Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=17.04.2012_4A_688/2011
Timestamp: 2013-05-19 16:01:46
Document Index: 327345268

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 72', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 62', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art 2', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 697', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 105', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 97', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_688/2011 (17.04.2012)
4A_688/2011
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Balz Gross und Dr. Nadine Mayhall,
Oliver Gnehm und Michael Bader,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 1. Oktober 2011.
A. Y.________ (Beschwerdegegnerin 1, Kl�gerin 1) und B. Y.________ (Beschwerdegegner 2, Kl�ger 2) unterhalten bzw. unterhielten bei der Bank X.________ AG (Beschwerdef�hrerin, Beklagte) Konto- und Depotbeziehungen. Nach ihrer Darstellung wickelte die Beschwerdef�hrerin im Jahre 2008 ohne entsprechende Instruktion oder Erm�chtigung Optionsgesch�fte �ber diese Konto- und Depotbeziehungen ab, woraus erhebliche Verluste f�r die Beschwerdegegner resultiert h�tten. Mit Schreiben vom 16. Februar 2009 und 12. M�rz 2009 forderten die Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin auf, ihnen die bankinterne Dokumentation insbesondere zum Kundenprofil und zum Anlageziel der Beschwerdegegner zukommen zu lassen. Die Beschwerdef�hrerin verweigerte die Herausgabe der verlangten bankinternen Unterlagen bzw. verwies die Beschwerdegegner betreffend die Lebensversicherung der XZ.________ Ltd. an diese Gesellschaft.
Mit Klage vom 27. Juli 2009 an das Bezirksgericht Z�rich verlangten die Beschwerdegegner gest�tzt auf das Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 �ber den Datenschutz (DSG; SR 235.1) Auskunft �ber s�mtliche bankinternen Personendaten. Sie stellten folgende Antr�ge:
"1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin 1 Auskunft �ber s�mtliche bankinternen Personendaten der Beklagten betreffend die Kl�gerin 1 im Sinne von Art. 3 lit. a DSG und gem�ss Art. 8 DSG, insbesondere betreffend die folgenden Kontobeziehungen:
a. Kunden-Nr. qqq.________ / Privatkonto Nr. rrr.________, lautend auf A. Y.________ / Depot Nr. sss.________, und
b. Kunden-Nr. ttt.________ / Kontokorrent Nr. uuu.________ sowie vvv.________, lautend auf XZ.________ Ltd. (A. Y.________), Depot-Nr. www.________,
2. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kl�ger 2 Auskunft �ber s�mtliche bankinternen Personendaten der Beklagten betreffend den Kl�ger 2 im Sinne von Art. 3 lit. a DSG und gem�ss Art. 8 DSG, insbesondere betreffend die folgenden Kontobeziehungen:
a. Kunden-Nr. bbb.________ / Privatkonto Nr. ccc.________, lautend auf B. Y.________ / Depot Nr. ddd.________, und
Mit Urteil vom 22. April 2010 wies das Bezirksgericht die Klage ab. Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen aus, die Beschwerdegegner w�rden das Auskunftsrecht nicht zum Schutz gegen eine Pers�nlichkeitsverletzung durch Datenbearbeitung, wie ihn das Datenschutzgesetz intendiere, geltend machen, sondern aus rein finanziellen bzw. zivilprozessualen Beweisinteressen im Rahmen eines Auftragsverh�ltnisses. Damit widerspreche das Begehren dem Zweck von Art. 8 DSG. Umgekehrt w�rde eine Auskunftsverpflichtung die Beschwerdef�hrerin in ihren durch das Zivil- und Zivilprozessrecht verbrieften Verteidigungsrechten beschneiden und damit deren �berwiegende Interessen im Sinne von Art. 9 aAbs. 3 (in der seit 1. Dezember 2010 geltenden Fassung: Abs. 4) DSG verletzen.
Dagegen erhoben die Beschwerdegegner Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich und verlangten die Gutheissung ihrer Klage. Am 1. Oktober 2011 entschied das Obergericht wie folgt:
"1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Kl�gerin 1 Auskunft �ber s�mtliche bankinternen Personendaten, die Kl�gerin 1 betreffend, zu erteilen, insbesondere betreffend die Konto/Depotbeziehungen Nr. rrr.________ und sss.________ (Kunden-Nr. qqq.________) sowie Nr. uuu.________ und vvv.________ und Nr. www.________ (Kunden Nr. ttt.________), mit Ausnahme s�mtlicher interner Notizen zum pers�nlichen Gebrauch des oder der Kundenberater der Beklagten.
2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kl�ger 2 Auskunft �ber s�mtliche bankinternen Personendaten, den Kl�ger 2 betreffend, zu erteilen, insbesondere betreffend die Konto/Depotbeziehungen Nr. ccc.________ und Nr. ddd.________ (Kunden-Nr. bbb.________) sowie Nr. uuu.________ und vvv.________ und Nr. www.________ (Kunden Nr. ttt.________), mit Ausnahme s�mtlicher interner Notizen zum pers�nlichen Gebrauch des oder der Kundenberater der Beklagten."
