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Timestamp: 2019-09-16 05:27:57
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BGH weist Klage zu Bolzplatz-Lärm an Vorinstanz zurück | meta.tagesschau.de
BGH weist Klage zu Bolzplatz-Lärm an Vorinstanz zurück
Ihre Meinung zu:	BGH weist Klage zu Bolzplatz-Lärm an Vorinstanz zurück
29. April 2015 - 14:52 Uhr
Mieter können nicht ohne weiteres Mieten wegen Lärms vom Bolzplatz einer benachbarten Schule mindern. Dies entschied der Bundesgerichtshof. Er hob eine gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Hamburg auf und gab den Fall an die Vorinstanz zurück.
Am 29. April 2015 um 15:13 von Lyn
ist ein Parade-Beispiel für die kinderfeindliche Gesinnung mancher Mitbürger.
Diese Leute haben wohl vergessen, dass sie auch mal Kinder waren.
Es erstaunt mich, dass diese Klage überhaupt zugelassen wurde.
Am 29. April 2015 um 15:20 von MUJO
Was sind wir doch...
wie eine Arme Gesellschaft das Menschen oder Kinder die Sport betreiben Gerichte dazu Bemühen müssen ob das eine Mietminderung begründet.
Wir haben ja sonst keine Probleme !!
Am 29. April 2015 um 15:27 von Blondschopf
Deutschland - ein kinderfreundliches Land?
Mietminderung wegen Spiellärms? Ich fasse es nicht. (Ironie an) Mietminderung wegen Strassenlärms und -gestank hielte ich für angebrachter. (Ironie aus)
Am 29. April 2015 um 15:37 von hallo_frosch
Man ist ja schon seltsame Urteile des LG Hamburg gewohnt.
Aber selbst wenn der Lärm von "Jugendlichen und jungen Erwachsenen" ausgeht - was hat der Vermieter damit zu tun ?
Es liegt weit außerhalb seiner Macht an den Gegebenheiten etwas zu ändern, er hat ja noch nicht mal was mit dem Bolzplatz zu tun.
Am 29. April 2015 um 15:42 von PatSchi
man stört sich an Kinderlärm, wohnt aber nebem dem Bolzplatz........
Ich wohn mitten im Altstadtviertel, aber die ganzen Touristen nerven.
Ich wohn mitten in der Stadt, aber die ganzen Leute aus den Kneipen nerven mich am Samstag um 22 Uhr.
Ich wohn mitten in der Stadt, aber der ganze Verkehr ist so böse.
Ich wohn im Neubaugebiet in der Nähe vom Flughafen (weils so billig war), aber die ganzen Flieger sind so furchtbar laut.
Ich wohn im letzten Kaff, aber der Bus soll gefälligst alle 10Minuten fahren.
Ich wohn auf dem Land, aber der Hahn vom Nachbarn geht mir auf die Nerven.....
Erst Hirn einschalten, dann Wohnung/Haus anschauen, dann nochmal genau überlegen und dann mieten/kaufen. Hinterher sollte man eigentlich nicht mehr rumheulen dürfen.
Am 29. April 2015 um 16:05 von Deeskalator
Egoistenmentalität
Was mich stört ist nicht der asoziale Versuch die Miete zu mindern sondern die Tatsache, dass diese Anfeindugen auch auf Familien mit Kindern anwendung finden.
Die Geburtenraten gehen immer weiter zurück, weil Eltern sich, niedriger Löhne sei dank Kinder nicht mehr Leisten können und weil sie ihren potentillen Kindern diese Umwelt nicht zumuten wollen.
Aber wisst ihr was, legt euch haufenweise Kinder zu und macht diesen unsozialen Menschen klar wie klasse spielende Kinder sind
Am 29. April 2015 um 16:06 von Resistance1405
@ Lyn (15:13): stimmt, unser Land ist nicht kinderfreundlich
diese Klage ist ein Parade-Beispiel für die kinderfeindliche Gesinnung mancher Mitbürger.
stimmt, sowas ist einfach nur traurig. Unser Land ist sowas von kinderunfreundlich geworden, dass es einfach nur noch zum fremdschämen ist.
Den Eindruck teile ich. Je älter viele Menschen in unserem Land werden, desto weniger können die Kinder abhaben und deren Rufe beim Spielen. Ich frage auch ehrlich, wie diese Menschen ihre eigene Kindheit und Jugend so vergessen können.... Ist man damals so mit denen umgegangen dass man deren Rufe als Lärm eingestuft hat?? Ich denke mal eher nicht.
