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Timestamp: 2020-02-22 17:14:20
Document Index: 267031382

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 3', '§ 2', '§ 11', '§ 8', '§ 69', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 74', '§ 29', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 5', '§ 37', '§ 228', '§ 33', '§ 3']

Schell, SGB IX § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur ... / 2.2 Prüfung zur Beeinflussung von Sozialleistungen (Abs. 1)
Rz. 9 Abs. 1 stellt unter Berücksichtigung der sozialpolitischen Zielvorgaben der §§ 3 und 4 klar, dass eine Prüfung der Notwendigkeit von Teilhabeleistungen immer dann zu erfolgen hat, wenn ein Mensch mit Behinderung oder drohenden Behinderung im Zusammenhang mit der Behinderung (vgl. § 2 Abs. 1) eine Sozialleistung (§ 11 SGB I) beantragt oder erhält. Dabei ist unbedeutend,...mehr
Schell, SGB IX § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsbe ... / 2.1.2 Unwirtschaftliche Wünsche
Rz. 8 Die Wünsche des Leistungsberechtigten haben da ihre Grenzen, wo sie zu nicht vertretbaren finanziellen Mehrbelastungen des Rehabilitationsträgers führen (vgl. BSG, Urteil v. 28.5.2003, B 3 KR 30/02 R). Die Rehabilitationsträger haben darauf zu achten, dass ihre Leistungen dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen (vgl. z. B. § 69 Abs. 2 SGB IV). D...mehr
Schell, SGB IX § 3 Vorrang von Prävention / 2.1 Grundbegriffe der Prävention
Rz. 8 § 3 trägt die Überschrift "Vorrang von Prävention". Unter Prävention versteht man alle medizinischen und sozialen Anstrengungen, die Gesundheit zu fördern (health promotion) und Krankheit und Unfälle sowie deren Folgen- hierzu zählen auch Behinderungen – zu vermeiden oder zumindest hinauszuzögern. Die Prävention i. S. d. § 3 soll dazu beitragen, bereits im Frühstadium s...mehr
Schell, SGB IX § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Ki ... / 2.8.1.2 Verwandte und Verschwägerte ab dem 3. Grad
Rz. 26 Grundsätzlich gehören alle Kosten, die dem Rehabilitanden aufgrund der Selbstbeschaffung der Ersatzkraft entstehen, zu den erstattungsfähigen Aufwendungen. Die Aufwendungen sind in angemessener Höhe – und für eine angemessene Stundenzahl je Einsatztag – zu erstatten. Als angemessen werden bei einem achtstündigen Einsatz die (durch Quittung etc.) nachgewiesenen Aufwendu...mehr
Schell, SGB IX § 29 Persönliches Budget / 2.5.2.1 Arbeitgebermodell
Rz. 19 Beim Arbeitgebermodell wird der Budgetnehmer selbst wie ein Arbeitgeber tätig, indem er selbst Arbeitnehmer einstellt, damit er seinen Teilhabebedarf i. S. d. §§ 4 und 5 befriedigen kann. Das bedeutet, dass er auch alle Rechte (Weisungsbefugnis) und Pflichten, die ein Arbeitgeber hat (Zahlung von Lohn/Gehalt, Abführung der Beiträge zur Sozialversicherung usw.), besitz...mehr
Schell, SGB IX § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen / 2.1 Grundsätze zur Anwendung von Leistungsvorschriften
Rz. 3 § 7 ist für alle Rehabilitationsträger i. S. d. § 6 anzuwenden. Ist die Zuständigkeit des jeweiligen Rehabilitationsträgers zu einer Leistungsgruppe (§ 5) gegeben, richtet sich die grundsätzliche Abgrenzung der Leistungszuständigkeit zwischen den Rehabilitationsträgern nach den jeweiligen rehabilitationsträgerspezifischen Vorschriften. Das bedeutet: Die Voraussetzungen ...mehr
