Source: https://umwelt.thueringen.de/themen/boden-wasser-luft-und-laerm/hochwasser-und-gewaesserschutz/
Timestamp: 2020-01-19 05:59:56
Document Index: 38514369

Matched Legal Cases: ['Art.6', 'Art.7', '§ 31', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 31', '§ 31', '§ 31']

Hochwasser- und Gewässerschutz | Thüringer Umweltministerium
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Natürliche und artenreiche Gewässer sind die Grundlage für das Leben von Menschen, Tieren und Pflanzen. Sie sind zugleich auch elementare Lebensadern in den Thüringer Landschaften. Mit den im Landesprogramm Gewässerschutz enthaltenen Maßnahmen soll diesen Lebensadern wieder zu mehr Lebendigkeit verholfen werden.
Das Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 bis 2021
Die bei der Aufstellung des Landesprogramms durchgeführten Bewertungen der Gewässer machten deutlich, dass die Qualitätsanforderungen an den Gewässerschutz, resultierend aus der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, nicht erreicht werden. Die zwei Hauptursachen hierfür sind die unzureichende Gewässerstruktur und die fehlende Durchgängigkeit der Gewässer sowie die zu hohen Nährstoffeinträge aus Landwirtschaft und Abwasser in Flüsse und Grundwasser. Auf diese Ursachen ist das zukünftige Handeln im Gewässerschutz besonders ausgerichtet.
Für die zentralen Handlungsfelder – Gewässerstruktur, Durchgängigkeit sowie die Nährstoffbelastung – wurden in das Landesprogramm darum umfangreiche Maßnahmenpakete aufgenommen. Auch für Gewässer mit hohen Sonderlasten infolge des ehemaligen oder aktiven Bergbaus sind weitere Verbesserungsmaßnahmen vorgesehen. Das neu geplante Maßnahmenpaket umfasst rund 2.500 Maßnahmen in den Bereichen Abwasser, Landwirtschaft, Gewässerstruktur, Durchgängigkeit, Altlasten, Bergbau und Fischerei. Diese Maßnahmen sind das Ergebnis der Mitarbeit vieler Bürger, Verbände, Betriebe und Behörden in zahlreichen Workshops, Gesprächen und Beratungen der letzten Jahre. Die dabei erarbeiteten Daten und Maßnahmen dienten zugleich auch als Basis für die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebiete Elbe, Weser und Rhein.
Mit diesen Maßnahmen können auf über 1.000 km Fließgewässer die natürlichen Strukturen verbessert und auf etwa 950 km die Durchgängigkeit wiederhergestellt werden. Zudem werden rund 95.000 Einwohner neu an eine hinreichende Abwasserentsorgung angeschlossen und die Nährstoffeinträge in die Gewässer deutlich gesenkt. Insgesamt wird das Land dafür 210 Mio. € in die Umsetzung der Maßnahmen des Landes bzw. in die Förderung von kommunalen Projekten investieren. Das einen Sechs-Jahres-Zeitraum umfassende Programm wird danach weiter in diesem Turnus fortgeschrieben.
Hinweise zur Anwendung des Landesprogramms Gewässerschutz:
Das Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz besteht aus einem Textteil und einem Maßnahmenteil. Beide Teile sind in einer pdf-Datei zusammengefasst, welche in zwei Versionen zur Verfügung steht. Für die Betrachtung am Bildschirm wird die Webanzeige, zum Ausdruck der Dokumente wird die Druckqualität empfohlen. Maßnahmenübersichten stehen zusätzlich im Kartendienst der TLUG zur Verfügung.
Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz - Webanzeige
Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz - Druckqualität
Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz - DIN A3 Seiten
Maßnahmenübersicht im Kartendienst der TLUG
Anlagen zum Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz
Liste der Oberflächenwasserkörper mit Zustandsbewertung und Zielerreichung (im Dokument enthalten)
Liste der Grundwasserkörper mit Zustandsbewertung und Zielerreichung (im Dokument enthalten)
Ergänzung zu den Anlagen 1 und 2
Liste der Grenzwasserkörper mit Zustandsbewertung und Zielerreichung
LAWA-Maßnahmenkatalog (im Dokument enthalten)
Leitbilder für die Bereiche Gewässerschutz und Hochwasserschutz (im Dokument enthalten)
Karte der Thüringer Oberflächenwasserkörper des zweiten Bewirtschaftungszeitraums (A0-Format)
Thüringer Ursachenkatalog - Zusammenstellung der Ursachen für die Verfehlung
des guten Zustands der Gewässer und des Grundwasser
Arbeitspapier zur Regelung der Information, Beteiligung und Anhörung der Öffentlichkeit zur Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne
Arbeitspapier zur Ableitung der Bewirtschaftungsziele
Arbeitspapier zur Einstufung der erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörper in Thüringen
Arbeitspapier zur Bewertung der Oberflächenwasserkörper in Thüringen
Arbeitspapier zur Bewertung der Grundwasserkörper in Thüringen
Arbeitspapier zur FFH/SPA-Verträglichkeitsprüfung in Thüringen
Arbeitspapier Hydromorphologie an Schwerpunktgewässern in Thüringen
Arbeitspapier für die Maßnahmenableitung zur Nährstoffreduzierung in Thüringen
Arbeitspapier zur Maßnahmenableitung im Handlungsbereich Bergbau in Thüringen
Arbeitspapier zur Maßnahmenableitung im Handlungsbereich Altlasten in Thüringen
Das "Arbeitspapier zur Maßnahmenableitung im Handlungsbereich Bergbau in Thüringen" (Anlage 15) ist derzeit noch nicht verfügbar und wird 2017 veröffentlicht.
EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
Aktuelle Hochwasserrisikomanagementpläne
Am 21.12.2015 wurden erstmalig Hochwasserrisikomanagementpläne auf der Grundlage der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten zur Umsetzung der EG- Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht. Die Hochwasserrisikomanagementpläne der Flussgebiete Elbe und Weser sowie für den thüringischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein sind unter nachfolgendem Link zu finden.
Die Ergebnisse der erfolgten Anhörung zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne sind unter www.thueringen.de/hwrm einsehbar.
Weiterführende Informationen sind auf der Internetseite www.aktion-fluss.de sowie auf den Internetseiten der Flussgebietsgemeinschaften Elbe (www.fgg-elbe.de), Weser (www.fgg-weser.de) und Rhein (www.fgg-rhein.de) zu finden
Welches Ziel verfolgt die EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – EU-HWRM-RL?
Aufgrund der extremen Hochwasserereignisse an vielen europäischen Flüssen in den vergangenen Jahren ist die Richtlinie 2007/EG/60 (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – HWRM-RL) des europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken verabschiedet worden und am 26.11.2007 in Kraft getreten. Sie stellt den Lückenschluss zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) dar und wird mit dieser für die weiteren Bewirtschaftungszyklen koordiniert.
Die EU-HWRM-RL schafft einen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken, um hochwasserbedingte nachteilige Folgen für Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten in der Gemeinschaft zu verringern.
Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos gemäß EU-HWRM-RL
Zur Umsetzung der HWRM-RL erfolgte für jede Flussgebietseinheit, Bewirtschaftungseinheit oder jeden Teil eines internationalen Flussgebiets zum 22.12.2011 eine vorläufige Bewertung der Hochwasserrisiken.
Dabei wurde geprüft, ob in diesem Gebiet ein potentielles, signifikantes Hochwasserrisiko besteht oder für wahrscheinlich gehalten werden kann.
Dafür werden zurückliegende Hochwassersituationen analysiert, relevante geographische Informationenüber die Flussgebietseinheiten und Überschwemmungsflächen zusammengestellt sowie eine landesweite Übersicht über die Hochwasserschadenspotentiale erstellt. Auf dieser Grundlage werden die möglichen Folgen im Falle eines Hochwassers für Mensch, Umwelt, Wirtschaft, Kulturerbe und Infrastruktur bewertet. In Abhängigkeit von Überflutungshöhe oder Fließgeschwindigkeit spielen die Kriterien Anzahl der betroffenen Einwohner, Höhe des zu erwartenden Schadens sowie Gefährdung der Umwelt oder des Kulturerbes eine Rolle.
Die vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos wird zum 22.12.2018 und danach alle sechs Jahre überprüft und erforderlichenfalls aktualisiert (Artikel 14 HWRM-RL).
Erstellen von Hochwassergefahren- und -risikokarten
Für die Gebiete mit potentiell signifikantem Hochwasserrisiko wurden erstmals zum 22.12.2013 Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten erstellt (Art.6 HWRM-RL).
In den Hochwassergefahrenkarten sind folgende Szenarien dargestellt:
Hochwasser mit niedriger Wahrscheinlichkeit (Wiederkehrintervall 200 Jahre) oder Extremereignisse,
Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit (Wiederkehrintervall 100 Jahre, entspricht dem eigentlichen Jahrhunderthochwasser),
ggf. Hochwasser mit hoher Wahrscheinlichkeit (Wiederkehrintervall 20 Jahre).
Für jedes Szenario sind das Ausmaß der Überflutung und die Wassertiefe angegeben.
Die Hochwasserrisikokarten veranschaulichen die relevanten Informationen und Orientierungswerte zu bestimmten Risikofaktoren, z. B. die Anzahl der potenziell betroffenen Einwohner, wirtschaftliche Tätigkeiten, Anlagen, von denen im Falle der Überflutung eine Gefährdung für die Umwelt ausgeht, sowie Angaben zu Wasserschutz-, Naturschutz- und FFH-Gebieten.
Diese Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten werden bis zum 22.12.2019 und danach alle sechs Jahre überprüft und erforderlichenfalls aktualisiert (Artikel 14 HWRM-RL).
Erarbeiten der Hochwasserrisikomanagementpläne
Auf der Grundlage der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten wurden erstmals bis zum 22.12.2015 die Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt (Art.7 HWRM-RL).
