Source: https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_120521_finanzinstrumente_derivate.html
Timestamp: 2016-10-22 13:20:13
Document Index: 9987845

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 340', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 91', 'Art 38', '§ 1', '§ 1', '§ 1', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', '§ 1', 'Art. 38', 'Art. 38', '§ 1', '§ 1', '§ 1', 'Art. 39', '§ 1', '§ 1', 'Art. 39', '§ 1', 'Art. 39', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

BaFin - Daten und Dokumente - Merkblatt Finanzinstrumente (Derivate)
Daten & DokumenteMerkblatt Finanzinstrumente (Derivate)
Merkblatt Finanzinstrumente (Derivate)
Datum: 21.05.2012, geändert am 22.07.2013
a) Termingeschäft
b) Finanzielle Differenzgeschäfte (§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 3 KWG)
c) Kreditderivate (§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 4 KWG)
Nach § 1 Abs. 11 Satz 1 des Gesetzes über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG) sind Finanzinstrumente im Sinne des § 1 Abs. 1 bis 3 und 17 KWG sowie im Sinne des § 2 Abs. 1 und 6 KWG Aktien, Vermögensanlagen im Sinne des § 1 Abs. 2 des Vermögensanlagengesetzes, Schuldtitel, sonstige Rechte, Anteile an Investmentvermögen im Sinne des § 1 Abs. 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs, Geldmarktinstrumente, Devisen und Rechnungseinheiten sowie Derivate.
Nach § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG sind Derivate:
"1. als Kauf, Tausch oder anderweitig ausgestaltete Festgeschäfte oder Optionsgeschäfte, die zeitlich verzögert zu erfüllen sind und deren Wert sich unmittelbar oder mittelbar vom Preis oder Maß eines Basiswertes ableitet (Termingeschäfte) mit Bezug auf die folgenden Basiswerte:
c) nach Maßgabe des Artikels 38 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG--Europäische Gemeinschaft des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufzeichnungspflichten für Wertpapierfirmen, die Meldung von Geschäften, die Markttransparenz, die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel und bestimmte Begriffe im Sinne dieser Richtlinie (ABl. EU Nr. L 241 S. 1, (MiFID-Durchführungsverordnung - MiFID-DVO)) Merkmale anderer Derivate aufweisen und nicht kommerziellen Zwecken dienen und nicht die Voraussetzungen des Artikels 38 Abs. 4 dieser Verordnung gegeben sind,
5. Termingeschäfte mit Bezug auf die in Artikel 39 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 genannten Basiswerte, sofern sie die Bedingungen der Nummer 2 erfüllen."
Der Begriff des Derivats in § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG beruht auf Anhang I Abschnitt C Nrn. 4 bis 10 der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.04.2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (Markets in Financial Instruments Directive - MiFID).
Die Definition der Derivate ist mit der Begriffsbestimmung des § 2 Abs. 2 des Gesetzes über den Wertpapierhandel (Wertpapierhandelsgesetz - WpHG) identisch.
Termingeschäfte sind nach § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 KWG als Kauf, Tausch oder anderweitig ausgestaltete Festgeschäfte oder Optionsgeschäfte, die zeitlich verzögert zu erfüllen sind und deren Wert sich unmittelbar oder mittelbar vom Preis oder Maß eines Basiswertes ableitet. Diese Definition des Termingeschäfts stellt nach der amtlichen Begründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungsrichtlinie der Kommission (Finanzmarkt-Richtlinie-Umsetzungsgesetz - FRUG), BT-Drucksache 16/4028, S. 55, die Legaldefinition des für Derivate zentralen Begriffs des Termingeschäfts dar.
Ein Termingeschäft besteht damit aus den folgenden Elementen:
Festgeschäft oder Optionsgeschäft, das zeitlich verzögert zu erfüllen ist,
von dessen Preis oder Maß sich der Wert des Geschäfts unmittelbar oder mittelbar ableitet.
Ein Festgeschäft ist ein beiderseits noch nicht erfülltes schwebendes Geschäft, beispielsweise ein Terminkauf. Beim Terminkauf wird der Kaufgegenstand zu einem hinausgeschobenen Erfüllungszeitpunkt geliefert und der Kaufpreis gezahlt. Standardisierte Terminkaufverträge sind Futures, nicht standardisierte werden auch Forwards genannt. Das echte Pensionsgeschäft (vgl. § 340b Abs. 2 Handelsgesetzbuch - HGB) - eine Kombination von Kassaverkauf und Rückkauf auf Termin - ist eine Sonderform des Termingeschäfts.