Hier muss sich in Sachen Kinderfreundlichkeit ebenfalls eine Menge ändern in diesem Land.
Na ja...hier sollte es wohl darum gehen zu sehen was Lärm ist und was nicht. Und ich sage mal: Kinderrufe beim Spielen sind kein Lärm.
Am 29. April 2015 um 16:09 von bricktop
Arme, arme Mieter
Kenne ich, stimme Ihnen absolut zu.
Bei uns wurde neben dem Bolzplatz aus den 60ern ein Mietshaus gebaut. Einer der neuen Mieter klagte, der Bolzplatz musste eingezäunt und mit Öffnungszeiten versehen werden (die IN der Schulzzeit liegen!) Somit kann der Platz ausserhalb der Schulzeit nicht benutzt werden...
Es handelt sich um einen Bolzplatz, nicht um ein Stadion. Die Gedankengänge mancher Menschen sind für mich nicht nachvollziehbar.
Am 29. April 2015 um 16:10 von Resistance1405
@ Blondschopf (15:27): stimmt, Kinderrufe sind KEIN Lärm
hi Blondschopf
Mietminderung wegen Spiellärms? Ich fasse es nicht.
stimmt, das ist sowas von traurig und armseelig...
(Ironie an) Mietminderung wegen Strassenlärms und -gestank hielte ich für angebrachter. (Ironie aus)
Das erste, was ich dazu anmerke ist: die Ironie ist hier fehl am Platze. Denn Straßenlärm durch Autos, U-Bahnen, S-Bahnen, Busse, andere Verkehrsmittel ist lärm im Gegensatz zu Kinderrufen beim Spielen. Aber: darauf muss man als Mieter gefasst sein, wenn man in eine solche Gegend zieht (zum Beispiel gerade in den Innenständten von Frankfurt, Stuttgart, Hamburg, Düsseldorf, Berlin, Dresden und anderen Großstädten).
Von daher kann man hier dem BGH nur absolut DANKE sagen, dass der hier diese Klage abgeschmettert hat und die Kinder in diesem Lande schützt. Denn Kinder sind die Schwächsten in unserer Gesellschaft! Sie verdienen Schutz vor solchen Klagen.
Am 29. April 2015 um 16:13 von Resistance1405
@ PatSchi (15:42): Danke für den guten Kommentar
hi PatSchi,
DANKE für den guten Kommentar!! Absolut genauso ist es!! Wer absolut ruhebedrftig ist, hat nichts in größeren Ortschaften oder Städten zu suchen.
Solche ruhebedürftigen Menschen sollten eher mal in Naturschutz-Parks ziehen oder in sonstige weit abgeschieden liegende Gegenden, wo sich noch Fuchs und Hase gute Nacht sagen. Aber diese Gegenden gibt es in Deutschland fast nicht mehr. Aber in Norwegen gibt es die zuhauf oder in Irland...
Am 29. April 2015 um 16:16 von boesermann
typisch deutsches verhalten: immer meckern, wenn´s mal lauter wird.
kinder sind die zukunft, und wer im leben schon tot sein möchte, der muss aufs land ziehen...obwohl - da gibt´s die bauern mit maschinen und vieh...
ich wünsche mir viel mehr entscheidungen von gerichten für kinder, asylbewerber, kneipengänger usw...
Am 29. April 2015 um 16:18 von eli
ist doch von der zuständigen Behörde genehmigt, also bleibt Mietern nur es hinzunehmen oder wegzuziehen. Im Übrigen ist der heutige Kinder- und Jugendlichenlärm wohl kaum noch vergleichbar mit dem von früher, früher saßen die nämlich nicht still rum und wischten auf ihren iphones. Ich erinnere mich noch an Völkerballspiele mit Nachbarschaftskindern mitten auf der Straße, was sicher auch mit genügend Lärm verbunden war......ganz abgesehen von Rollschuhfahren, Fahrradfahren, rennen streiten, früher brauchte man sich nicht verabreden, man ging einfach auf die Straße, da waren immer Kinder zum Spielen.
Am 29. April 2015 um 16:19 von Resistance1405
DANKE an den BGH dass er sich für Kinder einsetzt!!
