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Timestamp: 2016-10-25 21:04:03
Document Index: 120251056

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'BGE', 'Art. 269', 'Art. 277', 'Art. 273', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 125', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 24', 'Art. 93', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 278', 'Art. 278']

6P.146/2003 (22.03.2004)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. J�rg Amsler,
handelnd durch C.________ und D.________, und diese vertreten durch F�rsprecher Rolf P. Steinegger,
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.146/2003) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.414/2003) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 14. M�rz 2003 (010/II/2003).
A.________ musste am 2. Juni 2000, um 9 Uhr 40, auf seinem Motorrad (Yamaha TDM 850) bei der Einfahrt nach Langenthal wegen eines geschlossenen Bahn�bergangs anhalten. Auf der Gegenfahrbahn bildete sich vor dem Bahn�bergang eine l�ngere, rund 200 m lange Fahrzeugkolonne. Nach dem �ffnen der Barrieren setzte A.________ in vorderster Position seine Fahrt fort. B.________ fuhr 106 m weiter vorne mit seinem Fahrrad von links, aus der Ausfahrt des "Wash & Shop" kommend, durch eine freigelassene L�cke zwischen den wartenden Fahrzeugen hindurch auf die Hauptstrasse hinaus und kollidierte mit dem heranfahrenden A.________. Beide Lenker st�rzten. A.________ zog sich Prellungen und Sch�rfungen zu. B.________ erlitt ein mittelschweres Sch�del-Hirn-Trauma sowie eine Unterschenkel- und Fersenbeinfraktur.
Der Gerichtspr�sident 1 des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen sprach A.________ am 23. Oktober 2002 von der Anschuldigung der fahrl�ssigen schweren, eventuell einfachen K�rperverletzung frei.
Das Obergericht des Kantons Bern erkl�rte im Appellationsverfahren A.________ am 14. M�rz 2003 der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung schuldig und bestrafte ihn mit Fr. 1'000.-- Busse.
A.________ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit den gleichlautenden Antr�gen, das Urteil des Obergerichts g�nzlich aufzuheben.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung und eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo sinngem�ss als Beweisw�rdigungsregel. Nach diesem Grundsatz darf sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Ob der Grundsatz verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider laufen. Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E.2a).
1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach dem verkehrstechnischen Gutachten sei er zwar mit 60 bzw. 67 km/h gefahren und w�re der Unfall bei einer Geschwindigkeit von unter 54 km/h wegm�ssig vermeidbar gewesen. Das Gutachten sei jedoch nur ein Mosaikstein und unterliege der Beweisw�rdigung. Er habe normal beschleunigt. Alle erstinstanzlich einvernommenen Zeugen h�tten seine Geschwindigkeit als relativ tief beurteilt. Somit sei grunds�tzlich zu seinen Gunsten beweism�ssig von einer tieferen Geschwindigkeit als 60 km/h (Bereich ab 50 km/h) auszugehen (Beschwerde S. 3 f., Ziff. 3).
Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dem angefochtenen Urteil nur ungen�gend auseinander. Das Obergericht geht von den schl�ssigen Berechnungen des Gutachtens und zu Gunsten des Beschwerdef�hrers von der tieferen errechneten Ausgangsgeschwindigkeit aus (minimale Variante 60 km/h; angefochtenes Urteil S. 8). Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass das Gutachten nicht schl�ssig w�re. Das Obergericht kann ohne Willk�r auf dieses abstellen.
1.2 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, das Obergericht vermische Tat- und Rechtsfragen und lasse beweism�ssig das v�llig falsche und sogar grobfahrl�ssige Fahrverhalten des zw�lfj�hrigen Beschwerdegegners g�nzlich ausser Betracht. Zur Begr�ndung verweist er auf Zeugenaussagen, aus denen seiner Ansicht nach folgt, dass der Beschwerdegegner v�llig unaufmerksam auf die Strasse hinausgefahren sei (Beschwerde S. 4 f.).
