Source: http://the-stage-is-yours.com/agb-verbraucherinformationen
Timestamp: 2020-01-27 08:23:57
Document Index: 216162969

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'Art. 246', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 343', '§ 377', '§ 478', '§ 2', '§ 9', '§ 3', '§ 10', '§ 14', '§ 28', '§ 33']

AGB - Verbraucherinformationen | THE | STAGE __ IS | YOURS __ com
Die für Verbraucher relevanten Informationen finden Sie in § 2-7 dieser AGB bzw. bezüglich der Beschreibung der Ware in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Ab dem 1. Quartal 2016 steht eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit.
Diese OS-Plattform soll dazu dienen, Streitigkeiten, welche vertragliche Ansprüche aus Online Verträgen betreffen, schell und kostengünstig beizulegen.
Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/
Wir nehmen an der alternativen Streitbeilegung nicht teil.
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, welche durch die
Sebastian Marx und Maik Dietel
Auf den Gütern 48
mit Dritten (Kunde) geschlossen bzw. an diese erbracht werden. Mit der Abgabe seines Angebotes erkennt der Kunde die nachstehenden Bedingungen an. Es gelten ausschließlich unsere AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Individualabreden gehen den AGB vor und werden hierdurch nicht berührt.
Die Vertragsabwicklung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, in deutscher Sprache.
Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
Die „Angebote“ im Online-Shop stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Der Vertragsschluss vollzieht sich durch Angebot und Annahme eines Angebotes.
Mit Bestellung der Ware über das „Bestellformular“ im Onlineshop gibt der Käufer ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Käufer ist 10 Tage an sein Angebot gebunden. Nach der Bestellung wird eine Eingangsbestätigung automatisch auf die angegebene E-Mail Adresse des Käufers verschickt. Mit dieser wird der Vertrag aber noch nicht geschlossen. Es erfolgt eine gesonderte Vertragsbestätigung mit welcher der Vertrag zustande kommt. Allein die in dieser Bestätigung enthaltenen Angaben sind verbindlich. Sofern eine solche im Einzelfall nicht erfolgt, kommt der Vertrag mit Zusendung der Ware zustande.
Die Vertragsbestätigung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware oder Leistung. Der Käufer und der Verkäufer haben im Falle der Nichtverfügbarkeit das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichtverfügbarkeit den Käufer unverzüglich hierüber zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Der Rücktritt ist für den Verkäufer nur möglich, wenn die Nichtverfügbarkeit der Leistung aufgrund höherer Gewalt und sonstiger, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare Ereignisse, eintritt oder diese aus nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch einen Zulieferer resultiert, obwohl der Verkäufer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
Soweit im Onlineshop die Ware als nicht verfügbar gekennzeichnet ist, entfallen die Mitteilungspflicht und die Rücktrittsmöglichkeit für den Käufer. Die Gegenleistung gilt in diesem Fall als gestundet, bis der Verkäufer die Verfügbarkeit mitteilt. Die o.g. unverzügliche Erstattung der Gegenleistung ist vom Verkäufer in diesem Fall nicht geschuldet.
Bei einem Angebot per Telefon vollzieht sich der Vertragsschluss durch mündliche Einigung mit dem Verkäufer oder durch Zusendung der Ware, nachdem der Käufer ein Angebot (Bestellung) abgegeben hat. Bestellt der Kunde per Fax oder per Email, kann der Verkäufer dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen durch schriftlich oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Eine Bestellung kann durch den Verkäufer abgelehnt werden.
