Source: http://www.juwiss.de/tag/migrationsrecht/
Timestamp: 2017-06-24 15:30:33
Document Index: 131962825

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 62', '§ 62', '§ 62', 'Art. 16', 'EuG', '§ 62']

Migrationsrecht JuWissBlog
Recht dogmatisch, Recht kulturell, Recht politisch, Recht reflexiv, Tagungen Kommentare:
Citizens of Nowhere? Fear, Race, Migration and the Dangers of Formalism by EDDIE BRUCE-JONES
In order to understand what is happening in Europe in contemporary times, at the nexus of growing populism, religious and racial animosity, and what is being called a ‘refugee crisis,’ it is important to interrogate the terms in which this nexus is being discussed. In particular, it is worth reflecting for a moment on the concept of the citizen in the context of debates around dual citizenship in Germany the moves by the UK government to unravel its relationship with Europe. Weiterlesen …
Recht dogmatisch, Recht lehrreich, Recht politisch, Recht reflexiv, Recht transnational, Recht vor Gericht, Tagungen Kommentare:
Fünf Fragen an… Prof. Dr. Anna Lübbe Professur für Öffentliches Recht und ADR, Hochschule Fulda
Am gestrigen Sonntag schloss sich der Vorhang der 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrechts. In turbulenten Zeiten hatten die Teilnehmer*innen naturgemäß einen außerordentlichen Bedarf an intensiven Diskussionen über die Dynamiken, die sich in den europäischen Einwanderungsgesellschaften augenblicklich entfalten. Wie angekündigt wird der JuWiss-Blog in dieser Woche in Form von Interviews und dem einen oder anderen inhaltlichen Beitrag über einige der Konferenzthemen berichten. Den Auftakt zu dieser Reihe gibt Prof. Dr. Anna Lübbe, die in Hohenheim zur aktuellen Reform des Dublin-Systems referierte und sich im Vorfeld den Fragen von Raphaela Haberler stellte. Weiterlesen …
Recht lehrreich, Recht politisch, Recht reflexiv, Recht theoretisch, Tagungen Kommentare:
Auftakt zum JuWiss-Schwerpunkt: „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“ von KEVIN FREDY HINTERBERGER und MAXIMILIAN OEHL
10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht Herbsttagung 2016: “Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften” – 11.-13. November 2016
In der Spur bleiben!Oder: Von flüchtenden Migranten und migrierenden Flüchtlingen von ROMAN LEHNER
Wer flüchtet, wandert nicht. Der Flüchtende bewegt sich schnell, bisweilen klandestin und nicht immer regulär. Der Wanderer indes stolziert ordnungsgemäß auf den dafür vorgeschriebenen Routen. Der eine ist nützlich, der andere unnütz. Oder so ähnlich. Die Flüchtlingskrise ist auch eine Wahrnehmungskrise. Dabei erlebt Europa in diesen Tagen eines: massenhafte Migration (migrare [lat.] = (aus)wandern, aus-, wegziehen, übersiedeln), wenn auch natürlich weitestgehend ungesteuerter Art und nicht primär arbeitsmarktbezogen (oder doch?). Arbeitgeber sehen gleichwohl Chancen. Ist es am Ende nicht auch egal, warum jemand kommt? Weiterlesen …
And in the end? von MARCUS BERGMANN, TOBIAS BRINGS, CARSTEN HÖRICH, ANDREA KIEßLING, KATHLEEN NEUNDORF und MAXIMILIAN OEHL
And now to something completely different: Ausreisegewahrsam von CARSTEN HÖRICH
Im Gesetzentwurf findet sich eine Neuschöpfung des Gesetzgebers, der sog. Ausreisegewahrsam in § 62b AufenthG-E. Die nach dieser neuen Vorschrift als vollzugsrechtliches Instrument maximal viertägige Inhaftierung soll angewandt werden, wenn Abschiebungsmaßnahmen einen erheblichen organisatorischen Aufwand begründen, bspw. bei Sammelabschiebungen, oder die Abschiebung nur in einem eng begrenzten Zeitraum – bspw. bei nur temporär gültigen Reisedokumenten – möglich ist. Diese wenig überzeugende gesetzgeberische Neuschöpfung wirft erhebliche rechtliche und praktische Bedenken auf. Weiterlesen …
Verzettelung statt großer Würfe: Geplante Neuregelungen zur Abschiebungshaft von MARCUS BERGMANN
Die bestehenden Regelungen zur Abschiebungshaft in §§ 62 f. AufenthG sollen im Ergebnis nur geringfügig abgeändert werden. Die sog. „Kleine Sicherungshaft“ fällt weg, da § 62 III 2 AufenthG gestrichen werden soll. Die so entstehende „Lücke“ schließt dann in gewisser Weise die angedachte Neuregelung des „Ausreisegewahrsams“ in § 62b AufenthG-E. Wegen Art. 16 I der Rückführungsrichtlinie muss Abschiebungshaft in gesonderten Haftanstalten vollstreckt werden. Nachdem der EuGH im letzten Jahr klargestellt hat, dass bei föderal organisierten Mitgliedstaaten Abschiebungshaft nur in Strafgefängnissen vollstreckt werden darf, wenn im gesamten Bundesgebiet keine gesonderten Abschiebungshaftanstalten verfügbar sind, sieht § 62a AufenthG-E nun eine dementsprechende Anpassung vor. Weiterlesen …