Schell, SGB IX § 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung / 2.5 Zertifizierungsverfahren (Abs. 2 Satz 2)
Rz. 26 Mit Wirkung vom 1.4.2007 wurde eingeführt, dass sich stationäre Rehabilitationseinrichtungen nicht nur an einem Qualitätsmanagement, sondern auch an einem Zertifizierungsverfahren beteiligen müssen (vgl. Rz. 1). Für ambulante Rehabilitationseinrichtungen gilt das Zertifizierungsverfahren dagegen nicht; sie müssen keines der beiden Verfahren durchführen. Zu den stationä...mehr
Schell, SGB IX § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruc ... / 2.2.2.2 Kostenfreie Wertmarke
Rz. 16 Nach Abs. 4 Satz 1 wird eine Wertmarke zur Inanspruchnahme der unentgeltlichen Beförderung kostenfrei, also ohne Eigenbeteiligung an schwerbehinderte Menschen, die blind oder hilflos i. S. d. § 33 b EStG sind (Abs. 1 Nr. 1), ausgegeben. Die Zugehörigkeit zu diesen Personenkreisen wird im Ausweis mit dem Merkzeichen "Bl" (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 der Schwerbehinderten-Ausweisv...mehr
Erste Hilfe / 3.5 Versorgung von Verletzungen
3.5.1 Entstehung von Verletzungen Wunden entstehen durch: äußere Gewalteinwirkung (z. B. Schnitt-, Stich-, Quetschwunden), offene Knochenbrüche, thermische Einflüsse (Hitze bzw. Kälte), Verätzungen durch Chemikalien, Erkrankungen. 3.5.2 Gefahren Verliert ein Erwachsener etwa 20 % seines Blutes (ca. ein Liter), kommt es zum Schock, der sich durch die in Abschn. 3.4.2 aufgeführten Mer...mehr
Erste Hilfe / 3.5.3 Grundsätze der Wundversorgung
Die Versorgung von Wunden muss unter Beachtung wichtiger Grundsätze und Verbote erfolgen, die dazu beitragen, den Zustand der betroffenen Person zu stabilisieren bzw. nicht zu verschlechtern: Den Verletzten hinlegen, um so einem Sturz durch Bewusstlosigkeit vorzubeugen. Steht dem Ersthelfer kein Verbandmaterial zur Verfügung oder lässt die Körperform das Befestigen eines Verba...mehr
Erste Hilfe / 3.5.4.2 Amputationsverletzungen
Amputationsverletzungen sind völlige oder teilweise Abtrennungen eines Körperteils. Von derartigen Verletzungen sind hauptsächlich die Arme und Beine bzw. Finger betroffen. Bei rascher Hilfe und korrekter Versorgung des abgetrennten Körperteils (Amputat) und des Betroffenen können heutzutage abgetrennte Extremitäten wieder "angenäht" werden. Die Suche nach dem Amputat darf j...mehr
Erste Hilfe / 3.5.8.1 Ursachen
Knochenbrüche (Frakturen) sind fast immer das Ergebnis externer Gewalteinwirkung. Aber auch Erkrankungen der Knochen können dazu führen.mehr
Erste Hilfe / 3.5.1 Entstehung von Verletzungen
Wunden entstehen durch: äußere Gewalteinwirkung (z. B. Schnitt-, Stich-, Quetschwunden), offene Knochenbrüche, thermische Einflüsse (Hitze bzw. Kälte), Verätzungen durch Chemikalien, Erkrankungen.mehr
Erste Hilfe / 3.5.5.1 Ursachen
Verbrennungen und Verbrühungen entstehen bei Temperaturen über 50 °C durch Feuer, heiße (glühende) Objekte, Gase, elektrischen Strom, Strahlung (z. B. Radioaktivität) oder starke mechanische Reibung.mehr
Erste Hilfe / 3.5.5.5 Erste-Hilfe-Leistung
Nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen sollen Brandwunden aufgrund der daraus resultierenden Gefahr der Unterkühlung grundsätzlich nicht mehr gekühlt werden. Zur Schmerzlinderung können kleinflächige Verbrennungen (z. B. Finger) sofort ca. 2 Minuten mit Wasser abgekühlt werden. Das Kühlen ist auf die verbrannte Körperstelle zu begrenzen. Größere verbrannte Körperoberflä...mehr
Erste Hilfe / 3.5.6 Kälteschäden
3.5.6.1 Ursachen Setzt man den Körper ungeschützt längere Zeit niedrigen Umgebungstemperaturen aus, besteht die Gefahr, dass die Körperkerntemperatur anhaltend unter 37 °C absinkt. Wetterfaktoren (Wind und Feuchtigkeit) bzw. Kreislaufprobleme wirken wie ein Katalysator und verstärken die Auskühlung. Erfrierungen schmerzen zunächst, die Schmerzen lassen jedoch später nach. Des...mehr
Erste Hilfe / 3.5.7 Schädigungen durch Säuren und Laugen
3.5.7.1 Ursachen Einige feste, flüssige oder gasförmige chemische Verbindungen haben eine zerstörende Wirkung auf das menschliche Gewebe. Dies können sowohl Säuren als auch Laugen (Basen) sein. 3.5.7.2 Erkennen und Erste-Hilfe-Leistung Allgemeine Symptome sind: brennender Schmerz, Ätzspuren, Schorfbildung, leichte Rötung bei leichten Verätzungen. Die konkrete Hilfeleistung ist abhä...mehr
Erste Hilfe / 3.5.8 Knochenbrüche
3.5.8.1 Ursachen Knochenbrüche (Frakturen) sind fast immer das Ergebnis externer Gewalteinwirkung. Aber auch Erkrankungen der Knochen können dazu führen. 3.5.8.2 Arten von Brüchen Es gibt 2 Arten von Frakturen – den geschlossenen und den offenen Bruch. Letzterer ist durch das Herausragen von Knochenenden aus einer Wunde gekennzeichnet; Muskeln, Blutgefäße, Sehnen usw. können eb...mehr
Erste Hilfe / 3.5.8.4 Gefahren
Innere/äußere Blutungen, Schmerzen, Schock, u. U. Bewegungsunfähigkeit, Infektionen.mehr
Erste Hilfe / 3.5.4 Erste-Hilfe-Leistung
Abb. 24: Das Schema verdeutlicht die Möglichkeiten der Blutstillung an unterschiedlichen Körperteilen 3.5.4.1 Blutungen an den Extremitäten Blutende Extremitäten sollten sofort hochgehalten oder hochgelegt werden, um den Blutfluss zur Wunde zu reduzieren. Bei einer Blutung am Arm wird darüber hinaus die Hauptschlagader abgedrückt. Dazu presst der Helfer mit 4 Fingern einer Han...mehr
Erste Hilfe / 3.5.9 Gefäßverschlüsse
3.5.9.1 Venöser Gefäßverschluss Sauerstoffarmes Blut wird über Venen zum Herzen zurücktransportiert. In den allermeisten Fällen sind die körperfernen (peripheren) Beinvenen betroffen, weil von hier aus der Blutstrom gegen die Schwerkraft zum Herzen hin transportiert werden muss. Durch den Verschluss durch ein Blutgerinnsel (Thrombus) entsteht in der betroffenen Region eine ve...mehr
Erste Hilfe / 3.5.5 Hitzeschäden
3.5.5.1 Ursachen Verbrennungen und Verbrühungen entstehen bei Temperaturen über 50 °C durch Feuer, heiße (glühende) Objekte, Gase, elektrischen Strom, Strahlung (z. B. Radioaktivität) oder starke mechanische Reibung. 3.5.5.2 Erkennen Hitzeschäden der Haut sind an deren Verfärbung zu erkennen. Sie reichen von einer Rötung bis hin zur Schwarzfärbung. Zur objektiven Charakterisier...mehr
Erste Hilfe / 3.5.7.1 Ursachen
Einige feste, flüssige oder gasförmige chemische Verbindungen haben eine zerstörende Wirkung auf das menschliche Gewebe. Dies können sowohl Säuren als auch Laugen (Basen) sein.mehr
Erste Hilfe / 3.5.8.3 Erkennen
