Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/05/bgh-markenverletzung-firmenmaessigen-gebrauch-zeichens-unternehmensbezeichnung-bzw-firma
Timestamp: 2017-06-26 12:28:02
Document Index: 340003436

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 139', 'BGH', 'BGH']

Blogswekwerth.deDezember 2011BGH: Zur Markenverletzung bei firmenmäßigen Gebrauch eines Zeichens (Unternehmensbezeichnung bzw. Firma)Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12.05.2011 (I ZR 20/10) mit der interessanten Frage befasst, ob eine Marke dadurch verletzt werden kann, dass ein anderes Unternehmen eine gleiche oder ähnliche Bezeichnung als Firma, also als Unternehmensbezeichnung führt.Die Klägerin ist Inhaberin der Wortmarke “Schaumstoff Lübke” sowie einer gleichlautenden Wort-/Bildmarke. Beide Marken haben eine Priorität von Juli 2004 und sind eingetragen u.a. für Polsterfüllstoffe, Möbel mit Schaumstoffbestandteilen, Polstermöbel und Bezugsstoffe für Möbel.Die Beklagte wurde 2006 als GmbH gegründet und unter der Firma “Dieter Lübke Schaumdesign GmbH” in das Handelsregister eingetragen. Gegenstand der Geschäftstätigkeit ist der Vertrieb von Möbeln und Wohnaccessoires. Die Klägerin sieht ihre Marken durch die Firma der Beklagten verletzt.Das Berufungsgericht sei nach dem BGH zutreffend davon ausgegangen, dass die Klägerin aufgrund ihrer Markenrechte als Herkunftszeichen für Waren und Dienstleistungen eine rein firmenmäßige Verwendung (= Name eines Unternehmens) des angegriffenen Zeichens nicht verbieten kann ...Zum vollständigen Artikel89 LeserPETRINGS.DE:Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner118 LeserPETRINGS.DE:Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner61 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:OLG Frankfurt zur Inhaberschaft und Übertragung der Rechte am Unternehmenskennzeichen e...10 verwandte ArtikelBGH: Ausschließlich firmenmäßiger Gebrauch einer als Marke geschützten Zeichenfolge ist keine Markenrechtsverletzung - Schaumstoff LübkeKein Unterlassungsanspruch aus Marken bei lediglich firmenmäßiger BenutzungBGH: Eine reine firmenmäßige Verwendung eines Zeichens verletzt keine MarkenrechteBGH: „Schaumstoff Lübke“ – Nur firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens begründet keine Markenverletzung – Zur Hinweispflicht des Gerichts
gemäß § 139 ZPO"Schaumstoff Lübke"Kann ein Firmenname ein Kennzeichen verletzen?Firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens nach dem MarkenrechtBGH: Bei rein firmenmäßigem Gebrauch keine Rechtsverletzung durch Marken-NutzungBGH: Marke “Pelikan” - Zur Ähnlichkeit von Waren und DienstleistungenKeine SchaumschlägerÜber den ArtikelVeröffentlicht December 5, 2011 9:20pm im Blog wekwerth.de.KategorienMarkenrechtThemenHandelsregister, Markenrecht, Marke, Wortmarke, Markenverletzung, Bildmarke, Markenmäßige Benutzung, Herkunftsfunktion, Firma, Unternehmensbezeichnung, Firmenrecht, Dieter, Firmenmäßiger Gebrauch, Rechtsanwalt Markenrecht, UnternehmenskennzeichenrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFünf Minuten zu spät, Examen futschvon Udo Vetter / LawBlogSonntagswitz: Nach ein paar „Inseltagen“, gibt es was zu den Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogStrafverteidiger Braunschweigvon RA Kai Hertweck / Strafverteidiger BraunschweigSie haben es getan, oder: Wenn Heiko Maas es beim Fahrverbot besser weißvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWie ich einen Prozessgegner bedrohtevon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 86 Leser:Vorsicht bei Formulierung der Verpflichtung zur Erteilung ein ...