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Timestamp: 2016-10-22 21:43:36
Document Index: 146478877

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 17', 'Art. 7', 'Art. 16', 'in fine', 'Art. 21', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

9C_768/2009 (10.09.2010)
9C_768/2009
K.________, vertreten durch Halil S�tl�,
Der 1959 geborene K.________ hat - zufolge einer Erbkrankheit (Alport-Syndrom) - ein Nieren- und Augenleiden und ist schwerh�rig. Die Invalidenversicherung richtete ihm deswegen seit Januar 1985 (aufgrund eines Invalidit�tsgrades von zun�chst 80 Prozent, ab 1986 von 100 Prozent) eine ganze Invalidenrente aus. Nach zwei Nierentransplantationen in den Jahren 1986 und 1987 war der Versicherte "aus nephrologischer Sicht zu 100 % rehabilitiert" (Bericht des Spitals X.________ vom 13. September 1989). Auch das Augenleiden begr�ndete seit Februar 1989 keine Arbeitsunf�higkeit mehr (Attest des Spitals Y.________ vom 14. April 1989). Indessen sprach die Invalidenversicherung K.________ aufgrund eines psychiatrischen Gutachtens des Dr. A.________ vom 13. M�rz 1990, welches eine schwere Depression auswies, weiterhin eine ganze Rente (bei einem Invalidit�tsgrad von 86 Prozent) zu (Mitteilung vom 3. April 1990). Diese wurde im Rahmen wiederholter Revisionen best�tigt. Gest�tzt auf eine Expertise der Dienste B.________ vom 11. Juli 2008, wonach aus psychiatrischer Sicht keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit mehr bestehe, hob die IV-Stelle des Kantons Aargau die Invalidenrente auf Ende Oktober 2008 hin auf (Verf�gung vom 12. September 2008).
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. Juni 2009 ab.
K.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, die IV-Stelle sei, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, anzuweisen, ihn einer umfassenden interdisziplin�ren Untersuchung zuzuf�hren und hernach allenfalls neu zu verf�gen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde sowie des Gesuchs des Versicherten, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und die ganze Invalidenrente sei bis zum Abschluss des Verfahrens weiterhin auszuzahlen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht weist das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab (Verf�gung vom 2. Dezember 2009).
1.1 Das kantonale Gericht erkannte, die IV-Stelle habe in der strittigen Verf�gung vom 12. September 2008 die seit Januar 1985 laufende ganze Invalidenrente des Beschwerdef�hrers zu Recht auf Ende Oktober 2008 hin eingestellt (Art. 17 Abs. 1 ATSG), da sich der Gesundheitsschaden seit der Mitteilung der Invalidenversicherung vom 3. April 1990 (als der letzten vollst�ndigen Anspruchspr�fung; BGE 133 V 108; vgl. SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 3.1, 9C_46/2009) massgeblich gebessert habe.
1.2 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hielt fest, sp�testens seit dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die Dienste B.________ im Mai und Juni 2008 sei keine psychische St�rung mehr vorhanden. Da auch die Augen- und Geh�rsproblematik seit l�ngerem behoben sei, liege keine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit aus gesundheitlichen Gr�nden mehr vor. Die Voraussetzungen f�r eine Revision der Leistung seien daher erf�llt. Der angefochtene Entscheid ist - unter dem Blickwinkel der eingeschr�nkten �berpr�fungsbefugnis (oben E. 1.2) - insofern nicht zu beanstanden. W�hrend im Vergleichszeitpunkt gem�ss BGE 133 V 108, das heisst im Fr�hjahr 1990, aufgrund der Expertise des Dr. A.________ vom 13. M�rz 1990 noch von einer schwerwiegenden depressiven Entwicklung auszugehen war, fand sich bei der Begutachtung im Fr�hjahr 2008 kein psychischer Gesundheitsschaden mehr. Die Sachverst�ndigen der Dienste B.________ kamen - gest�tzt auf die Akten der IV-Stelle, Ausk�nfte anderer mit dem Versicherten befasster �rzte und weiteren Fremdanamnesen sowie auf die bei mehrfacher psychiatrischer Untersuchung gewonnenen eigenen Befunde - zum Schluss, eine Diagnose k�nne nicht gestellt werden. Hinweise auf das Vorliegen einer Depression h�tten sich ebensowenig gefunden wie Zeichen f�r eine Pers�nlichkeitsst�rung oder autistische Z�ge, welche der Vorgutachter im Jahr 2000 beschrieben habe. Bei dieser Sachlage durfte das kantonale Gericht ohne Weiteres mit der Verwaltung auf diese umfassenden und schl�ssigen Einsch�tzungen abstellen und daraus ableiten, die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers sei in psychiatrischer Hinsicht nicht mehr eingeschr�nkt.