Das Obergericht begr�ndete seinen Beschluss im Wesentlichen damit, das Auskunftsrecht gem�ss Art. 8 DSG k�nne grunds�tzlich ohne Interessennachweis ausge�bt werden. Es brauche deshalb auch nicht datenschutzrechtlich motiviert zu sein. Datensch�tzerische Gr�nde k�nnten regelm�ssig vorgeschoben werden. Selbst wenn die Beschwerdegegner das Auskunftsrecht im Hinblick auf einen allf�llig nachfolgenden Schadenersatzprozess verlangt h�tten, sei dies nicht per se rechtsmissbr�uchlich. Die Beschwerdef�hrerin habe keine sch�tzenswerten Interessen geltend gemacht, die einer Auskunftserteilung entgegenst�nden, soweit es sich nicht um interne Notizen des Kundenberaters handle.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, die Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Beschlusses des Obergerichts vom 1. Oktober 2011 seien insoweit aufzuheben, als die Beschwerdef�hrerin zur Auskunft an die Beschwerdegegner verpflichtet wird; die Dispositiv-Ziffern 3, 4, 5 und 6 [Kosten und Parteientsch�digung] seien aufzuheben. Die Beschwerdegegner seien unter solidarischer Haftung zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin f�r das vorinstanzliche Verfahren und f�r das Verfahren vor Bezirksgericht Z�rich eine Parteientsch�digung von (sic! Bezifferung fehlt) zu bezahlen.
Die Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei und den vorinstanzlichen Beschluss zu best�tigen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 5. Dezember 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Der angefochtene Beschluss erging in Anwendung des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 �ber den Datenschutz (DSG, SR 235.1). Es geht um eine zivilrechtliche Klage zur Durchsetzung des Auskunftsrechts nach Art. 8 DSG, wobei der klagenden privaten Partei (Bankkunde) eine private Inhaberin einer Datensammlung (Bank) gegen�bersteht. In einer solchen Konstellation mit zwei privaten Parteien handelt es sich um eine zivilrechtliche Streitigkeit, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich das zul�ssige Rechtsmittel an das Bundesgericht ist (Art. 72 BGG). Das Streitwerterfordernis gilt nicht, da die Angelegenheit als nicht verm�gensrechtlich zu betrachten ist (vgl. Urteil 5C.15/2001 vom 16. August 2001 E. 1, SJ 2002 I S. 38). Der angefochtene Beschluss bildet �berdies einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten (siehe auch Erw�gung 2).
Die Beschwerdegegner beantragen, auf die Rechtsbegehren 1 und 2 mangels materiellen Antrags nicht einzutreten.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3). Die Rechtsbegehren sind unter Ber�cksichtigung der Beschwerdebegr�ndung nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; 123 IV 125 E. 1; 105 II 149 E. 2a).
Die Beschwerdef�hrerin beantragt lediglich die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses, soweit sie darin zur Auskunftserteilung verpflichtet wird. Sie stellt weder einen materiellen Antrag noch begehrt sie R�ckweisung an die Vorinstanz. Indessen wird aus dem ganzen Kontext ohne weiteres klar und geht aus der Beschwerdebegr�ndung hervor, dass sie die Reformation des angefochtenen Beschlusses in dem Sinn anstrebt, dass die Klage auf Auskunftserteilung vollumf�nglich abgewiesen wird, wie sie dies vor erster Instanz erreichte. Es w�re daher �berspitzt formalistisch, mangels expliziten Antrags auf Klageabweisung auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Zutreffend machen die Beschwerdegegner aber geltend, dass auf das Begehren, die Beschwerdegegner seien unter solidarischer Haftung zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin f�r das vorinstanzliche Verfahren und f�r das Verfahren vor Bezirksgericht Z�rich eine Parteientsch�digung von .... zu bezahlen, mangels bezifferten materiellen Antrags auf Ab�nderung der vorinstanzlichen Entsch�digungsregelung nicht einzutreten ist (vgl. Urteil 4A_164/2011 vom 10. November 2011 E. 1.3.2). Indessen gen�gt insoweit der Aufhebungsantrag. Das Bundesgericht hebt praxisgem�ss bei Gutheissung einer Beschwerde und reformatorischem Entscheid in der Sache den vorinstanzlichen Kosten- und Entsch�digungsentscheid auf und weist die Sache gest�tzt auf Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG insoweit auch ohne entsprechenden Parteiantrag an die Vorinstanz zur�ck zu neuem Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens. Dies bedeutet, dass vorliegend bei Gutheissung der Beschwerde ebenso zu verfahren w�re, das Bundesgericht jedoch mangels bezifferten Antrags von vornherein keinen reformatorischen Entscheid bez�glich der erst- und vorinstanzlichen Parteientsch�digung in Betracht ziehen w�rde.
Zu entscheiden ist, ob die Vorinstanz die Beschwerdef�hrerin zu Recht gest�tzt auf Art. 8 DSG verpflichtet hat, den Beschwerdegegnern Auskunft �ber s�mtliche bankinternen Personendaten betreffend die Beschwerdegegner zu erteilen, mit Ausnahme s�mtlicher interner Notizen zum pers�nlichen Gebrauch des oder der Kundenberater der Beschwerdegegner.
