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Timestamp: 2016-10-23 01:36:49
Document Index: 16023319

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'in fine', 'BGE', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 12', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 12', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 96', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 62']

2C_988/2014 (01.09.2015)
2C_988/2014 � � Urteil vom 1. September 2015
�Der gambische Staatsangeh�rige A.________, geboren 1965, reiste am 23. M�rz 2000 in die Schweiz ein und heiratete am 30. M�rz 2000 die Schweizerin B.________, geboren 1950. Im Anschluss daran wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung und am 31. M�rz 2005 die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 28. Juli 2009 wurde die Ehe geschieden.
�In Gambia heiratete A.________ am 26. Mai 2010 seine Landsfrau C.________, geboren 1984. Die beiden hatten sich 2001 kennengelernt und waren seit diesem Zeitpunkt durch eine religi�se Trauung miteinander verbunden. Sie haben f�nf gemeinsame Kinder, geboren 2002, 2004, 2006, 2008 und 2011. C.________ stellte am 8. Dezember 2011 auf der Schweizerischen Botschaft in Dakar, Senegal, f�r sich und die j�ngste Tochter D.________ einen Visumsantrag zwecks Familiennachzugs. F�r die anderen vier Kinder erfolgte kein Antrag. Dieses Verfahren wurde im Hinblick auf die Pr�fung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung von A.________ - ein entsprechendes Verfahren war zwischenzeitlich er�ffnet worden - sistiert. Mit Verf�gung vom 21. Februar 2013 widerrief das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern (MIP), Migrationsdienst (MIDI), die Niederlassungsbewilligung von A.________, wies ihn aus der Schweiz aus und setzte ihm eine Ausreisefrist auf den 1. Juni 2013 an.
�Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) mit Entscheid vom 18. Februar 2014 ab und setzte A.________ eine neue Ausreisefrist auf den 31. M�rz 2014 an. Gleichzeitig wies sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Die gegen den Entscheid der POM erhobene Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies dieses mit Urteil vom 22. September 2014 ab.
�A.________ gelangt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben; die Niederlassungsbewilligung sei nicht zu widerrufen und er sei nicht aus der Schweiz wegzuweisen. Eventualiter sei das Urteil der Vorinstanz aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an den Migrationsdienst des Kantons Bern zur�ckzuweisen.
�Der Abteilungspr�sident legte der Beschwerde am 28. Oktober 2014 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
�Das Verwaltungsgericht, die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern und das Bundesamt f�r Migration (ab 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration SEM) beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
2.2.�Eine ausl�ndische Person ist verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und insbesondere zutreffende und vollst�ndige Angaben �ber die f�r die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen zu machen (Art. 90 Abs. 1 lit. a AuG; Urteil 2C_161/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.1). Kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes obliegt es allerdings prim�r den Beh�rden, entsprechende Fragen an den Ausl�nder zu richten (Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1 in fine; Urteil 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.5) oder auf ihren Formularen einen entsprechenden Hinweis anzubringen (vgl. BGE 102 Ib 97 E. 3 S. 99). Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht, die gem�ss Art. 62 lit. a AuG zum Widerruf der Bewilligung f�hrt, liegt erst dann vor, wenn die ausl�ndische Person aufgrund von ihr zu vertretender Umst�nde bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber Tatsachen erweckt hat oder (etwa durch Verschweigen) aufrechterh�lt, von denen der Gesuchsteller offensichtlich wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid bedeutsam sind (vgl. Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1 und BGE 135 II 1 E. 4.1 S. 5). Demnach trifft eine ausl�ndische Person auch im Bewilligungsverfahren keine generelle Pflicht, auf vor- oder aussereheliche Kinder hinzuweisen, denn die Existenz von Kindern im Heimatland ist f�r die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht in jedem Fall relevant. Anders ist dies bei Konstellationen, bei denen das Vorhandensein von Kindern auf eine Parallelbeziehung im Heimatland hinweisen k�nnte. Diesfalls werden die Migrationsbeh�rden, die von einem Gesuch um Aufenthaltsbewilligung zwecks Bildung einer ehelichen Gemeinschaft mit dem anwesenheitsberechtigten Partner in der Schweiz ausgehen, durch das Verschweigen der Kinder in dieser Annahme best�rkt, w�hrend sie bei Offenlegung weitere Abkl�rungen treffen w�rden (vgl. Urteile 2C_214/2013 vom 14. Februar 2014 E. 2.2; 2C_396/2013 vom 7. Januar 2014 E. 3.4 und 3.5; 2C_746/2013 vom 8. September 2013 E. 2.1; vgl. THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Alberto Achermann et. al [Hrsg.], Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., 118).
�Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass der Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Bst. a AuG erf�llt sei. Die Verfallsanzeige f�r den Ausweis B f�r die Aufenthaltsregelung ab 31. M�rz 2005 befinde sich nicht in den Vorakten. Somit sei nicht erstellt, ob die fraglichen Angaben bez�glich der Parallelfamilie in der Verfallsanzeige aufgef�hrt worden seien oder nicht. Zudem seien auch bez�glich des Gespr�chs des Beschwerdef�hrers bei der Fremdenkontrolle der Gemeinde U.________ im Fr�hjahr 2005 keinerlei Akten vorhanden. Anl�sslich des Gespr�chs sei ihm die Niederlassungsbewilligung ausgeh�ndigt worden, obwohl er gar nie einen entsprechenden Antrag gestellt habe. Der Beschwerdef�hrer k�nne sich nicht mehr erinnern, ob er im Gespr�ch mit der Fremdenkontrolle U.________ von sich aus �ber seine "Zweitfamilie" orientiert habe. Es sei aber zu vermuten, dass der zust�ndige Sachbearbeiter gem�ss seiner gesetzlichen Pflicht den Beschwerdef�hrer �ber seine famili�re Situation befragte, worauf dieser mit Sicherheit wahrheitsgetreu geantwortet und ihn �ber seine ausserehelichen Kinder sowie seine Parallelbeziehung informiert habe. Es scheine durchaus m�glich, dass auch diese Aktennotiz zusammen mit der fehlenden Verfallsanzeige vom Fr�hjahr 2005 nachtr�glich verlegt oder zerst�rt worden sei. Das Fehlen der fraglichen Akten d�rfe sicherlich nicht dem Beschwerdef�hrer zum Nachteil gereichen. Insgesamt l�gen keinerlei Beweise vor, dass der Beschwerdef�hrer die fraglichen Angaben im Bewilligungsverfahren verschwiegen habe. Die Vorinstanz habe in Verstoss gegen Art. 8 ZGB die Beweislast f�r die erfolgte Offenlegung wesentlicher Informationen dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
3.1.�Auch im �ffentlichen Recht gilt die Beweislastverteilung nach Art. 8 ZGB. Diejenige Partei hat das Vorhandensein einer Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet. F�r eine beg�nstigende Verf�gung tr�gt grunds�tzlich der Ansprecher und f�r eine belastende Verf�gung die Verwaltung die Beweislast (CHRISTOPH AUER, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren [ VWVG], 2008, N. 16 zu Art. 12 VwVG). Art. 8 ZGB findet nach konstanter Rechtsprechung auch Anwendung, wenn es wie vorliegend (Verschweigen bzw. nicht Informieren) um den Beweis negativer Tatsachen geht ( FLAVIO LARDELLI, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., 2014, N. 72 zu Art. 8 ZGB). Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz ihm die Beweislast betreffend der Orientierung der fremdenpolizeilichen Beh�rden nicht auferlegt. Vielmehr erachtete es die Vorinstanz aufgrund der vorliegenden Beweislage als erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer den Beh�rden wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Dies ist aber nicht eine Frage der Beweislastverteilung, sondern der Beweisw�rdigung.
