Source: https://www.taleja.com/ch/agb
Timestamp: 2020-02-24 10:29:34
Document Index: 152860608

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 8', '§ 14']

Allgemeine Nutzungsbedingungen - Taleja Dating
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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Online-Dating-Plattform Taleja
(Stand 04.05.2019)
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich – Nutzer
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die kostenlose und kostenpflichtige Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja auf der Website Taleja.com.
2. Betreiberin der Online-Dating-Plattform Taleja ist die Siemanet S.L., welche nachfolgend als Betreiberin bezeichnet wird. Die Personen, welche sich auf der Online-Dating-Plattform Taleja registrieren, werden nachfolgend als Nutzer bezeichnet.
3. Die Nutzer der Online-Dating-Plattform Taleja unterteilen sich hierbei in Date Anbieter und Date Begünstigte. Für alle Nutzer besteht die Möglichkeit, ein kostenloses Profil im Internetauftritt der Online-Dating-Plattform Taleja zu erstellen.
Date Anbieter sind Nutzer, welche im Rahmen der Online-Dating-Plattform Taleja bezahlte Dates anbieten. Date Begünstigte sind Nutzer, welche über die Online-Dating-Plattform Taleja mit dem Anbieter eines bezahlten Dates in Kontakt treten.
4. Mit der Anmeldung als Nutzer entsteht zunächst ein Vertragsverhältnis zwischen der Siemanet S.L. und den Nutzern, welches eine Möglichkeit zur Inanspruchnahme von kostenlosen und von kostenpflichtigen Leistungen der Betreiberin beinhaltet.
Im Rahmen der Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja eröffnet die Betreiberin Nutzern die Möglichkeit, miteinander in Kontakt zu treten. Die Betreiberin wird nicht Vertragspartei irgendwelcher Vereinbarungen, welche unmittelbar zwischen den Nutzern der Online-Dating-Plattform Taleja geschlossen werden, und nimmt auch keinen Einfluss auf den Inhalt der ausschließlich zwischen Nutzern geschlossenen Vereinbarungen.
5. Alle Angebote und Leistungen der Betreiberin richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Nutzer mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Minderjährige sind von jeglicher Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja ausgeschlossen.
Siemanet S.L.
Avda. De las Naciones Unidas
Cristamar, 43 B - Nº D-114
29660 Puerto Banús - Marbella
Malaga - Spanien
Telefon: +34 659 876 076
E-Mail: c@taleja.com
§ 2 Geltung der Nutzungsbedingungen - Vertragssprache - Speicherung der Registrierung
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen finden auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen der Betreiberin und den Nutzern der Online-Dating-Plattform Taleja Anwendung.
2. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Siemanet S.L. gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Nutzers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Betreiberin hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
3. Die Betreiberin behält sich vor, aufgrund von Änderungen der Online-Dating-Plattform Taleja den Nutzern zukünftig die Vereinbarung einer geänderten Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorzuschlagen. Der Vorschlag zur Vereinbarung der geänderten Fassung kann hierbei auch im Rahmen der Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja erfolgen.
Stimmt der Nutzer einer Vereinbarung einer geänderten Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht zu, behält sich die Betreiberin ausdrücklich vor, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer zu kündigen.
Hierauf wird die Betreiberin den Nutzer im Rahmen ihres Vorschlags zur Vereinbarung einer geänderten Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen noch gesondert hinweisen.
4. Vertragssprachen sind deutsch und englisch.
5. Die Registrierung eines Nutzers wird von der Betreiberin gespeichert, und dem Nutzer auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.
§ 3 Registrierung als Nutzer
1. Eine Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja setzt eine vorherige Registrierung als Nutzer und die Erstellung eines Benutzerkontos voraus. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht, und der Betreiberin steht es frei, eine Registrierung als Nutzer nach freiem Ermessen zurückzuweisen.
