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Timestamp: 2016-10-26 07:41:50
Document Index: 113643458

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 122', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 65']

1. A._________, vertreten durch Rechtsanwalt R�my Wyssmann,
Mehrfache schwere K�rperverletzung, Strafzumessung; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 25. Juni 2009.
Mit Urteil vom 25. Juni 2009 sprach das Obergericht des Kantons Z�rich X._________ zweitinstanzlich der mehrfachen versuchten schweren K�rperverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und sechs Monaten sowie insbesondere zur Bezahlung von Genugtuungen von Fr. 3'000.-- respektive von Fr. 4'000.-- an die beiden Gesch�digten.
X._________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 25. Juni 2009 sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der mehrfachen schweren K�rperverletzung freizusprechen. Eventualiter sei er wegen mehrfacher einfacher K�rperverletzung zu verurteilen. Subeventualiter sei er mit einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren zu bestrafen. Des Weiteren seien die Genugtuungsanspr�che der Gesch�digten entsprechend zu reduzieren. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Am 4. Mai 2008 kam es in und vor einem Nachtclub in R�mlang zwischen dem Beschwerdef�hrer und A._________ sowie weiteren Personen zu einer Auseinandersetzung. Dabei stach der Beschwerdef�hrer mit einem Taschenmesser, dessen Klingenl�nge 5,4 Zentimeter betrug, A._________ in den rechten Unterbauch und f�gte diesem hierdurch eine rund 4,5 bis 5 Zentimeter tiefe Verletzung oberhalb der Leistengegend zu.
1.2 Rund 40 Minuten sp�ter kam es vor einem Nachtclub in Z�rich zu einer weiteren Auseinandersetzung, an welcher unter anderem der Beschwerdef�hrer und B._________ beteiligt waren. Anl�sslich dieses Streits stach der Beschwerdef�hrer mit dem gleichen Messer wie zuvor in R�mlang B._________ in den Rumpf (seitlich �ber der zehnten Rippe), wodurch dieser eine rund 2 bis 2,2 Zentimeter tiefe Stichverletzung erlitt.
2.1 Der Beschwerdef�hrer lastet der Vorinstanz eine willk�rliche W�rdigung der Aussagen der einvernommenen Personen an. Im Ergebnis verletze das angefochtene Urteil den aus der Unschuldsvermutung abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro reo" (Beschwerde S. 10 - 27, insb. S. 10 - 15).
2.2 Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweisw�rdigung ist die Kognition des Bundesgerichts auf Willk�r beschr�nkt. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 134 I 140 E. 5.4). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt praxisgem�ss f�r die Begr�ndung von Willk�r nicht (127 I 54 E. 2b).
Gem�ss der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer strafbaren Handlung angeklagte Person unschuldig ist (BGE 129 I 49 E. 4; 127 I 38 E. 2 mit Hinweisen). Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich das Strafgericht nicht von der Existenz eines f�r die beschuldigte Person ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt sein soll, pr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r, das heisst, es greift nur ein, wenn das Sachgericht die beschuldigte Person verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an deren Schuld fortbestehen (BGE 127 I 38 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 6B_923/2008 vom 2. Februar 2009 E. 2).
2.3 Was der Beschwerdef�hrer gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz vorbringt, ist nicht geeignet, Willk�r respektive eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" darzutun. Mit seinen Ausf�hrungen stellt er der vorinstanzlichen Begr�ndung, welche sich sehr eingehend mit den Aussagen s�mtlicher einvernommenen Personen auseinandersetzt (angefochtenes Urteil S. 11 - 25 und S. 25 - 42), �ber weite Strecken einzig seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, indem er darlegt, wie die Aussagen seiner Meinung nach richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Dass bzw. inwiefern die Beweisw�rdigung der Vorinstanz geradezu willk�rlich w�re, vermag er hierdurch jedoch nicht aufzuzeigen.
