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Timestamp: 2019-01-24 14:21:35
Document Index: 186604044

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 16', '§ 45', '§ 45', '§46', '§46']

Eingliederungsvereinbarung - was soll das nun? Bewerbungsflu | Erwerbslosenforum Deutschland
Eingliederungsvereinbarung - was soll das nun? Bewerbungsflu
Stichworte bewerbungsflu eingliederungsvereinbarung
Nach einem Gespraech, was eigentlich recht freundlich war (ja, das kanns geben) wurde mir am Ende von meiner neuen pAp
eine Eingliederungsvereinbarung vorgelegt. Bisher gab es in den letzten 18 Monaten keine Gespräche, Beratung oder Unterstützung.
Ist alles soweit akzeptabel (besonders die Sachen, die die ARGE zu leisten hat).
Allerdings stoert mich ein Punkt:
-> mind. 15 Bewerbungen pro Monat in den naechsten 6 Monaten
Auf Nachfrage, wovon ich denn 15 Bewerbungen pro Monat bezahlen sollte, hiess es, ich bekaeme Bewerbungskosten.
Ich sagte, das waeren die 260,-Euro jaehrlich, geteilt durch 12 Monate kann man kaum mehr als 6 Bewerbungen pro Monat bezahlen. Da hiess es: Das waere egal. 25 Bewerbungen pro Monat waeren die Regel in Eingliederungsvereinbarungen.
O.k., ich bin dann fast in Traenen ausgebrochen, weil das alles so unfair ist und die ARGE (ausser Falschbescheide) bisher NICHTS fuer mich getan hat und alles an Bemuehungen und Bestrebungen, meine Arbeitslosigkeit zu beenden, auf MEINEN MIST gewachsen ist.
Offensichtlich ist das egal............
Wie ist die Bewerbungsanzahl geregelt oder ist das totale Willkuer der pAps?
Und was kann man gegen die EGV machen? Ich habe noch nicht unterschrieben !
Re: Eingliederungsvereinbarung - was soll das nun? Bewerbung
Nach einem Gespraech, was eigentlich recht freundlich war (ja, das kanns geben)
Hihi. Die "freundlichen" Sachbearbeiter sind meiner Erfahrung nach meist die schlimmsten (hinterhältigsten): Ach, mir könnses doch sagen. Wir machen doch hier nur n nettes Pläuschchen. So ganz unter uns... :laber:
Meines Wissens sind 4 Bewerbungen pro Monat üblich. Also 24 pro Halbjahr.
Vielleicht liegt dort nur ein Irrtum vor. Oder die wollen ihre Schäfchen mal ein bissel drangsalieren. :twisted:
Oder die Regionalfürsten haben evtl. etwas Druck gemacht, die Arge soll mal endlich die Zahl der Hilfeempfänger verringern.
Ich persönlich würde das so wohl nicht unterschreiben. Aber man muss sich dabei auch der Folgen bewusst sein: Gegenvorschlag (gibts hier im Forum) -> Ablehnung -> Verwaltungsakt -> Widerspruch -> Ablehnung -> Sozialgericht -> Urteil (kann so oder so ausfallen, je nach Richter und Wettervorhersage)
Das kann dauern und kostet Kraft.
Die Alternative wäre IMHO der so genannte "Dienst nach Vorschrift": Mach einfach pro Monat 16 eMail-Standardbewerbungen mit Standardtext und gut. Ist zwar immernoch nervig, sollte aber denke ich zu schaffen sein. Die fundierten Bewerbungsversuche bleiben dabei wohl auf der Strecke, aber: Wenn die das unbedingt so wollen -> bitteschön.
also kläre doch nochmal, in welcher form diese 15 bewerbungen akzeptiert werden. realistisch ist eine mischung zwischen persönlich, telefonisch oder schriftlich bzw. e-mail.
im gegensatz zu vielen anderen, wurden dir bewerbungskosten zugesagt. in vielen fällen kannst du die versandkosten drücken, wenn du die bewerbungen zum versand in der arge abgibst. nicht in jedem fall ist zur kontaktaufnahme mit einem arbeitgeber eine komplette mappe erforderlich; manchmal reichts auch mit einer kurzbewerbung und bei interesse und nur dann schickst du eine komplette.
@heuschrecke: ein bißchen mehr vermögen an einer differenzierten betrachtungsweise würde ich dir gerne wünschen.
