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Timestamp: 2016-10-26 00:43:16
Document Index: 174197599

Matched Legal Cases: ['Art. 176', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 77', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 190', 'BGE', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 182', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 99', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 77', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

beide vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Peter C. Schaufelberger und Barbara Spagno Fritsche,
Beschwerde gegen das Urteil des Schiedsgerichts der Z�rcher Handelskammer vom 30. Juni 2011.
A.a U.________ (Beschwerdef�hrer 1), V.________ (Beschwerdef�hrer 2) und W.________ (Beschwerdef�hrer 3) sind Rechtsanw�lte mit gemeinsamer Kanzlei in A.________. Die X.________ SA (Beschwerdef�hrerin 4) ist eine nach dem Recht der Britischen Jungferninseln gegr�ndete Gesellschaft (nachfolgend gemeinsam: die Beschwerdef�hrer).
Y.________, B.________, (Beschwerdegegner 1) ist lettischer Staatsb�rger und als Investor und Gesch�ftsmann t�tig; er kontrolliert die Z.________ (Beschwerdegegnerin 2), die als Trustee des C.________, amtet.
A.b 1990 geh�rte die ganze Infrastruktur im Ostseehafen B.________ noch staatlich kontrollierten Gesellschaften. Diese wurden in der Folge zum grossen Teil schrittweise privatisiert. 1993 wurde die lettische Gesellschaft D.________ gegr�ndet; sie betreibt den Hafen von B.________, in dem insbesondere Erd�l und weitere Rohstoffe verschifft werden.
Ungef�hr im gleichen Zeitraum kontaktierte die E.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdef�hrer 1 - 3, um die Gesellschaft E.________ durch eine Holdingstruktur zu ersetzen. Das Ziel der Umstrukturierung war es, f�nf Investoren an der neuen Struktur teilhaben zu lassen. In der Folge wurde vereinbart, dass die neue Holdingstruktur aus F.________ und ihrer niederl�ndischen Tochtergesellschaft G.________ bestehen soll. Dabei war vorgesehen, dass die Aktien der F.________ von der H.________ f�r die wirtschaftlich Berechtigten gehalten werden. Die Gesellschaft G.________ hielt demnach die Aktien der D.________ zugunsten der H.________ und damit letztlich f�r die wirtschaftlich berechtigten Privatpersonen.
In dieser Struktur hielt H.________ 100 % der F.________, die wiederum 100 % der G.________ hielt, der die Aktien von D.________ geh�rten. Auf dieser Grundlage wurden die Aktien der D.________ indirekt von I.________, J.________, K.________, Y.________ und dem Beschwerdegegner 1 je zu 20 % gehalten.
In der Folge wurde K.________ ausgekauft, womit sich der Anteil der �brigen wirtschaftlich Berechtigten auf je 25 % erh�hte. 2005/2006 erwarb I.________ den Anteil von J.________, womit sich sein Anteil auf nunmehr 50 % erh�hte.
2005 kam es zwischen I.________ und den weiteren wirtschaftlich Berechtigten zu Unstimmigkeiten. Dies f�hrte zu einer Situation, in der sich je 50 % der Stimmrechte gegen�berstanden, was einen Mehrheitsentscheid der wirtschaftlich Berechtigten hinsichtlich D.________ verhinderte. Entsprechend konnten der Anwaltskanzlei der Beschwerdef�hrer 1 - 3 keine gemeinsamen Instruktionen in Bezug auf die Gesellschaft G.________ erteilt werden, der die Aktien der D.________ geh�rten.
A.c Im Jahr 2006 besprachen die an D.________ wirtschaftlich Berechtigten die M�glichkeit eines Verkaufs ihrer Beteiligung an einen �sterreichischen Investor. Zu diesem Zweck verhandelte der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner mit dem Beschwerdef�hrer 1 �ber die Ausarbeitung entsprechender Dokumente bez�glich der Eigentumsverh�ltnisse.
Am 21. April 2006 stellte die Anwaltskanzlei der Beschwerdef�hrer 1 - 3 dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegner einen Bericht mit verschiedenen Unterlagen zu den erw�hnten Gesellschaften zur Verf�gung.
Am 20. Mai 2006 schlossen die Beschwerdegegner mit den Beschwerdef�hrern einen Mandatsvertrag ("Mandate Agreement") ab. Am gleichen Tag stellte die H.________ den Beschwerdegegnern ein als "Confirmation of Fiduciary Holdings" bezeichnetes Dokument aus.
