Source: http://www.secumundi.com/kontakt/eula/
Timestamp: 2017-09-24 22:50:43
Document Index: 379982224

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 69', '§ 69', '§ 69', '§ 3', '§ 4', '§ 6']

Funktionen des EHSManagers
Arbeitsmittelprüfübersicht
Bildschirmarbeitsplatzanalyse
Gesamtmaßnahmenplan
Jahres- / Tätigkeitsbericht
Gesamtunterweisungsplan
Endbenutzer-Lizenzvertrag der Secumundi GmbH
für die Software-Applikationen
„EHSManager“, „Regalprüfer“, „Staplerprüfer“, „Rolltorprüfer“, „Kranprüfer“ und „Leiterprüfer“
Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden Lizenzbestimmungen sorgfältig durch. Diese gelten ausschließlich im Zusammenhang des zwischen Ihnen und der Secumundi GmbH geschlossenen Software-Nutzungsvertrages. Wenn Sie mit der Geltung der Bestimmungen einverstanden sind, markieren Sie dies bitte entsprechend im Dialogfeld und fahren mit der Installation fort. Die Lizenzbedingungen sind mit Abschluss der Installation rechtsverbindlich zwischen Ihnen und der Secumundi GmbH vereinbart.
§ 1 Gegenstand der Lizenz
Gegenstand der Lizenz ist die dem Kunden auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Secumundi GmbH überlassene Software. Die genaue Bezeichnung der überlassenen Software ergibt sich mangels anderslautender Vereinbarung aus dem zwischen der Secumundi GmbH und dem Kunden geschlossenen Nutzungsvertrag. Für separat erforderliche Fremdsoftware (z.B. Java der Firma Oracle) gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.
Der Kunde erhält die Software über einen Download-Link im Onlineshop der Firma Secumundi GmbH nach erfolgreich abgeschlossenem Bestellvorgang.
Die Software der Firma Secumundi GmbH ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der Software stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich der Firma Secumundi GmbH zu. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes und/oder der Entwicklungsdokumentation.
§ 2 Umfang der Lizenz
Secumundi GmbH gewährt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, weltweites und zeitlich für die Dauer des Vertragsverhältnisses befristetes Recht, die überlassene Software zu nutzen (im Folgenden: „Lizenz“).
Die Lizenz berechtigt den Kunden zum Einsatz der Software für seine eigenen betrieblichen Zwecke durch Installation und Nutzung auf einem mobilen Endgerät (iPad/iOS oder Tablet/Android) und auf einem PC/Notebook oder Mac/Macbook. Der Kunde ist nicht berechtigt, Sicherungskopien der Software anzufertigen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, bei Verlust des Installationsprogrammes dieses über sein Kundenkonto bei der Secumundi GmbH erneut herunterzuladen. Insoweit liegen die Voraussetzungen des § 69d Abs. 2 UrhG nicht vor.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software oder Teile hiervon zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und/oder zu verwerten.
Die erworbene Lizenz ist lediglich zur Nutzung an einem mobilen Endgerät und einem PC/Notebook bzw. Mac/Macbook erlaubt. Jegliche Installation auf einem Netzwerkspeicher zur Nutzung in einem Computernetzwerk ist untersagt.
Ohne vorheriges schriftliches Einverständnis der Secumundi GmbH ist der Kunde nicht berechtigt die Software entgeltlich oder kostenlos einem Dritten zu überlassen oder diesem die Nutzung zu gestatten.
Der Kunde darf ohne vorheriges schriftliches Einverständnis der Secumundi GmbH die Software weder komplett oder teilweise abändern, noch übersetzen, zurückentwickeln, dekompilieren oder disassemblieren. Ausgenommen hiervon sind Fälle der §§ 69d und 69e UrhG jeweils in Verbindung mit § 69c Nr. 1 und 2 UrhG.
Die Erstellung aus der Software abgeleiteter Werke ist dem Kunden untersagt.
Secumundi GmbH behält sich das Recht vor, die Einhaltung der vorstehenden Regelungen, insbesondere die Installation der Software auf nur einem mobilen Endgerät und einem PC/Notebook oder Mac/Macbook durch den Einsatz technischer Mittel zu überprüfen.
§ 3 Urheberrechte und Vervielfältigung
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Urheberrechte bleiben der Secumundi GmbH vorbehalten. Insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten und Bearbeiten ist ohne ausdrückliche Einwilligung der Secumundi GmbH untersagt. Im Falle der Zuwiderhandlung durch den Kunden ist Secumundi GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
Das Kopieren der Software oder anderweitige Vervielfältigungen in abgeänderter Form oder das Zusammenspielen mit anderer Software sind untersagt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben. Er ist nicht berechtigt, die Software außerhalb seines Betriebs oder für andere als eigene betriebliche Zwecke zu nutzen oder Dritten, die nicht seinem Betrieb angehören, die Nutzung der Software zu ermöglichen oder die Software vorübergehend oder dauerhaft an Dritte zu überlassen. Dritte in diesem Sinne sind mangels anderweitiger Vereinbarungen auch Filialen/Zweigniederlassungen des Kunden oder mit diesem verbundene Unternehmen.
§ 4 Dauer der Lizenz
Die Lizenz wird mit zeitlicher Begrenzung eingeräumt. Diese ergibt sich aus dem zwischen Secumundi GmbH und dem Kunden geschlossenen Nutzungsvertrag. Die Software ist nach Ablauf der vereinbarten Lizenzzeit weiterhin nutzbar, jedoch nicht die Funktion „PDF-Erstellung“. Der Kunde wird jedoch vor Ablauf der vereinbarten Lizenzzeit per Elektronischer Mitteilung (E-Mail) benachrichtigt, dass die Lizenz abläuft und er die Möglichkeit hat, diese zu verlängern.
Secumundi gewährleistet, dass die Software zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden unter normalen Betriebsbedingungen gemäß der jeweiligen Produktbeschreibung grundsätzlich brauchbar und fehlerfrei ist.
Eine Gewährleistung für das fehlerfreie Arbeiten der Software in allen Anwendungen und Kombinationen kann nach dem Stand der Technik nicht übernommen werden. Insbesondere übernimmt Secumundi GmbH keine Gewähr für die Brauchbarkeit der Software zu dem vom Kunden angestrebten Zweck und für die Zusammenarbeit der Software mit anderen Programmen oder von Dritten gelieferter Hard- und Software.
Secumundi GmbH übernimmt keine Gewähr für die Aktualität in der Software integrierter gesetzlicher Normen und Unfallverhütungsvorschriften. Im Zweifel hat sich der Kunde über die aktuelle Rechtslage in eigener Verantwortung zu vergewissern.
Ist die überlassene Software fehlerhaft, so kann der Kunde innerhalb von 12 Monaten ab Vertragsschluss von Secumundi GmbH eine Ersatzlieferung verlangen. Kann Secumundi einen Fehler nicht innerhalb einer angemessenen Frist beheben, so kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Für die Folgen fehlerhafter oder missbräuchlicher Anwendung der Software durch den Kunden steht dieser ausschließlich selbst ein. Er stellt Secumundi GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die diese auf Grund von Rechtsverletzungen des Kunden gegen Secumundi geltend machen.
§ 6 Recht der Übertragung
Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne oder die gesamten Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung auf Dritte zu übertragen.