Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_20_LSeilbG_Dokumentation-d173870,21.html
Timestamp: 2016-12-05 00:33:10
Document Index: 196458415

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 20', '§ 20', '§ 19', '§ 21']

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§ 20 LSeilbG, Dokumentation Suche
Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württember...…§ 20 LSeilbG, Dokumentation§ 21 LSeilbG, Genehmigung von Vergnügungsbahnen§ 22 LSeilbG, Untersuchungspflicht für Vergnügungsbahnen§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht§ 25 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 26 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 27 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 28 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 20 LSeilbG, Dokumentation
§ 20 LSeilbGGesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Baden-WürttembergTitel: Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LSeilbGReferenz: 933Abschnitt: 2. ABSCHNITT – Seilbahnen (1) Die Sicherheitsanalyse, der Sicherheitsbericht und die technischen Unterlagen, die alle Dokumente über Merkmale der Anlage sowie sämtliche Schriftstücke enthalten müssen, mit denen die Konformität der Sicherheitsbauteile und Teilsysteme nach Anhang I der EG-Seilbahnrichtlinie nachgewiesen werden, müssen dem Bauherrn vorliegen. Ferner müssen alle Unterlagen vorliegen, in denen die notwendigen Betriebsbedingungen und Betriebsbeschränkungen festgelegt und die vollständigen Angaben im Hinblick auf die Instandhaltung, Überwachung, Einstellung und Wartung enthalten sind.(2) Die in Absatz 1 genannten Unterlagen sind vom Bauherrn dem Betreiber der Anlage zu übergeben. Wechselt während der Dauer des Betriebs das betriebsführende Unternehmen, hat der bisherige Betreiber die Unterlagen an die neuen Betreiber zu übergeben.
§ 19 LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 21 LSeilbG, Genehmigung von Vergnügungsbahnen