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Timestamp: 2016-10-21 20:09:13
Document Index: 201757468

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 110', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 132', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 128', 'Art. 97', 'Art. 98', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 28', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 191', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15']

M.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann, Unterm�li 6, 6300 Zug,
Kantonales Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (KWA), Verwaltungsgeb�ude 1, Aabachstrasse 5, 6301 Zug, Beschwerdegegner,
A.- Der 1966 geborene M.________ ist seit dem 4. Mai 1999 krankheitsbedingt arbeitsunf�hig. Die Krankentaggeldversicherung seines Arbeitgebers bezahlte dem Versicherten bis zum 30. April 2000 ein volles Krankentaggeld; ab dem
1. Mai 2000 wurde auf Grund des Arztzeugnisses des Vertrauensarztes der Krankentaggeldversicherung nur noch ein halbes Krankentaggeld ausgerichtet. Der Versicherte meldete sich bei der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung und per
1. Mai 2000 bei der Arbeitslosenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Mit Verf�gung vom 4. August 2000 verneinte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug (nachfolgend:
KWA) die Vermittlungsf�higkeit des Versicherten ab
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit der Begr�ndung ab, der Versicherte sei offensichtlich vermittlungsunf�hig (Entscheid vom 25. Januar 2001).
C.- Der Versicherte erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien ihm die Leistungen aus Arbeitslosengesetz auszurichten und er sei vom 4. Mai 1999 bis zum 17. August 2000 als vermittlungsf�hig zu erkl�ren; eventualiter sei er f�r den Zeitraum vom 1. Mai 2000 bis zum 17. August 2000 als vermittlungsf�hig zu erkl�ren.
Das KWA beantragt unter Verweis auf seine Stellungnahme im vorinstanzlichen Verfahren und die Erw�gungen des vorinstanzlichen Entscheides die Abweisung der Beschwerde.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug schliesst ebenfalls auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.- Nach dem am 10. April 2001 verf�gten Abschluss des Schriftenwechsels reichte der Vertreter des Versicherten mit Eingabe vom 12. April 2001 ein vom 12. M�rz 2001 datierendes �rztliches Zeugnis des Hausarztes Dr. med.
1.- Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die �berpr�fungsbefugnis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 132 OG). Die dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Versicherungsleistungen zustehende umfassende Kognition hat unter anderem die Konsequenz, dass auch neue, erstmals im letztinstanzlichen Verfahren vorgebrachte Tatsachen, Behauptungen und Beweismittel zu ber�cksichtigen sind (BGE 103 I b 196 Erw. 4a), soweit diese dem Gericht innert der gesetzlichen Beschwerdefrist (Art. 106 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 132 OG) vorgelegt oder ausnahmsweise im Rahmen eines angeordneten zweiten Schriftenwechsels (Art. 110 Abs. 4 OG in Verbindung mit Art. 132 OG) eingereicht werden (in BGE 127 V noch nicht ver�ffentlichtes Urteil L. vom 15. Oktober 2001, U 147/99, Erw. 4a und Urteil B. vom 10. Dezember 2001, I 600/00, Erw. 1b, je mit Hinweisen). Zu ber�cksichtigen sind somit im vorliegenden Fall die als Beilagen zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Beweismittel, insbesondere die vorher nicht aktenkundigen �rztlichen Berichte von Dr. med. B.________ vom 9. Februar 2000, den Bericht des Dr. med. S.________ vom 14. M�rz 2000 zuhanden der IV-Stelle Zug und den Abkl�rungsbericht der IV-Berufsberaterin Z.________ vom 24. Mai 2000. Das erst am 12. April 2001 nachgereichte �rztliche Zeugnis des Dr. med.
S.________ vom 12. M�rz 2001 stellt demnach grunds�tzlich eine im Lichte von Art. 108 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 132 OG unzul�ssige Eingabe dar. Nachdem dieses Aktenst�ck den Verfahrensbeteiligten nachtr�glich zur Kenntnis gebracht worden ist und sich als schl�ssiges Beweismittel erweist, welches unter Umst�nden eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chte, kann es im vorliegenden Verfahren mitber�cksichtigt werden (in BGE 127 V noch nicht ver�ffentlichtes Urteil L. vom 15. Oktober 2001, U 147/99, Erw. 4b und Urteil B. vom 10. Dezember 2001, I 600/00, Erw. 1b, je mit Hinweisen).
