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Timestamp: 2016-10-26 23:22:33
Document Index: 232129692

Matched Legal Cases: ['Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 5', 'Art. 72', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

5A_523/2010 (20.08.2010)
�rztliche Leitung der Klinik Medizin des Spitals A.________,
A.a Die damals in B.________ (Kanton St. Gallen) wohnhaft gewesene X.________ (geb. 1981) war vom 2. November 2009 bis zum 5. Januar 2010 im Sinne einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung in der Psychiatrischen Klinik C.________ in D.________ hospitalisiert. Nach ihrem Austritt zog sie nach E.________ (Kanton Schwyz), wo sie sich am 19. Januar 2010 bei der Einwohnerkontrolle anmeldete.
A.b Am 15. Juni 2010 verf�gte der leitende Arzt der Klinik A.________, Dr. med. Z.________, dass X.________ wiederum im Sinne einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung in die Psychiatrische Klinik F.________ in G.________ eingewiesen werde. Als Umst�nde und Gr�nde der Einweisung f�hrte er an: "Exazerbation mit Angstsymptomatik bei bekannter schizoaffektiver St�rung" und wies darauf hin, dass ein Transport in der Nacht nur durch FFE habe aufgeboten werden k�nnen. X.________ wurde um 02.00 Uhr in der genannten Klinik aufgenommen.
Mit einer als Rekurs bezeichneten Eingabe vom 18. Juni 2010 erkl�rte X.________, mit der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung nicht einverstanden zu sein; sie habe einzig einem freiwilligen Klinikaufenthalt zugestimmt, zum Schutz vor Personen in ihrer Umgebung und um zu neuen Kr�ften zu kommen und neuen Mut zu fassen. In einer Eingabe vom 22. Juni 2010 stellte der Verein "Psychex", vertreten durch die von X.________ beauftragten Anw�lte, ein Begehren um sofortige Entlassung aus der Klinik.
Durch Entscheid der Pr�sidentin der Vormundschaftsbeh�rde E.________ vom 23. Juni 2010 wurde die �rztliche Einweisungsverf�gung vom 15. Juni 2010 in eine beh�rdliche Verf�gung umgewandelt und angeordnet, dass die f�rsorgerische Freiheitsentziehung bis auf weiteres fortgef�hrt werde.
Am 28. Juni 2010 wurde X.________ im Beisein ihres Rechtsvertreters, Rechtsanwalt lic. iur. Roger Burges, im Sinne von Art. 397f Abs. 3 ZGB durch das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz angeh�rt. Anschliessend befragte das Gericht Dr. med. Y.________ als Sachverst�ndigen (Art. 397e Ziff. 5 ZGB) und ausserdem auch Dr. med. W.________, Oberarzt an der Psychiatrischen Klinik F.________.
Das Verwaltungsgericht (Kammer IV) erkannte am 2. Juli 2010, dass die Beschwerde abgewiesen und die durch Dr. med. Z.________ bzw. die Vormundschaftsbeh�rde E.________ angeordnete f�rsorgerische Freiheitsentziehung gerichtlich best�tigt werde. X.________ wurde f�r das Verfahren vor Verwaltungsgericht unpr�judiziell unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung gew�hrt und ihrem Rechtsvertreter aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung zugesprochen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Juli 2010 verlangt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und ihre Entlassung aus der Klinik anzuordnen. Ausserdem ersucht sie darum, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
In seiner Vernehmlassung vom 30. Juli 2010 beantragt das Verwaltungsgericht, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Der �rztliche Leiter der Klinik A.________, Dr. med. Z.________, hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet.
Die Beschwerdef�hrerin hat sich in einer Replik vom 4. August 2010 zur verwaltungsgerichtlichen Stellungnahme ge�ussert.
Das Verwaltungsgericht erkl�rt, die Anrufung des Gerichts richte sich dem Sinne nach nicht nur gegen die �rztliche Einweisungsverf�gung, sondern auch gegen die vormundschaftsbeh�rdliche R�ckbehalteverf�gung (vom 23. Juni 2010), so dass auch diese als angefochten zu gelten habe.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass die von der Vorinstanz angesprochene Verf�gung der Vormundschaftsbeh�rde nur von deren Pr�sidentin erlassen worden sei, statt von der Gesamtbeh�rde, wie es Art. 397b Abs. 1 ZGB grunds�tzlich fordere und auch in � 36a ff. des Schwyzer EG zum ZGB betont werde; es sei ihr die Freiheit somit nicht auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise im Sinne von Art. 5 Ziff. 1 EMRK entzogen worden. Dass sie diese R�ge schon im kantonalen Verfahren erhoben h�tte, bringt die Beschwerdef�hrerin nicht vor. Auf sie ist hier deshalb nicht einzutreten. Zu pr�fen ist mithin einzig die Rechtm�ssigkeit der Einweisung bzw. Zur�ckbehaltung in der Klinik als solche.
