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Timestamp: 2016-10-26 19:29:00
Document Index: 241499693

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 28']

Die 1966 geborene H.________ meldete sich im November 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verf�gung vom 5. Januar 2011 eine vom 1. September 2005 bis 31. Januar 2006 befristete ganze Invalidenrente nebst Kinderrenten zu.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 27. April 2011 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab 1. Februar 2006 und bis auf Weiteres eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zur Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens und Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
2.1 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist, ergibt sich aus der Pr�fung, was sie bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbst�tig w�re (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.3; je mit Hinweisen). Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen).
2.2 Die Invalidit�t bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Bet�tigungsvergleich vorgenommen wird (vgl. Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG sowie, je in der bis am 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung, Art. 28 Abs. 2 und 2bis IVG). Bei Teilerwerbst�tigkeit ergibt sich die Invalidit�t unter Anwendung der gemischten Methode aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvalidit�ten (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG sowie Art. 28 Abs. 2ter IVG in der bis am 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung; BGE 130 V 396 E. 3.3 S. 396).
3.1 Nach Auffassung des kantonalen Gerichts w�re die Versicherte im Gesundheitsfall zu 50 % erwerbst�tig und zu 50 % im Haushalt besch�ftigt; folglich hat es den Invalidit�tsgrad aufgrund der gemischten Methode ermittelt.
3.2 Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit ist eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur in den genannten Schranken (E. 1) �berpr�ft. Eine Rechtsfrage l�ge nur vor, wenn die Festlegung des Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung erfolgt w�re (Urteile 9C_39/2010 vom 25. M�rz 2010 E. 3.2; 9C_559/2009 vom 18. Dezember 2009 E. 3; Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichts I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.2), was jedoch nicht der Fall ist.
3.3 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Versicherte sei Mutter von vier Kindern und ihre j�ngste Tochter sei im Zeitpunkt der Rentenaufhebung knapp f�nf und bei Erlass der Verf�gung knapp zehn Jahre alt gewesen. Anl�sslich der Abkl�rung im Haushalt habe sie ausgesagt, sie h�tte ihr bisheriges Arbeitspensum von 50 % erst aufgestockt, wenn die Tochter in der Oberstufe w�re. Zudem habe sie f�r einen gr�sseren Haushalt zu sorgen und in der Schweiz immer nur unregelm�ssige Einkommen erzielt. Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Das gilt auch f�r den daraus gezogenen Schluss, dass die Beschwerdef�hrerin ohne Gesundheitsschaden zu 50 % erwerbst�tig w�re, zumal eine vollzeitige Erwerbst�tigkeit erstmals in der von ihrem Rechtsanwalt verfassten (vgl. BGE 121 V 45 E. 2a S. 47), beim kantonalen Gericht eingereichten Beschwerde vom 7. Februar 2011 geltend gemacht wird. Auch wenn eine Vollzeitbesch�ftigung angesichts des Alters der Kinder als m�glich und der finanziellen Situation der Familie als notwendig erachtet wird, kann die vorinstanzliche Feststellung nicht als offensichtlich unrichtig oder gar willk�rlich bezeichnet werden (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen).
3.4 Nach dem Gesagten gilt die Beschwerdef�hrerin (ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen) als teilerwerbst�tig im Umfang von 50 %. Die Vorinstanz hat daher zu Recht den Invalidit�tsgrad unter Anwendung der gemischten Methode bestimmt.
4.1.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte unter psychiatrischen Aspekten uneingeschr�nkt arbeitsf�hig und ihr aus somatischer Sicht die bisherige T�tigkeit als Verk�uferin bei einem Grossverteiler nicht mehr zumutbar ist. Umstritten ist die Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten. Diesbez�glich hat die Vorinstanz ab Oktober 2005 eine Einschr�nkung von 50 % angenommen. F�r die vorangegangene Zeit hat sie eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bezweifelt, jedoch zu Gunsten der Versicherten auf eine n�here Pr�fung verzichtet. Schliesslich ist sie von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten ab Juni 2010 ausgegangen. Dabei hat sie sich auf das Gutachten des Dr. med. S.________ vom 28. November 2006, den Bericht der Klinik K.________ vom 19. Oktober 2005, den Bericht des Dr. med. E.________ vom 23. Juni 2010 sowie dessen Stellungnahme vom 16. September 2010 gest�tzt.