Jeder Mitgliedsstaat und jedes Bundesland legen eigene angemessene Ziele fest. Aufgrund eines Ist-Ziel-Vergleichs wurden in enger Kooperation mit den Kommunen die notwendigen Maßnahmen zur Minderung des Hochwasserrisikos ermittelt.
Mögliche Maßnahmen sind eine nachhaltige Flächennutzung, verbesserter Wasserrückhalt in der Fläche und optimale Ausnutzung der vorhandenen Rückhalteräume. Konkrete Vorgaben zur Art der Maßnahmen und Zeitzielen enthält die Richtlinie nicht. Jedoch darf es durch die Planungen flussauf- und flussabwärts zu keinen signifikanten negativen Auswirkungen auf das Hochwasserrisiko kommen.
Die Hochwasserrisikomanagementpläne werden bis zum 22.12.2021 und danach alle sechs Jahre überprüft und erforderlichenfalls aktualisiert (Artikel 14 HWRM-RL).
Dabei werden die Empfehlungen der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) genutzt.
Einbeziehung der Öffentlichkeit - Was können interessierte Stellen beitragen?
Die Information der Öffentlichkeit ist ein grundlegendes Anliegen der EG-HWRM-RL. Das betrifft die Bewertung des Hochwasserrisikos ebenso wie die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten. Die aktive Beteiligung der interessierten Stellen bei der Aufstellung der Pläne für das Hochwasserrisikomanagement ist ausdrücklich gewünscht. Dies erfolgt auf regionaler Ebene über den Thüringer Gewässerbeirat und die Gewässerforen. In Thüringen gibt es zudem die öffentliche Anhörung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG).
Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen
Auswertung der eingegangenen Einwendungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen
Die Entwürfe der Umweltberichte einschließlich der Entwürfe der zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementpläne für den deutschen Anteil an der Flussgebietseinheit Elbe und für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein lagen in der Zeit vom 22.12.2014 bis 22.06.2015 aus. Für den Entwurf des Umweltberichts einschließlich des Entwurfs des zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Weser erfolgte die Auslegung vom 20.04.2015 bis 22.06.2015. Ab dem 26.01.2015 wurden diese Dokumente noch durch den Entwurf des Landesprogramms Hochwasserschutz ergänzt. Die Auslegung erfolgte im Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar und in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena sowie deren Regionalstellen in Suhl und Sondershausen. Darüber hinaus erfolgte eine Veröffentlichung der Dokumente auf dieser Internetseite (Umweltberichte und Hochwasserrisikomanagementpläne) bzw. auf der Internetseite www.aktion-fluss.de (Landesprogramm Hochwasserschutz).
Während der Auslegung konnte jeder Einwendungen zum Inhalt dieser Dokumente vorbringen. Fristgerecht eingegangene Einwendungen wurden registriert und die für die Bewertung wichtigsten Kenngrößen wie angesprochene Dokumente, Flussgebietseinheiten und Handlungsbereiche erfasst. Dabei wurde jedem Einwender eine Identifikationsnummer zugeordnet und mit der Eingangsbestätigung übermittelt.
Alle Einwendungen wurden den jeweils betroffenen Maßnahmenträgern bzw. den für den Inhalt der Dokumente verantwortlichen Stellen zur Bewertung übergeben, von diesen geprüft und ausgewertet sowie die Änderungsrelevanz für die Dokumente ermittelt und dokumentiert.
Sofern in Folge einer Einwendung Änderungen an den Dokumenten notwendig wurden, wurden diese an die verantwortlichen Stellen im Freistaat Thüringen bzw. an die Geschäftsstellen der Flussgebietseinheiten weitergeleitet.
Die tabellarische Übersicht der fristgereicht eingegangenen Einwendungen und deren Bewertung findet sich hier. Anhand der Identifikationsnummer (Spalte 1) können die Einwender erkennen, inwiefern ihre Einwendung berücksichtigt werden konnte (Spalte 2) und an welchen Dokumenten sich hieraus ggf. ein Änderungsbedarf ergab (Spalte 3).
Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen ist nicht vorgesehen.
Die Veröffentlichung der Hochwasserrisikomanagementpläne einschließlich der Umweltberichte erfolgte zum 21.12.2015 im Thüringer Staatsanzeiger auf einer DVD. Die Dokumente sind zusätzlich unter http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/index.html einsehbar.
Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – HWRM-RL
Empfehlungen der Bund-/Länderarbeits­gemeinschaft Wasser (LAWA)
Strategischen Umweltprüfung (SUP)
Umweltverträglichkeits­ prüfungsgesetz (UVPG)
In der ersten Phase zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) handelt es sich um eine vorläufige Bewertung, die alle sechs Jahre überprüft wird. Ziel ist die Bestimmung einer Gebietskulisse (Risikogebiete).
