Source: https://tariff.cc/de/decken-spinnstoffwaren-1
Timestamp: 2018-03-20 15:28:48
Document Index: 30342389

Matched Legal Cases: ['Art. 65095', 'Art. 65095', 'Art. 28571', 'Art. 28582', 'Art. 5000100', 'Art. 5000080', 'Art. 5000080']

aus Gewirken oder Gestricken / Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern.
Decke, sog. Kuscheldecke Elephant, Foto siehe…
Decke, sog. Kuscheldecke Elephant, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 100 cm x 70 cm, - zweilagig gearbeitet, -- mit einer Außenseite (Schauseite) aus ca. 2,9 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit einer Stickerei verziert, -- mit einer Innenseite aus ca. 0,9 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - an allen Seiten mit einem schmalen Streifen aus glatten Gewirken eingefasst (somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - ohne Beschaffenheitsmerkmale, die erkennen lassen, dass die Ware zur spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen dient; somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Kuscheldecke herrschen die Plüschgewirke vor und bilden damit das für die Spinnstoffermittlung maßgebende Flächenerzeugnis. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / UPosAnm 2 B a) ABS XI ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 02.0
DEBTI22491/17-1.
Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE
Decke, sog. Hundedecke Konstanz, Art. 65095,…
Decke, sog. Hundedecke Konstanz, Art. 65095, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und bedrucktem Papiereinleger [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 100 cm x 70 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Ober- und Unterlage aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - soll laut Antrag als Liegedecke für Tiere dienen, - nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt, somit keine Ware i.
DEBTI1435/18-1.
Decke, sog. Tierdecke "Doggy",…
Decke, sog. Tierdecke "Doggy", Art.Nr.10 701 5, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 108 cm x 72 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Ober- und Unterlage aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Seiten mit einer Paspelierung aus Geweben, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - soll laut Antrag als Liegedecke für Tiere dienen, - nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt, somit keine Ware i.
Begründung der Einreihung: AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 02.0
DEBTI15231/17-1.
Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE FÜR TIERE RECHTECKIG
Decke, sog. Fleecedecke, Foto siehe Anlage,…
Decke, sog. Fleecedecke, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappbanderole verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag: 100 cm x 150 cm, - aus ca. 1,4 mm dicken, bedruckten, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0
DE16107/17-1.
Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE
Decke, Foto siehe Anlage, - rechteckig, laut…
Decke, Foto siehe Anlage, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen: 205 cm x 150 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Decke, somit keine Ware der Position 6307. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0
DE13328/17-1.
Nationale Stichworte: MIT SAUM AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE RECHTECKIG
Decke, Foto siehe Anlage, - in einer Tasche…
Decke, Foto siehe Anlage, - in einer Tasche aus Kunststofffolien mit Reißverschluss, Tragegriff und einem bedruckten Pappeinleger verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - quadratisch, laut Antrag in den Abmessungen: 220 cm x 220 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Decke, somit keine Ware der Position 6307. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
DE13331/17-1.
Nationale Stichworte: MIT SAUM AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE IN QUADRATISCHER FORM
Decke, sog. Insect Shield Outdoor-Decke,…
Decke, sog. Insect Shield Outdoor-Decke, Art. 28571, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 100 cm x 70 cm, - aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Unterseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); einlagig (ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404), - an allen Seiten mit einem kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken eingefasst (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - soll laut Antrag als Outdoor-Decke für Menschen und Hunde verwendet werden; ist jedoch nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt (somit keine Ware der Position 4201). "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0
DE501/17-1.
Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE TIERE RECHTECKIG
Decke, sog. Insect Shield Outdoor-Decke, Art. 28582, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 150 cm x 100 cm, - aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Unterseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); einlagig (ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404), - an allen Seiten mit einem kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken eingefasst (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - soll laut Antrag als Outdoor-Decke für Menschen und Hunde verwendet werden; ist jedoch nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt (somit keine Ware der Position 4201). "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
DE502/17-1.
Decke, sog. Decke Fantasia, Modell Stella,…
Decke, sog. Decke Fantasia, Modell Stella, Art. 5000100, Foto siehe Anlage, - verpackt in einer umgebundenen Schleife mit aufgezogener, bedruckter Pappkarte, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen: 150 cm x 200 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage aus bedruckten Plüschgewirken (mit Sternenmotiv) und einer Lage aus einfarbigen Plüschgewirken (in Lammfelloptik), die auf die "Sternenmotiv"-Lage umgeschlagen ist und dort einen ca. 2,5 cm breiten, durch Überwendlichnähte gesäumten Rand bildet; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - beide Lagen sind an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
DE20309/16-1.
Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE
Decke, sog. Decke Montreal, Art. 5000080,…
Decke, sog. Decke Montreal, Art. 5000080, Foto siehe Anlage, - verpackt in einer umgebundenen Schleife mit aufgezogener, bedruckter Pappkarte, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen: 150 cm x 200 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"
DE20306/16-1.
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6301401000 80 Svenska.