Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_13_69.html
Timestamp: 2019-05-19 11:04:47
Document Index: 93408536

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 8', '§ 7', '§ 13', '§ 1', '§ 144', '§ 145']

Technischer Dienst beim Polizeipräsidenten in Berlin Siehe Nummer 1 5 Die Anlage 3 Höherer Dienst erhält folgende Fassung Anlage
Nr 1 § 5 VLVO Da die Laufbahn des höheren vermessungstechnischen Dienstes zwischenzeitlich geschlossen worden ist ist der bisherige Satz 2 entbehrlich und kann gestrichen
Die Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Alter Schlachthof vom 8 Juli 1993 GVBl S 326 wurde mit Senatsbeschluss vom 11 Dezember 2007 GVBl S 4 vom
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat daher im Einvernehmen mit dem Vorhabenträger am 7 Januar 2008 beschlossen den Bebauungsplan nicht mehr als vorhabenbezogenen Bebauungsplan 316 VE aufzustellen und das Verfahren
Bei im Flächennutzungsplan vorgesehenen Nutzungsänderungen von gewerblichen Bauflächen in Wohnbauflächen sollen jedoch nach dem Erläuterungsbericht des Landschaftsprogramms die in diesem dargestellten übergeordneten Ziele
Im unmittelbaren Umfeld des Plangebietes befinden sich jedoch mit der ehemaligen Rinderauktionshalle westlich der AugustLindemannstraße den früheren Stallanlagen südlich der Straße Zum Langen Jammer sowie dem in den
Die Bebauung entlang der Straße Neue Welt tritt mindestens um 3 m gegenüber der Straßenbegrenzungslinie zurück
Sofern die seitlichen Giebelwände der Reihenendhausbebauung mit Fenstern errichtet würden befänden sich diese bei einer verpflichtenden Grenzbebauung direkt am öffentlichen Bereich
Die in der Baugenehmigung für den Frischemarkt aufgeführten Lkw für die Auslieferung an dessen Ostseite HermannBlankensteinStrasse spielen für die vorliegende Untersuchung keine
Andere nicht schallbedingte Nutzungskonflikte etwa in Form von Schadstoff oder Geruchsemissionen sind nicht zu erwarten da keine Betriebe des produzierenden oder verarbeitenden Gewerbes Werkstätten o ä vorhanden bzw
Der Verlust von knapp 1 ha gewerblicher Baufläche zugunsten eines Wohngebietes wird demgegenüber keine nachteiligen städtebaulichen Folgen haben
Insgesamt 6 Stellen haben sich nicht innerhalb der gesetzten Frist geäußert
Darüber hinaus wurde die öffentliche Auslegung am 29 Juli 2008 in. Der Tagesspiegel der Berliner Morgenpost und in der Berliner
Auf bereits errichteten Gebäuden die im räumlichen und planerischen Zusammenhang mit dem Plangebiet lägen sei keine Dachbegrünung festgesetzt worden
Ein Gewerbetreibender der sich an der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans nicht beteiligte sah sich nach Beginn der Bauarbeiten in der Ausübung seiner Nutzung durch das Heranreichen der Wohnbebauung
wird verordnet Inhaltsübersicht §§ Teil I Ausbildung und Prüfung 1 Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 bis
Leistung die den Anforderungen nicht entspricht jedoch erkennen lässt dass die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden könnten ungenügend
Die Prüfungsausschüsse können Aufgaben an das vorsitzende Mitglied
Die mündliche Prüfung soll das während des Vorbereitungsdienstes gewonnene Leistungsbild abrunden und wird über alle Ausbildungsinhalte durchgeführt
Zu § 8 APOmDFw Bewertung der Leistungen in der feuerwehrtechnischen Grundausbildung. Der feuerwehrtechnischen Grundausbildung kommt inhaltlich und auch vom Zeitumfang her eine herausgehobene Bedeutung zu
Ziel der Ausbildung Ziel der Ausbildung ist es Dienstkräfte des feuerwehrtechnischen Dienstes heranzubilden die nach ihren theoretischen Kenntnissen und ihren berufspraktischen Fertigkeiten befähigt sind die Aufgaben des mittleren