Dass die Vorinstanz dabei, wie der Beschwerdef�hrer behauptet, allenfalls f�lschlicherweise davon ausgegangen ist, A._________ habe sich nach dem Vorfall nicht mehr gross wegbewegt (angefochtenes Urteil S. 23), macht die Beweisw�rdigung als solche nicht willk�rlich. Entscheidend ist vielmehr, dass die Vorinstanz, ohne in Willk�r zu verfallen, gest�tzt auf die Aussagen des Gesch�digten (angefochtenes Urteil S. 13 f.) und des an der Auseinandersetzung beteiligten Bekannten des Beschwerdef�hrers, C._________ (angefochtenes Urteil S. 14 - 16), folgern konnte, der Beschwerdef�hrer sei vom Gesch�digten nicht vorab angegriffen respektive nicht unmittelbar mit einem Angriff bedroht worden (vgl. angefochtenes Urteil S. 24 f.). Gleiches gilt insoweit f�r den zweiten Vorfall (vgl. angefochtenes Urteil S. 42).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe im Rahmen ihrer Ausf�hrungen zum Tatbestand der schweren K�rperverletzung zu Unrecht auf ein vors�tzliches Handeln geschlossen. Die Art und Weise seiner Tatausf�hrung spreche gegen eine erhebliche Verletzungsabsicht, habe er doch in beiden F�llen nur ein einziges Mal mit einer kurzen Klinge und ohne Wucht zugestochen. Bezeichnend sei, dass die beiden Gesch�digten denn auch anfangs ihre Verletzung gar nicht bemerkt h�tten. Angelastet werden k�nne ihm lediglich der Vorsatz hinsichtlich einer einfachen K�rperverletzung, wobei er insoweit in gerechtfertigter Notwehr gehandelt habe (Beschwerde S. 16 - 27).
3.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, es geh�re zum Allgemeinwissen, dass ein Messerstich im Bereich der Leistengegend �usserst gef�hrlich sei. Der Beschwerdef�hrer habe denn auch eingestanden, um die m�glichen Folgen seines Verhaltens gewusst zu haben (angefochtenes Urteil S. 47 f.). Er habe im Rahmen eines dynamischen Ablaufs und damit unkontrolliert zugestochen. Aufgrund der Art und Weise der Tatbegehung seien die Wahrscheinlichkeit lebensgef�hrlicher Verletzungen in beiden F�llen derart gross und die Pflichtverletzungen des Beschwerdef�hrers derart eklatant, dass dessen Verhaltensweise nicht anders interpretiert werden k�nne, als dass er lebensgef�hrliche Verletzungen der Opfer in Kauf genommen habe (angefochtenes Urteil S. 53 f.).
3.3 Nach Art. 122 StGB wird unter anderem mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagess�tzen bestraft, wer vors�tzlich einen Menschen lebensgef�hrlich verletzt.
Vors�tzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt (Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB). Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB).
Nach st�ndiger Rechtsprechung ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein. F�r den Nachweis des Vorsatzes kann sich das Gericht - soweit der T�ter nicht gest�ndig ist - regelm�ssig nur auf �usserlich feststellbare Indizien und auf Erfahrungsregeln st�tzen, die ihm R�ckschl�sse von den �usseren Umst�nden auf die innere Einstellung des T�ters erlauben. Zu den �usseren Umst�nden, aus denen der Schluss gezogen werden kann, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen, z�hlt namentlich die Gr�sse des dem T�ter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung und die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung. Je gr�sser dieses Risiko ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto eher darf gefolgert werden, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2; 131 IV 1 E. 2.2; 130 IV 58 E. 8.2).
Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen, ist damit Tatfrage und wird vom Bundesgericht nur auf Willk�r �berpr�ft. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begr�ndet ist (BGE 133 IV 9 E. 4.1; 130 IV 58 E. 8.5).
3.4 Der Schluss der Vorinstanz auf ein eventualvors�tzliches Handeln des Beschwerdef�hrers verletzt kein Bundesrecht.
Die Sorgfaltspflichtverletzung des Beschwerdef�hrers wiegt schwer, und bei einem Messerstich in den Lendenbereich ist das Risiko der Tatbestandsverwirklichung, d.h. einer lebensgef�hrlichen Verletzung des Opfers, auch beim Einsatz einer eher kurzen Messerklinge als hoch einzustufen, zumal der Beschwerdef�hrer vorliegend unkontrolliert zugestochen hat. Die Vorinstanz hebt in diesem Zusammenhang unter Bezugnahme auf die rechtsmedizinischen Ergebnisse hervor, dass sich in beiden F�llen anatomische Strukturen, deren Verletzung lebensgef�hrlich h�tte sein k�nnen, in einem Abstand von rund zwei bis drei Zentimeter zum Stichkanal befunden h�tten (angefochtenes Urteil S. 43 f.). Bei beiden Stichen ist es damit letztlich einzig gl�cklicher F�gung zu verdanken, dass durch die eindringende Messerklinge keine lebensgef�hrlichen Verletzungen der rechten �usseren Beckenarterie und der inneren rechten Bauchwandarterie bei A._________ respektive der zehnten Zwischenrippenarterie, des Bauchfells oder der Milz bei B._________ bewirkt worden sind (vgl. angefochtenes Urteil S. 44 f.).
An der rechtlichen Bewertung �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer den Messerstich nicht gezielt ausgef�hrt hat, l�ge doch andernfalls nicht bloss eventualvors�tzliches, sondern direktvors�tzliches Handeln vor. Ebenso wenig f�hrt der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in beiden F�llen "nur" ein Mal zugestochen hat, zu einer Verneinung des Eventualvorsatzes (vgl. hierzu auch Urteil 6B_239/2009 vom 13. Juli 2009 E. 1 und 2.4).
Die Vorinstanz folgert zusammenfassend insbesondere angesichts der hohen und dem Beschwerdef�hrer bekannten Gefahr der Tatbestandsverwirklichung zutreffend, dass sich diesem die M�glichkeit, dass er mit seinem Zustechen den beiden Opfern lebensbedrohliche Verletzungen h�tte zuf�gen k�nnen, als so wahrscheinlich aufdr�ngen musste, dass er mit seinem Handeln diese Folgen in Kauf genommen hat.
3.5 Gest�tzt auf den willk�rfrei erstellten Sachverhalt konnte die Vorinstanz des Weiteren ohne Verletzung von Bundesrecht schliessen, es habe in beiden F�llen keine Notwehrlage bestanden, da der Beschwerdef�hrer nicht angegriffen und auch nicht unmittelbar mit einem Angriff bedroht worden sei (vgl. insbesondere angefochtenes Urteil S. 22 - 25 und S. 38 - 42 sowie E. 2.3 hiervor). Ebenso konnte sie das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er sei jedenfalls einem Sachverhaltsirrtum unterlegen und habe daher in Putativnotwehr gehandelt (Beschwerde S. 21 - 27), ausgehend von den tats�chlichen Feststellungen als blosse Schutzbehauptung qualifizieren, so dass sich f�r die Vorinstanz insoweit n�here Ausf�hrungen er�brigten.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er bringt vor, unter W�rdigung der konkreten Tatumst�nde, angesichts der Tatsachen, dass es sich um zwei Versuche handle und bei den Opfern nur geringe Verletzungen bewirkt worden seien, und unter Ber�cksichtigung seiner Vorstrafenlosigkeit sowie seiner guten Prognose erscheine eine (teilbedingt ausgesprochene) Freiheitsstrafe von zwei Jahren angemessen (Beschwerde S. 27 - 30).
4.2 Die Vorinstanz h�lt fest, die Tatschwere sei objektiv und subjektiv erheblich. Der Beschwerdef�hrer habe aus nichtigem Anlass attackiert und ohne jeden auch nur ansatzweise nachvollziehbaren Grund gehandelt. Sein Verhalten sei als sinnlos, hinterh�ltig, r�cksichtslos und verwerflich zu taxieren und zeuge von einer nicht zu untersch�tzenden kriminellen Energie und Gewaltbereitschaft, welche sich vor allem auch darin manifestiere, dass er nur rund 40 Minuten nach der ersten Tat erneut auf die gleiche Art und Weise zugestochen habe (angefochtenes Urteil S. 61 und S. 63). Ausgehend von den Tatkomponenten sei eine Freiheitsstrafe von rund sieben Jahren sachgerecht. Der vollendete Versuch k�nne nicht zu einer substanziellen Strafreduktion f�hren, da es einzig vom Beschwerdef�hrer nicht beeinflussbaren gl�cklichen Zuf�llen zu verdanken sei, dass der Erfolg nicht eingetreten sei. Der Versuch sei im Ergebnis im Umfang von rund sechs Monaten strafreduzierend zu veranschlagen (angefochtenes Urteil S. 64). Strafmindernd zu ber�cksichtigen seien die Vorstrafenlosigkeit und das Nachtatverhalten des Beschwerdef�hrers. Insgesamt erscheine eine Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und sechs Monaten dem Verschulden und den pers�nlichen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers angemessen (angefochtenes Urteil S. 64 - 68).
4.3 Nach Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben der schuldigen Person. Die Bewertung des Verschuldens wird in Abs. 2 dahingehend pr�zisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt wird, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschreitet, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgeht oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht l�sst bzw. falsch gewichtet (BGE 134 IV 17 E. 2.1; vgl. zum bisherigen Recht BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a).
4.4 Die Vorinstanz ber�cksichtigt in ihren Urteilserw�gungen s�mtliche relevanten rechtlichen und tats�chlichen Gesichtspunkte und tr�gt dem Umstand, dass der Erfolg nicht eingetreten ist, hinreichend Rechnung. Auch im Ergebnis bewegt sich die ausgef�llte Strafe von f�nf Jahren und sechs Monaten innerhalb des dem Sachgericht bei der Strafzumessung zukommenden Ermessensspielraums.
Damit er�brigt sich ein Eingehen auf den f�r den Fall eines Freispruchs vom Vorwurf der versuchten schweren K�rperverletzung gestellten Antrag des Beschwerdef�hrers auf Herabsetzung der Genugtuungsbetr�ge.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ist seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).