Source: https://www.loebisch.com/tag/beweislast/
Timestamp: 2017-05-26 03:51:57
Document Index: 164539688

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beweislast | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Veröffentlicht am 12. Mai 2017 von RA Stefan Loebisch	Filesharing-Gerichtsverfahren, Störerhaftung und Absicherung des WLAN-Routers – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 24.11.2016 „WLAN-Schlüssel“, Az. I ZR 220/15: Ob der Router ausreichend verschlüsselt war, bestimmt sich nach dem Kaufzeitpunkt. Ein aus einer zufälligen 16-stelligen Ziffernfolge bestehendes, vom Router-Hersteller werkseitig für das Gerät individuell voreingestelltes Passwort genügt den Anforderungen an die Passwortsicherheit. Der Anschlussinhaber erfüllt seine sekundäre Darlegungslast in Bezug auf die Routersicherheit, wenn er den Routertyp und das Passwort angibt. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Beweislast, BGH, Lizenzschadenersatz, Passwort, Router, Sekundäre Darlegungslast, Störerhaftung, Urteil	Filesharing: AG Mannheim rüttelt an BGH-Vermutung der Täterschaft
Veröffentlicht am 21. Februar 2017 von RA Stefan Loebisch	Filesharing-Klage gegen den Anschlussinhaber und tatsächliche Vermutung der Täterschaft – das Amtsgericht Mannheim entschied mit Urteil vom 17.01.2017, Az. U 10 C 1780/16: Der beklagte Inhaber eines Familienanschlusses bestreitet seine persönliche Täterschaft ausreichend und genügt seiner sekundären Darlegungslast, wenn er die weiteren Zugangsberechtigten benannt. Konkrete Nachforschungen sind dem Anschlussinhaber im Lichte von Art. 6 GG nicht zumutbar. Eine tatsächliche Vermutung der Täterschaft zu seinen Lasten ist mit der allgemeinen Lebenserfahrung nicht vereinbar. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit AG Mannheim, Bestreiten, Beweislast, BGH, Computerspiel, Familienanschluss, Familienmitglied, Sekundäre Darlegungslast, Tatsächliche Vermutung, Urteil	Filesharing: Debcon, der BGH und die Verjährung nach 10 Jahren
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Beweislast, Debcon, Lizenzschaden, Regelverjährung, Tatsächliche Vermutung, Verjährung	BGH-Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Täter nicht ermitteln
Veröffentlicht am 14. Oktober 2016 von RA Stefan Loebisch	Mehrpersonenhaushalt, Filesharing und Darlegungslast des abgemahnten Anschlussinhabers im Gerichtsverfahren – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 06.10.2016, Az. I ZR 154/15: Zur Erfüllung seiner sekundären Darlegungslast muss der abgemahnte Anschlussinhaber lediglich mitteilen, dass Dritte Zugriff hatten, wer diese Dritten sind und dass sie als Täter in Betracht kommen. Um die erforderlichen Informationen zu erhalten, muss der Anschlussinhaber jedoch nur zumutbare Nachforschungen anzustellen. Der Abgemahnte muss nicht den tatsächlichen Täter identifizieren und diesen benennen. Da die tatsächliche Vermutung der Täterschaft und die sekundäre Darlegungslast keine Beweislastumkehr zur Folge haben, gehen unklare Aussagen von Zeugen zu Lasten der weiterhin beweisbelasteten Klägerin. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Anschlussinhaber, Beweislast, Beweislastumkehr, BGH, Familienmitglied, Mehrpersonenhaushalt, Nachforschungspflicht, Sekundäre Darlegungslast, Urteil	Hinweis zum Filesharing-Urteil des OLG München – woanders gelesen
Veröffentlicht am 15. Januar 2016 von RA Stefan Loebisch	Über das Filesharing-Urteil des OLG München vom 14.01.2016, Az. 29 U 2593/15 zur Haftung der als Anschlussinhaber beklagten Eltern, deren Kind über eine P2P-Tauschbörse gegen Urheberrecht verstieß, wurde bereits hier berichtet. Schlussfolgerung aus der Presseerklärung des OLG München: Der als Anschlussinhaber auf Schadensersatz in Anspruch genommene Beklagte muss sein eigenes Kind verraten, um seine sekundäre Darlegungslast im Filesharing-Prozess zu erfüllen. Ein Bericht des Bayerischen Rundfunks und eine dort wiedergegebene Einschätzung des OLG-Pressesprechers lassen nun aufhorchen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Anscheinsbeweis, Beweislast, Familienanschluss, Familienmitglied, Kind, OLG München, Sekundäre Darlegungslast, Urteil, Zeugnisverweigerungsrecht	Urteil OLG München: Eigene Kinder im Filesharing-Prozess
