Source: https://www.abfallmanager-medizin.de/abfall-abc/der-abfallbeauftragte/
Timestamp: 2019-06-17 16:42:01
Document Index: 228748922

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 60', '§8', '§9', '§60', '§55']

Der Abfallbeauftragte – Abfallmanager Medizin
Die rechtlichen Grundlagen für die Bestellung und Anforderungen an einen Abfallbeauftragten regelt die Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragtenverordnung – AbfBeauftrV). In § 1 wird darauf hingewiesen, dass auch Krankenhäuser und Kliniken einen betriebsangehörigen Abfallbeauftragten bestellen müssen. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz regelt in § 60 die Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall.
Seit dem 1. Juni 2017 gilt die neue Abfallbeauftragtenverordnung. Die aktualisierte Regelung sieht vor, dass die Institution des Abfallbeauftragten als ein bewährtes Instrument der betrieblichen Selbstüberwachung und aufgrund wachsender Anforderungen weiter ausgebaut wird. Im Zuge dessen betont die Neufassung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) im Abschnitt 2 „Anforderungen an den Abfallbeauftragten“ die Zuverlässigkeit (§8) und Fachkunde (§9) des Abfallbeauftragten. Auch das Kreislaufwirtschaftsgesetz (§60) und das Bundesimmissionsschutzgesetz (§55) weisen darauf hin, dass die Person des Abfallbeauftragten die zur Erfüllung der Aufgaben erforderliche Zuverlässigkeit und Fachkunde besitzen muss. Zudem kooperiert der Abfallbeauftragte unter Berücksichtigung des Arbeits-, Datenschutzes und der Hygieneanforderungen eng mit seinen zuständigen Kollegen in diesen Bereichen. Um dies zu gewährleisten, formuliert auch die Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) die Notwendigkeit den Betriebsbeauftragten für Abfall sorgfältig auszuwählen.