Source: http://www.jede-groesse.de/agb/
Timestamp: 2019-06-19 20:55:22
Document Index: 280036191

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 433']

AGB - jede Größe
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online – Shops www.jede-groesse.de
( 1 ) Firma Nomadic-D SOHA, Gewerbegebiet Süd Nr.6, 09405 Gornau ( im Folgenden auch Shop – Betreiber genannt ) bietet über die Internetseiten von www. jede-groesse.de Waren zum Kauf an.
( 2 ) Für die Leistungen des Shop – Betreibers gelten ausschließllich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform ( z. B. Brief, Fax, E-Mail ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung ) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Nomadic-D SOHA Gewerbegebiet Süd Nr. 6 09405 Gornau Telefax : 03725 / 786778 E-Mail : info@SOHA.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z. B. Zinsen ) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf den Internetseiten des Shop – Betreibers dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Vetragsschluss
( 1 ) Die Produktbeschreibungen des Shop – Betreibers auf der Webseite stellen noch kein verbindliches Angebot dar.
( 2 ) Der Kunde kann ein verbindliches Angebot gegenüber dem Shop – Betreiber durch Zusenden einer E-Mail abgeben. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, sofern der Shop – Betreiber das Kaufangebot des Kunden ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln , insbesondere durch Vorbereitung des Versandes der Ware, annimmt. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Aufrag wird vom Shop – Betreiber gespeichert und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift übersendet werden.
§ 6 Zahlungsbedingungen , Versand und Eigentumsvorbehalt
( 1 ) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende :
a ) Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Überweisung im Voraus.
b ) Nach Eingang des Überweisungsbetrages erfolgt der Versand der Ware an den Kunden. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde.
c ) Der Kunde kann die Bestellung auch beim Shop-Betreiber, Gewerbegebiet Süd Nr. 6, 09405 Gornau gegen Barzahlung abholen. Insoweit fallen keine Versandkosten an.
d ) Im Falle eines Widerrufes durch den Kunden nach § 2 und wenn die Sache durch Paket versandt werden kann, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, gleiches gilt wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
( 2 ) Ist im Einzelfall Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
( 3 ) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde , der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
( 4 ) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers.
§ 7 Gewährleistung, Garantien
( 1 ) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Shop-Betreiber mitteilen und die Ware auf Kosten des Shop-Betreibers an den Shop-Betreiber zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen, der Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die Kosten des Versandes unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.
( 2 ) Die Gewährleistung des Shop-Betreibers richtet sich nach §§ 433 ff.BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Shop- Betreiber ist berechtigt , die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.
( 3 ) Der Shop-Betreiber bietet keine Garantien an.
( 1 ) Der Shop-Betreiber leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund ( z.B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a ) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b ) Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Shop-Betreiber in Höhe des typischen und bei Vetragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet der Shop-Betreiber unbeschränkt.
c ) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht , deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf ( sog.Kardinalpflicht), haftet der Shop-Betreiber jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischer weise vorhersehbaren Schadens.
d ) Befindet sich der Shop-Betreiber mit seiner Leistung in Verzug, so haftet der Shop-Betreiber wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetrtreten wäre.
( 2 ) Soweit die Haftung des Shop-Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Shop-Betreibers.
( 3 ) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen 09405 Gornau.
Stand: 14/Januar 2011