Source: http://www.ortenau-pc.de/agb/
Timestamp: 2020-03-29 02:50:48
Document Index: 108837367

Matched Legal Cases: ['§ 346', '§ 286', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

PC-Hilfe-Service - AGB
Mo. - Fr. : 12:00 - 13:00 Uhr
Mo. bis Fr. : 11:00 - 13:00 Uhr
Mo. bis Fr. : 14:00 bis 18:00 Uhr
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PC Hilfe Service
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma PC Hilfe Service erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Siegelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Das gilt auch dann, wenn die Firma PC Hilfe Service in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten die Bedingungen als angenommen.
Eventuelle Abweichungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur durch schriftliche Bestätigung seitens der Firma PC Hilfe Service wirksam.
a. Angebote und Angaben hinsichtlich der von PC Hilfe Service vertriebenen Geräte sind freibleibend und unverbindlich. Produktbeschreibungen, wie Daten und Unterlagen der von PC Hilfe Service vertriebenen Geräte sind nur annähernd maßgebend und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
b. Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote, welche die von PC Hilfe Service
wahlweise durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch
Zustellung der Ware zu dem in Rechnung gestellten Endpreis annimmt. Wurde die
bestellte Ware bei einer Bestellung auf Abruf nicht binnen einem Monat seit dem
Datum der Auftragsbestätigung abgenommen, so entfällt eine Lieferverpflichtung für PC Hilfe Service. Der Kunde bleibt weiterhin zur Abnahme der Ware verpflichtet.
c. Bestellt der Kunde die Ware über den Online-Shop, so wird PC Hilfe Service den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Diese bleibt der Auftragsbestätigung vorbehalten.
d. Die Auftragsbestätigung wird Bestandteil des Vertrages. Der Kunde ist
verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach deren Erhalt auf ihre sachliche Richtigkeit hin zu überprüfen.
2. Lieferfristen und –termine, Rücktrittsrecht
Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Firma PC Hilfe Service. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung von der Firma PC Hilfe Service nicht zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit dem Zulieferer von PC Hilfe Service. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Für den Fall der
bereits erfolgten Gegenleistung wird diese unverzüglich zurückerstattet.
Ereignissen, die der Verwenderin die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, wesentliche Veränderungen der Energiekosten, Frachtkosten oder sonstiger relevanter Begleitkosten, usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat sie auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Die vorbezeichneten Lieferungs- oder Leistungsverzögerungen berechtigen beide Vertragsparteien, binnen einer angemessenen Frist von drei Wochen nach
Bekanntwerden und Mitteilung des Störungsgrundes, eine Anpassung des Vertrages an die veränderten Umstände zu verlangen oder aber die Rückabwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Rücktrittsvorschriften nach den §§ 346 ff. BGB vorzunehmen.
Sie berechtigen PC Hilfe Service, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate andauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird PC Hilfe Service von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.
Die durch PC Hilfe Service an den Kunden gelieferten Waren dürfen nicht aus demvereinbarten Lieferungsland weggeführt werden. Erfolgt trotzdem eine Ausfuhr derWaren, ist diese gemäß der Außenwirtschaftsgesetze der Bundesrepublik Deutschland bzw. des Ursprungslandes der Ware genehmigungspflichtig. Die Genehmigung ist von dem Kunden selbst zu beantragen.
Alle Preisangebote und –angaben außerhalb der Auftragsbestätigung sind unverbindlich und freibleibend und können von PC Hilfe Service jederzeit abgeändert werden. Sämtliche Preise beinhalten weder Verpackungsmaterialkosten noch Versicherungskosten.
Der Kaufpreis und Preise für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig und sofort ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma PC Hilfe Service über den Betrag verfügen kann.
Falls der Kunde mit der Begleichung einer oder mehrerer Forderungen in Verzug gerät, sonstige wesentliche Vertragspflichten schuldhaft nicht einhält oder wenn PC Hilfe Service Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, insbesondere u.a. Zahlungseinstellung, Rücklastschriften,
Anhängigkeit eines Vergleiches oder Insolvenz, werden alle Forderungen sofort fällig. Darüber hinaus ist PC Hilfe Service im Falle des Zahlungsverzuges befugt, die jeweils banküblichen Zinsen, mindestens jedoch einen Verzugszinsschaden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Befindet sich der Kunde mit dem Ausgleich einer Forderung in Zahlungsverzug, ist die Verwenderin unbeschadet ihrer Rechte der §§ 286 ff., 324ff. BGB berechtigt, anderweitige vereinbarte oder künftige Lieferungen zurückzuhalten oder wahlweise nur noch gegen Vorauskasse oder gegen Nachnahme auszuführen. Wird eine Nachnahme vom Kunden nicht eingelöst, so
ist die Verwenderin berechtigt, die Ware unbeschadet ihrer sonstigen vertraglichen Rechte anderweitig auf Rechnung des Kunden oder auf eigene Rechnung zu veräußern und dem Kunden die Differenz zwischen dem mit ihm vereinbarten Kaufpreis und dem durch den Notverkauf erzielten Kaufpreis in Rechnung zu stellen.
