Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/komnetrecherche/index.html?cat=3%2F0000%2F0001%2F00010012%2F000100120004&q=&type=
Timestamp: 2020-01-26 05:06:08
Document Index: 130874678

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 9', 'BGH', '§ 35', '§ 7', '§ 5', '§ 3']

Ihre Themen-Auswahl:Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen Sichere Benutzung der Arbeitsmittel
Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen
Sichere Benutzung der Arbeitsmittel
Ergebnisse 1 bis 20 von 87 Treffern
Ist an stationären Bandschleifmaschinen eine Motorbremse Pflicht bzw. ist ein Nachlauf erlaubt?
Ob zusätzliche Maßnahmen (z. B. Bremsen) erforderlich sind, muss grundsätzlich auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung geklärt werden. Informationen zu den mechanischen Gefährdungen durch kontrolliert bewegte ungeschützte Teile finden Sie unter diesem Link.Hierbei ist zu beachten, dass sowohl die alte, bis 28.12.2009 geltende, Maschinenrichtlinie 89/37/EG als auch die ab dem 31.12.2009 für Ma ...
Dialog: 43004
Unter welchen Bedingungen dürfen Altmaschinen weiter betrieben werden?
Grundsätzlich dürfen ältere Maschinen, für die zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrsbringens noch keine Pflicht für die Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung bestand, weiterbetrieben oder erneut in Verkehr gebracht werden.Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung u. a. den Zustand des Arbeitsmittels zu bewerten. Die auf der Basis der Gefährdungsbeurteilung zu ergreifenden ...
Dialog: 26545
Welche Maximalabstände und Mindestabstände dürfen die Rollen auf einer angetriebenen Rollenbahn haben, um einer Quetschgefahr bzw. Einzuggefahr vorzubeugen?
Hierzu ist in der DGUV Information 208-018 "Stetigförderer" unter dem Pkt. 3.5.2 "Schutzmaßnahmen an angetriebenen Rollenbahnen" folgendes nachzulesen:"Um die Einzuggefahr zwischen angetriebenen Rollen zu vermeiden, müssen Sicherheitsabstände eingehalten werden: mindestens 80 mm bei Einzuggefahr für Finger und Hände, mindestens 120 mm bei Einzuggefahr für Arme und Beine. Sind diese verfahrenstechn ...
Dialog: 42847
Gibt es aktuelle Regelungen bzgl. des Einsatzes von Betonkübeln mit Standplatz?
In den FAQ's des Sachgebiet "Rohbauarbeiten" der DGUV ist hierzu folgendes nachzulesen:"Darf ich einen Arbeitskorb oder einen Betonkübel im Personenmitfahrbetrieb mit dem Turmdrehkran auf der Baustelle betreiben? Betonkübel mit funkferngesteuerter Öffnung- und Schließeinrichtung Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Heben von Beschäftigten nur mit hierfür vorgesehenen Arbeitsmitteln und Zu ...
Dialog: 42842
Wer ist beim Überlassen bzw. Verleih von Arbeitsmitteln an Fremdfirmen für diese Arbeitsmittel (Flurförderzeuge, Hallenkrane) verantwortlich?
In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden Arbeitsschutzanforderungen an die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber und die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie die Prüfungen definiert. Diese richten sich im Regelfall an jeden Arbeitgeber, dessen Beschäftigte die Arbeitsmittel benutzen sollen. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, d ...
Dialog: 11448
Ist es erlaubt. dass Mitarbeiter von einem, an einen Brückenkran angeschlagenem, Arbeitskorb aus Montagearbeiten durchführen?
In der DGUV Vorschrift 52 "Krane" ist in § 36 "Personentransport" im Absatz 4 folgendes nachzulesen:"Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Für die Personenbeförderung ist die ...
Dialog: 42759
Ist in einem Küchenbetrieb der der Einsatz einer Kondensationshaube über einem Kombidämpfer vorgeschrieben?
Konkrete arbeitsschutzrechtliche Vorschriften, die die Nutzung einer Kondensationshaube beim Betrieb eines Kombidämpfers vorschreiben, sind hier nicht bekannt.Arbeitsschutzrechtlich sind selbstverständlich Arbeitsräume und somit die Arbeitsplätze frei von gefährlichen oder belästigenden Dämpfen, Dünsten und Wrasen zu halten. Arbeitsräume müssen grundsätzlich den Anforderungen der Arbeitsstättenver ...
Dialog: 4848
Benötigen Bediener von Scherenbühnen eine Schulung?
Wir teilen Ihre Einschätzung, dass die Scherenbühnen in den Anwendungsbereich des DGUV Grundsatz 308-008 fallen.Nach den Definitionen des DGUV Grundsatz 308-002 sind Scherenbühnen, unseren Erachtens, Hebebühnen und eine entsprechende Befähigung und Beauftragung sind nachzuweisen."Dieser Grundsatz findet Anwendung auf Hebebühnen.Im Sinne dieses Grundsatzes sind:– Hebebühnen Hebeeinrichtungen mit ge ...
