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Timestamp: 2019-09-21 23:25:17
Document Index: 215780634

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6']

Transparenzportal Bremen - Kostenverordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch vom 3. Mai 2011
Kostenverordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch vom 3. Mai 2011
Kostenverordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch
Veröffentlichungsdatum:25.05.2011 Inkrafttreten13.12.2011
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 13.12.2011 bis 18.12.2014Außer Kraft
Zuletzt geändert durch:§ 4 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05.07.2011 und 13.12.2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)
FundstelleBrem.GBl. 2011, 335
Zitiervorschlag: "Kostenverordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch vom 3. Mai 2011 (Brem.GBl. 2011, 335), zuletzt § 4 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05. Juli 2011 und 13. Dezember 2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)"
juris-Abkürzung: VermKostV BR 2011
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 13.12.2011 bis 18.12.2014
V aufgeh. durch § 5 Satz 2 der Verordnung vom 25. November 2014 (Brem.GBl. S. 739)
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 4 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05.07.2011 und 13.12.2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)
Aufgrund des § 3 Absatz 1 und 2 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes vom 16. Juli 1979 (Brem.GBl. S. 279 - 203-b-1), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. November 2010 (Brem.GBl. S. 566) geändert worden ist, verordnet der Senat mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses:
Das Landesamt GeoInformation, das Vermessungs- und Katasteramt Bremerhaven, die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch als Behörden im Sinne des § 1 Absatz 1 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes erheben Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dem als Anlage 1 beigefügten Kostenverzeichnis.
Das Landesamt GeoInformation erhebt weiter Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dem als Anlage 2 beigefügten Kostenverzeichnis.
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr kann diese Verordnung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung der staatlichen Deputation für Bau und Verkehr ändern
(1) Für Amtshandlungen oder Leistungen, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2010 beantragt oder begonnen worden sind, sind die Kosten nach dem bisher geltenden Recht festzusetzen.
(2) Für Amtshandlungen oder Leistungen, die nach Ablauf des 31. Dezember 2010, aber vor Ablauf des 25. Mai 2011 beantragt oder begonnen worden sind, sind die Kosten nach dem bis zum Ablauf des 31. Dezember 2010 geltenden Recht festzusetzen, es sei denn, die Kosten nach den am 1. Januar 2011 geltenden Vorschriften sind geringer.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kostenverordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse nach dem Baugesetzbuch vom 3. September 2002 (Brem.GBl. S. 487 - 203-c-8), die zuletzt durch die Verordnung vom 26. August 2008 (Brem.GBl. S. 285) geändert worden ist, außer Kraft.
Beschlossen, Bremen, den 3. Mai 2011
Kostenverzeichnis für Leistungen nach dem Gesetz über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster sowie nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse
Auftrags- und Projektverantwortliche (Qualifikation Diplom-Ingenieur, Master, Bachelor oder vergleichbare Qualifikation)
Anmerkungen zu 11.1 bis 11.3
Bearbeitung der Vermessungssache gemäß § 2 Absatz 6 des Vermessungs- und Katastergesetzes
Amtliche Vermessungen für Bauvorhaben (Lageplan, amtliche Grenzauskunft) bestehen regelmäßig aus folgenden Arbeitsschritten:
Grundgebühr von 350 EUR, sowie für jedes neue Flurstück die Gebühr, die sich aus seiner Fläche nach der Tabelle 12.1.2 (flächenbezogener Gebührensatz) ergibt, multipliziert mit dem Faktor, der sich aus dem Bodenrichtwert nach Tabelle 12.1.3 (Wertfaktor) ableitet
Für die Ermittlung des Wertfaktors ist, soweit die Sätze 2 bis 5 nichts anderes bestimmen, der Bodenrichtwert anzusetzen, der für das Vermessungsgebiet aus der aktuellen Bodenrichtwertkarte ersichtlich ist. Fehlen Bodenrichtwerte, so ist der Wertfaktor auf der Grundlage von Bodenrichtwerten vergleichbarer Gebiete plausibel festzulegen. Jedem neu gebildeten Flurstück ist der jeweils zutreffende Wertfaktor der Tabelle I zuzuordnen. Für Waldflächen und landwirtschaftliche Flächen ist der Wertfaktor 0,3, für öffentliche Verkehrs- und Grünflächen der Wertfaktor 0,6 anzusetzen. Bei der Aufteilung von Baugebieten ist die Wertstufe für vergleichbares baureifes Land anzusetzen.
Ist die vollständige Vermessung des größten neuen Flurstücks nicht vorgeschrieben (sog. Reststück), so ist der Ermittlung der auf das Reststück entfallenden anteiligen Gebühr nach Tabelle 12.1.2 die Summe der Flächeninhalte der übrigen aus demselben Stammflurstück entstandenen neuen Flurstücke zugrunde zu legen 12.1.2
Grundgebühr von 200 EUR, zuzüglich für jeden neu abgemarkten Grenzpunkt
Grundgebühr von 350 EUR, zuzüglich die Gebühr für die festgestellten oder neu abmarkten Grenzpunkte, die sich nach Tabelle 12.2.2 ergibt
Örtliche Auskunft über den Grenzverlauf. Als Voraussetzungen müssen i. d. R. zuverlässige Grenzkoordinaten vorliegen oder die Grenzpunkte als abgemarkt nachgewiesen sein. Innerhalb der Grenzauskunft werden Grenzpunkte nicht festgestellt und fehlende Grenzzeichen nicht dauerhaft abgemarkt.
