Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_BetrSichV_Anforderungen_an_die_zur_Verfuegung_ge-d7331539,6.html
Timestamp: 2016-10-22 12:21:23
Document Index: 268462127

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

§ 5 BetrSichV, Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 BetrSichV, Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Suche
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsm...…§ 5 BetrSichV, Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel§ 6 BetrSichV, Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmittel...§ 7 BetrSichV, Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln§ 8 BetrSichV, Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und...§ 9 BetrSichV, Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln§ 10 BetrSichV, Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln§ 11 BetrSichV, Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle§ 12 BetrSichV, Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten§ 13 BetrSichV, Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber§ 14 BetrSichV, Prüfung von Arbeitsmitteln§ 15 BetrSichV, Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prü...§ 16 BetrSichV, Wiederkehrende Prüfung§ 17 BetrSichV, Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen§ 18 BetrSichV, Erlaubnispflicht§ 19 BetrSichV, Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen§ 20 BetrSichV, Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes§ 21 BetrSichV, Ausschuss für Betriebssicherheit§ 22 BetrSichV, Ordnungswidrigkeiten§ 23 BetrSichV, Straftaten§ 24 BetrSichV, ÜbergangsvorschriftenAnhang 1 BetrSichV, Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel…Anhang 3 BetrSichV, Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
§ 5 BetrSichVVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)BundesrechtAbschnitt 2 – Gefährdungsbeurteilung und SchutzmaßnahmenTitel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BetrSichVGliederungs-Nr.: 805-3-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. 2Die Arbeitsmittel müssen1.für die Art der auszuführenden Arbeiten geeignet sein,2.den gegebenen Einsatzbedingungen und den vorhersehbaren Beanspruchungen angepasst sein und3.über die erforderlichen sicherheitsrelevanten Ausrüstungen verfügen,sodass eine Gefährdung durch ihre Verwendung so gering wie möglich gehalten wird. 3Kann durch Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 die Sicherheit und Gesundheit nicht gewährleistet werden, so hat der Arbeitgeber andere geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen, um die Gefährdung so weit wie möglich zu reduzieren.(2) Der Arbeitgeber darf Arbeitsmittel nicht zur Verfügung stellen und verwenden lassen, wenn sie Mängel aufweisen, welche die sichere Verwendung beeinträchtigen.(3) 1Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. 2Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. 3Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. 4Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn, es ist in der jeweiligen Richtlinie ausdrücklich anders bestimmt.(4) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Beschäftigte nur die Arbeitsmittel verwenden, die er ihnen zur Verfügung gestellt hat oder deren Verwendung er ihnen ausdrücklich gestattet hat.
§ 4 BetrSichV, Grundpflichten des Arbeitgebers§ 6 BetrSichV, Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von…