Hier ist nur noch zu sagen:
Absolutes DANKE an den BGH, dass der sich endlich beginnt, für Kinderrechte einzusetzen und solchen Mietern, die wohl ihre eigene Jugend und Kindheit vergessen zu haben seinen, endlich mal einen Riegel vorschiebt. Denn es stellt sich wirlich die Frage, wo in unserem Land Kinder überhaupt noch spielen dürfen, ohne dass sich Rentner darüber beschweren... Spielplätze liegen nunmal in Siedlungsgebieten in denen Kinder leben. Bolzplätze gehören in Siedlungen in denen Kinder leben. Außerdem dürfen Kindergärten ja schon kaum mehr in Siedlungsgebiete gebaut werden, weil sich die Leute beschweren... Es ist wirklich zum ans Hirn fassen, was sich hier einige weniger gegenüber den Kindern erlauben. Soll in unserem Land am Ende noch ein Spielverbot für Kinder kommen, wenn es nach solchen Mietern geht oder was?? Oh man...solche Mieter sollten ab und zu mal nachdenken.... Was gibt es denn schöneres als Kinderrufe beim Spielen??
Am 29. April 2015 um 16:21 von roli
Lärm ist erstmal nur Lärm! In unterschiedlichen Frequenzen und Stärken. Die Gesundheitliche Beeinträchtigung durch Lärm ist heutzutage vor allem bei Stress und Burnoutgefärdeten Menschen anerkannt aber auch bei älteren Menschen. Wenn der Lärm in der näheren Umgebung ansteigt gibt es nur wenig Möglichkeiten. Bessere Geräuschdämmung der Wohnung (da geht heutzutage schon einiges) oder wegziehen. In beiden Fällen werden Kosten verursacht. Im einen Fall trägt es der Mieter im anderen Fall der Vermieter. Der Mieter hat versucht die Kosten von sich abzuwenden. Was daran kinderfeindlich ist erschließt sich mir nicht!
Am 29. April 2015 um 16:22 von Resistance1405
Aber zu diesem Punkt vom BGH: Jungendliche sind Kinder
Aber zu diesem Punkt vom BGH:
allerdings gibt es von mir eine kleine sachliche Kritik: Jugendliche sind bis zum Alter von 18 auch Kinder!! Oh man.... Erst ab 18 zählt man als junger Erwachsener!!
Am 29. April 2015 um 17:11 von UlrichHeinrich
@PatSchi 15:42
Ihrem Kommentar sollte man noch folgendes hinzufügen:
Ich wohne in direkter Näche zur Umgehungsstraße und mich strört der Straßenlärm.
Für sich betrachtet könnte man dafür sogar Verständnis aufbringen. Allerdings handelt es sich im konkreten Fall um eine Umgehungsstraße, die seit den frühen 60er-Jahren besteht und das Baugebiet wurde Ende des 20sten Jahrhunderts ausgewiesen. Das Bauland wurde zu einem Spottpreis verkauft, eben aufgrunde der nahen Straße. Im Anschluss klagten die Profiteure des sehr günstigen Preises eine sündhaft teuere Lärmschutzwand ein - mit Erfolg. Auch diese Stilblüten deutscher Gerichte existieren...
Stichwort Bus/ÖPNV: Ich wohne in einer Kleinstadt mit insgesamt etwa 18.000 Einwohnern und wäre froh, wenn wenigstens jede Stunde ein Bus fahren würde. Aber da zieht sich die öffentliche Hand leider aus ihrer (eigentlich gesetzlichen) Verantwortung.
Am 29. April 2015 um 17:12 von Andrej Zaindinov
So sterben die Deutschen aus.
Damit wir genug Kinder haben muss die Gesellschaft kinderfreundlicher werden. Dazu gehört auch die Akzeptanz des Kindseins und ein Umdenken bei spießigen Nachbarn. Außerdem, Kinder sitzen viel zu lange vor Fernseher und Computer. Deswegen muss eine sportliche Betätigung sogar noch weiter gefördert werden.
Am 29. April 2015 um 17:20 von Gandhismus
Nun ja. Eigentlich sollte man
Nun ja. Eigentlich sollte man schon die Mieten an solchen "emissionsbelasteten" Plätzen senken. Das sagt mir mein Gesunder Menschenverstand.
