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Timestamp: 2016-10-26 09:33:11
Document Index: 306760828

Matched Legal Cases: ['Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_576/2012 (11.10.2013)
1C_576/2012 � � Urteil vom 11. Oktober 2013
Gemeinde Meilen, Dorfstrasse 100, 8706 Meilen,
Swisscom (Schweiz) AG, Wireless Access, Aargauerstrasse 10, 8048 Z�rich,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Wipf,
X.________ und 47 weitere Personen,
alle vertreten durch X.________,
Mitbeteiligte,
Baudirektion des Kantons Z�rich, Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Z�rich.
Baubewilligung f�r eine Mobilfunkantenne,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer,
Die Swisscom (Schweiz) AG reichte bei der Gemeinde Meilen am 19. August 2011 ein Gesuch um Erstellung einer Mobilfunkantenne auf dem Dach des Wohnhauses auf der Parzelle Kat.- Nr. xxxx an der Strasse A.________ 1 in Feldmeilen ein. Die Baubeh�rde Meilen verweigerte am 11. Oktober 2011 die Baubewilligung mangels gen�gender Einordnung in die Umgebung mit mehreren sch�tzenswerten Geb�uden. Gleichzeitig mit der Bewilligungsverweigerung wurde der Baugesuchstellerin auch die Verf�gung der Baudirektion des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2011 er�ffnet, welche die Beeintr�chtigung der �berkommunalen Schutzobjekte als hinnehmbar erkl�rt und das Bauvorhaben mit der Auflage bewilligt, die Farbe der Antennenverkleidung der Kantonalen Denkmalpflege und der Gemeinde Meilen vor der Ausf�hrung zur Genehmigung vorzulegen. Das Baurekursgericht des Kantons Z�rich hiess am 8. Mai 2012 den gegen die beiden genannten Entscheide erhobenen Rekurs der Swisscom (Schweiz) AG gut. Es hob sowohl die Bauverweigerung der Baubeh�rde Meilen als auch die Verf�gung der Baudirektion auf und �berwies die Sache zur Pr�fung, ob das Wohnhaus an der Strasse A.________ unter Schutz zu stellen sei, an den Gemeinderat Meilen. Die Beschwerde, welche die Gemeinde Meilen dagegen erhob, hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 26. September 2012 bez�glich der vom Baurekursgericht festgesetzten Gerichtsgeb�hr gut und wies sie im �brigen ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Gemeinde Meilen, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei - ausser bez�glich der herabgesetzten Gerichtsgeb�hr - aufzuheben und die von der Baubeh�rde Meilen am 11. Oktober 2011 beschlossene Bewilligungsverweigerung f�r die fragliche Mobilfunkantenne sei zu best�tigen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung bzw. subeventuell allein zur Neuverlegung der Kosten f�r die kantonalen Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Swisscom (Schweiz) AG und das Verwaltungsgericht ersuchen um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.X.________ und die weiteren 47 Mitbeteiligten haben sich nicht vernehmen lassen. Die Baudirektion hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der angefochtene Entscheid ber�hrt die Beschwerdef�hrerin in ihrer hoheitlichen Stellung. Sie ist daher gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG befugt, mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eine Verletzung ihrer Autonomie zu r�gen (BGE 135 I 43 E. 1.2 S. 45). In diesem Rahmen kann sie auch die Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs geltend machen und Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung vorbringen (BGE 128 I 3 E. 2b S. 9).
Das Urteil des Verwaltungsgerichts best�tigt die vom Baurekursgericht angeordnete R�ckweisung der Sache an die Gemeinde Meilen. Es handelt sich demnach um einen Zwischenentscheid, gegen den nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG beim Bundesgericht Beschwerde erhoben werden kann. Das Erfordernis gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGGist erf�llt, denn nach der Rechtsprechung bewirkt ein R�ckweisungsentscheid f�r eine Gemeinde einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, da ihr nicht zuzumuten ist, eine als falsch erachtete Weisung zu befolgen und sp�ter ihren eigenen Entscheid anzufechten (BGE 133 II 409 E. 1.2 S. 412).
Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen ebenfalls vor. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob die vorinstanzliche Beurteilung der Einordnung der umstrittenen Mobilfunkantenne gem�ss � 238 des z�rcherischen Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) die Autonomie der Beschwerdef�hrerin verletzt.
Den Z�rcher Gemeinden steht im Bereich der Ortsplanung aufgrund von � 2 lit. c und �� 45 ff. PBG ein weiter Gestaltungsspielraum und damit Autonomie zu (BGE 136 I 265 E. 2.2 S. 269 f.). Das gilt ebenfalls f�r die Anwendung der Einordnungsvorschrift von � 238 PBG ( Urteil 1P.325/1992 vom 23. Dezember 1992 E. 3a, nicht publ. in BGE 118 Ia 510).
Eine Gemeinde kann sich unter Berufung auf ihre Autonomie dagegen zur Wehr setzen, dass eine kantonale Beh�rde in einem Rechtsmittelverfahren ihre Pr�fungsbefugnis �berschreitet oder die den be treffenden Sachbereich ordnenden Vorschriften unrichtig auslegt und anwendet. Ferner kann sie geltend machen, die kantonale Beh�rde habe die Tragweite von verfassungsm�ssigen Rechten missachtet. Die Anwendung von eidgen�ssischem und kantonalem Verfassungsrecht pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition, die Handhabung von Gesetzes- und Verordnungsrecht unter dem Gesichtswinkel des Willk�rverbots. Zudem auferlegt sich das Bundesgericht Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung der Streitsache von einer W�rdigung der �rtlichen Verh�ltnisse abh�ngt, welche die kantonalen Beh�rden besser �berblicken (BGE 135 I 302 E. 1.2 S. 305; vgl. auch BGE 138 I 242 E. 5.2 S. 245).
Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, dass die Baubewilligung f�r die geplante Mobilfunkantenne nicht allein gest�tzt auf � 238 PBG verweigert werden d�rfe. Das gelte sowohl mit Blick auf die sch�tzenswerten Objekte in der unmittelbaren Nachbarschaft - das Landgut B.________ und die H�userzeile Strasse A.________ 2/3/4 - als auch f�r das Haus, auf dem die Antenne errichtet werden solle. Allerdings habe der Gemeinderat Meilen eine Unterschutzstellung des Standortgeb�udes zu pr�fen, die einer Bewilligung der Mobilfunkantenne allenfalls entgegenstehen k�nnte.
Die Beschwerdef�hrerin sieht in dieser Beurteilung eine Verletzung ihrer Autonomie. Einerseits verletze die Vorinstanz ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV, weil sie sich mit den von ihr vorgebrachten Argumenten zur Einordnungsfrage �berhaupt nicht auseinandersetze und damit ihre Begr�ndungspflicht missachte. Anderseits beruhe der vorinstanzliche Entscheid auf offensichtlich unzutreffenden Sachverhaltsfeststellungen, was zu einer willk�rlichen Anwendung von � 238 PBG f�hre.
4.1.�Der angefochtene Entscheid folgt bei der Beurteilung der Einordnung gem�ss � 238 PBG vollumf�nglich der Argumentation des Baurekursgerichts, das seinen Entscheid aufgrund eines Augenscheins traf. Die Vorinstanz fasst die wesentlichen Elemente der Begr�ndung des Baurekursgerichts zusammen und h�lt anschliessend mit wenigen S�tzen fest, dass sie diese Ausf�hrungen f�r �berzeugend halte. Mit den R�gen, welche die Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Begr�ndung des Baurekursgerichts vorbringt, setzt sie sich nicht ausdr�cklich auseinander.
