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Timestamp: 2013-05-24 22:09:06
Document Index: 369495709

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§2', '§3', '§ 3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§ 11', '§12']

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Alle Preise sind in EURO angegeben. Die Mehrwertsteuer beträgt innerhalb von Deutschland 19%. Alle Angebote und Preise sind unverbindlich und freibleibend. Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten.
§ 1 Geltungsbereich und Änderungsvorbehalt 1.1 Intimidate.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen gegenüber ihren Vertragspartnern (im folgenden Kunde) ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§2 Vertragsabschluss 2.1 Ein Vertrag kommt erst durch Auftrag des Kunden mittels (Online-) Bestellformular und dessen Annahme durch yackfou.com zustande. yackfou.com nimmt den Auftrag nach Abschicken der Bestellung oder durch Lieferung der bestellten Ware an. Die Bestellung ist begrenzt auf haushaltsübliche Mengen.2.2 Unsere Angebote sind freibleibend, d.h. dass wir im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet sind. Wir behalten uns vor eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
§3 Rückgaberecht 3.1 Bei all unseren Produkten haben Sie ein Rückgaberecht von 14 Tagen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Die Ware muss uns in einwandfreiem Zustand, in der Originalverpackung an nachstehende Adresse zugesandt werden:
Intimidate.de z.H. Thomas Mörchen Hansastraße 8 18057 Rostock
3.2 Sofern Sie den Vertrag innerhalb von 14 Tagen, nachdem die Ware beim bestimmungsgemäßen Empfänger eingegangen ist, gemäß den Bestimmungen des § 3.1 widerrufen und der Bestellwert mehr als EUR 40,– beträgt, erstatten wir Ihnen die Kosten der Rücksendung durch Gutschrift des entsprechenden Betrags auf Ihr Konto. Bei einem Bestellwert bis EUR 40,– haben Sie die regelmäßigen Rücksendekosten zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. 3.3 Schicken Sie Rücksendungen immer ausreichend frankiert und legen Sie die Originalrechnung der Rücksendung bei. Bitte wählen Sie die kostengünstigste Versandart unter Berücksichtigung des Warenwerts. Unfrei eingesandte Rücksendungen und Rücksendungen, die nicht den vorgenannten Bedingungen entsprechen, können leider nicht angenommen werden. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Mehrkosten zu berechnen.
§4 Versand und Versandkosten 4.1 a nur Endkunden Einen Mindestbestellwert für Endkunden haben wir nicht, allerdings berechnen wir einen von 0,50 EUR. 4.1 b nur Wiederverkäufer Der Mindestbestellwert für Wiederverkäufer beträgt 200 EUR. 4.2 nur Endkunden Bei Lieferungen in andere EU-Länder oder die Schweiz kommen zu den normalen Versandkosten nochmal 3,50 EUR (bei Vorkasse) oder 15 EUR (bei Nachnahme) hinzu. Bei sonstigen Drittländern bitte erst die Lieferkosten bei uns erfragen.4.3 a nur Endkunden Bei einem Gesamtwarenwert bis EUR 30,– berechnen wir eine Versandkostenpauschale von EUR 3,90. (Bei gewünschter Nachnahme: zzgl. EUR 4,50 Nachnahme-Gebühr). Bei einem Gesamtwarenwert bis EUR 60,– berechnen wir eine Versandkostenpauschale von EUR 4,00. (Bei gewünschter Nachnahme: zzgl. EUR 4,50 Nachnahme-Gebühr). Bei einem Gesamtwarenwert bis EUR 90,– berechnen wir eine Versandkostenpauschale von EUR 2,50. (Bei gewünschter Nachnahme: zzgl. EUR 4,50 Nachnahme-Gebühr). Ab einem Warenwert von EUR 90,– liefern wir versandkostenfrei. (Bei gewünschter Nachnahme: zzgl. EUR 4,50 Nachnahme-Gebühr).
