Source: http://www.hvls-partner.de/hermes-selier-s-a-laesst-durch-die-kanzlei-gruenecker-markenrechtliche-verstoesse-an-kelly-bag-abmahnen/
Timestamp: 2018-03-24 00:16:23
Document Index: 391832355

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 102', 'Art. 9', '§ 3', '§ 3', 'Art. 9', 'Art. 102', 'Art. 9', 'BGH']

Hermes Selier S.A. lässt durch die Kanzlei Grünecker markenrechtliche Verstöße an „ Kelly-Bag“ abmahnen - HÄMMERLING von LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte
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In Abmahn-News, Markenrecht
Die Kanzlei Grünecker mahnt einen Verkäufer von Handtaschen auf eBay wegen eines markenrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung der 3D-Marke eine Nachahmung des Handtaschenmodells „Kelly-Bag“ Kunden zu Kauf angeboten zu haben.
Markenrechtlicher Schutz des „Kelly Bags“
In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben bezieht sich der Vorwurf auf marken- und wettbewerbsrechtliche Aspekte. Hierzu werden die charakteristischen Merkmale des Original „Kelly-Bags“ detailliert beschrieben. So ist für den „Kelly-Bag“ der Hermes Selier S.A. vor allem das bei frontaler Ansicht trapezförmige Format kennzeichnend, das von der Seite einem nach oben zu laufenden dreieckigen Keil ähnelt. Weitere Erkennungsmerkmale für den Kelly-Bag sind eine, den oberen Rand der Tasche überlappende, Klappe mit rechteckigen Einschnitten sowie ein Taschengürtel, dessen Enden mit länglichen Metallstücken versehen sind. Das Modell „Kelly Bag“ entstammt ursprünglich dem Motiv einer Reitutensil-Großtasche und stellt insgesamt ein typisches Modell der Hermes Reihe dar.
Der Abgemahnte soll nun eine Nachahmung des Kelly-Bags über seinen Shop angeboten und verkauft haben. In einem Testkauf wurde durch die Kanzlei Grünecker ein Vergleichsprodukt gesichert.
Verletzung des Marken- und Wettbewerbsrechts
In dem Verkauf dieser Nachahmungen des Kelly-Bags sieht die Kanzlei Grünecker einen Verstoß gegen das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG). Im Detail wird ein Verstoß gegen Art. 9 I S.2 b) iVm. Art. 102 I UMV (Verordnung über die Unionsmarken) gerügt. Dieser Verstoß wird mit der Verwechslungsgefahr der Nachahmung mit dem Kelly-Bag begründet und der assoziativen Ähnlichkeit der Tasche des Abgemahnten aufgrund einer gleichartigen „dreidimensionalen“ Gestaltung.
Hilfsweise beruft sich die Kanzlei Grünecker auf Art. 9 I S.2 c) UMV sowie, ebenfalls hilfsweise, auf §§ 3, 4 Nr. 3 b) UWG.
Forderung: Auskunft, Unterlassung und Aufwendungsersatz
Die Anwälte der Kanzlei Grünecker fordern wegen der markenrechtlichen Verstöße, Unterlassung sowie Aufwendungs- und Schadensersatz. Zur Befriedigung der Unterlassungsansprüche soll der Abgemahnte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Auch die Beauftragung der Kanzlei Grünecker soll der Abgemahnte zahlen. unter Zugrundelegung eines Streitwerts von 500.000,00 EUR beläuft sich dabei die veranschlagte Gesamtsumme auf 4.939,49 EUR.
Verteidigung einer markenrechtlichen Abmahnung der Hermes Selier S.A.
Im Markenrecht wehren sich die Rechteinhaber, wie hier die Hermes Selier AG, häufig mit einer Abmahnung gegen die Nachbildung ihrer Waren und die drohende Verwechslungsgefahr und Rufausnutzung. Die Abmahnungen dienen der außergerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungs-, Schadensersatz- und Aufwendungsansprüchen In diesem Fall steht der Schutz der dreidimensionalen Marke im Vordergrund.
Häufig ist der Empfänger einer Abmahnung überrascht, weil er sich keines Rechtsverstoßes bewusst ist. Auch die Höhe der geforderten Kosten trifft den Abgemahnten oft unvorbereitet. Umso wichtiger ist es, dennoch ruhig zu bleiben und überlegt zu handeln. Suchen Sie sich Rechtsrat von einem Experten auf dem Gebiet des Markenrechts und lassen sich über Ihre rechtlichen Möglichkeiten beraten.
Der Rechtsrat hat den Vorteil, einer realistischen Einschätzung Ihrer Möglichkeiten hinsichtlich der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sowie der Höhe des Schadensersatzes. Besonders bei hohen Streitwerten bietet es sich an, genau zu überprüfen, inwieweit der Streitwert korrekt angesetzt ist und die Forderungen der Gegenseiten eine Berechtigung haben.
In einem kostenlosen Erstgespräch mit können wir Ihnen eine erste Einschätzung des Falls geben und mögliche weitere Schritte besprechen. Rufen Sie uns gerne an oder senden uns Ihre Abmahnung per Fax oder E-Mail zu.
§§ 3, 3D-Marke, 4 Nr. 3 b) UWG, Art. 9 I S.2 b) iVm. Art. 102 I UMV (Verordnung über die Unionsmarken), Art. 9 I S.2 c) UMV, Hermes Selier S.A. lässt durch die Kanzlei Grünecker markenrechtliche Verstöße an „ Kelly-Bag“ abmahnen
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