Source: http://www.jurablogs.com/topic/melchior
Timestamp: 2018-02-24 06:32:51
Document Index: 144753503

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', '§ 1578', 'BGH']

MELCHIOR - JuraBlogs
… Am Freitagvormittag informierte ein älterer Herr die Polizei über eine verdächtige Feststellung an seinem Wohnhaus an der Prinz-Eugen-Straße in Münster. Er hatte „komische Zeichen“ an der Hauswand entdeckt und sie als sogenannte Gaunerzinken identifiziert. Gaunerzinken an Häusern und Mauern waren früher unter Ganoven üblich. Die mit wenigen…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 191 Leser - January 6, 2018 7:12pm
LG Kiel vs. BGH: “Unzulässige richterliche Rechtsfortbildung” des BGH; § 5 EEG
… anzustellen ist. 3. Diese Auslegung widerspricht dem eindeutigen Wortlaut der neuen Regelung des § 5 Abs. 1 EEG 2009. Der BGH überschreitet damit in unzulässiger und nicht hinnehmbarer Weise die Grenze richterlicher Rechtsfortbildung. Diese Grenze hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB (vgl. BVerfGE 1 BvR 918/10, Beschluss des Ersten Senats vom 25. Januar 2011) klar herausgearbeitet. Entscheidung des LG Kiel Vgl. auch die Nachricht auf dem Blog RA J. Melchior. …
Jurop.org- 93 Leser - March 1, 2013 1:57pm
Gerade im ARAGLawblog gefunden
… Kollege Melchior aus Wismar sieht in dem neuen Wirken im Lawblog eine neue Einkommensquelle. Auch Lästerhaftes darf gebloggt werden. Lustig aber, was Kollege Melchior sonst noch so im Law-Blog fand. Da solls noch heißen: “Die ARAG feuert 60.000 Rechtsschutz-Kunden, weil sie angeblich zu klagefreudig sind. … Wunderlich ist nur, dass die ARAG…
Handelsvertreter Blog- 345 Leser - September 13, 2012 9:51am
Kostenterror durch Vollmachtsvorlage?
… Pseudogüteverhandlung etc. Auch Zivilrechtler haben Ehrbegriffe. Im umliegenden Brandenburg (das ist so etwas wie das umliegende Schleswig-Holstein für Alexandra Braun) haben sich die Gerichtskassen etwas Eigenes ausgedacht. Es gibt gerade nach Vergleichen immer wieder mal Gerichtskosten zurückzuerstatten (Sie erinnern sich – bei Zivilgerichten…
reuter-arbeitsrecht.de- 164 Leser - April 20, 2012 7:51am
… Ich habe von RA Melchior den etwas lustigen Titel "Richtervorbehaltsabschaffungsbefürworter" erhalten. Da ist es doch durchaus erfreulich zu lesen, dass ich nicht der einzige bin, der so denkt. Dr. Pichon schreibt in hrrs: "Und so bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung neben der Bewältigung der Krise(n) ein wenig Zeit bleibt, um das…
… Der Kollege Hoenig berichtete gestern über ein Uralt-Formschreiben einer Bußgeldstelle, die (rechtswidrigerweise) Akteneinsicht nur gegen Vorkasse per Verrechnungsscheck gewähren will. Eine andere Bußgeldstelle in diesem Lande beglückt mich jetzt mit folgendem Schreiben: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Melchior, ich bestätige den…
RA J. Melchior, Wismar- 313 Leser - November 15, 2011 10:04am
… Diese Übersicht gab es schon lange nicht mehr: Robak: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Realitätsverlust Melchior: „Dumping-Werkstatt" nicht zumutbar Burhoff: Fahrradfahren mit 2,08 ‰ – Fahrerlaubnis auch noch nach 5 Jahren futsch Böttner: Busfahrer soll vorsätzlich Kinder verletzt haben Rechtslupe: Richter begründet Regressanspruch mit eigenen…
beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 31 Leser - October 25, 2011 5:00pm
HUK Coburg – Langsam und sinnfrei
…, falls bis dahin kein Zahlungseingang zu verzeichnen ist. Nun wird HUK (erstmals) aktiv und schreibt mir per E-Mail: Sehr geehrter Herr Melchior, Ihr Schreiben vom 12.10.2011 haben wir zur Kenntnis genommen. Diesbezüglich verweisen wir auf den bis dahin geführten Schriftverkehr vom 12.09.2011. Abgesehen davon, dass es keinen „Schriftverkehr vom…
Unfall - Blog- 287 Leser - October 14, 2011 8:38am
title-11715969
Unfallabwicklung - meistens kostenlos? Es gibt nicht nur einen Akteneinsichtsdiscounter, http://ra-melchior.blog.de/2011/08/22/akteneinsichtsdiscounter-11710511/ die Betreiberfirma hat auch noch viele andere tolle Ideen: unfallabwicklung24 hat sich zum Ziel gesetzt, für Verkehrsteilnehmer und Verbraucher Verkehrsunfälle und Unfälle sonstiger Art gegenüber Versicherungen in der ...
