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Timestamp: 2016-10-27 20:43:30
Document Index: 143216457

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 333', 'Art. 139', 'BGE', 'Art. 398', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_421/2015 (16.07.2015)
6B_421/2015 � � Urteil vom 16. Juli 2015
antizipierte Beweisw�rdigung (T�tlichkeiten, versuchte einfache K�rperverletzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 16. Februar 2015.
�Gem�ss Anklage hielt sich X.________ in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 2012 mit zwei Kollegen in einem Club auf, wo er sich zwischen ca. ein und zwei Uhr fr�h zu einer Table-Dance-Stange begab und zu tanzen anfing. Als er Anstalten traf, sich auszuziehen, forderte A.________ ihn auf, damit aufzuh�ren und zur�ck an die Bar zu gehen. In seinem alkoholisierten Zustand versetzte X.________ A.________ einen Stoss, worauf dieser ihm eine Ohrfeige gab. X.________ fragte, was das solle, und A.________ soll ihm daraufhin einen heftigen Faustschlag gegen die rechte Kieferseite verpasst haben. Anschliessend sei es zu einer Diskussion mit einem kahlk�pfigen Unbekannten gekommen, der X.________einen weiteren, heftigeren Faustschlag gegen die linke Gesichtsh�lfte gegeben habe. In der Folge fiel X.________ nach hinten und blieb f�r ca. zwanzig Sekunden bewusstlos am Boden liegen.
�Das Bezirksgericht Uster verurteilte A.________ am 8. Januar 2014 wegen versuchter einfacher K�rperverletzung und T�tlichkeiten zu einer Geldstrafe von 80 Tagess�tzen zu Fr. 70.-- sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.--. Es verpflichtete ihn zur Zahlung einer Genugtuung von Fr. 500.-- zuz�glich Zins an X.________. Dessen Schadenersatzklage verwies es auf den Zivilweg.
�Die dagegen erhobene Berufung von X.________ wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 16. Februar 2015 ab.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Februar 2015 sei aufzuheben. A.________ sei der schweren K�rperverletzung schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen sowie zu verpflichten, ihm eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�X.________ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Die beantragte aufschiebende Wirkung hat das Bundesgericht am 28. April 2015 superprovisorisch erteilt.
�Zur Beschwerde in Strafsachen ist gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat. Ein rechtlich gesch�tztes Interesse hat u.a. die Privatkl�gerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG; BGE 138 IV 86 E. 3; 138 IV 186 E. 1.4.1; je mit Hinweisen).
�Vor Vorinstanz beantragte der Beschwerdef�hrer eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- und erhielt Fr. 500.-- zugesprochen. Er macht zu Recht geltend, dass es seinen Genugtuungsanspruch beeinflussen k�nnte, wenn der Beschwerdegegner wegen schwerer K�rperverletzung anstatt lediglich wegen T�tlichkeiten und versuchter einfacher K�rperverletzung verurteilt w�rde. Ein Einfluss des angefochtenen Entscheids auf seine Zivilanspr�che ist demnach zu bejahen. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs, des Untersuchungsgrundsatzes sowie der Art. 6, 139 Abs. 2, 318 Abs. 2, 349 und 398 Abs. 3 lit. a und b StPO mit der Begr�ndung, die Vorinstanz habe seine Beweisantr�ge zu Unrecht abgewiesen.
2.2.�Die Vorinstanz erw�gt zusammengefasst (Urteil, S. 8 ff.), das erstinstanzliche Gericht habe unter Ber�cksichtigung s�mtlicher vorhandener Beweismittel eine sehr sorgf�ltige und eingehende Beweisw�rdigung vorgenommen, die im Ergebnis weder zu erg�nzen noch zu bem�ngeln sei. Auf die betreffenden Erw�gungen k�nne vollumf�nglich verwiesen werden. Der Beschwerdef�hrer ziele mit seinen Beweisantr�gen offenkundig darauf ab, den Beschwerdegegner f�r s�mtliche Faustschl�ge und damit f�r die erlittenen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen verantwortlich zu machen. Gem�ss Anklage w�rden dem Beschwerdegegner allerdings lediglich eine Ohrfeige und ein Faustschlag ins Gesicht des Beschwerdef�hrers vorgeworfen, nicht aber der zweite, heftigere Faustschlag. Gest�tzt auf das nicht zu beanstandende erstinstanzliche Beweisergebnis bestehe keinerlei Anlass, die Anklagebeh�rde in Anwendung von Art. 333 StPO zur �nderung der Anklageschrift aufzufordern. Insbesondere aufgrund der glaubhaften Aussagen von B.________ gebe es keinen Grund, daran zu zweifeln, dass nebst dem Beschwerdegegner eine weitere unbekannte (kahlk�pfige) Drittperson in die Auseinandersetzung involviert und es ebendiese Person gewesen sei, die dem Beschwerdef�hrer einen zweiten, st�rkeren Faustschlag ins Gesicht verpasst habe. Es sei nicht ersichtlich, weshalb B.________ zur Frage, wer den zweiten Faustschlag ausgef�hrt habe, drei Jahre nach dem fraglichen Vorfall nun auf einmal andere Angaben machen sollte, nachdem er sowohl als Auskunftsperson bei der Polizei als auch als Zeuge bei der Staatsanwaltschaft �bereinstimmend und widerspruchsfrei ausgesagt habe. Selbst wenn dies gesch�he, m�sste ein solches Aussageverhalten entsprechend gew�rdigt und die Frage aufgeworfen werden, wer oder was den Zeugen dazu veranlasst haben k�nnte. Gleiches gelte in Bezug auf den Zeugen C.________. Auch dieser sei davon ausgegangen, dass zwei verschiedene Personen den Beschwerdef�hrer geschlagen h�tten. Er habe immer von einer zweiten Person gesprochen, die den entscheidenden Schlag ausgef�hrt habe. Hier sei ebenfalls nicht vorstellbar, weshalb er im heutigen Zeitpunkt andere Angaben machen sollte.
2.3.�Das Gericht kann in antizipierter Beweisw�rdigung auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen kann, diese werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen).
2.4.�Die Vorinstanz legt eingehend und nachvollziehbar dar, weshalb sie der Ansicht ist, die f�r einen Entscheid notwendigen Beweise seien erhoben worden und zus�tzliche Abkl�rungen w�rden ihre �berzeugung nicht beeinflussen. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, dass bzw. inwiefern sie dabei in Willk�r verfallen sein soll. Seine Argumentation ist weitgehend appellatorischer Natur und beschr�nkt sich auf die Darlegung seiner eigenen �berzeugung, weshalb eine Konfrontationseinvernahme der beantragten Zeugen mit dem Beschwerdegegner angezeigt gewesen w�re. Damit l�sst sich keine Willk�r belegen. Ebenso wenig dienen seine Ausf�hrungen zur Prozessgeschichte sowie seine allgemeine Kritik am Vorgehen der Staatsanwaltschaft dem Beweis von Willk�r. Darauf ist nicht einzugehen.
�An der Sache vorbei argumentiert er, soweit er geltend macht, die Vorinstanz gebe die Begr�ndung seiner Beweisantr�ge unzutreffend und folglich willk�rlich wieder. Selbst wenn dem so w�re, liesse dies allein ihre anschliessende (antizipierte) Beweisw�rdigung noch nicht willk�rlich werden.
2.5.�Als haltlos erweist sich der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz verletze Art. 398 Abs. 3 lit. a und b StPO, indem sie davon ausgehe, sie sei an den Anklagesachverhalt gebunden. Die Vorinstanz verweist umfassend auf die erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, die sie als ausf�hrlich und sorgf�ltig einstuft und an der nichts zu beanstanden sei. Gest�tzt darauf erachtet sie den in der Anklageschrift �berwiesenen Sachverhalt als erstellt und sieht in der Folge keinen Anlass, die Anklage gegen den Beschwerdegegner durch die Staatsanwaltschaft �ndern bzw. erweitern zu lassen. Da sie in willk�rfreier Beweisw�rdigung zu diesem Schluss gelangt (vgl. E. 2.4), ist darin entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers keine unzul�ssige Kognitionsbeschr�nkung zu erblicken.
2.6.�Indem die Vorinstanz die Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers abweist, verletzt sie weder sein rechtliches Geh�r noch den Untersuchungsgrundsatz oder andere strafprozessuale Bestimmungen. Die R�gen des Beschwerdef�hrers erweisen sich als unbegr�ndet, soweit sie den Anforderungen nach Art. 42 Abs. 2 BGG �berhaupt gen�gen.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die bundesgerichtlichen Kosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtskosten ist seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.