Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_15_BremEBG_Vermoegensplan-d145667,18.html
Timestamp: 2017-01-23 05:02:10
Document Index: 71355784

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 15', '§ 15', '§ 42', '§ 42', '§ 14', '§ 16']

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Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEBG)…§ 15 BremEBG, Vermögensplan§ 16 BremEBG, Stellenübersicht§ 17 BremEBG, Finanzplan§ 18 BremEBG, Buchführung und Kostenrechnung§ 19 BremEBG, Gebühren und Beiträge§ 20 BremEBG, Zwischenberichte§ 21 BremEBG, Jahresabschluss§ 22 BremEBG, Bilanz§ 23 BremEBG, Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht§ 24 BremEBG, Anhang, Anlagennachweis§ 25 BremEBG, Lagebericht§ 26 BremEBG, Vorlagefrist§ 27 BremEBG, Prüfung des Jahresabschlusses§ 28 BremEBG, Rechenschaft§ 29 BremEBG, Nähere Bestimmungen durch Errichtungsgesetze§ 30 BremEBG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 31 BremEBG, In-Kraft-Treten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 15 BremEBG, Vermögensplan
§ 15 BremEBGBremisches Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEBG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEBG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremEBGReferenz: 63-d-1Abschnitt: Abschnitt 3 – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen (1) Der Vermögensplan muss mindestens enthalten: 1.alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsjahres, die sich aus Anlagenänderungen (Erneuerung, Erweiterung, Neubau, Veräußerung) und aus der Kreditwirtschaft des Eigenbetriebes ergeben,2.die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.(2) Auf der Einnahmenseite des Vermögensplanes sind die vorhandenen oder zu beschaffenden Deckungsmittel nachzuweisen. Deckungsmittel, die aus dem Haushalt des Rechtsträgers stammen, müssen mit den Ansätzen im Haushaltsplan des Rechtsträgers übereinstimmen.(3) Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen für Anlagenänderungen sind nach Vorhaben getrennt zu veranschlagen und zu erläutern.(4) Ausgaben für verschiedene Vorhaben sind nicht gegenseitig deckungsfähig; sie können für einzelne Vorhaben für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. Mehrausgaben für ein Einzelvorhaben, die einen im Vermögensplan festzusetzenden Betrag überschreiten, bedürfen der Zustimmung des Betriebsausschusses. Bei Eilbedürftigkeit tritt an die Stelle der Zustimmung des Betriebsausschusses die seines Vorsitzenden; der Betriebsausschuss ist unverzüglich zu unterrichten.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Dezember 2009 durch § 42 Absatz 2 des Gesetzes vom 24. November 2009 (Brem.GBl. S. 505). Zur weiteren Anwendung s. § 42 Absatz 2 und 3 des Gesetzes vom 24. November 2009 (Brem.GBl. S. 505).
§ 14 BremEBG, Erfolgsplan§ 16 BremEBG, Stellenübersicht