4.1.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.1.3 Auf den Vorwurf, die Verwaltung habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, indem sie der Beschwerdef�hrerin das Schreiben des Dr. med. E.________ vom 16. September 2010 nicht zustellte, ist nicht einzugehen (vgl. aber immerhin BGE 132 V 387 E. 5 S. 390 f.): Nicht das Verhalten oder die Verf�gung der IV-Stelle, sondern lediglich der kantonale Entscheid bildet Anfechtungsobjekt des bundesgerichtlichen Verfahrens (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Gegen�ber der Vorinstanz liegt keine R�ge der Geh�rsverletzung vor, welche den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gt. Davon abgesehen musste der Rechtsvertreter aufgrund der Verf�gung vom 5. Januar 2011 klarerweise mit der Existenz eines weiteren Schreibens des Dr. med. E.________ (vom 16. September 2010) rechnen: Solche erg�nzenden R�ckfragen an �rzte k�nnen sinnvollerweise gar nicht m�ndlich erfolgen; wenn doch, m�ssten sie in einer Aktennotiz schriftlich festgehalten werden (BGE 117 V 282 E. 4 S. 284). Wenn der beschwerdef�hrende Anwalt in der konkreten Situation darauf verzichtet, Akteneinsicht zu verlangen, sei es gegen�ber der Verwaltung, sei es gegen�ber dem kantonalen Gericht, erscheint die letztinstanzlich erhobene Geh�rsr�ge mit dem auch f�r das Prozessieren geltenden Gebot von Treu und Glauben nur schwerlich vereinbar zu sein.
4.1.4 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die darauf beruhenden Feststellungen (E. 4.1.1) sind nicht offensichtlich unrichtig. Die Beschwerdef�hrerin bringt denn auch nichts vor gegen das Gutachten des Dr. med. S.________ vom 28. November 2006 oder den Bericht der Klinik K.________ vom 19. Oktober 2005, in welchen f�r leichte, wechselbelastende T�tigkeiten eine Arbeitsf�higkeit von 50 % attestiert wurde.
Was den Bericht des Dr. med. E.________ vom 23. Juni 2010 sowie dessen Stellungnahme vom 16. September 2010 anbelangt, ist die Erkl�rung, dass nicht die Nervenwurzel L4, sondern jene von L5 "tangiert" sei, nachvollziehbar, zumal davon auszugehen ist, dass ihm und dem beigezogenen Radiologen die anl�sslich der CT-Myelografie vom 10. Juni 2010 erzeugten Bilder vorlagen. Nach fach�rztlicher Einsch�tzung kommt dieser Tangierung indessen keine pathologische Bedeutung zu. Auch in den �brigen medizinischen Unterlagen ist ein (radiologisch) nachgewiesenes organisches Korrelat f�r die Schmerzen nicht ersichtlich. Die Diagnose chronischer lumbaler R�ckenschmerzen zieht nicht zwingend eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten nach sich (vgl. dazu auch BGE 136 V 279 E. 3.2 S. 281 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Weiter trifft zwar zu, dass die Entfernung der 2005 operativ eingesetzten Metallteile bereits fr�her in Betracht gezogen (Berichte der Dres. med. A.________ und S.________ vom 21. Juni 2005 resp. 28. November 2006) und schliesslich empfohlen wurde (Bericht des Dr. med. A.________ vom 20. November 2009). Die Chance, dass dadurch eine Verbesserung der Beschwerden erreicht werden k�nnte, relativierte Dr. med. E.________ - nach weiteren medizinischen Abkl�rungen - bereits im Schreiben vom 11. M�rz 2010, was den Beweiswert des Berichts vom 23. Juni 2010 nicht schm�lert. Schliesslich ist auch nicht erheblich, dass im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 9. M�rz 2007 eine Einschr�nkung von 40,5 % ausgewiesen wurde: Einerseits beruhte diese weitgehend auf der tiefen Selbsteinsch�tzung der Versicherten, wie die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (E. 1); anderseits er�brigte sich angesichts der ab Sommer 2010 ausgewiesenen Arbeitsf�higkeit eine erneute Abkl�rung im Haushaltsbereich ohnehin.
