Source: http://praxeninsweb.de/agb
Timestamp: 2018-12-16 17:10:40
Document Index: 230005759

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 158', '§ 12', '§ 33', '§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

Agentur Durchdacht : Kreative Designagentur für Webdesign & Branding in Greifswald.
+ 49(0) 3834 88 47 18
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Allgemeine Geschäftsbestimmungen.
AGB der Agentur Durchdacht.
(1) Alle Verträge mit der Agentur Durchdacht kommen ausschließlich auf Grundlage der folgenden Geschäftsbedingungen der Agentur Durchdacht zustande. Der Vertragspartner erkennt die AGB bei Unterzeichnung an und bestätigt die Kenntnisnahme ihres Inhaltes.
(2) Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung der Agentur Durchdacht. Alle Abweichungen von diesen Bedingungen, denen keine schriftliche Bestätigung von der Agentur Durchdacht zu Grunde liegt, gelten für die Agentur Durchdacht als unverbindlich.
(3) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen und Auskünfte. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Auftraggeber sowie für zukünftig an ihn zu erbringende Lieferungen und Leistungen.
§ 2 Angebote, Bestellungen, Webseitengestaltung
(1) Angebote, Bestellungen und Lieferfristen sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Bei der Gestaltung und Präsentation von Webseiten ist der Kunde für das zur Verfügung gestellte bzw. genutzte Material allein verantwortlich. Der Kunde hat sich vor Veröffentlichung seiner Homepage über mögliche Marken-, Copyright- oder sonstige Rechte zu informieren und eventuell notwendige Vereinbarungen mit dem Rechtsträger zu tätigen. Diese Vereinbarungen müssen der Agentur Durchdacht unverzüglich mitgeteilt werden. Die Agentur Durchdacht wird hiermit ausdrücklich von den Rechten Dritter freigestellt. Die Haftung bleibt, in diesem Zusammenhang, stets beim Kunden. Der Kunde stellt die Agentur Durchdacht von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Das gleiche gilt für Inhalte, welche gegen geltendes Recht verstoßen. die Agentur Durchdacht ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten inkl. Links des Auftraggebers vorzunehmen.
(3) Es werden ausschließlich Aufträge mit seriösem Inhalt angenommen. Aufträge mit eindeutig pornografischen, rassistischen oder sonstigen diskriminierenden Inhalten werden grundsätzlich abgelehnt.
(1) Der Leistungsumfang beschränkt sich auf die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Leistungen. Eine spätere Erweiterung der vereinbarten Leistungen seitens der Agentur Durchdacht beschränkt sich ausschließlich auf kostenlose Zusätze. Leistungserweiterungen die zusätzliche Kosten für den Kunden verursachen, bedürfen einer Überarbeitung des bestehenden Vertrages.
(2) Soweit die Agentur Durchdacht kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§ 4 Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
(1) Die Agentur Durchdacht prüft nach Auftragserteilung, ob der gewünschte Domainname frei ist und meldet diesen sofort im Auftrag des Kunden an. Sollte der Name bereits vergeben sein wird in Absprache mit dem Kunden ein ähnlicher Name gewählt. Angebote sind freibleibend. Preiserhöhungen auf die wir keinen Einfluss haben (Domain Anmeldegebühren, Steuern, etc.) können dem Kunden auferlegt werden. Die Agentur Durchdacht behält sich das Recht auf Änderung der Preise vor.
(2) Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erfolgt die Registrierung bei die Agentur Durchdacht als zugelassenem Registrar. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird die Agentur Durchdacht im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. die Agentur Durchdacht hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. die Agentur Durchdacht übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
(3) Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde die Agentur Durchdacht, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
(4) Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der in Übersetzung anhängenden Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die Agentur Durchdacht als lizensierter Registrar verpflichtet ist, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde die Agentur Durchdacht gegenüber binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiesdspruches nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.
(5) Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.
§ 5 Bereitstellung und Bereitstellungsfristen
(1) Vereinbarte oder von uns zugesagte Fristen der Leistungserbringung werden nach Möglichkeit eingehalten. Ein Termin der Leistungserbringung ist jedoch nur als annähernd zu betrachten. Die Bereitstellungsfrist beginnt mit dem Ausstellungstag der Bestätigung des Auftrages und gilt als eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand bis zum Ende der Lieferfrist von die Agentur Durchdacht erfüllt wurde (d.h. die rechtzeitige Bereitstellung der Homepage im Internet).
(2) Wir sind in allen Fällen berechtigt, Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen.
