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Timestamp: 2016-10-24 09:02:10
Document Index: 342583500

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 92', 'Art. 78', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernard Rambert,
1. Thomas M�ller, Einzelrichter f�r Zivil- und Strafsachen, Bezirksgericht Z�rich, Wengistrasse 28, Postfach, 8026 Z�rich,
3. " C.________, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard R�dy,
Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich, Besondere Untersuchungen und Rechtshilfe, Zweierstrasse 25, Postfach 9780, 8036 Z�rich,
Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, Hirschengraben 15,
5. Juli 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission.
Gest�tzt auf eine Strafanzeige von A.________ f�hrte die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich eine Strafuntersuchung gegen B.________, C.________ sel. und D.________. Mit Verf�gung der Staatsanwaltschaft vom 17. Oktober 2005 wurde die Strafuntersuchung eingestellt. Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich wies den Rekurs von A.________ mit Verf�gung vom 30. Mai 2006 ab. Das Bundesgericht hob diese Verf�gung auf, weil der Einzelrichter dem Rekurrenten keine Gelegenheit gegeben hatte, sich zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 10. Januar 2006 zu �ussern (Urteil 1P.527/2006 vom 4. Dezember 2006).
Mit Verf�gung des Einzelrichters vom 20. Dezember 2006 wurde A.________ u.a. Frist angesetzt, um zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft Stellung zu nehmen.
Mit Eingabe vom 15. April 2007 stellte A.________ ein Ablehnungsbegehren gegen den mit dem Rekursverfahren befassten Einzelrichter. Aus der Verf�gung vom 30. Mai 2006 ergebe sich, dass der Einzelrichter mangelnde Aktenkenntnisse gehabt habe.
Das Obergericht des Kantons Z�rich trat mit Beschluss vom 5. Juli 2007 auf das Ablehnungsbegehren nicht ein. Zur Begr�ndung wurde im Wesentlichen angef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe die f�r die Ablehnung vorgebrachten Gr�nde seit August 2006 gekannt und seit dem 4. Januar 2007 sei bekannt, dass der Einzelrichter mit dem Rekursverfahren befasst bleibe. Der Rekurrent habe mit der Stellung des Ablehnungsbegehrens mehr als drei Monate zugewartet und damit rechtsmissbr�uchlich gehandelt. Das Ablehnungsbegehren w�re auch in der Sache offensichtlich unbegr�ndet, wenn darauf einzutreten w�re.
Mit Eingabe vom 10. September 2007 f�hrt A.________ Beschwerde an das Bundesgericht und beantragt, es sei der Beschluss des Obergerichts vom 5. Juli 2007 aufzuheben und das Ablehnungsbegehren gutzuheissen, eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der abgelehnte Einzelrichter und die Staatsanwaltschaft haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. B.________ und D.________ beantragen die Abweisung der Beschwerde. Sie und der Rechtsvertreter von C.________ sel., der sich ebenfalls ge�ussert hat, machen geltend, die Beschwerde bezwecke, das Verfahren zu verz�gern. Mit Verf�gung vom 25. September 2007 wurden die Vernehmlassungsantworten dem Beschwerdef�hrer zugestellt.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 25. September 2007 hat das Bundesgericht das Gesuch von A.________ um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Auf das Beschwerdeverfahren ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110) anwendbar (siehe Art. 132 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Beschluss betrifft ein Ablehnungsbegehren. Da er selbst�ndig er�ffnet wurde, ist die Beschwerde nach Art. 92 Abs. 1 BGG zul�ssig. Der Beschluss st�tzt sich auf kantonales Strafprozessrecht, weshalb die Beschwerde in Strafsachen gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG gegeben ist (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001, S. 4313).
Angefochten ist ein Nichteintretensentscheid. Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine formelle Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV). Sein Rechtsvertreter habe das Mandat im Dezember 2006 �bernommen und sei nicht in der Lage gewesen, innert der mit Verf�gung vom 20. Dezember 2006 gesetzten Frist von 20 Tagen zu reagieren. Er habe daher zweimal um Fristerstreckung ersuchen m�ssen. Das Ausstandsbegehren k�nne gem�ss � 98 GVG/ZH grunds�tzlich w�hrend des ganzen Verfahrens gestellt werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts d�rfe Rechtsmissbrauch nur dann angenommen werden, wenn sich die Partei trotz Kenntnis des Ablehnungsgrundes auf das Verfahren einlasse und das Ausstandsbegehren erst im Rechtsmittelverfahren stelle. Ein Rechtsmissbrauch d�rfe nur in offenbaren F�llen angenommen werden und sei im Zweifel zu verneinen. Der Beschwerdef�hrer habe das Ablehnungsgesuch mit seiner ersten Eingabe zur Sache und daher rechtzeitig gestellt.
3.1 Das Ablehnungsgesuch wird damit begr�ndet, der Einzelrichter habe bei Erlass der Verf�gung vom 30. Mai 2006 mangelnde Aktenkenntnis gehabt. Diese Verf�gung wurde dem Beschwerdef�hrer am 27. Juni 2006 zugestellt (Empfangsschein in den kantonalen Akten). Die Vorw�rfe gegen den Einzelrichter betreffen also Tatsachen, die dem Beschwerdef�hrer seit dem 27. Juni 2006 bekannt sind.
3.2 Auf Beschwerde hin hob das Bundesgericht mit Urteil vom 4. Dezember 2006 die Verf�gung des Einzelrichters vom 30. Mai 2006 auf, weil der Beschwerdef�hrer sich nicht zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft vom 10. Januar 2006 habe �ussern k�nnen. Das Bundesgerichtsurteil wurde dem Beschwerdef�hrer am 9. Dezember 2006 zugestellt. In diesem Zeitpunkt war der Beschwerdef�hrer anwaltlich vertreten. Er konnte erkennen, dass er sich im wieder aufzunehmenden kantonalen Verfahren wird zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft �ussern k�nnen und dass das Verfahren - wie in solchen F�llen �blich - vom mit der Sache befassten Richter weitergef�hrt wird. Er musste seit dem 9. Dezember 2006 damit rechnen, dass der gleiche Einzelrichter wieder t�tig wird. Da er das Ablehnungsbegehren erst am 15. April 2007 gestellt hat, muss er den Vorhalt gegen sich gelten lassen, er habe damit mehr als vier Monate zugewartet.
Dies gilt auch, wenn man ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer seit dem 16. Dezember 2006 von einem anderen Anwalt vertreten wird (Vollmacht in den kantonalen Akten). Die Tatsachen, die zur Begr�ndung der Ablehnung angef�hrt werden, waren in diesem Zeitpunkt bekannt. Vom Anwaltswechsel bis zur Stellung des Ablehnungsbegehrens vom 15. April 2007 sind rund vier Monate verstrichen. Gem�ss dem Grundsatz, wonach ein Ablehnungsbegehren so fr�h wie m�glich zu stellen ist, darf diese Dauer als zu lang bezeichnet werden. Bei den gegebenen Umst�nden konnte das Obergericht also das Ablehnungsbegehren vom 15. April 2007 als versp�tet erachten. Es liegt keine Verfassungsverletzung vor, wenn das Obergericht auf das Ablehnungsbegehren nicht eingetreten ist. Damit er�brigt es sich, auf die weitergehenden R�gen einzugehen.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Von der Zusprechung von Parteientsch�digungen wird unter den gegebenen Umst�nden abgesehen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, schriftlich mitgeteilt.