Source: https://boehmanwaltskanzlei.de/marke/markenformen
Timestamp: 2020-01-26 08:51:27
Document Index: 232604653

Matched Legal Cases: ['§ 3', 'Art. 4', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 11']

Markenformen | Marke | Kennzeichen | Markenrecht | Wirtschaftsrecht | Kompetenzen
Es existieren unterschiedliche Markenformen, die in § 3 Abs. 1 MarkenG, Art. 4 UMV, §§ 6-12a MarkenV exemplarisch aufgeführt sind:
Die Markenform muss in der Anmeldung der Marke gem. § 6 MarkenV angegeben werden. Diese Angabe ist erforderlich, um Zweifel an der Art der angemeldeten Marke zu vermeiden.
So ist es bei der Wiedergabe eines oder mehrerer Worte mit einer bestimmten Schrifttype u. U. unklar, ob mit der Anmeldung ein Schutz für das Wort oder die Wortfolge an sich (Wortmarke, § 7 MarkenV) oder in der Wiedergabe mit den bestimmten Schrifttypen (Bildmarke, § 8 MarkenV) beansprucht wird. Welche Zeichen noch als „normale Schrift“ anerkannt werden, kann einer Übersicht auf der Homepage des DPMA entnommen werden. Beispielsweise sind auch bei reinen Wortmarken mittlerweile folgende Zeichen erlaubt: # * $ € @.
Noch deutlicher tritt das Problem zutage, wenn mit einer Abbildung ein dreidimensionaler Gegenstand dargestellt wird. In diesem Fall bliebe es ohne Angabe der beanspruchten Markenform unklar, ob der dreidimensionale Gegenstand an sich (dreidimensionale Marke, § 9 MarkenV) oder lediglich die zweidimensionale Abbildung des Gegenstands (Bildmarke, § 8 MarkenV) als Marke beansprucht wird.
Eine Unklarheit würde ferner auftreten, wenn bei Einreichung einer Notenfolge nicht klargestellt wird, ob das Bild der Notenschrift als Bildmarke (§ 8 MarkenV) oder die durch die Notenfolge dargestellte Melodie als Klangmarke (§ 11 MarkenV) beansprucht wird.
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