Source: http://www.augustdorf.de/aug-planung---bauen--wohnen---umwelt/isek/integriertes-staedtebauliches-entwicklungskonzept-1-1240-1-1240.html
Timestamp: 2018-04-21 04:03:34
Document Index: 170555653

Matched Legal Cases: ['§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171']

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept / Gemeinde Augustdorf
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Die Gemeinde Augustdorf hat im Jahr 2015 ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet. Die Verabschiedung wurde jedoch verschoben. Im Jahr 2017 wurde der Entwurf überarbeitet und am 16.11.2017 vom Gemeinderat beschlossen.
Das ISEK ist eine Zukunftsplanung für Augustdorf. In dem Konzept wird festgelegt, welche Projekte und Maßnahmen in den nächsten Jahren vorrangig umgesetzt werden sollen. Das ISEK geht somit jeden etwas an. Die anstehenden Herausforderungen können nur gemeinsam mit den Einrichtungen, Vereinen, Verbänden, den engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie privaten Initiativen und Immobilieneigentümern erfolgreich bewältigt werden.
Daher wurden alle Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Organisationen eingeladen, sich mit Ideen und Vorschlägen zur weiteren Verbesserung der Lebensbedingungen und zur zukünftigen Gestaltung Augustdorfs in die Planung einzubringen. Dazu fanden zwei öffentliche Workshops statt. Außerdem wurde dazu aufgerufen, Ideen an die Verwaltung übersenden.
Ein ISEK ist eine notwendige Grundlage für die Förderung von städtebaulichen Projekten und Maßnahmen in Augustdorf durch den Bund und das Land NRW. Das ISEK soll der Gemeinde finanzielle Mittel für notwendige und wünschenswerte Entwicklungen erschließen. Vorrangig wird dabei auf das Städtebauförderungsprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ abgezielt.
Hierbei geht es nicht nur um städtebauliche Projekte, sondern auch um Maßnahmen, die mit vielen Partnern, wie Vereinen, Verbänden, sozialen Trägern, ehrenamtlichen Initiativen, Einzelhändlern oder Gebäudebesitzern gemeinsam umgesetzt werden sollen.
Das ISEK umfasst Vorhaben zur Verbesserung der Gebäude-, Freiraum- und Stadtbildgestaltung, des Wohnens, des Einzelhandels, der Versorgungsfunktionen und der Mobilität. Es geht nicht nur um rein bauliche Projekte, sondern auch ganz allgemein um die Verbesserung der Versorgungssituation sowie der sozialen und kulturellen Infrastruktur.
Verabschiedetes ISEK (Stand 16.11.2017)
Entwurf des Teils C des ISEK (Stand 11.07.2017)
Entwurf des ISEK (Stand 19.10.2015)
Politischer Beratungsverlauf:
16.11.2017: Gemeinderat beschließt ISEK einstimmig
In seiner Sitzung vom 16.11.2017 hat der Gemeinderat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (Gesamtdokumentation) mit Handlungs- und Maßnahmenkonzept, Zeitplan und Kostenübersicht als Handlungsleitfaden für die Stadtentwicklung einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die zur Umsetzung des 5-Jahres-Maßnahmenprogrammes erforderlichen Schritte bzw. Konzepte vorzubereiten und bei Bedarf zur Entscheidung vorzulegen. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan vorzusehen.
17.10.2017: Die Verwaltung berichtet im Fachauschuss über den aktuellen Stand
In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt vom 17.10.2017 wurde der aktuelle Planungsstand besprochen. Insbesondere wegen des Bürgerentscheids über die Sanierung des Freibads musste der ISEK-Entwurf angepasst werden.
12.09.2017: Die Verwaltung berichtet im Fachausschuss über den Bearbeitungsstand
13.07.2017: Gemeinderat legt Stadtumbaugebiet fest und beschließt Handlungs- und Maßnahmenkonzept, Zeitplan sowie Kostenübersicht
Am 13.07.2017 beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Ortskern als Stadtumbaugebiet gemäß § 171b BauGB festzulegen. Der Teil C des ISEK (Handlungs- und Maßnahmenkonzept, Zeitplan und Kostenübersicht) wurde als Handlungsleitfaden für die Stadtentwicklung beschlossen. Die Verwaltung wurde auf dieser Grundlage beauftragt, als nächsten Bearbeitungsschritt die Gesamtdokumentation zu erstellen und den Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderprojekt zu stellen.