Grundgebühr von 200 EUR je Grenzauskunft, zuzüglich 20 v. H. der Gebühr, die sich nach Tabelle 12.2.2 je angezeigtem Grenzpunkt ergibt
Erstellung von qualifizierten Lageplänen im Sinne des § 7 Absatz 3 der Bremischen Bauvorlagenverordnung in dreifacher Ausfertigung
Grundgebühr von 350 EUR, zuzüglich die Gebühr, die sich nach Tabelle 12.4.1 aus der Summe der Baukosten der geplanten Gebäude ergibt
Tabelle zu 12.4
Einmessung von Gebäuden oder im Grundriss veränderten Gebäuden oder Gebäudeteilen.
Die Einmessung von Gebäuden, die vor dem 01.01.1980 errichtet worden sind, ist gebührenfrei, sofern diese nicht für andere Amtshandlungen Voraussetzung ist.
Grundgebühr von 120 EUR je Grundstück, zuzüglich die Gebäudeeinmessungsgebühr, die sich nach
Tabelle 12.5.2 ergibt
Bei der zeitgleichen Einmessung eines Baukörpers, der sich über mehr als ein Grundstück erstreckt, ist nur eine Grundgebühr anzusetzen. Baukörper sind im zeitlichen Zusammenhang errichtete unmittelbar aneinander gebaute Gebäude, die in der Grundrissdarstellung von einer ununterbrochenen Linie umschlossen sind.
Eine Gebühr nach 12.5.2 ist anzusetzen für jedes Gebäude, das wirtschaftlich selbständig nutzbar, durch Brandmauer abgetrennt oder durch separate Hausnummer gekennzeichnet ist, sowie für jedes Nebengebäude, das nicht unter die Regelung in Anmerkung 12.5 Buchstabe c fällt.
Sind auf einem Grundstück mehrere Grundrissveränderungen oder Gebäude einzumessen, deren gesamte Baukosten 20 000 EUR nicht übersteigen, dann ist dieser gesamte Bauwert bei der Bemessung der Gebäudeeinmessungsgebühr anzuhalten.
Grundgebühr 120 EUR
zuzüglich Zeitgebühren
nach 11 für den
vermessungstechnischen
Bereitstellung von Vermessungsunterlagen für Aufgabenträger gemäß § 2 Vermessungs- und Katastergesetz für die Durchführung von Liegenschaftsvermessungen gemäß 12.1, 12.2, 12.5.1 und 12.5.3 namens und im Auftrag des Veranlassers (Kostenschuldner)
Grundgebühr von 120 EUR, zuzüglich 10 v. H. der für die Durchführung der Vermessung zu erhebenden Gebühren
Bei der zeitgleichen Vermessung auf aneinandergrenzenden Grundstücken, z. B. zur Zerlegung eines Flurstücks oder Feststellung einer gemeinsamen Grenze, oder Einmessung eines Baukörpers, der sich über mehr als ein Grundstück erstreckt, ist nur eine Grundgebühr anzusetzen.
Die Grundgebühr wird unmittelbar nach Anfertigung der Vermessungsunterlagen fällig. Die von der Höhe der Vermessungsgebühr abhängige Teilgebühr wird mit der Gebühr gemäß 12.8 fällig.
Bereitstellung von Vermessungsunterlagen durch die Katasterbehörde für je maximal 5 aneinandergrenzende Grundstücke für Beratungszwecke und Vermessungen gemäß 12.3 und 12.4
Zeitgebühren nach 11,
mindestens 100 EUR,
für bereits angefertigte Auszüge und Unterlagen.
Übernahme der Ergebnisse von Liegenschaftsvermessungen gemäß 12.1 und 12.2 von Aufgabenträgern gemäß § 2 Vermessungs- und Katastergesetz in die Nachweise des amtlichen Vermessungswesens namens und im Auftrag des Veranlassers (Kostenschuldner)
Grundgebühr von
Grundgebühr von 200 EUR je Grundstück, jedoch
höchstens eine Grundgebühr je Baukörper
Einmessung von Gebäuden und baulichen Anlagen (12.5)
der für die Durchführung der Liegenschaftsvermessung zu erhebenden Gebühren
Die Gebühren nach 12.8.2 und 12.8.3 entfallen, sofern auf einem Grundstück ausschließlich Gebäude oder Grundrissveränderungen mit einem Gesamtwert bis 20 000 EUR eingemessen werden; bei einem Gesamtwert zwischen 20 000 EUR und 50 000 EUR entfällt die Grundgebühr gemäß 12.8.2
Die Gebühr nach 12.8.3 Buchstabe b (Grenzfeststellung gemäß 12.2) beinhaltet einen Auszug aus der Liegenschaftskarte.