Signifikanzkriterien und Begriffsdefinition Hochwasserrisiko
Bei der Festlegung der Gebiete mit signifikantem Hochwasserrisiko kam der Ermittlung so genannter Signifikanzkriterien eine Schlüsselstellung zu. Mit Hilfe der Signifikanzkriterien wird entschieden, unter welchen Voraussetzungen nachteilige Hochwasserfolgen so gravierend sind, dass die Festlegung eines Risikogebietes erforderlich ist. Welche Aspekte bei der Bestimmung dieser Kriterien zu berücksichtigen waren, ergab sich aus der Definition des Begriffes Hochwasserrisiko. Das Hochwasserrisiko ist die Kombination aus der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Hochwasserereignisses und der hochwasserbedingten potentiellen nachteiligen Folgen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten.
Auf Basis der von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) erarbeiteten Umsetzungsempfehlung erfolgte die Festlegung der Signifikanzkriterien in Thüringen für die Schutzgüter menschliche Gesundheit und wirtschaftliche Tätigkeiten übergreifend durch den Ansatz von Schadenspotentialen. Grundlage hierfür war die Berechnung eines HQ200, also einem Hochwasser, welches statistisch gesehen alle 200 Jahre eintritt, auf einer Gebietskulisse von etwa 3.400 km Gewässerlänge. Über eine Verschneidung dieser Daten mit Daten zur Landnutzung wurde das Schadenspotential pro Gemeinde und Gewässer ermittelt. Darüber hinaus wurden bei der Festlegung der Risikogebiete die Kriterien Vorhandensein einer IED-Anlage, einer UNESCO-Weltkulturerbestätte oder einer Wasserschutzgebietszone 1 im Überschwemmungsgebiet einbezogen. Weitere Informationen zur Abgrenzung der Gebiete geben die Erläuterungen zur Festlegung der Risikogebiete (Anlage 1).
Im Ergebnis der Überprüfung und Aktualisierung der Risikogewässerkulisse des ersten Zyklus der HWRM-RL wurde für die Gewässer bzw. Gewässerabschnitte ein Risikogebiet ausgewiesen, die der Übersichtsliste (Anlage 2) zu entnehmen sind. Diese sind auch in einer Übersichtskarte (Anlage 3) dargestellt.
Die Veröffentlichung der überprüften und aktualisierten Risikogebietskulisse für den zweiten Zyklus der HWRM-RL erfolgte am 17.12.2018 im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2018
Anlage 1: Veröffentlichungstext zuden überprüften und aktualisierten Risikogebieten: Größe: 138.3 kB
Anlage 2: Liste der überprüften und aktualisierten Risikogebiete: Größe: 74.3 kB
Anlage 3: Karte der überprüften und aktualisierten Risikogebiete: Größe: 842.2 kB
Hochwasserwarn- und -meldedienst in Thüringen
Trotz seiner relativ kleinen Fläche hat der Freistaat Thüringen Anteil an drei großen Stromgebieten – Elbe, Weser und Rhein. Da die Quellbereiche einiger wichtiger Nebenflüsse in den thüringischen Mittelgebirgen liegen, ist ein erheblicher Anteil der Landesfläche als Hochwasserentstehungsgebiet anzusehen. In der Regel sind solche Gebiete durch kurze Abflusskonzentrations- und Wellenlaufzeiten gekennzeichnet. Es besteht also dringender Bedarf an einem funktionierenden Hochwasserwarn- und -meldedienst, als Hauptbestandteil der öffentlichen Hochwasservorsorge. Rechtzeitige Hochwasserwarnungen, -meldungen, -informationen und -vorhersagen können den Handlungszeitraum für die Einsatzkräfte und somit die Chance zur Vermeidung von Schäden vergrößern.
Wasserrechtliche Regelungen
Gemäß den Regelungen der Thüringer Verordnung zur Einrichtung des Warn- und Alarmdienstes zum Schutz vor Wassergefahren (ThürWAWassVO) vom 1. April 1997 (GVBl. Nr. 9, S. 166) wurde eine regionale Hochwassernachrichtenzentrale (HNZ) am Standort der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) in Jena eingerichtet. Die zentralen Leitstellen der Landkreise und kreisfreien Städte, die Polizeidirektionen und eine Reihe anderer Dienststellen innerhalb und außerhalb Thüringens werden von dort mit Hochwassermeldungen und -nachrichten versorgt und erhalten Auskunft zu weiteren Fragen der meteorologisch-hydrologischen Lage und Entwicklung. Die Auslösung bzw. Aufhebung der Hochwasser-Alarmstufen 1 (Kontrolldienst) und 2 (Wachdienst) wird durch den Präsidenten der TLUG oder, in dessen Abwesenheit, vom Leiter des Einsatzstabes der HNZ vorgenommen. Die Hochwasser-Alarmstufe 3 (Hochwasserabwehr) löst der Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz aus bzw. hebt sie wieder auf.
Hochwasser-Meldepegel
Grundvoraussetzung für die Durchführung des Hochwasserwarn- und -meldedienstes ist die Kenntnis der aktuellen Wasserstände und Durchflüsse. Dafür gibt es in Thüringen 52 Hochwasser-Meldepegel an den hochwassergefährdeten Fließgewässern sowie deren wichtigsten Nebenflüssen.
