Source: http://docplayer.org/213704-Freistaat-bayern-haushaltsplan-2015-2016-einzelplan-14-fuer-den-geschaeftsbereich-des-bayerischen-staatsministeriums-fuer-gesundheit-und-pflege.html
Timestamp: 2017-03-28 16:02:05
Document Index: 294875962

Matched Legal Cases: ['Art. 49', 'Art. 17', 'Art. 14', 'Art. 94', 'Art. 68', 'Art. 94', 'Art. 63']

Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2015/2016. Einzelplan 14. für den Geschäftsbereich. des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege - PDF
Download "Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2015/2016. Einzelplan 14. für den Geschäftsbereich. des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege"
1 Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege2 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2015 und Vorbemerkung zum Geltungsbereich der Regelungen zur dezentralen udgetverantwortung... 6 Kapitel Ministerium... 8 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Einzelplanes Kapitel Gesundheitsversorgung Kapitel Pflege und Hospiz Kapitel Prävention und Gesundheitsschutz Kapitel Landesprüfungsamt für Sozialversicherung Kapitel ayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ereich Gesundheit Kapitel ereich Gesundheit bei den Regierungen Kapitel Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte 94 Abschluss Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Stellenplan gedruckt auf RecyclingPapier3 3 Vorwort zum Einzelplan 14 Staatsministerium für Gesundheit und Pflege A. Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wurde im Zusammenhang mit der Neugliederung der Geschäftsbereiche nach Art. 49 der ayerischen Verfassung am (LTDrs. 17/9) neu gebildet. Es trägt Verantwortung für das gesamte Gesundheitswesen in ayern. Der Aufgabenkreis des Staatsministeriums ist in 11 der Verordnung über die Geschäftsverteilung der ayerischen Staatsregierung (ayrs 11022S) festgelegt. Hierzu gehören insbesondere 1. Gesundheitswesen, Gesundheitstelematik, 2. Krankenhauswesen (ausgenommen Universitätsklinika und Deutsches Herzzentrum München), Konzessionierung von Privatkrankenanstalten, 3. Psychiatrie (ausgenommen psychiatrischer Maßregelvollzug einschließlich forensischpsychiatrischer Ambulanzen zur Nachsorge), Sucht und Drogen, 4. Humanarzneimittelwesen, Inverkehrbringen nichtaktiver Medizinprodukte, Tierarzneimittel: Überwachung des Großhandels, pharmazeutischer Unternehmen und öffentlicher Apotheken, 5. äder und Umweltmedizin, 6. Gesundheitsförderung, prävention, fürsorge, 7. Gesetzliche Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, 8. Aufsicht über die Versicherungsträger der gesetzlichen Kranken und Pflegeversicherung, deren Verbände und die Versicherungsbehörden, 9. Landesprüfungsamt für die Sozialversicherung, 10. Vertragsarztrecht, 11. Ambulante und stationäre Pflege, Familienpflege, Stärkung pflegender Angehöriger, Qualitätssicherung und entwicklung der Pflege, 12. Palliativversorgung, Hospizwesen, 13. erufs und Prüfungsrecht, erufszulassung der Gesundheitsberufe und fachliche Aspekte der erufe der Kranken und Altenpflegehilfe (ohne Rettungsdienst, Zivil und Katastrophenschutz, zivile Verteidigung), 14. Infektionsschutz einschließlich Trink und adegewässerhygiene, 15. Landesgesundheitsrat, 16. Gesundheitswirtschaft. Dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ist als Landesoberbehörde das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit für den Teilbereich Gesundheit nachgeordnet. Auf der Mittelstufe werden die Aufgaben des Geschäftsbereichs von den Regierungen (ereich Gesundheit) wahrgenommen. Die den Regierungen nachgeordneten Landgerichtsärzte sind sachverständige ehörden für die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Die Aufgaben des Geschäftsbereiches auf der Unterstufe führen die Landratsämter bzw. kreisfreien Städte als staatliche bzw. kommunale Gesundheitsämter aus.4 4. Wesentliche organisatorische Änderungen gegenüber dem Vorjahr Keine. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 1. Eine Einzelaufgliederung der Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans nach ökonomischen Gesichtspunkten sowie des Zuschussbedarfs enthält der Einzelplanabschluss. 2. Gliederung der Ausgaben nach Aufgabenschwerpunkten Soll Soll Soll Mio. Mio. Mio. Gesamtausgaben 99,9 104,3 95,0 Hiervon entfallen auf 1. Gesundheitsversorgung 15,0 15,2 17,0 2. Pflege und Hospiz 8,9 10,0 7,5 3. Prävention und Gesundheitsschutz 17,1 17,4 16,0 4. Landesprüfungsamt für Sozialversicherung 2,9 2,9 2,9 5. ayerisches Landesamt für Gesundheit und 10,1 10,5 9,6 Lebensmittelsicherheit ereich Gesundheit 6. ereich Gesundheit bei den Regierungen sowie Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte 24,4 25,7 22,8 D. Personalsoll Eine Zusammenstellung über das Personalsoll A (gebundene Stellen) und das Personalsoll (sonstige Stellen) enthält die Gesamtübersicht zum Stellenplan. Diese Gesamtübersicht ist insbesondere nach Stellen für eamte und Arbeitnehmer gegliedert.5 5 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2015 und 2016 Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben sind gemäß Art. 17 ayho und VV Nr. 2 hierzu grundsätzlich einzeln erläutert. Die nachfolgenden allgemeinen Erläuterungen dienen insbesondere zur Vermeidung von Wiederholungen bei einer Vielzahl der in etracht kommenden Titel: 1. Geringfügige Änderungen (Minderungen oder Erhöhungen) gegenüber dem Vorjahr sind aus Vereinfachungsgründen grundsätzlich nicht erläutert. Als geringfügig gelten dabei 1.1 Änderungen bis einschließlich , 1.2 Änderungen unter 10 v.h. des Vorjahresansatzes, soweit der Änderungsbetrag nicht überschreitet. 