200 bis 2 000 EUR
Geobasisdaten aus dem Liegenschaftskataster und der Landesvermessung
Bei der Bereitstellung von Geobasisdaten aus dem Liegenschaftskataster und der Landesvermessung ist gebührentechnisch zu differenzieren zwischen:
Erstausfertigung als Auszug auf Papier oder als Ausfertigung zur elektronischen Übermittlung (z. B. im Format PS, TIF)
Präsentationsmaßstab 1 : 500 / 1 : 1 000 -
je angefangene 25 dm2 Kartenfläche
(entsprechend DIN A2) bei älteren Liegenschaftskarten (Flurkarten)
Gebühr 13.1.1
das 1-fache der
Gebühr nach 13.1.1
das 2-fache der
Datenabgabe aus der Liegenschaftskarte (Ausgangsmaßstab 1 : 500 / 1 : 1 000) (Abgabe mit vollständiger Objektstruktur, z.B. EDBS-Format)
Bereitstellungsgebühr Zeitgebühr nach 11
Grundgebühr für die Verwendung an einem Arbeitsplatz
je angefangene 1 ha
Aktualisierung bei abgeschlossener Pflege-/Liefervereinbarung
jährlich 10 v. H. der
aktuellen Grundgebühr
mindestens 130 EUR
Datenabgabe aus der Liegenschaftskarte
- Ausgangsmaßstab 1 : 500 / 1 : 1.000 -
(Abgabe Vektorformat mit eingeschränkter Objektstruktur, z. B. Shape)
(Abgabe Vektorformat mit Geobezug, z. B. DXF)
- Ausgangsmaßstab 1 : 500 / 1 : 1.000 - (Abgabe Rasterformate oder Vektorformate ohne Geobezug, z. B. PS, PDF, TIF)
13.1.7.2
Auszüge aus dem Liegenschaftsbuch (Format 20 und 30)
Bestandsangaben aus dem Liegenschaftsbuch (Format 35)
- für das
Bestands- oder Flurstückskennzeichen
und jedes weitere Bestands- oder Flurstückskennzeichen
Direktabruf von Daten aus dem Liegenschaftsbuch
zusätzlich je Transaktion
Anmerkung 13.2a
Je abgerufenes Flurstückskennzeichen fallen durchschnittlich 7,5 Transaktionen an.
Auswertungen aus dem Liegenschaftsbuch (auch zur Georeferenzierung)
Auswertung je angefangene 5 000 Kennzeichen
Ausgabe als Liste oder in digitaler Form auf Datenträger
bis zu 1000 Kennzeichen
je Kennzeichen
ab dem 1001 Kennzeichen
Bei besonderem Aufwand (z. B. besondere Suchanforderungen) zusätzlich:
Anmerkung 13.2b
Bei Mehrfachauswertungen eines Auswertebereichs nach denselben Auswertekriterien kann unter Berücksichtigung des Auswerteumfangs und der Häufigkeit der Auswertungen eine Gebührenermäßigung von bis zu 50 v. H. gewährt werden
Jahresabschlussdaten aus dem Liegenschaftsbuch
Kopien von Vermessungsrissen oder gleichartigen Unterlagen analog oder als Ausfertigung zur elektronischen Übermittlung (z. B. im Format PDF, TIF)
Auszüge aus dem Punktnachweis oder aus den Koordinatenverzeichnissen zu Vermessungspunkten, Grenzpunkten und sonstigen Objekten des Liegenschaftskatasters analog oder als Ausfertigung zur elektronischen Übermittlung (z. B. im Format PDF, TIF)
Auszug als Text-Datei (TXT, PKT, CSV, KPNR) je Punkt
Auszüge aus den Nachweisen der Landesvermessung analog oder als Ausfertigung zur elektronischen Übermittlung (z. B. im Format PDF, TIF)
Zu den Gebühren nach 13.1 bis 13.3 sind bei Versand besondere Auslagen für Porto und Verpackung hinzuzurechnen
Punktübersichten der Landesvermessung analog oder als Ausfertigung zur elektronischen Übermittlung (z. B. im Format PDF, TIF)
je Blatt 1 : 5.000
je Blatt 1 : 20.000
Schriftliche Auskünfte über einzelne Bestandsangaben aus dem Liegenschaftsbuch je Bestand (Format 25)
Hierzu gehören insbesondere Grenzeinhaltungsbescheinigung, Entfernungsbescheinigung, Identitätsbescheinigung
Auslagen (z. B. für öffentliche Bekanntmachungen)
Bei Anhörung und bei Rücknahme eines Antrages nach 14.3 und 14.4, nachdem mit der Bearbeitung begonnen wurde
bei Rücknahme
zuzüglich Gebühren für bereits angefertigte Auszüge, Unterlagen und Auslagen
Basisdaten der Geotopographie
Gebühren werden erhoben für die Bereitstellung von Geobasisdaten und zusätzlich bezogen auf die jeweilige Nutzung. Der Aufwand für die Datenaufbereitung und die Datenträgerkosten sind grundsätzlich in den Gebühren enthalten.