2.- Gem�ss Art. 128 OG beurteilt das Eidgen�ssische Versicherungsgericht letztinstanzlich Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen Verf�gungen im Sinne von Art. 97, Art. 98 lit. b-h und Art. 98a OG auf dem Gebiet der Sozialversicherung.
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grunds�tzlich nur Rechtsverh�ltnisse zu �berpr�fen bzw. zu beurteilen, zu denen die zust�ndige Verwaltungsbeh�rde vorg�ngig verbindlich - in Form einer Verf�gung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verf�gung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verf�gung ergangen ist (BGE 125 V 414 Erw. 1a, 119 Ib 36 Erw. 1b, je mit Hinweisen).
Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verf�gung des KWA, mit welcher die Vermittlungsf�higkeit des Versicherten ab 1. Mai 2000 verneint wird. Soweit mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde verlangt wird, es sei r�ckwirkend ab 4. Mai 1999 eine Vermittlungsf�higkeit festzustellen, kann darauf nicht eingetreten werden. Verfahrensgegenstand ist einzig die Frage, ob ab 1. Mai 2000 Vermittlungsf�higkeit bestand.
3.- a) Die Vermittlungsf�higkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gem�ss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitslose vermittlungsf�hig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen.
b) Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft vor�bergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsf�hig sind, haben, sofern sie die �brigen Anspruchsvoraussetzungen erf�llen, gem�ss Art. 28 AVIG grunds�tzlich Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, allerdings nur f�r einen beschr�nkten Zeitraum.
c) Gem�ss Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt eine k�rperlich oder geistig erheblich und dauerhaft behinderte Person als vermittlungsf�hig, wenn ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage unter Ber�cksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden k�nnte.
Die Vermittlungsf�higkeit einer k�rperlich oder geistig behinderten Person hat also auf der hypothetischen Grundlage der "ausgeglichenen Arbeitsmarktlage" zu erfolgen, diese umfasst auch ausserhalb der gesch�tzten Werkst�tten Arbeits- und Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen k�nnen (ARV 1993/94 Nr. 13 S. 104 Erw. 3a). Die Beurteilung auf der Grundlage des ausgeglichenen Arbeitsmarktes bedeutet, dass behinderte Versicherte nicht nur bei Hochkonjunktur und ausgesprochenem Arbeitskr�ftemangel als einsetz- und vermittelbar erscheinen. Der Begriff der ausgeglichenen Arbeitsmarktlage umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen und bezeichnet anderseits einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt (ARV 1998 Nr. 5 S. 30 Erw. 3b/aa mit Hinweis auf BGE 110 V 276 Erw. 4b und ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b; vgl. auch Hans-Ulrich Stauffer, Bundesgesetz �ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentsch�digung,
2. Aufl. , Z�rich 1998, S. 41).
d) Bei k�rperlich oder geistig behinderten Personen kann sich die Frage der Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung stellen. Allerdings sind Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung nicht komplement�re Versicherungszweige in dem Sinne, dass sich der Versicherte entweder auf Invalidit�t oder Arbeitslosigkeit berufen kann (ARV 1993/94 Nr. 13 S. 105 Erw. 3b; vgl. Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, S. 6, Rz 11). Der Gesetzgeber hat die Regelung der Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung gem�ss Art. 15 Abs. 2 letzter Satz AVIG an den Bundesrat delegiert. Gest�tzt darauf erliess der Bundesrat Art. 15 Abs. 3 AVIV, wonach ein Behinderter, der unter Annahme einer ausgeglichen Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunf�hig ist und sich bei der Invalidenversicherung (oder bei einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der Invalidenversicherung (bzw. der betreffenden anderen Versicherung) als vermittlungsf�hig gilt. Die Verordnungsbestimmung enth�lt damit eine Vermutung zugunsten der Vermittlungsf�higkeit auch und gerade wenn Zweifel �ber diese bestehen. Die Bestimmung ist durch die Delegationsnorm (Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG), welche vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht nicht zu �berpr�fen ist (Art. 191 BV), gedeckt. Die verlangte Koordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung erfordert eine Regelung f�r diejenigen F�lle, bei welchen nicht auf Anhieb klar ist, ob eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung oder der Arbeitslosenversicherung besteht. Indem die Verordnung die (Vor-)Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (vgl. Nussbaumer, a.a.O., S. 91, Rz 228) statuiert, wird der Koordinationsauftrag umgesetzt. Die Gesetzeskonformit�t von Art. 15 Abs. 3 AVIV ist im �brigen auch nicht bestritten.
