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Timestamp: 2016-10-28 23:48:23
Document Index: 143126365

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'in fine', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 29', 'Art. 65']

2C_513/2012 (11.12.2012)
2C_513/2012
beide vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Rieder,
Sicherstellungsverf�gung f�r die Staats- und Gemeindesteuern 2004 - 2009 (Gerichtskosten; 2. Rechtsgang),
Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 11. April 2012.
Am 11. Oktober 2010 erliess das Steueramt der Gemeinde A.________ gegen X.________ und Y.________ eine Sicherstellungsverf�gung �ber Fr. 5'160'000.-- zur Deckung der Staats- und Gemeindesteuern 2004 bis 2009. Gegen diese Verf�gung f�hrten X.________ und Y.________ Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses wies mit Urteil vom 25. Mai 2011 das Rechtsmittel ab, soweit darauf einzutreten war, setzte die Gerichtsgeb�hr auf Fr. 50'000.-- fest und auferlegte die Kosten (einschliesslich Zustellkosten von Fr. 120.--) den Rekurrenten je zur H�lfte unter solidarischer Haftung f�r den ganzen Betrag.
Eine Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 16. Januar 2012 teilweise gut, hob den Entscheid in Dispositiv-Ziffer 2 (Gerichtskosten) auf und wies die Sache zur Neuregelung der Gerichtsgeb�hr und der �brigen Kosten (Portopauschalen) an das Verwaltungsgericht zur�ck. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
Mit Beschluss vom 11. April 2012 setzte das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die Gerichtsgeb�hr f�r das Rekursverfahren neu auf Fr. 25'000.-- und die Zustellkosten auf Fr. 80.-- fest. Eine Parteientsch�digung wurde nicht zugesprochen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen X.________ und Y.________ dem Bundesgericht, Ziffer 1 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. April 2012 sei aufzuheben und die Gerichtsgeb�hr sei auf das zul�ssige Masse zu reduzieren. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Ger�gt wird eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r, des �quivalenzprinzips, der Rechtsweggarantie, des Anspruchs auf ein rasches und wohlfeiles Verfahren (Art. 18 Abs. 1 KV/ZH) sowie des Willk�rverbots.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen Entscheid in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts im Sinne von Art. 82 BGG, der nicht unter den Ausnahmekatalog von Art. 83 BGG f�llt. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich ist eine letzte kantonale Instanz im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, deren Entscheide mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen. Die Beschwerdef�hrer sind durch das angefochtene Urteil offensichtlich besonders ber�hrt und haben ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Vorliegend sind einzig die Gerichtskosten angefochten. Deren Festsetzung richtet sich nach kantonalem Recht. Es kann daher nur geltend gemacht werden, die Kosten- und Entsch�digungsregelung gem�ss dem angefochtenen Entscheid verstosse gegen verfassungsm�ssige Rechte und Grunds�tze der Bundes- oder Kantonsverfassung (Art. 95 lit. a und c BGG; BGE 137 V 143 E. 1.2 S. 145; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158). Hierf�r gilt eine gegen�ber der allgemeinen Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Sie f�hren aus, im Anschluss an das Urteil des Bundesgerichts h�tten sie beim Verwaltungsgericht am 31. Januar 2012 eine (unverlangte) Stellungnahme eingereicht. Darin h�tten sie sich zur H�he der neu festzusetzenden Geb�hr ge�ussert und geltend gemacht, f�r die Bestimmung der Gerichtsgeb�hr k�nnten "hilfsweise die Bestimmungen f�r Gerichtsgeb�hren eines summarischen Verfahrens im Zivilprozessrecht" (� 8 und 5 der Geb�hrenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010) herangezogen werden. Auf diese Stellungnahme und deren Argumente sei das Verwaltungsgericht nicht eingegangen.
Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtslage betroffenen Person auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Es ist dabei nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann (BGE 136 I 184 E. 2.2.1, 229 E. 5.2; 136 V 351 E. 4.2; je mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen gen�gt der angefochtene Beschluss: Die Vorinstanz hat die Stellungnahme der Beschwerdef�hrer vom 31. Januar 2012 behandelt. Sie hat die darin ge�usserte Ansicht der Beschwerdef�hrer, wonach sich die Gerichtsgeb�hr h�chstens im Rahmen des Kostenvorschusses (Fr. 10'000.--) bewegen d�rfe, mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts abgelehnt (angefochtener Beschluss E. 2.2 in fine). Die Vorinstanz hat im �brigen dargelegt, welche Vorschriften sie f�r die Festsetzung der Kosten des Rekurses im Sicherstellungsverfahren als massgebend erachtet, n�mlich die einschl�gigen Vorschriften des Z�rcher Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (� 151 in Verbindung mit � 181 Abs. 3 StG) und der Geb�hrenverordnung des Verwaltungsgerichts vom 23. August 2010. Damit hat die Vorinstanz die Begr�ndung der Beschwerdef�hrer in der Eingabe vom 31. Januar 2012 (wonach hilfsweise die Vorschriften der Geb�hrenverordnung des Obergerichts f�r den Zivilprozess herangezogen werden k�nnten und die im �brigen nicht weiter substantiiert worden ist) zumindest implizit widerlegt. Der angefochtene Beschluss gen�gt damit den Erfordernissen, die Art. 29 Abs. 2 BV an die Begr�ndung von Entscheiden stellt. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r ist nicht verletzt.
