Source: http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Analyse:Jg_Test
Timestamp: 2017-08-21 04:44:30
Document Index: 274756952

Matched Legal Cases: ['§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 171', '§ 137', '§ 164', '§ 171', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§13', '§ 2', '§ 171', '§ 11', '§ 171', '§ 11', '§ 171', '§ 171', '§ 11', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 11', '§ 138', '§ 138', '§ 138', '§ 171', '§ 138', '§ 138', '§ 138', '§ 138', '§ 208', '§ 203', '§ 138', '§ 138', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 171']

Analyse:Jg Test | VroniPlag Wiki | FANDOM powered by Wikia
Nichtindizierte Seiten, Jg Test
Analyse:Jg Test
[1.] Analyse:Jg Test/Fragment 083 18 - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 23:25 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 22:34 (Plagin Hood) Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Selbstplagiat, Unfertig
Seite: 083, Zeilen: 18
Quelle: Selbstplagiat
Seite(n): 108-109, Zeilen: 0
3. Handlungsfelder im Stadtumbau
Die allgemeinen bedeutenden Handlungsfelder des Stadtumbaus (allgemeine Ziele) haben auch im BauGB ihren Niederschlag gefunden. Ziel der Stadtumbaumaßnahmen sind nach § 171 a Abs. 2 Satz 1 BauGB „Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen“.
Diese Zielsetzung wird in § 171 a Abs. 3 Satz 2 BauGB durch die Aufzählung von Beispielen weiter konkretisiert. Diese berücksichtigen nach den Intentionen des Gesetzgebers die hauptsächlichen Handlungserfordernisse im Rahmen des Stadtumbaus, die sich aus dem in den Gebieten festzustellenden Anpassungsbedarf ergeben können. Mit der insoweit nicht abschließenden Aufzählung der verschiedenen Erfordernisse soll verdeutlicht werden, dass sich der Stadtumbau, insbesondere auch anlässlich der Leerstandsproblematik nicht im Rückbau, beispielsweise dem von Wohnungen, erschöpft. Vielmehr soll der gesamthafte Charakter (Gesamtmaßnahme) der Stadtumbaumaßnahmen durch die beispielhafte Aufzählung der sonstigen städtebaulichen Erfordernisse wie der Umnutzung, der städtebaulichen Entwicklung freigelegter Flächen, der Anpassung der Siedlungsstrukturen, der Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse und der Umwelt sowie der Erhaltung der Innenstädte aufgezeigt werden. Zu beachten ist, dass die in § 171 a Abs. 3 BauGB beispielhaft genannten Zielsetzungen nicht als Ermächtigungsgrundlage für Eingriffe in Rechte Dritter [dienen können, sie sind vielmehr reine Aufgabenbestimmungen. Sollen einzelne Maßnahmen, ausnahmsweise hoheitlich umgesetzt werden, bedarf es hierzu des Rückgriffs auf die jeweils einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts, z. B. der (verbindlichen) Bebauungsplanung, der Bodenordnung und der städtebaulichen Gebote134.]
134 BT-Drucks. 15/2250, S. 60
[Rn 437 s. 108/109]
Die Zielsetzung des Stadtumbaus wird in § 171 b 111 BauGB durch die Aufzählung von Beispielen weiter konkretisiert. Diese Beispiele berücksichtigen die hauptsächlichen Handlungserfordernisse im Rahmen des Stadtumbaus, die sich aus dem in den Gebieten festzustellenden Anpassungsbedarf ergeben können. Mit der Aufzählung der verschiedenen Erfordernisse soll verdeutlicht werden, dass sich der Stadtumbau, insbesondere auch anlässlich der Leerstandsproblematik, nicht nur im Rückbau, beispielsweise von Wohnungen, erschöpft. Vielmehr soll der gesamthafte Charakter (Gesamtmaßnahme) der Stadtumbaumaßnahmen durch die beispielhafte Aufzählung der sonstigen städtebaulichen Erfordernisse, wie der Umnutzung, der städtebaulichen Entwicklung freigelegter Flächen, der Anpassung der Siedlungsstrukturen, der Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse und der Umwelt sowie der Erhaltung der Innenstädte aufgezeigt werden. Die in § 171 a 111 2 BauGB genannten allgemeinen Ziele und Aufgaben des Stadtumbaus sind nicht abschließend.
