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Timestamp: 2016-10-24 05:28:14
Document Index: 269023445

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art.66']

6B_417/2015 (01.06.2015)
6B_417/2015 � � Urteil vom 1. Juni 2015
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barf�ssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 20. M�rz 2015.
�Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, er sei am 22. April 2013 auf der Archstrasse in Grenchen mit 78 km/h gefahren und habe somit nach Abzug der Sicherheitsmarge die erlaubte H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 25 km/h �berschritten. Durch sein Verhalten habe er eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hervorgerufen.
�Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte den Beschwerdef�hrer am 20. M�rz 2015 im Berufungsverfahren wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 50.--.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen Antrag in der Sache zu stellen.
�Es ist unklar, ob der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht einen Freispruch oder einen milderen Schuldspruch anstrebt. Im kantonalen Berufungsverfahren erwartete er "eine Minderung des Urteils auf fahrl�ssige Verletzung der Verkehrsregeln" (angefochtenes Urteil S. 2 E. 5). Die Frage, ob die Beschwerde ans Bundesgericht einen hinreichenden Antrag im Sinne von Art. 42 Abs. 1 BGG enth�lt, muss indessen nicht weiter gepr�ft werden.
�In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid kurz darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers, das Bundesgericht solle "die ganze Angelegenheit, inklusive der Vorgeschichte" pr�fen, ist unzul�ssig. Das Bundesgericht befasst sich nur mit konkreten, auf den angefochtenen Entscheid bezogenen R�gen.
�Im vorliegenden Verfahren kann es nur um das Strafurteil gehen. Der Entzug des F�hrerausweises ist kein Bestandteil des Strafurteils. F�r den Abgabetermin des Ausweises sind die Administrativbeh�rden zust�ndig.
�Die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil k�nnen vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bem�ngelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls m�glich erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1; 137 IV 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
�In tats�chlicher Hinsicht st�tzen sich die kantonalen Richter auf das Datenblatt einer Geschwindigkeitsmessung. Nach den Feststellungen der Vorinstanz liegen keine Hinweise auf ein nicht funktionst�chtiges Messger�t oder eine fehlerbehaftete konkrete Durchf�hrung der Messung vor (vgl. Urteil S. 4/5). Mit seiner Vermutung, dass es gelegentlich zu einem unsachgem�ssen Gebrauch des Messger�ts gekommen sein k�nnte, vermag der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz keine Willk�r im oben umschriebenen Sinn nachzuweisen.
�Die Vorinstanz stellt fest, zur Tatzeit sei ein dichtes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen gewesen (Urteil S. 5). Deshalb wirft der Beschwerdef�hrer die Frage auf, wie es denn bei diesem starken Verkehrsfluss m�glich gewesen sein soll, dass er angeblich so schnell gefahren sei. Indessen hat er anf�nglich selber zugegeben, er habe die Geschwindigkeit um 25 km/h �berschritten (angefochtenes Urteil S. 5). Folglich legt er auch in diesem Punkt nicht dar, dass die Vorinstanz in Willk�r verfallen w�re.
�Nach den Feststellungen der Vorinstanz �berschritt der Beschwerdef�hrer die Geschwindigkeit an einer Stelle, die dem klassischen Innerortsbereich zuzuordnen ist (Urteil S. 8). Mit seiner Behauptung, er sei �berzeugt, dass an der fraglichen Stelle auch eine H�chstgeschwindigkeit von 60 km/h in Frage k�me, vermag er nicht darzutun, dass und inwieweit die Annahme der Vorinstanz, er habe eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln begangen, unrichtig sein k�nnte.
�Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art.66 Abs. 1 BGG).