Die Pegelhäuser sind neben der üblichen Messtechnik mit Datenfernübertragung, Grenzwertmelder und Messwertansager ausgerüstet. Eine ausfallsichere (redundante) Ausstattung wird derzeit in Angriff genommen. Für jeden der Pegel sind die Richtwasserstände für den Meldebeginn und für die Alarmstufen 1 bis 3 festgelegt.
Wichtig für Empfänger von Hochwassermeldungen: nur der Meldebeginn wird fernschriftlich mitgeteilt! Automatische Messwertansager an separaten Telefonanschlüssen ermöglichen dem Empfängerkreis jederzeit die selbständige Information über die weitere Entwicklung eines Hochwassers. Zur Verteilung der Hochwassermeldungen und -nachrichten werden regionale Benachrichtigungspläne bekannt gegeben.
Hochwasser-Nachrichtenzentrale (HNZ)
Die HNZ nimmt ihre Tätigkeit auf, sobald die Möglichkeit einer Hochwasserentwicklung erkennbar ist. Die Regionalstelle Suhl der TLUG ist für die Werra und die Mainzuflüsse zuständig, kann aber im Notfall auch die gesamte HNZ übernehmen.
Kommunikationssystem für Hochwassernachrichten und Wetterdaten
TLUG, Jena
Unstrut, Ilm, Saale, Weiße Elster, Pleiße, Leine
TLUG, RS Suhl
Werra, Mainzuflüsse
Für die Arbeit des Einsatzstabes in der HNZ ist der zeitnahe Empfang von Informationen und Daten des Deutschen Wetterdienstes (DWD) von großer Bedeutung. Zu diesem Zweck steht ein modernes Kommunikationssystem zur Verfügung. Es wird in Kooperation mit dem Thüringer Landesrechenzentrum betrieben und sichert damit auch die schnelle Information der Polizei und des Katastrophenschutzes.
Für schnelle Übersichten und Auswertungen wird ein hydrologisches Informationssystem mit einem speziellen Hochwasserteil betrieben. Die umfassend überarbeiteten Hochwasser-Vorhersagemodelle sind mit diesem System gekoppelt. Künftig sollen ebenfalls Vorgaben zur Steuerung von ausgewählten Hochwasser-Rückhaltebecken und Talsperren mit Hochwasserschutzraum rechnergestützt erfolgen.
Das System erfüllt derzeit drei Aufgaben:
- Datenaustausch mit dem DWD und Datenbereitstellung für die angeschlossenen Dienststellen,
- Sofortinformation bei eingehenden Wetter- und Unwetterwarnungen,
- Automatisierung des Hochwassermeldedienstes und
- Unterstützung der Herausgabe von Hochwassernachrichten und der Auslösung/Aufhebung von Hochwasser-Alarmstufen.
Neben Hochwassermeldungen werden durch die HNZ auch Hochwasserwarnungen und im Verlauf eines Ereignisses detaillierte Hochwasserinformationen inklusive Vorhersagen herausgegeben. Abgesehen von aktuellen Wasserständen und Tendenzen stellen die mit Hilfe von mathematischen Modellen ermittelten Hochwasservorhersagen eine wesentliche Informationsquelle für die Betroffenen dar. Modelle zur Hochwasservorhersage existieren für die Werra, Saale, Unstrut, Weiße Elster sowie die wichtigsten Nebenflüsse dieser Gewässer. Abhängig von der Lage im Einzugsgebiet können damit Vorlaufzeiten zwischen 3 und 12 Stunden erreicht werden.
Der zunehmenden Automatisierung der Messnetze sowie der Informationsauswertung und -übermittlung stehen in den betroffenen Gemeinden mangelnde Möglichkeiten zur Analyse der Auswirkungen und zur Ableitung konkreter Maßnahmen vor Ort gegenüber. Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz unterstützt deshalb Aktivitäten von Gemeinden, die auf die Beseitigung dieses Mangels gerichtet sind. Ziel ist der Aufbau kommunaler Hochwasser-Informationssysteme.
Hochwasser-Ansagedienst
Der Hochwasser-Ansagedienst wird über die Telekommunikationsanlage des Thüringer Behördennetzes bereitgestellt. Der Dienst gibt Auskunft zur aktuellen meteorologischen und hydrologischen Lage und ist für die breite Öffentlichkeit unter folgenden Servicerufnummern erreichbar:
01805 003 004 für die Flussgebiete Saale, Weiße Elster und Pleiße,
01805 003 005 für die Flussgebiete Werra und Steinach,
01805 003 006 für die Flussgebiete Unstrut, Ilm und Leine.
Angebote im Internet und Videotext
Das HNZ-Portal auf den Seiten der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie fasst eine große Zahl hochwasserrelevanter Angaben zusammen. Neben aktuellen Wasserständen und Durchflüssen in tabellarischer und grafischer Form, Tendenzen, erreichten Richtwasserständen für die Ausrufung von Alarmstufen und ausgegebenen Hochwassernachrichten sind allgemeine Informationen zum Pegelnetz und zu den rechtlichen Grundlagen abrufbar.
