Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/630f-dokumentation-der-behandlung
Timestamp: 2017-11-21 15:44:17
Document Index: 281123380

Matched Legal Cases: ['§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGH', '§ 116', '§ 401', '§ 412', '§ 630']

§ 630f BGB - Dokumentation der Behandlung - Gesetze - JuraForum.de
Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse) / Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse) / Titel 7 (Sachdarlehensvertrag) / Untertitel 2 (Behandlungsvertrag)
Weitere Vorschriften um § 630f BGB
Erwähnungen von § 630f BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 630f BGB:
Verordnung über maritime medizinische Anforderungen auf Kauffahrteischiffen (MariMedV)
Abschnitt 2 (Seediensttauglichkeit)
Unterabschnitt 1 (Anforderungen an Personen an Bord)
Versöhner und Brückenbauer - Dokumentation zum Hessischen Friedenspreis
17.02.2014, 11:10 | WissenschaftDer aktuelle HSFK-Standpunkt dokumentiert den Festakt zur Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2013 der Albert-Osswald-Stiftung an Muhammad Ashafa und James Wuye.Einst waren sie Feinde: Der Imam Dr. Muhammad Ashafa und der Pastor Dr. James... » weiter lesen
Eingriffszahlen und Trends bei der Behandlung von Herzerkrankungen - Pressegepräch, 11.2., Freiburg
04.02.2014, 14:10 | WissenschaftFachgesellschaft der Herzchirurgen stellt Zahlen herzchirurgischer Eingriffe im Jahr 2013 vor und berichtet über patientenrelevante Trends in der HerzmedizinHinweis: Sollten Sie nicht teilnehmen können, haben Sie die Möglichkeit, mit dem... » weiter lesen
31.01.2014, 17:10 | WissenschaftNanomaterialien sind Innovationstreiber in vielen industriellen Anwendungsfeldern. Offene Fragen gibt es jedoch bezüglich möglicher Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Aktuelle Forschungsergebnisse machen deutlich: Nanomaterialien sind nicht... » weiter lesen
31.01.2014, 16:10 | WissenschaftNeue Werkstoffe und Nanotechnologie sind wichtige Innovationstreiber, um Technologien im Bauwesen ressourcen- und energieeffizienter zu gestalten sowie den Komfort und Nutzwert von Gebäuden zu steigern. Dies zeigten Ergebnisse des Branchendialogs... » weiter lesen
Fehlerhafte Behandlung eines Handgelenkbruchs: 15.000 Euro Schmerzensgeld
31.01.2014, 14:02 | Recht & GesetzWird nach der Operation eines sog. Handgelenksbruchs (distale Radiusmehrfragmentfraktur) ein fortbestehender zentraler Defekt der Gelenkfläche unzureichend behandelt und die Kompression des Mittelarmnervs (Nervus medianus) zu spät erkannt, können... » weiter lesen
24.01.2014, 14:10 | WissenschaftVon Beratungsgespräch über Diagnostik bis Therapie: Ein multidisziplinäres Team betreut Betroffene / Studien und Forschung berücksichtigen soziale und biologische FaktorenDie Medizinische Hochschule Hannover (MHH) hat ihr Behandlungsangebot für... » weiter lesen
24.01.2014, 13:10 | WissenschaftKnapp vier Millionen Euro für innovatives Verbundprojekt "Innovative Imaging & Intervention in early AMD" (I-cube)Unter der altersbedingten Makuladegeneration (AMD) leiden derzeit etwa 4,5 Millionen Menschen in Deutschland. Die Netzhauterkrankung... » weiter lesen
28.08.2009, 12:09 | Recht & GesetzNürnberg/Berlin (DAV). Es ist allgemein bekannt, dass Heroin außergewöhnlich schnell süchtig macht. Diese Abhängigkeit wird in der Regel bewusst in Kauf genommen. Ein Betroffener genießt daher keinen Versicherungsschutz und kann nicht verlangen,... » weiter lesen
OLG zur Strafbarkeit von Links zu illegalen Webseiten im Rahmen einer Dokumentation
25.04.2006, 09:00 | Recht & GesetzDie Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte einen 33 Jahre alten, in Stuttgart lebenden Kommunikationsdesigner u. a. wegen Verbreitens von Propagandamitteln und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Zugänglichmachens... » weiter lesen
