Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/18/ravensburger-spielt-memory-apple
Timestamp: 2017-03-23 14:46:19
Document Index: 83348901

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 4', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple
BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumNovember 2011Ravensburger spielt „Memory“ gegen AppleHäufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier.Derzeit ist ein Rechtsstreit zwischen der deutschen Herstellerin für Spiele, der Ravenburger AG, und der Apple Inc. vor dem Landgericht München I rechtshängig, in dem Apple in Anspruch genommen wird.Die Ravensburger AG geht gegen Apple vor, um dem US-Unternehmen gerichtlich untersagen zu lassen, Spiele über iTunes zu vertreiben, die das Wort „MEMORY“ enthalten. Denn die Markenrechte an Bezeichnung „Memory“ hat sich die Ravensburger AG eintragen lassen. Unter der Registernummer: 964625 ist beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „MEMORY“ eingetragen und zwar für die Waren und Dienstleistungen der Nizzaklasse 28.In der Nizzaklasse 28 werden insbesondere Spiele und Spielzeug zusammengefasst. Hierzu zählen nicht nur die klassischen Gesellschaftspiele, sondern auch Videospiele. Damit zählen beispielsweise auch die über iTunes vertriebenen Spiele im App-Format zu den geschützen Waren der Klasse 28.Da das Spiel „Memory“ heutzutage immer noch „en vogue“ ist und sich Spiele mit der entsprechenden Aufschrift gut verkaufen lassen haben die Ravensburger Spielehersteller ein hohes Interesse daran, Konkurrenten die Nutzung der Marke zu unterbinden. Diese Möglichkeit bietet § 14 MakenG dem Markeninhaber, der den Verletzer auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann.Zunächst wird in § 14 Abs. 1 bis 3 MarkenG geregelt, wann ein Verstoß gegen die Markenrechte vorliegt: § 14 (1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. (2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr 1. ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt, 2 ...Zum vollständigen Artikel20 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords49 LeserVersandhandelsrecht.de:Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“136 LeserInfodocc:Werbung mit Apple-Logo – erlaubt oder nicht?42 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären172 LeserKanzlei Plüschke:Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler229 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:Bei der Markenanmeldung: So prüft das Amt35 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Was ist das denn für ´ne Flasche?69 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Springender Pudel als Parodie auf die Marke „PUMA“10 verwandte ArtikelGoogle verletzt durch das AdWords-System nicht das Markenrecht (Werbende aber u.U. schon)EuGH: Nutzung fremder Marken in vergleichender Werbung zulässigEuGH: Fremde Marken als Keywords bei Google AdWordsApple vs. Ravensburger beenden Streit um MemoryGrenzen des Markenrechts in der Europäischen UnionEuGH: Die Produktion von markenrechtswidriger Ware im Auftrag und Anweisung eines Dritten stellt keinen Markenverstoß darAbfüllen von mit Markenzeichen versehenen GetränkedosenEuGH: Red Bull hat gegen Abfüller markenrechtswidriger Getränkedosen keinen AnspruchGeneralanwalt beim EuGH: Neues zu Google AdWords / AdWords-Werbung ist markenrechtswidrig, wenn klar differenzierende Hinweise des
werbenden Konkurrenten in der Anzeige fehlen oder fremde Marke als Gattungsbegriff verwendet wirdBudweiser ist nicht gleich BudweiserÜber den ArtikelVeröffentlicht November 18, 2011 6:01am im Blog Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum.KategorienMarkenrechtAbmahnungThemenAbmahnung, Markenrecht, Patent, Landgericht, Marke, Marken Und Domainrecht, Apple, Itunes, Chst, Ravensburger, MemoryTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresUnbekannter bestellt Pizzas für die Mordkommissionvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAuf und nieder immer wieder?von Strafverfahren - in Koblenz und anderswoProf. Dr. Hoeren - Neues Skript Internetrecht - Stand: April 2017von Jan Gerth / TönsbergrechtSie haben das Recht zu lügenvon Udo Vetter / LawBlogAmnestie im Waffengesetzvon Andreas Jede / Deutsches WaffenrechtAls nächstes lesen - bislang 114 Leser:Auf und nieder immer wieder?