Zu pr�fen bleiben die R�gen, die sich gegen die Bemessung der Gerichtsgeb�hr richten.
3.1 Gerichtskosten sind Kausalabgaben, weshalb sie dem Kostendeckungs- und �quivalenzprinzip gen�gen m�ssen (BGE 133 V 402 E. 3.1; 132 I 117 E. 4.2 S. 121; 124 I 241 E. 4a S. 244; 120 Ia 171 E. 2a S. 174). Das �quivalenzprinzip konkretisiert das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip und das Willk�rverbot f�r den Bereich der Kausalabgaben (Art. 5 Abs. 2 und Art. 8 BV). Es bestimmt, dass eine Geb�hr nicht in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in vern�nftigen Grenzen halten muss. Der Wert der Leistung bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme im Verh�ltnis zum gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei schematische, auf Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende Massst�be angelegt werden d�rfen. Es ist nicht notwendig, dass die Geb�hren in jedem Fall genau dem Verwaltungsaufwand entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich vertretbaren Kriterien bemessen sein und nicht Unterscheidungen treffen, f�r die keine vern�nftigen Gr�nde ersichtlich sind. Bei der Festsetzung von Verwaltungsgeb�hren darf deshalb innerhalb eines gewissen Rahmens auch der wirtschaftlichen Situation des Pflichtigen und dessen Interesse am abzugeltenden Akt Rechnung getragen werden. Bei Gerichtsgeb�hren darf namentlich der Streitwert eine massgebende Rolle spielen (BGE 130 III 225 E. 2.3 S. 228; 120 Ia 171 E. 2a). Die Geb�hr darf im �brigen die Inanspruchnahme bestimmter staatlicher Leistungen nicht verunm�glichen oder �berm�ssig erschweren (Rechtsweggarantie, Art. 29a BV; vgl. BGE 120 Ia 171 E. 2a S. 174 mit Hinweis).
Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr steht dem Verwaltungsgericht aber ein grosser Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift bei der Auslegung kantonaler Normen nicht bereits dann ein, wenn sich die Geb�hr als unangemessen erweist, sondern nur, wenn Ermessensmissbrauch oder Willk�r vorliegt (Urteil 4A_680/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 2).
3.2 Die Vorinstanz hat begr�ndet, weshalb nach ihrer Ansicht die Gerichtsgeb�hr von Fr. 25'000.-- angemessen sei. Gem�ss den Vorgaben des Bundesgerichts im R�ckweisungsentscheid sei zun�chst der hohe Streitwert zu ber�cksichtigen. Der Umstand, dass sich das Verwaltungsgericht bei der �berpr�fung der Sicherstellungsverf�gung praxisgem�ss auf eine Prima-facie-W�rdigung der tats�chlichen Verh�ltnisse beschr�nke und Glaubhaftmachung gen�gen lasse, f�hre zu einer Reduktion. Unter Ber�cksichtigung des vergleichsweise hohen Arbeitsaufwandes sei die Geb�hr neu auf Fr. 25'000.-- festzusetzen.
Die Beschwerdef�hrer wenden demgegen�ber ein, die von der Vorinstanz festgesetzte Gerichtsgeb�hr von Fr. 25'000.-- stehe in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der bezogenen Leistung. Es treffe nicht zu, dass die Gerichtsgeb�hr vorab nach dem Streitwert zu bemessen sei. Das Bundesgericht habe nicht festgelegt, dass es sich hier um ein Verfahren mit Streitwert handle. Es gehe vorliegend weder um das Hauptverfahren (Veranlagungsverfahren) noch um das Vorverfahren (zur Feststellung der Steuerhoheit), sondern lediglich um die Steuersicherung. Der vorliegende Fall sei zudem nicht sehr aufw�ndig oder besonders schwierig gewesen, zumal vorwiegend Textbausteine verwendet worden seien. Das bei der Geb�hrenerhebung zu beachtende �quivalenzprinzip und das Willk�rverbot seien verletzt. Geb�hren dieser H�he erschwerten zudem den Zugang zum Gericht und die Aus�bung des Geh�ranspruchs im Sinne von Art. 29a und 29 BV in �berm�ssiger Weise.