2. ei den Titeln (ezüge der Mitglieder der Staatsregierung), (ezüge der planmäßigen eamten), (Anwärterbezüge), (ezüge der abgeordneten eamten) und (Entgelte der Arbeitnehmer) sind etragsänderungen nicht erläutert, soweit sie ausschließlich auf esoldungs oder Tariferhöhungen und Stellenänderungen beruhen. Für das Vergabebudget für die Leistungsbezüge ist in den jeweiligen Sammelkapiteln ein eigener Titel ausgebracht. 3. Die im Stellenplan enthaltenen Amtsbezeichnungen für eamte entsprechen den estimmungen des ayerischen esoldungsgesetzes. Sie sind in maskuliner und femininer Form ausgebracht. 4. Hinweise zu den Zweckbestimmungsseiten: Die Zweckbestimmungsseiten wurden wie in den Vorjahren zur Verfahrensbeschleunigung im ADV Verfahren erstellt. Dabei werden 4.1 die Gruppierungsnummern der neu ausgebrachten Titel unterstrichen, 4.2 bei wegfallenden Titeln in der etragsspalte drei Sterne (***) ausgedruckt, 4.3 im Kapitel bzw. Einzelplanabschluss die Ausgaben der Hauptgruppe 8 nach Sonstige Sachinvestitionen (Obergruppen 81 und 82) und Investitionsförderungsmaßnahmen (Obergruppen 83 bis 89) getrennt und 4.4 beim Einzelplanabschluss auch die Verpflichtungsermächtigungen mit erfasst.6 6 Vorbemerkung zum Geltungsbereich der Regelungen zur dezentralen udgetverantwortung Gemäß Nr DestHG gelten die in Nrn bis 12.7 DestHG 2015/2016 zur dezentralen udgetverantwortung getroffenen Regelungen nicht für: Kap Tit , Kap TG 52 und 53, Kap alle TG, Kap , Kap , Kap TG 52. Die in Nrn bis 12.7 DestHG 2015/2016 zur dezentralen udgetverantwortung getroffenen Regelungen gelten zusätzlich für: Kap Tit7 78 Ministerium A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, eiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 61,0 61,0 A 61, Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder A Vermischte Einnahmen 2,0 2,0 A 4,0 1,4 0,9 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Reisekosten * * * * * * A Zuweisungen der undesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk bei A Erstattungen von Reisekosten durch die EU * * * * * * A Gesamteinnahmen 63,0 63,0 A 65,0 1,4 0,9 Ausgaben Personalausgaben ezüge der Mitglieder der Staatsregierung 198,0 200,8 A ezüge der planmäßigen eamten und Richter , ,3 A ezüge der abgeordneten eamten und Richter A 172,5 174,6 166, , , , Mehrarbeitsvergütungen für eamte A Entgelte der Arbeitnehmer 2.735, ,3 A Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 13,5 13,5 A Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei , , ,0 13,5 12,4 24,3 A Entgelte der Arbeitnehmer 263,0 263,0 A9 9 Erläuterungen Ministerium Zu 14 01/ Veranschlagt sind Zulassungen nach dem ArbZG und sonstige Gebühren für kostenpflichtige Amtshandlungen. Zu 14 01/ Amtsgehalt und Wohnungsentschädigung einschließlich Zulagen und Zuwendungen Tsd. Tsd. Davon Dienstaufwandsentschädigungen 7,8 7,8 Zu 14 01/ ezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen. Zu 14 01/ ezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen. Zu 14 01/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Zu 14 01/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Zu 14 01/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Der Titel dient zur haushaltsmäßigen Abwicklung der sog. "EinEuroJobs". Zu 14 01/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung.10 Ministerium A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 93,5 93,5 A Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen A 93,5 70,7 72,6 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, ücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 826,4 826,4 A Haltung von Dienstfahrzeugen 60,3 60,3 A Dienst und Schutzkleidung 5,5 5,5 A ewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 650,0 650,0 A 400, ewirtschaftung durch Heizung, eleuchtung und elektrische Kraft 899,9 202,8 216,2 63,8 55,9 52,5 5,5 1,2 1,1 160,0 160,0 A 150, Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.456, ,0 A Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 59,2 59,2 A Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen 30,4 30,4 A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 47,2 47,2 A 50, Fortbildung A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 245,0 245,0 A Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 14,1 14,1 A 511,2 0,9 0,8 59,2 7,9 8,1 25,3 14,2 14,8 355,0 159,9 166,7 14,9 4,6 4,611 11 Erläuterungen Ministerium Zu 14 01/ ,0 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 23,5 Tsd. weniger entsprechend dem erforderlichen edarf, 73,5 Tsd. weniger. Zu 14 01/ Tsd. Tsd. 1. etriebsstoffe 45,0 45,0 2. Wartung, Reparaturen und Sonstiges 15,3 15,3 Zusammen 60,3 60,3 Gesamtausgaben für die Kraftfahrzeughaltung: Kosten wie vor 60,3 60,3 Personalausgaben 300,0 321,6 eschaffung von Dienstfahrzeugen Ausgaben für Leasing/Miete 30,4 30,4 Zusammen 390,7 412,3 estand an Dienstfahrzeugen: Soll Soll Soll am gesamt davon geleast/ gemietet Personenkraftwagen einschließlich Kombis Lastkraftwagen Weniger 3,5 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ Mehr 250,0 Tsd. wegen ganzjähriger Veranschlagung der Nebenkosten für die Anmietung eines eigenen Dienstgebäudes. Zu 14 01/ Mehr 10,0 Tsd. wegen ganzjähriger Veranschlagung der Nebenkosten für die Anmietung eines eigenen Dienstgebäudes. Zu 14 01/ Mehr 944,8 Tsd. wegen ganzjähriger Veranschlagung der Mietkosten eines eigenen Dienstgebäudes gegenüber 2015: Mehr 50,0 Tsd. aufgrund vertraglich vereinbarter Wertsicherungsklausel. Zu 14 01/ Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte. Zu 14 01/ Mehr 5,1 Tsd. für ein zusätzliches Dienstfahrzeug. Zu 14 01/ Weniger 2,8 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ ,3 Tsd. weniger entsprechend dem voraussichtlichen edarf, 85,0 Tsd. weniger wegen Umsetzung auf Kap Tit , 19,7 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 110,0 Tsd. weniger. Zu 14 01/ Weniger 0,8 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre.12 Ministerium A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Sonstige Veröffentlichungen 28,3 28,3 A 30, Umzugs und Verlegungskosten von Dienststellen 15,0 15,0 A Vergabe von Auszeichnungen auf dem Gebiet der Gesundheit und Pflege Patienten und Pflegebeauftragter Der Patienten und Pflegebeauftragte der Staatsregierung erhält eine Entschädigung von bis zu monatlich 2,5 Tsd.. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar. 106,4 6,7 3,0 44,0 44,0 A 72,4 72,4 A 70, Fachtagungen, Informationsveranstaltungen A Vermischte Verwaltungsausgaben 7,2 7,2 A 7,6 5,4 2,9 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss für den etrieb einer Kantine Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kap OGr 51 bis zu 35,0 Tsd.. A Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen A 20, Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen 283,3 283,3 A 1.085,3 4,2 3,3 Titelgruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 60 66, 97 und TG Für neue ITVerfahren und wesentliche Kapazitäts und Qualitätsausweitungen kann aus den Titeln der TG bei den Kapiteln und die TG 60 mit bis zu 100,0 Tsd. verstärkt werden Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer A Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, ücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten 179,6 179,6 A 193,9 86,2 73,613 13 Erläuterungen Ministerium Zu 14 01/ Veranschlagt sind insbesondere Ausgaben für Pressekonferenzen Pressefahrten Pressefotos Weniger 1,7 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ ,9 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 85,5 Tsd. weniger entsprechend dem voraussichtlichen edarf, 91,4 Tsd. weniger. Zu 14 01/ Veranschlagt sind die Kosten der Herstellung und Verleihung des ayerischen Gesundheits und Pflegepreises, der Gesundheitsund Pflegemedaille, der Ehrennadel Gesundheit und Pflege sowie des Demenzpreises. Die Auszeichnungen werden insbesondere an Organisationen, Unternehmen, Vereinigungen, Einzelpersonen oder Kommunen für außerordentlich hervorragende Leistungen und an Persönlichkeiten verliehen, die sich mit Vorbildcharakter, ideellen oder kreativen Neuerungen im ereich Gesundheit und Pflege in besonderem Maße verdient gemacht haben. Mehr 44,0 Tsd. wegen erstmaliger Veranschlagung. Zu 14 01/ ,0 Tsd. mehr wegen ganzjähriger Veranschlagung des Sachaufwandes für den Patienten und Pflegebeauftragten, 3,9 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 2,1 Tsd. mehr. Zu 14 01/ Veranschlagt sind: ekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen ekanntmachungsblättern, Unfallrenten und Entschädigungen usw. an Dritte, Verlustentschädigungen, Auslagen für Vorstellungsreisen und sonstige vermischte Ausgaben. Weniger 0,4 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ ,3 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 741,7 Tsd. weniger entsprechend dem voraussichtlichen edarf, 802,0 Tsd. weniger. Zu 14 01/99 Übersicht über das ausschließlich dem DVereich des Staatsministeriums zuzuordnende Personal: Stellenübersicht Stellen Stellen eamte A12 1,0 1,0 A10 1,0 1,0 A7 1,0 1,0 Tarifbeschäftigte E8 1,0 1,0 Zusammen 4,0 4,0 Zu 14 01/ ,8 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 3,5 Tsd. weniger entsprechend dem voraussichtlichen edarf, 14,3 Tsd. weniger.14 Ministerium A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Verbrauchsmittel 25,2 25,2 A Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software 26,7 28,5 29,9 A Aus und Fortbildung 39,3 39,3 A Ausgaben für Sachverständige 47,2 47,2 A 50, Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software 13,3 13,3 A 295,9 295,9 A 41,6 42,2 16,3 14,1 41,2 38,5 313,3 100,3 86,3 Summe der Titelgruppe 600,5 600,5 A 639,6 298,4 244,6 Gesamtausgaben , ,2 A , , ,4 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 63,0 63,0 A Gesamteinnahmen 63,0 63,0 A Personalausgaben , ,4 A Sächliche Verwaltungsausgaben 4.025, ,6 A Sonstige Sachinvestitionen 579,2 579,2 A Gesamtausgaben , ,2 A Zuschuss , ,2 A 65,0 1,4 0,9 65,0 1,4 0, , , , ,4 657,7 629, ,6 104,5 89, , , , , , ,515 15 Erläuterungen Ministerium Zu 14 01/ Weniger 1,5 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ Weniger 2,3 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ Weniger 2,8 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ Weniger 0,8 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 01/ Veranschlagt sind folgende Neu, Ersatz und Ergänzungsbeschaffungen: Tsd. Tsd. 1. Hardware 85,4 85,4 2. Software 210,5 210,5 Zusammen 295,9 295,9 Weniger 17,4 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre.16 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen 150,0 150,0 A Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu A Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Prozesskosten A Einnahmen aus der Abführung der Versorgungszuschläge (soweit nicht auf Art. 14 Abs. 2 ayeamtvg beruhend) Einnahmen aus Sponsoringvereinbarungen Die Einnahmen dienen der Verstärkung der betroffenen Ausgabetitel des Epl Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Förderungs und Kostenbeiträge Dritter, sowie Spenden von Körperschaften, Verbänden, Stiftungen, Vereinen und Privaten Vgl. Vermerk bei Zweckgebundene Kostenbeiträge Dritter aus der Abwicklung des Gesundheitsmanagements A A 2,3 2,3 A 1,0 2,3 2,6 A Gesamteinnahmen 152,3 152,3 A 1,0 2,3 2,6 Ausgaben Leistungsbezüge für eamte Die Mittel sind übertragbar. Personalausgaben 40,0 40,0 A Praktikantenvergütungen 20,0 20,0 A 12, Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 