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Timestamp: 2019-10-20 16:15:48
Document Index: 103263674

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 22', '§ 5', '§ 114', '§ 14', '§ 1', '§ 22', '§ 5']

Den richtigen Arm- und Handschutz auswählen / 2.2 Schutz vor Chemikalien
Die Kennzeichnung von Chemikalienschutzhandschuhen ist aufgrund der unterschiedlichen Arten von Chemikalien detaillierter gestaltet. Zunächst einmal wird unterschieden nach einfachem Chemikalienschutz und vollwertigem Chemikalienschutz. Dies ist auf dem Handschuh deutlich gekennzeichnet durch das jeweilige Piktogramm (Erlenmeyerkolben oder Becherglas). Schutzhandschuhe des e...mehr
Den richtigen Arm- und Handschutz auswählen / 4 Auswahl
Bei der Auswahl von Schutzhandschuhen sind die Forderungen nach bestmöglichem Schutz einerseits und nach Tragekomfort, Tastgefühl und Greifvermögen andererseits zu berücksichtigen. Insgesamt ist darauf zu achten, dass der Schutz gegenüber den abzuwehrenden Gefahren geboten ist, der Hand- und Armschutz für die Bedingungen am Arbeitsplatz geeignet ist, ergonomische Anforderungen ...mehr
Betriebsanweisungen erstellen und Unterweisungen regelmäßig durchführen, Unterweisungen enthalten auch eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung (Abschn. 8.3.2 DGUV-I 213-072); ggf. Explosionsschutzdokument erstellen; Feuerarbeiten nur mit schriftlicher Erlaubnis (Freigabeschein); ggf. arbeitsmedizinische Vorsorge organisieren; Zündquellen (Rauchverbot), Gegenst...mehr
Lösemittel / 2.1 Gesundheitsgefahren
In Abhängigkeit vom verwendeten Lösemittel und der Art der Tätigkeit bestehen v. a. folgende Gefährdungen für die Gesundheit der Beschäftigten: Aufnahme über Atemwege und Haut; Anreicherung in Gehirn, Leber, Nieren, Knochenmark, dadurch Schädigung von Leber, Nieren und zentralem Nervensystem möglich; entfettende Wirkung auf die Haut (trockene, rissige Haut), kann Haut reizen so...mehr
Sitz-Steh-Lösungen im Vergleich / 2.5 Gemeinsame Mindestanforderungen an Sitz-Steh-Lösungen
Die Anforderungen an die Höhenverstellung bei Sitz-Steh-Tischen werden auch in Tab. 10 in Abschn. 7.3.1 DGUV-I 215-410 beschrieben. Die Broschüre "Büroarbeit – sicher, gesund und erfolgreich – Praxisleitfaden und -hilfen für die Gestaltung" (früher BGI 5001) nennt in Abschn. 2 einen Verstellbereich von mindestens 650 mm bis 1.250 mm in der Höhe als Gestaltungskriterium für S...mehr
Begriff Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Seine Arbeit ist ehrenamtlich, freiwillig und ohne Weisungsbefugnis. Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen Sicherheitsbeauftragte bestellen. Bei besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der U...mehr
Die Mindestanzahl an Sicherheitsbeauftragten legt der Unternehmer anhand der folgenden 5 Kriterien selbst fest: Bestehende Unfall- und Gesundheitsgefahren: Ergebnisse aus der Gefährdungsbeurteilung. Räumliche Nähe der Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten, d. h. am gleichen Standort im gleichen Arbeitsbereich. Bei Tätigkeiten in unterschiedlichen Gebäuden fehlt das Krit...mehr
Sicherheitsbeauftragter / 5 Bestellung
Der Unternehmer muss bei der Bestellung von Sicherheitsbeauftragten den Betriebs- bzw. Personalrat beteiligen; unmittelbare Vorgesetzte und die Fachkraft für Arbeitssicherheit wirken mit. Die Bestellung kann formlos erfolgen. I. d. R. werden Sicherheitsbeauftragte schriftlich bestellt und Aufgaben sowie Zuständigkeitsbereich festgelegt. Ein Muster für die Bestellung eines Sic...mehr
Der Unternehmer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da er die Aufgaben, die sich daraus ergeben, i. Allg. nicht alleine bewältigen kann, wird er u. a. vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt, in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten auch von Sicherheitsbeauftragten. Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt ...mehr
Unterweisung / Zusammenfassung
Begriff Jeder Arbeitnehmer hat das Recht auf einen sicherheitsgerechten Arbeitsplatz. Das Unternehmen muss daher dafür sorgen, dass Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz gewährleistet sind. Eine sichere Technik und eine gute Organisation reichen jedoch erfahrungsgemäß nicht aus. Um hier die optimalen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass keine oder möglichst wen...mehr
Unterweisung / 5 Was ist bei Erstunterweisungen zu berücksichtigen?
