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Timestamp: 2016-10-21 20:21:08
Document Index: 137575977

Matched Legal Cases: ['Art. 55', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 55', 'Art. 43', 'Art. 42', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 46', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63']

4C.166/2006 (25.08.2006)
Am 28. Oktober 2001 erlitt A.________ (Kl�ger) als Mitfahrer in einem an einem Unfall beteiligten Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall Kopfverletzungen. Mit Teilklage vom 26. Januar 2005 belangte er vor dem Amtsgericht Luzern-Land die Versicherung X.________ (Beklagte), bei welcher der den Unfall ausl�sende Lenker haftpflichtversichert war. Der Kl�ger verlangte Ersatz f�r den vom 28. Oktober 2001 bis zum 31. Dezember 2004 erlittenen Haushaltschaden in einem Fr. 50'000.-- �bersteigenden, im �brigen nach freiem richterlichem Ermessen festzusetzenden Betrag unter ausdr�cklichem Vorbehalt des Nachklagerechts. Das Amtsgericht wies die Klage am 18. Juli 2005 ab. Die gegen dieses Urteil erhobene Appellation des Kl�gers, mit welcher dieser die Zusprechung von Fr. 51'471.-- nebst 5 % Zins seit dem 29. Mai 2001 verlangte, wies das Obergericht des Kantons Luzern am 18. April 2006 ab. Es teilte die Auffassung des Amtsgerichts, wonach der Kl�ger die angebliche Mitarbeit im Haushalt mangels minimaler Angaben zur hypothetischen Haushaltssituation ungen�gend substanziiert, geschweige denn nachgewiesen habe.
Der Kl�ger hat gegen das Urteil des Obergerichts Berufung beim Bundesgericht erhoben. Er erneuert den vor Obergericht gestellten Antrag. Eventuell sei die Angelegenheit zur Feststellung der Haftung und zur Berechnung des Schadens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung.
Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift anzugeben, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Fehl am Platz sind dagegen R�gen der Verletzung von Verfassungsrecht - so insbesondere der Vorwurf der Willk�r - (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 OG), Er�rterungen �ber die Anwendung kantonalen Rechts (BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 mit Hinweisen) und Ausf�hrungen, die sich in unzul�ssiger Weise gegen tats�chliche Feststellungen der Vorinstanz richten (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3 S. 85; 116 II 92 E. 2 S. 93 mit Hinweisen). Auf die Berufung ist daher nicht einzutreten, soweit der Kl�ger eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht r�gt, da diese nicht auf einem bundesrechtlichen Grundsatz, sondern auf kantonalem Recht (� 59 ZPO/LU; Kummer, Berner Kommentar, N. 40 zu Art. 8 ZGB) beruht, womit sich h�chstens die Frage nach einer allf�lligen Verletzung des rechtlichen Geh�rs stellen k�nnte (Frank/Str�uli/Messmer, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., N. 15 zu Art. 55 ZPO/ZH mit Hinweisen), was als Verstoss gegen die Verfassung mit staatsrechtlicher Beschwerde zu r�gen w�re (Art. 43 Abs. 1 OG). Ausserdem ist die Berufung gegenstandslos und unbeachtlich, wo sie auf Behauptungen der Gegenpartei Bezug nimmt, die von der Vorinstanz nicht ins Urteil aufgenommen wurden.