Gegen Ansprüche der Firma PC Hilfe Service kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.
Zur Wirksamkeit von Vertragsänderungen und / oder -ergänzungen, sowie mündlicher Vereinbarungen, bedürfen diese einer schriftlichen Bestätigung durch PC Hilfe Service.
Die Verkaufsangestellten von PC Hilfe Service sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Versicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Die von der Firma PC Hilfe gelieferte Ware bleibt solange in ihrem Eigentum, bis alle ihre gegenwärtigen Ansprüche gegen den Kunden sowie die künftigen, soweit sie mit der gelieferten Ware in Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Erfolgt zum Ausgleich der Ansprüche ein Wechsel- oder Scheckverfahren, bleibt der Eigentumsvorbehalt bis zum Abschluss dieses Verfahrens bestehen.
a. Die Firma PC Hilfe Service haftet im Rahmen der gesetzlichen Mängelansprüche für die Dauer der gesetzlichen Fristen gerechnet ab Übergabe der Ware an den Kunden für Mängel, die bei Auslieferung der Ware an den Kunden vorhanden sind. Bei Verkauf von Gebrauchtware oder RMA-Ware gilt die im Artikeltext genannte Garantiefrist.
Weitergehende Garantie- oder Gewährleistungsansprüche sind hierfür
ausgeschlossen. Die von der Firma PC Hilfe Service gelieferte Ware ist in ihrer Ausführung und Beschaffenheit, die zum Lieferungszeitpunkt üblich ist, mangelfrei. Geringfügige Abweichungen vom Kaufgegenstand bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und dem Kunden zumutbar sind.
Sachmängelansprüche bestehen nicht, wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß installiert, gewartet, repariert, benutzt oder
Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Installationsanforderungen der a. Hersteller entsprechen, es sei denn, der Kunde weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
b. Für die Brauchbarkeit der gelieferten Ware zu einem bestimmten
Verwendungszweck übernimmt die Firma PC Hilfe Service keine Haftung, auch wenn bei Vertragsvereinbarungen über Verwendungsmöglichkeiten der Ware durch die Firma PC Hilfe Service beraten wurde. PC Hilfe Service übernimmt keine Gewähr dafür, daß die Funktionen von Software den Anforderungen des Kunden genügen, und die Vertragsprodukte in der vom Kunden getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die
gelieferte Ware lediglich zu einem bei derartigen Produkten handelsüblichen
Prozentsatz mangelhaft ist. Die Sachmängelhaftung entfällt, wenn
Seriennummern, Typenbezeichnungen oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.
b. Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl der Firma PC Hilfe Service Nachbesserung oder Ersatzlieferung oder Gutschrifterteilung. Die Gewährleistungsverpflichtung für mangelhafte oder vom vereinbarten Kaufgegenstand abweichende Ware der Firma PC Hilfe Service beschränkt sich im übrigen auf die Nachbesserung oder aber auf die Rückgabe der Ware gegen Ersatzlieferung oder Gutschrift des zurückgegebenen Warenwertes. In dem Fall, dass PC Hilfe Service zunächst die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung gewählt hat, gilt im Übrigen folgendes: Ist PC Hilfe Service zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt PC Hilfe Service die Mängel nicht innerhalb einer angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Liefert PC Hilfe Service zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das
mangelhafte Produkt herauszugeben und Wertersatz für mögliche Gebrauchsvorteile zu leisten. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden ein Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile ergibt. Für die Ermittlung der Gebrauchsvorteile wird auf das Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Käufer zur voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer abgestellt (vgl. Zeitwertgutschriften-Liste).
c. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Nacherfüllung übernimmt PC Hilfe Service nur, soweit sie im Einzelfall, insbesondere im Verhältnis zum Kaufpreis der Ware, angemessen sind. Der Aufwendungsersatz beschränkt sich auf maximal 2 % des ursprünglichen Warenwertes.