Mit der bei Entscheiden auf dem Gebiet der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung offen stehenden Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 Ziff. 6 BGG) kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht und von V�lkerrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a und b BGG). Unter das Bundesrecht fallen ebenfalls verfassungsm�ssige Rechte des Bundes (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 mit Hinweisen). In der Begr�ndung der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletze (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen. Bei der Willk�rr�ge (Art. 9 BV) ist in der erw�hnten Form aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen bzw. eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 I 149 E. 3.1 S. 153; je mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls in einem Berufungsverfahren zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen).
Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Wird eine willk�rliche Feststellung von Tatsachen geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen).
Eine m�ndige oder entm�ndigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschw�che, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zur�ckbehalten werden, wenn ihr die n�tige pers�nliche F�rsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Wie bei der Einweisung in eine Anstalt ist auch bei der Zur�ckbehaltung des Betroffenen das Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit zu wahren; erforderlich ist, dass die betroffene Person infolge eines der im Gesetz umschriebenen Schw�chezust�nde pers�nlicher F�rsorge bedarf und diese ihr nur in einer Anstalt geboten werden kann. In Betracht zu ziehen ist gegebenenfalls auch die Belastung, die die Person f�r ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Nach der ausdr�cklichen Vorschrift von Art. 397a Abs. 3 ZGB muss die von der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung betroffene Person entlassen werden, sobald ihr Zustand es erlaubt (zum Ganzen: BGE 134 III 289 E. 4 S. 292 mit Hinweisen).
Unter Berufung auf die Ausf�hrungen im Austrittsbericht der Klinik C.________ in D.________ sowie die Erkl�rungen des Oberarztes der Psychiatrischen Klinik F.________, Dr. med. W.________, und des Gerichtsarztes Dr. med. Y.________, die alle schl�ssig seien und �bereinstimmten, h�lt das Verwaltungsgericht fest, die Beschwerdef�hrerin leide an einer schizoaffektiven St�rung (ICD-10: F 25.0) und damit an einer Geisteskrankheit im medizinischen Sinne. Diese Diagnose sei von ihrem Rechtsvertreter nicht in Frage gestellt worden. Im Zeitpunkt der gerichtlichen Anh�rung seien die Verfolgungsideen der Beschwerdef�hrerin, deren Verfolgungswahn, die Wahnideen sowie die Sprunghaftigkeit und Ideenfl�chtigkeit f�r den medizinischen Laien in klarer Weise uneinf�hlbar gewesen, so dass auch von einer Geisteskrankheit im rechtlichen Sinne auszugehen sei.
Die im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB zu erbringende pers�nliche F�rsorge erblickt die Vorinstanz bei der Beschwerdef�hrerin in erster Linie in der neuroleptischen Einstellung auf ein Medikament, allenfalls auf eine Medikamentenkombination, womit eine antipsychotische Wirkung, d.h. ein Abklingen bzw. eine Stabilisierung des maniformen Syndroms erreicht werden solle. Eine derartige medikament�se Einstellung k�nne generell unter station�ren Bedingungen in einer Psychiatrischen Klinik weit erfolgversprechender verwirklicht werden als in ambulantem Rahmen; eine Beobachtung des Verhaltens des Patienten sowie der Wirkungen und Nebenwirkungen der Medikation praktisch rund um die Uhr sei bei einer ambulanten psychiatrischen Behandlung nicht m�glich. Das Verwaltungsgericht h�lt einen station�ren Klinikaufenthalt vor allem auch deshalb f�r gerechtfertigt, weil es der Beschwerdef�hrerin derzeit an der n�tigen Krankheits- und Behandlungseinsicht fehle. Diese mangelnde bzw. unzureichende Einsicht - die bei Menschen mit schizoaffektiven St�rungen geradezu ein charakteristisches Krankheitsmerkmal sei - habe zur Folge, dass die Beschwerdef�hrerin in der Klinik wohl das Neuroleptikum (Risperdal) einnehme, bei einer Entlassung im gegenw�rtigen Zustand jedoch mit einer sofortigen oder doch baldigen Absetzung der Medikation zu rechnen w�re; dies habe die Beschwerdef�hrerin entsprechend kommuniziert und sei nach ihrer Entlassung aus der Klinik C.________ denn auch eingetreten. Im Rahmen des unter den gegebenen Umst�nden n�tigen Klinikaufenthalts solle mit psychoedukativen Bem�hungen und mit Motivationsarbeit bei der Beschwerdef�hrerin die f�r eine erfolgversprechende Behandlung unabdingbare Einsicht in Krankheit und Behandlungsnotwendigkeit erreicht bzw. gest�rkt werden. Schliesslich sei zu beachten, dass bei der Beschwerdef�hrerin offensichtlich noch immer ein sehr hoher Leidensdruck bestehe, was sich etwa in ihrer �usserung zeige, es sei ihr alles zuviel geworden, wie auch darin, dass sie nachts das Spital A.________ aufgesucht habe. Die Beschwerdef�hrerin habe sich an Leib und Leben bedroht gef�hlt; ihre Wahnvorstellungen, wonach eine Clique ihr nachstelle, um ihr Organe zu entnehmen, sie eine Schlange im Bauch habe oder an sich Leichengeschmack sp�re, seien subjektive Erfahrungen und Wahrnehmungen, die die Beschwerdef�hrerin nachvollziehbar sehr �ngstigten und sie in grosse Not gebracht h�tten.
