Source: https://www.akustikbild-manufaktur.de/agb/
Timestamp: 2019-05-19 21:36:24
Document Index: 247963002

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 3', '§6', '§ 377', '§ 286', '§11', '§ 321']

AGB & Widerrufsbelehrung * Akustikbild-Manufaktur GmbH
[01. März 2019]
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1Wir (Firma Akustikbild-Manufaktur GmbH, Lützowstr. 20, 10785 Berlin) betreiben zu gewerblichen Zwecken unter anderem einen Onlineshop unter der Internetdomain https://www.akustikbild-manufaktur.de auf der unseren Kunden Produkte zum Kauf angeboten werden. 2Die Geschäftsbeziehungen zwischen den Kunden und uns basieren auf diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“).
1Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen, Angebote, Kaufverträge und sonstigen Leistungen des Onlineshops oder sonstiger damit in Verbindung stehender Produkte zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst hergestellt haben oder bei Zulieferern einkaufen. 2Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerlichen Gesetzbuches (im Folgenden „BGB“) (im Folgenden „Verbraucher“) und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögens (im Folgenden „Unternehmer“). 3Sofern im Folgenden nicht näher zwischen Verbraucher und Unternehmer differenziert wird, ist allgemeingültig von Kunden die Rede. 4Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. 5Die hier vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. 6Solange vertraglich nichts anderes bestimmt ist, handelt es sich bei den abgeschlossenen Verträgen ausdrücklich nicht um einen Kauf auf Probe. 7Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. 8Maßgeblich ist jedoch jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.
1Die Darstellung der Artikel in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist als Aufforderung zur Bestellung zu verstehen. 2Der Kunde kann aus dem Sortiment von uns die Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten elektronischem Warenkorb sammeln. 3Über den Button im Warenkorbsystem der die zahlungspflichtige Bestellung verbindlich auslöst, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. 4Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. 5Die verbindliche Bestellung des Kunden stellt dann ein bindendes Angebot dar, das von uns innerhalb von zwei Wochen – beginnend ab dem ersten Werktag nach der Bestellung/dem Angebot – durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware angenommen werden kann. 6Wir weisen die Kunden hiermit darauf hin, dass die Bestätigung über den Eingang der Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt. 7Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend. 8Ebenso steht es dem Kunden frei, seine Bestellung auch telefonisch mit uns zu besprechen, wobei er einen entsprechenden Bestellschein per Fax oder Email unter Bezugnahme auf diese AGB an uns übersendet. 9Auch in diesem Fall gilt Satz 5, 6 und 7 entsprechend. 10Technische Änderungen bzw. Abweichungen hinsichtlich Form, Farbe und/oder Gewicht, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
11In den Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend (z.B. können bestimmte Farben technisch bedingt nicht wirklichkeitsnah digitalisiert und damit dargestellt werden), soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
1Die Preise der Artikel verstehen sich in Euro pro Stück inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2Der angebotene Kaufpreis ist bindend. 3Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. 4Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorbsystem der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. 5Abweichende Preisangaben, die eventuell auf den Seiten des Online-Kataloges dargestellt oder die aus Zwischenspeichern (z.B. Browser-Cache, Proxies etc.) geladen werden, sind unverbindlich. 6Die Geltungsdauer der Preise in den Katalogen, Anzeigen oder Flyer reichen immer nur bis zum Erscheinen des nächsten Katalogs, Flyers oder der nächsten Anzeige – sofern dort nicht anderweitige zeitliche Beschränkungen festgelegt sind. 7Aktionen gelten nur für ihren festgelegten und ausgewiesenen Zeitraum. 8Die Preise verstehen sich inklusive Kosten für Verpackung und Versand. 9Spätestens auf der letzten Bestellseite vor Kaufabschluss werden die kompletten Kosten (ggfs. auch weitere Kosten wie Zollgebühren) ausgewiesen.
1Mit Vertragsschluss stellen wir dem Kunden den Gesamtbestellpreis (inkl. Mehrwertsteuer) und mit allen weiteren Kosten der Bestellung (siehe § 3) in Rechnung. 2Als Zahlungsmodalitäten steht dem Kunden die Zahlung gem. den Optionen des Bestellprozesses (derzeit PayPal, und Rechnungskauf) frei. 3Mit Vertragsschluss wird der vollständige Rechnungsbetrag sofort fällig. 4Der Kunde erhält die Rechnung sowohl elektronisch, wenn die Ware versendet wird als auch in Papierform mit der gelieferten Ware. 5Die Rechnung ist innerhalb von 10 Werktagen nach dem postalischen Zugang ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an uns zu zahlen. 6Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf unserem Konto entscheidend.
1Nach der Fertigstellung der Ware erfolgt die Übergabe der bestellten Ware an das Versandunternehmen (Versand der Ware per (a) Postversand für alle Standardgrößen unter 1,20 m Länge bzw. Breite, bei Formaten über 1,20 m Länge bzw. Breite per (b) Spedition innerhalb Deutschlands oder (c) per Kurier (Direktfahrt) innerhalb Berlins) innerhalb von 1-3 Werktagen. 2Die Regelfertigstellungszeit beträgt (a) bei einfarbigen Akustikbildern 9-12 Werktage, (b) bei Akustikbildern mit individuellen Motiven der Kunden 12-15 Werktage ab der Freigabe des Drucklayouts durch den Kunden und (c) allen sonstigen Fällen 12 Werktage – soweit individuell ausnahmsweise nichts anderes vereinbart worden ist. 3Die Ware bleibt bis zum vollständigen Bezahlen unser Eigentum. 4Die Lieferung der Ware im Inland erfolgt sodann innerhalb weiterer 2-5 Werktage ab Übergabe an das Versandunternehmen. 5Wir sind nur zu Teillieferungen berechtigt, wenn (a) die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, (b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und (c) dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, wir erklären uns zur Übernahme dieser Kosten bereit).
§6 Aufrechnung, Zurückbehaltung und Übertragbarkeit der Rechte
1Die Aufrechnung des Kunden mit dessen Gegenforderungen ist ausgeschlossen, soweit sie sich nicht auf von uns anerkannte, unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen bezieht. 2Die Kunden dürfen das Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn sich ihr Gegenanspruch auf das gleiche Vertragsverhältnis bezieht. 3Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung auf einen Dritten übertragen.
Abs. 1 Widerrufsbelehrung
1Dem Verbraucher steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. 2Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt. 3In Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Abs. 2 Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Lieferung von Waren, (a) Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, (b) die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder (c) wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Abs. 3 Muster-Widerrufsformular
— An Akustikbild-Manufaktur GmbH, Lützowstr. 20, 10785 Berlin, widerruf@akustikbild-manufaktur.de
Abs. 4 Hinweise
1Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. 2Dabei beachten wir jedoch insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. 3Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. 4Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. 5Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten bei uns abzufragen, diese zu ändern oder zu löschen. 6Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von uns jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist.
Gewährleistungsrechte bei mangelhafter Lieferung folgen den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend keine Einschränkungen vorgenommen wurden.
1Ist der Käufer Unternehmer, setzen die Mängelansprüche des Unternehmers voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. 2Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. 3Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. 4Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Unternehmer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. 5Versäumt der Unternehmer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
1Ist der Käufer Verbraucher, hat er uns gegenüber offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels in Textform (z.B.: Brief oder Email) anzuzeigen. 2Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige genügt das Absenden der Anzeige. 3Erfolgt die Anzeige nach Satz 1 nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte, sofern sie sich auf diese offensichtlichen Mängel beziehen. 4Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
1Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 2Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). 3Die Haftung im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. 4Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§11 Rücktrittsrecht von uns
1Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund längerfristiger höherer Gewalt (z.B.: Betriebsstörungen, Kriege, Streiks, behördliche Anordnungen oder Rohstoffmängel), die nicht nur von vorübergehender Natur sind und von uns nicht zu vertreten sind, berechtigen uns dazu vom Vertrag zurückzutreten. 2Ebenso sind wir dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn zur Deckung der Bestellung des Kunden (Deckungsgeschäft) ein Vertrag mit einem Vorlieferant eingegangen worden ist und dieser die bestellte Ware nicht liefert und das daraus resultierende Leistungshindernis von uns unverschuldet entstanden ist. 3In den zuvor genannten Fällen verpflichtet wir uns selbstverständlich dem Kunden unverzüglich über diese Fehlerhaftigkeit Bescheid zu geben und die Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. 4Wir sind ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag (§ 321 BGB) berechtigt, wenn nach Abschluss des Vertrags erkennbar wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird. 5Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
1Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag, das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. 2Ist der Käufer Kaufmann bzw. Unternehmer, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. 3Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
Abs. 2 Anwendbares Recht
Es kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung.