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Timestamp: 2016-10-23 23:44:13
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Matched Legal Cases: ['Art. 168', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 138', 'BGE', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 138', 'BGE', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 159', 'BGE', 'Art. 160', 'Art. 166', 'Art. 166', 'Art. 166', 'Art. 166', 'Art. 168', 'BGE', 'Art. 168', 'Art. 168', 'Art. 168', 'Art. 168', 'Art. 168', 'Art. 172', 'BGE', 'Art. 168', 'Art. 174', 'Art. 168', 'BGE', 'Art. 168', 'Art. 138', 'Art. 138', 'Art. 138', 'Art. 168', 'Art. 168', 'Art. 168', 'Art. 168']

5A_895/2011 vom 6. M�rz 2012
Fiction de la notification et avis de l'audience de faillite. La fiction de la notification valant en cas d'envoi recommand� (art. 138 al. 3 let. a CPC) n'est pas applicable s'agissant de l'avis de l'audience de faillite (art. 168 LP; consid. 3). Faits � partir de page 226
A. Mit Entscheid vom 21. Oktober 2011 er�ffnete der Einzelrichter am Bezirksgericht Kreuzlingen auf Begehren der Z. AG �ber die Y. AG mit Wirkung per 21. Oktober 2011, 15.00 Uhr, den Konkurs.
B. Gegen diesen Entscheid erhob die Y. AG, die bereits seit 15. August 2011 die neue Firma X. AG f�hrt, Beschwerde und beantragte, die Konkurser�ffnung aufzuheben und zur Konkursverhandlung neu vorzuladen. Ausserdem ersuchte sie um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht des Kantons Thurgau erteilte am 27. Oktober 2011 aufschiebende Wirkung, wies die Beschwerde am 30. November 2011 ab und er�ffnete den Konkurs per 30. November 2011, 14.00 Uhr.
C. Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat die X. AG (Beschwerdef�hrerin) am 21. Dezember 2011 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie ersucht um Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Konkurser�ffnung sowie darum, zur Konkursverhandlung neu vorzuladen. Zudem ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs ist der Beschwerde mit Pr�sidialverf�gung vom 17. Januar 2012 in dem Sinne aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, als Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben, allenfalls bereits getroffene Sicherungsvorkehren aber aufrechterhalten bleiben.
2. Umstritten ist einzig, ob die Anzeige zur Konkursverhandlung (Art. 168 SchKG) als zugestellt gelten kann. Nach den obergerichtlichen Feststellungen hat das Bezirksgericht die Anzeige zu der auf den 21. Oktober 2011 angesetzten Konkursverhandlung am 7. Oktober 2011 der Post �bergeben, und am 8. Oktober 2011 hat die Post erfolglos versucht, die eingeschriebene Sendung zuzustellen. Die Beschwerdef�hrerin hat diese Sendung auch sp�ter nicht in Empfang genommen. BGE 138 III 225 S. 227
Das Obergericht hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe nach der Konkursandrohung vom 14. Juli 2011 und der ihr damit angesetzten, aber ungenutzt verstrichenen Zahlungsfrist von 20 Tagen jederzeit mit einem Konkursbegehren der Beschwerdegegnerin rechnen m�ssen. Es hat deshalb die f�r nicht abgeholte, eingeschriebene Sendungen entwickelte Zustellungsfiktion angewandt, wonach die Zustellung als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch erfolgt gilt, wenn der Adressat mit der Zustellung rechnen musste. Diese siebent�gige Frist habe am 9. Oktober 2011 zu laufen begonnen und habe am 15. Oktober 2011 geendet. Die Vorladung gelte folglich als am 15. Oktober 2011 zugestellt, womit die Frist zur rechtzeitigen Anzeige der Konkursverhandlung gewahrt sei. Als unwahrscheinlich hat das Obergericht die Darstellung der Beschwerdef�hrerin verworfen, sie habe vor dem 15. Oktober 2011 erfolglos versucht, die Sendung abzuholen, diese sei auf der Post aber nicht mehr auffindbar gewesen.
