Source: https://www.hebammenpraxis-pregnant.de/agbs/
Timestamp: 2019-05-20 02:30:33
Document Index: 209625749

Matched Legal Cases: ['§134', '§ 301', 'Art. 6', 'Art. 21', '§ 276', '§134', '§ 615']

AGBS - hebammenpraxis-pregnants Webseite!
Kursstunden die in Anspruch genommen und unterschrieben wurden rechnet die Hebamme direkt mit der gesetzlichen Krankenkasse ab. Die Vergütung richtet sich nach der jeweils geltenden Vergütungsvereinbarungen der Hebammen nach §134a SGB V.
1.2 Abrechnungszentrum
Um den ständig wachsenden Verwaltungsaufwand zu minimieren und mehr Zeit für Dich zur Verfügung zu haben, wird die Abrechnung an einen verlässlichen und kompetenten Abrechnung Partner, die AZH Abrechnungszentrale für Hebammen GmbH übertragen. Du erhältst für die erbrachten Hebammenleistungen eine Rechnung der AZH. Dazu werden die zur Abrechnung benötigten Daten nach § 301a SGB V notwendigen Angabenweitergeleitet. Insbesondere sind dies Name, Geburtsdatum und die
abzurechnenden Leitungen mit Datum. Das Abrechnungszentrum ist zur Verschiegenheit verpflichtet, beachtet die Datenschutzgesetzte und darf die Daten nur an die zuständige Krankenkasse weitergeben.
Hiermit bestätigst Du für Dich und ggf. für das/die in die Betreuung einbezogene(n) Neugeborene(n) die ausdrückliche Einwilligung zur Weiterleitung von personen- und behandlungsbezogenen Daten an die AZH. Die AZH verarbeitet und speichert die übermittelten person- und behandlungsbezogenen Daten zum Zwecke der Abrechnung der erbrachten Leistungen gegenüber dem Kostenträger nach geltenden Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie nach den jeweils geltenden Vorschriften der Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder. Sofern Deine personenbezogene Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Ab. 1 S. lit. f DSGVO verarbeitet werden, hast Du das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Deiner Person personenbezogenen Daten einzulegen, sowie dafür Gründe vorliegen, die sich aus Deiner besonderen Situation ergeben. Für die Kostenabrechnung wird eine Entbindung der Schweigepflicht der Hebamme gegenüber dem Abrechnungszentrum (AZH) vorausgesetzt. Diese Einwilligung kann jederzeit von der Zukunft gegenüber dem oben genannten Leistungserbringer widerrufen werden. Es gelten die gesetzlich vorgeschrieben Aufbewahrungsfristen.
2. Versäumte Kursstunden
Versäumt die KursteilnehmerIn einzelne Stunden oder auch den kompletten Kurs, behält die Hebamme ihren Gebührenanspruch unabhängig davon, aus welchen Gründen die KurseilnehmerIn nicht teilgenommen hat. Es gilt dann die Privatgebührenordnung für Hebammen des Bundeslandes Hessen als vereinbart. Ist die KursteilnehmerIn privat versichert, wird mit der KursteilnehmerIn direkt abgerechnet. Es gilt die Privatgebührenverordnung für Hebammen des Landes Hessen.
3. zusätzliche Regelungen
Es gilt als vereinbart, dass immer alle Kursstunden des entsprechenden Kurses gebucht werden müssen. Es ist nicht möglich nur einzelne Stunden eines Kurses zu buchen.
Da es sich bei den Geburtsvorbereitungskursen um Partnerkurse handelt, ist die Partnergebühr auch dann zu bezahlen, wenn der Kurs ohne Partner besucht wird.
Die Aufsichtspflicht des Kindes/r beim Rückbildungsgymnastik obligt bis unmittelbar vor und ab direkt nach dem Kurs bei der Mutter.
Da die Babybetreuerin in jeder Kursstunde zur Verfügung steht, ist die Betreuungsgebühr auch dann zu zahlen, wenn das Kind an einzelnen Stunden oder dem kompletten Kurs nicht teilnimmt.
