Source: https://www.frankfurt-oder.de/Impressum.de
Timestamp: 2019-10-14 11:08:25
Document Index: 316453838

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 17', '§ 9', 'Art. 13']

» René Wilke
Raum: 8.01
» Uwe Meier
Raum: 8.05
Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Webseite www.frankfurt-oder.de.
Die Stadt Frankfurt (Oder) legt großen Wert auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten. Deshalb betreibt die Stadt ihre Internetseite in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Diesbezüglich hat die Stadt technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden. Über die geltenden gesetzlichen Vorschriften können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren.
Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne des Art. 4. Nr. 7 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die Stadt Frankfurt (Oder) vertreten durch den Oberbürgermeister:
» Behördliche Datenschutzbeauftragte
bei der Stadt Frankfurt (Oder)
Telefon: 0335 552-3005
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage.
4.2. Erhebung von Daten bei Dritten
4.3. Datenübermittlungen
4.4. Datenlöschung und Speicherdauer
Die Internetseite der Stadt Frankfurt (Oder) erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert.
Diese erhobenen Daten und Informationen werden durch die Stadt Frankfurt (Oder) daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in der Behörde zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Diese Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Diese Daten werden spätestens nach 60 Tagen gelöscht.
5.2. Verarbeitung von sonstigen personenbezogenen Daten
Innerhalb dieser Internetpräsenz besteht die Möglichkeit, uns personenbezogene Daten zu übermitteln. Personenbezogene Daten sind Informationen, die genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen personenbezogene Informationen wie z. B. Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Ihre IP-Adresse sowie Cookies.
Diese personenbezogenen Daten werden absolut vertraulich behandelt und nur mit Ihrer gesonderten vorherigen Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Sie sollten ferner beachten, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen.
5.3. Rechtsgrundlagen
Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich aufgrund einer oder mehrerer der möglichen gesetzlichen Grundlagen (DSGVO, der entsprechenden Bundes- und Landesgesetze sowie kommunalrechtlicher Regelungen). Gemäß DSGVO können personenbezogene Daten insbesondere bei Vorliegen einer Einwilligung oder aufgrund eines berechtigten Interesses verarbeitet werden (vgl. Punkt 4.1).
5.4. Grundlage und Zweck der Verarbeitung
Grundlage und Zweck der Verarbeitung ist die Durchführung der der Stadt Frankfurt (Oder) obliegenden Arbeiten und gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Dazu gehört es auch, möglichst über die Interessen der Bürger und durch diese nachgefragten Informationen auf Seiten der kommunalen Verwaltung informiert zu sein.
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, sind sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, folgende Rechte gegenüber der Verantwortlichen zu:
6.1. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung
6.3. Datenübertragbarkeit
» Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Fax: 033203 256-49
7. Benachrichtigung bei Verletzung des Datenschutzes
9. Analysedienst Matomo
Auf der Webseite der Stadt Frankfurt (Oder) werden aktive Komponenten wie Javascript oder Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann von Ihnen durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers abgeschaltet werden. Es ist dann allerdings nicht auszuschließen, dass einzelne Internetangebote nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind.
11. Konfiguration des Browsers
Die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) ist in sozialen Netzwerken vertreten. Um Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit zu geben, sich dort mit der Stadt Frankfurt (Oder) zu vernetzen, sind entsprechende Links zu den sozialen Netzwerken gesetzt. Durch Klicken auf die Social-Media-Buttons gelangen Nutzerinnen und Nutzer direkt auf das Profil des jeweiligen Anbieters. Es handelt sich hierbei um den Aufruf eines externen Links.
Die Stadt Frankfurt (Oder) nimmt die gegenwärtige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Derzeit ist es rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwiefern alle sozialen Netzwerke ihre Dienste in Korrespondenz mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. Weiterführende Informationen zum Datenschutz bei Facebook finden Sie hier.
Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens der Stadt Frankfurt (Oder) genutzten Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.
Die Stadt Frankfurt (Oder) hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. Somit bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden; inwieweit die sozialen Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen; welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden; an wen die Daten weitergegeben werden.
Beim Besuch der Seiten von www.frankfurt-oder.de werden standardmäßig keine Daten an die verlinkten sozialen Netzwerke übertragen. Es erfolgt somit kein User-Tracking durch Dritte.
Der Kontakt zu einem sozialen Netzwerk erfolgt erst dann, wenn ein aktiver Klick auf einen der Buttons der sozialen Netzwerke erfolgt. Dabei wird das gewählte soziale Netzwerk in einem neuen Fenster/Tab geöffnet und Daten wie IP-Adresse, Prozessortyp und Browserversion samt Plug-Ins werden übermittelt. Das soziale Netzwerk ermittelt anhand der URL selbstständig weitere Inhalte der Seite. Nutzerdaten werden nicht übermittelt. Die Identifizierung des Nutzeraccounts erfolgt in der Hoheit des sozialen Netzwerks und ist nicht Bestandteil von www.frankfurt-oder.de.
Für die Beantwortung von Fragen, die Sie uns als persönliche Nachricht und in Kommentaren stellen, benötigen wir im Einzelfall personenbezogene Daten (Name des Profils), um Antwort geben zu können. Diese Daten werden einzig zu dem von Ihnen gewünschten Zweck, beispielsweise zur Beantwortung der Frage oder Kontaktaufnahme, verwendet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
13. Formulare
Die Daten werden gelöscht, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe und nach Ablauf der gesetzlichen Archivierungsvorschriften nicht mehr erforderlich ist. Dies gilt nicht, sofern die Stadt Frankfurt (Oder) gesetzlich zur Herausgabe der erhobenen Daten verpflichtet ist. Die Löschung der Daten richtet sich nach Art. 17 DSGVO, § 9 BbgDSG.