Das Obergericht l�sst indessen das Verhalten des Beschwerdegegners nicht ausser Betracht. Es geht von dem durch den Gerichtspr�sidenten ermittelten Beweisergebnis aus, wonach der Beschwerdegegner, ohne nach rechts zu blicken, auf die Hauptstrasse hinausfuhr (angefochtenes Urteil S. 9). Dies �bergeht der Beschwerdef�hrer, weshalb seine R�ge ins Leere st�sst.
1.3 Der Beschwerdef�hrer bringt ferner gest�tzt auf das Weg-Zeit-Diagramm des verkehrstechnischen Gutachtens vor, weil der Beschwerdegegner f�r seine Fahrstrecke weniger Zeit ben�tigte als er (der Beschwerdef�hrer) f�r seine, sei rein logisch erstellt, dass der Beschwerdegegner "mit seinem gef�hrlichen Man�ver viel sp�ter begann und nachweislich zu einem Zeitpunkt, als die Bahnschranke ge�ffnet war und die Blinklichter nicht mehr blinkten". Dies �bergehe das Obergericht g�nzlich. Es nehme aber zu Recht an, dass er (der Beschwerdef�hrer) weder zu fr�h noch zu sp�t losgefahren sei, sondern erst bei �ffnung des Bahn�berganges (Beschwerde S. 5, Ziff. 4 mit Hinweis auf das angefochtene Urteil S. 7, Ziff. 4). Der Beschwerdef�hrer legt mit seinen Ausf�hrungen nicht dar, inwiefern Willk�r vorliegen sollte. Darauf ist nicht einzutreten.
Indem der Beschwerdef�hrer eine eigene W�rdigung des Verhaltens des Beschwerdegegners vortr�gt, stellt er den seiner Verurteilung zugrunde liegenden Sachverhalt, der eine unangepasste Geschwindigkeit betrifft, nicht in Frage.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 BStP). Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde gebunden (Art. 277bis BStP). Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des Entscheides richten, sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP; vgl. BGE 126 IV 65 E. 1).
Die Vorinstanz pr�ft eingehend die Frage, ob f�r den Beschwerdef�hrer die M�glichkeit voraussehbar war, dass ein Verkehrsteilnehmer versuchen k�nnte, aus der verdeckten Ausfahrt zwischen den stehenden Fahrzeugen hindurch auf die bis anhin freie Fahrbahn des Beschwerdef�hrers hinauszufahren, und ob der Beschwerdef�hrer nicht mit einer diese M�glichkeit ber�cksichtigenden Geschwindigkeit h�tte fahren m�ssen (angefochtenes Urteil S. 8 f.). Sie bejaht diese Frage: Der Beschwerdef�hrer h�tte seine Geschwindigkeit darauf ausrichten m�ssen, auf einen nach rund 100 m von links einm�ndenden Verkehrsteilnehmer noch rechtzeitig reagieren zu k�nnen. Statt dessen habe er verzugslos auf die signalisierte H�chstgeschwindigkeit von 60 km/h beschleunigt. Mit dieser Geschwindigkeit sei er auch knapp 40 m vor dem Kollisionspunkt gefahren, als der Beschwerdegegner in sein Blickfeld gekommen sei. W�re er zu diesem Zeitpunkt 6 km/h weniger schnell unterwegs gewesen, w�re die Kollision, bei grunds�tzlich gleicher Aufmerksamkeit, vermeidbar gewesen (angefochtenes Urteil S. 13). Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer das Fahren mit einer nicht den Umst�nden angepassten, zu hohen Geschwindigkeit im Sinne von Art. 32 Abs. 1 SVG vor. Er h�tte sein Motorrad nicht auf 60 km/h beschleunigen d�rfen. Diese den konkreten Umst�nden nicht angepasste Geschwindigkeit sei voraussehbare (Mit-) Ursache der Kollision gewesen. Deshalb sei der Beschwerdef�hrer der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung schuldig (angefochtenes Urteil S. 14).
Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz gehe von einem viel zu strengen Fahrl�ssigkeitsbegriff aus, sie habe den Vertrauensgrundsatz verletzt und den ad�quaten Kausalzusammenhang zu Unrecht bejaht (Beschwerde S. 6).
4.1 Gem�ss Art. 125 Abs. 2 StGB wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer fahrl�ssig einen Menschen am K�rper oder an der Gesundheit schwer sch�digt. Fahrl�ssig ist die Tatbegehung, wenn sie darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der T�ter die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beobachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 18 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch setzt somit voraus, dass der T�ter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat. Grundvoraussetzung f�r das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung ist die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg f�hrenden Geschehensabl�ufe m�ssen f�r den T�ter mindestens in ihren wesentlichen Z�gen voraussehbar sein. Zun�chst ist daher zu fragen, ob der T�ter eine Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte voraussehen beziehungsweise erkennen k�nnen und m�ssen. F�r die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Ad�quanz. Danach muss sein Verhalten geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Die Ad�quanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 127 IV 62 E. 2d). Weiter muss der Erfolg nicht nur voraussehbar, sondern auch vermeidbar sein (BGE 121 IV 286 E. 3).
4.2 Die Sorgfaltspflicht, welche der Beschwerdef�hrer zu beachten hatte, bestimmt sich nach dem Strassenverkehrsgesetz. Gem�ss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen. Die H�chstgeschwindigkeit darf nicht unter allen Umst�nden ausgefahren werden; es ist die Geschwindigkeit, mit der unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen gefahren werden darf (BGE 121 IV 286 E. 4b; 121 II 127 E. 4a; 123 II 37 E. 1e; zur Wirkung unterschiedlicher Bremsausgangsgeschwindigkeiten auch BGE 121 II 127 E. 4b; 121 IV 230 E. 2b/bb, 286 E. 4c). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umst�nden, namentlich der Verkehrsdichte, den �rtlichen Verh�ltnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 122 IV 225 E. 2b). Ist die Situation derart konfus oder unsicher, dass zu vermuten ist, ein anderer Verkehrsteilnehmer werde die Fahrt behindern, muss der Vortrittsberechtigte seine Geschwindigkeit herabsetzen, auch wenn sie grunds�tzlich den Verh�ltnissen angepasst ist (BGE 118 IV 277 E. 4a). Nach dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenben�tzer, sofern nicht besondere Umst�nde dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgem�ss verhalten, ihn also nicht behindern oder gef�hrden. Schranke f�r den Vertrauensgrundsatz bildet Art. 26 Abs. 2 SVG, nach welcher Bestimmung besondere Vorsicht geboten ist gegen�ber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird. Anzeichen f�r unrichtiges Verhalten eines Strassenben�tzers k�nnen sich ebenfalls aus der Unklarheit oder Ungewissheit einer bestimmten Verkehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die M�glichkeit fremden Fehlverhaltens unmittelbar in die N�he r�ckt. In solchen Situationen liegen zwar keine konkreten Anzeichen f�r unrichtiges Verhalten vor, doch ist angesichts ihrer besonderen Gefahrentr�chtigkeit risikoarmes Verhalten gefordert (BGE 125 IV 83 E. 2b).
