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Timestamp: 2020-08-07 11:54:01
Document Index: 289517001

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', '§ 58']

Urteile & Beschlüsse Archive - Seite 3 von 4 - RechtsTipp24
Kategorien Urteile & Beschlüsse, Verwaltungsrecht Schreibe einen Kommentar
“Olympiareife” BGH-Entscheidung zu geschützter Bezeichnung (BGH, Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 225/17)
In Deutschland kann man fortan Kleidung mit “olympiaverdächtig” oder “olympiareif” bewerben, ohne eine Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbunds befürchten zu müssen (BGH – I ZR 225/17). Olympia-Gesetz Eigentlich ist die Benutzung von Wörtern, die zum allgemeinen Sprachgebrauch gehören, erlaubt. Für solche Wörter können keine ausschließlichen …
Weiterlesen“Olympiareife” BGH-Entscheidung zu geschützter Bezeichnung (BGH, Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 225/17)
Kategorien Haftungsrecht, Urteile & Beschlüsse, Vertragsrecht Schreibe einen Kommentar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine bahnbrechende Entscheidung zum Schutz geistigen Eigentums gefällt. Kunstwerke und Fotos dürfen nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers vervielfältigt bzw. veröffentlicht werden, denn sie unterfallen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Bei selbst angefertigten Fotos steht das Urheberrecht einer Veröffentlichung grundsätzlich nur dann entgegen, …
WeiterlesenVerstoß gegen Fotoverbot – Verbreitung von Fotos unzulässig (BGH, Urt. v. 20.12.2018 – I ZR 104/17)
Kategorien Internet, Mietrecht, Urteile & Beschlüsse Schreibe einen Kommentar
Wer auffährt ist schuld. Von diesem Grundsatz gibt es zahlreiche Ausnahmen, etwa dann, wenn der Vorausfahrende grundlos gebremst hat. Denn die Straßenverkehrsordnung bestimmt: „Wer vorausfährt, darf nicht ohne zwingenden Grund stark bremsen“ (§ 4 Absatz 1 Satz 2 StVO) Bremsen an grüner Ampel Wer an …
WeiterlesenWer für eine Taube bremst, haftet nicht für Auffahrunfall
Kategorien Haftungsrecht, Urteile & Beschlüsse, Verkehrsrecht Schreibe einen Kommentar
Formalien spielen im Verwaltungsrecht eine große Rolle. Wer gegen einen Bescheid vorgehen möchte, muss gut aufpassen, die dafür geltende Frist einzuhalten. Für Widersprüche und Klagen gilt im Verwaltungsrecht grundsätzlich die Monatsfrist, die mit der Zustellung oder Bekanntgabe des Verwaltungsakts oder des Widerspruchsbescheids zu laufen beginnt. …
WeiterlesenRechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung “unrichtig” (§ 58 Absatz 2 VwGO)?
Kategorien Prozessrecht, Urteile & Beschlüsse, Verwaltungsrecht 1 Kommentar
Kategorien Erneuerbare Energien, Urteile & Beschlüsse, Verwaltungsrecht Schreibe einen Kommentar
Kategorien Schulrecht, Urteile & Beschlüsse Schreibe einen Kommentar