Im Rahmen seiner Anmeldung versichert der Nutzer, volljährig und voll geschäftsfähig zu sein. Ebenso gibt der Nutzer an, ob er sich als Date Anbieter oder Date Begünstigte registriert.
Die Registrierung ist für Nutzer unabhängig davon, ob sich der Nutzer als Date Anbieter oder als Date Begünstigte registriert, kostenlos.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung die abgefragten Daten über den Nutzer vollständig und zutreffend einzugeben. Der Nutzungsvertrag zwischen der Betreiberin und einem Nutzer kommt zu Stande, wenn die Betreiberin nach erfolgter Registrierung das Benutzerkonto eines Nutzers freischaltet.
3. Im Rahmen der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Kennwort. Hierbei liegt es in der Verantwortung des Nutzers, dass durch den Benutzernamen keine Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt werden. Es steht der Betreiberin im Einzelfall frei, den Benutzernamen eines Nutzers abzuändern, wenn der Benutzername von Dritten nachvollziehbar als anstößig oder sittenwidrig empfunden werden kann.
4. Es liegt in der Verantwortung eines Nutzers, sicherzustellen, dass sein Kennwort geheim bleibt, und insbesondere nicht vom Nutzer dritten Personen offengelegt wird. Andernfalls haftet der Nutzer für jede Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja, welche unter Verwendung seines Benutzernamens und seines Kennwort erfolgt, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6. Bei Registrierung als Nutzer steht Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss des Nutzungsvertrages zu. Widerruft ein Nutzer den Nutzungsvertrag, so schuldet der Nutzer der Betreiberin Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung, wenn der Nutzer von der Bearbeiterin ausdrücklich verlangt hat, dass diese den Zugang zur Online-Dating-Plattform Taleja bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist zur Verfügung stellt.
§ 4 Date Gesuche
1. Als Date Anbieter registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, über die Online-Dating-Plattform Taleja Date Gesuche einzustellen. Im Rahmen dieser Date Gesuche stellt der Date Anbieter Einzelheiten zu Art, Ort und Zeit einer Verabredung sowie zur Höhe der von ihm angebotenen Zahlung bereit.
Nutzer, welche sich als Date Begünstigte registriert haben, können über die Online-Dating-Plattform Taleja Date Gesuche aufrufen, und sich zur Kontaktaufnahme durch den Date Anbieter bewerben.
Die Einstellung von Date Gesuchen und die Bewerbung zur Kontaktaufnahme durch einen Date Anbieter ist für die Nutzer kostenlos.
2. Als kostenpflichtige Leistung besteht für Date Anbieter die Möglichkeit, elektronische Kommunikation (einen Chat) mit einer als Date Begünstigten registrierten Nutzerin einzuleiten.
Zudem besteht für als Date Begünstigte registrierte Nutzer die Möglichkeit, statt einer Bewerbung auf ein Date Gesuch kostenpflichtig unmittelbar eine elektronische Kommunikation (einen Chat) mit einem als Date Anbieter registrierten Nutzer einzuleiten.
3. Im Rahmen der elektronischen Kommunikation zwischen Nutzern nach Beginn eines Chats leitet die Betreiberin Nachrichten zwischen den Nutzern per E-Mail an eine im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse oder per SMS an eine vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene Mobilfunknummer weiter.
Auf Dauer und Inhalt und Ergebnis der elektronischen Kommunikation zwischen Nutzern nach Beginn eines Chats nimmt die Betreiberin keinen Einfluss. Zwischen Nutzern ausgetauschte Nachrichten werden von der Betreiberin an den jeweiligen Empfänger weitergeleitet, nicht aber weiter abgespeichert.
§ 5 Bezahlung kostenpflichtiger Leistungen, Erstattung
1. Die Bezahlung kostenpflichtiger Leistungen erfolgt sofort bei Einleitung der elektronischen Kommunikation (des Chats) durch ein Guthaben in Form von Coins. Die entsprechenden Coins kann ein Nutzer zuvor auf der Online-Dating-Plattform Taleja mittels einer angebotenen Zahlungsart erwerben.
