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Timestamp: 2016-10-28 21:49:39
Document Index: 51257905

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 47', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 3', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 29', 'Art. 65', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 68']

2C_371/2011 (13.12.2011)
2C_371/2011
beide vertreten durch Advokatin Verena Gessler,
Nachzug von Kindern,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 23. M�rz 2011.
Der t�rkische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1972) war in seiner Heimat mit einer Landsfrau verheiratet, mit welcher er drei T�chter hat (A.________, geb. 1996, B.________, geb. 1999, und C.________, geb. 2004). Die Ehe wurde am 26. Dezember 2005 geschieden und das Sorgerecht �ber die T�chter dem Vater zugesprochen. Dieser reiste am 1. M�rz 2006 zwecks Eheschliessung mit der Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1985) ohne die Kinder in die Schweiz ein. Die Heirat fand am 3. M�rz 2006 statt, worauf X.________ eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erhielt. Am 4. Juli 2008 wurde um den Nachzug der T�chter ersucht.
Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt wies das Gesuch am 23. Februar 2009 ab. W�hrend des dagegen eingeleiteten Rekursverfahrens ersuchte das kantonale Migrationsamt um dessen Sistierung, weil aufgrund eines gegen X.________ angehobenen Strafverfahrens und des Verdachts auf Scheinehe Abkl�rungen betreffend den Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung getroffen w�rden. X.________ wurde am 17. September 2009 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren, bei einer Probezeit von ebenfalls zwei Jahren, verurteilt. In der Folge wurde seine Aufenthaltsbewilligung jedoch weiterhin verl�ngert bzw. nicht widerrufen. Am 24. M�rz 2010 lehnte das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt den Rekurs gegen die Verweigerung des Nachzugs der T�chter ab. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht wies das dagegen erhobene Rechtsmittel mit Urteil vom 23. M�rz 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 8. Mai 2011 beantragen die Eheleute X.________ und Y.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Appellationsgerichts vom 23. M�rz 2011 aufzuheben und den Nachzug der drei T�chter zu bewilligen.
Das kantonale Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Appellationsgericht stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei. Das kantonale Migrationsamt hat sich nicht vernehmen lassen.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen, mit welchem die Eheleute X.________ und Y.________ die einstweilige oder besuchsweise Einreise der Kinder erreichen wollten, mit Verf�gung vom 7. Juni 2011 abgewiesen.
Am 23. August 2011 hat die Verfahrensbevollm�chtigte der Eheleute X.________ und Y.________ dem Bundesgericht ihre Honorarnote eingereicht.
Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ausgeschlossen, wenn um eine Bewilligung ersucht wird, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Als Ausl�nder mit Aufenthaltsbewilligung, der mit einer Schweizerin verheiratet ist, kann der Beschwerdef�hrer einen Bewilligungsanspruch mindestens aus Art. 8 EMRK und Art. 13 BV ableiten, so dass auf seine fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist. Wie es sich mit der Beschwerdef�hrerin verh�lt, die als Stiefmutter den Nachzug der Kinder begehrt, kann hier offen gelassen werden (vgl. BGE 2C_711/2010 vom 1. April 2011 E. 1; s. auch hienach E. 2.2 und 2.3).
2.1 Die Vorinstanz hat den Nachzug gest�tzt auf Art. 44 AuG und Art. 8 EMRK sowie Art. 13 BV gepr�ft. Zwar h�tten die Beschwerdef�hrer das Nachzugsgesuch innert der Fristen nach Art. 47 und 126 Abs. 3 AuG gestellt. Die Vorinstanz hat den Nachzug jedoch mit der Begr�ndung abgelehnt, dass dieser dem Wohl der Kinder zuwiderlaufe. Im �brigen hat sie offen gelassen, ob die Bewilligung des Nachzugs m�glicherweise auch wegen der Gefahr von Sozialhilfeabh�ngigkeit oder wegen Rechtsmissbrauchs zu verweigern w�re (vgl. dazu Art. 51 AuG).
2.2 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, das Wohl der Kinder stehe ihrem Nachzug nicht entgegen. Zudem sei eine Ungleichbehandlung der Schweizer B�rger gegen�ber EU-B�rgern nicht gerechtfertigt. Mithin h�tten sie nicht nur gem�ss den erw�hnten Bestimmungen, sondern auch nach Art. 42 AuG Anspruch auf den Nachzug der Kinder. Insbesondere k�nne sich die Beschwerdef�hrerin als Stiefmutter auf Art. 42 AuG berufen (vgl. zu EU-B�rgern: BGE 136 II 65 E. 3 und 4 S. 70 ff., 177 E. 3.2 S. 183 f.). Ausserdem habe der Beschwerdef�hrer angesichts der Dauer seiner Ehe in der Schweiz von �ber f�nf Jahren nun auch selber einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung gem�ss Art. 42 Abs. 3 AuG, weshalb er sich f�r den Nachzug der Kinder zus�tzlich auf Art. 43 Abs. 1 AuG berufen k�nne.
2.3 Namentlich mit Blick auf Art. 3 der UNO-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989 (KRK; SR 0.107) ist das Wohl der Kinder bei jedem Gesuch um ihren Nachzug zu ber�cksichtigen. Soll der Nachzug in klarer Missachtung des Wohls sowie der famili�ren Bindungen des Kindes in seinem Herkunftsland erfolgen, ist das Nachzugsgesuch abzulehnen. Dabei spielt keine Rolle, auf welcher Grundlage bzw. Bestimmung das Nachzugsbegehren gest�tzt wird (vgl. zu Art. 42 und 43 AuG: BGE 136 II 78 E. 4.8 S. 87 f.; Urteile 2C_44/2010 vom 26. August 2010 E. 2.1.3 und 2C_526/2009 vom 14. Mai 2010 E. 9.1; zu Art. 44 AuG, Art. 8 EMRK und Art. 13 BV: erw�hnter BGE 2C_711/2010 E. 2.3.1 und 2.7; zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit [FZA; SR 0.142.112.681]: BGE 136 II 65 E. 5.2 S. 77). Zur Beurteilung, ob die Vorinstanz den Nachzug zu Recht mit der von ihr angegebenen Begr�ndung verweigert hat, kann daher offen gelassen werden, auf welche Bestimmungen sich die Beschwerdef�hrer berufen k�nnen.
2.4 Im Zusammenhang mit der Frage, ob das Kindeswohl dem Nachzug entgegensteht, ist jedem Einzelfall angemessen Rechnung zu tragen. Insoweit ist regelm�ssig erforderlich, dass die Beziehung zum Kind intakt und bereits bisher sachgerecht gelebt worden ist (vgl. BGE 136 II 497 E. 4.3 S. 506 f., wo dieser Aspekt im Rahmen des Rechtsmissbrauchs genannt wird; erw�hnter BGE 2C_711/2010 E. 2.3.1; erw�hntes Urteil 2C_44/2010 E. 2.1.3; Urteil 2C_508/2009 vom 20. Mai 2010 E. 5.2). Auch wird grunds�tzlich verlangt, dass die Betreuung des Kindes in der Schweiz als sichergestellt gelten kann. Die Migrations�mter haben im Weiteren aber nur beschr�nkte Eingriffsm�glichkeiten. Namentlich k�nnen sie sich nicht wie eine Vormundschaftsbeh�rde �ber den Willen der Eltern hinwegsetzen. Diesen ist es in erster Linie �berlassen, �ber den Aufenthaltsort ihrer Kinder zu befinden. Dabei k�nnen wirtschaftliche Erw�gungen mit eine Rolle spielen. Die Ausl�nderbeh�rden k�nnen den Nachzug von Kindern nur verweigern, wenn dieser offensichtlich und eindeutig gegen deren Interessen stattfinden soll (BGE 136 II 78 E. 4.8 S. 86 f. sowie die nicht publizierte E. 5; erw�hnter BGE 2C_711/2010 vom 1. April 2011 E. 2.3.1 mit Hinweisen; erw�hnte Urteile 2C_508/2009 E. 5.2 und 2C_526/2009 E. 9.1).
Wohl geht es nicht an, dass �ber den Vorbehalt des Kindeswohls die Praxis zum Nachzug durch einen Elternteil, die unter dem aufgehobenen Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121 und �nderungen gem�ss Fussnote zur Ziff. I des Anhangs 2 zum AuG) bestand, unver�ndert fortgef�hrt wird (vgl. BGE 136 II 78 E. 4.1-4.7 S. 80 ff.). Unter dem damaligen Recht wurde insoweit verlangt, dass f�r die Bewilligung des Nachzugs besondere famili�re Gr�nde bzw. eine zwingend n�tig gewordene �nderung der Betreuungsverh�ltnisse sprechen. Das war in der Regel nicht der Fall, wenn im Heimatland alternative Pflegem�glichkeiten gegeben waren, die dem Kindeswohl besser entsprachen. Dabei wurde namentlich ber�cksichtigt, ob und inwieweit die Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung und dem ihnen vertrauten Beziehungsnetz gerissen wurden (vgl. BGE 136 II 78 E. 4.1 S. 80, 120 E. 2.1 S. 123 f.; 133 II 6 E. 3.1, 5.3 und 5.5 S. 9 ff.; je mit Hinweisen). Wie ausgef�hrt, darf der rechtzeitig beantragte Nachzug von Kindern unter dem aktuellen Recht nur verweigert werden, wenn dieser offensichtlich und eindeutig gegen deren Interessen stattfinden soll. Das ist nicht schon dann der Fall, wenn in der Heimat Pflegem�glichkeiten bestehen, die dem Kindeswohl m�glicherweise besser entsprechen, oder wenn die �bersiedlung zu einer Entwurzelung bzw. zu anf�nglichen Integrationsschwierigkeiten f�hrt. Solche Probleme werden vor allem bei Kindern, die bereits eingeschult wurden, regelm�ssig auftreten. Prinzipiell bestimmen die sorge- und obhutsberechtigten Eltern �ber den Aufenthaltsort ihrer Kinder, wenn sie eine intakte Beziehung zum Kind pflegen und sie sich auf einen Nachzugsanspruch berufen k�nnen.
2.5 Die Vorinstanz f�hrt aus, die drei Kinder h�tten nie zusammen mit ihrem Vater in der Schweiz gelebt und h�tten ihn hier auch nie besucht. Daher seien sie mit der hiesigen Situation nicht vertraut. Zudem seien sie bereits vor der Scheidung der Eltern und im Wesentlichen seit ihrer Geburt im Dezember 1996 und 1999 sowie im Juli 2004 allein ihrer Mutter in der T�rkei anvertraut worden. Der Beschwerdef�hrer sei seit August 1993 als Lastwagenchauffeur im Fernverkehr mit Arbeitsbewilligung f�r die Schweiz von 120 Tagen pro Jahr unterwegs gewesen. Kurz nach der Scheidung im Dezember 2005 habe er den Wohnsitz in die Schweiz verlegt. Zu diesem Zeitpunkt seien die T�chter neun, sechs und eineinhalb Jahre alt gewesen. In der Folge seien sie - obwohl die elterliche Sorge anl�sslich der Scheidung dem Vater �bertragen worden sei - unter der alleinigen Obhut der Mutter aufgewachsen, welche die ganze Kindheit hindurch ihre Hauptbezugsperson gewesen sei und noch immer sei. Die Mutter habe sich ununterbrochen um die Erziehung ihrer T�chter gek�mmert. In der T�rkei lebe auch die "ganze Verwandtschaft". Die Kinder seien demnach nur in der T�rkei verwurzelt. Mit ihrem Vater h�tten sie lediglich zeitweise und sporadischen Kontakt, auch wenn dieser seiner Behauptung zufolge regelm�ssig erfolge (Anrufe zwei- bis dreimal pro Woche und ein Besuch in jedem Quartal bzw. sp�ter nur noch zwei bis drei Mal im Jahr). Seit der Geburt der Kinder und zus�tzlich seit der Einreise in die Schweiz im M�rz 2006 sei er grossteils familienabwesend gewesen. Der Beschwerdef�hrer habe seine T�chter bis zu seiner Auswanderung "bestenfalls teilweise mitbetreut", was er jedoch nicht einmal substanziiert behauptet habe. Zudem w�rden diese bei einem Nachzug im Wesentlichen nicht von ihrem Vater, der voll erwerbst�tig sei, sondern von ihrer Stiefmutter betreut werden, mit welcher eine Verst�ndigung zun�chst kaum m�glich w�re. Die Beschwerdef�hrerin habe die Kinder lediglich anl�sslich einzelner Besuche gesehen und k�nne sich mit ihnen sprachlich gar nicht verst�ndigen. Sie habe keinen richtigen Bezug zu ihnen. Daher erscheine zweifelhaft, dass sie den ausschliesslich T�rkisch sprechenden und aus einem fremden Kulturkreis stammenden Kindern eine substanzielle Hilfe bei der erforderlichen Integration bieten k�nne. Ausserdem best�nden keine Nachweise, dass das Wohl der Kinder von ihrer Mutter vernachl�ssigt worden sei. Erg�nzend wird auf die weiteren Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen.
2.6 Den Beschwerdef�hrern zufolge d�rfe das Scheidungsurteil, mit welchem dem Vater das alleinige Sorgerecht �ber die T�chter zugesprochen worden sei, nicht durch die einheimischen Beh�rden missachtet werden. Den Beschwerdef�hrern ist insoweit grunds�tzlich Recht zu geben. Allerdings ist hier auch zu beachten, dass der Beschwerdef�hrer trotz �bertragung des alleinigen Sorgerechts auf ihn kurze Zeit sp�ter aus der T�rkei ausreiste und die Kinder in der Heimat bei deren Mutter zur�ckliess, so dass diese weiterhin die haupts�chliche Erziehungsarbeit wahrzunehmen hatte. Damit hat er selber eine Situation geschaffen, die nicht dem Scheidungsurteil entsprach. Es dauerte noch �ber zweieinhalb Jahre nach der Scheidung, bis der Beschwerdef�hrer das Nachzugsgesuch stellte. Obwohl ihm also der Scheidungsrichter die Sorge �ber die Kinder anvertraute, war es faktisch die Mutter, welche sie noch l�ngere Zeit weiter betreute. Dies beruhte auf dem freien Entschluss des Beschwerdef�hrers. Deshalb geht der Vorwurf der Verletzung von Bundeszivilrecht fehl.
Die Bedenken, welche die Vorinstanz in Bezug auf die Betreuung der Kinder in der Schweiz �ussert, erscheinen plausibel. Es wurde seitens der Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht, die Stiefmutter habe sich pers�nlich bem�ht, Vorkehrungen zu treffen, um sich mit den Kindern verst�ndigen und f�r sie bestm�glich sorgen zu k�nnen (z.B. Erlernen ihrer Sprache). Dabei hat sie selber bemerkt, dass sie wegen der Verst�ndigungsprobleme bisher keinen Bezug zu den Kindern hat. Auch hatte sie hinreichend Gelegenheit, sich entsprechend einzusetzen, zumal sie nicht erwerbst�tig ist und angeblich mit dem Beschwerdef�hrer zusammenlebt. Ausserdem ist bei den Beschwerdef�hrern nicht von stabilen Verh�ltnissen auszugehen. Unter anderem musste die Beschwerdef�hrerin w�hrend der Ehe wiederholt - seit Januar 2007 fast monatlich - und bis Ende Februar 2010 f�r insgesamt �ber Fr. 55'000.-- betrieben werden (Stand M�rz 2010). Insoweit belaufen sich die Verlustscheine auf knapp Fr. 39'000.-- (Stand August 2010). Auch der Beschwerdef�hrer musste einige Male f�r insgesamt etwas �ber Fr. 5'000.-- betrieben werden. Offenbar konnten oder wollten die Beschwerdef�hrer nicht daf�r sorgen, dass weitere Betreibungen namentlich bei der Ehefrau unterbleiben (z.B. durch Bezahlung der Schulden und allenfalls zeitweise Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit durch die Ehefrau, um �ber die n�tigen Finanzen zu verf�gen). Bei einer Kontrolle der Polizei Anfang 2009 wurde zudem festgestellt, dass sich keine pers�nlichen Effekten der Beschwerdef�hrerin in der Wohnung befanden, in welcher der Beschwerdef�hrer lebte. Statt dessen hatte Letzterer einen Teil der Wohnung an einen Landsmann untervermietet. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer am 17. September 2009 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu zwei Jahren Freiheitsstrafe - bedingt - verurteilt wurde. Insoweit h�tten die Beh�rden auch eine Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers in der Schweiz verf�gen k�nnen (vgl. BGE 135 II 377). Sie haben davon zun�chst abgesehen, ihm aber am 6. April 2010 die Wegweisung angedroht, falls weitere Straftaten hinzuk�men. Auch wenn die erw�hnte Verurteilung nicht bereits zur Wegweisung des Beschwerdef�hrers gef�hrt hat, spielt das deliktische Verhalten gleichwohl eine Rolle bei der Frage, ob es dem Wohl der Kinder entspricht, k�nftig mit dem Vater zu leben (Eignung zur Erziehung u.a. im Respekt der Rechtsordnung, prek�rer Aufenthaltsstatus des Vaters und damit auch der Kinder).
2.7 Wie erw�hnt, gen�gen anf�ngliche Integrationsschwierigkeiten und die Entwurzelung der Kinder grunds�tzlich nicht, um einen fristgerecht beantragten Nachzug zu verweigern. Bei einer Gesamtschau s�mtlicher Umst�nde ist jedoch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, das Wohl der Kinder stehe ihrem Nachzug entgegen. Je empfindlicher die �bersiedlung in die Schweiz die Kinder trifft, desto mehr ist zu verlangen, dass die Gesuchsteller den nachziehenden Kindern eine ad�quate Betreuung in der Schweiz gew�hrleisten k�nnen und stabile Verh�ltnisse bestehen. W�hrend die Kindsmutter von Anfang an und damit seit vielen Jahren die Betreuung ohne wesentliche Probleme wahrgenommen hat und sich die Kinder ihrem Alter entsprechend entwickeln konnten, erscheint nach dem Dargelegten die Ausgangslage in der Schweiz f�r die drei T�chter als besonders ung�nstig. Daher durfte die Vorinstanz den Nachzug mit Blick auf das Wohl der Kinder verweigern (vgl. auch erw�hntes Urteil 2C_508/2009). Zwar haben sich die beiden �lteren T�chter in Schreiben daf�r ausgesprochen, zu ihrem Vater ziehen zu d�rfen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sie die erw�hnten Verh�ltnisse bei den Beschwerdef�hrern nicht kennen bzw. nicht richtig beurteilen k�nnen. Im �brigen ist nicht zu beanstanden, dass die allein erziehende Kindsmutter die �lteren T�chter f�r einzelne Arbeiten im Haushalt heranzieht, auch wenn Letztere dies als l�stig ansehen. Wozu die Kinder noch zus�tzlich h�tten angeh�rt werden m�ssen, f�hren die Beschwerdef�hrer nicht aus, weshalb der insoweit erhobene Vorwurf der Verletzung von Art. 12 KRK fehlgeht.
2.8 Die Beschwerdef�hrer machen schliesslich eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV geltend, weil das Verfahren bei den Vorinstanzen insgesamt fast drei Jahre gedauert habe. Sie legen jedoch nicht dar, sie h�tten beim Appellationsgericht bereits eine entsprechende R�ge erhoben. Ausserdem f�hrte namentlich ein gegen den Beschwerdef�hrer angehobenes Strafverfahren zu einer Verz�gerung (s. lit. A hievor). Das kann den Migrationsbeh�rden nicht vorgeworfen werden. In Bezug auf das Verfahren beim Appellationsgericht ist zu bemerken, dass dieses die Begr�ndung des Rechtsmittels der Beschwerdef�hrer und sp�ter deren Replik Ende Juni 2010 bzw. im November 2010 erhielt. Insoweit kann dem Appellationsgericht ebenfalls keine Rechtsverz�gerung angelastet werden, nachdem es seinen Entscheid Anfang April 2011 er�ffnet hat. Im �brigen erg�be sich aus einer Rechtsverz�gerung kein absoluter Anspruch auf Bewilligung des beantragten Nachzugs (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2A.414/2001 vom 5. Februar 2002 E. 5b/bb; 2C_757/2009 vom 6. Mai 2010 E. 6).
Demnach ist die Beschwerde unbegr�ndet und abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Diesem Ausgang entsprechend haben die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen (Art. 65 und 66 Abs. 1 und 5 BGG). Zwar haben die Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Dieses Gesuch ist jedoch bereits wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.). Bedenken bestehen im �brigen auch mit Blick auf die Bed�rftigkeit. Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).