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Timestamp: 2018-07-21 10:00:49
Document Index: 187561361

Matched Legal Cases: ['Art. 79', 'Art. 81', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE']

7B.121/2005 14.09.2005
7B.121/2005 /blb
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 21. Juni 2005 (NR050039/U).
Mit Verfügung vom 18. Januar 2005 stellte die Y.________ fest, dass X.________ die von ihr erhobene Forderung schulde, und erteilte in der gegen X.________ eingeleiteten Betreibung Nr. 115289 (Betreibungsamt Zürich 9) im Umfang von Fr. 1'188.10 definitive Rechtsöffnung. Am 18. März 2005 verlangte die Betreibungsgläubigerin gestützt auf diese Rechtsöffnungsverfügung die Fortsetzung der Betreibung. Das Betreibungsamt setzte X.________ gemäss Art. 79 Abs. 2 SchKG eine Frist von zehn Tagen an, um Einreden nach Art. 81 Abs. 2 SchKG zu erheben; gleichzeitig wies es darauf hin, dass nach unbenutztem Ablauf die Pfändung vollzogen werde. X.________ erhob Beschwerde gegen die Fristansetzung beim Bezirksgericht Zürich als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs und beantragte, die Fristansetzung sei aufzuheben, da es sich nicht um ein ausserkantonales Gerichtsurteil handle. Sein Vertragspartner sei die Y.________ Zürich, welcher er mitgeteilt habe, dass die Verfügung bestritten werde. Mit Beschluss vom 4. April 2005 wies die untere Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab. Gegen diesen Beschluss erhob X.________ Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 21. Juni 2005 ebenfalls abwies.
Die obere Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen festgehalten, dass es sich bei der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Januar 2005 um einen rechtskräftigen (Rechtskraftbescheinigung vom 18. März 2005) ausserkantonalen, den Rechtsvorschlag beseitigenden Entscheid handle und das Betreibungsamt gestützt auf das Fortsetzungsbegehren dem Beschwerdeführer zu Recht Frist nach Art. 79 Abs. 2 SchKG angesetzt habe; ebenso wenig sei die Pfändungsankündigung zu beanstanden. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er macht im Wesentlichen geltend, bei der in Betreibung gesetzten Forderung handle es sich um Beträge, welche nicht geschuldet seien, weil kein Versicherungsverhältnis bestanden habe. Aus der (in den Akten liegenden) Verfügung vom 18. Januar 2005 geht ohne weiteres hervor, dass die Beschwerdegegnerin Rechtsöffnung für Forderungen aus gesetzlicher Grundversicherung erteilt hat, d.h. mit dem sozialversicherungsrechtlichen Sachentscheid über die Verpflichtung des Versicherten zu einer Geldzahlung gleichzeitig über die Aufhebung des Rechtsvorschlages befunden hat (vgl. BGE 119 V 329 E. 2b S. 331). Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Forderung aus gesetzlicher Grundversicherung sei nicht geschuldet, und sich damit gegen die in Betreibung gesetzte Forderung wendet, kann er nicht gehört werden: Gegenstand der betreibungsrechtlichen Beschwerde können einzig Verfügungen des Betreibungsamtes sein (Art. 17 Abs. 1 SchKG), und auf dem Beschwerdeweg kann der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung nicht in Frage gestellt werden (BGE 113 III 2 E. 2b S. 3). Auf die insgesamt nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Y.________), dem Betreibungsamt Zürich 9 und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.