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Timestamp: 2019-01-21 05:44:09
Document Index: 334735956

Matched Legal Cases: ['§1', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 15', '§1']

Nova befreiung in Österreich - www.SteyrForum.de
Motorschaden "Oschi"...
18 Jun 2018 20:35	#27439 von Christian_AT
Nova befreiung in Österreich wurde erstellt von Christian_AT
ich habe mir vor kurzem einen 12m18 gekauft, der bereits als Wohnmobil (M1G Spezialkraftwagen) typisiert war.
Jetzt stellt sich allerdings das Finanzamt quer und verlangt von mir, dass ich die Nova zahle.
Das Fahrzeug ist 1987 Erstzulassung und 2018 Einzeltypengenehmigt.
Wie schaut das bei euch aus? Habt ihr die NOVA bezahlen müssen oder sind eure 12tPKW´s befreit?
18 Jun 2018 21:39	- 18 Jun 2018 21:42	#27445 von Alpenscania
Alpenscania antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Habe diesen link hier im Forum gefunden.
steyrforum.de/index.php/forum/14-quellen...onen/6448-nova#23845
Und das beim Google
www.nova-rechner.at/index.php/news/kfz-v...ei?jjj=1529350819688
Letzte Änderung: 18 Jun 2018 21:42 von Alpenscania.
18 Jun 2018 21:54	#27448 von Christian_AT
Christian_AT antwortete auf Nova befreiung in Österreich
mir geht´s eher um konkrete Beispiele, dass Fahrzeuge vor 1992 novafrei sind ist mir eigentlich klar. Das Finanzamt argumentiert so, dass die umtypisierung auf M1G als Neuzulassung anzusehen ist.
18 Jun 2018 21:59	- 18 Jun 2018 22:10	#27449 von Beestone
Zur Novaberechnung ist die Erstzulassung ausschlaggebend.
Die Typisierung bzw. Zuordnung zu einer Typengruppe - egal als was, LKW, PKW, M1, M1G, N1, N2 etc ... hat nichts mit der Erstzulassung zu tun.
Niemals kann eine Umtypisierung eine neuerliche Erstzulassung nach sich ziehen. Es kann nur eine Erstzulassung geben.
NOVA nicht zahlen, klagen lassen und recht bekommen - dass Finanzamt irrt hier definitiv gewaltig!!!
Letzte Änderung: 18 Jun 2018 22:10 von Beestone.
18 Jun 2018 22:40	- 18 Jun 2018 22:40	#27451 von Christian_AT
Ich muss dem Finanzamt was vorlegen können.
kann von euch wer das Beamtendeutsch verstehen?
Bitte mal den §1abs.3b lesen
www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Ab...etzesnummer=10004698
für mich steht da, dass mein Fahrzeug nicht novapflichtig ist.
Letzte Änderung: 18 Jun 2018 22:40 von Christian_AT.
18 Jun 2018 22:57	#27453 von Geko
Geko antwortete auf Nova befreiung in Österreich
ich hatte das gleiche Problem, meiner wurde 2010 in Deutschland als Wohnmobil typisiert. Dieses Datum wurde für die Novaberechnung herangezogen. Habe über 6 Monate versucht recht zu bekommen, ohne wesentlichen Erfolg. Nach dem Motto „der Klügere gibt nach“, hab ich nach Anraten meines Steuerberaters, mit Wut im Bauch, die Steuer gezahlt. Ich habe auch versucht die Nova wegen Doppelbesteuerung mit der Gobox anzufechten. Brachte auch keinen Erfolg. So ein Verfahren zieht sich ewig hin und man kann sein Fahrzeug nicht anmelden, weil die Novasperre drin ist. Das kannst du als Anwalt oder Steuerberater mit viel Freizeit machen. Das Finanzamt wird dich auch nicht klagen, die schreiben dir die Steuer vor und wenn du nicht zahlst, wirst du gepfändet. Die Klage musst du einbringen und dann brauchst du einen langen Atem. Du kannst versuchen, eine Oldtimer Typisierung zu bekommen, dann ist das Thema vom Tisch. Ich wünsch dir alles Gute, solltest du weitere Infos brauchen, kannst du mir gerne eine PN schreiben. Lg Dieter
repariere nichts, was nicht kaputt ist!
18 Jun 2018 23:19	- 18 Jun 2018 23:25	#27455 von Beestone
Also Moment, das ist doch zum aus der Haut fahen:
1987 gab es keine NOVA.
Der Steyr war damals, zum Zeitpunkt seiner Erstzulassung zum Verkehr in Österreich, nicht von der Nova "befreit weil BH", sondern weil es diese NOVA-Steuer einfach 1987 nicht gab. (Es gab die 32% Luxussteuer)
NIEMALS argumentiere mit BH-NOVA-Befreiung -> weil die müsstest Du nachzahlen wenn Erstzulassung nach 1.1.92.
Die Erstzulassung zum Verkehr ist deutlich in den Papieren zu sehen.
Wichtig ist die Kenntnis des das EuGH-Urteiles C-402/09 (Ioan Tatu), wonach ein Mitgliedstaat keine Steuer einheben darf, die die Inbetriebnahme von in anderen Mitgliedstaaten erworbenen Gebrauchtfahrzeuge erschwert und ebenso darf keine Erschwerung des Erwerbs von solchen Gebrauchtfahrzeugen vergleichbaren Alters und Zustands auf dem inländischen Markt vorliegen darf. Für die Bemessung der Steuer ist jener Zeitpunkt ausschlaggebend, in dem die erstmalige Zulassung des Fahrzeuges in der europäischen Union erfolgt wäre ...
Quelle: www.bmf.gv.at/steuern/fahrzeuge/normverbrauchsabgabe.html
Das liest sich so: es gelten die gesetzlichen Steuerbestimmungen die zum Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung in der EU bzw. Österreich gegolten haben, d.h.:
1987 Erstzulassung -> 1987 keine Nova = keine Steuerschuld
Erstzulassung 1992 -> Nova laut der Berechnung von 1992
Erstzulassung 2008 -> Noval laut Berechnung 2008, zusätzlich die 2008 eingeführte Bonus/Malusregelung für CO2 laut Berechnung 2008
Erstzulassung 2018 -> Nova inkl. CO2 Bonus/Malus laut Berechnung 2018
@ Dieter: Ich kenne Deinen Fall nicht und auch nicht die Einzelheiten und weiss auch nicht ob Dein Fall vor oder nach dem EuGH-Urteiles C-402/09 (Ioan Tatu) passiert ist.
Wenn nachher und Deine Erstzulassung ist vor 1.1.1992: solltest Du unbedingt Deinen Anwalt wechseln ... man kann auch leicht gegen ein Finanzamt vorgehen ... es gibt immer eine vorgesetzte Behörde, Kontrollbehörde, Schlichtungs- und Beschwerdestellen, Ministerialbüro, etc...
Voraussetzung: man hat ein bisserl recht ...
Letzte Änderung: 18 Jun 2018 23:25 von Beestone.	Begründung: Quelle
18 Jun 2018 23:45	#27456 von Geko
Du hast recht, ich will dir gar nicht wiedersprechen, bin absolut deiner Meinung. Wir haben uns das Gesetz genau angeschaut. Mein Einspruch wurde vom FA mit dem Argument abgelehnt, dass die Typisierung zum Wohnmobil eine Nutzungsänderung darstellt und damit der Erstzulassung gleich kommt. Ist natürlich Blödsinn. Ich weiß auch, dass ich im Recht gewesen wäre. Wahrscheinlich hätte ich den Streit nach 2 bis 3 Jahren sogar gewonnen, trotzdem hätte ich den Wagen zwischenzeitlich nicht anmelden können. Ich will mir einfach den Kampf gegen Windmühlen nicht antun. Das Leben ist kurz genug, Steyr fahren ist mir wichtiger. Grüße Dieter
19 Jun 2018 12:54	#27461 von Beestone
Ich verstehe dass Du so schnell wie möglich Steyr fahren wolltest.
Leider hast Du abder dadurch einen Präzedenzfall geschaffen.
Kannst Du nicht die unrechtmässig gezahlte Nova zurückfordern?
Es gibt im Gesetz als auch in den geltenden Durchführungsbestimmungen keinerlei Rückhalt für die Nova-Besteuerung eines Kraftfahrzeuges mit der Erstzulassung vor 1.1.1992.
Die Argumentation des Finanzamtes greift deshalb nicht weil man ja deinen Steyr auch 1987 - zum Zeitpunkt der Erstzulassung - umbauen hätte können und als PKW anmelden hätte können - und keine Nova bezahlen hätte müssen - da es damals die Nova noch nicht gab.
Die Nova heute einheben wäre daher eine unrechtmässige Benachteiligung gegenüber jemanden der 1987 einen Steyr 12m18 als PKW zugelassen hätte: dies ist die grundlegende Argumentation des EuGH-Urteiles C-402/09 (Ioan Tatu).
Die Steuerbehörde kann die Erstzulassung eines Fahrzeuges in der EU nicht aus zolltarifischen Gründen einfach abändern.
