Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/2878/Tagesordnung+Buergerschaft+012020
Timestamp: 2020-02-24 08:57:00
Document Index: 70858868

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§16', '§ 16', '§16', '§ 16', '§ 16']

Tagesordnung Buergerschaft 012020
Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 30. Januar 2020
Hierzu liegt eine Anfrage zum Thema Arkadengang/Kanzleigebäude vor.
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2019
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss betr. Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport (VO/2019/07989)
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss betr. Sport gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Hass (VO/2019/07991)
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss betr. "Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen und Kitas" (VO/2019/08061-01)
Die gemeinsame Beratung von TOP 5.3 und 5.4 wird empfohlen.
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum interfraktionellen Antrag von Herrn Puhle (SPD), Frau Hildebrand (CDU) und Frau Stojan (Grüne) (VO/2019/08077): Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen und Kitas
Hierbei handelt es sich um eine Empfehlung an die Bürgerschaft zu einem Antrag aus dem Jugendhilfeausschuss.
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Antje Jansen gem. § 16 GO: Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV
Antwort auf die Anfrage des BM Antje Jansen gem. § 16 GO betr. Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Graffitis und Schmierereien
Beantwortung einer Anfrage von Hr. Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Graffitis und Schmierereien
Anfrage BM Thomas Misch: Öffentliche Trinkwasseranlagen in Lübeck
Antwort auf die Anfrage des BM Thomas Misch gem. § 16 GO betr. öffentliche Trinkwasseranlagen in Lübeck
Anfrage von BM Silke Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen) gemäß §16 GO: Zustand lübscher Gewässer
Antwort auf die Anfrage von BM Silke Mählenhoff nach § 16 GeschO der Bürgerschaft zum Zustand lübscher Gewässer
Die Vorlage wird nachgereicht.
Anfrage gem. § 16 GO des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verkauf einer städtischen Fläche am Lindenplatz
Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2019/20
Bericht über die Grundlage der Mauterhöhung des Herrentunnels
Die gemeinsame Beratung von TOP 7.3 und 7.4 wird empfohlen.
Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss und stellv. Ausschussvorsitzender
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur - und Denkmalpflege
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wahlprüfungsausschuss
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
SPD: Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 200.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2019
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 330.000 Euro für das Jahresprogramm 2020 der LÜBECKER MUSEEN
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 14.280 Euro für die Entwicklung eines e-Guide für die LÜBECKER MUSEEN
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2019
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt" im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979
Abberufung eines Rechnungsprüfers
Digitale Strategie - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck
Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190
Lag bereits vor. Empfehlung ablehnend.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
Die gemeinsame Beratung von TOP 10.2 und TOP 10.3 wird empfohlen.
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur VO 7558: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
Lag bereits vor.Empfehlung ablehnend.
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07558)
Lag bereits vor.Empfehlung in geänderter Fassung.
Fraktion Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/8082 Haushaltsplan 2020: Personalstelle - Kriminalpräventiver Rat
Lag bereits vor. Die gemeinsame Beratung von TOP 10. 2 und TOP 10.3 wird empfohlen.
DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GÜNEN, Die Unabhängigen und Freie Wähler und GAL: AT zu VO/2019/7958 Umsetzung des Konzepts Umweltbildbildungszentrum für Lübeck
DIE LINKE: Strategiekonzept Stadtverkehr
Die Unabhängigen, DIE LINKE und FW/GAL: AT zu VO/2019/08168-01: Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
DIE LINKE: Prüfung einer SolarRoad Teststrecke
DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten
BM Antje Jansen (GAL), Antrag zu VO/2019/08273 DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten
SPD: Antrag zu "Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten"
DIE LINKE: Inklusionspreis
DIE LINKE: Beitritt zum Verein Europäische Städtekoalition gegen Rassismus e.V.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Arbeitnehmervertreter*innen in städtischen Gesellschaften
SPD, CDU u. BM Möller: Antrag zu VO/2019/08291, Arbeitnehmervertreter*Innen in städtischen Gesellschaften
DIE LINKE: Maßnahmenkatalog Inklusion in der Schulentwicklung
DIE LINKE: Weihnachtsbeihilfe
Fraktion Freie Wähler und GAL: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Programm des Landes SH zur Kastration freilebender Katzen
BM Antje Jansen, Die Unabhängigen, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke: AT zu BM Antje Jansen (GAL): Priwall Kohlenhof bleibt unbebaut
CDU + SPD: Änderungsantrag zu BM Antje Jansen (GAL): Priwall Kohlenhof bleibt unbebaut
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Simuliertes Glücksspiel
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Moratorium bei Hartz-IV-Sanktionen
CDU-Fraktion und BM Möller Austauschantrag: Konzept über die zukünftige Nutzung des Areals des Nordlandkais
Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/08387: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Wulfsdorf
SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE UNABHÄNGIGEN, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL, FDP: Unterzeichnung der UNO-Nachhaltigkeitsziele
Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde jedoch aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit nicht beraten.
DIE LINKE: Beratungsstelle energetische Sanierungen
Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.
Die Unabhängigen: 1-€-Ticket in der Vorweihnachtszeit oder am nächsten verkaufsoffenen Sonntag
Hafen-Liegegebühren
DIE LINKE und BM Möller: Unterbringung von Obdachlosen in Containern
BM Möller: Feuerwerksverbot für Lübeck
Die gemeinsame Beratung von TOP 10.26 und TOP 10.35 wird empfohlen.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schaffung einer Vollzeitstelle für den Kontaktladen der AWO
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Trinkwasserspender - Durstlöschen von unterwegs
BM Möller: Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung der Hundesteuer
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept zur Einrichtung eines Drogenkonsumraums
Antrag CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde
DIE LINKE: Keine Inlandsflüge im Klimanotstand
Die gemeinsame Beratung von TOP 10.33 und TOP 10.34 wird empfohlen.
AfD - Reisemittelbereitstellung bzw. Kostenerstattung für Flugreisen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Möller (BfL): Einschränkungen von Feuerwerk im Stadtgebiet
FDP - Aufhebung der "Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979" inkl. der VO/2019/08462
FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
Fraktion Freie Wähler & GAL: Verfall von denkmalgeschützten Gebäuden und Verfall verhindern
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2019
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Kieperhorst
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lothringer Straße
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rönnauer Ring
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt
Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)
Beteiligung der Sana Kliniken Lübeck GmbH an einer Tochtergesellschaft