Source: https://philipscheibl.de/agb/
Timestamp: 2019-06-20 01:18:07
Document Index: 132806064

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 315', '§ 3', '§14', '§ 5', '§ 8', '§8', '§3', '§10', '§10', '§11', '§1', '§ 14', 'Art. 6']

AGB — Philip Scheibl AGB – Philip Scheibl
(1) Der Geltungsbereich liegt vor, sofern Sie (im nachfolgenden „Kunde“ genannt), folgende, oder teilweise folgende Leistungen von uns, Philip Scheibl, sowie von etwaigen Erfüllungsgehilfen/-partnern, beziehen: Benachrichtigungen wie Newsletter / Mailings / Messengerdiensten / SMS, und/oder Dienste bzw. Dienstleistungen in Anspruch nehmen (z.B. kostenlose, aber auch kostenpflichtige Beratungsangebote in Form von z.B. Videos, Webinaren, Podcasts, Telefongespräche etc.), und/oder Beratungs-/Coaching-/ Schulungsverträge eingehen, wird die weiterführend aufgelistete und ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart (weiterführend: „AGB“). Eine Inanspruchnahme der von Philip Scheibl, oder seinen Erfüllungsgehilfen/-partnern, angebotenen Dienstleistungen/Angebote ohne vorherige Anerkennung der hier aufgeführten AGB ist nicht gestattet.
(2) Vor Inanspruchnahme unserer Angebote/Dienste bestätigen Sie, das Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, oder in diesem Sinne Auftreten. Zweck der Zusammenkunft ist der ausschließliche Auf- bzw. Ausbau Ihrer gewerblichen und/oder nebengewerblichen Tätigkeit und auf dessen Grundlage die von Philip Scheibl angebotenen Dienste in Anspruch nehmen, bzw. diesbezüglich Verträge mit uns schließen.
(3) Alle Vereinbarungen die zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem jeweils zugrunde liegenden Dienstleistungsvertrag getroffenen werden, unterliegen ausschließlich aus diesen, in dieser AGB aufgeführten Bedingungen.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden sind nicht gestattet und werden nicht akzeptiert, dies gilt auch, wenn die Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wird. Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Dienste geltende und gültige Fassung der hier aufgeführten AGB.
(1) Philip Scheibl bietet seinen Vertragspartnern („Kunden“) die ortsgebundene, aber auch ortsUNgebundene Teilnahme an sogenannten Beratungsdienstleistungen an (Seminaren, Coaching und Consulting) – diese werden audiovisuell und multimedial, in Form von videobasierter, telefonischer und stationärer Form erteilt. Die Art und Weise der Erbringung der Dienstleistungen erfolgen dabei standardisiert oder individualisiert. Die Beschreibung der jeweiligen Leistung ergibt sich unmittelbar aus den Angeboten.
(2) Über die Erbringung der gebuchten Dienstleistungen hinaus wird dem Kunden kein bestimmter Erfolg geschuldet.
(3) Die Erbringung der Dienstleistungen erfolgt unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, eine ausschließliche Beschränkung auf diese besteht nicht.
(3) Kunden erhalten bei Philip Scheibl (digitale) Dienstleistungen der Unternehmensberatung, (online/digitales) Marketing, Marketingautomation, sowie der Persönlichkeitsentwicklung. Die Erbringung eines Werkes wird, wenn nicht explizit anders schriftlich vereinbart, nicht geschuldet. Etwaige Vereinbarungen erfordern zwingend der Schriftform, die reine (digitale) Textform wird ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolges besteht im Grundsatz nicht. Darüber hinaus ist dem Kunden bewusst das insbesondere der Erfolg von Werbemaßnahmen nur auf Basis von Erfahrungswerten geschätzt werden kann. Der Erfolg jener Werbemaßnahmen kann daher zu keinem Zeitpunkt geschuldet werden. Davon unabhängig ist die Vergütung für das Erreichen eines bestimmten vertraglich festgelegten Erfolges durchgeführter Werbemaßnahmen in Form von „erfolgsabhängiger“ Bonuszahlungen. Ein Anspruch auf Erfolg besteht nicht. Das Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB steht Philip Scheibl im Bezug auf die Verträge zwischen Philip Scheibl und dem Kunden zu jeder Zeit uneingeschränkt zu.
§ 3 Preise & Leistungserbringung
(1) Grundsätzlich handelt es sich bei den Preisangaben um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatz- /Mehrwertsteuer. Ausgenommen davon sind Angebote, die sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des §14 BGB richten, solche sind gekennzeichnet und beinhalten ausschließlich Nettopreise.