Die einschl�gigen Rechtsgrundlagen lauten wie folgt:
Art. 2 DSG regelt den Geltungsbereich des Datenschutzgesetzes. Dieses gilt f�r das Bearbeiten von Daten nat�rlicher und juristischer Personen durch private Personen und Bundesorgane (Abs. 1). Es ist unter anderem nicht anwendbar auf:
- Personendaten, die eine nat�rliche Person ausschliesslich zum pers�nlichen Gebrauch bearbeitet und nicht an Aussenstehende bekannt gibt (Abs. 2 lit. a);
- h�ngige Zivilprozesse, Strafverfahren, Verfahren der internationalen Rechtshilfe sowie staats- und verwaltungsrechtliche Verfahren mit Ausnahme erstinstanzlicher Verwaltungsverfahren (Abs. 2 lit. c).
Art. 3 lit. a DSG umschreibt "Personendaten" als "alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen".
Nach Art. 8 DSG �ber das Auskunftsrecht kann jede Person vom Inhaber einer Datensammlung Auskunft dar�ber verlangen, ob Daten �ber sie bearbeitet werden (Abs. 1). Der Inhaber der Datensammlung muss der betroffenen Person mitteilen:
- alle �ber sie in der Datensammlung vorhandenen Daten einschliesslich der verf�gbaren Angaben �ber die Herkunft der Daten (Abs. 2 lit. a);
- den Zweck und gegebenenfalls die Rechtsgrundlagen des Bearbeitens sowie die Kategorien der bearbeiteten Personendaten, der an der Sammlung Beteiligten und der Datenempf�nger (Abs. 2 lit. b).
Art. 9 regelt die Einschr�nkung des Auskunftsrechts: Der Inhaber der Datensammlung kann die Auskunft verweigern, einschr�nken oder aufschieben, soweit ein Gesetz im formellen Sinn dies vorsieht (Abs. 1 lit. a) oder es wegen �berwiegender Interessen Dritter erforderlich ist (Abs. 1 lit. b). Der private Inhaber einer Datensammlung kann zudem die Auskunft verweigern, einschr�nken oder aufschieben, soweit eigene �berwiegende Interessen es erfordern und er die Personendaten nicht Dritten bekannt gibt (Abs. 3; entspricht nunmehr Abs. 4 in der seit 1. Dezember 2010 in Kraft stehenden Fassung).
Grunds�tzlich nicht umstritten ist vorliegend, dass die Beschwerdef�hrerin Inhaberin einer Datensammlung betreffend Personendaten im Sinne von Art. 3 lit. a und i des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 �ber den Datenschutz (DSG; SR 235.1) ist.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin stellt jedoch in Abrede, dass das Datenschutzgesetz �berhaupt anwendbar ist. Es sei von einem h�ngigen Zivilprozess gem�ss Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG auszugehen. Eine korrekte Auslegung des Begriffs "h�ngige Zivilprozesse" sowie eine Ausrichtung dieser Auslegung auf die Regelungsabsicht des Gesetzgebers und die von ihm erkennbar getroffenen Wertentscheidungen ergebe, dass "h�ngige Zivilprozesse" mit "anwendbare zivilprozessuale Norm" gleichzusetzen sei. Sobald und solange eine bestimmte Materie abschliessend durch einen Verfahrenserlass geregelt werde, sei die gleichzeitige Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes ausgeschlossen. Insbesondere werde die Sammlung des Prozessstoffes nicht durch das Datenschutzgesetz, sondern durch den anwendbaren Verfahrenserlass geregelt. Das Zivilprozessrecht bestimme abschliessend, ob und inwiefern vor Anhebung eines Prozesses bei einem Prozessgegner Beweisausforschung betrieben werden k�nne oder vorprozessual Beweismittel von der Gegenpartei herausverlangt werden k�nnten ("pre-trial-discovery"). Vorliegend sei die vorprozessuale Edition durch � 231 aZPO/ZH geregelt und nur unter den in dieser Norm aufgestellten Voraussetzungen m�glich. Das Auskunftsbegehren der Beschwerdegegner ziele auf die vorprozessuale Edition von Urkunden f�r einen Schadenersatzprozess gegen die Beschwerdef�hrerin. Darauf sei � 231 aZPO/ZH, nicht jedoch das Datenschutzgesetz anwendbar.
4.2 Demgegen�ber bejahte die Vorinstanz die Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes. Der Zeitpunkt der Rechtsh�ngigkeit sei in den Prozessgesetzen klar geregelt. Zwischen den Parteien sei kein Zivilprozess (ausser dem vorliegenden) h�ngig und daher greife auch die Ausnahmebestimmung von Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG nicht. Eine vorsorgliche Beweisabnahme nach � 231 aZPO/ZH finde statt, bevor der Prozess rechtsh�ngig sei. Es bestehe kein Grund, das Datenschutzgesetz nicht anzuwenden und eine Partei auf die M�glichkeit der vorsorglichen Beweisabnahme zu verweisen, zumal die Voraussetzungen f�r das Auskunftsrecht nach dem Datenschutzgesetz und f�r die vorsorgliche Beweisabnahme verschieden seien. Eine (unerw�nschte) �berlagerung von zwei Gesetzen sei ausgeschlossen. Erst wenn eine vorsorgliche Beweisabnahme beantragt werde, f�hre dies zu einem h�ngigen Verfahren, das die Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes ausschliesse.
