Source: https://www.gruene-siegen.de/stadtratsfraktion-siegen/ausschuesse/rat/
Timestamp: 2019-06-27 08:39:58
Document Index: 187877254

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 71', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9']

GRÜNE SIEGEN: Rat
GRÜNE SiegenSTADTRATSFRAKTION SIEGENAusschüsseRat
An den Rat der Stadt Siegen gestellte Anträge/Anfragen :
Die Beratungsergebnisse zu unseren Anträgen bzw. die Antworten auf unsere Anfragen werden zeitnah ergänzt.
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.04.2018
Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 10.4.2019
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 21.11.2018
Abschaffung der KAG-Beiträge
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 19.09.2018 zu TOP 10 „Bilanz des Siegener Stadtfests 2018…“ oder zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.10.2018
Probleme beim ÖPNV-Angebot im Rahmen des Stadtfestes
Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 10.10.2018
Gewerbeflächen auf dem Haardter Berg
Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 04.07.2018 zu TOP 21
Abwärmeprojekt Energie für Geisweid
Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 04.07.2018 zu TOP 15
Wohnbaulandkonzept 2018
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 2. Mai 2018
Fuß- und/oder Radwege entlang der Sieg und Ferndorf
Begehbare Wege am Siegufer vor dem Einkaufszentrum Weidenau
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.02.2018
Emissionen durch Busverkehr in der Siegener Innenstadt
Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte durch die Stadtverwaltung?
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20.12.2018
Der Verkehrsentwicklungsplan für die Universitätsstadt Siegen wird im Jahr 2018 erneuert/überarbeitet.
Antrag zur Sitzung des Rates am 10. Mai 2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 10.05.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 22.02.2017
Antrag zu TO 4 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 30.11.2016
Wiederbesetzung der Stelle eines/einer Technischen Beigeordneten (Stadtbaurat/-rätin) gemäß § 71 GO NRW
Rundbänke an der Sieg (vor Cafe Extrablatt)
Antrag gemäß § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 29. Juni 2016
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates
Standorte für City-Light-Boards, Monofuß-Werbeanlagen u.a.
Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau in 2023
Antrag zu TOP 5 der Sitzung des Rates am 24.06.2015
Antrag zu TOP 4.3 des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates 24.06.2015
Verkehrsfluss Innenstadt
Antrag zur Schulentwicklungsplanung 2015/16 - 2019/20– Teilplanung weiterführende Schulen –für die Sitzungen des Schulausschusses am 21.05.2015 (TOP 5),des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2015 und des Rates am 24.06.2015
Bebauungsplan Siegener Giersberg
Antrag in der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.03.2015
Senkung der Kosten des Löhrtor-Bades
Anträge zu TO 6 „Haushalt 2015“ der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 18.02.2015
Antrag zu TO 7 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.12.2014 „Entwurf des Regionalplanes Arnsberg, Sachlicher Teilplan `Energie´ … - Stellungnahme der Stadt Siegen“
Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen im Stadtgebiet Siegen
Antrag zu TO 7 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.12.2014 „Vorbereitung zur Gründung des Vereins `Naturpark Sauerland-Rothaargebirge e.V´“
Alternativer Beschlussvorschlag
Antrag zu TO 5 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 12.11.2014 „Erstellung eines gesamtstädtischen Wohnungsmarktkonzeptes
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 01.10.2014
Änderung des Sitzungsbeginns der Fach- und Bezirksausschüsse
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.06.2014
Ampelanlage für Fußgänger am Amtsgericht
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 26.03.2014
Vorbereitung der Hauptversammlung des RWE
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 16.10.2013
Verkauf des Parkhotels an das Studentenwerk
Antrag zu TOP 4 öT der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 18.09.2013
Neuvergabe der städtischen Werbenutzungsrechte der Stadt Siegen
Antrag zu TO 4 nöT der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.07.2013
Bericht zum Stand der Verhandlungen zur Überlassung der Immobilie „Ehemalige Jugendherberge Oberes Schloss“
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10. Juli 2013
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 22.05.2013
Bau und Betrieb von Wohneinrichtungen für Studierende und von Kindertagestätten durch die KEG
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.04.2013
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware - die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
Resolution zur geplanten europäischen Konzessionsrichtlinie
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.04.2013
Grundstückserwerb am Kirchweg
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 06.03.2013
Beteiligung an WWF-Aktion „Earth-Hour 2013“ am 31. März
