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Timestamp: 2020-02-19 19:18:26
Document Index: 56784670

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§8', '§ 1444', '§ 41', '§ 1', '§ 1444', '§ 1500', '§ 1696', '§8']

1913 / 33 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1913 / 33 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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ftraße, durch die Mittellinie der Kurfürstenstraße bis zu E Schnittpunkt mit der Mittellinie der Moltkestraße, durch die Mittellinie der Moltkestraße bis zu ibrem Schnitt- punkt mit der Mittellinie der Burggrafenstraße und durch die Mittellinie dieser Straße bis zur Grenze zwischen Nauener und Berliner Vorstadt, d. h. bis zu dem früheren Behlertgraben, A : . im Osten dur dfe grundbuchlih festgelegte Grenz;linie zwischen Nauener und Berliner Vorstadt, welche durch den früheren ehlertgraben, den Heiligen See und dur) den Hafengraben gebildet wird, : :
O Norbes durch das Ufer des Jungfernsces bis zur
Grenie der Gemarkung Nedlig, j
. im Westen durch die Grenzen der Gemarkungen Nedlißz und Bornstedt bis zum Treffpunkt der Straßen „Am Nuinenberg“ und „Jägerallee*, dann durch die Mittellinie der leßteren bis zu ihrem Schnittpunkt mit der Mittellinie der Alexandrinenstraße,
werden aus der Friedens-Kirchengemeinde — threr bishertgen Paroie — ausgepfarrt und zu einer selbständigen Pfingst-Kirchengemeinde und Parochie vereinigt.
Die 1. Diakonatsstelle der Frieden8-Kirchengemeinde, welWe gleid- Pfarrstelle an der Pfingstkirhe ist, geht mit ihrem derzeitigen Inhaber, Pfarrer Krummacher, auf die Pfingst-Kirchengemeinde über.
Jndem wir diesen Parochialregulierungsplan zur öffent- lihen Kenntnis bringen, fordern wir die Beteiligten auf, ze Einwendungen dagegen bis zum 20. Februar 1913 an einem Wochentage in der Zeit von 10 Uhr Vormittags bis
2 Uhr Nachmittags in dem Zimmer 46 unseres Dienst- gebäudes, Berlin, Schützenstraße 26, bei dem Herrn Konsistorial- sekretär Klingner oder dessen Stellvertreter, unter geeignetem Ausweis über ihre Legitimation zur Sache, schriftlich einzu- reichen oder zu Protokoll zu erklären.
Berlin, den 5. Februar 1913.
(Heuer), w
zugruñde rungsordnung), Bekanntmachungen des Reichsversicherungsamts a. vom 31. Oktober 1912 über die Aufstellung einer Musterdienstordnung für die Angestellten der Berufs- genossenschaften mit Beifügung des Abdrucks einer
Deutsches Reich, Preußen. Berlin, 7. Februar 19183.
Seine Majestät der Kaiser und König besuchten heute vormittag den Reichskanzler}Dr. von Bethmann Hollweg und nahmen alsdann im hiesigent Königlichen Schlosse Marine- vorträge entgegen.
Seine Königliche Hoheit der Prinz Eitel-
riedrich ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute morgen aus ukarest hier wieder eingetroffen.
In der am 6. d. M. unter dem Vorsiß des Staatsministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück abgehaltenen Plenarsizung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Kali- geseße die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten Vorlage, betreffend Vergütung der Branntweinsteuer- verwaltungskosten, sowie verschiedene Anträge auf Befreiung
der Versicherungspflicht nah dem Versicherungs- für Angestellte. Ueber die Vorlagen, betreffend
estseßung des jährlichen Durchschnittsertrags an Zuwachs- euer gemäß 8§ 60 Abs. 1 des Zuwachsfsteuergeseßes für entschädigungsberechtigte Gemeinden, und über eine Reihe von Eingaben wurde Beschluß gefaßt.
Die Nr. 12 der Amtlichen Nachrichten des Reichs- versicherungs8amts vom 31. Dezember 1912 enthält im Amtlichen Teil unter A (Allgemeines):
eine Bekanntmachung des Reichsversicherungsamts vom 28. Dezember 1912 über die Verzeichnisse d s ämter und Versicherungsämter, der Träger der Unfallversiche- rung, der Jnvaliden- und Hinterbliebenen zur Durchführung der Reichs Landesbehörden,
eine Bekanntmachung des Reich zember 1912, betreffend Regelung de fugnisse von dem Großhe Neustreliß auf das Reichsversicherungsamt,
ein Rundschreiben des
eine Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 19. De- zember 1912 über den Durchschnittsay des monatlichen Entgelts elcher bei der Bemessung des Jahresarbeitsverdienstes der zur Besaßung deutscher Seefahrzeuge gehörenden Personen zu legen ist (§8 1068 und 1069 der Reichsversiche-
. vom 19. Dezember 1912 über die Einführung der neuen Muster für die Unfallanzeigen, für die Beschrei- bung und für die Nachweisung der Unfälle (S8 1555,
1751, 1752 der Reichsversicherungsordnung),
c. vom 13. Dezember 1912 über die nah dem 1. Ja- nuar 1913 für die Nachweise von Bauarbeiten außer- halb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs zu ver- wendenden Muster nebst Rundschreiben und Anleitung,
- vom 21. Dezember 1912 über die Nachweise von Tätigkeiten bei nicht gewerbsmäßigem Halten von
Reittieren und Fahrzeugen nebst Anleitung,
von 5# Millionen Pfund aus mobiliarsteuer gewährlei Pfund Sterling oder eine Die Tilgung erfolgt in fünf Coupons, die an de werden bet Steueren b\kribenten erhalten, s\cheine an den Staatskassen. garischen Nachrichten Adrianopels )a sind bisher nur unbedeutend die ergebnislos Telegraphen-Korres Bulgaren zurückgezogen. Zweck hat, in Nodosto
geben, die dur
iehung der ersteren im Sinne des stet werden.