§ 6 Haftung, Leistungsstörungen
(1) Liefer- und Leistungsverzögerungen oder Nichtlieferung bzw. Nichtleistung aufgrund höherer Gewalt sind von uns nicht zu vertreten; dasselbe gilt aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Serverausfall, Verkehrsstörungen, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeder Art, Personalmangel sowie Versäumnisse unserer Geschäftspartner. In all diesen Fällen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder die Lieferungs- bzw. Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Unserem Geschäftspartner stehen in all diesen Fällen keine Ersatzansprüche oder Schadensersatzansprüche irgend welcher Art gegen uns zu.
(2) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Agentur Durchdacht wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(1) Uns nachgewiesene Sachmängel beheben wir nach unserer Wahl durch Neulieferung oder Nachbesserung. Sind Neulieferung oder Nachbesserung unmöglich oder innerhalb einer uns einzuräumenden angemessenen Nachfrist fehlgeschlagen, kann der Auftraggeber eine angemessene Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(2) Offensichtliche Mängel der Lieferung oder Leistung sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt werden. Spätere Mängelrügen können wir nicht berücksichtigen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate.
§ 8 Zahlungsbedingungen, Zahlungen, Zahlungsverzug
(1) Unsere Preise verstehen sich in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ändern sich nach Vertragsabschluß Lohn- und Materialkosten bzw. die Preise für notwendige Fremdleistungen, behalten wir uns in Abstimmung mit dem Auftraggeber eine Anpassung des Preises vor.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind 50 Prozent des Preises bei Auftragserteilung fällig, der verbleibende Rest mit Schlussrechnung. Unsere Rechnungen sind sofort ohne Abzug, spätestens innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Schecks gelten erst mit der Wertstellung der Zahlung. Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
(3) Regelmäßig wiederkehrende Zahlungen werden per Bankeinzugsermächtigung abgebucht. Bei Rückgabe einer ordnungsgemäßen Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 10,23 zugeschlagen.
(4) Die Fixkosten eines Providers werden über einen unabhängigen Vertrag direkt zwischen beiden Parteien abgerechnet und beglichen. Diese Verträge sind unabhängig und werden nur durch uns vermittelt, aber nicht abgeschlossen.
Auf Wunsch kann auch die Agentur Durchdacht beim Provider als Vertragspartner fungieren.
(5) Gerät der Auftraggeber länger als einen Monat nach Fälligkeit in Zahlungsverzug ist die Agentur Durchdacht berechtigt, den Zugriff auf die von der Agentur Durchdacht erstellt Homepage zu sperren. Die Agentur Durchdacht kann Fälligkeitszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. unserer Hausbank erheben. Kommt der Kunde seiner Zahlung trotz mehrmaliger Aufforderung nicht nach, berechtigt dies die Agentur Durchdacht zur fristlosen Kündigung und zur Einstellung aller Dienstleistungen.
(6) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Agentur Durchdacht vorbehalten.
Wir behalten uns an sämtlichen Waren und Leistungen das Eigentum bis zur Bezahlung der gesamten Forderung aus der Geschäftsverbindung vor. Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen.
(1) Verträge mit Mindestlaufzeiten ab 12 Monaten sind bis einem Monat vor Ende der Vertragslaufzeit kündbar. Nach Ablauf der Frist verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate.
(2) Verträge mit kürzeren Laufzeiten sind jeweils zum Ende des jeweiligen Monats mit einer Frist von 14 Tagen kündbar.
(1)Sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der Web-Site werden vom Anbieter schon jetzt auf den Kunden übertragen. Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte indes erst, wenn der Anbieter dem Kunden die Web-Site auf einem Datenträger übergeben und der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB). Bis zur Entrichtung der vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.
(2)An geeigneten Stellen werden in die Web-Site Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen. Bei Entfernung dieser Hinweise wird eine weitere Wartung der Web-Site abgelehnt.
§ 12 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass die Agentur Durchdacht seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(2) Soweit sich die Agentur Durchdacht Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Agentur Durchdacht berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
(3) die Agentur Durchdacht steht dafür ein, dass alle Personen, die von der Agentur Durchdacht mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.
§ 13 Änderung der bestehenden AGB
Die Agentur Durchdacht ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so gelten die neuen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Verwender verpflichtet sich den Vertragspartner bei Beginn der Frist auf die Bedeutung der Verweigerung hinzuweisen.
§ 14 Nebenabreden, Teilwirksamkeit
Mündliche Vereinbarungen sind grundsätzlich unverbindlich. Dies gilt auch für die Abrede, auf schriftliche Bestätigungen oder Vereinbarungen zu verzichten. Sollten vorstehende Bestimmungen teilweise unwirksam sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben damit alle anderen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch diejenige rechtsgültige zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung unter kaufmännischen Gesichtspunkten am nächsten kommt.
§ 15 Schlußbestimmungen, Gerichtsstand, Erfüllungsort
(1) Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages ist Greifswald.
(3) Erfüllungsort ist der Firmensitz der Agentur Durchdacht.
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