Resolution der Stadt Siegen für einen aktiven Sonntagsschutz
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen
Antrag zum Tagesordnungspunkt 5 „Vergabe von Zuschüssen für den Erwerb von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen – Erfahrungsbericht und Änderung der Richtlinien
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 06.02.2013
Resolution der Stadt Siegen für eine Gewährung des Bleiberechts für langjährig hier lebende geduldete Flüchtlinge und Menschen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.11.2012
Tagesordnungspunkt 9 „Folgenutzung der ehemaligen Jugendherberge am Oberen Schloss“
... Wohnsituation von StudentInnen in der Stadt Siegen ... mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 05. September 2012
Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Wohngeld
... in den letzten Monaten erreichen uns vermehrt Beschwerden, dass die
Bearbeitungszeit bei der Gewährung von Wohngeld außerordentlich lange dauert ... mehr
Anfrage zur Sondersitzung des Rates der Stadt Siegen am 03. Juli 2012 – zur Tagesordnung
Bau einer Bahnquerung in Siegen-Mitte
... da die bisher erstellten Verwaltungsvorlagen viele Aspekte des Komplexes „Bau einer
Bahnquerung in Siegen-Mitte“ nicht ausreichend behandeln, bitten wir um die Beantwortung ... mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 27. Juni 2012
Kosten Sanierung Ratssaal
... Wie hoch sind - Stand 15.06.2012 - die Kosten für Sanierung und technische Erneuerung der o.g. Räume? ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 27.06.2012
Verkauf eines Grundstücks Am Birlenbach
... Das städtische Grundstück zwischen dem Birlenbach und dem Hausgrundstück Birlenbacher Str. 40 wird nicht verkauft, sondern als Gewässerbegleitgrün erhalten. ... mehr
Spielhallen im Siegner Stadtgebiet
... Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung bis zum 30.09.2012 darzulegen, welche baurechtlichen oder sonstigen Maßnahmen möglich sind, ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 30.05.2012
Aktualisierung der Sondernutzungssatzung unter Bezugnahme auf die aktuellen
Zielsetzungen zur Gestaltung und Nutzung der Innenstadt Siegen
... Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung, die derzeitig gültige Sondernutzungssatzung der Stadt Siegen, ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 02.05.2012
Verkauf der bebauten städtischen Immobilie ehemalige Albertus-Magnus-Schule, Siegen
... zum TOP 5 nöT „Verkauf der bebauten städtischen Immobilie ehemalige Albertus-Magnus-Schule, Siegen“ der heutigen Ratssitzung legen wir folgende Beschlussvorschläge vor: ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 28.03.2012
... am 19.04.2012 findet die diesjährige Hauptversammlung der RWE AG statt. Da die Stadt Siegen RWE-Aktien von nicht unerheblichem Wert besitzt, andererseits aber auch von Entscheidungen des RWE direkt betroffen ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 29.02.2012
Strom ohne Atom für Siegener Schulen – Sachstand
...Der Rat der Stadt Siegen begrüßt die Initiative der drei Siegener Schulen, ihren Strom von Unternehmen zu beziehen, die weder Atomstrom erzeugen noch damit handeln. ... mehr
Beteiligung an WWF-Aktion „Earth-Hour 2012“ am 31. März
...Die Stadt Siegen beteiligt sich an der Aktion „Earth-Hour 2012“ des WWF ... mehr
...Der Rat der Stadt Siegen beschließt, dass ein Inklusionsplan zur Umsetzung der Behindertenkonvention in der Stadt Siegen erarbeitet wird ... mehr
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.12.2011, TOP 5 Haushalt 2012
Winterdienst auf Rad- und Fußwegen20.12.11_Winterdienst auf Rad- und Fußwegen
...Der nachrangige Winterdienst auf den kombinierten Fuß- und Radwegen von der Stadtgrenze Kreuztal bis zur Stadtgrenze Niederschelderhütte. ... mehr
Stabsstelle „Europäische Fördermittel“
...Die Stadt Siegen richtet eine Stabsstelle „Europäische Fördermittel“ ein. Die Besetzung erfolgt extern. ... mehr
...Für die Planung „kinderfreundliche Stadt“ werden 20.000 Euro bereitgestellt ... mehr
20.12.11_Barrierefreier RatssaalAntrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.12.2011, TOP 5 Haushalt 2012
Barrierefreier Ratssaal
...Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Zuge der sich in der Planung befindlichen Sanierungsmaßnahme für den Ratssaal Geisweid eine barrierefreie Erschließung ... mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21. Dezember 2011
Umsetzung der Elternwünsche zur Verbundschule Dreisbach-/Burgschule
...in der 22. Sitzung des Rates am 19.10.2011 wird im Beschluss zu TO 10 „Schulentwicklungsplanung 2010/2011 bis 2014/2015 ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.12.2011
Resolution zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur sog. „Instrumentenreform“
... wir bitten Sie, folgenden Beschlussvorschlag in der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Siegen zur Abstimmung zu stellen... mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 23. November 2011
... die ständige Konferenz der Innenminister beschloss 2006 die Bleiberechtsregelung ... mehr
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 23.11.2011
Strom ohne Atom für Siegener Schulen