15 Bewerbungen pro Monat = 180 im Jahr x 5 Euro = 900,00 Euro
erstattet werden ja nur 260,00 euro
auf 640 Euro würdest du also sitzen bleiben, d.h. monatliche Senkung d. Existenzminiums von über 50 euro.
Das würde ich mir sehr gut überlegen, ob ich diese EGV unterschreiben würde
eine vorgefertigte EGV (nach Schema F) vorgelegt bekommen oder wurde diese gemeinsam mit dir erarbeitet?
Eine nicht zufriedenstellende Vereinbarung braucht nicht unterschrieben zu werden.
Wie Heuschrecke richtigerweise ausführt, heißt das Nichtunterzeichnen, dass Verwaltungsakt erfolgt, dagegen können also Widerspruch und Klage, ggffs. einstweiliger Rechtsschutz wahrgenommen werden.
Die Senkung des Existenzminiumus von mtl. über 50 euro rechtfertigt mit Sicherheit einstweiliger Rechtsschutz
Ich persönlich würde einen Eingliederungsbescheid vorziehen, ist immer noch das bessere Übel, als völlig rechtlos zu sein.
Ich lasse mir nichts aufdiktieren und auch zu nichts zwingen, was mich völlig rechtlos macht.
Die Fachlichen Hinweise der Agentur führen dazu aus:
"Auch eine ggf. geforderte bestimmte Anzahl von Bewerbungen
Erstattung der Bewerbungskosten).
Die Zumutbarkeit von Eigenbemühungen hängt u. a. von der
finanziellen Leistungsfähigkeit ab. Da die Kosten für schriftliche
Bewerbungen nur teilweise durch den Regelsatz abgedeckt sind
(BGBl I Nr. 27, 1067 f, § 2 Regelsatzverordnung: Schreibmaterial und
Portokosten), sollte ergänzend eine Kostenerstattungsregelung für
verbindlich vereinbarte schriftliche Bewerbungen vereinbart werden.
Über § 16 Abs. 1 SGB II sind die §§ 45 und 46 Abs. 1 SGB III
anwendbar; somit kann darüber die Erstattung von Bewerbungskosten
in der EinV geregelt werden. Wenn eine Erstattung
gem. § 45 SGB III geregelt wird, sollte sich die Anzahl der als
Eigenbemühungen geforderten Bewerbungen in etwa an dem
Förderungshöchstbetrag von 260 €/Jahr orientieren."
Bemühungen von .......
Frau .... verpflichtet sich
- mindestens 15 Bewerbungen pro Monat in den nächsten 6 Monaten, auch um befristete Stellen, auch bei Zeitarbeitsfirmen
- Nutzung der aktuellen Presse/Stellenanzeiger und Belege der Eigenbemühungen durch Rückmeldungen der Arbeitgeber
- Kontaktaufnahme zu einem privaten Arbeitsvermittler....
Die Leistungen der ARGE diesbezüglich....
- Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen (UBV) nach Maßgabe des §46 SGB3, nach vorherigem gesonderten Antrag
In welcher Form die Bewerbung erfolgen soll, steht da nicht genau.
Und auch nicht, wieviel Kosten übernommen werden.
Wenn die tatsächlichen Kosten (für alle 15 Bewerbungen erbracht werden), ließe sich ja noch darüber reden *gg*. Aber von meinem Regelbedarf kann ich das nicht leisten (ich frag mich, denken manche pAps eigentlich auch mit ???????).
Natürlich könnte ich das unterschreiben und wie oben schon jemand geschrieben hat, jeden Monat 16 email-Standardbewerbungen rausschicken - nur was soll das bringen?
.... das ist eine Kann-Bestimmung und es gibt 5 Euro pro Bewerbung, aber nicht mehr als 260 Euro im Jahr ! ! (es ist hier nicht das Kalenderjahr gemeint sondern 12 Monate nach der ersten Beantragung)
Aber wie gesagt, es ist eine Kannbestimmung und sollte dann aber auch ganz verbindlich in die EGV.
MINDESTENS 640 Euro auf deine Kappe - denn ich habe es noch nie geschafft, nur 5,- für eine Bewerbung auszugeben - das lag immer so zwischen 10 und 15 Euronen.