d. Den Kunden trifft hinsichtlich der empfangenen Ware eine von ihm unverzüglich nach dem Eintreffen der Ware durchzuführende Untersuchungspflicht auf etwaige Mängel, auf ihre Beschaffenheit und auf das etwaige Vorhandensein ggf. zugesicherter Eigenschaften im handelsüblichen Umfang. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch nach Ablauf der vorgenannten Rügefrist, der Firma PC Hilfe Service schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Mängelanzeige nicht in dem oben
angegebenen Zeitraum von 8 Tagen seit Lieferdatum, so gilt die Ware als genehmigt.
e. Veräußert oder verarbeitet der Kunde die Ware weiter, so erkennt er die
Mängelfreiheit und Vertragsmäßigkeit der Lieferung an. Folglich ist eine
Gewährleistung für bereits verarbeitete oder nach Ablauf der vorgenannten Rügefrist weiter veräußerte Wareausgeschlossen. Die Warenrücklieferung wegen mangelhafter oder sonstiger nicht vertragsgemäßer Lieferung ist mit der Firma PC Hilfe Service abzustimmen und nur unter konkreter Bezugnahme auf die jeweilige Lieferschein- /Rechnungsnummer zulässig.
f. Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs bis zum Eingang der zurückgelieferten Ware bei der Firma PC Hilfe Service trägt der Kunde. Der Verschleiß der Ware ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt auch für unsachgemäße Behandlung und vom Kunden verursachte Aufstellungsfehler und Reinigungsarbeiten. Für die Instandsetzung der aufgrund dieser durch den Kunden verursachter Mangelhaftigkeit der Ware berechnet die Firma PC Hilfe Service ihre Leistungen nach den jeweils gültigen Preisen. Für Nachbesserungsarbeiten und Ersatzlieferungen besteht die gleiche Gewährleistung wie für die ursprüngliche Ware, und zwar nur bis zum Ablauf der für diese geltenden Verjährungsfrist. Garantieleistungen betreffen ausschließlich den Hersteller von Waren und sind diesem gegenüber geltend zu machen. Gewährleistungsansprüche gegen die Firma PC Hilfe Service stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
h. Ergibt die Überprüfung der Mängelanzeige, daß ein Sachmangel nicht vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung und Reparatur zu den jeweils gültigen
Verrechnungssätzen von der Firma PC Hilfe Service berechnet.
i. Die Inanspruchnahme der Garantie oder Gewährleistung sowie kostenpflichtiger Reparaturaufträge hat vom Kunden ausschließlich schriftlich zu erfolgen. Es gelten die jeweils aktuellen Garantiebedingungen der Firma PC Hilfe Service.
Ausnahme: Für Rechner aus der Produktion der Firma PC Hilfe Service, welche
vom Kunden mit einer Rechner-Garantie erworben wurden, hat die Inanspruchnahme der Garantie ausschließlich über die Serviceabteilung der Firma PC Hilfe Service zu erfolgen.
j. Retouren jeglicher Art haben ausschließlich über die Serviceabteilung der
Firma PC Hilfe Service zu erfolgen. Tabelle zur Erstellung einer Zeitwertgutschrift
Rechnungsdatum des Produktes Höhe der Gutschrift in % vom – Eingangsdatum ursprünglichen Warenwert Weniger als 6 Monate oder 6 Monate 80%
Weniger als 1 Jahr oder 1 Jahr 60%
Weniger als 2 Jahre oder 2 Jahre 30%
Rechnungsdatum: 1.10.2002 Kaufpreis: 365 Euro ; Eingangsdatum:
01.09.2003 Höhe der Gutschrift: 292 Euro (= 80% von 365 Euro)
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung aus dem
Produkthaftungsgesetz. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
Die durch die Firma PC Hilfe geschlossene Geschäftsbeziehung entstehenden
Verpflichtungen sind an deren Geschäftssitz (Lahr/Schw.) zu erfüllen.
Sind Sie Verbraucher, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Widerrufsrecht: Bei Abholung: Kein Rückgaberecht, welche Artikel kann ich zurücksenden?
Sie können sämtliche Produkte aus dem Shop von PC Hilfe Service innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PC Hilfe Service zur Erstattung zurücksenden, sofern die Ware vollständig ist und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet. Eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger können wir nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknehmen. Ware die für Sie Aufgerüstet oder Gebaut wurde sind ebenfalls vom Umtausch und Rückkaberecht ausgeschlossen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PC-Hilfe Service, Burgbühlstr.12, 77933 Lahr/Schw.
Es gelten unsere Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB):
Link zu AGB http://www.ortenau-pc.de/agb/