cherung8geseßes (8 1304 g) nicht voraus.
seßt eine Entz des Jnvalid versicherungsoxdnun S 47. Abs. 3 (S 1308 der Reichs anwendbar: Zeitpunkt
dauernd geworden Amts wegen vorgenomm Nentenempfängers
validenversicherungs rung8ordnung) Entscheidung.) versicherung Rentenbezugs nur bis zu nicht, wenn bei Fests Invalidenrente umge sich erstreckender frü Mehrfacher früherer Rentenbezug i der Reichsversicherungs Jahre anzurehnen [16 cinem von der Landesvers verfahren deshalb nicht unt feine koschere Beköstigung grund ist als triftig validenversicherungsgesetes ( ordnung) angesehen worden [1658]. Auf Grund des § 1444 Abs. auh freiwillige
Invalidität entrichtet werd dem Erlöschen der Anmwartschaft validität erst während des Anmwartschaftsfrist eintritt. a. a. O. findet nah Artikel 7 Einführungsgesezes zur Anwendung, wenn eine räume vor dem 1. Januar 191
Die Fristbestimmung erungs8gese ist daher Invalidenrente“ von Invalidität niht von Antrag deg 3 des Jn- Reich8versiche- (Grundsäßliche 309 der Reichs-
Sachsen-Altenburg. g3wahlen brachten
inzelnen Parteien Den bis je dritten Abt
ch eine fünfprozentige Jm- Scheine werden im Werte schen Pfund zu 101 0% Coupons mit n türkischen Staatskassen irihtungen an r die Scheine gedruckt
Berechnung des zu ge beim Uebergang riebe von einer Be-
. vom 24. Dezember 1912 über die überweisenden Teiles der Rückla einzelner Betriebe oder Nebenbet
f auf eine andere,
nach Mel- etwa den bt vorliegenden eilungen durch- snahme des 7. länd- es Bundes der Land- dritten und vierten
Die gestr
j eine dungen des „ von m
gen Sal eichen Besißstand wie früher. ausgegeben. achrichten zufolge wurden in den weg Sozialdemokraten gewählt, mit Au lichen Wahlbezirks, wo der Kandidat d Ergebnisse aus dem
(ländlihe Wahlbezirke) stehen noh aus.
rufsgenossenscha Verfalltage
vom 12. Dezember 1912 Träger der Unfallversiche genofsenshaft, Gärtnerei fiherung8genossenschaf tierbesißer),
. vom 11. Dezember 19 Verzeichnisses der für munalverbände,
. vom 27. Dezember 1912 über die Gene Unfallverhütungsvors
i. vom 30. Dezember 1912 über die Gene
rtarifen im 4. Vierteljahr 1912,
ck eines Erlasses des
über die Gründung neuer versicherungs8ordnu
rung (Detailhandels-Berufs- -Berufsgenossenschaft, i t der Privatfahrzeug- und RNeit-
bar eingelöst werden, statt angenommen. Su find, Empfang
— Amtlichen bul dauernde Be Ts\chatalds\ vorgekommen, „Wiener K. K.
gewähren, Wird die Umwandlung en, sondern durch einen veranlaßt, so ist § 41 Abs.
zufolge ist die fort- erfolgreich. Vor e Vorpostengefechte Wie das meldet, haben Ts\cherkesköj Nückzug den g türkisher Truppen ung zu entgehen. ey vorbereitet we Jerangezogenen Linien- gedeckt werden. Februar wird von amtlicher
wirte siegte.
12 über die Ergänzung des leistungsfähig erklärten Kom-
anwendbar Die neue Vors sordnung ,
Tung pon rift des § 1 pondenzbureau“ jähr 1912,
hmigung von
Der Budgetaus\chuß des hauses hat gestern nah Gostincar und gestellten Vertagung betreffend di Fakultät, begonnen.
chriften im 4. Vierte einem Jahre angerechnet w eßung einer Krankenrente, die jet wandelt wird, ein über mehr al zug berüsichtigt worden war. st bei Anwendung des 8 1309 zelfalle bis zu einem Eine strenggläubige Jüdin hat sich icherungsanstalt beschlossenen Heil- erzogen, weil fie in der Heilanstalt Der Weigerungs- S 47 Abs. 2 des JÎn- Reichsversicherungs- (Grundsäßliche Ents 2 der Neichsver
österreichischen Ablehnung mehrerer von Verstovsek und dem Deut Santrägén die Spezialde Errichtung
Abgeordneten- den Slovenen ch-Nationalen Erler batte über die Vor- italienischen
der durch die geplante L beabsichtigten Flankenumge die angeblih von Enver V ch die aus den Dardanell „Assar-i-Tewfik“
Preußischen Ministers für s ein Jahr Forsten vom 12. Noven:ber 1912
Durchführung der landwirtschaftlichen
rer Rentenbe s herer R würde dur
Messudije“ und die Kämpfe vom 4. ite gemeldet :
Feind, der mit etnem Teile , hat mehrere Negim Abtetlung ta
Landwirtschaft, nebst Anlage, betreffend Unfallversicherung. ließen sich Rekursentscheidunge se über folgende Gegenstände : frist ist nicht gewahrt, wenn vor ihrem Ab- tende, ungenügend franfierte zwar von der Post bestellt, wegen der Portobelastung verweigert
ordnung in jedem Ein
n sowie Bescheide türkischer Se
Die Botschafter hielten lange Sizung von zweieinhalb S
Die montegrinischen Bevollmä vormittag im Auswärtigen Amt einen B sich von Sir Edward Grey zu verab
O Uilterbaus Tagesordnung.