4.2.�Art. 29 Abs. 2 BV verlangt wohl, dass die Rechtsmittelinstanz die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin anh�rt, pr�ft und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Das bedeutet indessen nicht, dass sie sich in ihrer schriftlichen Urteilsbegr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzen und jede R�ge ausdr�cklich widerlegen m�sste. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben kann. Zu diesem Zweck m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Rechtsmittelinstanz hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
4.3.�Aus dem angefochtenen Entscheid geht hervor, dass die Vorinstanz die geplante Antenne auch unter dem Blickwinkel von � 238 Abs. 2 PBG - also einer gebotenen erh�hten R�cksichtnahme auf Natur- und Heimatschutzobjekte - gepr�ft hat. Einer besonderen Erw�hnung, dass diese Pr�fung auch f�r das Landgut B.________ Anwendung gefunden hat, bedurfte es entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht. Ebenso wenig musste die Vorinstanz im Lichte der erw�hnten Rechtsprechung auf die einzelnen R�gen eingehen, welche eine Beeintr�chtigung des Landguts durch die Antenne belegen sollten (Distanzen, H�henverh�ltnisse, Blickbeziehungen, Bedeutung einer Platane). Die Begr�ndung des angefochtenen Urteils zeigt, dass sich die Vorinstanz mit diesen Fragen befasst und die Argumente der Beschwerdef�hrerin offensichtlich nicht f�r stichhaltig gehalten hat. Die von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten Kritikpunkte bildeten zudem bereits Gegenstand des Verfahrens vor dem Baurekursgericht, und die sich bei den Akten befindlichen Pl�ne und Fotografien geben dazu die n�tigen n�heren Aufschl�sse. Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, dass diese Unterlagen, aus denen Standort, Dimensionierung sowie die Sichtbarkeit der Antenne hervorgehen, die tats�chlichen Verh�ltnisse unzutreffend wiederg�ben. Ihre gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen gerichteten R�gen betreffen allein die rechtliche W�rdigung. Hinsichtlich der Auswirkung der Antenne auf das Landgut B.________ ist der angefochtene Entscheid weder unter dem Gesichtswinkel der Begr�ndungspflicht noch mit Blick auf die getroffenen Sachverhaltsfeststellungen zu beanstanden. Die vorinstanzliche Anwendung von � 238 PBG kann hinsichtlich des Landguts B.________ auch in materieller Hinsicht keineswegs als willk�rlich bezeichnet werden.
Gleich verh�lt es sich bez�glich der Auswirkungen der Antenne auf die H�userzeile Strasse A.________ 2/3/4 und das Standortgeb�ude selber. Die Vor instanz brauchte auf den von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Einwand, der Abstand zwischen den erw�hnten Geb�uden betrage lediglich 6 Meter, so dass nicht von einer Z�sur gesprochen werden k�nne, nicht n�her einzugehen. Denn das Baurekursgericht hatte eine ortsbildliche Einheit nicht allein aus diesem Grund verneint, sondern auch weitere Gesichtspunkte ber�cksichtigt und seine Beurteilung auf einen Augenschein abgest�tzt. Das brauchte die Vorinstanz nicht noch einmal ausdr�cklich festzuhalten. Schliesslich betrifft die Kritik an der Beurteilung der Beeintr�chtigung des Standortgeb�udes selber wiederum die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz und nicht die Sachverhaltsfeststellung. Letztere erscheint aber auch f�r die H�usergruppe 2/3/4 und das Standortgeb�ude keineswegs als willk�rlich.
Die Beschwerdef�hrerin sieht eine Verletzung ihres Geh�rsanspruchs auch darin, dass die Vorinstanz die Vereinbarkeit der Mobilfunkanlage mit den kommunalen Kernzonenvorschriften nicht gepr�ft hat. Dies w�re jedoch unerl�sslich gewesen, weil bei der Bejahung einer Verletzung dieser Normen die Baubewilligung verwei gert werden k�nnte, ohne dass die Gemeinde die Unterschutzstellung des Standortgeb�udes pr�fen m�sste.