Gem�ss Art. 15 Abs. 3 AVIV gilt eine behinderte Person solange als vermittlungsf�hig, als nicht eine offensichtliche Vermittlungsunf�higkeit festgestellt ist. "Offensichtlich" vermittlungsunf�hig bedeutet, dass die Vermittlungsunf�higkeit auf Grund der Akten der Arbeitslosenversicherung, allenfalls gest�tzt auf Ermittlungen anderer Sozialversicherungstr�ger oder auf Grund anderer Umst�nde ohne weitere Abkl�rungen ersichtlich ist. Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsf�higkeit eines Arbeitslosen, kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauens�rztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgef�hrt oder ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunf�higkeit, dann kommt - auch wenn Zweifel an der Vermittlungsf�higkeit bestehen - die Vermutung zum Tragen, wonach diese zu bejahen ist (SVR 1997 ALV Nr. 95 S. 292 f. Erw. 5).
4.- a) Im vorliegenden Fall handelt es sich nicht um eine vor�bergehende Verminderung der Arbeits- bzw. Vermittlungsf�higkeit.
b) Zu pr�fen ist die Frage, ob der Beschwerdef�hrer trotz seiner Krankheit als ganz oder teilweise vermittlungsf�hig im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG zu gelten hat.
Die Vorinstanz verneint dies einerseits mit dem Hinweis auf dessen Verhalten und anderseits mit Blick auf die Arztberichte, welche nach dem 1. Mai 2000 keinerlei Arbeitsf�higkeit mehr ausweisen w�rden.
aa) Tats�chlich ist eine Person als vermittlungsunf�hig zu betrachten, die sich bis zum Zeitpunkt des Entscheides der Invalidenversicherung selber als nicht arbeitsf�hig erachtet und weder eine Arbeit sucht noch eine zumutbare Arbeit annimmt (vgl. Hans-Ulrich Stauffer, a.a.O., S.41/42 mit Verweis auf ARV 1996/97 Nr. 34 S. 193). Nun weist allerdings der Beschwerdef�hrer Arbeitsbem�hungen f�r die Monate April, Mai, Juni und Juli 2000 aus, auch wenn diese zahlenm�ssig eher bescheiden ausfielen und hinsichtlich der Ernsthaftigkeit mit einem Fragezeichen zu versehen sind.
Eine zumutbare Arbeit wurde dem Beschwerdef�hrer nicht angetragen.
Gegen�ber dem KWA erkl�rte er seine grunds�tzliche Bereitschaft, eine 50-prozentige Arbeitst�tigkeit aufzunehmen.
Seine Aussagen zu den Arbeitsbem�hungen erweisen sich allerdings als ziemlich unbestimmt. Insgesamt ergibt sich aus dem Verhalten und den Aussagen des Beschwerdef�hrers, dass tats�chlich gewisse Zweifel an dessen Arbeits- und Vermittlungsf�higkeit bestehen. Eine offensichtliche Vermittlungsunf�higkeit kann aus seinem Verhalten aber nicht abgeleitet werden.
bb) Die medizinischen Akten r�umen die Zweifel �ber die Vermittlungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers zwar nicht aus, sie ergeben aber umgekehrt ebenfalls kein derart eindeutiges Bild, dass von einer offensichtlichen Vermittlungsunf�higkeit gesprochen werden k�nnte. Der im Auftrag der Taggeldversicherung erstellte Bericht des Dr. med.
V.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie vom 5. Januar 2000 - also vier Monate vor dem fraglichen Zeitraum - weist eine 50-prozentige Arbeitsf�higkeit aus, wobei f�r die Zukunft sogar eine leichte Verbesserung prognostiziert wird. Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, best�tigte am 9. Februar 2000 zuhanden des Vertrauensarztes der Taggeldversicherung des Beschwerdef�hrers die Schlussfolgerung des Gutachtens des Dr. med. V.________ und insbesondere die 50-prozentige Arbeitsunf�higkeit. Hausarzt Dr. med.