Entscheidungen zu § 630f BGB
LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Aktenzeichen: 8 Sa 1923/15
In einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitnehmer wirksam auf entstandene Abgeltungsansprüche der gesetzlichen Mindesturlaubs verzichten » weiter lesen
ARBG-DUESSELDORF - Aktenzeichen: 6 Ca 751/15
1. Einzelfallentscheidung zum Vorliegen eines gemeinsamen Betriebs zwischen dem Landesverband und dem Kreisverband einer politischen Partei 2. Darlegungslast für überdurchschnittliches Zwischenzeugnis » weiter lesen
LAG-KOELN - Aktenzeichen: 2 Sa 284/15
Die Tätigkeitsbeschreibung im Zeugnis muss nicht jeden Handgriff, der jemals vorgekommen ist, umfassen. Ausreichend ist, dass der Arbeitsplatz identifiziert werden kann und Tätigkeiten stichwortartig zusammengefasst den wesentlichen Inhalt der anfallenden Aufgaben erkennen lassen. » weiter lesen
LAG-KOELN - Aktenzeichen: 5 Ta 91/15
1. Es liegt kein "sic - non - Fall" vor, wenn ein abberufener Geschäftsführer Ansprüche aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs geltend macht, deren Erfolg davon abhängt, dass sich Kündigungen als unwirksam erweisen. 2. Gleiches gilt für einen geltend gemachten Anspruch auf Erteilung eines Zwischenzeugnisses. » weiter lesen
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Aktenzeichen: 2 S 512/13
1. Zu den Anforderungen an eine gesetzliche Grundlage für staatliches Informationshandeln, das zu Grundrechtsbeeinträchtigungen des Bürgers führt. 2. Zur Zulässigkeit von öffentlichkeitswirksamen Erklärungen der Postbeamtenkrankenkasse gegenüber ihren Mitgliedern, die geeignet sind, das durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG... » weiter lesen
BGH - Aktenzeichen: VI ZR 359/11
a) Der Anspruch des Pflegeheimbewohners auf Einsicht in die Pflegeunterlagen geht gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X i.V.m. § 401 Abs. 1 analog, § 412 BGB auf den - aufgrund des Schadensereignisses zu kongruenten Sozialleistungen verpflichteten - Sozialversicherungsträger über, wenn und soweit mit seiner Hilfe das Bestehen von... » weiter lesen
OLG-STUTTGART - Aktenzeichen: 1 U 87/12
1. Der Patient, der ein Krankenhaus besucht, in dem - ohne dass er das weiß - unter einem Dach eine Privatklinik und ein Plankrankenhaus betrieben werden, ist von der Behandlungsseite wirtschaftlich aufzuklären, wenn sie Anhaltspunkte dafür hat, dass der private Krankenversicherer die Behandlungskosten in der Privatklinik nur in der... » weiter lesen
BAG - Aktenzeichen: 9 AZR 227/11
1. Aussagen über persönliche Empfindungen des Arbeitgebers in einer Schlussformel, zB Dank für die Zusammenarbeit, gehören nicht zum erforderlichen Inhalt eines Arbeitszeugnisses.2. Ist der Arbeitnehmer mit einer vom Arbeitgeber in das Zeugnis aufgenommenen Schlussformel nicht einverstanden, hat er keinen Anspruch auf Ergänzung oder... » weiter lesen
BAG - Aktenzeichen: 5 AZR 251/11
Im Rechtsstreit über Vergütung wegen Annahmeverzugs bestimmen die Parteien mit ihren Anträgen und Einwendungen den Zeitraum, der der Gesamtberechnung zugrunde zu legen ist. » weiter lesen
LAG-BADEN-WUERTTEMBERG - Aktenzeichen: 11 Sa 43/11
1. Beschäftigt ein Krankenhaus eine Hebamme nach schwerer Erkrankung und Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit gegen ihren Willen nur noch mit administrativen Hilfs- bzw. mit Pflegeaufgaben, darf sie dies im Zeugnis nicht unter Angabe von Datum (von ... bis ...) erwähnen, falls nicht feststeht, dass aus gesundheitlichen Gründen im... » weiter lesen
Sicherheitsfrage 95 + Z,,wei =
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