[Rn 438 S.109]
Dabei ist § 171 a 111 BauGB nicht als Ermächtigungsgrundlage für Eingriffe in Rechte Dritter ausgestaltet, sondern als reine Aufgabenbestimmung. Sollen einzelne Maßnahmen, ausnahmsweise, hoheitlich umgesetzt werden, bedarf es hierzu des Rückgriffs auf die jeweils einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts, z. B. der verbindlichen Bebauungsplanung, der Bodenordnung, der Enteignung oder der städtebaulichen Gebote, …
Fortgesetzt auf S. 84 (mit Bauernopfer bzgl. der Primärquelle).
Eigenquelle abrufbar hier (Auszug): http://www.handbuch-oeffentliches-baurecht.de/fileadmin/Leseproben/C1Leseklein.pdf (pdf erstellt 2004, geändert 2005)
Der genaue Textverglich zeigt, dass es einerseits nur geringfügige Unterschiede zum Text der BT-Drucksache 15/2250 (siehe Fußnote in der Dissertation) gibt. Andererseits gibt es in beiden Quellen Gemeinsamkeiten mit der Dissertation, welche sich nicht in der jeweiligen anderen Quelle finden.
[2.] Analyse:Jg Test/Fragment 083 18b - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 22:41 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 22:39 (Plagin Hood) BT-Drucksache 15/2250, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite: 83, Zeilen: 18
Quelle: BT-Drucksache 15/2250
Seite(n): 60, Zeilen: 0
Zu § 171a
Diese Zielsetzung wird in Absatz 3 durch die Aufzählung von Beispielen weiter konkretisiert. Diese Beispiele berücksichtigen die hauptsächlichen Handlungserfordernisse im Rahmen des Stadtumbaus, die sich aus dem in den Gebieten festzustellenden Anpassungsbedarf ergeben können. Mit der Aufzählung der verschiedenen Erfordernisse soll verdeutlicht werden, dass sich der Stadtumbau – insbesondere auch anlässlich der Leerstandsproblematik – nicht im Rückbau, beispielsweise von Wohnungen, erschöpft. Vielmehr soll der gesamthafte Charakter der Stadtumbaumaßnahmen durch die beispielhafte Aufzählung der sonstigen städtebaulichen Erfordernisse wie der Umnutzung, der städtebaulichen Entwicklung freigelegter Flächen, der Anpassung der Siedlungsstrukturen, der Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse und der Umwelt sowie der Erhaltung der Innenstädte aufgezeigt werden. Dabei ist Absatz 3 nicht als Ermächtigungsgrundlage für Eingriffe in Rechte Dritter ausgestaltet, sondern als reine Aufgabenbestimmung. Sollen einzelne Maßnahmen – ausnahmsweise – hoheitlich umgesetzt werden, bedarf es hierzu des Rückgriffs auf die jeweils einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts, z. B. der (verbindlichen) Bebauungsplanung, der Bodenordnung und der städtebauliche Gebote.
[3.] Analyse:Jg Test/Fragment 087 10 - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 23:23 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 23:20 (Plagin Hood) BauGB § 1a, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite: 87, Zeilen: 10-15
Quelle: BauGB § 1a
Darauf baut auch der § 1 a Abs. 2 BauGB auf: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden; dabei sind zur Verringerung der zusätzlichen Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Nutzungen die Möglichkeiten der Entwicklung der Gemeinde, insbesondere durch Wiedernutzbarmachung von Flächen, Nachverdichtung und andere Maßnahmen zur Innenentwicklung zu nutzen“. § 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz
Korrektes Zitat: Nicht zu beanstanden. (Allerdings ist nur ein Teil des Absatzes wiedergegeben).
I. d. R. steht zitierter Gesetzestext in der Dissertation jedoch nicht in Anführungszeichen: Stattdessen wird oft am Satzende der Paragraph und Absatz in Klammern angegeben. Auch in Paraphrasen stehen wörtlich übereinstimmende Anteile nur gelegentlich in Anführungszeichen. Der Leser kann sich aufgrund der unterschiedlichen Zitierweisen somit nie ganz sicher sein, ob Gesetzestext in Reinform vorliegt, zusammengefasst ist bzw. verkürzt wiedergegeben wird oder gar nur interpretiert/kommentiert wird.
[4.] Analyse:Jg Test/Fragment 165 01 - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 22:25 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 22:18 (Plagin Hood) BT-Drucksache 15/2250, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite(n): 19, Zeilen: 0
Stadtumbaugebiet, Stadtentwicklungskonzept
(2) Grundlage für den Beschluss nach Absatz 1 ist ein von der Gemeinde aufzustellendes Stadtentwicklungskonzept, in dem die Ziele und Maßnahmen (§ 171a Abs. 3) im Stadtumbaugebiet schriftlich darzustellen sind. Die §§ 137 und 139 sind auf das Stadtentwicklungskonzept entsprechend anzuwenden. Die öffentlichen und privaten Belange sind gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.
