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Timestamp: 2016-10-27 09:19:06
Document Index: 180990573

Matched Legal Cases: ['Art. 271', 'Art. 100', 'Art. 45', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 72', 'Art. 113', 'Art. 278', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 271', 'Art. 278', 'Art. 278', 'Art. 123', 'Art. 29', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 278', 'Art. 278', 'Art. 123', 'Art. 278', 'Art. 106', 'Art. 66']

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Graub�nden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, vom 8. August 2011.
Z.________ stellte am 14. April 2011 beim Bezirksgerichtspr�sidenten Plessur gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG ein Arrestgesuch gegen X.________ f�r zwei Forderungen in der H�he von Fr. 2'727'191.63 und von Fr. 1'394'893.--, jeweils zuz�glich 5 % Zins seit 16. M�rz 2010. Z.________ begr�ndete seine Forderungen damit, X.________ �ber Jahre hinweg hohe Geldbetr�ge �berwiesen zu haben, wobei er von ihr get�uscht worden sei. Sie habe ihm tiefe Zuneigung vorgespielt, es aber vor und w�hrend der Ehe lediglich auf sein Geld abgesehen. Sie sei im selben Zeitraum mit verschiedenen anderen M�nnern eng liiert gewesen. Der Bezirksgerichtspr�sident Plessur erliess am 15. April 2011 den Arrestbefehl; das Betreibungsamt des Kreises Chur vollzog den Arrest gleichentags in einem Umfang von Fr. 5 Mio.
Am 23. Mai 2011 legte X.________ gegen den Einspracheentscheid Beschwerde an das Kantonsgericht von Graub�nden ein. Das Kantonsgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 8. August 2011 ab.
Gegen dieses Urteil hat X.________ (Beschwerdef�hrerin) am 12. September 2011 Beschwerde in Zivilsachen, eventuell subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben. Sie beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventuell sei das Arrestbegehren von Z.________ (Beschwerdegegner) abzuweisen. Am 16. September 2011 und am 11. Oktober 2011 hat sie zus�tzliche Beilagen eingereicht (Arresteinspracheentscheid des Pretore della Giurisdizione di Locarno-Campagna vom 14. September 2011 und die entsprechende Rechtskraftbest�tigung).
Die rechtzeitig erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG) richtet sich gegen den Entscheid eines oberen Gerichts, das kantonal letztinstanzlich auf Rechtsmittel hin geurteilt hat (Art. 75 BGG). Der Entscheid betrifft eine Schuldbetreibungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) und der erforderliche Streitwert ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Eingabe ist folglich als Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG) zu behandeln, womit f�r die eventualiter erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum bleibt (Art. 113 BGG).
Der Entscheid gem�ss Art. 278 Abs. 3 SchKG ist ein Endentscheid nach Art. 90 BGG (Urteil 5D_112/2007 vom 11. Februar 2008 E. 1.1; vgl. auch BGE 133 III 589 E. 1 S. 590). Er beschl�gt ausschliesslich das jeweilige Arrestverfahren und befindet ebenso wenig wie der Arrest selbst endg�ltig �ber Bestand und F�lligkeit der Arrestforderung. Er gilt damit wie der Arrestentscheid (BGE 133 III 589 E. 1 S. 590 f.) als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Damit kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Verfassungsr�gen m�ssen in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Dies bedeutet, dass anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen).
2.1 Die Vorinstanz hat das Bestehen einer Arrestforderung als glaubhaft erachtet. Die �berweisung hoher Geldbetr�ge durch den Beschwerdegegner an die Beschwerdef�hrerin sei unstreitig, ebenso, dass die Betr�ge zum gr�ssten Teil als Schenkungen gedacht gewesen seien. Aus den Unterlagen erg�ben sich gegenseitige Liebesschw�re, aber ebenso, dass die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegner oft direkt oder angedeutet zu �berweisungen aufgefordert habe. Es erscheine glaubhaft, dass der Beschwerdegegner diesen W�nschen nur nachkam, weil er zur Beschwerdef�hrerin grosse Zuneigung empfand und auf eine gemeinsame Zukunft hoffte. Die Beschwerdef�hrerin habe ein ausgepr�gtes Augenmerk auf die finanziellen Aspekte der Beziehung gerichtet. Es bestehe zudem eine gewisse Wahrscheinlichkeit daf�r, dass die Beschwerdef�hrerin Drittbeziehungen aufrechterhalten habe w�hrend der Zeit, in der sie eine Beziehung mit dem Beschwerdegegner unterhielt. Diese Erkenntnis beruhe auf einer eidesstattlichen Erkl�rung von Y.________ und auf weiteren Unterlagen. Aufgrund all dieser Umst�nde erscheine glaubhaft, dass die Beschwerdef�hrerin vor allem bezweckte, an einen m�glichst grossen Teil des Verm�gens des Beschwerdegegners zu gelangen, ohne dass sie effektiv mit ihm habe zusammenleben wollen. Die Forderung des Beschwerdegegners sei f�llig und weder verwirkt noch verj�hrt.
