Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=6073
Timestamp: 2016-05-30 22:12:36
Document Index: 171552439

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 34']

KomNet Dialog 6073 : Welche Umkleide- und Waschmöglichkeiten muss man in einer Gaststätte schaffen, in der gleichzeitig Tabledance angeboten wird?
Stichworte: Welche Umkleide- und Waschmöglichkeiten muss man in einer Gaststätte schaffen, in der gleichzeitig Tabledance angeboten wird?
Frage: Welche Umkleide- und Waschmöglichkeiten muss man in einer Gaststätte schaffen, in der gleichzeitig (zumindestens in den Abendstunden) Tabledance durch fest angestellte Tänzerinnen angeboten wird.Ist eine Trennung der Sozialbereiche von Küchenpersonal und Tänzerinnen erforderlich? Muss man bei der Größe der Umkleideräume der Tänzerinnen berücksichtigen, dass ein häufiges Umziehen erforderlich? Sind für die Tänzerinnen Waschräume/Duschen erforderlich?
Antwort : Die nachfolgenden Ausführungen gelten für Arbeitgeber, die Beschäftigte (Arbeitnehmer) in Arbeitsstätten beschäftigen. Der zeitliche Umfang der Beschäftigung ist für die Einrichtung von Sozialräumen nicht maßgebend. Grundsätzlich sind Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume für Männer und Frauen getrennt einzurichten, oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen (§ 6 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV). Nach § 6 Abs. 2 Satz 3 ArbStättV sind Umkleideräume vorzusehen bzw. bereitzustellen, wenn es die Art der Tätigkeit erfordert (Tragen von besonderer Arbeitskleidung) und es den Beschäftigten nicht zuzumuten ist, sich in anderen Räumen umzukleiden. Ebenso müssen Waschräume nach § 6 Abs. 2 Satz 2 der ArbStättV vorgehalten werden, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern.
In der Ziffer 4.1 des Anhangs zur ArbstättV werden weitere Anforderungen an Wasch- und Umkleideräume aufgeführt, die vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gewährleistet werden müssen: "Waschräume nach § 6 Abs. 2 Satz 2 sind a) in der Nähe des Arbeitsplatzes und sichtgeschützt einzurichten, b) so zu bemessen, dass die Beschäftigten sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend und ungehindert reinigen können; dazu muss fließendes warmes und kaltes Wasser, Mittel zum Reinigen und gegebenenfalls zum Desinfizieren sowie zum Abtrocknen der Hände vorhanden sein, c) mit einer ausreichenden Anzahl geeigneter Duschen zur Verfügung zu stellen, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern. Bem.: Wir können von hier aus nicht bewerten, ob gesundheitliche Gründe vorliegen, oder ob die Art der Tätigkeit die Nutzung von Duschen notwendig macht.
Umkleideräume nach § 6 Abs. 2 Satz 3 müssen a) leicht zugänglich und von ausreichender Größe und sichtgeschützt eingerichtet werden; entsprechend der Anzahl gleichzeitiger Benutzer muss genügend freie Bodenfläche für ungehindertes Umkleiden vorhanden sein, b) mit Sitzgelegenheiten sowie mit verschließbaren Einrichtungen ausgestattet sein, in denen jeder Beschäftigte seine Kleidung aufbewahren kann. Bem.: Nach § 34 "alter" Arbeitstättenverordnung soll für jede Kleiderablage im Umkleideraum (Umkleidefläche) eine frei Bodenfläche von min. 0,5 m² zur Verfügung stehen. Dieser Wert kann als Erkenntnisquelle herangezogen werden.
Weitere Erläuterungen zu Umkleideräumen und deren Anforderungen finden Sie in den Dialogen der KomNet-Wissensdatenbank.
Wasch- und Umkleideräume, die voneinander räumlich getrennt sind, müssen untereinander leicht erreichbar sein. Die getrennte Einrichtung von Sozialräumen für Beschäftigte aus der Küche und für Tänzerinnen wird -abgesehen von zwingenden hygienischen Gründen- in Arbeitsschutzvorschriften nicht gefordert. Gleichzeitig ist zu prüfen, ob durch die Mehrbelegung eine häufigere Reinigung der Wasch- und Umkleideräume erforderlich ist.
Konkretisierende Anforderungen an die Beschaffenheit dieser Räume werden in den Arbeitsstätten-Richtlinien (ASR), z.B. ASR 34/1-5 "Umkleideräume" und ASR 35/1-4 "Waschräume" erläutert. Fazit: Umkleideräume / Waschräume sind vorzusehen bzw. bereitzustellen, wenn es die Art der Tätigkeit erfordert (z.b. Tragen von besonderer Arbeitskleidung / Tätigkeiten mit infektiösen, gesundheitsschädlichen oder geruchsbelästigenden Stoffen, bei starker Verschmutzung oder Einwirkungen von Hitze oder Nässe) oder gesundheitliche Gründe erfordern. Die Einrichtung und Ausführung der Sozialräume hat der Arbeitgeber in seiner Gefährdungsbeurteilung zu bewerten und festzulegen. Dabei sollte er sich von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten lassen. Beraten können auch die für den Arbeitschutz zuständigen Landesbehörden oder die Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen). Eine Übersicht über die örtlich zuständigen Arbeitsschutzbehörden wird z.B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/ansprechpartner_beratung/bezirksregierungen/index.php angeboten. Dialognummer: 6073