4.3 Das Datenschutzgesetz gilt generell f�r das Bearbeiten von Daten nat�rlicher und juristischer Personen durch private Personen (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a DSG). Das Gesetz schliesst jedoch insbesondere h�ngige Zivilprozesse, Strafverfahren, Verfahren der internationalen Rechtshilfe sowie staats- und verwaltungsrechtliche Verfahren mit Ausnahme erstinstanzlicher Verwaltungsverfahren von seinem Anwendungsbereich aus (Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG). Diese Ausnahmeklausel beruht auf der Idee, dass hier der Pers�nlichkeitsschutz durch die Spezialbestimmungen f�r die entsprechenden Verfahren hinreichend gesichert und geregelt wird. K�me das Datenschutzgesetz ebenfalls zur Anwendung, w�rden sich zwei Gesetze mit zum Teil gleicher Zielsetzung �berlagern, was zu Rechtsunsicherheiten, zu Koordinationsproblemen und schliesslich zu Verfahrensverz�gerungen f�hren w�rde (Botschaft vom 23. M�rz 1988 zum Bundesgesetz �ber den Datenschutz, BBl 1988 II 413, S. 443; DAVID ROSENTHAL/YVONNE J�HRI, in: Handkommentar zum Datenschutzgesetz, Rosenthal/J�hri [Hrsg.], 2008, N. 29 zu Art. 2 DSG; MAURER-LAMBROU/KUNZ, in: Basler Kommentar, Datenschutzgesetz, 2. Aufl. 2006, N. 27 zu Art. 2 DSG).
Was unter "h�ngige Zivilprozesse" zu verstehen ist, ergibt sich ohne weiteres aus dem Wortlaut und dem Zweck der Norm. Erforderlich ist, dass ein Verfahren in dem Sinn h�ngig ist, dass die Geltung der einschl�gigen Verfahrensvorschriften ausgel�st wird. Der zivilrechtliche Konflikt muss demnach in das Stadium der gerichtlichen Auseinandersetzung gelangt sein, weil erst dann die die Pers�nlichkeitsrechte der betroffenen Personen regelnden Prozessgesetze (nunmehr die Schweizerische ZPO) zur Anwendung gelangen. Ein Zivilprozess ist im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG mithin dann "h�ngig", wenn er vor eine gerichtliche Instanz gebracht wurde (wozu auch der Friedensrich-ter z�hlt), sp�testens mit Eintritt der zivilprozessual definierten Rechtsh�ngigkeit (vgl. nunmehr Art. 62 ZPO). Eine Ausdehnung des Begriffs "h�ngige Zivilprozesse" auf das Vorfeld eines Zivilprozesses, in dem Informationen und Beweismittel gesammelt und die Aussichten eines allf�lligen Prozesses abgekl�rt werden, ist abzulehnen. Eine solche extensive Auslegung w�re vom Wortlaut der Norm nicht gedeckt und f�hrte zu Rechtsunsicherheit, da kaum je eindeutig feststeht, wann die Vorbereitung f�r einen Zivilprozess begonnen hat, und somit, ab wann die Bearbeitungsgrunds�tze des Datenschutzgesetzes nicht mehr gelten w�rden (so auch WIGET/SCHOCH, Das Auskunftsrecht nach DSG - eine unkonventionelle Art der Beschaffung von Beweismitteln?, AJP 2010 S. 999 ff., S. 1006).
Die Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes beschl�gt nicht nur den Bestand eines datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts, sondern entscheidet vorab dar�ber, ob die vom Datenschutzgesetz aufgestellten Vorschriften �ber das Sammeln und Bearbeiten von Daten massgebend sind. Entsprechende zivilprozessuale Vorschriften greifen aber ausserhalb eines f�rmlich anh�ngigen Zivilprozesses nicht, weshalb zum Schutz der Betroffenen die Ausnahmeklausel vom Geltungsbereich des Datenschutzgesetzes nicht extensiv interpretiert werden darf. Umgekehrt bildet die Gefahr, dass ein datenschutzrechtliches Auskunftsbegehren zu einer verp�nten Beweisausforschung des sp�teren Prozessgegners missbraucht werden k�nnte, keinen Grund, den Geltungsbereich des Datenschutzgesetzes �ber den Wortlaut von Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG hinausgehend einzuschr�nken. Vielmehr ist dieser Umstand im Einzelfall gegebenenfalls bei der Frage zu ber�cksichtigen, ob eine rechtsmissbr�uchliche Verwendung des Instituts des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts vorliegt.
