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Timestamp: 2016-10-22 21:38:48
Document Index: 160637880

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 374', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 397', 'Art. 41', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 66']

5A_288/2011 (19.05.2011)
5A_288/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen, vom 16. M�rz 2011.
Auf Antrag der Vormundschaftsbeh�rde A.________ vom 30. August 2010 wies das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland X.________ (geb. 1961) mit Verf�gung vom 14. Dezember 2010 f�r unbestimmte Zeit ins Psychiatriezentrum B.________ ein. Die Einweisung st�tzte sich auf ein Gutachten der Psychiatrischen Dienste C.________ AG, Psychiatrischer Dienst D.________ (nachfolgend "Psychiatrischer Dienst"), vom 29. November 2010, wonach X.________ an einer anhaltenden wahnhaften St�rung (ICD-10: F22.0) leide. Die Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen des Obergerichts des Kantons Bern erwog, das Regierungsstatthalteramt habe in keiner Weise begr�ndet, warum der Patientin die notwendige pers�nliche F�rsorge zwingend nur im station�ren Rahmen in einer Klinik erbracht werden kann. Sie hiess den Rekurs gut und verf�gte die Entlassung aus der Klinik (Urteil vom 20. Dezember 2010).
B.a Am 15. Februar 2011 f�hrte die Polizei X.________ im Rahmen der zwangsweisen R�umung ihrer Wohnung dem Psychiatrischen Dienst zur �rztlichen Beurteilung vor. Dieser stellte dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland gleichentags den Antrag, f�r X.________ eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung zu verf�gen. Eine weitere Gef�hrdungsmeldung erfolgte am 23. Februar 2011 durch die Kantonspolizei von E.________. X.________, nunmehr obdachlos, hatte sich in der Nacht vom 21. Februar 2011 beim Bahnhof A.________ zweimal bei der Polizei gemeldet und war darauf der Notfallpsychiaterin im Spital F.________ vorgef�hrt worden.
B.b Am 10. M�rz 2011 entschied die Regierungsstatthalterin Stv. IIIc des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland, X.________ gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010 f�r unbestimmte Zeit in das Psychiatriezentrum B.________ einzuweisen; eine Entlassung m�sse vom Regierungsstatthalteramt bewilligt und die Massnahme mindestens einmal j�hrlich �berpr�ft werden.
B.c X.________ rekurrierte erfolglos gegen den Entscheid des Regierungsstatthalteramts. Mit Entscheid vom 16. M�rz 2011 wies die Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern den Rekurs ab.
Mit Eingabe vom 17. April 2011 wendet sich X.________ (nachfolgend "Beschwerdef�hrerin") an das Bundesgericht. Sie beantragt, die f�rsorgliche Freiheitsentziehung unverz�glich aufzuheben. Die Rekurskommission hat auf eine Vernehmlassung verzichtet; das Regierungsstatthalteramt hat sich nicht vernehmen lassen.
1.1 Mit ihrer rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichten Beschwerde wehrt sich die Beschwerdef�hrerin gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Gegenstand der Beschwerde ist indes einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist daher unzul�ssig, soweit die Beschwerdef�hrerin den Vorwurf erhebt, das Regierungsstatthalteramt beziehe sich in seinem Entscheid erneut auf das psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010.
1.3 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Hingegen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kann die Beschwerdef�hrerin lediglich einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2. S. 252, mit Hinweisen), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist �berdies darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Eine m�ndige oder entm�ndigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschw�che, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zur�ckbehalten werden, wenn ihr die n�tige pers�nliche F�rsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Sowohl f�r die Einweisung als auch die Zur�ckbehaltung in einer Anstalt sind die Prinzipien der Verh�ltnism�ssigkeit und der Subsidiarit�t zu ber�cksichtigen. Vorausgesetzt ist mit anderen Worten, dass die betroffene Person infolge der im Gesetz umschriebenen Schw�chezust�nde pers�nlicher F�rsorge bedarf, die ihr nur in einer Anstalt gew�hrt werden kann (BGE 114 II 213 E. 5 S. 217 f.). Die Verh�ltnism�ssigkeit einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung ist insbesondere bei einer erheblichen Selbstgef�hrdung gegeben, das heisst dann, wenn die betroffene Person - zum Beispiel mangels Einsicht in eine behandlungsbed�rftige k�rperliche Krankheit oder aufgrund ihrer Suizidalit�t - ihre eigene Gesundheit oder ihr Leben ernstlich gef�hrdet (vgl. SPIRIG, Z�rcher Kommentar, 1995, N 321 ff. zu Art. 397a ZGB). Zu ber�cksichtigen ist ferner die Belastung, welche die Person f�r ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Unter diesem Gesichtspunkt ist auch einer allf�lligen Fremdgef�hrdung Rechnung zu tragen. Eine solche liegt vor, wenn die betroffene Person zum Beispiel wegen ihres aggressiven oder gef�hrlichen Verhaltens eine Gefahr f�r Leib und Leben von Drittpersonen darstellt (vgl. Urteil 6B_786/2008 vom 12. Mai 2009 E. 2.2) oder sonstwie das Wohlbefinden und die seelische Gesundheit anderer auf erhebliche und elementare Weise beeintr�chtigt (SPIRIG, a.a.O., N 350 zu Art. 397a ZGB). Art. 397a Abs. 3 ZGB schliesslich schreibt ausdr�cklich vor, dass die von der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung betroffene Person entlassen werden muss, sobald ihr Zustand es erlaubt.
