Source: https://community.beck.de/category/strafrecht
Timestamp: 2019-07-22 08:38:43
Document Index: 402917

Matched Legal Cases: ['§ 74', 'BGH', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 74', 'BGH', '§ 3']

Beiträge im Rechtsgebiet Strafrecht | beck-community
Veröffentlicht am 17.07.2019 von Jörn Patzak
Morgen, am 18.7.2019, treten Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) in Kraft (BGBl. I, 1083). 1. Zu den Änderungen des BtMG: In Anlage II ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 14.07.2019 von Jörn Patzak
Teil 3 meiner kleinen Serie zur Einziehung: Auch ein Grundstück kann als Tatmittel gem. § 74 Abs. 1 StGB eingezogen werden. Im Betäubungsmittelbereich kommt dies etwa bei der Lagerung von ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 05.07.2019 von Jörn Patzak
Der 5. Strafsenat des BGH hat die Freisprüche von zwei Landgerichten in Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt (Urt. v. 3.7.2019, 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 ). Das LG Hamburg ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Prof. Dr. Marc Liesching
Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter haben gemäß § 2 NetzDG im Halbjahresturnus einen Bericht zu veröffentlichen, der unter anderem über den Umgang mit Beschwerden bzgl. ... Weiterlesen
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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 2 (hier zur Einziehung von Kaufgeld)
Veröffentlicht am 01.07.2019 von Jörn Patzak
In meiner kleinen Serie zur Einziehung möchte ich eine interessante (Leitsatz-)Entscheidung des BGH vorstellen, welche die Einziehung von Kaufgeld betrifft. Ich weise allerdings schon hier ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 25.06.2019 von Jörn Patzak
Der BGH hat sich jüngst wiederholt mit praxisrelevanten Fragen zur Einziehung gem. § 74 StGB bei einer Verurteilung wegen Betäubungsmittelhandels befasst. Im Beschluss vom 21.5.2019, 1 StR 98/19 ... Weiterlesen
BGH entscheidet in Kürze, ob sich Sterbehelfer durch Unterstützung von eigenverantwortlichen Selbsttötungen wegen Tötungsdelikten strafbar machen
Veröffentlicht am 02.06.2019 von Jörn Patzak
Passend zu meinem Blog-Beitrag zur Entscheidung des BVerwG, dass Suizidwillige keinen Anspruch auf Zugang zu einem Betäubungsmittel für eine Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage haben , ... Weiterlesen
BVerwG: Kein Anspruch auf ein Betäubungsmittel für eine Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage
Veröffentlicht am 28.05.2019 von Jörn Patzak
Das BVerwG hat heute entschieden, dass Bürger keinen Anspruch auf den Erhalt einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 1 BtMG zum Erwerb eines Betäubungsmittels haben, um sich hiermit selbst zu töten, ohne ... Weiterlesen