Source: http://www.autoreale.de/templates/agbs.DE.inc.php
Timestamp: 2013-05-19 07:28:45
Document Index: 202438941

Matched Legal Cases: ['§25', '§2', '§3', '§ 4', '§4', '§5', '§6', '§25', '§7', '§9', '§10', '§13']

- der Heyne GmbH, Klausenweg 6, 63452 Hanau -
- Powered by Heyne GmbH -
AutoReale stellt im Internet eine Datenbank für automobile Werte unter der Website AutoReale.de® zur Verfügung. Hier können über eine Suchfunktion, mit harten und weichen Daten, die realen, sachlichen und wirklichen Werte die in unzähligen Auto Auktionen in ganz Deutschland - live und online- gesammelt und zusammen getragen wurden, abgerufen werden.
Harte Daten sind feststehende Faktoren wie Hersteller, Typ/Modell, Fahrzeugaufbau, Farbe, EZ (MM, JJ), KM-Stand, Leistung in KW oder PS, Kraftstoffart und Getriebeart. Diese Daten müssen zwingend vorgegeben werden, um die Suche zu starten. Man kann zusätzlich noch auswählen, ob nur MwSt.- oder §25a- Fahrzeuge oder alle Fahrzeuge als Ergebnis angezeigt werden. Ebenso kann man als Wahlmöglichkeit eine Erstzulassungstoleranz vorgeben nach der die Suche gestartet wird. So kann man sich entweder nur Fahrzeuge anzeigen lassen, die vom Suchfahrzeug 3 Monate vor und nach der Erstzulassung sortiert als Ergebnis angezeigt werden oder aber auch das ganze mit einer 6 monatigen Toleranz.
Weiche Faktoren sind unter Detailsuche festgelegte Merkmale der wichtigsten Zusatzausstattungen von A-Z. Der Zustand und die Mängel werden wie in Auto-Auktionen üblich mit kilometer- und altersgemäßen Abnutzungen vorausgesetzt. Darüber hinausgehende Schäden, überdurchschnittlicher Verschleiß oder Mängel können in vorgegebenen Kategorien angeklickt werden. Diese werden dann mit den jeweiligen Aufwand-/Schäden bewertet und verglichen.
Der schnelle Zugriff auf unsere Datenbank ist ein Vergleich automobiler Marktwerte, die sachlich, real und wirklich auf diversen Autoauktionen in Deutschland von KFZ- Händlern gezahlt wurden. Alle Fahrzeuge in solchen Auktionen können der Laufleistung oder dem Alter entsprechende zusätzliche, Verschleiß bedingte Mängel aufgewiesen haben (Batterien defekt, Ölverluste, Lackmängel, Nachlackierungen, Steinschläge u.s.w.). Auch Vorschäden sind nicht generell auszuschließen gewesen.
§2 Anwendungsbereich/ Vertragsverhältnis
AutoReale® bietet 3 unterschiedliche Zugangsmöglichkeiten; den anonymen User/Besucher der einmalig abfragen kann ohne sich erkennen zu geben -gegen erhöhte Abfragegebühr; den registrierten User/Besucher der jederzeit mit seiner E-Mail-Adresse und einem Passwort Zugriff zu unserer Datenbank hat zu einer ermäßigten Gebühr sowie den aktiven User/Benutzer von Auto-Auktionen-Europa der mittels Abonnement unbeschränkte Zugriffe zu unserer Datenbank monatlich erhält.
Die AGB´s regeln die Rechtsverhältnisse zwischen AutoReale.de® und Ihren Nutzern (Usern oder Besuchern). Mit der vorgegebenen Registrierungsart erkennen alle User diese Geschäftsbedingungen als verbindlich an.
Auch der einmalige anonyme User erkennt mit seiner Anfrage und dem Klick auf Abfragen und Bezahlung der Information die AGB´s an.