(3) Die §§ 164a und 164b sind im Stadtumbaugebiet entsprechend anzuwenden.
[5.] Analyse:Jg Test/Fragment 165 01b - Diskussion
Erstellt: 22. January 2013, 22:21 (Plagin Hood) BauGB § 171e, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
[6.] Analyse:Jg Test/Fragment 183 27 - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 23:28 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 22:59 (Plagin Hood) BauGB § 1a, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite: 183, Zeilen: 27-32
Auch die Leitlinie des § 1 a Abs. 2 BauGB ist von besonderer Bedeutung. Danach soll „mit Grund und Boden sparsam und schonend umgegangen werden“; dabei sind zur Verringerung der zusätzlichen Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Nutzungen die Möglichkeiten der Entwicklung der Gemeinde insbesondere durch Wiedernutzbarmachung von Flächen, Nachverdichtung und andere Maßnahmen zur Innenentwicklung zu nutzen sowie Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen. § 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz
Gesetzes-Opfer.
Nur ein Teil des zitierten Gesetzestextes ist in Anführungszeichen gesetzt. Der Text wird ebenfalls auf Seite 87 zitiert, dort vollständig korrekt in Anführungszeichen gesetzt.
[7.] Analyse:Jg Test/Fragment 189 17 - Diskussion
Bearbeitet: 23. January 2013, 14:53 Plagin Hood
Erstellt: 23. January 2013, 10:39 (Plagin Hood) Fragment, Jg Test, KeineWertung, Krautzberger Söfker 2007, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite: 189, Zeilen: 17-22
Quelle: Krautzberger Söfker 2007
Seite(n): 383, Zeilen: 0
Der § 13 a Abs. 3 BauGB soll den Besonderheiten des beschleunigten Verfahrens wegen der entsprechenden Anwendung der Beteiligungen Rechnung tragen und sieht hierzu vor, dass öffentlich bekannt zu machen ist, dass von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird In den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB ist zudem erforderlich, die wesentlichen Gründe, weshalb von einer Umweltprüfung abgesehen wird, bekannt zu geben. [Rn 75 d]
§ 13 a Abs. 3a soll den Besondertheiten [sic!] des beschleunigten Verfahrens – wegen der entsprechenden Anwendung der Beteiligungen nach §13 Abs. 3 – Rechnung tragen und sieht hierzu (S. 1 Nr. 1) vor, dass öffentlich bekannt zu machen ist, dass von einer UP nach § 2 Abs. 4 abgesehen wird. Hiermit soll den Anforderungen des Artikels 3 Abs. 7 der Plan-UP-Richtlinie Rechnung getragen werden. In den Fällen des Abs. 1 S. 2 Nr. 2 ist zudem erforderlich, die wesentlichen Gründe, weshalb von einer UP abgesehen wird, bekannt zu geben.
Der Gesetzeskommentar findet sich wieder.
[8.] Analyse:Jg Test/Fragment 250 19 - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 23:48 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 22:10 (Plagin Hood) Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Selbstplagiat, Unfertig
Seite: 250, Zeilen: 19
bb) Das Verhältnis des Stadtumbauvertrags nach § 171 c BauGB zu § 11 BauGB
Der § 171 c BauGB behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge i. S. des § 11 BauGB. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge insbesondere mit den hauptbetroffenen Eigentümern, abzuschließen. Die gewählte Formulierung soll die Gemeinde somit animieren, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Die Gemeinde soll i. S. eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. Ein Scheitern der Einigungsbemühungen, zumindest mit den wichtigsten Betroffenen, kann die Nichtdurchführbarkeit des Stadtumbaus allgemein, aber i.d.R. nach den Vorschriften der §§ 171 a ff. BauGB, bedeuten. Andere Möglichkeiten zur Durchführung des Stadtumbaus nach den Vorschriften des BauGB sind im Weiteren zu prüfen.
[Rn 461]
5. Stadtumbauvertrag
Der § 171 c BauGB behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge im Sinne des § 11 BauGB. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge, insbesondere mit den hauptbetroffenen Eigentümern, abzuschließen. Die gewählte Formulierung soll die Gemeinde somit animieren, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Ein Kontrahierungszwang ist damit indes nicht verbunden. Die Gemeinde soll jedoch im Sinne eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts. Ein Scheitern der Einigungsbemühungen, zumindest mit den wichtigsten Betroffenen, kann die Nichtdurchführbarkeit des Stadtumbaus allgemein, aber in der Regel nach den Vorschriften der §§ 171 a-d BauGB bedeuten. Andere Möglichkeiten zur Durchführung des Stadtumbaus nach den Vorschriften des BauGB sind imWeiteren zu prüfen.
