Source: http://www.gut-gebettet.de/shop_content.php/coID/3/content/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2013-05-21 05:03:01
Document Index: 384270818

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377', '§ 444', '§ 478']

GUT GEBETTET - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise Hier können Sie die AGB als PDF-Dokument herunterladen. Ihr Anbieter und Vertragspartner
Saarschaum GmbH & Co. KGGUT GEBETTETLichtenkopferweg 1 66450 Bexbach
Ust.-ID.-Nr.: DE 266459246 Registergericht: Amtsgericht Saarbrücken, HRA 10734
Vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: Uhl GF GmbH, Bexbach Registergericht: Amtsgericht Saarbrücken HRB 18032 Geschäftsführer:Christian Uhl, Hubert Uhl
Montag bis Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr:
unter der Telefonnummer: 0 68 26 - 9 35 72 - 0 per Telefax: 0 68 26 - 9 35 72 - 28 sowie per E-Mail unter: info@gut-gebettet.de
Die Saarschaum GmbH & Co. KG ist Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen aus dem In- und Ausland. Bestellungen aus dem Ausland werden jedoch fakturiert von der Fa.: Foamworld S.L. La Cumbre del Sol, 147-O E-03726 Benitachell Fax:0049 – 6842 70 89 10 59 E-Mail: hotline@foamworld.eu Registro Mercantil de Alicante: Tomo: 3050 Libro: 0 Folio: 137 Sección: 8 Hoja: A 98954 Código de Identificación Definitivo: ESB54097985
Auch bei Bestellungen aus dem Ausland ist unser Kundendienst in Deutschland zuständig, den Sie unter den oben angegebenen Kontaktdaten erreichen.
1. Geltung 1.1 Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.gut-gebettet.de einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
2.3 Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Kundenlogin“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen sowie Ihre Adressdaten. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. 3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
3.1. Ihr Vertragspartner ist die Saarschaum GmbH & Co. KG. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
3.2. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden.
3.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware oder einer Aufforderung zur Zahlung bzw. Entgegennahme der Zahlung (z.B. bei Paypal, Sofortüberweisung und Moneybookers) annehmen. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt längstens für 2 Wochen. Erfolgt Ihr Geldeingang danach, kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Der Kunde ist - vorbehaltlich seines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Verbraucherbestellungen - 7 Werktage (Mo – Fr gelten als Werktage) an seine Bestellung gebunden. Bei vorrätiger Lagerware beträgt die Frist 3 Werktage.
3.4. Abweichend von Ziff. 3.3. kommt bei Wahl der Zahlungsarten „Paypal“, „Sofortüberweisung“ und „Moneybookers“ der Kaufvertrag mit Abschicken Ihrer Bestellung zustande, es sei denn, in unserem Internetshop geltende bzw. zugrunde liegende Bedingungen (beispielsweise unzulässiges Lieferland) sind nicht erfüllt. 4. Preise, Versandkosten
Versandkosten Inland Für den Versand im Inland (ohne deutsche Inseln*) erheben wir für Versand unter einem Warenwert von 49 Euro, für Verpackung und Transport eine Versandkostenpauschale von 6,90 Euro. Ab einem Warenwert von 49 Euro im Inland liefern wir Versandkostenfrei!. *Bei Lieferungen auf eine der bundesdeutschen Inseln rechnen Sie bitte mit einem Zuschlag in Höhe von 20,00 EUR. Beachten Sie allerdings, dass bei Nachnahmesendungen eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 20,-- EUR fällig wird, die im Warenkorb ausgewiesen wird, die zusammen mit dem Kaufpreis an den Transporteur zu zahlen ist. Nachnahmesendungen für individuelle Sonderanfertigungen sind nicht möglich. Versandkosten Ausland Bei Lieferungen ins Ausland fallen für Versand, Verpackung und Transport folgenden Pauschalen an: Österreich - Österreich: Einmalig 14,90 EUR für alle unsere Produkte wie z.B. Kissen, Schlafzimmerzubehör und sonstige Wellnessartikel ausser Matratzen und Lattenroste - Österreich: Einmalig 25 EUR nur für Matratzen und Lattenroste In andere Länder liefern wir derzeit nicht.
4.2 Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. 5. Zahlung, Lieferung
5.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an. ( Bei Sonderanfertigungen besteht nur die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse. )
5.2. Wir nutzen DPD, DHL oder Hermes-Versand für Postsendungen und ansonsten die Spedition Müller für Speditionssendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch diese Spedition bis zur Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben. 5.3. Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Wir halten den Großteil der Waren ständig am Lager. Wir versenden Artikel innerhalb von ca. 2-10 Werktagen nach Bestellung, bzw. nach Eingang der Vorkasse. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. 5.4. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
6.1. Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen im Rahmen der Ausübung des in der nachfolgenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechts wie folgt die Kosten einer Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. 6.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Saarschaum GmbH & Co. KG Lichtenkopferweg	1 66450 Bexbach Fax: 0 68 26 - 9 35 72 - 28 E-Mail: widerruf@gut-gebettet.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
7.2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gilt zusätzlich folgendes: Die Ware darf vom Käufer nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Wir behalten uns vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle Ihres Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentumsvorbehalt sind uns zur Sicherung unserer Ansprüche abgetreten. Sie haben uns im Falle bei Ihnen vorgenommener Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. 8. Gewährleistung
8.1. Für von uns gelieferte Ware gilt gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern werden auf einen Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung beschränkt. 8.2. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB. 8.3. Von in den vorstehenden Regelungen zu 8.1. und 8.2. erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Unberührt bleibt daneben die Regelung des § 478 BGB zum Händlerregress beim Verkauf von neu hergestellten Waren an einen Verbraucher. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Saarschaum GmbH & Co. KGGUT GEBETTET Lichtenkopferweg 1 D-66450 Bexbach Fax: 0 68 26 - 9 35 72 - 28 Tel: 0 68 26 - 9 35 72 - 0 9. Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht
Hinweis zur Batterieentsorgung Die chemischen Inhaltsstoffe von Batterien können bei nicht sachgemäßer Lagerung und Entsorgung Umwelt und Gesundheit schädigen. Nur über eine vom sonstigen Hausmüll getrennte Sammlung und Verwertung können gesundheits- und umweltschädigende Auswirkungen vermieden werden. Batterien können auch wiederverwertbare Rohstoffe enthalten. Batterien dürfen daher nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Endnutzer gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Altbatterien (wiederaufladebar und nicht-wiederaufladbar) zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Altbatterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder in Verkaufsstellen (bei einem Versender können Sie am Versandlager zurückgeben) unentgeltlich abgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Dieses Zeichen bedeutet, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesem Zeichen können Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung finden: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber Stand Juni 2012 Ihre Saarschaum GmbH & Co. KG
Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte – auch auszugsweise – zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen – ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt. WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung, insbesondere nicht für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden Angaben. © 2009 WIENKE & BECKER – KÖLN Rechtsanwälte.