Alle neuen Mitarbeiter müssen vor Arbeitsaufnahme über allgemeine Gepflogenheiten und betriebsinterne Vorgaben und Verhaltensrichtlinien informiert werden, und zwar unabhängig von der Hierarchiestufe. Themenbeispiele sind (vgl. § 6 ArbStättV): Verhalten im Brand- und Alarmfall (Alarmeinrichtungen, Feuerlöscherbedienung und Standorte von Löschgeräten, Evakuierungsmaßnahmen), al...mehr
Begriff Betriebsärzte sind Personen mit arbeitsmedizinischer Fachkunde, denen vom Arbeitgeber die im Arbeitssicherheitsgesetz beschriebenen Aufgaben übertragen wurden. Ihre Tätigkeit widmet sich der Schnittstelle zwischen Arbeit und Beruf einerseits sowie dem Menschen, seiner Gesundheit und seinen Krankheiten andererseits. Betriebsärzte übernehmen die ärztliche Beratung des ...mehr
Betriebsarzt / 2 Fachkunde
Zum Betriebsarzt darf nur bestellt werden, wer die vom Gesetz verlangte arbeitsmedizinische Fachkunde besitzt. Die Fachkunde ist generell vorhanden, wenn der Arzt die Bezeichnung Facharzt für Arbeitsmedizin oder Arbeitsmediziner führen darf. Auch die Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin signalisiert, dass die erforderliche Fachkunde für den jeweiligen Betrieb vorliegt. Facharzt...mehr
Jung, SGB VII § 2 Versicherung kraft Gesetzes / 2.8.3 Kinder in Tagespflege (Alt. 2)
Rz. 77 Seit 1.10.2005 besteht Versicherungsschutz für Kinder während der Betreuung durch geeignete Tagespflegepersonen. Der Begriff der Tagespflege wird durch das SGB VIII konkretisiert. Nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII wird Kindertagespflege von einer geeigneten Tagespflegeperson in ihrem Haushalt oder im Haushalt des Personensorgeberechtigten geleistet. Nr. 8 Buchst. a nim...mehr
Rz. 30 Versichert sind nach Nr. 3 Personen, die sich auf Veranlassung des Unternehmens oder einer Behörde einer Untersuchung, Prüfung oder ähnlichen Maßnahme unterziehen. Die veranlasste Maßnahme muss in einem qualifizierten Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen. Hierfür nennt die Vorschrift zwei Tatbestandsalternativen: die Maßnahme muss entweder aufgrund von R...mehr
Schleifmaschinen / Zusammenfassung
Begriff Schleifmaschinen sind angetriebene Werkzeuge zum Glätten von Oberflächen oder zum Entfernen von Beschichtungen auf Oberflächen. Das Schleifen ist ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung der verschiedensten Materialien, wie z. B. Metall, Stein/Keramik, Glas und Holz. Dabei kommen die unterschiedlichsten Schleifwerkzeuge und -maschinen zum Einsatz. Wesentliche Bestandt...mehr
Schleifmaschinen / 4 Maßnahmen gegen Brand- und Explosionsgefahren
Typisch für das Schleifen ist die Entstehung von Schleiffunken. Benachbarte Arbeitsbereiche sollten daher immer vor Funkenflug geschützt werden, z. B. durch Stellwände oder Vorhänge. Brennbare und explosionsfähige Stoffe müssen vor Arbeitsbeginn aus der Arbeitsumgebung beseitigt werden. Dies betrifft u. a. Staubablagerungen, Pappe, Packmaterial, Textilien, Holz und Holzspäne...mehr
Schleifmaschinen / 3 Maßnahmen gegen mechanische Gefahren
Die charakteristischste mechanische Gefährdung bei der Benutzung von Schleifmaschinen entsteht durch den Bruch eines Schleifkörpers. Schleifmaschinen müssen daher grundsätzlich mit Schutzhauben ausgerüstet sein, die die Bruchstücke sicher auffangen und in für Personen ungefährliche Bereiche ableiten. Daneben dienen sie auch als Berührungsschutz. Bei Trennschleifarbeiten beste...mehr
Betriebssicherheitsverordnung: Kommentar / 4.19 Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
In Anhang 3 sind die Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel enthalten. Unter Abschnitt 1 sind die Prüfregelungen für Krane zusammenfasst, die bisher im berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk (DGUV-V 52, DGUV-G 309-005) enthalten waren. Die Prüffristen und Prüfzuständigkeiten wurden übersichtlich in einer Tabelle zusammengefasst. Unter Abschnitt 2 sind di...mehr
