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Timestamp: 2019-01-19 18:33:34
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Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', 'Art. 17', 'Art. 17', '§ 18']

Deckungsfähigkeit – Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
"Deckungsfähigkeit ist im Haushaltsrecht öffentlicher Haushalte ein Instrument, mit dessen Hilfe die sachliche Bindung einzelner Ausgaben an den vorgegebenen Ausgabentitel durchbrochen werden kann, um bei einem Haushaltstitel mehr Ausgaben zu leisten als im Haushaltsplan veranschlagt oder zugewiesen wurde, was jedoch Einsparungen bei einem oder mehreren anderen Titeln voraussetzt."[1]
1 Echte Deckungsfähigkeit
2 Unechte Deckungsfähigkeit
Wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist, sind die Ausgaben im Verwaltungshaushalt, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig. Entsprechendes gilt für die Personalausgaben und für Ausgaben in den einzelnen Sammelnachweisen, wenn sie nicht zu einem Budget gehören. (KommHV-Kameralistik § 18 Abs. 1)
Ausgaben im Verwaltungshaushalt, die nicht nach Absatz 1 deckungsfähig sind, können für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn sie sachlich zusammenhängen. (KommHV-Kameralistik § 18 Abs. 2)
Verfügungsmittel und vermischte Ausgaben dürfen nicht für deckungsfähig erklärt werden. (KommHV-Kameralistik § 18 Abs. 3)
KommHV-Kameralistik § 18 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 gelten für Ausgaben im Vermögenshaushalt und Verpflichtungsermächtigungen entsprechend. ((KommHV-Kameralistik § 18 Abs. 4)
Ausgaben eines Budgets im Verwaltungshaushalt können zugunsten von Ausgaben des Budgets im Vermögenshaushalt für einseitig deckungsfähig erklärt werden. (KommHV-Kameralistik § 18 Abs. 5)
Bei Deckungsfähigkeit können die deckungsberechtigten Ausgabenansätze zu Lasten der deckungspflichtigen Ansätze erhöht werden.
Nach KommHV-Kameralistik Art. 17 Abs. 3 kann im Haushaltsplan bestimmt werden, dass bestimmte Mehreinnahmen des Verwaltungshaushalts bestimmte Ausgabenansätze erhöhen oder bestimmte Mindereinnahmen bestimmte Ausgabenansätze vermindern.Ausgenommen hiervon sind Einnahmen aus Steuern, allgemeinen Zuweisungen und Umlagen.
KommHV-Kameralistik Art. 17 Zweckbindung von Einnahmen
KommHV-Kameralistik § 18 Deckungsfähigkeit
Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 151 f.
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