Am 11. Januar 2007 schlossen die Gesellschaften H.________, F.________, G.________ und die neu gegr�ndete Gesellschaft L.________ eine Vereinbarung ab, nach der die G.________ 13'968 Aktien der D.________ an die L.________ �bertrug.
Mit Schreiben vom 9. April 2010 k�ndigten die Beschwerdegegner den Mandatsvertrag vom 20. Mai 2006 fristlos und verlangten eine vollst�ndige Rechenschaftsablegung �ber die T�tigkeit der Beschwerdef�hrer im Rahmen des Auftragsverh�ltnisses.
B.a Am 31. August 2010 leiteten die Beschwerdegegner nach den Bestimmungen der Internationalen Schiedsordnung der Schweizerischen Handelskammern (Swiss Rules of International Arbitration) ein Schiedsverfahren gegen die Beschwerdef�hrer ein.
Am 15. November 2010 ernannte die Z�rcher Handelskammer den Einzelschiedsrichter.
Die Beschwerdef�hrer beantragten im Wesentlichen die Abweisung der Schiedsklage. Eventualiter beantragten sie widerklageweise, die Beschwerdegegner seien zur Zahlung der ausstehenden Honorare zu verurteilen.
B.b Mit Schiedsurteil vom 30. Juni 2011 trat der Einzelschiedsrichter auf die Widerklage der Beschwerdef�hrer auf Begleichung der ausstehenden Honorare wegen ausgebliebener Einschreibegeb�hr nicht ein (Dispositiv-Ziff. 1). In der Sache hiess er die detaillierten Auskunftsbegehren der Beschwerdegegner mehrheitlich gut (Dispositiv-Ziff. 2 - 7).
Alle weiteren Begehren wies der Einzelschiedsrichter ab (Dispositiv-Ziff. 8). Die Verfahrenskosten von Fr. 56'800.-- wurden im Umfang von Fr. 55'400.-- aus dem vom Beschwerdegegner 1 geleisteten Kostenvorschuss beglichen und im Umfang von Fr. 1'400.-- den Beschwerdef�hrern auferlegt (Dispositiv-Ziff. 9). Im Weiteren wurden die Beschwerdef�hrer verurteilt, dem Beschwerdegegner 1 Fr. 53'776.-- als Ersatz f�r die beglichenen Verfahrenskosten und Fr. 100'972.20 f�r dessen Parteikosten zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 10).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragen die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des Schiedsgerichts der Z�rcher Handelskammer vom 30. Juni 2011 aufzuheben. Eventualiter sei der angefochtene Schiedsentscheid mit Bezug auf die Beschwerdef�hrer 2 und 3, subeventualiter mit Bezug auf den Beschwerdef�hrer 2, aufzuheben.
Mit Verf�gung vom 3. Oktober 2011 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung.
1.1 Der Sitz des Schiedsgerichts befindet sich vorliegend in Z�rich. Die Beschwerdef�hrerin 4 und die Beschwerdegegner hatten im massgebenden Zeitpunkt ihren Wohnsitz bzw. Sitz oder ihren gew�hnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz. Da die Parteien die Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG nicht schriftlich ausgeschlossen haben, gelangen diese zur Anwendung (Art. 176 Abs. 1 und 2 IPRG).
1.2 Zul�ssig sind allein die R�gen, die in Art. 190 Abs. 2 IPRG abschliessend aufgez�hlt sind (BGE 134 III 186 E. 5 S. 187; 128 III 50 E. 1a S. 53; 127 III 279 E. 1a S. 282). Nach Art. 77 Abs. 3 BGG pr�ft das Bundesgericht nur die R�gen, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden sind; dies entspricht der in Art. 106 Abs. 2 BGG f�r die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht vorgesehenen R�gepflicht (BGE 134 III 186 E. 5 S. 187 mit Hinweis). Appellatorische Kritik ist unzul�ssig (BGE 119 II 380 E. 3b S. 382).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch erg�nzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 97 BGG sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen, wenn gegen�ber diesen Sachverhaltsfeststellungen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 190 Abs. 2 IPRG vorgebracht oder ausnahmsweise Noven ber�cksichtigt werden (BGE 133 III 139 E. 5 S. 141; 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733; je mit Hinweisen). Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren prozesskonform aufgestellt worden sind (vgl. BGE 115 II 484 E. 2a S. 486; 111 II 471 E. 1c S. 473; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer bringen vor, die Zeugeneinvernahme von Rechtsanwalt M.________ sei in Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) verweigert worden.
