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Timestamp: 2016-10-26 15:20:56
Document Index: 28066658

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 27', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 35', 'Art. 51', 'Art. 7', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 13', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 7', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 3', 'Art. 52', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 25', 'Art. 7', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 20', 'Art. 13', 'Art. 20', 'Art. 4', 'Art. 42', 'Art. 14', 'Art. 17', 'Art. 21', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 110', 'Art. 78', 'Art. 122', 'Art. 27', 'Art. 110', 'Art. 13', 'Art. 27', 'Art. 78', 'Art. 110', 'Art. 122', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 110', 'Art. 64', 'Art. 122', 'Art. 13', 'Art. 64', 'Art. 65', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 27', 'Art. 13', 'Art. 4', 'Art. 14', 'Art. 4', 'Art. 20', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 20', 'Art. 14', 'Art. 4', 'Art. 20', 'Art. 42', 'Art. 24', 'Art. 42', 'Art. 14', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 7', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 7', 'Art. 110', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 122', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 7', 'Art. 110', 'Art. 64', 'Art. 37', 'Art. 39', 'Art. 7', 'Art. 27', 'Art. 7', 'Art. 13', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

9C_886/2010 (10.06.2011)
KLuG Krankenkasse, Gubelstrasse 22, 6300 Zug, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philipp Baumann, Badenerstrasse 21, 8004 Z�rich,
A.a Bei V.________, geboren 26. Februar 2007, obligatorisch krankenpflegeversichert bei der KLuG-Krankenversicherung, Zug (im Folgenden: KluG), wurde im August 2008 ein Hirntumor (Ziff. 384 GgV) diagnostiziert. Die IV-Stelle Schwyz erteilte am 3. November 2008 Kostengutsprache f�r "die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 384 vom 21.8.2008 bis 31.7.2013" und sprach mit Verf�gung vom 22. Oktober 2009, gest�tzt auf einen Abkl�rungsbericht vom 24. M�rz 2009, eine Hilflosenentsch�digung ab 1. August 2009 bei Hilflosigkeit leichten Grades und ab 1. November 2009 bei Hilflosigkeit mittleren Grades zu, ferner einen Intensivpflegezuschlag ab 1. August 2009.
A.b Am 20. Januar 2009 und 5. Februar 2009 ersuchte das Kinderspital X.________ die Invalidenversicherung um �bernahme der Kosten f�r zwei bis drei Spitex-Nachtwachen pro Woche. Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2009 lehnte die IV-Stelle die Kosten�bernahme ab. Dies wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 21. Dezember 2009 und letztinstanzlich vom Bundesgericht mit Urteil 8C_81/2010 vom 7. Juli 2010 (BGE 136 V 209) best�tigt.
Am 20. Oktober 2009 reichte die Kinderspitex Kanton Z�rich der KLuG Rechnungen im Betrag von insgesamt Fr. 20'427.50 f�r die Zeit von Januar bis September 2009 ein. Mit Schreiben vom 16. November 2009 lehnte die KLuG die Kosten�bernahme ab, da es sich nicht um eine Pflichtleistung gem�ss Krankenpflege-Leistungsverordnung (vom 29. September 1995; KLV [SR 832.112.31]), sondern um einen Entlastungsdienst der Eltern handle. Mit Verf�gung vom 21. Dezember 2009 wies die KLuG die �bernahme der Rechnungen f�r die Kinderspitex von Januar 2009 bis September 2009 im Betrag von Fr. 20'427.50 ab mit der Begr�ndung, gem�ss Art. 27 KVG bestehe keine Leistungspflicht der Krankenkasse, da die IV die Behandlungskosten garantiere. Daran hielt die KLuG mit Einspracheentscheid vom 25. Mai 2010 fest.
V.________ erhob am 23. Juni 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und beantragte, die KLuG habe die Kinderspitex-Kosten zu �bernehmen. Das Verwaltungsgericht wies das Rechtsmittel mit Entscheid vom 27. September 2010 ab.
V.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die KLuG schliesst auf Abweisung der Beschwerde, das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) reicht eine Vernehmlassung vom 24. Februar 2011 ein, ohne einen Antrag zustellen, ebenso das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV). Die Vorinstanz verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.1 Streitgegenstand sind die gleichen Leistungen (Spitex-Leistungen f�r die Zeit von Januar bis September 2009), welche bereits im Urteil 8C_81/2010 zur Diskussion standen und deren �bernahme durch die Invalidenversicherung rechtskr�ftig verneint wurde. Streitig ist, ob die Leistungen stattdessen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) zu �bernehmen seien.
