Source: https://swissblawg.ch/erb-u-ehegueterrecht/page/5
Timestamp: 2019-04-18 10:29:23
Document Index: 32412153

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 494', 'BGer', 'BGE', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer']

Erb- und Ehegüterrecht - Seite 5 - swissblawg
In einem aktuellen Urteil fasst das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zur Berech­nung von Unter­halts­beiträ­gen zusam­men (E. 3.3) und hebt den Entscheid der Vorin­stanz auf, welche den Grund­sätzen zur Berech­nung des ehe­lichen Bedarfs nach Aufhe­bung des gemein­samen Haushalts „in unhalt­bar­er Weise“ nicht Rech­nung getra­gen (E. 3.5) und den zuge­sproch­enen Unter­halts­beitrag „offen­sichtlich unhalt­bar“...
Juana Vasella • 2. Oktober 2014
Das BGer fasst im vor­liegen­den Urteile fol­gende Grund­sätze der Tes­ta­mentsausle­gung zusam­men: Der Wille des Erblassers ist grund­sät­zlich zunächst allein anhand sein­er schriftlichen Anord­nun­gen zu ermit­teln. Wenn sich diesen Anord­nun­gen kein ein­deutiger Sinn ent­nehmen lässt, darf der Richter das Geschriebene unter Berück­sich­ti­gung des Tes­ta­ments als Ganzes ausle­gen Um den im Text...
David Vasella • 13. Juli 2014
Das BGer hat­te im vor­liegen­den Ver­fahren zu beurteilen, ob lebzeit­ige Schenkun­gen erb­ver­tragliche Ansprüche der Nachkom­men des Schenkers ver­let­zt hat­ten. Das BGer hält zunächst fol­gende Grund­sätze fest: Wer sich durch einen Erb­ver­trag einem anderen gegenüber verpflichtet, ihm oder einem Drit­ten seine Erb­schaft oder ein Ver­mächt­nis zu hin­ter­lassen (Art. 494 Abs. 1...
David Vasella • 10. Juni 2014
Das BGer bestätigt im vor­liegen­den Urteil, dass die Aus­dehnung der Tätigkeit des Wil­lensvoll­streck­ers über die Teilung des Nach­lass­es hin­aus zuläs­sig ist: Die Aus­dehnung der Tätigkeit des Wil­lensvoll­streck­ers über die Teilung des Nach­lass­es hin­aus ist gemäss Lehre und Recht­sprechung zuläs­sig (BGE 43 II 1 E. 1 S. 4; […]). Die Anord­nung...
David Vasella • 6. Mai 2014
Der vor­liegende Fall betraf die Klage eines Alleiner­ben gegen seinen poten­tiellen, noch unge­bore­nen Nacher­ben auf Fest­stel­lung, dass der Alleinerbe nicht durch eine Nacherb­schaft belastet war. Der Wil­lensvoll­streck­er hat­te daraufhin von der zuständi­gen KESB erfol­g­los die Errich­tung ein­er Bei­s­tand­schaft zum Schutz des poten­tiellen Nacher­ben ver­langt. Das BGer bejaht die Bei­s­tand­schaft und...
David Vasella • 4. Mai 2014
In einem Erb­gang ver­langte ein­er der Erben erfol­g­los die Abset­zung des Wil­lensvoll­streck­ers, even­tu­aliter seine Diszi­plin­ierung mit Ver­war­nung und Ord­nungs­busse, und die Erteilung bes­timmter Weisun­gen. Das BGer weist die Ver­fahren­srü­gen als ungenü­gend begrün­det ab. In der Sache fasst es zunächst fol­gende Grund­sätze zusam­men: Die Auf­sichts­be­hörde hat das formelle Vorge­hen und die...
Das BGer hat­te im vor­liegen­den Fall zu entschei­den, ob die Voraus­set­zun­gen für die Anord­nung ein­er Vertre­tungs­bei­s­tand­schaft mit Ver­mö­gensver­wal­tung (ZGB 394 i.V.m. ZGB 395) gegeben waren. Das BGer verneint die Frage, obwohl unbe­strit­ten war, dass der Beschw­erde­führer v.a. in finanziellen Angele­gen­heit­en auf Hil­fe angewiesen war, gestützt auf das Sub­sidiar­ität­sprinzip: In Art....
David Vasella • 13. Februar 2014