Source: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19930301/199401010000/comparison.html
Timestamp: 2019-07-22 19:34:15
Document Index: 148871842

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 21', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 51', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 51', 'Art. 11', 'Art. 21', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 11', 'Art. 21', 'Art. 4', 'Art. 5']

211.412.110
Art. 11Art der Berechnung und Bemessungsperiode
1 Als Ertragswert gilt das Kapital, für das der Zins (Landgutsrente) bei landesüblicher Bewirtschaftung im Mittel mehrerer Jahre aus dem landwirtschaftlichen Gewerbe oder Grundstück erzielt werden kann.
2 Für die Berechnung der Landgutsrente wird in der Regel das Betriebseinkommen auf die Produktionsfaktoren Kapital und Arbeit aufgeteilt und zwar im Verhältnis zu deren Ansprüchen. Der auf das Landgut entfallende Anteil des Kapitalertrages entspricht der Landgutsrente.
3 Als Bemessungsperiode gelten die Jahre 20092024. Der Ertragswert bemisst sich nach dem Durchschnitt der für die Bemessungsperiode kalkulierten Landgutsrenten und einem mittleren Zinssatz von 4,24 Prozent.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. April 2018 (AS 2018 999).
Art. 21Schätzung2
1 Die Bestimmungen für die Schätzung des landwirtschaftlichen Ertragswertes (Schätzungsanleitung) sind im Anhang geregelt. Es gelten folgende Grundsätze:
Bei landwirtschaftlichen Gewerben werden Boden, Ökonomie- und Alpgebäude, die Betriebsleiterwohnung sowie landwirtschaftlich benötigte Angestelltenzimmer nach den landwirtschaftlichen Bestimmungen der Schätzungsanleitung geschätzt; Gebäude und Gebäudeteile, die landwirtschaftsnahen Nebentätigkeiten dienen, werden aufgrund der Betriebsergebnisse gemäss der Beschreibung in der Schätzungsanleitung geschätzt; zusätzliche Wohnungen zur Betriebsleiterwohnung und Gebäude für nichtlandwirtschaftliche Nebentätigkeiten werden nach nichtlandwirtschaftlichen Bestimmungen geschätzt.
Bei landwirtschaftlichen Grundstücken werden Boden sowie Ökonomie- und Alpgebäude nach den Bestimmungen der Schätzungsanleitung bewertet; Wohnraum, Gebäudeteile und Gebäude für nichtlandwirtschaftliche Nebentätigkeiten sind nach nichtlandwirtschaftlichen Bestimmungen zu bewerten.3
2 Die im Anhang enthaltenen Bestimmungen und Ansätze sind für die Schätzungsbehörden und Schätzungsexpertinnen und -experten verbindlich.4
3 Bei der Schätzung sind die mit den Gewerben und Grundstücken verbundenen Nutzungen, Rechte, Lasten und Dienstbarkeiten zu berücksichtigen.
4 Das Ergebnis der Schätzung ist in einem Protokoll festzuhalten.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Okt. 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1995 5147).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Nov. 2003, in Kraft seit 1. Febr. 2004 (AS 2003 4539).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. April 2018 (AS 2018 999).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. April 2018 (AS 2018 999).
1a. Abschnitt:3 Berechnung der Standardarbeitskraft
1 Für die Berechnung des Umfangs an Standardarbeitskräften (SAK) je Betrieb gelten die Faktoren nach Artikel 3 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom 7. Dezember 19982. Bis zum 1. Juli 2016 sind für die Berechnung des Umfangs an SAK je Betrieb die Faktoren nach Artikel 3 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung anwendbar, die bis Ende 2015 galten.
2 Ergänzend zu Absatz 1 gelten folgende Faktoren:
3 Bei Kulturen nach Absatz 2 Buchstaben f, g und l ist die gesamte Gebäudefläche anrechenbar.
4 Bei Kulturen nach Absatz 2 Buchstaben h-k wird als Bezugsfläche die Beetfläche (Substratfläche, Anzuchtfläche) beziehungsweise bei dreidimensionalen Substratblöcken, -zylindern oder -behältern deren Standfläche inklusive Zwischenräume (ohne Verkehrsflächen) verwendet. In mehrstöckigen Anlagen (Regale) werden entsprechend die Etagenflächen summiert.