4.1.5 Demnach gen�gen auch die Einsch�tzungen des Dr. med. E.________ den bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass die vorinstanzlichen Feststellungen auf einer anderen Rechtsverletzung, insbesondere auf einer ungen�genden Sachverhaltsabkl�rung (Art. 61 lit. c ATSG) beruhen sollen. Sie sind daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.2.1 Hinsichtlich des erwerblichen Bereichs hat die Vorinstanz das von der Verwaltung ermittelte Valideneinkommen im Umfang von 2 % parallelisiert (BGE 135 V 297 E. 6.1.3 S. 303 f.) und auf Fr. 22'873.50 festgesetzt. F�r das Invalideneinkommen hat sie auf den Tabellenlohn der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2004; Tabelle TA 1, Anforderungsniveau 4, Frauen, Total) abgestellt und unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit, der Lohnentwicklung bis 2005, der bis Juni 2010 reduzierten Erwerbsf�higkeit sowie eines leidensbedingten Abzuges von 10 % ein Invalideneinkommen von mindestens Fr. 22'081.75 ermittelt. Im Erwerbsbereich resultiert daraus ein (ungewichteter) Invalidit�tsgrad von h�chstens 3,5 %.
4.2.2 In Bezug auf die Verwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit f�r leidensangepasste T�tigkeiten (E. 4.1.4) hat das kantonale Gericht zutreffend darauf verwiesen, dass auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG) gen�gend zumutbare T�tigkeiten offenstehen (vgl. Urteile 8C_773/2009 vom 19. Februar 2010 E. 5.3; 9C_72/2009 vom 30. M�rz 2009 E. 3.4 mit zahlreichen Hinweisen).
4.2.3 Dass die H�he des Abzuges vom Tabellenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) rechtsfehlerhaft festgesetzt worden sein soll (vgl. zur Kognition des Bundesgerichts BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399 in fine), ist auch unter Ber�cksichtigung der Schmerzattacken nicht ersichtlich. Die pers�nlichen Umst�nde wie Sprache, Alter und Ausbildung wurden bereits im Rahmen der Parallelisierung ber�cksichtigt und rechtfertigen keinen weiteren Abzug (BGE 135 V 297 E. 6.2 S. 305). Im �brigen bliebe auch ein Abzug von 20 % ohne Einfluss auf den Rentenanspruch (E. 4.4).
4.3 Im Aufgabenbereich Haushalt hat die Vorinstanz entsprechend dem Abkl�rungsbericht Haushalt vom 9. M�rz 2007 eine (ungewichtete) Einschr�nkung von 40,5 % ber�cksichtigt, was zumindest bis Juni 2010 (E. 4.1.1) nicht offensichtlich unrichtig ist (vgl. Urteile 9C_25/2008 vom 30. Juni 2008 E. 4.2; I 246/05 vom 30. Oktober 2007 E. 5.2.1, nicht publiziert in: BGE 134 V 9; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.1.2 S. 62) und von der Versicherten auch nicht ger�gt wird.
4.4 Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V E. 4a S. 53). Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz bei einem ab Oktober 2005 resultierenden Invalidit�tsgrad von h�chstens 22 % (= 0,5 x 3,5 % + 0,5 x 40,5 %) zu Recht ab 1. Februar 2006 (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV [SR 831.201]) einen Rentenanspruch verneint (Art. 28 Abs. 2 IVG).