Source: http://www.jurablogs.com/topic/objektiv
Timestamp: 2018-01-18 00:37:14
Document Index: 37522351

Matched Legal Cases: ['§ 275', '§ 275', '§ 275', 'BGH', '§ 935', '§ 935', '§ 5', '§ 5', 'Art. 12', '§ 23', 'Art. 12', '§ 23', 'BGH', 'BGH', '§ 9', '§ 14', '§ 23', '§ 126', '§ 127', '§ 128', '§ 5', '§ 3', 'Art. 9', 'Art. 12', 'BGH']

OBJEKTIV - JuraBlogs
Angebot eines „objektiven Preisvergleichs“ in Online-Vergleichsportal
… Urteil des OLG Hamburg vom 09.02.2017, Az.: 3 U 208/15 Ein Verbraucher darf von einem Online-Vergleichsportal, das mit dem Angebot eines „objektiven Preisvergleichs“ wirbt, erwarten können, dass dieses Preise einer repräsentativen Anzahl von Anbietern aufzeigt. Dabei muss das Vergleichsportal unparteiisch und unbeeinflusst Angebote aufzeigen und…
kanzlei.biz- 49 Leser - October 26, 2017 8:16am
… Paragraph § 275 BGB regelt verschiedene Arten von Unmöglichkeit. Was Unmöglichkeit im juristischen Sinne ist, findet ihr hier (Definition). Dazu muss im Hinblick auf § 275 BGB auf drei verschiedene Absätze differenzieren. I. § 275 I BGB – “Generalklausel” bzw. echte Unmöglichkeit Dieser Absatz umfasst die tatsächlichen (wirklichen) Arten von…
Van Hoang/ Juraeinmaleins.de - Gemeinsam das Studium bewältigen- 203 Leser - December 3, 2014 3:53pm
Irreführende Geschäftspraxis und berufliche Sorgfalt
… Eine den Verbraucher irreführende Geschäftspraxis ist unlauter und mithin verboten, ohne dass nachgewiesen werden muss, dass sie den Erfordernissen der beruflichen Sorgfalt widerspricht. In einem jetzt vom Gerichtshof der Europäischen Union entschiedenen Vorabentscheidungsersuchen gab Team4 Travel, ein auf die Vermittlung von Winterurlauben und…
Rechtslupe- 20 Leser - September 24, 2013 4:07am
BGH: Sammlermünzen sind kein “Geld” i.S.d. § 935 II BGB
… dieser Regel für “Geld oder Inhaberpapiere” sowie Sachen aus Versteigerungen. In meinem (alten) Palandt (67. Auflage 2008) steht dazu noch, dass es sich bei “Geld” um “umlauffähiges in- oder ausländisches Geld” handeln muss, das “objektiv als Zahlungsmittel geeignet” sei (bei § 935 Rn. 11); unerheblich sei dabei die entgegenstehende Zweckbestimmung des…
SoWhy Not?in Zivilrecht- 35 Leser - September 1, 2013 6:05pm
An als Sammlermünzen herausgegebenen Münzen, die dem Eigentümer gestohlen worden sind, kann ein Dritter vom Dieb nicht gutgläubig Eigentum erwerben.
SoWhy Not?in Zivilrecht- 72 Leser - September 1, 2013 6:05pm
KG Berlin: TM Symbol
…. 102; OLG Düsseldorf, NJW-Wettbr 1997, 5, juris Rn. 27; OLG Stuttgart, WRP 1994, 136, juris Rn. 13; das Symbol “R im Kreis” weitgehend gleichsetzend mit dem TM-Symbol: Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 5 Rn. 5.122). 9 Der vom Internetauftritt der Antragsgegnerin angesprochene deutschsprachige Verkehr, soweit ihm das TM-Symbol…
MarkenBlog- 25 Leser - July 17, 2013 8:49am
KG Berlin: Was bedeutet das TM-Symbol?