2.1 Die OKP �bernimmt die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen (Art. 25 Abs. 1 KVG). Diese Leistungen umfassen u.a. die Pflegemassnahmen, die bei Hausbesuchen auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes von zugelassenen Spitex-Organisationen durchgef�hrt werden (Art. 25 Abs. 2 lit. a und Art. 35 Abs. 2 lit. e KVG; Art. 51 KVV) nach Massgabe der Art. 7-9a KLV (Art. 33 Abs. 2 KVG, Art. 33 lit. b KVV).
2.2 Die Beschwerdegegnerin hat die Leistungsverweigerung anf�nglich damit begr�ndet, es handle sich nicht um Pflichtleistungen nach KVG. Sp�ter hat sie und dann auch die Vorinstanz damit argumentiert, das Geburtsgebrechen sei von der Invalidenversicherung anerkannt und nach Art. 13 und 14 IVG gedeckt, so dass gem�ss Art. 27 KVG keine Leistungspflicht der OKP bestehe.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Leistungen der IV w�rden - namentlich aufgrund des Urteils 8C_81/2010 - nicht den gesamten Pflegeaufwand decken, so dass die OKP f�r den nicht gedeckten Aufwand leistungspflichtig bleibe.
2.4 Es stellt sich somit erstens die Frage, ob im Lichte von Art. 27 KVG oder anderer koordinationsrechtlicher Normen die Krankenversicherung subsidi�r zur Invalidenversicherung f�r die von dieser nicht gedeckten Kosten einzustehen hat. Zweitens fragt sich, ob die streitigen Leistungen �berhaupt unter die Pflichtleistungen gem�ss Art. 7 KLV fallen. Ist die eine oder die andere dieser Fragen zu verneinen, ist auch die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin ohne weiteres zu verneinen. Sind beide Fragen zu bejahen, so fragt sich drittens, ob und allenfalls in welchem Umfang solche von der IV nicht gedeckte Kosten bestehen, die durch die KV zu �bernehmen w�ren.
2.5 Die Vorinstanz hat die erste Frage gest�tzt auf Art. 27 KVG verneint. Zur zweiten und dritten Frage brauchte sie sich bei dieser Ausgangslage nicht zu �ussern und hat sich dazu auch nicht ge�ussert. Die Aussage der Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe in tats�chlicher Hinsicht anerkannt, dass die von der IV gew�hrten Leistungen nicht kostendeckend seien, trifft so nicht zu. Die Vorinstanz erwog - im Gegenteil -, die IV komme unter dem Titel der Hilflosenentsch�digung und des Intensivpflegezuschlags f�r den pflegerischen Mehrbedarf auf, weshalb es einer Doppelentsch�digung gleichk�me, wenn die Beschwerdef�hrerin zus�tzlich Pflegeleistungen der Krankenversicherung erhielte.
Zu pr�fen ist zun�chst, ob im angefochtenen Entscheid zu Recht eine subsidi�re Leistungspflicht der Krankenversicherung verneint wurde.