Stand: 05.05.2019
Dialog: 42701
Muss die tägliche Überprüfung von Flurförderzeugen dokumentiert werden?
Bei der werktäglichen Überprüfung von Flurförderzeugen handelt es sich um ein sogenannte Sichtkontrolle auf augenscheinliche Fehler oder Mängel am Fahrzeug oder den Anbauten. Es kann sinvoll sein, dieses anhand einer Checkliste zu systematisieren und somit zu dokumentieren. Eine zwingende Dokumentationspflicht ergibt sich aus § 9 der DGUV Vorschrift 68 - Flurföderzeuge aber nicht.Die zuständige Tr ...
Dialog: 5937
Wie ist der Bereich um Ladestationen für Flurförderzeuge außerhalb der Ladezeiten frei zu halten?
In der Broschüre BGHW Spezial "Einsatz von Flurförderzeugen - Batterieladeanlagen für Flurförderzeuge" ist u. a. folgendes nachzulesen:"Einzelladeplätze müssen durch geeignete, dauerhafte Markierungen, z. B. Anstrich auf dem Boden oder an der Wand, von anderen Betriebsbereichen optisch abgegrenzt sein. Einzelladeplätze müssen so angeordnet werden, dass Flurförderzeuge ungehindert in die gekennzeic ...
Dialog: 11958
Wie oft müssen Not-Halt-Einrichtungen auf Funktion geprüft werden?
"Kraftbetriebene Arbeitsmittel müssen mit einer schnell erreichbaren und auffällig gekennzeichneten Notbefehlseinrichtung zum sicheren Stillsetzen des gesamten Arbeitsmittels ausgerüstet sein, mit der Gefahr bringende Bewegungen oder Prozesse ohne zusätzliche Gefährdungen unverzüglich stillgesetzt werden können. Auf eine Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht m ...
Dialog: 13216
Muss ein gasbetriebener Stapler mit einem Feuerlöscher ausgestattet sein, wenn er am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt?
Gemäß Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) wird nur für Kraftomnibusse das Mitführen eines Feuerlöschers vorgeschrieben (§ 35g StVZO).Auch die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" erhebt keine Forderung zum Mitführen eines Feuerlöschers auf Flurförderzeugen (Gabelstaplern) .Eine generelle Mitführpflicht für Feuerlöscher auf Gabelstapler ist uns nicht bekannt. Aus Gründen des vorbeugenden Bra ...
Dialog: 6640
Muss ein Unternehmer einen Staplerführerschein haben, um auf seinem Gelände einen Gabelstapler zu bewegen?
Die Beauftragung zum Führen eines Staplers durch den Unternehmer muss schriftlich erfolgen (§ 7 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"). Diese schriftliche Beauftragung kann in Form eines Faherausweises erfolgen. Der Fahrerausweis ist dann gleichzeitig Nachweis der durchgeführten Schulung des Fahrers.Bezogen auf die Frage müsste sich der Unternehmer selber die Beauftragung ausprechen. Die ...
Dialog: 4916
Die Regelungen aus dem staatlichen Arbeitsschutzrecht an Leitern ergeben sich aus dem Anhang 1 Nummer 3 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen" und hier insbesondere Nummer 3.3 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Leitern" der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV. Weitere Regelungen finden sich TRBS 21 ...
Dialog: 42539
Wo darf mit einer Glasreinigerleiter gearbeitet werden?
Die in der Frage beschriebenen Unterpunkte lassen aus unterschiedlichsten Gesichtspunkten erhebliche Zweifel aufkommen, ob die Nutzung einer Glasreinigerleiter hier praktikabel und aus Gründen des vorbeugenden Unfallschutzes rechtlich überhaupt zulässig ist. Bevor der Unternehmer eine Leiter als Zugang zu hochgelegenen Arbeitsplätzen oder als Arbeitsplatz bereitstellen und benutzen lassen darf, mu ...
Dialog: 42507
Muss man zur Bedienung von Freischneidern in der Grünpflege einen Lehrgang besuchen?
Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier speziell für die Arbeiten mit Freischneidern, zu erstellen. Hierbei hat der Arbeitgeber mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung "eigenverantwortlich" festzulegen und diese ...
Dialog: 21409
Ist auch bei einem LKW mit Rückfahrkamera bei Rückwärtsfahrten ein Einweiser notwendig?
Für Fahrzeuge auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und die Unfallverhütungsvorschriften Anwendung. Im öffentlichen Bereich sind das Straßenverkehrsrecht und die Unfallverhütungsvorschriften heranzuziehen. Hinsichtlich der Anforderungen an die Beschaffenheit und die Benutzung bestehender Fahrzeuge ist die Nummer 1 Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrS ...
Dialog: 13699