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Timestamp: 2018-01-17 07:17:17
Document Index: 225576559

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 34']

„Mehr- und Minderzeiten“
Die Vertreter der Stufenvertretungen möchten die Problematik der „ Mehr- und Minderzeitenregelung“ wegen häufiger Nachfragen thematisieren. Rechtliche Grundlage ist die Verordnung der Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (ArbZVO-Lehr v. 02. August 2004 zul. geändert am 15.11.2004).
Der § 4 (2) ArbZVO-Lehr inklusive des zurückgezogenen Erlasses „Flexibler Unterrichtseinsatz v. 11.05.84“ ist eindeutig, wird an den einzelnen Schulen aber sehr unterschiedlich gehandhabt.
1. Unterrichtsverpflichtung, Unterrichtseinsatz
§ 4 (2) „Aus dienstlichen Gründen kann die jeweilige Unterrichtsverpflichtung einer Lehrkraft
wöchentlich bis zu vier Unterrichtsstunden überschritten oder bis zur Hälfte unterschritten werden.“ „Die...entstehenden Mehr- oder Minderzeiten (Unterrichtsstunden) sind, soweit ein Ausgleich nicht innerhalb des Schulhalbjahres erfolgt, in das folgende Schulhalbjahr zu übernehmen. Mehr- oder Minderzeiten sollen am Ende des Schulhalbjahres 40 Unterrichtsstunden nicht überschreiten.“
F a l l b e i s p i e l e :
Die jeweilige Unterrichtsverpflichtung (Regelstundenzahl abzüglich zu gewährender Ermäßigungen und Anrechnungen gem. § 4, Abs.1 ArbZVO-Lehr) der Lehrkraft an einer berufsbildenden Schule beträgt z. B.
a) in der Laufbahn des höheren Dienstes beträgt 24,5 Stunden
b) in der Laufbahn des gehobenen Dienstes (z. B. LfP) beträgt 27,5 Stunden
Zwei Berufsfachschulklassen X und Z absolvieren im Monat November ein 3-wöchiges Praktikum!
Stundenplan für die Lehrkraft A Stundenplan für die Lehrkraft B
1. BFS X = 14 Stunden 1. BFS X = 13 Stunden
2. BFS Z = 10,5 Stunden 2. BFS Z = 14,5 Stunden
Es fallen bei der Lehrkraft A bei der Lehrkraft B
24,5 Stunden/Woche 27,5 Stunden/Woche aus.
Laut § 4 Abs.2 der ArbZVO-Lehr darf die wöchentliche Arbeitszeit nur bis zur Hälfte unterschritten werden.
d. h. 24,5 : 2 = 12,5 Stunden 27,5 : 2 = 14,0 Stunden
Folglich dürfen nur diese Stunden als Minderzeit pro Woche angelastet werden. Dies bedeutet für ein 3-wöchiges Praktikum
37,5 Stunden Minderzeit statt 73,5 Std. 42 Stunden Minderzeit statt 82,5 Std.
Die Differenz sollte als Mehrzeiten der Schulleitung gegenüber dokumentiert werden.
Anfallende Betreuungsstunden während der Praktikumsphase müssen gem. Erlasslage von der Schulleitung (z. B. 1 Unterrichtsstunde pro 4 Schüler/ Woche) von der Minderzeit subtrahiert werden.
Diese Mehr- und Minderzeitenregelung gem. § 4 Abs. 2 (ArbZVO-Lehr) gilt für alle dienstlichen Veranstaltungen!
2. Flexibler Unterrichtseinsatz Erl. d. MK v. 11.05.84:
„Lehrkräfte können ...im Rahmen ihrer regelmäßigen Arbeitszeit so eingesetzt werden, dass sich der Umfang der tatsächlich wöchentlich zu erteilenden Unterrichtsstunden – je nach Unterrichtsversorgung und Unterrichtsbedarf der Schule – innerhalb einer Bandbreite von 4 Unterrichtsstunden über oder unter der jeweiligen Unterrichtsverpflichtung (Regelstundenzahl abzüglich Ermäßigungen/ Anrechnungen) bewegt. Die Mehr- oder Minderzeiten am Ende des Schulhalbjahres sollen 40 Unterrichtsstunden nicht überschreiten....“
„Ein Einsatz mit mehr als zwei Unterrichtsstunden wöchentlich über die jeweilige
Unterrichtsverpflichtung hinaus ist nur mit Zustimmung der Lehrkraft vorzunehmen....“
„Die für eine Lehrkraft jeweils entstandenen Mehr- oder Minderzeiten sowie deren Ausgleich sind in geeigneter Form prüfungsfähig nachzuweisen...“
Mehrzeiten:
Vertretungsunterricht - Arbeitsgemeinschaften - Unterrichtsprojekte - Förderunterricht
- Mehrtägige Schulwanderung - Studienfahrt = 1h/Tag, max. 4h/Woche
Es gelten stundenplanmäßige Unterrichtsstunden als erteilt, wenn die Lehrkraft die Unterrichtsstunden nicht erteilen kann wegen:
Sonderurlaub, Krankheit
Teilnahme an einer Schulveranstaltung (z.B. Schulwanderung)
Ausübung einer vom Schulleiter angeordneten anderweitigen dienstlichen Tätigkeit (z.B. Teilnahme an einer Prüfung, einer dienstlichen Fortbildungsveranstaltung oder einer Konferenz)
Unvorhersehbare Abwesenheit der Schüler (z.B. Unwetter), wenn die Lehrkraft auf Weisung des Schulleiters während dieser Zeit andere dienstliche Aufgaben in der Schule wahrnimmt*)
Ergeben sich aus dienstlichen Gründen in einer Unterrichtswoche Minderzeiten von mehr als 4 Unterrichtsstunden, so gilt die um 4 Unterrichtsstunden verminderte jeweilige Unterrichtsverpflichtung als erteilt
*) sonst sind es Minderzeiten
3. Flexibler Unterrichtseinsatz Erl. d. MK vom 10.07.1984
Der Bezugserlass (11.05.1984) wird ausgesetzt.
Der Schulleiter ist, wie schon bisher, dafür verantwortlich, dass jeder Lehrer seine Unterrichtsverpflichtung erfüllt. Er kann den ausgesetzten Bezugserlass anwenden. Es bedarf keiner Entscheidung der Gesamtkonferenz (§ 34 NSchG), wenn die Schulleiterin oder der Schulleiter diesen Erlass zur Anwendung bringt.
Achtung: Führt eine Kollegin, ein Kollege eine Klassenfahrt durch, hat sie demnach nur Anspruch auf die genannten Mehrzeiten, wenn die Schule den ausgesetzten „Flexi“ eingeführt hat!