Source: http://www.ebaystores.de/COMIC-ARCHIV/AGB-s.html
Timestamp: 2018-11-20 20:07:38
Document Index: 49499875

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 12', '§ 13', '§ 6']

COMIC ARCHIV | eBay Shops
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COMIC ARCHIV, (Ebay-Name chealton), Hamburger Str. 146, 90766 Fürth, Tel. 0911/730628, Fax 03221/1292303 Email: comicarchiv@arcor.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE153957844
und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), die über den eBay-Marktplatz Waren von chealton/COMIC ARCHIV erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit chealton/COMIC ARCHIV in Geschäftsbeziehung treten, ohne daß dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit chealton/COMIC ARCHIV in eine Geschäftsbeziehung treten.
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt chealton/COMIC ARCHIV ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. chealton/COMIC ARCHIV bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
c) Der Vertrag zwischen chealton/COMIC ARCHIV und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch chealton/COMIC ARCHIV der Höchstbietende ist, es sei denn, chealton/COMIC ARCHIV war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Für Auktionen gilt - anders als bei Festpreisartikeln - ein Widerrufsrecht von einem Monat.
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt chealton/COMIC ARCHIV ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). chealton/COMIC ARCHIV bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
b) Der Vertrag zwischen chealton/COMIC ARCHIV und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.
(3) Alle Artikel befinden sich in dem in der Artikelbeschreibung angegebenen Zustand. Bitte nutzen Sie die Funktion „Fragen an den Verkäufer“, wenn Sie noch weiterführende Informationen benötigen.
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, bitte eMail-Rechnung abwarten. Diese erhalten Sie ohne Nachfrage i.d.R. innerhalb von 24 Stunden, Sie brauchen sich also nicht bei uns zu melden. Nur falls Sie nach dieser Zeit keine eMail von uns erhalten haben, bitten wir um Nachricht.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, daß der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(1) Nach Geldeingang (bitte beachten Sie, daß auch Online-Überweisungen 2-3 Werktage benötigen können) wird die Ware umgehend an die bei Ebay hinterlegte Versandadresse verschickt. Sollten Sie eine andere Versandadresse wünschen, teilen Sie uns diese bitte baldmöglichst mit.
(3) a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über. Als gewerblicher Verkäufer trägt chealton/COMIC ARCHIV auch im Falle der unversicherten Versendung der Ware das volle Versandrisiko.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald chealton/COMIC ARCHIV den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Ggf. können einem ausländischen Empfänger noch weitere Kosten von Dritten (z.B. Einfuhrzoll, länderspezifische Steuern etc.) entstehen.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von chealton/COMIC ARCHIV. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von chealton/COMIC ARCHIV nicht zulässig.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, reklamieren Sie dies bitte sofort beim Paketboten/Briefträger und lassen Sie den Schaden aufnehmen. Idealerweise sollte die Sendung im Beisein des Paketboten/Briefträgers geöffnet werden. Danach nehmen Sie bitte umgehend mit uns Kontakt auf.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
COMIC ARCHIV, Jürgen Metzger, Hamburger Str. 146, 90766 Fürth, comicarchiv@arcor.de, Fax 03221/1292303.
Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) chealton/COMIC ARCHIV ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
a) chealton/COMIC ARCHIV trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. chealton/COMIC ARCHIV ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
a) Ist der Kauf für chealton/COMIC ARCHIV und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und chealton/COMIC ARCHIV erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind chealton/COMIC ARCHIV innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet chealton/COMIC ARCHIV nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Liefert chealton/COMIC ARCHIV zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann chealton/COMIC ARCHIV vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluß, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen chealton/COMIC ARCHIV.
(1) Bei allen in unseren Auktionen oder im Shop angebotenen Artikeln handelt es sich um Sammlerstücke und/oder antiquarische Gegenstände. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Artikel nicht für Kleinkinder, Kinder oder als Kinderspielzeug geeignet sind. Wir können daher keine Haftung für Sach- oder Personenschäden aufgrund nicht sachgemäßer Behandlung der gekauften Artikel übernehmen. Auf echtes Spielzeug im Sinne von Kinderspielzeug wird ggfs. ausdrücklich in der Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet chealton/COMIC ARCHIV nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch chealton/COMIC ARCHIV oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von chealton/COMIC ARCHIV gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebotes auf dem ebay-Marktplatz.
§ 12 Einsicht zum Vertragstext
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluß bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen weiterhin bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Darüber hinaus erhalten Sie nach Vertragsschluß automatisch eine eMail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertragsschlusses zugesandt.
§ 13 Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrechtverletzung durch Schutzrechtinhaber/innen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, daß die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne daß von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von chealton/COMIC ARCHIV. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, daß durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, daß ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Gemäß Verpackungsverordnung (VerpackV) § 6 Absatz1 Satz 6 und 7 gilt für die Versandverpackung unserer Lieferungen folgendes Rücknahmeangebot:
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung COMIC ARCHIV, Telefon 0911/730628 oder Fax 03221/1292303 oder eMail <?xml:namespace prefix = st1 ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:smarttags" />comicarchiv@arcor.de.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken COMIC ARCHIV, Hamburger Str. 146, 90766 Fürth. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
5. Novelle der Verpackungsverordnung: chealton/COMIC ARCHIV ist lizenziert durch ZENTEK (02709).
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