Betriebssicherheitsverordnung: Kommentar / 2 Änderungen in Gliederung, Begriffen und weiteren Kernbestimmungen
Abschnitt 1 Die Gliederung der Verordnung in Abschnitte wurde beibehalten. In Abschnitt 1 ist nach wie vor der Anwendungsbereich bestimmt. Er umfasst alle Arbeitsmittel, regelt dabei jedoch nur die Gefährdungen, die vom Arbeitsmittel oder vom Arbeitsgegenstand ausgehen und nicht in anderen Arbeitsschutzverordnungen erfasst sind. So sind u. a. die Vorschriften für den Schutz v...mehr
Grenzwertbestimmung in der Gefährdungsbeurteilung psychi ... / 3 Grenzwertbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung
Zu den Fragen nach dem zu untersuchenden Bereich, der geeigneten Methode und dem Instrument sowie der Identifizierung von Gefährdungen kommt schließlich auch noch die Frage zu deren Bewertung hinzu. Hier hat sich im Allgemeinen die Anwendung von Ampelsystemen bewährt, welche die folgenden 3 Kategorien umfassen: Grün = Risiko klein: Maßnahmen organisatorisch und personenbezoge...mehr
Anwendung von DNEL in der Praxis / 2.5 Erste Erfahrungen aus der Praxis
Inzwischen sind die beiden ersten Registrierungsphasen unter REACH (1.6.2010 und 1.12.2013) abgeschlossen, in denen Stoffe zu registrieren waren, die in Mengen von mehr als 100 t/a in Verkehr gebracht werden sollen. Viele Firmen haben aber auch bereits Stoffe registriert, deren Registrierungsfrist erst am 1.12.2018 abläuft. Im Oktober 2016 waren in der ECHA-Datenbank 55.796 ...mehr
Betriebliche Integration von Migranten und Flüchtlingen / 7.1 Betriebliche Ansätze
Lassen Sie uns mit einem "bad practice"-Beispiel beginnen: Für schlecht organisierte Integration in den Betrieb steht sinnbildlich das biblische Vorbild vom Turmbau zu Babel – die babylonische Sprachverwirrung endete laut Überlieferung im Chaos (1. Buch Mose Kapitel 11). Das Erlernen der deutschen Sprache ist Voraussetzung, um möglichst schnell in Deutschland Fuß zu fassen. Fü...mehr
Betriebliche Integration von Migranten und Flüchtlingen / 2 Gesundheit bei Flüchtlingen
Aus internationalen Studien ist belegt, dass Asylsuchende und Flüchtlinge eine höhere Krankheitslast aufweisen und häufiger an psychischen Erkrankungen sowie Infektions- und nicht übertragbaren chronischen Erkrankungen leiden. In Deutschland fehlt jedoch eine solide Datenbasis. Das Robert Koch Institut (RKI) wies im Oktober 2015 darauf hin, dass bei Asylbewerbern und Flüchtli...mehr
Vision Zero: Möglichkeiten zur Umsetzung in der betriebl ... / 5 Die betriebliche Umsetzung der Vision Zero
Je nach Ausgangslage bieten sich 2 betriebliche Strategien an: Entweder das von der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) entwickelte Konzept der "7 goldenen Regeln" oder der von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) beschriebene und in eine langjährige Kampagne unter dem Titel "Komm mit Mensch" umgesetzte strategische Ansatz einer Präventi...mehr
Betriebliche Integration von Migranten und Flüchtlingen / 6 Unfallversicherungsrechtliche Aspekte bei der Beschäftigung von Flüchtlingen
Grundsätzlich gilt: Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz besteht für alle Beschäftigten, somit auch für Asylbewerber oder Personen mit Duldung, die eine Beschäftigung aufnehmen. Bei einem Praktikum, bei dem eine Eingliederung in den Betrieb mit Arbeitstätigkeit erfolgt (also mehr als eine Hospitation, ein "Zuschauen"), besteht ebenfalls Unfallversicherungsschutz – unabhä...mehr
Vision Zero: Möglichkeiten zur Umsetzung in der betriebl ... / 1 Definition