Zum Service gehört die kostenlose Benachrichtigung per E-Mail, sobald ein frei wählbarer Wasserstand an einem der Meldepegel überschritten ist. Der Dienst kann über die genannte Homepage abonniert werden.
Die Pegelstände für Thüringen sind im Videotextangebot des Mitteldeutschen Rundfunks ab Seite 535 abrufbar: www.mdr.de
Thüringer Verordnung zur Einrichtung des Warn- und Alarmdienstes zum Schutz vor Wassergefahren (ThürWAWassVO)
HNZ-Portal
Überschwemmungsgebiete sind nach der Formulierung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) Gebiete zwischen oberirdischen Gewässern und Deichen oder Hochufern sowie sonstige Gebiete, die bei Hochwasser überschwemmt, durchflossen oder für die Hochwasserentlastung bzw. Rückhaltung beansprucht werden. Bei der Ermittlung eines Überschwemmungsgebietes ist mindestens ein Hochwasserereignis zu Grunde zu legen, mit dem durchschnittlich einmal in hundert Jahren zu rechnen ist (HQ100). Dieses Ereignis wird als maßgebendes Hochwasser bezeichnet. Überschwemmungsgebiete werden damit lediglich anhand statistischer Größen ermittelt.
Überschwemmungsgefährdete Gebiete sind Flächen, die außerhalb des vom maßgebenden Hochwasser betroffenen Geländes liegen oder bei Versagen von öffentlichen Hochwasserschutzeinrichtungen, insbesondere Deichen, überschwemmt werden können.
Überschwemmungsgebiete sind als Kernstück des Hochwasser-Flächenmanagements unverzichtbarer Bestandteil des vorsorgenden Hochwasserschutzes. Sie dienen der schadlosen Abführung von Hochwasser und stellen die dafür erforderlichen Retentions- oder Rückhalteräume sowie Flächen für den Hochwasserabfluss zur Verfügung. Sie bilden sich unabhängig von der Flächennutzung bei Hochwasser auf natürliche Weise aus und sollten, wo immer möglich, freigehalten und nicht durch bauliche Anlagen (z. B. Deiche) begrenzt werden.
Die Ausbreitung der Gewässer in ihren Auen führt zu einer Verminderung der Abflussspitzen und damit der Wasserstände im Unterlauf. Mit der Feststellung von Überschwemmungsgebieten durch Rechtsverordnung wird aber auch das Wirken der Menschen in diesen Gebieten stark einschränkt. So kann eine Anhäufung von Sachgütern unterbunden werden, die zwar nicht hochwasserauslösend ist, sehr oft aber Hochwasserschäden verursacht. Diese werden nicht, wie oft fälschlicherweise dargestellt, durch das Naturereignis Hochwasser hervorgerufen, sondern sind meistens „hausgemacht“. Bürger, die in Überschwemmungsgebieten und überschwemmungsgefährdeten Gebieten wohnen, sollten sich der Gefahr, die von Hochwasser ausgeht stets bewusst sein. Es ist keine Hochwasserschutzmaßnahme denkbar, durch die dieses Risiko vollständig ausgeschaltet werden kann.
Gemäß § 31 b WHG setzen die Länder Überschwemmungsgebiete fest und erlassen die zum Schutz vor Hochwassergefahren dienenden Vorschriften, soweit dies zum Erhalt oder zur Verbesserung der ökologischen Strukturen der Gewässer und ihrer Überflutungsflächen, zur Verhinderung erosionsfördernder Maßnahmen, zum Erhalt oder zur Gewinnung von Rückhalteflächen, zur Regelung des Hochwasserabflusses oder zur Vermeidung und Verminderung von Schäden durch Hochwasser erforderlich ist. Die §§ 80 und 117 ThürWG regeln die Feststellung von Überschwemmungsgebieten durch Rechtsverordnung im Freistaat Thüringen. Zuständig ist die obere Wasserbehörde im Thüringer Landesverwaltungsamt.
Überschwemmungsgefährdete Gebiete bedürfen keiner Festsetzung. Die Gebiete, in denen durch Überschwemmungen erhebliche Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit entstehen können, sind zu ermitteln und in Kartenform darzustellen.
Überschwemmungsgebiete nach Thüringer Wassergesetz
Der Erlass von Rechtsverordnungen (RVO) zur Feststellung von Überschwemmungsgebieten erfolgt auf der Grundlage von fachtechnischen Ermittlungen. Bis zur Verkündung einer Verordnung im Thüringer Staatsanzeiger sind die entsprechenden Arbeitskarten der oberen Wasserbehörde als Grundlage für Genehmigungen (§ 81 ThürWG) und die Anordnung zusätzlicher Maßnahmen (§ 82 ThürWG) in diesen Gebieten gleichrangig zu behandeln. Die bereits nach dem Wassergesetz der DDR festgelegten Hochwassergebiete sind den Überschwemmungsgebieten nach ThürWG ebenfalls gleichgestellt. Als Überschwemmungsgebiete gelten außerdem die Hochwasserschutzräume der Talsperren und Hochwasser-Rückhaltebecken.