15,0 15,0 A 8, allungsraumzulage gemäß Art. 94 ayesg 9,9 9,9 A Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über etriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten ,0 39,4 9,9 4,0 4,5 6,3 6,3 A 6,3 84,6 84,6 A elohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 1,5 1,5 A 84,6 28,9 28,6 1,5 0,3 0,517 17 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zu 14 02/ Der Titel dient insbesondere der haushaltsmäßigen Abwicklung von Rückflüssen und Verzinsungen aus nicht zweckentsprechend verwendeten Zuschüssen. Mehr 150,0 Tsd. wegen Umsetzung von Kap Tit Zu 14 02/ und Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben für die egabtenförderung von Mitarbeitern des Geschäftsbereichs. Zu 14 02/ Der Titel dient dem Nachweis von zweckgebundenen Einnahmen im Rahmen der Abwicklung des Gesundheitsmanagements für die eschäftigten. Zu 14 02/ Veranschlagt ist das Vergabebudget für die Leistungsbezüge (Art. 68 ayesg). Zu 14 02/ Mehr 8,0 Tsd. wegen erstmaliger Veranschlagung der Vergütung von Praktikanten der Pharmazie am LGL. Zu 14 02/ Der Ansatz dient der Deckung von Überstundenentgelten an Tarifbeschäftigte, soweit ein Freizeitausgleich für die aus dienstlichen Gründen erbrachten Überstunden nicht möglich ist. Mehr 7,0 Tsd. nach dem voraussichtlichen edarf. Zu 14 02/ Veranschlagt sind die ergänzenden Fürsorgeleistungen zum Ausgleich erhöhter Lebenshaltungskosten gem. Art. 94 ayesg. Zu 14 02/ Veranschlagt sind die Ausgaben für einen sich ergebenden externen eratungsbedarf zur Gewährung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes nach 16 ASiG. Die Ausgaben für entsprechende Schulungsmaßnahmen und Fortbildungsveranstaltungen werden aus den Ansätzen für Aus und Fortbildung finanziert. Zu 14 02/ Die ewirtschaftungs und Anordnungsbefugnis für Trennungsgeld und Umzugskosten ist ab auf die zentrale Abrechnungsstelle (ZAST) des Landesamts für Finanzen übergegangen. Zu 14 02/ elohnungen aufgrund der Innovationsrichtlinie Moderne Verwaltung (ekanntmachung der ayerischen Staatsregierung vom , Nr. II , AllMl S. 623).18 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten Vermischte Personalausgaben Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr oder Mindereinnahme bei Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 14 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis Tit (ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit bis , ) und der Tit bis Tit (ohne der Tit AMaßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner esoldungs und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (allungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen Titeln dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden. A 2,3 2,3 A 1,0 2,3 2,6 11,3 382,9 A 726,9 Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildung Gegenseitig deckungsfähig mit TG 73. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap TG 71 bis zu 51,0 Tsd. und Kap / bis zu 7,5 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Vgl. Vermerk bei 03 03/ ,7 276,7 A 133, Ausgaben für Gesundheitsmanagement 9,0 9,0 A Gerichts und ähnliche Kosten 1,9 1,9 A Kosten für Sachverständige Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der Titel der Kap und verstärkt werden Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines ayerischen Gesundheitsdatenzentrums Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Tit , und des Kap sowie der Tit des Kap verstärkt werden Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 28,3 28,3 A 100,0 A 33,5 28,0 A 9,5 7,2 9,8 2,0 0,9 1,6 30,0 10,0 7,4 35,5 0,4 0,519 19 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zu 14 02/ ei dem Titel werden Aufwandsentschädigungen gemäß Nr ayvwves an eamte und eamtinnen in Fällen dienstlich veranlasster getrennter Haushaltsführung bei Versetzung oder Abordnung vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland (AEAusland) nachgewiesen. Zu 14 02/ Der Ansatz dient zur Verstärkung der Personalausgaben für Tarif und esoldungserhöhungen sowie für die Mehrausgaben insbesondere der Hebungskonzepte Neues Dienstrecht und Reinvestition Verwaltung 21. Weniger 715,6 Tsd. nach dem voraussichtlichen edarf gegenüber 2015: Mehr 371,6 Tsd. insbesondere für Verstärkung der Personalausgaben für Tarif und esoldungserhöhungen. Zu 14 02/ In diesem Ansatz sind die Kosten der Fortbildungsreisen der eschäftigten und Vergütungen der Leiter von Lehrgängen des gesamten Geschäftsbereichs veranschlagt. 54,0 Tsd. mehr wegen Umsetzung von Kap Tit , 85,0 Tsd. mehr wegen Umsetzung von Kap Tit , 14,2 Tsd. Mehrbedarf wegen Reform des Hygienekontrolleurlehrgangs, Neukonzeption der Schulungen für Tuberkulosefachberatung und Krankenhaushygiene, 10,4 Tsd. weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre, 142,8 Tsd. mehr. Zu 14 02/ Weniger 0,5 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 02/ Prozessvertretungskosten, soweit diese nicht im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten durch das Landesamt für Finanzen anfallen. Weniger 0,1 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 02/ Veranschlagt ist der edarf an Sachverständigenkosten, soweit sie nicht nur einer Fachaufgabe zugeordnet werden können, insbesondere für die eratung zu aktuellen Problemstellungen im ereich des Gesundheitsschutzes sowie zu Fragen der Organisation des Geschäftsbereichs. Aus diesem Ansatz können auch Übersetzungskosten, Saalmieten, Gerätemieten, ewirtungskosten etc. bestritten werden. Weniger 1,7 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 02/ Die Digitalisierung verspricht auch im Gesundheitsbereich einen enormen Innovationsschub. Eine statistische Auswertung großer Mengen von Gesundheitsdaten