Geschwisterkinder können zum Rückbildungskurs nicht mitgebracht werden!
Während der Babykurse (Babymassage, Babys in Bewegung) liegt die Aufsichtpflicht bei den Eltern bzw. der Begleitperson.
4.1 Häufigkeit und Umfang der Leistungen
Falls die Inanspruchnahme der Hebamme nach Häufigkeit oder Umfang die nach der Hebammengebührenverordnung abrechenbaren Leistungen übersteigt, ist die Kursteilnehmerin/Betreute verpflichtet und bereit diese selbst zu übernehmen. Es gilt dann die Privatgebührenordnung für Hebammen des Bundeslandes Hessen als vereinbart.
Da die Kursstunden aufeinander aufbauen, ist es nicht möglich, eine TeilnehmerIn während des laufenden Kurses durch eine andere zu ersetzten.
Der Hebamme wird das Recht eingeräumt, einzelne Kursstunden bei Bedarf zu verlegen oder ausfallen zu lassen.
Die Kursleiterin behält sich vor, Kurse mit zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen oder Stunden kurzfristig zu verlegen.
4.2 Hebammenbetreuung
Die Buchung einer Veranstaltung (Geburtsvorbereitungskurs o.ä.) beinhaltet nicht automatisch die Betreuung durch die Hebamm in der Schwangerschaft und im Wochenbett.
Sehr gerne übernimmt die Hebamme Theresa Gottselig die Betreuung je nach freier Kapazität.
Hierfür ist ein gesonderter Betreuungsvertrag notwendig, siehe https://www.hebammenpraxis-pregnant.de/anmeldung. Die Vermittlung erfolgt telefonisch oder per Mail.
4.2.2 Betreuung in Schwangerschaft und Wochenbett
Wurde eine Betreuung in der Schwangerschaft und dem Wochenbett verinbahrt gelten die Behandlungsbedingungen Wochenbettbetreuung
(siehe Behandlungsbedingungen Wochenbettbetreuung, Hebamme Theresa Gottselig, weiter unten)
5.1 Kursteilnahme/Betreuung
Die Teilnahme an den Kursen erfolgt eigenverantwortlich.
5.2 Die Hebammenpraxis übernimmt keinerlei Haftung für Garderobe, abgelegte Gegenstände oder in der Garage abgestellte Kinderwagen o.ä.. Die Kursleitung übernimmt keine Haftung für die Beschädigung von Eigentum von Teilnehmern (z.B. Brillen, Mobiltelefone), wenn dieses während der Übungen beschädigt wird.
5.3 Unsere Haftung für fremdes Verschulden wird außerdem nach § 276 und 278 BGB ausgeschlossen.
5.4 Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für die Beschädigung der Gesundheit, wenn diese aus Situationen heraus erfolgt, die nicht im konkreten Zusammenhang mit den Übungsanleitungen steht. Mit der Buchung wird bestätigt, dass der Gesundheitszustand der TeilnehmerIn die Teilnahme am gebuchten Kurs erlaubt. Die Teilnehmerin ist verpflichtet wahrheitsgemäße Angaben über ihre gesundheitliche Beschwerden und Beeinträchtigungen zu machen. Dies gilt vorallem, wenn diese Beschwerden für den Kurs und sein Inhalte relevant sind. Die Hebamme ist berechtigt, die Behandlung/Betreuung jederzeit zu beenden, wenn Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft angegeben oder Therapiemaßnahmen nicht umgesetzt werden.
5.5 Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.1 Der Rücktritt muss in schriftform ( eMail oder per Post) erfolgen oder über das FitogramPro Buchungsportal vorgenommen werden.
6.2 Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du entweder den Kurs auf der Plattform von FitogramPro stornieren oder mittels einer eindeutigen Erklärung darüber informieren, dass Du den Widerruf ausübst. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt dann die Absendung des Widerrufs vor Ablauf der Widerspruchsfrist. Es ist nicht möglich einzelne Kursstunden zu stornieren.
