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Timestamp: 2016-10-22 23:39:21
Document Index: 393924756

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 37', 'Art. 34', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 24', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 103', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 104', 'Art. 90', 'Art. 24', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 14', 'Art. 18', 'Art. 90', 'Art. 25', 'Art. 26']

112 IB 409
112 Ib 40966. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 15. Oktober 1986 i.S. Stockwerkeigent�mergemeinschaft Uto-Ring und Mitbeteiligte gegen Capaul Bau AG, Gemeinde Flims und Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Construction d'une route de quartier sur la base d'un plan d'am�nagement routier et autorisations selon les art. 24 LAT, 26 OFor, 24 de la loi f�d�rale sur la p�che et 22 LPN. 1. Un plan d'am�nagement routier est un plan d'affectation au sens de la LAT; un projet de route conforme � un tel plan n'a d�s lors pas besoin d'une autorisation exceptionnelle selon l'art. 24 LAT (consid. 1b et c). 2. Rapport entre la proc�dure d'approbation des plans d'am�nagement routier et les proc�dures d'autorisation selon les art. 26 OFor, 24 Lp�che et 22 LPN (consid. 2b et c), et caract�ristiques de ces proc�dures (consid. 3). Faits � partir de page 409
BGE 112 Ib 409 S. 409
Die Liegenschaften Nr. 3565 der Stockwerkeigent�mergemeinschaft Uto-Ring, Nr. 3749 der Stockwerkeigent�mergemeinschaft BGE 112 Ib 409 S. 410Casa Arcula und Nr. 3739 von Elisabeth Hotz in Flims-Dorf grenzen unmittelbar an den bewaldeten Bachgraben des La Val-Baches. Im Bereich des einige Meter tiefen Bachgrabens sieht der Strassenplan der Gemeinde Flims vom 27. M�rz/11. Juli 1977 die Erstellung einer ca. 200 m langen und 4,0 m breiten Stichstrasse vor. Diese hat die Funktion einer �ffentlichen Quartierstrasse und soll der Erschliessung von vier an ihrem �stlichen Ende gelegenen Bauparzellen in "Lanezzi" mit einer Gesamtfl�che von ungef�hr 6000 m2 dienen. Die Strasse ist ebenfalls in dem von der Gemeinde am 9. September 1979 beschlossenen Strassenplan f�r die Erschliessungsetappe I enthalten, den die Regierung am 25. August 1980 genehmigte. Die Strassenplanrevision vom 3. Oktober 1982/29. November 1982 bezog sich nicht auf die Via Lanezzi.
Am 15. Februar 1983 reichte die Capaul Bau AG, Flims, als Eigent�merin eines Teils des zu erschliessenden Gebietes der Baubeh�rde Flims ein Baugesuch f�r die Erstellung der Via Lanezzi ein. Das Ausf�hrungsprojekt sieht vor, auf einer Fl�che von 1675 m2 die Bestockung im Bachgraben zu entfernen, den La Val-Bach in eine R�hre zu verlegen, anschliessend den Bachgraben einzudecken und darauf die neue Erschliessungsstrasse zu erstellen. Gegen dieses Projekt erhoben u.a. die Stockwerkeigent�mergemeinschaft Uto-Ring, die Stockwerkeigent�mergemeinschaft Casa Arcula und Elisabeth Hotz am 29. Juni 1983 Einsprache bei der Baubeh�rde Flims.
Die Gemeindebeh�rde wies am 1. Oktober 1985 die Einsprachen der benachbarten Grundeigent�mer ab, soweit sie darauf eintrat, und erteilte f�r das Strassenprojekt Via Lanezzi die Baubewilligung unter dem Vorbehalt des Landerwerbs und der Erteilung der erforderlichen Rodungsbewilligung f�r 1675 m2 bestockte Fl�che.
