Source: http://www.oase-technik.de/de/Unsere-AGB.html
Timestamp: 2013-05-21 22:44:44
Document Index: 4980434

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§312', '§ 312', '§ 478']

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen 1. Geltungsbereich 2. Vertragspartner 3. Angebot und Vertragsschluss 4. Weitere Informationen zum Bestellvorgang 5. Widerrufsrecht 6. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts 7. Lieferung 8. Eigentumsvorbehalt 9. Preise und Versandkosten 10. Zahlung 11. Gewährleistung 12. Mängelrüge 13. Vertragssprache 14. Hinweise zur Rückgabe von Batterien 15. Vertragsspeicherung 16. Gerichtsstandsvereinbarung 17. Schlussbestimmungen, Salvatorische KlauselDie nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.Hinweis:Für alle Links, die auf dieser Seite angebracht werden erklären wir ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren uns von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf der Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. 1.GeltungsbereichFür alle Lieferungen von Gartentechnik Bremen e.K. beim Verkauf über diesen Internetshop gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 2.VertragspartnerVerträge schließen Sie mit:Gartentechnik Bremen e.K.Andreas PfaffStriekenkamp 728777 BremenTel +49 (0)421 16763100Fax +49 (0)421 604126
E-Mail: info@oase-technik.deUmsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 114648371Handelsregister: Amtsgericht Bremen HRA 24273. Angebot und Vertragsschluss(1) Die Angebote von Gartentechnik Bremen e.K. in diesem Internetshop sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.(3) Der Vertragsschluss erfolgt durch die Annahme des Angebotes durch Gartentechnik Bremen e.K., indem das Unternehmen innerhalb von 48 Stunden eine Auftragsbestätigung mit Hinweis zum gesetzlichen Widerrufsrecht und der Zahlungsaufforderung abschickt, andernfalls gilt das Angebot des Bestellers als abgelehnt.4. Weitere Informationen zum BestellvorgangWenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Korb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Symbols [Warenkorb] unverbindlich ansehen.Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Feldes [Entfernen] und Betätigen des Buttons [Aktualisieren] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Kasse]. Melden Sie sich dann bitte an bzw. eröffnen Sie ein Kundenkonto. Bei Ihrer Erstanmeldung geben Sie bitte Ihre persönlichen Daten ein. Pflichtangaben sind mit einem roten [*] gekennzeichnet. Sie gelangen dann durch Betätigen des Buttons [Weiter] auf die Bestellseiten, auf denen Sie die Versand und Zahlungsart auswählen können. Am Ende des Bestellvorganges erhalten Sie eine Übersicht Ihrer Bestellung. Ihre Eingaben können Sie durch Anklicken der Verlinkung [Bearbeiten] korrigieren.Sie schließen durch Anklicken des Buttons [Kaufen] den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.5. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Gartentechnik Bremen e.K.
Fax: +49 (0)421 604126
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. -- Ende der Widerrufsbelehrung -
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Kontaktieren Sie uns bitte zur diesbezüglichen Detailabsprache vor der Rücksendung. Ausnahmen:Das Widerrufsrecht besteht gem. §312 d Absatz 4 BGB nicht- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können,- zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Kontaktieren Sie uns bitte zur diesbezüglichen Detailabsprache vor der Rücksendung. Gartentechnik Bremen e.K.Andreas PfaffStriekenkamp 728777 BremenTel +49 (0)421 16763100 Fax +49 (0)421 604126E-Mail: info@oase-technik.de 6. Rücksendekosten bei Ausübung des WiderrufsrechtsHat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. 7. Lieferung(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, in das EU-Ausland und in die Schweiz.(2) Wir bringen Ihre Ware innerhalb von 5 Tagen nach Bestellung bzw. bei den Vorkassezahlarten entsprechend nach Zahlungseingang auf den Weg. Von uns nicht vorhersehbare Probleme des beauftragten Versandunternehmens ausgenommen, erreicht Sie die Lieferung somit in 6-7 Werktagen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Da wir Fehler des Auslieferers im Ausnahmefall nie ganz ausschließen können, ist die Versandzeit deshalb voraussichtlich. Sollte Sie die Ware wegen einer unvorhersehbaren Verzögerung beim beauftragten Versandunternehmen nicht in der von uns angegebenen Zeit erreichen, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir insoweit beim beauftragten Versender nachforschen können. Die angegebenen Lieferzeiten gelten für den Inlandsversand (Festland). Der Versand auf Inseln und in das Ausland, sofern angeboten, kann 3-4 Werktage länger dauern.8. EigentumsvorbehaltGegenüber Verbraucher gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.9. Preise und Versandkosten(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und werden in der Rechnung separat ausgewiesen.(2) Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands, in das EU-Ausland und in die Schweiz finden Sie unter den Hinweisen zu den Liefer- und Versandbedingungen.(3) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Kunde Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.(4) Wenn eine Sendung nicht bei Ihnen ankommt, informieren Sie uns bitte darüber, so dass wir eine Suche einleiten können.10. Zahlung(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per paypal, Rechnung, Vorkasse, (Kreditkarte, Banküberweisung oder Sofortüberweisung) oder Barzahlung bei Abholung. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden Ihnen mitgeteilt.
Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über Klarna) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Rechnungsda-tum zur Zahlung fällig.“Rechnungskauf und Finanzierung mit KlarnaIn Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.Klarna RechnungBeim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=2&charge=3 .(2) Bei der Zahlungsart Vorkasse und paypal erfolgt die Auslieferung nach Zahlungseingang. 11. Gewährleistung
(1) Beim Verkauf an Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. (2) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. MängelrügeIst der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.13. VertragsspracheDie Vertragssprache ist Deutsch.14. Rückgabe von Batterien/Akkus
BatterieverordnungHg, Cd, Pb Bei einigen unserer Geräte gehören Batterien zum Lieferumfang. Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind dazu verpflichtet, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Sie können diese also nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, können Sie diese portofrei an uns zurücksenden. Um uns unnötige Kosten zu ersparen, bitten wir Sie darum, die Sendung ausreichend zu frankieren. Sie erhalten von uns dann die Portokosten zurück. Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, ist das jeweilige chemische Symbol (Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) oder Pb (Blei) unter dem Symbol der Mülltonne aufgeführt.15. Vertragsspeicherung(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können diesen sichern, indem Sie das Angebot über die Druckfunktion Ihres Browsers durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form müssten Sie selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).16. GerichtsstandsvereinbarungIst der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand Bremen als vereinbart. 17. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel(1) Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.(2) Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.