Um in diesem Fall Dein Widerrufsrecht auszuüben, mußt Du mich
Theresa Gottselig
mittels einer eindeutigen Erklärung darüber informieren, dass Du den Widerruf ausüben möchtest.
6.3 kurzfristige Kündigung
Bei kurzfristiger Kündigung eines Kurses (weniger als 6 Wochen vor Kursbeginn) wird der volle Kursbetrag fällig. Es gilt dann die Privatgebührenverordnung für Hebammen des Landes Hessen als vereinbart.
6.4 Doppelbuchungen
Wenn bei Doppelbuchungen der weitere Kurs nicht bis 6 Wochen vor Beginn abgesagt wurde, ist die komlette Kursgebühr zu zahlen und es gilt dann die Privatgebührenverordnung für Hebammen des Landes Hessen als vereinbart.
6.5 Stornierung einzelner Kursstunden
Es ist nicht möglich einzelne Kursstunden zu stornieren. Es können immer nur komplette Kurse storniert werden.
Falls dennoch einzelne Kursstunden storniert werden, werden diese nach der Privatgebührenverordung für Hebammen in Hessen in Rechnung gestellt.
6.6 Widerruf bei Kursbuchung nach Dienstleistungsbeginn
Hast Du verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Dienstleistung entspricht.
6.7 Musterbrief Widerruf
An: Theresa Gottselig, Hebammenpraxis Pregnant, Wilhelmstr. 6, 65719 Hofheim
Sehr geehrete Hebamme Theresa Gottselig,
Bitte bestätige mir den Eingang des Widerrufs umgehend.
7. Anfragen per Mail oder Telefon
Wenn Du uns per E-Mail Anfragen zukommen läßt, werden die Angaben aus der E-Mail inklusive der von Dir dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Das gleiche gilt für den Kontakt per Telefon ider SMS. Diese Daten geben wir nur an die mit uns kooperierenden und in unserer Hebammenpraxis arbeitenden Hebammen bzw Kooperationspartner weiter. Sofern Du uns per E-Mail kontaktierst, geschieht dies freiwillig. Wir werden die auf diesem Weg erlangten Daten ohne Deine Einwilligung nur zur Bearbeitung Deiner Anfragen bzw. im Einzelfall zur Abwicklung eines eventuell geschlossenen Vertrages benutzen. Die Daten werden darüber hinaus ohne Deine ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Anfragen könnten von einem automatisierten Dienst zur Spam-Erkennung untersucht werden. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Kursort ist die Hebammenpraxis Pregnant, Wilhelmstr. 6, 65719 Hofheim
Die Kursleiterin behält sich vor, den Kursort innerhalb eines zumutbaren Umkreises des ausgeschriebenen Kursortes zu verlegen.
Gerichtsstand bei Streitigkeiten aller Arten ist Hofheim am Taunus
2. Behandlungsbedingungen Wochenbettbetruung
1.0 Leistungen
Die Leistung erfolgen auf Grundlage des Vertrages über die Versorgung mit Hebammenhilfe nach §134a, SGB V, der zwischen den Berufsverbänden der Hebamme und dem GKV-Spitzenverband abgeschlossen wurde.
1.1 abrechenbare Leistungen
Folgende Leistungen können nach Absprache erbracht werden:
Vorgespräch und Basisdatenerhebung in der Schwangerschaft
Schwangerenvorsorge einschließlich Entnahme von Körpermaterial zur Durchführung notwendiger Laboruntersuchung
Hilfeleistung bei Schwangerschaftsbeschwerden und bei Wehen
Entnahme von Körpermaterial bei Frau oder Kind zur Durchführung notwendiger Laboruntersuchung im Wochenbett
Wochenbett Betreuung nach der Geburt (Hausbesuche) bis zwölf Wochen nach der Geburt Beratung bei Still- und Ernährungsproblemen des Säuglings nach Ablauf von 12 Wochen
Die Teilnahme an von der Hebamme angebotenen Kursen (Geburtsvorbereitung, Rückbildungsgymnastik etc.) wird in gesonderten Vereinbarungen geregelt.