Tatsächlich findet sich ein Teil des Textes aus der Eigenquelle bereits in der BT-Drucksache 15/2250.
[9.] Analyse:Jg Test/Fragment 250 19b - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 22:13 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 22:13 (Plagin Hood) BT-Drucksache 15/2250, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
[Zu § 171c]
§ 171c behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge im Sinne des § 11. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge insbesondere mit den Eigentümern abzuschließen. Die gewählte Formulierung verpflichtet die Gemeinde somit, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Ein Kontrahierungszwang ist damit indes nicht verbunden. Die Gemeinde soll jedoch im Sinne eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des Stadtentwicklungskonzepts.
[10.] Analyse:Jg Test/Fragment 286 21 - Diskussion
Bearbeitet: 23. January 2013, 16:45 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 23:31 (Plagin Hood) BauGB § 138, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite: 274, Zeilen: 21
Quelle: BauGB § 138
In Gebieten, in denen die Stadtumbausatzung in Kraft getreten ist, gilt der § 138 BauGB (§ 171 d Abs. 4 BauGB) über die Auskunftspflicht. Auch die Anwendung dieser Vorschrift kann für die Sicherung der Stadtumbaumaßnahmen erforderlich werden. Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauftragten sind verpflichtet, der Gemeinde oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Durchführung des Stadtumbaus erforderlich ist. Zu beachten ist, dass der § 138 BauGB nicht vor Inkrafttreten der Satzung, z. B. zur Vorbereitung der Maßnahme, Anwendung findet. An personenbezogenen Daten können insbesondere Angaben der Betroffenen über ihre persönlichen Lebensumstände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, namentlich über die Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse, das Lebensalter, die Wohnbedürfnisse, die sozialen Verflechtungen sowie über die örtlichen Bindungen, erhoben werden (§ 138 Abs. 1 BauGB). Die erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zu Zwecken des Stadtumbaus verwendet werden. Die mit der Erhebung der Daten Beauftragten sind bei Aufnahme ihrer Tätigkeit schriftlich zu verpflichten (§ 138 Abs. 3 BauGB). Ihre Pflichten bestehen nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort. Die Erteilung der Auskunft kann nach § 138 Abs. 4 BauGB durch Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes (vgl. § 208 BauGB) erzwungen werden. Die personenbezogenen Daten sind nach Aufhebung der förmlichen Festlegung zu löschen. Zu beachten sind weiterhin das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die §§ 203 bis 205 Strafgesetzbuch (StGB). Die letztgenannten Regelungen sind bei der Erhebung unternehmensbezogener Daten besonders zu berücksichtigen. § 138 Auskunftspflicht
Der Gesetzestext wird teils wörtlich übernommen, teils veändert und nur in Teilen übernommen. Auf den § 138 wird mehrfach verwiesen, dabei explizit auf die Absätze 1, 3, 4, nicht jedoch auf Absatz 2.
Der Leser hat ohne Vorlage des Gesetzestextes keine Möglichkeit, zu entscheiden, welche Formulierungen dem Gesetzestext in Reinform entsprechen und wo es sich um eigene Formulierungen des Verfassers (Zusatzinformationen, Zusammenfassungen, ggf. auch Deutungen) handelt.
[11.] Analyse:Jg Test/Fragment 337 07 - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 23:50 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 21:34 (Plagin Hood) Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Selbstplagiat, Unfertig
Seite: 377, Zeilen: 7
Durch das im Jahr 1999 eingeleitete Bund- Länder-Programm „Soziale Stadt“ soll Städten, Orts- und Stadtteilen geholfen werden, in denen sich soziale, wirtschaftliche und städtebauliche Probleme verschärfen. Diese Stadtteile sind durch hohe Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Probleme des mittelständischen Gewerbes, Defizite bei der Integration ausländischer Mitbürger, Vernachlässigung von Gebäuden und der öffentlichen Räume, Vandalismus und ähnlichen Erscheinungen belastet. Um die Programmziele wirkungsvoll zu unterstützen, wurde das Programm mit dem EAG Bau in das BauGB durch den § 171 e BauGB integriert. Ziel ist dabei insbesondere die Verankerung geeigneter Beteiligungs- und vor allem Mitwirkungsmöglichkeiten und eine bessere Bündelung des Mitteleinsatzes. Traditionelle sektorale Programmstrukturen stellen sich zunehmend als inadäquat heraus. Die komplexe Problematik fordert eine komplexe Programmstruktur. Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt sind Maßnahmen zur Aufwertung von durch soziale Missstände benachteiligten Ortsteilen oder anderen Teilen des Gemeindegebietes, in denen besonderer Entwicklungsbedarf besteht. Soziale Missstände liegen insbesondere vor, wenn ein Gebiet auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt ist (§ 171 e Abs. 2 Sätze 1 und 2 BauGB).
