Source: https://www.ebay.de/itm/Auflade-Feuerloscher-6Liter-Schaum-S6-SKP-eco-Neuruppin-34A-183B-10LE-Kartusche/302244782797?hash=item465f3162cd:g:Zo4AAOSwTM5YtD5M
Timestamp: 2018-12-10 01:09:48
Document Index: 220788988

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§10', '§ 11', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 11', '§ 11', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

Auflade-Feuerlöscher 6Liter Schaum S6 SKP eco Neuruppin 34A 183B 10LE Kartusche | eBay
Details zu Auflade-Feuerlöscher 6Liter Schaum S6 SKP eco Neuruppin 34A 183B 10LE Kartusche
bess-carbatteries4you (1069 )
302244782797
Letzte Aktualisierung am 26. Okt. 2017 15:02:34 MESZ Alle Änderungen anzeigen
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Herstellungsland und -region: Deutschland Herstellernummer: 018.033
bess-carbatteries4you
Batterien für Marine und Boote
von 51Ah bis 60Ah
von 61Ah bis 70Ah
von 71Ah bis 80Ah
von 81Ah bis 90Ah
von 91Ah bis 100Ah
PowerRed Batterien
HVT / SLA
KFZ-Chemie und Pflege
KFZ-Batterie Ladegeräte
Sebastian Scholich e.K.
Sebastian Scholich
Handelsregisternummer: HRA 17272
DE 815534401
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich 1.	Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließliche Anwendung für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Sebastian Scholich, Mühlstraße 22 A, 04435 Schkeuditz, KFZ-Ersatzteilhandel und Schmierstofftechnik (nachfolgend "Fa. Scholich") und dem Kunden bei Bestellungen von Waren auf der Handelsplattform ebay mit der Anbieterbezeichnung „bess-carbatteries4you“. 2. Kunden im Sinne der Ziffer §1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 3.	Entgegenstehende, abweichende, zusätzliche oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt die Fa. Scholich nicht an, es sei denn, die Fa. Scholich hat ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt. § 2 Inhalt des Onlineangebots Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. § 3 Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. § 4 Vertragsschluss 1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 2. Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt: "§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen- Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter. 2.1.1	Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt. 2.1.2	Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. 2.1.3	Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. 2.2.1	Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. § 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und Sofortige Bezahlung erforderlich. 2.2.2	Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt. 2.2.3 Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. 2.3.	In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit." 3.	Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 4.	Die Fa. Scholich will Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen. § 5 Widerrufsrecht Sofern Sie im Rahmen eines Kaufvertrags bei uns nur eine Ware bestellen oder mehrere Waren, die zusammen an Sie geliefert werden, gilt die folgende Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen einen Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Firma Sebastian Scholich (e.K.) Mühlstraße 22 A 04435 Schkeuditz Telefonnummer: 034 204 45 88 12 Telefaxnummer: 034 204 45 88 22 E-Mail-Adresse: ebay@scholich-bess.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 1. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie senden die Ware an uns zurück. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 2. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. § 6 Hinweis auf EU-Streitschlichtung Für Endverbraucher gibt es ab 09.01.2016 die Möglichkeit die von der EU [Richtlinie (EU) Nr. 2013/11/EU] angebotene EU-Online-Streitbeilegungs-Plattform (EU-OS-Plattform) zu verwenden um Streitigkeiten mit gewerblichen Online-Händlern außergerichtlich beizulegen. Den Link hierzu finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr Gemäß der eingeräumten Möglichkeit erklärt sich die Fa. Scholich nicht bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. § 7 Rücknahmebedingung Bei Erhalt der Ware ist sofort zu prüfen ob die Ware unversehrt ist! Andernfalls ist die Annahme beim Zusteller sofort zu verweigern. Eine spätere Berufung auf etwaige Beschädigungen der Ware wird von der Fa. Scholich nicht anerkannt! § 8 Verfügbarkeit der Ware Die Fa. Scholich ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Fa. Scholich von ihren Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn die Fa. Scholich die Nichtverfügbarkeit der Ware zu vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. § 9 Lieferbedingungen 1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 2.Angaben zur Lieferfrist sind den Versandinformationen der einzelnen Auktionen zu entnehmen 3.Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland. 4. Die Lieferung erfolgt per Spedition oder Lieferdienst. Nähere Informationen dazu erhält der Kunde bei den Versandinformationen. 5. Die Fa. Scholich ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Kunde hat bei Teillieferungen lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären. 6. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt die Fa. Scholich von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung erwachsen. 7. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Fa. Scholich berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 8. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist. § 10 Preise, Kosten 1.Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Zusätzlich fallen Versandkosten an: Informationen zu den einzelnen Versandarten und den dabei anfallenden Kosten können Sie den Versandinformationen entnehmen. 3. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen. 4. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im Folgenden "Nettopreise") zzgl. der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Kunde hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten. 5. Beim Versand in nicht EU-Länder (z. B. Schweiz) können ggf. Zollgebühren anfallen, die im Rechnungsbetrag nicht enthalten sind. Diese sind vom Kunde zu tragen und werden dem Kunden in der Regel direkt vom Zoll berechnet. § 11 Zahlungsbedingungen 1. Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig. 2. Der Kunde hat die Möglichkeit per Vorkasse oder Sofortüberweisung per Pay Pal zu bezahlen. Die Fa. Scholich behält sich das Recht vor, dem Kunden eine dieser Zahlungsarten verbindlich vorzugeben. Weitere Informationen zu den einzelnen Zahlungsarten können Sie den Zahlungsinformationen entnehmen. 3. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht. 4.Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, der Fa. Scholich seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Kunden zu vertretenen Gründen der Fa. Scholich in Rechnung gestellt wurden, kann die Fa. Scholich vom Kunden einfordern. § 12 Einfacher Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der Fa. Scholich. § 13 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer Ist der Kunde Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung der Fa. Scholich bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an die Fa. Scholich ab. Unbesehen der Befugnis der Fa. Scholich, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich die Fa. Scholich, die Forderung nicht einzuziehen, so lange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann die Fa. Scholich verlangen, dass der Kunde der Fa. Scholich die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist Fa. Scholich verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl der Fa. Scholich auf das Verlangen des Kunden freizugeben. § 14 Gewährleistung Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die im Angebot angegebenen Hinweise bezüglich Garantie oder Gewährleistung, in jedem Fall aber mindestens die gesetzlichen Vorschriften. § 15 Haftung 1. Die Fa. Scholich haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. 2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. 3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. 4. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen der Fa. Scholich haften nicht weitergehend als die Fa. Scholich selbst. § 16 Datenschutz 1. Sämtliche vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung) wird die Fa. Scholich ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts (insbesondere gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes) erheben, speichern, nutzen, sowie falls nötig an Dritte weitergeben bzw. übermitteln. 2. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Fa. Scholich und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Hierfür werden die Daten soweit nötig auch an das Logistikunternehmen weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung (z.B. Newsletter), der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote der Fa. Scholich bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung der Bestellung zu erteilen. Die Einwilligung erfolgt freiwillig und kann per Email an die Fa. Scholich gesandt sowie vom Kunden jederzeit widerrufen werden. 3. Verantwortliche Stelle im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze ist die Fa. Sebastian Scholich, Mühlstraße 22 A, 04435 Schkeuditz. Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie den Datenschutzinformationen entnehmen. § 17 Entsorgung und Umwelt 1. Hinweise zur Batterieentsorgung Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (beispielsweise in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden (nicht möglich bei KFZ-Batterie). Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber. 2. Hinweis gemäß § 11 Batteriegesetz vom 25. Juni 2009 Starterbatterien enthalten Blei und dürfen daher nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden. Hierzu sind sie mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne mit dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Pb=Blei) versehen. Der Endverbraucher ist nach § 11 BattG verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an einen Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (z.B. einem Entsorgungsbetrieb, Recyclingunternehmen, Stadtreinigung) zurückzugeben. Die Rückgabe erfolgt kostenfrei. 3. Batteriepfand Vertreiber von Fahrzeugbatterien (§ 2 BattG) sind nach § 10 BattG verpflichtet vom Endverbraucher, der eine Fahrzeugbatterie erwirbt, einen Pfand in Höhe von EUR 7.50 zu erheben. Alle Fahrzeugbatterien enthalten bei der Fa. Scholich bereits den gesetzlichen Pfand in Höhe von 7,50 €. Eine Rückerstattung des Pfandes erfolgt bei persönlicher Abgabe der Altbatterie bei der Fa. Scholich, Mühlstraße 22a, 04435 Schkeuditz oder bei Vorlage eines Rückgabenachweises gemäß § 10 BattG, der zum Zeitpunkt der Vorlage nicht älter als zwei Wochen ist. Ein Versand von Altbatterien an die Fa. Scholich ist ausgeschlossen, da gebrauchte Batterien Gefahrgut darstellen. Für die Abgabe von Altbatterien siehe §17 Abs.2. 4. Rücknahme von Verpackungen Die Verpackungsverordnung verpflichtet die Fa. Scholich, gebrauchte Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückzunehmen und verwerten zu lassen. Fa. Scholich hat daher die Rücknahme umweltfreundlicher Verkaufsverpackungen im Zuge der Mitgliedschaft im Landbell Entsorgungssystem geregelt. Der Kunde kann die leeren Verpackungen unentgeltlich bei den nächstgelegenen Annahmestellen abgeben oder diese zum Altpapier oder zur Reststoffverwertung geben. § 18 Urheber- und Kennzeichenrecht Die Fa. Scholich ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Fa. Scholich selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Fa. Scholich der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Fa. Scholich nicht gestattet. § 19 Sonstiges 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird. 2. Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Schkeuditz. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Fa. Scholich in Schkeuditz. 3. Salvatorische Klausel: Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. § 20 Informationen zur Identität des Verkäufers Ebay Bezeichnung: bess-carbatteries4you Fa. Sebastian Scholich Sebastian Scholich (e.K.) Mühlstraße 22 A 04435 Schkeuditz USt.IDNr: DE 815534401 Steuer Nr.: 237/271/01306 Amtsgericht Leipzig HRA 17272 § 21 Abmahnungen Im Falle von Verstößen gegen geltendes Recht, im Bezug auf unsere Seite, die wir mit bestem Gewissen erstellt haben, bitten wir Sie uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren, um einen Rechtsstreit und dadurch anfallende Kosten zu vermeiden.
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen einen Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Firma Sebastian Scholich (e.K.) Mühlstraße 22 A 04435 Schkeuditz Telefonnummer: 034 204 45 88 12 Telefaxnummer: 034 204 45 88 22 E-Mail-Adresse: ebay@scholich-bess.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. • Sie senden die Ware an uns zurück. • Sie tragen die Kosten der Rücksendung. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: Firma Sebastian Scholich (e.K.) Mühlstraße 22a 04435 Schkeuditz Tel.: 034 204 45 88 12 Fax : 034 204 45 88 22 E-Mail: ebay@scholich-bess.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): bestellt am (*) erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum --------------- (*) unzutreffendes bitte streichen
Sachkundeprüfung 34A,
Feuerlöscher Halter in Feuerlöscher,
Kohlendioxid Feuerlöscher in Feuerlöscher,
Feuerlöscher für Auto in Feuerlöscher,