Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BSGE%20109,%201
Timestamp: 2020-08-06 08:07:39
Document Index: 119725403

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 24', '§ 24', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 2', '§ 18', '§ 1', '§ 15', '§ 15', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 15', '§ 1', '§ 1']

BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R - dejure.org
https://dejure.org/2011,1991
BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R (https://dejure.org/2011,1991)
BSG, Entscheidung vom 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R (https://dejure.org/2011,1991)
BSG, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R (https://dejure.org/2011,1991)
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Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus - Arbeitseinkommen - Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website
Künstlersozialversicherung; publizistische Tätigkeit; Online-Journalismus; Arbeitseinkommen; Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website
§ 1 Nr 1 KSVG vom 09.12.2004, § 2 S 2 KSVG vom 13.06.2001, § 3 Abs 1 S 1 KSVG, § 24 Abs 1 S 1 KSVG, § 24 Abs 2 S 1 KSVG
KSVG § 1; KSVG § 2; KSVG § 3; SGB IV § 15
Online-Journalist gehört trotz Erzielung von Werbeeinnahmen in die Künstlersozialkasse
Werbefinanzierter Online-Journalismus in der Künstlersozialversicherung
Künstlersozialkasse muss Online-Journalisten versichern
Versicherungspflicht des werbefinanzierten Online-Journalismus
Online-Journalist ist KSK-Mitglied trotz Werbefinanzierung
Werbefinanzierter Online-Journalismus: Für Autor besteht Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz - Werbeeinnahmen stehen in mittelbaren Zusammenhang zu journalistischer Arbeit und sind als Einnahmen aus publizistischer Tätigkeit zu werten ...
SG Koblenz - S 10 KR 637/06
SG Koblenz, 24.03.2009 - S 10 R 637/06
LSG Rheinland-Pfalz, 11.02.2010 - L 5 KR 96/09
BSGE 109, 1
afp 2012, 103
Dabei ist der Begriff des Arbeitseinkommens iS des § 15 SGB IV nicht immer deckungsgleich mit demjenigen der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit iS des § 2 Abs. 1 Nr. 3 iVm § 18 EStG (BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2 jeweils RdNr 22; vgl auch Mette in BeckOK, Stand 1.12.2015, § 15 SGB IV RdNr 5) .
Das in § 15 SGB IV sowie in den §§ 3 und 12 KSVG normierte Tatbestandsmerkmal der Einkommenserzielung "aus" einer selbstständigen künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit ist, wie der Senat bereits entschieden hat (BSG Urteil vom 21.7.2011 - B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2 zum Online-Journalismus) , weit auszulegen und erfasst alle Einkünfte, die mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit in einem direkten oder auch nur mittelbaren ursächlichen Zusammenhang stehen.
Erwerbsmäßigkeit liegt vor, wenn die Tätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts und nicht nur aus Liebhaberei ausgeübt wird, mithin die Absicht verfolgt wird, ein über der Geringfügigkeitsgrenze (von 3900 Euro, vgl § 3 Abs. 1 S 1 KSVG idF vom 13.6.2001, BGBl I 1027) liegendes Arbeitseinkommen zu erzielen (vgl Senatsurteil vom 21.7.2011 - BSGE 109, 1 = BSG SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 11) .
Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) reiche insoweit ein mittelbarer, ursächlicher Zusammenhang aus (BSG, Urteil vom 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R).
In der Entscheidung des BSG vom 2107.2011 - B 3 KS 5/10 R - sei "die Erstellung von Texten, deren kostenlose Veröffentlichung im Netz bzw. deren Weiterveräußerung an andere Onlinedienste sowie der Verkauf von Werbeflächen" als Bestandteile einer einheitlichen publizistischen Tätigkeit gewertet wurden, da diesem Tätigkeitsbereich ein wirtschaftlicher, inhaltlicher und organisatorischer Zusammenhang zugrunde liege.
Wie das BSG in seinem Urteil - B 3 KS 5/10 R - unter der Rn. 14 ausführe, reiche zwischen den beiden Tätigkeiten ein mittelbarer ursächlicher Zusammenhang aus.
Vorliegend kann auch nicht unter Berücksichtigung des Urteils des BSG vom 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R - zwischen dem Verkauf der Merchandising-Produkte und der künstlerischen Tätigkeit des Klägers der dafür notwendige ursächliche Zusammenhang gesehen werden, um diese als einheitliches Arbeitseinkommen qualifizieren zu können.
BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 2/19 B
Parallelentscheidung zu BSG , Beschl. v. 05.02.2020 B 3 KS 1/19 B
Für die Berücksichtigung des Ertragsanteils seiner Berufsunfähigkeitsrente könne sich der Kläger nicht mit Erfolg auf das Urteil des BSG vom 21.7.2011 (B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2) stützen.
BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B
Rechtmäßigkeit der Feststellung einer Versicherungsfreiheit nach dem …
Der Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente sei nicht als Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB IV aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit zu werten (Hinweis auf BSG Urteil vom 21.7.2011 - B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2) .
Die künstlerische Tätigkeit muss jedoch den Schwerpunkt der Tätigkeit bilden (BSG 21.07.2011, B 3 KS 5/10 R, BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2).
LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2013 - L 9 KR 324/10
Diese Vorschrift dient daher ebenso wie das Merkmal der Erwerbsmäßigkeit dem Zweck, die Versicherungspflicht auf Personen zu beschränken, die des sozialen Schutzes durch das KSVG bedürfen (BSG, Urteil vom 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R -, juris).