Source: http://www.recht-und-sprache.de/schemata_jm/00_einleitg.htm
Timestamp: 2013-05-22 18:49:12
Document Index: 83494062

Matched Legal Cases: ['§ 17', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art.103', '§ 40', '§ 114', '§ 51', '§ 47', '§ 80', '§ 123', 'Art. 10', 'Art. 234', 'Art. 226', 'Art. 230', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 49', 'Art. 39', 'Art. 43', '§ 48']

Juristische Methodik: L�sungschemata
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Neben unseren Lösungsschemata bieten wir Ihnen folgende Übersichten und Fragenkataloge als PDF: Fragen zum Verfassungsrecht Fragen zum
Verwaltungsrecht AT Übersicht zum
Baurecht Fragen zum Kommunalrecht Übersicht zum Kommunalrecht Fragen zum Polizeirecht Übersicht zum Polizeirecht Fragen zum Staatshaftungsrecht Lösungsschemata
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht Einleitung:
So arbeiten Sie mit den Schemata im Studium
1. Wenn Klausur in prozessuale Fallform eingekleidet wird, ist zu unterscheiden zwischen Zulässigkeit und Begründetheit des Vorgehens. Begründetheit einer Klage kann erst geprüft werden, wenn Sie die Zulässigkeit einer Klage geprüft und bejaht haben. Das Fehlen einer Zulässigkeitsvoraussetzung führt zur Unzulässigkeit der Klage mit Folge, dass diese durch Prozessurteil abgewiesen wird. Ist Klage dagegen zulässig schließt sich materielle Prüfung an und es ergeht ein Sachurteil.2. Sollten Sie in Klausur zur Unzulässigkeit der Klage kommen, müssen Sie die Begründetheit im Rahmen eines Hilfsgutachtens erörtern, indem Sie eine rein materielle Prüfung vornehmen.Ein solches Hilfsgutachten können Sie z.B. so einleiten:„Demnach ist die Klage unzulässig und das Verwaltungsgericht wird sie durch Prozessurteil verwerfen. Sollte entgegen der hier vertretenen Rechtsauffassung dennoch eine Sachentscheidung in Betracht kommen, ist die Begründetheit der Klage im Rahmen eines Hilfsgutachtens zu untersuchen.“ Gleiches gilt in dem Fall, in dem Kläger den Ausführungen des Bearbeiters nach den falschen Rechtsweg eingeschlagen hat. Hier empfiehlt sich Hinweis auf Verweisung nach § 17a GVG. Anschließend ist im Rahmen des Hilfsgutachten von der Prämisse auszugehen, dass die vom Bearbeiter aufgestellte Behauptung falsch sei und im weiteren ein verwaltungsgerichtliches Gutachten zu erstellen. Keinesfalls darf eine Prüfung vorgenommen werden, wie Rechtslage wäre, wenn Verweisung schon geschehen wäre.Beachten Sie: Kommen Sie im Rahmen der Begründetheitsprüfung zu einem Punkt, wo Sie beispielsweise das Vorliegen eines Tatbestandsmerkmals verneinen, dürfen Sie Prüfung an dieser Stelle nicht abbrechen und Hilfsgutachten erstellen! Je nach Fallgestaltung müssen Sie dann z.B. andere Anspruchsgrundlagen suchen und durchprüfen oder Sie prüfen beispielsweise den VA weiterhin auf - weitere - Fehler durch.
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht 1. Föderalismusreform
2. Strukturprinzipien und Staatszielbestimmungen
3. Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland
4. Geschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes nach dem Grundgesetz
5. Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes
6. Zustimmungsgesetze nach dem Grundgesetz
7. Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes
8. Bund-Länder-Streitverfahren
9. Abstrakte Normenkontrolle
10. Das Gesetzgebungsverfahren (Überblick)
11. Vermittlungsverfahren
12. Mitwirkung des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren bei Einspruchsgesetzen
Schemata Staatsorganisationsrecht als PDF Verfassungsrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht 1. Die Verfassungsbeschwerde
