis einschließlich 19.04.2020 ausgesetzt!
WorringenPur.de/13.03.2020
Interview: Heike Matschkowski
Der Sportpark SG Worringen informiert (Stand: Mittwoch, 11.03.2020, 15.00 Uhr):
der Krisenstab der SG hat entschieden, dass bis einschließlich Sonntag, prophylaktisch alle Gruppenangebote abgesagt werden. Das bedeutet, es finden keine Fitnesskurse, Rehakurse oder Mannschaftstrainings statt.
Das Studio bleibt geöffnet, hier obliegt es jedem Mitglied, ob er derzeit das individuelle Training besucht, oder nicht.
Wir bitten dringend um Einhaltung der Hygieneregeln.
Euer SG Team
WorringenPur.de/11.03.2020
Text: SG, Peter Doll
Wie unsere Redaktion am heutigen Abend durch Zufall erfahren hat, gibt es nun auch in Worringen den ersten bestätigten Corona-Fall. Der Sportpark SG Worringen hat dazu eine Information auf seiner Homepage veröffentlicht, die wir hier 1:1 für alle BürgerInnen zur Verfügung stellen.
Info der SG Worringen:
“Coronafall im Studio
Eine unserer Mitarbeiterinnen im Kursbereich wurde positiv auf das Coronavirus getestet und befindet sich seit dem 10.03.2020 in Quarantäne. Wir sind im Austausch mit den zuständigen Behörden. Eine Ansteckungsgefahr ist nicht gänzlich auszuschließen. Noch gibt es allerdings keine Anzeichen, dass wir den Sportbetrieb gänzlich einstellen müssen. Wir halten euch selbstverständlich auf dem Laufenden.
Bei Fragen zögert bitte nicht uns jederzeit unter 0151 46 24 47 68 zu kontaktieren.
Bis auf weiteres werden unsere (Studio-)Mitarbeiter davon absehen
-Hilfestellung bei Übungen mit direktem Gesichtskontakt zu leisten
-Begrüßungen mit Hand- und/oder Körperkontakt durchzuführen
-Saunaaufgüsse zu machen.”
Möglicherweise gibt es weitere vom Gesundheitsamt bestätigte Coronafälle in regionalen Institutionen , die uns aber bisher von den betroffenen Leitstellen nicht bestätigt wurden. Da wir keine unnötige Panik, sondern Informationen teilen möchten, werden wir weiterhin ungesicherte Gerüchte nicht verbreiten. Sobald neue gesicherte Infos vorliegen, werden wir an dieser Stelle und auf Instagram (unter @worringenpur) schnellstmöglich informieren.
Bitte lassen Sie sich nicht zu unnötiger Panik hinreißen, die Ihnen selbst und anderen Menschen schaden könnte!
Häufig gestellte Fragen zum Coronavirus beantwortet die Stadt Köln unter folgendem Link: https://www.stadt-koeln.de/artikel/69366/index.html
WorringenPur.de/10.03.2020
Text: Heike Matschkowski