Source: http://www.jurablogs.com/2016/10/12/tagesschau-app-unzulaessig
Timestamp: 2017-02-28 10:08:59
Document Index: 209025401

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 11', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerOktober 2016Tagesschau-App unzulässig?von Helene Klassen RockDie im Jahr 2011 abrufbare Tagesschau App ist nach Auffassung des OLG Köln presseähnlich und darf in dieser Form nicht mehr verbreitet werden.BrAt82 / Shutterstock.comDie öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben seit Dezember 2012 die „Tagesschau-App“ für Smartphones und Tablets angeboten. Darüber konnten Inhalte von tagesschau.de aufgerufen werden. Das Angebot bestand aus Text-, Audio- und Videobeiträgen sowie interaktiven Elementen. Elf führende Zeitungsverlage waren der Auffassung, das über die Tagesschau-App bereitgestellte Angebot sei wettbewerbswidrig. Diese verstoße gegen Marktverhaltensregelungen des Rundfunkstaatsvertrages, wonach nichtsendungsbezogene presseähnliche Angebote in Telemedien unzulässig sind.Das OLG Köln hat die Klage zunächst mit Urteil vom 20.12.2013 – 6 U 188/12 abgewiesen. Es ging davon aus, dass ein entsprechender Verstoß keine wettbewerbsrechtlichen Ansprüche begründen könne, da das Angebot im Zuge einer entsprechenden Prüfung des Rundfunkrates als nicht presseähnlich eingestuft und freigegeben worden sei. Der BGH hat jedoch die Bindungswirkung dieser Entscheidung verneint und dem OLG Köln aufgegeben, selbst zu überprüfen, ob das Angebot der App als presseähnlich einzustufen ist (BGH Urteil vom 30.04.2015 – I ZR 13/14).Entscheidung des Gericht – Tagesschau-App presseähnlichIm Rahmen des Urteils vom 30.09 ...Zum vollständigen Artikel35 LeserMüller Müller Rößner:OLG Köln: Tagesschau App unzulässig53 Leserkanzlei.biz:Tagesschau App war 2011 presseähnlich und damit unzulässig36 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der “Tagesschau-App”34 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der “Tagesschau-App”48 LeserCMS Hasche Sigle:Presse vs. Rundfunk: Etappensieg für Zeitungsverlage?36 Leserurheberrecht–blog.info:„Tagesschau-App“ ist ein zulässiges Medienangebot – Wettbewerbssenat sieht keine eigene...59 LeserKanzlei Plutte:Tagesschau-App: BGH entscheidet über Verlagsklage21 LeserInfodocc:LG Köln verbietet Tagesschau-App der ARD10 verwandte ArtikelOLG Köln: Tagesschau-App rechtswidrigOLG Köln: Tagesschau-App der ARD in der Fassung 2011 aufgrund des presseähnlichen Charakters unzulässig - Verstoß gegen § 11d RStVTagesschau-App – und die Vernichtung gebührenfinanzierter JournalistenarbeitBGH: Tagesschau-App unzulässig, wenn Angebot in der Gesamtheit als presseähnlich einzustufen ist - OLG Köln muss diesen Aspekt erneut prüfenPressemitteilung des LG Köln zum Tagesschau-App-UrteilTagesschau-App: ergänzendes Online-Angebot oder unzulässiger presseähnlicher Journalismus?BGH: Zur Zulässigkeit der "Tagesschau-App"BGH zu Tagesschau-App: Unzulässig? Könnte sein…Tagesschau-App – Pressesähnliches Angebot?Die Verbreitung der Tagesschau-App ist unzulässig!Verwandtes im Webolg-koeln.nrw.de: Oberlandesgericht Köln:
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