3. 3.1 Stellt das Gericht eine Vorladung, eine Verf�gung oder einen Entscheid durch eingeschriebene Postsendung zu und wird die Postsendung nicht abgeholt, so gilt die Zustellung am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern der Adressat mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO [SR 272]; sog. Zustell- oder Zustellungsfiktion). Gem�ss der bundesr�tlichen Botschaft zur ZPO entspricht diese Vorschrift bew�hrter Rechtsprechung (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7307 Ziff. 5.9.2). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Zustellungsfiktion l�sst sich deshalb auf die ZPO �bertragen. Wie Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO ausdr�cklich festh�lt, kann die Zustellung eines beh�rdlichen Aktes nur dann fingiert werden, wenn der Empf�nger mit der Zustellung rechnen musste. Nach der Rechtsprechung entsteht indessen erst mit der Rechtsh�ngigkeit ein Prozessrechtsverh�ltnis, das die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem daf�r zu sorgen, dass ihnen beh�rdliche Akte zugestellt werden k�nnen, die das Verfahren betreffen. Diese prozessuale Pflicht entsteht folglich mit der Begr�ndung eines Verfahrensverh�ltnisses und gilt insoweit, als w�hrend des h�ngigen Verfahrens mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines beh�rdlichen Aktes gerechnet werden muss (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399 mit Hinweisen). In der Lehre zur eidgen�ssischen ZPO wird allerdings vertreten, dass eine Partei mitunter auch vorprozessual mit einer Zustellung rechnen BGE 138 III 225 S. 228 m�sse (FRAN�OIS BOHNET, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 26 zu Art. 138 ZPO; ROGER WEBER, in: ZPO, Kurzkommentar, Oberhammer [Hrsg.], 2010, N. 7 zu Art. 138 ZPO). Das Bestehen eines Prozessrechtsverh�ltnisses ist nach dieser Ansicht bloss ein Beispiel f�r einen Fall, in welchem mit Zustellungen zu rechnen ist.
Im Gebiet des Schuldbetreibungsrechts hat das Bundesgericht entschieden, dass der Rechts�ffnungsprozess, der auf ein durch Rechtsvorschlag eingestelltes Betreibungsverfahren folgt, ein neues Verfahren darstellt. Der Schuldner muss allein aufgrund der Zustellung eines Zahlungsbefehls und des von ihm dagegen erhobenen Rechtsvorschlags noch nicht mit einem Rechts�ffnungsverfahren bzw. mit der Zustellung damit zusammenh�ngender Verf�gungen rechnen. Die Zustellungsfiktion greift deshalb f�r das erste Schriftst�ck nicht, das dem Schuldner im Rahmen der Rechts�ffnung zugestellt werden soll (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 400 f.; Urteile 5A_710/2010 vom 28. Januar 2011 E. 3.1; 5A_552/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 2.1). Keine Rolle spielt, ob die Rechts�ffnung durch die Gl�ubigerin selber verf�gt werden kann (wie im Fall der Krankenkassen und der Billag AG) oder ob dazu ein Gericht angerufen werden muss. Die erw�hnte Rechtsprechung wurde zwar f�r Krankenkassen entwickelt (Urteil 5A_552/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 2.1). Erst recht gilt allerdings f�r die gerichtliche Rechts�ffnung, dass es sich um ein neues Verfahren handelt. Die in BGE 130 III 396 entwickelte Rechtsprechung ist in diesem Sinne allgemeing�ltig. Das Bundesgericht hat sie denn auch k�rzlich auf ein gerichtliches Rechts�ffnungsverfahren �bertragen, und zwar im Anwendungsbereich von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO (Urteil 5D_130/2011 vom 22. September 2011 E. 2). Rechtsmissbr�uchliche Berufung des Schuldners auf das noch nicht begr�ndete Prozessrechtsverh�ltnis findet allerdings keinen Schutz (Urteil 5D_130/2011 vom 22. September 2011 E. 2.2; vgl. auch Urteil 5A_172/2009 vom 26. Januar 2010 E. 5, in: BlSchK 2010 S. 210, zu den diversen M�glichkeiten des Gl�ubigers zur Schaffung von Indizien, die auf effektiven Zugang schliessen lassen).