Bisher wurden im Freistaat Thüringen auf ca. 350 km Länge Überschwemmungsgebiete an Gewässern 1. und 2. Ordnung durch RVO festgestellt. Die Ermittlung weiterer Gebiete erfolgt für Gewässer, an denen nicht nur geringfügige Schäden entstanden oder zu erwarten sind.
Fachtechnische Grundlagen
Die Ermittlung der Überschwemmungsgebiete erfolgt i. d. R. durch Bestimmung der Wasserspiegellagen beim maßgebenden Hochwasser und deren Überlagerung mit Höheninformationen des Geländes. Im Ergebnis dieser Arbeiten entstehen Übersichts- und flurstücksgenaue Karten, die das Überschwemmungsgebiet eindeutig beschreiben und Bestandteil der Rechtsverordnung werden. Die Auswertung fachtechnischer Unterlagen, wie Bilddokumente (z. B. Luftbilder, Satellitenaufnahmen), Radardaten oder Aufmessungen von Hochwassermarken bzw. sichtbaren Hochwasserlinien kann ergänzende Informationen liefern.
Genehmigungen in Überschwemmungsgebieten
In Überschwemmungsgebieten ist es verboten
die Erdoberfläche zu erhöhen,
Grünland zum Zwecke der Nutzungsänderung umzubrechen,
bauliche Anlagen im Außenbereich zu errichten oder die Grundfläche bestehender baulicher Anlagen im Außenbereich zu vergrößern,
wassergefährdende Stoffe (z. B. Heizöl), außer zu Maßnahmen im Rahmen der ordnungsgemäßen Landwirtschaft zu lagern, umzuschlagen, abzufüllen, herzustellen, zu behandeln oder sonst zu verwenden.
Wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, kann die Wasserbehörde auf Antrag im Einzelfall Ausnahmegenehmigungen erteilen. Weiterhin bedürfen
die Errichtung oder die Vergrößerung der Grundfläche baulicher Anlagen im Innenbereich,
das Anlagen, Erweitern oder Beseitigen von Baum- oder Strauchpflanzungen und
die Vertiefung der Erdoberfläche
der Genehmigung durch die Wasserbehörde.
Zur Vermeidung oder Verminderung von erheblichen Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit werden auch für überschwemmungsgefährdete Gebiete notwendige Maßnahmen festgelegt.
Überschwemmungsgebiete und Raumordnung
Raumordnung und Landesplanung können einen wirksamen Beitrag zur Erreichung der Ziele des vorbeugenden Hochwasserschutzes leisten. Sie sollten in ihren verbindlichen Programmen
siedlungsfreie, überschwemmungsgefährdete Gebiete sichern,
die Voraussetzungen für die Rückgewinnung von ehemaligen Überschwemmungsgebieten und die Renaturierung von Gewässern schaffen,
innerhalb von unbebauten Räumen naturnahe Flächen mit günstigen Wirkungen auf den Wasserhaushalt erhalten bzw. wieder herstellen.
Überschwemmungsgebiete und Flächen die für die Retention (zurück) gewonnen werden sollen, sind vor entgegen stehenden Nutzungen zu schützen. Dabei soll den Belangen des Hochwasserschutzes in diesen Gebieten Vorrang eingeräumt werden. In überschwemmungsgefährdeten Gebieten sollen bei allen Nutzungen die Belange des Hochwasserschutzes berücksichtigt werden. Sie sind deshalb als Vorbehaltsgebiete zu sichern.
Überschwemmungsgebiete und Bauleitplanung
Die Städte und Gemeinden sind als Träger der Bauleitplanung gehalten, Überschwemmungsgebiete in Flächennutzungs- und Bebauungspläne nachrichtlich zu übernehmen. Sonstige überschwemmungsgefährdete Bereiche sollen gekennzeichnet werden. Die bauliche Nutzung nicht bebauter Grundstücke in Überschwemmungsgebieten ist im Allgemeinen nicht möglich. Für bebaute Grundstücke wird mit der Kennzeichnung in den Plänen zumindest die Betroffenheit dokumentiert.
Gemäß § 31 b Abs. 4 WHG dürfen in Überschwemmungsgebieten durch Bauleitpläne keine neuen Baugebiete ausgewiesen werden. Die Zulassung von Ausnahmen ist durch den Gesetzgeber an eine Reihe von Bedingungen gekoppelt worden, die ausnahmslos alle erfüllt sein müssen.
Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung
20 neue Gewässerunterhaltungsverbände übernehmen zuküntig die Pflege der Gewässer in Thüringen.
Gründung von 20 flächendeckenden Gewässerunterhaltungsverbänden in Thüringen mit dem Thüringer Gesetz über die Bildung von Gewässer­unterhaltungs­verbänden
Mit dem Thüringer Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungs­verbänden – ThürGewUVG - wurden in Thüringen flächendeckend zwanzig Gewässerunter­haltungs­­verbände errichtet. Dieses Gesetz ist als Artikel 2 des Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts mit der Bekannt­machung im Gesetz- und Verordnungsblatt, GVBl. S. 74, am 8. Juni 2019 in Kraft getreten.
