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Timestamp: 2016-10-23 14:35:54
Document Index: 132943531

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_250/2011 (03.06.2011)
8C_250/2011
Mit Verf�gung vom 17. Dezember 2008, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 8. Mai 2009, berechnete die Helsana Unfall AG den Taggeldanspruch der am 27. Januar 2006 verunfallten L.________, geboren 1966, r�ckwirkend ab 31. Januar 2006 gest�tzt auf einen versicherten Verdienst als Kleinbus-Chauffeurin von Fr. 65'000.-, was einem UVG-Taggeldansatz von Fr. 142.50 entsprach.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Januar 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei bei der Taggeldberechnung auf den maximal versicherbaren UVG-Lohn von Fr. 106'800.- abzustellen. Eventualiter sei bei der Taggeldberechnung auf einen versicherten Verdienst von Fr. 93'000.- abzustellen. Die Taggeldnachzahlungen seien zuz�glich 5 % Verzugszins (mittlere F�lligkeit Januar 2007) zu leisten. Subeventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz bzw. die Versicherung zur�ckzuweisen.
Streitig und zu pr�fen ist einzig die H�he des versicherten Verdienstes als Grundlage der Taggeldbemessung.
Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, werden Taggelder nach dem versicherten Verdienst bemessen (Art. 15 Abs. 1 UVG). Als versicherter Verdienst gilt dabei der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn (Art. 15 Abs. 2 Halbsatz 1 UVG). Gem�ss dem gest�tzt auf Art. 15 Abs. 3 UVG vom Bundesrat erlassenen Art. 22 UVV, welcher den versicherten Verdienst im Allgemeinen regelt, gilt als versicherter Verdienst, vorbeh�ltlich der in lit. a-d aufgez�hlten Abweichungen, der nach der Bundesgesetzgebung �ber die AHV massgebende Lohn (Abs. 2). F�r mitarbeitende Familienmitglieder, Gesellschafter, Aktion�re und Genossenschafter wird mindestens der berufs- und orts�bliche Lohn ber�cksichtigt (Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV). Grundlage f�r die Bemessung der Taggelder ist der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht (Art. 22 Abs. 3 UVV).
3.1 Im angefochtenen Entscheid ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass der von Seiten der Beschwerdef�hrerin ab Januar 2006 geltend gemachte Lohn von Fr. 120'000.- pro Jahr f�r ihre neue T�tigkeit im Betrieb des Ehegatten, der X.________ AG, als Buschauffeurin sowie im Bereich Repr�sentation und F�hrung f�r die Bemessung des versicherten Verdienstes nicht ausgewiesen ist und nicht ber�cksichtigt werden kann, nachdem ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung eines fiktiven Lohnes unter einem objektiven Gesichtswinkel nicht ausgeschlossen sei, was von der Beschwerdef�hrerin bestritten wird.
3.2 Wie die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat, ist aufgrund der Aktenlage und der Parteivorbringen, insbesondere des E-mail Berichts der Treuhand Z.________ vom 11. April 2007, welche im Auftrag der Helsana die Revision durchf�hrte, erstellt und wird auch nicht bestritten, dass vor dem versicherten Unfall vom 27. Januar 2006 am 24. Januar 2006 lediglich Fr. 2'232.70 als Lohnzahlung auf das Postcheckkonto der Versicherten �berwiesen wurden und die Differenz zum behaupteten monatlichen Bruttolohn von Fr. 10'000.- dem Kontokorrentkonto bzw. internen Aktion�rskonto des Ehegatten gutgeschrieben wurde. Ob dieser betriebsinterne buchhalterische Vorgang bei der Bemessung des versicherten Verdienstes mitzuber�cksichtigen ist, was die Vorinstanz verneint hat, braucht nicht abschliessend gepr�ft zu werden. Eine solche Buchung auf ein internes Aktion�rskonto k�nnte jedenfalls nur dann beachtet werden, wenn jeder Missbrauch im Sinne eines fiktiven Lohnes objektiv betrachtet praktisch auszuschliessen w�re (vgl. zur analogen Problematik in der Arbeitslosenversicherung BGE 128 V 189 E. 3/aa S. 190 und in der beruflichen Vorsoge Urteil 9C_388/2008 vom 29. September 2008 E. 4 mit Hinweisen). Dies ist, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, aufgrund der gesamten Umst�nde vorliegend nicht der Fall, nachdem der geltend gemachte Lohn ohne erkennbaren Grund weit �ber dem berufs- und orts�blichen Lohn liegt (vgl. nachfolgende Erw�gung 3.3) und mit Ausnahme der undatierten Unfallmeldung, eingegangen bei der Helsana am 13. Februar 2006, jegliche echtzeitlichen Belege fehlen. Entgegen der Beschwerdef�hrerin vermag auch die Lohnabrechnung Januar bis Dezember 2006 (ebenfalls undatiert) bei der Beschwerdegegnerin eingegangen am 25. September 2006 nicht zu gen�gen. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag liegt nicht vor. Zudem betrug das AHV-pflichtige Einkommen der Beschwerdef�hrerin im Jahre 2005, als sie entsprechend ihren Angaben f�r das Unternehmen ihres Ehemannes zu 100 % als Postautofahrerin gearbeitet hatte, gem�ss IK-Auszug vom 16. Oktober 2006 lediglich Fr. 37'400.- und war in den Jahren zuvor noch geringer. Mit Blick auf die Aktenlage ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdef�hrerin per 1. Januar 2006 soviel mehr verdient haben soll. Es wird denn auch nirgends behauptet und es finden sich keine Hinweise in den Akten, dass sich ihre Funktion gegen�ber fr�her erheblich ver�ndert h�tte. Dass sie im Jahre 2006 neu F�hrungs- und Repr�sentationsaufgaben wahrzunehmen hatte, ist nicht ausgewiesen und erscheint wenig glaubhaft. Anl�sslich des Gespr�chs mit der Schadensinspektorin vom 19. September 2006 zusammen mit ihrem Ehegatten hat die Versicherte gem�ss Protokoll angegeben, neben dem Dienst als Postautochauffeurin der Y._______ GmbH arbeite sie zus�tzlich in der Reinigung und sei zust�ndig f�r personelle Angelegenheiten. F�r die in der Unfallmeldung aufgef�hrte T�tigkeit als Verlegerin fehlt jeglicher Hinweis und sie wird im gesamten Verfahren nirgends mehr erw�hnt. S�mtliche Einwendungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen einen Missbrauch nicht auszuschliessen. Dass der geltend gemachte Lohn offenbar gegen�ber der Steuerbeh�rde wie auch gegen�ber der AHV deklariert worden ist, wie erneut vorgetragen wird, �ndert ebenfalls nichts, erfolgte dies doch im Nachhinein.
3.3 Mithin ist im angefochtenen Entscheid zu Recht in Anwendung von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV als versicherter Verdienst der berufs- und orts�bliche Lohn ber�cksichtigt worden. Dabei ist die Vorinstanz in Best�tigung der Verwaltung aufgrund der Abkl�rungen bei der PostAuto Schweiz AG, Region Z�rich, wonach eine Kleinbuschauffeurin im Jahre 2008 bei einem durchschnittlichen Monatspensum von knapp 178 Stunden zirka Fr. 61'000.- bis 65'000.- verdiente, zu Gunsten der Versicherten vom Maximum von Fr. 65'000.- ausgegangen, womit den Sonntags- und Nachtzulagen Rechnung getragen wurde. In Anbetracht der Aktenlage ist dies ebenfalls nicht zu beanstanden. Die in der Beschwerde vorgebrachten Einwendungen verm�gen nichts zu �ndern. Insbesondere ist, wie bereits vorstehend ausgef�hrt, nicht erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin neben der T�tigkeit als Postautochauffeurin neu ab 2006 zus�tzlich Repr�sentations- und F�hrungsaufgaben f�r den ganzen Konzern wahrzunehmen hat, was zur Ber�cksichtigung eines andern Berufsprofils Anlass g�be. Eine eigentliche F�hrungsposition, welche gem�ss Auffassung der Beschwerdef�hrerin ein Monatsgehalt von Fr. 10'000.- als orts- und branchen�blich rechtfertigen w�rde, ist aufgrund der gesamten Umst�nde nicht zu erkennen. Vielmehr ist zu Recht vom Lohn einer Buschauffeurin ausgegangen worden. Dabei hat die Versicherung korrekterweise auf die Angaben der PostAuto Schweiz AG abgestellt. Mit der Vorinstanz besteht kein Grund bei der Bestimmung der berufs- und orts�blichen Entl�hnung einer Kleinbuschauffeurin die von der PostAuto Region Z�rich f�r den Leistungsauftrag mit der Y.________ GmbH, der fr�heren Arbeitgeberin der Versicherten, kalkulierten Personalkosten zu ber�cksichtigen, wie erneut beantragt wird. Beim berufs- und orts�blichen Lohn gem�ss Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV handelt es sich stets um einen arbeitsmarktlichen Durchschnittslohn, der auf m�glichst einfache Weise ohne Mitwirkung der versicherten Person und ihres Arbeitgebers anhand von Tabellenl�hnen oder Lohnausk�nften von hypothetischen Arbeitgebern zu ermitteln ist (SVR 2007 UV Nr. 39 S. 131, 8C_88/2007 E. 3.2.1 mit Hinweis).
Zusammenfassend hat das kantonale Gericht den versicherten Verdienst f�r den Taggeldanspruch zu Recht ausgehend vom berufs- und orts�blichen Lohn einer Kleinbuschauffeurin auf Fr. 65'000.- festgesetzt, womit die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).