Source: http://www.jurablogs.com/topic/zweites-versaeumnisurteil
Timestamp: 2017-10-24 05:36:42
Document Index: 396809568

Matched Legal Cases: ['§ 926', 'BGH', '§ 113', '§ 565', '§ 514', '§ 514', '§ 345']

ZWEITES VERSäUMNISURTEIL - JuraBlogs
… Voraussetzungen einer unverschuldeten Säumnis liegt bei dem die Berufung führenden Beklagten2. Die Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil, das – wie im vorliegenden Fall – den zulässigen Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid verwirft, kann ferner darauf gestützt werden, dass der Vollstreckungsbescheid aus verfahrensrechtlichen Gründen…
Rechtslupe- 72 Leser - April 25, 2017 5:15am
… der Klageerhebung gem. § 926 ZPO. Der Antragsgegner kann den Antragsteller mit diesem Antrag vor die Alternative stellen, entweder eine endgültige Entscheidung im Hauptsacheverfahren herbeizuführen oder mangels Klageerhebung die Aufhebung der einstweiligen Verfügung hinzunehmen. Der Antragsgegner zwingt den Antragsteller also faktisch, die Hauptsache…
Fachanwalt für IT-Recht- 808 Leser - January 16, 2017 8:43am
… aus einer aktuellen Entscheidung des BGH, sondern auch aus einem Beschluss des OLG Koblenz vom 16.03.2016 – 11 UF 731/15. Die Entscheidung wurzelt zwar im Familienrecht – weshalb die Terminologie § 113 Abs. 5 FamFG folgt – in der Sache geht es aber allein um eine zivilprozessuale Frage. Sachverhalt Der Antragsgegner war – nachdem er keine…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 118 Leser - September 26, 2016 2:25pm
Querulant in 3 Instanzen – oder: die Revision gegen ein zweites Versäumnisurteil
… Die Vorschriften der § 565 Satz 1, § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO können nicht dahin ausgelegt werden, dass eine schlüssige Darlegung der fehlenden oder unverschuldeten Säumnis auch dann vorliegt, wenn der in der Berufungsinstanz schuldhaft säumige Revisionskläger rügt, das Gericht sei bei Erlass des zweiten Versäumnisurteils nicht vorschriftsmäßig…
Rechtslupein Zivilrecht- 118 Leser - January 13, 2016 5:25am
… keine Anwendung finden soll, die Rechtsmittel also im Vergleich zu denen gegen Entscheidungen über Berufungen eingeschränkt werden sollen. Vielmehr ist in dem Regierungsentwurf zu dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren5 der Gleichlauf zwischen den Rechtsmitteln gegen…
Rechtslupein Zivilrecht- 146 Leser - November 19, 2015 5:45am
Der vorsorglich für den Fall des Einspruchs bestimmte Verhandlungstermin
… Die Bestimmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und die Hauptsache darf erst nach Eingang des Einspruchs erfolgen. In einem vorsorglich für den Fall des Einspruchs bestimmten Termin kann mangels ordnungsgemäßer Terminsbestimmung und deshalb fehlender Säumnis kein zweites Versäumnisurteil gegen…
Rechtslupein Zivilrecht- 82 Leser - November 19, 2015 5:43am
Berufung gegen ein Zweites Versäumnisurteil – und die Säumnisprüfung
… Nach § 514 Absatz 2 ZPO kann die Berufung gegen ein Versäumnisurteil, gegen das der Einspruch an sich nicht statthaft ist (Zweites Versäumnisurteil nach § 345 ZPO, mit dem der Einspruch gegen ein erstes Versäumnisurteil verworfen wird), nur darauf gestützt werden, dass ein Fall der Versäumung nicht vorgelegen habe. Die Berufung kann also weder…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 154 Leser - September 9, 2015 5:17am
Das Versäumnisurteil
… Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Das Versäumnisurteil” von Prof. Dr. Klaus Schreiber behandelt ein zivilprozessuales Thema, dessen Relevanz sich zwar für das erste Examen eher…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 43 Leser - February 23, 2015 7:00am