Source: https://kirchenrecht-wuerttemberg.de/document/17191
Timestamp: 2019-04-20 14:46:02
Document Index: 220982087

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 14', '§ 14', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

205 Jugendarbeit im Bezirk - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
205 Jugendarbeit im Bezirk
Einführung der geänderten Rahmenordnung für die Bezirksarbeit des Evang. Jugendwerks in Württemberg
205. Ordnung der Jugendarbeit im Bezirk
Erlaß des Oberkirchenrats vom 17. Januar 1973
Am 9. August 1971 ist aufgrund übereinstimmender Beschlüsse der Delegiertenversammlung des Jungmännerwerks und des Mädchenwerks durch Erlaß des Oberkirchenrats (Abl. 44 S. 420) eine neue Ordnung des Evang. Jugendwerks in Württemberg mit Wirkung vom 1. Oktober 1971 in Kraft gesetzt worden. Diese Ordnung regelt sowohl die inneren Angelegenheiten des Evang. Jugendwerks auf landeskirchlicher Ebene als auch das Verhältnis des Jugendwerks zur Landeskirche selbst.
Es war von Anfang an beabsichtigt, im Zuge der Neuordnung eine entsprechende Regelung der Arbeit des Evang. Jugendwerks in den Kirchenbezirken zu treffen. Auch diese wird sowohl die innere Ordnung des Jugendwerks im Bezirk als auch die Einordnung dieses Werks in die gesamte Arbeit des Kirchenbezirks und die Zusammenarbeit zwischen den Organen des Werkes und den Organen des Bezirks umfassen. Da zumindest hinsichtlich der letzteren Frage die Kirchenbezirke unmittelbar mitbetroffen sind, sind hier anders als bei der Ordnung des Jugendwerks auf landeskirchlicher Ebene zwei gesonderte Regelungen vorgesehen. Die innere Ordnung der Organe des Jugendwerks im Bezirk richtet sich nach der beigefügten Rahmenordnung1#, die von der Delegiertenversammlung des Jugendwerks im Einvernehmen mit dem Oberkirchenrat gemäß § 4 Abs. 2 der Ordnung des Evang. Jugendwerks in Württemberg aufgestellt wurde und hiermit bekanntgemacht wird. Die Regelung des Verhältnisses zwischen Jugendwerk auf Bezirksebene und Kirchenbezirk kann dagegen nicht auf landeskirchlicher Ebene erfolgen; sie bedarf vielmehr des einvernehmlichen Zusammenwirkens der beiderseitigen Organe auf Bezirksebene. Dabei wird vor allem darauf zu achten sein, daß eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit gewährleistet ist. Hierfür bieten sich verschiedene Möglichkeiten der Gestaltung an, für die unten nähere Hinweise gegeben werden. Für den Fall, daß im Kirchenbezirk ein beschließender Ausschuß nach § 14 Abs. 3 KBO vorgesehen ist, empfiehlt der Oberkirchenrat, diesen nach der beiliegenden Mustersatzung2# zu bilden.
Zu den Fragen, die auf Bezirksebene einer Klärung bedürfen, gehört neben Regelungen finanzieller Art (darunter etwa der Frage der Entscheidung über die Verwendung von Zuschüssen des Bezirks und der hierüber vom Jugendwerk zu erbringenden Rechenschaft) vor allem die Gestaltung der dienstrechtlichen Verhältnisse der Bezirksjugendreferenten, insbesondere ihrer Berufung, der Regelung ihres Dienstauftrags und der Aufsicht über ihre dienstliche Tätigkeit, sowie die Bestellung des Bezirksjugendpfarrers.
Was zunächst die Berufung des nebenamtlichen Bezirksjugendpfarrers anlangt, so ist das Verfahren derzeit noch durch die Ordnung der Evang. Jugendarbeit vom 17. Oktober 1946 II Ziff. 7 (Abl. 32 S. 177) einheitlich geregelt, wobei an die Stelle der beiden Leiter der Werke der Vorsitzende des Bezirksarbeitskreises tritt. Der Oberkirchenrat ist im übrigen damit einverstanden, wenn in Kirchenbezirken, in denen gemäß § 14 Abs. 3 der Kirchenbezirksordnung durch Satzung ein beschließender Ausschuß für die Jugendarbeit gebildet wird, dieser bei der Berufung des Jugendpfarrers mitwirkt.