2. Schema für Grundrechte mit Vorbehalt
3. Wie funktioniert praktische Konkordanz?
4. Wie funktioniert Abwägung von Grundrechten?
5. Der Kernbereich von Grundrechten
6. Art. 1 GG
7. Prüfung bei polizeilicher Folter
8. Art. 2 I GG
9. Prüfungsschema Art. 3 I GG
10. Art. 4 GG
11. Art. 5 GG
12. Art. 8 GG
13. Art. 11 GG
14. Aufenthaltsverbote
15. Art. 12 GG Berufsfreiheit
16. Art. 14 GG (Eigentumsfreiheit)
17. Enteignung (Art. 14 III GG)
18. Inhaltsbestimmung (Art. 14 II GG)
19. Art.103 GG
20. Kommunale Verfassungsbeschwerde
21. Organstreit
22. Besonderheiten im Staatsorganisationsrecht23. Die konkrete Normenkontrolle
24. Bestimmtheit des Gesetzes
25. Rückwirkung
26. Verwaltungskompetenz im Grundgesetz
27. Einstweilige Anordnung
Fragen zum Verfassungsrecht Schemata Verfassungsrecht als PDF Verwaltungssrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht 1. § 40 I VwGO 2. Zweistufentheorie bei Subventionen 3. Verwaltungsprivatrecht 4. Klagearten 5. Anfechtungsklage 6. Einzelfall 7. Das besondere Gewaltverhältnis 8. Der mehrstufige VA/Klage f. Antragstellers 9. Tätigkeit und Aufsicht über Gemeinde10. Nebenbestimmungen11. Anfechtung / Verpflichtung12. Klagebefugnis13. Nachbarschutz im Baurecht14. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen 15. Schema für den belastenden VA16. Anfechtungsklage II17. Verwaltungskompetenz im Grundgesetz18. Anfechtungsklage IV19. Der unbestimmte Rechtsbegriff20. Rücknahme nach 48 II VwVfG21. Widerruf nach 49 II VwVfG22. VA aufgrund Rechtsverordnung/Satzung23. Begründetheit bei Nebenbestimmungen24. Prüfung bei Kostenbescheid25. Reformatio in peius bei Widerspruch26. Ermessensfehlerlehre, § 114 VwGO I27. Rechtsverletzung des Klägers28. Die Verpflichtungsklage29. § 51 VwVfG30. Anspruch auf Einschreiten31. Verpflichtungsklage/Begründetheit32. Baugenehmigung/Begründetheit33. Begründetheit bei Klage auf Genehmigung34. Benutzung einer öffentlichen Einrichtung35. allg. Leistungsklage36. Folgenbeseitigungsanspruch37. Unterlassungsanspruch38. Der öffentlich-rechtliche Vertrag39. Erstattungsanspruch40. Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag41. Rücknahme nach 48 III VwVfG42. Die Rechtsverordnung43. Die Polizeiverordnung44. Überblick Satzung45. Feststellungsklage46. Feststellungsklage/Rechtsverhältnis47. Fortsetzungsfeststellungsklage48. Schema für Prüfung der Polizeiverfügung49. Schema für Prüfung der Polizeiverfügung (Fortsetzung)50. Die Durchsetzung der Polizeiverfügung51. Die Normenkontrolle nach § 47 VwGO52. abstrakte Normenkontrolle: Begründetheit53. Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans54. Beachtlichkeit von Fehlern 214, 21555. Kommunalverfassungsstreitverfahren56. Vorbeugender Rechtsschutz57. Widerspruchsverfahren58. Antrag nach 80 V VwGO59. 80 V VwGO60. § 80 a VwGO61. § 123 I VwGO
Fragen zum Verwaltungsrecht AT
Schemata Verwaltungsrecht als PDF Staatshaftungsrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht 1. Enteigungsentschädigungen 2. Anspruch aus enteignendem / enteignungsgleichem Eingriff 3. 39 OBG (in Verbindung mit 67 PolG) 4. Leistungsstörung bei verwaltungsrechtlichem Schuldverhältnis 5. Amtshaftung 6. Amtshaftung (Fortsetzung)
Fragen zum Staatshaftungsrecht Schemata Staatshaftungsrecht als PDF Europarecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht 1. Der europarechtliche Fall im Examen 2. Arbeitstechnik und Auslegung 3. Die Europäische Union – Gemeinsame Vorschriften 1 4. Die Europäische Union – Gemeinsame Vorschriften 2 5. Geschichte 6. Hauptorgane der EG 7. Unterschiede zwischen den Säulen 8. Grundlegende Prinzipien des Europarechts 9. Zusammenspiel der institutionalisierten Zusammenarbeit in Europa10. Verhältnis der gemeinschaftsrechtlichen Rechtsquellen zueinander11. Rechtsetzung12. (Haupt-) Rechtsetzungsverfahren13. Grundsätze der Verfahren14. Die Rangfolge nach heute h.M15. Direktwirkung/Unmittelbare Wirkung/Anwendbarkeit16. Voraussetzungen für unmittelbare Anwendbarkeit17. Horizontale Direktwirkung ( = zwischen Privaten untereinander)18. Vertikale Direktwirkung ( = zwischen Nationalstaat und Bürger)19. Direktwirkung20. „Indirekte Wirkung“ von EG-Recht (Art. 10 EG)21. Verhältnis direkte – indirekte Wirkung bei Richtlinien22. Vorabentscheidungsverfahren, Art. 234 EG23. Rechtsschutz gegen Gemeinschaftsrechtsakte24. Klagearten – Gemeinsamkeiten25. Umfang der Überprüfung26. Prüfungsschema, Art. 226 ff. EG27. Prüfungsschema, Art. 230 EG28. Die Untätigkeitsklage29. Die Schadensersatzklage30. Marktfreiheiten – Übersicht31. Marktfreiheiten – grundsätzliches Prüfungsschema32. Art. 28 EG33. Art. 28 EG und Keck34. Art. 49 EG35. Art. 39 EG36. Art. 43 EG37. Modifikationen des § 48 VwVfG durch Europarecht38. Klagebefugnis / Modifikation39. Aussetzung eines auf Gemeinschaftsrecht beruhenden VA40. Einstweilige Anordnung bei Regelung mit Gemeinschaftsbezug41. Gemeinschaftsrechtlicher Schadensersatzanspruch42. Grundlegende Rechtsprechung
Schemata Europarecht als PDF Themenliste: Staatsorganisationsrecht • Verfassungsrecht • Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht • Europarecht Direkt zuden Lösungsschemata zum:Staatsorganisationsrecht Verfassungsrecht (VerfR)Verwaltungsrecht (VerwR) Staatshaftungsrecht (StHR)Europarecht (EuR)