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Timestamp: 2016-10-23 03:25:05
Document Index: 158766231

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'BGE', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 43', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 173', 'Art. 174', 'Art. 254', 'Art. 312', 'Art. 314', 'Art. 17', 'Art. 20']

7B.159/2006 (20.09.2006)
7B.159/2006/fco
als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Z�rich.
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 16. Juni 2006.
in den Beschluss NR060015/U vom 16. Juni 2006 des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer), das als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen einen Rekurs von X.________ gegen den Beschluss des Bezirksgerichts Z�rich (3. Abteilung) vom 8. Februar 2006 (betreffend Nichteintreten auf missbr�uchliche Ablehnungsbegehren und bereits beurteilte Antr�ge sowie betreffend Abweisung einer Beschwerde gegen die Ank�ndigung einer Wohnungskontrolle und den Vollzug einer Pf�ndung) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, und dem Rekurrenten wegen missbr�uchlicher Prozessf�hrung in Anwendung von Art. 20a Abs. 1 SchKG die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 708.-- auferlegt hat,
in die Eingabe von X.________ vom 2. Juli 2006, womit nebst 45 anderen Antr�gen im Wesentlichen sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses (Antrag 8) verlangt und um aufschiebende Wirkung (Antrag 5) ersucht wird,
in das Urteil der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts vom 19. Juli 2006, womit auf die in der gleichen Sache erhobene - praktisch inhaltsgleiche - staatsrechtliche Beschwerde sowie auf die Ausstandsbegehren nicht eingetreten und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurden (Verfahren 5P.313/2006),
dass auf die missbr�uchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers sowie auf das Gesuch um Einr�umung einer Frist zur Begr�ndung des Ablehnungsantrages von vornherein nicht eingetreten wird (dazu: BGE 111 Ia 148 E. 2 und 105 Ib 301 E. 1c und d),
dass auf die Antr�ge 1 - 4, 6 und 7 sowie 9 - 47 ebenfalls nicht eingetreten werden kann, da sie entweder mit dem angefochtenen Beschluss keinen Zusammenhang haben, nicht rechtsgen�glich im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG begr�ndet werden (dazu BGE 119 III 49 E. 1) oder das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde betreffen,
dass die Sachverhaltsdarlegungen des Beschwerdef�hrers nicht massgeblich sind, denn das Bundesgericht ist an die tatbest�ndlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG),
dass das Obergericht in seinem Beschluss vom 16. Juni 2006 im Wesentlichen erwog, soweit der Beschwerdef�hrer bereits in fr�heren Verfahren beurteilte Fortsetzungsbegehren und Pf�ndungsank�ndigungen erneut beanstande, sei auf den Rekurs nicht einzutreten, und soweit der Beschwerdef�hrer die Ank�ndigung einer Wohnungskontrolle und einen Pf�ndungsvollzug anfechte, erweise sich der Rekurs als offensichtlich unbegr�ndet, weil sich die (den erw�hnten Verf�gungen zugrunde liegenden) Fortsetzungsbegehren der Beschwerdegegner auf rechtskr�ftige Rechts�ffnungsentscheide st�tzten,
dass somit insbesondere auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, mit denen er die materielle Rechtskraft der Rechts�ffnungsentscheide bestreitet, nicht eingetreten werden kann,
dass im Weiteren die zahlreichen und bloss behaupteten R�gen bez�glich Verletzungen der EMRK unzul�ssig sind, da solche nur im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ger�gt werden k�nnen (Art. 43 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 81 OG; BGE 122 III 34 E. 1; 119 III 70 E. 2, je mit Hinweisen),
dass schliesslich die Straftatbest�nde Art. 173, Art. 174, Art. 254, Art. 312 und Art. 314 StGB, gegen die die Beschwerdegegner/Innen verstossen haben sollen, im Verfahren nach Art. 17 ff. SchKG nicht beurteilt werden k�nnen,
dass der Beschwerdef�hrer wegen Mutwilligkeit die Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 20a Abs. 1 SchKG, 2. Satz), da der Weiterzug der Sache an das Bundesgericht jeglicher sachlicher Grundlage entbehrt und daher einzig eine Verfahrensverz�gerung zu bezwecken scheint,
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, den Beschwerdegegnern (Y.________; Stadt Bern, beide vertreten durch das Sozialamt der Stadt Bern, Inkassodienst/Zentralsekretariat, Predigergasse 5, Postfach 573, 3000 Bern 7), dem Betreibungsamt Z�rich 6, Hotzestrasse 65, Postfach, 8042 Z�rich, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.