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Timestamp: 2016-10-26 13:28:21
Document Index: 164392424

Matched Legal Cases: ['Art. 277', 'Art. 397', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 277', 'Art. 397', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 269', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 397', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 2']

6S.61/2002 (16.05.2003)
�������6S.61/2002 /zga
Rechtsanw�ltin Dr. Caterina N�geli und
Rechtsanw�ltin Rafaela Stadelmann,
B�rgi N�geli Rechtsanw�lte,
Wiederaufnahme des Verfahrens (Landesverweisung),
des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 11. Januar 2002.
Mit Entscheid vom 14. Juni 2001 verurteilte die Einzelrichterin des Bezirks Winterthur X.________ wegen Diebstahls und versuchten Diebstahls zu zwei Monaten Gef�ngnis bedingt und zu einer unbedingten Landesverweisung von drei Jahren. Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft.
Mit Eingabe vom 21. November 2001 stellte X.________ beim Obergericht des Kantons Z�rich ein Revisionsgesuch. Das Obergericht wies das Revisionsgesuch am 11. Januar 2002 ab.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und das Revisionsgesuch sei gutzuheissen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im Weiteren sucht X.________ um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und um aufschiebende Wirkung f�r seine Beschwerde nach.
Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. Februar 2003 ab, soweit es �berhaupt darauf eintrat.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 6. Mai 2003 auf Vernehmlassung.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen ist kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr als die Aufhebung des angefochtenen Urteils verlangt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.1.�Das kantonale Revisionsbegehren bezog sich materiell allein auf die im Urteil der Einzelrichterin des Bezirks Winterthur vom 14. Juni 2001 angeordnete�
unbedingte�Landesverweisung. Der Beschwerdef�hrer hatte geltend gemacht, dass die Einzelrichterin auf�
bedingten�Vollzug der Landesverweisung erkannt h�tte, wenn sie gewusst h�tte, dass er sich bereits im M�rz 2001 mit der Schweizerin A.________ verlobt hatte und dass er zum Zeitpunkt der Urteilsf�llung im Begriffe war, die - inzwischen vollzogene - Heirat mit ihr vorzubereiten, indem er sich in seinem Herkunftsland um die Beschaffung der n�tigen Papiere k�mmerte.
Auch die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beschr�nkt sich auf diesen Punkt.
2.2.�Die Vorinstanz weist das Revisionsgesuch ohne inhaltlichen Bezug auf die angeblichen Hochzeitsvorbereitungen im Juni 2001 allein wegen dessen offensichtlicher Rechtsmissbr�uchlichkeit ab. Sie bringt zwar Zweifel an dem vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Sachverhalt vor; sie l�sst aber ausdr�cklich offen, ob die Version des Beschwerdef�hrers glaubw�rdig ist und in tats�chlicher Hinsicht zutrifft. Sie pr�ft im Weiteren auch nicht, ob es sich beim geltend gemachten Sachverhalt um eine im Sinne von � 449 Ziff. 3 StPO/ZH beziehungsweise Art. 397 StGB erhebliche Tatsache handeln w�rde, die eine Wiederaufnahme des Verfahrens als erforderlich erscheinen liesse.
