Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/1/1380/1/2
Timestamp: 2020-02-17 22:18:20
Document Index: 335527911

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 1380', '§ 1380', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 335', '§ 431', '§ 259', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 1380 Abs. 2 ABGB - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 1380 Abs. 2 ABGB
TE OGH 2006/4/4 1Ob256/05m
Entscheidungsgründe: Zu dem von der Klägerin seit 1965 bewohnten Wohnhaus führt eine öffentliche Wasserleitung, die vom Wasserwirtschaftsamt der beklagten Stadtgemeinde verlegt wurde und von dieser gewartet wird. Unmittelbar vor dem Haus bestand diese Wasserleitung aus einem bis zum Wasserzähler reichenden 5 bis 6 m langen Bleirohr. Erst am 6. 12. 1994 wurde über Intervention der Klägerin das Bleirohr durch ein Eisenrohr ersetzt. Mit ihrer am 8. 8. 1996 eingebrachten Klage begehrte... mehr lesen...
TE OGH 1996/1/24 3Ob508/96
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist seit 1967 Alleineigentümer des Hauses A*****straße 42, 1090 Wien (EZ ***** KG A*****). Seit dem Tode ihres Ehegatten Josef W***** im Jahr 1972 war die am 10.Jänner 1994 verstorbene Maria W***** Hauptmieterin der in diesem Haus gelegenen Wohnung Nr.13. Ihr Sohn Rudolf W***** hatte bis zu seiner Verehelichung im Jahr 1954 im gemeinsamen Haushalt mit seinen Eltern gelebt. Danach war er in die "P*****gasse" ausgezogen und hatte dort gemeinsam mit ... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 24.01.1996
TE OGH 1986/9/3 3Ob48/86
Begründung: Die Streitteile sind in aufrechter Ehe miteinander verheiratet. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom 29.5.1970, 29 C 223/70-46 (nicht 27.10.1970 wie vermutlich in Anlehnung an das Datum der Rechtskraftbestätigung im Akt 29 C 223/70 S 179, im Exekutionsantrag und Vorbringen der klagenden Partei) bestätigt mit Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 22.9.1970, 43 R 425/70-53, wurde der Kläger verpflichtet, der Beklagten beginnend mit 17.1... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 03.09.1986
TE OGH 1963/1/31 2Ob25/63
Der Kläger hat am 17. März 1960 als Fußgänger in Klagenfurt dadurch einen Unfall erlitten, daß er von dem durch den Beklagten gelenkten Personenkraftwagen erfaßt und zu Boden geschleudert wurde. Wegen dieses Verkehrsunfalles ist der Beklagte rechtskräftig der Übertretung gegen die Sicherheit des Lebens nach § 335 StG. schuldig erkannt worden; auch gegen den Kläger war Anklage wegen Übertretung nach § 431 StG. erhoben worden; von dieser Anklage ist aber der Kläger gemäß § 259/3 StPO. f... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 31.01.1963