Die Einführung kann unter Berücksichtigung der verfügbaren Kapazitäten ganz oder teilweise auch im Anschluß an die allgemeine Grundlagenausbildung stattfinden oder verkürzt durchgeführt
Nach Maßgabe des Ausbildungsrahmenplans werden die erzielten Leistungen mit Punkten gemäß § 7 Abs
Das gleiche gilt für die prüfenden Dienstkräfte § 13 soweit sie nach Maßgabe dieser Verordnung an der Bewertung von Prüfungsleistungen beteiligt
Wird die Prüfung aufgrund des Ergebnisses der Ermittlungen nicht fortgesetzt so entscheidet das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses ob eine Täuschungshandlung vorliegt und ob es sich dabei um einen leichten oder einen
Die Prüfungsarbeiten werden nach näherer Bestimmung durch den Prüfungsausschuß regelmäßig vor der mündlichen Prüfung von einer Lehrkraft der bei der Dienstbehörde bestehenden Ausbildungseinrichtungen
Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses gibt das Ergebnis der Prüfung jedem Prüfling unverzüglich
Eine zwingende Investition ist auch die Anschaffung oder Modernisierung der ITKommunikationsmittel da Umsatzsteuermeldungen Abführung von Krankenkassenbeiträgen und die Abrechnung der Krankenbeförderung online abgewickelt werden
Gesetzes vom 28 März 2009 BGBl I S 643 und des § 1 der Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen auf Grund des Energieeinsparungsgesetzes vom 19 November 2002 GVBl S 351 wird
des Laufbahngesetzes in der Fassung vom 17 Juli 1984 GVBl S 976 zuletzt geändert durch das Dienstrechtsänderungsgesetz DRÄndG vom 19 März 2009 GVBl
Auch wer während der Probezeit die Fahrerlaubnis oder die Berechtigung zu Sonderfahrten verliert und nicht wiedererlangt wird
Vorbereitungsdienst und Laufbahnprüfung 2 Erweist sich eine Beamtin oder ein Beamter während des Vorbereitungsdienstes nach den dienstlichen Leistungen den Fähigkeiten oder der Persönlichkeit als ungeeignet so ist
In den Fächern Bildende Kunst und Musik entwickeln die jeweiligen Fachkonferenzen differenzierte Bewertungsmaßstäbe
Bei Schülerinnen und Schülern mit den vermuteten sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung erfolgt die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs in der Regel im zweiten
Lernen in der Praxis a Produktive Tätigkeit in der Praxis Erschließung der Praxis Selbständige Produktive Aufgabe Dokumentation des Lernens in der Praxis Deutsch in der Praxis Mathematik in der
Es wird folgender neuer Absatz 11 eingefügt 11 Schülerinnen und Schüler bei denen Maßnahmen der allgemeinen Förderung nicht ausreichen grundlegende den Mindestanforderungen genügende mathematische Kompetenzen zu
Zu Nummer 5a. Die Erweiterung der Überschrift beschreibt den nachfolgenden Regelungsgehalt
Zu Nummer 14 Die Neuregelung in Absatz 3 korrespondiert mit den Änderungen in Artikel I Nummer 2 b und Artikel II Nummer 7 Während bisher Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf Lernen und Emotionale
Gesamtkosten. Das Gesamtvolumen der geänderten Stundentafeln ändert sich nicht
Die Erziehungsberechtigten können den Besuch einer anderen Grundschule unter Darlegung der Gründe beantragen Erstwunsch. Dem Antrag ist im Rahmen der Aufnahmekapazität und nach Maßgabe freier Plätze gemäß den
Zum Ende des ersten Schulhalbjahres in der Jahrgangsstufe 9 ist von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer ein Gutachten über die Schülerin oder den Schüler zu erstellen
Zur Gewährleistung der Kontinuität bei der Förderung kann eine Ambulanzlehrkraft in besonderen Fällen den Übergang von der Schule in den
Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen konzipieren bis einschließlich zur Jahrgangsstufe 9 mindestens eine Klassenarbeit pro Fach und Schuljahr schulübergreifend und bewerten sie nach einheitlichen
Über den Antrag entscheidet die Schulaufsichtsbehörde nach Klärung der individuellen Voraussetzungen
des Schulgesetzes zuständige Grundschule eine gebundene Ganztagsgrundschule oder eine Schule an der alle Züge denselben fachlichen Schwerpunkt haben weist der Schulträger den Kindern die die zuständige
Lernerfolgskontrollen 4 Zur Sicherung vergleichbarer Standards werden schulübergreifend schriftliche Vergleichsarbeiten durchgeführt und nach einheitlichen Maßstäben ausgewertet
Dr Heidi Knake Werner Senatorin für Integration Arbeit und Soziales 5 Anlage 1 zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus I Gegenüberstellung der Verordnungstexte Alte Fassung Neue Fassung §
IV 9 Teilungsbeschluss von 2004 Aufstellung des Bebauungsplans XV58bba IV10 Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange IV11 Beteiligung der Öffentlichkeit IV12 Abgeordnetenhauszustimmung Anhang
Beschreibung des Plangebietes I 21 Lage und Funktion im Stadtgebiet. Das Plangebiet liegt im Südosten Berlins im Ortsteil Johannisthal auf halbem Wege zwischen der Innenstadt und dem Flughafen Schönefeld
Altlasten Aufgrund der gewerblichen Vornutzung können auf den Flächen des Sondergebietes Altlasten vermutet werden
Die zulässigen Nutzungen die mit der textlichen Festsetzung Nr 1 definiert werden sehen die Sicherung der bereits vorhandenen Nutzungen vor
Durch die getroffenen Festsetzungen zur Begrünung die sich hinsichtlich der Verpflichtung zum Anpflanzen an den Begrünungsfestsetzungen des angrenzenden Vorhabenbezogenen Bebauungsplans XVVE2 orientieren kann eine der vorgesehenen
Abwägung. Der Bebauungsplan greift nicht in das Fachplanungsrecht ein sondern übernimmt die Flächen die der Planfeststellung unterliegen nur nachrichtlich
BWB Berliner Wasserbetriebe Stellungnahme Gemäß den beiliegenden Anlagen befänden sich im Bereich der Stubenrauchstraße dem Eisenhutweg sowie dem JohannesSasseRing Wasserversorgungs und Entwässerungsanlagen der Berliner
Claussen Berlin aufgehoben wenngleich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die vom jetzigen Baumarktinhaber an INTECH erteilte Vollmacht vom 08102002 die ausdrücklich von der BAAG und dem Land Berlin gefordert wurde vorlag
Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen dass der Vorhabenbezogene Bebauungsplan XVVE2 für das Vorhaben eines Bau und Gartenmarktes den das Land Berlin auf Antrag und im Konsens mit dem Vorhabenträger aufgestellt hatte am 08121999
Abwägung Wie bereits geschildert hat keineswegs nur die Umsteuerung der Entwicklungsmaßnahme zu einem Verzicht auf die Bauverpflichtung im Sinne der ursprünglich intendierten Nutzung als Misch bzw
Abwägung. Das zitierte Schreiben bezieht sich auf die Festsetzung eines Sondergebietes innerhalb der Entwicklungsmaßnahme Bebauungsplan XV58bb am Eisenhutweg das sich aber vom Inhalt her von einem Fachmarkt deutlich unterscheidet
Nr 3 BauGB i V m § 144 und § 145 BauGB nach dem Vorhaben nicht die Durchführung der Entwicklungsmaßnahme unmöglich machen oder wesentlich erschweren oder den Zielen und Zwecken der Entwicklungsmaßnahme zuwiderlaufen
Zudem bestand und besteht für den Geltungsbereich des Bebauungsplans XV58bba nie das städtebauliche Ziel Handelsnutzungen zu installieren oder zu
Stellungnahme Für alle Arbeiten im Freileitungsbereich sei prinzipiell die gesonderte Prüfung und Stellungnahme vor Beginn der Ausführung im zuständigen Regionalzentrum Mitte unter Angabe seiner Reg
Im unmittelbar angrenzenden Pflanzstreifen im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan XVVE2 sind Baumpflanzungen vorgenommen worden die auch der Gliederung und optischen Aufwertung des verbleibenden Streifens mit 88 Stellplätzen im Bebauungsplan