§3 Nutzungsbedingungen/Registrierungen
Die Benutzung der AutoReale.de® Datenbank für automobile Werte kann anonym erfolgen. Lässt sich der Besucher auf unserer Website nicht registrieren, werden keine personenbezogenen Informationen gesammelt. AutoReale.de® behält sich jedoch vor, gewisse, technische und statistische Informationen (einschließlich IP-Adresse) sowie gewisse Informationen über Besucher, die jedoch keinen Verweis auf deren Identität enthalten, wie etwa Klickverhalten und Fahrzeugpreisabfragen auszuwerten. Diese Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke und Anlage der Nutzung unserer Website sowie zur Entwicklung neuer Angebote und Anpassung von Werbung genutzt. Es werden keine Informationen zugelassen, die zu einer persönlichen Identifikation von nicht registrierten Besuchern führt.
Von registrierten Nutzern (Usern) werden personenbezogenen Daten gesammelt und gespeichert für die Nutzung und Produktentwicklung, Websiteübersicht und Weiterentwicklung der Übersichtlichkeit. AutoReale.de® oder Dritte werden diese Daten darüber hinaus nicht ohne Einwilligung der User/Nutzer verwenden. Ausnahmen sind gesetzliche Rechte oder Pflichten.
Registrierte User/Nutzer können per Klick weitergehende Leistungen anfordern, die dann eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten zur Folge hätten und stimmen dieser Weitergabe hiermit zu.
Um von der AutoReale.de® -Datenbank Vergleiche abrufen zu können, kann sich jeder Kunde einmalig bei AutoReale® registrieren. Der Kunde hat im Verlauf des Registrierungsprozesses vorbehaltlich technischer Einschränkungen die Möglichkeit, sich mit seiner E-Mail-Adresse als Benutzernamen (User-Name) anzumelden. Der Kunde legt weiterhin entsprechend den vorgemachten Ausführungen ein von ihm selbst gewünschtes Passwort fest.
Es gibt auch die Möglichkeit sich anonym Informationen von der AutoReale® Datenbank abzurufen. Dieser Dienst ist dann mit höheren Kosten als bei registrierten Usern verbunden.
Sämtliche an AutoReale.de® übermittelten Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung oder eine aus einer Gegebenheit resultierende Notwendigkeit. Im Übrigen wird AutoReale.de® die ihr zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich für eigene Zwecke verwenden. Eine anderweitige Verwendung (z.B. Benutzeruntersuchung o. ä.) findet ausschließlich in anonymisierter Weise statt. Des Weiteren gelten die in der Datenschutzerklärung gem. § 4 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) gemachten Angaben.
Jeder Kunde erhält die Möglichkeit sich mittels Abonnement für die Abonnementsmindestlaufzeit von 1 Jahr (Premiumabo 2 Jahre) uneingeschränkte Nutzung auf der werktäglich aktualisierten Datenbank zu sichern. Hier wird beim Abonnement die IP-Adresse des Nutzers gespeichert. Es wird grundsätzlich je Nutzer nur eine Lizenz zum Datenabruf vergeben. Firmen mit Filialen müssen somit je Nutzer ein eigenes Abo erwerben. Die Zugangsdaten sind ausschließlich für den jeweiligen Abonnenten bestimmt. Eine Weitergabe der Zugangsdaten führt zu Schadensersatz für den dann festgestellten Datenmissbrauch. Jeder Kunde stimmt beim Abschluss eines Abos der Speicherung seiner Daten, Nutzungsdauer, IP-Adresse zu.
Die AutoReale.de® wird den Kunden über die erfolgreiche Registrierung informieren und ihm das gewünschte Passwort zur Teilnahme der auf der AutoReale® Website durchgeführten Fahrzeugsuche per Email bestätigen. Der Kunde kann sich dann unter Nutzung dieses Passwortes sowie seiner E-Mail-Adresse auf der AutoReale® Website anmelden und über Fahrzeugsuche seine Vergleichswerte kostenpflichtig abfragen.
Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Registrierung. AutoReale® behält sich demnach das Recht vor, Anmelder ohne weitere Begründung zurückzuweisen, sowie bereits registrierten Nutzern die Registrierung zu entziehen (Abmeldung).
§4 Leistungen von AutoReale®/Einschränkungen
AutoReale® stellt auf Ihrer Website eine Datenbank für automobile Werte zur Nutzung entgeltlich zur Verfügung.
