Source: http://www.jurablogs.com/2012/01/10/bgh-eintragungsfaehigkeit-wortfolgen-beschreibendem-gehalt-link-economy-1
Timestamp: 2016-12-08 08:12:12
Document Index: 54659669

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogsmuepe.de | weblog peter müllerJanuar 2012BGH zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt (Link economy)Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09, entschieden, dass die Marke “Link economy” für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 eintragungsfähig ist.Die Markenanmeldung wurde zunächst von der Markenstelle beim Deutschen Patent- und Markenamts wegen eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 18.03.2009, Az.: 29 W (pat) 72/06), da das Bundespatentgericht davon ausgegangen ist, dass der Marke “Link economy” für die beantragten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle ...Zum vollständigen Artikel8 LeserRechtslupe:Wortreiche Marken62 LeserLBR-Blog:Aus Slogans werden Marken, aber nur ausnahmsweise14 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig36 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:“For You” als Marke47 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Heckler&Koch-Maschinenpistole kann nicht als 3-D-Marke für Waffen eingetragen we...142 LeserMarkenserviceblog:Warum Kotztüte eine eingetragene Marke ist46 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht: Slogan “sei gut zu dir” für Körperpflegekartikel nicht eintragungsfähig (B...90 Leserpharmaundmarke.com:ILAPO = DIAPO10 verwandte ArtikelBGH: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt - Link economyBGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen UnterscheidungskraftLink economyLink economy – die Wortfolge als MarkeBGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen UnterscheidungskraftKein Markenschutz: Eine für bestimmte Waren rein beschreibende Marke kann in der Regel auch nicht für Dienstleistungen geschützt werden,
die mit den Waren im Zusammenhang stehenLängere Wortfolgen nicht als Marke eintragbarBGH: Markenlöschungsverfahren - Zum Zeitpunkt eines Schutzhindernisses"Deutschlands schönste Seiten" nicht unterscheidungskräftigBGH: Vertrauen auf die jahrelange Eintragung einer Marke hindert nicht die Löschung wegen fehlender Unterscheidungskraft / Gute Laune DropsVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats21.12.2011 - I ZB 56/09 -Über den ArtikelVeröffentlicht January 10, 2012 11:08am im Blog muepe.de | weblog peter müller.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Peter Müller, Markenrecht, Patent, Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, Gehalt, Schluss, EconomyTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresPoppenvon Thomas Will / STRAFSACHENAnspruch auf Gegendarstellung wegen Äußerungen in einem Blogvon Internet-LawGoldeney Ransomware – Entschlüsseln und sich schützenvon REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEMalta-Masche künftig unter Strafevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAG Velbert: Bei ES 3.0 gibt es die komplette und unverschlüsselte Messreihevon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 131 Leser:Goldeney Ransomware – Entschlüsseln und sich schützen