Diese Argumentation unterstellt, dassdie Beschwerdef�hrerin die Bau bewilligung nicht nur gest�tzt auf die kantonale Einordnungsvorschrift von � 238 PBG verweigerte, sondern auch wegen Verletzung der kommunalen Kernzonenvorschriften. So verh�lt es sich jedoch nicht.Die Baubeh�rde Meilenst�tzte den Bauabschlag vom 11. Oktober 2011alleinauf� 238 PBG, wobei sie anf�hrte, das Standortgeb�ude liege in der Ortsbildschutzzone, sei entsprechend planungsrechtlich qualifiziert ("rotpunktiert") und sei damit ein potenzielles Schutzobjekt gem�ss � 203 Abs. 1 lit. c PBG; bei Geb�uden in der Kernzone seien im Zusammenhang mit Umbauten und Erweiterungen generell erh�hte Anforderungen an Gestaltung und Einordnung, insbesondere auch an die Bewahrung des Objektcharakters, zu stellen (� 238 Abs. 2 PBG). Mit diesem Hinweis machte die Baubeh�rde keine Verletzung der Kernzonenvorschriften geltend. Vielmehr sollte damit lediglich belegt werden, dass bei der Anwendung von � 238 PBG bei Geb�uden in der Kernzone eine besondere R�cksichtnahme geboten sei.In ihrer Rekursantwort vom 9. Dezember 2011und ihrer Beschwerde vom 8. Juni 2012machte die Beschwerdef�hrerin zwar geltend, das diskutierte Antennenprojekt nehme weder besondere R�cksicht auf die relevanten Schutzobjekte gem�ss � 238 Abs. 2 PBG, noch halte es die kommunalen Kernzonenvorschriften ein; es entspreche weder dem herk�mmlichen Erscheinungsbild noch der Eigenart des Ortsbilds noch der vorhandenen Architektur noch der in der Umgebung �blichen Dachgestaltung im Sinne der Kernzonenvorschriften (Art. 3 Abs. 2, Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 BZO). Mit diesen Ausf�hrungen hat die Beschwerdef�hrerinjedoch nicht dargelegt, inwiefern die Kernzonenvorschriften unabh�ngig von � 238 PBG dem umstrittenen Vorhaben entgegenstehen k�nnten, zumal sie vor Bundesgericht zu Recht anf�hrt, dass sowohl die kantonale �sthetikvorschrift von � 238 PBG als auch die angerufenen kommunalen Kernzonenvorschriften unbestimmte Rechtsbegriffe zur baulichen Gestaltung im Interesse des Ortsbildschutzes enthielten. Soweit eine Verletzung der Kernzonenvorschriften �berhaupt in Betracht f�llt, betrifft siesomit gleiche�sthetikfragen wie die Anwendung von � 238 PBG. Auch die Beurteilung der Vereinbarkeit des Bauprojekts mit den Kernzonenvorschriften h�ngt demnach von der Unterschutzstellung des Standortgeb�udes ab. Unter diesen Umst�nden verletzte die Vorinstanz den Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht, wenn sie es wie das Baurekursgericht als nicht erforderlich erachtete, n�her auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu den Kernzonenvorschriften einzugehen.
Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin verletzt die Vorinstanz ihren Geh�rsanspruch auch dadurch, dass sie bei der Beurteilung der Kostenauflage im Rekursverfahren ohne die erforderliche qualifizierte Begr�n dung vom Unterliegerprinzip abweicht. Im angefochtenen Entscheid wird indessen die Kostenverlegung durch Hinweis auf den besonderen Verfahrensablauf - insbesondere auch auf die �berfl�ssige Einholung einer Bewilligung der Baudirektion - n�her begr�ndet und nicht allein auf das Ermessen der Rekursinstanz verwiesen. Eine Geh�rsverletzung liegt unter diesen Umst�nden auch in diesem Punkt nicht vor.
Die Beschwerde erweist sich demnach in allen Punkten als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat indessen die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat der Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, den Mitbeteiligten, der Baudirektion des Kantons Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1.Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Oktober 2013