2.1 Nach Auffassung der Vorinstanz kann der im Unfallzeitpunkt 19 Jahre alte Kl�ger in Bezug auf die Haushaltsf�hrung nur Schadenersatz verlangen, wenn er ohne den Unfall in der Periode, f�r die er Ersatz beansprucht, Hausarbeit geleistet h�tte. Daf�r trage er die Beweislast, wobei der Beitrag des Kl�gers an die Haushaltf�hrung vor dem Unfall ein wichtiges Indiz darstelle. Die Vorinstanz h�lt fest, der Kl�ger habe nie ausdr�cklich behauptet, er h�tte ohne den Unfall Hausarbeit geleistet. Er habe einzig auf statistische Zahlen zur Mitarbeit des Mannes im Haushalt verwiesen. Daran habe er auch festgehalten, nachdem die Beklagte sowohl bestritten hatte, dass er vor dem Unfall Hausarbeiten erbracht habe wie auch, dass er im Zeitraum danach im Validenfall solche geleistet h�tte. Der Kl�ger habe es unterlassen, auch nur minimale Angaben zur hypothetischen Haushaltsituation als Gesunder zu liefern, obwohl er selbst ausgef�hrt habe, es sei von der jeweiligen hypothetischen Haushaltsituation als Gesunder auszugehen und davon die vom Invaliden in der konkreten Situation noch m�gliche Haushaltsarbeit abzuziehen. Die Vorinstanz gab die Ausf�hrungen des Kl�gers zur Struktur des Haushalts f�r die Anspruchsperiode wieder und erkannte darin in wesentlichen Punkten Abweichungen und Widerspr�che, weshalb sie an deren Zuverl�ssigkeit zweifelte.
2.2 Den Ausschlag daf�r, dass es die Vorinstanz in �bereinstimmung mit dem Amtsgericht ablehnte, auf die statistischen Werte gem�ss der Schweizerischen Arbeitskr�fteerhebung (SAKE) abzustellen, gab der Umstand, dass der Kl�ger auch vor Obergericht nicht begr�ndete, weshalb mangels statistischer Erfahrungswerte f�r einen aus f�nf Personen bestehenden Haushalt (Eltern und zwei Schwestern des Kl�gers bis zu dessen Heirat, anschliessend Zweipersonenhaushalt mit der Ehefrau, bzw. mit der Ehefrau im elterlichen Haushalt) auf statistische Werte f�r einen Einpersonenhaushalt abgestellt werden k�nne. Da f�r den aus mehreren erwachsenen Personen zusammengesetzten Haushalt keine Statistiken existierten, kann nach Auffassung der Vorinstanz die f�r die Haushaltarbeiten aufgewendete Zeit nur konkret durch ein individuelles Gutachten bestimmt werden. Die daf�r notwendigen Angaben des Kl�gers zum konkreten Haushalt, namentlich zur beruflichen Situation der Mitglieder, habe der Kl�ger jedoch nicht geliefert. Unter diesen Umst�nden komme auch eine richterliche Schadenssch�tzung nach Art. 42 Abs. 2 OR nicht in Betracht.
2.3 Der Kl�ger wirft der Vorinstanz vor, Art. 8 ZGB verletzt zu haben. Er bringt vor, anders als beim Erwerbsschaden sei beim Haushaltschaden die Vorunfallt�tigkeit nicht von Bedeutung, weil die T�tigkeit und die damit erzielte Wertsch�pfung mit statistischen Methoden erfasst w�rden, weshalb die Vorunfall- und die hypothetischen Verh�ltnisse nach dem Unfall die gleichen seien. Dabei sei gerichtsnotorisch, dass jeder Mann und jede Frau tats�chlich in entsch�digungsw�rdigem Ausmass Hausarbeit leiste. Abweichungen von einer Normhypothese oder einem statistischen Erfahrungswert habe zu beweisen, wer daraus Rechte ableite. Da nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (4C.222/2004) ein konkreter Nachweis der Haushaltvalidenkarriere nicht m�glich sei, brauche es keinen ausdr�cklichen Hinweis darauf, dass der Kl�ger schon vor dem Unfall Haushaltarbeit geleistet habe. Das Bundesgericht r�ume der gesch�digten Person in BGE 129 III 135 E. 4.2.1 ein Wahlrecht ein, den Haushaltschaden aufgrund des konkreten Haushaltaufwandes oder abstrakter Erfahrungswerte zu berechnen. Da der Kl�ger ausdr�cklich die Sch�tzung nach statistischen Erfahrungswerten verlangt habe, sei er der Pflicht zur Behauptung, diese Stunden auch konkret gearbeitet zu haben, enthoben gewesen. Der Kl�ger habe ausdr�cklich ausgef�hrt, er sei wegen der st�ndigen Konzentrations- und Ged�chtnisst�rungen sowie der stark erh�hten Erm�dbarkeit und der dauernden Kopfschmerzen in der gesamten Haushaltsf�hrung, d.h. bei der Mahlzeitenzubereitung, beim Abwaschen und Tischdecken, beim Einkaufen, der Postbesorgung, der chemischen Reinigung, beim Putzen, Aufr�umen, Waschen und B�geln, bei den handwerklichen T�tigkeiten und bei den administrativen Aufgaben sowie bei der Haustier- und Gartenpflege je zu etwa zwei Dritteln eingeschr�nkt. Damit habe der Kl�ger die notwendigen Behauptungen aufgestellt.