Ein Swap beinhaltet materiell das Aufeinanderfolgen mehrerer Festgeschäfte auf der Grundlage eines Vertrags, indem eine vertragliche Vereinbarung über ein Tauschgeschäft geschlossen wird, bei dem die Parteien über einen bestimmten Zeitraum zu bestimmten Zeitpunkten Zahlungsströme tauschen, z. B. Kapitalbeträge in unterschiedlichen Währungen (Währungsswaps) oder Zahlungen, die sich aus der Aufnahme von Mitteln mit unterschiedlichen Zinssätzen ergeben (Zinsswap).
Ein Optionsgeschäft ist eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien, die der einen Partei das Anrecht (Option) einräumt, eine bestimmte Menge eines bestimmten Gutes (Underlying, z. B. Wertpapier) durch einseitige Willenserklärung (Ausübung) zu einem vorher festgelegten Preis (Kurs) zu einem bestimmten Zeitpunkt (europäische Option) bzw. innerhalb eines bestimmten Zeitraums (amerikanische Option) zu kaufen oder zu verkaufen.
Die Gegenleistung des Käufers der Option besteht in der Zahlung einer Prämie, in der Regel bei Abschluss des Optionsgeschäfts.
Fest- und Optionsgeschäfte können auch kombiniert werden. Damit fallen auch Swaptions (verkürzend für Swapoptions) - Verträge, bei denen der Käufer gegen die Zahlung einer einmaligen Prämie die Möglichkeit erhält, zu einem bestimmten Zeitpunkt, bis zu einem bestimmten Zeitpunkt oder zu festgelegten aufeinanderfolgenden Zeitpunkten zu vorher festgelegten Konditionen durch einseitige Willenserklärung einen Swap durchzuführen - unter die Definition des Termingeschäfts.
Ein Finanztermingeschäft bietet die Möglichkeit, mit verhältnismäßig geringem Kapitaleinsatz überproportional an auftretenden Preisveränderungen teilzuhaben. Bei Abschluss eines Termingeschäfts besteht das über das generell bestehende Insolvenzrisiko des Vertragspartners hinausgehende Risiko eines Totalverlusts der eingesetzten Geldmittel und das Risiko, zusätzliche Geldmittel zur Erfüllung einer eingegangenen Verbindlichkeit entgegen der ursprünglichen Absicht aufbringen zu müssen.
Ein Termingeschäft ist dann ein Derivat im Sinne des § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG, wenn es sich auf einen der in § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 oder 2 KWG genannten Basiswerte oder auf einen Basiswert, der unter § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 5 in Bezug genommen wird, bezieht.
aa) Termingeschäfte bezogen auf Finanzwerte als Basiswerte (§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 KWG)
Nach § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 KWG sind Termingeschäfte, die eines der folgenden Underlyings haben, Derivate:
"a) Wertpapiere oder Geldmarktinstrumente,
d) Indices von Wertpapieren, Indices von Geldmarktinstrumenten, Indices von Devisen oder Rechnungseinheiten, Indices von Zinssätzen oder anderen Erträgen, andere Finanzindices oder Finanzmessgrößen,
e) Derivate."
§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 KWG erfasst damit die in Anhang I Abschnitt C Nr. 4 der MiFID beispielhaft angeführten Derivatearten (Optionen, Terminkontrakte, Swaps, Zinsausgleichsvereinbarungen und alle anderen Derivatkontrakte).
Unter § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 lit. a KWG fallen beispielsweise Aktienoptionen. Beispiele für § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 lit. b KWG sind Devisentermingeschäfte und Währungs-Swaps.
Unter § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 lit. c KWG fallen Zinsbegrenzungsverträge wie Zinssatz-Swaps, Caps und Floors. Als Beispiele für § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 1 lit. d KWG sind Aktienindex (z. B. DAX, Dow Jones)-Futures und Aktienindex-Optionen zu nennen.
Unter § 1 Abs. 1a Satz 4 Nr. 1 lit. e KWG fallen etwa Zins-Collars und Swaptions.