Analoge Ausgaben von Karten und Luftbilderzeugnissen
Topographische Karte 1 : 2.500 und Deutsche Grundkarte 1 : 5.000
als Plot je Blatt 10 EUR
Topographische Karte 1 : 25.000 (TK25)
Topographische Karte 1 : 50.000 (TK50)
Topographische Karte 1 : 100.000 (TK100)
als Plot je Blatt 5 EUR
Bremen (alle Karten im Maßstab 1 : 20.000) 3 Blätter: Nord, West, Ost
Entfernungskarte (zweifarbig);
Flurübersicht (zweifarbig);
Verwaltungsbezirkskarte (zweifarbig)
Bremerhaven (alle Karten im Maßstab 1 : 13.000, mehrfarbig)
Bildmittenübersicht
als Plot je Blatt 13 EUR
Historische Luftbildkarte Bremen 1 : 2.500 (schwarz/weiß) Jahrgänge 1974, 1978, 1982, 1987, 1991, 1997
auf Photopapier
je Blatt 15 EUR
Luftbildplan Bremen 1 : 10.000 (mehrfarbig) aktuelle Ausgabe
je Blatt 30 EUR
Orthophotos Bremen 1 : 5.000 (mehrfarbig) aktuelle Ausgabe
je Blatt 10 EUR
Historische Orthophotos Bremen 1 : 5.000 (mehrfarbig) Jahrgänge 2002, 2005, 2008
je Blatt 5 EUR
Historische Luftbilder Bremerhaven 1 : 1.000 (schwarz/weiß)
Jahrgänge 1961, 1971, 1981, 1990, 2000
Jahrgang 1953 (1 : 5.000)
bis DIN A4 10 EUR
bis DIN A3 12 EUR
bis DIN A2 16 EUR
bis DIN A1 20 EUR
größer DIN A1 je dm2 0,40 EUR
Luftbildplan Bremerhaven 1 : 5.000, 2x2km2 (mehrfarbig) aktueller Jahrgang.
Luftbildplan Bremerhaven 1 : 5000, 2x2km2 (mehrfarbig) historische Jahrgänge
je Blatt 20 EUR
Sonderregelungen für analoge Ausgaben
Ermäßigungen für Wiederverkäufer
Bei Abgabe von Karten und Luftbildern gelten folgende Gebühren (in v. H. der Grundgebühr):
bei Abgabe von
70 v. H.
bei Abgabe ab
Abgabe von Karten und Plänen für wissenschaftliche und für Ausbildungszwecke
Erstattung des Material- und Bereitstellungsaufwands
(Zeitgebühren nach 11)
Genehmigung zur Vervielfältigung durch Druck oder Umarbeitung von Karten oder Teilen davon sowie von Luftbildern und Orthophotos.
Mindestgebühr 50 EUR
Die Gebühr ergibt sich als Anteil am Erlös aus der Verbreitung des Folgeprodukts. Sie errechnet sich aus der Summe der zutreffenden Wertpunkte je Kategorie für das Folgeprodukt der Tabelle 1 und Multiplikation des Erlöses mit dem betreffenden Faktor der Tabelle 2
Anteil der Geobasisdaten am Folgeprodukt
Grad der Umarbeitung der Geobasisdaten
Mit der Gebühr ist auch die Inanspruchnahme des Nutzungsrechtes an den Karten abgegolten.
Wird ein marktgerechter Preis des Folgeprodukts oder ein Erlös nicht genannt, ist der Erlös zu schätzen, wobei mindestens 40 % des Basisbetrages unter Berücksichtigung der Regelungen nach Nr. 1 und 2.1 der AdV-Gebührenrichtlinie vom 9. September 2009 (Version 2.0) anzusetzen sind.
Genehmigung nach 21.4.3, wenn
die Vervielfältigungen zu wissenschaftlichen, kulturellen oder heimatkundlichen Zwecken verwendet und keine Gewinne erzielt werden sollen;
die Kartenausschnitte in der Tagespresse und im Fernsehen im Rahmen der aktuellen Berichterstattung verwendet werden sollen;
die Vervielfältigungen zu Ausbildungszwecken sowie Kartenausschnitte in Lehrbüchern und Lernmaterialien (einschließlich Dias und Folien für Projektoren) verwendet werden sollen.
Genehmigung zur Digitalisierung und Vervielfältigung von Karten nach 21.1
das 10-fache der
Gebühren nach 21.1
Genehmigung zur Digitalisierung und Vervielfältigung von Karten nach 21.2
das 20-fache der
Gebühren nach 21.2
Landschaftsbeschreibende Geobasisdaten
1: 2.500 und 1 :5.000
je angefangene 1 km2
Naturfläche 7,50 EUR
DTK 1 : 25.000 / 1 : 50.000 / 1 : 100.000 (ebenengetrennt, mehrfarbig, TIF-Format, 508 dpi)
Anmerkungen zu 22.1:
Sofern Geobasisdaten flächenbezogen abgerechnet werden, richtet sich die Höhe der Gebühren nach der Flächengröße. Es gelten folgende Ermäßigungsfaktoren:
Informationsmenge Landschaftsfläche [km2 ]
bis einschließlich 500
über 500 bis 5.000
über 5.000 bis 25.000
Bei Abgabe einzelner Objektebenen der DTK sind die Grundgebühren mit dem betreffenden Wertigkeitsfaktor zu multiplizieren
Wertigkeitsfaktor:
jährlich 18 % der für die
erstmalige Bereitstellung
der Geobasisdaten
geltenden Gebühren
Abgabe von Daten aus dem Digitalen Landschaftsmodell (ATKIS Basis-DLM)
Grundgebühr für die Verwendung an einem Arbeitsplatz bei Abgabe des Datenbestandes aller Objektbereiche
