Source: http://www.lfu.bayern.de/analytik_stoffe/vsu_zulassung/rechtsgrundlagen/index.htm
Timestamp: 2016-09-26 17:18:51
Document Index: 278953194

Matched Legal Cases: ['§9', 'Art. 6', '§ 14', '§ 15', '§18', '§18']

Rechtliche Grundlagen zum Zulassungsverfahren für Untersuchungsstellen nach der VSU Boden und Altlasten - LfU Bayern
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Zulassung von Untersuchungsstellen
Beschreibung des Zulassungsverfahrens
GlossarFachmodul Boden und Altlasten Bereichsspezifische Anforderungen an die Kompetenz von Untersuchungsstellen im Bereich Boden und Altlasten, erarbeitet von der Bund-/ Länderarbeits-
gemeinschaft Bodenschutz (LABO)
Rechtliche Grundlagen zum Zulassungsverfahren für Untersuchungsstellen nach der VSU Boden und Altlasten
Das Bundes- Bodenschutzgesetz (Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten - BBodSchG v. 17.03.1998) fordert, dass Untersuchungen im Sinne des Gesetzes durch zugelassene Untersuchungsstellen erfolgen müssen. Die Zulassungsanforderungen orientieren sich am Fachmodul Boden.
In Bayern werden Maßnahmen im Rahmen der Amtsermittlung (Historische Erkundung/ Orientierende Untersuchung gemäß §9 Abs.1 BBodSchG) durch die zuständigen Behörden (Kreisverwaltungsbehörden bzw. Wasserwirtschaftsämter) i.d.R. nur noch an zugelassene Sachverständige und Untersuchungsstellen vergeben.
Die Zulassung sowie die Prüfung der Anforderungen von Sachverständigen und Untersuchungsstellen mit Sitz in Bayern im Bereich Bodenschutz und Altlastenbehandlung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 u. 2 des Bayerischen Bodenschutzgesetzes durch das Landesamt für Umwelt. Im Detail sind die Anforderungen sowie die besonderen Vorschriften in der "Verordnung über Sachverständige und Untersuchungsstellen für den Bodenschutz und die Altlastenbehandlung in Bayern (VSU Boden und Altlasten)" vom 03.12.2001 festgelegt.
Die §§ 14 (Voraussetzung der Zulassung), 15 (Zulassungsverfahren), 16 (Erlöschen der Zulassung) und 17 (Widerruf der Zulassung) regeln grundsätzlich das Zulassungsverfahren. § 15 (8) bestimmt, dass die Einzelheiten des Verfahrens durch das LfU in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz festgelegt werden.
Die Abwicklung des Zulassungsverfahrens regelt die Verfahrensordnung zur Überprüfung und Bekanntgabe von Sachverständigen und Untersuchungsstellen nach §18 BBodSchG.
Die relevanten gesetzlichen Regelungen sind im Internet unter den unten angegebenen links verfügbar.
Rechtsgrundlagen zur VSU Boden und Altlasten, BayBodSchG, BBodSchG, BBodSchV
Verfahrensordnung zur Überprüfung und Bekanntgabe von Sachverständigen und Untersuchungsstellen nach §18 BBodSchG - PDF
Fachmodul Boden und Altlasten – Spezifische Anforderungen an Untersuchungsstellen im Bereich Altlasten und Bodenschutz - PDF