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Timestamp: 2016-10-21 09:21:20
Document Index: 292954177

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'e contrario', 'Art. 61', 'Art. 61']

8C_511/2013 (30.12.2013)
8C_511/2013 � � Urteil vom 30. Dezember 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Juni 2013.
Die 1968 geborene A.________ ist Mutter von drei Kindern (geb. 1990, 1994 und 1996). Sie hatte eine zweij�hrige Verk�uferinnenlehre absolviert und arbeitete seit dem Jahre 2000 als Schuhverk�uferin bei der V.________ AG. Daneben war sie auch als Reinigungsmitarbeiterin und als Heimarbeiterin t�tig. Am 27. April 2009 meldete sie sich unter Hinweis auf Kniebeschwerden zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, IV-Stelle, traf Abkl�rungen in medizinischer, erwerblicher und hauswirtschaftlicher Hinsicht und veranlasste ein orthop�disch-psychiatrisches Gutachten (Expertise des Zentrums X.________ vom 31. Mai 2010) und eine Haushaltsabkl�rung (Bericht vom 7. Juli 2010). Mit Verf�gung vom 25. Mai 2011 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 19.80 %. Dieser beruhte auf einer hypothetischen Teilerwerbst�tigkeit von 60 % und einem Anteil im Aufgabenbereich von 40 %.
Mit Beschwerde beantragte A.________, es sei ihr nach der Vornahme von medizinischen Abkl�rungen ab Mai 2009 eine Invalidenrente zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich holte am Universit�tsspital Y.________ ein polydisziplin�res Gerichtsgutachten ein (Expertise vom 22. Oktober 2012; Beantwortung von Erg�nzungsfragen vom 11. M�rz 2013) und wies die Beschwerde in der Folge mit Entscheid vom 4. Juni 2013 vollumf�nglich ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. Selbst bei Unterliegen in der Hauptsache sei ihr f�r das kantonale Verfahren eine Entsch�digung f�r ihre Anwaltskosten zu gew�hren, da das Gericht durch die Anordnung eines Gutachtens anerkannt habe, dass der Sachverhalt durch die Verwaltung ungen�gend abgekl�rt war, was in erster Linie ger�gt worden sei.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde, wobei sie sich insbesondere zur beantragten Kostenverlegung �ussert. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. A.________ hat am 16. September 2013 zur Vernehmlassung der IV-Stelle Stellung genommen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Person genau darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]).
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_ 967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261).
Die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f., 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150) sowie zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.) wurden im angefochtenen Entscheid ebenso zutreffend dargelegt wie diejenigen zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde, so die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse, zu beantworten (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen). Dabei handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person ber�cksichtigen muss. Solche inneren Tatsachen sind einer direkten Beweisf�hrung nicht zug�nglich; sie m�ssen in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe folgt einer Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht. Die hier interessierende Festlegung stellt somit keine Wertung dar, die sie zu einer Rechtsfrage machen w�rde. Um eine solche handelt es sich erst, wenn die Folgerung ausschliesslich - losgel�st vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1).
3.2.1.�Das kantonale Gericht hat zur Statusfrage erwogen, gem�ss Haushaltabkl�rung habe die Beschwerdef�hrerin selbst deklariert, das von ihr geleistete Pensum habe zwischen 60 % und 80 % geschwankt. Sie w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im gleichen Rahmen weiterarbeiten. Effektiv sei sie seit dem Stellenwechsel im Februar 2007 und der Aufgabe der Heimarbeit per Ende August jenes Jahres bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens im Mai 2008 noch in einem Umfang von 55 % erwerbst�tig gewesen und habe sich keine zus�tzliche Arbeit gesucht. Damit sei eine Erwerbst�tigkeit im geltend gemachten Umfang von 80 % nicht �berwiegend wahrscheinlich. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass sie im Gesundheitsfall zu 60 % erwerbst�tig w�re.
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem kantonalen Gericht vor, dieses habe die Statusfrage "nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung" und aktenwidrig festgestellt. Die Auswertung des Auszuges aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) ergebe, dass sie seit dem Jahr 2002 trotz damals h�herer Belastung in der Betreuungsarbeit weit �ber 60 % und mindestens 80 % gearbeitet habe. Wie bereits gegen�ber der Abkl�rungsperson ausgef�hrt, habe sie ihre ausserh�usliche T�tigkeit wegen "�berlastung" aufgegeben. Diese sei gesundheitsbedingt gewesen (r�ckenbelastende T�tigkeit beim Schuhverkauf und Zwangshaltung bei der Heimarbeit). Zudem w�re sie im Gesundheitsfalle auch aus wirtschaftlichen Gr�nden gezwungen gewesen, ihre Erwerbst�tigkeit mindestens in dem Rahmen weiterzuf�hren, wie sie sie im Zeitraum von 2002 bis 2007 tats�chlich ausge�bt habe.