2. Eine Übersicht über die Preise für den Erwerb von Coins findet sich auf der Online-Dating-Plattform Taleja.
3. Verfügt ein Nutzer über keine Coins, ist eine Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistung der Einleitung einer elektronischen Kommunikation (eines Chats) nicht möglich.
4. Setzt ein Nutzer Coins zur Einleitung einer elektronischen Kommunikation (eines Chats) ein, und erfolgt auf diese Einleitung einer elektronischen Kommunikation keinerlei Reaktion, so schreibt die Betreiberin dem Nutzer die entsprechenden Coins wieder gut, wenn der Nutzer eine Gutschrift dieser Coins beantragt, und die Betreiberin feststellt, dass das Ausbleiben einer Reaktion nicht auf ein für eine Kommunikation schädliches Fehlverhalten des Nutzers zurückzuführen ist.
§ 6 Herstellung von Kontakt, Leistungsumfang
1. Zu den Leistungen der Online-Dating-Plattform Taleja gehört, Nutzern eine Plattform für die Erstellung eines Profils, die Einstellung von Date Gesuchen, die Bewerbung auf Date Gesuche und die Durchführung der Kommunikation zwischen den Nutzern zu bieten.
2. Die Betreiberin hat keinen Einfluss darauf, welche Inhalte und Leistungen zwischen Nutzern vereinbart werden. Ebenso kann die Betreiberin keinen Einfluss darauf nehmen, in welchem Umfang zwischen Nutzern vereinbarte Leistungen erbracht oder aber nicht erbracht werden. Insbesondere hat die Betreiberin auch keinen Einfluss darauf, inwieweit ein Treffen zwischen einem Date Anbieter und einer Date Begünstigten tatsächlich stattfindet.
3. Sofern zwischen den Nutzern Zahlungen vereinbart werden oder erfolgen, geschieht dies ausschließlich im Verantwortungsbereich der Nutzer.
4. Die Betreiberin gestattet Nutzern, ein Profil zu erstellen und Angaben eines Nutzers anderen Nutzern zugänglich zu machen. Die Betreiberin nimmt hierbei keine Überprüfung vor, inwieweit Inhalte und Angaben eines Nutzers den Tatsachen entsprechen.
§ 7 Verantwortung für Inhalte
1. Die Betreiberin trägt hinsichtlich der von ihr zur Verfügung gestellten Inhalte und Leistungen dafür Sorge, dass keine Rechte Dritter, einschließlich Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten, verletzt werden.
2. Für Inhalte, insbesondere Texte und Bilder, welche ein Nutzer etwa im Rahmen eines Profils oder im Rahmen elektronischer Kommunikation auf der Online-Dating-Plattform Taleja einstellt, ist allein der entsprechende Nutzer verantwortlich.
3. Die Betreiberin ist berechtigt, von Nutzern eingestellte Inhalte sofort zu entfernen, wenn die Anbieterin Zweifel daran hat, dass ein Nutzer zur Verwendung der entsprechenden Inhalte berechtigt ist.
§ 8 Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja
1. Bestimmungsgemäß soll die Online-Dating-Plattform Taleja zur Kommunikation mit anderen Nutzern und für die Verabredung von (bezahlten) Dates zwischen den Nutzern genutzt werden.
2. Eine darüber hinausgehende kommerzielle Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja ist untersagt.
Zu einer vertragswidrigen kommerzielle Nutzung gehört insbesondere:
- Werbung oder Angebote für entgeltliche Inhalte, Dienste und/oder Waren eines Nutzers oder eines Dritten,
- eine anderweitige kommerzielle Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja für eine Bewerbung oder Durchführung von Aktivitäten wie Preisausschreiben, Verlosungen oder Tauschgeschäften,
- irgendeine elektronische oder anderweitige Sammlung von personenbezogenen Daten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern.