In der Datenbank sind Fahrzeuge notiert und gespeichert, die in Deutschland in Live- oder Online-Auktionen verkauft, bzw. für die Gebote abgegeben wurden die noch unter Vorbehalt waren. Aus dem Statusfeld der Ergebnisliste geht klar hervor, ob das Fahrzeug verkauft wurde oder noch unter Vorbehalt stand. Alle Preisgebote und Zahlungen/Verkäufe werden, als von Kfz-Händlern gezahlten Endpreise, brutto angegeben ohne Aufgelder der Auktionen. Dies sind somit wahre, reale Marktpreise. Fahrzeuge für welche Gebote abgegeben wurden sind im Statusfeld als solche gekennzeichnet, alleine die Tatsache der Gebotsabgaben (die bei Auktionen verbindlich sind) erfüllt die Voraussetzung zur Eingabe in die Datenbank. Die Bereitschaft für solche Fahrzeuge nach Gebotsabgabe auch bezahlen zu wollen macht einen realen Marktwert aus. Die Datenbank erhebt allerdings nicht den Anspruch auf absolute Vollständigkeit.
AutoReale® übernimmt keinerlei Haftung für eventuelle Fehler und Ungenauigkeiten in der zur Verfügung gestellten Datenbank. Es wird auch keine HAFTUNG FÜR VERLUSTE UND FOLGESCHÄDEN, DIE DIREKT ODER INDIREKT AUF DIE NUTZUNG DIESER WEBSITE ZURÜCKGEHEN ODER ZURÜCKGEFÜHRT WERDEN übernommen.
AutoReale® stellt ihre Website grundsätzlich 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Technisch bedingt, beispielsweise aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, muss sich AutoReale® jedoch eine zeitweise Einschränkung und/oder Unterbrechung der Nutzungsmöglichkeit vorbehalten. Dies gilt insbesondere auch in Fällen höherer Gewalt, auf die AutoReale keine Einflussmöglichkeit hat.
§5 Abwicklung /Kosten
Mit Nutzung der Datenbank AutoReale® kommt ein Vertrag über Zahlungspflicht des Nutzers/Besuchers gegen Lieferung von Daten aus der Datenbank zustande. Da diese Daten stets auf dem aktuellen Stand gehalten werden, kann dieser Service nicht kostenlos angeboten werden.
Es werden nachfolgende Gebühren erhoben: anonyme Besucher ohne Login 1,99 € incl. gesetzl. MWSt. / je Fahrzeug
registrierter User mit Login 0,98€ incl. gesetzl. MWSt./ je Fahrzeug
Abonnement Nutzer mtl. 29,00€ incl. gesetzl. MWSt. (348,-€ p.a) / unbeschränkte Nutzung
Premium-Abonnement Nutzer mtl. 38,67€ incl. gesetzl. MWSt. (464,-€ p.a) / uneingeschränkte Nutzung Telefon User Abfragen in Vorbereitung
SMS- Service in Vorbereitung
Der Einzug der Gebühren wird durch das Bezahlsystem Bill4Net durchgeführt, wobei hier der jeweilige Tarif mit der Leistung bekannt gegeben werden.
§6 Übersicht
Der Nutzer/User gibt über Suchefunktionen seine Anfrage ein und erhält als Ergebnis folgende Daten: (ID- Nr.) Interne Nummer unter der das im Ergebnis ausgewiesene Fahrzeug für eventuelle Rückfragen vom Administrator gefunden werden kann.