Allgemeine Anzeichen – Hinweise, die bei fast allen Frakturen vorliegen – sind: Der Betroffene nimmt von selbst eine Schonhaltung ein; Schmerzen im Bereich des Bruchs; Druckempfindlichkeit; das gebrochene Körperteil kann nicht oder nur eingeschränkt bewegt werden; Schwellungen; Hämatome (bläuliche Verfärbungen); Verkürzungen von Gliedmaßen; abnorme Lage bzw. Fehlstellung. Spezifische...mehr
Erste Hilfe / 3.5.4.3 Gesichtsverletzungen
Wunden im Gesicht (z. B. Mund, Stirn, Nase) beinhalten eine Gefahr, die über den Blutverlust hinausgeht. Das Blut kann sowohl bei bewusstlosen Personen als auch Personen mit Bewusstsein zum Ersticken führen, wenn es in die tiefer liegenden Atemwege gelangt. Um ein Ersticken zu verhindern, wird der Verletzte behutsam in die Bauchlage gedreht und die Stirn auf die verschränkte...mehr
Erste Hilfe / 3.5.4.5 Fremdkörper im Auge
Verletzungen des Auges durch Fremdkörper äußern sich durch Rötungen, Tränenfluss und Brennen. Der Betroffene möchte das Auge reiben. Die Hilfeleistung erfolgt dadurch, dass das verletzte Auge mit einer Wundauflage vorsichtig abgedeckt wird. Anschließend verbindet man beide Augen – also auch das evtl. Gesunde. Ließe man das nicht beschädigte Auge frei, würden sich die Augenbe...mehr
Erste Hilfe / 3.5.5.3 Verbrennungsfläche
Das prozentuale Ausmaß der hitzegeschädigten Körperoberfläche kann man mithilfe von 2 Methoden genauer erfassen. Die Handfläche des Brandopfers entspricht ca. 1 % seiner Körperfläche (Handflächenregel). Würde die Hand z. B. 8 Mal die Brandwunde bedecken, so sind ca. 8 % verbrannt. Bei der Neunerregel erfolgt die Abschätzung anhand von vorgegebenen Werten für die unterschiedl...mehr
Erste Hilfe / 3.5.6.2 Erkennen
Erste Anzeichen sind: Gefühllosigkeit, Schmerzen, steife Gliedmaßen (Zehen, Finger, Hände und Füße), Müdigkeit, bläuliche Verfärbung der Lippen und des Nagelbetts, bei fortgeschrittenen Kälteschäden: zuerst bläulich bis rot, später weiß und im Endstadium schwarz.mehr
Erste Hilfe / 3.5.8.2 Arten von Brüchen
Es gibt 2 Arten von Frakturen – den geschlossenen und den offenen Bruch. Letzterer ist durch das Herausragen von Knochenenden aus einer Wunde gekennzeichnet; Muskeln, Blutgefäße, Sehnen usw. können ebenfalls geschädigt sein. Bei geschlossenen Knochenbrüchen ist keine Wunde vorhanden.mehr
Erste Hilfe / 3.5.4.4 Wunden am Bauch
Durch Bauchverletzungen können sowohl innere Blutungen als auch Organschäden auftreten. Innere Blutungen sind allerdings nur schwer festzustellen. Eine direkte Hilfe durch den Ersthelfer ist praktisch unmöglich. Bei äußeren Bauchverletzungen ist ein Druckverband nicht möglich, da dadurch die Atmung behindert wird. Meist kann die Blutung nur durch das Aufpressen von Verbandmat...mehr
Erste Hilfe / 3.5.5.2 Erkennen
Hitzeschäden der Haut sind an deren Verfärbung zu erkennen. Sie reichen von einer Rötung bis hin zur Schwarzfärbung. Zur objektiven Charakterisierung erfolgt im Allgemeinen eine Einteilung in 3 Verbrennungsgrade, denen typische Kennzeichen zugrunde liegen (Tab. 4).mehr
Erste Hilfe / 3.5.5.4 Gefahren
Neben der Zerstörung der Haut und darunterliegender Gewebsschichten treten bei schweren Verbrennungen Flüssigkeitsverluste auf, die u. a. zum Schock führen. Der Schock wird zusätzlich durch Schmerzen intensiviert. Atmet der Betroffene Flammen, heiße Dämpfe oder Verbrennungsgase ein, kann es zu Atemnot oder -stillstand kommen. Die verbrannte bzw. verbrühte Hautfläche ist anfä...mehr