5 Auf Sömmerungsbetrieben können eigene und fremde Tiere nach Absatz 2 Buchstaben a und b nur dann angerechnet werden, wenn der zum Betrieb gehörende Sömmerungsbetrieb auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaftet wird.
6 Für die Aufbereitung, die Lagerung und den Verkauf selbstproduzierter landwirtschaftlicher Erzeugnisse auf dem Produktionsbetrieb in bewilligten Anlagen wird ein Zuschlag von 0,05 SAK pro 10 000 Franken Rohleistung gewährt. Die Rohleistung muss in der Finanzbuchhaltung ausgewiesen sein.
7 Für landwirtschaftsnahe Tätigkeiten nach Artikel 12b der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung in bewilligten Anlagen wird ein Zuschlag von 0,05 SAK pro 10 000 Franken Rohleistung gewährt. Die Rohleistung muss in der Finanzbuchhaltung ausgewiesen sein. Der Zuschlag wird bis maximal 0,4 SAK angerechnet.
8 Zuschläge nach Absatz 7 werden nur gewährt, wenn der Betrieb aus Tätigkeiten nach den Absätzen 1-6 eine Betriebsgrösse von mindestens 0,8 SAK erreicht.
9 Für Kulturen des produzierenden Gartenbaus sind die SAK-Faktoren nach den Absätzen 1-4 sinngemäss anwendbar.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Okt. 2015, Abs. 1 in Kraft seit 1. Jan. 2016, Abs. 2-9 in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2015 4487).
1 Anmerkungen nach Artikel 86 Absatz 1 Buchstabe b BGBB dürfen nur unterbleiben, wenn die nichtlandwirtschaftliche Nutzung nach dem Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG)1 bewilligt wurde.
2 Grundstücke, die zu einem nichtlandwirtschaftlichen Nebengewerbe im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 BGBB gehören, unterstehen der Anmerkungspflicht immer.
1 Die Behörden, die nach dem RPG1 Nutzungspläne erlassen, ordnen die Löschung der Anmerkungen von Amtes wegen an, wenn diese aufgrund einer rechtskräftigen Änderung des Nutzungsplans gegenstandslos werden.
2 Die Behörden, die Bewilligungen nach Artikel 60 Buchstabe a BGBB erteilen, ordnen die Löschung der Anmerkungen für die neuen Grundstücke von Amtes wegen an, soweit diese gegenstandslos werden.
3. Abschnitt: Verfahrenskoordination und Rechtspflege4
Art. 4a1Verfahrenskoordination
1 Im Verfahren um Bewilligung von Ausnahmen vom Realteilungs- und Zerstückelungsverbot und im Verfahren um Erlass einer entsprechenden Feststellungsverfügung oder einer solchen über die Nicht-Anwendbarkeit des BGBB stellt die Bewilligungsbehörde nach diesem Gesetz der kantonalen Behörde, die für den Entscheid über Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen zuständig ist (Art. 25 Abs. 2 RPG2), die Akten zum Erlass einer Verfügung zu, wenn auf einem betroffenen Grundstück eine Baute oder Anlage besteht und sich diese ausserhalb einer Bauzone im Sinne des Raumplanungsrechts befindet.
2 Die Bewilligungsbehörde entscheidet in diesen Fällen erst, wenn eine rechtskräftige raumplanungsrechtliche Verfügung vorliegt, in der die Rechtmässigkeit der Nutzung der betreffenden Baute oder Anlage festgestellt wird.
3 Die Verfahrenskoordination erübrigt sich, wenn offensichtlich ist, dass:
keine Ausnahmebewilligung nach dem BGBB erteilt werden kann; oder
das betroffene Grundstück dem BGBB unterstellt bleiben muss.
1 Eingefügt durch Art. 51 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2047).
Art. 5 Zuständigkeit des Bundesamtes für Justiz1
1 Das Bundesamt für Justiz ist berechtigt, Beschwerde beim Bundesgericht zu erheben gegen letztinstanzliche kantonale Beschwerdeentscheide, die sich auf das BGBB oder auf das Bundesgesetz vom 4. Oktober 19852 über die landwirtschaftliche Pacht stützen.3
2 Letztinstanzliche kantonale Entscheide sind dem Bundesamt für Justiz zu eröffnen.
3 Fassung gemäss Ziff. II 18 der V vom 8. Nov. 2006 über die Anpassung von Bundesratsverordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4705).
die Verordnung vom 28. Dezember 19511 über die Schätzung des landwirtschaftlichen Ertragswerts;
die Verordnung vom 16. November 19452 über die Entschuldung landwirtschaftlicher Heimwesen;
die Verordnung vom 16. November 19453 über die Verhütung der Überschuldung landwirtschaftlicher Liegenschaften;
die Artikel 37-44 der Verordnung vom 30. Oktober 19174 betreffend die Viehverpfändung.