(2) Die im Hauptvertrag festgelegte Leistungserbringung erfolgt zu den mit dem Kunden festgelegten Zeitpunkten.
(3) Die vereinbarte Vergütung ist mit Vertragsschluss unmittelbar fällig. Falls nicht anderweitig schriftlich vereinbart, ist der Kunde zur Vorleistung verpflichtet.
(1) Bewerbung, Darbietung oder Präsentation, insbesondere beworbene Anzeigen (digital, wie analog) zu den von Philip Scheibl angebotenen Dienstleistungen stellen kein bindendes Angebot zum Vertragsabschluss dar.
(2) Die Art des Vertragsschlusses erfolgt fernmündlich oder schriftlich. Fernmündlich bedeutet über Telekommunikationsmedien wie, aber nicht ausschließlich, Videochat, Telefon, etc.. Bei fernmündlich abgeschlossenen Verträgen besteht kein Anspruch die Vertragsinhalte erneut in schriftlicher Form zu erhalten.
(3) Verträge fernmündlicher Art kommen durch den Austausch übereinstimmender Willenserklärungen zustande. Zur Wahrung, Sicherung, sowie Beweis- und Dokumentationszwecken willigt der Kunde ein dass das Telefonat/Videochat mit ihm aufgezeichnet wird.
(4) Zugänge zu abgegebene Bestellungen und/oder Aufträgen (analog, wie digital) werden umgehend per E-Mail bestätigt. Eine solche Bestätigungsmail stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn es wird neben der Zugangsbestätigung, ebenfalls die explizit Annahme bestätigt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn unmittelbar der Zugang zu Ihrer Bestellung gewährt wird (Bsp. durch personalisierten Zugang zu passwortgeschützten Teilnehmerplattformen).
(5) Von einer Annahmeerklärung wird abgesehen, wenn bestellte Dienstleistungen zum Beispiel Aufgrund von technischen Gründen nicht erbracht werden können. In solchen Fällen kommt kein Vertrag zustande. Sie werden darüber unverzüglich informiert und gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 5 Kündigung & Laufzeiten
(1) Die Vertragslaufzeit ist dem jeweiligen Hauptvertrag zu entnehmen und ist fest geschlossen. Ist im Hauptvertrag keine feste Laufzeit enthalten, gilt eine feste dreimonatige Laufzeit als vereinbart.
(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat, dies ist vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung. Anders lautende Vereinbarungen benötigen zwingend der Schriftform. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit zwingend der Schriftform.
(3) Mit Ausnahme der gesetzlichen außerordentlichen Kündigungstatbestände wird eine vorzeitiges Kündigungsrecht des Kunden ausgeschlossen.
(4) Wird der Vertrag vorzeitig durch den Kunden gekündigt, so bleibt der Vergütungsanspruch unberührt.
(1) Die Leistungserbringungsfrist durch Philip Scheibl beginnt nicht vor Eingang des Rechnungsbetrages und auch nicht vor vollständigen Eingang der notwendigen Daten und/oder Berechtigungen. Der Kunde ist zur Mitwirkungshandlung verpflichtet.
(2) Sind fällige Zahlungen im Verzug, wird das Recht vorbehalten, weitere Leistungen an den Kunden bis zum Ausgleich des offenen Betrages ruhen zu lassen.
(3) Im Falle des Zahlungsverzuges bei Ratenzahlung, ist Philip Scheibl berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen, sowie die vereinbarten Leistung einzustellen. Die gesamte Vergütung, welche bis zum nächsten, ordentlichen Kündigungstermin fällig ist, wird als Schadensersatz (abzügliche etwaiger ersparter Aufwendungen) geltend gemacht.
(1) Vereinbarte Dienstleistungen werden gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt erbracht. Es besteht die Berechtigung, zur Erfüllung die Hilfe Dritter / Dienstleister zu nutzen.
(2) Es handelt sich grundsätzlich um einen Dienstleistungsvertrag - es besteht zweifelsfreie Einigkeit das die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks geschuldet wird. Dies ist grundsätzlich der Fall, es sei denn, es liegt eine anderslautende und explizit und zwingend schriftliche Vereinbarung liegt vor. Die reine Textform wird ausgeschlossen.
