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Timestamp: 2016-10-22 09:05:02
Document Index: 110230100

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 90', 'Art. 35', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 10', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'Art. 35', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 90', 'Art. 66']

6B_62/2011 (01.07.2011)
6B_62/2011
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Onnen,
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Willk�r, Grundsatz in dubio pro reo,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 10. Dezember 2010.
X.________ fuhr am Morgen des 6. Mai 2009 mit seinem Personenwagen von Neunkirch (SH) kommend auf der Kantonsstrasse in Richtung Trasadingen (SH). Im Gebiet Steinwiesen �berholte er mindestens zwei Personenwagen. Dabei n�herte sich ihm auf der Gegenfahrbahn ein Motorradfahrer. X.________ bog auf die rechte Spur ein und verlor die Kontrolle �ber sein Fahrzeug. Er geriet rechts ins angrenzende Ackerland, setzte auf einem erh�hten Feldweg ab und flog mit seinem Fahrzeug 17.5 Meter weit. Nach insgesamt 220 Metern kam er im Ackerland zum Stillstand.
Mit Entscheid des Einzelrichters in Strafsachen des Kantonsgerichts Schaffhausen wurde X.________ der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen. Der Einzelrichter auferlegte ihm eine Busse in der H�he von Fr. 2'500.-- und verzichtete auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 50.-- aus dem Jahre 2007 wegen grober Verkehrsregelverletzung. Die dagegen von der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Urteil vom 10. Dezember 2010 gut. Es sprach X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 110.--. Zudem widerrief es den bedingten Vollzug der Geldstrafe aus dem Jahre 2007.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung freizusprechen und wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu bestrafen. Der bedingte Vollzug der Geldstrafe aus dem Jahre 2007 sei nicht zu widerrufen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.
1.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).
Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willk�r pr�ft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt hat. Diese aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen).
1.3 Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz �berholte der Beschwerdef�hrer im gleichen Man�ver mindestens zwei Fahrzeuge. Da er die Geschwindigkeit des herannahenden Motorradfahrers untersch�tzte, musste er - nachdem er bereits zu Beginn des Man�vers beschleunigt hatte - seine Geschwindigkeit nochmals erh�hen. Die Vorinstanz stellt gest�tzt auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers fest, dass die Fahrspur des Motorradfahrers beim Kreuzen nicht frei gewesen w�re, h�tte der Beschwerdef�hrer nicht ein zweites Mal beschleunigt. Sie w�rdigt zudem den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer unmittelbar nach dem �berholman�ver die Herrschaft �ber sein Fahrzeug verlor. Dies hatte zur Folge, dass er rechts in einen Acker fuhr, mit dem Fahrzeug �ber eine Strecke von 17.5 Metern katapultiert wurde und nach 220 Metern im Feld zum Stillstand kam (angefochtenes Urteil S. 4 und 8).
1.4 Es reicht f�r die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise (insbesondere seine eigenen Aussagen sowie jene der Zeugen A.________ und B.________) richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Der Beschwerdef�hrer macht beispielsweise geltend, stets ausgesagt zu haben, dass es f�r das �berholman�ver "gereicht" habe. Dazu ist anzuf�hren, dass es unbestrittenermassen zu keiner Kollision kam. Falls er damit behaupten wollte, der n�tige Raum im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG sei frei gewesen, handelt es sich dabei um eine Rechtsfrage (E. 2 nachfolgend).
Der Beschwerdef�hrer f�hrt im Wesentlichen aus, der herannahende Motorradfahrer sei weder ausgewichen, noch habe er gebremst. Anderenfalls w�re dieser nicht weitergefahren, sondern h�tte nach dem Vorfall wohl angehalten. Ebenso wenig habe A.________ (die als letzte Fahrzeugf�hrerin von ihm �berholt wurde) bei seinem Einbiegen bremsen m�ssen. Deren Aussage, wonach er lediglich eine halbe Wagenl�nge vor ihr eingespurt habe und sie habe abbremsen m�ssen, treffe nicht zu. Vielmehr habe er beim Wechseln auf die rechte Fahrspur einen gen�genden Abstand zu ihr eingehalten. Dieses Vorbringen ist indessen nicht geeignet, die vorinstanzliche Feststellung, wonach ohne ein weiteres Beschleunigen die Fahrspur des Motorradfahrers beim Kreuzen nicht frei gewesen w�re, als willk�rlich darzutun respektive eine Verletzung der Unschuldsvermutung aufzuzeigen. Soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, die Vorinstanz gehe an der besagten Stelle zu Unrecht von einem �berholverbot aus (Beschwerde S. 8), geht seine R�ge im �brigen fehl. Entsprechendes stellt die Vorinstanz nicht fest.