..die unterzeichnenden Fraktionen bitten, nachfolgenden Antrag in der o.g. Sitzung
des Rates der Stadt Siegen zur Abstimmung zu stellen: ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 19.10.2011
Beauftragung eines externen Gutachters für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie bezüglich eines Autobahnanschlusses zur Anbindung des geplanten Gewerbegebietes Oberschelden/Seelbach
...der NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger und der parlamentarische Staatssekretär Horst Becker haben in ihrer Pressekonferenz vom 22.09.2011 die weiteren Planungen ... mehr
Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.09.2011
Überhöhte Nickelwerte – Warnung vor Verzehr von Gemüse aus Gärten in Geisweid und am Rosterberg
...in den letzten Tagen berichteten die Siegener Medien von überhöhten Nickelwerten in verschiedenen Blattgemüsen, die in Siegener und Geisweider Gärten angebaut werden. ... mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21. September 2011
EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien
...die Europäische Union hat ein Konjunkturbelebungsprogramm für den Bereich Energie (European Energy Programme for Recovery – EEPR) aufgelegt. ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.09.2011
Weiterentwicklung des Konzepts zur Gestaltung der Sieg im Stadtgebiet Siegen
...Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung bis zum 3. Quartal 2012 ein Gesamtkonzept für die Gestaltung der Sieg auf dem Stadtgebiet der Stadt Siegen zu entwerfen. ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 20.07.2011
TOP 4.3 Weiß-Flicksche-Grundstück – weitere Vorgehensweise
...Das Weiß-Flicksche Grundstück bleibt in seiner vollen Größe als öffentliche Grünfläche erhalten. Der Verkaufsbeschluss des Stadtentwicklungsausschusses ... mehr15.07.11_Weiss-Flicksches-Grundstück
Bildung eines Kompetenzzentrums Frau und Beruf
...Die Stadt Siegen nimmt Kontakt mit den Akteuren der Arbeitsmarktregion Siegen Olpe zur Bildung eines Kompetenzzentrums Frau und Beruf auf.. ... mehr
Umsetzung des Behindertenplans der Stadt Siegen
... in der Stadt Siegen gibt es seit 1994 einen Behindertenplan, dessen Ergebnisse/Handlungsempfehlungen kaum in den tatsächlichen politischen und verwaltungsrelevanten Entscheidungen Berücksichtigung finden.
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 22.06.2011
Übertragung der Ratssitzungen im Internet
... Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung zu prüfen, mit welchem Kostenaufwand eine öffentliche Übertragung der Ratsitzungen im Internet (audio/video) umzusetzen ist. ... mehr
Antrag zu Tagesordnungspunkt 7 der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.05.2011
Strategische Ausrichtung der Stadt Siegen bis zum Jahr 2025 - Grundlagen eines Stadtleitbildes
... zu TOP 7 der heutigen Ratssitzung "Strategische Ausrichtung der Stadt Siegen bis zum Jahr 2025 - Grundlagen eines Stadtleitbildes" bitten wir, folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.05.2011
Kinder- und familienfreundliche Stadtgestaltung in Siegen
... Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung, kinder- und familienfreundliche Spiel- und Aufenthaltselemente - soweit die Finanzierung steht – sofort umzusetzen... mehr
Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur
Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 25.05.2011
Benennung der Brücken über die Sieg nach dem freiraumplanerischen
Entwicklungskonzept „Siegen – Zu neuen Ufern“ nach Maria Rubens und
... die unterzeichnenden Fraktionen bitten, nachfolgenden Antrag in der o.g. Sitzung
des Rates der Stadt Siegen zur Abstimmung zu stellen ... mehr
Resolution an den Kreis Siegen-Wittgenstein: Kreis soll per Nachtragshaushalt Kommunen ihr Geld zurückgeben
... Der Rat der Stadt Siegen fordert die Mitglieder des Kreistages Siegen-Wittgenstein auf, eine Senkung des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage um mindestens 4,5 %-Punkte auf 41,25 % zu beschließen. ... mehr
Gemeinsamer Antrag zu TOP 4.2. der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 06.04.2011
... Der Vertreter der Stadt Siegen in der Hauptversammlung des RWE wird beauftragt, sich für einen schnellst möglichen Ausstieg des RWE aus der Atomkraft einzusetzen. ... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 06.04.2011
... am 20.04.2011 findet die diesjährige Hauptversammlung der RWE AG statt. Da die Stadt Siegen RWE-Aktien von nicht unerheblichem Wert besitzt ... mehr
Resolution des Rates der Stadt Siegen gegen die Kürzung des Zuschusses durch den Kreis Siegen-Wittgenstein an die Verbraucherzentrale Siegen
... die unterzeichnenden Fraktionen im Rat der Stadt Siegen bitten, nachfolgende Resolution im Rat zur Abstimmung zu stellen ... mehr
Resolution des Rates der Stadt Siegen an den Kreistag und den Landrat des Kreises Siegen-Wittgnstein zur vorgesehene Kürzung der finanziellen Zuwendungen an das Tierheim/Tierschutzverein Siegen
...die unterzeichnenden Fraktionen im Rat der Stadt Siegen bitten, nachfolgende Resolution im Rat zur Abstimmung zu stellen..... mehr
Gemeinsame Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 24.11.