3.3.�Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid begr�ndet, weshalb die Beschwerdef�hrerin, w�re sie gesund geblieben, zu 60 % erwerbst�tig und im �brigen im Aufgabengebiet besch�ftigt w�re. Dabei hat es namentlich auch aufgezeigt, weshalb kein Anlass besteht, von den Selbstangaben der Beschwerdef�hrerin zu dieser Frage anl�sslich der Abkl�rung der hauswirtschaftlichen Verh�ltnisse vor Ort am 7. Juli 2010 abzuweichen, und dass sie selbst den prozentualen Anteil ihrer tats�chlich ausge�bten Erwerbst�tigkeit offenbar zu hoch eingesch�tzt hatte. H�tte sie nach dem Stellenwechsel im Februar 2007 und nach Aufgabe der Heimarbeit im August 2007 tats�chlich bis zu einem Pensum von 80 % arbeiten wollen, h�tte sie entweder versucht, das Pensum als Verk�uferin bei der L.________ AG zu erh�hen oder sich eine erg�nzende T�tigkeit gesucht. Entsprechende Bem�hungen sind aber weder behauptet noch nachgewiesen. Die diesbez�glichen Ausf�hrungen der Vorinstanz nehmen weniger Bezug auf die allgemeine Lebenserfahrung, sondern beruhen vor allem auf den konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles. Entgegen der Darstellung in der Beschwerde hat die Versicherte gegen�ber der Abkl�rungsperson auch nicht angegeben, die Aufgabe der Heimarbeit sei gesundheitsbedingt erfolgt. Die psychische Beeintr�chtigung mit einem die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigenden Krankheitswert trat gem�ss Gerichtsgutachten vom 22. Oktober 2012 erst im Anschluss an die Knieoperation im Mai 2008 auf. Damit aber hat das kantonale Gericht die massgebenden Umst�nde einer korrekten Beweisw�rdigung zugef�hrt, ohne dabei offensichtlich unrichtige oder auf unvollst�ndigen Abkl�rungen beruhende Annahmen getroffen oder sich eine andere Rechtsverletzung zu Schulden kommen lassen zu haben. Daran ist das Bundesgericht gebunden, sodass ihm insoweit eine Berichtigung der vorinstanzlichen Betrachtungsweise verwehrt bleibt (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; E. 1 hievor).
4.1.1.�Die Vorinstanz erwog weiter, die Beschwerdef�hrerin sei aus somatischer Sicht seit April 2009 in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 20 % eingeschr�nkt. Hinsichtlich der psychischen Gesundheit habe ab April 2009 bis zum Verf�gungszeitpunkt im Mai 2011 eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von "mindestens 50 %" bestanden. Die Gerichtsgutachter, auf welche sich das kantonale Gericht vollumf�nglich st�tzt, h�tten sich nicht darauf festzulegen vermocht, ob die Arbeitsunf�higkeit im fraglichen Zeitraum 50 % oder 70 % betragen habe. Das kantonale Gericht setzte die Arbeitsunf�higkeit ermessensweise auf 60 % fest.
4.1.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Bemessung des psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeitsgrades liege ausschliesslich in der Kompetenz des Psychiaters und d�rfe nicht durch das Gericht vorgenommen werden. Die Annahme einer 60 %igen Arbeitsunf�higkeit stehe im offenen Widerspruch zur Einsch�tzung der behandelnden Dr. med. S.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, welche eine solche von 70 % attestiert habe. Dr. med. J.________, der eine Arbeitsf�higkeit von 50 % attestierte, sei im Gutachten des Zentrums X.________ von falschen Annahmen zu den bestehenden psychischen Ressourcen ausgegangen, indem er der Beschwerdef�hrerin Aktivit�ten unterstellte, zu welchen sie tats�chlich ausserstande gewesen sei. Entsprechend d�rfe auf sein Attest nicht abgestellt werden.