Weiterhin sagt er mir, dass man Kinder/Jugendlichen zu wenig Raum gibt, und dann nur einige "Kinderspielplätze" oder sonstige Orte übrig bleiben. So konzentriert sich der Lärm. Auch lärmen und zerstören meist genervte und frustrierte Jugendliche, die das tun, weil sie überall nur erfahren, nicht so sein zu können, wie sie wollen. Normal wäre für eine Kultur eine ausgewogene Mischung zwischen Natürlichkeit und Moral (zB Geh arbeiten, sei fleissig, mach was vernünftiges). Aber die Existenz ist heute nur noch aufgehangen an dem , was ein Mensch an Pflichten leisten muss. Sollte man meiner Meinung nach durchaus ins Kalkül ziehen, ob Lärm gleich Lärm ist und es auch solchen gibt, der verursacht wurde von dem und dem Typ von Jugendlichen.
Am 29. April 2015 um 18:34 von Glaubenverloren
Kinder machen keinen Lärm. Es
Kinder machen keinen Lärm. Es handelt sich hier um Zukunftsmusik. In den Ohren der Eltern ist der Lärm des Kindes wahrscheinlich klaviermusik oder so etwas.
Am 29. April 2015 um 18:52 von lenamarie
nun, wenn die den ganzen ABend und die halbe Nacht
Bälle gegen den Zaun treten, ist es kein Kinderlärm mehr.Denn der Spielplatz ist bis 18 Uhr auf. DAnn soll er nicht mehr bespielbar sein. Ich möchte nicht in der Nähe eines Platzes wohnen, wo jeden Abend bis in die Nacht Krach gemacht wird.Es geht nicht um Kinder.Die können den ganzen Tag schreien .Aber irgendwann muss Ruhe sein
Kinder?Die dürfen dort bis 18 Uhr spielen
das sind Jugendliche und junge Erwachsene, die halbe Nacht Krach machen
Am 29. April 2015 um 18:54 von Berufspessimist
@17:20 von Gandhismus
"Nun ja. Eigentlich sollte man schon die Mieten an solchen "emissionsbelasteten" Plätzen senken. Das sagt mir mein Gesunder Menschenverstand."
Tja, das Ganze wird noch grotesker wenn man erfährt, dass die Geräusche die von Jugendlichen (>11 Jahre) beim Rumsitzen auf Parkbänken hingegen als unerträglicher Lärm eingestuft wird und daher Parkanlagen für Jugendliche mit starken Lärmschutzmaßnahmen ausgerüstet werden. Da Kinder (<12 Jahre) per Definition keinen Lärm erzeugen können, muss gegen deren Geräusche auch nichts unternommen werden.
Am 29. April 2015 um 19:06 von abzockerinitiative
Kinderlärm ist kein Lärm ...
So eine Anschauung kann wohl nur dem Hirn eines Ministers oder eines Richters entspringen, der selber in einer besseren Wohngegend wohnt (vermutlich dort, wo - wie in dem besseren Wohnviertel in unserem Ort - der Spielplatz wegen Vorkommens seltener Hornissen regelmässig durchgängig gesperrt ist). Vor allem sollte die Debatte nicht auf die platte Kinderfeindlichkeitsdebatte zurückfallen: tatsächlich geht es darum, dass die Gemeinden gescheit planen und den Aufwand treiben, geeignete Lärmschutzmaßnahmen einzuhalten.
Am 29. April 2015 um 19:37 von Maggy777
kinder sollten spielen dürfen ABER--
ich finde dass Kinder sich ruhig austoben sollten und an die Luft gehen sollten. Das ist gut für die Seele und den Körper.
Aber nach 22 Uhr ist Nachtruhe.
Da ist es egal ob Kind oder Jugendlicher.
Nach 22 Uhr sollte es ruhig sein.
Ich merke das selber, wenn ich früh raus muss und gewisse Nachbarn sehr laut sind mit ihren Kindern nach 22 Uhr, das ist schon eine Zumutung wenn man schlafen möchte und früh raus muss.
Am 29. April 2015 um 19:39 von Mosie
@Lyn 15:13
Kläger waren die Vermieter, nicht die Mieter. Es ging um die Feststellung, dass die Mieter nicht berechtigt sind, eine Mietminderung vorzunehmen.
Am 29. April 2015 um 19:47 von Mosie
@Resistance1405 16:22
Ihre Kritik ist nicht korrekt: Nach deutschem Recht ist Kind, wer das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
Am 29. April 2015 um 19:52 von Mosie
@an überwiegend alle Kommentatoren
Bitte lesen Sie die Pressemitteilung 72/2015 des BGH um zu erfassen, worum es in dem Streitfall überhaupt ging, und weshalb der BGH die Sache an das LG Hamburg zurück verwiesen hat. Der Blick in das Gesetz (in diesem Fall in die Pressemitteilung) erleichtert die Rechtsfindung!
