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Timestamp: 2016-10-27 23:02:48
Document Index: 312284182

Matched Legal Cases: ['Art. 113', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 25', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 68']

2C_86/2015 (20.07.2015)
2C_86/2015 � � Urteil vom 20. Juli 2015
vom 3. Dezember 2014.
�A.________ (geb. 1991) stammt aus Brasilien. Er kam 1992 in die Schweiz und verf�gte hier �ber eine Niederlassungsbewilligung. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich widerrief diese am 2. April 2014, nachdem A.________ wiederholt straff�llig geworden war. Unter anderem verurteilte das Bezirksgericht B�lach als Jugendgericht ihn am 15. Mai 2010 wegen versuchter vors�tzlicher T�tung und anderer Delikte zu einem (unbedingten) Freiheitsentzug von 36 Monaten, dessen Vollzug zugunsten von Schutzmassnahmen (Unterbringung in einer Erziehungseinrichtung und ambulante Behandlung) aufgeschoben wurde.
�A.________ rekurrierte gegen den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung erfolglos an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies am 3. Dezember 2014 die gegen deren Entscheid eingereichte Beschwerde ab: A.________ habe zwar praktisch als Ausl�nder der 2. Generation zu gelten, doch habe er - mit dem T�tungsversuch - ein besonders hochwertiges Rechtsgut verletzt bzw. gef�hrdet. Mit seinem unverbesserlichen deliktischen Verhalten habe er in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen. Im Hinblick auf die R�ckfallgefahr �berwiege das �ffentliche Interesse daran, dass er das Land verlasse, sein privates, in der Schweiz, wo seine n�heren Angeh�rigen lebten, verbleiben zu k�nnen.
�A.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts und die Verf�gung des Migrationsamtes aufzuheben. Es sei davon abzusehen, seine Niederlassungsbewilligung zu widerrufen. A.________ macht geltend, der Widerruf seiner Bewilligung sei wegen seiner langen Anwesenheit und seines sozialen Netzwerks in der Schweiz unverh�ltnism�ssig. Er kenne Brasilien nur von Ferienaufenthalten her; seine Wegweisung sei wegen seines kurz bevorstehenden Lehrabschlusses unzumutbar und verfassungswidrig.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich und das Staatssekretariat f�r Migration (SEM) beantragen, die Beschwerde abzuweisen; das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat darauf verzichtet, sich vernehmen zu lassen. A.________ hat sich nicht mehr ge�ussert.
�Mit Verf�gung vom 28. Januar 2015 legte der Abteilungspr�sident der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
1.1.�Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen, weshalb auf die Eingabe des Beschwerdef�hrers nicht einzutreten ist, soweit er diese auch als subsidi�re Verfassungsbeschwerde verstanden wissen will (vgl. Art. 113 BGG). Soweit er damit den mit dem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung als gesetzliche Folge (vgl. Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG) verbundenen Wegweisungsentscheid anficht, ist auf seine Eingabe nicht einzutreten, da er nicht dartut, dass und inwiefern dieser besondere verfassungsm�ssige Rechte (Refoulementverbot, Schutz vor unmenschlicher Behandlung, Recht auf Leben usw.) verletzen w�rde (vgl. BGE 137 II 305 ff.). Der Hinweis, dass er kurz vor dem Lehrabschluss stehe, weshalb der Vollzug der Wegweisung unzumutbar erscheine, gen�gt hierf�r nicht. Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht bildet im �brigen lediglich das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. Dezember 2014. Der Antrag des Beschwerdef�hrers, auch die Verf�gung des Migrationsamts vom 2. April 2014 aufzuheben, ist unzul�ssig (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 86 Abs. 2 BGG); die entsprechende Verf�gung gilt lediglich (inhaltlich) als mitangefochten.
1.2.1.�Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann diesen - soweit entscheidrelevant - nur berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft - mit anderen Worten willk�rlich - erscheint (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3).
1.2.2.�Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich weitgehend darauf, die bereits vor dem Verwaltungsgericht erhobenen, von diesem jedoch verworfenen Einw�nde zu wiederholen und zu behaupten, die Vorinstanz habe die Ausf�hrungen zu seiner Situation nicht hinreichend gew�rdigt und den Sachverhalt unzutreffend bzw. ungen�gend festgestellt. Mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid zu seinen bereits dort vorgebrachten Argumenten setzt er sich nicht weiterf�hrend auseinander; er stellt sachverhaltsm�ssig und hinsichtlich der Beweisw�rdigung lediglich seine Sicht der Dinge derjenigen der Vorinstanz gegen�ber, ohne darzulegen, inwiefern deren tats�chliche Schlussfolgerungen offensichtlich unhaltbar w�ren. Dies gen�gt nicht. Der vorliegenden Beurteilung sind deshalb die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung zugrunde zulegen; in rechtlicher Hinsicht sind nur die hinreichend begr�ndeten Ausf�hrungen zu ber�cksichtigen.
2.1.�Hinsichtlich des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung l�sst das angefochtenen Urteil offen, ob der Widerrufsgrund einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG) bei einem jugendstrafrechtlichen Freiheitsentzug (Art. 25 Abs. 2 JStG) gegeben ist. Jedenfalls ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erf�llt. Das kantonale Urteil gibt die Rechtslage und die bundesgerichtliche Praxis zutreffend wieder (BGE 135 II 377 E. 4); es entspricht den gesetzlichen und konventionsrechtlichen Vorgaben und verletzt kein Bundesrecht:
2.2.1.�Der Beschwerdef�hrer h�lt sich praktisch seit seiner Geburt in der Schweiz auf ("zweite Generation"), doch ist er hier zuerst in (teilweise) eher untergeordneter Weise (sexuelle Bel�stigung [2004], geringf�giger Diebstahl [2007]), danach jedoch sehr schwer straff�llig geworden. Das Jugendgericht B�lach verurteilte ihn am 25. Mai 2010 zu 36 Monaten Freiheitsentzug wegen versuchter T�tung, Diebstahls, versuchten Diebstahls und Widerhandlung gegen das Waffengesetz (aufgeschoben zugunsten von Schutzmassnahmen). Er liess sich weder von den verschiedenen fr�heren Sanktionen beeindrucken, noch von den von ihm angerufenen famili�ren Beziehungen davon abhalten, ein schweres Gewaltdelikt mit Gef�hrdungen von Leib und Leben eines Dritten zu begehen; er stiess seinem Opfer ein "Schmetterlingsmesser" etwa 2.2 Zentimeter unterhalb des rechten Rippenbogens 12 bis 16 Zentimeter tief in den K�rper. W�hrend des Massnahmenvollzugs hinderte er mehrfach eine Amtshandlung, liess sich Verst�sse gegen das Strassenverkehrsgesetz zuschulden kommen und beging zudem mehrfach Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Handel mit Ritalintabletten).
2.2.2.�Der Beschwerdef�hrer hat sich im Massnahmenvollzug wenig einsichtig gezeigt. Im psychiatrischen Gutachten, wird darauf hingewiesen, dass sich seine dissozialen Erlebens- und Verhaltensmuster wom�glich eher verfestigt h�tten; er scheine von einer wirklichen Verantwortungs�bernahme weit entfernt; auch wenn er eine gewisse Einsicht m�ndlich zum Ausdruck gebracht habe, sei angesichts seines Verhaltens zu bef�rchten, dass seine Erkl�rungen eher ein sozial erw�nschtes Verhalten ausdr�ckten als ein echtes Problembewusstsein. Die Annahme der Vorinstanz, dass der Beschwerdef�hrer sich im Rahmen des Massnahmenvollzugs "weitestgehend" als therapieresistent und nicht bzw. bloss schwer (re) sozialisierbar erwies und deshalb das Risiko neuer schwerwiegender Delikte bestehe, ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer floh wiederholt aus dem Massnahmenvollzug und wurde erneut strafbar, was dagegen spricht, dass er tats�chlich eingesehen hat, dass er sein Verhalten �ndern muss. Bei der Hinderung einer Amtshandlung versuchte er, sich mit seinen Mitt�tern in einem entwendeten Auto einer Polizeikontrolle zu entziehen; sie mussten in der Folge durch mehrere Sch�sse auf die R�der gestoppt werden.
2.2.3.�Was der Beschwerdef�hrer hiergegen einwendet, �berzeugt nicht: Er tut keine Elemente dar, die einen Entwicklungs- und Reifeprozess bzw. ein tragf�higes Zukunftsprojekt belegen w�rden, welche geeignet erschienen, die konkretisierte R�ckfallgefahr auf ein bei hier aufgewachsenen ausl�ndischen Personen ausl�nderrechtlich hinzunehmendes Mass zu reduzieren. Seine Einw�nde beschr�nken sich darauf, gereift zu sein, wogegen jedoch sein bisheriges Verhalten spricht. S�mtliche Warnungen blieben ohne Erfolg; alle ihm gebotenen Chancen liess er ungenutzt. Seine Abschlusspr�fung im Bereich Metallbau d�rfte er inzwischen - nach einem ersten Scheitern - wiederholt haben, sodass er beruflich auch in seiner Heimat ein Auskommen finden wird. Er hat zu dieser �ber Ferienbesuche seine Beziehungen aufrechterhalten; unbestrittenermassen leben seine Grossmutter m�tterlicherseits und zwei seiner Tanten immer noch dort, was seine Eingliederung entgegen seinen Behauptungen erleichtern d�rfte; im �brigen lebt er auch in der Schweiz bei seinen Grosseltern und nicht bei den Eltern. Der Beschwerdef�hrer spricht Deutsch, Spanisch sowie etwas Portugiesisch; mit den kulturellen Aspekten Brasiliens und S�damerikas ist er �ber die Kreise, in denen er hier verkehrt hat, vertraut; es kann somit nicht gesagt werden, dass ihn nur noch seine Staatsb�rgerschaft mit dem Heimatland verbinden w�rde. Die Behauptung, k�nftig mit seiner Schweizer Freundin (chilenischer Abstammung) zusammen leben zu wollen, substanziiert er in keiner Weise; diese musste im �brigen mit Blick auf sein Verhalten davon ausgehen, dass sie die Beziehung zu ihm gegebenenfalls nicht hier w�rde leben k�nnen.
�Die Beschwerde kann aufgrund der Akten im Verfahren nach Art. 109 BGG unter erg�nzendem Hinweis auf die Begr�ndung im angefochtenen Urteil (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG) und dem Entscheid der Sicherheitsdirektion vom 24. September 2014 erledigt werden. Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG); da seine Eingabe gest�tzt auf die zutreffenden Darlegungen im angefochtenen Entscheid als aussichtslos zu gelten hatte, kann seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG). Bei der Festlegung der Gerichtsgeb�hr wird dem Umstand Rechnung getragen, dass �ber den entsprechenden Antrag nicht vorweg entschieden wurde, was es dem Beschwerdef�hrer allenfalls noch erlaubt h�tte, seine Eingabe zur�ckzuziehen. Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
1.2.�Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.