Hiegegen erhoben die Stockwerkeigent�mergemeinschaften Uto-Ring und Casa Arcula sowie Elisabeth Hotz Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Zur Begr�ndung machten sie geltend, die Via Lanezzi komme ins �brige Gemeindegebiet zu liegen, weshalb vorerst ein Zustimmungsverfahren gem�ss Art. 2 der kantonalen Verordnung �ber Bewilligungen f�r Bauten ausserhalb der Bauzonen und �ber Planungszonen vom 28. Januar 1980/25. Mai 1981 und 13. Dezember 1982 (BAB) durchzuf�hren sei. Zudem beeintr�chtige das Strassenprojekt das Orts- und Landschaftsbild und laufe den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zuwider. Auch bestehe f�r den Bau der Quartierstrasse keine Notwendigkeit. Im �brigen h�tte vor Erteilung der BGE 112 Ib 409 S. 411Bau- eine Rodungsbewilligung eingeholt werden m�ssen. Das Verwaltungsgericht wies am 15. Januar 1986 den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat. Es begr�ndete seinen Entscheid im wesentlichen damit, dass f�r die Strasse ein kantonales Zustimmungsverfahren zwar erforderlich sei, es aber im Kanton Graub�nden daf�r neben dem BAB-Verfahren noch ein besonderes Verfahren gebe, welches ebenfalls Art. 25 RPG entspreche. Es handle sich um das Genehmigungsverfahren von kommunalen Strassenpl�nen gem�ss Art. 37 des kantonalen Raumplanungsgesetzes vom 20. Mai 1973 (KRG). Nachdem der Strassenplan in diesem Verfahren genehmigt worden sei, erweise sich ein separates Verfahren f�r das Detailprojekt als nicht n�tig. Dass die Bau- noch vor der Rodungsbewilligung erteilt worden sei, k�nne nicht beanstandet werden; es sei aufgrund des entsprechenden Vorbehalts klar, dass mit dem Strassenbau nicht vor der Erteilung der Rodungserlaubnis begonnen werden d�rfe. Auf die �brigen Einwendungen k�nne nicht eingetreten werden. �ber die generelle Linienf�hrung und die Notwendigkeit der Lanezzistrasse sei bereits im Plangenehmigungsverfahren umfassend befunden worden. In bezug auf das Ausf�hrungsprojekt seien die Rekurrenten nicht legitimiert, sich auf Bestimmungen �ber den Schutz des Landschafts-, Orts- und Strassenbildes sowie den Natur- und Heimatschutz zu berufen, da die angerufenen Vorschriften keine nachbarsch�tzende Wirkung bes�ssen.
Die gegen diesen Entscheid gerichtete Verwaltungsgerichtsbeschwerde heisst das Bundesgericht im Sinne der Erw�gungen gut.
1. a) Gem�ss Art. 34 Abs. 1 RPG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht unter anderem gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen �ber Bewilligungen im Sinne von Art. 24 RPG zul�ssig. Im vorliegenden Fall vertreten die Beschwerdef�hrerinnen die Auffassung, die streitige, im �brigen Gemeindegebiet gelegene Quartierstrasse bed�rfe - entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts - einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG. Sie r�gen demnach, das Verwaltungsgericht habe Art. 24 RPG zu Unrecht nicht angewendet. Diese R�ge ist im Rahmen einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig (BGE 108 Ib 380 E. 1a; BGE 105 Ib 107 E. 1a mit Hinweisen). Da die Beschwerdef�hrerinnen �berdies als Anst�sser der projektierten BGE 112 Ib 409 S. 412Strasse ohne weiteres im Sinne von Art. 103 lit. a OG zur Beschwerde legitimiert sind (vgl. E. 2d unten) und ihre Beschwerde auch die �brigen formellen Voraussetzungen erf�llt, ist insoweit darauf einzutreten.
b) Strassenpl�ne stellen Sondernutzungspl�ne im Sinne des eidgen�ssischen Raumplanungsgesetzes dar (vgl. BGE 111 Ib 14 /15 E. 3b mit Hinweisen). F�r die hier zur Diskussion stehende Strassenplanung der Gemeinde Flims ist dies vom Bundesgericht in den beiden nicht ver�ffentlichten Urteilen vom 29. Mai 1985 i.S. Stockwerkeigent�mergemeinschaft Uto-Ring und Mitbeteiligte und vom 21. Mai 1986 i.S. R. ausdr�cklich festgehalten worden. W�hrend die Rahmennutzungspl�ne den umfassenden Grund der zugelassenen Nutzungen legen, gestalten die Sondernutzungspl�ne sie aus oder schaffen davon abweichende Regelungen (EJPD/BRP, Erl�uterungen zum Bundesgesetz �ber die Raumplanung, Bern 1981, N. 2 der Vorbemerkungen zu Art. 14-20 RPG). Der von einem Strassenplan erfasste Boden erh�lt eine besondere Zweckbestimmung, die sich von derjenigen des von der Strasse durchquerten Bodens unterscheidet. Mit dem Bau der Strasse wird dieser Sondernutzungsplan verwirklicht; da es hiebei gerade nicht um eine Abweichung von einer Nutzungszone geht, liegt ein Anwendungsfall von Art. 24 RPG klarerweise nicht vor. In diesem Sinn hat das Bundesgericht denn auch bereits in BGE 112 Ib 166 /167 E. 2b entschieden. Dass es sich in jenem Fall um eine Kantonsstrasse handelte, w�hrend hier eine Quartierstrasse zur Diskussion steht, ist raumplanungsrechtlich ohne Belang.