11.07.2016: Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt für ISEK-Entwurf
Der Ausschuss für Bau, Planung und Umweltempfahl dem Rat am 11.07.2017 einstimmig, den Ortskern als Stadtumbaugebiet gemäß § 171b BauGB festzulegen sowie den vorgelegten Teil C des ISEK ( Handlungs- und Maßnahmenkonzept, Zeitplan und Kostenübersicht) als Handlungsleitfaden für die Stadtentwicklung zu beschließen. Die Verwaltung wurde auf dieser Grundlage beauftragt, als nächsten Bearbeitungsschritt die Gesamtdokumentation zu erstellen und den Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderprojekt zu stellen.
21.03.2017: Auschuss für Bau, Planung und Umwelt richtet Lenkungsgruppe ein
Der Fachausschuss beschloss am 21.03.2017einstimmig, zur Überarbeitung des Entwurfs des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) eine Lenkungsgruppe einzurichten. Diese bestehetaus jeweils einem Mitglied der Fraktion, namentlich benannt, Mitarbeitern der Verwaltung und dem Büro Drees & Huesmann.
02.03.2017: Haupt- und Finanzausschuss beschließt Überarbeitung des ISEK-Entwurfs
Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss am 02.03.2017 einstimmig, den Entwurf des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) aus dem Jahr 2015 zu überarbeiten. Ziel ist es, das Konzept fristgerecht im Jahr 2017 zu beschließen, so dass im Jahr 2018 Fördergelder abgerufen werden können.
25.02.2016: Haupt- und Finanzausschuss berät Teilprojekte des ISEK
Der Haupt- und Finanzausschuss beriet am 25.02.2016 noch einmal die Teilprojekte Alte Dorfschule und neuer Jugendtreff. Der Bürgermeister fasste in seiner Vorlage den bisherigen Beratungsverlauf zusammen und wies darauf hin, dass für den Umzug des Jugendtreffs aus der Alten Dorschule in die freiwerdenden Räume der Erich Kästner-Schule Fördermittel beantragt werden können. Der Verbandsvorsteher des Naturparks, Herr Dr. Axel Lehmann, hatte die Rühlmannstätte für den Info-Punkt des Naturschutzgroßprojekts abgelehnt. Er hatte sich ausdrücklich für die Entwicklung des Nutzungskonzepts für die Alte Augustdorfer Dorfschule bedankt und bedauerte es, dass diese Lösung nicht zum Tragen kommt. Der Naturpark suchte für seine Mitarbeiter neue Räumlichkeiten, die in der Alten Schule vorhanden wären. Der Ausschuss fasste keinen Beschluß.
15.12.2015: Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt verschiebt Beschluss über Stadtumbaugebiet
Auf Antrag der Fraktionen von SPD, FWG und FDP beschloss der Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 15.12.2015 mit Mehrheit, den mehrheitlich gefassten Beschluss des Hauptausschusses vom 26.11.2015 zum TOP 1.8 „Entwurf der Haushaltssatzung 2016“ voll umfänglich und inhaltlich zu unterstützen. Außerdem wurde mehrheitlich entschieden, den Beschluss über ein Stadtumbaugebiet zurückzustellen bzw. in das kommende Jahr zu vertagen.
