Source: https://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/anzeigen/poc/docid/137491_100/
Timestamp: 2019-03-20 23:58:22
Document Index: 328082038

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 33', '§ 89', '§ 93', '§ 92', '§ 266']

Gesetze > S > SGB VI - Sozialgesetzbuch, Sechstes Buch > §§ 9 - 124, Zweites Kapitel - Leistungen > §§ 33 - 105a, Zweiter Abschnitt - Renten > §§ 89 - 98, Vierter Unterabschnitt - Zusammentreffen von Renten und Einkommen > § 93 SGB VI, Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
je 16,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und die Rente auf Grund einer entschädigungspflichtigen Berufskrankheit nach den Nummern 4101, 4102 oder 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 geleistet wird.
Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a neugefasst durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904), geändert durch G vom 20. 6. 2011 (BGBl I S. 1114). Nummer 2 Buchstabe b geändert durch G vom 21. 6. 2002 (BGBl I S. 2167).
(3) 1Der Grenzbetrag beträgt 70 vom Hundert eines Zwölftels des Jahresarbeitsverdienstes, der der Berechnung der Rente aus der Unfallversicherung zu Grunde liegt, vervielfältigt mit dem jeweiligen Rentenartfaktor für persönliche Entgeltpunkte der allgemeinen Rentenversicherung; bei einer Rente für Bergleute beträgt der Faktor 0,4. 2Mindestgrenzbetrag ist der Monatsbetrag der Rente ohne die Beträge nach Absatz 2 Nr. 1.
2Die Abfindung tritt für den Zeitraum, für den sie bestimmt ist, an die Stelle der Rente. 3Im Fall des Satzes 1 Nr. 4 wird als Jahresarbeitsverdienst der 18fache Monatsbetrag der Rente wegen Arbeitsunfalls oder Berufskrankheit zu Grunde gelegt. 4Wird die Rente für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 100 vom Hundert geleistet, ist von dem Rentenbetrag auszugehen, der sich für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100 vom Hundert ergeben würde.
ausschließlich nach dem Arbeitseinkommen des Unternehmers oder seines Ehegatten oder Lebenspartners oder nach einem festen Betrag, der für den Unternehmer oder seinen Ehegatten bestimmt ist, berechnet wird.
§ 92 SGB VI...
§ 266 SGB VI, Erhöhung des Grenzbetrags (Rechtsvorschriften)