Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-10-2001-1P-467-2001
Timestamp: 2016-10-26 19:33:00
Document Index: 181462942

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 91', 'Art. 90', 'Art. 31', 'Art. 2', 'Art. 19', 'Art. 91', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 84', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.467/2001 (22.10.2001)
Aeschlimann, Bundesrichter Catenazzi und Gerichtsschreiber St�ri.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ulrich W�rgler, Obergasse 26, Winterthur,
Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Kassationsgericht des Kantons Z�rich,
A.- Das Bezirksgericht B�lach verurteilte X.________ am 28. Januar 1997 wegen Verstosses gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und 6 BetmG, mehrfacher �bertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG (in der Fassung vom 20. M�rz 1975), Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG sowie grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV zu drei Monaten Gef�ngnis unbedingt. Es hielt f�r erwiesen, dass er Ende 1994 als Vertreter des "Kollektivs f�r sinnvolle Nutzung der Ressourcen und gegen staatlich gef�rderte Schindluderei" an der Einfuhr eines Paketes mit �ber 500 g Hanfkraut mitwirkte und zwischen dem 1. Januar 1995 und dem 31. Oktober 1996 an unbestimmten Orten in der Schweiz, u.a. im Raum Winterthur und Ossingen, "in unbestimmten Malen unregelm�ssig Hanfkraut (Marihuana)-Joints rauchte und weitere THC-haltige Produkte konsumierte". Ausserdem habe er am 23. August 1995, um 01.15 Uhr, in Winterthur mit seinem Lieferwagen von einem Parkfeld wegfahren wollen, obwohl seine Fahrf�higkeit durch den Konsum von Alkohol und Cannabis eingeschr�nkt gewesen sei. In der Nacht vom 14. Mai 1996 sei er zudem mit einem Personenwagen von Locarno nach Z�rich gefahren, wobei er nicht fahrf�hig gewesen sei, da er untertags derartige Mengen Hanfkraut geraucht und weitere THC-haltige Produkte konsumiert habe, dass sein peripheres Blut einen THC-Wert von mindestens 8 ng/ml und einen THC-Carbons�ure-Wert von mindestens 90 ng/ml aufgewiesen habe.
B.- Mit Beschluss vom 2. Februar 1998 trat das Obergericht des Kantons Z�rich auf die Berufung von X.________ wegen Versp�tung nicht ein und wies das Fristwiederherstellungsgesuch ab. Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hiess die von X.________ dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde gut und hob den obergerichtlichen Beschluss auf.
C.- Mit Urteil vom 22. Dezember 1999 verurteilte das Obergericht X.________ wegen Zuwiderhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und 6 BetmG und Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG. Von den �brigen Anklagepunkten sprach es ihn frei und bestrafte ihn mit drei Monaten Gef�ngnis unbedingt.
Ausserdem ersucht er, seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und ihm unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
E.- Mit Verf�gung vom 17. August 2001 erkannte der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
1.- a) Beim angefochtenen Urteil des Kassationsgerichts handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist (Art. 86 Abs. 1 OG).
b) Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, gest�tzt auf die in BGE 94 I 459 begr�ndete, sogenannte "Dor�naz-Praxis" auch zur Anfechtung des obergerichtlichen Urteils befugt zu sein.
Nach dieser in BGE 111 Ia 353 E. 1b pr�zisierten und seither konstanten Rechtsprechung kann der Entscheid einer unteren Instanz mitangefochten werden, wenn die letzte kantonale Instanz die vor Bundesgericht erhobenen R�gen nicht oder nur mit einer engeren Pr�fungsbefugnis beurteilen konnte, als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 118 Ia 165 E. 2b S. 169, 117 Ia 412 E. 1b; vgl. auch BGE 120 Ia 19 E. 2b). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, diese Voraussetzungen seien in Bezug auf die von ihm aufgeworfene "Frage der antizipierten Beweisw�rdigung" erf�llt, da diese vom Bundesgericht frei, vom Kassationsgericht jedoch nur auf Willk�r �berpr�ft werde.