3. Weiterhin sind Benutzern sämtliche Aktivitäten im Rahmen der Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja untersagt, welche gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Vorschriften des Jugendschutzes verstoßen.
Untersagt ist Nutzern auch jede Handlung, welche dazu führen kann, dass ein reibungsloser Betrieb der Online-Dating-Plattform Taleja und eine ungestörte Nutzung durch rechtmäßig handelnde Nutzer beeinträchtigt werden.
Zu solchen untersagten Handlungen zählen insbesondere:
- ein Hochladen und Verbreiten von pornographischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, herabwürdigenden oder gegen das Jugendschutzgesetz verstoßenden Inhalten,
- ein Hochladen und Verbreiten von Inhalten, welches Rechte Dritter verletzt, insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte,
- eine datenschutzwidrige Verarbeitung von Daten und Informationen anderer Nutzer,
- eine entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung des Benutzerkontos auf eine andere Person,
- jede Beeinträchtigung der Online-Dating-Plattform Taleja durch Viren und andere Schadsoftware oder eine anderweitige Manipulation oder Störung der technischen Funktion der Online-Dating-Plattform Taleja.
4. Die Betreiberin behält sich vor, ein Hochladen von Inhalten zu verhindern oder Inhalte zu löschen oder zu entfernen, bei denen die Anbieterin es für möglich hält, dass gegen die zuvor genannten Grundsätze einer zulässigen Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja oder gegen geltendes Recht verstoßen wird.
5. Zudem behält sich die Betreiberin ausdrücklich das Recht vor, bei ernsthaftem Verdacht auf Vorliegen von strafbaren Handlungen einschließlich einer strafbaren Verletzung von geschützten Rechten Dritter die zuständige Staatsanwaltschaft bzw. eine staatliche Stelle über den Sachverhalt zu informieren.
6. Sollten Nutzer oder andere Personen eine rechtsverletzende oder vertragswidrige Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja feststellen, nimmt die Betreiberin Hinweise an die Impressum genannte E-Mail-Adresse gerne entgegen.
§ 9 Nachweis der Volljährigkeit
1. Die Betreiberin der der Online-Dating-Plattform Taleja behält sich ausdrücklich das Recht vor, von einem Nutzer einen Nachweis über seine Volljährigkeit zu verlangen. Die Betreiberin ist berechtigt, das Benutzerkonto bis zum Erhalt des Nachweises der Volljährigkeit des Nutzers zeitweilig zu sperren. Erfolgt kein aussagekräftiger Nachweis der Volljährigkeit, wird das entsprechende Benutzerkonto gelöscht.
2. Alle Nutzer der Online-Dating-Plattform Taleja werden gebeten, Bedenken, dass ein Nutzer minderjährig ist, der Betreiberin der Online-Dating-Plattform Taleja unter Angabe des betroffenen Profils sofort mitzuteilen.
§ 10 Sperrung des Zugangs
1. Liegen der Betreiberin konkrete Anhaltspunkte vor, dass ein Nutzer gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und oder geltendes Recht verstoßen hat oder verstößt, ist die Betreiberin berechtigt, den Zugang des Nutzers zur Online-Dating-Plattform Taleja zeitweilig zu sperren.
2. Im Falle einer zeitweiligen Sperrung informiert die Betreiberin den betroffenen Nutzer per E-Mail. Die Betreiberin stellt den Zugang des Nutzers nach Ablauf einer Sperrzeit wieder her, und informiert den betroffenen Nutzer per E-Mail.
3. Das Recht der Betreiberin zur Kündigung des Nutzungsvertrages bleibt durch die Vornahme einer zeitweiligen Sperre unberührt.
§ 11 Laufzeit, Kündigung, Rückzahlung eines Guthabens
1. Der Vertrag über die Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja wird zwischen der Betreiberin und einem Nutzer auf unbestimmte bestimmte Zeit geschlossen.