Hinsichtlich der Berufung der Bezirksjugendreferenten bestimmt § 10 Abs. 2 Buchstabe b der Rahmenordnung für die Bezirksarbeit, daß diese aufgrund von Vorschlägen erfolgen soll, die der Bezirksarbeitskreis des Jugendwerks dem Kirchenbezirk unterbreitet. Zwischen dem Oberkirchenrat und dem Evang. Jugendwerk in Württemberg besteht Einigkeit darüber, daß diese Bestimmung kein ausschließliches Vorschlagsrecht des Bezirksarbeitskreises zum Inhalt hat. Andererseits müßte gewährleistet sein, daß das berufene Gremium des Kirchenbezirks mit dem Bezirksarbeitskreis in ein Gespräch eintritt, wenn es von dessen Vorschlägen abzuweichen beabsichtigt. In Bezirken, in denen gemäß § 14 Abs. 3 der Kirchenbezirksordnung durch Satzung ein beschließender Ausschuß für die Jugendarbeit gebildet wird, wird diesem die Berufung des Bezirksjugendreferenten gemäß beiliegender Mustersatzung zu übertragen sein.
Hinsichtlich der Regelung des Dienstauftrags der Bezirksjugendreferenten und der Ausübung fachlicher Aufsicht ist festzustellen, daß diese in vielen Bezirken seit langem von den Organen des Jugendwerks selbständig wahrgenommen wird. Der Oberkirchenrat hält eine solche Regelung für sachgerecht und für die verantwortliche Mitarbeit in der Kirche förderlich, verkennt aber nicht, daß sie ein besonderes Verhältnis vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen den beiderseitigen Organen voraussetzt. Jedenfalls sollte dort, wo die Fachaufsicht über die Bezirksjugendreferenten schon bisher auf die Organe des Jugendwerks übertragen war, hiervon nicht ohne zwingenden Grund abgewichen werden.
Wo eine Übertragung bisher nicht erfolgt ist, und wo auf Bezirksebene Bedenken bestehen, sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt anzustreben, bietet sich als weitere Möglichkeit auch hier die Übertragung auf einen gemäß § 14 Abs. 3 der Kirchenbezirksordnung durch Satzung zu bildenden Ausschuß an. Die Mustersatzung enthält hierüber nähere Regelungen, die zur Übernahme empfohlen werden.
In Kirchenbezirken, in denen weder eine Übertragung der Fachaufsicht vorgesehen noch ein beschließender Ausschuß gemäß § 14 Abs. 3 der Kirchenbezirksordnung gebildet wird, sollten in jedem Fall die Organe bzw. die verantwortlichen Mitarbeiter des Jugendwerks auf Bezirksebene an der konkreten Ausgestaltung des Dienstauftrags der Bezirksjugendreferenten maßgeblich beteiligt werden. Entscheidungen, die den Dienst der Bezirksjugendreferenten betreffen, sollten daher nur im Einvernehmen mit diesen Organen bzw. Mitarbeitern getroffen werden.
Es wird alles darauf ankommen, daß es gelingt, sowohl dem Jugendwerk auf Bezirksebene diejenige Freiheit in der Gestaltung seines Dienstes zu gewähren, die zu einer fruchtbaren Arbeit erforderlich ist, als auch deutlich zu machen, daß es sich bei der Jugendarbeit um einen Zweig kirchlicher Arbeit handelt, der sich in die gesamte Arbeit der Kirche im Bezirk eingeordnet weiß. Die dem Jugendwerk zu gewährende notwendige Selbstverantwortung sollte sich nicht vorrangig nach dem Maß der finanziellen Abhängigkeit ausrichten. Andererseits muß deutlich bleiben, daß auch eine weitgehende Delegation von Teilen der Aufsicht auf Organe des Jugendwerks den Kirchenbezirk nicht von seinen Rechten und Pflichten entbindet. Deshalb ist ein enges Zusammenwirken zwischen den Organen des Jugendwerks und dem Dekan unerläßlich.
Einführung der geänderten Rahmenordnung für die Bezirksarbeit des Evang. Jugendwerks in Württemberg3#
Erlaß des Oberkirchenrats vom 2. August 1995
Die Rahmenordnung für die Jugendarbeit im Bezirk aus dem Jahre 1973 ist mit Beschluß der Delegiertenversammlung des Evang. Jugendwerks in Württemberg am 19. November 1994 im Einvernehmen mit dem Evang. Oberkirchenrat geändert worden. Die überarbeitete Ordnung soll die vielfältigen, von der bisherigen Bezirksrahmenordnung abweichenden Arbeitsformen der Bezirksjugendwerke wieder in Einklang mit dem rechtlichen Rahmen bringen.
