Source: https://www.saarland.de/SID-4F21981D-78DE1AFB/78985.htm
Timestamp: 2018-06-19 07:02:47
Document Index: 139783752

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 58', '§ 48', '§ 10', '§ 58', '§ 7', '§ 48']

Abwasser aus Industrie und Gewerbe | Saarland.de
... für Kfz-Betriebe, Kfz-Waschanlagen, Abscheideranlagen
... für Abfall-Deponien
... für Druckereien und Fotobetriebe
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In Industrie- und Gewerbebetrieben fallen außer Niederschlagswasser und häuslichem Abwasser in der Regel auch Abwässer bei betrieblichen Produktionsprozessen und Vorgängen an.
Niederschlagswasser soll nach Möglichkeit genutzt werden, z.B. im häuslichen Bereich zur Toilettenspülung oder im betrieblichen Bereich wie in einer maschinellen Waschanlage. Sofern Niederschlagswasser nicht oder nicht vollständig genutzt wird, ist Niederschlagswasser vorzugsweise in einen Regenwasserkanal oder in ein Gewässer einzuleiten.
Was dabei zu beachten ist und wann eine Niederschlagswassereinleitung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bedarf, finden Sie im Menüpunkt Niederschlagswasser (s. linke Spalte).
Häusliches Abwasser ist hingegen der kommunalen Kläranlage zuzuführen. Sofern dies nicht möglich ist und die Gemeinde dem Grundstückseigentümer für das Anwesen die Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang gemäß der kommunalen Abwassersatzung erteilt hat, ist das häusliche Abwasser vor Einleitung in ein Oberflächengewässer oder ins Grundwasser (Versickerung) in einer vollbiologischen Kleinkläranlage zu behandeln. Die Einleitung bedarf einer Erlaubnis nach § 10 WHG.
Was dabei zu beachten ist, finden Sie im Menüpunkt Kleineinleiter (s. linke Spalte).
Ob betriebliches Abwasser in ein Gewässer oder in die öffentliche Abwasseranlage eingeleitet werden darf und welche Anforderungen vor einer Einleitung in ein Gewässer bzw. in eine öffentliche Abwasseranlage erfüllt werden müssen, hängt von der Abwasserqualität ab. In vielen Fällen ist eine Abwasserbehandlung vor der Einleitung erforderlich.
Die Einleitung von Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleitung) bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 10 WHG. Bei verschiedenen Branchen ist auch eine Genehmigung nach § 58 WHG erforderlich, wenn das Abwasser in die öffentliche Kanalisation eingeleitet wird (Indirekteinleitung).
Darüber hinaus ist für die Errichtung einer Abwasserbehandlungsanlage gegebenenfalls eine Baugenehmigung nach § 48 SWG erforderlich.
Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz ist Fachbehörde, Genehmigungsbehörde und Untere Wasserbehörde in Fragen der Abwasserentsorgung und Abwasserbehandlung in Industrie und Gewerbe. Im Rahmen des jeweiligen Verfahrens wird überprüft:
ob und welche Abwasserbehandlung erforderlich ist,
welche Abwasserbehandlungsanlage(n )zur Behandlung geeignet sind,
ob die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen zur Verminderung der Schadstoffe eingehalten werden und
ob die Produktionsanlagen den Anforderungen zur Verminderung des Wasserverbrauches und zur weitest möglichen Wiederverwendung von Teilströmen entsprechen, damit möglichst wenig Abwasser und Abfall bei einer Produktion entstehen.
Hinweise zu erforderlichen Antragsunterlagen:
Bitte beachten Sie, dass für eine Einleitstelle in ein Gewässer (Direkteinleitung) nur ein Antrag (Mantelbogen zur Einleitstelle) einzureichen ist.
Für jeden Teilstrom, der an dieser Einleitstelle in ein Gewässer eingeleitet werden soll, ist das zutreffende Beiblatt auszufüllen. Für Einzelanwesen, um die es sich bei Industrie- und Gewerbebetrieben handelt, gibt es die folgenden Beiblätter:
Beiblatt C für Einleitung von Niederschlagswasser
(das Beiblatt C und Informationen finden Sie im Menüpunkt Niederschlagswasser (s. linke Spalte))
Beiblatt D für Einleitung von Abwasser aus einer Kleinkläranlage
(das Beiblatt D und Informationen finden Sie im Menüpunkt Kleineinleiter (s. linke Spalte)
Beiblatt E für Einleitung von betrieblichem Abwasser
(das Beiblatt E und Informationen finden Sie auf dieser Seite unter „FORMULARE Industrie und Gewerbe“)
Bei Einleitung von betrieblichem Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleitung) und bei Einleitung von betrieblichem Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage (Indirekteinleitung) sind die einzelnen Teilströme von betrieblichem Abwasser mit Hilfe von Erfassungsbögen näher zu beschreiben. Es gibt folgende Erfassungsbögen für betriebliches Abwasser:
Erfassungsbogen für Gewerbe und Industrie(bitte verwenden, wenn kein spezieller Erfassungsbogen passt)
Erfassungsbogen für KFZ-Betriebe
(bitte verwenden, wenn mineralölhaltiges Abwasser anfällt, auch wenn es sich bei dem Betrieb nicht um einen KFZ-Betrieb handelt)
Erfassungsbogen für Abfall-Deponien
Erfassungsbogen für Zahnärzte
Die Erfassungsbögen und Informationen zu den Branchen „KFZ-Betriebe“, “Abfalldeponien“, „Druckereien“ und "Zahnärzte" finden Sie auf einer separaten Seite, die Sie über den entsprechenden Link unten erreichen können.