2. Jeder Vertragspartei steht es zu, den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail erfolgen.
3. Erfolgt die Kündigung des Nutzungsvertrages durch die Betreiberin, kann sich der betroffene Nutzer nicht erneut für die Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja registrieren.
4. Verfügt ein Nutzer zum Zeitpunkt der Kündigung der Nutzung vertragen noch über Guthaben (Coins), so wird dieses Guthaben binnen 14 Tagen an den Nutzer ausgezahlt. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer durch schuldhaftes gesetzeswidriges oder vertragswidriges Verhalten die sofortige Kündigung des Nutzungsvertrages durch die Betreiberin zu verantworten hat.
§ 12 Datenschutz, Sicherungsmaßnahmen, Haftung
1. Die Betreiberin ist bestrebt, die Online-Dating-Plattform Taleja fortlaufend betriebsbereit zu halten. Ein Recht der Nutzer, eine durchgehende Erreichbarkeit der Online-Dating-Plattform Taleja in Anspruch nehmen zu können, besteht aber nicht.
2. Die Betreiberin schützt personenbezogene Daten der Nutzer vor unbefugten Zugriff durch geeignete technische Sicherungsmaßnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik.
3. Für die Haftung der Betreiberin gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 13 Verantwortlichkeit der Nutzer, Freistellung
1. Die alleinige Verantwortung für sein Konto und die von ihm eingestellten Inhalte trägt der jeweilige Nutzer. Der Nutzer sagt zu, dass er die Online-Dating-Plattform Taleja gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen wird. Der Nutzer gewährleistet insbesondere, dass er die Online-Dating-Plattform Taleja unter Beachtung des § 8 dieser Nutzungsvereinbarung nutzen wird.
Der Nutzer sichert zu, dass seine auf der Online-Dating-Plattform Taleja eingestellten, übertragenen oder auf anderem Wege veröffentlichten Inhalte (Informationen, Bilder, Fotografien, Videos und andere Inhalte) keine Rechte Dritter oder anwendbares Recht verletzen, und der Nutzer zur Einstellung und Übertragung der entsprechenden Inhalte berechtigt ist.
2. Nutzern ist bekannt, dass es der Betreiberin nicht möglich ist, die von Nutzern eingestellten Inhalte vollständig zu überwachen und zu kontrollieren. Die Haftung für die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte verbleibt allein beim jeweiligen Nutzer.
3. Der Nutzer stellt den die Betreiberin von allen Ansprüchen Dritter frei, welche gegen die Betreiberin aufgrund eines Verstoßes eines Nutzers gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen geltend gemacht werden.
Dies gilt insbesondere für Ansprüche, welche wegen von einem Nutzer eingestellter oder übermittelter Inhalte oder wegen der konkreten Nutzung der Online-Dating-Plattform Taleja von Dritten geltend gemacht werden.
Falls Dritte derartige Ansprüche gegen die Betreiberin geltend machen sollten, stellt der Nutzer der Betreiberin alle ihm verfügbaren Informationen zur Verfügung, welche zu einer Überprüfung des Anspruchs und einer entsprechenden Rechtverteidigung erforderlich sind. Diese Informationen hat der Nutzer unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig auf eigene Kosten der Betreiberin zukommen zu lassen.
Diese Freistellung von Ansprüchen greift nicht ein, wenn die Betreiberin es unterlässt, Inhalte unverzüglich zu löschen oder zu sperren, nachdem sie Kenntnis davon erlangt hat, dass diese Inhalte Rechte Dritter verletzen könnten.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Für die Rechtsbeziehungen der Betreiberin und der Nutzer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen eines Staates, in welchem ein Nutzer, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Nutzer und der Betreiberin Anwendung.
2. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Betreiberin nicht verpflichtet, und bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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USt-Id: ESB92145515