Das Bundesgericht umschreibt seine Pr�fungsbefugnis f�r die R�ge, ein Beweisantrag sei zu Unrecht abgelehnt worden, wie folgt:
Nach den aus Art. 9 BV fliessenden Verfahrensgarantien sind alle Beweise abzunehmen, die sich auf Tatsachen beziehen, die f�r die Entscheidung erheblich sind (BGE 117 Ia 262 E. 4b; 106 Ia 161 E. 2b; 101 Ia 169 E. 1, zu Art. 4 aBV, je mit Hinweisen). Das hindert aber den Richter nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn er in willk�rfreier �berzeugung der bereits abgenommenen Beweise zur �berzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt, und er �berdies in willk�rfreier antizipierter W�rdigung der zus�tzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine �berzeugung werde auch durch diese nicht mehr ge�ndert (BGE 122 V 157 E. 1d; 19 Ib 492 E. 5b/bb, zu Art. 4 aBV).
Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass das Bundesgericht die Beweisw�rdigung auch auf diese R�ge hin nur auf Willk�r pr�ft; seine Pr�fungsbefugnis ist damit entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers nicht weiter als diejenige des Kassationsgerichts. Auf den Antrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben, ist danach mangels Letztinstanzlichkeit im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG nicht einzutreten.
c) Der Beschwerdef�hrer ist durch die strafrechtliche Verurteilung in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt (Art. 88 OG) und er macht die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten geltend (Art. 84 Abs. 1 lit. b OG). Da diese und die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
d) Die staatsrechtliche Beschwerde erm�glicht indessen keine Fortsetzung des kantonalen Verfahrens. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Verfahren nur in der Beschwerdeschrift erhobene, detailliert begr�ndete und soweit m�glich belegte R�gen. Der Beschwerdef�hrer muss den wesentlichen Sachverhalt darlegen, die als verletzt ger�gten Verfassungsbestimmungen nennen und �berdies dartun, inwiefern diese verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c).
Die Beschwerdeschrift enth�lt �ber weite Strecken appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil oder Kritik an der Anwendung des Bundesstrafrechts, indem z.B. die Tatbestandsm�ssigkeit der tats�chlichen Anklagevorw�rfe bestritten wird. Soweit im Folgenden auf Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht eingegangen wird, erf�llen sie die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nicht oder beanstanden unzul�ssigerweise die Anwendung des materiellen Strafrechts.
2.- a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das obergerichtliche Urteil sei nichtig, weil es auf einer �berholten Anklageschrift beruhe. Die Bezirksanwaltschaft habe am 30. Oktober 1995 eine Anklageschrift erstellt, diese zur�ckgezogen und durch eine neue Anklage vom 31. Oktober 1996 ersetzt, aufgrund welcher der Beschwerdef�hrer dann erstinstanzlich verurteilt worden sei. Das obergerichtliche Urteil beruhe irrt�mlicherweise auf der Anklageschrift vom 30. Oktober 1995 und sei nichtig, was vom Kassationsgericht h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen. Dieses habe sich mit der Spekulation begn�gt, der Abdruck der falschen Anklage im obergerichtlichen Urteil beruhe offenbar auf einem Kanzleiversehen und es habe sich nicht die M�he genommen, zu untersuchen, ob das Obergericht nicht vielleicht doch auf die zur�ckgezogenen Vorw�rfe der Anklageschrift vom 30. Oktober 1995 abgestellt habe.
b) Nichtig ist ein Entscheid, wenn der ihm anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gef�hrdet wird. Die Nichtigkeit eines Entscheides ist jederzeit und von s�mtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten (BGE 118 Ia 336 E. 2a S. 340; 116 Ia 215 E. 2c S. 219; 113 IV 123 ff.).