Um die Entwässerungssituation des Anwesens beurteilen zu können, werden die im Erfassungsbogen zur Entwässerungssituation eines Grundstücks abgefragten Angaben sowie ein Entwässerungsplan mit den entsprechenden Darstellungen benötigt (siehe auch Downloads: "Anforderungen an einen Entwässerungsplan hinsichtlich der Darstellung zur Entsorgung von Niederschlägen").
Gegebenenfalls ist für Grundstücke, die von einer Einleitung betroffen sind und die sich nicht im Eigentum des Antragstellers befinden, die Zustimmung des Eigentümers erforderlich.
Die Antragsformulare, die von Industrie- und Gewerbebetriebe aller Branchen bei einer Einleitung von betrieblichem Abwasser auszufüllen sind, finden Sie hier:
FORMULARE Abwasser aus Industrie und Gewerbe
für Einleitung in ein Gewässer (Direkteinleitung)
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 10 WHG zum Einleiten von Abwasser in ein Gewässer – Mantelbogen zur Einleitstelle (ABW_Mantelbogen) (PDF 0,72 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_Mantelbogen_2014_.pdf
Beiblatt E für Einleitung von betrieblichem Abwasser (ABW_IG18_Beiblatt_E) (PDF 0,06 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG18_Beiblatt_E_20110415.pdf
für Einleitung in die öffentliche Abwasseranlage (Indirekteinleitung)
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 58 WHG zum Einleiten von betrieblichem Abwasser in die öffentliche Abwasseranlage (ABW_IG17_Antrag58WHG) (PDF 0,06 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG17_Antrag58WHG_20110415.pdf
für Direkteinleitung und Indirekteinleitung
Erfassungsbogen für Industrie- und Gewerbe (ABW_IG19_Gewerbe_Industrie_Erfass) (PDF 0,09 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG19_Gewerbe_Industrie_Erfass_20110415.pdf
Erfassungsbogen zur Entwässerungssituation eines Grundstücks (ABW_ErfassEntwässerungEinzelgrund) (PDF 1,06 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG_ErfassEntwaessEinzelgrund.pdf
Zustimmung des Eigentümers (AW_IG15_Zustimmung Eigentuemer) (PDF 0,05 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG15_ZustimmungEigentuemer_.pdf
Weitere Erfassungsbögen, Informationen und Formulare zu speziellen Branchen
/80256.htm
/43248.htm
/43247.htm
/43245.htm
Fachbereich 2.3 - Gewässerschutz
gewaesserschutz@lua.saarland.de
Mindestanforderungen an Abwassereinleitungen gemäß § 7a Wasserhaushaltsgesetz
Seminarunterlagen (PDF, 0,06 MB)
/dokumente/thema_wasser/Mindestanforderungen_an_das_Einleiten_von_Abwasser_251104.pdf
Anforderungen an einen Entwässerungsplan hinsichtlich der Darstellung zur Entsorgung von Niederschlägen (PDF, 0,05 MB)
/dokumente/thema_wasser/Info_NW_05_Entwaesserungsplan.pdf
Antrag zum Bau einer industriellen Abwasseranlage nach § 48 SWG (ABW_IG_Antrag48SWG) (PDF, 0,09 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG16_Antrag48WHG_20110426.pdf
Anforderungen an Emulsionstrennanlagen (PDF, 0,04 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG22_Emulsionstrennanlagen.pdf
Baubeginnsanzeige (ABW_IG07) (PDF, 0,05 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG07_Baubeginnsanzeige_.pdf
Antrag auf Abnahme (ABW_IG01) (PDF, 0,05 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG01_Antrag_auf_Abnahme_.pdf
Meldung einer Betriebsstörung (ABW_IG02) (PDF, 0,06 MB)
/dokumente/thema_wasser/ABW_IG02_Meldung_einer_Betriebsstoerung.pdf