RA J. Melchior, Wismar- 24 Leser - August 23, 2011 5:50pm
…, Nichtanwendungserlasse und ausgewählte Urteile verschiedener Finanzgerichte der Bundesländer. Nun kann man sich in einer Wirtschafts- und Steuerkanzlei, in der jeden Tag Online-Nachschlagewerke von Datev, Haufe und nwb benutzt werden, fragen, ob nicht das CD-ROM-Zeitalter langsam vorbei ist und bei halbjährlichen Updates wirklich die optimale Aktualität…
… und bleibt, was Kollege Melchior richtig macht. Nun, er kann sich mit seinen 3,5 Millionen jedenfalls auf’s Altenteil zurückziehen und andere für sich bloggen lassen. Bei aller Liebe und Verständnis für kleinere Zähl-Ungenauigkeiten (vielleicht gilt judex non calculat ja auch für blawgs): Da scheinen einige Algorithmen vom Ansatz her falsch…
Im Internet gefunden III
… Dreimal schnell geklickt: Wie man ein Beweissicherungsverfahren bleiben lässt, berichtet Kollege Melchior in seinem Blog. Vermutlich wenig Freude über zwanzigseitige Diskussionen über den Unfallersatztarif beim Kollegen Wolf (Andere Ansicht), der zur Frage ob Schwacke oder Fraunhofer-Liste heranzuziehen ist, eine hoffentlich hilfreiche BGH-Entscheidung gefunden hat. Und dann noch ein echtes Ostergeschenk. Endlich gibt es Berliner Gesetze im Internet. Den Hinweis hab ich aus gut informierten Kreisen. …
rechtsanwalt-leisner.de- 11 Leser - April 21, 2011 3:07pm
… Einmal mehr ein Überblick über die letzten Tage: Melchior: Geisterfahrer und Beweisverwertungsverbot bei Geschwindigkeitsmessung durch Privatperson Vetter: Was im Fahrschulauto gar nicht geht Ferner: Keine Nötigung bei In-den-Weg-stellen Vogel: Muß Arbeitgeber Bußgelder von Arbeitnehmern übernehmen Burhoff: Der Rechtsmittelverzicht des…
… Diese Rubrik habe ich schon lange nicht mehr bedient, daher nur einige Hinweise auf ein paar aktuellere Beiträge: Melchior: AG Velbert vs. OLG Oldenburg Fehlberg: Radfahrer dürfen Fußgängerüberwege nicht nutzen, Radschieber schon! Hoenig: Winterreifenpflicht in der Praxis und Die Nachnamen der Woche Ferner: Zugeschneite Verkehrsschilder…
(Bußgeld)Behörden Alkohol Allgemeines Allianz Anwalt Bach Ballmann Beck Berlin Blawgs Blog Blogs Blogspot Blutentnahme Braun Burhoff Bverfg Carsten Caspar Christoph Diebstahl Drogen Einbrecher Entscheidung Fahrtenbuch Feltus Ferner Gesetze Google Hamburg Hamburger Hamm Haus Herford Hoenig Iphone Jura Juristen Kanzlei Hoenig Kanzlei Und Recht Kollegen Kontrolle Kümmerle Lawbike Lawblog Lte Motorrad Mpu Mydlak Müller Münster Nachrichten Nebgen Neubert Olg Hamm Olg Oldenburg Ordnungswidrigkeiten Owi Parken Polizei Promille Rain Rechtsanwalt Rechtsanwalt Melchior Red Tape Reinickendorf Richter Richtervorbehalt Rueber Salewski Schadenfix Schilder Schlosser Schmerzensgeld Schwerin Seibel Siebers Sokolowski Sonstige Rechtsgebiete Steuerrecht Stpo Strafrecht Thc Unfall Verfahrensrecht Verkehrsrecht Versicherung Verteidiger Vetter Vks Vollmacht Vollmachtsblog Weist Werner Winterreifen Wismar Wittenau Wochenende Wolf Wordpress