Bei Stadtumbau und Maßnahmen der Sozialen Stadt gibt es Überschneidungen von Problemlagen. Soziale Missstände bei Maßnahmen der Sozialen Stadt sind insbesondere gekennzeichnet durch:
- zunehmende soziale Segregation,
- hohe Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit,
- einkommensschwache Haushalte,
- mangelnde Integration von Menschen verschiedener Herkunft,
- vernachlässigte öffentliche Räume,
- mangelnde Sicherheit,
- leerstehende Gebäude.
[Rn 481]
XIV Soziale Stadt 1. Entstehungsgeschichte
Durch das im Jahr 1999 eingeleitete Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" soll Städten, Orts- und Stadtteilen geholfen werden, in denen sich soziale, wirtschaftliche und städtebauliche Probleme verschärfen (zum Programm selbst vgl. Rdn.638-643). Diese Stadtteile sind durch hohe Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Probleme des mittelständischen Gewerbes, Defizite bei der Integration ausländischer Mitbürger, Vernachlässigung von Gebäuden und der öffentlichen Räume, Vandalismus und ähnlichen Erscheinungen belastet. Um die Programmziele wirkungsvoll zu unterstützen, wird das Programm mit dem EAG Bau (Gesetz vom 24.6.2004, BGBL I S.1359) in das BauGB durch den § 171e BauGB integriert. Ziel ist dabei insbesondere die Verankerung geeigneter Beteiligungsund vor allem Mitwirkungsmöglichkeiten und eine bessere Bündelung des Mitteleinsatzes. Traditionelle sektorale Programmstrukturen stellen sich zunehmend als inadäquat heraus. Die komplexe Problematik fordert eine komplexe Programmstruktur.
[Rn 482]
Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt sind Maßnahmen zur Aufwertung von durch soziale Missstände benachteiligten Ortsteilen oder anderen Teilen des Gemeindegebietes, in denen besonderer Entwicklungsbedarf besteht.
[Rn 483]
Soziale Missstände liegen insbesondere vor, wenn ein Gebiet aufgrund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt ist (§ 171 e II 1 und 2 BauGB). Soziale Missstände sind insbesondere gekennzeichnet durch:
- leer stehende Gebäude.
[12.] Analyse:Jg Test/Fragment 337 07b - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 21:37 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 21:37 (Plagin Hood) BT-Drucksache 15/2250, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
Seite: 337, Zeilen: 7
Seite(n): 20, 32, Zeilen: 0
- leerstehende Gebäude
b) Soziale Stadt
Das im Jahr 1999 eingeleitete Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ soll Städten, Orts- und Stadtteilen helfen, in denen sich soziale, wirtschaftliche und städtebauliche Probleme verschärfen. Diese Stadtteile sind durch hohe Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Probleme des mittelständischen Gewerbes, Defizite bei der Integration ausländischer Mitbürger, Vernachlässigung von Gebäuden und der öffentlichen Räume, Vandalismus und ähnlichen Erscheinungen belastet. Um die Programmziele wirkungsvoll zu unterstützen, wird ihre Aufnahme in das Baugesetzbuch vorgeschlagen. Ziel ist dabei insbesondere die Verankerung geeigneter Beteiligungs- und vor allem Mitwirkungsmöglichkeiten und eine bessere Bündelung des Mitteleinsatzes.
Vierter Teil Soziale Stadt
§ 171e Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände
(2) Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände sind investive und sonstige Maßnahmen in auf Grund sozialer Missstände benachteiligten Ortsteilen oder anderen Teilen des Gemeindegebiets, in denen ein besonderer Entwicklungsbedarf besteht. Soziale Missstände liegen insbesondere vor, wenn ein Gebiet auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt ist.
[13.] Analyse:Jg Test/Fragment 337 07c - Diskussion
Bearbeitet: 22. January 2013, 21:41 Plagin Hood
Erstellt: 22. January 2013, 21:41 (Plagin Hood) BauGB § 171e, Fragment, Jg Test, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig
KW 0 0 13 13
Kategorie:Jg_Test
Von „http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Analyse:Jg_Test?oldid=117474“