c) Bei einer strafrechtlichen Verurteilung, die tats�chlich auf einer falschen - etwa einer zur�ckgezogenen - Anklage beruht, k�nnte sich in der Tat die Frage stellen, ob der ihr anhaftende Mangel nicht derart schwer wiegt, dass man sie als nichtig ansehen m�sste. Im vorliegenden Fall ist indessen das Kassationsgericht davon ausgegangen, dass die obergerichtliche Verurteilung des Beschwerdef�hrers auf der richtigen Anklage - derjenigen vom 31. Oktober 1996 - beruht, dass aber bei der Ausfertigung des Urteils aufgrund eines Kanzleiversehens dem Urteil die �berholte Anklage vom 30. Oktober 1995 beigef�gt wurde. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, das gegen diese Auffassung spr�che. Im Gegenteil f�hrt er selber aus, dass das Obergericht in Ziff. 2 auf S. 16 eine Verkehrsregelverletzung beurteilte, die nur in der Anklageschrift vom 31. Oktober 1996, nicht aber in derjenigen vom 30. Oktober 1995 enthalten war, was nur bedeuten kann, dass das obergerichtliche Urteil effektiv auf der richtigen Anklage beruht. Es kann unter diesen Umst�nden keine Rede davon sein, dass es wegen der der Urteilsausfertigung beigef�gten falschen Anklage nichtig w�re.
Die R�ge ist unbegr�ndet.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des in � 33 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 (StPO), Art. 29 Abs. 1 BV sowie Art. 5 Ziff. 3 EMRK und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten Beschleunigunsgebotes. Die ihm vorgeworfenen Taten - der Verstoss gegen das BetmG und das SVG-Delikt - h�tten im November 1994 und im August 1995 stattgefunden; die Strafverfolgungsbeh�rden h�tten aus eigenem Verschulden bis zum 22. Dezember 1999 und damit viel zu lange gebraucht, um das ordentliche kantonale Verfahren mit dem Urteil des Obergerichts zum Abschluss zu bringen. Es liege, zumal als auch heute, 7 Jahre nach Verwirklichung des Sachverhaltes, noch kein rechtskr�ftiges Urteil ergangen sei, eine besonders schwere Verfahrensverz�gerung vor, welche als Verfahrenshindernis h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen.
b) Zu Recht bringt der Beschwerdef�hrer vor, die R�ge der unmittelbaren Verletzung der EMRK oder der Bundesverfassung sei mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen.
Mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde k�nnen lediglich R�gen einer mittelbaren Verletzung der Bundesverfassung oder der EMRK, d.h. einer nicht verfassungs- bzw.
c) Davon geht an sich auch das Kassationsgericht im angefochtenen Entscheid aus, indem es ausf�hrt, auf die R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes k�nne es insofern nicht eintreten, als damit geltend gemacht werde, sie h�tte eine angemessene Ber�cksichtigung bei der Strafzumessung finden m�ssen; dabei gehe es um die konventionskonforme Anwendung von Bundesrecht (Art. 63 ff. StGB) und damit nur indirekt um eine Frage der Verletzung der EMRK. Gleiches gelte, soweit die Sanktion der v�lligen Straflosigkeit angesprochen werde.
Auf der anderen Seite k�nne sich indessen auch die Frage stellen, ob als Folge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes ein prozessuales Verfahrenshindernis vorliege.
Auf diese Frage k�nne es im kantonalen Verfahren eintreten; diese Rechtsfolge komme aber nur als ultima ratio bei besonders schweren Verfahrensverz�gerungen in Betracht (angefochtener Entscheid E. 2c S. 8). Mit dieser Auffassung, eine (krasse) Verletzung des Beschleunigungsgebotes k�nne zu einem prozessualen Verfahrenshindernis f�hren, setzt es sich indessen mit seiner eigenen, von ihm selber zitierten, mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in Einklang stehenden Praxis (ZR 90/1991 Nr. 47) in Widerspruch, wonach auch diese Rechtsfolge einer Verletzung des Beschleunigungsgebots materiellrechtlicher Natur ist. Ob die Verletzung des Beschleunigungsgebotes den Strafanspruch des Staates bloss schm�lert und damit zu einer Reduktion des Strafmasses f�hrt, oder diesen als ultima ratio ganz untergehen l�sst und dann jedenfalls im Kanton Z�rich nach der Praxis des Kassationsgerichts zu einem Nichteintreten auf die Anklage f�hrt, ist gleichermassen eine Frage des materiellen Bundesstrafrechts.
d) Zu Recht r�gt der Beschwerdef�hrer nach dem Gesagten nicht, das Kassationsgericht h�tte sich mit der Frage auseinandersetzen m�ssen, ob das Obergericht die (angebliche) Verletzung des Beschleunigungsgebotes bei der Strafzumessung h�tte ber�cksichtigten m�ssen. Er macht indessen geltend, das Obergericht h�tte die �berlange Verfahrensdauer als Verfahrenshindernis ber�cksichtigen m�ssen.