c) Die Beschwerdef�hrerinnen scheinen nicht geltend machen zu wollen, f�r das Strassenprojekt habe, obwohl es nach dem Gesagten keiner Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG bedurfte, trotzdem die Zustimmung des kantonalen Departementes des Innern und der Volkswirtschaft eingeholt werden m�ssen. Eine solche R�ge w�re auch unbegr�ndet. Gem�ss Art. 25 Abs. 2 RPG sind lediglich Ausnahmen nach Art. 24 RPG durch eine kantonale Beh�rde oder mit deren Zustimmung zu bewilligen. Diese Vorschrift selber verlangt nicht, dass alle Gesuche f�r Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde �bermittelt werden. Daf�r hat allenfalls kantonales Recht zu sorgen (EJPD/BRP, a.a.O., N. 8 zu Art. 25 RPG). Im Kanton Graub�nden sind zwar denn auch die zonenkonformen Vorhaben dem kantonalen Pr�fungsverfahren unterstellt (Art. 2 und 4 BAB), und BGE 112 Ib 409 S. 413das Bundesgericht hat diese Regelung als dem Sinn von Art. 25 Abs. 2 RPG entsprechend befunden (BGE 109 Ib 128 /129 E. 2c). Mit dieser Regelung kann in der Tat verhindert werden, dass Ausnahmen nach Art. 24 RPG unter dem Mantel des ordentlichen Bewilligungsverfahrens verschwinden (vgl. EJPD/BRP, a.a.O., N. 8 zu Art. 25 RPG). Diese Gefahr besteht indessen bei Strassenpl�nen wie dem hier vorliegenden nicht, da nach dem Gesagten eine Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG in keinem Fall erforderlich ist. Die Frage nach der Zonenkonformit�t der Strasse kann sich mithin so gar nicht stellen; die Bewilligungsbeh�rde hat vielmehr in diesem Zusammenhang einzig zu pr�fen, ob sich ein Ausf�hrungsprojekt im Rahmen des Strassenplanes bewege. Art. 2 und 4 BAB sind demnach in diesen F�llen nicht anwendbar, und die Baubeh�rde von Flims war nicht gehalten, das Ausf�hrungsprojekt dem Departement des Innern und der Volkswirtschaft zur Zustimmung vorzulegen.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass das Verwaltungsgericht im Ergebnis (vgl. dazu BGE 108 Ib 30 E. 1 mit Hinweis) davon ausgehen durfte, f�r das Detailprojekt der Lanezzistrasse habe sich ein kantonales Zustimmungsverfahren und die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG er�brigt.
2. a) Die Beschwerdef�hrerinnen machen weiter geltend, es st�nden der geplanten Strasse fundamentale und von der Gesetzgebung in besonderem Masse gesch�tzte Interessen des Landschafts- und Naturschutzes entgegen; zu ihren entsprechenden Vorbringen h�tten aber weder die Baubeh�rde Flims noch das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden Stellung genommen.
Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens ist einzig der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 15. Januar 1986. Darin wurde auf die erw�hnten Argumente der Beschwerdef�hrer in der Tat nicht eingetreten. Soweit die Beschwerdef�hrerinnen sinngem�ss geltend machen, durch diesen Nichteintretensentscheid werde die Anwendung von Bundesverwaltungsrecht ausgeschlossen, ist dies im Rahmen einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig (vgl. BGE 103 Ib 146 E. 2a mit Hinweisen); die Beschwerdef�hrerinnen sind durch diesen Entscheid beschwert und demnach gem�ss Art. 103 lit. a OG beschwerdebefugt. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist deshalb auch insoweit einzutreten.
b) Nach der unbestrittenen Darstellung im angefochtenen Entscheid sieht das Ausf�hrungsprojekt f�r die Lanezzistrasse vor, BGE 112 Ib 409 S. 414auf einer Fl�che von 1675 m2 die Bestockung im Bachgraben des La Val-Baches zu entfernen, den Bach in eine R�hre zu verlegen sowie schliesslich den Bachgraben einzudecken und darauf die neue Erschliessungsstrasse zu erstellen. Dieser technische Eingriff unterliegt klarerweise der Bewilligungspflicht gem�ss Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Fischerei vom 14. Dezember 1973 (FG), wonach "die Gew�sser oder ihr Wasserhaushalt, die Wasserl�ufe sowie die Ufer ..." nur mit besonderer Bewilligung der f�r die Fischerei zust�ndigen kantonalen Beh�rde ver�ndert werden d�rfen. Ebenso kann kein Zweifel daran bestehen, dass es f�r das fragliche Bauvorhaben einer Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 22 NHG, d.h. einer Bewilligung f�r die Beseitigung der Ufervegetation, bedarf (zum Begriff der Ufervegetation: BGE vom 17. April 1985 i.S. F. AG in ZBl 87/1986 S. 399 ff., zur intertemporalrechtlichen Anwendbarkeit von Art. 18 und 21 NHG in der durch das Bundesgesetz �ber den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 ge�nderten Fassung: BGE 112 Ib 42 ff. E. 1c mit Hinweisen, 306 E. 12e).
c) Das Bundesgericht hat sich in BGE 106 Ib 41 ff. �ber das Verh�ltnis von Plangenehmigungs- und Rodungsbewilligungsverfahren bei Strassen ausgesprochen. Es hat erwogen, dass die Rodungsbewilligungsbeh�rden nicht die Befugnis h�tten, sich in alle Einzelheiten der Strassenprojektierung einzumischen. Sie d�rften nur dann die Standortgebundenheit eines rechtskr�ftig beschlossenen �ffentlichen Strassenwerks verneinen und die Rodungsbewilligung verweigern, wenn die Baubeh�rden die Strassenplanung im Hinblick auf den vom Gesetz geforderten Schutz des Waldes offensichtlich mit ungen�gender Sorgfalt durchgef�hrt h�tten, insbesondere wenn sie in dieser Hinsicht entweder �berhaupt keine �berlegungen oder nur solche angestellt h�tten, die ohne weiteres als unsachgem�ss erkennbar seien (a.a.O., S. 44 E. 2). Diese Grunds�tze lassen sich auch auf das Verh�ltnis Plangenehmigung - Bewilligungen nach Fischerei- bzw. Natur- und Heimatschutzgesetz �bertragen. Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts l�sst sich indessen im vorliegenden Fall nicht mit Grund sagen, die Regierung des Kantons Graub�nden habe die entsprechenden Belange bereits im Plangenehmigungsverfahren umfassend gepr�ft. Jedenfalls fehlt daf�r in den Akten (namentlich in den Plangenehmigungsbeschl�ssen) jeder Anhaltspunkt. Das Verwaltungsgericht ist daher auf die diesbez�glichen Einwendungen der Beschwerdef�hrer, soweit diese die generelle Linienf�hrung der BGE 112 Ib 409 S. 415Lanezzistrasse betreffen, zu Unrecht mit dem Hinweis auf das abgeschlossene Plangenehmigungsverfahren nicht eingetreten.
d) In gleicher Weise fehl geht die Auffassung des Verwaltungsgerichts, insoweit sich die Beschwerdef�hrerinnen mit den erw�hnten Vorbringen gegen das Ausf�hrungsprojekt wendeten, k�nne darauf mangels Legitimation nicht eingetreten werden, da die angerufenen Vorschriften grunds�tzlich keine nachbarsch�tzende Wirkung bes�ssen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts d�rfen die Kantone f�r Streitigkeiten, die mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden k�nnen, auf kantonaler Ebene an die Beschwerdebefugnis nicht strengere Anforderungen stellen, als sie Art. 103 lit. a OG f�r die Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorsieht (BGE 109 Ib 216 E. 2b; BGE 104 Ib 248 E. 4 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrer sind im Sinne dieser Vorschrift als direkte Anst�sser ohne Zweifel ber�hrt und haben ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung der Baubewilligung. Nachbarbeschwerden gegen Baubewilligungen z�hlen zu den typischen Tatbest�nden von Drittbeschwerden, auf welche grunds�tzlich einzutreten ist (BGE 110 Ib 147 E. 1b; BGE 104 Ib 253 ff. E. 7, je mit Hinweisen; FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 158).