bietet neben unverkennbaren Risiken auch große hancen beispielsweise im ereich der Früherkennung und Prävention. Mit einer Machbarkeitsstudie und der Konzipierung eines ayerischen Gesundheitsdatenzentrums sollen staatliche Aktivitäten in diesem ereich geprüft und konzipiert werden. Insbesondere sollen dabei datenschutzrechtliche Aspekte geklärt werden. Mehr 100,0 Tsd. entsprechend dem erforderlichen edarf gegenüber 2015: Weniger 100,0 Tsd. entsprechend dem erforderlichen edarf. Zu 14 02/ Weniger 2,0 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre gegenüber 2015: Weniger 5,5 Tsd. entsprechend dem geringeren Schulungsbedarf.20 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 A Soll 2014 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2013 Ist 2012 Tsd. Tsd. Tsd Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 12,8 12,8 A Sachausgaben im Rahmen des Landesinformationsplans * * * * * * A Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten 9,4 9,4 A Umzugs und Verlegungskosten von Dienststellen * * * * * * A Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsdienstleistungen Ausgaben für den arbeitsmedizinischen Arbeitsschutz und für die Arbeitssicherheit Sachausgaben anlässlich grenzüberschreitender Probleme bei Fragen der Gesundheit und Pflege Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der Titel verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. 23,2 23,2 A 3,9 3,9 A 13,6 3,1 3,1 13,8 8,7 16,3 10,0 0,8 1,1 23,2 18,4 18,3 4,1 4,0 4,6 * * * * * * A A A Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse für die Erstellung von Machbarkeitsstudien * * * * * * A eiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen 0,7 0,7 A 0,7 0,3 0,2 esondere Finanzierungsausgaben Erstattung an das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG bis zu 180,0 Tsd Ausgaben für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des ITDienstleistungszentrums des Freistaates ayern Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SG IX A * * * * * * A 36,3 36,3 A A21 21 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Zu 14 02/ Die Verfügungsmittel sind insbesondere für folgende Zwecke bestimmt: a) Repräsentative Veranstaltungen nachgeordneter Dienststellen der Zentral und Mittelinstanz, bei denen keine besonderen Repräsentationsmittel veranschlagt sind. b) Repräsentative Veranstaltungen des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, soweit sich die Mittel bei Kap Tit dafür nicht eignen oder nicht ausreichen. Weniger 0,8 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 02/ Weniger 13,8 Tsd. wegen Umsetzung auf Kap Tit Zu 14 02/ Die Ansätze dienen der Erfüllung von Schadensersatzansprüchen gegen den Freistaat ayern, soweit nicht andere Haushaltsstellen vor allem in folgenden Fällen in etracht kommen: a) Leistungen bei Rechtsstreitigkeiten aus einem Dienst und Arbeitsverhältnis sind bei dem zutreffenden Personaltitel (u. a. auch Titelgruppen) zu buchen. b) Schadensersatzleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von staatlichen au und auunterhaltsmaßnahmen sind beim zutreffenden au oder auunterhaltstitel zu buchen (ausgenommen Schadensersatzleistungen aus Verkehrsunfällen, die außergerichtlich nach uchst. c abgewickelt werden). c) Wenn das Landesamt für Finanzen auf Ersuchen und im Auftrag der Ausgangsbehörden außergerichtlich Schadensersatzansprüche gegen den Freistaat ayern aus Verkehrsunfällen abwickelt, an denen staatliche Kraftfahrzeuge beteiligt sind, werden etwaige Leistungen an Dritte von der Finanzverwaltung gezahlt und bei Kap Tit gebucht (konzentriertes Verfahren). d) Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen, bei welchen der Freistaat ayern durch das Landesamt für Finanzen vertreten wird (Regelfall), werden grundsätzlich von der Finanzverwaltung gezahlt und bei Kap Tit gebucht (Ausnahmen sind Fälle der uchst. a und b). Vgl. auch FMek vom 2. Januar 2004 (FMl S. 1). Weniger 0,6 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 02/ Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für die Inanspruchnahme der Datenbanken beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI). Zu 14 02/ Die Ansätze dienen der Gewährleistung einer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen etreuung der eschäftigten im gesamten Geschäftsbereich gem. Arbeitsschutzgesetz. Weniger 0,2 Tsd. infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre. Zu 14 02/ eiträge an Vereine, Gesellschaften und sonst. Organisationen. Zu 14 02/ Als Ergebnis der Evaluierung des Verrechnungskonzepts wird die Verrechnung mit den Rechenzentren zum abgeschafft (Verwaltungsvereinfachung). Zu 14 02/ Der Ansatz dient der pauschalierten Kostenverrechnung der Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen mit staatlichen Dienststellen für die Nutzung für staatliche Zwecke und bei dringendem Staatsinteresse im Sinne von Art. 63 Abs. 4 und 5 ayho. Die Kostenverrechnung ist aus steuerrechtlichen Gründen erforderlich. Vgl. Kap Tit Mehr 36,3 Tsd. nach dem voraussichtlichen edarf. Zu 14 02/ Der Freistaat ayern hat seine Quote für die eschäftigungspflicht schwerbehinderter Menschen erfüllt. Eine Ausgleichsabgabe fällt derzeit nicht an. Vgl. Erläuterungen zu 13 03/ Mehr anzeigen
Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Entwurf Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für ildung und Kultus, Wissenschaft, und Kunst - ildung und Kultus - 2 Inhalt Seite Mehr 2015/2016. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat.
Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen Mehr - 1 - 5. Service in Form eines zentralen Service Desk, Anwenderunterstützung. 7. Einrichtung und Betreuung von IT-Netzen.