Zum Rechtsmissbrauch f�hrt die Vorinstanz Folgendes aus: Nach Lehre und Rechtsprechung sei eine Revision auch zul�ssig, wenn sie sich auf eine Tatsache st�tze, die zwar dem Verurteilten bekannt gewesen sei, die dieser jedoch dem Gericht nicht zur Kenntnis gebracht habe. Dieser Grundsatz werde aber in krassen F�llen begrenzt durch das Prinzip von Treu und Glauben beziehungsweise das Verbot des�
venire contra factum proprium.�Der offensichtliche Missbrauch eines Rechts k�nne keinen Schutz finden (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Der Beschwerdef�hrer habe im Rahmen des Asylverfahrens und der Strafuntersuchung sowie gegen�ber der Einzelrichterin auf Frage mehrfach klar zum Ausdruck gebracht, in der Schweiz alleine zu sein, keine Freunde und keine Familie zu haben und in einem Heim f�r Asylbewerber zu wohnen. Wenn er jetzt geltend mache, sich bereits im M�rz verlobt und sich danach haupts�chlich bei seiner Verlobten aufgehalten zu haben, und die Ber�cksichtigung dieser Umst�nde beim Aussprechen der Landesverweisung verlange, so handle es sich dabei angesichts seiner fr�heren Aussagen um ein krass rechtsmissbr�uchliches Verhalten. Der vorgebrachte Grund, weshalb er gegen�ber der Einzelrichterin nichts von seinen Heiratspl�nen erz�hlt habe - weil er seine Verlobte nicht habe in das Verfahren hineinziehen wollen - sei unglaubw�rdig. Er k�nne sich im �brigen nicht darauf berufen, vor Gericht l�gen zu d�rfen. Die fehlende Wahrheitspflicht des Angeklagten im Strafverfahren beziehe sich auf den Gegenstand der Untersuchung; insoweit sei niemand verpflichtet, zu seiner eigenen �berf�hrung beizutragen. Dass der Beschwerdef�hrer in der Schweiz eine Verlobte habe und er mit ihr �bereingekommen sei zu heiraten, geh�re aber nicht zum Gegenstand der Untersuchung. Er w�re deshalb verpflichtet gewesen, wahrheitsgem�ss �ber seine private Situation Auskunft zu geben.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 2 Abs. 2 ZGB geltend. Er wendet gegen das vorinstanzliche Urteil ein, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung Rechtsmissbrauch nicht leichthin angenommen werden d�rfe und dass die Anforderungen an die Begr�ndung dieser Annahme hoch seien. Dies decke sich mit dem Wortlaut von Art. 2 Abs. 2 ZGB, wonach nur der�
offenbare�Missbrauch eines Rechts keinen Schutz finde. Im �brigen seien die Anforderungen im Bereich des Strafrechts noch h�her als im Rechtsverkehr unter Privaten. Der Widerspruch zwischen seinen Aussagen im Asyl- und Strafverfahren einerseits und den Angaben im Revisionsgesuch andererseits erf�llten den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs nicht. Eine L�ge im Strafverfahren k�nne nicht unter das Rechtsmissbrauchsverbot von Art. 2 Abs. 2 ZGB fallen, da der Angeklagte im Strafverfahren nicht zur Wahrheit verpflichtet sei. Die Vorinstanz gebe im zentralen Punkt ihres Urteils keine Begr�ndung daf�r, weshalb er hinsichtlich der Angaben zur Person zur Wahrheit verpflichtet gewesen w�re. Das Urteil sei deshalb im Sinne von Art. 277 BStP nicht �berpr�fbar. Wenn ihn keine Pflicht zur wahrheitsgem�ssen Aussage treffe, k�nne ihm seine fr�here Aussage aber nicht entgegengehalten werden. Da nur der offensichtliche Missbrauch eines Rechts keinen Schutz finde, seien auch die weiteren Umst�nde zu ber�cksichtigen, was die Vorinstanz, obwohl darauf hingewiesen, unterlassen habe. Er habe einsichtige private Gr�nde gehabt, seine Verlobung und die Vorbereitung der Heirat der Einzelrichterin gegen�ber zu verschweigen, insbesondere sei es ihm darum gegangen, die junge Beziehung zu seiner Verlobten nicht zu gef�hrden. Im Rahmen einer umfassenden rechtlichen W�rdigung h�tte die Vorinstanz sodann auch ber�cksichtigen m�ssen, dass er - anwaltlich nicht vertreten und mit den Gegebenheiten und der Sprache in der Schweiz nicht vertraut - sich der Bedeutung einer Landesverweisung nicht bewusst gewesen sei. Er sei davon ausgegangen, dass die Landesverweisung dahinfalle, wenn er sich mit einer Schweizerin verheirate. H�tte er die notwendigen Kenntnisse gehabt oder w�re er anwaltlich vertreten gewesen, h�tte er die Einzelrichterin ohne Zweifel �ber die bevorstehende Heirat ins Bild gesetzt.
3.1.�Gem�ss Art. 397 StGB ist wegen erheblicher Tatsachen oder Beweismittel, die dem Gericht zur Zeit des fr�heren Verfahrens nicht bekannt waren, die Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten zu gestatten. Inhaltlich stimmen Art. 397 StGB und � 449 Ziff. 3 StPO/ZH �berein (ZR 83 Nr. 81). Nach st�ndiger Praxis sind Tatsachen und Beweismittel erheblich, wenn sie geeignet sind, die der Verurteilung zu Grunde liegenden Feststellungen so zu ersch�ttern, dass nach dem ver�nderten Sachverhalt ein milderes Urteil m�glich erscheint (BGE 109 IV 174 mit Hinweis).
