Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/WD/WD_00179/fnameorig_759485.html
Timestamp: 2019-10-19 19:39:16
Document Index: 297850592

Matched Legal Cases: ['§ 68', '§ 6', '§ 68', '§ 7', '§ 67', '§ 19', 'Art. 5', '§ 74', '§ 19', '§ 74', '§ 18']

HAIDER Roman, Mag., Unternehmensberater
Wahlkreis 4C (Hausruckviertel) ab 24.05.2019
(Das durch Mandatsverzicht von Herrn Abgeordneten Ing. Wolfgang Klinger mit Ablauf des 22.05.2019 frei gewordene Mandat der Regionalparteiliste 4C Hausruckviertel erhielt Herr Abgeordneter Mag. Roman Haider am 24.05.2019. Das dadurch freigewordene Mandat im Landeswahlkreis 4 – Oberösterreich erhielt Herr Thomas Dim.)
Mandatsverzicht am 01.07.2019 84
(Ersatz Sandra Wohlschlager)
Ständiger Unterausschuss des Hauptausschusses (Ersatzmitglied) am 09.11.2017
Außenpolitischer Ausschuss (Mitglied) am 21.12.2017
Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 21.12.2017
Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 26.09.2018
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Entwicklungszusammenarbeit (50/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung und gesetzliche Verankerung eines realistischen Stufenplans zur Erhöhung der EZA-Mittel bis zur Erreichung des 0,7%-Ziels (151/A(E))
(Mitglied) am 07.03.2018
Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 07.03.2018
Dem Unterausschuss wurde am 09.05.2018 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intensivierung des österreichischen Engagements bei Katastrophen im Ausland und der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (223/A(E))
Dem Unterausschuss wurde am 19.10.2018 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Darstellung und parlamentarische Begleitung der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele in Österreich (347/A(E))
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Humanitäre Hilfe für Äthiopien (346/A(E))
Bericht der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2016 bis 2018, Aktualisierung 2018 sowie Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2019 bis 2021 (III-204 d.B.)
Unterausschuss des Budgetausschusses (Mitglied) am 10.01.2018
zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:
Bericht über die wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2017 gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm § 6 Wirkungscontrollingverordnung, vorgelegt vom Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport (17/BA)
Dem Unterausschuss wurde am 04.12.2018 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:
Förderungsbericht 2017 der Bundesregierung (III-202 d.B.)
Bericht zur Wirkungsorientierung 2017 gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm § 7 Abs. 5 Wirkungscontrollingverordnung, vorgelegt vom Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport (30/BA)
Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 67 Abs. 4 BHG 2013 über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 30. September 2018 (33/BA)
Budgetausschuss (Mitglied) am 09.11.2017
Ausschuss für Familie und Jugend (Ersatzmitglied) am 26.09.2018
Finanzausschuss (Mitglied) am 13.12.2017
Ersatzmitglied am 04.07.2018
Ersatzmitglied am 31.01.2018
Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 21.12.2017
Ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses (Mitglied) am 09.11.2017
Ständiger Unterausschuss in ESM-Angelegenheiten (Mitglied) am 09.11.2017
Tourismusausschuss (Ersatzmitglied) am 21.12.2017
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie (Ersatzmitglied) am 21.12.2017
Mitglieder ud Ersatzmitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Mitglied) 5 196
Erklärungen des Bundeskanzlers Sebastian Kurz und des Vizekanzlers Heinz-Christian Strache gemäß § 19 Abs. 2 GOG (1/RGER) 5 96–97
Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 14/A der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (3 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 30/A der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem eine vorläufige Vorsorge für das Finanzjahr 2018 getroffen wird (Gesetzliches Budgetprovisorium 2018) und das Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020 geändert wird (4 d.B.) 5 189–190
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (9 d.B.): Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (49 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (12 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über den Amtssitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (50 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (5 d.B.): Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Tunesischen Republik zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (51 d.B.) 15 139
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 135/A(E) der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines unabhängigen Expertenforums für analytische Begleitung des Brexit-Prozesses zur Steigerung der diesbezüglichen Reaktionsgeschwindigkeit der Bundesregierung (53 d.B.) 15 147–148
Aktuelle Europastunde zum Thema "Ein Europa für die Menschen und nicht für die Konzerne, Herr Bundeskanzler!" (6/AS) 23 67–69
Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Kern, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung von CETA und Konzernklagerechten (229/A(E)) 23 163–165
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (152 d.B.): Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits samt Gemeinsamer Auslegungserklärung (178 d.B.) 28 64–66
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "Die Achse der Mutwilligen" (1182/J) 34 162–163
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Mit Europa spielt man nicht: Das heimliche Verlängern der Grenzkontrollen durch die Bundesregierung Kurz kostet Freiheit und Zukunft für alle Bürger_innen (2042/J) 42 33–35
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (112 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (318 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (114 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports (319 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (145 d.B.): Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (320 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (237 d.B.): Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits (321 d.B.) 45 50–51
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 398/A(E) der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Andreas Schieder, Mag. Roman Haider, Claudia Gamon, MSc (WU), Dr. Alma Zadić, LL.M., Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle politische Situation in der Türkei (322 d.B.) 45 59–60
Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kündigung der Abkommen mit dem Internationalen König Abdullah bin Abdulaziz Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog" (433/A(E)) 45 131–133
EU-Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 74b Abs. 1 lit b der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Erfolge der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft & zukünftige Herausforderungen der Europäischen Union" (5/RGER) 55
Aktuelle Europastunde zum Thema "Nach dem Brexit-Debakel: Jetzt ist die Chance, Europa neu zu gründen!" (16/AS) 60
Bericht des Verfassungsausschusses über den Gemeinsamen Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien betreffend EU Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-247 d.B.) (505 d.B.) 63
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres über das EU-Arbeitsprogramm 2019 (III-251 d.B.) (524 d.B.) 68
Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (441 d.B.): Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits (518 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (436 d.B.): Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (519 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (504 d.B.): Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits (520 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 432/A(E) der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Andreas Schieder, Mag. Roman Haider, Dr. Stephanie Krisper, Dr. Alma Zadić, LL.M., Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle politische Situation in Venezuela (525 d.B.) 68
Aktuelle Europastunde zum Thema "Ordnung, gute Lebensperspektive und Hausverstand: Ein neuer Vertrag für die Zukunft Europas" (21/AS) 74
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Putins Freunde in der FPÖ bedrohen unsere liberale demokratische Ordnung in Europa und die ÖVP schaut zu (3565/J) 76
Erklärung der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier gemäß § 19a der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich "70 Jahre Europarat" (1/GAST) 82
EU-Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß § 74b Abs. 1 lit b der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Ausblick auf die Schwerpunkte der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft" (4/RGER) 31 61
Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Antrag 185/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Möglichkeit, Väterkarenz auch im Anschluss an den Familienzeitbonus in Anspruch zu nehmen (493 d.B.) 63
Vorhaben im Regierungsprogramm im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen gegen Russland (56/M) 45
Beantwortet von Bundesministerin Dr. Karin Kneissl 45
Beurteilung von Beeinträchtigungen durch Suchtmittel bei Fahrzeuglenkern durch Organe der Bundespolizei (122/M)
Beantwortet 76
Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung betreffend Anträge gemäß § 18 Abs. 3 GOG, die Anwesenheit von Mitgliedern der Bundesregierung zu verlangen (56/GO) 5 91
Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage (512 d.B.): Bundesgesetz über die Wahrnehmung konsularischer Aufgaben (Konsulargesetz – KonsG) (404/GO) 68
Annahme des Fristsetzungsantrages 68
erhalten 53
erhalten 68