Er r�gt somit, das Kassationsgericht habe verkannt, dass das Obergericht aus der Verletzung des Beschleunigungsgebotes zu Unrecht nicht diese rechtliche Konsequenz gezogen habe. Ob dies zutrifft oder nicht, ist nach dem Gesagten eine Frage des materiellen Bundesrechts. Dass das Kassationsgericht dies, anders als in ZR 90/1991 Nr. 47, verkannte und die R�ge behandelte, �ndert daran nichts; dies hat nur zur Folge, dass unter diesen Umst�nden das angefochtene Urteil in diesem Punkt ausnahmsweise mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationshof h�tte angefochten werden k�nnen und m�ssen.
Vorliegend kann indessen offen bleiben, ob die vom Beschwerdef�hrer erhobene staatsrechtliche Beschwerde insoweit als Nichtigkeitsbeschwerde entgegen genommen werden k�nnte, da eine solche offensichtlich unbegr�ndet w�re: Die Dauer des Strafverfahrens vom Beginn der Aufnahme der Ermittlungen gegen den Beschwerdef�hrer Ende 1994/Anfang 1995 bis zum obergerichtlichen Urteil vom 22. Dezember 1999 und dem rund anderthalb Jahre danach ergangenen Urteil des Kassationsgerichts erscheint unter den gegebenen Umst�nden (insbesondere der Gutheissung einer Nichtigkeitsbeschwerde durch das Kassationsgericht) von vornherein nicht als derart lang, als dass das Obergericht nicht mehr auf die Anklage h�tte eintreten d�rfen, kann diese Rechtsfolge doch nur als ultima ratio bei besonders schwerwiegenden Verfahrensverz�gerungen in Betracht kommen.
Ob das Obergericht die nach Auffassung des Beschwerdef�hrers �berlange Dauer des Verfahrens unter dem Gesichtspunkt des Beschleunigungsgebotes strafmindernd h�tte ber�cksichtigen k�nnen bzw. m�ssen, kann hier nicht gepr�ft werden. Diese Frage hat auch das Kassationsgericht zu Recht als Frage des materiellen Bundesstrafrechts eingestuft und ist darauf nicht eingetreten; diese R�ge h�tte der Beschwerdef�hrer daher mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts vom 22. Dezember 1999 erheben m�ssen, im jetzigen Zeitpunkt w�re sie versp�tet.
4.- Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht vor, die Beweise in verschiedener Hinsicht zu seinen Lasten willk�rlich gew�rdigt und dem Kassationsgericht, dies verkannt zu haben.
a) Willk�rlich handelt ein Gericht, wenn es seinem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweisw�rdigung besitzt der Richter einen weiten Ermessensspielraum.
Das Bundesgericht greift im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (BGE 124 I 208 E. 4a; 117 Ia 13 E. 2c; 18 E. 3c je mit Hinweisen).
b) Die Anklage vom 31. Oktober 1996 wirft dem Beschwerdef�hrer vor, "als Vertreter und gesch�ftsf�hrender Koordinator" der losen Vereinigung des "Kollektivs f�r sinnvolle Nutzung der Ressourcen und gegen staatlich gef�rderte Schindluderei" ein Postfach er�ffnet zu haben. Als solcher habe er den Schl�ssel zu diesem Postfach besessen und es zugelassen und gebilligt, dass ein unbekannter Interessent des Kollektivs f�r 200 US-Dollar in Jamaica eine Postsendung Marihuana bestellt habe. Dieses Postpaket h�tte der Beschwerdef�hrer abholen, bei sich zu Hause aufbewahren und an den Interessenten oder an einen Dritten �bergeben sollen, wobei er in Kauf genommen h�tte, dass die Bet�ubungsmittel konsumiert worden w�ren. Dieses Vorhaben sei an der Beschlagnahme des Bet�ubungsmittel-Paketes durch den englischen Zoll gescheitert.
c) Das Obergericht st�tzte sich bei seiner Beweisw�rdigung im Wesentlichen auf folgende Aussagen, die der Beschwerdef�hrer in der Untersuchung machte und nicht widerrief:
Zur Frage nach seiner Stellung im genannten Kollektiv habe er angegeben, das Postfach eingerichtet, einen Schl�ssel dazu besessen und gewusst zu haben, dass �ber 500 P�ckchen mit Marihuana dar�ber "gegangen" seien. Er sei zwar nicht dabei gewesen, als das fragliche Paket bestellt worden sei; sie h�tten indessen im Kollektiv beschlossen, Hanfsamen zu bestellen. Es seien viele Samen gekommen, auch in Form von Bl�ten. Hanfkraut sei f�r ihn das Gleiche wie Bl�ten mit Samen oder Samen in Bl�ten. Er habe gewusst, dass es sich bei den jeweiligen Sendungen um Hanfkraut gehandelt habe und wisse auch, dass dieses unter das Bet�ubungsmittelgesetz falle.
Auf Grund dieser Aussagen h�lt das Obergericht f�r erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer an der Einfuhr des Bet�ubungsmittel-Paketes mitwirkte und dieses, wenn es nicht vom Zoll abgefangen worden w�re, abgeholt und f�r das Kollektiv zur Verf�gung gehalten h�tte. Zudem ging es davon aus, dass der Beschwerdef�hrer wusste, dass nicht nur Hanfsamen, sondern auch Hanfkraut geliefert wurde und selber davon ausging, dass davon konsumiert w�rde.
d) Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was geeignet w�re, diese Beweisw�rdigung unhaltbar erscheinen zu lassen. Nach seinen eigenen Angaben beschloss das Kollektiv, Hanfsamen zu bestellen, wobei der Beschwerdef�hrer Hanfsamen ausdr�cklich mit Hanfkraut gleichsetzte. Ausserdem war er es, der, im Wissen um den angestrebten Zweck - die Einfuhr von Hanfsamen und jedenfalls teilweise f�r den Konsum bestimmtem Hanfkraut (Marihuana) - ein Postfach einrichtete und einen Schl�ssel daf�r behielt. Von diesem Sachverhalt konnte das Obergericht offensichtlich willk�rfrei ausgehen.
Ob diese tats�chliche Grundlage f�r eine Verurteilung ausreicht, ist eine Frage des materiellen Bundesstrafrechtes, die hier nicht zu pr�fen ist. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Wie bereits das Kassationsgericht dargetan hat, bezeichnete das Obergericht den Beschwerdef�hrer anders als die Anklage nicht als "gesch�ftsf�hrenden Koordinator", weshalb es unerheblich ist, ob diese Bezeichnung die T�tigkeit des Beschwerdef�hrers f�r das Kollektiv zutreffend umschreibt.
Es verstiess auch keineswegs gegen das Anklageprinzip, indem es sich damit begn�gte, zu pr�fen und zu bejahen, ob der Beschwerdef�hrer die in der Anklage aufgef�hrten T�tigkeiten f�r das Kollektiv effektiv ausf�hrte, ohne sich weiter mit der Frage zu besch�ftigen, ob der Beschwerdef�hrer angesichts seiner Funktionen im Kollektiv als dessen "gesch�ftsf�hrender Koordinator" oder bloss als dessen "Schreiber", wie er sich selber bezeichnet, anzusehen ist, wobei ohnehin nicht klar ist, was unter diesen wenig aussagekr�ftigen Titeln eigentlich genau zu verstehen w�re. In der Einvernahme durch den Bezirksanwalt vom 20. Oktober 1995 hat der Beschwerdef�hrer zudem selber erkl�rt, man habe ihn zum "Inhaber und Gesch�ftsf�hrer" des Kollektivs bestimmt, weshalb es ohnehin widerspr�chlich erscheint, dass er sich heute gegen die Bezeichnung "gesch�ftsf�hrender Koordinator" wehrt.