2.1 Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG l�sst die Anfechtung allein wegen der zwingenden Verfahrensregeln gem�ss Art. 182 Abs. 3 IPRG zu. Danach muss das Schiedsgericht insbesondere den Anspruch der Parteien auf rechtliches Geh�r wahren. Dieser entspricht - mit Ausnahme des Anspruchs auf Begr�ndung - dem in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleisteten Verfassungsrecht (BGE 130 III 35 E. 5 S. 37 f.; 128 III 234 E. 4b S. 243; 127 III 576 E. 2c S. 578 f.). Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht der Parteien ab, sich �ber alle f�r das Urteil wesentlichen Tatsachen zu �ussern, ihren Rechtsstandpunkt zu vertreten, ihre entscheidwesentlichen Sachvorbringen mit tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig offerierten Mitteln zu beweisen, sich an den Verhandlungen zu beteiligen und in die Akten Einsicht zu nehmen (BGE 130 III 35 E. 5 S. 38; 127 III 576 E. 2c S. 578 f.; je mit Hinweisen).
Auch im schiedsgerichtlichen Verfahren gilt der Geh�rsanspruch nicht unbegrenzt. So ist es dem Schiedsgericht nicht verboten, den Sachverhalt nur aufgrund der als tauglich und erheblich erachteten Beweismittel festzustellen (BGE 119 II 386 E. 1b S. 389; 116 II 639 E. 4c S. 644). Das Schiedsgericht kann daher auf eine Beweisabnahme verzichten, wenn der entsprechende Beweisantrag eine nicht rechtserhebliche Tatsache betrifft, wenn das angebotene Beweismittel offensichtlich untauglich ist oder wenn das Gericht aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (vgl. dazu BGE 134 I 140 E. 5.3; 130 II 425 E. 2.1 S. 429; 124 I 208 E. 4a). Die antizipierte W�rdigung von Beweisen durch ein internationales Schiedsgericht kann im Beschwerdeverfahren nur unter dem beschr�nkten Blickwinkel einer Verletzung des Ordre public �berpr�ft werden (Urteile 4A_600/2010 vom 17. M�rz 2011 E. 4.1; 4P.23/2006 vom 27. M�rz 2006 E. 3.1; 4P.114/2003 vom 14. Juli 2003 E. 2.2).
2.2 Die Beschwerdef�hrer verkennen diese Grunds�tze, wenn sie die rechtshilfeweise Einvernahme des Zeugen M.________ entgegen den schiedsgerichtlichen Erw�gungen als tauglich bezeichnen und die vom Schiedsgericht angef�hrten Gr�nde f�r die verweigerte Zeugeneinvernahme in appellatorischer Weise kritisieren. Der Einzelschiedsrichter hat nach dem Hearing vom 13. Mai 2011 mit Verf�gung Nr. 5 vom 6. Juni 2011 unter Verweis auf die anwendbaren Verfahrensbestimmungen erwogen, die Beschwerdef�hrer h�tten ihre Bem�hungen, sp�testens mit ihrer Duplikschrift schriftliche Zeugenaussagen ("witness statements") von M.________ beizubringen, nicht aufgezeigt. Zudem folge aus den Vorbringen der Beschwerdef�hrer selber, dass der angerufene Zeuge zu einer Aussage bereit gewesen w�re, weshalb es ihnen m�glich gewesen w�re, innert Frist zur Replik entweder schriftliche Zeugenaussagen einzureichen oder zumindest Nachweise daf�r beizubringen, dass solche Unterlagen trotz entsprechender Bem�hungen nicht fristgerecht zu beschaffen waren. Im Weiteren hat der Einzelschiedsrichter die Verweigerung der rechtshilfeweisen Einvernahme in derselben Verf�gung damit begr�ndet, dass das Beweismittel nicht tauglich sei, zumal der angerufene Zeuge im Zusammenhang mit dem strittigen Mandatsvertrag weder als Partei noch als Parteivertreter aufgetreten und die Bedeutung sowie der Mechanismus der gemeinschaftlichen Berechtigung ausserdem urkundlich (in Form der Confirmation of Fiduciary Holdings) dokumentiert sei. In einer weiteren Verf�gung Nr. 6 vom 14. Juni 2011, mit der ein Wiedererw�gungsgesuch der Beschwerdef�hrer abgewiesen wurde, bekr�ftigte der Einzelschiedsrichter seine Ansicht, dass dem beantragten Beweismittel die Tauglichkeit abzusprechen sei und wies im �brigen darauf hin, dass die Beschwerdef�hrer nicht einmal substantiiert h�tten, inwiefern M.________ an den massgebenden Vertragsverhandlungen beteiligt gewesen sei und seine Aussagen im Hinblick auf die zur Diskussion stehenden vertraglichen Vereinbarungen von Bedeutung sein k�nnten.