Sofern der Kunde lediglich nach einer Ware oder Dienstleistung fernmündlich oder in Textform (Fax,Email) anfragt und diese dann vom Verkäufer per E-Mail/Fax oder Telefon inkl. Preis benannt wird, stellt dies das Vertragsangebot dar, an welches der Verkäufer 10 Kalendertage gebunden ist und welches der Kunde durch schriftliche Erklärung (Brief, E-Mail, Fax) oder (fern)mündliche Erklärung innerhalb der vorstehenden Frist annehmen kann. Die Bestätigung bzw. das Angebot seitens des Verkäufers erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware oder Leistung. Der Käufer und der Verkäufer haben im Falle der Nichtverfügbarkeit das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichtverfügbarkeit den Käufer unverzüglich hierüber zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Der Rücktritt ist für den Verkäufer nur möglich, wenn die Nichtverfügbarkeit der Leistung aufgrund höherer Gewalt und sonstiger, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarer Ereignisse, eintritt oder diese aus nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch einen Zulieferer resultiert, obwohl der Verkäufer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
Information nach Art. 246c EGBGB
Technische Schritte zum Vertragsschluss/Korrektur von Eingabefehlern/ Speicherung Vertragstext
Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Korb“. Der Warenkorb wird rechts angezeigt und kann durch Klicken auf "zum Warenkorb" aufgerufen werden.
Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“ oder "direkt zu Paypal" (dazu unten)
Bei Wahl "zur Kasse":
War Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren (Eingabe von Kundendaten erforderlich) und ein Kundenkonto eröffnen oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Alternativ kann auch ohne Kundenkontoanlage nur die Eingabe der Daten erfolgen.
Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die auf der rechten Seite „Benutzername“ und „Kennwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden". Sodann klickt der Kunde nach Wahl der Versand- und Zahlungsart auf "Weiter", um zur Bestellübersicht zu gelangen. Der weitere Ablauf (siehe unten).
Ist er noch nicht als Kunde registriert, füllt er die notwendigen Daten aus und klickt auf "weiter".
Es öffnet sich sodann eine neue Seite, wo die Zahlungsart und die Versandart gewählt werden kann.
Nun klickt der Kunde auf "zur Kasse" und gelangt zur Bestellübersicht, wo alle Angaben der Bestellung zusammenfasst sind und einen Überblick über alle Daten gibt.
Auf der Seite "Prüfen und Bestellen" kann der Kunde dann alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal überprüfen und mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen durch Klicken auf „Ändern" die jeweiligen Eingaben korrigieren. Die Prüfung/Korrektur der Eingaben ist während des gesamten Bestellvorgangs auch laufend mittels der üblichen Tastatur und Mausfunktionen möglich.
Nachdem der Kunde alle Angaben geprüft hat und die AGB und Datenschutzerklärung durch Hakensetzen bestätigt hat, kann er zum Abschluss der der Bestellung auf "zahlungspflichtig Bestellen" klicken, wodurch er eine verbindliche Bestellung im Sinne von § 2 abgibt.
Der Vertragsschluss vollzieht sich nach § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
bei Wahl "direkt zu Paypal":
Sie werden auf die Seiten von Paypal weiter geleitet und müssen sich dort mit den einloggen oder ein neues Konto anlegen. Nachdem die Versandadresse und Zahlungsart gewählt wurde, klickt man auf "weiter". Dann wird man auf die Webseite zurück geleitet, wo man auf der Bestellübersicht die Eingaben prüfen und wie oben beschrieben korrigieren kann. Mit dem Klick auf "zahlungspflichtig bestellen" wird dann eine verbindliche Bestellung im Sinne von § 2 ausgelöst.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer zwar nicht gesondert gespeichert. Jedoch wird dem Kunden mit der Bestellbestätigung der Text seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Dort sind allenfalls noch die Artikelbeschreibungen und die aktuell gültigen AGB vorhanden.
Der Verkäufer hat sich keinen gesonderten Verhaltenskodizes unterworfen.
§ 2a Rücksendekosten bei Widerruf von Fernabsatzverträgen
Es wird vereinbart, dass der Kunde, der Verbraucher ist, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufes (gemäß der erteilten Widerrufsbelehrung) trägt.
§ 3 Gewährleistung
Der Verkäufer haftet, soweit sich nachfolgend nichts Abweichendes ergibt, bei Gewährleistungsansprüchen aus Kauf nach den gesetzlichen Vorschriften.
Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 2 Jahre. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 1 Jahr. Die Gewährleistung ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für die Beschaffenheit abgegeben wurde.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen zur Gewährleistungsverkürzung bei Kauf gilt für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), eine Frist von zwei Jahren. Bei sonstigen Schadensersatzansprüchen aus Gewährleistung beträgt diese Frist ebenfalls 2 Jahre, wenn diese auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Gewährleistungsausschluss gegenüber Unternehmern greift in den beiden vorgenannten Fällen ebenfalls nicht.
Etwaige Ansprüche aus übernommen Garantien oder Herstellergarantien bleiben unberührt.
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB, d.h. insbesondere, dass der Kunde Mängel an der Kaufsache unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen, anzuzeigen hat. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht bemerkt werden können, hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Eigenschaften der Ware nach den Angaben des Verkäufers, der Werbung oder der Kennzeichnung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben oder durch den Verkäufer schriftlich bestätigt wurde oder in der Auftragsbestätigung aufgeführt ist. § 478 BGB bleibt unberührt.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungs- oder Pflegehinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind.
Die Preisangaben erfolgen in Euro und beinhalten die am Tage der Lieferung jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel (vorbehaltlich der eignen Verbindungskosten) keine zusätzlichen Kosten. Das „Angebot“ enthält alle anfallenden Kosten für den Kunden (inkl. Versandkosten), welche sowohl in der Übersicht Versand- und Zahlungsart, als auch im Warenkorb und in der Bestellübersicht mit angezeigt werden. Der Mindestbestellwert beträgt 15,- EUR*.
Es kann per Vorkasse oder Paypal gezahlt werden. Bei Zahlungen durch Überweisung ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag unserem Bankkonto gutgeschrieben ist.
Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr der Verkäufers bis zur Übergabe an den Kunden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde ein Unternehmer ist. In diesem Fall geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an eine zuverlässige Transportperson übergeben wurde. Wenn sich der Kunde, der Verbraucher ist, im Annahmeverzug (z.B. verweigerte
Paketannahme) befindet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Sache ab diesem Zeitpunkt auf ihn über. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, so lagert die Ware für diese Zeit auf Gefahr des Kunden.
Der Versand erfolgt nur in die unter den "Versandkosten" angegebenen Länder.
Die Übergabe der Ware an den Transporteur erfolgt spätestens nach 5 Werktagen, soweit nicht explizit im Onlineangebote eine andere Lieferfrist angegeben ist. Die Lieferfrist beginnt, wenn der Kunde im Onlinehandel zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Zahlung der geschuldeten Gegenleistung, wenn der Kunde nicht zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Vertragsschluss nach § 2. Dabei gilt die vom Kunden gewählte Zahlungsart.
Im Regelfall dauert der Transport 1-2 Werktage innerhalb von Deutschland. Hierauf haben wir keinen Einfluss. Ersatz für Schäden, die dem Kunden wegen Verzögerung der Lieferung oder Unmöglichkeit der Leistung entstehen, kann der Kunde nur nach Maßgabe des § 9 geltend machen.
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der Ware berechnet der Verkäufer einen pauschalen Kostenanteil von 10,00 €. Wenn die Zahlung auf Rechnung erfolgt, werden im Falle der Nichtzahlung Mahngebühren von 5,00 € ab der 2. Mahnung erhoben. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden eingetreten ist.
Unbeschadet der Ansprüche aus § 3 haftet der Verkäufer für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bzw. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) entstehende Schäden –auch Folgeschäden- nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Schadensersatzanspruch ist bei fahrlässiger schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
§ 10 Transportschäden
Wir bitten den Kunden, der Verbraucher ist, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Transportunternehmen anzuzeigen bzw. die Annahme zu verweigern und mit uns schnellstmöglich Kontakt aufzunehmen. Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung. Die vorstehenden Bitten sind keine Pflicht und haben keine Auswirkung auf Gewährleistungsansprüche. Sofern der Kunde Unternehmer ist, hat er die Ware sofort nach Empfang auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich bei Verkäufer anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Schaden an der Sache, so muss die Anzeige unverzüglich nach Bekanntwerden erfolgen.
Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis die gelieferte Ware vollständig bezahlt ist. Bei Bankeinzug gilt dies solange, bis ein Rückgängigmachen der Zahlung nicht mehr möglich ist, die Zahlung also endgültig verbindlich geleistet ist.
An Zeichnungen, Kostenvoranschlägen, Plänen, Beschreibungen und anderen Unterlagen oder Fotos behält sich der Verkäufer Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, soweit nicht ausdrücklich einwilligt wurde.
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Soweit der Kunde Verbraucher ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen seines Aufenthaltsortes von dieser Vereinbarung unberührt, soweit diese für ihn günstiger sind. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten einschließlich Streitigkeiten aus Wechsel- oder Scheckforderungen Bad Schlema vereinbart. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Unternehmer ist, anderenfalls der Wohnort des Kunden.
§ 14 Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Insoweit tritt an Stelle der jeweiligen Bestimmung die gesetzlichen Regelungen.
Datenschutzerklärung (nach Telemedien- und Bundesdatenschutzgesetz)
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden die notwendigen Daten im Rahmen der Geschäftsabwicklung mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung des Auftrags oder für künftige Aufträge verarbeitet und gespeichert. Gleiches gilt für Daten, welche der Käufer im Rahmen der Vertragsabwicklung zusätzlich dem Verkäufer mitteilt. Persönliche Daten des Käufers werden vertraulich behandelt. Die Daten des Käufers werden nur in dem Fall an Dritte weitergegeben, wenn dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. Dabei werden nur die Daten weitergegeben, welche der Dritte zwingend für die Erbringung der Leistung benötigt. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Dritten über seine Pflichten bezüglich der Verwendung der Daten aufzuklären. Auf dem Rechner des Nutzers des Dienstes werden sog. Cookies zur Bestellabwicklung gesetzt. In diesen können ebenfalls personenbezogene Daten gespeichert sein. Wir raten Ihnen aus Sicherheitsgründen, diese Cookies im jeweils verwendeten Internetbrowser nach dem Bestellvorgang zu löschen. Wir weisen darauf hin, dass bei Bestellungen im Onlineshop sichere Internetverbindung nach dem SSL- Standard verwendet wird (128bit SSL - Verfahren (Secure Socket Layer). Dies bedeutet, dass Ihre personenbezogenen Daten verschlüsselt über das Internet an uns übertragen werden.
Der Verkäufer garantiert, dass durch diesen keine Daten des Käufers an Dritte für Werbezwecke oder andere Zwecke weitergegeben werden.
Wenn der Käufer eine Bestellung oder Anfrage an den Verkäufer sendet und dabei Angaben zur Person macht, verwendet der Verkäufer diese Daten nur, soweit es zur Bearbeitung der Bestellung und Anfrage erforderlich ist. Bei der Erstbestellung wird ein Kundenkonto angelegt, im Rahmen dessen der Käufer personenbezogene Daten, wie Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse angeben muss. Diese Daten werden gespeichert und können bei einer Folgebestellung aufgerufen werden.
Wenn Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse für unseren Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse auch über die Vertragsdurchführung hinaus für eigene Werbezwecke, bis Sie sich vom Newsletter-Bezug abmelden.
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass der Verkäufer die personenbezogenen Daten des Käufers im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen erheben, verarbeiten, nutzen und weitergeben darf. Der Verkäufer weist darauf hin, dass der Käufer diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. Die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden im Falle des Widerrufs der Einwilligung gelöscht, soweit diese nicht zur Erfüllung des geschlossenen Vertrages noch benötigt werden oder zwingende gesetzliche Regelungen dem entgegen stehen. In diesem Fall tritt an Stelle der Löschung eine Sperrung. Sollten die erhobenen personenbezogenen Daten unrichtig sein, werden die Daten auf Ihren Hinweis berichtigt. Für die o.g. Auskunft, Widerruf der Einwilligung, Hinweise oder sonstige datenschutzrechtliche Anfragen wenden Sie sich bitte an die im Impressum angegebene Adresse.
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