1 Die Änderungen können unter AS 1993 2904 konsultiert werden.
(Art. 2 Abs. 1 und 2)
1 Ursprünglich Anhang 1. Der Anhang wird in der AS nicht veröffentlicht (AS 1995 5147, 2003 4539, 2018 999). Er beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), Vertrieb Publikationen, 3003 Bern, www.bundespublikationen.admin.ch bezogen und im Internet unter www.blw.admin.ch > Instrumente > Boden- und Pachtrecht > Bodenrecht heruntergeladen werden.
1 Eingefügt durch Ziff. II der V vom 25. Okt. 1995 (AS 1995 5147). Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 26. Nov. 2003, mit Wirkung seit 1. Febr. 2004 (AS 2003 4539).
AS 1993 2904
1 SR 211.412.112 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Nov. 2003, in Kraft seit 1. Febr. 2004 (AS 2003 4539).3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Nov. 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 4539).4 Ursprünglich vor Art. 5. Fassung gemäss Art. 51 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2047).
Ordonnance sur le droit foncier rural
(ODFR)
du 4 octobre 1993 (Etat le 1er avril 2018)
vu les art. 7, al. 1, 10, al. 2, et 86, al. 2, de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR)1,2
Section 1 Valeur de rendement
Art. 11Mode et période de calcul
1 Est réputée valeur de rendement le capital dont l'intérêt (rente) correspond, en moyenne pluriannuelle, au revenu de l'entreprise ou de l'immeuble agricole exploité selon les conditions usuelles.
2 Pour calculer la rente, le revenu d'exploitation est réparti en règle générale entre les deux facteurs de production, à savoir le capital et le travail, au prorata des prétentions y afférentes. La part du revenu du capital afférente au domaine rural en constitue la rente.
3 Par période de calcul, on entend les années 2009 à 2024. La valeur de rendement est établie sur la base de la moyenne des rentes de domaine calculées pour ladite période et d'un taux d'intérêt moyen de 4,24%.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er avr. 2018 (RO 2018 999).
Art. 21Estimation2
1 Les dispositions pour l'estimation de la valeur de rendement agricole figurent à l'annexe. Les principes suivants s'appliquent:
en ce qui concerne les entreprises agricoles, le sol, les bâtiments d'exploitation, les bâtiments alpestres, le logement du chef d'exploitation et les chambres des salariés nécessaires pour l'activité agricole sont estimés conformément aux dispositions agricoles du guide d'estimation; les constructions ou parties de constructions qui servent à des activités accessoires proches de l'agriculture sont estimées sur la base des résultats d'exploitation conformément à la description dans le guide d'estimation; les logements en sus du logement du chef d'exploitation et les bâtiments destinés aux activités accessoires non agricoles sont estimés selon les dispositions non agricoles;
en ce qui concerne les immeubles agricoles, le sol, les bâtiments d'exploitation et les bâtiments alpestres sont estimés conformément aux dispositions du guide d'estimation; les logements, éléments du bâti et autres bâtiments destinés à des activités accessoires non agricoles doivent être estimés selon les dispositions non agricoles.3
2 Les dispositions et les taux figurant à l'annexe lient les organes d'estimation.4
3 L'estimation doit tenir compte des jouissances, droits, charges et servitudes attachés aux immeubles et aux entreprises agricoles.
4 Le résultat de l'estimation fera l'objet d'un procès-verbal.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 25 oct. 1995, en vigueur depuis le 1er fév. 1996 (RO 1995 5147).
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 26 nov. 2003, en vigueur depuis le 1er fév. 2004 (RO 2003 4539).
3 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er avr. 2018 (RO 2018 999).
4 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er avr. 2018 (RO 2018 999).