(3) Ein Vergütungsanspruch bleibt unberührt, wenn Philip Scheibl daran (aus Kundesphäre) gehindert wird die Erbringung seiner vereinbarten Dienstleistung(en) zu erbringen.
§ 8 Urheberrecht, Nutzungsrechte & Konzeptschutz
(1) Das Urheberrecht bezieht sich explizit, aber nicht ausschließlich, auf alle Inhalte von Philip Scheibl, insbesondere auf veröffentlichte, aber auch unveröffentlichte Bilder, Videos, Texte, Webinare, Datenbanken etc.. Eine Nutzung ohne Zustimmung ist zu keinem Zeitpunkt gestattet. Eine Zustimmung erfordert der Schriftform.
(2) Als Kunde erhält man für die Dauer der festgelegten Vertragslaufzeit das einfache Nutzungsrecht der im Mitgliederbereich durch Passwortschutz hinterlegten Inhalte. Die Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung und/oder Kopie ist strengstens untersagt. Bei Zuwiderhandlung gilt eine angemessene und von Philip Scheibl festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe als verwirkt. Das Nutzungsrecht gilt mit Verweis auf §8 (1) der hier aufgeführten AGB nicht für (digitale und/oder analoge) Werbetexte / Anzeigen.
(3) Besteht bereits vor Vertragsschluss eine Aufforderung zur Konzepterstellung, so ist dieses Konzept urheberrechtlich geschützt, sofern es Werkhöhe erreicht. Dem Kunden ist jegliche Nutzung und Bearbeitung eines solchen Konzepts ohne Zustimmung von uns untersagt. Es ist dem Kunden klar, das zu jedem Zeitpunkt ein Konzeptschutz vorliegt. In der Annahme eines Präsentations- bzw. Pitchhonorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung des Konzepts. Bei Zuwiderhandlung gilt eine angemessene und von Philip Scheibl festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe als verwirkt.
(4) Zuwiderhandlungen, insbesondere gegen die Absätze 1, 2 und/oder 3, werden ausnahmslos bei einer Strafverfolgungsbehörde zur Anzeige gebracht.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei von Philip Scheibl bereitgestellten Foren (z.B. in Form von Communities, Gruppen, Postings auf z.B. Sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, Instagram etc.) die Interessen von Philip Scheibl zu wahren. Der Kunde kann von der Teilnahme an solchen Foren vorübergehend und/oder dauerhaft ausgeschlossen werden, sollten die Interessen innerhalb des Forums durch den Kunden z.B. in Form von geschäftsschädigenden Äußerung verletzt und/oder beeinträchtigt werden. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, andere Kunden von Philip Scheibl abzuwerben.
(2) Bewertungen sind ein wichtiger Bestandteil innerhalb sozialer Medien. Etwaige Bewertungen (z.B. in Form von Bewertungs-Sternen und/oder in Form eines Kommentars) geben die Parteien nur im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern entfernt der Kunde eine zu Philip Scheibl, oder seinen Dienstleistungen abgegebene Bewertung dauerhaft. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrages. Entfernt der Kunde auf erstes Anfordern die beanstandete Bewertung / Kommentar nicht, gilt eine angemessene und von uns festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe als verwirkt.
(1) Die Vergütung der bestellten Dienste ist gemäß §3 (3) grundsätzlich bei Vertragsabschluss in voller Höhe fällig. Ausnahmen in Form von individualvertraglicher Absprache mit dem Kunden bedarf der Schriftform.
(2) Zum Rechnungseinzug nutzen wir die Dienste unseres deutschen Zahlungsdienstleisters Digistrore24 GmbH. Sie können den geschuldeten Betrag wahlweise auf unser Konto überweisen, oder per Kreditkarte, per Paypal, per Sofortüberweisung oder SEPA-Lastschriften verfahren begleichen. Eine Belastung des Kontos wird dabei frühestens zu dem in zum dem in §10 (1) geregelten Zeitpunkt erfolgen. Eine erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung für die oben aufgelisteten Wahlmöglichkeiten gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(3) Die gebuchten Dienstleistungen und/oder Beratungen sind ausschließlich per Vorkasse unter Anwendung der in §10 (2) aufgeführten Verfahren möglich. Zu diesem Zweck sind Sie verpflichtet und erklären Ihr Einverständnis, uns bzw. unseren deutschen Zahlungsdienstleisers Digistore24 GmbH im Nachgang des Telefonats unmittelbar ein schriftliches und von Ihnen unterschriebenens SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen.
