Source: http://helioda1.blogspot.com/2014/05/aufstand-gegen-bussgeldbescheide-immer.html
Timestamp: 2017-06-24 12:18:44
Document Index: 391803805

Matched Legal Cases: ['§ 49', 'Art. 57', '§9', '§18', '§19', 'Art. 16']

: AUFSTAND GEGEN BUSSGELDBESCHEIDE: IMMER MEHR BÜRGER LEHNEN ZAHLUNG AB.
AUFSTAND GEGEN BUSSGELDBESCHEIDE: IMMER MEHR BÜRGER LEHNEN ZAHLUNG AB.
Kopp Verlag: Aufstand gegen Bußgeldbescheide: Immer mehr Bürger lehnen Zahlung abVeröffentlicht am 19. Mai 2013von ralfkeserAufstand gegen Bußgeldbescheide: Immer mehr Bürger lehnen Zahlung abGerhard WisnewskiDürfen die Behörden der BRD überhaupt Bußgeldbescheide erteilen? Oder sind sie dazu gar nicht berechtigt – nämlich weil es gar keinen Staat namens Bundesrepublik Deutschland (mehr) gibt? Verschicken Ämter also reihenweise unwirksame Bescheide, insbesondere Bußgeldbescheide? Immer mehr Behörden müssen sich mit derartigen Fragen befassen. Erstmals räumte der Leiter einer Bußgeldstelle erhebliche Probleme mit solchen Einwänden ein…Junge, Junge – in der Haut dieser Beamtin möchte man nicht stecken: »Sehr geehrte Frau B.«, antwortete ein mutmaßlicher Verkehrssünder auf einen Bußgeldbescheid der Polizei Brandenburg: Da der Bescheid »keinerlei Unterschrift« trage, »werte ich das Schreiben nur alsEntwurf und ein unverbindliches Vertragsangebot, an dem ich als natürliche Person jedoch nicht interessiert bin und das ich ablehne«. Der Bescheid sei auch nicht – wie angegeben – eine Ausfertigung. Denn darunter verstehe man in Deutschland »eine beglaubigte Abschrift der Urschrift einer Urkunde«, die »zwingend mit einem Ausfertigungsvermerk zu versehen (§ 49 Abs. 1 Beurkundungsgesetz)« sei.Laut Absatz 2 des Beurkundungsgesetzes solle der Ausfertigungsvermerk »den Tag und den Ort der Erteilung angeben, die Person bezeichnen, der die Ausfertigung erteilt wird, und die Übereinstimmung der Ausfertigung mit der Urschrift bestätigen«. Außerdem müsse die Ausfertigung »unterschrieben und mit dem Siegel der erteilenden Stelle versehen sein«. Kriterien, die der Bescheid offenbar nicht erfüllte.Bürger in der OffensiveDie Bürger gehen in die Offensive. Mit solchen und ähnlichen Begründungen treten immer mehr Bundesbürger Bußgeld– und andere Bescheide der Behörden in die Tonne. Nach immer mehr Berichten über die dreisten Abzock-Methoden der Verkehrsbehörden setzen sich Verkehrsteilnehmer zur Wehr. Und Angriff ist nun mal die beste Verteidigung. Im Wesentlichen gibt es drei Ansatzpunkte:Vermeintliche oder auch wirkliche Formfehler in den amtlichen Schreiben,angeblich fehlende Rechtsgrundlagen für die Bußgeldbescheidesowie die Frage, ob ein Staat namens Bundesrepublik Deutschland überhaupt existiert und demnach hoheitliche Akte vornehmen darf.Für den Laien ist es dabei schwierig, zwischen juristisch fundierten Argumentationen und bloßer, aus dem Internet zusammen kopiertem »Spam« zu unterscheiden. In meistens mehrseitigen Schreiben führen die Bürger selbst die Behörden in einen Paragrafenwald, in dem sich auch der rechtskundige Sachbearbeiter oder Behördenleiter hoffnungslos verirren dürfte. Die aufgeworfenen Fragen sind mitunter Stoff für habilitierte Staatsrechtler und Verfassungsrichter, und auch die dürften sich im Einzelfall wohl kaum über die Antwort einig sein. Im Internet kursieren zum Teil umfangreiche, zum Teil kurze und knappe Argumentationshilfen zur Zurückweisung behördlicher Schreiben. »Warum Sie keine Bußgelder mehr bezahlen müssen«, ist zum Beispiel eine überschrieben und begründet das unter anderem so:Weil das Ordnungswidrigkeitengesetz ungültig und nichtig ist!Weil das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz mit dem 2. Bundesbereinigungsgesetz vom 23.11.2007 Art. 57 gestrichen worden ist!Weil durch die Streichung des EinfG zum OWiG das Inkrafttreten des OWiG weggefallen ist – was nicht in Kraft getreten ist, gilt nicht!Weil durch Streichung des EinfG zum OWiG der räumliche Geltungsbereich des OWiG