Source: http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wertstoffe/27330.htm
Timestamp: 2018-02-26 01:31:54
Document Index: 139048354

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 17', '§ 7', '§ 8', '§ 7', '§ 8', '§ 17', '§ 11', '§ 4', '§ 11']

﻿ Bioabfälle
Mit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) am 1. Juni 2012 sind entsprechend § 11 Abs. 1 KrWG Bioabfälle, die einer Überlassungspflicht nach § 17 Absatz 1 unterliegen, spätestens ab dem 1. Januar 2015 getrennt zu sammeln, soweit dies zur Erfüllung von § 7 Abs. 2 bis 4 und § 8 Abs. 1 KrWG erforderlich ist.
In § 7 Abs. 2 bis 4 KrWG werden die Verwertungspflicht, die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung sowie die Anforderungen an die Verwertungspflicht festgeschrieben (u.a. Vorbehalt der technischen Möglichkeit und wirtschaftlichen Zumutbarkeit).
§ 8 Abs. 1 KrWG bestimmt das Vorgehen bei der Auswahl verschiedener Verwertungsmaßnahmen nach der abfallwirtschaftlichen Hierarchie: 1. Vermeidung, 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung, 3. Recycling, 4. Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung, 5. Beseitigung. Es hat diejenige Verwertungsmaßnahme Vorrang, die den Schutz von Mensch und Umwelt am besten gewährleistet.
Unter Bioabfällen im Sinne des KrWG sind Garten- und Parkabfälle, Landschaftspflegeabfälle, Nahrungs- und Küchenabfälle aus Haushaltungen, aus dem Gaststätten- und Cateringgewerbe, aus dem Einzelhandel und vergleichbare Abfälle aus Nahrungsmittelverarbeitungsbetrieben sowie Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen, die den vorgenannten nach Art, Beschaffenheit oder stofflichen Eigenschaften vergleichbar sind, zu verstehen.
Bioabfälle, die bei privaten Haushaltungen anfallen, sind nach § 17 Abs. 1 den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) zu überlassen sofern sie nicht selbst umweltgerecht verwertet werden (Eigenkompostierung/Eigenverwertung).
Im Hinblick auf die Umsetzung des § 11 KrWG ist somit die kommunale Abfallwirtschaft im Freistaat Sachsen direkt betroffen. ÖrE sind Landkreise und Kreisfreie Städte sowie die nach § 4 Abs. 1 SächsABG gebildeten Abfallverbände im Rahmen ihrer Aufgaben.
In der kommunalen Abfallwirtschaft wird zwischen dem über die Biotonne erfassten Bioabfall (z.B. Nahrungs-Küchenabfälle, Rasenschnitt) und den meist über einen Wertstoffhof erfassten Grünabfall (z.B. Gartenabfälle, die nicht über die Biotonne entsorgt werden) unterschieden.
Bio- und Grünabfallaufkommen
Das Gesamtaufkommen an Bioabfällen aus privaten Haushalten und Kleingewerbe lag im Jahr 2015 bei 214.537 t, wobei das Aufkommen aus der Biotonne 122.859 t und bei Grünabfällen 91.678 t betrug. Dies entspricht einem einwohnerspezifischen Aufkommen von 53 kg/(E*a), wobei 30 kg/(E*a) auf gesammelte Biotonnenabfälle und 23 kg/(E*a) auf Grünabfälle entfallen. Innerhalb der einzelnen örE sind Unterschiede hinsichtlich der Sammelmengen sowohl für die Biotonnenabfälle als auch für die Grünabfälle erkennbar.
Ausführliche Daten zum Aufkommen kommunal erfasster Bio- und Grünabfälle sowie der gewerblich gesammelten Bioabfälle sind der jährlich erscheinenden Siedlungsabfallbilanz des LfULG zu entnehmen.
Bei der Bioabfallbehandlung der Bioabfälle spielt neben den erfassten Mengen die Hochwertigkeit der Verwertung eine wichtige Rolle. Die stufenweise Nutzung der Bioabfälle, d.h. zuerst energetisch, dann stofflich ist der alleinigen stofflichen Nutzung (Kompostierung) klimabilanziell vorzuziehen. Diese Kaskadennutzung trägt auch zum Ressourcenschutz bei.
