Source: http://www.jurablogs.com/2010/11/25/bei-aller-leidenschaft-schokolade
Timestamp: 2017-01-18 01:47:20
Document Index: 58021115

Matched Legal Cases: ['Art. 226', 'Art. 3', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 226']

Bei aller Leidenschaft für Schokolade………
BlogsJus@PublicumNovember 2010Bei aller Leidenschaft für Schokolade………clickDer Teufel steckt auch bei der Schokolade wie bei allen juristischen und kulinarischen Zutaten und deren beider Dosis und Rezept dann wieder mal im Detail:So hat die Erste Kammer des Europäischen Gerichtshofes in einem heutigen Urteil in der Rechtssache C 47/09 betreffend eine Vertragsverletzungsklage nach Art. 226 EG, eingereicht am 30. Januar 2009, von der Europäischen Kommission als Klägerin gegen die Italienische Republik als Beklagte, zum Thema „reine Schokolade“ entschieden:„Die Italienische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 3 Abs. 5 der Richtlinie 2000/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23 ...Zum vollständigen Artikel59 LeserVergabeblog:Update EU-Vergaberechtsreform: Rat, Europäisches Parlament und Europäische Kommission i...49 Leserkanzlei.biz:Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets der EU39 Leserkanzlei.biz:Zwischen USA und EU geschlossenes Safe-Harbor-Abkommen ungültig71 Leserkanzlei.biz:BGH legt die Frage an die Anforderungen einer Printwerbung eines Onlineanbieters dem Eu...87 Leserkanzlei.biz:Rechtswahlklausel in Amazon-AGB ist missbräuchlich45 Leserkanzlei.biz:Wiedergabe geschützter Werke in Reha-Zentren ist GEMA-pflichtig191 LeserRechtsanwalt Dominik Nowak:Schadensersatz bei verspäteter Lohnzahlung18 Lesere-comm:Update zu den Telekom-Richtlinien10 verwandte ArtikelEuGH: Bezeichnung “reine Schokolade” nicht zulässig / Italien verstößt gegen EU-RechtLG München I: Sorgfaltspflichten eines freien WLAN-BetreiberFilesharing-Abmahnung vor dem EuGH - Piraten-Klage für offenes W-LANLG München I legt Frage der Haftung bei offenen WLANs dem EuGH vor (Volltext)EuGH soll Haftungsfrage bei Betrieb eines offenen WLANs klärenHaftungsfragen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines offenen WLAN-Netzes beim EuGHLG München I: Grundsatzfrage der Haftungsbefreiung bei Betrieb eines offenen WLAN (durch Gewerbetreibenden) wird dem EuGH zur Entscheidung vorgelegtEuGH: Zum Merkmal "geschäftliche Entscheidung" im Wettbewerbsrecht bei der Irreführung von Verbrauchern - Werbung für nicht ausreichend
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