(Hersteller) Namentliche Bezeichnung des Herstellers
(Model/Typ) allgemein gebräuchliche Bezeichnung von Modell und Typ
(Aufbau) bezeichnet z.B.: Limousine, Kombi, Cabrio, Roadster, Geländewagen/SUV, Van oder alle PKW
(Kraftstoff) unterscheidet Fahrzeuge mit Benzin oder Dieselmotor
(KW/PS) Motorleistung/Motorisierung
(EZ) Erstzulassung wird nur Monat und Jahr angezeigt
(km-Stand) vom Tacho abgelesene Laufleistung des Fahrzeuges
(Farbe) werden nur die wie bei KBA (Kraftfahrtbundesamt) gebräuchlichen Farbcodes verwendet, wobei wir noch Metallic-Lackierungen unterscheiden; also schwarz bzw. schwarzmetallic, weiß, silbermetallic, platinmetallic, goldmetallic, grau bzw. graumetallic, blau bzw. blaumetallic, grün bzw. grünmetallic, rot bzw. rotmetallic, gelb, sowie Sonderfarben mit der alle anderen, keiner der vor bezeichneten Farben zugeordnet werden kann
(Auktiondat) Auktionsdatum, Tag Monat und Jahr, an welchem im Ergebnis ausgewiesenes Fahrzeug zum Ausruf kam und verkauft wurde(Steuerart) beschreibt die Form der Steuerart wie regelbesteuert (MWSt. ausweisbar) oder differenzbesteuert (§25a) unter der das Fahrzeug verkauft wurde. MWSt. ausweisbare Fahrzeuge wurden demnach gewerblich genutzt und differenzbesteuerte Fahrzeuge wurden oft privat genutzt, wobei auch hier eine gewerbliche Nutzung nicht ausgeschlossen werden kann - möglicherweise war lediglich beim Kauf der Fahrzeuge keine MWSt-Ausweis mehr vorhanden.
(Status) zeigt an ob das Fahrzeug versteigert, somit also definitiv verkauf wurde oder unter Vorbehalt also mit Höchstgebot eines Händlers belegt, aber vom Eigentümer nicht oder zum damaligen Zeitpunkt noch nicht freigegeben wurde. Das Höchstgebot belegt aber ein verbindliches Kaufangebot und somit auch ein Berechtigung zur Aufnahme in die AutoReale® Datenbank
(Höchstgebot) ist das gewünschte, erfragte Ergebnis (Marktwert des Fahrzeuges), welches kostenpflichtig nach Abwicklung der Zahlung sichtbar wird. Um eine faire Abwicklung sicherzustellen erhält der User alle vor beschriebenen Detailinformationen sichtbar. Und kann somit nach Klick festlegen welche Ergebnisse (Höchstgebote) er sich gegen Bezahlung anzeigen lassen möchte
(Details) hier kann mit einem Klick, aus dem im Ergebnis gezeigten Fahrzeug die Ausstattung/Sonderausstattung sowie Mängel, Vorbesitzer und Vorschäden wie in Auktionen üblich und bekannt gegeben angeschaut werden
§7 Verwendung der Daten/Schutzrechte/Copyright
alle Nutzer können die Daten von AutoReale® für Vergleichsdaten Ihres/r Fahrzeug/e verwenden. Ein Handel mit unseren Daten wird untersagt. Jeglicher Missbrauch wird entsprechend verfolgt werden.
Alle Rechte an der AutoReale® Website sind AutoReale® und der Heyne GmbH vorbehalten. Wir bitten um entsprechende Beachtung sämtlicher Urheberrechts- und Copyright- Erklärungen auf unsere Website. Alle Inhalte von AutoReale® sind urheberrechtlich geschützt. Kein Teil dieses Online-Angebots darf, außer zum persönlichen Gebrauch, ohne schriftliche Genehmigung von AutoReale® kopiert, vervielfältigt oder verbreitet werden.
Ebenso unterliegen alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien
sowie ihre Arrangements dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Websites verwendet werden. Einige unserer Internet-Seiten enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.
AutoReale.de®/AHG haftet grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit hinsichtlich vertragswesentlicher Hauptpflichten. Ausgeschlossen ist eine Haftung für Folgeschäden und indirekte Verluste. AHG kann auch keine Haftung übernehmen für technisch bedingte Störungen und/oder gar Ausfälle der bereitgestellten Datenbank sowie für Übertragungsfehler im Zuge der Datenfernübertragung.
AutoReale® übernimmt ferner keine Gewährleistung, dass die in der Datenbank aus den jeweiligen Auktionen beschriebenen Fahrzeuge richtig und/oder vollständig beschrieben waren. Dies gilt auch im Hinblick auf evtl. Schäden, den Zustand und eventueller Mängel o.ä.