1 Vorbemerkung Das der Bundesfinanzverwaltung (ZIVIT) wurde zum 1. Januar 2006 als unmittelbar dem Bundesministerium der Finanzen nachgeordnete Dienststelle eingerichtet. Damit ist das ZIVIT der zentrale Mehr 2013/2014. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Einzelplan 04
Freistaat ayern Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen Mehr Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2011/2012. Entwurf. Einzelplan 03 B. - Staatsbauverwaltung -
Freistaat ayern Haushaltsplan 2011/2012 Entwurf Einzelplan 03 - Staatsbauverwaltung - 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2011 und 2012... 7 Vorbemerkung Mehr Deutsches Institut für Medizinische 1505 Dokumentation und Information. Vorbemerkung. Einnahmen. Verwaltungseinnahmen. Z w e c k b e s t i m m u n g
- 1 - Vorbemerkung Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in Köln ist durch Erlass vom 1. September 1969 (GMBl. S. 401) als nichtrechtsfähige Bundesanstalt errichtet Mehr Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2013/2014. Einzelplan 06. für den Geschäftsbereich. des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen
Freistaat ayern Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums der Finanzen 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Mehr Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2015/2016. Entwurf. Einzelplan 03 B. - Staatsbauverwaltung -
Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Entwurf Einzelplan 03 - Staatsbauverwaltung - 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2015 und 2016... 7 Vorbemerkung Mehr 2013/2014. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie.
Freistaat ayern Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Mehr Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103
Haushaltsermächtigungen: 0103, 0102 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz Mehr 2015/2016. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie.
Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Mehr Teil A. Haushaltsrechnung
Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2015 Einzelplan 19 I N H A L T Kapitel Vorbemerkungen 19 01 2 V O R B E M E R K U N G E N Zum Geschäftsbereich des s Aufgabenbereich und Aufbau der Verwaltung Mehr 2015/2016. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz. Einzelplan 12
Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Mehr 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)
Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011 Mehr Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2013/2014. Einzelplan 03 A. für den Geschäftsbereich. des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
Freistaat ayern Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 03 A für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums des Innern 2 Inhalt Einzelplan 03 Teil A: Allgemeine Innere Verwaltung Vorwort Teil : Mehr Inhalt. gedruckt auf Recycling-Papier
Freistaat ayern Haushaltsplan 2009/2010 Entwurf Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Mehr Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2007/2008. Entwurf. Einzelplan 03 A. für den Geschäftsbereich. des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
Freistaat ayern Haushaltsplan 2007/2008 Entwurf Einzelplan 03 A für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums des Innern 2 Inhalt Einzelplan 03 Teil A: Allgemeine Innere Verwaltung Vorwort Mehr Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher, eine Mehr 2015/2016. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration.
Freistaat ayern Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Mehr Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2009. Einzelplan 01 Landtag
Land Sachsen-Anhalt Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Einzelplan 01 Landtag - 4 - Übersicht über die und Ausgaben ErgHH/NHH 2009 01 Landtag Übersicht über die, Ausgaben Kapitel Bezeichnung Mehr Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker Mehr Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g en - S c h w e n- n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker/-innen, Systemelektroniker/-innen Mehr Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
Vorbemerkung: Mit dem Haushalt 2005/2006 wird den Kunsthochschulen die volle dezentrale Finanzverantwortung übertragen. Damit verbunden ist eine Zusammenfassung von Titelgruppen und die Einführung der Mehr Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0303
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0303 Haushaltsermächtigungen: 0303 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Mehr 27 ANLAGE 1 Haushaltsplan des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2000 und 2001 Gesamtplan Haushaltsübersicht Verpflichtungsermächtigungen Finanzierungsübersicht Kreditfinanzierungsplan ( 13 Abs. Mehr Kapitel 11 070 Krankenhausförderung
Kapitel 20 650 76 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2007 2006 2007 2005 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 920 Vermischte Mehr Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Finanzministerium 0614 Bundesbau Baden-Württemberg Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR V o r b e m e r k u n g: Die 6 Staatlichen Hochbauämtern Mehr Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: I. Gehobener Dienst Im Einzelplan 03 sind nur die Anwärterbezüge (Tit. 422 03), der Anteil der Gemeinden am Ausbildungsaufwand für den gehobenen Verwaltungsdienst Mehr Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung
Kapitel 20 650 92 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2012 2011 2012 2010 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 920 Vermischte Mehr Kapitel 11 320 Gesetzliche Leistungen im sozialen Bereich
Kapitel 11 320 100 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2016 2015 2016 2014 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 320 Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit Ministerium für Mehr Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung
Kapitel 20 650 106 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 831 Mehr Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen
98 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen E i n n a h Mehr 111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren Mehr Haushaltsplan 2015/2016
Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan 11 Rechnungshof Regierungsentwurf 2 Stand: 14.01.2015; 10.52 Uhr Inhalt Seite Vorwort 5 Übersicht über Bauausgaben 7 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Mehr Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA) Stuttgart, Sitz Fellbach, Karlsruhe mit Außenstelle Mehr Allgemeine Finanzverwaltung 1206 Schulden und Forderungen
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 21 960 Säumnis- und Verspätungszuschläge 200,0 a) 250,0 250,0 294,1 b) 198,0 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse Mehr Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Den Bewilligungen aus den bei Kap. 0460 veranschlagten Mitteln werden neben den Verwaltungsvorschriften zu 44 LHO in der jeweils geltenden Fassung die nachstehenden Mehr Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen
194 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1998 1997 1998 1996 Kennziffer DM DM DM TDM 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, Mehr Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
- V - Einführung Mit dieser Haushaltsrechnung legt die Landesregierung durch den Minister der Finanzen gemäß Artikel 97 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt in Verbindung mit 114 Abs. 1 der Mehr Gruppierungsübersicht
4NA Benutzer Gemeinde Mönchweiler Haushalt 001 4NA3001 Datum / Zeit:02.02.2015 10 : 43 Uhr Mandant 4NA Gruppierungsübersicht Einnahmen 0 Steuern, allgemeine Zuweisungen 00 Realsteuern 000 Grundsteuer Mehr Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 29 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Mehr Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1405 Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 19 139 Rückflüsse von Landeszuschüssen 0,0 a) 0,0 0,0 Erläuterung: Verbuchungsstelle für diejenigen Rückflüsse aus Landeszuwendungen, die nicht nach 35 LHO und den VV Mehr Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
332 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 03 620 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 01 012 Vermischte Einnahmen................... Mehr Änderung der Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gruppierung-Kameral)
Änderung der Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gruppierung-Kameral) Runderlass des Innenministeriums vom 5. Dezember 2007 - IV 305-163.102-1.1 Bezug: Mehr Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0450 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung (Realschulen)
Vorwort: Es bestehen 5 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung in Freiburg, Karlsruhe, Ludwigsburg, Reutlingen und Schwäbisch Gmünd. 2003 2004 Zahl der Reallehreranwärter, die sich im Vorbereitungsdienst Mehr Berichterstatter. Oswald Metzger
Deutscher Bundestag Drucksache 1 3/507 13. Wahlperiode Sachgebiet 63 Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuß) zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans Mehr Haushaltsrechnung 3. Gruppierungsübersicht
49.914 per 31.12.2009 Einnahmen 0 Steuern, allgemeine Zuweisungen 57.323.543,73 1.148,45 52.733.800,00 4.589.743,73 00 Realsteuern 000 Grundsteuer A 127.367,37 2,55 135.200,00-7.832,63 001 Grundsteuer Mehr 123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131.865,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Reinerträge Mehr Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g: Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. An der Hochschule sind 27 Studiengänge in den Fächergruppen der Betriebswirtschaft / Internationale Betriebswirtschaft, Chemie, Mehr Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 21 960 Säumnis- und Verspätungszuschläge 250,0 a) 150,0 150,0 134,4 b) 128,8 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse Mehr Haushaltsplan 2014. (Enforcement)
Haushaltsplan () Gesamtüberblick über den Haushaltsplan Einnahmen 1.000 Verwaltungseinnahmen 266 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 7.915 8.181 Ausgaben Personalausgaben 1.601 Sächliche Verwaltungsausgaben Mehr Beschlußempfehlung. Deutscher Bundestag 8. Wahlperiode. Drucksache 8/1382. des Haushaltsausschusses (8. Ausschuß)
Deutscher Bundestag 8. Wahlperiode Drucksache 8/1382 Sachgebiet 63 Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuß) zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für Mehr Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM
190 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 08 060 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 10 011 Gebühren und tarifliche Entgelte.............. Mehr Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für / Einzelplan 03 Innenministerium Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -139- 0301 Ministerium Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben 421 01 011 Bezüge Mehr Landratsamt Enzkreis ANLAGE Nr. 1 zum HH-Plan 2006 F I N A N Z P L A N 2 0 0 5-2 0 0 9
Kapitel 14 020 28 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2013 2012 2013 2011 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 14 020 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 011 Vermischte Mehr Kapitel 12 100 Rechenzentrum der Finanzverwaltung
Kapitel 12 100 88 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2014 2013 2014 2012 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 12 100 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Siehe Verstärkungsvermerk Mehr Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014
Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für Einzelplan 06 Ministerium für Finanzen und Wirtschaft -319- 0602 Allgemeine Bewilligungen (-) weniger Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben Mehr Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015
Entwurf Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1 Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Das Haushaltsgesetz 2015 vom 18. Dezember 2014 (Nds. GVBl. S. Mehr 2013/2014. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. Entwurf. des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Freistaat ayern Haushaltsplan 2013/2014 Entwurf Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Mehr Gesamtplan 2006. 3. Gruppierungsübersicht. 98.742 am: Einwohner 31.12.2004
Gesamtplan 26 Haushaltsansatz 26 je Einw. Haushaltsansatz 25 R.-ergebnis 24 1 2 3 1 3 1 12 2 21 22 23 26 27 29 3 31 32-3 4 4 41 42 43 44 45 46 47 48 49 Einnahmen des Verwaltungshaushalts Steuern, allgemeine Mehr Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0435 Förderung von Schulen in freier Trägerschaft
Vorwort: Bei Kap. 0435 sind die Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft nach den 17 19 des Privatschulgesetzes in der Fassung vom 1. Januar 1990 (GBI. S. 105), zuletzt geändert mit Änderungsgesetz Mehr Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
24 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 01 02 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 011 Gebühren, sonstige Entgelte............... Mehr Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität der Künste Berlin für den Zeitraum vom 01. April 2013 bis zum 31. März 2014
Kapitel 25 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität der Künste Berlin für den Zeitraum vom 01. April 2013 bis zum 31. März 2014 Genehmigungsfassung Einnahmen 11195 Wohlfahrtsgebühren und Beiträge Mehr Kommunale Finanzplanung
Seite 313 Kommunale Finanzplanung 1. Einnahmen und Ausgaben nach Arten 2014 2018 Gemeinde: Barsbüttel Seite 314 Gruppierungs- 0-2 Einnahmen des Verwaltungshaushalts 0 Steuern, steuerähnliche Einnahmen, Mehr Kapitel Kreissportbund/Stadtsportbund: Nordhausen
Anlage 3 Rahmenhaushaltsplan für das Jahr 2015 (Erfüllung 2014) Kapitel Kreissportbund/Stadtsportbund: Nordhausen (siehe Übersicht) Angaben in Euro ( ) Hauptgruppe: 0 Einnahmen aus Mitgliedschaft 01101 Mehr Entwurf Haushalt der Studierendenschaft der Universität des Saarlandes für das Rechnungsjahr
Entwurf Haushalt der Studierendenschaft der Universität des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2015 Bewilligt auf der Sitzung des 61. Studierendenparlamentes vom 00.00.2014 Kapitel Verwaltungseinnahmen Titel Mehr Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) 2007 2008 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g: Vgl. die Hinweise im Abschn. B des Vorworts. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 131 Vermischte Einnahmen 10,2 a) 10,2 10,2 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 10,2 a) 10,2 10,2 Mehr Allgemeine Gebührenverordnung (AGebV)
130 Bungesetzblatt Jahrgang 2015 Teil I Nr. 6, ausgegeben zu Bonn am 19. Februar 2015 Allgemeine Gebührenverordnung (AGebV) Vom 11. Februar 2015 Auf Grund 22 Absatz 3 Bungebührengesetzes vom 7. August Mehr Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr.
Land Sachsen-Anhalt Anlage IV Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO) Anlage IV - 70 - Inhaltsverzeichnis Gesamtrechnung Rechnung Mehr Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/20. Gesetzentwurf. Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5.
