Source: http://www.immigrantenverbund.de/start/verbund-news/article/informationen-zu-zusammenkuenften-in-vereinen/207.html
Timestamp: 2020-06-06 05:31:44
Document Index: 331890757

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 9', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 19']

Informationen zum Thema "Zusammenkünfte in Vereinen"
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Aufgrund der hohen Nachfrage, hat sich der Essener Verbund der Immigrantenvereine beim Ordnungsamt der Stadt Essen über das Thema "Zusammenkünfte in Vereinen" informiert.
Gem. § 10 Abs. 6 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung, dürfen „mehrere Personen (…) außerhalb sportlicher Betätigungen, für die § 9 gilt, in Vereinen, Sportvereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen nur unter den in § 1 Absatz 2 genannten Voraussetzungen zusammentreffen.
Gem. § 1 Abs. 2 CoronaSchVO dürfen „mehrere Personen (…) im öffentlichen Raum nur zusammentreffen, wenn es sich um
4. zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen, handelt. Satz 1 Nummer 1 gilt unabhängig davon, ob die Betroffenen in häuslicher Gemeinschaft leben; Umgangsrechte sind uneingeschränkt zu beachten.
Unter den o.g. Voraussetzungen dürfen Kultur- und Bildungsvereine für den fest definierten Personenkreis aus § 1 Abs. 2 CoronaSchVO öffnen.
Die derzeit gültige Verordnung tritt gemäß § 19 CoronaSchVO mit Ablauf des 25. Mai 2020 außer Kraft. Wie sich die Rechtslage ab dem 26. Mai 2020 darstellt, wird sich an in den kommenden Wochen zeigen.
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