Source: https://www.arbeitsschutzgesetze.com/verordnungen/baustellenverordnung-baustellv/
Timestamp: 2018-11-17 19:51:24
Document Index: 11396028

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 622', '§ 102']

Baustellenverordnung – BaustellV – Arbeitsschutzgesetz
Baustellenverordnung – kurz BaustellV
0.1 Baustellenverordnung – kurz BaustellV
1 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung – BaustellV)
1.0.1 Eingangsformel BaustellV
1.0.2 Schlußformel BaustellV
Die Arbeitsstättenverordnung ist Teil der Gesetze über den Arbeitsschutz. Sie umfasst mehrere Verordnungen zum Arbeitsschutz an besonderen Arbeitsstätten. Eine Baustelle ist eine solche besondere Arbeitsstätte. Die Baustellenverordnung ist also eine Verordnung zur operativen Konkretisierung des Arbeitsschutzgesetzes und damit bereits die Vervollständigung der normativen Regelungen wirtschaftlichen Handelns.
Sie ist im Jahre 1998 erneuert worden. In absoluten Zahlen ist die Baustelle der gefährlichste Arbeitsplatz, gemessen am häufigen Vorkommen von Baustellen relativiert sich das Risiko im Durchschnitt. Allerdings wirkt sich negativ aus, dass auf vielen Baustellen schweres Gerät verwendet wird und große Energien wirken. Deshalb sind Unfälle auf Baustellen meist schwerwiegend und an den Arbeitsschutz werden hier besonders hohe Anforderungen gestellt.
Die Baustellenverordnung regelt vor allem das Verhalten der Arbeitnehmer. Die Anforderungen erfüllen diese gegenüber ihrem Arbeitgeber, in dem sie das geforderte Arbeitsziel erbringen. Gegenüber der Berufsgenossenschaft erfüllen sie Anforderungen des Arbeitsschutzes, damit der Versicherungsschutz im Fall eines Unfalls greifen kann. An die Berufsgenossenschaft knüpfen sich Leistungen der Krankenkassen und Rentenversicherungen an.
Die Baustellenverordnung ist also ein wichtiges gesellschaftliches Regelwerk, an das sich viele andere anschließen. Die gesetzliche Strategie ist dennoch zyklisch angelegt, sodass es demnächst eine revidierte und modernisierte Baustellenverordnung geben kann, wenn die Baustellen ihren Charakter grundlegender verändern sollten. Ein solcher Treiber sind die vielen Hochhäuser, Tunnel und Brückenbauwerke.
Die Sicherheit muss auch die Arbeitgeber erfassen. Einmal, in dem Anforderungen an eine sicher ausgestattete und hergerichtete Baustelle gestellt werden, zum anderen, in dem das Arbeitgeberverhalten vorbildlich, überwachend, regelnd und sichernd angelegt ist. Nicht nur die Baustellenverordnung muss eingehalten werden, sondern die Arbeitsschutzvorschriften allgemein sowie für Hygiene und andere Aspekte muss zuverlässig gesorgt werden.
Der Arbeitsschutz ist bisweilen so komplex, dass neben Beauftragten Experten für diese Aufgaben eingesetzt werden müssen. Die behördliche Aufsicht und das polizeiliche Handeln müssen auf die Regelungen abgestimmt sein und im Unfall reibungslos ohne weitere Risiken miteinander wirken, wobei die Mittel in Grenzen bleiben sollten, die notwendig sind, um die Folgen zu kontrollieren und zu beseitigen.
Schließlich trägt der Bauherr die Kosten für den Erfolg, aber auch die vertretbaren Risiken. Er muss Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten bewahren.
Im folgenden finden Sie den vollständigen, aktuellen Gesetzestext zur Baustellenverordnung
BaustellV – Ausfertigungsdatum: 10.06.1998
Vollzitat: „Baustellenverordnung vom 10. Juni 1998 (BGBl. I S. 1283), die durch Artikel 15 der Verordnung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758) geändert worden ist“
Eingangsformel BaustellV
Auf Grund des § 19 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246) verordnet die
1. die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20
Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder
(3) Ist für eine Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder werden auf einer Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, dass vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt wird. Der Plan muß die für die betreffende Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II enthalten. Erforderlichenfalls sind bei Erstellung des Planes betriebliche Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen.
2. darauf zu achten, dass die Arbeitgeber und die Unternehmer ohne Beschäftigte ihre Pflichten nach dieser Verordnung erfüllen,
3. den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des
Bauvorhabens anzupassen oder anpassen zu lassen,
(3) Die Verantwortlichkeit der Arbeitgeber für die Erfüllung ihrer Arbeitsschutzpflichten wird durch die
Maßnahmen nach den §§ 2 und 3 nicht berührt.
1. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 4 der zuständigen Behörde eine Vorankündigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, oder
Schlußformel BaustellV
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 1285 – Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne des § 2 Abs. 3 sind:
2. Arbeiten, bei denen die Beschäftigten explosionsgefährlichen, hochentzündlichen, krebserzeugenden (Kategorie 1 oder 2), erbgutverändernden, fortpflanzungsgefährdenden oder sehr giftigen Stoffen und Zubereitungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung oder biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppen
3 und 4 im Sinne der Richtlinie 90/679/EWG des Rates vom 26. November 1990 über den Schutz der
Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 374 S. 1) ausgesetzt sind,
Kündigungsschutzgesetz: Basiskommentar zu KSchG, §§ 622, 623 und 626 BGB, §§ 102, 103 BetrVG...
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