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Timestamp: 2016-10-24 07:11:47
Document Index: 102333185

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 25', 'Art. 46']

Art. 46 al. 1, 1e phrase RA. Le conducteur qui croise une automobile, de nuit, par mauvaise visibilit� et sur une route large de 7 m, n'est pas autoris� � d�passer en m�me temps d'autres usagers en circulant � proximit� imm�diate de l'axe de la route. Faits � partir de page 134
A.- Zobrist steuerte am Abend des 28. November 1959 einen Taxi (Mercedes) von Basel �ber Frick Richtung Z�rich. Kurz nach 20 Uhr �berholte er zwischen den Ortschaften Frick und Hornussen auf der eben und gerade verlaufenden Hauptstrasse von 7 m Breite zwei am rechten Strassenrand hintereinander fahrende Radfahrer, w�hrend BGE 87 IV 134 S. 135aus der Gegenrichtung ein Personenauto (Peugeot), gef�hrt von Naegelin, entgegenkam. Zobrist hatte das �berholen der Radfahrer, deretwegen er bis auf ungef�hr 10 cm an die Leitlinie heranfuhr, noch nicht beendet, als er den Peugeot kreuzte, der dabei etwas �ber die Strassenmitte hinausgelangte und den Mercedes auf seiner innern L�ngsseite streifte, so dass beide Fahrzeuge besch�digt wurden.
B.- Das Bezirksgericht Laufenburg erkl�rte beide Motorfahrzeugf�hrer der Nichteinhaltung eines angemessenen seitlichen Abstandes beim Kreuzen im Sinne von Art. 25 Abs. 1 letzter Satz MFG schuldig und verf�llte Naegelin in eine Busse von Fr. 40.-, Zobrist in eine solche von Fr. 20.-.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies am 30. Mai 1961 die von Zobrist eingereichte Berufung in Best�tigung des erstinstanzlichen Urteils ab.
1. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanzen ben�tigten die beiden am rechten Strassenrand hintereinander fahrenden Radfahrer ungef�hr 80 cm der 3,5 m breiten Strassenh�lfte, und �berholt wurden sie vom 1,6 m breiten Mercedes in einem angemessenen seitlichen Abstand von ca. 1 m. Dass der Beschwerdef�hrer bei diesen Platzverh�ltnissen den Abstand von rund 10 cm zur Strassenmitte nicht durch vermehrtes Rechtshalten vergr�ssern konnte, wenn er eine Gef�hrdung der �berholten Radfahrer verhindern wollte, kann nicht bestritten werden. Mit dieser Feststellung ist aber noch nicht entschieden, ob der seitliche Abstand, der zum Kreuzen mit dem entgegenkommenden Auto verblieb, angemessen war, was dann nicht zutrifft, wenn die Gefahr eines Zusammenstosses bestand. Muss diese Frage bejaht werden, so ist der Beschwerdef�hrer nach Art. 46 Abs. 1 BGE 87 IV 134 S. 136erster Satz MFV wegen unerlaubten �berholens, das zwangsl�ufig den Abstand zur Strassenmitte verringerte, zu bestrafen und nicht wegen �bertretung von Art. 25 Abs. 1 letzter Satz MFG, der voraussetzt, dass die Einhaltung eines angemessenen Abstandes beim Kreuzen an sich m�glich ist.
2. Der Beschwerdef�hrer bestreitet eine Gef�hrdung des entgegenkommenden Wagens, da von dessen F�hrer habe erwartet werden d�rfen, dass er innerhalb seiner eigenen Fahrbahn bleiben und seinerseits einen gen�genden Abstand von der Strassenmitte wahren werde, um ein gefahrloses Kreuzen zu gew�hrleisten. In der Tat muss das �berholen auch bei Gegenverkehr grunds�tzlich gestattet sein auf �bersichtlichen Strassen, auf die das �berholverbot des Art. 26 Abs. 3 MFG nicht Anwendung findet und die breit genug sind, dass der �berholende auf der rechten Strassenh�lfte bleiben kann (vgl. BGE 82 IV 26). Wenn die Breite der Strasse das �berholen langsamer fahrender Fahrzeuge in der eigenen H�lfte zul�sst, so soll von dieser M�glichkeit im Interesse einer fl�ssigen Abwicklung des Verkehrs Gebrauch gemacht werden. Der �berholende darf dabei normalerweise darauf vertrauen, dass der entgegenkommende Fahrzeugf�hrer, der kein Hindernis vor sich hat, vorschriftsgem�ss mit ausreichendem Abstand von der Strassenmitte rechts f�hrt.
Allein diese Erwartung ist auch dort, wo ein fehlerhaftes Verhalten anderer Fahrzeugf�hrer nicht erkennbar ist, nicht immer gerechtfertigt. Jeder Automobilist weiss aus Erfahrung, dass er bei Nacht die seitlichen Abst�nde entgegenkommender Fahrzeuge nur ann�hernd und nicht zuverl�ssig ermitteln kann. Je rascher gefahren wird, desto eher sind Fehlsch�tzungen m�glich, und wenn noch ung�nstige atmosph�rische Bedingungen hinzukommen oder auf nassen Asphaltstrassen gefahren wird, auf denen die Lichter der kreuzenden Fahrzeuge sich widerspiegeln, so ist die Wahrscheinlichkeit von T�uschungen umso gr�sser. Das Kreuzen bei Nacht wird noch dadurch erschwert, dass BGE 87 IV 134 S. 137es bei der vielfach ungen�genden Beleuchtung, namentlich w�hrend des Abblendens vor dem Kreuzen, oft schwierig ist, die seitlichen Abst�nde des eigenen Fahrzeuges im erw�nschten Masse unter Kontrolle zu halten, was erfahrungsgem�ss dazu verleitet, in der N�he der Strassenmitte zu fahren. Auf nicht besonders breiten Strassen bieten nachts bei schlechten Sichtverh�ltnissen selbst Leitlinien keine Gew�hr daf�r, dass nicht die Strassenmitte befahren wird, vor allem nicht, wenn der F�hrer durch die Fernlichter oder, was nicht selten ist, durch die Abblendlichter entgegenkommender Fahrzeuge geblendet wird.
3. Im vorliegenden Falle hat sich der Zusammenstoss bei Nacht und nach den Akten zudem bei nebligem Wetter und wenn nicht bei Regen, wie der Beschwerdef�hrer und andere Beteiligte in der Untersuchung erkl�rten, so jedenfalls auf nasser Asphaltstrasse zugetragen. Aus den Aussagen der Fahrzeugf�hrer ergibt sich ferner, dass die Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers ca. 65 km/Std. und diejenige von Naegelin rund 50 km/Std. betrug. Der Beschwerdef�hrer h�tte unter diesen Umst�nden bedenken m�ssen, dass f�r ein gefahrloses Kreuzen der Raum zu knapp bemessen war, wenn er bei den beschr�nkten Sichtverh�ltnissen auf einer Strasse, die nicht breiter als 7 m war, nahe der Strassenmitte entlang fuhr. Die Strecke war unter diesen Bedingungen f�r den Gegenverkehr nicht frei im Sinne des Art. 46 Abs. 1 MFV; das �berholen h�tte infolgedessen bis nach dem Kreuzen unterbleiben sollen.
Dass der Beschwerdef�hrer entgegen der Annahme der Vorinstanz nicht Art. 25 Abs. 1 MFG, sondern Art. 46 Abs. 1 MFV �bertreten hat, �ndert am Verschulden nichts. Er ist zu Recht bestraft worden.