Auch den Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG erachtete die Vorinstanz als gegeben. Es sei glaubhaft, dass die Beschwerdef�hrerin keinen Wohnsitz in der Schweiz habe. Ihre famili�ren Bezugspunkte l�gen in Hamburg und dort habe sie auch weiterhin berufliche Interessen. Sie habe - zumindest f�r das Jahr 2010 - selber zum Ausdruck gebracht, dass ihr Wohnsitz in Hamburg liege. Die Wohnsitzabmeldung in Hamburg im Jahre 2006 sei f�r sich genommen wenig aussagekr�ftig. Dass der polizeilichen Niederlassung keine grosse Bedeutung zukomme, zeige sich daran, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss den Unterlagen ihren Wohnsitz in A.________ (Kanton Graub�nden) angemeldet habe, ohne dass ein Lebensmittelpunkt an diesem Ort geltend gemacht w�rde. Der behauptete neue Wohnsitz in B.________ (Kanton Tessin) sei nicht hinreichend nachgewiesen. Bez�glich des vorgebrachten Arbeitsverh�ltnisses mit dem Hotel C.________ best�nden gewichtige Unstimmigkeiten. Unbestritten sei zwar, dass sie in B.________ eine Eigentumswohnung besitze, doch best�nden Zweifel an der Selbstnutzung, und schliesslich lege sie keinerlei soziale Bezugspunkte zu B.________ dar. Ebenso wenig sei ein gew�hnlicher Aufenthalt in der Schweiz anzunehmen: Ein Verweilen in A.________ sei weder behauptet noch best�nden hief�r Anhaltspunkte und auch f�r einen l�ngeren Aufenthalt in B.________ best�nden keine Hinweise. Aufgrund der genannten Unstimmigkeiten k�nne insbesondere nicht auf den Arbeitsvertrag abgestellt werden.
Ein gen�gender Bezug der Forderung zur Schweiz sei vorhanden, da der Gl�ubiger in A.________ Wohnsitz habe. Im �brigen seien die Betr�ge von der Schweiz aus �berwiesen worden und es seien zwei R�ckforderungsklagen beim Bezirksgericht Albula h�ngig.
2.2 In prozessualer Hinsicht hat die Vorinstanz zudem Folgendes erwogen: Die Beschwerdef�hrerin habe mit der Beschwerde an das Kantonsgericht zahlreiche neue Akten eingereicht. Gem�ss Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG k�nnten im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid neue Tatsachen geltend gemacht werden. Damit seien aber nur echte Noven gemeint, Tatsachen also, die erst nach dem Einspracheentscheid eingetreten seien. Soweit die Beschwerdef�hrerin unechte Noven eingereicht habe, seien sie aus dem Recht zu weisen. Es sei auch nicht entschuldbar, dass sie diese Unterlagen nicht bereits dem Bezirksgericht eingereicht habe. Die Beschwerdef�hrerin h�tte anl�sslich der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung die M�glichkeit gehabt, eine Unterbrechung und Verschiebung zu beantragen, falls sie die Urkunden des Beschwerdegegners nicht an Ort und Stelle h�tte pr�fen k�nnen. Sie k�nne nicht erst im Beschwerdeverfahren auf die Unterlagen des Beschwerdegegners reagieren, indem sie dort beliebige neue Akten einreiche.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht Willk�r und eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Konkret bringt sie vor, gem�ss Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG k�nnten im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht nur echte Nova, sondern auch unechte Nova beigebracht werden. Sie beruft sich dabei auf Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG. Sie habe der Vorinstanz neu ein Schreiben des Hamburger Amtsgerichts vom 18. Juli 2006 eingereicht, welches strafrechtliche Verurteilungen von Y.________ betreffe. Zwar sei dieses Schreiben vor dem Arresteinspracheentscheid verfasst worden, doch habe sie es erst sp�ter einreichen k�nnen. Das Kantonsgericht habe das rechtliche Geh�r verletzt, indem es dieses Beweismittel, das die Glaubw�rdigkeit von Y.________ ersch�ttere, �bergangen habe. Des Weiteren habe die Vorinstanz den Arbeitsvertrag der Beschwerdef�hrerin missachtet, zu dessen Erf�llung ihre Pr�senz in B.________ erforderlich sei. Umgekehrt fehle ein Beweis f�r soziale Kontakte in Hamburg. Die Vorinstanz habe diesbez�glich falsche Informationen verwendet. Indem die Vorinstanzen die Beschwerdef�hrerin dazu nicht - wie beantragt - befragt h�tten, sei das rechtliche Geh�r verweigert worden. Auch ein Augenschein h�tte durchgef�hrt werden m�ssen. Im �brigen schildert sie �ber mehrere Seiten die Geschichte ihrer Beziehung und des Prozesses. Sie verweist schliesslich auf das Arrestverfahren im Kanton Tessin, in welchem dieselben Fragen zu pr�fen seien.