4.3 b nur Wiederverkäufer Bei einem Bestellwert unter 1000 EUR kostet der Versand in Deutschland 10 EUR, Europa 25 EUR und weltweit 40 EUR. Bei einem Bestellwert über 1000 EUR ist der Versand deutschlandweit kostenlos, in Europa 10 EUR und weltweit 25 EUR. Nachnahme geht nur deutschlandweit und kostet 10 EUR.
4.4 Sie erhalten die von Ihnen bestellten Produkte nach Eingang der Zahlung (bei Vorkasse) innerhalb von 3 – 5 Tagen. Sollte ein Produkt einmal nicht vorrätig sein, werden Sie benachrichtigt und wir bemühen uns um eine schnellstmögliche Lieferung.4.5 Den von uns ausgewiesenen Rechnungsbetrag können Sie auf folgendes Konto überweisen:
Bank: Deutsche Bank Kto-Inhaber: Intimidate BLZ : 13070024 Kto. : 1325141 Verwendungszweck: Bestellnummer
4.6 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die yackfou.com das Erbringen der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streik, Aussperrung und behördliche Anordnungen, hat intimidate.de nicht zu vertreten. Teillieferungen sind zulässig; es werden keine zusätzlichen Versandkosten berechnet. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen den Käufer nicht zur Ablehnung der weiteren Lieferungen, oder der kompletten Bestellung. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert.4.7 Ab 200 EUR erfolgt die Lieferung auf Verantwortung des Empfängers.
4.8 Mahnwesen für Wiederverkäufer 30 Tage nach Rechnungserhalt ist der Kunde in Verzug. Die erste Mahnung kostet 2 Euro plus Verzugszinsen in Höhe 9,26% (basiernd auf dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank Stand Mai 2007).Die zweite Mahnung erfolgt dann 30 Tage nach Erhalt der ersten Mahnung und ist die letzte Zahlungsaufforderung mit einer Mahngebühr von weiteren 5 € plus Verzugszinsen.
§5 Zahlungsbedingungen und Rabatte 5.1 Die Abrechnung erfolgt per Vorauskasse oder per Nachnahme. 5.2 Vertrags- und Rechnungswährung ist Euro. 5.3 Einzelne Rabatt- und Sonderaktionen werden explizit bei den Artikeln ausgewiesen und sind in der Angebotslänge begrenzt.
§6 Verzug, Mahnkosten 6.1 Für nach Verzugseintritt entstandene Mahnkosten berechnen wir eine Mahnkostenpauschale in Höhe von EUR 2,– , sofern nicht nachgewiesen wird, dass diese Aufwendungen nicht oder wesentlich niedriger entstanden sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt, bleiben unberührt.
§7 Eigentumsvorbehalt und Rücktritt 7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, auch wenn Sie weiter veräußert wird (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufsache zurückzufordern.7.2 Für den Fall, dass ein Lieferant von uns trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht mehr liefert und dies zu einem von uns unverschuldeten Leistungshindernis führt, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Im Falle des Rücktrittes werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 8.1 Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 8.2 Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§9 Gewährleistung und Haftung 9.1 Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch eine unsachgemäße Nutzung mit unseren Produkten entstanden sind. 9.2 Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges mangelhaft, so werden wir für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, können Sie Herabsetzung der Vergütung oder nach Ihrer Wahl Rücktritt vom Vertrag verlangen.9.5 Unsere Haftung für eigenes Verschulden, sowie das unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. §10 Datenschutz 10.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes/BDSG und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes/IuKDG gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegeben-enfalls an verbundene Unternehmen sowie Dritte zur Bestellabwicklung eingeschaltete Unternehmen (zum Beispiel Post) weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
§ 11 Anwendbares Recht 11.1 Für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und intimidate.der gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand gilt das für Rostock zuständige Amts- bzw. Landgericht.
§12 Schlussbestimmungen 12.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.12.2 Alle Erklärungen können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.12.3 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung.
Rostock, 23. Januar 2010
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