Nach dem Bericht des Guinneß von neuem eine \schreirungen in Mazedonien Weigerung, Berichte darüber soweit es in seiner Ma und etnes guten Ve nien anbetreffe,
zum gegenwärtige enn er in diesem
seiner Streitkräfte im Gelände enter von Kadiföt nd, vorgeschoben.
Abend dauerte und zu unfer inbruch der Naht zogen 8 vorher gegebenen Be il, ohne daß sie der lung rüdckte geg den Ort, der m Die Korvette „Zahaf“ rüdckenden feindli
und Beschlüf
Die Berufungs lauf der die Berufu einfache Brief Annahme worden ist [2588*)] :
Die Eigenschaft als „Ausländer“ im Ziffer 2 des Gewer Besiß einer außerdeutschen Staa
gestern eine außergewöhnlich tunden Dauer ab htigten haben gestern
esuh abgestattet
allipoli steht wo eine türkische Kampfe, der bis zu Mit dem E gemäß den bereit zum großen andere feindliche meere vor un {übt war.
Scharkdi vor Der Feind ko
gegen Kawak,
1gs\rift enthal erhalten sollte.
M Ten “wi É , ; s 8 beim Schiedsgerichte im Sinne des
8 1306 der en Gunsten geendet
\fih unsere Truppen uf Bulair zurück
cheidung.) gen konnte.
sicherungsordnung Feind verfol en Myriophito am Marmara- tr bon einigen Gendarmen be- n der Nichtung auf
ernste Verluste zu.
e standen gestern Anfragen auf der
T. B.“ richtete der Ab age über die angeblihen Aus - efretär Grey. Dieser zu veröffentlichen, und cht stehe, zur Herbei- rhältnisses für die Zukunft so habe man von dort in n Augenblick nur Unan- Augenblick Vergangenes auf- owohl vom Standpunkt der Ünvorteilhafteste wäre.
n der Sehsmächtegruppe rnennung der von den
Sinne des 8 94 eßt nicht den it voraus [2589] : besonderen ichzuachten [2590];
egriffs „Jahresarbeitsverdienst“ im des Gewerbeunfallversicherungsgeseßzes
)erungs8gese tsangehörig Tätigkeiten sind gungen den Betriebsarbeiten gle Zur Auslegung des
versid beunfallversic entenverfahren vor
eingeleitet ist und die , aber nah Ablauf der Vorschrift des § 1444 Abs. 2 ) und ungeachtet des Artikel 6 des ordnung auch dann rihtung für Zeit- 2 in Betracht kommt und eine des Jnvalidenversicherungs-
Ub 8 der zehnjährige
en, wenn das R g. Walter Ne von 4 hen Streitkräften
über Kamilo hinaus nicht latt „Mir“ meldet, daß der Pascha getötet sei und sein die Ueberga
Rumänien. veröffentlicht die beiden
Verfahrens an Staats wiederholte seine sagte, er bemühe sich, führung des Friedens beizutragen. den leßten Jahren bis genehmes gehört, und w rührte, so fönne er nur Mohammedaner wie der Ch
Der Nationalt China aufgenötigte
er Kommandant von Nachfolger seit gestern be Skutaris ver-
Skutari Essad mit den Bel handle, die stündlich
Reichsversicherungs
nachträgliche Ent agerern über
Was Mazedo neuen Unfallfolge und Was Mazedo s sih auf sie gründenden Ent- , wenn der durch andere Folgen des Un- pruch bereits verjährt war [2599] :
Begriffe des landwirtschaftilichen Betriebsunfalls
Wirkung des Hervortretens einer der alsbaldigen Anmeldung de schädigungsanspruchs
falls begründete Anf Der „Moniteur“
Trinksprüche, Prinzen Eitel- gewechselt worden sind.
st Ginnell fragte,
Die durch Anletheentwurf die
Entscheidung.) geschaffene
Neichsversicherungsordnung von Preußen
Ermächtigung gegeben werde, die Stadt zu Pp Der Ministerpräsident antwortete, obiger Quelle zufolge, daß: es feine Präzedenzfälle dafür gebe, daß Konsuln oder anderen Personen gestattet werde, einen belagerten Plaß zu ver- lassen, und daß auch ernste Gründe das bulgarische General- quartier verhinderten, den Konsuln und den fremden Kolonien in Adrianopel den Auszug oder die Errichtung einer neutralen Zone zu gestatten. Denn niemand könne dafür bürgen, daß niht versehentlih Granaten in diese Zone fielen, was für das Militär große Schwierigkeiten zur Folge haben würde.
Der persische Minister des Aeußern hat nach einer Mel- dung des „W. T. B.“ ein Uebereinkommen mit einer russishen Gesellschaft unterzeichnet, das dieser das Recht auf den Bau der Eisenbahn von Dschulfa nah Täbris mit einer Verlängerung bis zum Urmiasee und das Vorrecht auf den Bau einer Bahn von Täbris nach Kaswin gewährt.