Zusammenfassend erkl�rt das Verwaltungsgericht, die dringend erforderliche F�rsorge k�nne der Beschwerdef�hrerin ambulant nicht erbracht werden, die station�re Massnahme sei deshalb notwendig, zweckgeeignet und verh�ltnism�ssig. Die Vorinstanz betont unter Hinweis auf Art. 397a Abs. 3 ZGB) abschliessend, dass die Beschwerdef�hrerin aus der Klinik zu entlassen sein werde, sobald ihr Gesundheitszustand es erlaube, wor�ber auf Antrag der Klinikleitung die Vormundschaftsbeh�rde E.________ zu entscheiden haben werde.
Das im angefochtenen Entscheid festgehaltene Pers�nlichkeitsbild, namentlich auch den vom Verwaltungsgericht beschriebenen Leidensdruck stellt die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage. Sie bringt auch nichts vor, was geeignet w�re, die vorinstanzliche Annahme, sie sei wegen ihrer Krankheit und ihres Leidensdrucks f�rsorgebed�rftig im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Beanstandet wird von ihr haupts�chlich, dass das Verwaltungsgericht ihre gegenw�rtige Hospitalisierung f�r notwendig und angemessen h�lt. Das Vorgetragene vermag indessen keine Verletzung von Bundesrecht darzutun:
Bei ihrem Vorbringen, es bestehe in ihrem Fall weder eine Selbst- noch eine Fremdgef�hrdung, �bersieht die Beschwerdef�hrerin, dass eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung ihre Rechtfertigung unter Umst�nden wohl in der Bewahrung der betroffenen Person vor einem Selbstmord bzw. in einer Gef�hrdung Dritter finden kann, ihre Anordnung indessen nicht etwa die Erf�llung eines dieser beiden Tatbest�nde voraussetzt (vgl. BGE 106 Ia 33 E. 4a S. 36; THOMAS GEISER, Basler Kommentar, 3. Auflage, N. 5 und 26 zu Art. 397a ZGB). Ins Leere stossen die Ausf�hrungen zu Problemen mit Dritten bzw. mit Amtsstellen, macht doch die Beschwerdef�hrerin nicht geltend, die Vorinstanz habe in dieser Hinsicht etwas zu ihrem Nachteil festgestellt.
Es mag sodann sein, dass der zweimonatige Aufenthalt in der Klinik C.________ die Beschwerdef�hrerin nicht daran gehindert hat, die Medikation nach ihrem Austritt abzusetzen. Indessen l�sst sich nicht sagen, die vorinstanzliche Annahme, es k�nnte den �rzten und �brigen Fachpersonen im Rahmen der gegenw�rtigen (zweiten) station�ren Betreuung gelingen, die Beschwerdef�hrerin dazu zu bewegen, sich der namentlich auch zur Linderung des festgestellten Leidensdrucks n�tigen medikament�sen Behandlung zu unterziehen, verstosse gegen Bundesrecht.
Unbehelflich ist schliesslich der Hinweis der Beschwerdef�hrerin auf die geregelte Wohnsituation und auf das Zusammenleben mit ihrem Partner V.________: Trotz der geltend gemachten Tatsachen war der Leidensdruck f�r sie offensichtlich so gross geworden, dass sie sich mitten in der Nacht vom 14. auf den 15. Juni 2010 ins Spital A.________ begab, um Hilfe zu suchen.
Nach dem Gesagten ist nicht dargetan, dass der verwaltungsgerichtliche Entscheid gegen Bundesrecht verstosse. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. So, wie sie - von der durch einen Rechtsanwalt vertretenen Beschwerdef�hrerin - begr�ndet worden ist, erschien sie von vornherein als aussichtslos. Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, ist daher abzuweisen (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG). Angesichts der offensichtlich prek�ren finanziellen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin ist von der Erhebung von Gerichtskosten jedoch abzusehen (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der �rztlichen Leitung der Klinik A.________ (Dr. med. Z.________) und dem Verwaltungsgericht (Kammer IV) des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.