... der Rat der Stadt Siegen hat am 14.4.2010 eine Reihe von Beschlüssen zum Haushalt 2010 gefasst, die wir nachfolgend aufführen. Wir bitten Sie nun um einen Sachstandsbericht, wie diese Beschlüsse umgesetzt worden sind .... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 24.11.2010
... Der Rat der Stadt Siegen beauftragt den Bürgermeister, sich in der Ortsbürgermeisterkonferenz für die Schließung des
Siegerlandflughafens einzusetzen .... mehr
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 22.09.2010Parkhaus Heeserstraße
Die Verwaltung wird beauftragt, in einer umfassenden Vorlage die Alternativen zur Sanierung des Parkhauses Heeserstraße darzustellen. mehr
Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 14.07.2010Pocheweiher – Sachstandsbericht der Verwaltung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,die kürzlich durchgeführte Absenkung des Wasserspiegels des Pocheweihers hat zu besorgten Nachfragen von Anwohnern und zu kritischen Presseartikeln geführt. ... mehr
Dringlichkeitsantrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung am 14.7.2010
Resolution gegen Gewalt und gewalttätige Übergriffe
Der Rat der Stadt Siegen verurteilt mit großer Entschiedenheit alle Formen der
Gewalt extremistischer Gruppen.
Die jüngsten Ereignisse mit Einschüchterungsversuchen gegen Personen und
Anschlägen auf öffentliche Einrichtungen, Geschäfte und Geschäftsräume, ... mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 16. Juni 2010
Zur Entwicklung extremistischer Tendenzen in Siegen und dem Kreis Siegen-Wittgenstein
In den letzten Monaten häuften sich Straftaten mit augenscheinlich rechtsextremem Hintergrund. Fensterscheiben verschiedener Einrichtungen wurden eingeworfen, Wände von Häusern, ... mehr
Betreuungslücke für Schulanfänger aufgrund der späten Sommerferien 2010 und 2011
Bei vielen Eltern entsteht in diesem, aber auch im nächsten Jahr eine Betreuungslücke ihrer Kinder, die in diesem oder im nächsten Jahr eingeschult werden. mehr
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 14.04.2010
Städtebaulicher Vertrag Sieghütter Hauptweg
In der letzten Sitzung des Werksausschusses wurde der Auftrag zur Erneuerung eines Teils des Kanals im Sieghütter Hauptweg vergeben. Die Investitionskosten liegen bei über 200.000 € und waren im Wirtschaftsplan von ESi für 2010 nicht enthalten. mehr
Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.03.2010
Möglichkeit zur Aufstockung des Neubaus an der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule
Der Neubau an der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule wird so ausgeführt, dass eine spätere Aufstockung problemlos möglich ist. mehr
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.02.2010
2009 wurden von der Haushalts-Mehrheit SPD, Grüne und UWG eine Reihe von Beschlüssen verabschiedet, die im Haushaltsjahr 2009 von Politik und Verwaltung umgesetzt werden sollten. Dies ist nur in einzelnen wenigen Teilbereichen geschehen. In diesem gemeinsamen Antrag fragen wir nach dem Sach- und Planungsstand und den Gründen für die Verschleppung der Umsetzung. mehr
Ältere Anträge und Anfragen finden Sie im Archiv