Erste Hilfe / 2.1.6 Rettungstransportmittel
Je nach Betriebsart und Einzelfallprüfung müssen Rettungstransportmittel vorhanden sein (z. B. Krankentragen, Vakuummatratze, Tragegurte). Sie dienen dem sachgemäßen, schonenden Transport Verletzter vom Unglücksort zur weiteren Versorgung im Sanitätsraum, zum Arzt oder ins Krankenhaus. Allein auf Baustellen mit mehr als 20 Beschäftigten ist eine Krankentrage bindend vorgesch...mehr
Erste Hilfe / 3.5.6.1 Ursachen
Setzt man den Körper ungeschützt längere Zeit niedrigen Umgebungstemperaturen aus, besteht die Gefahr, dass die Körperkerntemperatur anhaltend unter 37 °C absinkt. Wetterfaktoren (Wind und Feuchtigkeit) bzw. Kreislaufprobleme wirken wie ein Katalysator und verstärken die Auskühlung. Erfrierungen schmerzen zunächst, die Schmerzen lassen jedoch später nach. Deshalb bleiben sie...mehr
Erste Hilfe / 3.5.7.3 Gefahren
Durch die Zerstörung der Haut, des Schutzmantels gegen externe Einflüsse, können Krankheitserreger, Bakterien, Keime usw. in den Organismus eindringen. Neben der Verätzung kann es zu einer Vergiftung kommen, von der häufig die Nieren, Lunge und Leber betroffen sind. Ob und in welchem Maße eine Verätzung gesundheitsschädlich ist, hängt von den folgenden Faktoren ab: Chemikalie...mehr
Erste Hilfe / 3.5.8.5 Erste-Hilfe-Leistung
Die konkrete Hilfe hängt vom verletzten Körperteil ab. Dennoch gibt es einige generelle Erste-Hilfe-Leistungen: Verletzten bzw. Fraktur nicht bewegen, es sei denn, er muss aus einer direkten Gefahr gerettet werden; Brüche werden nicht geschient, sondern ruhig gestellt (d. h. vor weiteren Bewegungen bzw. Belastungen geschützt); bei offenen Brüchen versorgt man die Blutungen durc...mehr
Erste Hilfe / 3.5.4.1 Blutungen an den Extremitäten
Blutende Extremitäten sollten sofort hochgehalten oder hochgelegt werden, um den Blutfluss zur Wunde zu reduzieren. Bei einer Blutung am Arm wird darüber hinaus die Hauptschlagader abgedrückt. Dazu presst der Helfer mit 4 Fingern einer Hand in die Muskellücke auf der Innenseite des Oberarms hinein (Abb. 25). Die Hauptblutzufuhr zum Arm wird verringert; kleinere Blutgefäße kö...mehr
Erste Hilfe / 3.4.2.5 Spezialfall Hängetrauma
Bei längerem freien Hängen in einem Gurt besteht die Gefahr des akuten Herztodes, hervorgerufen durch das sog. Hängetrauma. Die Art des Hängegurts spielt dafür keine Rolle. Aufrechtes Hängen ohne Möglichkeit zur Betätigung der Muskelpumpe bewirkt ein "Versacken" einer größeren Blutmenge in den Beinen. Daraus resultiert ein geringerer Blutrückfluss zum Herzen bzw. ein ausgepr...mehr
Erste Hilfe / 3.5.9.1 Venöser Gefäßverschluss
Sauerstoffarmes Blut wird über Venen zum Herzen zurücktransportiert. In den allermeisten Fällen sind die körperfernen (peripheren) Beinvenen betroffen, weil von hier aus der Blutstrom gegen die Schwerkraft zum Herzen hin transportiert werden muss. Durch den Verschluss durch ein Blutgerinnsel (Thrombus) entsteht in der betroffenen Region eine venöse Abflussbehinderung. Gefahr...mehr
Erste Hilfe / 3.5.7.2 Erkennen und Erste-Hilfe-Leistung
Allgemeine Symptome sind: brennender Schmerz, Ätzspuren, Schorfbildung, leichte Rötung bei leichten Verätzungen. Die konkrete Hilfeleistung ist abhängig vom betroffenen Körperteil (Tab. 6).mehr