Gesetzliche Versicherte: Die obigen Leistungen werden von der Hebamme direkt mit der gesetzlichen Krankenkasse abgerechnet, für diese Leistungen gelten Höchstgrenzen, über die die Hebamme die Leistungsempfängerin rechtzeitig informieren wird.
Privatversicherte: Die Gebühren entsprechend der gültigen Privat-Gebührenverordnung von Hessen.
Je nach abgeschlossenen Tarif sind bei privater Krankenversicherung unter Umständen nicht alle Hebammenleistungen enthalten, bitte informieren Sie sich hierüber vorher bei Ihrer Krankenversicherung.
1.2 Leistung auf Privatrechnung
In folgenden Fällen werden die erbrachten Leistung von der Hebamme privat in Rechnung gestellt:
Falls keine gültige Mitgliedschaft bei von der Leistungsempfängerin angegebenen Krankenkasse feststellbar sein sollte
Falls die Inanspruchnahme der Hebamme nach Art, Häufigkeit, Umfang und zeitliche Einordnung die umschriebenen Leistung in der gesetzlichen Hebammengebührenverordnung übersteigt
Wenn Leistungen bei mehreren Hebammen in Anspruch genommen werden und das erstattungsfähige Kontingent hierfür überschritten wird
Vereinbarte Termine, die von der Leistungsempfängerin nicht eingehalten und rechtzeitig abgesagt werden, werden mit dem privaten Satz berechnet. Sofern die Hebamme rechtzeitig, d.h. bis 24 Stunden vorher persönlich erreicht und über den ausfallenden Termin informiert wird, wird dieser Betrag nicht berechnet.
Andere Wahlleistungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherug, die ausdrücklich von der Leitungsempfängerin gewünscht werden, z.B. Tape-Anwendungen, Akupunktur (auch zur Geburtsvorbereitung), etc.
Außerordentlich anfallende Wegegelder (mehr als 20 km pro einen Weg)
Eine bestehende private Krankenversicherung
Die Hebamme verpflichtet sich zur Information vor Inanspruchnahme weiterer etwaiger kostenpflichtiger Leistungen.
2.0 Rufbereitschaft
Die Hebamme leistet keine 24 Stunden Rufbereitschaft.
Die Mobilbox wird täglich zwischen 10:00 bis 18:00 regelmäßig abgehört. SMS sind, außer nach persönlicher Absprache, nicht gewünscht. Im Falle der nicht Erreichbarkeit der Hebamme, sollte sich die Leistungsempfängerin in Notfällen an ihre Frauenärztin, ihren Kinderarzt oder die nächste (Kinder-) Klinik wenden.
Die Hebamme haftet für Leistung der Hebammenhilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung im Bereich der Betreuung in Schwangerschaft und Wochenbett, sowie bei Stillproblemen und Ernährungsproblem des Säuglings.
Für die Tätigkeit jeder Hebamme im Rahmen dieses Vertrages besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer angemessenen Deckungssumme.
Sofern eine Ärztin/ein Arzt hinzugezogen wird, entsteht zu dieser/diesem ein selbstständiges Vertragsverhältnis.
Die Hebamme haftet nicht für die ärztlichen oder ärztlich veranlassen Leistung.
4.0 Medizinische Unterlagen/Datenschutz
Im Rahmen dieses Vertrages werden Daten über Personen, sozialen Status, sowie die für die Behandlung notwendigen medizinischen Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Zweckbestimmung unter Beachtung der jeweiligen Datenschutzregelung an Dritte (z.B. Kostenträger, Abrechnungszentrale) übermittelt.
Weitere Daten werden zum Zwecke der Begleituntersuchung, Dokumentation und Auswertung mit der Einschränkung verwendet, dass die Privatsphäre der Leistungsempfängerin vor der Öffentlichkeit geschützt wird.