3.1 Bez�glich des k�rperlichen Leidens ging die Vorinstanz davon aus, mindestens seit 1999 habe diesbez�glich keine Einschr�nkung mehr bestanden. Der Beschwerdef�hrer wendet sich indessen gegen die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, entgegen dessen "unbewiesen gebliebenen Behauptungen" best�nden "keine Hinweise auf Unvertr�glichkeit der Immunsuppression".
3.2 Am 29. Dezember 2008, w�hrend des kantonalen Beschwerdeverfahrens, ersuchte der Rechtsvertreter des Versicherten die Abteilung Nephrologie am Spital Y.________, wo der Beschwerdef�hrer seit der zweifachen Nierentransplantation in den Jahren 1986 und 1987 regelm�ssig behandelt wird, um Ausk�nfte �ber einen allf�lligen Zusammenhang zwischen geklagten Beschwerden kognitiver und allgemeinmedizinischer Natur und den immunsuppressiven Medikamenten und in diesem Zusammenhang dar�ber, weshalb das betreffende Medikament pl�tzlich nicht mehr verabreicht werde. Der Rechtsvertreter liess der Vorinstanz eine Kopie dieses Schreibens zukommen und informierte sie auch �ber eine weitere Anfrage zuhanden des Spitals Y.________ vom 21. Januar 2009. Unter Beilage einer Arzneimittelinformation der Herstellerfirma ersuchte er die dortigen �rzte um eine Stellungnahme zur Notwendigkeit einer (insbesondere neurologischen) Abkl�rung. Am 4. M�rz 2009 stellte der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers dem kantonalen Gericht ein Schreiben des Spitals Y.________ vom 19. Januar 2009 zu, wonach das Immunsuppressivum "anl�sslich einer Hospitalisation im Spital Y.________ 11/08 pausiert" worden sei. Grund daf�r sei eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Diarrhoe als m�gliche Nebenwirkung der Medikation gewesen. Eine Wiederaufnahme werde evaluiert. Am 11. Mai 2009 teilte der Rechtsvertreter mit, die Abteilung Nephrologie am Spital Y.________ habe den Versicherten neurologisch abkl�ren lassen. Er werde den Bericht nach Erhalt dem Gericht zustellen. Das kantonale Gericht erliess am 17. Juni 2009 den Endentscheid, ohne den Eingang des vom 10. Mai 2009 datierenden Schreibens des Neurologen Dr. C.________ abzuwarten. Danach bestehe der Verdacht auf eine beginnende sensible Polyneuropathie der Beine unklarer �tiologie. Die seit ungef�hr sechs Monaten bestehenden F�hlst�rungen und Kraftlosigkeit der Extremit�ten seien sicher nicht auf eine schwere Nervensch�digung zur�ckzuf�hren. Der Neurologe schlug weitere diagnostische und therapeutische Massnahmen vor.
