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Timestamp: 2016-10-24 16:02:54
Document Index: 231221944

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 37', 'BGE', 'Art. 37', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 9']

Die 1944 geborene L.________ war vom 1. Juli 2002 bis 31. Juli 2004 vollzeitig als Allrounderin bei der Firma A.________ t�tig gewesen. Nachdem sie sich bei der Arbeitslosenversicherung zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit ab 1. August 2004 angemeldet hatte, ermittelte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich gest�tzt auf von der Versicherten eingereichte monatliche Sal�rabrechnungen sowie die von der ehemaligen Arbeitgeberin ausgestellte Bescheinigung vom 3. August 2004 einen versicherten Verdienst im Rahmen eines 100 %-Pensums in H�he von Fr. 3996.- (Verf�gung vom 14. April 2005). Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 1. Juni 2005).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. Mai 2006 ab.
L.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Berechnung des versicherten Verdienstes auf der Grundlage einer w�hrend ihres Anstellungsverh�ltnisses bei der Firma A.________ regelm�ssig geleisteten Wochenarbeitszeit von mindestens 50 Stunden.
W�hrend die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (EVG) und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 30. Mai 2006 - und somit vor dem 1. Januar 2007 - erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Die Vorinstanz hat die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Bemessung des versicherten Verdienstes (Art. 23 Abs. 1 AVIG; vgl. auch BGE 125 V 480), namentlich die Beschr�nkung auf das aus der normalen Arbeitszeit resultierende Einkommen (BGE 126 V 207, 125 V 475), und die je nach Sachlage hierf�r anwendbaren Bemessungszeitr�ume (Art. 37 Abs. 1-3bis AVIV; BGE 125 V 42 und 51) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das Entgelt, welches der Beschwerdef�hrerin f�r w�hrend der letzten zw�lf Monate ihres zweij�hrigen Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma A.________ - und damit im hier relevanten Bemessungszeitraum (vgl. Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV; "Berechnung versicherter Verdienst" der Beschwerdegegnerin vom 5. August 2004) - regelm�ssig geleistete �berstundenarbeit ausbezahlt wurde, in die Ermittlung des versicherten Verdienstes einfliesst.
3.1 In BGE 116 V 281 hatte das EVG erkannt, dass Entsch�digungen f�r �berzeit nicht Bestandteil des versicherten Verdienstes darstellen, wobei sich das Urteil auf �berzeit im Sinne derjenigen geleisteten Arbeit bezog, welche die gesetzlich festgelegte H�chstarbeitszeit gem�ss Arbeitsgesetz �bersteigt (BGE 116 V 281 E. 2 mit Hinweisen). Begr�ndet wurde dieses Ergebnis unter anderem mit der �berlegung, dass die Arbeitslosenversicherung nur f�r eine normale �bliche Arbeitnehmert�tigkeit Versicherungsschutz bieten und daher keine Entsch�digung f�r Erwerbseinbussen ausrichten solle, die aus dem Ausfall einer �berbesch�ftigung stammen (BGE 116 V 281 E. 2d [mit Hinweis] S. 283 f.). Ausgehend von diesem Grundsatz lehnte die Rechtsprechung in der Folge - �ber den Bereich der �berzeit im vorstehend umschriebenen Sinn hinaus - die Ber�cksichtigung von �berstunden bei der Berechnung des versicherten Verdienstes generell ab (BGE 129 V 105; Urteile des EVG C 185/03 vom 12. Februar 2004 und C 1/01 vom 21. August 2001, E. 4a mit Hinweisen; vgl. auch Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 2288 Rz 366 mit Verweis auf FN 778).
3.2 Unbestrittenermassen hat die Beschwerdef�hrerin in Anbetracht einer betrieblichen Normalarbeitszeit von 42 1/2 Wochenstunden (Bescheinigung der vormaligen Arbeitgeberin vom 3. August 2004, Ziff. 5) w�hrend ihrer T�tigkeit bei der Firma A.________ regelm�ssig �berstundenarbeit geleistet (vgl. auch Blatt "Berechnung versicherter Verdienst" der Beschwerdegegnerin vom 5. August 2004). Als rechtsprechungsgem�ss bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes unbeachtliche �berstundenarbeit, da damit nicht "normalerweise" erzielter Lohn gem�ss Art. 23 Abs. 1 AVIG erworben wird, gilt Arbeit, die �ber die im Einzelarbeits-, Normal- oder Gesamtarbeitsvertrag vereinbarte, im Betrieb geltende oder in der Branche �bliche Stundenzahl hinaus geleistet wird (BGE 129 V 105 E. 3.1 [mit Hinweisen] S. 107 und E. 3.2 S. 108; Urteil des EVG C 185/03 vom 12. Februar 2004, E. 3.3). Das kantonale Gericht hat das Einkommen, welches die Beschwerdef�hrerin durch die �ber das betriebs�bliche Arbeitspensum hinaus geleisteten Stunden erwirtschaftet hat, bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes demnach zu Recht nicht ber�cksichtigt. Daran vermag der Hinweis der Versicherten auf Art. 9 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 13. M�rz 1964 �ber die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz [ArG], SR 822.11), wonach sich die w�chentliche H�chstarbeitszeit f�r nichtindustrielle Kleinbetriebe wie beispielsweise eine Tankstelle auf 50 Stunden belaufe, nichts zu �ndern, betr�gt die - im vorliegenden Zusammenhang massgebende - betriebliche Arbeitszeit nach Ausk�nften der ehemaligen Arbeitgeberin doch ausdr�cklich 42 1/2 Wochenstunden und wurde auch f�r die Beschwerdef�hrerin keine davon abweichende vertragliche L�sung vereinbart (vgl. Bescheinigung vom 3. August 2004, Ziff. 6). Gegen die von der Versicherten vertretene Auffassung, sie und die Betreiberin der Firma A.________ h�tten sich stillschweigend auf ein die Vertragsgrundlage bildendes, den Besch�ftigungsgrad von 100 % �bersteigendes Arbeitspensum geeinigt, spricht zudem der Umstand, dass zwar regelm�ssig, aber in sehr unterschiedlichem Ausmass �berstunden geleistet wurden.
Die Berechnung des versicherten Verdienstes gibt im �brigen zu keinen Beanstandungen Anlass, sodass sich der vorinstanzliche Entscheid als rechtens erweist.