Source: https://ph.ige.ch/ph/
Timestamp: 2017-02-24 19:43:05
Document Index: 27014657

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 29']

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Verarbeitung im GangMarkenprüfungWiderspruchBegriff:Suchen in:	Zeichen
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LeitentscheidePrüfungsregelnStaatsverträgenur IGE-PraxisMarkentyp:	alle
Marke mit Bildelementen
Akustische Marke
Status Entscheid:Klassen:alle123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373839404142434445alleThemen:...ThemenHalten Sie für die Auswahl von mehreren Elementen die CTRL-Taste gedrückt.Art. 1 MSchG (abstrakte Unterscheidungskraft)Art. 10 MSchVArt. 11 MSchV (Waren- und Dienstleistungsliste)Art. 2 lit. a MSchG (Gemeingut)Art. 2 lit. b MSchGArt. 2 lit. c MSchG (sachl. Irreführung)Art. 2 lit. a und c MSchG Herkunftsangaben (HKA)Art. 2 lit. d MSchGArt. 29 MSchG (Hinterlegungsdatum)Auswahl übernehmenAuswahl zurücksetzen
Wichtige Hinweise/Hilfe
Inhalt der Prüfungshilfe
Die Prüfungshilfe des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) ist eine Datenbank, die der Vorhersehbarkeit der Entscheide sowie einer einheitlichen Praxis dient. Sie enthält:
Leitentscheide: Es handelt sich um ausgewählte Entscheide des Instituts zu Markeneintragungsgesuchen.
Prüfungsregeln: Diese erläutern Begriffe, die regelmässig als Marken oder Bestandteile davon angemeldet werden. Sie geben Auskunft darüber, was der aufgeführte Begriff für die Prüfung der absoluten Ausschlussgründe bedeutet. Zusätzlich sind aber auch Lexikoneinträge und die Verwendung des Begriffs im Sprachgebrauch massgeblich.
Staatsverträge: Es sind alle Herkunftsangaben und anderen geografischen Bezeichnungen erfasst, die in der Schweiz durch einen Staatsvertrag geschützt sind. Der jeweils massgebliche Vertrag ist in den einzelnen Einträgen verlinkt.
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alle123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373839404142434445alle
Entscheid:Entscheid-Nr:Datum von:
nur Leitentscheide
Themen:...ThemenHalten Sie für die Auswahl von mehreren Elementen die CTRL-Taste gedrückt.FormellesNotorische MarkeGebrauchGleichartigkeitZeichenidentitätZeichenähnlichkeitVerwechslungsgefahrAuswahl übernehmenAuswahl zurücksetzen
Die Prüfungshilfe des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) ist eine Datenbank, die der Vorhersehbarkeit der Entscheide sowie einer einheitlichen Praxis dient. Sie enthält sämtliche seit 2008 erlassenen materiellen Widerspruchsentscheide des IGE. Diejenigen Entscheide, welche erläuternde Bemerkungen enthalten sind Leitentscheide des Instituts.
Hinweis: Nur den nach dem 1. Juli 2014 erlassenen Entscheiden sind Themen zugewiesen.