3.1 Wie in ihrem Rekurs an die Vorinstanz macht die Beschwerdef�hrerin in tats�chlicher Hinsicht auch vor Bundesgericht geltend, ihre �rztin, Dr. med. G.________, habe in den Berichten an den Regierungsstatthalter vom 17. September 2010 und vom 1. M�rz 2011 best�tigt, dass die Voraussetzungen f�r eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung nicht erf�llt seien, da keine Verwahrlosung, keine Fremd- und Selbstgef�hrdung sowie keine Geisteskrankheit vorliege. Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt, diese beiden Berichte h�tten der Rekurskommission f�r die Beurteilung der Situation gar nicht zur Verf�gung gestanden. Sie h�lt dem Regierungsstatthalteramt vor, es habe diese "Akten respektive Kenntnisse" unterdr�ckt.
Die Vorw�rfe sind unbegr�ndet. Das Schreiben vom 1. M�rz 2011 liegt in den Akten der Rekurskommission; dasjenige vom 17. September 2010 ist im FFE-Entscheid des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 14. Dezember 2010, der ebenfalls Bestandteil der Akten der Rekurskommission ist, inhaltlich umfassend wiedergegeben.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin f�hrt weiter aus, sie k�nne nicht nachvollziehen, dass das Obergericht f�r eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung im M�rz 2011 das psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010 noch als aktuell bezeichnet.
Wie im Fall der Entm�ndigung wegen Geisteskrankheit oder Geistesschw�che, bei der ein Gutachten zwingend eingeholt werden muss (Art. 374 Abs. 2 ZGB), gilt auch f�r den Beizug von Sachverst�ndigen im Hinblick auf die Unterbringung von psychisch Kranken (Art. 397e Ziff. 5 ZGB), dass die kantonale Instanz ihren Entscheid nicht auf ein zu altes Gutachten st�tzen darf (s. dazu das Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 1957, in: ZVW 1959 S. 23). Die Frage, ob ein psychiatrisches Gutachten "zu alt" oder noch "aktuell" ist, um der zust�ndigen Beh�rde im Zeitpunkt der Anordnung einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung als Entscheidhilfe dienen zu k�nnen, l�sst sich nicht allgemein, sondern nur vom Sachrichter anhand der Umst�nde des Einzelfalles beantworten (vgl. zur Entm�ndigung BGE 39 II 1 E. 3 S. 4). Sind seit der letzten Begutachtung - wie im vorliegenden Fall - erst wenige Monate verstrichen, so dr�ngt sich die neuerliche Einholung einer Expertise jedenfalls dann nicht ohne Weiteres auf, wenn sich auch die Verh�ltnisse seit der letzten Begutachtung nicht massgeblich ver�ndert haben. Dass seit Erstellung des Gutachtens vom 29. November 2010 Umst�nde eingetreten w�ren, die eine neue Untersuchung erforderlich erscheinen lassen, macht die Beschwerdef�hrerin indessen nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Das psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010 ist hinsichtlich seiner Aktualit�t daher nicht zu beanstanden.
4.1 Gem�ss dem psychiatrischen Gutachten vom 29. November 2010 leidet die Beschwerdef�hrerin an einer schweren psychischen Erkrankung. Gest�tzt auf alle vorliegenden Unterlagen und erhobenen Befunde sei bei ihr die Diagnose einer anhaltenden wahnhaften St�rung (ICD-10: F22.0) zu stellen. Die Rekurskommission befand, hierbei handle es sich um einen geistigen Schw�chezustand im Sinne des Gesetzes, der medizinischer Behandlung bed�rfe.