Nach § 31 Abs. 2 ThürWG geht die Gewässerunterhaltungspflicht per Gesetz von den bisher zuständigen Gemeinden und Verbänden zum 1. Januar 2020 auf die zwanzig neuen Gewässerunterhaltungsverbände über, die nach Gewässereinzugsgebieten gebildet wurden. Die Mitglieder des jeweiligen Verbandes ergeben sich aus der Anlage 2 zum ThürGewUVG.
VV-Gewässerunterhaltung zweiter Ordnung (VV-GUzO)
Am 26.08.2019 ist die Verwaltungsvorschrift zur Finanzierung der Gewässerunterhaltung an den Gewässern zweiter Ordnung in Kraft getreten. Diese regelt die Zuweisungen an die nach dem ThürGewUVG gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände ab dem 01.01.2020, die Zuwendungen an die Gewässerunterhaltungsverbände für die Jahre 2019, 2020 und 2021 für den Aufbau der Verbände und die Zuweisung an die Gemeinden im Jahr 2019, denen im Kalenderjahr 2019 weiterhin die Pflicht zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung gem. § 31 Abs. 2 Satz 2 ThürWG obliegt.
Download: VV-Gewässerunterhaltung zweiter Ordnung (W-GUzO)
Die aktuelle Fassung der Mustersatzung für die Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen finden Sie hier zum Download: Mustersatzung
Bekanntmachungstexte und Auslegungen zur Gründung von Gewässerunterhaltungsverbänden
GUV1 - Gewässerunterhaltungsverband Helme/Ohne/Wipper
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes301 KB
Einladung zur Gründungsversammlung301 KB
Auslegungsunterlagen715 KB
Satzung5 MB
GUV2 - Gewässerunterhaltungsverband Leine/Frieda/Rosoppe
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes88 KB
Einladung zur Gründungsversammlung85 KB
Auslegungsunterlagen852 KB
Satzung4 MB
GUV3 - Gewässerunterhaltungsverband Helbe
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes318 KB
Einladung zur Gründungsversammlung80 KB
Auslegungsunterlagen403 KB
Satzung3 MB
GUV4 - Gewässerunterhaltungsverband Untere Unstrut/Helderbach
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 88 KB
Einladung zur Gründungsversammlung485 KB
Auslegungsunterlagen737 KB
GUV5 - Gewässerunterhaltungsverband Obere Unstrut/Notter
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes Obere Unstrut/Notter301 KB
Einladung zur Gründungsversammlung170 KB
Auslegungsunterlagen469 KB
GUV6 - Gewässerunterhaltungsverband Hörsel/Nesse
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 74 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung271 KB
Auslegungsunterlagen913 KB
GUV7 - Gewässerunterhaltungsverband Felda/Ulster/Werra
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 89 KB
Einladung zur Gründungsversammlung323 KB
Auslegungsunterlagen601 KB
GUV8 - Gewässerunterhaltungsverband Hasel/Lauter/Werra
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 102 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung270 KB
Auslegungsunterlagen536 KB
GUV9 - Gewässerunterhaltungsverband Obere Werra/Schleuse
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes96 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes169 KB
Auslegungsunterlagen519 KB
GUV10 - Gewässerunterhaltungsverband Steinach/Itz
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 101 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung166 KB
Auslegungsunterlagen477 KB
GUV11 - Gewässerunterhaltungsverband Gera/Gramme
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 98 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung259 KB
Auslegungsunterlagen488 KB
GUV12 - Gewässerunterhaltungsverband Untere Ilm
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 96 KB
Einladung zur Gründungsversammlung83 KB
Auslegungsunterlagen569 KB
GUV13 - Gewässerunterhaltungsverband Gera/Apfelstädt/Obere Ilm
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes95 KB
Einladung zur Gründungsversammlung606 KB
Auslegungsunterlagen441 KB
GUV14 - Gewässerunterhaltungsverband Untere Saale/Roda
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes Untere Saale/Roda337 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung581 KB
Auslegungsunterlagen702 KB
GUV15 - Gewässerunterhaltungsverband Loquitz/Saale
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes 90 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung578 KB
Auslegungsunterlagen502 KB
GUV16 - Gewässerunterhaltungsverband Schwarza/Königseer Rinne
Auslegungsunterlagen464 KB
GUV17 - Gewässerunterhaltungsverband Obere Saale/Orla
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung573 KB
Auslegungsunterlagen546 KB
GUV18 - Gewässerunterhaltungsverband Weiße Elster/Saarbach
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung262 KB
Auslegungsunterlagen776 KB
GUV19 - Gewässerunterhaltungsverband Weiße Elster/Weida
Bekanntmachung: Gründung des Gewässerunterhaltungsverbandes128 KB
Bekanntmachung: Auslegung95 KB
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung169 KB
Auslegungsunterlagen771 KB
GUV20 - Gewässerunterhaltungsverband Pleiße/Schnauder
Bekanntmachung: Einladung zur Gründungsversammlung594 KB
Auslegungsunterlagen774 KB