Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_47_BOStrab_Beschriftungen_und_Schriftbilder-d143192,48.html
Timestamp: 2016-12-04 02:51:50
Document Index: 368207596

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 47', '§ 47', '§ 46', '§ 48']

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Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 47 BOStrab, Beschriftungen und Schriftbilder§ 48 BOStrab, Ausrüstung für Notfälle§ 49 BOStrab, Fahrordnung§ 50 BOStrab, Zulässige Geschwindigkeiten§ 51 BOStrab, Signale§ 52 BOStrab, Einsatz von Betriebsbediensteten§ 53 BOStrab, Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten§ 54 BOStrab, Fahrbetrieb§ 55 BOStrab, Teilnahme am Straßenverkehr§ 56 BOStrab, Verhalten bei Mängeln an Zügen§ 57 BOStrab, Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende Handlungen§ 60 BOStrab, Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen§ 61 BOStrab, Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen§ 62 BOStrab, Abnahme§ 63 BOStrab, Ordnungswidrigkeiten§ 64 BOStrab (weggefallen)§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 47 BOStrab, Beschriftungen und Schriftbilder
§ 47 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtFünfter Abschnitt – FahrzeugeTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein 1.auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen Geschäftszeichen oder Wappen sowie die Fahrzeugnummer,2.Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,3.Zeichen an den Stellen, an denen Hebezeuge angesetzt werden dürfen,4.bei Betriebsfahrzeugen Angaben über das zulässige Ladegewicht.(2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein 1.Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,2.Sinnbilder nach Anlage 3 an den Sitzplätzen, die für Schwerbehinderte, in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte, ältere oder gebrechliche Personen, werdende Mütter und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen sind,3.Hinweise auf Einrichtungen und Ausrüstungen für Notfälle.(3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.
§ 46 BOStrab, Informationseinrichtungen§ 48 BOStrab, Ausrüstung für Notfälle