3.1 Art. 27 KVG lautet: "Die obligatorische Krankenpflegeversicherung �bernimmt bei Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG), die nicht durch die Invalidenversicherung gedeckt sind, die Kosten f�r die gleichen Leistungen wie bei Krankheit" (im franz�sischen Wortlaut: "En cas d'infirmit� cong�nitale [art. 3, al. 2, LPGA] non couverte par l'assurance-invalidit�, l'assurance obligatoire des soins prend en charge les co�ts des m�mes prestations qu'en cas de maladie"; in der italienischen Fassung: "Per le infermit� congenite [art. 3 cpv. 2 LPGA] che non sono coperte dall'assicurazione per l'invalidit�, l'assicurazione obbligatoria delle cure medico-sanitarie assume gli stessi costi delle prestazioni in caso di malattia"). Damit wird die Koordination zwischen Kranken- und Invalidenversicherung bei Geburtsgebrechen gem�ss GgV-Anhang in dem Sinne geregelt, als die Krankenversicherung unter Vorbehalt der Sonderbestimmung des Art. 52 Abs. 2 KVG die Kosten nach Massgabe der KVG-rechtlichen Vorschriften �bernimmt (Urteil K 135/02 vom 28. Juli 2003 E. 5.2), was bedeutet, dass sie nicht unbedingt alle Anspr�che zu �bernehmen hat, die im Rahmen von Art. 13 und 14 IVG gegen�ber der der Invalidenversicherung bestehen w�rden (BGE 129 V 80 E. 5.1 S. 85 f.). Zu pr�fen ist im vorliegenden Fall aber die umgekehrte Frage, ob bei grunds�tzlicher Leistungspflicht der Invalidenversicherung f�r ein Geburtsgebrechen bestimmte, von dieser nicht �bernommene Leistungen zu Lasten der Krankenversicherung gehen. Der Wortlaut von Art. 27 KVG stellt in allen drei Sprachen darauf ab, ob das Geburtsgebrechen als solches von der Invalidenversicherung gedeckt ist und lautet nicht, die Krankenversicherung habe "die Kosten zu �bernehmen, welche nicht durch die IV gedeckt sind", was naheliegender w�re, h�tte der Gesetzgeber die beschwerdef�hrerische L�sung verwirklichen wollen. Indes schliesst die Formulierung des Art. 27 KVG die Interpretation der Beschwerdef�hrerin auch nicht aus, indem sie (lediglich) darauf abstellt, dass das Geburtsgebrechen von der Invalidenversicherung "gedeckt" sein muss und folglich Raum l�sst f�r die Interpretation, bei einer bloss teilweisen Deckung durch die Invalidenversicherung bestehe eine erg�nzende Leistungspflicht der Krankenversicherung.
3.2 Unbegr�ndet ist die R�ge der Beschwerdef�hrerin, durch die Verneinung der Leistungspflicht werde das Grundrecht auf Familienleben (Art. 13 und 14 BV) beeintr�chtigt. Der angefochtene Entscheid bedeutet keinen Fremdplatzierungszwang und keine Pflicht, die Familie auseinanderzureissen, sondern besagt nur, dass allenfalls nicht s�mtliche behinderungsbedingten Kosten von der Sozialversicherung gedeckt werden; darauf geben die Grundrechte aber keinen Anspruch (BGE 134 I 105 E. 6 S. 109 f.). Das Verneinen einer bestimmten Sozialversicherungsleistung stellt auch keine Diskriminierung (Art. 8 Abs. 2 BV) dar, welche voraussetzt, dass bei der Gew�hrung von Sozialversicherungsleistungen Unterschiede gemacht werden, die an ein in dieser Bestimmung genanntes verp�ntes Kriterium ankn�pfen (BGE 134 I 105 E. 5 S. 108 f.). In Frage steht allenfalls Art. 8 Abs. 4 BV, der aber keinen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch enth�lt (z.B. Urteil I 725/06 vom 6. M�rz 2008 E. 5 mit Hinweis auf BGE 131 V 9 E. 3.5.1.2 S. 16). Die Kritik, schwer geburtsgebrechensbehinderte Kinder w�rden benachteiligt gegen�ber weniger schwer geburtsgebrechensbehinderten Kinder, ist unbegr�ndet: Die schwer Behinderten erhalten eine h�here Hilflosenentsch�digung und allenfalls einen Intensivpflegezuschlag, den die weniger schwer Behinderten nicht erhalten.
Zu pr�fen ist aber, ob durch die vorinstanzliche Betrachtungsweise die geburtsgebrechensbehinderten Kinder gegen�ber den nicht geburtsgebrechensbehinderten pflegebed�rftigen Kindern auf eine sachlich nicht haltbare Art benachteiligt werden, so dass in verfassungskonformer Auslegung eine subsidi�re Leistungspflicht der Krankenversicherung zu bejahen w�re. Die verfassungskonforme Auslegung ist ein Anwendungsfall der systematischen Auslegung. Diese muss hier im Zusammenhang mit der Entwicklung des IV- und KV-Rechts betrachtet werden.