5.- a) Das Obergericht verurteilte den Beschwerdef�hrer wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand, weil es f�r erwiesen hielt, dass er am 23. August 1995, um 01.15 Uhr, in Winterthur mit seinem Lieferwagen von einem Parkfeld wegfahren wollte, obwohl seine Fahrf�higkeit wegen des vorangegangenen Konsums von Alkohol - sein Blut wies einen Alkoholgehalt von mind. 0,96 Gewichtspromillen auf - und Cannabis deutlich beeintr�chtigt war.
Der Beschwerdef�hrer anerkennt das Ergebnis der Blutanalyse, macht aber geltend, er habe in seinem Wagen nur ein Mikroskop gesucht und nicht versucht, vom Parkfeld wegzufahren.
Er wirft dem Obergericht in dieser Beziehung vor, es habe die Befragung des Zeugen Z.________ in willk�rlicher Weise abgelehnt, und dem Kassationsgericht, es habe dieses unhaltbare Vorgehen gesch�tzt.
b) Das Obergericht st�tzt seine Verurteilung im Wesentlichen auf die Zeugenaussagen der beiden Polizeibeamten Hinterberger und Weber. Hinterberger sagte gegen�ber dem Untersuchungsrichter aus, sie seien in ihrem Dienstwagen unterwegs gewesen, als sie auf dem Parkfeld an der gegen�berliegenden Fahrbahn zwei hintereinander stehende Fahrzeuge gesehen h�tten. Das vordere sei weggefahren; das hintere - der Lieferwagen des Beschwerdef�hrers - sei mit eingeschlagenen R�dern rund 50 cm in Richtung Fahrbahn gefahren und habe dann gebremst. Als sie den Beschwerdef�hrer kontrolliert h�tten, sei der Motor im ersten Gang gelaufen.
Sie seien rund eine Viertelstunde zuvor bereits an dieser Stelle durchgefahren; der Lieferwagen sei ihm aufgefallen, und er habe gesehen, dass er korrekt im Parkfeld gestanden habe. Wenn dieser bereits damals, gleich wie nach der Kontrolle, mit dem linken, eingeschlagenen Vorderrad auf der Markierung zwischen Parkfeld und Fahrbahn gestanden h�tte, w�re ihm dies sicher aufgefallen.
Der Fahrer des Dienstwagens, Weber, best�tigte die Aussagen seines Kollegen Hinterberger im Wesentlichen. Insbesondere erkl�rte er ausdr�cklich, ebenfalls gesehen zu haben, dass sich der Lieferwagen des Beschwerdef�hrers bewegt habe.
c) Gest�tzt auf diese �bereinstimmenden Aussagen der beiden Polizeibeamten konnten Obergericht und Kassationsgericht willk�rfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer mit der Wegfahrt begonnen hatte und diese sofort abbrach, als er das herannahende Polizeifahrzeug erblickte.
Unter diesen Umst�nden konnte es in antizipierter Beweisw�rdigung die Einvernahme des Lenkers des weggefahrenen Fahrzeugs, Leimgruber, ablehnen. Da dieser sofort wegfuhr, als er das Polizeifahrzeug bemerkte, konnte er den umstrittenen Vorfall, wenn �berhaupt, h�chstens schemenhaft im R�ckspiegel gesehen haben. Seine Aussage w�re daher von vornherein nicht geeignet, die Aussagen der beiden Polizeibeamten, die freien Blick auf den Lieferwagen des Beschwerdef�hrers hatten, in Frage zu stellen (vgl. vorn E. 1b). Die R�ge ist unbegr�ndet.
6.- Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat grunds�tzlich der unterlegene Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen (Art. 156 OG). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt. Dieses ist indessen abzuweisen, da die Beschwerde aussichtslos war (Art. 152 Abs. 1 OG).
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie dem Obergericht, II. Strafkammer, der Staatsanwaltschaft und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTSDas pr�sidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: