Source: http://budich.org/_pptwitter/454just1.shtml
Timestamp: 2017-06-24 20:54:37
Document Index: 146016768

Matched Legal Cases: ['Art.5', '§ 891', '§ 891', 'Art. 103', '§ 546', '§ 339']

454just1. JustizMafia 54.159.105.39 Lübben-Cottbus-Brandenburg
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JustizForschung: Art.5 Abs.(3): Wissenschaft und Forschung sind frei.
09/2015 kriminelle Zensur-Machenschaften durch lübbener Stadtwerk im Schutze der Stadtverwaltung unter Zuhilfenahme von amtlicher "Rechtsbeugung":
Hintergrund dieses Berichtes sind die Schikanen und Unrechtsmachenschaften durch die beteiligte brandenburger
Justiz im Fall Trinkwasserbeschaffenheit Lübben.SÜW.454 in Verbindung der dubiosen Kader der SÜW bzw. deren "Motivatoren". Basis ist der Beweis 454luegengericht.pdf
Bibel-Sprüche: Jesaja: "So wurde das Recht mit Füßen getreten und die Gerechtigkeit verdrängt."
Psalm: "Ihre Worte sind Lug und Trug. Selbst wenn sie schwören, lügen sie."
Die Haupt-Lüge des LGCB Landgericht Cottbus (Richterin Dr. Beatrix Suffa
7T156/14, 2016 auch abgeordnet zum VG-FFO/Verwaltungsgericht Frankfurt-Oder), ist auf v.g. PDF-Datei(Link) Seite 5 erkennbar.
Der angeblich vom Gegner (Zensor SÜW) vorgelegte AusdruckF1 "meiner Internetseite" vom 05.12.2013 u. 06.12.2013 wurde mir in krimineller Art nicht vorgelegt. Die verbotene Seite wastlbn1.htm war nicht mehr auf budich.org verfügbar, und Zugriffe dahin wurden umgeleitet. So waren die verbotenen Inhalte Zensur-Verfügungs-konform nicht auf budich.org einsehbar (s.a. Beweis LOGfile).
Amos: "Ihr haßt jeden, der vor Gericht für das Recht eintritt, und wer die Wahrheit sagt, den verabscheut ihr."
nachträglicher Einschub vom 29.09.2016 LügenRi.:
Es droht rechtswidrige Zensur und Einschüchterung durch v.g. Behörde/"Person" mittels Gesinnungsjustiz und Rechtsmißbrauch.
Warum ich hier u. oben nicht alle Dokumente verlinke/veröffentliche? Weil die dubiose Justiz mir das bei Strafe (40 Tage Knast) verbietet. Sogar eine legitime Urteilsveröffentlichung wird mir in der lübbener Unrechtszone unter Schutz höherer Justizorgane untersagt.
Ich habe nicht gegen die gerichtliche-Zensurauflage verstoßen, werde dennoch vom LINKE+SPD-
regierten Staatsunwesen verfolgt und sabotiert. Desweiteren war die Zensurverfügung ("Unterlassungsverfügung" vom 15.11.2013) am 05.12.2013 noch nicht rechtskräftig da ich am VorTag den 04.12.2013 fristgemäß Widerspruch dagegen eingelegt habe.
Daher kann keine rechtmäßige Ordnungsgeldverfügung("OM")mit gefälschten AusdruckF2
vom 05.12.2013 bestehen, aber die ZonenJustiz prügelt ihr willkürliches Unrecht durch. Die Ordnungsmittel-Festlegung vom 15.05.2014 (OM-Zust. 20.05.2014, Geld+Haftstrafe) ist illegal und unwirksam. Zugriff von Adresse: 54.159.105.39 Name Remote-Computer: (none) Datum/Zeitstempel: Saturday, 24-Jun-2017 22:54:31 CEST Herkunft (vorher): (none)
URL inkl. Dokumentname: budich.org/_pptwitter/454just1.shtml
Es ist also davon auszugehen, das der Antragsteller/Zensor SÜW-Stadtwerke bzw. sein Anwalt DDR-Ökonom (ohne Jurastudium?!) Herr M.Werner den behaupteten und mir nicht vorgelegten Ausdruck vom 05.12.2013 gefälscht habenF2 (unechte Urkunde)F1.
Später hat dann das Stadt Lübben "Stadtwerk" (Günther+Schlumberger) mit der Justiz neu unwahr die v.g. OM-Maßnahme mit "Ausdruck meiner Internetseite vom 12.05.2014" behauptet (#Vertuschung). Jedoch begründet dieser keinen Zensur-Verstoß (Auflagenverstoß) durch mich! Denn dieser beinhaltet keine einzige der verbotenen Äußerungen. Im Gegenteil stellt dieser heraus das ich nicht gegen die gerichtliche PresseZensur verstoßen habe. Im übrigen wurde mir unseriöser Weise v.g. Ausdruck vom 12.05.2014 erst nach mehrfacher Anmahnung am 11.12.2014 vom AGLN (Amtsgericht Lbn.) zugesandt (auch das spricht für die Unseriösität des Gerichtes). Der AusdruckF1 betrifft die Seite wasttrm1.htm und ist nicht die verbotene Datei wastlbn1.htm.
=> Ergo Stasi-Methoden seitens der Stadtwerke und des Landgerichtes, geschützt durch MfS-unterwandertes MdJeV und SPD-Bürgermeister Lars Kolan.
19.01.2016 Die kriminelle BRD-Justiz hat die Verhaftung meiner Person(PDF) *wegen_Nichts* für Fr. den 22.01. angekündigt und den zugehörigen Haftbefehl(HB) vom 25.02.2016 der BRD Brandenburg UnrechtsJustiz am 09.03.2016 vollstreckt. (Richter H.Staudler, und RPfl.in (Kathrin?) Schöps als Handlanger der SÜW-Stadt-und-Überlandwerke unter Kolan) Ursache kann auch nicht Inkompetenz der beteiligten Beamten sein, denn dann hätten diese nach meiner Rüge ihren Fehler einsehen und korrigieren müssen und können. Dies taten diese aber nicht sondern haben weiterhin gemauschelt und gelogen, eben typisch für kriminelle-Amts.Strukturen.
29.02.2016 Beweis/Nachweis der _Lüge_ des Täterkonglomerat SÜW.Stadtwerke&Kanzlei.Werner inkl. derer Dokumentenfälschung zur Akte OrdnungsHaft-anhand-Fake-Ausdruck-05.+06.12.2013 (=> Prozessbetrug am 06.12.2013+12.05.2014) (weitere) Verfahrensfehler:
"Vor der Entscheidung ist der Schuldner zu hören." ZPO § 891 wurde durch das AGLN nicht beachtet.
Ich wurde rechtswidrig nicht angehört. Der Zensor-SÜW/Werner hat am 12.05.2014 auf Basis seiner Lüge den angegriffenen Ordnungsgeld- u. Haftantrag an das AGLN gestellt, dieses hat dann eifrig am 15.05.2016 dazu den kriminellen Beschluß gefasst. #EMRK6
Richter Staudler agiert in Manier die mich an Stasi-Wildwest erinnert: Erst Erschießen dann fragen.
Die lübbener Rechtsbeugerjustiz hat mir mal wieder illegal den Zugang zum Recht verwehrt (erinnert an MfS).
Die Justizbeamten Staudler und Suffa verstießen neben § 891 ZPO auch gegen Art. 103 I GG (Rechtliches Gehör). Denn dieses gewährleistet jedem Verfahrensbeteiligten einen Anspruch sich vor dem Erlass einer gerichtlichen Entscheidung zu dem ihr zugrunde liegenden Sachverhalt zu äußern. Dies wurde mir verwehrt! Eine Anhörung und Prüfung hätte nach dem Zensur-Urteil vom 24.04.2014 (Zustellung am 02.05.2014) erfolgen müssen! Der Zensor stellte den OM-Antrag mit "Ausdruck vom 12.05.2014" und der Gerichtsbeschluß erfolgte am 15.05.2014. Der "DDR-SED-installierte" (ernannte) Richter Staudler hat am 24.04.2016 nur den SÜW-Ganoven angeschrieben, aber mich rechtswidrig nicht (und auch nicht im Internet nachgeschaut). Beamtin Suffa hat v.g. rechtswidriges Verhalten ihres Kollegen in Schutz genommen und mich in weiterer Rechtswahrnehmung illegal behindert.
F1: Ist ein Ausdruck einer Internetseite eine Urkunde im rechtlichen Sinne? Gemäß OLG München 20.03.2012, 7 U 3199/11 ja. F2: Am 29.02.2016 erhielt ich mit jahrelanger Verspätung nach x-maligen Mahnen endlich den angeblichen Ausdruck meiner Internetseite vom 05.12.2013+06.12.2013 und es ist erwiesen das diese Fälschungen darstellen!
auszugsweise aus dem (rechtswidrig) zur Veröffentlichung verbotenen gerichtlichen Ordnungsgeldbeschluß (Datei tw454omw.pdf) mit schikanöser und unbegründeter HAFTandrohung (weil ich journalistisch die Wahrheit und meine Meinung publiziert habe! ?"Recht(s)staat"? in der Ostzone?):
und: ... als _PDF-Datei_
Das es in der Euro-BRD der 2000er Jahre (Ld. Bbbg.) Zensur gibt und Journalisten sowie Bürger durch Verhaftung bedroht sind.
illegale und vorsätzliche Rechtsverweigerung und Rechtsverletzung (mal wieder)
durch lübbener Richter Holger Staudler.
(Informationsdatei dazu...) (S.a. "Iura novit curia" ZPO § 546 Zivilprozessordnung Begriff der Rechtsverletzung) Tatbestand: Rechtsbeugung (StGB § 339) Täter (Suffa, Staudler und Consorten): Fachjuristen schreiben dazu in folgender Literatur: Cramer/Heine [in:] Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch, 27. Auflage 2006, Rn 4-5 [:] Der Täter muss das Recht beugen. Dies kann sowohl durch Sachverhaltsverfälschungen ... als auch durch falsche Anwendung von Rechtsnormen geschehen. ... Genau dies trifft in diesem Fall SÜW-454 (Staudler) und auch im Fall Finanzamt-7499 (SED-Griehl & Landgericht-Potsdam) zu.
Die Personalie Holger Staudler (JG 1964) wurde auf der 4.Tagung des DDR-Kreistag und Rat des Kreises Lübben am 21.12.1989 als Richter am Kreisgericht Lbn. gewählt. (Angeblich ist Er/H.S. ein früh zugereister Westdeutscher/"Wessi", jedoch: der endgültige Mauerfall war am 9. November ´89 und erst ab ca. 09/1990 kamen Westrichter nach Ostdeutschland.) Nur SED-Treue durften ein DDR-Jurastudium absolvieren und das Amt eines Richters ausüben.
Siehe auch im Buch von Ilko-Sascha Kowalczuk (sinngemäß): ... einseitige Bedeutungs-Überhöhung der Stasi -als- Strukturelement der SED. *_Der Befehlsgeber war die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands_*
mpg.de/1997: Richterausbildung in der DDR Zugriff von Adresse: 54.159.105.39 Name Remote-Computer: (none) Datum/Zeitstempel: Saturday, 24-Jun-2017 22:54:31 CEST Herkunft (vorher): (none)
Grundgesetz-widrige und dumme Diskriminierung durch SÜW Stadtwerke Lübben (Heinz Schlumberger, Finsterwalde, sowie Uwe Blaseg als Mitarbeiter) in dem der BUND_e.V. und BI-wirvonhier Vertreter Herr Thomas Kaiser (twitter:@TomKaiser4, 26.10.2015) bevorzugt werden (denen wurde Akteneinsicht angeboten bzw. Unterlagen übergeben, während mir dies verweigert wird). (Archiv-Beschreibung dazu) BILDNachweis
sowie bei twitter
CUKXATNXIAAPNgB
(https://pbs.twimg.com/media/CUKXATNXIAAPNgB.jpg)
Und tweet/Bild : 667626260940660736, dazu Foto-Kopie / Ablichtung intern_ suewtkai.pdf [X] und [Y] und suewkai2.pdf In Österreich gilt eine Umweltinformationsrichtlinie auf Basis der EU Richtlinie 2003/4/EG, welche das Öffentlichkeitsprinzip für und in den Umweltverwaltungen der EU-Mitgliedsstaaten (theoretisch inkl. BRD) garantiert. V.g. gilt leider praktisch nicht in der rechtsfreie BRD Zone Lübben-Amtsgericht und Landgericht-Cottbus & Consorten (2013-2016): umweltbundesamt.at rl_umweltinformation.pdf Index/key.word zu Anderes: dasdear@hotmail.com Mauer Grenze Grenzzaun Staatsgrenze Grenzöffnung, Zerfall des Staates DDR, sogenannte Volkskammer, 09.11.1989 "Fall der DDR GrenzMauer", s.a. Günter Schabowski, Egon Krenz. Öffnung StrafJustiz sozialistisches Recht Kommunisten politische Häftlinge Gewalt Staatsgewalt ... zeit.de 1991 ... Reformierung Justizwesen Meinungsjournalismus Ersatzordnungshaft Laborzertifikat AKS FFO Labor Zertifikat Polizei Polizist Bundes Republik Volkspolizei, DDR MfS SED-Richter Täter, Verbrecher, Friedrich, Stadt- und Überlandwerke SÜW Lübben, 25Jahre DeutscheEinheit, PresseZensur Brandenburg Journalisten #tdde15 Zensur (nicht durch St.), Amtsstuben Wende Wiedervereinigung Mauerfall StasiFILZ Vorsatz Ost-Zone BRD Trojaner Volksverschlüsselung PGP Urkundenfälschung verbotene Inhalte bekleiden Gefängnis BundesRepublik Deutschland Stasidiktatur SED-Diktatur LübbenLeaks FILZ Rechtsnorm Rechtsgutachten Luebben-Leaks Normenkontrolle Meldestelle für Internetinhalte Europol ernannt Freund Kumpelin Freundin Verbundete Kumpane Verbundeter Sellafield berufen Ernennung Richterwahl, Presserecht Forderung auf Freilassung gegen sogen. Ordnungshaft, Erdogan, Verlinkung Umwelt Naturschutz Deutschland Trinkwasser UIG Umweltverband Umweltschutzorganisation ... [ Startseite || Ursprung Zensurprozeß || BRD-Zonen-Unrecht staatliche/Kriminelle | OKF-FDS/erpresst/Erpressung || ] budich.org/_pptwitter/454just1.htm