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Timestamp: 2016-10-23 23:53:22
Document Index: 317558551

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 50', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 43', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 50', 'in fine', 'Art. 105', 'Art. 77', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 4', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_983/2011 (13.06.2012)
2C_983/2011
Bundesrichterin Aubry Girardin
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Stephanie Selig,
Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertr. durch das Amt f�r �ffentliche Sicherheit (Migration und Schweizer Ausweise), Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 24. Oktober 2011.
X.________ (geb. 1970) stammt aus dem ehemaligen Jugoslawien. Er heiratete am 20. Februar 2004 die in der Schweiz niedergelassene Y.________ (geb. 1967), worauf ihm die Migrationsbeh�rde des Kantons Solothurn eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilte.
Ab dem 30. April 2008 lebte das Ehepaar getrennt, der Gatte zog nach Nunningen. In der Folge, am 10. September 2008, h�rte ihn die Migrationsbeh�rde hinsichtlich eines m�glichen Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung an. X.________ �usserte sich dahin gehend, dass die r�umliche Trennung der Gatten aus beruflichen und aus famili�ren Gr�nden erfolgt sei; durch den Wohnungswechsel sei er n�her am Arbeitsort, insbesondere wolle er durch den Wegzug einem Konflikt mit dem leiblichen Sohn der Gattin ausweichen. Y.________ verwies in ihrer Stellungnahme vollumf�nglich auf die Aussagen ihres Ehegatten. Aufgrund der �usserungen des Ehepaars wurde auf den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung von X.________ zun�chst verzichtet.
Mit Schreiben vom 11. Mai 2010 wurde den Ehegatten das rechtliche Geh�r bez�glich der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Gatten erneut gew�hrt. Dabei hielt die Migrationsbeh�rde fest, dass keine wichtigen Gr�nde f�r das Getrenntleben ersichtlich seien; der Sohn der Gattin habe die Schweiz mittlerweile verlassen. Des Weiteren sei X.________ nicht gut integriert; er sei strafrechtlich mehrmals in Erscheinung getreten, es best�nden gegen ihn offene Betreibungen in der H�he von Fr. 24'023.50, ebenso Verlustscheine. X.________ hielt in seiner Stellungnahme an den beruflichen Gr�nden f�r das Getrenntleben fest, auch sei er gut integriert, da es an einer erheblichen Straff�lligkeit fehle und er seine Schulden im Jahr 2011 voraussichtlich abbauen k�nne. Seine Gattin reichte auf die Aufforderung hin keine Stellungnahme ein.
Die Migrationsbeh�rde des Kantons Solothurn verl�ngerte am 31. Januar 2011 die Aufenthaltsbewilligung von X.________ nicht mehr und wies ihn an, die Schweiz bis zum 31. Dezember 2011 zu verlassen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn best�tigte am 24. Oktober 2011 diese Verf�gung.
X.________ beantragt vor Bundesgericht, die Entscheide der Vorinstanzen aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung angemessen zu verl�ngern, eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Das Amt f�r Bev�lkerung und Migration sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2011 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn der Betroffene in vertretbarer Weise dartut, dass m�glicherweise ein Anspruch auf die Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (Urteil 2C_702/2011 vom 23. Februar 2012). Der Beschwerdef�hrer ist nach wie vor mit seiner in der Schweiz niedergelassenen Gattin verheiratet und macht in vertretbarer Weise geltend, dass eine Verletzung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorliege; auf seine Beschwerde ist dementsprechend einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, falls er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in einem entscheidwesentlichen Punkt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
1.3 Nach Art. 42 BGG muss sich der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinandersetzen. Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur noch die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde auf alle sich stellenden rechtlichen Fragen einzugehen, wenn diese ihm nicht mehr unterbreitet werden (BGE 135 II 384 E. 2.2 S. 389).
1.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe Mitte April 2011 einen Arbeitsunfall erlitten und sei seither zufolge eines Bandscheibenvorfalls nicht voll erwerbsf�hig, weswegen er derzeit nur wenig Schulden tilgen k�nne; er hat in diesem Zusammenhang ein Arztzeugnis eingereicht. Diese vom Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 28. November 2011 neu angerufenen Umst�nde k�nnen nicht ber�cksichtigt werden: Es handelt sich um im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssige echte Noven (Art. 99 BGG; vgl. BGE 133 IV 342 E. 2 S. 343 f.; vgl. auch Urteil 2C_886/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.2).