Die Hebamme unterliegt der Schweigepflicht und beachtet die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes.
Im Falle der Hinzuziehung eines Arztes/einer Klinikeinweisung stellt die Hebamme der weiter betreuenden Stelle Befunde und Daten zur Verfügung, die für die Mit- und/oder Weiterbehandlung von Mutter und Kind erforderlich sind.
Mit dem Abschluss dieses Vertrages erklärt sich die Leistungsempfängerin mit der Verwendung ihrer Daten zu diesem Zweck einverstanden. Der Weitergabe aller medizinischer Befunde und Daten an die vertretende Hebamme stimmt sie ausdrücklich zu.
5.0 Sonstige Regelungen
Dieser Vertrag verpflichtet die Leistungsempfängerin nicht, alle Hebammenleistungen ausschließlich durch die Hebamme Theresa Gottselig erbringen zu lassen. Falls sie jedoch Leistung einer anderen Hebamme in Anspruch nimmt oder genommen hat, ist sie verpflichtet, die Hebamme Theresa Gottselig darüber zu informieren.
Dies gilt vor allem für das Vorgespräch, das nur einmal pro Leistungsempfängerin von der Krankenkasse erstattet wird.
Falls die Leistungsempfängerin mit mehreren Hebammen Erstgespräche führt, ist die Leistungsempfängerin verpflichtet alle weiteren Kosten privat zu übernehmen.
Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages. Die unwirksamen Bestimmung sollen ersetzt werden durch eine solche Regelung, die der unwirksamen am nächsten kommt.
6.0 Betreuung nach der Geburt
6.1 Umfang der Hebammenleistungen
Während der Wochenbettzeit übernehmen die Krankenkassen folgende Hebammenleistungen:
Pro Tag, bei Bedarf zwei Hausbesuch(e) in den ersten 10 Tagen nach der Geburt. Anschließend stehen der Leistungsempfängerin weitere 16 Kontakte (inkl. telefonischer Beratungen/ Beratung per Mail/ Beratung per SMS) innerhalb der ersten 12 Wochen
und weitere 8 Kontakte bei Stillschwierigkeiten oder Ernährungsfragen bis zum Ende der Stillzeit zu.
Der Leistungsempfängerin ist bekannt, dass wenn Sie sich nicht umgehend nach der Geburt, spätestens aber bis 72h vor der Entlassung und erneut sobald der Entlassungstag bekannt ist, bei der Hebamme Theresa Gottselig gemeldet hat (Handy, ggf. Mobilbox), die Möglichkeit besteht, dass der erste Hausbesuch nicht zeitnah nach der Entlassung, sondern evtl. erste ein paar Tage später, erfolgen kann. Wird die Hebamme erst Tage nach der Entlassung über die Geburt informiert, kann keine frei Kapazität mehr garantiert werden.
Die Leistungsempfängerin ist darüber informiert, dass die Sprechzeiten der Hebammenpraxis Pregnant sehr eingeschränkt sind und daher die Kontaktaufnahme nach der Geburt ausschließlich über das HebammenHandy erfolgen soll.
Die Telefonsprechzeiten sind von 10:00 bis 18:00 Uhr und auch nur in dieser Zeit wird die Mobilbox abgehört.
6.3 Vertretung
Im Falle der Verhinderung. (Krankheit, Urlaub, Fortbildung, etc.) bemüht sich die Hebamme um eine Vertretung, kann dies aber im Einzelfall nicht garantieren.
Zum jetzigen Zeitpunkt bekannte Urlaube/Fortbildungen:
Hausbesuche erfolgen in der Zeit von Montag bis Freitag.
In den ersten 4 bis 6 Wochen nach der Geburt finden (je nach Gesundheitszustand der Wöchnerin und des Neugeborenen) die Wochenbettbesuche im häuslichen Umfeld der Familie satt. Danach behält sich die Hebamme vor, die Wochenbetttermine in der Hebammenpraxis Pregnant stattfinden zu lassen.