Gesetzentwurf Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5. Mai 1998 An den Herrn Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Hannover Sehr geehrter Herr Präsident! Als Anlage übersende ich den Mehr Kriegsopferversorgung und -fürsorge sowie gleichartige Leistungen. Vorbemerkung. Einnahmen. Verwaltungseinnahmen. Übrige Einnahmen
- 1 - Vorbemerkung Kriegsopferversorgung und (Versorgungsleistungen und der sozialen Entschädigung) Der Bund trägt die Aufwendungen für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, ihnen gleichgestellte Personen Mehr Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung (Verwaltungskostenfeststellungsverordnung - VKFV)
Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung (Verwaltungskostenfeststellungsverordnung - VKFV) VKFV Ausfertigungsdatum: 02.08.2011 Vollzitat: "Verwaltungskostenfeststellungsverordnung Mehr 6 Summe Einzahlungen. 6011 Grundsteuer A. 6012 Grundsteuer B. 6013 Gewerbesteuer. 6021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Meldepflichtige Finanzrechnungskonten für die kommunale Jahresrechnungstatistik Stand 23.06.2015 die Finanzrechnungskonten sind in der dargestellten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter); Mehr Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0445 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie Pädagogische Fachseminare
Vorbemerkung: Die Mittel und Stellen aller Staatlichen Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie der Pädagogischen Fachseminare werden seit 2007/08 zusammen im Kap. 0445 veranschlagt. A. Es bestehen Mehr Freistaat Sachsen. Haushaltsplan 2009/2010. Einzelplan 08
Deckblatt Freistaat Sachsen Haushaltsplan 2009/2010 Einzelplan 08 08 Staatsministerium für Soziales - 2 - Freistaat Sachsen Haushaltsplan 2009/2010 Einzelplan 08 Staatsministerium für Soziales 08 Staatsministerium Mehr Freistaat Thüringen. Landeshaushaltsplan 2013/2014. Einzelplan 08 Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit
Freistaat Thüringen Landeshaushaltsplan 213/214 Einzelplan 8 Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit 8 Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit Inhaltsverzeichnis Mehr I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2013 01 1 2 1 Vorbemerkungen Das Hj. 2013 schloss mit einem kassenmäßigen Jahresergebnis Mehr Staats- und Kommunalfinanzen
Kennziffer: L I/II j/06 Bestellnr.: L1033 200600 Oktober 2008 Staats- und Kommunalfinanzen Jahresrechnungsergebnisse 2006 411/08 STATISTISCHES LANDESAMT RHEINLAND-PFALZ. BAD EMS. 2008 ISSN 1430-5151 Für Mehr Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft 0622 Staatliche Münzen Baden-Württemberg Soll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel Ist 2009 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Der bisher bei Kap. 0620 Mehr Sozialministerium 0917 Wohlfahrtspflege
Vorbemerkung: Wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge werden von den Trägern der freien und kommunalen Wohlfahrtspflege wahrgenommen. Das Land unterstützt die einzelnen Träger sowie ihre Zusammenschlüsse Mehr 16. Wahlperiode Drucksache 16/127. zur Überleitung von Zuständigkeiten in der Gesundheit, im Arbeitsschutz und in der Ernährung
Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/127 09.12.2008 Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Überleitung von Zuständigkeiten in der Gesundheit, im Arbeitsschutz und in der Ernährung A) Problem Mehr Verwaltungshaushalt. 654 Dienstreisekosten 0 0 972,90 SN06 6600 Verfügungsmittel 500 500 0,00 011
Einzelplan 0 Allgemeine Verwaltung Abschnitt 00 Gemeindeorgane Unterabschnitt 0010 Stadtrat/Gemeindeorgane Verwaltungshaushalt 1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 8.300 7.600 7.050,00 011 1500 Mehr 2014 Einzelplan Einnahmen Ausgaben
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4532 04. 12. 2013 Gesetzesbeschluss des Landtags Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg Mehr Justizministerium 0509 Arbeitsgerichtsbarkeit
Produktorientierte Erläuterungen: 1. Produktorientierung des Kapitels Die veranschlagten Haushaltsermächtigungen in diesem Kapitel dienen der Aufgabenerfüllung der Arbeitsgerichtsbarkeit. Für den Produktbereich Mehr Landeshaushaltsplan 2016 / 2017
Landeshaushaltsplan 216 / 217 Haushaltsentwurf Einzelplan 2 - 2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 2 4 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 216/217 6 Zusammenfassung der Mehr Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren 0902 Allgemeine Bewilligungen
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 290 Vermischte Einnahmen 29,6 a) 29,6 29,6 392,5 b) 33,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Zinseinnahmen, bei denen eine Verbuchung mit der Hauptforderung Mehr Zweckbestimmung Funkt.- 2000 1999 2000 1998 Kennziffer DM DM DM TDM
418 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2000 1999 2000 1998 Kennziffer DM DM DM TDM 03 620 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 113 10 012 Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer Mehr Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. für das Haushaltsjahr
Nordrhein-Westfalen Einzelplan 14 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für das Haushaltsjahr 2015 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen Mehr Beitrag. zur Haushaltsrechnung 2013. für den Einzelplan 13. Allgemeine Finanzverwaltung. Inhaltsübersicht
Beitrag zur Haushaltsrechnung 2013 für den Einzelplan 13 Allgemeine Finanzverwaltung Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 13 Anlagen: I Übersicht der über- und Mehr Statistischer Bericht
STATISTISCHES LANDESAMT Statistischer Bericht Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Kommunalhaushalte des Freistaates Sachsen nach Aufgabenbereichen 2013 L II 3 j/13 Inhalt Seite Vorbemerkungen 3 Definitionen/Erläuterungen Mehr Freistaat Thüringen. Landeshaushaltsplan 2000. Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof
Freistaat Thüringen Landeshaushaltsplan Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof Inhaltsverzeichnis Vorwort zum Einzelplan 11 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan Seite 4 6 Kapitel 11 1 Kapitel 11 2 Rechnungshof Mehr 2017 © DocPlayer.org Datenschutzbestimmungen | Nutzungsbedingungen | Feedback