Der Bürgermeister hatte in seiner Vorlage darauf hingewiesen, dass sich die Beschlüsse des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt (BPU) vom 27.10.2015 und des Haupt- und Finanzauschusses (HFA) vom 26.11.2015 widersprechen, und bat um eine Klärung. Vom BPU hatte die Verwaltung den Auftrag, mit dem Naturpark, dem Heimatverein, der Initiative Schloß Lopshorn und Herrn Dr. Wehrmann einen Vertrag über die zukünftige Nutzung der Alten Schule auszuhandeln. Vom HFA hingegen wurde die Verwaltung beauftragt, mit dem Naturpark einen Vertrag über die Nutzung der Rühlmannstätte und mit Herrn Dr. Wehrmann einen Vertrag über die Nutzung von zwei Räumen in der Erich-Kästner-Schule auszuhandeln. Der Jugendtreff sollte nach dem Beschluss des HFA in der Alten Schule bleiben. Demnach war aber auch der Auftrag des BPU, eine detaillierte Kostenschätzung für den Umbau der EKS vorzulegen, obsolet, denn die Planungen der Verwaltung beruhten auf der Herrichtung der EKS und des Schulhofes als neuem Jugendtreff und zentralem Treffpunkt für Kinder und Jugendliche.
Der Bürgermeister empfahl weiterhin, das ISEK (Entwurf Stand: 19.10.2015) mit den darin enthaltenen Maßnahmen und Projekten zu unterstützen. Er und die CDU-Fraktion stimmten gegen den Beschluss.
26.11.2015: Haupt- und Finanzausschuss beschließt Änderungen des ISEK-Entwurfs und Verzicht auf Fördermittel in 2016
Im Rahmen der Beratungen des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 beschloss der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der Fraktionen von SPD, FWG und FDP am 26.11.2015 mehrheitlichwesentliche Änderungen des ISEK-Entwurfs und den Verzichtz auf die Beantragung von Fördermitteln für das Jahr 2016: 1. Dem Naturpark wird als Träger des Naturschutzgroßprojektes die Rühlmannstätte als Informationspunkt und Ausstellungsfläche zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Zweckverband einen entsprechenden Vertrag bzw. Vereinbarung vorzubereiten und dem Haupausschuss vorzustellen. 2. Herrn Dr. Volker Wehrmann wird angeboten, seine umfangreiche Sammlung des Inventars einer Dorfschule und zur regionalen Schulgeschichte in zwei Klassenräumen der Erich Kästner-Schule zu präsentieren. Investive Maßnahmen, die von der Gemeinde finanziert werden müssen, sind auszuschließen. Die Verwaltung wird gebeten, mit Herrn Dr. Wehrmann einen entsprechenden Vertrag bzw. Vereinbarung vorzubereiten und dem Haupausschuss vorzustellen. Der Jugendtreff Funkenflug verbleibt im jetzigen Gebäude, der alten Schule. 3. Die mit dem Haushaltsentwurf 2016 vorgesehenen Baumaßnahmen für den Umbau der Realschule und Nutzungsänderung der Erich Kästner-Schule werden in das Haushaltsjahr 2017 vertagt. Das kommende Jahr soll genutzt werden, um die angedachten Investitionen in Höhe von 1,24 Mio. Euro detailliert zu beraten und ggf. um Alternativen zu erarbeiten, da mit Zuschüssen für dieses Projekt gegenwärtig nicht gerechnet werden kann. 4. Die Haushaltsansätze für die Projekte aus dem ISEK sind aus dem Haushaltsentwurf herauszunehmen. Lediglich der Haushaltsansatz in Höhe von 100.000,- Euro für den Architektenwettbewerb der „Grundschule in der Senne“ bleibt erhalten.
Der Bürgermeister und die CDU-Fraktion stimmten gegen diesen Beschluss.
27.10.2016: Vorstellung des ISEK-Entwurfs - Ausschuss verschiebt mehrheitlich Fördermittelbeantragung und will weitere Informationen
In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt am 27.10.2016 stellte das Büro Drees & Huesmann den aktuellen Entwurf des ISEK vor (Vortrag). Der Bürgermeister hatte in seiner Vorlagevorgeschlagen, dem Rat zu empfehlen, den Ortskern als Stadtumbaugebiet zu festzulegen. Außerdem schlug er vor, schon für 2016 Fördermittel zu beantragen. Im Haushaltsplan-Entwurf sah er Mittel für den Umbau der Erich Kästner-Schule (EKS) zum Quartiers- und Jugendtreff und für die Umgestaltung des Umfeldes vor.