4.2 Die erw�hnten Berichte der �rztin vom 17. September 2010 und 1. M�rz 2011, auf die sich die Beschwerdef�hrerin beruft (E. 3.1), sind nicht geeignet, die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz �ber den Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin oder die rechtliche Qualifikation dieses Zustandes als Geisteskrankheit in Zweifel zu ziehen. Im Bericht vom 1. M�rz 2011 weist die �rztin ausdr�cklich darauf hin, sie sei kaum in der Lage, die Notwendigkeit einer Massnahme nach Art. 397a ff. ZGB zu beurteilen. �berdies �ussert sie sich lediglich zur Frage der Selbst- und Fremdgef�hrdung, nicht aber zum Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin. Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, kann dieses Schreiben daher nicht als "Best�tigung" des Berichts vom 17. September 2010 gelten, in welchem die �rztin schrieb, sie habe bei der Beschwerdef�hrerin keine Hinweise auf das Vorliegen einer Geisteskrankheit oder von Verwahrlosung festgestellt. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin direkt auf die zitierten �lteren Feststellungen ihrer �rztin beruft, zeigt sie nicht auf, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hat, indem sie sich haupts�chlich auf das ausf�hrlichere und neuere Gutachten vom 29. November 2010 st�tzte. Dass der �rztliche Bericht vom 17. September 2010 ein f�r den Entscheid wesentliches Beweismittel gewesen w�re, das die Vorinstanz nicht ohne sachlichen Grund h�tte unber�cksichtigt lassen d�rfen, oder dass die Vorinstanz Sinn und Tragweite der darin enthaltenen Aussagen offensichtlich verkannt h�tte, ist auch nicht ersichtlich. Mit der Rekurskommission ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin an einem Schw�chezustand im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB leidet.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet weiter, es treffe nicht zu, dass ihr die n�tige pers�nliche F�rsorge nicht anders als mittels einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung erwiesen werden k�nne. Als mildere Massnahme bezeichnet sie die Zurverf�gungstellung einer Sozialwohnung und die �bernahme der gesundheitlichen Betreuung, auf die sie gem�ss Art. 41 BV Anspruch habe. Dadurch werde auch das Umfeld, das heisst die �ffentliche Hand, viel weniger stark belastet als durch die Klinikeinweisung.
5.2 Mit Bezug auf die Frage der Verh�ltnism�ssigkeit der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung st�tzt sich die Rekurskommission wiederum auf das erw�hnte Gutachten vom 29. November 2010. Danach reicht eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus, da die Beschwerdef�hrerin keine Einsicht in ihre Krankheit habe und eine medikament�se Behandlung aufgrund von niedriger Compliance eher fraglich w�re. F�r die Weiterbehandlung empfiehlt das Gutachten deshalb eine station�re psychiatrische Behandlung. Die Rekurskommission f�hrt weiter aus, die Beschwerdef�hrerin befinde sich in einer unhaltbar einsamen Situation, in der sie von sich aus in eine Opferhaltung gerate. Sie sei isoliert, habe Probleme mit den Beh�rden und sei mittlerweile auch obdachlos. Die Rekurskommission kommt zum Schluss, aktuell k�nne der Beschwerdef�hrerin die n�tige pers�nliche F�rsorge nur in einem station�ren Rahmen gew�hrt werden. Bei einer Entlassung im heutigen Zeitpunkt sei davon auszugehen, dass sie innert k�rzester Zeit wieder in dieselbe Situation geriete, welche zur Einweisung f�hrte.
5.3 Als einzigen Grund, weshalb eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung im Fall der Beschwerdef�hrerin unausweichlich sei, nennt die Vorinstanz die R�ckfallgefahr, die sie als gross einsch�tzt. Offenbar st�tzt sie sich dabei auf SPIRIG (a.a.O., N 303 zu Art. 397a ZGB). Nach der Ansicht dieses Autors darf ein Patient trotz Besserung seines urspr�nglichen Zustandes in der Klinik zur�ckbehalten werden, wenn die Nachbetreuung oder soziale (Wieder-)Eingliederung noch nicht gew�hrleistet ist und aufgrund aller Erfahrung begr�ndeter Anlass zur Annahme besteht, dass sich der Patient der notwendigen Anschlussbehandlung entziehen und so den Besserungserfolg sofort wieder zunichte machen w�rde und in den Zustand zur�ckgeriete, der zur Einweisung f�hrte und zur erneuten Klinikeinweisung f�hren m�sste. Den "R�ckfall" erblickt die Vorinstanz augenscheinlich in der "unhaltbar einsamen Situation", in der sich die Beschwerdef�hrerin befinde und in der sie "von sich aus in eine Opferhaltung" gerate; die Beschwerdef�hrerin sei isoliert, habe Probleme mit den Beh�rden und sei mittlerweile auch obdachlos (vgl. E. 5.2). Ansonsten enth�lt der angefochtene Entscheid keinerlei konkrete Ausf�hrungen zur Frage, warum die Beschwerdef�hrerin auf Hilfe angewiesen ist, die ihr nur in einem station�ren Rahmen gew�hrt werden kann.