Die Beschwerdef�hrer zeigen keine Geh�rsverletzung auf, wenn sie sich darauf beschr�nken, die angef�hrten Gr�nde f�r die Verweigerung der rechtshilfeweisen Einvernahme in appellatorischer Weise zu kritisieren und den schiedsgerichtlichen Erw�gungen lediglich ihre eigene Sicht der Dinge sowie ihre Rechtsauffassung hinsichtlich der (angeblich gemeinschaftlichen) Aus�bung der Auskunftsrechte entgegenhalten. Ebenso wenig zeigen sie einen gesetzlich vorgesehenen R�gegrund (Art. 190 Abs. 2 IPRG) auf, wenn sie dem Schiedsgericht willk�rliche oder aktenwidrige Sachverhaltsfeststellungen vorwerfen. Von vornherein unbeachtlich sind ihre Ausf�hrungen, soweit sie vor Bundesgericht - in Abweichung zu den schiedsgerichtlichen Feststellungen - nunmehr vorbringen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), der angerufene Zeuge sei an den Verhandlungen zum Abschluss der Mandatsvertr�ge mit den vier Berechtigten beteiligt gewesen. Dass die vorweggenommene Beweisw�rdigung des Einzelschiedsrichters den Ordre public verletzen w�rde (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG), machen die Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend.
Der Vorwurf der Geh�rsverletzung (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) im Zusammenhang mit der beantragten rechtshilfeweisen Zeugeneinvernahme von M.________ ist nicht gerechtfertigt.
3.1 Die Beschwerdef�hrer behaupten unter dem Titel "Verletzung rechtlich gesch�tzter Positionen Dritter" die fehlende Zust�ndigkeit des Schiedsgerichts (Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG) sowie eine Verletzung des Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG).
Inwiefern ein Beschwerdegrund nach Art. 190 Abs. 2 lit. b und e IPRG gegeben sein soll, legen die Beschwerdef�hrer jedoch mit keinem Wort dar. Damit verfehlen sie die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (Art. 77 Abs. 3 BGG). Sie zeigen weder eine Verletzung der Zust�ndigkeitsvorschriften noch des Ordre public auf, wenn sie dem Schiedsgericht im Zusammenhang mit dessen Erw�gungen zur Einschr�nkung der auftragsrechtlichen Auskunftspflicht durch das Anwaltsgeheimnis vorwerfen, die schiedsgerichtlichen Ausf�hrungen seien "nicht mehr nachvollziehbar bzw. schlicht rechtswidrig und willk�rlich". Abgesehen davon, dass sich die Beschwerdef�hrer �ber weite Strecken auf behauptete Sachverhaltselemente berufen, die sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen lassen (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) oder erst nach dem Schiedsentscheid zugetragen haben (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), kritisieren sie richtig besehen lediglich in unzul�ssiger Weise die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids, mit denen der Einzelschiedsrichter die auf das Anwaltsgeheimnis gest�tzten Einw�nde der Beschwerdef�hrer gegen ihre auftragsrechtliche Auskunftspflicht entkr�ftet.
Die Vorbringen der Beschwerdef�hrer stossen ins Leere.
3.2 Keine Verletzung des Orde public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG) zeigen die Beschwerdef�hrer auf, wenn sie die schiedsgerichtlichen Feststellungen zu den Funktionen des Beschwerdef�hrers 2 als falsch und aktenwidrig bezeichnen.
Ebenso wenig zeigen sie einen gesetzlich vorgesehenen Beschwerdegrund auf, indem sie beanstanden, der angefochtene Entscheid lasse jegliche Begr�ndung vermissen, weshalb die Beschwerdef�hrer 1 - 3 auskunftspflichtig sein sollen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung l�sst sich aus Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG kein Anspruch auf Begr�ndung ableiten (BGE 134 III 186 E. 6.1 S. 187 f. mit Hinweisen).