4.4 Die Vorinstanz hat auch zutreffend erkannt, dass die M�glichkeit der vorprozessualen Beweissicherung nach � 231 aZPO/ZH die Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes nicht verdr�ngt. Die vorsorgliche Beweisabnahme nach � 231 aZPO/ZH und das materiellrechtliche Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG haben einen voneinander unabh�ngigen Anwendungsbereich und folgen eigenen Voraussetzungen und Regeln. Eine �berlagerung von Normen droht nicht: Erst, aber auch sobald eine vorsorgliche Beweisabnahme beantragt wird, ist von einem h�ngigen Zivilprozess auszugehen und greift die Ausnahmeklausel nach Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG. Im �brigen unterstellt die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Argumentation, wonach ausschliesslich � 231 aZPO/ZH anwendbar sei und die Beschwerdegegner auf dieses Verfahren verwiesen werden m�ssten, dass deren Auskunftsbegehren einzig auf die vorprozessuale Edition von Urkunden f�r einen Schadenersatzprozess abziele. Unabh�ngig davon, ob diese Unterstellung zutrifft und Entsprechendes festgestellt w�re, ist das Motiv des Auskunftsbegehrens nicht bei der Abgrenzung des Geltungsbereichs des Datenschutzgesetzes zu ber�cksichtigen, sondern bei der Pr�fung, ob vom Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG allenfalls rechtsmissbr�uchlich Gebrauch gemacht wird oder ob die Auskunft wegen �berwiegender Interessen des Auskunftspflichtigen verweigert werden kann (vgl. WIGET/SCHOCH, a.a.O., S. 1006).
4.5 Die Vorinstanz verletzte mithin kein Bundesrecht, indem sie mangels h�ngigen Zivilprozesses die Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes bejahte.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, selbst wenn das Datenschutzgesetz anwendbar w�re, w�rden die Beschwerdegegner das Recht auf Auskunft rechtsmissbr�uchlich aus�ben, weil sie es einzig zwecks Beweisausforschung zur Begr�ndung einer Schadenersatzforderung und damit zu einem datenschutzfremden Zweck aus�bten. Die Vorinstanz habe Art 2 Abs. 2 ZGB verletzt, indem sie einen Rechtsmissbrauch verneinte.
5.2 Art. 2 Abs. 2 ZGB gew�hrt offenbarem Rechtsmissbrauch keinen Rechtsschutz. Ob eine Berechtigung missbr�uchlich ausge�bt wird, h�ngt stets von den Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 135 III 162 E. 3.3.1 S. 169; 129 III 493 E. 5.1 S. 497; 121 III 60 E. 3d S. 63). In Lehre und Rechtsprechung sind Fallgruppen anerkannt worden, in denen typischerweise ein offenbarer Missbrauch vorliegen kann. So wird etwa Rechtsmissbrauch angenommen bei zweckwidriger Verwendung eines Rechtsinstituts zur Verwirklichung von Interessen, die dieses Institut nicht sch�tzen will (BGE 135 III 162 E. 3.3.1 S. 169; 128 II 145 E. 2.2 S. 151; Urteil 4A_36/2010 vom 20. April 2010 E. 3.1 betreffend zweckwidrigen Gebrauch des Auskunfts- und Einsichtsrechts nach Art. 697 OR). Die Beweislast f�r die Umst�nde, die auf Rechtsmissbrauch schliessen lassen, tr�gt derjenige, der sich auf Rechtsmissbrauch beruft (BGE 135 III 162 E. 3.3.1 S. 170; 134 III 52 E. 2.1 S. 58 f.), hier mithin der Auskunftspflichtige.
5.3 Das Datenschutzgesetz dient dem Schutz der Pers�nlichkeit und der Grundrechte von Personen, �ber die Daten bearbeitet werden (Art. 1 DSG). In �bereinstimmung mit dieser Zwecksetzung gilt das Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG prim�r als Institut zur Durchsetzung des Pers�nlichkeitsschutzes (BGE 120 II 118 E. 3b S. 123; JAMES THOMAS PETER, Das Datenschutzgesetz im Privatbereich, 1994, S. 211 und 232). Es erm�glicht der betroffenen Person, die �ber sie in einer Datensammlung eines Dritten bearbeiteten Daten zu kontrollieren mit dem Ziel, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grunds�tze, wie Beschaffung der Daten mit rechtm�ssigen Mitteln und nicht in gegen Treu und Glauben verstossender Weise oder Gew�hrleistung der Richtigkeit der Daten und der Verh�ltnism�ssigkeit ihrer Bearbeitung, in der Rechtswirklichkeit zu �berpr�fen und durchzusetzen (BBl 1988 II S. 433; GRAMIGNA/MAURER-LAMBROU, in: Basler Kommentar, Datenschutzgesetz, 2. Aufl. 2006, N. 1 zu Art. 8 DSG).
5.4 Das Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG kann grunds�tzlich ohne Nachweis eines Interesses geltend gemacht werden; vorbehalten bleibt aber das Rechtsmissbrauchsverbot (BGE 123 II 534 E. 2e S. 538; GRAMIGNA/MAURER-LAMBROU, a.a.O., N. 42 zu Art. 8 DSG). Die Darlegung des Interesses an der Auskunft kann demnach n�tig sein, um dem Vorwurf der rechtsmissbr�uchlichen Aus�bung des Auskunftsrechts entgegenzutreten. Ebenso kann die nach Art. 9 DSG gebotene Abw�gung der gegenseitigen Interessen erfordern, dass der um Auskunft Ersuchende seine Interessen darlegt (GRAMIGNA/MAURER-LAMBROU, a.a.O., N. 42 zu Art. 8 DSG; DAVID ROSENTHAL, in: Handkommentar zum Datenschutzgesetz, Rosenthal/J�hri [Hrsg.], 2008, N. 12 zu Art. 8 DSG).