Jedenfalls ist der alleinige Umstand, dass der Patient bei einer sofortigen Entlassung keinen Wohnplatz hat, kein Grund f�r eine zwangsweise Anstaltseinweisung (vgl. BGE 128 III 12 E. 3 S. 14). Aus dem angefochtenen Entscheid geht auch nicht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin nicht in der Lage w�re, sich zu ern�hren und zu pflegen, und deshalb zu verwahrlosen drohe. Vielmehr stellt die Rekurskommission fest, aus den Akten gehe "in keiner Weise hervor, dass die Wohnkompetenz der Rekurrentin eingeschr�nkt ist". Auch wenn f�r die ambulante Behandlung keine Gew�hr besteht und folglich damit zu rechnen ist, dass die Wahnideen und der damit einhergehende Realit�tsverlust anhalten werden, rechtfertigt nach der Rechtsprechung allein die Sicherstellung der medikament�sen Therapie die Aufrechterhaltung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung nicht, solange aus dem Schw�chezustand des Patienten keine konkrete Selbst- oder Fremdgef�hrdung zu erwachsen droht (Urteil 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.3). Insofern kann der erw�hnten Lehrmeinung von SPIRIG nicht vorbehaltslos gefolgt werden.
Die Rekurskommission stellt weder eine konkrete Selbst- noch eine konkrete Fremdgef�hrdung fest; aus dem Gutachten geht nichts anderes hervor. Auch an einer k�rperlichen Krankheit, f�r deren Behandlung eine Anstaltseinweisung erforderlich sein k�nnte (z.B. Diabetes mellitus, vgl. das Urteil 5A_51/2010 vom 2. Februar 2010 E. 3.1), leidet die Beschwerdef�hrerin offensichtlich nicht. Zwar gibt sie subjektiv verschiedene zum Teil diffuse Beschwerden und Einschr�nkungen an (Viren, Schmerzen im ganzen K�rper). Diese konnten aber im Rahmen der �rztlichen Untersuchungen nicht objektiviert werden. Schliesslich enth�lt der angefochtene Entscheid selbst auch keine Ausf�hrungen dar�ber, welche Belastung die Beschwerdef�hrerin f�r ihre Umgebung, insbesondere f�r ihre Familie darstelle (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Dass die Beschwerdef�hrerin "Probleme mit den Beh�rden" hat und der Ansicht ist, die Gemeinde m�sse f�r sie eine Wohnung suchen, tut nichts zur Sache. Allein durch querulatorisches Verhalten gegen�ber Beh�rden macht sich die Beschwerdef�hrerin nicht zu einer Belastung f�r ihre Umgebung (Urteil 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.4).
5.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Zur�ckbehaltung der Beschwerdef�hrerin als unverh�ltnism�ssig. Sie wird letztlich allein mit der Bef�rchtung begr�ndet, die medikament�se Therapie lasse sich im Rahmen einer ambulanten Behandlung nicht sicherstellen. Auch wenn Grund zur Annahme besteht, dass eine solche Therapie den Schw�chezustand der Beschwerdef�hrerin zu beheben oder wenigstens zu lindern verm�chte, rechtfertigt dies allein eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung nicht, wenn nicht tats�chlich zu bef�rchten ist, dass die Beschwerdef�hrerin durch ihre wahnhafte St�rung sich selbst oder andere gef�hrdet oder f�r ihre Umgebung eine unzumutbare Belastung darstellt (vgl. Urteil 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.5).
Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Beschwerdef�hrerin ist umgehend aus der Anstalt zu entlassen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Ziffern 1 und 2 des Entscheides der Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern vom 16. M�rz 2011 werden aufgehoben und die �rztliche Leitung des Psychiatriezentrums B.________ wird angewiesen, die Beschwerdef�hrerin unverz�glich aus der Anstalt zu entlassen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, deren Beistand H.________, dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen, im Dispositiv und in voller Ausfertigung sowie dem Psychiatriezentrum B.________ im Dispositiv schriftlich mitgeteilt.