Die Vision Zero ist eine weltweite Strategie für Sicherheit bei der Arbeit und im Straßenverkehr. National wurde sie von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) als fundamentale Strategie seit 2008 eingeführt und schrittweise umgesetzt. International ist die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherung (IVSS) zu...mehr
Vision Zero: Möglichkeiten zur Umsetzung in der betriebl ... / 5.1 Handlungsfelder einer betrieblichen Präventionskultur
Wenn die Vision Zero sinnvollerweise als Bestandteil einer umfassenden betrieblichen Präventionskultur verstanden wird, dann kann diese nach dem aktuellen Stand der Literatur am besten mit 6 voneinander getrennten, aber miteinander verwobenen Handlungsfeldern umgesetzt werden: Prävention als integrierter Bestandteil aller Aufgaben, Führung, Kommunikation, Beteiligung, Fehlerkultu...mehr
Arbeitsschutz in Niederlassungen internationaler Unternehmen / Zusammenfassung
Überblick Arbeitsschutz ist immer noch ein Thema, das in Deutschland spezifisch "deutsch" gedacht und gelebt wird. Obwohl in den letzten Jahren viele Rechtsnormen vor allem unter EU-Gesichtspunkten harmonisiert wurden, ist der praktische Umgang mit allen Fragen rund um Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit also stark geprägt von auf nationaler Ebene entwickelten De...mehr
Arbeitsschutz in Niederlassungen internationaler Unternehmen / 2 Sprachbarrieren identifizieren
In Unternehmen, deren Geschäftssprache nicht deutsch ist, kann selbstverständlich nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitarbeiter deutsch sprechen bzw. verstehen. Es steht außer Frage, dass sicherheitsbezogene Informationen wie Betriebsanweisungen und Unterweisungen so zu erfolgen haben, dass jeder Beschäftigte sie verstehen kann. In der Niederlassung eines ausländisch...mehr
Arbeitsschutz in Niederlassungen internationaler Unternehmen / 3.3 Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden
Zwar gilt für die Niederlassungen internationaler Unternehmen auf deutschem Boden das deutsche Arbeitsschutzrecht uneingeschränkt, sodass es keine pauschalen Ausnahmen von geltenden Bestimmungen für solche Betriebe gibt. Es ist aber in der Praxis doch so, dass Aufsichtsbehörden sehr wohl nachvollziehen, dass internationale Betriebe, erst recht, wenn ihre Geschäftssprache nic...mehr
Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren: Schutzmaßn ... / Zusammenfassung
Überblick Die Weiterentwicklung und Verfeinerung der Arbeitsverfahren in der Schweißtechnik und die Verwendung neuer Werkstoffe machen es erforderlich, die Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Unfällen und Gesundheitsschäden ständig zu optimieren und dadurch insgesamt nach einer Verbesserung der Arbeitsplatzsituation zu streben. Der Beitrag "Schutzmaßnahmen" zeigt Ihne...mehr
Sichere Gestaltung von Steigeisengängen / 4 Absturzsicherungen
Kollektive Absturzsicherungen, wie z. B. der bei Steigleitern in vielen Bereichen eingesetzte Rückenschutzkorb, ist bei Steigeisengängen in "umschlossenen Räumen" (Schächten) abwassertechnischer Anlagen nicht zulässig (§ 5 Abs. 10 DGUV-V 21). Der Grund dafür liegt im möglichen Hängenbleiben der Person bzw. ihrer mitgeführten Ausrüstung in der fachwerkartigen Gestaltung des R...mehr
Sichere Gestaltung von Steigeisengängen / Zusammenfassung
Überblick Steigeisengänge werden durch übereinanderliegende fest verbaute Steigeisen, Absturzsicherungen sowie Haltevorrichtungen gebildet. Steigeisengänge sind Steigleitern sicherheitstechnisch und ergonomisch unterlegen und sollen daher nur dort Anwendung finden, wo Steigleitern oder gar Treppen nicht eingesetzt werden können. Liegen die Steigeisen in einer Flucht übereinan...mehr
Die gesetzliche Unfallversicherung – heute und morgen / 2 Organisation