— Wie das „Reutershe Bureau“ erfährt, ist Chang Tung Y oan, der Vizepräsident des Finanzrats, zum Finanz- vertreter Chinas in England ernannt worden. Wegen der dringenden Notwendigkeit, die s{hwebenden Schulden vor dem chinesischen Neujahr, das auf den gestrigen Tag fiel, zu begleihen, hat die chinesische Regierung einen Vorschuß von 750 000 Pfund Sterling erhalten. Diese Summe tellt die leßte Rate der chinesischen Fünfmillionenanleihe dar, welche erst später fällig wäre.
_ Die französische Gesandtschaft in Tanger ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ aufgehoben und durch eine Agentur und ein Generalkonsulat erseßt worden, zu deren Leiter der Botschaftssekretär Chevalier de Valdrome er- nannt worden ist.
— Nach einem Funkentelegramm aus Rabat hat sich der Kaid Gelulli, einer der eifrigsten Anhänger El Hibas, dem General Esperey in Dar el Kadi bedingungslos ergeben. Der Kaid Anflus hat si in die Gegend von Tarudant geflüchtet.
für die wichtigsten St Nechnungs-, vorgeschenen Ernennung Rechnungskamm Nump gewiss es verstehe hen Departer
ellen der Ueberwachung und Eisenbahndepartements
je Einwendungen. Der Staats- sich von selbst, daß die nents bei der ch Besprehung mit den V hen könnten. Ihm sei nihts darüber be Soweit die briti ngen bis jeß rihtete an Eisenbahn- Persien für England ode andlungen bildeten, Nonen ein unmittelbarer ode sgeübt werde. hen Erwiderung, na konzessionen gen über zwei Konzes as Projekt Dschulfa— äwischen der pe1 sischen die andere betreffe das
gelaufen sein. — einzelnen Beteiligten
erwendung der nicht
am 1. Januar 1912 bereits ab Anfechtung
bestehenden tatsächlihen L (Grundsäßlihe Entscheidung.) Saßungen der Seekasse. günstigeren Bestimmunge und Waisenrentenansprüche, über die Feststellungsverfahren geshwebt hat [1661].
Außerdem werden Jnvalidenversicherung ordnung), darunter zwei Entscheidung [1669] stellt führungsgeseßes zur Reich (Grundsaß der
O des Königs lautete nah Meldungen des
Beitragsberehnung bei der Umlage für das Jahr 1912 {];
rechtsgültigen V geshüßzten senheit Eurer Köntglichen ner Majestät dem Kaiser m lieben Patensohn den fe des jüngsten Sprofsen e in dieser zarten die guten Gefühle der
großer Freude begrüße ih die Anwe 1 unserer Mitte und d auf das wärmste dafür, da Auftrag gegeben kat meines Hauses zu vertreten.
merksamkeit einen neuen Beweis der Freundschaft, Majestät mir bei jeder Gele Indem ich Sie bitte, Anbönglichkeit zu y berzlihsten Wünsche Ausdru z hl Seiner Majest e auf das Wohl
sik die deutsche Friedrich
utshen Rump
schaftsorgane und er gebilligt
zung der Mitglieder der Genossenscha | zen gemäß 8 882 der Reichsver-
onderen Sachverständi Hicherungsordnung [2595] ; JInwieweit bedarf der Sektion mit Sektionen anderer Berufs Errichtung einer gemeinsamen Verwal des Genossenschaftsvorstandes ? [2596 Auslegung des Bundesratsbe
Markenverwendung nicht geändert haben Zur Auslegung der Jerechtigten
chinesischen machte darauf gegen sekretär Grey Ernennungen für die chinesi\ tion der Anleihe nur na interessierten Mächte gesche Frage fei negativ. den Posten nicht bef rihtet wäre, seten die Ernennu Der Nationalist Dillon b augenblicklih irgendwelche konzessionen in Gegenstand von Verh solhen Konzes persische Regierung au in einer {riftli feine Eisenbahn
ß er meine
erhältnisse fich l | zum Abschluß eines , thn bei der Tau genossenschaften zwecks
tung der Genehmigung
Reorganisa- ertretern der Antwort auf die leßte daß Nump für he Negterung unter- t noch nicht vollzogen.
Staatssekretär die An- oder Berg- r Nußland den und ob {n Verbindung mit er Druck auf die
Grey erflärte ch seiner Kenntnis seten bisber
Schwebe. D
Anwendung der den n Satzung auf Witwen- am 1. Januar 1912 das auf Grund der früheren Satzung noch
wandt schaft und die Seine Maße erwie Kaiser meiner treuen lauten Eltern meine teure Gesundheit zum
genheit in fo reichem Seine Majestät den ersihern und Ihren er- für ihr Glück und ihre , erhebe ich mein Glas ers, Ihrer Majestät ver r Königlichen Hoheit und Ihrer
Ueber die Oktober 1912 [2597] Für die Teilnahme an der W
Ersaßmannes preußischen landwirischaftlih Wahlmännern zu [2598].