KG Berlin: Die Verwendung des TM-Symbols für eine angemeldete, aber nicht eingetragene Marke ist nicht irreführend
… des Verkehrs auf einem Fehlverständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruhe, sei für die Anwendung des § 5 UWG eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich. Von einer solchen sei vorliegend nicht auszugehen. Zum Volltext der Entscheidung: Kammergericht Berlin Beschluss 1. Die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 27 Leser - July 12, 2013 7:29am
(Markenrecht/Wettbewerbsrecht) KG vom 31.Mai 2013 zur fehlenden Irreführung durch Verwendung des TM (Unregistered Trademark) Symbols (5 W 114/13)
Lockanrufe auf dem Handy
… das angeblich Geschehene oder Bestehende anzusehen, sofern ihm das Merkmal der objektiven Bestimmtheit und Gewissheit eigen ist. Hiernach ist die Täuschung jedes Verhalten, das objektiv irreführt oder einen Irrtum unterhält und damit auf die Vorstellung eines anderen einwirkt. Der Betrugstatbestand unterscheidet nämlich nicht danach, auf welche…
Rechtslupein Strafrecht- 49 Leser - June 18, 2013 4:36am
Krankankündigung nicht immer wirksamer Kündigungsgrund
… der Arbeitgeber noch am gleichen Tag ausserordentlich fristlos. Am 24. Juli 2012 wurde die Kündigung dem Angestellten zugestellt. Ebenfalls an diesem Tag suchte er einen Arzt auf, der diesen für die Zeit ab dem 23. Juli 2012 eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. Gegen die ausserordentliche fristlose Kündigung wurde Klage erhoben mit der Ausführung…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 103 Leser - June 5, 2013 10:12am
Krank mit Ansage - Der Wenn-Dann-Satz
… aber zeitgleich einen Arzt auf, der ihn ab dem Montag Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. Folgt man dem LAG Berlin-Brandenburg, so… -Achtung! Jetzt kommt die juristisch korrekte Antwort- kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Ankündigung objektiv erkrankt war. War er es, so liegt nicht zwingend eine erhebliche Pflichtverletzung vor…
Betriebsrat 2014- 250 Leser - June 5, 2013 9:47am
Drogenfahrt: Weiß doch jeder, dass man nach Kiffen nicht fahren darf….
…. Diese Kenntnisvermittlung sei seit Jahrzehnten Bestandteil jeder Führerscheinausbildung. Demzufolge könne und müsse sich ein Kraftfahrzeugführer Kenntnis darüber verschaffen, wie lange die Wirkungsdauer der von ihm eingenommen Droge andauere. Dabei müss er alles in seiner Macht stehende tun, damit er nicht, da objektiv unter Drogenwirkung stehend, eine…
Burhoff online Blog- 388 Leser - May 24, 2013 8:08am
… reicht es für die Bejahung eines Verletzungstatbestands aus, wenn Verwechslungsgefahr bei einem der angesprochenen Verkehrskreise besteht. b) Die Schutzschranke der beschreibenden Benutzung (Art. 12 Buchst. b GMV, § 23 Nr. 2 MarkenG) ist nach ihrer Funktion und Stellung im Gesetz im Löschungsklageverfahren weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar…
kanzlei.bizin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 52 Leser - May 21, 2013 11:23am
Komplettes Verwandtenbeschäftigungsverbot im bayerischen Landtag – Klingt gut, ist aber im Endeffekt Unsinn
… Der bayerische Landtag hat heute – in Reaktion auf Berichte dass Politiker (vor allem der CSU) ihren Verwandten Beschäftigungsverhältnisse auf Kosten des Steuerzahlers verschafft haben – beschlossen, dass keine Verwandte bis zum vierten Grad (Cousin / Cousine) mehr beschäftigt werden dürfen sowie Verwandte anderer Abgeordneter bis zum dritten…
SoWhy Not?- 35 Leser - May 16, 2013 7:15pm
… eines Verletzungstatbestands aus, wenn Verwechslungsgefahr bei einem der angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Schutzschranke der beschreibenden Benutzung (Art. 12 Buchst. b GMV, § 23 Nr. 2 MarkenG) ist nach ihrer Funktion und Stellung im Gesetz im Löschungsklageverfahren weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar. Die beschreibende…
Rechtslupe- 11 Leser - April 25, 2013 4:14am
BGH: AMARULA gegen Marulablu - zur Verwechslungsgefahr, Verkehrsauffassung und beschreibenden Benutzung bei Likören
…BGH Urteil vom 27.03.2013 I ZR 100/11 AMARULA/Marulablu MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 126 Abs. 1, § 127 Abs. 1, § 128 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 2, Anh. zu § 3 Abs. 3 Nr. 13; GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b, Art. 12 Buchst. b Leitsätze des BGH: a) Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Auffassung des normal…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 38 Leser - April 19, 2013 8:11am
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