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Timestamp: 2017-07-20 12:44:11
Document Index: 25535691

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 361', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 254']

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Inhalt § 1 Vertragsabschluss
§ 1 VertragsabschlussSämtliche Angebote der Firma MeDIA-Maier sind freibleibend. Sie bestellen schriftlich per E-Mail oder per Internetshop-Bestellformular. Bitte keine Bestellungen per FAX durchgeben! Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn MeDIA-Maier Ihren Auftrag entweder durch Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.
§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen (nach oben) Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Achim Maier, Volksbank Heilbronn, Kontonummer KNR:xxxxxx016, Bankleitzahl BLZ: 62090100, BIC: GENODES1VHN, IBAN: DE32620901000xxxxxx016, UID: DE 196995738, Steuer-Nr. 65271/44584 § 3 Lieferzeiten (nach oben) Die Angaben der unverbindlichen normalen Standard-Lieferzeiten stehen beim Produkt und bei der Bestellung. Sollten sich auf Grund äußerer Umstände außergewöhnlich längere Lieferzeiten ergeben, wird der Kunde darüber informiert. § 4 Transport, Versand und Versandkosten (nach oben) Der Versand erfolgt entweder über Pakete mit der Deutschen Post AG (DHL), Paketdienst DPD oder Spedition. Der Versand erfolgt meistens direkt von den Lieferanten der Firma MeDIA-Maier, wie z.B.: AVStumpfl, DGH, Soundmedien, Soundmann, Professional Equipment, Medium, Novel-Tech, etc.
keine Lieferung in die Schweiz § 5 Rückgabebelehrung (nach oben) a) Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Nach dem § 3 Fernabfragegesetz hat jeder Kunde ein Recht auf Widerruf seiner Bestellung bzw. Rückgabe der bestellten Ware gemäß §§ 361 a, b BGB.
Firma MeDIA-MaierBrunnenstr.1274257 Untereisesheim
b) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Das Produkt muss jedoch in neuwertigem Zustand sein und mit der Originalverpackung zurückgesandt werden. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Im Falle eines Mangels hat der Käufer die Wahl, das Gerät an die Firma MeDIA-Maier oder direkt an den Hersteller zu schicken. Schickt der Kunde uns (MeDIA-Maier) ein defektes Gerät zu, schicken wir es weiter an den Hersteller. Die Bearbeitungsdauer verzögert sich dadurch erheblich. § 7 Haftung (nach oben)
Eine Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, wird ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn. § 8 Gerichtsstand / Rechtswahl (nach oben)Für sämtliche Streitigkeiten aus dem zwischen dem Käufer und der Firma MeDIA-Maier bestehenden Vertragsverhältnis ist Gerichtsstand Heilbronn, wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 10 Salvatorische Klausel (nach oben) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die anderen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen tritt dann die gesetzliche Regelung. § 11 Anbieterinformation (nach oben) Fa. MeDIA-Maier Achim Maier, Brunnenstr.12, 74257 Untereisesheim, Germany, Tel. 07132/44214, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
, www.MeDIA-Maier.de, UID: DE 196995738 St-Nr.65180/19067 § 12 Allgemeine Informationen zum Batteriegesetz (BattG)
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb notwendig sind. Im Zusammenhang mit dem Verkauf dieser Batterien oder Akkus sind wir als Vertreiber gemäß dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen: Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen. Sie können ihre gebrauchten Batterien auch an unser Versandlager (Hausgeräte Oase GmbH, Flößerweg 2, 35418 Alten-Buseck) schicken. Altbatterien enthalten wertvolle Rohstoffe, die wieder verwertet werden. Batterien und Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreutzen Mülltonne gekennzeichnet.
§ 13 Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! (nach oben) Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote. Wir garantieren, dass zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes notwendig wird. Dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden generell und vollumfänglich zurückgewiesen. Wir behalten uns in diesem Falle vor, gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einzureichen. Wir bitten um Beachtung der Schadensminderungspflicht gem. § 254 Abs. I + II BGB.
HAFTUNGSAUSSCHLUSS FUER SOFTWARE (nach oben) MeDIA-MAIER UND/ODER DEREN JEWEILIGE LIEFERANTEN MACHEN KEINE ZUSICHERUNGEN ÜBER EIGNUNG, ZUVERLÄSSIGKEIT, ERHÄLTLICHKEIT, PÜNKTLICHKEIT UND GENAUIGKEIT DER INFORMATIONEN, DER SOFTWARE, DER PRODUKTE, DER DIENSTE UND DER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDEN GRAFIKEN, DIE ZU JEDEM ZWECK IN DER SOFTWARE ENTHALTEN SIND ODER DURCH SIE ERHÄLTLICH SIND. SOLCHE INFORMATIONEN, SOFTWARE, PRODUKTE, DIENSTE UND DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDE GRAFIKEN WERDEN "WIE BESEHEN" OHNE GEWÄHRLEISTUNG IRGENDEINER ART ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. MeDIA-MAIER UND/ODER DEREN JEWEILIGE LIEFERANTEN SCHLIESSEN HIERMIT ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN UND GARANTIEN IM HINBLICK AUF DIESE INFORMATIONEN, SOFTWARE, PRODUKTE, DIENSTE UND DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDE GRAFIKEN, EINSCHLIEßLICH JEGLICHER KONKLUDENTEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND GARANTIEN DER HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, EIGENTUM UND NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, AUS. AUSSCHLUSS DER GEWÄHRLEISTUNG. IM GRÖSSTMÖGLICH DURCH DAS ANWENDBARE RECHT GESTATTETEN UMFANG STELLEN MeDIA-MAIER UND DEREN LIEFERANTEN IHNEN DIE ANWENDUNG SOWIE GEGEBENENFALLS SUPPORTLEISTUNGEN IN BEZUG AUF DIE ANWENDUNG ("SUPPORTLEISTUNGEN") WIE BESEHEN UND OHNE GARANTIE AUF FEHLERFREIHEIT ZUR VERFÜGUNG. SIE LEHNEN ALLE ANDEREN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN IN BEZUG AUF DIE ANWENDUNG AB, SEIEN SIE AUSDRÜCKLICH, KONKLUDENT ODER GESETZLICH, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF (FALLS ZUTREFFEND) GEWÄHRLEISTUNGEN ODER BEDINGUNGEN IN BEZUG AUF: TITEL, NICHTVERLETZUNG DER RECHTE DRITTER, HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, VIRENFREIHEIT, GENAUIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT VON ANTWORTEN, ERGEBNISSE, FAHRLÄSSIGKEIT ODER MANGELNDE FACHMÄNNISCHE BEMÜHUNGEN, UNGETRÜBTES VERGNÜGEN, STILLEN BESITZ SOWIE ÜBEREINSTIMMUNG MIT DER BESCHREIBUNG. DAS GESAMTE RISIKO, DAS DURCH DIE VERWENDUNG ODER LEISTUNG DER ANWENDUNG UND SUPPORTLEISTUNGEN ENTSTEHT, VERBLEIBT BEI IHNEN. AUSSCHLUSS VON FOLGE-, ZUFÄLLIGEN UND BESTIMMTEN ANDEREN SCHÄDEN. IM GRÖSSTMÖGLICH DURCH DAS ANWENDBARE RECHT GESTATTETEN UMFANG SIND MeDIA-MAIER ODER DEREN LIEFERANTEN IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR IRGENDWELCHE SPEZIELLEN, ZUFÄLLIGEN, DIREKTEN, INDIREKTEN ODER FOLGESCHÄDEN ODER FÜR STRAFSCHADENERSATZ ODER IRGENDWELCHE ANDEREN SCHÄDEN WELCHER ART AUCH IMMER (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF SCHÄDEN AUS ENTGANGENEM GEWINN, VERLUST VON VERTRAULICHEN ODER ANDEREN INFORMATIONEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN, VERLUST VON PRIVATSPHÄRE, VERLORENEN DATEN, UNMÖGLICHKEIT, EINE PFLICHT ZU ERFÜLLEN (EINSCHLIESSLICH IN GUTEM GLAUBEN ODER BEI VERNÜNFTIGER SORGFALT), NACHLÄSSIGKEIT SOWIE VERMÖGENS- ODER SONSTIGE SCHÄDEN), DIE AUS DER VERWENDUNG DER ANWENDUNG ODER DER SUPPORTLEISTUNGEN ODER DER TATSACHE, DASS SIE NICHT VERWENDET WERDEN KÖNNEN, ODER ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN ODER NICHT ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN SUPPORTLEISTUNGEN ODER ANDERWEITIG AUS ODER IN VERBINDUNG MIT EINER BESTIMMUNG DIESES HAFTUNGSAUSCHLUSSES RESULTIEREN ODER IN IRGENDEINEM ZUSAMMENHANG DAMIT STEHEN, SELBST WENN MeDIA-MAIER ODER DER LIEFERANT AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND ANSPRÜCHE UNGEACHTET ALLER SCHÄDEN, DIE SIE AUS IRGENDEINEM GRUND ERLEIDEN KÖNNTEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ALLE WEITER OBEN AUFGEFÜHRTEN SCHÄDEN UND ALLE DIREKTEN ODER ALLGEMEINEN SCHÄDEN), IST DIE GESAMTE HAFTUNG VON MeDIA-MAIER UND DEREN LIEFERANTEN UND IHR EINZIGES RECHT UNTER ALLEN BESTIMMUNGEN DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES BESCHRÄNKT AUF DEN HÖHEREN DIESER BEIDEN BETRÄGE: DEN TATSÄCHLICH FÜR DIE ANWENDUNG GEZAHLTEN BETRAG ODER (EURO) 5.00. DIE VORGENANNTEN EINSCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE GELTEN IM GRÖSSTMÖGLICH DURCH DAS ANWENDBARE RECHT GESTATTETEN UMFANG, AUCH WENN EIN ANSPRUCH SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT. Da einige Länder/Rechtsordnungen den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für zufällige oder Folgeschäden nicht zulassen, gilt die obige Beschränkung möglicherweise nicht für Sie. Wenn Sie mit irgendeinem Teil der Anwendung oder mit irgendwelchen Bestimmungen dieses Haftungsauschlusses unzufrieden sind, ist Ihre einzige Möglichkeit, die Anwendung nicht mehr zu nutzen. Achim Maier, MeDIA-Maier, Brunnenstr.12, 74257 Untereisesheim, Germany, 07132/44214 (nach oben) Kunden / User - LOGIN
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