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Timestamp: 2018-06-23 06:00:58
Document Index: 389385414

Matched Legal Cases: ['§ 323', '§ 312', '§ 43', '§ 243', '§ 242', '§ 34']

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Verfasst von Emil Kahlmann am 2. September 2017
Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, bei der in einem Staat die Herrschaftsgewalt nicht auf verschiedene Organe verteilt ist (Gewaltenteilung), sondern bei einer Person oder einer Gruppe von Personen, beispielsweise einer Partei oder dem Militär, konzentriert ist. Neben dem Nichtvorhandensein der in demokratischen Staaten selbstverständlichen Gewaltenteilung gibt es noch eine Reihe weiterer Merkmale, die in Diktaturen […]
Abänderungsklage Unter einer Abänderungsklage versteht man eine Klage, mit der die Zahlung einer in einem Urteil festgelegten, regelmäßig wiederkehrenden Leistung verändert werden soll. Das ist in § 323 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Demnach kann jeder Teilnehmer die Abänderung beantragen. Das ist jedoch nur möglich, wenn nachgewiesen werden kann, dass eine Veränderung der der Entscheidung zugrunde […]
Bauspardarlehen Bei Abschluss eines Bausparvertrages schließt die Bausparkasse mit einem Anleger einen Sparvertrag ab. Im Zuge dessen spart der Anleger eine vereinbarte Bausparsumme zu einem festgelegten Prozentsatz. Wenn bei der Zuteilung(Auszahlung) des Bausparvertrags noch eine Teilsumme fehlt, wird diese als Bauspardarlehen gewährt. Das Bauspardarlehen wird im Wesentlichen aus dem Guthaben anderer Bausparer gezahlt, deren Vertrag […]
Cash Flow Der englische Begriff Cash Flow ist eine wirtschaftliche Messgröße für den Kassenzufluss. Er beschreibt den positiven Zahlungsmittelüberschuss in einer Periode an und wird mithilfe vom Jahresbilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung ermittelt. Wenn ein Kassenabfluss vorliegt, bezeichnet man es als Cash-Loss oder Cash-Drain. Der Cash Flow ist ein Indikator für wirtschaftlichen Erfolg, die […]
da mihi factum, dabo tibi ius Der Satz „Da mihi factum, dabo tibi ius“ (lat. Gib mir den Sachverhalt/ den Tatbestand, dann gebe ich dir das Recht) stellt einen allgemeinen Grundsatz innerhalb des deutschen Rechtssystems dar. Er stammt aus dem römischen Recht und findet im deutschen Zivilprozessrecht Anwendung. Die Bedeutung ist, dass die einzelnen Parteien den […]
eCommerce ECommerce oder auch Electronic Commerce (dt.: elektronischer Geschäftsverkehr) bezeichnet eine Art des Fernabsatzverkehrs. Nach § 312i im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) findet dieser ausschließlich mithilfe von Telemedien außerhalb der Geschäftsräume und unter körperlicher Abwesenheit der Vertragspartner statt. Am häufigsten wird das Internet verwendet, sonst finden die Netzwerke von Telefonanbietern Anwendung. Der Vertrieb im eCommerce findet […]
Fachanwalt Ein Fachanwalt ist ein Rechtsanwalt mit einer erhöhten fachlichen Kompetenz in einem oder mehreren Rechtsgebieten. Ein Fachanwalt kann theoretisch alle Fachanwaltstitel in den zur Verfügung stehenden 20 Rechtsgebieten erwerben, darf jedoch nur drei führen. Der Erhalt der Titel ist an bestimmte Bedingungen geknüpft, die in der Fachanwaltsordnung (FAO) und in § 43c der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) […]
Gattungschuld Unter einer Gattungsschuld versteht man eine im Kaufvertrag vereinbarte Schuld, die nach der Gattung und nicht nach individuellen Merkmalen definiert ist. Sie findet Anwendung, wenn es für den Gläubiger unerheblich ist, ob er einen bestimmten oder einen anderen Gegenstand erhält. In § 243 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist geregelt, dass der Schuldner dem Gläubiger […]
Haager Übereinkommen zur Rückführung Das Haager Übereinkommen zur Rückführung (auch: Haager Kindesentführungsübereinkommen) wurde im Jahr 1980 zum Schutz von Kindern und ihren Erziehungsberechtigten abgeschlossen. Die über 80 Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, bei der Verbringung eines Kindes in ein fremdes Land das Wohl des Kindes in das Zentrum zu rücken. Durch das Übereinkommen soll das Kind vor […]
Immobilien Wer ein Haus oder eine Eigentumswohnung kaufen will, muss beim Kauf einige Formvorschriften beachten. Ohne diese Formvorschriften kommt kein rechtsgültiger Kauf zustande: Der Kaufvertrag muss bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien vor einer zuständigen Stelle, z.B. einem Notar erklärt werden. Der neue Eigentümer wird im Grundbuch eingetragen. Ebenso im Grundbuch vermerkt wird die Belastung der […]
Jahresabschluss Der rechnerische Abschluss, welcher am Ende eines jeden Geschäftsjahres erfolgt, wird als Jahresabschluss bezeichnet. Er besteht mindestens aus einer Jahresbilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) und stellt damit die Bewertungsgrundlage für den Erfolg oder Misserfolg einer Geschäftsperiode dar. Die Erstellung eines Jahresabschluss ist für alle Gewerbetreibenden gem. § 242 HGB verpflichtend. Ebenso ist […]
Kapitalanlagegesellschaft Eine Kapitalanlagegesellschaft (auch: Investmentgesellschaft) ist ein Unternehmen, das Geldanlagen in Form von Investmentfonds verwaltet. Die Anlagen einzelner Personen werden in einem Fond gesammelt und gemeinschaftlich verwaltet. Dieses Vermögen wird aus Gründen der Risikomischung in Form von Geldmarkt-, Wertpapier-, Beteiligungs- oder Grundstückssondervermögen angelegt. Der Anleger erhält einen Anteilschein am Sondervermögen in Form einer Urkunde. Kapitalanlagegesellschaften […]
Landtagswahlen Wahlsysteme bei Landtagswahlen In Hamburg und Bremen werden alle 4 Jahre die sogenannten Bürgerschaften gewählt, in allen anderen Bundesländern beträgt eine Legislaturperiode 5 Jahre. Wahlberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger ab einem Alter von 18 Jahren (aktives Wahlrecht). In Hessen besteht die Besonderheit, dass das passive Wahlrecht, also die Möglichkeit sich wählen zu lassen, erst […]
Makler Ein Makler ist eine Person, die gegen Vergütung (Provision) Gelegenheiten zu Vertragsabschlüssen nachweist oder solche Geschäfte vermittelt. Für eine Maklertätigkeit ist keine besondere Ausbildung nötig, lediglich eine Bestätigung der zuständigen Behörde wird nach § 34c der Gewerbeordnung (GewO) verlangt. Bei erfolgreicher Vermittlung erhält der Makler eine Bezahlung in Form einer Provision, dabei wird zwischen […]
Nachbarschaftsstreit Nachbarschaftsstreitigkeiten beschäftigen deutsche Gerichte überdurchschnittlich oft. Manches ist gesetzlich geregelt, vieles Ermessenssache des Richters und vom Einzelfall abhängig. Billiger vor allem für den unterliegenden Betroffenen wird es allerdings, wenn sich die Streithähne vor einem Schiedsmann einigen ? oder sich gar nicht erst in die Wolle kriegen und in einem persönlichen Gespräch alles klären.Grundsätzlich hat […]