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Timestamp: 2016-10-24 20:17:44
Document Index: 239634120

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 112', 'Art. 105', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.25/2001 (19.01.2001)
2A.25/2001/hzg
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Peyer, Badenerstrasse 129, Z�rich,
1.- Am 26. Juli 2000 verf�gte der Regierungsrat des Kantons Z�rich die fremdenpolizeiliche Ausweisung des mazedonischen Staatsangeh�rigen X.________, geb. 1960. Mit Urteil vom 8. November 2000 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (4. Abteilung, 4. Kammer) eine dagegen erhobene Beschwerde ab. X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei ihm der weitere Verbleib im Kanton Z�rich zu gestatten bzw. die Niederlassungsbewilligung zu belassen.
Die Ausweisung darf jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen, d.h. verh�ltnism�ssig, erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 ANAV). Gegen den letztinstanzlichen kantonalen Gerichtsentscheid �ber eine Ausweisung kann Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben werden (vgl.
b) Der Beschwerdef�hrer stellt den Antrag, es sei eine Parteiverhandlung nach Art. 112 OG anzusetzen.
Er begr�ndet dieses Begehren indessen nicht. Da auch nicht ersichtlich ist, weshalb die Durchf�hrung einer Parteiverhandlung erforderlich oder geboten w�re, ist dem Antrag nicht stattzugeben. In tats�chlicher Hinsicht ist das Bundesgericht im �brigen ohnehin an die - auch vom Beschwerdef�hrer nicht beanstandeten - Feststellungen des Verwaltungsgerichts gebunden (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG).
c) Der Beschwerdef�hrer wurde im Jahre 1994 wegen Handels mit rund 20 kg gestrecktem Heroin, was mehr als 11 kg reinem Heroin entsprach, zu zehn Jahren und sechs Monaten Zuchthaus verurteilt. Damit hat er den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gesetzt. Sein Verschulden erweist sich als sehr schwer, was unter anderem auch aus der ausgesprochenen Strafe hervorgeht. Der Aufschub des Vollzugs der ihm auferlegten strafrechtlichen Landesverweisung �ndert daran unter fremdenpolizeilichen Gesichtspunkten nichts (BGE 122 II 433 E. 2b S. 435 f.). Das Bundesgericht wendet selbst bei hier aufgewachsenen Ausl�ndern einen strengen Massstab an, wenn sie wegen schweren Bet�ubungsmitteldelikten strafbar geworden sind (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Umso mehr muss dies f�r den Beschwerdef�hrer gelten, der erst als Erwachsener in die Schweiz gelangt ist. Zwar hat er inzwischen schon einige Zeit in der Schweiz gelebt (von 1982-1985 als Saisonnier, von September 1985 an mit einer Aufenthalts- und seit April 1992 mit der Niederlassungsbewilligung); davon hat er aber rund sieben Jahre in Haft verbracht. Seine F�hrungs- und Arbeitsberichte sind gut. Seit rund 13 Jahren lebt er mit einer Schweizerin, die er nunmehr angeblich heiraten m�chte, und teilweise auch mit deren Kindern zusammen; zudem befinden sich weitere Angeh�rige in der Schweiz. Indessen hat er auch in seiner Heimat noch Angeh�rige, insbesondere zwei Kinder aus einer fr�heren geschiedenen Ehe.
Auch wenn eine R�ckkehr nach Mazedonien mit Schwierigkeiten verbunden sein wird, ist sie dem Beschwerdef�hrer, der dort doch seine Kindheit und Jugend verbracht hat und �ber ein famili�res Beziehungsnetz verf�gt, zumutbar. Die privaten, insbesondere pers�nlichen und famili�ren Interessen des Beschwerdef�hrers verm�gen daher die sicherheitspolizeilichen Interessen an der Ausweisung nicht aufzuwiegen.
d) Der Beschwerdef�hrer beruft sich mit Blick auf seine Beziehung zu einer Schweizerin auf Art. 8 EMRK. Ob das Konkubinatsverh�ltnis unter dem Gesichtspunkt des Familien- oder allenfalls des Privatlebens einen Anspruch auf fremdenpolizeiliche Anwesenheitsbewilligung zu begr�nden vermag, kann offen bleiben. Selbst wenn dies zutr�fe, w�ren im vorliegenden Fall die Voraussetzungen eines Eingriffs in das entsprechende Menschenrecht gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK erf�llt (vgl. BGE 125 II 521 E. 5 S. 529; 122 II 433 E. 3b S. 439 ff.). Die Ausweisung beruht auf einer gesetzlichen Grundlage sowie auf einem zul�ssigen �ffentlichen Interesse und ist angesichts der schweren Straff�lligkeit des Beschwerdef�hrers selbst dann als verh�ltnism�ssig zu beurteilen, wenn seiner Lebenspartnerin eine Ausreise nach Mazedonien nicht zumutbar sein sollte, wof�r angesichts ihrer pers�nlichen, famili�ren und beruflichen Situation Einiges spricht.
3.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie ohne weiteren Schriftenwechsel im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen ist. Erg�nzend wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 36a Abs. 3 OG).
b) Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1, Art. 153 und 153a OG).
c) Mit dem Entscheid in der Sache wird der Antrag des Beschwerdef�hrers, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, gegenstandslos.