5.5 Obgleich das Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG grunds�tzlich ohne Interessennachweis geltend gemacht werden kann, kommt dem Motiv eines Auskunftsbegehrens immerhin im Hinblick auf einen allf�lligen Rechtsmissbrauch Bedeutung zu. So f�llt Rechtsmissbrauch in Betracht, wenn das Auskunftsrecht zu datenschutzwidrigen Zwecken eingesetzt wird, etwa um sich die Kosten einer Datenbeschaffung zu sparen, die sonst bezahlt werden m�ssten (ROSENTHAL, a.a.O., N. 2 zu Art. 9 DSG). Zu denken ist etwa auch an eine schikan�se Rechtsaus�bung ohne wirkliches Interesse an der Auskunft, lediglich um den Auskunftspflichtigen zu sch�digen (vgl. Urteil 4A_36/2010 vom 20. April 2010 E. 3.1). Eine zweckwidrige Verwendung des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts und damit Rechtsmissbrauch w�re wohl auch anzunehmen, wenn das Auskunftsbegehren einzig zum Zweck gestellt wird, die (sp�tere) Gegenpartei auszuforschen und Beweise zu beschaffen, an die eine Partei sonst nicht gelangen k�nnte. Denn das Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG will nicht die Beweismittelbeschaffung erleichtern oder in das Zivilprozessrecht eingreifen (vgl. WIGET/SCHOCH, a.a.O., S. 1005 und 1007).
5.6 Die Beschwerdef�hrerin steht auf dem Standpunkt, eine solche Konstellation liege hier vor. Das Auskunftsgesuch sei zur Beweisausforschung eingereicht worden. Die Beschwerdegegner h�tten ihr Auskunftsrecht nur deshalb ausge�bt, um Beweise im Hinblick auf den angedrohten Schadenersatzprozess zu sammeln.
Die Vorinstanz stellte fest, dass sich aus der vorprozessualen Korrespondenz zwischen den Parteien ohne weiteres ergebe, dass das kl�gerische Auskunftsbegehren unter dem Aspekt "Schadenersatzforderungen betreffend Optionsgesch�fte" gestellt und die "notwendigen gerichtlichen Schritte" entsprechend angek�ndigt worden seien. Dass es den Beschwerdegegnern aber um eine eigentliche (verp�nte) Beweisausforschung gehe, wie die Beschwerdef�hrerin behauptet, oder dass sie Beweisurkunden verlangten, an die sie in einem Zivilprozess nicht gelangen k�nnten, ist nicht festgestellt. Die Beschwerdegegner haben ein Interesse an den Ausk�nften �ber die sie betreffenden Daten, um deren Richtigkeit kontrollieren zu k�nnen. Dies will ihnen das Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG gerade erm�glichen. Selbst wenn sie die Daten�berpr�fung (auch) im Hinblick auf einen allf�lligen Schadenersatzprozess vornehmen m�chten, w�re ihr Auskunftsbegehren deshalb noch nicht rechtsmissbr�uchlich. Die Vorinstanz erkannte dies zutreffend. Umst�nde, die einen offenbaren Rechtsmissbrauch indizieren k�nnten, sind nicht festgestellt. Es fehlt demnach eine tats�chliche Grundlage f�r die Annahme eines offenbaren Rechtsmissbrauchs, und die Vorinstanz verletzte Art. 2 Abs. 2 ZGB nicht, indem sie einen solchen verneinte.
6.1 Nach Art. 9 aAbs. 3 (seit 1. Dezember 2010: Abs. 4) DSG kann der private Inhaber einer Datensammlung die Auskunft verweigern, einschr�nken oder aufschieben, soweit eigene �berwiegende Interessen es erfordern und er die Personendaten nicht Dritten bekannt gibt. Als Beispiele �berwiegender Interessen des Auskunftspflichtigen werden etwa die Bef�rchtung einer Wirtschaftsspionage (BBl 1988 II S. 456) oder Gef�hrdungen oder Beeintr�chtigungen der eigenen Pers�nlichkeitsrechte des Auskunftspflichtigen genannt (GRAMIGNA/MAURER-LAMBROU, a.a.O., N. 29 zu Art. 9 DSG; ROSENTHAL, a.a.O., N. 17 zu Art. 9 DSG). Auch �berwiegende finanzielle Interessen kommen in Betracht (ROSENTHAL, a.a.O., N. 17 zu Art. 9 DSG).
Mithin ist eine Interessenabw�gung vorzunehmen, wobei zun�chst der Auskunftspflichtige seine Interessen darzutun hat. Diese sind sodann auf ihre Berechtigung zu pr�fen und den Interessen des Auskunftsersuchenden gegen�berzustellen. Nur soweit erstere die letzteren �berwiegen, kann die Auskunft verweigert, eingeschr�nkt oder aufgeschoben werden.