Veröffentlicht am 14. Januar 2016 von RA Stefan Loebisch	Sekundäre Darlegungslast der Eltern als Anschlussinhaber, eigene Kinder und Zeugnisverweigerungsrecht im Filesharing-Prozess – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom 14.01.2016, Az. 29 U 2593/15: Der als Anschlussinhaber auf Schadensersatz in Anspruch genommene Beklagte muss sein eigenes Kind verraten, um seine sekundäre Darlegungslast zu erfüllen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Anscheinsbeweis, Beweislast, Familienanschluss, Familienmitglied, Kind, OLG München, Sekundäre Darlegungslast, Urteil, Zeugnisverweigerungsrecht	Urteil aus Passau: Zeugnisverweigerung im Filesharing-Prozess
Veröffentlicht am 7. Januar 2016 von RA Stefan Loebisch	Sekundäre Darlegungslast, eigene Kinder und Zeugnisverweigerungsrecht im Filesharing-Prozess – das Amtsgericht Passau entschied mit Urteil vom 30.12.2015, Az. 15 C 582/15: Der als Anschlussinhaber auf Schadensersatz in Anspruch genommene Beklagte muss seine eigenen Kinder nicht verraten, um seine sekundäre Darlegungslast zu erfüllen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit AG Passau, Beweislast, Familienanschluss, Familienmitglied, Sekundäre Darlegungslast, Urteil, Zeugnisverweigerungsrecht	Urteil: Beweislast und Beweisverwertungsverbot bei Filesharing
Veröffentlicht am 7. September 2015 von RA Stefan Loebisch	Beweislastverteilung, Beweisanforderungen und Beweisverwertungsverbot bei Filesharing – das Landgericht Frankenthal / Pfalz entschied mit Urteil vom 11.08.2015, Az. 6 O 55/15, unter anderem: Hat der Anschlussinhaber seinen Internet-Vertrag mit einem Reseller wie etwa 1&1 geschlossen, macht die abmahnende Partei ihren Anspruch nach § 101 Abs. 1 UrhG auf Zuordnung der IP-Adresse aber nur gegen den Netzbetreiber wie etwa die Deutsche Telekom geltend, so unterliegen die gewonnenen Daten – Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zum Anschluss der abgemahnten Partei – einem Beweisverwertungsverbot. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Auskunftserteilungsverfahren, Bestandsdatum, Beweislast, Beweisverwertungsverbot, Dateifragment, LG Frankenthal, Providerauskunft, Reseller, Urteil, Verkehrsdatum	BGH: Revisionsverfahren zur Nachforschungspflicht bei Filesharing
Veröffentlicht am 28. August 2015 von RA Stefan Loebisch	Welchen Umfang hat die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers in einem Filesharing-Prozess? Welche Nachforschungspflicht hat der Anschlussinhaber, wenn er sich in einem Gerichtsverfahren gegen eine Schadensersatzforderung des Rechteinhabers verteidigen will? Über diese Fragen soll der Bundesgerichtshof (BGH) in einem unter dem Aktenzeichen I ZR 154/15 anhängigen Revisionsverfahren entscheiden. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Beweislast, BGH, Darlegungslast, Familienanschluss, Familienmitglied, Mitteilungspflicht, Nachforschungspflicht	Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht: Übersicht
Veröffentlicht am 22. Juli 2015 von RA Stefan Loebisch	Eine berechtigte Abmahnung aus dem Markenrecht zieht regelmäßig weitreichende Konsequenzen nach sich: nicht nur eine einzelne Werbeaussage oder eine einzelne Marketing-Maßnahme wird untersagt, sondern jede geschäftliche Aktivität rund um ein bestimmtes Produkt, rund um ein bestimmtes Logo, einen bestimmten Namen oder einen bestimmten Slogan soll verboten sein. Die markenrechtliche Abmahnung bezweckt regelmäßig ein vollständiges Vertriebsverbot. Sie bedroht also viel fundamentaler das unternehmerische Grundkonzept, als dies bei einer Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht der Fall ist. Aber nicht immer ist die Abmahnung des Markeninhabers berechtigt: Dessen Markenrecht kann bereits erschöpft sein. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnung, Beweislast, Erschöpfungsgrundsatz, Marktabschottung, Vertriebsverbot	Beitrags-Navigation