PS. Vielleicht hat dein FM eine gute Ausrede für die Bewerbungsmenge - mal von gezielt oder gar qualifiziert abgesehen. Meiner kam ins stottern, als ich dem Massenbewerbungen angeboten habe - bei KlickTel und WerLiefertWas standen die großen Fragezeichen in seinen Augen - nixxe Ahnung aber davon ganz viel.
(es ist hier nicht das Kalenderjahr gemeint sondern 12 Monate nach der ersten Beantragung)
Und das ist genau der Punkt,womit ich meinen Widerspruch begründet habe,nachdem man mir die Bewerbungskosten gestrichen hat.
Sowohl in der Buchführung,als auch auf dem Kalender fängt das Jahr am 1.1. an und hört am 31.12. auf.Demnach muss die Arge die zustehenden Bewerbungskosten für das laufende Jahr anteilig auf die Monate berechnen. Kommt jemand z.b. im Oktober in Hartz IV, so stehen ihm theoretisch für das restliche Jahr Bewerbungskosten von 86,66 € zu.Und genau dort scheiden sich bei den Argen im Kreis Borken die Geister.Und somit muss der Kreis entscheiden,wie die Bewerbungskosten auf das Jahr berechnet werden sollen,denn es ist schon vom Gesetz her verboten,Aufwendungen (hier Bewerbungskosten) von dem neuen Jahr in das alte Jahr zu buchen.Dieses hat wieder zur Folge,das die Hartz IV- Ausgaben im 1. Jahr höher sind als im 2. Jahr und die Gemeinde sich ihre laufenden Kosten im 2. jahr auf Grundlage des alten Jahres erstatten läßt.Jeder Finanzbeamte würde bei der Vorgehensweise gegen jeden Betrieb wegen Steuerhinterziehung ein Verfahren einleiten.
5 euro, das war zu tief gegriffen, ich weiß, nur gegen Ende d. Monats fällt Kopfrechnen immer so schwer
insbesondere, wenn man das Tiefstapeln d. ARGE im Bezug auf ZAHLEN übernimmt
Da die Kosten für schriftliche Bewerbungen nur teilweise durch den Regelsatz abgedeckt sind[/b]
in der mir von der ARGE überlassenen Aufstellung (Regelleistung) ist keine Position mit Schreibmaterial und Porto aufgeführt !
Wurde mir da versehentlich eines altes Schriftstück überlassen?
.... also mann/frau sollte mal bei dieser Argumentation beachten das in den RL nach meiner Meinung die "privaten" Lebenskosten gedeckt werden ! ! ! und nicht z.B. Fahrtkosten zu Bewerbungsgesprächen oder ebend Bewerbungskosten.
So wie in den RL Privatfahrten für Busse und Straßenbahnen angedacht sind, so sind die %summe für Schreibmaterial und Porto für den privaten Gebrauch ( also den Brief an die Eltern oder Freunde ) gedacht ......
Oder sind die gleichen Pauschalen bei Kindern/Schülern (gut/schlecht gekürzt aber dennoch) für Schreibmaterial und Porto für Bewerbungen gedacht ? ? ?
Aber wie immer, nur meine Meinung .....
Nutzung der aktuellen Presse/Stellenanzeiger und Belege der Eigenbemühungen durch Rückmeldungen der Arbeitgeber
Das hier stört mich besonders, weil ich die Erfahrung machte, daß eine Rückmeldung der Arbeitgeber in vielen Fällen gar nicht oder erst nach ewigen Zeiten erfolgt. So bekam ich beispielsweise eine Absage von der Post AG erst nach fast einem Jahr, beispielsweise von Karstadt gar nicht. Auf Anruf teilte man mir mit, daß man nur noch Zusagen verschicken würde. Käme keine Antwort, dann sei das einer Absage gleichzusetzen und Unterlagen schickten sie nur dann zurück, wenn man Rückport beilegt.
Eingliederungsvereinbarungen (noch mehr Fragen)
Entschuldigt, wenn ich heute etwas hysterisch wirke *gg*, aber je mehr ich über EVs lese, umso mieser fühl ich mich und habe Angst, überhaupt irgendwas zu unterschreiben.
Ich würde meine EV hier gerne einstellen, hab aber z.Zt. keinen Scanner.
Es gibt keinen Part über Schadenersatz.
Könnte vielleicht doch nochmal kurz hier drüberschauen, ob das sonst soweit ok. ist?
(P.S.: gilt 6 Monate)
Leistungen der ARGE K.