3.3 Dass das Verwaltungsgericht die vorliegende Sache nach den massgebenden Bestimmungen der Geb�hrenverordnung des Verwaltungsgerichts als ein Verfahren mit bestimmbarem Streitwert behandelt und darauf den nach Streitwert abgestuften Geb�hrentarif von � 3 Abs. 1 GebV zur Anwendung gebracht hat, ist offensichtlich nicht willk�rlich. Dass seine Kognition im Verfahren lediglich eine beschr�nkte war, hat das Verwaltungsgericht zu Recht als Reduktionsgrund bezeichnet. Indem es massgeblich auf den Streitwert abgestellt hat, hat es den wirtschaftlichen Interessen Rechnung getragen. Ob ein "vergleichsweise hoher Arbeitsaufwand" zu bew�ltigen war, was die Beschwerdef�hrer bestreiten, kann offenbleiben, zumal nicht gesagt werden kann, dass vorliegend die Gerichtsgeb�hr in Abh�ngigkeit vom Streitwert in keinem vern�nftigen Verh�ltnis zum Aufwand des Gerichtes stehe. Die Gerichtsgeb�hr in bedeutsamen F�llen darf durchaus auch den Ausfall kompensieren, die dem Gericht bei der Behandlung weniger bedeutsamer F�lle entsteht (BGE 130 III 225 E. 2.3 S. 228 f. mit Hinweisen). Insofern ging die Vorinstanz von haltbaren Annahmen aus und hat sie ihr Ermessen nicht missbraucht. Es kann angesichts der wirtschaftlichen Situation der Beschwerdef�hrer auch nicht gesagt werden, dass ihnen durch die H�he der Gerichtsgeb�hr der Rechtsweg (Art. 29a BV) verschlossen blieb oder ungeb�hrlich erschwert wurde.
3.4 Zumindest nicht ausdr�cklich ber�cksichtigt hat die Vorinstanz aber den Umstand, dass den Beschwerdef�hrern erstmals das rechtliche Geh�r gew�hrt worden war, zumal die Sicherstellungsverf�gung selbst nicht mit einer Begr�ndung versehen war und das Verwaltungsgericht �ber die Steuersicherstellung als erste und einzige kantonale Instanz entschieden hat. Unter diesem Gesichtspunkt h�tte sich auch eine niedrigere Gerichtsgeb�hr rechtfertigen lassen.
Willk�r liegt allerdings nicht bereits dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2. S. 318 f.; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.). Dabei greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide, zu denen Entscheide �ber die H�he der Gerichtsgeb�hr geh�ren, nur mit gr�sster Zur�ckhaltung ein (Urteil 4A_680/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 2). Daf�r besteht vorliegend noch kein Anlass. Den Aspekt der Geh�rsgew�hrung weniger zu gewichten als den Streitwert ist nicht unhaltbar, und das Bundesgericht hat von der Vorinstanz bloss verlangt, die Gerichtsgeb�hr "deutlich niedriger festzusetzen", was geschehen ist.
3.5 Die Beschwerdef�hrer machen ausserdem eine Verletzung von Art. 18 KV/ZH geltend. Nach dieser Bestimmung hat jede Person Anspruch auf rasche und wohlfeile Erledigung des Verfahrens. Der Begriff "wohlfeil" (nach Duden auch "kosteng�nstig", "erschwinglich") bedeutet, dass Rechtsuchende auch ohne allzu grosses finanzielles Risiko Zugang zu den Gerichten und Verwaltungsinstanzen haben sollen, und zielt damit auf Verfahren mit kleineren Streitwerten. Er schliesst nicht aus, dass der Gesetzgeber Tarife vorsieht, die sich nach dem Streitwert richten (so Giovanni Biaggini, in: H�ner/R�ssli/ Schwarzenbach [Hrsg.], Kommentar zur Z�rcher Kantonsverfassung, 2007, N. 19 f. zu Art. 18 KV/ZH, mit Hinweis auf die Materialien).
Die von den Beschwerdef�hrern angesprochenen Aspekte dieser Verfassungsnorm gehen im �brigen nicht �ber die prozessualen Garantien hinaus, die sich bereits aus der Bundesverfassung ergeben, namentlich aus der Rechtsweggarantie von Art. 29a BV sowie aus dem Kostendeckungs- und dem �quivalenzprinzip. Auch unter diesem Blickwinkel erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. Da die Beschwerdef�hrer unterliegen, haben sie die Gerichtskosten zu tragen; sie haften f�r diese solidarisch (Art. 65 und 66 Abs. 1 und 5 BGG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Gemeinde A.________, dem Kantonalen Steueramt Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.