Source: https://www.achim-wiedemann.de/agb/
Timestamp: 2017-08-19 20:18:31
Document Index: 302987808

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 242', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB | Achim Wiedemann
Richten Sie diese Nachricht bitte an info (at) webseb-multimedia (punkt) de.
Die Einschaltung eines Anwaltes zur Erwirkung einer für www.webseb-multimedia.de kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmasslichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 8 Abs. 4 UWG (§ 242 BGB), wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoss gegen Ihre Schadensminderungspflicht darstellen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Einzelunternehmung Achim Wiedemann (im Folgenden: Wiedemann) gliedern sich nach folgenden Bereichen:
Bedingungen für Vorträge, Seminare, Schulungen und Beratungen
Wenn der Kunde Verbraucher ist, gilt folgendes: Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
c/o ISSO|lab im Dreikönigenhaus - Kornpfortstr. 15
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und Wiedemann auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung Ausschluss des Widerrufs:
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. In jedem Fall bleibt die Haftung auf den für die zugrundeliegende Leistung bezahlten Betrag beschränkt, soweit keine gesetzlichen Regelungen dem entgegenstehen.
Für Vorträge, Seminare, Schulungen und Beratungen wird ein Tages- oder Pauschalhonorar vereinbart. Zusätzlich und nach Absprache mit dem Kunden wird der Einsatz von technischen Assistenten, von Tonbildschauen, Filmen, Videospots, auditiven Fallstudien u. a., berechnet. Reise- und Aufenthaltskosten von Dozenten werden gesondert berechnet. Für Fahrten mit dem PKW werden € 1,00 pro gefahrenem km in Rechnung gestellt. Alle Leistungen gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarten Honorare, sowie entstandene Kosten, werden vor der Durchführung der Dienstleistung in Rechnung gestellt und sind spätestens 4 Wochen vor der Dienstleitung zu bezahlen. Entstandene Kosten wie Spesen, Reisekosten werden nach Durchführung der Dienstleistung in Rechnung gestellt und sind ohne Abzug sofort zu zahlen. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Teilnahme an einer Veranstaltung besteht nicht, wenn keine Bezahlung erfolgt ist
Eine Anmeldung/Buchung kann durch den Kunden bis 60 Tage vor Veranstaltungsbeginn ohne Honorar storniert werden. Bei einer Stornierung innerhalb von 60 Tagen vor Veranstaltungsbeginn bis einschließlich 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn erheben wir 50 % des vereinbarten Honorares. Bei der Berechnung der vorstehenden Fristen wird der Tag der Veranstaltung nicht mitgezählt. Danach, oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers, fällt das volle Honorar an. Bereits angefallene Spesen werden in jedem Fall abgerechnet. Wir behalten uns Absagen aus organisatorischen und technischen Gründen (etwa bei Nichterreichen der vom Veranstaltungstyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl oder kurzfristigem Ausfall des Referenten/Dozenten) vor. Bei einer Absage durch uns werden wir versuchen, Sie auf einen anderen Termin und/oder einen anderen Veranstaltungsort umzubuchen, sofern Sie hiermit einverstanden sind. Andernfalls erhalten Sie Ihre bezahlten Honorare zurück. Sie sind berechtigt, an Ihrer Stelle einen geeigneten Ersatzteilnehmer zu entsenden. Eine Stornierung hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen, wobei Fax genügt. Mündliche Stornierungen sind unwirksam. Für den Fall, dass ein Seminar oder eine Schulung aufgrund eines Umstandes entfällt, den Wiedemann zu vertreten hat und eine Alternativveranstaltung und/oder ein Alternativtermin nicht vereinbart wird, wird Wiedemann die bezahlten Gebühren zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Das gilt nicht bei vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von Wiedemann oder vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Wiedemann.
Eventuelle im Zusammenhang mit einem Vortrag, Seminar etc. übergebene Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht - auch nicht auszugsweise - ohne Einwilligung von Wiedemann reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe genutzt werden. Der/die Kunden bzw. seine Teilnehmer sind nicht befugt, Lizenzmaterial, das für Schulungszwecke ausgehändigt wird, zu kopieren oder Dritten zugänglich zu machen. Lizenzmaterial sind Datenverarbeitungsprogramme und/oder lizenzierte Datenbestände (Datenbanken) in maschinenlesbarer Form, einschließlich zugehöriger Dokumentationen. Film- und Tonaufnahmen sind in jedem Fall von Wiedemann zu genehmigen.
Wir haften nicht für einen Schulungserfolg. Webinare werden unter Umständen ganz oder teilweise in Bild und Ton aufgezeichnet, etwa um diese Aufzeichnung verhinderten Teilnehmern zur Verfügung stellen zu können. Dadurch werden auch Chat- und Redebeiträge von Kunden mitgeschnitten und es ist durch den angegebenen Namen in der Teilnehmerliste erkennbar, dass diese sich beteiligt haben. Ein nachträgliches „Herausschneiden“ solcher Redebeiträge ist aus technischen Gründen nicht möglich.
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zzgl. Versandkosten. Bei Lieferung ins Ausland trägt der Kunde die hierbei etwa anfallenden Einfuhrzölle, Steuern und Gebühren in der anfallenden Höhe. Diese sind keine Versandkosten. Mit der Wahl der Lieferung per E-Mail verzichtet der Kunde auf die Zusendung einer Papierrechnung und erhält stattdessen eine PDF-Rechnung. PDF-Rechnungen werden von Finanzämtern nicht als Nachweis in Hinblick auf die Vorsteuererstattung anerkannt, was für Unternehmenskunden nachteilig ist. Für die nachträgliche Erstellung und Zusendung einer Papier-Rechnung wird eine Kostenpauschale von € 5,00 erhoben. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis per Vorabüberweisung, per Lastschrift oder Rechnung leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, wenn nicht Vorkasse vereinbart ist nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Im Fall von Software kann die Ersatzlieferung nach Wahl des Unternehmers per E-Mail oder per CD-Versand erfolgen. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.