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Timestamp: 2016-10-26 02:24:15
Document Index: 276619399

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 16']

S.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Marco Biaggi, Aeschenvorstadt 71, 4051 Basel,
Der 1956 geborene S.________ zog sich anl�sslich eines am 5. Juni 2001 erlittenen Arbeitsunfalles Verletzungen des linken Unterschenkels und des linken Fusses zu. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm mit Verf�gung vom 18. Oktober 2002 eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 11 % sowie eine Entsch�digung f�r eine 5%ige Integrit�tseinbusse zu. In Gutheissung der hiegegen erhobenen Einsprache erh�hte die SUVA mit Entscheid vom 26. Februar 2003 die Integrit�tsentsch�digung auf 10 %. Die einzig noch gegen die Rentengew�hrung gerichtete Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 15. Dezember 2003 gut und wies die Sache zwecks zus�tzlicher Abkl�rungen und neuer Verf�gung an die SUVA zur�ck. Nach Einholung eines Gutachtens der Orthop�dischen Klinik X.________ vom 8. Dezember 2004 mit erg�nzender Stellungnahme vom 4. April 2005 sprach sie S.________ mit Verf�gung vom 12. Mai 2005 eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 15 % zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 8. August 2005 fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die R�ckweisung der Sache an die SUVA zur Neubeurteilung beantragen.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 S. 1205 und 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Luzern und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75), und es wurden die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Zust�ndig f�r die Beurteilung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher heute das Bundesgericht. Das BGG ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 26. April 2006 und damit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2007 noch nicht beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition des Bundesgerichts nach Art. 132 Abs. 1 OG (Ziff. II lit. c der �bergangsbestimmungen zur �nderung des IVG vom 16. Dezember 2005). Danach ist die �berpr�fungsbefugnis im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen der Unfallversicherung nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen.
1.3 Bez�glich der rechtlichen Grundlagen f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs des Beschwerdef�hrers wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen im Einspracheentscheid der SUVA vom 8. August 2005 verwiesen. Dies gilt hinsichtlich des Rentenanspruchs (Art. 18 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), der Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), hinsichtlich der Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), der dabei dem Arzt oder der �rztin zukommenden Aufgabe, des ausgeglichenen Arbeitsmarktes, der den Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht und der Behandlung unfallfremder Erwerbseinbussen.
2.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die vorinstanzliche W�rdigung der beruflichen Besch�ftigungs- und Abkl�rungsberichte beanstandet und insbesondere geltend gemacht, die praktisch-wirtschaftliche Verwertbarkeit der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit sei fehlerhaft vorgenommen worden.
2.2 Das kantonale Gericht ging wie schon die SUVA im Einspracheentscheid vom 8. August 2005 davon aus, dass dem Beschwerdef�hrer medizinisch-theoretisch auf Grund der unfallbedingten Schmerzen im linken Vorfuss eine Erwerbst�tigkeit in sitzender Stellung theoretisch zu 100 % ganztags mit voller Leistung m�glich und zumutbar w�re. Konkret werden im Einzelnen die schon im Gutachten der Orthop�dischen Klinik X.________ vom 8. Dezember 2004 und in deren Zusatzbericht vom 4. April 2005 erw�hnten Sortier-, Kontroll- und �berwachungsfunktionen, leichte Produktions- und Montaget�tigkeiten in sitzender Stellung, Portierdienste oder einfache administrative T�tigkeiten in sitzender Stellung sowie das Beschicken von Maschinen mit leichten Gewichten, ebenfalls in sitzender Stellung aufgef�hrt. Zur Frage nach der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit erwog es, zwar d�rfe nicht von realit�tsfremden Einsatzm�glichkeiten ausgegangen werden, doch weise der Versicherte trotz seiner funktionellen Einschr�nkungen eine in der freien Wirtschaft bei leidensangepasster Besch�ftigung nutzbringend einsetzbare Arbeitskraft auf. Mit den vorhandenen Behinderungen w�rden ihm auf dem ausgeglichenen, ein Gleichgewicht an Arbeitspl�tzen und Arbeitskr�ften beeinhaltenden Arbeitsmarkt eine Vielzahl von M�glichkeiten offenstehen. Die bestehenden funktionellen Beeintr�chtigungen seien nicht derart ausgepr�gt, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt keine geeignete Stelle bereithalten w�rde. Bez�glich des Ergebnisses eines von der Arbeitslosenversicherung organisierten Einsatzes im Schweizerischen Arbeiterhilfswerk, Holzwerkstatt A.________, Basel, ging das kantonale Gericht mit der Beurteilung im Zusatzgutachten der Orthop�dischen Klinik X.________ vom 4. April 2005 davon aus, dass es sich dabei um eine k�rperlich anspruchsvolle und daher nur mit verminderter Leistung m�gliche Arbeit handelte. Schliesslich lehnte es auch das Ansinnen um eine praktische"Austestung" der beruflichen F�higkeiten mit der Begr�ndung ab, dass nebst den unfallbedingten Fussbeschwerden ein obstruktives Schlafapnoesyndrom sowie R�ckenschmerzen vorliegen, welche das Leistungsverm�gen zus�tzlich beeintr�chtigen.
2.3 Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren zu keinem von der vorinstanzlichen Betrachtungsweise abweichenden Ergebnis. Insbesondere f�llt bei der Beurteilung der Arbeitseins�tze in der Holzwerkst�tte A.________ und in der von der Invalidenversicherung veranlassten T�tigkeit in der G.________, ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer auch damals schon eine Schlafapnoe sowie R�ckenbeschwerden aufwies. Gerade der Abkl�rung der Auswirkungen der Schlafapnoe auf die Arbeit diente denn auch der Aufenthalt in der G.________. Diese beeintr�chtigenden Faktoren sind unfallfremd, weshalb die SUVA daf�r keine Leistungen zu erbringen hat. Aus demselben Grund er�brigt sich auch die beantragte Testung der Arbeitsf�higkeit, w�rde diese doch von vornherein von nicht unfallbedingten Elementen mitgepr�gt und deshalb f�r die allein interessierende Frage nach der auf die Unfallfolgen zur�ckzuf�hrenden Beeintr�chtigung der erwerblichen M�glichkeiten keine neuen Erkenntnisse zu Tage f�rdern. Dies hat denn auch schon die Vorinstanz mit zutreffender Begr�ndung dargelegt.