6.2 Die Vorinstanz gestand der Beschwerdef�hrerin zu, dass das von ihr geltend gemachte Interesse an der Auskunftsverweigerung zur Abwehr (unbegr�ndeter) Zivilanspr�che als berechtigtes Interesse anzusehen w�re, wenn mit der Auskunftsverweigerung unbegr�ndete Zivilanspr�che abgewehrt werden k�nnten. Dies sei jedoch nicht der Fall. Dem Argument der Beschwerdef�hrerin, die zivilprozessualen Besonderheiten des Editionsrechts w�rden untergraben, hielt die Vorinstanz entgegen, dass der Gesetzgeber die Nichtanwendung des Datenschutzgesetzes in Bezug auf Zivilprozesse in Art. 2 Abs. 2 lit. c DSG ausdr�cklich geregelt habe. Hinzu komme, dass die Beschwerdef�hrerin nicht aufgezeigt habe, inwiefern ihre Interessen durch das zivilprozessuale Editionsrecht besser gewahrt w�rden. Zusammenfassend habe die Beschwerdef�hrerin keine sch�tzenswerten Interessen geltend gemacht, die einer Auskunftserteilung entgegenst�nden, soweit es sich nicht um interne Notizen des Kundenberaters handle.
6.3 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die auf gesetzeskonforme Auskunftsbegehren abgestimmte Interessenabw�gung gem�ss Art. 9 Abs. 3 DSG werde ad absurdum gef�hrt, wenn das Auskunftsrecht aus vom Gesetzeszweck nicht gedeckten Absichten und somit aus sachfremden Interessen ausge�bt werde. So versuchten die Beschwerdegegner, sich einen von der Zivilprozessordnung nicht vorgesehenen Vorteil zu verschaffen. In einer solchen Konstellation best�nden die Interessen an der Auskunftsverweigerung in der Abwehr eines Eingriffs in die gesetzlich garantierten prozessualen Verteidigungs- und Abwehrrechte.
Mit diesen Ausf�hrungen nimmt die Beschwerdef�hrerin im Grunde erneut das Argument auf, dass das Datenschutzgesetz gar nicht zur Anwendung gelangen sollte. Da es den Beschwerdegegnern lediglich um die vorprozessuale Beweisausforschung gehe, m�ssten die zivilprozessualen Vorschriften �ber die vorsorgliche Beweisaufnahme bzw. die zivilprozessualen Editionspflichten zur Anwendung kommen und nicht das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht. Sie k�nne mithin die Auskunft verweigern, um die Nichtanwendung ihrer zivilprozessualen Verteidigungs- und Abwehrrechte abzuwehren.
Auch im vorliegenden Zusammenhang ist dieser Argumentation entgegenzuhalten, dass das Datenschutzgesetz lediglich auf h�ngige Zivilprozesse nicht anwendbar ist. Da (ausser dem vorliegenden) kein Zivilprozess h�ngig ist, greift das Auskunftsrecht nach Art. 8 DSG und kommen die zivilprozessualen Bestimmungen, auch jene �ber die "Verteidigungs- und Abwehrrechte" der beklagten Partei, nicht zur Anwendung. Es kann daher nicht als sch�tzenswertes Interesse der Beschwerdef�hrerin betrachtet werden, mit ihrer Auskunftsverweigerung die Nichtanwendung der zivilprozessualen Verteidigungs- und Abwehrrechte parieren zu wollen.
Bei dieser Rechtslage ist es nicht entscheiderheblich, dass die Beschwerdef�hrerin zudem nicht aufgezeigt habe, inwiefern ihre Interessen durch das zivilprozessuale Editionsrecht besser gewahrt w�rden, wie die Vorinstanz erg�nzend festhielt und was die Beschwerdef�hrerin als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG r�gt. Mangels Entscheidrelevanz braucht auf diese R�ge nicht eingegangen zu werden.
6.4 Ebenso wenig f�hrt das Argument der Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegner h�tten das Auskunftsbegehren zur Beweisausforschung gestellt, zur Anerkennung �berwiegender Interessen an der Auskunftsverweigerung. Zun�chst ist nicht festgestellt, dass die Beschwerdegegner sich einen von der Zivilprozessordnung nicht vorgesehenen Vorteil verschaffen wollen oder dass sie eigentliche Beweisausforschung bzw. eine verp�nte fishing expedition betreiben. Sie verlangen lediglich Auskunft �ber Daten betreffend ihre eigene Person im Rahmen der bei der Beschwerdef�hrerin gehaltenen Konto- und Depotbeziehungen. �ber diese Daten m�sste die Beschwerdef�hrerin auch gest�tzt auf Art. 400 OR Auskunft erteilen. Der Anspruch auf Rechenschaftsablegung nach Art. 400 OR ist selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn sich der Beauftragte damit Schadenersatzanspr�chen aussetzen k�nnte (FELLMANN, Berner Kommentar, 1992, N. 85 zu Art. 400 OR). Entsprechend vermag der Umstand, dass die Beschwerdegegner die Auskunft auch deshalb begehren, um pr�fen zu k�nnen, ob sie allenfalls rechtliche Schritte zur Geltendmachung von Schadenersatzanspr�chen ergreifen wollen, der Beschwerdef�hrerin kein �berwiegendes berechtigtes Interesse an der Auskunftsverweigerung zu verleihen. Die Vorinstanz hat dies ohne Verletzung von Bundesrecht erkannt.