7,50 EUR/km2
Bei Abgabe einzelner Objektbereiche des Basis-DLM sind die Grundgebühren mit dem betreffenden Wertigkeitsfaktor zu multiplizieren
Abgabe von Daten aus dem Digitalen Landschaftsmodell (ATKIS DLM50)
2 EUR / km2
Daten aus den Digitalen Geländemodellen
1 km2 Naturfläche
Anmerkung zu 22.3
jährlich 18 % der für
die erstmalige Bereitstellung
der Geobasisdaten geltenden
ATKIS-DOP-C
(mehrfarbig, TIF-Format, 40 cm Bodenauflösung,
(2 x 2 km je Datei/Kachel) 8 bit Farbtiefe, 317,5 dpi)
je angefangenen 1 km2
Naturfläche 6 EUR
(mehrfarbig, TIF-Format, 20 cm Bodenauflösung,
(2 km x 2 km je Datei/Kachel) 24 bit Farbtiefe, 635 dpi)
Naturfläche 9 EUR
(mehrfarbig, TIF-Format, 10 cm Bodenauflösung,
(500 m x 500 m je Datei/Kachel) 24 bit Farbtiefe, 1270 dpi)
Naturfläche 40 EUR
ATKIS-DOP-i
Orthophoto Bremen, Nahes Infrarot (DOP20i)
(8 bit Farbtiefe, TIF-Format, 2 km x 2 km, 20 cm Bodenauflösung)
Orthophoto Bremen, Nahes Infrarot (DOP10i)
(8 bit Farbtiefe, TIF-Format, 500 m x 500 m, 10 cm Bodenauflösung)
Für die Nutzung der Daten nach 22.1 bis 22.5 auf mehreren DV-Arbeitsplätzen im internen Bereich eines Nutzers gelten folgende v. H. -Sätze der jeweiligen Grundgebühr:
1 bis 5 Arbeitsplätze
6 bis 20 Arbeitsplätze
21 bis 100 Arbeitsplätze
250 v. H.
Anmerkungen zu 22.6:
Die Regelungen für Mehrplatzlizenzen werden auch bei der Aktualisierung angewendet.
Abgabe von digitalen Produkten für wissenschaftliche und für Ausbildungszwecke
Erstattung des
Bereitstellungsaufwands
Spezielle Datensätze
Gebietsdeckende Bereitstellung von Hauskoordinaten für die eigene nichtwirtschaftliche Verwendung an bis zu 20 DV-Arbeitsplätzen
für das 1. bis 10.000. Koordinatenpaar
für das 10.001. bis 100.000. Koordinatenpaar
ab dem 100.001. Koordinatenpaar
Zuschlag für die Verwendung an mehr als 20 DV-Arbeitsplätzen
100 v. H. der Gebühren
nach 23.1.1
mit dem Erstbezug vereinbarte jährliche Aktualisierung
30 v. H. der
Grundgebühren;
eine Aktualisierung zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 3 Jahren nach dem Erstbezug
60 v. H. der
Gebietsdeckende Bereitstellung von Hausumringen für die eigene nichtwirtschaftliche Verwendung an bis zu 20 DV-Arbeitsplätzen
für die 1. bis 10.000. Hausumring
für die 10.001. bis 100.000. Hausumring
ab dem 100.001. Hausumring
nach 23.2.1
Bestellung zum Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur gemäß §§ 3 bis 6 des Bremischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure
Für Gutachten über Grundstückswerte gemäß 41.1 bis 41.7 leitet sich die Gebühr aus dem Verkehrswert des Wertermittlungsobjektes ab, soweit in den Anmerkungen nichts anderes bestimmt ist.
bei einem Verkehrswert bis einschließlich
des Verkehrswertes,
zuzüglich 600 EUR
bei einem Verkehrswert von mehr als
1,1 v. T.
zuzüglich 2 300 EUR
der Gebühr nach 41.1
Anmerkung 41.3a
Einzelgutachten für die Ermittlung von Entschädigungs- und Neuordnungswerten (z. B. in Sanierungs- und Entwicklungsbereichen oder in Enteignungsfällen)
das 2-fache
das 1- 3-fache
Bei den Gutachten nach 41.1 bis 41.5 kann die Gebühr auf bis zu 75 v. H. der Gebühr nach 41.1 reduziert werden, wenn der Aufwand für die Vorbereitung der Gutachten deutlich reduziert ist. Dies kann z. B. der Fall sein:
Gutachten, die sich nicht den Ziffern 41.1 bis 41.6 zuordnen lassen
Rücknahme eines Antrages auf Erstellung eines Gutachtens nach 41.1 bis 41.7, nachdem mit der Bearbeitung begonnen wurde.
mindestens 70 EUR;
für bereits angefertigte Auszüge und Unterlagen
Bremen, zweifarbiger Druck, 3 Blätter (1 : 20.000)
Bremerhaven, mehrfarbiger Plot, 1 Blatt (1 : 13.000)
Auszüge aus den Bodenrichtwertkarten bis Format DIN A3
Auskunft aus der Kaufpreissammlung Einzelauskunft
das 3-fache der
Gebühr nach 42.5
150 bis 450 EUR
Kostenverzeichnis für Leistungen von GeoInformation
Die Stundensätze der Anlage 1 zu § 1 (Tz. 11.1-11.3) sind anzuhalten
Werden für die Durchführung von Vermessungen Auszüge aus dem Liegenschaftskataster, den Nachweisen der Landesvermessung oder sonstigen Karten und Plänen benötigt, werden diese nach den dafür geltenden Gebührentatbeständen gesondert berechnet.
Analoge Ausgaben von Karten, Plänen, Luftbilderzeugnissen
1002.1.1
Topographische Sonderkarte 1 : 10.000 (Zusammenfügung der DGK5) 12 Blätter (einfarbig) auf Photopapier
je Blatt 12 EUR
Stadtplan Bremen 1 : 10.000 (dreifarbig, 16 Blätter) auf Photopapier
je Blatt 6 EUR
Stadtplan Bremen 1 : 10.000 (Sonderfarben, 16 Blätter) auf Photopapier
je Blatt 8 EUR
Stadtplan Bremen 1 : 15.000 (mehrfarbig, 2 Blätter) auf Photopapier
Stadtatlas Bremen 1 : 15.000 siehe Preisverzeichnis
1002.2.5
Cityplan Bremen 1 : 15.000 (mehrfarbig, gefaltet) als Druck
je Blatt 2,90 EUR
1002.2.6
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (mehrfarbig, 3 Blätter) auf Photopapier
1002.2.7
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (mehrfarbig, blattschnittfrei) auf Photopapier
1002.2.8
Taschenstadtplan Bremen 1 : 20.000 mit Straßenverzeichnis, gefaltet, als Druck
1002.2.9
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (Sonderfarben, 3 Blätter) auf Photopapier
1002.2.10
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (Sonderfarben, blattschnittfrei) auf Photopapier
1002.2.11
1002.2.11.1
Übersichtskarten Bremen 1 : 50.000 (mehrfarbig) auf Photopapier
1002.2.11.2
Übersichtskarten Bremen 1 : 100.000 (mehrfarbig) auf Photopapier
1002.2.12
Straßenverzeichnis mit Suchregister auf Datenträger oder zur elektronischen Übermittlung als Excel-Datei
1002.3.1
Orthophotomosaik Bremen 1 : 10.000
(mehrfarbig, 2 Blätter je 1,50 m hoch u. 3,60 m breit) auf Photopapier
1002.3.2
Orthophotomosaik Bremen 1 : 20.000
(mehrfarbig, 1,45 m hoch u. 1,85 m breit) auf Photopapier
1002.3.3
Orthophotomosaik Bremen 1 : 50.000
(mehrfarbig, 58 cm hoch u. 74 cm breit) auf Photopapier
1002.3.4
Orthophotomosaik Bremen 1 : 100.000
(mehrfarbig, 29 cm hoch u. 37 cm breit) auf Photopapier
1002.3.5
Orthophotokarte Bremen 1 : 2.500 (mehrfarbig, 117 Blätter) auf Photopapier
1002.3.6
Orthophotokarte Bremen 1 : 5.000 (mehrfarbig, 117 Blätter) auf Photopapier
1002.3.7
Orthophotoplan Bremen 1 : 10.000
(mehrfarbig, Orthophoto/Stadtplan, 12 Blätter) auf Photopapier
1002.3.8
„Bremer Ansichtssachen“
1002.3.8.1
Ansichtssache, Bremer Stadtgebiete im Wandel der Zeit, Luftbildaufnahmen von 1945 bis heute, Photobuch gebunden Standardausgabe
1002.3.8.2
Ansichtssache, Bremer Stadtgebiete im Wandel der Zeit, Luftbildaufnahmen von 1945 bis heute, Photobuch gebunden Individuell ausgewählt und gestaltet
Erstattung des Material- und Bereitstellungsaufwands und Zeitgebühr nach 1001
1002.3.8.3
Individuelles Orthophoto nach Angabe (Objektbezogen, DIN A3) auf Photopapier
1002.5.1
Bremen 1 : 10.000 / 1 : 25.000 (mehrfarbiger Druck)
1002.5.1.1
Vollständiger Kartensatz mit Erläuterungsband
1002.5.1.2
Teilkartensatz ohne Bremen-Nord
1002.5.1.3
Teilkartensatz Bremen-Nord
1002.5.1.4
Abgabe einzelner Blätter im Maßstab 1 : 10.000
je Blatt 16 EUR
1002.5.1.5
Abgabe einzelner Blätter im Maßstab 1 : 25.000
je Blatt 14 EUR
1002.6.1
Niedersachen 1 : 25.000
Blätter mit bremischen Gebietsanteilen einschließlich zugehöriger Auswertekarte (mehrfarbiger Druck)
1002.7.1
Höhenkarte Bremen 1 : 5.000 Kombi Höhe / DGK5 (117 Blätter) auf Photopapier
1002.7.2
Höhenkarte Bremen 1 : 20.000 Kombi Höhe / Stadtplan auf Photopapier (ca.200 x 145 cm)
1002.7.3
Höhenkarte Bremen 1 : 20.000 Kombi Höhe / Stadtplan (2 Blätter ca.100 x 145 cm) auf Photopapier
1002.7.4
Höhenkarte Bremen 1 : 30.000 Kombi Höhe / Stadtplan (ca. 135 x 97 cm) auf Photopapier
1002.9.1
Bei Abgabe von analogen Karten gelten folgende Gebühren (in v. H. der Grundgebühr):
bei Abgabe von 1 bis 10 Exemplaren
bei Abgabe von 11 bis 200 Exemplaren
bei Abgabe ab 201 Exemplaren
1002.9.2
Abgabe von Karten für wissenschaftliche und für Ausbildungszwecke (analoge Ausgaben)
1002.9.3
Genehmigung zur Umarbeitung und Vervielfältigung durch Druck von Karten oder Teilen davon.