Gem�ss Art. 397 StGB haben die Kantone gegen�ber Urteilen, die auf Grund des Strafgesetzbuches ergangen sind, wegen erheblicher Tatsachen oder Beweismittel, die dem Gerichte zur Zeit des fr�heren Verfahrens nicht bekannt waren, die Wiederaufnahme des Verfahrens zu Gunsten des Verurteilten zu gestatten.
Auch wenn die Vorinstanz ihren Entscheid auf � 449 Ziff. 3 StPO/ZH abst�tzt, hat sie die bundesrechtlichen Minimalgarantien von Art. 397 StGB zu beachten. Das Bundesgericht �berpr�ft deshalb die Abweisung eines Revisionsgesuch auf Nichtigkeitsbeschwerde hin, wenn eine falsche Rechtsanwendung geltend gemacht wird (Art. 269 Abs. 1 und 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP).
3.2.�Das Bundesgericht hat sich in seiner Rechtsprechung bereits mehrfach mit der Abgrenzung von Rechts- und Tatfragen bei der Anwendung von Art. 397 StGB befasst (u.a. BGE 116 IV 353; 125 IV 298; 124 IV 92). Rechtsfrage ist, ob die letzte kantonale Instanz von den richtigen Begriffen der "neuen Tatsache", des "neuen Beweismittels" und deren "Erheblichkeit" im Sinne von Art. 397 StGB ausgegangen ist. Ob eine Tatsache oder ein Beweismittel dem Sachrichter bekannt war oder neu ist, ist eine Tatfrage; ebenso, ob eine neue Tatsache oder ein neues Beweismittel geeignet ist, die tats�chlichen Grundlagen des Urteils zu ersch�ttern, dessen Revision verlangt wird (BGE 116 IV 353 E. 2b; 109 IV 173; je mit Hinweisen).
Vorliegend macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe sein Revisionsgesuch zu Unrecht als krass rechtsmissbr�uchlich im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB taxiert, weil er den mangelhaften Wissensstand der Einzelrichterin selbst zu verantworten habe, er mithin gegen ein�
factum proprium�angegangen sei. Das in Art. 2 Abs. 2 ZGB kodifizierte Rechtsmissbrauchsverbot ist ein f�r die ganze Rechtsordnung g�ltiger Grundsatz. Ob er in der konkreten Auslegung von Art. 397 StGB richtigerweise angewendet wurde, beschl�gt eine Rechtsfrage.
3.3.�Es besteht Einigkeit dar�ber - und es wird im Grundsatz auch von der Vorinstanz nicht in Frage gestellt -, dass eine Tatsache im Sinne von Art. 397 StGB und � 449 StPO/ZH als neu gilt, auch wenn der Verurteilte die Tatsache zum Zeitpunkt des Prozesses kannte, sie aber dem urteilenden Gericht, aus welchen Gr�nden auch immer, nicht zur Kenntnis brachte (vgl. BGE 69 IV 134 E. 4; 116 IV 353 E. 3a; vgl. auch H. F. PFENNINGER; Das Rechtsmittel der Wiederaufnahme im Schweizerischen Strafgesetzbuch, SJZ 43, 1957, S. 165 ff., S. 171, mit Zitat aus dem Protokoll der Expertenkommission: "Es gen�gt, wenn dem Richter Tatsachen und Beweismittel neu sind; dass der Verurteilte sie schon fr�her gekannt hat, sich aber aus irgendwelchen, entschuldbaren oder unentschuldbaren Gr�nden, nicht darauf berufen hat, f�llt im Strafprozess nicht in Betracht"; vgl. auch HANS WALDER, Die Wiederaufnahme des Verfahrens in Strafsachen nach Art. 397 StGB, in: Berner Festgabe zum Schweizerischen Juristentag 1979, hrsg. von Eugen Bucher und Peter Saladin, Bern/Stuttgart 1979, S. 344). Diese eindeutige und in Lehre und Rechtsprechung unbestrittene Auffassung findet ihre Best�tigung im Gesetzeswortlaut. Ihre Grundlage liegt in dem f�r den Strafprozess fundamentalen Erkenntnisziel der materiellen Wahrheit (vgl. Pfenninger, ebd.). Daraus folgt, dass der Anspruch des Verurteilten auf Revision beim Vorlegen neuer Tatsachen mit Hinweis auf dessen eigenes Verhalten, wenn �berhaupt, nur mit grosser Zur�ckhaltung begrenzt werden darf. Es kommt hinzu, dass an die Annahme widerspr�chlichen und deshalb treuwidrigen und rechtsmissbr�uchlichen Verhaltens ohnehin hohe Anforderungen zu stellen sind (Art. 2 Abs. 2 ZGB nennt den�
offenbaren�Missbrauch eines Rechts, der keinen Schutz verdiene).