3.2.�Ein Beweis ist erbracht, wenn die entscheidende Beh�rde zum Schluss gelangt, dass die Tatsache, wie behauptet oder angenommen, besteht. Absolute Gewissheit ist nicht verlangt; es gen�gt ein Grad an Wahrscheinlichkeit, der keine vern�nftigen Zweifel am Bestehen der Tatsache zul�sst (KRAUSKOPF/EMMENEGGER, in: Praxiskommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, 2009, N. 207 zu Art. 12 VwVG ). Negative Tatsachen sind dem direkten Beweis nicht zug�nglich. Indessen ist es m�glich, aus positiven Sachumst�nden mittelbar auf jenes Negativum zu schliessen ( HANS PETER WALTER, in: Berner Kommentar, Einleitung Art. 1-9 ZGB, 2012N. 327 und 336 zu Art. 8 ZGB). Den bei negativen Tatsachen bestehenden Beweisschwierigkeiten ist zwar nicht mit einer Umkehr der Beweislast zu begegnen, jedoch mit gewissen Beweiserleichterungen ( WALTER, a.a.O., N. 342 und 349 ff. zu Art. 8 ZGB; Urteile des Bundesgerichts 4A_364/2013 vom 5. M�rz 2014 E. 6.6.4; 2C_686/2012 vom 13. Juni 2013 E. 4.2.3). Im Folgenden ist zu pr�fen, ob die durch die Vorinstanz vorgenommene Beweisw�rdigung diesen bundesrechtlichen Anforderungen gen�gt.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer hat in seinem Visumsantrag vom November 1999 das Feld "Familienmitglieder, die den Gesuchsteller nicht begleiten" den damaligen Tatsachen entsprechend nicht ausgef�llt, bestand doch in diesem Zeitpunkt noch keine Beziehung zu seiner jetzigen Ehefrau und war noch kein Kind geboren. In den Verfallsanzeigen vom 3. Januar 2003, 3. Januar 2004 und 3. Januar 2008 liess der Beschwerdef�hrer das Feld "Bemerkungen" aber leer, obschon er in der Zwischenzeit Vater dreier Kinder geworden war. Die Vorinstanz w�rdigt diese Indizien dahingehend, dass der Beschwerdef�hrer im Bewilligungsverfahren wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Die Aussage des Beschwerdef�hrers, dass er im Jahre 2005 seine aussereheliche Beziehung und seine Kinder im Gespr�ch mit den Beh�rden erw�hnt habe, wertet die Vorinstanz hingegen als wenig glaubhaft. Die Annahmen der Vorinstanz k�nnen nicht als offensichtlich unrichtig gelten. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass die zust�ndige Beh�rde im Wissen um weitere Familienmitglieder des Beschwerdef�hrers keine zus�tzlichen Abkl�rungen getroffen h�tte. Ebenso erkl�rungsbed�rftig ist es, aus welchen Gr�nden der Beschwerdef�hrer im Jahre 2008 wiederum keine Angaben zu seiner "Zweitfamilie" machte, obschon er 2005 dazu befragt worden sein will und in der Zwischenzeit ein weiteres Kind hinzugekommen ist. Die Vorinstanz durfte dar�ber hinaus in antizipierter Beweisw�rdigung davon ausgehen, dass ihre gewonnene �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ersch�ttert werden w�rde. In den Akten fehlt zwar die Verfallsanzeige aus dem Jahre 2005 sowie ein Protokoll des damaligen Gespr�chs der Migrationsbeh�rden mit dem Beschwerdef�hrer; der Vorinstanz ist jedoch zuzustimmen, dass weitere Abkl�rungen diesbez�glich aufgrund der verstrichenen Zeit als wenig ergiebig erscheinen. Die Beweisw�rdigung der Vorinstanz kann insgesamt nicht als willk�rlich bezeichnet werden
�Der Beschwerdef�hrer f�hrt weiter aus, dass er nicht von seiner Pflicht zur Offenlegung seiner pers�nlichen Verh�ltnisse gewusst habe.