3.2 In der Sache r�gt die Beschwerdef�hrerin nicht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV), sondern eine willk�rliche Beweisw�rdigung, insbesondere eine willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung, sowie eine willk�rliche Auslegung prozessualer Bestimmungen. Ihre R�gen sind deshalb unter dem Aspekt der Willk�r (Art. 9 BV) zu pr�fen.
3.2.1 Eine Verletzung des Willk�rverbots liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 129 I 173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen). Im Rahmen der Beweisw�rdigung und der Sachverhaltsfeststellung liegt Willk�r demgem�ss vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es aufgrund der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).
3.2.2 Soweit sich die Beschwerdef�hrerin darauf beschr�nkt, den Sachverhalt aus ihrer eigenen Sicht zu schildern, ohne im Einzelnen aufzuzeigen, worin der festgestellte Sachverhalt in klarem Widerspruch mit der tats�chlichen Situation liegen soll, gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen nicht. Darauf kann nicht eingegangen werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Sie zeigt ausserdem nicht auf, inwiefern die Vorinstanz Art. 278 Abs. 3 SchKG hinsichtlich des Novenrechts in unhaltbarer Weise ausgelegt haben soll, zumal sich das Kantonsgericht dabei auf eine einschl�gige Literaturmeinung st�tzt (REISER in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 46 und 49 zu Art. 278 SchKG). Sie legt auch nicht detailliert dar, was die Regelung des bundesgerichtlichen Revisionsverfahrens (Art. 123 BGG) mit Art. 278 SchKG zu tun haben soll. Sie �bergeht des Weiteren, dass die Vorinstanz nicht schlechterdings ausgeschlossen hat, unechte Noven zu ber�cksichtigen. Sie hat dies im Ergebnis vielmehr offen gelassen und festgehalten, dass es hief�r jedenfalls an der Entschuldbarkeit der versp�teten Akteneingabe fehle. Die Beschwerdef�hrerin schildert zwar vor Bundesgericht die angeblichen Gr�nde f�r die versp�tete Einreichung eines Aktenst�cks (Schreiben des Hamburger Amtsgerichts vom 18. Juli 2006). Sie behauptet aber nicht, die Versp�tung bereits vor der Vorinstanz zu entschuldigen versucht zu haben, abgesehen davon, dass ihre Ausf�hrungen keinerlei Zusammenhang mit den Erw�gungen der Vorinstanz zur Unentschuldbarkeit der Versp�tung haben.
Soweit sie geltend macht, Wohnsitz oder gew�hnlichen Aufenthalt in B.________ zu haben, beschr�nkt sie sich darauf, einzelne Elemente der vorinstanzlichen Gesamtw�rdigung herauszugreifen und zu kritisieren. Sie �bergeht aber etwa, dass die Vorinstanz Zweifel an ihrem Arbeitsvertrag hatte. Darauf geht sie nicht ein. Sie zeigt auch nicht auf, inwiefern das Kantonsgericht falsche Informationen verwendet haben soll, als es ihre sozialen Kontakte in Hamburg lokalisiert hat. Die Ausf�hrungen ersch�pfen sich in unzul�ssiger appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung bzw. an der antizipierten Beweisw�rdigung, zumal sie - im Hinblick auf Letztere - nicht einmal detailliert aufzeigt, dass sie tats�chlich rechtzeitig zus�tzliche Beweisantr�ge gestellt hat. Die Beschwerde gen�gt damit den Begr�ndungsanforderungen insgesamt nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG).
An der mangelnden Begr�ndung �ndert auch nichts, wenn der Pretore von Locarno-Campagna in einem Parallelverfahren in einzelnen Punkten zu anderen Schl�ssen gekommen sein sollte als die Vorinstanz, zumal das Vorbringen versp�tet ist. Auf die Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner sind keine zu entsch�digenden Aufwendungen entstanden.