Wie der Sachverhalt zu ermitteln ist, bestimmt grunds�tzlich das kantonale Prozessrecht. Danach beurteilt sich auch, ob und wie weit die Verhandlungsmaxime greift, soweit nicht das Bundesrecht Abweichendes normiert (BGE 116 II 196 E. 3a S. 201, 594 E. 3a S. 595). Auf der Verhandlungsmaxime beruht unter anderem die Last der Prozessparteien, die Tatsachen zu behaupten, auf welche das Gericht die Rechtss�tze zur Anwendung bringen soll (Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Z�rich 1979, S. 159; Vogel/Sp�hler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 8. Aufl., Kapitel 10 Rz. 54 S. 264). Dagegen kann das Bundesgericht, soweit Bundesrecht zur Anwendung kommt, die Verteilung der Behauptungslast pr�fen, da diese nur der nach Art. 8 ZGB beweisbelasteten Partei �berbunden werden darf (J�rgen Br�nnimann, Die Behauptungs- und Substanziierungslast im schweizerischen Zivilprozessrecht, Diss. Bern 1989, S. 158). Ebenfalls nach Bundesrecht beurteilt sich, wie weit ein Sachverhalt zu substanziieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann (Vogel/Sp�hler, a.a.O., Kapitel 10 Rz. 56, S. 265). Tatsachenbehauptungen m�ssen so konkret formuliert sein, dass ein substanziiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann (vgl. BGE 117 II 113 E. 2; Guldener, a.a.O., 3. Aufl., S. 164). Bestreitet der Prozessgegner das schl�ssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserhebliche Tatsache nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann (Vogel/Sp�hler, a.a.O., Kapitel 10 Rz. 55, S. 264 f.; J�rgen Br�nnimann, a.a.O., S. 149).
4.1 Der Schaden aus eingeschr�nkter oder entfallener Arbeitsf�higkeit zur F�hrung des Haushalts (Art. 46 Abs. 1 OR) wird nach der Rechtsprechung nicht bloss ersetzt, wenn konkret Kosten f�r Haushalthilfen erwachsen, die wegen des Ausfalls der Haushalt f�hrenden Person beigezogen werden; auszugleichen ist vielmehr der wirtschaftliche Wertverlust, der durch die Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit im Haushalt entstanden ist, und zwar unabh�ngig davon, ob die Beeintr�chtigung zur Anstellung einer Ersatzkraft, zu vermehrtem Aufwand der oder des Teilinvaliden, zu zus�tzlicher Beanspruchung der Angeh�rigen oder zur Hinnahme von Qualit�tsverlusten f�hrt. Der "normativ", gleichsam von Gesetzes wegen ohne Nachweis der daraus konkret entstandenen Verm�genseinbusse zu ersetzende Schaden ist am Aufwand zu messen, den eine entgeltlich eingesetzte Ersatzkraft verursachen w�rde (BGE 132 III 321 E. 3.1 S. 332; 131 III 360 E. 8.1 S. 369; 127 III 403 E. 4b S. 405 f., je mit Hinweisen). Damit wurde eine Ausnahme vom Grundsatz statuiert, wonach sich ein ersatzf�higer Schaden als nach der Differenztheorie berechnete Verm�genseinbusse bestimmt (vgl. die Definition in BGE 132 III 186 E. 8.1 S. 205, 321 E. 2.2.1 S. 323 f.; 131 III 360 E. 6.1 S. 365, je mit Hinweisen).