Ausl�ndische Ehegatten von in der Schweiz niedergelassenen Personen haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20) Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3; Urteil 2C_886/2011 vom 28. Februar 2012 E. 4.1). Der Beschwerdef�hrer macht ausschliesslich die Verletzung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG geltend; die Vorinstanz habe zu Unrecht seine erfolgreiche Integration verneint. Weitere durch die Vorinstanzen behandelte Fragen zu einem allf�lligen Anspruch von X.________ auf eine Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung bilden damit nicht mehr Gegenstand des Verfahrens (vgl. E. 1.3).
3.1 Die Integration soll l�ngerfristig und rechtm�ssig anwesenden Ausl�nderinnen und Ausl�ndern erm�glichen, am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben teilzuhaben (Art. 4 Abs. 2 AuG). Von ihnen wird verlangt, dass sie sich mit den gesellschaftlichen Verh�ltnissen und Lebensbedingungen in der Schweiz auseinandersetzen und eine Landessprache erlernen (Art. 4 Abs. 4 AuG; BGE 134 II 1 E. 4.1 S. 4 f.). Gem�ss Art. 4 der Verordnung �ber die Integration von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern vom 4. Oktober 2007 (VIntA; SR 142.205) besteht der Beitrag der ausl�ndischen Personen zur Integration namentlich darin, dass sie die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektieren (lit. a), die am Wohnort gesprochene Landessprache erlernen (lit. b), sich mit den Lebensbedingungen in der Schweiz auseinandersetzen (lit. c) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung zeigen (lit. d). Auch Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE, SR 142.201] geht davon aus, dass eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG namentlich dann vorliegt, wenn die ausl�ndische Person die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b). Das vom Gesetzgeber in Art. 77 Abs. 4 VZAE verwendete Adverb "namentlich" unterstreicht dabei einerseits den nicht abschliessenden Charakter der Bestimmung; andererseits bringt es zum Ausdruck, dass immer anhand einer Gesamtbetrachtung aller relevanter Umst�nde im Einzelfall zu pr�fen ist, ob eine "erfolgreiche Integration" vorliegt (Urteil 2C_997/2011 vom 3. April 2012 E. 4.3; 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.2; 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2; 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2).
3.2 Die Verneinung einer erfolgreichen Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG bedarf triftiger Gr�nde, wenn die ausl�ndische Person regelm�ssig einer Erwerbst�tigkeit nachgeht, nie f�rsorgeabh�ngig gewesen ist, die �ffentliche Ordnung stets respektiert hat und sich in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verst�ndigen kann (vgl. Urteil 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3; 2C_427/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 5.3). Auch wer teilzeitbesch�ftigt und, etwa als Raumpfleger, mit einem monatlichen Gehalt von Fr. 3'000.--, in der Lage ist, f�r seinen Unterhalt aufzukommen, kann sich in der erforderlichen regelm�ssigen Besch�ftigungssituation befinden; auf die Art der Arbeit oder die beruflichen Qualifikationen kommt es bei der Frage der erfolgreichen Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht an (Urteil 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3). Auch eine (vertretbare) Zeitspanne der Arbeitslosigkeit beweist an sich nicht, dass sich eine ausl�ndische Person nicht erfolgreich integriert h�tte (vgl. Urteil 2C_427/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 5.3). Ist die ausl�ndische Person f�rsorgeabh�ngig oder hat sie sich wesentlich verschuldet, spricht dies gegen eine erfolgreiche Integration (Urteil 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3; 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2). Insgesamt steht den zust�ndigen Beh�rden bei der Beurteilung der Kriterien f�r eine erfolgreiche Integration ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, in den das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung eingreift (Urteil 2C_997/2011 vom 3. April 2012 E. 4.3 in fine; 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.2; 2C_427/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 5.2; 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2).
3.3 Der Beschwerdef�hrer ist seit November 2004 in der Schweiz; unbestritten ist, dass er sich in der deutschen Sprache verst�ndlich auszudr�cken vermag. Nach Ansicht der Vorinstanzen sprechen jedoch das Fehlen einer regelm�ssigen Besch�ftigungssituation (mangelnde berufliche Integration), seine Verschuldung und die verschiedenen strafrechtlichen Verurteilungen gegen seine erfolgreiche Integration.
