Source: http://www.jurablogs.com/2016/01/22/das-olg-kennt-sich-mit-drogen-aus-punkt-punkt-punkt
Timestamp: 2017-02-22 00:15:23
Document Index: 312624582

Matched Legal Cases: ['§ 153', '§ 29', 'BGH', 'BGH', '§ 29', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogJanuar 2016Das OLG kennt sich mit Drogen aus …..von Detlef Burhoff© macrovector – Fotolia.comEiner meiner Lieblingsentscheidungslieferanten hat mich vor einigen Tagen auf den OLG Naumburg, Beschl. v. 10.02.2015 – 2 Rv 16/15 – hingewiesen. Der Beschluss ist – wie man sieht – schon etwas älter, aber erst jetzt veröffentlicht worden. Es geht um den unerlaubten Anbau von Betäubungsmitteln sowie den unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln in einem Verfahren, das bereits seit 2013 anhängig war. Der Angeklagte ist vom AG zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das OLG hat das Verfahren dann in der Revisionsinstanz nach § 153 StPO eingestellt, und zwar mit folgender Begründung:„Die zulässige (Sprung-)Revision dürfte in der Sache einen zumindest vorläufigen Erfolg haben. Der Revisionsführer weist zu Recht darauf hin, dass sich das schriftliche Urteil nicht zum Wirkstoffgehalt des Betäubungsmittels verhält. Dahingehende Feststellungen sind grundsätzlich nicht entbehrlich. Die Cannabisblütenqualität liegt zwar zumeist auf hohem Niveau, kann aber gleichwohl auch von schlechterer Qualität sein. Bei Cannabisblüten dürfte sich der durchschnittliche Wirkstoffgehalt um 10 % bewegen (vgl. zum Ganzen: Patzak/Goldhausen in : NStZ 2011, 76, 77; Weber, BtMG, 3. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 837). Auch wenn aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ein Gutachten nicht erstellt wurde, so hat das Gericht von einem Wirkstoffgehalt auszugehen, der nach den Umständen in Betracht kommt. Die gebotene Feststellung dazu fehlt. Darauf beruht das angefochtene Urteil, sodass es grundsätzlich einer Aufhebung zugänglich ist. Es sind weitere Umstände zu beachten, die zugunsten des Angeklagten wirken. Im Falle der Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung der Sache wäre ein erheblicher Zeitablauf zu beobachten; bereits jetzt sind seit der Tat mehr als 1 Jahr und 8 Monate vergangen ...Zum vollständigen Artikel264 LeserBurhoff online Blog:„Gerichtskundig“ – so einfach geht das nicht38 LeserAktuelles aus Strafrecht und Bußgeldverfahren |...:Betäubungsmittelstrafrecht: BtMG-Rechtsprechung zu Anbau Cannabis, Herstellung von Mari...79 LeserBurhoff online Blog:Anpflanzung von Cannabis – Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge?271 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: In BtM-Verfahren sollte man die “Standards” kennen150 LeserBurhoff online Blog:Drogentourist – Konsumfahrt in die Niederlande strafbar?103 LeserBurhoff online Blog:Frohes Fest, oder: Wenn die Stimmung an Hl. Abend schlecht ist, gibt es eben Cannabiskekse39 LeserBurhoff online Blog:Zwei Fliegen mit einer Klappe bzw. zwei auf einen Streich145 LeserBurhoff online Blog:Die Marihuana-Outdoor-Plantage im Wald – wer hat Besitz?10 verwandte Artikel(Fachanwalt Straftrecht Berlin) BGH vom 9.11.2011 zum Wirkstoffgehalt von minderwertigem “Gras” (4 StR 390/11) BtMGDie Cannabisplantage – Aufzucht als HandeltreibenDie nicht geringe Menge bei Betäubungsmitteldelikten"Erst kiffen wir, dann fahren wir bekifft nach Hannover und machen uns eine schöne Zeit da...mit dem restlichen Marihuana"“…da die vom Tatrichter getroffenen Feststellungen nicht den Mindestanforderungen entsprechen..”(Rechtsanwalt Strafrecht Berlin: BtmG) BGH vom 9.11.2010: Kein bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wenn aufgefundene Menge auch
für den Eigenbedarf bestimmt sein kann (3 StR 372/10)Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, § 29 BTMGIn dubio pro reo – bei BTM-Delikten(BtMG) BGH vom 9.11.2010: Besitz als unselbständiger Teilakt des (beabsichtigten) Handeltreibens (4 StR 521/10)Anfängerfehler: Strafzumessung im BtM-Verfahren ohne Wirkstoffgehalt?Verwandtes im Webburhoff.de: Drogendelikt, Einstellung, Revisionsinstanz /
OLG Naumburg, Beschl. v. 10.02.2015 - 2 Rv 16/15faz.net: Gesetzentwurf geplant: Cannabis zur SchmerztherapieÜber den ArtikelVeröffentlicht January 22, 2016 11:20am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2789 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffKategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Entscheidung, Verfahrensrecht, Stgb, Stpo, Einstellung, Rechtsmittelverfahren, Nebengebiete, Revisionsinstanz, DrogendeliktTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres13 Fehler, mit denen du deine Lernunterlagen ruinierst (und wie du sie vermeidest)von StudienscheissNotruf zu höflich: Polizist wimmelt Opfer abvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBGH verschärft Strafbarkeit für Vorständevon Olaf Müller Michaels / VerschmelzungsberichtReisemangel - Buffet ständig leer, weil andere Gäste sich die Teller überhäufenvon RechtsindexHilfreiche Muster in Gewährleistungsfragenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 60 Leser:Verweigerter Vertragsverkauf: Mafiös rechtswidrig?