Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=4%20StR%20455/11
Timestamp: 2019-12-08 11:10:04
Document Index: 17103758

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 224', '§ 64', '§ 224', '§ 224', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 250', 'BGH']

BGH, 25.10.2011 - 4 StR 455/11 - dejure.org
BGH, 25.10.2011 - 4 StR 455/11
https://dejure.org/2011,1864
BGH, 25.10.2011 - 4 StR 455/11 (https://dejure.org/2011,1864)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2011 - 4 StR 455/11 (https://dejure.org/2011,1864)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 4 StR 455/11 (https://dejure.org/2011,1864)
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§ 224 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 5 StGB; § 64 StGB
Gefährliche Körperverletzung (gemeinschaftlich; mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung: Zwang, sich in der Elbe treiben zu lassen); rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
§ 224 Abs 1 Nr 5 StGB
Gefährliche Körperverletzung: Vorliegen einer das Leben gefährdenden Behandlung
Grundsätze zur Feststellung des Vorliegens einer Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
StGB § 224 Abs. 1 Nr. 4, 5
Ab ins kalte Wasser!!! - nur KV, (noch) keine gefährliche KV
Schwimmen (lassen) in der Elbe - eine das Leben gefährdende Behandlung?
LG Magdeburg, 10.03.2011 - 22 Ks 8/09
BGH, 24.10.2018 - 1 StR 212/18
Einschleusen von Ausländern (Erforderlichkeit einer vorsätzlichen und …
Über diesen ist wegen des eigenständigen Charakters einer jeden Haupttat keine nochmalige tatrichterliche Entscheidung erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 4 StR 455/11, juris Rn. 7).
BGH, 16.01.2014 - 4 StR 496/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Ergänzend weist der Senat den neu zur Entscheidung berufenen Tatrichter darauf hin, dass es an den Erfolgsaussichten fehlt, wenn eine erfolgreiche Therapie länger als zwei Jahren andauern müsste (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 4 StR 223/12 mwN; zum Einfluss einer Persönlichkeitsstörung auf die Erfolgsaussichten einer Therapie: Senat, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 4 StR 455/11 (juris Rn. 12)).
Der aufgezeigte Rechtsfehler betrifft nur den Schuldumfang und damit den Strafausspruch (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Oktober 2011 - 4 StR 455/11, Tz. 7 mwN).
Zwischen den Feststellungen zu der den Schuldspruch wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr tragenden konkreten Sachgefahr und möglichen Feststellungen zu einer konkreten Gefahr für Leib oder Leben eines anderen Menschen besteht auch kein solcher innerer Zusammenhang, dass eine nochmalige tatrichterliche Entscheidung über den Schuldspruch erforderlich wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Oktober 2011 - 4 StR 455/11, Tz. 7).
a) Das Landgericht ist sowohl bei der Strafrahmenwahl (§ 250 Abs. 3 StGB) als auch bei der Strafzumessung im engeren Sinn von einem zu geringen Schuldumfang ausgegangen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 4 StR 455/11).