4.1.�Er sei eine rechtsunkundige Person, welche aus einem anderen Kulturkreis stamme, und habe entgegen der richterlichen Vermutung der Vorinstanz nicht erkennen k�nnen, dass seine "Zweitfamilie" eine rechtserhebliche Tatsache in Bezug auf sein abgeleitetes Aufenthaltsrecht darstelle. Die informelle religi�se Feier im Jahre 2001 habe keinerlei rechtliche Bedeutung gehabt, sondern nur dem Schutz seiner jetzigen Ehefrau gedient. Er habe daran nicht einmal teilgenommen und ihr keinerlei Bedeutung zugemessen. Zudem sei es ihm keinesfalls bewusst gewesen, dass er die fremdenpolizeilichen Beh�rden �ber die Geburt seiner ausserehelichen Kinder h�tte informieren m�ssen. Zum Zeitpunkt der Erteilung der Niederlassungsbewilligung im Jahre 2005 seien die Kinder weder beh�rdlich registriert noch von ihm anerkannt gewesen. Er habe 2005 in einer tats�chlich gelebten Gemeinschaft mit seiner damaligen Ehefrau gelebt, welche �ber seine "Zweitfamilie" informiert gewesen sei und diese akzeptiert habe. Auch seine Schweizer Ehefrau habe nichts von einer Informationspflicht gegen�ber der Ausl�nderbeh�rde gewusst.
4.2.�Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers verm�gen nicht zu �berzeugen. Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen die Migrationsbeh�rde bei der Erteilung der Bewilligung ausdr�cklich gefragt hat, sondern - mit Blick auf die Tatbestandsalternative "wissentliches Verschweigen" - auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid bedeutsam sind (vgl. BGE 135 II 1 E. 4.1 S. 5 mit Hinweisen). Partner oder Kinder im Ausland k�nnen fr�her oder sp�ter zu Gesuchen um Gew�hrung des Familiennachzugs Anlass geben, weswegen die Migrationsbeh�rden �ber die Umst�nde umfassend und wahrheitsgetreu aufzukl�ren sind (Urteil 2C_915/2011 vom 24. April 2012 E. 3.2). Der Beschwerdef�hrer selbst hat in seinem Einreisevisum als Aufenthaltsgrund das Zusammenleben mit seiner damaligen Ehefrau angegeben. Seine damalige Ehefrau hatte zudem grosse Probleme mit der Akzeptanz der "Zweitfamilie", welche sie gegen�ber dem Beschwerdef�hrer auch ausdr�cklich angesprochen hat (p. 75). Selbst wenn der Beschwerdef�hrer im Bewilligungsverfahren nicht ausdr�cklich nach ausserehelichen Kindern befragt wurde, musste ihm auch als Rechtsunkundigem vor dem Hintergrund seiner familien�hnlichen Konstellation bewusst gewesen sein, dass das Vorhandensein seiner "Zweitfamilie" eine f�r die Bewilligungserteilung und -erneuerung wesentliche Tatsache darstellt (vgl. Urteil 2C_672/2013 vom 27. November 2013 E. 5.2 mit Hinweisen). Der Umstand, dass seine erste Ehefrau in der Folge die "Zweitfamilie" akzeptierte, �ndert daran nichts. Ein "Verschweigen" im Sinne von Art. 62 lit. a AuG liegt wiederum dann vor, wenn der Ausl�nder aufgrund seiner Gesuchsbegr�ndung bzw. anderer von ihm zu vertretender Umst�nde bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber eine wesentliche Tatsache erweckt bzw. aufrechterh�lt und insofern eine T�uschungshandlung begeht (Urteile 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1 und 3.3; 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.3). Der Beschwerdef�hrer w�re dementsprechend gehalten gewesen, den erweckten falschen Anschein, eine grunds�tzlich als monogam zu verstehende Ehebeziehung leben zu wollen, zu korrigieren. Die Vermutung der Vorinstanz, dass er von dieser Verpflichtung zur Offenlegung seiner pers�nlichen Verh�ltnisse gewusst habe, vermag der Beschwerdef�hrer nicht zu entkr�ften. Es liegt diesbez�glich keine Verletzung der Beweislastregeln vor.
�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich, gest�tzt auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz (dortige E. 4), auch als verh�ltnism�ssig (vgl. Art. 96 AuG).