Die Gebühr ergibt sich als Anteil am Erlös aus der Verbreitung des Folgeprodukts. Es errechnet sich aus der Summe der zutreffenden Wertpunkte je Kategorie für das Folgeprodukt der Tabelle 1 und Multiplikation des Erlöses mit dem betreffenden Faktor der Tabelle 2
Anmerkungen zu 1002.9.3:
1002.9.4
Genehmigung nach 1002.9.3, wenn
die Vervielfältigungen der Kartenausschnitte in der Tagespresse und im Fernsehen im Rahmen der aktuellen Berichterstattung verwendet werden sollen;
die Vervielfältigungen zu Ausbildungszwecken sowie Kartenausschnitte in Lehrbüchern und Lernmaterialien (einschließlich Dias und Folien für Projektoren) verwendet werden sollen
1002.9.5
Erteilung einer Genehmigung zur Digitalisierung von Karten nach 1002.1
das 10fache der
Gebühr nach 1002.1
1002.9.6
Erteilung einer Genehmigung zur Digitalisierung von Karten nach 1002.2
das 20fache der
Gebühr nach 1002.2
1002.9.7
Abgabe von Druckschriften der Verwaltung (Verwaltungsanweisungen oder ähnliches)
Digitale Ausgabe von Karten, Plänen und Luftbilderzeugnissen
Für die Abgabe von digitalen Produkten für die Verwendung an einem DV-Arbeitsplatz werden folgende Grundgebühren erhoben:
1003.1.1
Topographische Sonderkarte 1 : 10.000 (Zusammenfügung der DGK5) (grau, TIF-Format, 508 dpi, mit Rahmen),
- je angefangenen 1 km2 Naturfläche
- Gesamtfläche Bremen (318 km2)
1003.1.2
1003.1.2.1
Höhendaten Bremen 1 : 5.000 (Rohdaten) Blattschnitt der DGK5 (ohne Kartenhintergrund, 318 km2) TIFF 127 dpi / TFW
1003.1.2.2
Höhendaten Bremen 1 : 20.000 (Rohdaten)
(ohne Kartenhintergrund, 318 km2) TIFF 254 dpi / TFW
1003.1.2.3
Höhenkarte Bremen 1 : 5.000 Kombi Höhe / DGK5 PDF - Datei
je Datei 20 EUR
Stadtplan Bremen 1 : 10.000 (dreifarbig, TIF-Format, 254 dpi) (dreifarbig, TIF-Format, 508 dpi)
je angefangenen 1 km2 Naturfläche
Gesamtfläche Bremen (318 km2)
Stadtplan Bremen 1 : 15.000 (mehrfarbig, TIF-Format, 254 dpi)
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (ein- oder mehrfarbig, TIF-Format, 254 dpi)
1003.2.4
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (Sonderfarben, TIF-Format, 254 dpi)
1003.2.5
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (ein- oder mehrfarbig, Postscript-Format)
1003.2.6
Stadtplan Bremen 1 : 20.000 (Sonderfarben, Postscript-Format)
1003.2.7
1003.2.7.1
Übersichtskarten Bremen 1 : 50.000 (mehrfarbig, TIF-Format, 254 dpi)
1003.2.7.2
Übersichtskarten Bremen 1 : 100.000 (mehrfarbig, TIF-Format, 254 dpi)
Digitale Luftbilderzeugnisse
Orientierte Luftbilder Bremen
(CIR oder RGB, TIF-Format, 10 cm Bodenauflösung)
Luftbildplan Bremen 1 : 10.000
(mehrfarbig, TIF- oder JPG-Format, 45 cm Bodenauflösung, 338,66 dpi)
Kartenblatt mit 54 km2
Gesamtfläche 318 km2 (16 Blätter)
1003.3.3
Orthophotokarte Bremen 1 : 2.500 (Bodenauflösung 40 cm, PDF-Datei, mit Rahmen und Beschriftung, 117 Dateien)
je Datei 10 EUR
Orthophotokarte Bremen 1 : 5.000 (Bodenauflösung 20 cm, PDF-Datei, mit Rahmen und Beschriftung, 117 Dateien)
Orthophotoplan Bremen 1 : 10.000 (PDF-Datei, mit Rahmen und Beschriftung, Orthophoto/Stadtplan, 16 Dateien)
1003.3.6
Orthophotomosaik Bremen 1 : 10.000 mit Rahmen (vierteilig, JPG oder TIF-Format, 254 dpi)
Orthophotomosaik Bremen 1 : 10.000 mit Rahmen (zweiteilig, JPG oder TIF-Format, 254 dpi)
1003.3.8
Orthophotomosaik Bremen 1 : 20.000 mit Rahmen (TIF-Format, 254 dpi)
1003.3.9
Orthophotomosaik Bremen 1 : 50.000 mit Rahmen (TIF-Format, 300 dpi)
Orthophotomosaik Bremen 1 : 100.000 mit Rahmen (TIF-Format, 400 dpi)
Anmerkung zu 1003.2.1 bis 1003.3.10
Bei Abgabe von Daten, die sich nicht auf ein einzelnes Kartenblatt bzw. die jeweilige Gesamtfläche Bremens beziehen, werden zusätzliche Datenaufbereitungskosten nach 1005 berechnet.
