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Timestamp: 2017-09-19 16:55:02
Document Index: 118665386

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 315', '§ 42', '§ 22', '§ 315', '§ 42']

Polizeieinsatz: Wenn Kinderspielzeug zu echt wirkt - Advopedia
Samstag, 01.11.2014 PK
Eine Verkehrs-Kontrolle, über die ganz Deutschland mit dem Kopf schüttelt: Der 12-jährige Felix aus Kettwig (bei Essen) gurkte mit seinem Spielzeug-Quad (6 km/h) durchs Viertel. Das fiel einer Polizeistreife auf, die prompt eine Fahrzeugkontrolle vornahm, das Kinder-Quad kurzerhand beschlagnahmte und mit einem Abschleppwagen abholen ließ! Der Grund: Am Quad hatte der Vater des Jungen ausgediente Autokennzeichen angebracht. Und das ist „Kennzeichenmissbrauch“ (§ 22 StVG). Inzwischen hat Felix sein Lieblingsspielzeug zurück. Was bleibt, ist eine Rechnung fürs Abschleppen über rund 75.- €.
Verbotenes Gendarm-Spiel
Zwei Grünschnäbel (15 und 16 Jahre alt) aus Hamburg Altona spielten Verkehrskontrolle. Sie schwenkten eine Spielzeug-Polizeikelle mit dem Aufdruck „Halt Polizei“ aus dem Fenster eines VW-Busses, und wie erwartet bremsten Autofahrer ab. Doch den beiden Schülern verging das Lachen, als die echte Polizei auftauchte. Die Jugendlichen und ihre Eltern wurden belehrt. Glück gehabt, dass kein Bußgeld wegen eines „gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ (§ 315b StGB) verhängt wurde. Eine Radfahrerin kam nämlich wegen der Aktion beim Bremsen beinahe zu Fall.
Mit der Plastik-Knarre zur Schule
Eine täuschend echt aussehende Plastik-Pistole hat eine ganze Schule in Wetzlar in Angst versetzt – und einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Ein 14-Jähriger hatte die „Waffe“ mitgebracht und damit angegeben. Danach verließ er die Schule und wurde nach einer Großfahndung am Busbahnhof in der Innenstadt festgenommen.
Plastik macht´s möglich
Immer wieder kommt es zu solchen gefährlichen Verwechslungen. Deswegen werden Spielzeugpistolen jetzt als sogenannte Anscheins-Waffen eingestuft – und dürfen in der Öffentlichkeit nicht getragen werden (§ 42a Nr. 1 WaffG). Das gilt natürlich erst recht für Softair-Waffen, mit denen man wirklich schießen kann.
§ 22 StVG, § 315b StGB, § 42a Nr. 1 WaffG
Strafrecht Waffengesetz Polizei Kennzeichenmissbrauch
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