Section 1a3 Calcul de l'unité de main-d'oeuvre standard
1 Les facteurs mentionnés à l'art. 3 de l'ordonnance du 7 décembre 1998 sur la terminologie agricole (OTerm)2 s'appliquent pour calculer le nombre d'unités de main-d'oeuvre standard (UMOS) par entreprise. D'ici au 1er juillet 2016, les facteurs mentionnés à l'art. 3 OTerm, qui étaient en vigueur jusqu'à fin 2015, s'appliquent pour calculer le nombre d'unités de main-d'oeuvre standard (UMOS) par entreprise.3
2 En complément de l'al. 1, il convient de prendre en compte les suppléments et facteurs ci-après:
0,013 UMOS/ha.
3 En ce qui concerne les cultures visées à l'al. 2, let. f, g et l, la surface totale des installations est imputable.
4 En ce qui concerne les cultures visées à l'al. 2, let. h à k, la surface de référence correspond à la surface de la couche (surface du substrat, surface de production) ou pour la production au moyen de blocs, de cylindres ou de bacs tridimensionnels, à la surface au sol de ces équipements, espaces intermédiaires inclus (sans les couloirs de circulation). Lorsqu'il s'agit d'installations à plusieurs étages (étagères), les surfaces sont additionnées.
5 Les animaux visés à l'al. 2, let. a et b, détenus en propre ou appartenant à des tiers et qui sont gardés dans des exploitations d'estivage ne sont imputables que si l'exploitation d'estivage faisant partie de l'entreprise agricole est gérée pour le compte et aux risques et périls de l'exploitant.
6 Un supplément de 0,05 UMOS par 10 000 francs de prestation brute est accordé pour la transformation, le stockage et la vente dans des installations autorisées, propres à l'exploitation, de produits issus de la propre production agricole. La prestation brute doit figurer dans la comptabilité financière.
7 Un supplément de 0,05 UMOS par 10 000 francs de prestation brute est accordé pour l'exercice, dans des installations autorisées, d'activités proches de l'agriculture au sens de l'art. 12b OTerm. La prestation brute doit figurer dans la comptabilité financière. Le supplément est plafonné à 0,4 UMOS.
8 Le supplément visé à l'al. 7 n'est accordé que si l'exploitation atteint la taille d'au moins 0,8 UMOS du fait de ses activités visées aux al. 1 à 6.
9 Pour les cultures de l'horticulture productrice, les facteurs UMOS visés aux al. 1 à 4 s'appliquent par analogie.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 28 oct. 2015, al. 1 en vigueur depuis le 1er janv. 2016 et al. 2 à 9 depuis le 1er juil. 2016 (RO 2015 4487).
3 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 28 oct. 2015, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 4487).
Section 2 Mention au registre foncier
Art. 3 Exceptions à l'obligation de mentionner
1 Les mentions prévues par l'art. 86, al. 1, let. b, LDFR ne peuvent être exceptées que si l'utilisation non agricole des immeubles concernés a été autorisée conformément à la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire1 (LAT).
2 Les immeubles qui font partie d'une entreprise accessoire non agricole au sens de l'art. 3, al. 2, LDFR font obligatoirement l'objet d'une mention.
Art. 4 Radiation d'office des mentions
1 Les autorités qui édictent les plans d'affectation conformément à la LAT1 ordonnent la radiation d'office des mentions lorsque celles-ci sont devenues sans objet à la suite d'une modification définitive du plan d'affectation.
2 Les autorités qui accordent les autorisations conformément à l'art. 60, let. a, LDFR ordonnent la radiation d'office des mentions pour les nouveaux immeubles si elles sont devenues sans objet.
Section 3 Coordination des procédures et voies de droit4
Art. 4a1Coordination des procédures
1 Dans la procédure d'octroi d'une dérogation à l'interdiction de partage matériel ou de morcellement de même que dans la procédure d'octroi d'une décision en constatation y relative ou de non-application de la LDFR, l'autorité compétente en matière d'autorisation au sens de cette loi transmet le dossier pour décision à l'autorité cantonale compétente en matière de construction hors de la zone à bâtir (art. 25, al. 2, LAT2) lorsqu'une construction ou une installation se trouve sur le bien-fonds concerné et qu'elle est située hors de la zone à bâtir au sens du droit de l'aménagement du territoire.
