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Timestamp: 2016-10-21 23:55:43
Document Index: 18320326

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 603/06 (11.05.2007)
I 603/06
N.________, 1948, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Sararard Arquint, Dufourstrasse 161, 8008 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Mai 2006.
N.________, geboren 1948, war seit 1998 als Bauarbeiter f�r die Firma M.________ AG t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unf�lle und Berufskrankheiten versichert. F�r die als Folgen von zwei Unf�llen vom 3. Juli 2000 und 19. September 2001 dauerhaft verbleibenden R�cken- und Kniebeschwerden richtet ihm die SUVA gem�ss rechtskr�ftiger Verf�gung vom 24. September 2003 nebst einer einmaligen Integrit�tsentsch�digung von Fr. 21'360.- bei einer Integrit�tseinbusse von 20% mit Wirkung ab 1. Oktober 2003 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 21% aus. Zus�tzlich leidet er an unfallfremden H�ftgelenksbeschwerden, Schulterschmerzen und einer psychischen Gesundheitsst�rung. Am 21. Februar 2002 meldete sich N.________ wegen den seit den Unf�llen anhaltenden Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 28. Juli und 12. August 2005 - best�tigt durch Einspracheentscheid vom 8. Dezember 2005 - sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Versicherten bei einem Invalidit�tsgrad von 61% mit Wirkung ab 1. September 2002 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des N.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 10. Mai 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst N.________ unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung beantragen.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurde das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/ G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 10. Mai 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Mai 2006 betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Weil die hiegegen erhobene Beschwerde gem�ss Poststempel am 30. Juni 2006 rechtsh�ngig gemacht worden ist (vgl. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 189), richtet sich die Kognition des nunmehr urteilenden Bundesgerichts nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 598/06 vom 7. M�rz 2007, E. 2).
Das kantonale Gericht hat unter Verweis auf die korrekten Ausf�hrungen im Einspracheentscheid vom 8. Dezember 2005 die Bestimmungen zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen, Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie zu seiner Entstehung (Art. 29 Abs. 1 IVG) und zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben ist auch die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) und zum Beweiswert sowie zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
Strittig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt einzig, der Sachverhalt sei unrichtig abgekl�rt worden. Nach den Berichten der behandelnden Dres. med. S.________ und H.________, sowie der �rzte des medizinischen Zentrums X.________ verbleibe ihm bez�glich einer angepassten T�tigkeit nur noch eine nicht mehr verwertbare Restarbeitsf�higkeit von 25%. Leichte Arbeiten mit einer Leistungsf�higkeit von 50% seien dem Versicherten gem�ss seinen eigenen Angaben "nicht m�glich auf Grund der multilokul�ren Beschwerden in stehender, sitzender, liegender wie auch in gehender Position" (Bericht des Dr. med. H.________ vom 3. Dezember 2004). Statt dessen habe die Vorinstanz zu Unrecht auf den Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ vom 15. M�rz 2002 abgestellt und hinsichtlich einer wechselbelastenden, leichten bis mittelschweren T�tigkeit auf eine zumutbare Leistungsf�higkeit von 50% geschlossen. Soweit das kantonale Gericht die davon abweichenden Beurteilungen der Arbeitsf�higkeit als ungen�gend begr�ndet bezeichnet habe, w�re es verpflichtet gewesen, die Widerspr�che in den abweichenden medizinischen Einsch�tzungen durch R�ckfragen bei den behandelnden �rzten zu kl�ren.
3.2 Entgegen dem Beschwerdef�hrer hat die Vorinstanz mit in allen Teilen �berzeugender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), richtig erkannt, dass ihm trotz der subjektiv geklagten Befindlichkeitsst�rungen bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 230 E. 3c S. 233, 117 V 275 E. 2b S. 278, 394 E. 4b S. 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. E. 5a/aa, I 11/00) die erwerbliche Verwertung einer Leistungsf�higkeit von 50% in einer angepassten T�tigkeit zumutbar ist. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 2.1 S. 395, 125 V 351 Erw. 3a S. 352) hat das kantonale Gericht unter anderem dem Grundsatz Rechnung getragen, dass Berichte der behandelnden �rzte auf Grund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 Erw. 3b/cc S. 353), was nicht nur mit Blick auf den allgemein praktizierenden Hausarzt und den behandelnden Spezialarzt zutrifft, sondern erst recht f�r den schmerztherapeutisch t�tigen Arzt gilt, welcher angesichts des besonderen Vertrauensverh�ltnisses zun�chst den geklagten Schmerz bedingungslos zu akzeptieren hat (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. M�rz 2006, E. 5.4 mit Hinweisen). Im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung wird das Mass des Forderbaren jedoch weitgehend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweisen). F�hren die von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei �berwiegend wahrscheinlich und weitere Beweismassnahmen k�nnten an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweisen auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz unter den gegebenen Umst�nden nach ausf�hrlicher und umfassender W�rdigung der gesamten Aktenlage ohne weitere Abkl�rungen auf die schl�ssige, nachvollziehbar begr�ndete und in sich widerspruchsfreie Beurteilung der Zumutbarkeit gem�ss Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ abgestellt hat.
Zu Recht erhebt der Beschwerdef�hrer keine Einw�nde gegen die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung. Den zutreffenden Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts ist nichts beizuf�gen. Bei einem Invalidit�tsgrad von 61% hat der Versicherte ab 1. September 2002 Anspruch auf eine halbe und ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung. Es bleibt somit bei der vorinstanzlich best�tigten Rentenzusprache gem�ss Einspracheentscheid vom 8. Dezember 2005.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes, Z�rich, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.