5.1.�Der Beschwerdef�hrer hatte lange Zeit Probleme, sich beruflich und sozial zu integrieren. Zu Beginn seines Aufenthalts war er nicht erwerbst�tig und lebte vom Einkommen seiner damaligen Ehefrau. Danach hatte er tempor�re Anstellungen, bezog gem�ss Vorinstanz aber auch Arbeitslosengelder. Die anschliessende selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit endete im Konkurs und mit offenen Verlustscheinen in der H�he von knapp Fr. 20'000.--. Von Februar 2010 bis Juni 2012 bezog der Beschwerdef�hrer im Umfang von Fr. 27'036.50 Sozialhilfeleistungen. Erst seit dem 1. September 2013 verf�gt er �ber eine feste Anstellung. Ein Abbau seiner Schulden gelang ihm bis anhin jedoch nicht. Die Vorinstanz h�lt ihm zugute, dass er ansprechend Deutsch spricht, doch verf�ge er �ber keine engen Kontakte oder Freundschaften zu Schweizerinnen und Schweizer. Die verschiedenen, eher kurzen, Schreiben von Arbeitskollegen, welche der Beschwerdef�hrer eingereicht hat, sind nicht in der Lage diese Einsch�tzung zu widerlegen. In Anbetracht der gesamten Umst�nde durfte die Vorinstanz deshalb willk�rfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer sich in der Schweiz nur beschr�nkt hat integrieren k�nnen, auch wenn er hier nie straff�llig geworden ist. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzulegen, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt diesbez�glich in unhaltbarer Weise festgestellt und gew�rdigt hat, sondern beschr�nkt sich auf rein appellatorische Kritik.
5.2.�Aufgrund seiner langen Aufenthaltsdauer hat der Beschwerdef�hrer ein erhebliches Interesse am Verbleib in der Schweiz. Jedoch ist er erst in seinem 35. Lebensjahr in die Schweiz eingereist. Er ist in seinem Heimatland aufgewachsen und ist aufgrund seiner regelm�ssigen Ferienaufenthalten mit der dortigen Kultur nach wie vor vertraut. Seine heutige Frau, seine f�nf Kinder sowie seine Mutter und Geschwister leben in Gambia. Er kann sich folglich auf ein intaktes soziales Netz bei seiner Wiedereingliederung abst�tzen, auch wenn diese aufgrund der Wirtschaftslage mit Schwierigkeiten verbunden sein k�nnte. Die schlechten wirtschaftlichen Umst�nde in Gambia treffen jedoch die ganze dortige Bev�lkerung und stellen keinen spezifischen pers�nlichen Grund dar, welcher die R�ckkehr als unzumutbar erscheinen liesse (Urteil des Bundesgerichts 2C_113/2011 vom 16. Juni 2011 E. 2.5).
5.3.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der Widerruf einer Bewilligung sei umso weniger verh�ltnism�ssig, als sein Bewilligungsanspruch auch bei richtigen und vollst�ndigen Angaben bestanden h�tte (mit Verweis auf MARC SPESCHA, in: Migrationsrecht, Kommentar, 3. Aufl., 2012, N. 4 zu Art. 62 AuG). Dieser Einwand trifft jedoch vorliegend nicht zu. Es ist keineswegs erstellt, dass der Beschwerdef�hrer bei der Offenlegung seiner "Zweitfamilie" die Niederlassungsbewilligung erhalten h�tte. Aufgrund der Tatsache, dass der Gesetzgeber den Familiennachzug nur bei einer monogamen, grunds�tzlich auf Dauer konzipierten wirtschaftlichen, k�rperlichen und spirituellen Vereinigung erm�glichen will (Urteil 2C_808/2013 vom 18. Februar 2014 E. 3.4), ist viel mehr das Gegenteil anzunehmen. Diese Einsch�tzung �ndert sich nicht, nur weil der Vorwurf zum rechtsmissbr�uchlichen Festhalten an der Ehe nicht weiter verfolgt wurde. Vielmehr ist es so, dass die Niederlassungsbewilligung aufgrund falscher Annahmen gew�hrt wurde, weil der Beschwerdef�hrer wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, nicht aber weil die Voraussetzungen zu deren Erteilung erf�llt gewesen w�ren. Vor diesem Hintergrund �berwiegen die �ffentlichen Interessen zur Durchsetzung des materiellen Ausl�nderrechts die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers und der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist verh�ltnism�ssig.
5.4.�Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG als gegeben angesehen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers best�tigt hat.