Source: http://apresto.de/agb/
Timestamp: 2018-11-15 06:55:31
Document Index: 319440245

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 434', '§ 434', '§ 439', '§ 439', '§ 439', '§ 437', '§ 437']

der A_W_Artway – im weiteren Apresto genannt:
1.1 Für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen einem Kunden und Apresto gelten immer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Zusätzlich gelten die für die jeweilige Bestellung geltenden besonderen Geschäftsbedingungen für verschiedene Produkte und Services. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services finden sich bei den jeweils angebotenen Produkten und Services.
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Produkte und Services aus dem Angebot;
Apresto schließt nur Verträge mit Kunden ab, die eine der zwei bedingungen Erfüllen:
Die Vertragspartner werden im Folgenden Kunden genannt. Soweit ein Angebot eines hier nicht definierten Teilnehmers versehentlich von Apresto angenommen wurde, ist Apresto binnen einer angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
Apresto liefert die vom Kunden bestellten Waren bzw. erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf im Zusammenhang mit einer über die Webseite bestellten Produkt / Dienstleistung, so ist Apresto verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder per Überweisung zurückzuzahlen.
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Apresto zustande.
Sollte Apresto nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Apresto verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückgewährt.
7.1 Bei Bestellungen gelten die im Angebot angegebenen Preise. Alle Preisangaben sind Endpreise sofern im Angebot nicht anderweitig ausgewiesen als Netto-Preise (zzgl. der am Tag der Angebotserstellung gültige Mehrwertsteuer) zu verstehen. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung erfolgen, ist Apresto zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
Apresto behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Soweit Apresto im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Apresto bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Apresto die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Apresto erhält.
9.1 Apresto gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Apresto zu reklamieren. Die Versäumung dieser Mängelrüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
9.3 Die Dauer der Gewährleistung entspricht den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Apresto kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Apresto frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
9.7 Holz und Stein sind Naturprodukte. Ihre naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Oberflächen-, Struktur- und sonstigen Unterschieden oder Unregelmäßigkeiten in Merkmalen innerhalb einer Holz- bzw. Steinart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes und stellen keinen Reklamations- oder Haftungsgrund dar. Insbesondere sind seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Fachgerechter Rat ist einzuholen. Von der Garantie oder etwaigen Gewährleistungsansprüchen bei Naturprodukten sind Mängel ausgeschlossen, die durch folgende Ursachen bedingt sind:
Nicht fachgerecht angelegte Fundamente.
Fehlerhafte nicht in Waage befindliche Unterbauten.
Mangelnde Pflege bzw. nicht sachgerechte Reinigung der Oberflächen.
Änderungen der Farbe und der Oberflächenstruktur, die den natürlichen Alterungsprozess wiederspiegeln.
10.1 Apresto, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Apresto im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Apresto begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
10.2 Der Umfang einer Haftung von Apresto nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.3 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Apresto, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Apresto und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf sind ausgeschlossen.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
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