6.5 Vor Bundesgericht bringt die Beschwerdef�hrerin vor, eine Auskunftsverpflichtung w�rde sie in ihren eigenen pers�nlichkeitsrechtlichen Interessen treffen. Denn in den verlangten bankinternen Unterlagen seien auch eigene Personendaten und solche der Mitarbeiter der Beschwerdef�hrerin enthalten. Es sei gerichtsnotorisch, dass sie an der Verweigerung der Herausgabe derselben ein datensch�tzerisches Interesse habe. Demgegen�ber h�tten die Beschwerdegegner kein oder h�chstens ein vorgeschobenes Datenschutzinteresse.
Im angefochtenen Beschluss ist nicht festgestellt, dass in den verlangten bankinternen Unterlagen auch eigene Personendaten und solche der Mitarbeiter der Beschwerdef�hrerin enthalten sind, ebenso wenig, dass sich eigene Personendaten der Beschwerdef�hrerin nicht von den verlangten Personendaten der Beschwerdegegner trennen liessen. Dieser behauptete Umstand, der keineswegs als notorisch erscheint, kann daher vom Bundesgericht nicht ber�cksichtigt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. dazu Urteil 4A_269/2010 vom 23. August 2010 E. 1.3, SJ 2011 I S. 58). Im �brigen weisen die Beschwerdegegner zutreffend darauf hin, dass zum Schutz von in den Akten enthaltenen Personendaten Dritter deren Anonymisierung oder Abdeckung in Betracht f�llt (GRAMIGNA/MAURER-LAMBROU, a.a.O., N. 52 zu Art. 8 DSG).
6.6 Die Vorinstanz verletzte mithin kein Bundesrecht, indem sie �berwiegende Interessen der Beschwerdef�hrerin, die Auskunft zu verweigern, verneinte. Da es bereits an der Voraussetzung �berwiegender Interessen an der Auskunftsverweigerung mangelt, ist unerheblich, ob die zweite Voraussetzung nach Art. 9 aAbs. 3 DSG, dass keine Daten an Dritte weitergegeben wurden, ebenfalls erf�llt w�re. Es er�brigen sich daher Ausf�hrungen zu der von der Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang erhobenen R�ge, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig (Art. 105 Abs. 2 BGG) und in Verletzung von Art. 8 ZGB festgestellt, indem sie festhielt, der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie habe keine Daten an die XZ.________ Ltd. weitergeleitet, sei versp�tet.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt daran fest, dass sie hinsichtlich der Daten bez�glich XZ.________ Ltd. nicht als Inhaberin einer Datensammlung im Sinne von Art. 3 lit. i DSG anzusehen und daher nicht passivlegitimiert sei.
Die Vorinstanz verwarf dieses Argument. Sie f�hrte dazu aus, entscheidend sei einzig, ob die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit der Konto- und Depotbeziehung unter der Kundennummer ttt.________ �ber Personendaten der Beschwerdegegner verf�ge. �ber diese Daten habe sie den Beschwerdegegnern Auskunft zu erteilen. Wenn sie im Berufungsverfahren erstmals geltend mache, sie sei diesbez�glich nicht Inhaberin einer Datensammlung, weil die Datenweitergabe - wenn �berhaupt - von der XZ.________ Ltd. an die Beschwerdef�hrerin als deren Hilfsperson erfolgt sei und sie keine eigenverantwortliche Kontrolle �ber die Daten habe, sei dieses Vorbringen versp�tet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt die letztere Feststellung der Vorinstanz als aktenwidrig (Art. 97 Abs. 1 BGG). Sie macht unter Verweis auf ihre Klageantwort Rz. 45, 46 und 47 geltend, die Vorinstanz habe �bersehen, dass die Beschwerdef�hrerin bereits damals dargelegt habe, dass, wenn �berhaupt, Informationen von der XZ.________ Ltd. an die Beschwerdef�hrerin geflossen seien. Aus den zitierten Ausf�hrungen geht jedoch nicht mit hinl�nglicher Klarheit hervor, dass die Beschwerdef�hrerin bereits darin - und damit rechtzeitig - geltend gemacht h�tte, die Datenweitergabe sei von der XZ.________ Ltd. an die Beschwerdef�hrerin als deren Hilfsperson erfolgt und letztere h�tte keine eigenverantwortliche Kontrolle �ber die Daten gehabt. Der Vorinstanz kann daher nicht vorgeworfen werden, sie habe eine klare Aktenstelle bzw. ein entsprechendes Vorbringen der Beschwerdef�hrerin �bersehen und das Novenrecht willk�rlich gehandhabt. Bleibt es aber beim vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt, ist die Bejahung der Passivlegitimation der Beschwerdef�hrerin auch bez�glich Personendaten der Beschwerdegegner im Zusammenhang mit der Konto- und Depotbeziehung unter der Kundennummer ttt.________ nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.