Die Vorinstanz st�tzt ihren Entscheid auf eine Kommentarstelle, an der erwogen wird, "ob nicht in krassen F�llen das Prinzip von Treu und Glauben bzw. das Verbot des venire contra factum proprium [dem Anspruch auf Revision] Grenzen setzt" (SCHMID, in: Schmid/Donatsch, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, N. 12 zu � 449).
3.4.�Der Missbrauch eines Rechts ist, jedenfalls in klaren F�llen, zu bejahen, wenn sich eine Person auf ein Rechtsinstitut beruft, um Ziele zu erreichen, die von der Grundidee dieses Rechtsinstituts nicht erfasst werden. Auch der Angeklagte im Strafprozess darf mit den ihm zustehenden prozessualen Rechten nicht rechtsmissbr�uchliche Ziele verfolgen. Der Missbrauch von Rechten ist insbesondere zu bejahen, wenn mit Berufung auf prozessuale Rechte der Gang der Justiz behindert, der Prozess verschleppt oder das Gericht prozesswidrig belastet werden soll. Rechtsmissbrauch ist unter Umst�nden auch zu bejahen, wenn ein Beweisantrag zu sp�t gestellt wird. Im vorliegend zu beurteilenden Zusammenhang ist es denkbar, dass ein Angeklagter sich in missbr�uchlicher Weise auf sein Recht auf Revision beruft. Dies w�re etwa der Fall, wenn er eine bestimmte entscheiderhebliche Tatsache verschweigt,�
um�anschliessend, beispielsweise zwecks Verz�gerung des Strafvollzugs, die Wiederaufnahme des Verfahrens verlangen zu k�nnen und diese auch tats�chlich verlangt. F�r die Beantwortung der Frage, ob der Missbrauch eines Rechts vorliegt, sind also auch subjektive Umst�nde von Bedeutung.
3.5.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe den Umstand seiner Heiratsvorbereitung verschwiegen, weil er habe verhindern wollen, dass seine k�nftige Ehefrau vom Strafverfahren Kenntnis erhalte und dass sie in das Verfahren hereingezogen werde. In seiner Beschwerde f�hrt er �berdies aus, er sei sich �ber die Bedeutung der verschwiegenen Tatsache f�r die Landesverweisung nicht im Klaren gewesen, zumal er keinen anwaltlichen Beistand gehabt habe. Er habe angenommen, die Landesverweisung werde gegenstandslos, wenn er sich verheirate. Diese Vorbringen sind nicht zum Vornherein abwegig. Es ist denkbar, dass seinem Verhalten - m�glicherweise neben einem gewissen Mass an Verstocktheit - eine Mischung aus Angst und Unkenntnis des hiesigen Rechtssystems zu Grunde lag. Dass er sich von seinem Verhalten unrechtm�ssige Vorteile f�r ein allf�lliges Revisionsverfahren versprach, stellt die Vorinstanz nicht fest. Rechtsmissbr�uchliche�
Motive�f�r die Falschaussage sind nicht erkennbar und werden von der Vorinstanz auch nicht geltend gemacht.
Die blosse Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer den Umstand der behaupteten Heiratsvorbereitungen verschwieg, ist kein hinreichender Grund, um unter dem Titel des Rechtsmissbrauchs vom Grundsatz abzuweichen, wonach auch derjenige Verurteilte einen Anspruch auf Revision hat, der die erhebliche Tatsache kannte, sie dem urteilenden Gericht aber nicht zur Kenntnis brachte. Sie ist allenfalls zu ber�cksichtigen bei der Pr�fung der Frage, ob die geltend gemachte neue Tatsache glaubhaft ist. Unter diesen Umst�nden w�re die Vorinstanz verpflichtet gewesen, die im Revisionsgesuch vorgebrachten Tatsachen auf ihre Wahrscheinlichkeit und auf ihre Erheblichkeit hin materiell zu pr�fen. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben, und der Beschwerdef�hrer ist f�r seine Aufwendungen im bundesgerichtlichen Verfahren angemessen zu entsch�digen. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist damit als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Mit dem Entscheid in der Sache ist auch das Gesuch um aufschiebende Wirkung f�r die Beschwerde gegenstandslos geworden.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.