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer h�lt sich seit dem 20. November 2004 in der Schweiz auf, er hat w�hrend seines Aufenthalts mindestens 5 Anstellungen in verschiedenen Funktionen (Maurer, Schaler, Raumpfleger) ausge�bt; er war nach den Feststellungen der Vorinstanz knapp zwei Jahre arbeitslos. Wenngleich einer erfolgreichen beruflichen Integration eine (vertretbare) Zeitspanne von Arbeitslosigkeit nicht von vornherein entgegensteht (vgl. E. 3.2), so liegt im vorliegenden Fall durch die zahlreichen Unterbrechungen der Berufst�tigkeit zwischen den Anstellungen und der Arbeitslosigkeit von knapp zwei Jahren eine relativ instabile Arbeitssituation vor. Sie betrifft die gesamte 7-j�hrige Aufenthaltsdauer des Beschwerdef�hrers in der Schweiz und ist, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, nicht allein durch die saisonbedingten Unregelm�ssigkeiten auf dem Bau zu erkl�ren. Bis zu welchem Grad die berufliche Integration des Beschwerdef�hrers tats�chlich gescheitert erscheint - sie ergibt sich nicht l�ckenlos aus dem durch die Vorinstanz festgestellten Sachverhalt -, braucht nicht abschliessend gepr�ft zu werden, da weitere Faktoren gegen seine erfolgreiche Integration sprechen:
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer ist in Relation zu seinem Einkommen stark verschuldet. Gegen ihn bestehen gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz offene Betreibungen in der H�he von Fr. 24'023.50, ebenso Verlustscheine in der H�he von Fr. 4'451.--. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, dass er sich nach Kr�ften bem�he, seine finanzielle Situation in den Griff zu bekommen, ebenso wolle er sich nicht seinen Gl�ubigern entziehen, indem er ins Ausland weggewiesen werde. Da er privaten Verpflichtungen jedoch im dargelegten Umfang nicht nachgekommen ist und sich seine Schulden gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) zudem weiter vergr�ssert haben, steht sein Verhalten im Widerspruch zur Bereitschaft, den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln bestreiten zu wollen ("Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben"; Art. 77 Abs. 4 lit. b VZAE; Art. 4 lit. d VIntA; vgl. auch Art. 4 Abs. 2 AuG; oben, E. 3.1).
3.3.3 Der Beschwerdef�hrer ist schliesslich mehrmals strafrechtlich in Erscheinung getreten. So ist er im Jahr 2005 wegen Betrugs zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 14 Tagen bei einer Probezeit von 2 Jahren verurteilt worden, im Jahr 2007 ist er wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 [SVG; SR 741.01]) zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagess�tzen an Fr. 90.-- sowie einer Busse von Fr. 900.-- mit einer Probezeit von 3 Jahren verurteilt worden. Im Jahr 2009 erfolgte eine weitere Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (ebenfalls gest�tzt auf Art. 90 Abs. 2 SVG) zu einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen � Fr. 60.--, davon 30 Tage bedingt vollziehbar, mit einer Probezeit von drei Jahren. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Delikte beruhten auf Unachtsamkeit beziehungsweise auf beruflichem Zeitdruck; eine kriminelle Energie lasse sich hieraus nicht ableiten, entsprechend fehle es an einer erheblichen Straff�lligkeit.
Verst�sst eine ausl�ndische Person gegen die �ffentliche Ordnung, so haben die Beh�rden die Unschuldsvermutung zu respektieren; entsprechend w�re es unzul�ssig, eine Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf blosse Verd�chtigungen hin zu verweigern (vgl. Urteil 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3). Vorliegend wurde der Beschwerdef�hrer jedoch mehrfach rechtskr�ftig verurteilt. Die Vorinstanz durfte sein Verhalten - auch wenn die Straftaten von keiner besonderen Schwere waren - als Anhaltspunkt daf�r werten, dass er die rechtsstaatliche Ordnung nicht hinreichend respektiert (Art. 4 lit. a VIntA; Art. 77 Abs. 4 lit. a VZAE).
3.4 Die Umst�nde, die gegen eine erfolgreiche Integration des Beschwerdef�hrers sprechen, weisen einzeln und isoliert betrachtet zwar keine besondere Schwere auf, wegen ihrer Kumulation konnte das Verwaltungsgericht in einer Gesamtbetrachtung jedoch ohne Verletzung von Bundesrecht zu dem Ergebnis gelangen, dass der Beschwerdef�hrer wegen seiner unregelm�ssigen Besch�ftigungssituation, seiner Verschuldung und der wiederholten Straff�lligkeit nicht als erfolgreich integriert im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG gelten kann.
4.1 Die Beschwerde ist unbegr�ndet und abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird.
4.2 Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).