3.2 Das Verfahren auf Konkurser�ffnung kann nicht anders behandelt werden. Es ist im Verh�ltnis zu den vorangegangenen Verfahrensschritten ebenfalls ein neues Verfahren. Es folgt nicht automatisch aus dem Einleitungsverfahren und auch nicht aus der Konkursandrohung (Art. 159 ff. SchKG), die der Konkursverhandlung und -er�ffnung vorausgeht. Nach der Konkursandrohung muss vielmehr zuerst die zwanzigt�gige Frist ablaufen, die dem Schuldner BGE 138 III 225 S. 229nochmals zur Begleichung seiner Schuld zur Verf�gung steht (Art. 160 Abs. 1 Ziff. 3 und Art. 166 Abs. 1 SchKG). Sodann bedarf es nach Ablauf dieser Frist eines Konkursbegehrens des Gl�ubigers an das Konkursgericht (Art. 166 SchKG). Um das Konkursbegehren zu stellen, hat der Gl�ubiger eine - je nach den Umst�nden - mehr oder weniger lange Frist zur Verf�gung: Er kann es - wie gesagt - fr�hestens nach Ablauf von zwanzig Tagen seit Zustellung der Konkursandrohung anbringen (Art. 166 Abs. 1 SchKG); zugleich muss er es innerhalb von 15 Monaten seit Zustellung des Zahlungsbefehls stellen, wobei diese Frist zwischen Einleitung und Erledigung eines durch einen allf�lligen Rechtsvorschlag veranlassten Gerichtsverfahrens stillsteht (Art. 166 Abs. 2 SchKG). Zwischen Konkursandrohung bzw. Ablauf der letztmaligen Frist von zwanzig Tagen und der Einreichung des Konkursbegehrens kann demnach eine betr�chtliche Zeitspanne liegen. Ohne die Initiative des Gl�ubigers gelangt das Verfahren von der Stufe des Betreibungsamts, das die Konkursandrohung ausstellt, somit nicht an das Konkursgericht.
Die Konkursandrohung begr�ndet folglich kein Prozessrechtsverh�ltnis vor dem Konkursrichter (Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 29. November 2004, in: ZR 104/2005 S. 174 ff.; DIGGELMANN/M�LLER, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 2 zu Art. 168 SchKG). Erst durch das Konkursbegehren wird das Gerichtsverfahren auf Konkurser�ffnung h�ngig. Der Schuldner k�nnte zwar allenfalls nach ungenutztem Ablauf der Zahlungsfrist und demgem�ss vorprozessual mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit damit rechnen, dass der Gl�ubiger den Konkurs anbegehren wird, sofern seit der Konkursandrohung keine allzu lange Zeitspanne verstrichen ist. Dies �ndert jedoch nichts daran, dass die Pflicht zu einem Verhalten nach Treu und Glauben erst mit dem Prozessrechtsverh�ltnis entsteht. Der Gesichtspunkt des Bestehens oder Nichtbestehens eines Prozessrechtsverh�ltnisses bietet Rechtssicherheit, da sich f�r gleiche Verfahren jeweils gleich bestimmen l�sst, ob ein Prozessrechtsverh�ltnis besteht und damit die Zustellungsfiktion greift oder ob dies nicht der Fall ist. Zugleich werden die Sorgfaltsanforderungen an den Schuldner nicht �berspannt. Dem Schuldner kann deshalb nach Erhalt der Konkursandrohung noch nicht die Obliegenheit auferlegt werden, mit der Anzeige der Konkursverhandlung rechnen zu m�ssen (vgl. PIERRE-YVES BOSSHARD, Le recours contre le jugement de faillite, JdT 2010 II S. 119; a.A. PHILIPPE NORDMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, BGE 138 III 225 S. 2302. Aufl. 2010, N. 13 zu Art. 168 SchKG; PIERRE-ROBERT GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 2001, N. 9 zu Art. 168 SchKG). Die Zustellungsfiktion ist folglich auf die Zustellung der Anzeige der Konkursverhandlung nicht anzuwenden.