4.1 Leistungen der Invalidenversicherung f�r Geburtsgebrechen wurden mit dem IVG eingef�hrt (Art. 13 IVG). Sie umfassten u.a. die Behandlung, die auf �rztliche Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Hauspflege vorgenommen wird (aArt. 14 Abs. 1 lit. a IVG). Gem�ss aArt. 14 Abs. 3 Satz 2 IVG konnten zus�tzliche Kosten, die aus der Hauspflege entstehen, ganz oder teilweise von der Versicherung �bernommen werden. Dieser Begriff der Hauspflege stimmte insoweit mit demjenigen gem�ss aArt. 25 Abs. 2 lit. a KVG i.V.m. aArt. 7 KLV �berein (Urteil I 274/01 vom 16. April 2003 E. 4.1), als damit Pflege in den eigenen vier W�nden gemeint war. Nach der Rechtsprechung stellte auch die nichtmedizinische Grundpflege verg�tungsf�higen Betreuungsaufwand im Sinne dieser Bestimmung dar (Urteil I 378/01 vom 30. April 2004 E. 2.1 m.H.; zu den Einzelheiten vgl. aArt. 4 IVV), soweit es sich um medizinische Massnahmen im Sinne von Art. (12 oder) 13 IVG handelte (BGE 120 V 280 E. 3 S. 283 f.; vgl. auch BGE 129 V 200 E. 2 S. 204). Nicht geburtsgebrechensbehinderte Minderj�hrige hatten, wenn sie sich nicht zur Durchf�hrung von Massnahmen gem�ss den Art. 12, 13, 16, 19 oder 21 in einer Anstalt aufhielten, Anspruch auf einen Pflegebeitrag (aArt. 20 IVG; zu den Ans�tzen vgl. aArt. 13 IVV). Eine Kumulation der Pflegebeitr�ge nach aArt. 20 IVG und derjenigen nach aArt. 4 IVV war ausgeschlossen (EVGE 1965 S. 258 E. 2). Erwachsene hilflose Personen (fr�hestens ab dem 18. Altersjahr) hatten Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung, welche sich nach dem Grade der Hilflosigkeit bemass und zwischen 20 und 80 % des Mindestbetrags der einfachen AHV-Altersente betrug (aArt. 42 IVG).
4.2.1 In der Krankenversicherung waren Geburtsgebrechen urspr�nglich nicht zwingend versichert (vgl. aber Art. 14 Abs. 1 und Art. 17 der Verordnung III vom 15. Januar 1965 �ber die Krankenversicherung betreffend die Leistungen der vom Bund anerkannten Krankenkassen und R�ckversicherungsverb�nde; AS 1965 41). In seiner Botschaft �ber die Revision der Krankenversicherung vom 6. November 1991 (BBl 1992 I 154 f.) f�hrte der Bundesrat zu Art. 21 Gesetzesentwurf (der Art. 27 KVG entspricht) aus, die obligatorische Krankenpflegeversicherung �bernehme die Kosten der erforderlichen Leistungen, sobald das Geburtsgebrechen nicht mehr unter die Invalidenversicherung fiele, weil der Versicherte vollj�hrig werde oder das Geburtsgebrechen als geringf�gig gelte und daher aus der GgV gestrichen worden sei. Die obligatorische Krankenpflegeversicherung l�se somit in zwei F�llen die Invalidenversicherung ab. Der Bundesrat wollte demnach eine �berentsch�digung vermeiden, schloss aber nicht aus, dass die Krankenversicherung subsidi�r leistungspflichtig blieb auch in F�llen, in denen ein Geburtsgebrechen von der IV �bernommen wurde und bezweckte damit - ebenfalls - die Koordination zwischen Invaliden- und Krankenversicherung. In den Materialien findet sich keine ausdr�ckliche Diskussion dieser Frage. Die in der Botschaft genannten Anwendungsf�lle hat das Bundesgericht nicht als abschliessend verstanden (BGE 126 V 103 E. 3b/bb S.108) und Art. 27 KVG auch als einschl�gig erachtet, wenn ein geburtsgebrechliches Kind die Versicherungsklausel gem�ss Art. 6 IVG nicht erf�llt (BGE 126 V 103; Urteil K 135/02 vom 28. Juli 2003 E. 5.3.1 m.H.)
