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Timestamp: 2016-10-24 14:25:10
Document Index: 113559103

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 303/00 (28.01.2002)
H.________, 1944, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Habl�tzel, Lutherstrasse 4, 8004 Z�rich,
A.- H.________ (geboren 1944) arbeitete ab 3. Februar 1986 als Maler. Seit 17. November 1995 ist er nicht mehr erwerbst�tig. Am 15. Oktober 1996 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach medizinischen und beruflichen Abkl�rungen, nach Einholen eines Berichts des Arbeitgebers vom 9. November 1996 und nach Beizug der Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 18. August 1998 ab 1. November 1996 eine Viertelsrente mit Zusatzrente f�r die Ehefrau zu.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. M�rz 2000 ab.
C.- H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen.
Eventuell seien weitere Abkl�rungen, vorwiegend medizinischer Art, anzuordnen. Ferner stellt er das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
1.- Die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen, den Umfang und den Beginn des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis, Art. 29 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2 mit Hinweisen) und zur Beweisw�rdigung von medizinischen Berichten (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) sind im kantonalen Entscheid und im Vorbescheid der IV-Stelle vom 11. Dezember 1997 zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass nach st�ndiger Rechtsprechung das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der Verwaltungsverf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt beurteilt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis).
2.- a) Das kantonale Gericht gelangte in W�rdigung der im angefochtenen Entscheid im Einzelnen wiedergegebenen �rztlichen Berichte und Gutachten zum Schluss, der Beschwerdef�hrer sei in seiner bisher ausge�bten T�tigkeit als Maler im Bauwesen nicht mehr arbeitsf�hig. Hingegen sei er unter Ber�cksichtigung der gesamten Beschwerden, namentlich auch unter Ber�cksichtigung des Asthmas und der Hypertonie, in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit, ohne Einsatz des linken Arms �ber die Horizontale, vollst�ndig arbeitsf�hig. Die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts beruht auf einer sorgf�ltigen und eingehenden W�rdigung der medizinischen Akten. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pflichtet diesem Ergebnis bei.
Erg�nzender Abkl�rungen in medizinischer, namentlich in psychiatrischer, Hinsicht bedarf es nicht. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass die Stellungnahmen der �rzte zur Arbeitsf�higkeit in Kenntnis des Asthmaleidens und der �brigen Beschwerden erfolgten. Namentlich Hausarzt Dr. med.
S.________ schliesst im Bericht vom 31. Oktober 1997 wegen dem Asthma und der Hypertonie lediglich k�rperlich strenge Arbeiten aus. Auch die am 28. April 1998 erfolgte Operation (laterale Bandplastik am rechten OSG; Bericht Dr. med.
M.________ vom 28. April 1998) �ndert am Ergebnis nichts, ist doch aus dem Bericht des Kreisarztes der SUVA vom 2. November 1998 zu schliessen, dass zu diesem Zeitpunkt erwartet werden konnte, in einer leidensangepassten T�tigkeit bestehe weiterhin volle Arbeitsf�higkeit. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass es in zeitlicher Hinsicht auf die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Verwaltungsverf�gung, das heisst am 18. August 1998 ankommt (vgl. Erw. 1 hievor). Die zahlreichen mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten �rztlichen Unterlagen beziehen sich demgegen�ber - mit Ausnahme des bereits erw�hnten Operationsberichts vom 28. April 1998 - auf einen sp�teren Zeitpunkt und auf Untersuchungen, die nach Erlass der Verwaltungsverf�gung stattgefunden haben. Da aufgrund dieser Arztberichte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, namentlich des Asthmaleidens, glaubhaft ist, wird die Sache der Beschwerdegegnerin �berwiesen, damit diese pr�fe, ob sich der Invalidit�tsgrad nach Erlass ihrer Verf�gung in rentenrelevanter Weise ver�ndert hat.
b) Das kantonale Gericht ermittelte f�r das Jahr 1998 ein Valideneinkommen von Fr. 69'550.-. Dabei lehnte es die Ber�cksichtigung der Eink�nfte aus den Nebenerwerbst�tigkeiten ab, da in die Vergleichsrechnung nur Eink�nfte einzubeziehen seien, die mit einem normalen Arbeitspensum erzielt werden k�nnen (Hinweis auf Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht:
Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], S. 207 mit Hinweisen). Ob dieser Standpunkt zutreffend ist oder ob gegenteils und unter welchen Voraussetzungen beim Valideneinkommen auch Eink�nfte zu ber�cksichtigen sind, welche die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im Rahmen einer oder mehrerer, ein normales Arbeitspensum �bersteigender Haupt- oder Nebenerwerbst�tigkeiten erzielte, kann wie im Urteil L. vom 28. August 2000 (I 486/99) offen bleiben. Selbst wenn zu Gunsten des Beschwerdef�hrers der Nebenerwerb dazugerechnet wird, erh�ht sich dadurch der Invalidit�tsgrad nicht in rentenrelevanter Weise. Aufgrund der Ausz�ge aus dem individuellen Konto in den letzten zehn Jahren vor der Anmeldung und seit der Arbeitsaufnahme beim letzten Arbeitgeber ist ein versicherter Nebenverdienst von Fr. 42'746.- oder rund Fr. 4275.- pro Jahr ausgewiesen. Der Beschwerdef�hrer k�me daher h�chstens auf ein Valideneinkommen von Fr. 73'825.- f�r das Jahr 1998. Ausser Acht zu lassen sind schliesslich die Kinderzulagen, da sie auch im Rahmen des mit einer Ganztagesarbeit erzielbaren Invalideneinkommens bezogen werden k�nnen.
c) F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nicht auf die wenig aussagekr�ftigen DAP-Bl�tter, sondern auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Danach belief sich gem�ss Tabelle A1 der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner im privaten Sektor (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) im Jahre 1998 auf monatlich Fr. 4268.-. Auf der Basis von 41,9 Wochenstunden (Die Volkswirtschaft 2001, Heft 11 S. 100, Tabelle B9.2) ergibt sich im Jahre 1998 ein Gehalt von monatlich Fr. 4470. 70 oder Fr. 53'648. 75 f�r das ganze Jahr (4470. 70 x 12). Gew�hrt man mit dem kantonalen Gericht dem Beschwerdef�hrer den h�chst zul�ssigen Abzug von 25 % (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc; best�tigt mit Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01), so ergibt sich ein erzielbares Invalideneinkommen von Fr. 40'236.- im Jahr. Daraus resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 33'589.- (Fr. 73'825.- minus Fr. 40'236.-) und damit ein Invalidit�tsgrad von rund 45,5 %. Damit hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Viertelsrente, wie dies die Beschwerdegegnerin verf�gt hat.
3.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Martin Habl�tzel f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der
IV. Die Akten werden der IV-Stelle des Kantons Z�rich �berwiesen, damit sie im Sinne der Erw�gung 2a verfahre.
des Schweizerischen Gewerbes und dem Bundesamt f�r