* Unterstützung bei der Arbeits- und Ausbildungsaufnahme
- Aufnahme Ihres Bewerberprofils im Internet
- Aushändigung eines Vermittlungsgutscheins für die Inanspruchnahme eines privaten Arbeitsvermittlers
* Überstützung der Existenzgründung durch
- Prüfen der Fördermöglichkeiten der Existenzsicherung
Kommt der zuständige Träger seinen in der EV festgelegten Pflichten nicht nach, ist ihm innerhalb einer Frist von 4 Wochen das Recht der Nacherfüllung einzuräumen. Ist eine Nachbesserung tatsächlich nicht möglich, muss er folgende Ersatzmaßnahme anbieten:
---- (leer)
Bemühungen Frau ....
alle Möglichkeiten zu nuetzen, um den eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken, insbesondere:
- Kontaktaufnahme zu einem privaten Arbeitsvermittler
*Existenzgründung
- Vorlage einer Kurzbeschreibung Ihres Konzeptes
- Vorlage einer Einnahmen-/Ausgabenberechnung
(nun folgen die Sanktionen *gg*):
Grundpflichten (1, 2)
Meldepflichten (3, 4)
Gemeinsame Vorschriften (5,6,7,8)
(hier besonders
6. Die Absenkung des ALG2 und der Wegfall des Zuschlages treten nicht ein, wenn Sie für die Pflichtverletzung einen wichtigen Grund nachweisen können.
Ich bin verpflichtet, Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Ich habe eine Ausfertigung der EV erhalten. Unklare Punkte wurden erläutert, die möglichen Rechtsfolgen verdeutlicht. Mit den Inhalten der Eingliederungsvereinbarung bin ich einverstanden.
Unterschrift ......................... pap...........................................
- Muss der Urlaub da nicht aus rein?
- Wodrunter fallen Reisekosten für Vorstellungsgespräche?
- Wenn ich eine Fortbildung machen will, wird dann eine neue EV geschrieben? Weil darüber steht hier nichts drin...
- Kann man mich hiermit in einen EEJ stecken ??
- Ist das ansonsten akzeptabel?
- Was bedeutet Punkt 6?
- Ab wann gilt die EV? Tag der Unterschrift? Oder Ausstellung?
VIELEN DANK !!! :knutsch:
Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen (UBV) nach Maßgabe des §46 SGB3, nach vorherigem gesonderten Antrag
Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen in Höhe von 5,-- €/je Bewerbung, jedoch max. 260,-- € pro Jahr. Die Auszahlung der Bewerbungskostenerstattung erfolgt nach der Vorlage der Belege.
Muss der Urlaub da nicht aus rein?
Im Falle von Alg-2-Empfängern ist es die Ortsabwesenheit.
Bewerbungskosten. Reisekosten können übernommen werden, Bedingung, sie werden vorher abgesprochen, was natürlich nur Aufnahme in die EinV geschehen kann. Jedoch muß vom Arbeitgeber die Übernahme nachweislich abgelehnt werden.
Das wäre ein Punkt, den die Arge erfüllen muß. Auch ein Ersatz, falls das Vereinbarte nicht möglich ist, gehört die die Kategorie Ersatzleistung.
Wenn es vereinbart ist, ja. EEJ sind anderen Förderungen des 2. Arbeitsmarktes gleichgestellt. Allerdings muß ein EEJ genau definiert sein und warum genau dieser dir die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt ermöglichen soll.
bis auf die paar kleinen Änderungen, ja. feiff:
hast du wichtige Gründe, erhältst du keine Abzüge.
Wichtige Gründe sind im Gesetz definiert,
hast du einen Grund, den du als wichtigen Grund ansiehst, oder wird dir der wichtige Grund von der Arge nicht zuerkannt, mußt du klagen.
- Ab wann gilt die EV? Tag der Unterschrift? Oder Ausstellung
weder noch. Der Beginn und das Ende sind in der EV festgelegt
Ich habe kürzlich von einer weiteren Möglichkeit gehört, gegen eine EinV vorzugehen, ohne sanktioniert zu werden. Angaben ohne Gewähr.
Nachdem man möglichst seine Vorstellungen eingebracht hat, wesentliche Dinge jedoch nicht durchsetzen konnge, beantragt man eine Änderung. Also hier wären das die 15 Bewerbungen, die illusorisch sind zu finanzieren. Natürlich schriftlich und am besten gleich mitabgeben.