4.2 Anspruchsberechtigt ist jede Person, die verletzt und in ihrer Haushaltf�hrung beeintr�chtigt worden ist, d.h. nicht nur die Hausfrau, sondern jede Person, die ihren eigenen Haushalt f�hrt (BGE 132 II 128 E. 4.1 S. 132 mit Hinweisen). Nicht anspruchsberechtigt sind dagegen die Angeh�rigen, die wegen der Sch�digung vermehrt Haushaltarbeiten verrichten m�ssen (BGE 131 II 656 E. 6.4 S. 666 f. und nicht publ. E. 7; Robert Geisseler, Der Haushaltschaden, in: Alfred Koller [Hrsg.], Haftpflicht- und Versicherungsrechtstagung 1997, St. Gallen 1997, S. 68).
Abzukl�ren bleibt, inwieweit der Hinweis auf statistische Werte zur Substanziierung des Haushaltsschadens gen�gt, wie der Kl�ger unterstellt.
5.1 Richtig ist zwar, dass das Sachgericht den f�r die Erledigung des Haushalts erforderlichen Aufwand entweder konkret nach der effektiven Verm�genseinbusse (Differenztheorie) ermitteln oder abstrakt ausschliesslich gest�tzt auf statistische Daten festlegen kann (BGE 132 III 321 E. 3.1 S. 332; 129 III 135 E. 4.2.1 S. 152; vgl. auch BGE 131 III 12, nicht publizierte E. 5.1). Die Zul�ssigkeit der abstrakten Berechnungsmethode bedeutet indessen nicht, dass der Verweis auf die statistischen Werte ausreicht, oder dass diese ohne R�cksicht auf die konkrete Situation Anwendung finden d�rfen. So hat das Bundesgericht hervorgehoben, dass auch der Haushaltschaden soweit m�glich konkret zu bemessen sei. Es ist darauf abzustellen, inwieweit die medizinisch festgestellte Invalidit�t sich auf die Haushaltsf�hrung auswirkt (BGE 129 III 135 E. 4.2.1 S. 153). Ersatz f�r Haushaltschaden kann daher nur verlangen, wer ohne Unfall �berhaupt eine Haushaltst�tigkeit ausge�bt h�tte. Zur Substanziierung des Haushaltschadens sind daher konkrete Vorbringen zum Haushalt, in dem der Gesch�digte lebt, und zu den Aufgaben, die ihm darin ohne den Unfall zugefallen w�ren, unerl�sslich. Erst wenn feststeht, inwiefern der Ansprecher durch den Unfall bei diesen Leistungen f�r den Haushalt tats�chlich beeintr�chtigt ist, stellt sich die Frage der Quantifizierung, bei der auf statistische Werte zur�ckgegriffen werden kann.
