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Timestamp: 2020-01-20 20:57:34
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Matched Legal Cases: ['§ 937', 'BGH', '§ 937', 'BGH', 'BGH', '§ 937', 'BGH']

jura-basic (Lexikon: Ersitzung) - Grundwissen
a) Wer eine bewegliche Sache 10 Jahre im Eigenbesitz hat, erwirbt das Eigentum (§ 937 Abs. 1 BGB@), sog. Ersitzung. Die Ersitzung knüpft an den Eigenbesitz an und ermöglicht dem Eigenbesitzer den Eigentumserwerb.
b) Die Ersitzung ist ausgeschlossen,
Derjenige, der die Ersitzung in Abrede stellt, also der gutgläubige Erwerb bezweifelt, trägt die Beweislast, d.h. die Beweislast für die Bösgläubigkeit des Eigenbesitzers trägt die Gegenseite. Der Ersitzende muss nicht seine Gutgläubigkeit beweisen (vgl. BGH, 19.07.2019 - V ZR 255/17)
Beruft sich der auf Herausgabe verklagte Besitzer auf den Erwerb des Eigentums durch Ersitzung, trägt der frühere Besitzer der Sache die Beweislast für die Voraussetzungen des § 937 Abs. 2 BGB@ auch dann, wenn ihm die Sache gestohlen worden, verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen ist (BGH aaO, Leitsatz und Rn. 38-39). Der BGH teilt nicht die Rechtsansicht des OLG Celle, dass den Ersitzenden die volle Beweislast hinsichtlich sämtlicher Voraussetzungen des § 937 BGB@ einschließlich seines guten Glaubens bei Besitzerwerb treffen, wenn die Sache einem früheren Besitzer gestohlen wurde oder sonst abhanden gekommen ist (BGH aaO, Rn. 40-41).
c) Mit Eintritt der Ersitzung erlangt der gutgläubige Eigenbesitzer das Eigentum an der beweglichen Sache, der bisherige Eigentümer verliert das Eigentum.
Dokument-Nr. 000829, © jura-basic 2019
Dokument-Nr. 000829, Stand: 03.09.2019