Für diesen Antrag muß man einen Bescheid bekommen. Und dann geht man den üblichen Weg - Widerspruch - Gericht. Bekommt man eine Sanktion wegen Nichteinhaltung ist es der gleiche Weg.
Deswegen nun eine EinV nicht zu unterschreiben und sich eine saftige Kürzung einzufangen, halte ich nicht für den richtigen Weg.
Hier steht nur bis WANN sie gilt, aber nicht AB wann das sein soll.
Bezüglich der "Blindbewerbung" bei Adressen aus den gelben Seiten finde ich daß Du in dieser Arbeitsmarktsituation daß Geld genauso gut aus dem Fenster werfen kannst.
Falls die Arge nicht das nötige Geld im vorraus zahlt für die Berbungskosten würde ich mich nicht auf so etwas einlassen.
Interessant wird es wenn man überlegt wie einfach es sich die ARBEITSVERMITTLER der Arge machen Dich ins kalte Wasser zu werfen und Du Dich selbst um Alles zu kümmern sollst, anstatt ihrem Job nachzugehen.
Ich weiß nicht ob es noch bei den vielen Gesetzesänderungen aktuell ist, aber ich habe mal gelesen daß man sich nur auf Vorschläge der Vermittler bewerben muss.
Re: Eingliederungsvereinbarungen (noch mehr Fragen)
- gelbe Seiten - seit wann sind die aktuell. Wie wäre es mit einer Zugangsberechtigung zu WerLiefertWas auf Kosten der Arge. Danach kann man die Chefs zumindest mit Namen ansprechen
- privater Arbeitsvermittler ? Gibt e sbereits erprobte oder mußt du selbst die Nieten und Abzocker herausfinden ?
- Vorlage einer Kurzbeschreibung Ihres Konzeptes - Achtung : nicht zuviele Ideen verraten, denn diese Typen haben nur Zeitverträge. Sonst: bei meinem Konzept haben die sogar die falsche Fimierung nicht bemerkt. Laß dich ja nicht in Richtung Selbstständigkeit jagen - vor allem nicht von Typen, die davon keine Ahnung haben und ohne Kantine, genaue Vorgaben, usw. nicht leben können. Frag ihn einfach, ob dein Konzept tragbar ist - kommt sicher ein JA - und dann, ob er dich mit privaten Mitteln unterstützt ))
- Vorlage einer Einnahmen-/Ausgabenberechnung - das geht in Richtung Glaskugel - Ausgaben sind einfach, aber Einnahmen ? Bezahlen die kUnden wirklich, usw. - und das wirtschaftliche Verständnis meiner Arge-Typen geht soweit, daß die Einnahmen aus dem Folgemonat als GEWINN verbuchen, aber nicht mit den Ausgaben dafür (Ware, usw.) verrechnen wollen/können.
Ich habe mal eine Frage, die nichts direkt mit diesen EV zu tun hat, sondern mit dem Klageweg. Angenommen, man entscheidet sich für eine Klage, können die einem das Geld ganz sperren, so das man im Grunde mit Null und Nichts dasteht?
kann barney da nur zustimmen habe was im netzt gefunden bin seit heute nachmittag dabei § zu wälzen wegen der eingliederungsvereinbarung wiederspruch und wegen der ev laut verwaltungsakt da wird man nicht sanktioniert brauche aber noch was sind nur 5seiten voll mit §
Es ist alles zu meiner Zufriedenheit geändert worden.
Mit dieser EV kann ich nun ganz gut leben !
Re: Danke euch !
... aber trotzdem eine kleine Nachfrage, im Gegensatz zu deiner Eingangsfrage - welche Punkte sind nun wie geändert worden ? ?
Auch wie du es gemacht hast wäre für die hier Leser von Interesse ....
Ich habe ein Schreiben aufgesetzt, was ich verändert bzw. noch ergänzt haben will, da ich mich umfangreich habe beraten lassen
Dazu gehörten u.a. auch Reisekosten, Eingliederungshilfe.
Zudem wurde die Bewerbungsanzahl gesenkt (DANKE :knutsch: )
und fixiert, dass das alles auch per Mail geht. Also nixxe Bewerbungsmappen kaufen müssen.
Dann hab ich unterschrieben.
Nur ein (neu hinzugefügter) Punkt verwirrt mich noch etwas, aber dazu eröffne ich ein neues Posting