3.3 Der in diesem Verfahren massgebende Beurteilungszeitraum reicht bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens im Herbst 2008 (strittige Verf�gung vom 12. September 2008; vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Im Gutachten der Dienste B.________ vom 11. Juli 2008 ist von geklagter M�digkeit und einem Gef�hl des Kraftverlustes die Rede; die Bewertung dieser Symptome im Rahmen der k�rperlichen Erkrankung und der Medikation werde den Somatikern �berlassen. Spezifischere Beschwerden stellten sich offenbar erst im November 2008 ein, als eine Hospitalisation am Spital Y.________ erfolgte und die Dauermedikation mit einem Immunsuppressivum ausgesetzt wurde. Neurologische St�rungen sind gem�ss dem Bericht des Dr. C.________ ebenfalls etwa Mitte November 2008 aufgetreten. Daraus folgt, dass die erw�hnten Beschwerden einer gesundheitlichen Entwicklung zuzuordnen sind, die zeitlich nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet. Aus diesem Grund ist der Vorinstanz im Ergebnis keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs anzulasten im Hinblick auf den Umstand, dass sie den angefochtenen Entscheid gef�llt hat, ohne den vom Beschwerdef�hrer angek�ndigten neurologischen Bericht abzuwarten. Die diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers werden nach R�ckweisung der Sache an die Verwaltung (dazu sogleich E. 4) aber zu verifizieren sein, etwa in einer kombinierten erwerblichen und medizinischen Abkl�rung durch eine Berufliche Abkl�rungsstelle (BEFAS).
Der Beschwerdef�hrer hat w�hrend beinahe 24 Jahren, als 26- bis 49j�hriger, eine ganze Invalidenrente bezogen. Bei dieser Ausgangslage hat die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, wenn sie den Aufhebungsentscheid der IV-Stelle vom 12. September 2008 sch�tzte, obwohl die Eingliederungsfrage bei dessen Vorbereitung nicht einmal ansatzweise gepr�ft worden ist.
4.1 Die Frage, ob die erwerbliche Verwertbarkeit eines gutachtlich ausgewiesenen Zugewinns an funktionellem Leistungsverm�gen im Einzelfall von der Durchf�hrung von Eingliederungsvorkehren abh�ngt, stellt sich im Wesentlichen in zwei Konstellationen:
4.1.1 Die Eingliederungsmassnahme kann bereits aus medizinischer Sicht Conditio sine qua non f�r eine Umsetzung eines (potentiellen) funktionellen Leistungsverm�gens sein. Der Schluss, ein auf der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit beruhendes Invalideneinkommen d�rfe (noch) nicht angerechnet werden, f�llt also zun�chst dann in Betracht, wenn das grunds�tzlich attestierte Leistungsverm�gen in der �rztlichen Beurteilung unter den ausdr�cklichen Vorbehalt der Durchf�hrung bef�higender Massnahmen gestellt wird (SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27 E. 2.3.1 mit Hinweis, 9C_141/2009). Ein solcher Fall liegt hier nicht vor.
4.1.2 Die Eingliederungsmassnahme kann nicht nur aus medizinischer (E. 4.2.1), sondern auch aus beruflich-erwerblicher Sicht Conditio sine qua non f�r eine Umsetzung eines (wiedergewonnenen) funktionellen Leistungsverm�gens sein. Das ist vorliegend n�her zu pr�fen.
Wohl richtet sich nach Art. 7 Abs. 2 ATSG die Beurteilung einer Erwerbsunf�higkeit ausschliesslich nach den gesundheitlichen Beeintr�chtigungen, was auch im Revisionsfall (Art. 17 Abs. 1 ATSG) gilt; nicht gesundheitlich bedingte Eingliederungshindernisse haben daher bei der Invalidit�tsbemessung auch im Revisionszusammenhang ausser Acht zu bleiben. Daher geht die st�ndige Rechtsprechung vom Regelfall aus, der darin besteht, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Aufl., S. 383); praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsf�higkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invalidit�tsgrades) vorgenommen werden kann (statt vieler: Urteile 9C_371/2010 vom 21. Juni 2010 E. 3, 9C_17/2010 vom 22. April 2010 E. 3.2.3, 9C_996/2009 vom 10. Juni 2010 E. 3.6, 9C_215/2010 vom 20. April 2010 E. 4 und 5, 8C_61/2010 vom 25. Mai 2010 E. 2 und 3, 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3 und 4, 8C_1005/2009 vom 29. Januar 2010 E. 6 und 7), und zwar auch bei langj�hrigem Rentenbezug (Urteile 9C_996/2009 vom 10. Juni 2010 [rund 13 Jahre], 9C_207/2009 vom 16. April 2010 [13 Jahre], 8C_40/2010 vom 5. M�rz 2010 [zehn Jahre], 8C_700/2009 vom 19. Januar 2010 [14 Jahre] und 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 [15 Jahre]). An dieser Rechtsprechung ist festzuhalten, zumal sie dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (oder "Eingliederung statt Rente" gem�ss 5. IVG-Revision; BBl 2005 4524) entspricht, wonach grunds�tzlich keine Invalidenrente zugesprochen oder weiterhin ausgerichtet werden darf, solange und sobald eine Eingliederung einen rentenanspruchserheblichen Erfolg verspricht (so die im Urteil 9C_720/2007 und bei Meyer, a.a.O., S. 383 zitierten Urteile I 961/06 vom 19. November 2007 E. 5, I 534/02 vom 25. August 2003 E. 4.1 und I 361/01 vom 5. M�rz 2002 E. 1b, je mit weiteren Hinweisen).
Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmef�llen nach langj�hrigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsf�higkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer und/oder beruflich-erwerblicher Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgesch�pft werden kann (so das schon erw�hnte Urteil 9C_720/2007 [SZS 2009 S. 147]). An dieser Ausnahme ist ebenfalls festzuhalten, weil in jedem Einzelfall feststehen muss, dass die (wiedergewonnene) Erwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (erneut) verwertbar ist (Art. 7 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Es k�nnen im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27, 9C_141/2009; in diesem Sinne auch das Obiter dictum im Urteil 9C_617/2009 E. 3.3, wonach es nicht rechtswidrig ist, wenn die Verwaltung nach langj�hriger Absenz vom Arbeitsmarkt zun�chst mit Aufenthalt in einer beruflichen Abkl�rungsstelle [BEFAS] und Arbeitstraining die erwerbliche Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens abkl�rt).
Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die Verwaltung nach dem Gesagten vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r - ausnahmsweise - im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abkl�rung (der Eignung, Belastungsf�higkeit usw.) und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Dieser Pr�fungsschritt zeitigt - was in der weitaus �berwiegenden Zahl von Revisionsf�llen zutrifft - dort keine administrativen Weiterungen, wo die - gegen�ber der Eingliederung vorrangige - Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden (oder -herabsetzenden) arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens f�hrt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus�bt oder unmittelbar wieder aus�ben k�nnte (zum Ganzen: Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1 und 4.2.2).
4.2 Beim Beschwerdef�hrer liegt ein solcher Ausnahmefall eindeutig vor: Mit einem Rentenbezug w�hrend fast 24 Jahren im Alter von 26 bis 49 gehen eine Berufsabstinenz und arbeitsmarktliche Abstinenz einher, welche sich w�hrend eines Grossteils der gesamten erwerblichen Aktivit�tsdauer ereignet haben. Dazu kommt, dass der Versicherte vor Eintritt der langj�hrigen Invalidit�t in zwei ganz verschiedenen Bereichen (als K�chenbursche und Betriebsarbeiter/Werkzeugmacher) t�tig gewesen war. Damit steht fest, dass er nicht auf eine - und sei es auch weit zur�ckliegende - gefestigte und unter den heute herrschenden Verh�ltnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zur�ckgreifen kann, welche f�r die Selbsteingliederung nutzbar gemacht werden kann. Daher hat die Verwaltung hier im Sinne des mehrfach erw�hnten Urteils 9C_720/2007 E. 4.2 in fine zu verfahren, also die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsf�higkeit - die Motivation des Beschwerdef�hrers vorausgesetzt (Art. 21 Abs. 4 ATSG) - zu pr�fen und die nach den konkreten Umst�nden sich als unerl�sslich herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und soweit deren Voraussetzungen erf�llt sind. Anschliessend ist �ber die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verf�gen.
Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu erneuter Abkl�rung gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem obsiegenden, fachlich vertretenen Beschwerdef�hrer steht eine Parteientsch�digung zu. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. Juni 2009 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 12. September 2008 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie nach erfolgter Abkl�rung neu verf�ge.