4.2.2 Weitere koordinationsrechtliche Regeln finden sich, betreffend Taggeld, in Art. 110 KVV (gest�tzt auf Art. 78 KVG). Danach gehen die Leistungen der anderen Sozialversicherungen vor, wenn in einem Versicherungsfall Leistungen der Krankenversicherung mit gleichartigen Leistungen u.a. der Invalidenversicherung zusammentreffen. Vor Inkrafttreten des ATSG durften nach aArt. 122 KVV (AS 1995 3904) Leistungen der Krankenversicherung oder deren Zusammentreffen mit denjenigen anderer Sozialversicherer nicht zu einer �berentsch�digung f�hren, wobei in die Berechnung nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung einflossen, die der anspruchsberechtigten Person aufgrund des Versicherungsfalls ausgerichtet wurden (Abs. 1; zu den Einzelheiten der �berentsch�digung vgl. Abs. 2 lit. b). Die vor dem Inkrafttreten des ATSG und vor der 4. IVG-Revision ergangene Rechtsprechung hatte, soweit ersichtlich, nie zu beantworten, ob gest�tzt auf Art. 27 oder 78 KVG bzw. Art. 110 oder 122 KVV Krankenpflegeleistungen der KV subsidi�r zu den Leistungen der IV bei Geburtsgebrechen (Art. 13 und 14 IVG) zu erbringen sind. Um Wertungswiderspr�che und Systemwidrigkeiten zu vermeiden, liegt es nahe, Art. 27 KVG im Sinne von Art. 78 KVG und der diese Bestimmung konkretisierenden Verordnungsbestimmungen auszulegen, d.h. dass die absolute Priorit�t der Invalidenversicherung wie gem�ss Art. 110 KVV nur in Bezug auf gleichartige Leistungen gilt und im �brigen, unter Vorbehalt der �berentsch�digungsregelung von Art. 122 KVV, eine subsidi�re Leistungspflicht der Krankenversicherung in Frage kommt. Damit wird sowohl dem mutmasslichen Willen des historischen Gesetzgebers Rechnung getragen als auch eine schwer begr�ndbare ungleiche Behandlung von geburtsgebrechensbehinderten und anderen behinderten Versicherten vermieden.
4.3 Mit Inkrafttreten des ATSG wurde koordinationsrechtlich der absolute Priorit�tsgrundsatz verankert (Art. 64 ATSG). Demnach sind Anspr�che gegen�ber nachfolgenden Sozialversicherungen ausgeschlossen, soweit ein Sozialversicherer leistungspflichtig ist (BGE 134 V 1 E. 6.1 S. 2 f. mit Hinweisen). In �bereinstimmung mit Art. 27 KVG und Art. 110 KVV ist gem�ss Art. 64 Abs. 2 ATSG die Krankenversicherung subsidi�r zur Invalidenversicherung. Auch Art. 122 KVV wurde im Zuge des ATSG neu gefasst. Demnach liegt bei Sachleistungen eine �berentsch�digung vor, soweit die jeweiligen Sozialversicherungsleistungen namentlich die der versicherten Person entstandenen Diagnose- und Behandlungskosten oder die ihr entstandenen Pflegekosten und andere ungedeckte Krankheitskosten �bersteigen (Abs. 1 lit. b). Nach der Systematik des IVG sind allerdings die Leistungen bei Geburtsgebrechen (Art. 13 und 14 IVG) nicht Heilbehandlungen, sondern Eingliederungsmassnahmen, die koordinationsrechtlich nicht unter Art. 64, sondern unter Art. 65 ATSG fallen w�rden. Dennoch hat das Bundesgericht in BGE 134 V 1 das Verh�ltnis zwischen den Leistungen der IV f�r Geburtsgebrechen und den Leistungen der Krankenversicherung als Anwendungsfall von Art. 64 ATSG behandelt (in diesem Sinne auch Kieser, Leistungskoordination im Sozialversicherungsrecht, 2007, S. 85). Das l�sst sich damit begr�nden, dass die Leistungen der IV bei Geburtsgebrechen ungeachtet der Gesetzessystematik materiell als eine Art Krankenversicherung zu betrachten sind (Mauer, Bundessozialversicherungsrecht, 1993, S. 153). So dachte denn wohl auch der Gesetzgeber bei Art. 64 ATSG an die Leistungen der IV f�r Geburtsgebrechen (vgl. die Hinweise auf verschiedene Voten der Mitglieder der SGK in BGE 134 V 1 E. 7.4 S. 6 f.). Art. 64 ATSG stimmt damit im Ergebnis �berein mit der Rechtslage, wie sie bei nahe liegender Auslegung von Art. 27 KVG bereits vorher bestand (E. 4.2.2). Nach der bis Ende 2003 geltenden Rechtslage schloss somit die Leistungspflicht der IV nach Art. 13 und 14 IVG eine Leistungspflicht der Krankenversicherung f�r Heilbehandlungen aus. Dies galt namentlich auch f�r Hauspflegeentsch�digungen (aArt. 4 IVV), welche ihre Grundlage in Art. 14 IVG hatten. Auch die Beschwerdef�hrerin scheint diese Auffassung zu teilen. Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde waren die Hauspflegeentsch�digungen aber betraglich nicht unlimitiert, sondern wurden nur bis zu Maximalbetr�gen gem�ss aArt. 4 IVV erbracht.