Der Entwurf des ISEK wurde vom Ausschuss sehr positiv aufgenommen. Einstimmig beschloss der Ausschuss: „Dem Rat der Gemeinde Augustdorf wird empfohlen, dass in der Anlage 1 dieser Beschlussvorlage dargestellte Gebiet als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b BauGB zu beschließen.“
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde zusätzlich mit Mehrheit beschlossen, den Förderantrag auf das Jahr 2016 (30.11.2016) zu vertagen. Die Verwaltung wurde gebeten, zu mehreren Projekten die potentiellen Unterhaltungs- und Instandsetzungskosten ggf. deren Kompensation aufzuzeigen. Zum Projekt „Nutzungsaufwertung alte Schule“ wurde die Verwaltung gebeten, Vertragsentwürfe bzw. Vereinbarungsentwürfe mit den potentiellen Partnern zu verhandeln (im Sinne der Vorlage „Entwicklung der alten Schule von Dr. Andreas J. Wulf, August 2015“ und dem Fachausschuss vorzustellen. Zum Projekt „Umbau der EKS zum Jugendtreff“ wurde die Verwaltung gebeten, dem Fachausschuss eine detaillierte Kostenschätzung für die erforderlichen Baumaßnahmen vorzustellen. Die CDU-Fraktion stimmte gegen diesen Teil des Beschlusses (Bericht über die Beratung ).
20.08.2015: Vorstellung des ISEK-Teilkonzepts "Alte Schule"
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.08.2015 stellte der Bürgermeister sein aktualisiertes Konzept für die Alte Schule vor.
18.08.2015: Planungsstandsbericht zum ISEK
Im Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 18.08.2015 stellte das beauftragte Büro Drees & Huesmann den aktuellen Planungsstand des ISEK vor (Vortrag ).
18.06.2015: Zwischenbericht zum Planungsstand
In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt vom 18.06.2015 lieferten die Verwaltung und das beauftragte Büro einen aktuellen Sachstandsbericht (Vortrag).
11.06.2015: Zweite öffentliche Planungswerkstatt
Am 11.06.2015 fand die die zweite öffentliche Planungswerkstatt statt (Vortrag).
22.04.2015: Erste öffentliche Planungswerkstatt
Am 22.04.2015 fand die erste öffentliche Planungswerkstatt statt.
29.01.2015: Gemeinderat beschließt einstimmig Erarbeitung des ISEK
Auf Vorschlag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat am 29.01.2015 einstimmig: „Als Grundlage zur Festlegung einer Förderkulisse und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung soll ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Sinne des§ 171 b Abs. 2 BauGB aufgestellt werden. Die notwendigen Planungsmittel für 2015 (20.000 Euro) werden bereitgestellt.“
27.01.2015: Fachausschuss für ISEK
Nach einem Vortrag eines Planungsbüros über Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte beschließt der Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 27.01.2015 einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion: „Als Grundlage zur Festlegung einer Förderkulisse und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung soll ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Sinne des § 171 b Abs. 2 BauGB aufgestellt werden. Dem Rat der Gemeinde Augustdorf wird empfohlen, die notwendigen Planungsmittel für 2015 (20.000 Euro) bereit zu stellen."
02.12.2014: Bürgermeister empfiehlt Erarbeitung eines ISEK - Ausschuss vertagt Entscheidung
Dem Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt empfahl der Bürgermeister in seiner Sitzung vom 02.12.2014 folgenden Beschluss zu fassen: „Als Grundlage zur Festlegung einer Förderkulisse und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung soll ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Sinne des§ 171 b Abs. 2 BauGB aufgestellt werden. Dem Rat der Gemeinde Augustdorf wird empfohlen, die notwendigen Planungsmittel für 2015 (20.000 Euro) bereit zu stellen.“ Der Ausschuss fasste noch keinen Beschluss.
13.11.2014: Vorstellung des späteren ISEK-Teilkonzepts "Alte Schule"
Dem Haupt- und Finanzausschuss präsentierte der Bürgermeister am 13.11.2014 das spätere ISEK-Teilkonzept "Alte Schule" (siehe Anlage zu TOP 1.7 ).