Die Vorinstanz trifft zur Reaktion des Motorradfahrers unmittelbar vor dem Kreuzen und zur Reaktion von A.________ kurz nach dem �berholman�ver keine tats�chlichen Feststellungen. Auch l�sst sie offen, wie gross der Abstand des Beschwerdef�hrers zum �berholten Fahrzeug beim Einbiegen war. Soweit der Beschwerdef�hrer eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung r�gt, ist nicht erkennbar, inwiefern diese Umst�nde im Rahmen der angewendeten Rechtsnormen im hier zu beurteilenden Fall und unter Ber�cksichtigung des Unfallverlaufs erheblich sein sollten (E. 2 nachfolgend). Seine Sicht der Dinge, wonach der Kontrollverlust des Fahrzeugs erst nach Abschluss des �berholens und losgel�st von diesem Man�ver erfolgt sein soll, �berzeugt nicht. Zum Unfallzeitpunkt herrschten g�nstige Strassen- und Sichtverh�ltnisse. Der Beschwerdef�hrer, der mangelnde Aufmerksamkeit respektive eine Schrecksituation geltend macht (Beschwerde S. 14), vermag nicht, einen entsprechenden Grund substanziiert und plausibel vorzubringen. Ein solcher ist nicht erkennbar. Umso weniger zeigt der Beschwerdef�hrer auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen sollte. Ebenso wenig ist eine Verletzung der Unschuldsvermutung ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 SVG). Auf dem fraglichen Strassenabschnitt sei das �berholen grunds�tzlich erlaubt. Auch sei der notwendige �bersichtliche und freie Raum vorhanden gewesen. Eine konkrete oder erh�ht abstrakte Gefahr f�r weitere Personen habe nicht bestanden. Er habe eine falsche Lenkbewegung gemacht und kurzfristig die Kontrolle �ber sein Fahrzeug verloren (Beschwerde S. 12 ff.).
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe einger�umt, die Geschwindigkeit des Motorradfahrers falsch eingesch�tzt zu haben. Die f�r das �berholman�ver ben�tigte Strecke sei nicht �bersichtlich und frei gewesen. Dies ergebe sich aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seine Geschwindigkeit nochmals habe erh�hen m�ssen, weil anderenfalls die Fahrspur des herannahenden Motorradfahrers nicht frei gewesen w�re. Indem er das �berholman�ver nicht abgebrochen und in der Folge die Herrschaft �ber sein Fahrzeug verloren habe, habe er f�r die anderen Verkehrsteilnehmer eine erh�hte abstrakte Gefahr geschaffen (angefochtener Entscheid S. 8 f.).
2.3.1 Die einfache Verkehrsregelverletzung wird nach Art. 90 Ziff. 1 SVG mit Busse bestraft. Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung ist die N�he der Verwirklichung. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtsprechung ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
2.3.2 �berholen ist gestattet, wenn der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur �berholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu k�nnen (Art. 35 Abs. 2 SVG und Art. 10 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]).
Bei Art. 35 Abs. 2 SVG handelt es sich um eine f�r die Gew�hrleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtige Bestimmung. Das �berholen - vorab auf Strassen mit Gegenverkehr - geh�rt zu den gef�hrlichsten Fahrman�vern. Ein solches Man�ver ist deshalb nur gestattet bzw. darf nur durchgef�hrt werden, wenn es nicht �berhaupt verboten ist, der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert oder gef�hrdet werden (BGE 129 IV 155 E. 3.2.1 S. 157 f. mit Hinweisen; REN� SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2002, N. 716 f.). Der �berholende muss von Anfang an die Gewissheit haben, sein �berholman�ver sicher und ohne Gef�hrdung Dritter abschliessen zu k�nnen. Nicht nur die f�r den �berholvorgang ben�tigte Strecke muss �bersichtlich und frei sein, sondern zus�tzlich jene, die ein entgegenkommendes Fahrzeug bis zu jenem Punkt zur�cklegt, wo der �berholende die linke Strassenseite freigegeben haben wird (BGE 121 IV 235 E. 1b S. 237 f. mit Hinweisen). Erkennt der �berholende w�hrend des �berholman�vers, dass er es nicht gefahrlos zu Ende f�hren kann, so gebietet Art. 35 Abs. 2 SVG, dass er das Man�ver abbricht und sich hinter dem zu �berholenden in den Verkehr einf�gt (BGE 96 I 766 E. 7 S. 777 f. mit Hinweisen).
2.4.1 Der Beschwerdef�hrer �berholte vor einer langgezogenen, leichten Linkskurve mindestens zwei Fahrzeuge, als sich auf dem linken Fahrstreifen ein Motorrad n�herte. Dessen Geschwindigkeit respektive die ihm zur Verf�gung stehende Strecke f�r den �berholvorgang sch�tzte er falsch ein. Mithin t�uschte er sich �ber die ihm verbleibende Zeit, um das �berholman�ver vor dem Kreuzen rechtzeitig und ohne Behinderung des Motorradfahrers respektive der �berholten Fahrzeuge abzuschliessen. Deshalb musste er sein Fahrzeug, nachdem er mit dem Man�ver bereits begonnen hatte, erneut beschleunigen. Der Beschwerdef�hrer wechselte (mit unbekanntem Abstand zum herannahenden und �berholten Fahrzeug) wieder auf die rechte Fahrseite, verlor die Herrschaft �ber sein Fahrzeug und geriet (mit unbekannter, aber wohl hoher Geschwindigkeit) in das angrenzende Ackerland.
Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verf�gte der Beschwerdef�hrer nicht �ber den zum �berholen n�tigen freien und �bersichtlichen Raum im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG. Seine Fehleinsch�tzung und die anschliessende n�tige Korrektur der Geschwindigkeit zeigen, dass er nicht von Anfang an die Gewissheit hatte, sein �berholman�ver sicher und ohne Gef�hrdung Dritter abschliessen zu k�nnen. Keine Zweifel bestehen, dass diese Fahrweise urs�chlich war f�r die anschliessende Fahrt in das Ackerland. Dies entspricht auch der fr�heren Einsch�tzung des Beschwerdef�hrers (vgl. vorinstanzliche Akten pag. 28 und 34: "Leider war die Geschwindigkeit zu hoch und es hat mich aus der Kurve getragen [...]"; "Beim Wiedereinbiegen auf meine Fahrspur verlor ich die Kontrolle �ber mein Fahrzeug [...]"). H�tte er nicht beschleunigt, w�re die linke Fahrspur nach den vorinstanzlichen Feststellungen beim Kreuzen nicht frei gewesen. Aus diesen Umst�nden erhellt, dass der Beschwerdef�hrer den ihm entgegenkommenden Motorradfahrer unmittelbar nach dem Einbiegen auf die rechte Fahrbahn kreuzte, respektive ihm mit einem zeitlich zu knapp bemessenen Abstand die linke Fahrspur freigab. Bei einem entsprechenden �berholman�ver h�tte er eine breite Sicherheitsreserve einberechnen m�ssen (RUEDI HUG, Die Verkehrsregeln �ber das �berholen und Vorbeifahren und ihr strafrechtlicher Schutz, 1984, S. 37 und 40).
Wer nach einem mehrfachen �berholman�ver die Herrschaft �ber sein Fahrzeug verliert, rechts von der Strasse abkommt und seine Fahrt nach mehreren Hundert Metern abseits der Fahrbahn beendet, verursacht nicht eine bloss geringe Gefahr. Mithin schuf der Beschwerdef�hrer durch das verkehrsregelwidrige Verhalten eine erh�hte abstrakte Gefahr. Einerseits gef�hrdete er durch das knappe Einbiegen die �berholten sowie die ihm entgegenfahrenden Fahrzeuge. Andererseits bestand die nahe Gefahr, dass er auf seiner unkontrollierten Fahrt durch das Ackerland wieder nach links auf die Strasse gelangt w�re und dadurch mindestens die zuvor �berholten Fahrzeuge (erneut) gef�hrdet h�tte. Der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung lag nahe. Dass diese ausgeblieben ist, war nur dem Zufall zuzuschreiben. Soweit der Beschwerdef�hrer festh�lt, eine konkrete Gef�hrdung habe nicht bestanden, geht sein Vorbringen an der Sache vorbei.
2.4.2 Der Beschwerdef�hrer missachtete die genannte wichtige Verkehrsbestimmung in objektiv schwerer Weise und gef�hrdete die Verkehrssicherheit ernstlich. Er handelte auch r�cksichtslos, indem er die allgemeine Gef�hrlichkeit seines verkehrsregelwidrigen Man�vers, die unter den gegebenen Umst�nden offensichtlich erkennbar war, nicht bedachte bzw. sich bedenkenlos �ber die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinwegsetzte. Das Fahrverhalten des Beschwerdef�hrers ist mit der Vorinstanz objektiv und subjektiv als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu w�rdigen.
Das Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers, es sei der bedingte Vollzug der Geldstrafe aus dem Jahre 2007 nicht zu widerrufen, ist abzuweisen. Dieses wird in der Beschwerde nur mit dem beantragten Freispruch vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung begr�ndet. Es bleibt aber bei der Verurteilung des Beschwerdef�hrers.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die bundesgerichtlichen Kosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).