Der Abschnitt C (J nva versicherung) enthält Beka Versicherungspflich Reichsversicherungsordnung ein Nundschreiben, vom 22. November 19120
drei Entscheidungen aus 8 155 des
ahl eines Vertreters und O O1 i ) 7 y teihsversiherungs-
Genossenschaftsversammlung en Berufsgenof
8geseßes (8 1459 der 9 grundsäßliche, veröffentlicht. Die erste fest, daß der in Artikel 79 des Ein- Sverficherungsordnung ausge günstigeren Rechts auf Rentenverfahrens sinn- mgemäß die Vorschrift ingsordnung auch für Januar 1912 in der Annahre worden sind. Die zweite Ent
N egen senschaft stehen den at des Kais
Nov r; : ri ; Kaiserin sowi Vergütung für Reisekosten nicht |
Nachdem die Mu erhob si Antwort :
Tagegelder und r mittelbar
Sir Edward ck»ymne gespiel hatte,
Anwendung des neuen ältere Tatbestände auch außerhalb des ß J findet und daß de 1 der Reichsversicher1
liden- und Hinterbliebenen- nntmachungen über d i na 8 1242 vom 18. und 14.
gemäße Anwendunc des 8 1446 Abs. Beiträge gilt, der Versicherung
ie Befreiung N Lund S d Dezember 1912, n die Vorstände
ie cine betreffe er Verhandlung sischen Syndikat fei, —Khorrommabad, über
sionen in der Täbris, das Gegenstand d und einem ru Projekt Mohammerah
gnädigen Worte und den stät und Ihre Majestät die tstadt bereitet haben. das alles meinem Vater
anke von ganzem H en Empfang,
Königin mir in Ihre ein besonderes
erzen für die den Eure Maje r {chönen Haup Vergnügen
spfliht entrichtet
Die Schlußherichte über die gestrigen Sißungen des Nei ch8S- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden si in der Ersten und Zweiten Beilage.
— Der Reichstag seßte in der heutigen (106.) Sigzung, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück beiwohnte, die Spezialberatung des Etats für das Reichsamt des Innern bei den Ausgaben des außerordentlichen Etats für die „Förderung des Baues von Kleinwohnungen für Arbeiter und geringbesoldete Beamte in den Reihs- und Militär- betrieben“ fort.
Abg. Dr. Jäger (Zentr.): Troßdem Preußen die Wohnungsfrage in Angriff genommen hat, indem es einen dem Landtage vor- zulegenden Gesegzentwurf veröffentlichte, liegt doh für das Neih kein Grund vor, e Hande in ben Schoß zu legen. Alle Gehaltserhöhungen der Beamten und alle Verbesse- rungen im Lohne der Arbeiter kommen bauptsählich vur der Grund- stücksfpekulation zugute. Dafür ist gerade Berlin ein kla\sishes Beispiel. Um hier Abhilfe zu faffen, muß der Kletnhausbau gefördert werden. Er ermögliht es den Arbeitern und kleineren Beamten, für ihre Ner- bâltnisse pafsende Wohnungen zu angemessenen Preisen zu finden. Den sih dabei entgegenstellenden Schwierigkeiten kann das Reich dur
mit der Versicherungspflichi und die Entscheidung [1664] liche Arbeiter eines Betriebs, bezirke erstreckt, für die Beitrags- riebs, fondern den Beschäftigungs- Arbeiter nicht zur Bes
das Verhandlungen en Syndikat \{chwe t lange, so seien Unterhandlungen
nd Totengräbers und forstwirtschaft rere Anstalts
_wegen des Erlasses hen der persischen der öffentlihen Arbeiten Verdingungswesen, ferner
Ministers für .
scheidung [1663] eines Glöckners u erklärt für land- der sich über meh leistung nicht den Siß des Bet ort für maßgebend, wenn die an wechselnden, Orten angenommen sind.
Auch der Abschnitt „Bescheide und Be grundsäßliche Entscheidungen. auf, daß zur Erörterung und verfahren das Versicherungs der Rentenempfänger zur verfahrens wohnt oder mitgeteilt, Zusaßversicherung bei der Sächsishen Staatseis mehr durch V zahlung entrichtet werden. erstmals eine Ents für Kranken-, veröffentlicht.
Negterung und einem erksfonzessioneu an- then der persishen Ne-
mit denen ich überall Echo finden nidt nur beim Als Patenkind Eurer ih an diesem Möge der All- der Königlichen Familie ein ie noch viele Jahre d wirtschaft- jestät Europa Sie, \sih mit er zu erheben auf das W andes, auf das Wohl der Königlichen Familie samt
gewiß sein,
der preußischen Laändesversicherungsanstalten we de empfangen
des Königlich preußischen Ministers vom 4. September 1912 über das einen Erlaß des Königl Gewerbe an die König zember 1912 über die vertreter in den Kassenor stände sämtliher V über die Ergebnis 23. Juli 1912
herzlihen Gefühfe, worden bin, Um ganzen deutsche
[U darüber zw glischen Syndikat e habe den englischen Konz t in einer
n Vaterlande.
Ihnen besonders dankb est habe teilnehmen urer Majestät und Sie beschützen Numîänien, dessen fultu Regierung Eurer Ma
Handel und 8sämter vom 4. De- dauer der gegenwärtigen Versicherungs- ganen, ein Rundschreiben an die Vor- und Sonderanstalten das Jahr 1911 vom sicht über Zahl, Beruf und lnen Träger Alter, Beruf
lichen Oberversicherung essionen thre Unter
britische Regier Form, die man fkorrefter W
gewährt, jedo nich Druck bezeichnen könnte.