(4) Unternehmer und Kaufleute erhalten automatisch durch unseren deutschen Zahlungsdienstleister eine ordnungsgemäße und Umsatzsteuer ausweisende Rechnung, nach erfolgreichem Lastschrifteinzug.
(5) Sollte die vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an uns zu überweisen.
(1) Gleich aus welchem Rechtsgrund eine Haftung auf Schadensersatz gilt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit gilt eine Haftung nur:
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) - in einem solchen Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(2) In den Grenzen nach §11 (1) gilt eine Haftung nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
(3) Drittanbieter wie Facebook, Google, etc. sind nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt einzelnen Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen und/oder zu entfernen. Dies ist dem Kunden bewusst und für eine solche Vorgehensweise besteht keine Haftung von unserer Seite.
(4) Der Kunde stellt ausschließlich Bild-/Ton- und Videomaterial zur Verfügung, welches frei von Rechten Dritter ist und/oder der Kunde die ausreichende Lizenzierung ebendieser besitzt. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten ist der Kunde verpflichtet, ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.
Gemäß §1 (2) gehen wir ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ein. Ein Widerrufsrecht bei fernmündlich eingegangenen Verträgen mit Unternehmern besteht nicht.
(1) Datenschutz, insbesondere der Schutz von personenbezogenen Daten ist oberste Priorität. Daher informieren wir noch einmal explizit in unserer Datenschutzerklärung über die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Verbindung mit den einhergehenden Rechten. Vor Inanspruchnahme unserer Dienste bestätigen Sie, das Sie diese zur Kenntnis genommen- und akzeptiert haben.
(2) Im Sinne unserer Vertragserfüllung willigen Sie widerruflich zur Kontaktaufnahme ein, dies kann durch Fernkommunikationmitteln (z.B. E-Mail, SMS, Telefon, Messengerdienste wie Whatsapp, Telegram, Facebook-Messenger) in digitaler oder analoger Art geschehen. Sollten Sie von ihrem Recht gebrauch machen, der Kontaktaufnahme zu widersprechen müssen Sie uns darüber informieren. Dies können Sie einfach per E-Mail an: gemeinsam@philipscheibl.de senden. In ihrem Widerspruchsantrag müssen Sie dabei sämtliche Kontaktmöglichkeiten nennen, über die Sie in Zukunft nicht mehr kontaktiert werden wollen. Eine Unvollständigkeit dieser Angabe geht nicht zu unseren Lasten. Maßgeblich ist der tatsächliche Eingang Ihrer E-Mail bei uns.
(3) Im Sinne unserer Vertragserfüllung willigen Sie widerruflich in die Speicherung und Verarbeitung sämtlicher bei uns hinterlassenen personenbezogenen Daten zu Ihrer Person und/oder Unternehmen (dies sind z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, persönliche Interessen, finanzielle Verhältnisse, Hobbies, Charakterfragen) ein. Sie willigen widerruflich in den Einsatz von Cookies innerhalb unserer Dienste, in die Auswertung, Speicherung und Zusammenführung Ihres Nutzerverhaltens sowie in die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer bei uns hinterlassenen personenbezogenen Daten und Nutzerprofile zu Marketing- und Werbezwecken (z.B. Google Remarketing, Facebook Pixel / Custom Audiences, Perfect Audience etc.) an Dritte ein ( z.B. Facebook Inc, Google LLP, Unternehmen aus Nicht-EU/EWR-Staaten) ein. Betreffend eines Widerrufs gilt Absatz 2 und sämtliche gesonderte Paragrafen unserer Datenschutzbestimmung.
(4) Sollten vor Inanspruchnahme unserer Dienste durch uns personenbezogene Date an Dritte stattgefunden haben, so genehmigen Sie unabhängig von der Geltung des Erlaubnistatbestands des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Übermittlung und Verarbeitung Ihrer Daten rückwirkend. Dies besteht über die Terminierung der Geschäftsbeziehung hinaus.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden und unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist ausschließlich der Standort von Philip Scheibl. Wir behalten uns das Recht vor, Ansprüche gegen den Kunden auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
(3) Bei Fernmündlichen Vertragsabschlüssen via Telefon und/oder Videochat gehen wir der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht nach, diese Beträgt 6 Jahre, wir speichern dabei nach Vertragsschluss den Vertragstext über diesen gesetzlich festgelegten Zeitraum.
(4) Die Vertragssprache ist grundsätzlich ist Deutsch.
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