4.4.1 Es fragt sich, ob die 4. IVG-Revision (in Kraft ab 1. Januar 2004) an dieser Rechtslage etwas ge�ndert hat, deren Hauptziel es u.a. war, mit der Einf�hrung einer Assistenzentsch�digung Leistungsanpassungen im Hinblick auf eine erh�hte Autonomie von Menschen mit Behinderungen vorzunehmen, da die geltenden Entsch�digungsans�tze generell zu tief seien (BBl 2001 3206 f., 3209 f., 3238 ff., 3282, 3291). Der Bundesrat sah vor, die bisherigen drei Leistungen (Hilflosenentsch�digung, Pflegebeitrag f�r hilflose Minderj�hrige [Art. 20 IVG] und Hauspflegebeitrag [Art. 4 IVV]) durch eine einheitliche Assistenzentsch�digung f�r alle Altersgruppen zu ersetzen, wobei f�r alle Versicherten doppelt so hohe Leistungen ausgerichtet werden sollten (BBl 2001 3246). In der parlamentarischen Beratung wurde der Begriff der Assistenzentsch�digung zwar nicht �bernommen, jedoch folgten die R�te in der Sache weitgehend den vorgeschlagenen �nderungen: Der Hauspflegebeitrag nach aArt. 4 IVV und der Pflegebeitrag nach aArt. 20 IVG wurden in die Hilflosenentsch�digung �berf�hrt (demnach wurden per 1. Januar 2004 der Art. 14 Abs. 3 Satz 2 [und aArt. 4 IVV] sowie aArt. 20 IVG aufgehoben, Art. 42 IVG ge�ndert und Art. 24bis und 42ter IVG neu eingef�hrt; vgl. auch Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2010, S. 167, 425, 440 f.). Die Hilflosenentsch�digung wird nun auch an minderj�hrige Versicherte ausgerichtet und betr�gt 20-80 % des H�chstbetrags der AHV-Altersrente. F�r Minderj�hrige, die zus�tzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird die Hilflosenentsch�digung um einen Intensivpflegezuschlag erh�ht, sofern sie sich nicht in einem Heim aufhalten. Der Intensivpflegezuschlag ist nach dem invalidit�tsbedingten Betreuungsaufwand bemessen und betr�gt zwischen 20-60 % des H�chstbetrags der AHV-Altersente (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Kurz zusammengefasst werden nunmehr f�r geburtsgebrechenbehinderte Minderj�hrige die Hauspflegebeitr�ge - die vorher unter dem Titel der medizinischen Massnahmen (aArt. 14 Abs. 3 Satz 2 IVG und aArt. 4 IVV) bezahlt wurden - unter dem Titel der Hilflosenentsch�digung und des Intensivpflegezuschlags verg�tet.
4.4.2 Die Beschwerdef�hrerin erh�lt denn auch eine Hilflosenentsch�digung wegen Hilflosigkeit mittleren Grades sowie einen Intensivpflegezuschlag (vgl. Urteil 8C_81/2010 vom 7. Juli 2010 Sachverhalt Bst. A). Folgerichtig verneinten die IV und letztinstanzlich auch das Bundesgericht einen Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf die hier streitigen Spitex-Leistungen unter dem Titel von Art. 13 und 14 IVG mit der Begr�ndung, zu den medizinischen Massnahmen nach Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG geh�rten nur Massnahmen, welche notwendigerweise durch einen Arzt oder auf dessen Anordnung durch medizinische Hilfspersonen vorzunehmen seien (Urteil 8C_81/2010 E. 7). Das Bundesgericht erwog, die Regelung im KVG, wonach auch Laien Pflegemassnahmen im Sinne von Art. 7 KLV durchf�hren k�nnten, sei IV-rechtlich nicht ausschlaggebend (a.a.O., E. 8 und 9) und die 4. IVG-Revision habe eine Zweiteilung in therapeutische Massnahmen gem�ss Art. 14 IVG und in nichttherapeutische Pflege und Betreuung (Hilflosenentsch�digung und Intensivpflegezuschlag) eingef�hrt (a.a.O., E. 10). Die streitigen Spitex-Dienste best�nden in der Entlastung der Eltern bei �berwachung und Pflege durch Nachtwachen zweimal pro Woche und stellten keine medizinische Massnahme im Sinne von Art. 14 IVG dar. Der durch die Eltern und zu deren Entlastung durch die Spitex geleistete pflegerische Mehraufwand sei �ber die Hilflosenentsch�digung und den Intensivpflegezuschlag zu ber�cksichtigen, die denn auch bereits verf�gt worden seien (a.a.O., E. 11).