Der Großteil der Bio- und Grünabfälle wird derzeit im Freistaat Sachsen in offenen Kompostierungsanlagen behandelt. Die Vergärung der Bioabfälle spielt nur eine untergeordnete Rolle. Daneben werden geringe Mengen energetisch genutzt.
Im Jahr 2015 wurden ca. 89 % der von den örE gesammelten Bio- und Grünabfälle in Kompostierungsanlagen behandelt, eine Vergärung erfolgte für 7% der Bioabfälle, ca. 4% wurden energetisch verwertet. Nähere Angaben hierzu sind ebenfalls der jährlichen Siedlungsabfallbilanz zu entnehmen.
Ausführliche Daten zu den in sächsischen biologischen Behandlungsanlagen entsorgten Bioabfällen sind dem jährlich erscheinenden Bericht des Statistischen Landesamts Sachsen zu entnehmen. Die Abfälle aus der Biotonne bzw. von Grünabfällen, die den örE überlassen werden, stellen dabei nur einen Teil der in den biologischen Anlagen behandelten Bioabfälle dar. Der Rest entfällt auf die Behandlung von Bioabfällen aus Gewerbe und Industrie z.B. Gaststättengewerbe.
Nähere Informationen über Unternehmen, die in Sachsen eine biologische Behandlungsanlage betreiben, finden sich im Abfallentsorgungsanlagenkataster (ABENSA).
Die bei der Behandlung von Bioabfällen entstehenden Produkte Gärrest und Kompost müssen für ihre Ausbringung auf landwirtschaftlich genutzten Flächen die in der Bioabfallverordnung (BioAbfV) geforderten Anforderungen einhalten. Anhang 1 der BioAbfV zählt alle Bioabfälle in einer Positivliste auf, die in Kompostierungs- und Vergärungsanlagen eingesetzt werden dürfen.
Abfallanlagenkataster (ABENSA)
Bioabfallpotential
Um das in Sachsen vorhandene Potenzial an biogenen Abfällen zu erschließen, wurde im Auftrag des LfULG die »Potenzialstudie über Aufkommen und Behandlung biogener Abfälle im Freistaat Sachsen« (Bioabfallpotenzialstudie) erstellt.
Nach den Ergebnissen der »Bioabfallpotenzialstudie« könnten jährlich bis zu 125 kg je Einwohner und Jahr an Bio- und Grünabfällen im Haushalt getrennt gesammelt werden. Die Studie gibt für verschiedene Akteure wie örE, landwirtschaftliche Betriebe, die Entsorgungswirtschaft aber auch den Freistaat Sachsen fachliche Handlungsempfehlungen wie Bioabfälle besser erfasst und verwertet werden können.
In der Bioabfallpotenzialstudie wurde eine große Mengenrelevanz der Eigenverwertung vor allem in ländlichen Gebieten des Freistaates Sachsen angenommen. Über die Menge an Bioabfällen, die durch Eigenkompostierung im Freistaat Sachsen verwertet werden, lagen bei den örE allerdings keine Zahlen vor.
Zu den Mengen an Bioabfällen, die durch das Verbrennen von Pflanzen, u.a. im Rahmen von Brauchtumsfeuern oder durch illegale Entsorgung im Freistaat Sachsen entsorgt werden, konnten im Rahmen der Studie ebenfalls keine genaueren Daten erhoben werden.
Um diese Informationsdefizite zu beseitigen, wurde das Vorhaben »Umsetzung von § 11 Abs. 1 KrWG unter besonderer Berücksichtigung der Eigenverwertung und illegaler Bioabfallentsorgung« durchgeführt. Im Bericht »Eigenverwertung und illegale Beseitigung von Bioabfällen in Sachsen« sind die Ergebnisse dieses Projektes dargestellt.
Entsorgung von Bioabfällen durch Eigenverwertung, Verbrennung und illegale Ablagerung
Statistischer Bericht zur Abfallentsorgung in Anlagen