Source: http://www.dsw-lausitz.de/informationen/datenschutzerklaerung-und-hinweise/
Timestamp: 2019-10-19 07:11:09
Document Index: 41586669

Matched Legal Cases: ['Art. 89', 'Art. 77', '§ 46', 'Art. 6', '§ 301', '§ 22', '§ 630', 'Art. 9', '§ 630', 'Art. 9', 'Art. 9', '§ 301', 'Art. 9', '§ 299', '§ 136', '§ 630', '§ 199']

Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für den Vorstand der Stiftung Diakonie-Sozialwerk Lausitz (im Folgendem: die Stiftung).
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei wird grundsätzlich protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken.
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig (etwa bei einer Anfrage über Kontaktformulare) machen oder Sie uns diese durch eine E-Mail übermitteln. Beachten Sie bitte, dass bei der Kommunikation per E-Mail die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden kann, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung, in Übereinstimmung mit den für die Stiftung geltenden Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) und den landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Stiftung die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns über diese Internetseite erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Stiftung hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch oder per Post, an uns zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der Stiftung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden.
02826 Görlitz, Bundesrepublik Deutschland
Telefon 03581- 3875-0
Email: willkommen@dsw-lausitz.de
3. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten der Stiftung:
Ass. jur. Christian Reichardt
Telefon 03581 – 3875 – 0
Email: christian.reichardt@dsw-lausitz.de
Die Internetseiten der Stiftung verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die Stiftung den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Die Internetseite der Stiftung erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Stiftung keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Stiftung daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen ein, um Ihre Daten, gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen unberechtigte Zugriffe zu schützen.
Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technischen Weiterentwicklung fortlaufend verbessert.
Die Internetseite der Stiftung enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische und unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis auf „Meine persönlichen Daten“ schriftlich oder per Email wenden.
Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis „Meine persönlichen Daten“ schriftlich oder per Email wenden.
Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis „Meine persönlichen Daten“ schriftlich oder per Email wenden.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Stiftung gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis „Meine persönlichen Daten“ schriftlich oder per Email wenden. Der Mitarbeiter der Stiftung wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Stiftung gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis „Meine persönlichen Daten“ schriftlich oder per Email wenden. Die Stiftung (Verantwortliche) wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis „Meine persönlichen Daten schriftlich oder per Email wenden.
Die Stiftung verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die Stiftung personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Stiftung der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Stiftung die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Stiftung zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an jeden Mitarbeiter der Stiftung wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
• h) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an die Verantwortliche mit dem Hinweis „Meine persönlichen Daten“ schriftlich oder per Email wenden.
• i) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unabhängig davon, dass es Ihnen auch freisteht, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtlich nicht zulässig ist. Dies ergibt sich aus Art. 77 EU Datenschutz-Grundverordnung oder aus dem § 46 EKD-Datenschutzgesetz – (DSG-EKD)
Beschwerden bezüglich des Datenschutzes über die Stiftung Diakonie-Sozialwerk Lausitz können Sie an folgende Stelle richten:
Für unsere Dienststellen und Einrichtungen in Brandenburg ist zuständig:
Telefon: 030-2005157 11
Email: ost@datenschutz.ekd.de
Für unsere Dienststellen und Einrichtungen in Sachsen ist zuständig:
-Aufsichtsbehörde Datenschutz-
Telefon: +49351 8315-0
Fax: +49 351 8315-400
Email: amt@diakonie-sachsen.de
Internet: www.diakonie-sachsen.de
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite befindliches Webformular, an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen drei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen oder mit dem Bewerber ausdrücklich andere Löschfristen vereinbart wurden. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
Die Grundlage dafür, dass die Stiftung als Träger von Einrichtungen der Alten-, Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtungen sowie als ambulanter Pflegedienst Ihre Daten datenschutzrechtlich verarbeiten darf, ergibt sich hauptsächlich daraus, dass die Stiftung mit ihren Leistungen für die Versorgung und Behandlung von anvertrauten Personen zuständig ist. Auf dieser Grundlage gibt es unterschiedliche Gesetze und Verordnungen, die der Stiftung eine Verarbeitung der Daten erlauben.