Auf etne andere Anfrage erwiderte der S he Negierung würde un ürzlihen Ermordung ei da diese Schritte das neue 1 zur Wiederherstellung der O Negterung überlege, in wel besten thren Beistand
\chönen Familienf mächtige Gott E Leben schenken, zum Wohle des \{önen lihe Entwicklung unte mit Bewunderung erfüllt, leben mir zu vereinigen und die Glä erlauhten Sourteräns dieses L Königin und auf das Wohl ihrem jüngsten Sprofsen. Wie obiger Q
der Prinz Eitel-Friedrich tomture des Hausordens schreiben des Deuts
chäftigung
in verschiedenen Gemeindebezirken belegenen ats\ekretär Grey , die
Angelegenheit n Süopersien, seinen Bemühungen en, und die briti ie dem persischen Ka
gern Schritte tur nes britishen Offiziers i ersishe Kabinett in rdnung hindern könnt her Weise \ \ren und es in seiner
Die Deputiertenkammer r den Budgetposten Nach dem Bericht ulverfabrikatton, set cine beträchtli wendig, um eine Exrplosi — Der Marineminister Verdähtigun le Verbesserur ermeiden, un
ersicherung8anstalten ; : se der Abrechnung für schlüsse“ enthält zwei i Die eine [1665] stellt -den Sas Begutachtung im Rentenentziehungs- amt zuständig ist, in dessen Bezirke Zeit der Einleitung des Entziehungs- beschäftigt
, _endlich eine Ueber Geschlecht der Versicherungspfl der Versicherung und eine Ueb und Geschlecht der Versicherun der Versicherungsträger zählung 1907.
veröffentlichten folgende Rechtsfragen: des Einführungsgeseßze auch dann ein, wenn die untere des Versicherungsamts
ichtigen für die einze ersiht über Zahl, gspflihtigen für die Gesamtheit nah den Ergebnissen der Berufs-
iche : allgeliebten Aufgabe ermutigen A Ten
s lebe Kön nachträglich bekannt wird, Stern der Groß- t einem Hand-
reiwillige : ; f seßte gestern die Be
( des „W. T. B.* erklä General Gaudin, ge untauglih
dem König den von Hohenzolle chen Kaisers überbracht.
strigen Sißung der Abgeordnete Micle Aeußern die Anfrage, Rumänien
Arbeiterpensionskasse der enbahnen vom 1. Juli 1912 Marken, sondern durch Bar- unter Nr. [1667] enats der Abteilung Hinterbliebenenversiherung Entscheidung
er Oberversicherungs- behandeln scheidung.) Artikel 94 sversiherungsordnung greift Verwaltungsbehörde an Stelle nur ein scriftlihes Gutachten er- nah der Zulässigkeit der des Anspruchs *) [1649] Unzulässigkeit Erhöhung
von Kindern cherungS8ordnung)
Nevisionsentscheidungen (Grundsäßliche Ent
r T3 Ô s zur Nei rte der Direktor der
als NRegierungskommissar, es gewordenen B-Pulvers not- erborzurufen, einige Körner
chloß ih dem all g des neuen Pulvers an. igen vorgenommen worde amentlih hin auf die be- Geschwaders eingeführten neidung von Schieß- Die Regierung werde dite vorlage aufre{terhalten, erden folle, ustrie solle die staatliche , regulieren und anregen.
versicherung sowie der erwendung von
versicherungsordnung bestimmten
Deputierten- scu (fkons.) an den ob die Behauptung der seine Ansprüche achen entspreche.
aloresco erwiderte, wie f Silistria nicht verzichtet. ist ermächtigt worden, auf
tammer stellt Minister des Blätter, daß Silistria verzichte, den ‘
Der Ministerpräsident M
cheidung des Beschlußs
sfanzlers vom 24. De- Baudin | s Ueberganges der Be-
rzoglichen Landesversicherungsamt in
L die Frage Jnvaliden- scheidet der Gegenstand
he Entscheidung.)
: ch gegen die leßte auêeinander, w um Explosionen zu v bei allen Panz
der Kammern und troffenen Sicher heitsm vom vorigen K
Revision ent grundsäßliche
(Grundsägli
„2. T. BL
Reichsversicherungsordnung Von einem
das Oberversicherung8amt zu vergleichen § 1500 ungsordnung gilt auch
begangenen Handlungen. sen Fällen mit dem Tage, g begangen ist, und nicht mit dem Tage des betreffenden Buches der RNeichsver-
Invalidenrente unter 15 Jahren und wegen Anrech- (Grundsäßliche Entschei- versiherungsordnung ist sich um den Beginn einer ohne daß es darauf Oberversicherungs- [t wird [1651]. Der Aus\{hluß der Revisi ersicherungsordnun
Reichskanzlers vom 19. November
1912 über die Zeit des Jnkrafttretens des Fünften Buches der
Reichsversicherungsordnung, eine Bekanntmachung des
wegen des Vorhandenseins (S 1291 der Reichsversi nung von Milit Nach § 1696 9 die Revision ausgeslo\ unstreitig zu gewährenden R ankommt, aus wel amte festgeseßte Re1 säßlihe Entscheidung. 5 1696 Nr. 1 der Reichsv auf eine Rentenentz im Sinne jener
Verzicht war keine Nede Silistria zu verzichten,* Sodann fragte der Ab der Kulturliga, ob die klärungen über die La In feiner Antwort wies der M zurück, daß der König ei Dies wäre vom niglihe Botsch Kabinett selbst vollko enn es mit einem starken dur nur noch hren Éönnen. fentlichen Meinung an ederhall finde. gierung von demselben ortung zu tragen h ie in der vorigen Woche Worte des Königs, werden zur Wahrheit werden.“
je Dr. Danew, der aus wurde gestern vor-
hwerdeinstanz j der Neichsversicher . Januar 1912
erste und einzige Bes O.). — §8 147 für die vor dem Die Verjährung beginnt auch in die an dem die Handlun des Jnkrafttretens sicherungsordnung.
