Source: https://met-amensis-honigwein.de/AGB/
Timestamp: 2018-03-24 19:19:52
Document Index: 153372102

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 950', '§5', '§5', '§5', '§6', '§8', '§9', '§ 6', '§12']

ACHTUNG: Jugendschutz § 13 der AGB beachten! Kein Verkauf von Honigwein & Met-Bier an Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben!
Nachstehende AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen durch Met-Amensis Kellerei, Inh. Peter Hornig (nachfolgend: "Met-Amensis Kellerei" genannt). Abweichenden Vorschriften des Bestellers widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Met-Amensis ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vor der Änderung eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten AGB bearbeitet.
Diese AGBs gelten, soweit nicht im Einzelfall andere Bedingungen ausdrücklich vereinbart wurden, auch für spätere Vertragsabschlüsse.
Angebote der Fa. Met-Amensis sind freibleibend. Annahmeerklärung, Bestellung, Abänderungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Die Lieferung ersetzt die Bestätigung.
Im Onlineshop veröffentlichte Produkte sind unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller. Fa. Met-Amensis behält sich die Annahme vor. Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung in Textform zustande. Die Lieferung ersetzt die Auftragsbestätigung.
Die Versandkosten bzw. Lieferkosten sind unverbindliche Preisvorschläge zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller. Fa. Met-Amensis behält sich die Annahme vor. Der Versandauftrag zu den unverbindlich angebotenen Kosten kommt erst durch Auftragsbestätigung in Textform zustande. Die Lieferung ersetzt die Auftragsbestätigung.
Es gelten die Lieferbestimmungen ab Werk (EXW). Die Transportgefahr ab Werk geht zu Lasten des Käufers. Der Versand erfolgt bis zu einem Warenwert von 500,00 EUR netto versichert, darüber hinaus mangels anderslautender Vereinbarungen nicht versichert. Weitergehende Versandversicherung ist auf Anfrage möglich.
Teillieferung ist grundsätzlich zulässig, wird gesondert abgerechnet und fällig.
Entstehende Mehrkosten durch Unzustellbarkeit von Lieferungen, die der Käufer zu Vertreten hat (z.B. Adressfehler, Abwesenheit, …), sind durch diesen zu tragen und werden entsprechend in Rechnung gestellt.
Rücksendungsvereinbarung und Widerruf für Verbraucher (Privatkunden):
Hier finden Sie die gültige Widerrufsbelehrung.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Erfolgt die Lieferung in Teillieferungen dann ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Met-Amensis Honigwein Kellerei, Peter Hornig, Ötz 1, D-85669 Pastetten, Tel.: +49.8124.9110050, info@met-amensis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
. Weitere Informationen zur Abwicklung der Rücksendung finden Sie in der Wiederrufsbelehrung. Unfrei an uns zurückgesandte Pakete werden nicht angenommen!
Rücksendungsvereinbarung und Widerruf für Geschäftskunden (Kaufmann):
Ein einseitiger Widerruf geschlossener Verträge im Sinne des Verbraucherschutzes ist nicht zulässig. Sollte eine zweiseitige Aufhebung des Vertrages (nur mit Zustimmung Met-Amensis Kellerei!) vereinbart werden, sind die Kosten und die Gefahr für die Rücksendung der Ware durch den Käufer zu tragen. Unfrei zurückgesandte Ware wird durch uns nicht angenommen! Rückerstattung des Warenwertes bzw. eine Gutschrift wird erst nach Prüfung der zurückgesandten Ware erstellt. Hat die zurückgesandte Ware eine Wertminderung erfahren so wird diese gegengerechnet.
Die Preise der Met-Amensis Kellerei verstehen sich ab Werk (EXW) Ötz 1 in 85669 Pastetten.
Die Preise im Onlineshop für Privatkunden sind incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und incl. Verpackung zuzügl. Versandkosten.
Preise für Gewerbekunden (Onlineshop f. Gewerbe oder Gewerbepreislisten) sind zuzügl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, incl. Verpackung zuzügl. Versandkosten.
Die durch die Met-Amensis Kellerei gelieferte Ware bleibt deren Eigentum, bis alle gegenwärtigen Ansprüche gegen den Besteller sowie die künftigen, soweit sie mit der gelieferten Ware in Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Der Besteller ist berechtigt, die im Eigentum der Met-Amensis Kellerei stehenden Ware (Vorbehaltsware) im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt der Met-Amensis Kellerei bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung ab, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach der Verarbeitung weiter veräußert oder mit beweglichen Sachen verbunden wird oder nicht. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die der Fa. Met-Amensis Kellerei nicht gehören, weiter veräußert oder wird sie mit beweglichen Sachen verbunden, so gilt die Forderung des Bestellers gegen seine Abnehmer in Höhe des zwischen dem Besteller und der Fa. Met-Amensis Kellerei vereinbarten Lieferpreis für die Vorbehaltsware als abgetreten.
Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Fa. Met-Amensis Kellerei, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch verpflichtet sich die Fa. Met-Amensis Kellerei dies nicht zu tun, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Macht der Besteller von der Einzugsbefugnis Gebrauch, so steht der Fa. Met-Amensis Kellerei der eingezogene Erlös des zwischen dem Besteller und der Fa. Met-Amensis Kellerei vereinbarten Lieferpreis der Vorbehaltsware zu.
Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen für die Fa. Met-Amensis Kellerei als Hersteller gem. § 950 BGB, ohne eine Verpflichtung zu übernehmen.
Wird die im Eigentum der Met-Amensis Kellerei stehenden Ware mit anderen Gegenständen verarbeitet, so erwirbt die Met-Amensis Kellerei das Miteigentum an der neuen Ware im Verhältnis des Verkehrswertes der Waren der Met-Amensis Kellerei zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der Verarbeitung. Der Besteller wird die neue Sache mit der verkehrsüblichen Sorgfalt kostenlos für die Met-Amensis Kellerei verwahren.
Nimmt die Met-Amensis Wechsel als Zahlungsmittel entgegen, besteht der Eigentumsvorbehalt der Met-Amensis Kellerei so lange fort, bis feststeht, dass die Met-Amensis Kellerei aus diesem Wechseln nicht mehr in Anspruch genommen werden kann. Aufgrund der abgetretenen Forderungen beim Besteller eingehende Wechsel werden hiermit an uns abgetreten und indossiert. Der Besteller verwahrt die indossierten Wechsel für uns.
§5a Kommissionsware
Kommissionsware wird wie Vorbehaltsware behandelt. Nicht benötigte Kommissionsware ist bis zum jeweils vereinbarten Zeitpunkt an die MET-Amensis Kellerei, Ötz 1, 85669 Pastetten zurückzugeben. Die Transportgefahr und die Transportkosten gehen zu Lasten des Kommissionsnehmers. Unfrei zurückgesandte Kommissionsware wird durch uns nicht angenommen.
Der Käufer erhält für die einwandfreie, zurückgegebene Kommissionsware eine (Kommissions )Gutschrift i.H.v. 90% des ursprünglichen Warenwertes. Die ursprüngliche (Kommissions-)Rechnung wird mit der (Kommissions-)Gutschrift verrechnet und wird gleichzeitig sofort mit Erhalt fällig.
Für Kommissionsware, die nicht bis zum jeweils vereinbarten Zeitpunkt zurückgegeben wird, erlischt das Kommissionsrecht. Die (Kommissions¬ )Rechnung wird gleichzeitig mit dem erlöschen des Kommissionsrechts in voller Höhe fällig.
Es wird nur einwandfreie Kommissionsware zurückgenommen. Für Mängel und Schäden haftet der Kommissionsnehmer.
§5b Fälligkeit
Mangels anderer schriftlicher Vereinbarungen, werden Rechnungen 10 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Erstbestellung nur gegen Vorkasse.
§5c Abtretung
Die Met-Amensis Kellerei behält sich das Recht vor, offene Forderungen abzutreten. Insbesondere gilt dieser Passus für Kunden die die PayPal-Zahlungsmethode "Kauf auf Rechnung" wählen. Die Forderung wir hier mit ihrem Entstehen direkt an PayPal abgetreten und der Käufer wird gegenüber PayPal zahlungspflichtig. Man spricht hierbei auch von „Factoring“.
§6 Preisklausel
Liegt das Lieferdatum länger als 6 Monate nach dem Bestelldatum und verändert sich bis zum Liefertage ein für die Preisbildung maßgeblicher Faktor wie Löhne und/oder Energiekosten und/oder Vormaterial und/oder Hilfs- und Betriebsstoffe, ist die Met-Amensis Kellerei berechtigt die Preise entsprechend anzupassen.
Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintreten unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten der Fa. Met-Amensis liegen, wie Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlichen Vormaterials, gleichviel, ob diese Hindernisse bei der Fa. Met-Amensis oder bei deren Zulieferern eingetreten sind. Treten sie ein, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Fa. Met-Amensis ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt. Kommt die Fa. Met-Amensis mit der Lieferung in Verzug, kann der Besteller vom Vertrag insoweit zurücktreten, als er noch nicht erfüllt ist. Andere Ansprüche wegen Verzugs, insbesondere aus Schadenersatz sind, ausgeschlossen. Dieser Ausschluß gilt nicht, wenn und soweit der Verzug von einem gesetzlichen Vertreter oder von einem Erfüllungsgehilfen der Fa. Met-Amensis vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist.