Am 29. April 2015 um 20:12 von Strubbi
Wir vermieten 6 Wohnungen, Kölner Innenstadt, nähe Heumarkt. Wenn wegen Lärm aus eine benachbarte Wohnung die Miete gekürzt werden kann, bezahlen wir bald unsere Mieter damit sie bei uns wohnen bleiben.
- Weihnachtsmärkte und andere Veranstaltungen am Heumarkt.
- Viele Touristen, Kneipengänger und Kauflustigen.
- Straßenverkehr vor und hinterm Haus.
- Baulärm seit 5 Jahre
Wenn wir auch noch für Müll und Dreck aufkommen müssen, weil der Stadt zu wenig macht, bleibt uns nichts mehr.
Jeder Mieter sollte sich überlegen warum er irgendwo wohnen will, und das drumherum akzeptieren.
Beste Kommentar 15:42 PatSchi. Ich kann nicht Alles haben.
Am 29. April 2015 um 19:55 von dr.bashir
Also man kann offensichtlich in Hamburg gegen Kinderlärm klagen. Wer das Gleiche z.B. In FFM mit Fluglärm versucht bekommt von den Politikern und Juristen genau vorgerechnet, mit wie viel Dezibel er leben muss. Aber Flugzeuge sind auch wichtiger als Kinder.
Am 29. April 2015 um 21:09 von heinzb aus nrw
WeR Ruhe braucht
da gibt es von Jonny Hill mit " Rosen für Mama ", wer Ruhe braucht, der sollte dort den den besungenen Ort nieder lassen ", denke ich.
Am 29. April 2015 um 21:40 von Hügel
Erklärung für niedrige Geburtenzahlen
Da forscht man seit Jahren, warum in Deutschland immer weniger Kinder geboren werden. Am Geld soll es liegen, denn Familien können sich keine Kinder mehr leisten. Also noch mehr Kindergeld. Nützt auch nichts. Trotzdem ist der Trend weiterhin rückläufig.
Mir fällt bei meinen Deutschlandbesuchen immer wieder auf, wie kinderunfreundlich meine alte Heimat ist im Vergleich zu meiner Wahlheimat USA.
Hier gibt es überhaupt kein Kindergeld und der Besuch einer guten Schule oder Unit kostet immens viel.
Trotzdem ist die Anzahl Kinder/Haushalt deutlich höher als in Deutschland.
Diese Klage ist eine Offenbarung, zeigt sie doch so deutlich woran es in Deutschland mangelt: An Toleranz und Nächstenliebe.
Eine ziemlich "kalte" Gesellschaft....
Am 29. April 2015 um 22:06 von DenKeinerKennt
Lasst Kinder,Kinder sein...
Ich muss ihnen nach meiner Erfahrung nach wirklich recht geben,
"Kalte Gesellschaft" trifft zu,
Immer dieses auf seinen Recht beharren und immer dieses "erst komme ich und dann die anderen"
Wenn die Mietminderung von 10% Erfolg hätte wären die Mieter Glücklich?
Also gehts mal wieder nur um Geld ?
Kinder,Menschen sind doch das Natürlichste auf der Welt,
Kinder sollen spielen und sich austoben dürfen auf Spielplätzen dafür sind sie doch da,
Oder haben diese keine Kindheit gehabt?
Am 29. April 2015 um 23:18 von rulebritannia
Hier scheinen mir die geschätzten Kommentatoren die Rechtsfrage mit der Sachfrage zu verwechseln. Nicht nur als Großvater, sondern überhaupt, sind mir die akustischen Lebensäußerungen von Kindern stets willkommen. Das geht nicht jedem so, und darum sind solche Leute immer noch keine bösen Menschen.
In den Instrumenten zur ständigen Mieterhöhung um mindestens 5,6% pro Jahr und darüber hinaus (Soziales Mietrecht und Mietspiegel) sind Eigenschaften der Wohnlage, für welche der Vemieter 'nichts kann', die den Wohnwert steigern (z.B. 5 Supermärkte und 3 Kinos in der Nähe), anerkannte Gründe, die Miete über die üblichen Erhöhungen hinaus noch weiter zu erhöhen.
Im berichteten Fall wollte ein Mieter die Miete in rechtlich durchaus vergleichbarer Weise mindern. Das bedeutet noch lange nicht, dass der ein Kinderhasser wäre, den man nun von ganzem Herzen hassen dürfte.