1003.3.11
Für die Nutzung der Daten nach 1003.2.1 bis 1003.2.5 auf mehreren DV-Arbeitsplätzen im internen Bereich eines Nutzers oder Weitergabe der Daten ohne Veränderung gelten folgende v. H. - Sätze der jeweiligen Grundgebühr:
Anmerkung zu 1003.3.11
Für die beim Nutzer im internen Informationssystem zur Nutzung über WMS, WFS und WFS-G bereitgestellten Geobasisdaten findet der Arbeitsplatzfaktor keine Anwendung, sofern von jedem Arbeitsplatz direkt auf die Dienste zugegriffen werden darf.
Anmerkung zu 1003.1 bis 1003.3
Bei Abschluss einer Aktualisierungsvereinbarung zum permanenten turnusmäßigen Bezug von aktualisierten Daten wird eine jährliche Gebühr in Höhe von 18 v. H. der Erstabgabe erhoben.
Digitale Karten auf CD-ROM
Ist für die erstmalige oder nachfolgende Abgabe von Daten eine besondere Aufbereitung oder Konvertierung in andere Datenformate notwendig, werden die dafür anfallenden Kosten jeweils in voller Höhe erhoben.
Zeitgebühr nach 1001
Erstellung von Filmdatenkarten über Mikrofilm-Rasterplotter von CAD-Daten
1006.1.1
Grundgebühr je Auftrag
1006.1.2
auf Silberfilm inkl. Beschriftung
1 bis 50 Plotfiles
je File 1,50 EUR
mehr als 51 Plotfiles
je File 0,50 EUR
zusätzliche Diazoduplikatkarten (inkl. Beschriftung)
je Karte 0,60 EUR
1006.2.1
Kalibrierung eines Vermessungsgerätes
(einschließlich Prüf-Bescheinigung)
je 400 EUR
1006.2.2
Kalibrierung weiterer Vermessungsgeräte
je 320 EUR
1006.2.3
Abgabe einzelner Höhenpunkte auf einer Flurkarte
1006.2.4
Bremen Viewer Lizenz für die Nutzung von Geobasisdaten durch einen Nutzer (named User) Gesamtpaket
1 900 EUR/Jahr
nur Präsentation der ALK im Maßstab 1 : 500
1 100 EUR/Jahr
nur DTK25, DTK 50, DTK100, DGK5, DOP20, Stadtplan
400 EUR/Jahr
nur Bodenrichtwerte
1006.2.5
Nutzerverwaltung (pro named user) für 1006.2.4
50 EUR/Jahr
Sonderregelungen für digitale Ausgaben
Bereitstellungsaufwandes
Genehmigung zur Umarbeitung und Verbreitung durch Druck von digitalen Produkten oder Teilen davon.
Die Gebühr ergibt sich als Anteil am Erlös aus der Verbreitung des Folgeprodukts. Es errechnet sich aus der Summe der zutreffenden Wertpunkte je Kategorie für das Folgeprodukt der Tabelle 3 und Multiplikation des Erlöses mit dem betreffenden Faktor der Tabelle 4
Anmerkungen zu 1007.2
Mit der Gebühr ist auch die Inanspruchnahme des Nutzungsrechtes an den digitalen Daten abgegolten.
Ermittlung von Grundstückswerten durch die städtische Bewertungsstelle
90 v. H. der Kosten
nach den Tarifziffern
41.1 bis 41.6 der
70 v. H. der Kosten
41.1. bis 41.6 der
50 v. H. der Kosten
1008.4.1
nach 1001
1008.4.2
Bei Fällen, die eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Bewertungsmaterie erfordern, kann ein Hebesatz von bis zur 3-fachen Höhe der nach 1008.1 ermittelten Gebühr erhoben werden
bis zur 3-fachen Höhe
der Stundensätze
Rücknahme eines Auftrages
Bei Rücknahme eines Auftrages, nachdem mit der Bearbeitung im Innen- oder Außendienst begonnen wurde.
Zeitgebühr nach 1001 für die erbrachte Dienstleistung, mindestens 100 EUR, zuzüglich Gebühren für bereits angefertigte Produkte
Kostenverordnung für das amtliche Vermessungswesen und die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch vom 3. Mai 2011 01.01.2011 bis 18.12.2014
Eingangsformel 01.01.2011 bis 18.12.2014
§ 1 01.01.2011 bis 18.12.2014
§ 2 01.01.2011 bis 18.12.2014
§ 3 01.01.2011 bis 18.12.2014
§ 4 13.12.2011 bis 18.12.2014
§ 5 01.01.2011 bis 18.12.2014
§ 6 01.01.2011 bis 18.12.2014
Anlage 1 - Kostenverzeichnis für Leistungen nach dem Gesetz über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster sowie nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse 01.01.2011 bis 18.12.2014
Anlage 2 - Kostenverzeichnis für Leistungen von GeoInformation 01.01.2011 bis 18.12.2014