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Timestamp: 2019-02-23 02:15:29
Document Index: 350181820

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 476', 'BGH', 'BGH', '§ 573']

Rechtstipp vom 06.06.2016, aktualisiert am 14.03.2018
Das Ende einer Beziehung ist stets belastend. Das gilt für Ehepaare genauso wie für nichteheliche Lebensgemeinschaften. Da sind auf der einen Seite die Beziehungsprobleme, die sich aufgestaut haben. Z … Weiterlesen
Rechtstipp vom 29.03.2018, aktualisiert am 15.02.2019
Zu den Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) gehört insbesondere auch die Miete. Das Jobcenter zahlt diese in der Regel an den Hartz IV-Empfänger aus, der Mieter zahlt die Miete an dann an den Vermiet … Weiterlesen
Rechtstipp vom 15.04.2016, aktualisiert am 26.07.2018
Zieht ein Mieter um, dann will er nicht gleichzeitig Miete für die alte und die neue Wohnung zahlen. Doch wie lässt sich die doppelte Miete vermeiden bzw. zumindest der Zeitraum der doppelten Mietzahl … Weiterlesen
Der BGH hat mit Urteil vom 12. Juli 2016 – Az. XI ZR 501/15 neben seinem Sparkassen-Urteil vom gleichen Tag (Az. XI ZR 564/15) erneut darüber befunden, dass der Widerruf eines Verbraucherdarlehensvert … Weiterlesen
Die Ausgangslage: Sie haben eine Baufinanzierung mit Sollzinsbindung abgeschlossen. Zur Sicherheit haben Sie der finanzierenden Bank eine Grundschuld bestellt. Nun möchten Sie aber – vor Ablauf der ve … Weiterlesen
Rechtstipp vom 28.06.2007
Nach einem erfolgreichen Modellversuch in Mittelfranken hat der Bayerische Landtag am 21.06.2007 mit Wirkung ab 01.07.2007 folgende weitreichende Änderungen für das Verwaltungsverfahren beschlossen: D … Weiterlesen
Rechtsanwalt Max-Hermann Jäger (Kanzlei Max-Hermann Jäger) | Bahnhofstr. 15, 86609 Donauwörth
Nimmt der Mieter einer Wohnung jemanden auf, der nicht im Mietvertrag erwähnt wird, so kommt es häufig zu Problemen mit dem Vermieter. In den meisten Mietverträgen finden sich Klauseln oder Vereinbaru … Weiterlesen
Rechtstipp vom 03.05.2016, aktualisiert am 12.10.2018
Beim Hauskauf wird viel besprochen. Oftmals findet dann nicht alles davon seinen Weg in den notariellen Kaufvertrag. Hatte der Verkäufer im Vorfeld die Wohnfläche angegeben, nahm die Rechtsprechung (v … Weiterlesen
Rechtstipp vom 01.03.2017, aktualisiert am 11.03.2017
Bekanntlich waren vor dem 11.06.2010 geschlossene und grundpfandrechtlich besicherte Baufinanzierungen lediglich bis zum 21.06.2016 aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufbar. Doch wie verhä … Weiterlesen
Rechtstipp vom 04.10.2016, aktualisiert am 13.03.2017
Die lang erwartete Entscheidungsbegründung des BGH zu seinem Urteil vom 12. Juli 2016 – Az. XI ZR 564/15 – wurde nunmehr am 30. September 2016 veröffentlicht. Wie bereits bekannt, enthielt die dort st … Weiterlesen
Rechtstipp vom 11.07.2007
Gemäß einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 03.07.2007 kommt es bei der Frage, ob eine von der Polizei vernommene Person auch als Beschuldigter zu belehren ist, maßgeblich auch darauf a … Weiterlesen
Beweislastumkehr des § 476 BGB gilt ohne Wenn und Aber
Rechtstipp vom 18.07.2007
Im konkreten Fall musste der BGH über einen verkauften Kater entscheiden, der sich nach 4 Monaten als mit Pilzen iinfiziert herausstellte. Ob sich der Kater bereits vorher oder nach Übergabe angesteck … Weiterlesen
Rechtstipp vom 03.03.2017, aktualisiert am 14.03.2017
Mit BGH-Urteil vom 21.02.2017 – Az. XI ZR 272/16 und XI ZR 185/16 – wurde der seit langem schwelende Streit zwischen Bausparkassen und Bausparern einem jähen Ende zugeführt. Bausparkassen dürfen nach … Weiterlesen
Eigenbedarfskündigung – was Sie als Vermieter beachten sollten
Rechtstipp vom 24.10.2017, aktualisiert am 26.07.2018
Der Vermieter kann dem Mieter einer Wohnung ordentlich kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietvertrages hat (§ 573 Abs. 1 BGB). Ein berechtigtes Interesse besteht nach … Weiterlesen