Die Beschwerdef�hrerin r�umt allerdings ein, eine Abholungseinladung erhalten zu haben. Die Vorinstanz hat keine Feststellungen �ber den Inhalt der Abholungseinladung getroffen, und sie liegt auch nicht in den Akten. Es l�sst sich demnach nicht nachweisen, dass die Beschwerdef�hrerin aus der Abholungseinladung auf die Art der zuzustellenden Sendung schliessen konnte und sie vom Versuch wusste, ihr die Anzeige der Konkursverhandlung zuzustellen. Somit ist von vornherein ausgeschlossen, die Abholungseinladung als Ersatz f�r das fehlende Prozessrechtsverh�ltnis zu betrachten und die Pflicht zu einem Verhalten nach Treu und Glauben auf den Empfang der Abholungseinladung zur�ckzubeziehen.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin hat die eingeschrieben versandte Anzeige nicht erhalten und die Zustellung kann nach dem Gesagten nicht fingiert werden. Dass den Parteien die Konkursverhandlung vor ihrer Durchf�hrung angezeigt wird, ist jedoch ein formelles Erfordernis der Konkurser�ffnung (ERNST BLUMENSTEIN, Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, 1911, S. 573; JAEGER UND ANDERE, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl. 1997/99, N. 8 zu Art. 168 SchKG; DIGGELMANN/M�LLER, a.a.O., N. 3 zu Art. 168 SchKG; NORDMANN, a.a.O., N. 15 zu Art. 168 SchKG, mit Hinweisen). Geschieht dies nicht, wird den Parteien das rechtliche Geh�r verweigert. Insbesondere dem Schuldner wird die Gelegenheit zum Nachweis von Tatsachen genommen, die zur Abweisung des Konkursbegehrens f�hren m�ssten (vgl. Art. 172 SchKG). Der Mangel ist dermassen schwerwiegend, dass eine Heilung vor der Rechtsmittelinstanz ausgeschlossen erscheint (BGE 135 I 279 E. 2.6.1 S. 285; NORDMANN, a.a.O., N. 15 zu Art. 168 SchKG). Daran vermag weder die gebotene rasche Abwicklung des Konkurser�ffnungsverfahrens etwas zu �ndern noch die M�glichkeit, vor der Rechtsmittelinstanz in grossz�giger Weise Noven vorzubringen (Art. 174 SchKG). Da die Beschwerdef�hrerin an der Konkursverhandlung nicht teilgenommen hat, hat sie sich auch nicht vorbehaltlos auf das Verfahren eingelassen (vgl. dazu JAEGER UND ANDERE, a.a.O., N. 8 zu Art. 168 SchKG). BGE 138 III 225 S. 231
3.4 Das Obergericht hat festgestellt, dass das Bezirksgericht der Beschwerdef�hrerin die Anzeige der Konkursverhandlung nach dem gescheiterten Zustellversuch nochmals mit gew�hnlicher A-Post gesandt und sie diese Sendung fr�hestens am 21. Oktober 2011 und damit am Tag der Konkursverhandlung entgegengenommen habe.
Diese zweite Zustellung �ndert am Gesagten nichts. Die Vorinstanz schliesst nicht aus, dass der Beschwerdef�hrerin die erneute Anzeige erst nach Durchf�hrung der Konkursverhandlung zugestellt worden ist. Sie kann deshalb genauso wenig als vor der Konkursverhandlung zugestellt gelten wie die erste, eingeschriebene Anzeige. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die Anzeige gem�ss Art. 168 SchKG �berhaupt mit A-Post verschickt werden darf (Art. 138 Abs. 4 ZPO) oder ob sie mit eingeschriebener Post oder auf andere Weise gegen Empfangsbest�tigung versandt werden m�sste (Art. 138 Abs. 1 ZPO). Da die Anzeige den Betroffenen die Teilnahme an der Verhandlung freistellt, handelt es sich nicht um eine Vorladung im technischen Sinne (BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 573), so dass Art. 138 Abs. 1 ZPO jedenfalls nur analog anzuwenden w�re. Welches die Rechtsfolgen der blossen Nichteinhaltung der Dreitagesfrist sind, vermag ebenfalls offenzubleiben. Die Lehre ist in dieser Hinsicht gespalten (f�r die zwingende Einhaltung der Frist: WEBER/BR�STLEIN/REICHEL, Das Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 1901, N. 1 zu Art. 168 SchKG; WERNER BAUMANN, Die Konkurser�ffnung nach dem Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 1979, S. 102; NORDMANN, a.a.O., N. 15 zu Art. 168 SchKG; dagegen: JAEGER UND ANDERE, a.a.O., N. 8 zu Art. 168 SchKG; DIGGELMANN/M�LLER, a.a.O., N. 3 zu Art. 168 SchKG). Die Vorinstanz h�lt zwar f�r m�glich (aber eben nicht f�r sicher), dass die zweite Anzeige der Beschwerdef�hrerin am Tag der Konkursverhandlung zugegangen ist, stellt aber selbst f�r diesen Fall nicht fest, dass ihr die Teilnahme an der Verhandlung tats�chlich noch m�glich gewesen w�re. Es besteht somit kein Anlass, die Konsequenzen der blossen Nichteinhaltung der Dreitagesfrist zu untersuchen.
3.5 Mangels gen�gender Anzeige der Konkursverhandlung ist die Konkurser�ffnung vom 30. November 2011 �ber die Beschwerdef�hrerin aufzuheben. Das Bezirksgericht wird die Konkursverhandlung erneut anzusetzen und anzuzeigen haben.