Die bisherige Zuordnung der Organe des Jugendwerks innerhalb des Bezirks, die Regelung der Verhältnisse vom Bezirksjugendwerk einerseits zum Kirchenbezirk, andererseits zum Evang. Jugendwerk in Württemberg haben sich insgesamt bewährt.
Die wichtigsten Änderungen betreffen den inneren Aufbau der Bezirksjugendwerke. In der Gestaltung der Organe soll eine größere Flexibilität ermöglicht werden. Der bisherige dreigliedrige Aufbau soll auf die beiden Ebenen Delgiertenversammlung und Bezirksarbeitskreis beschränkt werden können. Die Bezirksarbeitskreise sollen auch verkleinert werden können.
Die Aufgaben der Delegiertenversammlung und des Bezirksarbeitskreises sind inhaltlich nur unwesentlich geändert. Anders als bisher wird es der Delegiertenversammlung künftig möglich sein, für das Amt des Vorsitzenden, seines Stellvertreters und des Rechners andere als die vom Bezirksarbeitskreis vorgeschlagenen Personen zu wählen. Den haupt- und ehrenamtlich für das Bezirksjugendwerk Tätigen soll, soweit sie sich im Rahmen des Haushaltsplanes des Bezirksjugendwerkes betätigen, eine bessere rechtliche Absicherung ihrer Tätigkeit in Haftungsfragen garantiert werden.
Neu eingeführt wird ein Verfahren der Schlichtung von Streitigkeiten im Bezirksjugendwerk durch Kirchenbezirksausschuß und Evang. Jugendwerk in Württemberg und Oberkirchenrat, ebenso die Bestellung eines Notvorstandes, wenn ein Bezirksarbeitskreis nicht zustande kommt.
Die Rahmenordnung ist verbindlich für die Aufstellung und Änderung der Ordnung des Bezirksjugendwerks. Als Rahmenordnung läßt sie durch eingearbeitete Alternativen und veränderbare Paragraphen genügend Spielraum, um Belange der einzelnen Bezirke berücksichtigen zu können; die alternativen Regelungen sind im Text ausgewiesen.
Die neue Ordnung bedarf der Zustimmung des Kirchenbezirks. Dadurch bestätigt der Kirchenbezirk den Auftrag seines Bezirksjugendwerkes und seine Arbeitsform.
Der Oberkirchenrat bittet die Dekanatämter, zusammen mit den Bezirksjugendwerken darauf hinzuwirken, daß ihre Ordnung bis spätestens 1. Juli 1997 verabschiedet werden kann. Das Evang. Jugendwerk in Württemberg bietet seine Mithilfe bei der Beratung an.
Auch bei der geänderten Rahmenordnung wird es darauf ankommen, „daß es gelingt, sowohl dem Jugendwerk auf Bezirksebene diejenige Freiheit in der Gestaltung seines Dienstes zu gewähren, die zu einer fruchtbaren Arbeit erforderlich ist, als auch deutlich zu machen, daß es sich bei der Jugendarbeit um einen Zweig kirchlicher Arbeit handelt, der sich in die gesamte Arbeit der Kirche im Bezirk eingeordnet weiß. Die dem Jugendwerk zu gewährende notwendige Selbstverantwortung sollte sich nicht vorrangig nach dem Maß der finanziellen Abhängigkeit ausrichten. Andererseits muß deutlich bleiben, daß auch eine weitgehende Delegation von Teilen der Aufsicht auf Organe des Jugendwerks den Kirchenbezirk nicht von seinen Rechten und Pflichten entbindet. Deshalb ist ein enges Zusammenwirken zwischen den Organen des Jugendwerks und dem Dekan unerläßlich.“ (Aus dem Erlaß des Oberkirchenrats vom 17. Januar 1973, Rechtssammlung der Landeskirche Nr. 205).
In diesem Zusammenhang sei auf die Möglichkeit der Bildung eines beschließenden Ausschusses für Jugendarbeit nach § 14 Abs. 3 KBO hingewiesen. Eine Mustersatzung hierfür sowie Empfehlungen für die Zusammenarbeit zwischen Bezirksjugendwerk und Kirchenbezirk sind beim Evang. Jugendwerk in Württemberg erhältlich.
Die Bezirksjugendwerke werden durch das Evang. Jugendwerk in Württemberg mit eigenem Anschreiben und einer Mehrfertigung dieses Schreibens informiert.
1 ↑ Anlage 1 (Red. Anm.: Nr. 205 a dieser Sammlung).
2 ↑ Anlage 2 (Red. Anm.: Nr. 205 b dieser Sammlung).
3 ↑ Red. Anm.: Rahmenordnung abgedruckt unter Nr. 205 a dieser Sammlung.