weggefallen ist – BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147!!Gerichtsvollzieher müssen umkehrenTatsächlich räumte beispielsweise Bernhard Steinbach von der Zentralen Bußgeldstelle beim Regierungspräsidium Kassel ein, im Jahr 2012 seien 100 derartige Beschwerden bzw. Widersprüche bei seiner Behörde eingegangen: Im Zentrum stehe »die Behauptung, das Grundgesetz habe seit der Wiedervereinigung keinen Geltungsbereich mehr«, berichtete dieHessische/Niedersächsische Allgemeine: »Demzufolge sei die BRD kein wirksamer Rechtsstaat. Mit wild aus Gesetzestexten zusammen kopierten Auszügen wird versucht, dies zu untermauern. Einige proklamieren für sich wegen des angeblichen Fehlens eines Staates sogar die Selbstverwaltung.« Ob sich dies als bloße »Masche« abtun lässt, ist allerdings die Frage.Internetseiten wie Der Honigmann haben sich ausführlich mit der Thematik befasst und stellen fest, dass den Behörden das Problem über den Kopf wächst: »Da immer mehr Bürger wegen fehlender Rechtsgrundlagen die Zahlungen rechtsunwirksamer Bußgeldbescheide verweigern, fehlt das fest verplante Geld in den Kassen der Kommunen.«Sogar mit der Eintreibung von Bußgeldern beauftragte Gerichtsvollzieher müssten unverrichteter Dinge umkehren, »da sie keine rechtsgültigen Unterschriften auf ihren Auftragszetteln vorweisen können«, meint Der Honigmann. In einem bekannt gewordenen Fall in Osthessen sei »eine Gerichtsvollzieherin mit 20 Polizisten und zehn Einsatzfahrzeugen angerückt, um 70,10 € zu kassieren. Aus den genannten Gründen musste sie ohne Beute nach Hause fahren«. Die Kosten der Amtshilfe hätten über 20.000 Euro betragen.Den Bogen überspanntDabei ist der Aufstand gegen die Bußgeldbescheide ein Phänomen, das man immer wieder beobachten kann. Wenn Staat und Behörden versuchen, ihre Einnahmen immer weiter zu verbessern oder zu sichern, gibt es einen Punkt, an dem es kippt. Man denke an das neueste Abzock-Gesetz für das Staatsfernsehen (»Rundfunkbeitrag«). Haben bis dahin die meisten Bürger widerspruchslos ihre GEZ-Gebühren gezahlt, wurden sie erst renitent, nachdem die Rundfunk- und Fernsehgebühren nicht mehr an Geräte, sondern an Haushalte gekoppelt werden sollten (1. Januar 2013). Erst dadurch wurden viele auf die dreiste Abzocke für das Staatsfernsehen aufmerksam und weigerten sich, die Gebühr bzw. Abgabe weiter zu zahlen. Im Volksmund nennt man das »den Bogen überspannen«. Genau dasselbe passiert nun mit den Bußgeldern. Seitdem Länder und Gemeinden Autofahrer immer dreister zur Kasse bitten, setzen die sich verstärkt mit Gegenmaßnahmen zur Wehr und bestreiten die Rechtmäßigkeit der Bescheide sowie der zugrunde liegenden Gesetze.Im Umgang mit solchen Beschwerden entwickeln die Ämter offenbar ganz eigene Rezepte. »Hilflose Behörden« würden »immer kreativer und schlagen verzweifelt unter die Gürtellinie«, so Der Honigmann. Tatsächlich erklärte Bernhard Steinbach von der Zentralen Bußgeldstelle in Kassel laut HNA, man betrachte derartige Einwender als »bizarre Persönlichkeiten«. Überdies beauftrage man die Führerscheinbehörde, »die charakterliche Eignung des betroffenen Autofahrers zum Führen eines Fahrzeugs zu überprüfen«. Mehreren Autofahrern ist laut HNA auf diese Weise bereits der Führerschein entzogen worden. Ein starkes Stück: Kann jemand, der kritische Fragen stellt, automatisch nicht mehr Auto fahren? Und was ist mit der charakterlichen Eignung mancher Beamter für ihren Job?http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/aufstand-gegen-bussgeldbescheide-immer-mehr-buerger-lehnen-zahlung-ab.html;jsessionid=2B8BD1C05AE2BAABFDA42A5E0242E245ANLAGETHE ROOTS OF THE "BRUSSELS EU": THE POST WWII PLANS OF THE IG FARBEN/NAZI-COALITIONANHANGUnd das ist die Ursache:Die USA und die EU haben den Faschismus (versteckt in der deutschen Staatsangehörigkeit) in Europa und in der Ukraine, an die Macht geputscht.Die "deutsche Staatsangehörigkeit" nach Artikel 116 Grundgesetz basiert auf der Verordnung über die Staatsangehöriglkeit vom 05. Februar 1934 [von Adolf Hitler im damaligen Nazi-Deutschland].Diese ist mit dem Jahreswechsel 1999/2000 aufgehoben worden und es ist KEIN anderer STATUS an dessen Stelle getreten.Schauen Sie mal im Bundesgesetzblattanzeiger BGBL Teil 1 von 1999 Blatt 38 Seite 1623 Abs.4/1 (letzte Seite)http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl199s1618.pdfWenn jeder, der mit einem Ausweis "DEUTSCH" seit dem 01.01.2000 tatsächlich staatlos ist, bedeutet das...# Er darf NICHT wählen (22.09.2013 und EU Wahl 2014 = staatloswahl)# Er ist NICHT wählbar (22.09.2013 und EU Wahl 2014 = staatloswahl)# Er ist KEIN Beamter mit Hoheitsrechten# Er ist KEIN Staatsanwalt# Er ist KEIN Richter (DRiG §9 / §18 / §19 http://justiz.hamburg.de/contentblob/1289974/data/drig-neu.pdf )# Grundgesetz Art. 16 => gebrochen# NATO Vertrag => gebrochen# 2 + 4 Vertrag => gebrochen# Vertrag von Amsterdam => gebrochen# Vertrag von Maastricht => gebrochen# Vertrag von Lissabon => gebrochen# Schengener Abkommen => gebrochen# ESFS Vertrag => gebrochen# ESM Vertrag => gebrochen# EURO - Beitritt => gebrochenuvm.Alle Verträge sind gebrochen! Das letzte internationale Abkommen, dass den kriegsfriedlichen Zustand seit dem WK II aufrecht erhält, ist der Waffenstillstand vom 08. Mai 1945.Wenn jetzt bei den aktuellen NATO Manövern jemand die Nerven verliert, oder etwas schief geht, dann haben wir die Fortführung des II. Weltkrieges.Alle Gerichtsurteile sind ex tunc nichtig!Alle Verwaltungsakte sind ex tunc nichtig!Völkerrecht, wenn man sich darauf berufen will, gebrochen!4 Millionen eingebürgerte Mirganten (vorsätzlich) um ihre Staatsangehörigkeit betrogen.80 Millionen BRD Bürger, durch staatlosigkeit massenhaft versklavt, enteignet, entwaffnet und zur Vernichtung, durch den geplanten und zur Zeit forcierten Krieg in Europa, freigegeben.Das hat sich noch nicht einmal Adolf Hitler getraut...Tut mir leid, ich kann Ihnen das nicht kürzer oder einfacher sagen, damit Sie verstehen, was die Staatsangehörigkeit für jeden einzelnen bedeutet. Gegenmassnahme: http://folksvalue.de/europawahl2014.htmlMAI182014Todespläne für das deutsche Volk Pit TromiPublished on Oct 17, 2013In diesem Kurzfilm wird der verschwiegene und geplante Holocaust am deutschen Volk ansatzweise beleuchtet.Hier werden 3 der Pläne genannt:- Hooton-Plan- Kaufman-Plan- Morgenthau-PlanAbout thes4Nürnberger TribunalDer GerichtshofDer staatlose Bundesgesetzgeber hat seit 01.01.2000 nichts mehr zu beschließen gehabt. Deswegen gehört diese Wirtschafts-, Politik und Staatsverbrecher-Mafia vor den von der Hohen Hand wieder einzurichtenden Militärgerichtshof. Telford Taylor hat damals schon gesagt: Wenn die Schuld dieser Verbrecher nicht ans Licht gebracht wird und wenn sie nicht bestraft werden, werden sie eine viel größere Bedrohung für den zukünftigen Frieden in der Welt darstellen, als der Hauptkriegsverbrecher Hitler. http://www.youtube.com/watch?v=UrTbwB8DSD4telford taylorANHANGQuerdenker-Impuls Nr.2. Provokativ - kurz und knackig: Was genau ist eigentlich die Westliche-Werte-Demokratie?Heute wieder ein Querdenker-Impuls für alle, die noch mehr wissen wollen, wie Gehirnwäsche funktioniert, was die Ziele und Methoden der West-Demokraten sind. Und was das alles mit Globalismus zu tun hat. Provokativ - kurz und knackig. QUELLE: http://www.gehirnwaesche.info/blog-querdenker-impulse/Wann versteht der eine oder andere eine einfache, wenngleich auch unbequeme Erkenntnis?Die Westliche-Werte-Demokratie ist uns und vielen anderen Völkern mit Gewalt aufgezwungen worden.Sie ist das Produkt und die politische Waffe der Globalisten.Ihre Handlanger mimen hier die Demokraten, grün, rot, gelb, schwarz lackiert.Sie exekutieren ihr Programm z.B. Geldausgeben für sinnlose Projekte und Tribute in alle Welt, um uns immer tiefer in einer dauerhaften Schulden- und Zinsknechtschaft zu knebeln.Demokraten haben die Grenzen