§8 Unmöglichkeit
Wird die Lieferung aus von Fa. Met-Amensis Kellerei zu vertretenden Gründen unmöglich, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei teilweiser Unmöglichkeit ist er zum Rücktritt hinsichtlich des Teils der vertraglichen Leistung berechtigt, dessen Erfüllung unmöglich geworden ist. Hat die teilweise Erfüllung für Ihn kein Interesse, kann er vom ganzen Vertrag zurücktreten. Schadenersatzanspruch besteht nur, wenn und soweit der Schaden von einem gesetzlichen Vertreter oder von einem Erfüllungsgehilfen der Met-Amensis Kellerei vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist.
§9 Gewährleistung/Mängelrügen
Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl der Met-Amensis Kellerei Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller berechtigt, nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. Akzeptiert der Besteller eine Gutschrift aufgrund eines berechtigten Gewährleistungsanspruchs bzw. Mängelrüge sind weitere Rechtsansprüche aus der beanstandeten Lieferung ausgeschlossen.
Ansprüche auf Schadenersatz stehen dem Besteller nur zu, wenn und soweit ein gesetzlichen Vertreter oder von ein Erfüllungsgehilfe der Fa. Met-Amensis vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen einer etwaigen schuldhaften Verletzung der Pflicht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung und aus positiver Vertragsverletzung. Verarbeitet der Besteller die gelieferte Ware bzw. bringt diese in ein neues Produkt ein, erlischt der Gewährleistungsanspruch des Bestellers automatisch. Honigwein ist ein Naturprodukt: Durch den natürlichen Rohstoff Honig kann das Produktionsergebnis je nach Produktionscharge unterschiedlich ausfallen. Es besteht daher keine Anspruch auf konkrete Eigenschaften des Mets. Sind dennoch konkrete Zielvorgaben im Rahmen einer Auftragsproduktion vereinbart, werden Abweichungen von +/-7,5% über den gesamten Produktionseinsatz als Toleranz akzeptiert.
Die Met-Amensis Kellerei haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert wurden.
Soweit die Schadenersatzhaftung eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und abgegebene Verkaufsverpackung hat sich Met-Amensis Kellerei zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der BellandVision GmbH, Bahnhofstr. 9, 91257 Pegnitz, (Kundennummer: 14540) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.bellandvision.de.
§12 Copyrights & Warenzeichen
COPYRIGHTS: Auf dieser Internetseite und anderen Werbematerialien der Met-Amensis Kellerei finden Sie Warenzeichen der Met-Amensis Kellerei. Wenn Sie daran interessiert sind, diese Bilder oder Logos auf zu benutzen, sollten Sie sich dies zuerst durchlesen:
Alle Illustrationen in unseren Produkten und auf der Webseite wurden von Met-Amensis angefertigt bzw. in Auftrag gegeben. Das ausschließliche Urheberrecht an diesen Illustrationen befindet sich im alleinigen Besitz von Met-Amensis. Alle Rechte vorbehalten.
Honigwein und Bier werden nur an Personen, welche das 16. Lebensjahr bereits vollendet haben verkauft. Vertragsabschluss kommt nur mit Personen, welche das 16. Lebensjahr bereits vollendet haben zustande.
Spirituosen und spirituosen haltige Mischgetränke werden nur an Personen, welche das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben verkauft. Vertragsabschluss kommt nur mit Personen, welche das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben zustande.
Hiermit weisen wir darauf hin, dass Sie sich im Onlineshop mit Ihrer richtigen Altersangabe registrieren müssen um Waren zu bestellen. Bestellungen, die dem hier aufgeführten Jugendschutz widersprechen werden nicht ausgeliefert sondern gelöscht.
Erfüllungsort ist der Sitz der Met-Amensis Kellerei. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlich Gerichtsstand der Sitz der Met-Amensis Kellerei. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Fa. Met-Amensis ist eine Einzelunternehmung. Einzelunternehmer ist Peter Hornig. Die Fa. Met-Amensis wird durch den Einzelunternehmer Peter Hornig vertreten.
Maßgebend sind diese AGB´s. Mündliche Zusagen haben keine rechtswirksame Bedeutung. Nebenabreden Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
*** Ende AGB ***