13.1. Kontakt-Formulare
Wenn Sie diese Dienste (z.B. Kontaktformulare) nutzen, gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie im Punkt 15 "Kommunikation über E-Mail" erläutert sind.
13.2. PDF-Formulare
Für einige Dienste bieten wir elektronische Formulare an, die Sie herunterladen, ausdrucken, persönlich unterschreiben und der bearbeitenden Dienststelle zuleiten können. In Einzelfällen ist es möglich, ausgefüllte PDF-Formulare online zu versenden. Dazu benötigen Sie das kostenlose PDF-Programm Adobe Reader. Mit anderen PDF-Programmen können Sie zwar ebenfalls die Formulare ansehen und herunterladen, jedoch müssen Sie sie zum Ausfüllen ausdrucken und versenden.
13.3. Interaktive Anwendungen
Den Geschäftsverkehr über elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis bietet die Stadt Frankfurt (Oder) nicht an.
Die amtlichen Formulare der Stadt Frankfurt (Oder) werden von unserem Dienstleister Form-Solutions technisch zur Verfügung gestellt.
» Form-Solutions e.K.
Telefon: 0721 7540 5511
Fax: 0721 7540 5517
Auf dieser Webseite kommt Google Maps (Kartendarstellungsprogramm) zur Anwendung. Hierzu werden entsprechende Programmbibliotheken bzw. Karteninhalte von Servern von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, USA (hier: Google) aufgerufen. Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch den Einsatz von Google Maps beim Aufrufen dieser Seite Daten zu Ihrer Sitzung an Server von Google in den Vereinigten Staaten übermittelt werden können, die unter Umständen Rückschlüsse auf Ihre Person erlauben. Diese können zu von Google festgelegten Zwecken gespeichert und weiterverarbeitet werden.
Auf die Google-Datenschutzhinweise http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ wird verwiesen.
15. Kommunikation über E-Mail
Wenn Sie Daten per E-Mail (gilt auch für Kontakt-Formulare) an die Stadt Frankfurt (Oder) senden, werden die mit der E-Mail verbundenen Daten und Inhalte ausschließlich für den Kontakt mit Ihnen verwendet. E-Mails und die damit verbundenen Daten und Inhalte werden gelöscht, sobald sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadt Frankfurt (Oder) liegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich sind.
Wenn Sie Informationen in E-Mails an die Stadt Frankfurt (Oder) versenden, erfolgt dies immer unverschlüsselt. Somit können Ihre Daten prinzipiell von Dritten mitgelesen oder auch verfälscht werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.
Für die Übermittlung von vertraulichen Informationen empfehlen wir Ihnen den Postweg.
Im Einzelfall können sich Absender und Empfänger über ein gemeinsames Verschlüsselungsverfahren verständigen.
In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) verwendet werden.
16. Elektronische Signatur
An die Mailadressen der Stadt Frankfurt (Oder) können E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten nicht zugestellt werden.
Die Stadt Frankfurt (Oder) verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.
18. De-Mail
Den Geschäftsverkehr über De-Mail-Dienste bietet die Stadt Frankfurt (Oder) nicht an.
Wenn Sie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) eine E-Mail mit MS-Outlook senden, können beim Empfang Probleme auftreten. Dies geschieht besonders dann, wenn die E-Mail im Rich-Text-Format (RTF) geschrieben und versandt wurde. RTF wird nur von Microsoft Exchange und Outlook unterstützt. Sie können das Rich-Text-Format jedoch ganz einfach in ein Text- oder HTML-Format umwandeln.
Wenn Sie die Nachricht geöffnet haben, klicken Sie im Register "Nachricht" in der Gruppe "Aktionen" auf die Drop-Down-Liste "Andere Aktionen". Aus der Liste wählen Sie den Eintrag "Nachricht bearbeiten" sowie "Optionen" und abschließend "Nur-Text". Wenn Sie häufiger darauf zurückgreifen müssen, können Sie sich dafür eine Befehlsschaltfläche in die Schnellzugriffsleiste legen:
Klicken Sie die Schnellzugriffsleiste mit der rechten Maustaste an und wählen Sie den Eintrag "Symbolleiste für den Schnellzugriff anpassen". Wählen Sie aus der Drop-Down-Liste "Befehle auswählen" den Eintrag "Alle Befehle" und suchen Sie in dem Fenster darunter den Eintrag "Nachricht bearbeiten". Markieren Sie diesen, klicken Sie auf "Hinzufügen" und bestätigen Sie mit "OK".
19. Technische Unterstützung
Diese Website wird von der Advantic Systemhaus GmbH gehostet.
» Advantic Systemhaus GmbH
20. Weitere Datenschutzbestimmungen
Für einige der bei uns eingebundenen Online-Dienste, wie zum Beispiel im Stellenmarkt, gelten darüber hinaus gesonderte Datenschutzbestimmungen, die es bei Nutzung des jeweiligen Angebotes zu berücksichtigen gilt.
21. Aktualisierung der Datenschutzerklärung
22. Informationspflichten (Art. 13, 14 DSGVO)