4.1.3.�Die Vorinstanz begr�ndet ihre Feststellung einer Arbeitsf�higkeit von 40 % in angepassten T�tigkeiten mit den Ausf�hrungen der Gerichtsgutachter, welche von einer Arbeitsunf�higkeit von "mindestens 50 %", mithin einer Arbeitsf�higkeit von "h�chstens 50 %" im fraglichen, im Untersuchungszeitpunkt bereits vergangenen Zeitraum ausgegangen waren. Das kantonale Gericht erwog, das Attest einer 70 %igen Arbeitsunf�higkeit durch die behandelnde Psychiaterin sei mit Blick auf die Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353) mit einer gewissen Zur�ckhaltung zu w�rdigen. Hingegen sei auch die Kritik gegen�ber dem Gutachten des Zentrums X.________, das von einer 50 %igen Arbeitsunf�higkeit ausging, nicht g�nzlich von der Hand zu weisen. Ermessensweise geht das Gericht vom Mittelwert dieser sich gegen�berstehenden Einsch�tzungen aus. Damit hat es den ihm als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung zustehenden Ermessensspielraum nicht missbraucht und insbesondere keine offensichtlich unhaltbaren Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Vielmehr hat es seine Entscheidung nachvollziehbar begr�ndet. Entgegen der in der Beschwerde ge�usserten Kritik hat das Gericht die medizinischen Akten und damit auch den von �rzten attestierten Grad der Arbeitsf�higkeit zu w�rdigen. Beim Attest einer Arbeitsunf�higkeit handelt es sich in der Regel um eine Sch�tzung, die naturgem�ss auch einen Ermessensspielraum umfasst. In BGE 125 V 351 E. 3 b/aa S. 352 h�lt das Bundesgericht fest, der Richter weiche bei Gerichtsgutachten nicht ohne zwingende Gr�nde von der Einsch�tzung des medizinischen Gutachters ab. Damit wird e contrario erkl�rt, dass ein Abweichen von �rztlichen Einsch�tzungen m�glich ist, insbesondere wenn es sich nicht um solche eines Gerichtsgutachters handelt. Mit der Einsch�tzung einer 60 %igen Arbeitsunf�higkeit liegt das kantonale Gericht aber im Bereiche des von den Gutachtern des Universit�tsspital Y.________ Gesch�tzten. Zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist daher von einer Arbeitsf�higkeit von 40 % auszugehen.
4.2.1.�F�r die Invalidit�tsbemessung sind Vorinstanz und Verwaltung vom zuletzt im Jahre 2007 erzielten Einkommen bei der Firma L.________ AG ausgegangen und haben f�r das Jahr 2009 ein hypothetisches Valideneinkommen von Fr. 30'403.- festgestellt. Ausser bez�glich des prozentualen Pensums (vgl. E. 3 hievor) wird dieser Wert von der Beschwerdef�hrerin nicht in Frage gestellt.
4.2.2.�Bei der Bemessung des hypothetischen Invalideneinkommens ging die Vorinstanz in Best�tigung der Verwaltung vom statistischen Wert gem�ss LSE f�r das Jahr 2008 (Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik) f�r weibliche Angestellte in der Branche "Detailhandel und Reparatur" f�r das Anforderungsniveau 3, aufgerechnet f�r das Jahr 2009 von einem Betrag von Fr. 54'361.- aus. Unter Ber�cksichtigung eines sogenannten Parallelisierungsabzuges von 2 % und einem solchen von 10 % aufgrund der leidensbedingten Einschr�nkungen resultierte bei einer zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 40 % ein Invalideneinkommen von Fr. 19'135.-. Die Beschwerdef�hrerin argumentiert, es seien ihr nur noch untergeordnete, k�rperlich nicht belastende Hilfsarbeiten ohne Kundenkontakt zumutbar, weshalb ihr Lohn auf dem Anforderungsniveau 4 anzusetzen sei. Zudem sei ein leidensbedingter Abzug von 20 % zu ber�cksichtigen.
4.2.3.�Der Beschwerdef�hrerin ist insofern zuzustimmen, als der psychiatrische Gerichtsgutachter die bisherige Hauptt�tigkeit als Verk�uferin mit Kundenkontakt als ungeeignet und damit als unzumutbar erachtet. Ebenso beschreibt er eine Limitation f�r T�tigkeiten, bei denen eine erhebliche Aufmerksamkeitsfokussierung trotz emotionaler Belastungen notwendig ist. Die Probandin habe eine allgemein erniedrigte Stresstoleranz. Damit ist das hypothetische Invalideneinkommen nicht aufgrund eines Lohnes, den sie in ihrem erlernten Beruf als Verk�uferin erzielen w�rde, sondern aufgrund des Totalwerts im privaten Sektor (Tabelle TA1 der LSE 2008) zu ermitteln. Da sie ausser einer 2-j�hrigen Lehre im Verkauf keine Aus- und Weiterbildung vorzuweisen hat, ist der Lohn aufgrund des Anforderungsniveaus 4 festzusetzen und mit Fr. 52'572.- (Fr. 4116.- x 12 : 40 x 41.7 x 1.021[Nominallohnerh�hung f�r das Jahr 2009]) zu beziffern.
Das von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachte Argument, beim Abzug von 10 % sei ihre erwerbliche Einschr�nkung durch die Panikst�rung nicht ber�cksichtigt, vermag nicht durchzudringen. Dieses krankheitsbedingte Element findet einerseits bei der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 40 % und andererseits bei der Auswahl der Tabelle Anwendung. Indem der Lohn nicht in ihrem erlernten, aber nicht mehr zumutbaren Beruf als Verk�uferin, sondern im gesamten privaten Wirtschaftsbereich auf dem untersten Anforderungsniveau berechnet wird, ist die Einschr�nkung durch die Panikst�rung ausreichend ber�cksichtigt. Der allgemeine Arbeitsmarkt bietet entsprechende ruhige und stressfreie Stellen an. Die Festsetzung des Abzuges auf gesamthaft 10 % durch das kantonale Gericht stellt keine qualifiziert falsche Ermessensaus�bung dar, zumal keine anderen Faktoren, welche gegebenenfalls einen Abzug zu rechtfertigen verm�chten, zur Diskussion stehen.
4.2.4.�Das Invalideneinkommen betr�gt somit Fr. 18'505.- (Fr. 52'572.- x 0.88 x 0.4). Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 30'403.- betr�gt die Einschr�nkung im Erwerbsbereich 39.13 % und der Teilinvalidit�tsgrad entsprechend dem Pensum von 60 % somit 23.48 %. Die Einschr�nkung im Aufgabengebiet betr�gt unbestritten 18 %. Bei einem Pensum im Aufgabenbereich von 40 % ergibt dies einen Teilinvalidit�tsgrad von 7.2 %. Daraus resultiert ein Invalidit�tsgrad von gesamthaft 31 % (gerundet), womit das kantonale Gericht den Rentenanspruch zu Recht verneint hat.
5.1.�Weiter beanstandet die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche Kostenverlegung. Sie habe erstinstanzlich in erster Linie die Verletzung der Untersuchungsmaxime durch die Verwaltung ger�gt. Der Umstand, dass das kantonale Gericht anstelle einer R�ckweisung zur Einholung eines weiteren Gutachtens selbst ein Gerichtsgutachten in Auftrag gegeben habe, �ndere nichts daran, dass die IV-Stelle ihre Abkl�rungspflicht verletzt habe. Aufgrund des Verursachungsprinzips sei die IV-Stelle damit auch im Falle der Abweisung der Beschwerde kosten- und entsch�digungspflichtig. Es sei ihr f�r das erstinstanzliche Verfahren entsprechend eine Parteientsch�digung auszurichten.
5.2.�Gem�ss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde f�hrende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt. Die Beschwerdef�hrerin ist im Ergebnis im erst- wie im letztinstanzlichen Verfahren unterlegen. Ihr Leistungsanspruch auf eine Invalidenrente wurde verneint. Art. 61 ATSG gibt keinen Rechtsanspruch auf eine Entsch�digung bei teilweisem Obsiegen in rein prozessualer Hinsicht. Es steht im freien Ermessen des zust�ndigen kantonalen Gerichts, ob es in einem Fall wie dem Vorliegenden, bei dem neben einem Leistungsanspruch auch prozessuale Rechtsbegehren gestellt wurden, denen vom Gericht entsprochen wird, eine (teilweise oder reduzierte) Parteientsch�digung festsetzen will. Jedenfalls ist es nicht als Bundesrechtsverletzung zu werten, wenn es den Anspruch auf eine entsprechende Entsch�digung alleine gest�tzt auf das Ergebnis im Bereiche der beantragten Leistungen beurteilt. Auch diesbez�glich hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.