4.3 Die Vorinstanz f�hrt aus, in der stehenden Kolonne habe es f�r den ortskundigen Beschwerdef�hrer einen ohne weiteres erkennbaren Gefahrenherd gegeben (angefochtenes Urteil S. 6 f., 11 f.), dass sich n�mlich ein Verkehrsteilnehmer angesichts der geschlossenen Bahnschranke entschliessen werde, die fragliche Ausfahrt zu benutzen, und dass dieses Einbiegeman�ver wegen der verdeckten Sicht auf die Ausfahrt eben erst sp�t erkennbar w�re. Mit dieser realen M�glichkeit habe der Beschwerdef�hrer rechnen m�ssen, und er habe jedenfalls w�hrend des unmittelbar auf die �ffnung folgenden Zeitraums nicht gleichsam blind dem Prima-vista-Eindruck "optimaler Strassen- und Verkehrsverh�ltnisse" vertrauen d�rfen: Der Beschwerdef�hrer sei sich durchaus bewusst gewesen, dass er einen an dieser Stelle einm�ndenden Verkehrsteilnehmer wegen der links wartenden Fahrzeuge praktisch erst w�rde erblicken k�nnen, wenn dieser bereits die Strassenmitte erreicht haben w�rde. Insbesondere in Ber�cksichtigung dieser ung�nstigen Sichtverh�ltnisse h�tte er die Strecke nicht so befahren d�rfen, wie er es tats�chlich getan habe (angefochtenes Urteil S. 12 und 13).
Die Vorinstanz nimmt demnach an, der Beschwerdef�hrer habe aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit auf die von ihm konkret voraussehbare Gefahrenquelle nicht R�cksicht genommen. Wie sie feststellt, musste der Beschwerdef�hrer einerseits mit auf seine Fahrbahn einbiegenden Verkehrsteilnehmern rechnen und herrschten andererseits ung�nstige Sichtverh�ltnisse infolge der wartenden Fahrzeugkolonne. Die f�r die signalisierte H�chstgeschwindigkeit vorausgesetzten g�nstigen Verh�ltnisse bestanden somit nicht. Diese Verkehrssituation erforderte ein risikoarmes Verhalten, so dass die H�chstgeschwindigkeit nicht voll ausgefahren werden durfte. Die Vorinstanz schliesst aufgrund der augenscheinlichen konkreten Umst�nde und der Ortskenntnis des Beschwerdef�hrers auf die gebotene Vorsicht. Sie stellt damit nicht zu hohe Anforderungen an die Sorgfaltspflicht (vgl. BGE 122 IV 225 E. 3c S. 230). Sie verlangt vom Beschwerdef�hrer nicht, dass er sich auf eine abstrakte M�glichkeit eines Fehlverhaltens (BGE 118 IV 277 E. 4a) oder auf jede nur denkbare Gefahr, die das Verhalten eines anderen Strassenben�tzers hervorrufen k�nnte, h�tte einstellen m�ssen (vgl. BGE 103 IV 256 E. 3c). Die vom Beschwerdef�hrer erw�hnten Entscheidungen BGE 122 IV 133 und 225 sowie 127 IV 34 sind im Sachverhalt bereits deshalb nicht vergleichbar, weil die jeweiligen Fahrzeugf�hrer langsam fuhren. Auch BGE 6S.80/2002 vom 30. Mai 2002 lag ein anderer Sachverhalt zugrunde: Es herrschten gute Sichtverh�ltnisse, und die Topographie des fraglichen Streckenabschnitts sowie das ruhige Verkehrsaufkommen verpflichteten zu keiner erh�hten Sorgfalt (E. 4b).
Der Beschwerdef�hrer kann sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz st�tzen, weil er sich selbst angesichts der Verkehrssituation nicht verkehrsregelkonform verhalten hat (BGE 125 IV 83 E. 2b).
4.4 Der Beschwerdef�hrer verweist ferner auf Bestimmungen, die das Verhalten vor Bahn�berg�ngen regeln (Art. 28 SVG, Art. 24 Abs. 2 VRV und Art. 93 Abs. 3 SSV) sowie auf das angefochtene Urteil S. 7, ohne allerdings eine Verletzung von Bundesrecht geltend zu machen (Beschwerde S. 3). Die Vorinstanz begr�ndet den Schuldspruch indessen nicht mit einer Missachtung der Signalisation am Bahn�bergang. Darauf ist demnach nicht einzutreten.