Aufgrund der unterschiedlichen Anfahrtswege, unterschiedlicher Dauer der einzelnen Hausbesuche und eventueller Notfälle, wird die Hebamme einen Zeitraum von 1 bis 3 Stunden angeben während dem sie zum Hausbesuch vorbeikommt.
Ein Hausbesuch dauert, laut Vereinbarung mit den Krankenkassen, in der Regel ca 20 – 30 Minuten
In seltenen Fällen kommt es berufsbedingt zu kurzfristiger Absage eines Termins. In diesem Fall wird der Leistungsempfängerin so schnell wie möglich einen Ersatztermin angeboten.
Hebammenbesuche können nur in Hofheim (ohne Wallau und ohne Wildsachsen) und in Kriftel erfolgen.
Sollte die Leistungsempfängerin im Betreuungszeitraum z.B. umziehen oder den Betreuungsraum aus anderen Gründen verlassen, so ist eine Betreuung durch die Hebamme Theresa Gottselig nicht mehr möglich.
Eine ambulante Geburt oder frühzeitigen Entlassung ist bei der Betreuung durch die Hebamme Theresa Gottselig nicht möglich.
Eine Betreuung (v.a. in den ersten 72h nach der Geburt) kann in diesem Fall nicht gewährleistet werden.
Der Leistungsempfängerin ist bekannt, dass wenn sie die Hebammenbetreuung doch nicht in Anspruch nehmen möchte, Sie sich bis zur 32. SSW abmelden muss. Bei nicht rechtzeitig erfolgter Abmeldung wird eine Ausfallpauschale von 100€ privat in Rechnung gestellt.
1. Bestellpraxis
Die Hebammenpraxis ist eine Bestellpraxis, das heißt, dass nach dem Bestellsystem geführt
wird. Dies bedeutet, dass die vereinbarte Zeit reserviert ist und hierdurch in der Regel die anderenorts vielfach üblichen langen Wartezeiten erspart bleiben.
Wenn vereinbarte Termine nicht einhalten werden können, sind diese spätestens 24 Stunden vorher abzusagen, damit
wir die für den Termin vorgesehene Zeit noch anderweitig verplanen können.Diese Vereinbarung dient nicht nur der Vermeidung von Wartezeiten im organisatorischen Sinne, sondern begründet zugleich beiderseitige vertragliche Pflichten.
So kann, wenn der Termin nicht rechtzeitig absagt wurde, die vorgesehene Zeit gemäß § 615 BGB in Rechnung gestellt werden.
Dies betrifft Einzeltermine wie z.B. Anamnese- und Vorgespräche, Termine der Wochenbettambulanz und der Stillsprechstunde, Beratungen jeglicher Art in der Schwangerschaft und nach der Geburt, Sprechsstundentermine (auch Akupunkturen, Moxa- und Tapetermine), Geprächstermine, Termine zur Hilfe von Schwangerschaftsbeschwerden und weitere.
4. AGBs der Kooperationspartner(Innen)
Die Hebammenpraxis Pregnant ist eine Praxisgemeinschaft.
Eine Praxisgemeinschaft ist eine Kooperation mehrerer Hebammen und/oder Kooperationspartner zur Nutzung gemeinsamer Praxisräume. Die Kooperationspartner stehen in keinem Angestelltenverhältnis und sie üben hierbei ihre Tätigkeit weder gemeinschaftlich aus, noch bilden sie eine wirtschaftliche Abrechnungsgemeinschaft.
Die Hebammen- und Kursleitertätigkeit wird nicht gemeinschaftlich durchgeführt und die Abrechnung, wie auch die Haftung erfolgen ebenfalls getrennt. Die Hebammenpraxis Pregnant tritt allenfalls als Vermittler auf.
Es gelten daher die AGBs bzw. Teilnahmebedingungen der einzelnen KooperationspartnerInnen.
Diese sind direkt beim entsprechenden Kursleiter zu erfragen.