2 L'autorité compétente en matière d'autorisation au sens de la LDFR ne se prononce alors que s'il existe une décision exécutoire fondée sur le droit de l'aménagement du territoire et constatant la légalité de l'affectation de la construction ou de l'installation.
3 Il n'est pas nécessaire de procéder à la coordination des procédures s'il est évident:
qu'aucune dérogation au sens de la LDFR ne peut être accordée; ou que
que le bien-fonds considéré doit rester soumis à la LDFR.
1 Introduit par l'art. 51 de l'O du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2047).
Art. 5 Compétence de l'Office fédéral de la justice1
1 L'Office fédéral de la justice a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral contre les décisions sur recours rendues en dernière instance cantonale, fondées sur la LDFR ou sur la loi fédérale du 4 octobre 1985 sur le bail à ferme agricole2.3
2 Les décisions rendues en dernière instance cantonale sont notifiées à l'Office fédéral de la justice.
3 Nouvelle teneur selon le ch. II 18 de l'O du 8 nov. 2006 portant adaptation d'O du CF à la révision totale de la procédure fédérale, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4705).
l'ordonnance du 28 décembre 19511 sur l'estimation des domaines et des biens-fonds agricoles;
l'ordonnance du 16 novembre 19452 sur le désendettement de domaines agricoles;
l'ordonnance du 16 novembre 19453 visant à prévenir le surendettement des biens-fonds agricoles;
les art. 37 à 44 de l'ordonnance du 30 octobre 19174 sur l'engagement du bétail.
1 [RO 1951 1295, 1979 804, 1986 975]
2 [RS 9 110, RO 1952 1148 art. 1er, 1962 1315 art. 54 al. 1 ch. 4]
3 [RS 9 142]
1 Les mod. peuvent être consultées au RO 1993 2904.
(art. 2, al. 1 et 2)
Guide pour l'estimation de la valeur de rendement agricole
1 Anciennement annexe 1. Cette annexe n'est pas publiée au RO (RO 1995 5147, 2003 4539, 2018 999). Commande: Office fédéral des constructions et de la logistique (OFCL), Diffusion des publications, 3003 Berne, www.bundespublikationen.admin.ch; Téléchargement: www.blw.admin.ch > OFAG > Instruments > Droit foncier rural et bail à ferme agricole > Droit foncier.
1 Introduite par le ch. II de l'O du 25 oct. 1995 (RO 1995 5147). Abrogée par le ch. II al. 2 de l'O du 26 nov. 2003, avec effet au 1er fév. 2004 (RO 2003 4539).
RO 1993 2904
1 RS 211.412.112 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 26 nov. 2003, en vigueur depuis le 1er fév. 2004 (RO 2003 4539).3 Introduite par le ch. I de l'O du 26 nov. 2003, en vigueur depuis le 1er janv. 2004 (RO 2003 4539).4 Anciennement avant l'art. 5. Nouvelle teneur selon l'art. 51 de l'O du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2047).
Art. 11Modo e periodo di calcolo
1 È considerato valore di reddito il capitale il cui interesse (rendita) corrisponde, nella media pluriennale, al reddito dell'azienda o del fondo agricolo gestiti secondo le condizioni usuali.
2 Per il calcolo della rendita, il reddito aziendale è di norma ripartito proporzionalmente tra i fattori di produzione capitale e lavoro. La parte del reddito di capitale relativa al podere agricolo ne costituisce la rendita.
3 Il periodo di calcolo comprende gli anni 2009-2024. Il valore di reddito è stabilito sulla base della media delle rendite considerate per il periodo di calcolo con un tasso d'interesse medio del 4,24 per cento.
1 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 31 gen. 2018, in vigore dal 1° apr. 2018 (RU 2018 999).
Art. 21Stima2
1 Le disposizioni per la stima del valore di reddito agricolo (guida per la stima) figurano nell'allegato. Si applicano i seguenti principi:
nel caso delle aziende agricole, i terreni, gli edifici di economia rurale e alpestri, l'abitazione del capoazioenda nonché le stanze degli impiegati necessarie a scopo agricolo sono stimati secondo le disposizioni agricole della guida per la stima. Edifici e parti di edifici destinati ad attività accessorie affini all'agricoltura vengono stimati in base ai risultati d'esercizio conformemente alla descrizione fornita nella guida per la stima; abitazioni supplementari oltre a quella del capoazienda ed edifici per attività accessorie non agricole sono stimati secondo disposizioni non agricole;
nel caso dei fondi agricoli, i terreni nonché gli edifici di economia rurale e alpestri sono stimati secondo le disposizioni della guida per la stima; lo spazio abitativo, le parti di edifici e gli edifici destinati ad attività accessorie non agricole vanno stimati secondo disposizioni non agricole.3
2 Le disposizioni e le aliquote contenute nell'allegato sono vincolanti per le autorità preposte e gli esperti addetti alla stima.4
3 La stima deve tenere conto dell'utilizzazione, dei diritti, degli oneri e delle servitù inerenti alle aziende e ai fondi agricoli.