4.4.3 Es fragt sich, ob dadurch, dass die Hauspflegebeitr�ge der IV neu in die Hilflosenentsch�digung und den Intensivpflegezuschlag integriert wurden, die fr�here Rechtslage in Bezug auf die Leistungskoordination mit der Krankenversicherung ge�ndert wurde. Nach der vor dem ATSG und der 4. IVG-Revision ergangenen Rechtsprechung war die Kumulation von Hilflosenentsch�digungen der IV und Pflegeleistungen der KV gem�ss Art. 7 KLV nicht ausgeschlossen, da diese Leistungen nicht gleichartig im Sinne von Art. 110 KVV seien; die Pflegeleistungen der KV nach Art. 7 Abs. 2 lit. a und b KLV umfassten Massnahmen, die nicht in einem direkten Zusammenhang mit einer Hilflosigkeit st�nden. Als weitgehend gleichartig k�nnten die Leistungen der Grundpflege (Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV) gelten, welche im Wesentlichen der Verg�tung von Massnahmen dienten, die wegen Hilflosigkeit erforderlich seien. Allerdings umfasse die Grundpflege auch krankheitsbedingte Massnahmen und diene umgekehrt die Hilflosenentsch�digung auch der Entsch�digung von Drittleistungen, die nicht zu den Pflegeleistungen geh�rten. Eine generelle K�rzung der KV-Pflegeleistungen um den Betrag der Hilflosenentsch�digung lasse sich deshalb nicht rechtfertigen; in Betracht falle aber eine K�rzung wegen �berentsch�digung im Einzelfall (Art. 122 Abs. 1 lit. b KVV; BGE 125 V 297 E. 5b S. 305, 127 V 94 E. 3d S. 97 f.). Bei Heimaufenthalt komme es in aller Regel nicht zu �berentsch�digungen, da die Hilflosenentsch�digung zur Bezahlung derjenigen Heimkosten ben�tigt werde, die durch die Krankenversicherung nicht gedeckt werden (BGE 125 V 297 E. 5c S. 306, 127 V 94 E. 4 S. 98). Bei einer Person ausserhalb eines Heimaufenthalts hat das Bundesgericht einen Betrag von Fr. 15.-/Tag bzw. Fr. 450.-/Monat (entsprechend 56 % der damals ausgerichteten Entsch�digung f�r schwere Hilflosigkeit) als unbewiesene ungedeckte Krankheitskosten im Sinne von Art. 122 Abs. 1 lit. b KVV als angemessen erachtet; nur das diesen Betrag �bersteigende Ausmass der Hilflosenentsch�digung sei in die �berentsch�digungsberechnung einzubeziehen (BGE 127 V 94 E. 5e S. 100 f.).
4.4.4 Im Rahmen der 4. IV-Revision wurde das Verh�ltnis der neuen IV-Pflegeleistungen zu UV und MV in der Botschaft diskutiert (BBl 2001 3249 f.) und im Gesetz geregelt (Art. 44 IVG), hingegen dasjenige zu den Krankenpflegeleistungen gem�ss Art. 7 KLV bloss in der Botschaft erw�hnt, f�r eine n�here Regelung aber auf die vorgesehene Revision des KVG verwiesen (BBl 2001 3242 f.). Nach Wortlaut und Systematik des Gesetzes sind die Hilflosenentsch�digungen nicht gleichartig im Sinne von Art. 110 KVV wie die Krankenpflegeleistungen. Das legt nahe, die bisherige Rechtsprechung weiterzuf�hren, da auch die Priorit�tenordnung von Art. 64 ATSG nur mit Bezug auf Leistungen gleicher Art gilt, was im Verh�ltnis zwischen Pflegeleistungen der KV und Hilflosenentsch�digungen nicht zutrifft (ebenso Eugster, SBVR Soziale Sicherheit S. 505 Rz. 330). Zwar decken die Hilflosenentsch�digung und der Intensivpflegezuschlag mindestens teilweise auch Leistungen ab, welche die KV unter dem Titel Pflegeleistungen (und somit als Heilbehandlung) erbringt. Die st�ndige und besonders aufw�ndige Pflege bzw. die Behandlungs- und Grundpflege, welche nach Art. 37 Abs. 3 lit. c bzw. Art. 39 Abs. 2 IVV Voraussetzung f�r Hilflosenentsch�digung bzw. Intensivpflegezuschlag sind, �berschneidet sich materiell weitestgehend mit den Krankenpflegeleistungen gem�ss Art. 7 Abs. 2 lit. b und c KLV. Auch im vorliegenden Fall hat die IV nach den Feststellungen der Vorinstanz die Hilflosenentsch�digung und den Intensivpflegezuschlag aufgrund eines