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Timestamp: 2017-08-23 02:27:23
Document Index: 10677310

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 48', 'Art. 108']

1C_278/2015 (09.06.2015)
1C_278/2015
Beschwerde gegen das Urteil vom 17. Februar 2015 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht.
Mit Urteil vom 17. Februar 2015 ist das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht auf ein von A.________ in Bezug auf ein am 25. September 2014 ergangenes Urteil dieses Gerichts eingereichtes Revisionsgesuch nicht eingetreten.
Mit Eingabe vom 13. Mai 2015, die bei der Schweizer Botschaft in Israel am 20. Mai 2015 abgegeben worden ist, führt A.________ gegen das Urteil vom 17. Februar 2015 Beschwerde ans Bundesgericht.
2.3. Gemäss den Angaben des Appellationsgerichts hat der Beschwerdeführer das schriftlich begründete Urteil vom 17. Februar 2015 am 2. April 2015 in Empfang genommen, also im Verlaufe der Ostergerichtsferien, während der gesetzliche oder richterlich bestimmte Fristen stillstehen (Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG).
Bei einer Zustellung eines Entscheids während eines solchen Fristenstillstands beginnt die Beschwerdefrist nach Massgabe der Bestimmungen des BGG (anders als noch unter der Herrschaft der Regelung von Art. 32 Abs. 1 OG) mit dem ersten Tag nach dem Ende des Stillstands zu laufen (vgl. etwa BGE 132 II 153 E. 4.2 S. 158 f. mit Bezug u.a. auf Art. 44 BGG).
Verhält es sich so, so begann die Frist vorliegend am Montag, 13. April 2015 zu laufen. Der letzte Tag der Beschwerdefrist fiel somit auf den 12. Mai 2015 (Dienstag vor Auffahrt).
Die erst am Mittwoch, 20. Mai 2015 bei der Schweizer Botschaft in Israel angekommene Beschwerde ist daher als verspätet eingereicht zu erachten (vgl. Art. 48 Abs. 1 BGG), weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG entschieden werden kann. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Kantonspolizei Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt.