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Timestamp: 2016-10-28 08:37:11
Document Index: 268087166

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 33', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE']

U 512/06 (30.03.2007)
U 512/06
M.________, 1956, Beschwerdef�hrer,
Der 1956 geborene M.________ erlitt am 24. April 2002 einen Berufsunfall. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als zust�ndiger obligatorischer Unfallversicherer erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld). Mit Verf�gung vom 2. Dezember 2004 er�ffnete sie dem Versicherten die Einstellung dieser Leistungen auf den 31. Dezember 2004, und sie verneinte zugleich einen Anspruch auf eine Invalidenrente und auf eine Integrit�tsentsch�digung. Daran hielt die SUVA mit Einspracheentscheid vom 20. September 2005 fest.
Beschwerdeweise beantragte M.________, es seien �ber den 31. Dezember 2004 hinaus die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt gew�hrte ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 13. September 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt M.________ sinngem�ss die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Streitig ist, ob der Beschwerdef�hrer aus dem Unfall vom 24. April 2002 �ber den 31. Dezember 2004 hinaus Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung hat.
Das kantonale Gericht hat dies nach zutreffender Darstellung der massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze, worauf verwiesen wird, verneint. Zur Begr�ndung wird im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, in somatischer Hinsicht liege kein leistungsbegr�ndender unfallkausaler Befund mehr vor. Soweit noch eine Beeintr�chtigung bestehe, sei diese mit einem psychischen Leiden zu erkl�ren, welches nicht in einem ad�quaten Kausalzusammenhang zum Unfall vom 24. April 2002 stehe.
Die vorinstanzliche Beurteilung beruht auf einer sorgf�ltigen und �berzeugenden W�rdigung der Sach- und Rechtslage. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Soweit er geltend macht, der berichterstattende SUVA-Kreisarzt habe ihn nicht gesehen, ist festzuhalten, dass das kantonale Gericht auch die Stellungnahmen der weiteren �rzte, welche den Versicherten, unter anderem w�hrend zwei Aufenthalten in der Rehaklinik Y.________, untersucht haben, in die Beurteilung einbezogen hat. Der weitere Einwand, die Vorinstanz habe einseitig nur auf die zu Ungunsten des Versicherten lautenden Arztberichte abgestellt, ist ebenfalls unbegr�ndet. Das kantonale Gericht hat die vorhandenen medizinischen Berichte einer nicht zu beanstandenden gesamthaften W�rdigung unterzogen. Deren Richtigkeit wird auch durch das erneute Vorbringen, der R�cken sei durch den Unfall vom 24. April 2002 gesch�digt und der Versicherte k�nne nicht mehr normal laufen, nicht in Frage gestellt.
Zu pr�fen bleibt das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als aussichtslos zu betrachten. Es mangelt sodann auch an der Notwendigkeit einer anwaltlichen Verbeist�ndung. Denn weder w�re eine erg�nzende Begr�ndung der am letzten Tag der gesetzlichen und somit nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist (Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG; Art. 33 Abs. 1 in Verbindung mit 135 OG) eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig, noch wird ein Schriftenwechsel durchgef�hrt, in welchem der Versicherte allenfalls erneut Stellung zu nehmen h�tte. Damit fehlt es an zwei der kumulativ verlangten Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung, weshalb letztere, ohne dass die dritte Voraussetzung der Bed�rftigkeit noch zu pr�fen w�re, ausser Betracht f�llt (Art. 152 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es er�brigt sich somit auch, und ohne dass auf die Frage der prozessualen Zul�ssigkeit dieses Begehrens weiter einzugehen w�re, die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragte Ansetzung einer Frist f�r die Suche nach einem Anwalt.