Source: http://www.solarwave.at/statuten.html
Timestamp: 2013-12-13 07:12:30
Document Index: 319108832

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 577', '§ 16']

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“SOLARWAVE - Österreichische Gesellschaft für alternative Energiekonzepte“ § 1: Name, Sitz und Tätigkeitsbereich
(1) Der Verein führt den Namen ”Solarwave - österreichische Gesellschaft für alternative Energiekonzepte“.
(2) Er hat seinen Sitz in Klagenfurt und erstreckt seine Tätigkeit auf die ganze Welt.
Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt ein Boot zu konzipieren und konstruieren, welches ausschließlich von Solar- und Windenergie angetrieben werden kann. Sowohl die Sonnen- als auch die Windenergie werden in elektrischen Strom umgewandelt für den Vortrieb des Bootes sorgen, es werden keine Segel verwendet. Nach Abschluss der Planungsphase wird bezweckt, ein Boot mit den erforderlichen technischen und sonstigen Einrichtungen auszurüsten, Testfahrten durchzuführen und nach deren positivem Abschluss mit dem Boot die Welt zu umrunden. Es sollen dabei weder Segel, noch ein herkömmlicher Antrieb mit Verbrennungsmotor zum Einsatz kommen. Die elektrische Energie für das Leben an Bord (Kühlung Heizung Wassererzeugung, Elektronik, Elektrik, Kommunikation ….) für einen längeren Zeitraum (über ein Jahr) sowie auch die Energie für die Fortbewegung mit Hilfe von 2 Elektromotoren soll ausschließlich durch die Sonne oder Windkraft erzeugt werden. Es soll damit bewiesen werden, dass ohne fossile Energieformen eine Weltumrundung mit einem Boot möglich ist, und zudem mehrere Personen über Monate autark leben können. Außer Nahrungsmitteln wird auf den Etappenzielen nichts an Bord genommen, kein Treibstoff jedweder Art, nicht einmal Wasser. Dieses Boot soll das erste sein, das jemals diese Strecke ohne Segel und ohne fossile Brennstoffe zurückgelegt haben wird, es wird auf dieser Strecke mehrere Weltrekorde aufstellen. Unter anderem wird es das erste Solar-E-Boot sein, das den Atlantik, den Panamakanal, den Pazifik und den indischen Ozean durchquert, die Welt umrundet, und es wird das erste völlig autarke Boot der Welt sein auf dem mehrere Menschen über einen längeren Zeitraum ohne Energieeintrag von außen (außer Sonne und Wind) leben können.
d) Einrichten einer Homepage und eines Diskussionsforums
b) Spenden und Förderungen
c) Eintrittsgebühren für Vorträge
d) Sponsoren und Werbung
e) zur Verfügungsstellung von Ausrüstungsgegenständen
§ 6: Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, bei juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften durch Verlust der Rechtspersönlichkeit, durch freiwilligen Austritt und durch Ausschluss.
(2) Der Austritt kann nur zum Ende jedes Kalenderjahres erfolgen. Er muss dem Vorstand mindestens einen Monat vorher schriftlich mitgeteilt werden. Erfolgt die Anzeige verspätet, so ist sie erst zum nächsten Austrittstermin wirksam. Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum der Postaufgabe maßgeblich.
§ 7: Rechte und Pflichten der Mitglieder (1) Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu beanspruchen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive und passive Wahlrecht steht nur den ordentlichen und den Ehrenmitgliedern zu.
§ 9: Generalversammlung (1) Die Generalversammlung ist die „Mitgliederversammlung“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Eine ordentliche Generalversammlung findet alle vier Jahre statt.
§ 11: Vorstand (1) Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, und zwar aus Obmann/Obfrau, Schriftführer/in und Kassier/in.
(4) Der Vorstand wird vom Obmann/von der Obfrau, bei Verhinderung von einem anderen Vorstandsmitglied schriftlich oder mündlich einberufen.
(7) Den Vorsitz führt der/die Obmann/Obfrau, bei Verhinderung der Schriftführer.
§ 13: Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder (1) Der/die Obmann/Obfrau führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Der/die Schriftführer/in unterstützt den/die Obmann/Obfrau bei der Führung der Vereinsgeschäfte.
(2) Der/die Obmann/Obfrau vertritt den Verein nach außen. Schriftliche Ausfertigungen des Vereins bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Unterschriften des/der Obmanns/Obfrau und des Schriftführers/der Schriftführerin, in Geldangelegenheiten (vermögenswerte Dispositionen) des/der Obmanns/Obfrau und des Kassiers/der Kassierin. Rechtsgeschäfte zwischen Vorstandsmitgliedern und Verein bedürfen der Zustimmung eines anderen Vorstandsmitglieds. Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigungen, den Verein nach außen zu vertreten bzw. für ihn zu zeichnen, können ausschließlich von den in Abs. 2 genannten Vorstandsmitgliedern erteilt werden.
(7) Im Fall der Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes ist die Sitzung zu vertagen.
§ 14: Rechnungsprüfer (1) Zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich. Die Rechnungsprüfer dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist.
§ 15: Schiedsgericht (1) Zur Schlichtung von allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das vereinsinterne Schiedsgericht berufen. Es ist eine „Schlichtungseinrichtung“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002 und kein Schiedsgericht nach den §§ 577 ff ZPO.
§ 16: Freiwillige Auflösung des Vereins (1) Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur in einer Generalversammlung und nur mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.