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Timestamp: 2018-01-20 14:55:42
Document Index: 288453355

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 23', '§ 54', '§ 28', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 136', '§ 2', '§ 33', '§ 33', '§ 57', '§ 6']

Umschulung Wie lange wird mir der Mehrbedarf gezahlt?? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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25.01.2006, 15:54 #1
Umschulung Wie lange wird mir der Mehrbedarf gezahlt??
Hallo zusammen, habe mal wieder eine Frage,Mache seit dem 15.11.2005 einen Rehavorbereitungslehrgang und bekomme auch den Mehrbedard in Höhe von 121,-Euro. Jetzt am 01.02.2006 fange ich meine Umschulung an, die bis zum 31.01.2008 geht. Jetzt sagt mir die Arge das ein Mehrbedarf nur ein Jahr gezahlt wird ist das richtig????
25.01.2006, 16:01 #2
25.01.2006, 16:03 #3
ich schauemal nach, was ich noch für dich finde ;)
25.01.2006, 16:05 #4
Auja das wäre super die sagen nämlich jetzt das ein Mehrbedarf längstens ein Jahr gezahlt wird, was ich mir nicht vorstellen kann.
25.01.2006, 16:42 #5
Habe noch was gefunden, aber es hilft dir wohl kaum weiter? Welche Leistungen bekommst du während der Umschulung? Vielleicht erzählst du noch ein wenig mehr ;)
Erwerbsfähige Behinderte (Abs. 4)
Erwerbsfähige behinderte Menschen, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben § 33 SGB IX sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsoder Ausbildungshilfe für eine sonstige angemessene Tätigkeit erhalten, i einen Anspruch auf einen Mehrbedarf in Höhe von 35 % des maßgeblichen Regelsatzes.
Nach der Gesetzesbegründung (BT-Dr 15/1516, 57) entspricht diese regelung dem vormaligen Sozialhilferecht (§ 23 Abs. 3 BSHG).
|Eine Sonderregelung wurde für nicht erwerbsfähige Angehörige mit Anspruch auf Sozialgeld getroffen.
Ein Mehrbedarf nach Abs. 4 wird für diesen Personenkreis wird geleistet, wenn Eingliederungshilfe nach § 54 Abs. l Nr. l und 2 SGB XII wird (s. § 28 Rz 15).
Ausgeschlossen von diesem Mehrbedarf sind behinderte Menschen, deren Ausbilldung im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist (§ 7 Abs. 5),soweit nicht die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 6 greift (s. § 7 Rz 77). Nicht zu den erwerbsfähigen behinderten Menschen zählen behinderte Menschen in einer Wfbm, weil diese gerade denen offen steht, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt i werden können (§ 136 Abs. l SGB IX). Zu den Übergangsproblemen iner WfbM und dem allgemeinen Arbeitsmarkt s. Wendt Behindertenrecht 2003-- 215.
Den Begriff der Behinderung definiert § 2 SGB IX. Danach sind Menschen behindert die ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gemein-einträchtigt ist.
Bei den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX handelt es sich um Leistungen zur beruflichen Rehabilitation (der Berufsförderungs- und Berufsausbildungswerke). Vorrangiges Ziel ist die Eingliederung In den allgemeinen Arbeitsmarkt.
Die Anerkennung des Mehrbedarfs setzt voraus, dass der behinderte Mensch im
Sinne des SGB II erwerbsfähig ist und
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX oder sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes oder Ausbildungshilfe für eine angemessene Tätigkeit tatsächlich auch erhält. Dagegen genügt es nicht, dass der Hilfeberechtigte die Voraussetzung für diese Hilfen nur erfüllt (OVG NI - FEVS 36, 108).
Der Mehrbedarf kann nach Satz 2 (Ermessen) auch nach der Beendigung ilci genannten Maßnahmen während einer angemessenen Übergangszeit, vor allein einer Einarbeitungszeit, geleistet werden. Dies wird insbesondere dann in Frage kommen, wenn der behinderte Mensch nach Abschluss der arbeitsfördernden Maßnahmen zunächst noch nicht voll leistungsfähig ist und sich daher in der ersten Teil mit einem geminderten Erwerbseinkommen begnügen muss.
Text entnommen Nomos Kommentar SGB II
25.01.2006, 17:09 #6
Hallo bekomme normal Hartz 4 weiter plus Fahrgeld und ja den Mehrbedarf....
Leistungen zur Beratung und Vermittlung, Trainingsmaßnahmen und
2. Berufsvorbereitung einschließlich einer wegen der Behinderung
erforderlichen Grundausbildung,
3. berufliche Anpassung und Weiterbildung, auch soweit die Leistungen einen
zur Teilnahme erforderlichen schulischen Abschluss einschließen,
4. berufliche Ausbildung, auch soweit die Leistungen in einem zeitlich nicht
überwiegenden Abschnitt schulisch durchgeführt werden,
5. Überbrückungsgeld entsprechend § 57 des Dritten Buches durch die
Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 bis 5,
3. mit Zustimmung der Leistungsberechtigten Information und Beratung von
Partnern und Angehörigen sowie von Vorgesetzten und Kollegen,
4. Vermittlung von Kontakten zu örtlichen Selbsthilfe- und
5. Hilfen zur seelischen Stabilisierung und zur Förderung der sozialen
Kompetenz, unter anderem durch Training sozialer und kommunikativer
Fähigkeiten und im Umgang mit Krisensituationen,
7. Anleitung und Motivation zur Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe
am Arbeitsleben,
8. Beteiligung von Integrationsfachdiensten im Rahmen ihrer Aufgabenstellung
1. der erforderlichen Kosten für Unterkunft und Verpflegung, wenn für die
Ausführung einer Leistung eine Unterbringung außerhalb des eigenen oder
des elterlichen Haushalts wegen Art oder Schwere der Behinderung oder zur
Sicherung des Erfolges der Teilhabe notwendig ist,
2. der erforderlichen Kosten, die mit der Ausführung einer Leistung in
unmittelbarem Zusammenhang stehen, insbesondere für Lehrgangskosten,
Prüfungsgebühren, Lernmittel, Arbeitskleidung und Arbeitsgerät.
2. den Ausgleich unvermeidbaren Verdienstausfalls des behinderten Menschen
oder einer erforderlichen Begleitperson wegen Fahrten der An- und Abreise
zu einer Bildungsmaßnahme und zur Vorstellung bei einem Arbeitgeber, einem
Träger oder einer Einrichtung für behinderte Menschen durch die
3. die Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz für schwerbehinderte
Menschen als Hilfe zur Erlangung eines Arbeitsplatzes,
4. Kosten für Hilfsmittel, die wegen Art oder Schwere der Behinderung zur
Berufsausübung, zur Teilnahme an einer Leistung zur Teilhabe am
Arbeitsleben oder zur Erhöhung der Sicherheit auf dem Weg vom und zum
Arbeitsplatz und am Arbeitsplatz erforderlich sind, es sei denn, dass eine
Verpflichtung des Arbeitgebers besteht oder solche Leistungen als
medizinische Leistung erbracht werden können,
5. Kosten technischer Arbeitshilfen, die wegen Art oder Schwere der
Behinderung zur Berufsausübung erforderlich sind und
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ALG I wird für Ältere länger gezahlt Georgia Archiv - News Diskussionen Tagespresse 8 14.11.2007 08:09