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind derzeit nach § 114 Abs. 1 SGB VII (zur Reform der UV und künftigen Struktur s. Abschn. 7.1.1): 9 gewerbliche Berufsgenossenschaften, 26 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand (für Behörden und Betriebe des Bundes, der Länder und Gemeinden, sowie für Hochschulen, Schulen und Kindergärten, Hilfeleistungsunternehmen wie Feu...mehr
Die gesetzliche Unfallversicherung – heute und morgen / 7.5 Das "Kompetenznetzwerk Prävention"
Zur Umsetzung des Präventionsauftrags der UV-Träger nach § 14 SGB VII hat die DGUV 15 Fachbereiche mit derzeit 96 Sachgebieten eingerichtet (anstelle von zuvor 44 Fachausschüssen/-gruppen mit ca. 260 Sachgebieten). Sie bilden das "Kompetenznetzwerk Prävention" der DGUV und ihrer Mitglieder. Der 2011 verabschiedete DGUV-Grundsatz "Fachbereiche und Sachgebiete der DGUV" defini...mehr
Die gesetzliche Unfallversicherung – heute und morgen / 1 Aufgaben
Als letzter Zweig der klassisch gegliederten deutschen Sozialversicherung wurde das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung durch das Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG, BGBl. I S. 1254) mit Wirkung zum 1.1.1997 als Siebtes Buch in das Sozialgesetzbuch (SGB VII) eingeordnet. Nach § 1 SGB VII ist es Aufgabe der Unfallversicherung, mit allen geeigneten Mitteln Arbeit...mehr
Sichere Gestaltung von Steigeisengängen / 2 Bauarten von Steigeisengängen
Steigeisengänge unterscheiden sich von Steigleitern i. W. dadurch, dass ihre Auftritte nicht durch Holme miteinander verbunden sind. Sie bestehen aus einzelnen fest mit dem Bauwerk verbundenen Steigeisen. In DGUV-R 103-008 "Steiggänge für Behälter und umschlossene Räume" sind für Steigeisen und Steigeisengänge folgende Begriffe definiert: Steigeisen sind einzelne, vorwiegend a...mehr
Die gesetzliche Unfallversicherung – heute und morgen / 7.2 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung
Mit der DGUV Vorschrift 2 sind zum 01.01.2011 zunächst für Kleinbetriebe harmonisierte, der Betriebsgröße angepasste Regelungen zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung zur Konkretisierung des Arbeitssicherheitsgesetzes in Kraft getreten. Dabei hat der Unternehmer die Wahlmöglichkeit zwischen der sogenannten Regelbetreuung und einem alternativen Betreuungs...mehr
Die gesetzliche Unfallversicherung – heute und morgen / 7.4 Projekt "Qualität in der Prävention"
Mit dem im Herbst 2004 initiierten mehrjährigen Forschungsprojekt "Qualität in der Prävention" ist die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Präventionsdienstleistungen der Unfallversicherungsträger durch die DGUV untersucht worden mit dem Ziel, die Präventionsdienstleistungen noch weiter zu optimieren. Der umfangreiche Bericht kann bei der DGUV abgerufen werden.mehr
Die gesetzliche Unfallversicherung – heute und morgen / 6.4 Sicherheitsbeauftragte
Nach § 22 SGB VII sind in Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Im Gegensatz zur Fachkraft für Arbeitssicherheit ist der Sicherheitsbeauftragte in den Produktionsprozess eingebunden. Er hat den unmittelbaren Kontakt zu den Kollegen und soll dabei helfen, die Arbeitssicherheit bei der täglichen Arbeit in seinem Umfeld umzusetzen. Er be...mehr
Sichere Gestaltung von Steigeisengängen / 2.2 Zweiläufige Steigeisengänge
Zweiläufige Steigeisengänge sind in abwassertechnischen Anlagen nach § 5 Abs. 7 DGUV-V 21 nur bei Schachtdurchmessern bis max. 1,2 m sowie für Notausstiege zulässig. Der zweiläufige Steigeisengang stellt an den Benutzer die höchsten Anforderungen beim Besteigen. Er bietet den Füßen 2 voneinander getrennte Trittflächen von sehr begrenzter Größe. Der Benutzer muss die Trittfläc...mehr