Source: https://www.juraforum.de/lexikon/niederlassung
Timestamp: 2017-10-20 14:23:46
Document Index: 366228533

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 5', 'EuG', '§ 56', '§ 6', '§ 6', '§ 181']

Niederlassung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Niederlassung
Nachrichten zu Niederlassung
BLB NRW beginnt Bau des „Center for Wind Power Drives“ auf dem RWTH Aachen Campus (20.06.2013, 14:10)
4-Megawatt-Systemprüfstand für Windenergieanlagen entsteht im Forschungsgebäude des Clusters SchwerlastantriebstechnikAachen, 20. Juni 2013. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW), verantwortlich für das Immobilienmanagement des Landes...
Mikroalgen als Hoffnungsträger einer biobasierten Zukunft – Biosolarforschung in Mitteldeutschland (16.05.2013, 10:10)
In Köthen wird am 22. Mai 2013 um 14.30 Uhr die neue Technikumsanlage für die Produktion von Mikroalgenbiomasse (Mikroalgenplattform) feierlich in Betrieb genommen. Die Hochschule Anhalt und die GICON GmbH stellen im Rahmen dieser Veranstaltung,...
Digitale Werkzeuge für die Fabrik der Zukunft (24.04.2013, 11:10)
Fraunhofer IAO und Dassault Systèmes kooperieren im Bereich der Produkt- und ProduktionsentstehungEin starkes Signal für die Industrieregion Stuttgart: Das Fraunhofer IAO und das Software-Unternehmen Dassault Systèmes bündeln künftig ihre...
Entscheidungen zum Begriff Niederlassung
BAYOBLG, 26.02.2002, 1Z AR 12/02
Zur Frage des Gerichtsstandes der Niederlassung, wenn aus einem Briefbeförderungsvertrag geklagt wird.
LAG-KOELN, 26.04.2005, 9 (12) Sa 1486/04
1. Schließt ein Arbeitgeber zwei Niederlassungsbetriebe in Bonn und Hamburg und vereinbart er mit dem für die Hamburger Niederlassung gebildeten Betriebsrat einen Sozialplan, so steht den Arbeitnehmern der betriebsratslosen Niederlassung Bonn auch nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz kein Abfindungsanspruch...
VG-WIESBADEN, 08.04.2011, 7 K 50/10.WI
Von einer beruflichen Niederlassung kann nicht bereits dann gesprochen werden, wenn eine Postanschrift und eine Telefonanlaufstelle besteht.
BAYOBLG, 23.04.2002, 1Z AR 38/02
OLG-DUESSELDORF, 02.03.2004, I-4 U 141/03
1. Ob für eine vor dem Beitritt Polens zur EG erhobene Klage gegen eine Gesellschaft mit Sitz in Polen, die in Deutschland eine Niederlassung hat, die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte gegeben ist, richtet sich nach Art. 5 Nr. 5 des Luganer Übereinkommens und nicht nach Art. 5 Nr. 1 EuGVÜ, jedoch gelten die bis zum...
BFH, 06.08.2013, VII R 15/12
Eine Steuerberatungsgesellschaft kann auch dann anerkannt werden, wenn die erforderliche berufliche Niederlassung ihres Geschäftsführers am Ort der Gesellschaft oder in dessen Nahbereich im Zeitpunkt der Entscheidung über den Anerkennungsantrag noch nicht unterhalten wird, sofern es nicht erkennbar an der ernstlichen Absicht fehlt,...
NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 31.07.2009, 7 ME 73/09
Der Ankauf von Edelmetallen im Rahmen einzelner kurzzeitiger "Aktionen" außerhalb der gewerblichen Niederlassung des Gewerbetreibenden ist Reisegewerbe und ohne Ausnahmebewilligung nach § 56 Abs. 2 Satz 3 GewO unzulässig.
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 13.08.1992, 14 S 60/91
1. Zum Begriff der Niederlassung im Sinne von § 6 GüKG. 2. Von "erheblicherem" Umfang im Sinne von § 6 Abs 2c GüKG ist eine Tätigkeit, die "nennenswert" ist, wobei jeweils im Einzelfall auf die auch von der unternehmerischen Planung abhängende Größe und Struktur der Niederlassung sowie die Art des Kundenstamms...
OLG-HAMM, 21.07.2006, 15 W 27/06
1) Zu der Frage, welche Nachweise mit der Anmeldung der deutschen Niederlassung einer "Private Limited Company" englischen Rechts zum Handelsregister vorzulegen sind. 2) Die Befreiung des ständigen Vertreters einer solchen Niederlassung von den Beschränkungen des § 181 BGB ist jedenfalls dann nicht eintragungsfähig, wenn dieser...
Autohänder verlangt Ausgleichszahlung von Privatperson (12.04.2013, 10:35)
hallo liebe Juragemeinde, ich würde gerne wissen was bei folgenden fiktiven Fall bei einem Rechtsstreit entschieden werden kann: Eine Privatperson kauft ein gebrauchtes KFZ von einer Privatperson in Griechenland. Es wird ein Kaufvertrag abgeschlossen worin unter anderem die Erstzulassung 2003 und alle weiteren Details festgehalten...
Verhalten von Vertragsnehmer bei doppelter Rückzahlung (06.03.2013, 09:58)
Hallo Zusammen, mal angenommen folgender Fall würde eintreten:Eine Privatperson bucht bei einer Reiseagentur einen Flug und überweist auch direkt das Geld. Soweit alles korrekt. Anschließend gibt es jedoch Probleme mit der Buchung und diese wird storniert. Da das Reiseunternehmen zwar eine Niederlassung in Deutschland hat, das Geld...
Arbeitnehmererfindung (10.01.2013, 16:36)
Hallo! Ich würde gerne wissen, welches Recht bei einer Arbeitnehmererfindung gilt, wenn a) das deutsche Unternehmen eine Niederlassung im Ausland hat und der Arbeitnehmererfinder ein deutscher Arbeiter ist b) das deutsche Unternehmen eine Niederlassung im Auslanda hat und der Arbeitnehmererfinder ein Arbeitnehmer des jeweiligen...
Sicherheitsfrage 16 - Vi;e,r =
Mikones (08.09.2015 08:35 Uhr):
Gibt es hierzu eine belastbare Quelle?
Niederlassung – Weitere Begriffe im Umkreis