Source: https://www.diesparbix.de/de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2017-08-18 05:08:57
Document Index: 101189575

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 3', '§ 97', '§ 1', '§ 2']

DieSparbix - Allgemeine Geschäftsbedingungen
DieSparbix UG (haftungsbeschränkt )
Telefon:07142/3391592
E-Mail:info@diesparbix.de
Impressum Angaben gemäß § 5 TMG: UG (haftungsbeschränkt)
Heike Schmack DieSparbix UG (haftungsbeschränkt ) Goerdelerstr.8 74321 Bietigheim-Bissingen Deutschland / Germany Tel- Nr. 07142 / 33 915 92 E-Mail: info@diesparbix.de Geschäftsführerin, Heike Schmack Sitz der Gesellschaft Bietigheim-Bissingen Registrierungsgericht: Amtsgericht Stuttgart Handelsregister- Nr. HRB 747464 Steuernummer: 55083/17050 UST-Id-Nr. DE292748236 Art des Unternehmens: UG (haftungsbeschränkt)
Anmeldenummer im amtlichen Handelsregister oder anderen Registern: HRB 747464
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 292748236
Grundlegende Bestimmungen (BGB Stand 13.06.2014) Neue Regelung Widerrufsrecht u. Widerrufsformular.
Das Widerrufsrecht für den Online-Handel ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 312d BGB geregelt. § 312e BGB enthält Regelungen zum Wertersatz beim Widerruf. Mit der Umsetzung der EU- Verbraucherrechtsrichtlinie wurde das BGB erneut geändert. Die wesentlichen Neuregelungen und vor allem die Ausnahmen des Widerrufsrechts wurden
in § 312g Absatz 2 BGB neu geregelt.
Die folgende Belehrung entspricht dem vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246a
§ 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB bereitgestellten Widerrufsbelehrung und ist ab 13.06.2014 gültig und wird folgend gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB angewendet.
Eine ständige Überprüfung der Rechtsbelehrungen erfolgt bei uns über Spezialisten.
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform Gambio geschlossenen Verträge zwischen dem oben genannten Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über den Onlinehandel verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
1. Wird ein Artikel vom Verkäufer bei DieSparbix eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die AGB`s.
Im übrigen ergibt sich aus der Menüführung von DieSparbix bei Durchführung eines Kaufes bzw. der anderen Kauffunktionen durch den Käufer, welche einzelnen technischen Schritte zum Vertragsabschluss führen, wie Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und berichtigt werden können, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
2a. Der Käufer kann über den Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen . Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse etc.) wahrheitsgemäß sind. Ãnderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Der Vertragstext, der aus der Artikelseite, ergänzt durch die AGB, besteht, ist als Webseite nach Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer und über die mich-bzw. AGB-Seite abruf- und ausdruckbar. Da die Speicherung entsprechend zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung soweit angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist in unserer Niederlassung möglich.
Der Versand erfolgt innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten, sofern nicht anderes in der Artikelbeschreibung angegeben ist. Der Käufer wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr. Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr. Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind. Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Unser Shop hat einen Vertrag über die Beteiligung am Dualen System Zentek nach Verkaufsverpackungen gemäß § 6 VerpackV und ist an einer rechtssicheren Lizenzierung der in einem Dualen System nach der Verpackungsverordnung angebunden und Mitglied.
Die Verpackungsverordnung bildet die rechtliche Grundlage zur Entsorgung und Verwertung von allen im Geltungsbereich des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes in Verkehr gebrachten Verpackungen in Deutschland.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses; Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter:
Heike Schmack DieSparbix Goerdelerstr.8 in 74321 Bietigheim-Bissingen Deutschland / Germany Tel- Nr. 07142 / 33 915 92 Grundgebührenpflichtig oder E-Mail: info@diesparbix.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular in jeder Ihrer Sendung enthalten ist verwenden. Auf Anfrage erhalten Sie selbstverständlich das Widerrufsformular von uns auch in elektronischer Form. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Bei Versendung unserer Waren, wird Ihnen automatisch ein Widerrufsformular beigelegt, um die Abwicklung zu erleichtern.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden oder uns telefonisch kontaktieren.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Heike Schmack DieSparbix Goerdelerstr.8 74321 Bietigheim-Bissingen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Käufer kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat anhand des Widerrufsformulares in Textform (z. B. Brief, Fax, Telefon oder E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die neuen gesetzlichen Regelungen verpflichten Verkäufer, Kunden für Fragen zu ihren Verträgen eine Telefonnummer zur Verfügung zu stellen, die zum Grundtarif bei uns erreichbar ist. Künftig kann ein Vertrag auch per Telefon widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Es gilt das Datum des Poststempels. Der Artikel ist Originalverpackt, wie erhalten an uns zurückzusenden.
DieSparbix UG (haftungsbeschränkt)
Goerdelerstr.8
Tel- Nr. 07142 / 33 915 92
24 Std. Hotline über
E-Mail: info@diesparbix.de
Geschäftsführerin, Heike Schmack
Sitz der Gesellschaft Bietigheim-Bissingen
Registrierungsgericht: Amtsgericht Stuttgart
Handelsregister- Nr. HRB 747464
Steuernummer: 55083/17050
UST-Id-Nr. DE292748236
Art des Unternehmens: UG (haftungsbeschränkt)
Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken: Copyright©byDieSparbix
Schriftliche Genehmigung vom Lieferanten liegt vor, eine Verwendung der Inhalte an Dritte
Ist laut Wettbewerbsrecht, (§§ 3, 5 UWG) sowie dem Urheberrecht (§ 97 UrhG) nicht erstattet.
Unserer Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung, erhalten Sie sehr gerne auf Anfrage.
Der Widerruf ist zu richten an: O.g. Adresse DieSparbix UG
Sollten Sie Fragen zu dem Thema haben, melden Sie sich bei uns, wir erklären Ihnen den Ablauf gerne noch einmal genau.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung der Ware für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand seiner Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd steht für Cadmium, " Pb Blei und "Hg für Quecksilber.
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist. Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
DieSparbix UG Goerdelerstr.8 in 74321 Bietigheim-Bissingen E-Mail: info@diesparbix.de
Der Gesetzgeber schreibt ab 13-06-2014 fest, dass jeder Kunde, in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Widerrufsformular zur Verfügung
gestellt bekommen muss:
Tel- Nr. 07142 / 33 915 92 Grundgebührenpflichtig