Den Schluß bilden die Ueber und Beitragserstattungen Monat Oktober 1912 und über den im Monat November 1912.
geordnete Arion, der Präsident g niht beabsichtige, ndes zu erteilen.
intsterpräsident zunächst die litik verfolge als Verfassung aus
abinett vorbereitete industrie ermächtigt w ] Denn die Privatind as Monopol aufre{ter halte Darauf wurde die Sitzung geschlo}
Ruf:land. hat nah einer Meldung des 66 Stimmen Frauen zur Advo katur sterielle Kommission der Schiffsverbin en Mündungen Verkehr über das Karameer en als vollkommen
ärdienstzeiten [1650]. ir. 1 der Reichs en, wenn es ente handelt,
chen Gründen der vom nbeginn bemänge
t Reichsversicherungsamts vom 31. Dezember 1912 über das Ergebnis der Nachwahl von neun Stellvertretern der nichtstä versicherungsamts aus dem Stan
Unter B (Unfallversicherung) folgen:
eine Bekanntmachung des Stellvertreters des i vom 21. Dezember 1912 über die Abfindungen für Unfall-
L beraten Negierun
jerzustellen. j 8 Q ndigen Mitglieder des Reichs- Intustrie, die d A S NO de der gewerblichen Arbeitgeber. ne andere Po Standpunkt der set bon allen mmen folidarisch. Das A Nachbarn wett- besser seinen Plaß an der die Berechtigung und freue sich, ürfe aber nit us beseelt sei, Der Minister- abgegebene Er- Numäniens
die Regieru unmöglich. Die Ks gezeihnet und das Numäntens
sichten über Rentenzahlungen Versicherungsanstalten Erlös aus Beitragsmarken
g erstreckt sih nicht Um das „Ende der Rente“ h dann, wenn die Zeitpunkt für das treitig ist [1659]. sich um die Auf- Reichsversicherungs- Rente gemäß 8 1311 der s nicht durch ordnung ausges{lo\sen ) Zur Abgabe einer Streit- sicherungsordnung ist nur die nah vorausge- Der Beschluß ist he Entscheidung.)
295 Abs. 3
Der Reichsrat lern mit 84 gegen äidsduma, Eine mini
fUtopa nah d
gewinne nur, w Numänien werde da alkanbölker wa der großen Aufregung der ö daß sie in der Kammer Wi vergessen, daß die Ne aber auch die ganze präsident \{loß, indem er d klärung wiederholte : Stimme Gehör finden werde,
iehung als solche. Vorschrift handelt dität unstreitig beseitigt und nur für zu gewährenden Rente \ ntscheidung.) Handelt es 8 1324 der RNuhen der o ist die Revision versiherungs iche Entscheidung. der Neichsver iherungsamts erhandlung berechtigt. (Grundsägli im Sinne des 8 1 der endgültige Wegfall
n. Jnitiativantrag der zuzulassen, abgelehnt. hat gestern über die dungen von West- Ob und Jenissei
Sptte der ren der da — (Grundsäßlihe E g auf Grund des ordnung oder um das Reichsversicherung 5 1696 Nr. 1 der Reichs [1653]. (Grundsägl sache gemäß 8 169: Spruchkammer des gangener mündlicher V den Parteien mitzuteile „Wegfall des Krankengeldes“ cherungsordnung ist das Krankenge Krankengeldbezugs ner Krankenrente in
I atriotism „Geier“ P
Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. eier am 5. Fe-
Beirut, S. M. S. „Hertha“ ] ‘ „Loreley“ an demselben Tage „Nürnberg“ am 6. d. M. ü
am 4. Februar in bruar in Malaga, j in Korfu und S. M. S. Hongkong eingetroffen.
durchführbar haft der V staatlichen Unterstüßun stens fünf Jahre. on fremden W
Dissen Bedingung bezeichnet,
ôwar durch eine dlung, bestehend atunternehmens égünstigung bei der
sordnung, regelmäßige Bürgs auf minde
l Eine Zoll- Einfuhr v
aren wurde als Der Präsident der fia wieder eingetroffen ist, meldet, vom Nachmittag der Sizßu
ber die von ihm in L
London in So mittag, wie „W. T. Y.“ empfangen
Seine Majestät der Kaiser rn nahmittag von Königsberg auf dem gab sih sofort nah dem T. B.“ meldet, eingehend unter des Schöpfers der die von ihm hergestellte Bald danach , wo die Ankunft um
Posen, 7. Februar. und König traf geste hiesigen Hauptbahnhof Schloß, wo er, wie „W. Führung des Profes Elisabethkemenate au Mosaikaus\ reiste Sein
wohnte am Ministerrats bei, in der er ü handelten Fragen berichtete. Der griechische gestern vormittag mi einstündige Unterredung. andten einiger Gro sidenten Geschow ldrianopel vo
Der neue rumänische Gesandte Mans Veberreichung seines udienz empfangen worden. Finanzminister veröffentlicht eine
3.“ folgendes be eg8ausgaben
) ist „gestern vom Beglaubigungs\chreibens in
ein und be ondon hbe-
ors Oetken-Berlin, Ministerpräsident Veni
ste e zelos hatte n Ministerpräsidenten G
Mittei i Mitteilung, eshow eine
f der Wartburg,
Ee j T OAJET zu verstehen [1655]. chmüdckung der Kapelle Lef die laut Meld
Unterbrehung des eine Jnvalidenrente
Se “mwandlung ei ßerordentlihen Kri
Kri gerecht zu zlerung an die Hilfe
lfe aller Ottomanen. Kaiserliches 1 ileibe beshlossen.