Index-Zertifikate und Aktienanleihen sind dagegen keine Derivate, weil sie keine Termingeschäfte beinhalten. Sie fallen unter § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 4 KWG.
bb) Termingeschäfte bezogen auf nichtfinanzielle Basiswerte (§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG)
Gemäß § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG sind Termingeschäfte mit Bezug auf
Waren (dies sind vertretbare Sachen nach § 91 BGB und andere Wirtschaftsgüter, die im Verkehr nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt werden, darunter fallen Strom, Gas oder Fernwärme),
Frachtsätze (Entgelte im Güterverkehr),
Emissionsberechtigungen nach dem Treibhausgasemissionshandelsgesetz,
Klimavariablen und andere physikalische Variablen,
Inflationsraten oder andere volkswirtschaftliche Variablen (z. B. Arbeitslosenquote, Bruttoinlandsprodukt),
sonstige Indices,
sonstige Messwerte (z. B. von Behörden hinsichtlich Radioaktivität, Wasserqualität, Luftverschmutzung)
Derivate, sofern sie eine der in den Buchstaben a bis c aufgeführten Bedingungen erfüllen und sie keine Kassageschäfte im Sinne des Art 38 Abs. 2 MiFID-DVO sind.
Nach § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 lit. a KWG ist ein Termingeschäft bezogen auf eines dieser Underlyings ein Derivat, wenn es durch Barausgleich zu erfüllen oder einer Partei das Recht gibt, einen Barausgleich zu verlangen, ohne dass dieses Recht durch Ausfall oder durch ein Beendigungsereignis begründet ist (gemeint sind evtl. Schadensersatzansprüche, die sich kraft Gesetzes z. B. wegen einer Leistungsstörung ergeben).
Alternativ (§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 lit. b KWG) genügt für die Qualifizierung des entsprechenden Termingeschäfts als Derivat auch, dass das Geschäft auf einem organisierten Markt oder in einem multilateralen Handelssystem (MTF) geschlossen wird.
Schließlich kommt noch nach § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 lit. c KWG in Betracht, dass das entsprechende Termingeschäft Merkmale anderer Derivate nach Art. 38 Abs. 1 der MiFID-DVO aufweist und nichtkommerziellen (also spekulativen) Zwecken dient und (somit) nicht die Voraussetzungen des Art. 38 Abs. 4 der MiFID-DVO gegeben sind.
Das heißt, dass das Termingeschäft folgende Voraussetzungen erfüllt:
Es wird entweder über ein Handelssystem in einem Drittland gehandelt, das eine einem geregelten Markt oder einem MTF ähnliche Aufgabe wahrnimmt oder es ist ausdrücklich für den Handel an einem geregelten Markt, über ein MTF oder über ein gleichwertiges System in einem Drittland bestimmt oder es unterliegt den Regeln eines solchen Marktes oder Systems oder es wird ausdrücklich einem Kontrakt gleichgestellt, der auf einem geregelten Markt, über ein MTF oder über ein gleichwertiges System in einem Drittland gehandelt wird und es wird von einer Clearingstelle oder einer anderen Einrichtung mit denselben Aufgaben wie eine zentrale Gegenpartei verrechnet, oder es bestehen Vereinbarungen für die Zahlung oder die Bereitstellung einer Sicherheitsleistung in Bezug auf den Kontrakt und es ist so standardisiert, dass insbesondere der Preis, die Handelseinheit, der Liefertermin oder andere Bedingungen hauptsächlich durch Bezugnahme auf regelmäßig veröffentlichte Preise, Standardhandelseinheiten oder Standardliefertermine bestimmt werden (Art. 38 Abs. 1 MiFID-DVO).
Es dient spekulativen Zwecken, d. h., es wird nicht von einem Betreiber oder einem Verwalter eines Energieübertragungsnetzes, eines Energieausgleichssystems oder eines Rohrleitungsnetzes abgeschlossen und ist für den Ausgleich des Energieangebots und der Energienachfrage zu einem bestimmten Zeitpunkt unabdingbar (Art. 38 Abs. 4 MiFID-DVO).
Art. 38 der MiFID-DVO in seinen für § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG relevanten Absätzen lautet:
"(1) Im Sinne von Abschnitt C Punkt 7 in Anhang I der Richtlinie 2004/39/EG weist ein Kontrakt, der kein Kassageschäft im Sinne von Absatz 2 dieses Artikels ist und nicht unter Absatz 4 fällt, dann die Merkmale anderer derivativer Finanzinstrumente auf und dient nichtkommerziellen Zwecken, wenn die nachfolgend genannten Bedingungen erfüllt sind:
(4) Ein Kontrakt wird dann im Sinne von Abschnitt C Punkt 7 in Anhang I der Richtlinie 2004/39/EG als kommerziellen Zwecken dienend angesehen und wird dann nicht im Sinne von Abschnitt C Punkte 7 und 10 dieses Anhangs mit den Merkmalen anderer derivativer Finanzinstrumente behaftet betrachtet, wenn er von einem Betreiber oder einem Verwalter eines Energieübertragungsnetzes, eines Energieausgleichsystems oder eines Rohrleitungsnetzes abgeschlossen wird und er für den Ausgleich des Energieangebots und der Energienachfrage zu einem bestimmten Moment unabdingbar ist."