für die Heuschrecken (“Finanz-Investoren”) geöffnet, die Schleusen zur Drangsalierung und Ausplünderung der Menschen.Die Statthalter der Globalisten – die West-Demokraten exekutieren darüber hinaus erfolgreich ihre Aufgabe, die Identitäten der Nationen, Völker und Menschen so zu zersetzen, daß am Ende eine amorphe kulturlose Biomasse übrig bleibt. Gerade gut genug zu arbeiten und zu konsumieren.Die Unterdrückung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Nationen zieht sich wie ein Roter Faden vom Versailler Diktat über die EUdSSR bis zur Krim 2014. Was sind die Ziele der Globalisten?Die Zersetzung aller moralischen, ethnischen, wirtschaftlichen und bisherigen (staatlichen) und sozialen Ordnungs-Strukturen ist die Voraussetzung für die Schaffung einer neuen „Ordnung“ – die Neue Welt-Ordnung.Im Zweifel mit Krieg, wenn die Zersetzung (z.B. der politischen Führung und des Staates, der traditionellen Werte, Gendering) nicht funktioniert.So waren WK I und WK II die ersten „notwendigen“ Zwischenstufen, um dieses große Ziel zu erreichen.Bereits Marx, Trotzki und Internationalisten wie Brzezinski („Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ 1997), Rockefeller oder Thomas Barnett haben die Agenda der „Weltrepublik“ bzw. NWO seit 150 Jahren klar kommuniziert. Mit welchen Waffen führen die West-Demokraten und West-Medien uns am Nasenring?Auf 700 Militärbasen in 120 Staaten stehen die Besatzungs-Söldner der Globalisten.Die wirtschaftliche Versklavung der Menschen erfolgt mittels Geldschöpfung durch die privaten Zentralbanken, Zinseszins, Zocker-Aktivitäten der Bankiers, Steuertribute, TTIP…Das Orwell-sche System überwacht die Menschen in allen Lebensbereichen.Die Menschenrechts-Lyrik ist integraler Bestandteil des westlichen Programms zur Täuschung und Zersetzung aller Werte in den westlichen Staaten und Drittländern mit Hilfe der neuen Medien (Twitter, Facebook), NGOs u.a.„Die bewusste und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft.“ (Bernays – „Propaganda“).Seit mehr als 100 Jahren gilt daher in den Westlichen-Werte-Demokratien: Führung durch Suggestion und Manipulation z.B. mit NLP-Techniken. Die West-Demokraten und West-Medien haben gerade im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Ukraine bewiesen, wie virtuos sie diese Zersetzungs-Methoden beherrschen. Mit welchen Waffen führen die West-Demokraten und West-Medien uns am Nasenring?Auf 700 Militärbasen in 120 Staaten stehen die Besatzungs-Söldner der Globalisten.Die wirtschaftliche Versklavung der Menschen erfolgt mittels Geldschöpfung durch die privaten Zentralbanken, Zinseszins, Zocker-Aktivitäten der Bankiers, Steuertribute, TTIP…Das Orwell-sche System überwacht die Menschen in allen Lebensbereichen.Die Menschenrechts-Lyrik ist integraler Bestandteil des westlichen Programms zur Täuschung und Zersetzung aller Werte in den westlichen Staaten und Drittländern mit Hilfe der neuen Medien (Twitter, Facebook), NGOs u.a.„Die bewusste und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft.“ (Bernays – „Propaganda“).Seit mehr als 100 Jahren gilt daher in den Westlichen-Werte-Demokratien: Führung durch Suggestion und Manipulation z.B. mit NLP-Techniken. Die West-Demokraten und West-Medien haben gerade im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Ukraine bewiesen, wie virtuos sie diese Zersetzungs-Methoden beherrschen.Quelle: DKFZ Heidelberg 1987. Publikation Leserbrief Wolfgang Timm, Husum zur Erstausgabe "Einblick" des Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg.Carl-Huter-Zentral-Archiv www.chza.de***Edited by Wolfgang Timm / Kommission 146 & Carl-Huter-Zentral-Archiv. www.folksvalue.de & www.chza.de !Für alle auf "HELIODA1 BLOG" veröffentlichten Inhalte, Kommentare, Meinungen und Blogs sind ausschließlich ihre Autoren verantwortlich. Diese Beiträge stellen nicht die Meinung der Redaktion dar. Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite www.chza.de !