S.________, Arzt f�r allgemeine Medizin FMH, attestierte in seinem Bericht vom 14. M�rz 2000 zuhanden der IV-Stelle Zug eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % ab 4. Mai 1999 bis auf weiteres. Mit Schreiben vom 12. M�rz 2001 pr�zisiert der Hausarzt auf entsprechende Anfrage des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers, dass sich die Annahme einer v�lligen Arbeitsunf�higkeit auf die bisherige T�tigkeit als Hilfsg�rtner bezog; er unterl�sst es allerdings in dieser nachtr�glichen Best�tigung eine Teilarbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers zu bejahen. Demgegen�ber gehen Dr. med.
A.________ (Bericht vom 5. April 2000) aus rheumatologischer Sicht und Dr. med. C.________, Spital D.________ (Bericht vom 17. Juni 1999), aus neurologischer Sicht sogar von einer vollen Arbeitsf�higkeit aus, wobei im Bericht des Spitals D.________ insbesondere darauf hingewiesen wird, es sei �usserst wichtig, den Patienten im Arbeitsprozess zu behalten. Vom 27. Juni bis 18. Juli 2000 war der Beschwerdef�hrer in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ in einer station�ren Behandlung; f�r diese Zeit wird eine volle Arbeitsunf�higkeit best�tigt.
Die �rztlichen Berichte und Gutachten k�nnen so zusammengefasst werden, dass der Hausarzt eine durchgehende 100-prozentige Arbeitsunf�higkeit best�tigt, w�hrend die Fach�rzte - sowohl aus somatischer wie auch aus psychiatrischer Sicht - zumindest eine Teilarbeitsf�higkeit bejahen.
Im vorliegenden Fall kann allerdings auf eine abschliessende W�rdigung der �rztlichen Berichte verzichtet werden. Zu pr�fen ist lediglich, ob eine offensichtliche Vermittlungsunf�higkeit vorliegt. Dies ist auf Grund der uneinheitlichen Arztberichte zu verneinen. Best�tigt wird diese Einsch�tzung letztlich auch durch den Bericht der Berufsberaterin Z.________ vom 24. Mai 2000, welche zuhanden der IV-Stelle Zug eine Abkl�rung vornahm und dabei von einer 50-prozentigen Arbeitsf�higkeit f�r jede, der leichten k�rperlichen Behinderung angepasste T�tigkeit ausging.
cc) Am 17. August 2000 erlitt der Beschwerdef�hrer einen schweren Autounfall. Seit dem 18. Oktober 2000 befindet er sich zur station�ren Behandlung im Zentrum X.________.
Ab Unfalldatum (17. August 2000) ist eine offensichtliche Vermittlungsunf�higkeit anzunehmen.
dd) Nach dem Gesagten ist zwischen dem 1. Mai 2000 und dem 17. August 2000 die Vermittlungsf�higkeit gest�tzt auf Art. 15 Abs. 3 AVIV zu bejahen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit im Sinne des Eventualbegehrens gutzuheissen und sowohl das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 25. Januar 2001 wie auch die Verf�gung des KWA vom 4. August 2000 sind aufzuheben. Die Arbeitslosenkasse wird unter Bejahung der Vermittlungsf�higkeit die �brigen Anspruchsvoraussetzungen zu pr�fen und gegebenenfalls Leistungen der Arbeitslosenversicherung auszurichten haben.
5.- Weil auf dem Gebiet der Arbeitslosenversicherung kein bundesrechtlicher Anspruch auf Parteientsch�digung f�r das erstinstanzliche Verfahren besteht, ist davon abzusehen, die Akten zu einer allf�lligen Neufestsetzung der Parteientsch�digung dem kantonalen Gericht zuzustellen. Es ist dem letztinstanzlich obsiegenden Beschwerdef�hrer indes unbenommen, mit Blick auf den Ausgang des Prozesses vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht bei der Vorinstanz einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 25. Januar 2001 und die Verf�gung des Kantonalen Amtes
f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug vom 4. August
angewiesen wird, die Anspruchsberechtigung des Beschwerdef�hrers
unter Annahme der Vermittlungsf�higkeit
ab dem 1. Mai 2000 neu zu pr�fen. Soweit in der
III. Das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung