Source: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/tag/widerruf/
Timestamp: 2018-03-19 18:42:12
Document Index: 182391579

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 357', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Kostenrecht, Mietrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Anweisung, beiderseitige Erledigungserklärung, Bereicherungsausgleich, Direktzahlung, Dreiecksverhältnis, Erledigungserklärung, grundsätzliche Bedeutung, Jobcenter, Kostenaufhebung, Leistungskondiktion, Miete, Rechtsbeschwerde, Vertrauensschutz, Zulassungsgründe, § 91a ZPO getaggt | Kommentare (0)
Auch Verträge, die die Erbringung einer Dienstleistung zum Gegenstand haben, sind (zum Beispiel im Fernsabsatz) widerruflich. § 357 Abs. 8 BGB gibt vor, wie dann vorzugehen ist: Widerruft der Verbraucher einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen oder über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom in nicht bestimmten Mengen oder nicht begrenztem Volumen oder […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht | Auch als BGH, OLG Hamburg, Online-Partnervermittlung, Partnerbörse, Wertersatz getaggt | Kommentare (0)
16. Dezember 2017 – 13:48
Darlegung der Einkommensverhältnisse bei Pkh-Antrag Beschluss vom 16. November 2017 – IX ZA 21/17 Mit den Anforderungen an die Darlegung der Einkommensverhältnisse durch einen nach eigenen Angaben einkommens- und vermögenslosen Antragsteller befasst sich IX. Zivilsenat. Der Kläger, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren anhängig ist, wandte sich gegen die Feststellung von Forderungen der Beklagten zur Insolvenztabelle. Die Klage blieb in […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Kostenrecht, Vertragsrecht | Auch als Darlegung der Einkommensverhältnisse, Gestaltungsrecht, Lebensunterhalt, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Prozesskostenhilfe, Verbraucherdarlehen, Widerruf des Widerrufs getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht | Auch als Originalvollmacht, Schriftform, Telefax, Unverzüglich, Verbraucherdarlehen, Vollmacht, Vollmachtsurkunde, Zurückweisung getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Gebührenrecht, Haftungsrecht, Kfz-Recht, Versicherungsrecht | Auch als Anfechtung, Betreuung, Drohung, Eignung als Betreuer, Geschäftsgebühr, Kaskoversicherung, Quotenvorrecht, Rechtsanwaltsvergütung, Schadensersatz, Verkehrsunfall, Vorsorgevollmacht getaggt | Kommentare (0)
BGH: Widerruf muss nicht als solcher bezeichnet werden
14. Juni 2017 – 10:58
Alter Wein in neuen Schläuchen. Eine neue Entscheidung des BGH (Urt. v. 12.1.2017 Az.: I ZR 198/15) zu “falsa demonstratio non nocet“. In einem Fall zum alten Widerrufsrecht im Fernabsatz (“ewiges Widerrufsrecht”) erklärte ein Verbraucher vor Gericht, er würde den geschlossenen Maklervertrag anfechten. Das Gericht wertet dies auch als die Erklärung eines Widerrufs: Mit Erfolg macht […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht | Auch als Anfechtung, Auslegung, BGH, Maklervertrag getaggt | Kommentare (0)