Source: http://jusatpublicum.wordpress.com/category/terminhinweise/
Timestamp: 2013-05-21 18:54:06
Document Index: 12773965

Matched Legal Cases: ['§ 115', '§ 114', '§ 115', '§ 133', '§ 157', '§ 133']

Terminhinweise | Jus@Publicum
Ausbildungsförderung für Berufspraktikum in den Niederlanden	Veröffentlicht am Mai 16, 2013	von Liz Beim Bundesverwaltungsgericht wird heute in einem Revisionsverfahren der Streit einer Klägerin verhandelt, welche die Gewährung von Ausbildungsförderung für ein von ihr in den Niederlanden durchgeführtes Berufspraktikum beansprucht. Die 1985 geborene Klägerin
Veröffentlicht unter Terminhinweise, Verwaltungsrecht	|
Verschlagwortet mit BVerwG 5 C 22.12, OVG Münster 12 A 1565/11, VG Münster 6 K 919/08	|
Culinary Misfits	Veröffentlicht am Mai 13, 2013	von Liz ………….Culinary Misfits könnte – beinahe – auch die Headline des Skandals sein, der seit dem Wochenende mit der Meldung über das “Kartoffel-Kartell” aufkam. Durch verbotene Preisabsprachen bei Kartoffeln soll Verbrauchern und Landwirten ein Schaden von mindestens 100 Millionen Euro entstanden … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Agrarpolitik, Kartellrecht, Kommentar, Lebensmittelrecht, Management, News & Medien, Terminhinweise, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht, Wettbewerbsrecht	|
Verschlagwortet mit "Die Story im Ersten: Die Essensretter", Berichterstattung, Culinary Misfits, JuraBlogs, Kartell, Kartoffel-Kartell, Kartoffeln, Kinodokumentarfilm, Lebensmittel, Lebensmittelhandel, Lebensmittelindustrie, Lebensmittelverschwendung, Medien, Taste The Waste, Valentin Thurn, verbotene Preisabsprachen, Verbraucherschutz, Zwiebeln	|
BSG zur künftigen Veröffentlichung von Pflege-Transparenzberichten	Veröffentlicht am Mai 10, 2013	von Liz Die Veröffentlichung von Pflege-Transparenzberichten war bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen, auch in Eilverfahren. Nun streiten die Caritas Betriebsführungs- und Trägergesellschaft mbH und die Pflegekasse der AOK Rheinland/Hamburg beim Bundessozialgericht um die Berechtigung zur künftigen Veröffentlichung von Pflege-Transparenzberichten nach … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Prozesse, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Terminhinweise, Verfahrensrecht	|
Verschlagwortet mit 16. Mai 2013, § 115 Abs 1a SGB XI, Bundessozialgericht B 3 P 5/12 R, Caritas Betriebsführungs- und Trägergesellschaft mbH, LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 P 137/11, Maßnahmenbescheid, mündliche Verhandlung, Pflege-Transparenzvereinbarung stationär, Pflegekasse der AOK Rheinland/Hamburg, Qualitätsprüfung nach §§ 114 ff SGB XI, SG Köln - S 23 P 235/09, Transparenzbericht nach § 115 Abs 1a SGB XI, vorbeugende Unterlassungsklage	|
Abgeltung von Ansprüchen : Vergleich [s] weise inklusive Urlaubsabgeltung ?	Veröffentlicht am Mai 10, 2013	von Liz Beim BAG streiten Parteien über Urlaubsabgeltungsansprüche, nachdem in einem früher geschlossenen Kündigungsrechtsstreit unter anderem per Vergleichvereinbarung “wechselseitig alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, gleich ob bekannt oder unbekannt, gleich aus welchem Rechtsgrund erledigt” sein sollten. Das Verfahren ist nun beim … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Prozesse, Terminhinweise	|
Verschlagwortet mit 157 BGB, 9 AZR 844/11, Abgeltung, Abgeltungsklausel, Arbeitsrecht, Ausgleichsklausel, § 133 BGB, § 157 BGB, §§ 133, BAG 9 AZR 844/11, Bundesarbeitsgericht, Bundesarbeitsgericht 9 AZR 844/11, Erledigung, Inhalt des Vergleichs, mündliche Verhandlung, Prozessvergleich, Sächsisches LAG, Sächsisches LAG - 9 Sa 86/11, Terminhinweise, Umfang des Vergleichs, Urlaub, Urlaubsabgeltung, Urlaubsabgeltungsanspruch, Urteil vom 26. Mai 2011 - 9 Sa 86/11, Vergleich, Vergleichsumfang	|
NICHT Kichern.....das is' unheimlich, was bei Deutschen Banken und beim ZDF passiert.....: wp.me/pkSi0-5Yp #JuraBlogs #ZDF #Sendung 4 hours ago