4 Il risultato della stima va iscritto in un verbale.
1 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 25 ott. 1995, in vigore dal 1° feb. 1996 (RU 1995 5147).
2 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 26 nov. 2003, in vigore dal 1° feb. 2004 (RU 2003 4539).
3 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 31 gen. 2018, in vigore dal 1° apr. 2018 (RU 2018 999).
4 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 31 gen. 2018, in vigore dal 1° apr. 2018 (RU 2018 999).
Sezione 1a:3 Calcolo dell'unità standard di manodopera
1 Per calcolare il numero di unità standard di manodopera (USM) per azienda si applicano i coefficienti menzionati nell'articolo 3 dell'ordinanza del 7 dicembre 19982 sulla terminologia agricola. Fino al 1° luglio 2016 per calcolare il numero di USM per azienda si applicano i coefficienti menzionati nell'articolo 3 dell'ordinanza sulla terminologia agricola validi sino alla fine del 2015.
2 A completamento del capoverso 1 si applicano i seguenti coefficienti:
0,016 USM/carico normale
0,011 USM/carico normale
3 Per le colture di cui al capoverso 2 lettere f, g e l, è computabile l'intera superficie degli edifici.
4 Per le colture di cui al capoverso 2 lettere h-k come superficie di riferimento si utilizza la superficie dei letti (superficie di substrato, superficie di coltivazione) o, per i blocchi, cilindri e contenitori di substrato tridimensionali, il rispettivo piano di appoggio, spazi intermedi compresi (aree di passaggio escluse). In installazioni a più piani (scaffali) si sommano le superfici dei ripiani.
5 Gli animali propri o di terzi secondo il capoverso 2 lettere a e b custoditi in aziende d'estivazione possono essere computati soltanto se l'azienda d'estivazione facente parte dell'azienda è gestita a proprio rischio e pericolo.
6 Per la lavorazione, lo stoccaggio e la vendita di prodotti agricoli di produzione propria effettuati nell'azienda produttrice, in impianti autorizzati, è concesso un supplemento di 0,05 USM ogni 10 000 franchi di prestazione lorda. La prestazione lorda deve essere indicata nella contabilità finanziaria.
7 Per le attività affini all'agricoltura secondo l'articolo 12b dell'ordinanza sulla terminologia agricola, in impianti autorizzati, è concesso un supplemento di 0,05 USM ogni 10 000 franchi di prestazione lorda. La prestazione lorda deve essere indicata nella contabilità finanziaria. Il supplemento è computato fino al massimo a 0,4 USM.
8 Sono concessi supplementi secondo il capoverso 7 solo se l'azienda raggiunge una grandezza di almeno 0,8 USM con le attività di cui ai capoversi 1-6.
9 Per le colture dell'ortoflorovivaismo esercitato a titolo professionale i coefficienti USM di cui ai capoversi 1-4 si applicano per analogia.
1 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 28 ott. 2015, cpv. 1 in vigore dal 1° gen 2016 e cpv. 2-9 dal 1° lug. 2016 (RU 2015 4487).
3 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 28 ott. 2015, in vigore dal 1° lug. 2016 (RU 2015 4487).
1 Le menzioni previste dall'articolo 86 capoverso 1 lettera b LDFR possono essere tralasciate solo se è stata autorizzata l'utilizzazione non agricola dei fondi conformemente alla legge federale del 22 giugno 19791 sulla pianificazione del territorio (LPT).
2 I fondi che fanno parte di un'azienda accessoria non agricola ai sensi dell'articolo 3 capoverso 2 LDFR sottostanno sempre all'obbligo di menzione.