3.3 Die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (Art. 77 Abs. 3 BGG) verfehlen auch die mit "Keine relevanten T�tigkeiten der Beschwerdef�hrer 2 und 3" �berschriebenen Ausf�hrungen in der Beschwerde. Die Beschwerdef�hrer �ben lediglich unter Verweis auf verschiedenste Aktenst�cke des Schiedsverfahrens appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid.
Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Schiedsgericht habe ein Rechtsbegehren unbeurteilt gelassen (Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG).
4.1 Sie machen geltend, die Beschwerdegegner h�tten urspr�nglich die Herausgabe der von L.________ gehaltenen D.________-Aktien verlangt. In ihrer Replik h�tten die Beschwerdegegner ihr Rechtsbegehren modifiziert und h�tten nur noch die Aush�ndigung von Fotokopien der Aktienzertifikate verlangt, was einem teilweisen Klager�ckzug gleichkomme und - aufgrund des bedeutenden Werts der Aktien - bei den Kosten- und Entsch�digungsfolgen zugunsten der Beschwerdef�hrer zu ber�cksichtigen gewesen w�re.
4.2 Die R�ge geht fehl. Die Beschwerdef�hrer machen selber geltend, die Beschwerdegegner h�tten ihren urspr�nglichen Antrag abge�ndert, womit das definitive Rechtsbegehren selbst nach der Darstellung in der Beschwerde keine Herausgabe von Aktien umfasste. Dieses Begehren wurde vom Einzelschiedsrichter beurteilt, weshalb keine Rede davon sein kann, er habe Rechtsbegehren unbeurteilt gelassen. Ob die Ab�nderung des Rechtsbegehrens seitens der Beschwerdegegner zul�ssig war, ob diese als Klage�nderung oder - wie die Beschwerdef�hrer behaupten - als Klager�ckzug zu beurteilen und welche Auswirkungen sie auf die Kosten- und Entsch�digungsfolgen zeitigte, richtete sich nach der anwendbaren Schiedsordnung. Indem sich die Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt stellen, die �nderung h�tte zu einer abweichenden Kosten- und Entsch�digungsfolge f�hren m�ssen, behaupten sie lediglich eine unzutreffende Anwendung von Verfahrensvorschriften, zeigen jedoch keinen in Art. 190 Abs. 2 IPRG vorgesehenen Beschwerdegrund auf.
Abgesehen davon trifft die Behauptung, die Beschwerdegegner h�tten zun�chst die Herausgabe der von L.________ gehaltenen D.________-Aktien verlangt, nicht zu. Vielmehr hatten die Beschwerdegegner bereits in ihrer Schiedsklage vom 31. August 2011 ausdr�cklich klargestellt, worauf sie in der Beschwerdeantwort zu Recht hinweisen, dass das Schiedsverfahren einzig die Rechenschaftsablegung durch die Beschwerdef�hrer betreffe, w�hrend die �bertragung der D.________-Aktien nicht Gegenstand des Verfahrens sei. Damit stossen auch die entsprechenden Vorbringen zu den Kosten- und Entsch�digungsfolgen ins Leere, die mit dem R�ckzug des angeblichen Begehrens auf Herausgabe der Aktien begr�ndet werden. Einmal mehr zeigen die Beschwerdef�hrer keine Geh�rsverletzung auf, wenn sie dem Schiedsgericht vorwerfen, es habe die Bezifferung des Streitwerts ungen�gend begr�ndet (vgl. BGE 134 III 186 E. 6.1 S. 187 f. mit Hinweisen), und sie gest�tzt darauf einen h�heren Streitwert behaupten.
Den weiteren Ausf�hrungen in der Beschwerde zu den Kosten- und Entsch�digungsfolgen lassen sich keine hinreichend begr�ndeten R�gen entnehmen. Auch darin kritisieren die Beschwerdef�hrer bloss in unzul�ssiger Weise die schiedsgerichtliche Festlegung des Streitwerts sowie die Kosten- und Entsch�digungsfolgen und werfen dem Schiedsgericht Willk�r vor, ohne einen zul�ssigen Beschwerdegrund aufzuzeigen.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend werden die Beschwerdef�hrer unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden den Beschwerdef�hrern (unter solidarischer Haftung und intern zu je einem Viertel) auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren (unter solidarischer Haftung und intern zu je einem Viertel) mit insgesamt Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.