Nach dem Gesagten ist auf die R�gen der Beschwerdef�hrerinnen, die im Zusammenhang mit den Bewilligungen nach Art. 24 FG und Art. 22 NHG mittels Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht werden k�nnen (Art. 104 OG), im entsprechenden kantonalen Verfahren einzutreten. Wie es sich mit den �brigen, nicht gepr�ften Einwendungen verh�lt, ist hier nicht zu entscheiden. H�tten die Beschwerdef�hrerinnen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts auch diesbez�glich beanstanden wollen, h�tten sie sich mittels einer staatsrechtlichen Beschwerde �ber eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r beklagen m�ssen. Eine solche R�ge erheben sie indessen nicht, jedenfalls nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG auch nur einigermassen gen�genden Form.
e) In der Baubewilligung vom 1. Oktober 1985 f�r die Lanezzistrasse ist von der Baubeh�rde Flims einzig die Rodungsbewilligung und der Landerwerb vorbehalten worden. Nach den vorstehenden Erw�gungen ist f�r das Bauvorhaben dar�ber hinaus eine Bewilligung nach Art. 24 FG und Art. 22 NHG erforderlich. Bei dieser Sachlage h�tten diese beiden Bewilligungen ebenfalls vorbehalten werden m�ssen, wobei sich fragen liesse, ob die Erteilung BGE 112 Ib 409 S. 416der allgemeinen Baubewilligung noch vor derjenigen der besonderen Bewilligungen sachgerecht sei. Das Verwaltungsgericht hat jedenfalls Bundesrecht verletzt, indem es in seinem Entscheid dem Erfordernis, eine Bewilligung gem�ss. Art. 24 FG und Art. 22 NHG einzuholen, nicht Rechnung getragen hat.
3. Es ergibt sich, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Sinne der vorstehenden Erw�gungen gutzuheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 15. Januar 1986 aufzuheben ist.
Das projektierte Bauvorhaben wird den f�r die Erteilung der fischerei- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen sowie der Rodungsbewilligung zust�ndigen Beh�rden zu unterbreiten sein. Dabei wird allenfalls in Anwendung des Fischerei- und des Natur- und Heimatschutzgesetzes eine einheitliche Bewilligung erteilt werden k�nnen (BGE 107 Ib 152 E. 3a). Soweit in diesem Zusammenhang eine Abw�gung der Gesamtinteressenlage (Art. 25 Abs. 2 FG) erforderlich ist, werden darin alle in Frage kommenden Interessen zu ber�cksichtigen und daher auch der Gesichtswinkel von Art. 26 FPolV zu beachten sein (vgl. BGE 111 Ib 311 E. 5 mit Hinweisen). Dabei ist f�r die Erteilung der fischerei- und naturschutzrechtlichen Bewilligung nicht das Vorliegen einer definitiven Rodungsbewilligung gefordert. Hingegen muss feststehen, dass die Verwirklichung des Werkes einem das Interesse an der Walderhaltung �berwiegenden Bed�rfnis entspricht (Art. 26 Abs. 1 FPolV).
108 IB 380,
105 IB 107,
111 IB 14,
112 IB 166 suite... ,
109 IB 128,
108 IB 30,
103 IB 146,
112 IB 42,
106 IB 41,
109 IB 216,
104 IB 248,
110 IB 147,
104 IB 253,
107 IB 152,
111 IB 311
art. 24 LAT,
Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Fischerei vom 14. Dezember 1973 (FG),
Art. 22 NHG,
Art. 25 RPG suite... ,
Art. 25 Abs. 2 RPG,
Art. 14-20 RPG,
Art. 18 und 21 NHG,
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG,
Art. 25 Abs. 2 FG,
Art. 26 Abs. 1 FPolV