Ist das Termingeschäft bezogen auf Waren, Frachtsätze, Emissionsberechtigungen usw. aber ein Kassageschäft im Sinne des Art. 38 Abs. 2 der MiFID-DVO, ist es kein Derivat.
Ein Kassageschäft im Sinne von Art. 38 Abs. 2 MiFID-DVO ist ein Verkaufsgeschäft für eine Ware, einen Vermögensgegenstand oder ein Recht, bei dem die Lieferung entweder innerhalb zweier Handelstage oder innerhalb der vom Markt für den Kaufgegenstand akzeptierten Standardlieferfrist erfolgen soll. Es ist allerdings dann doch kein Kassageschäft, wenn die Lieferung einer Absprache unter den Parteien zufolge nicht innerhalb der Frist von zwei Handelstagen oder der Standardlieferfrist erfolgen soll.
Unter § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG können also Wetterderivate bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen fallen.
Strom-Futures sind als börslich gehandelte Stromtermingeschäfte Derivate im Sinne des § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG.
Spotgeschäfte im Energiehandel sind dagegen grundsätzlich als Kassageschäfte zu betrachten und daher keine Derivate im Sinne des § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG, ebenso Stromlieferungsverträge, die auf eine effektive Lieferung gerichtet sind.
cc) Termingeschäfte bezogen auf Basiswerte des Art. 39 MiFID-DVO (§ 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 5 KWG)
Nach § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 5 KWG sind Termingeschäfte mit Bezug auf die in Art. 39 der MiFID-DVO genannten Basiswerte Derivate, wenn sie auch die Bedingungen des § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 2 KWG erfüllen.
Die in Art. 39 MiFID-DVO genannten Basiswerte sind:
"a) Telekommunikations-Bandbreite;
d) eine Erlaubnis, ein Kredit, eine Zulassung ein Recht oder ein ähnlicher Vermögenswert, der bzw. die direkt mit der Lieferung, der Verteilung oder dem Verbrauch von Energie in Verbindung stehen, die aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen wird;
g) ein Index oder ein Maßstab, der mit dem Preis, dem Wert oder dem Volumen von Geschäften mit einem Vermögenswert, einem Recht, einer Dienstleistung oder einer Verpflichtung in Verbindung steht."
Ein finanzielles Differenzgeschäft (Contract for Difference, CFD) ist ein zweiseitiger Vertrag, in dem sich die eine Seite (der Käufer des CFD der anderen (dem Verkäufer des CFD) verpflichtet, ihm eine eventuelle Differenz des Marktpreises eines Basiswertes zu einem späteren Zeitpunkt zum Marktpreis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu zahlen.
Im engeren Sinne werden diese Verträge ohne Endfälligkeit geschlossen: Die Position, die mit dem Abschluss des Geschäfts geöffnet wird, wird mit einem zweiten, gegenläufigen Geschäft auf Initiative des Käufers geschlossen. Im Gegenzug erhält der Verkäufer eine Provision, die auf Tagesbasis abgerechnet wird.
Kreditderivate sind nach § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 4 KWG als Kauf, Tausch oder anderweitig ausgestaltete Festgeschäfte oder Optionsgeschäfte, die zeitlich verzögert zu erfüllen sind und dem Transfer von Kreditrisiken dienen.
Der Käufer des Kreditderivats übernimmt das Kreditrisiko vom Verkäufer.
Kreditderivate sind beispielsweise Credit Default Swaps (CDS), Total (Rate of) Return Swaps (TRS), Credit Spread Options und Credit Linked Notes (CLN) und daraus abgeleitete Derivate. CLN sind Schuldverschreibungen mit eingebettetem Kreditderivat und können somit zugleich Schuldtitel im Sinne des § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 3 KWG sein.
Dieses Merkblatt enthält grundlegende Informationen zu Finanzinstrumenten nach § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG (Derivaten). Es erhebt keinen Anspruch auf eine erschöpfende Darstellung aller den Tatbestand betreffenden Fragen und ersetzt insbesondere nicht die einzelfallbezogene Erlaubnisanfrage an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank.
Für eine abschließende Beurteilung möglicher Erlaubnispflichten im Einzelfall wird eine vollständige Dokumentation der vertraglichen Vereinbarungen, die der beabsichtigten Geschäftstätigkeit zugrunde liegen, benötigt.
https://www.bafin.de/dok/7852554