5.2 Selbst zur Bemessung des im Grundsatz feststehenden Haushaltsschadens nach der abstrakten Methode d�rfen die statistischen Werte nicht ohne jede Ber�cksichtigung der tats�chlichen Gegebenheiten herangezogen werden. W�hlt das Gericht die "abstrakte Methode" und st�tzt es sich ausschliesslich auf statistische Daten, hat es zumindest zu erl�utern, inwiefern diese statistischen Daten mehr oder weniger mit den zu beurteilenden konkreten Umst�nden �bereinstimmen (BGE 129 III 135 E. 4.2.2.1 S. 155). Gegebenenfalls sind aufgrund der konkreten Umst�nde Anpassungen vorzunehmen. So kann bei erwerbst�tigen Personen dem geringeren Zeitaufwand f�r die Haushaltf�hrung durch einen pauschalen Abzug Rechnung getragen werden (BGE 129 II 145 E. 3.1 S. 150 f. mit Hinweisen). Das Abstellen auf statistische Werte ist mithin nur zul�ssig, soweit sich darin auch der in Frage stehende Haushalt repr�sentiert findet (BGE 129 III 135 E. 4.2.2.1 S. 155; vgl. auch BGE 131 III 12, nicht publizierte E. 5.1) oder die Werte R�ckschl�sse auf den konkreten Haushalt zulassen. Beruft sich der Gesch�digte auf statistische Werte, hat er demnach seinen Haushalt und die Rolle, die er darin spielt, mindestens so genau zu umschreiben, dass beurteilt werden kann, ob die betreffende Statistik auf Erhebungen von Haushalten beruht, die nach ihren Eckdaten jenem des Gesch�digten entsprechen oder inwiefern die Statistik R�ckschl�sse auf die Situation des Gesch�digten zul�sst. Erf�llen die Statistiken diese Voraussetzungen nicht, taugen sie nicht als Grundlage zur Berechnung des Stundenaufwandes. In diesen F�llen muss auf andere Hilfsmittel, namentlich individuelle Gutachten, zur�ck gegriffen werden (vgl. Pribnow/Widmer/Souza-Poza/Geiser, Die Bestimmung des Haushaltschadens auf der Basis der SAKE, Von der einsamen Palme zum Palmenhain, HAVE 2002 S. 24 ff., S. 34 Ziff. 6).
5.3 Dass mit Bezug auf einen F�nfpersonenhaushalt wie denjenigen des Kl�gers keine passenden Statistiken zur Verf�gung stehen, r�umt auch der Kl�ger ein. Die Vorinstanz hat somit zutreffend festgehalten, die SAKE-Tabelle, nach welcher der Kl�ger den zeitlichen Aufwand f�r die Haushaltarbeiten berechnet, sei auf einen Einpersonenhaushalt zugeschnitten und stimme nicht mit der Struktur des Haushalts des Kl�gers �berein. Da der Kl�ger auch nicht aufzeigt, weshalb diese Werte f�r die Berechnung des Haushaltsschadens dennoch eine zuverl�ssige Grundlage bilden k�nnen, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz nicht auf die statistischen Werte abstellte, auf die sich der Kl�ger st�tzt.
Auch im �brigen h�lt der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht stand. Angesichts der Bestreitung der Beklagten kommt der Kl�ger seiner Substanziierungslast offensichtlich nicht nach, indem er sich damit begn�gt, s�mtliche in der Rubrik "Art der unbezahlten T�tigkeit" der SAKE-Statistik aufgef�hrten Hausarbeiten aufzuz�hlen statt darzulegen, welche dieser T�tigkeiten ihm in welchem Ausmass tats�chlich zugefallen w�ren, um der Beklagten ein substanziiertes Bestreiten zu erm�glichen. Entgegen der Auffassung des Kl�gers ist keineswegs gerichtsnotorisch, dass jede gesunde erwachsene Person in entsch�digungsw�rdigem Ausmass Hausarbeit leistet. Angesichts der zahllosen Gestaltungsm�glichkeiten bei der F�hrung eines Haushalts mit mehreren erwachsenen Personen l�sst sich aus der allgemeinen Lebenserfahrung nicht auf eine bestimmte Aufgabenteilung schliessen. Namentlich bei einer Konstellation, in der mehrere der erwachensen Hausgenossen keiner Erwerbst�tigkeit nachgehen und sich ausschliesslich um den Haushalt k�mmern, ist nicht undenkbar, dass sich der Beitrag des Erwerbst�tigen im Wesentlichen im Finanziellen ersch�pft. Soweit die Vorinstanz die Behauptungen des Kl�gers als widerspr�chlich und damit unglaubw�rdig und ungen�gend betrachtete, liegt �berdies Beweisw�rdigung vor, die im Rahmen der Berufung nicht zu �berpr�fen ist (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85), zumal der Kl�ger in dieser Hinsicht zwar seine Ausf�hrungen im kantonalen Verfahren wiedergibt, aber nicht aufzeigt, dass der Vorinstanz ein offensichtliches Versehen (Art. 63 Abs. 2 OG) unterlaufen w�re.
Insgesamt erweist sich die Berufung als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig.