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Timestamp: 2020-02-23 17:25:11
Document Index: 323827769

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 518/01 - 2002-05-24 - Invalidenversicherung -
1.- Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 1
IVG) sowie den Anspruch auf eine Invalidenrente und die Bemessung der Invalidität nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 1
, 1bis
IVG) zutreffend dargelegt.
In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2
BV (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).
Gehe man von der Annahme aus, dass keine Aggravation vorliege, sei dem Versicherten auf Grund der somatoformen Schmerzen keine Arbeit mehr zumutbar. Damit steht das Parteigutachten nicht im Widerspruch zum ZMB-Gutachten; im Gegensatz zum Parteigutachten berücksichtigten jedoch die ZMB-Gutachter zutreffend auch die festgestellte Aggravation. Da von einer Aggravation der geklagten Rückenschmerzen auszugehen ist (Erw. 3b/dd hievor) und die Arbeitsfähigkeit nicht aus psychiatrischer, sondern z.B. aus orthopädischer Sicht zu beurteilen ist, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die interdisziplinäre ZMB-Kommission für medizinische Begutachtung unter Mitwirkung des Orthopäden Dr. med. C.________ abgestellt werden könnte. Demnach sind die mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwände gegen die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gemäss ZMB-Gutachten unbegründet. Dem Beschwerdeführer ist somit trotz seiner geklagten Beschwerden bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit
Hinweisen) zumutbar, seine Restarbeitsfähigkeit - gegebenenfalls nach einem stufenweisen Wiedereinstieg ins Erwerbsleben im Falle von Schwerarbeit - während sechs Stunden pro Tag ohne weitere Einschränkungen zu verwerten.
b) Für die Ermittlung des Invalideneinkommens können die so genannten Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden, wenn die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Erwerbstätigkeit im zumutbaren Umfang mehr aufgenommen hat (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Vorliegend ist wie üblich (vgl. z.B. BGE 126 V 81 Erw. 7a) von der Tabelle A1 "Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht. Privater Sektor" der LSE auszugehen. Um ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der Restarbeitsfähigkeit am besten entspricht, ist vom statistischen Lohn gemäss Tabelle A1 der LSE ein Abzug von insgesamt höchstens 25 % (Bestätigung dieser Höchstgrenze in AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen bestimmter einkommensbeeinflussender Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) ihre (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 78 Erw. 5).
Gemäss LSE 1996 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) für die mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) beschäftigten Männer im privaten "Sektor 2 Produktion" bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden und unter Einschluss eines Zwölftels des 13. Monatslohnes (LSE 1996 S. 5) im Jahr 1996 auf Fr. 4'503.- (LSE 1996 S. 17 Tabelle A1); umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden im Jahr 1996 (Die Volkswirtschaft 12/2001 S. 80 Tabelle B 9.2 Zeile A-O "Total") entspricht dies Fr. 4'717. 10 pro Monat oder Fr. 56'605. 20 für das ganze Jahr 1996. Da der Beschwerdeführer in einer solchen Tätigkeit zumutbarerweise nur noch seine Restarbeitsfähigkeit von 71 % erwerblich verwerten kann, reduziert sich das Invalideneinkommen um 29 % auf Fr. 40'189. 70 (= Fr. 56'605.- x 0,71). Welcher Abzug vom Tabellenlohn hier zulässig und erforderlich ist, kann offen bleiben, weil der Beschwerdeführer selbst bei Vornahme des höchstmöglichen Abzuges von 25 % keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad, der mindestens 40 % betragen müsste (Art. 28 Abs. 1
IVG), aufweist. Bei einem Abzug von 25 % ergibt sich nämlich ein Invalideneinkommen von (abgerundet) Fr. 30'142.- [Fr. 40'189. 70 x
0,75 = Fr. 30'142. 25], sodass aus der Gegenüberstellung dieses Invalideneinkommens auf der einen und des Valideneinkommens von Fr. 48'880.- (vgl. Erw. 4a hievor) auf der andern Seite ein Mindereinkommen von Fr. 18'738.- [= Fr. 48'880.- ./.
Entscheid : I 518/01
Datum : 24. Mai 2002
102-V-165 • 107-V-17 • 117-V-275 • 119-V-335 • 120-IB-224 • 122-II-464 • 122-III-219 • 122-V-157 • 123-V-230 • 124-V-90 • 125-V-193 • 126-V-353 • 126-V-75
I_518/01
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1999 S.238 • 2000 S.302 • 2001 S.228 • 2002 S.67