e Majestät nah Berlin ah
10 Uhr 13 Minuten Abends erfolgte. ßmächte wurden gestern bei
wegen des Verlangens der , daß eine neutrale 83
Ste hat als
sanktionierte | dem Ministerprä
H A i: ) Die neben den ein 7 Konsuln in 9
zelnen Entscheidungen stehenden R Canares A
Aenderung bestehender Geseße vielfach abhelfen. Der preußische Geseßentwurf sieht ja cine Wohnungsaufsiht vor, allerdings nur in beschränktem Maße. Hier könnte vielleicht das Neich eingreifen, indem es solche wenigstens für Gemeinden mit über 30 000 Ein- wohnern festlegt. i
Dos Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen G Sigung, welcher der Minister des Innern Dr. von
allwiß beiwohnte, die zweite Beratung des Etats des Ministeriums des Jnnern bei dem Titel u SILaf- R gerwalngs fort.
bg. r. Schmitt- Düsseldorf (Zentr.): Vor einigen Tagen ist
uns die Statistik über das Gefängniëwesen im Bereiche der Susttz: verwaltung zugegangen. Leider fehlt nun die Statistik aus dem Ressort des Ministeriums des Innern. Es ist früher der Wunsch ge- außert worden, es möchte in dieser Statistik eine Tabelle eingefügt werden, aus der die konfessionelle Seite ersihtlih ist. Es wird der Verwaltung ein Lichtes sein, diesem Wunsche zu genügen. Von der Seelforge der großen Gefängnisse kann man sagen, daß alles so ziemlich in Ordnung ist. Für die kleineren könnte mehr ge- {chehen. Wenn auh nicht mehr Geistlihe im Hauptamt angestellt werden, so könnte man sh doch mit den Ortsgeistlihen in Ver- bindung seßen. Ih denke dabei besonders an die rheinishen Ge- fängnisse. Im vorigen Jahre ist das erste Iugendgefängnis eröffnet worden. Dieser Versuch müßte ausgedehnt we icht i möglich ift, die jugendlihen von den älteren trennen. Im Jugendgefängnis werden die Gefangenen zunähst in die dritte Klasse aufgenommen, dann in die zweite Klaffe, wo ihnen Erleichterungen gewährt werden. In der ersten Klasse sind die
Bergünstigungen nohch größer, die Zelle ist besser ausgestattet usw. Wir haben es hier mit einer neuen, ganz besonderen Art des Straf- vollzuges zu tun. Das Streben ist, die jugendlichen Strafgefangenen wieder an die Freiheit zu gewöhnen, cs wird erziehlih auf sie ein- gewirkt. An dtefer Erziehung arbeitet die Direktion, es arbeitet daran die Schule und der Anstaltegeistlihe; dieser sollte niht die leßte Stelle einnehmen. Während nun alle, die an der Er- ziehung fonst mitwirken, im Hauptamt angestellt find, ist der Geistliche nur nebenamtlih angestellt, obglei es sih dabei doch um eine Lebenstätigkeit handelt. Der Gelstlihe sollte also hauptamtlih tätig sein. Gerade die Jugend ist der größten sittlichen Gefahr ausgesetzt ; es handelt si darum, den Charakter zu bilden. Es muß auf den lugendliGen Gefangenen individuell eingewirkt werden, und das ist nur mögli dur den Zellenbesu. o nur kann der Geistliche cin klares Bild von einem Gefangenen erhalten. Er muß sich Kenntnis von den bäuslihen Verhältnissen des Ge- fangenen beschaffen, setne Charafkteranlagen kennen lernen. Geistliche muß mit dem Iugendlichen auch in Verbindung bleiben, wenn der junge Gefangene die Anstalt verlassen h er muß ihn stüßen und aufrecht erhalten; und fchon deswegen ist seine Anstellung im Vauptamt notwendig.
Abg Dr. Hinymaun (nl.): Es ist ein Uebelstand, daß die Dienstzeit der Lehrer an den Gefangenenanstalten ihnen bei der Pen- sionierung nit angerehnet wird. Das it eine Zurücksezung gegen- über den Lehrern an anderen Anstalten. Es müßte also das Pensions- ge]eß au auf die Lehrer an Strafanstalten ausgedehnt werden.
_ Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): In einer Schrift von dem Ber- liner Gefängnltsdirektor Dr. Finkelnburg wird gesagt, daß bei uns D Weis erson bestraft ist, und zwar jedes 43. MädWen, jetns 29. Weib, jeder 6. Mann. Dieses Ergebnis ist überaus er- s{chreckend. Aber daraus frgert er nit, daß die deutshe Be-
e Ziffer an, unter welch{er diese in den
flammerten Zahlen geben di p veröffentliht sind.
„Amtlichen Nachrichten“ die Negterung un
llt werde oder daß
verzüglih Schaßscheine ihnen und den fremden Kolonien
bölkerung sittliÞ und moralish nit auf der öhe steht. Unser Deutsh:s Reih leidet an einer Strafsucht, die de geeignet ist,