1 Le autorità che emanano piani d'utilizzazione conformemente alla LPT1 ordinano la cancellazione d'ufficio delle menzioni se queste diventano prive d'oggetto in seguito a una modifica definitiva del piano d'utilizzazione.
2 Le autorità che accordano le autorizzazioni conformemente all'articolo 60 lettera a LDFR ordinano la cancellazione d'ufficio delle menzioni per nuovi fondi se esse sono divenute prive d'oggetto.
Sezione 3: Coordinamento della procedura e rimedi giuridici4
Art. 4a1Coordinamento della procedura
1 Nella procedura di autorizzazione di eccezioni al divieto di divisione materiale e di frazionamento e nella procedura di emanazione di una rispettiva decisione di accertamento o di non applicabilità della LDFR l'autorità preposta a rilasciare le autorizzazioni secondo tale legge sottopone all'autorità cantonale competente in materia di decisioni su progetti edilizi fuori delle zone edificabili (art. 25 cpv. 2 LPT2), i documenti necessari per pronunciare una decisione, se su un fondo in questione esiste un edificio o un impianto e quest'ultimo si trova fuori della zona edificabile ai sensi del diritto in materia di pianificazione territoriale.
2 L'autorità competente ad accordare l'autorizzazione in siffatti casi decide soltanto se è data una decisione in materia di pianificazione del territorio cresciuta in giudicato nella quale sia stata riconosciuta la legalità dell'utilizzazione del rispettivo edificio o impianto.
3 Non è necessario procedere al coordinamento delle procedure se è palese che:
non è possibile rilasciare un'autorizzazione di deroga secondo la LDFR; oppure
il fondo in questione deve rimanere assoggettato alla LDFR.
1 Introdotto dall'art. 51 dell'O del 28 giu. 2000 sulla pianificazione del territorio, in vigore dal 1° set. 2000 (RU 2000 2047).
Art. 5 Competenza dell'Ufficio federale di giustizia1
1 L'Ufficio federale di giustizia è autorizzato a presentare ricorso davanti al Tribunale federale contro le decisioni su ricorso pronunciate dall'autorità cantonale di ultima istanza che si fondano sulla LDFR o la legge federale del 4 ottobre 19852 sull'affitto agricolo.3
2 Le decisioni pronunciate dall'autorità cantonale di ultima istanza devono essere notificate all'Ufficio federale di giustizia.
3 Nuovo testo giusta il n. II 18 dell'O dell'8 nov. 2006 concernente l'adeguamento di ordinanze del Consiglio federale alla revisione totale dell'organizzazione giudiziaria federale, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 4705).
l'ordinanza del 28 dicembre 19511 concernente la stima dei poderi e dei fondi agricoli;
l'ordinanza del 16 novembre 19452 su lo sdebitamento di poderi agricoli;
l'ordinanza del 16 novembre 19453 intesa a prevenire l'indebitamento eccessivo dei beni immobili agricoli;
gli articoli 37 a 44 del regolamento del 30 ottobre 19174 concernente il pegno sul bestiame.
1 Le mod. possono essere consultate alla RU 1993 2904.
(art. 2 cpv. 1 e 2)
1 Originario all. 1. Non pubblicato nella RU (RU 1995 5147, 2003 4539, 2018 999). Può essere ottenuto presso l'Ufficio federale delle costruzioni e della logistica (UFCL), Distribuzione pubblicazioni, 3003 Berna, www.bbl.admin.ch/bbl/it/home/themen/bundespublikationen.html e scaricato dal sito Internet www.blw.admin.ch/blw/it/home.html > Strumenti > Diritto fondiario rurale e affitto agricolo > Diritto fondiario.
1 Introdotto dal n. II dell'O del 25 ott. 1995 (RU 1995 5147). Abrogato dal n. II cpv. 2 dell'O del 26 nov. 2003, con effetto dal 1° gen. 2004 (RU 2003 4539).
RU 1993 2904
1 RS 211.412.112 Nuovo testo giusta il n. I dell'O del 26 nov. 2003, in vigore dal 1° feb. 2004 (RU 2003 4539).3 Introdotta dal n. I dell'O del 26 nov. 2003, in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 4539).4 Originario avanti l'art. 5. Nuovo testo giusta l'art. 51 dell'O del 28 giu. 2000 sulla pianificazione del territorio, in vigore dal 1° set. 2000 (RU 2000 2047).