Es kann keinerlei Schadensersatzpflicht aus der Nutzung unserer Datenbank weder gegen AutoReale® noch AHG, aus welchen Gründen auch immer, hergeleitet werden
Jeder Kunde haftet grundsätzlich für die unter seiner Zugangskennung (Benutzername, Passwort) getätigten Abwicklungen. Aus diesem Grunde ist der Kunde im eigenen Interesse zur strengen Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet (siehe auch unter "Pflichten des Kunden").
Die Informationen stellen wir Ihnen ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art zur Verfügung, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend. Ausgeschlossen sind ebenfalls alle stillschweigenden Gewährleistungen betreffend der Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente. Auch wenn wir davon ausgehen, dass die von uns gegebenen Informationen zutreffend sind, können diese dennoch Fehler oder auch Ungenauigkeiten enthalten.
§9 AutoReale® Kundencenter
Während der regulären Arbeitszeiten steht AutoReale® ihren Kunden für Auskünfte und Rückfragen per Mail, Telefon und Telefax zur Verfügung. Der Kunde akzeptiert, dass sich die AutoReale® hierfür zu Zwecken der Kostendeckung mehrkostenpflichtiger Kontakt- und Rufnummern (mind. 0,12 c / Minute) bedienen muss. Nähere Angaben über die Höhe der im Einzelfall anfallenden Verbindungskosten wird die Heyne GmbH im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf der AutoReale® Website machen.
§10 - Gewerbliche Schutzrechte
Heyne GmbH ist Rechtsinhaberin sämtlicher sich auf der Website verwirklichender gewerblicher Schutzrechte wie Urheber-, Marken- und Namensrechte. Insbesondere ist die Heyne GmbH alleinige Rechtsinhaberin der ihrem Internet-Angebot zu Grunde liegenden Datenbank, deren EDV-technischer Umsetzung sowie hinsichtlich sämtlicher (Eigen-) Inhalte und sonstiger Elemente der Website. Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen insoweit bei der Heyne GmbH.
AutoReale® gewährt den Nutzern der Website das Recht, sich einzelne Inhalte und Datensätze der bei ihr geführten Datenbank mittels Datenfernübertragung (DFÜ) auf dem Bildschirm anzeigen zu lassen sowie sich zum Zwecke einer dauerhaften Sichtbarmachung auszudrucken oder ausdrucken zu lassen. Eine weitergehende Verwendung und/oder Veränderung von aus der Datenbank der AHG gewonnener Daten ist nicht gestattet. Insbesondere sind nicht gestattet, solchermaßen durch Abfrage auf der AutoReale® Website gewonnenen Daten zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form, gleich zu welchem Zwecke, zu verwenden.
AutoReale® bietet ein innovatives und informatives Internet-Programm an, verbunden mit der Hoffnung, dass die Nutzer über unsere innovative und kreative Gestaltung genauso denken, wie die Fachpresse, die im April 2006 AutoReale® den Innovationspreis GW Business auf der AMI Leipzig verliehen hat. AutoReale® bittet aber dennoch um Verständnis dafür, dass wir unser geistiges Eigentum, einschließlich Patente, Handelsmarken und Urheberrechte, schützen müssen und diese Internet-Seiten keinerlei Lizenzrechte an dem geistigen Eigentum von uns gewähren können.
Etwaige, von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden haben nur Gültigkeit, soweit sie seitens der Heyne GmbH schriftlich anerkannt wurden. Hierfür liegt die Beweislast beim Kunden.
Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird AutoReale® seinen Kunden rechtzeitig bekannt geben. Die geänderten Geschäftsbedingungen gelten vom Kunden als genehmigt, wenn ihnen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Bekanntgabe und entsprechend erfolgter Mitteilung nach Abs.1 dieser Bestimmung schriftlich widersprochen wird.
Änderungen und/oder Ergänzungen im Hinblick auf das zu Grunde liegende Vertragsverhältnis zwischen AutoReale® und dem Kunden bedürfen der unbedingten Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt hiervon die, auch teilweise - Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Auf die zwischen der AHG und dem Kunden bestehenden Rechtsverhältnisse findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Soweit zwischen den Parteien disponibel, so ist Gerichtsstand der jeweilige Unternehmenssitz der AHG.
§13 - Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.01.2007 für alle Auskünfte und Ergebnisse der
HRB 4944 (AG Hanau)