Source: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/inspektorat/Uebergreifende_Themen/Persoenliche_Schutzausruestung/;jsessionid=500EB14E4851012DCFAEB289398DC09D.bmsk
Timestamp: 2017-12-12 02:54:24
Document Index: 312521490

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 73', '§ 72', '§ 17', '§ 17', '§ 4', '§ 4']

Prinzipiell ist die PSA erst dann einzusetzen, wenn alle kollektiven technischen Schutzmaßnahmen und arbeitsorganisatorische Maßnahmen zur Vermeidung von Gefahren ausgeschöpft sind und noch immer Restgefahren bestehen (siehe Grundsätze der Gefahrenverhütung). Ist jedoch eine PSA erforderlich, so ist diese von den ArbeitgeberInnen auf ihre Kosten zur Verfügung zu stellen.
ArbeitnehmerInnen sind verpflichtet, die zur Verfügung gestellte PSA zu benutzen. ArbeitgeberInnen (AG) dürfen ein dem widersprechendes Verhalten der ArbeitnehmerInnen nicht dulden. Bei der Benutzung der PSA sind die Angaben des Herstellers oder des Inverkehrbringers einzuhalten.
§ 69 ASchG
Merkblatt persönliche Schutzausrüstung - PSA-V (pdf-160 kB)
Merkblatt Persönliche Schutzausrüstung bei Bauarbeiten (PSA-V) (pdf-1,7 MB)
Die Verordnung Persönliche Schutzausrüstung (PSA-V) sowie eine damit zusammenhängende Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung wurden mit BGBl. II Nr. 77/2014 kundgemacht und treten am 1. Mai 2014 in Kraft. Mit der PSA-V werden die Regelungen im Arbeitnehmerschutz zu persönlicher Schutzausrüstung konkretisiert sowie dem aktuellen Stand der Technik und Erkenntnissen der Arbeitsgestaltung angepasst.
Die PSA-V konkretisiert im 1. Abschnitt (Allgemeine Bestimmungen) die ASchG-Vorgaben zur betrieblichen Gefahrenevaluierung betreffend PSA, PSA-Auswahl und Bewertung, Information und Unterweisung sowie die jeweiligen Pflichten der ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen für alle PSA-Arten.
Die besonderen Bestimmungen des 2. Abschnitts definieren die einzelnen PSA-Arten ausgehend von der bisherigen Rechtslage entsprechend der Systematik der Inverkehrbringervorschriften (vgl. PSA- Sicherheitsverordnung – PSASV, BGBl. Nr. 596/1994, und Kosmetik-VO) und dem aktuellen Stand der Technik und Arbeitsgestaltung näher.
Jeweils getrennt nach PSA-Art
PSA gegen Absturz, Ertrinken und Versinken - Atemschutz
werden die wesentlichsten Gefahren und Belastungen angeführt, die bei der Gefahrenevaluierung und PSA-Bewertung zu beachten sind.
Liegt eine oder liegen mehrere der angeführten Gefahren vor und können die Risiken nicht ausreichend ausgeschaltet oder minimiert werden, muss geeignete PSA ausgewählt und den ArbeitnehmerInnen zur Verfügung gestellt werden. Der 2. Abschnitt enthält PSA- spezifische, über die allgemeinen Bestimmungen des 1. Abschnitts hinausgehende Zusatzregelungen (z. B. besondere Unterweisungsinhalte, Übungen, besondere Prüfvorschriften).
Der 3. Abschnitt regelt die Übergangs- und Schlussbestimmungen.
Die PSA-VO berührt nicht § 73 AAV (Arbeitskleidung) und die in einzelnen ASchG- Durchführungsbestimmungen bereits enthaltenen Regelungen über spezifische Arbeitskleidung, diese gelten bis zu einer Neuregelung der Arbeitskleidung weiter (Verordnungsermächtigung § 72 Abs. 1 Z 6 ASchG).
Unverändert gelten jene in ASchG-Durchführungsverordnungen enthaltenen Einzelbestimmungen weiter (§ 17 PSA-V), die für konkrete Fällen in Zusammenhang mit der dort geregelten Sachmaterie PSA bereits regeln:
Verordnung biologische Arbeitsstoffe – VbA
Grenzwerteverordnung 2011 – GKV 2011
Flüssiggas-Verordnung 2002 (FGV)
Bohrarbeitenverordnung
Verordnung Lärm und Vibrationen – VOLV
Verordnung optische Strahlung – VOPST
Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (SchiffAV)
Übergangsrecht PSA-V: § 17 (PSA-Bestimmungen aus Verordnungen zum ASchG)
Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung
Den besonderen Gefahren von Bauarbeiten entsprechend bleiben die ausdrücklichen Bestimmungen der BauV über die Zurverfügungstellung von PSA in bestimmten Gefahrensituationen (z. B. bei Absturzgefahr) in Geltung und wurden lediglich terminologisch an die PSA-VO angepasst. Allfällige zusätzliche Gefahren und Belastungen bei Bauarbeiten, die ebenfalls PSA als (nachrangige) Schutzmaßnahme erfordern und durch diese weitergeltenden BauV-Bestimmungen nicht erfasst werden, sind durch die Baustellenevaluierung zu ermitteln (§ 4 ASchG, § 4 PSA-VO) und – wenn erforderlich – ist PSA entsprechend der PSA-VO zur Verfügung zu stellen.
Letzte Änderung am: 20.06.2016