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Timestamp: 2019-10-13 22:12:46
Document Index: 341728864

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 10', '§ 34', '§ 10', '§ 13', '§ 44', '§ 214', '§ 4', '§ 43']

Stadt Creglingen (Druckversion) | Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren |
Wirtschaft & Wohnen | Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren
Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Schonach II"
Inkrafttreten der Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Schonach II“, Gemarkung Schonach, 97993 Creglingen, Main-Tauber-Kreis
Der Gemeinderat der Stadt Creglingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.09.2019 die „Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Schonach II" gem. § 34 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 10 Abs. 1 und 3 BauGB beschlossen.
Mit dieser Bekanntmachung tritt die derzeitige Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Schonach vom 20.01.2010 außer Kraft.
Der Geltungsbereich der o. g. Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung umfasst das Flurstück 731 sowie Teilbereiche der Flurstücke 729 und 754 der Gemarkung Schonach.
Maßgebend ist die Satzung vom 24.09.2019, erstellt vom Planungsbüro Klärle GmbH, die Begründung mit Stand vom 24.09.2019, die Geräuschimmissionsprognose mit Stand vom 12.04.2019 und spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung Stand 04.06.2019.
Der Planbereich ist in folgendem, verkleinert abgedruckten, Kartenausschnitt dargestellt:
Schonach II
Die Satzung zur Einbeziehung einer Teilfläche eines Außenbereichsgrundstücks in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Schmerbach (Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Schmerbach II“) tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 34 Abs. 6 Satz 2 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 13 BauGB).
Die Satzung kann einschließlich ihrer Begründung sowie den dazugehörigen Unterlagen beim Bürgermeisteramt Creglingen, Stadtbauamt, Zimmer Nr. 2.8, Torstraße 2, 97993 Creglingen, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die Satzung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in die bisher zulässige Nutzung durch diese Satzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplanes und
wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der Gemeindeordnung ist gemäß § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Be-kanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung und Anzeige sowie Bekanntmachung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss vor Ablauf der o. g. Jahresfrist beanstandet hat.
Creglingen, 26.09.2019
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