4.5 Die weiteren Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind nicht stichhaltig. So stellt die Vorinstanz beweism�ssig fest, ein Lenker habe bei der Ausfahrt bewusst eine L�cke gelassen; das sei offensichtlich "in Anlehnung an Art. 18 Abs. 2 lit. d VRV" geschehen, was ein weiteres Indiz daf�r sei, dass die M�glichkeit, dass dort Fahrzeuge hinausfahren wollten, durchaus nahe liegend gewesen sei (angefochtenes Urteil S. 8, 12). Die Vorinstanz nimmt damit nicht an, bei der Ausfahrt handle es sich um eine Strassenverzweigung im Sinne von Art. 1 Abs. 8 Satz 1 VRV. Ebenso unbegr�ndet ist das Vorbringen, das fragliche Gesch�ft sei privates Gel�nde f�r die Kundschaft und in diesem Sinne nicht �ffentlich (Beschwerde S. 4). Die Ausfahrt steht offenkundig einem unbestimmten Personenkreis zur Verf�gung, dient also dem �ffentlichen Verkehr (Art. 1 Abs. 1 und 2 VRV; BGE 104 IV 105 E. 3). Die Kollision ereignete sich auf der �ffentlichen Strasse, so dass die Bundesgesetzgebung �ber den Strassenverkehr anwendbar ist (Art. 1 SVG). Die Vorinstanz geht denn auch davon aus, dass die Ausfahrt vortrittsbelastet war (angefochtenes Urteil S. 4, 9, 13). Wie erw�hnt, muss aber bei unsicherer Verkehrslage auch der Vortrittsberechtigte seine Geschwindigkeit herabsetzen (BGE 118 IV 277 E. 4a).
4.6 Die Vorinstanz bejaht in ausf�hrlichen Erw�gungen eine Ad�quanz und verneint damit implizit eine Unterbrechung des Kausalzusammenhangs. Mit ihr ist davon auszugehen, dass wegen der besonderen Verkehrssituation nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge mit der Ausfahrt von (auch nichtmotorisierten) Verkehrsteilnehmern aus dem Vorplatz des "Wash & Shop" zu rechnen war, insbesondere auch mit einem noch nicht vollendeten Einbiegeman�ver w�hrend des unmittelbar auf die �ffnung der Bahnschranken folgenden Zeitraums (vgl. angefochtenes Urteil S. 11 - 13). Der Beschwerdef�hrer startete in vorderster Position am Bahn�bergang und fuhr mit einer nicht den Verh�ltnissen angepassten Geschwindigkeit an der wartenden Fahrzeugkolonne vorbei auf die verdeckte Ausfahrt zu. Aus dieser bog der Beschwerdegegner, ohne nach rechts zu blicken, auf die Hauptstrasse ein, darauf vertrauend, die Barrieren seien noch geschlossen (angefochtenes Urteil S. 9). Mit diesem Verhalten (Missachten des Vortrittsrechts) trat angesichts der erw�hnten Verkehrssituation kein ganz aussergew�hnlicher Umstand hinzu, mit dem schlechterdings nicht gerechnet werden musste (oben E. 4.2).
4.7 Mit einer den Umst�nden angepassten Geschwindigkeit w�re die Kollision vermeidbar gewesen (r�umliche Vermeidbarkeit). Dass eine zeitliche Vermeidbarkeit nach dem Gutachten S. 7 nicht gegeben war, �ndert insoweit nichts. Die nicht angepasste Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers war Mitursache der Kollision. Der Schuldspruch verletzt kein Bundesrecht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
III. Kosten und Parteientsch�digung
Der in beiden Verfahren unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten vor Bundesgericht (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP). Die Gerichtsgeb�hren werden auf insgesamt Fr. 4'000.-- festgesetzt. Dem Beschwerdegegner wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet. Der Beschwerdef�hrer wird verpflichtet, der Bundesgerichtskasse daf�r Ersatz zu leisten (Art. 278 Abs. 3 BStP).
Dem Beschwerdegegner wird eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet. Der Beschwerdef�hrer wird verpflichtet, der Bundesgerichtskasse daf�r Ersatz zu leisten.