Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20StR%20156/00
Timestamp: 2019-11-17 23:22:24
Document Index: 269772701

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BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00 - dejure.org
https://dejure.org/2000,2225
BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00 (https://dejure.org/2000,2225)
BGH, Entscheidung vom 23.05.2000 - 1 StR 156/00 (https://dejure.org/2000,2225)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 (https://dejure.org/2000,2225)
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Sexueller Mißbrauch - Zeuge - Zeugenaussage - Glaubhaftigkeit - Beweiswürdigung
NStZ 2000, 496
StV 2001, 551
Deshalb ist es in derartigen Fällen in der Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil zu erörtern (BGH, Beschluss vom 23. Mai 2000 aaO; vgl. auch BGH…, Beschluss vom 4. Juli 2007 - 2 StR 258/07, StV 2008, 237, Rn. 6).
In einer solchen Beweissituation - sie war vorliegend aufgrund der berechtigten Zeugnisverweigerung der Zeugin G. zu bejahen - müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (BGH NStZ 2000, 496 mwN; OLG Koblenz NStZ-RR 2005, 79).
Wenn die eine Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs tragenden Feststellungen, wie regelmäßig und auch im vorliegenden Fall, im Wesentlichen auf den Angaben des Tatopfers aus Anlass verschiedener Vernehmungen im Ermittlungsverfahren sowie auf der Einvernahme als Zeugin in der Hauptverhandlung beruhen, kann eine Wiedergabe des wesentlichen Inhalts der Aussagen etwa bei der polizeilichen Vernehmung und vor dem Ermittlungsrichter zweckmäßig sein, um dem Revisionsgericht eine nähere Überprüfung der Beweiswürdigung zu ermöglichen (BGH, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, NStZ 2000, 496).
In einem derartigen Fall ist die Aussage der einzigen Belastungszeugin besonders kritisch zu hinterfragen (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH StV 1998, 250; NStZ 2000, 496; 2001, 161; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 22.05.2001 - 2 Ss 121/01 - Beschluss vom 19.12.2001 - 2 Ss 362/01 - Beschluss vom 16.06.2003 - 3 Ss 175/03 - = NZV 2004, 158; Beschluss vom 25.08.2003 - 3 Ss 269/03 - Beschluss vom 26.04.2006 - 1 Ss 344/05 - Beschluss vom 29.08.2006 - 1 Ss 348/05 - Beschluss vom 27.02.2007 - 1 Ss 286/06 - Beschluss vom 02.05.2007 - 1 Ss 365/06 -), was lediglich einem Pflichtverteidiger aufgrund dessen Aktenkenntnis möglich gewesen wäre.
Das gilt vor allem dann, wenn ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen nicht von vornherein auszuschließen ist (BGH NStZ 2002, 656; NStZ 1999, 45; NStZ 1995, 558; StV 2004, 59, 60; StV 2001, 551).
Das müsste in der Beweiswürdigung besonders berücksichtigt werden (…BGHSt a.a.O., 173 m.w.N.; BGH StV 2001, 551).
BGH, 16.12.2003 - 5 StR 262/03
Beweiswürdigung (hohe Anforderungen bei der Situation Aussage gegen Aussage; …
Ein sachlich-rechtlicher Fehler liegt aber u.a. dann vor, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden (st. Rspr., vgl. nur BGHSt 29, 18, 20;… Engelhardt in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 49 m. w. N.) und der Tatrichter in einem Fall, in dem die Entscheidung allein davon abhängt, welcher Person das Gericht Glauben schenkt, nicht erkennen läßt, daß er alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (vgl. BGHSt 44, 153, 159; 256, 257;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 23; BGH NStZ 2000, 496, 497).