Genannt sei hier insbesondere die sog. EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), z.B. Art. 6, 9 DS-GVO, die auch in Deutschland gilt und ausdrücklich regelt, dass Daten von betreuten Personen verarbeitet werden dürfen. Daneben finden sich Grundlagen im deutschen Recht, etwa in dem Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V), z.B. § 301 SGB V, in dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), insbesondere § 22 BDSG, im Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sowie in den §§ 630 ff. BGB, die eine Verarbeitung Ihrer Daten voraussetzen.
– Datenverarbeitungen zum Zwecke der Durchführung sowie Dokumentation des Behandlungsgeschehens einschließlich des pflegefachlichen und interprofessionellen Austauschs in der Einrichtung über die zu pflegende Person für die Behandlung und Pflege (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, Abs. 4 DS-GVO i.V.m. §§ 630a ff, 630f BGB i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen sofern vorhanden),
– Datenübermittlung an „Externe“ im Sinne einer gemeinsamen Behandlung (im Team), Zuziehung externer Konsiliarärzte, z.B. Labor, Telemedizin, des behandelnden (Haus-) Arztes sowie Zuziehung externer Therapeuten (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, (, Abs.4) DS-GVO i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen sofern vorhanden),
– Datenübermittlung an die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen zum Zwecke der Abrechnung (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, Abs. 4 DS-GVO i.V.m. § 301 SGB V),
– Datenübermittlung zu Zwecken der Qualitätssicherung (Art. 9 Abs. 2i DS-GVO i.V.m. § 299 SGB V i.V.m. § 136 SGB V bzw. den Richtlinien des G-BA), usw.
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Einrichtungen.
Die Stiftung mit ihren Einrichtungen ist gem. § 630f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, eine Dokumentation über Ihre Behandlung zu führen. Dieser Verpflichtung kann die Stiftung in Form einer in Papierform oder elektronisch geführten Patientenakte nachkommen. Diese Patientendokumentation wird auch nach Ende der Pflege und / oder Betreuung für lange Zeit verwahrt. Auch dazu ist die Stiftung gesetzlich verpflichtet.
Mit der Frage, wie lange die Dokumente im Einzelnen in der Stiftung aufzubewahren sind, beschäftigen sich viele spezielle gesetzliche Regelungen. So beträgt die Aufbewahrungsfrist für Schriftverkehr mit Pflege- und Krankenkassen, der in aller Regel personenbezogene Daten enthält, 6 Jahre. Abrechnungsunterlagen von Bewohnern und sonstigen anvertrauten Personen sowie die entsprechenden Abrechnungsunterlagen gegenüber den Pflege- und Krankenkassen oder Jugendämtern sind 10 Jahre aufzubewahren.
Daneben ist zu beachten, dass unsere Stiftung Patientenakten auch aus Gründen der Beweissicherung bis zu 30 Jahre lang aufbewahren. Dies folgt daraus, dass Schadensersatzansprüche, die Patienten gegenüber der Stiftung mit ihren teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen geltend machen, gemäß § 199 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) spätestens in 30 Jahren verjähren.
Für die Leistungserbringung und Abrechnung sind wir durch verschiedene gesetzliche Regelungen verpflichtet, personenbezogene Daten zu erheben und zu verarbeiten. Dies sind zum Beispiel:
SGB V, SGB VIII, SGB XI, SGB XII, BGB, HGB, EStG, SächsBewoG, BbgPBWoG, SächsKitaG, KitaG, u.a..
Die betroffene Person oder deren gesetzlicher Vertreter ist beispielsweise verpflichtet ,uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn für eine Einrichtung der Stiftung mit ihr oder der vertretenen Person ein Bewohner- oder Pflegevertrag abgeschlossen werden soll.
Im Rahmen eines Aufnahmegespräches wird der betroffenen Person einzelfallbezogen erläutert welche personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich sind, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
Als verantwortungsbewusster Dienstleister verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten der Stiftung: