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Timestamp: 2016-10-25 01:37:19
Document Index: 12415422

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 42', 'Art. 109', 'Art. 64', 'Art. 66']

Das Obergericht des Kantons Bern stellte mit Verf�gung vom 23. M�rz 2007 fest, dass X.________ in insgesamt f�nf Verfahren gegen die Mehrheit des Obergerichts Ablehnungsbegehren gestellt hatte. Es �berwies die Akten dem Verwaltungsgericht zum Entscheid �ber die Ablehnungsbegehren. In der Folge lehnte X.________ auch die Richter des Verwaltungsgerichts ab und verlangte die �berweisung der "Befangenheitsabkl�rung an ein ausserkantonales, unabh�ngiges, unvoreingenommenes und nicht willk�rlich handelndes Gericht." Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern trat mit Urteil des Einzelrichters vom 22. Oktober 2007 auf die Ablehnungsgesuche betreffend Oberrichterinnen und Oberrichter und betreffend das Verwaltungsgericht nicht ein. Zur Begr�ndung f�hrte es zusammenfassend aus, dass die zahlreichen, gleich oder �hnlich lautenden Eingaben des Gesuchstellers, die wahnhaften Behauptungen hinsichtlich des strafrechtlich relevanten Charakters der Handlungen von Gerichtsbeh�rden und die offensichtliche Unf�higkeit des Gesuchstellers, sich mit den Begr�ndungen der ihn betreffenden Entscheide auch nur minimal auseinanderzusetzen, keinen anderen Schluss zulassen w�rden, als dass ihm hinsichtlich der gestellten Ablehnungsbegehren die Urteils- und damit die Prozessf�higkeit fehle. Er sei somit bez�glich der gestellten Rechtsbegehren nicht zur Prozessf�hrung befugt.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 23. November 2007 Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Oktober 2007. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der Beschwerdef�hrer erachtet s�mtliche Bundesrichter, namentlich die Bundesrichter F�raud, Fonjallaz und Nay, als befangen und verlangt eine Beurteilung seiner Beschwerde durch den Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte. Ein Ausstandsbegehren gegen das gesamte Bundesgericht ist regelm�ssig unzul�ssig (BGE 114 Ia 278 E. 1 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer nennt konkret auch keine Ausstandsgr�nde im Sinne von Art. 34 BGG. Die Mitwirkung in einem fr�heren Verfahren bildet f�r sich allein keinen Ausstandsgrund (Art. 34 Abs. 2 BGG). Auf das Ausstandsbegehren ist somit nicht einzutreten.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Diesen Anforderungen vermag die Beschwerde in weiten Teilen nicht zu gen�gen.
Das Verwaltungsgericht kam aufgrund der verschiedenen, zwischen dem 8. August 2006 und 25. Februar 2007 eingereichten Ablehnungsbegehren zum Schluss, dass diese auf keinerlei vern�nftigen �berlegungen beruhen w�rden. Die wahnhaften Behauptungen betreffend strafrechtlich relevanten Handlungen von Gerichtsbeh�rden und die offensichtliche Unf�higkeit des Gesuchstellers, sich mit den Begr�ndungen der ihn betreffenden Entscheide nur minimal auseinanderzusetzen, lassen keinen andern Schluss zu, als dass ihm hinsichtlich der gestellten Ablehnungsbegehren die Urteils- und damit die Prozessf�higkeit fehle. Unter diesen Umst�nden erweise sich - und zwar ohne Beizug bestehender oder Einholung neuer psychiatrischer Gutachten - die Aberkennung der Prozessf�higkeit hinsichtlich der gestellten Ablehnungsbegehren als notwendig und verh�ltnism�ssig.
Die vom Beschwerdef�hrer mit seiner Beschwerde eingereichten Arztzeugnisse vom 11. September 2006 und 21. November 2007 nehmen keinen Bezug zu den verschiedenen Ablehnungsbegehren, aufgrund welcher das Verwaltungsgericht dem Beschwerdef�hrer die Urteilsf�higkeit absprach. Sie lassen deshalb den Schluss des Verwaltungsgerichts, dem Beschwerdef�hrer fehle es hinsichtlich dieser Begehren an der Prozessf�higkeit, nicht als willk�rlich erscheinen. Was der Beschwerdef�hrer im Weiteren gegen die ausf�hrlichen und zutreffenden Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts zur Aberkennung der Prozessf�higkeit vorbringt, auf welche gem�ss Art. 109 Abs. 3 BGG verwiesen werden kann, ist ebenfalls nicht geeignet, das angefochtene Urteil als verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Somit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da sich die Beschwerde von vornherein als aussichtslos erwies (Art. 64 BGG). Indessen kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Obergericht und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.