Source: http://www.gartenmoebel-onlineshop-oberreich.de/Deutsch.mobi-agb/
Timestamp: 2018-01-19 18:54:54
Document Index: 146935522

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 1', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 10', '§ 823']

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AGB Erik's Handwerksstübchen
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Erik Oberreich, Schloßberg 94, 91347 Aufseß erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
2. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Firma Oberreich in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1. Mit Ihrer Bestellung per Telefon oder über unseren Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen sofort per Email oder bei individuell angefertigten Holzprodukten innerhalb von 4. Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt mit der Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.
2. Bei der Onlinebestellung können Sie den gewünschten Artikel auswählen durch Anklicken des "Merken" – Feldes können sie Artikel in die Bestellung aufnehmen. Den Inhalt der Bestellung können Sie jederzeit durch Anklicken des Links
unverbindlich ansehen. Die Artikel können Sie durch Ändern der Anzahl auf 0 wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Artikel im Bestellformular kaufen wollen, geben Sie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse ein und versenden die Bestellung durch Anklicken des Buttons
3. Für unsere handgefertigten Gartenmöbel schreiben Sie bitte eine Email oder rufen uns an, damit wir Ihre individuellen Wünsche bezüglich der Maße, des Aussehens und des Materials vor der Herstellung mit Ihnen vereinbaren können.
4. Für Bestellungen individuell angefertigter Gartenmöbel und Holzprodukte kommt der Vertrag erst mit Bezahlung der Ware zustande. Hierfür gilt eingeschränktes Widerrufsrecht.
5. Bei Bestellungen in unserem Onlineshop unter Kerzenlicht-und-Gartenmoebel.de kommt der Vertrag zustande mit:
Firma Erik Oberreich, Schloßberg 94. 91. 4. Aufseß
Telefon: +49 9198 99 87 700
Mobil: +49 0151 233 237 34
Steuer-Nummer: 208-256-20126
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen unter Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) und - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – anschließender durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Text-form, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs und anschließender Rücksendung der Sache.
Firma Erik Oberreich,
Schloßberg 94.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr und Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zuge-schnitten sind. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 1. Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht ebenfalls nicht.
1. Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands, nach Österreich und in die Schweiz. Versandkosten nach Österreich und in die Schweiz bitte vor der Bestellung anfragen!
2. Die Anfertigung der Möbel dauert 8-9 Wochen ab Zahlungseingang. Die Lieferung innerhalb Deutschlands dauert bis zu 10 – 12 Tage nach Fertigstellung der Möbel, die Lieferung nach Österreich und in die Schweiz dauert bis zu 14 Tage.
3. Die Lieferung erfolgt bis zur gewünschten Verwendungsstelle, sofern dies mit zwei Mann ohne besondere Aufwände bewerkstelligt werden kann. Andernfalls werden die Möbel nur soweit wie zu zweit vertretbar möglich vertragen. Die Entscheidung über die Vertragbarkeit obliegt dem Spediteur vor Ort.
1. Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
e. Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die sichtbaren Frontflächen. Die zusätzliche Verwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig.
2. Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Derartige Umstände stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
1.Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haften wir für Schä-den nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Absatz 2 – 8 folgendes:
a. Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestim-mungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise ein-tretenden Schaden begrenzt.
b. Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde re-gelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von § 10 Abs. 1 vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter § 10 Abs. 2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
4. Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter § 10 Abs. 2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
5. Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.
6. Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. § 10 Abs. 2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz der Firma Oberreich, in diesem Fall das Amtsgericht Bayreuth. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.