Source: http://cgi3.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewUserPage&userid=apmtelescopes
Timestamp: 2013-05-24 13:42:02
Document Index: 153736698

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 9', '§ 10', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

APM Telescopes Mein eBay Shop
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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 149 593 904
Datenschutzerklärung:Wir weisen darauf hin, dass die übermittelten Daten von uns ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Mit der Eingabe eines Bestellauftrags ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden. Auf Wunsch des Kunden geben wir jederzeit Auskunft über seine bei uns gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden. Im Übrigen verweisen wir auf die jeweils gültige Datenschutzerklärung von eBay.http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html
Informationen zum Vertragsschlussa) Zustandekommen des KaufvertragesJedes vom Verkäufer auf eBay eingestellte Angebot stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion oder durch das Anklicken der Schaltfläche„Sofort-Kaufen“ und nachfolgende Bestätigung des Vorgangs an. Der Vertrag ist bei Abgabeeines Gebots über die Bieten-Funktion erst dann rechtsverbindlich geschlossen, wenn der gebotene Betrag zum Ablauf der Auktion das Höchstgebot darstellt und, im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, wenn der angezeigte Mindestpreiserreicht ist. Im Falle des „Sofort-Kaufs“ kommt der Vertrag mit Bestätigung des angezeigten Kaufpreises zustande. Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande.
Weitere Informationen zum Vertragsschluss erhalten Sie in den §§ 9-11 der AGB voneBay. Diese finden sie hier:http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führenFür eine Bestellung eines Artikels müssen Sie, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel i.S.d. §§ 10, 11 der AGB eBay handelt, entweder auf die Schaltfläche „Bieten“ oder die Schaltfläche „Sofort- Kaufen“ klicken. Sofern Sie noch nicht eingeloggt oder angemeldet sind, werden Sie nun erst hierzu aufgefordert. Nach Eingabe und Bestätigung der erforderlichen Daten können Sie im Modus „Bieten“ Ihr Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ bestätigen. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie hernach die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ anklicken. Im Modus „Sofort-Kaufen“ können Sie nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ abschließen. Auch hier entnehmen Sie weitere Einzelheiten den AGB von eBay.
c) Speicherung und Zugang zum VertragstextDer Vertragstext wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichertund kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden.
d) Erkennen und Berichtigung von EingabefehlernZur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs muss das Gebot/der Sofort-Kaufpreis bestätigt werden (Überprüfungsfunktion). Bis zur Bestätigungsind alle Angaben korrigierbar.
e) Zur Verfügung stehende SprachenDie Vertragssprache ist Deutsch, Englisch, Französisch.
Preise und ZahlungsbedingungenEs gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land dem Verkäufer nicht bekannte Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über den Verkäufer abgeführt oder in Rechnung gestellt werden. Es werden alle im Angebot angebotenen Zahlungsarten akzeptiert. Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Kaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart per Vorauskasse durch Überweisung oder, soweit vom Verkäufer angeboten, per Nachnahme zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen, soweit Auslandsversand angeboten wird, nur per Vorauskasse.Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Im Übrigen erfolgt die Zahlung bei Entgegennahme der Ware. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Verpackungs- und Versandkosten, VersandgefahrDie im Angebot benannten Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entsprichtund wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.
Lieferung und LieferzeitenDie Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang beim Verkäufer.Ist Nachnahme angeboten und vom Kunden gewählt, erfolgt die Lieferung innerhalb von drei Werktagen nach Abschluss des Kaufvertrages.Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnenhat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackungwerden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Nichtverfügbarkeit, ErsatzlieferungAlle angebotenen Artikel sind verfügbar. Geht die angebotene Ware vor Übergabe an denKunden unter, behalten wir uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die versprochene Leistung nicht erbracht werden. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Gewährleistung:Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate bei Neuwaren und zwölf Monate bei gebrauchten Waren.Ist der Kunde Unternehmer, gilt für Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten,und wir haben die Wahl, ob der Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache geliefert wird. Nach dem Ablauf von zwölf Monaten ist die Gewährleistung für Kunden, die Unternehmer sind, ausgeschlossen.In der Zeit der Gewährleistung werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Mangel nachweislich auf eineunsachgemäße Behandlung der Ware durch den Kunden zurückzuführen ist.Ansprüche auf Schadenersatz der Kunden gegen uns werden beschränkt auf Fälle derVerletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haften wir lediglich für vorsätzlicheoder grob fahrlässige Pflichtverletzung. Die Geltendmachung dieser Ansprüche wird durch die Gewährleistungsfristen nicht eingeschränkt.
Hinweise zur Rücknahme der Verpackung:Soweit unsere Verpackungen nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckendenEntsorgung (z.B. dem „Grünen Punkt“) gekennzeichnet sind, weisen wir darauf hin, dass Sie gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung diese Verpackungen kostenfrei zurückgeben können.Für diesen Fall setzen Sie sich bitte mit uns unter der angegebenen Adresse in Verbindung.Wir nennen Ihnen dann einen geeigneten Entsorger, welcher die Verpackungen in unseremAuftrag kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies in Ausnahmefällen nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen kostenfrei an uns zu schicken. Wir verwerten sodann die Verpackungen entsprechend den Anforderungen der Verpackungsverordnung.
Hinweise nach der Batterie-VerordnungBatterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht entsorgen. SchadstoffhaltigeBatterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Widerrufsbelehrung : Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Lageranschrift für den die Rücksendung von Waren : APM Telescopes Markus Ludes Poststrasse 79 66780 Rehlingen GERMANY Fax: +49 - (0) 6835 - 923 949-9 E-Mail: anfrage@apm-telescopes.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht: - Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient. - Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. - Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. - Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde. Testberichte und Ratgeber dieses Mitglieds aufrufen.