Eine Änderung der Typisierung kann natürlich eine Nova-Zahlung nach sich ziehen - jedoch nur in den Fällen in den die ursprüngliche Typisierung von der Nova "befreit" war oder eben nicht anzuwenden war, z.B. LKW - aber nicht in den Fällen wo die Nova noch nicht existiert hat:
Mit Erstzulassung 1987 war dein Steyr weder von der Nova befreit noch war die Nova nicht anzuwenden - weil es die Nova noch gar nicht gab!
Normverbrauchsabgabegesetz, Fassung vom 19.06.2018, § 15 (1) Dieses Bundesgesetz ist auf Vorgänge nach dem 31. Dezember 1991 anzuwenden.
Wieviel musstest Du denn bezahlen? Ist die Nova-Berechnung von 2010 herangezogen Worden?
19 Jun 2018 13:19	#27463 von steyr2014
steyr2014 antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Ich gebe Andreas mit seiner ausführlichen Angabe für 1987 völlig recht. Wenn du die Möglichkeit noch hast, mache Beschwerde und verlange die Nova zurück. Du kannst ja jetzt fahren, da das Fahrzeug freigeschaltet wurde. Wir haben im Jahre 2016 einen Steyr umtypisiert auf M1G und ist auch ohne Nova von der Finanz freigeschaltet zum Anmelden geworden, mit dem Hinweis 30 Jahre alt kein Thema und vor 1.1.1992
19 Jun 2018 13:20	#27464 von Weltbummler
Es gab eine Zeit wo die Nova zu bezahlen war! Ich habe diese im Jahr 2011 auch bezahlt. Das Gesetz hat sich dann nochmals geändert! Stichtagsabhsngug konnte man die bezahlte Nova auch wieder zurück vordern. Ich viel leider aus diesem Zeitrahmen und habe nichts zurück bekommen.
Wann wurde die Typisierung auf M1 bei deinem Fahrzeug durchgefuhrt?
Dein Fahrzeug wurde danach nie als womo (PKW über 3.5Ton) in Österreich zugelassen und angemeldet?
19 Jun 2018 14:13	#27466 von Beestone
inzwischen haben wir 2018 und seit 2014 wird die Nova nur mehr aus den CO2-Ausstoss berechnet.
In diesem Zusammenhang unter der Betrachtung, dass 1987 jemand einen Steyr durchaus als Wohnmobil und als PKW hätte anmelden können:
findok.bmf.gv.at/findok?execution=e1s1
2006 Erstzulassung in D, 2010 Zulassung in Ö, Nova inkl. Co2 Malus bezahlt
Berufung, da Co2 Malus erst 2008 eingeführt
Recht bekommen und Co2 Malus zurückbekommen, zugrunde liegende Argumentation: Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 07.04.2011, C-402/09, "Ioan Tatu"
21 Jun 2018 20:33	#27483 von Christian_AT
Leider erkennt das Finanzamt die Rechtslage nicht an und besteht auf die Zahlung der NOVA.
Da ich im Moment nicht die Zeit aufbringen kann mich mit dem Finanzamt zu streiten, habe ich den Antrag auf Befreiung zurückgezogen.
Das Finanzamt hat das Fahrzeug dadurch auch noch gesperrt, da es eine "Eindeutige" Rechtslage zum Thema Nova ist.
Für den nächsten Besuch bin ich besser vorbereitet, dann sollte es (hoffentlich) gehen.
21 Jun 2018 20:48	- 21 Jun 2018 20:50	#27484 von Alpenscania
Jetzt bin ich aber auch verunsichert, ich bei unseren Fahrzeug Bj 1986 fix geglaubt das ich keine Nova zu bezahlen habe,sonst hätte ich nicht mit dem Umbau begonnen sondern nur das nötigste für die Typisierung als Womo unter die Plane verbaut.
Jetzt habe ich aber einige Fragen?
Wie lange ist dein Fahrzeug schon gesperrt?
Wie viel % will das Finanzamt haben?
Betrifft es unseren 12M auch ich habe in vom Dorotheum?
Letzte Änderung: 21 Jun 2018 20:50 von Alpenscania.
21 Jun 2018 21:06	#27486 von Christian_AT
Diese doch etwas spezielle Sperre betrifft nur mein Fahrzeug, bei allen anderen 12m´s sollte das bei der Wahl des richtigen Finanzamtes kein Problem sein. (anscheinend gelten unterschiedliche Gesetze )
Das Fahrzeug wird bei der Umtypisierung automatisch gesperrt, da die NOVA Frage noch geklärt werden muss.
22 Jun 2018 00:18	#27488 von Beestone
Also die Zeit für eine Beschwerde beim Bundesfinanzamt, Finanzminister und Bundeskanzler etc. würde ich mir nehmen - die Rechtslage ist eindeutig.
Einfach mal einen Brief zu vielen möglichst hohen Adressen als auch ÖAMTC, etc. auf den Weg schicken und natürlich reinschreiben wer das in Kopie auch noch bekommen hat.
Und gleich auch die "rechtswidrigen" Schriftstücke vom Finanzamt dazustecken.
Und auch die Rute ins Fenster stellen:
"Sicher wird es die EU interessieren dass das zuständige Finanzamt und damit das offizielle Österreich sich nicht an die Urteile des Europäischen Gerichtshofes gebunden fühlt. Sicher auch die heimische Presse, TV und Rundfunk. Soweit wollen es die zur Zeit noch zuständigen Behörden und Stellen doch nicht kommen lassen wollen, oder?
Sollte jedoch nicht ein umdenken in dem zuständigen Finanzamt stattfinden und das Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht in die Entscheidungsfindung mit eingebunden werden und somit rechtskonform entschieden werden, dass für eine Erstzulassung von 1987 keine Nova zur Berechnung kommt, so wird es nicht zu verhindern sein die Kommunikation über diesen Fall an die vorausgenannten Stellen und übergeordneten Institutionen als auch in die Öffentlichkeit, Interessensvertretungen, klassischen und sozialen Medien zu erweitern.
Es darf nicht sein dass ein Finanzamt willkürlich die Erstzulassung eines Kraftfahrzeuges neu festlegt. Eine Neuzulassung vielleicht, aber nicht die Erstzulassung."
Bitte sag doch mal um welches Finanzamt handelt es sich - oder zumindest in welchem Bundesland?
22 Jun 2018 08:59	#27491 von steyr2014
Ruf einfach mal Herr Gerhard Munari beim Finanzamt Feldkirch Vorarlberg an,
und mach es hier. lg Kurt
23 Aug 2018 21:57	#28494 von Christian_AT
kurz was zum aktuellen Stand:
Wir haben auch mit dem Finanzamt in Graz telefoniert, die aussage vorher stammt aus Salzburg.
So wie es ausschaut ist die NOVA zu zahlen! da hat sich anscheinend 2018 was geändert... (die Änderung kann ich allerdings nicht finden)
es muss ein Wertgutachten erstellt werden, davon ist dann die NOVA zu zahlen, wie bei einem neuen Fahrzeug von 2018!!!
@alpenscania: ich musste da an dich denken
26 Aug 2018 22:29	#28556 von Beestone
Habe das RIS - Rechtsinformationssystem des Bundes - gecheckt, die geltende Nova-Fassung des §1 ist seit 15.8.2015 gültig: für Fahrzeuge mit erstmaliger Zulassung vor 1.1.1992, dem Inkrafttreten der Nova-Regelung, ist keine Nova zu entrichten. Es gelten die gleichen Regelungen wie von Gebrauchtwagenimport aus der EU. Die NoVA wird bei der erstmaligen Zulassung in Österreich für Neu- und Gebrauchtwagen fällig, Deine erstmalige Zulassung war vor 1992, vor der NOVA!
Der ÖAMTC kommentiert auch sehr gut die NOVA.
Bezgl. Umtypisierung: es darf keine Schlechterstellung für Dich geben: wenn wer schon 1987 Dein KFZ als PKW ohne NOVA anmelden konnte bzw. hätte können darfst Du mit gleicher erstmaliger Zulassung nun nicht schlechter gestellt werden!!!
Dein Finanzamt irrt.
Du brauchst keine NOVA zahlen wenn Du ein KFZ mit Erstzulassung zum Verkehr vor 1.1.1992 umtypisieren möchtest.
An Deiner Stelle und weil kostengünstig würde ich mich bei ALLEN Stellen der Gemeinde, des Landes und des Bundes beschweren, ALLE Stellen der Finanz - von Land UND Bund - anschreiben und um Hilfe bitten, ALLE Radiosendern, TV-Sendern und der gesamten Printpresse den Finanzamtirrtum mitteilen und um Hilfe bitten, direkt Finanzminister, Bundeskanzler und auch Bundespäsident anschreiben, jedesmal mit einer Kopie an das irrende Finanzamt, etc...
Das kostet nur die Briefmarken oder gar nix per Mail.
Und jedesmal in Kopie dem Finanzamt das sich irrt.
Beweg Deinen Hintern, lass Dir nicht auf den Kopf scheixxen und kämpfe um Dein Recht!!!
27 Aug 2018 07:34	#28558 von 1308
1308 antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Ich habe auch vor ca. 3 Wochen mal beim Finanzamt nachgefragt und folgende Antwort bekommen.
Da dieses Fahrzeug neu Typisiert wird muss vom Stand 2018 ausgegangen werden und daher die Nova zu bezahlen ist ( ca. 32% vom Schätzwert zu diesem Zeitpunkt).
Diese Aussage habe ich vom Finanzamt Linz bekommen.
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