pflegerischen Mehrbedarfs (im Vergleich zu nichtbehinderten Minderj�hrigen) von t�glich 7 Stunden und 32 Minuten anerkannt, was zu einer Hilflosigkeit zuerst leichten, dann mittleren Grades sowie zu einem Intensivpflegezuschlag entsprechend 6 Stunden f�hrte. In der IV-Abkl�rung wurden t�glich die Verabreichung der Chemotherapie sowie das Verabreichen von Medikamenten via PEG-Sonde ber�cksichtigt, ebenso, dass die Versicherte einer dauernden �berwachung auch nachts bed�rfe, da die Sonde 15 Stunden t�glich angeh�ngt sei. Auch wurde der Aufwand f�r die Sondenreinigung f�r die Nahrungszunahme ber�cksichtigt. Die Leistungen der IV decken damit mindestens teilweise die gleichen Leistungen ab, die auch zur Begr�ndung der hier streitigen KV-Leistungen dienen. Dies kann aber wie bisher unter dem Titel der �berentsch�digung ber�cksichtigt werden.
4.5 Insgesamt ist festzuhalten, dass Art. 27 KVG entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht ausschliesst, dass Krankenpflegeleistungen nach Art. 7 KLV auch an Personen erbracht werden, die Leistungen der IV nach Art. 13 und 14 IVG beziehen, da die auf diese Bestimmungen gest�tzten Leistungen gem�ss Urteil 8C_81/2010 den Pflegeaufwand nicht abdecken. Diese Leistungskumulation steht jedoch unter dem Vorbehalt einer durch die Hilflosenentsch�digung bzw. den Intensivpflegezuschlag bewirkten �berentsch�digung (Art. 122 KVV). Unter der bis zur neuen Pflegefinanzierung geltenden Rechtslage rechtfertigt es sich im Sinne der Rechtskontinuit�t, die bisherige �berentsch�digungsrechtliche Rechtsprechung (BGE 127 V 94) beizubehalten.
5.1 Es stellt sich damit die weitere Frage, ob und inwieweit die hier streitigen Leistungen �berhaupt in den Leistungskatalog von Art. 7 KLV fallen (vorne E. 2.4). Die Vorinstanz brauchte sich aufgrund ihrer Rechtsauffassung dazu nicht zu �ussern (E. 2.5). Sie hat deshalb auch nicht ausdr�cklich festgestellt, worin die streitigen Leistungen bestehen. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie diese Frage pr�fe. Dabei ist zu beachten, dass die Aufz�hlung in Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV zwar (im Unterschied zu derjenigen in lit. b) nicht abschliessend ist (BGE 131 V 178 E. 2.2.3), dass aber (ausser bei psychisch kranken Personen [Ziff. 2], was hier nicht zur Diskussion steht) die blosse �berwachung, die offenbar zumindest einen Teil der hier streitigen Leistung ausmacht, nicht unter die Grundpflege im Sinne von Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV f�llt (BGE 131 V 178 E. 2.2.3 S. 186 f. e contrario), so dass insoweit eine Leistungspflicht der KV ohnehin nicht besteht.
5.2 Soweit grunds�tzlich eine Leistungspflicht der Krankenversicherung bejaht wird, stellt sich sodann die gem�ss der Rechtsprechung BGE 127 V 94 zu beantwortende Frage nach einer �berentsch�digung im Verh�ltnis zur Hilflosenentsch�digung und zum Intensivpflegezuschlag. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass diese erst ab 1. August 2009 ausbezahlt wurden, mithin nur f�r einen Teil der hier zur Diskussion stehenden Zeit. F�r die Zeit bis Ende Juli 2009 kann sich somit die Frage einer �berentsch�digung nicht stellen.
Die unterliegende Krankenversicherung hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Die Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 27. September 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen, damit es �ber die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der KLuG Krankenkasse vom 25. Mai 2010 im Sinne der Erw�gungen neu entscheide.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, dem Bundesamt f�r Gesundheit und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.