Source: http://www.arbrb.de/blog/author/agroeger/page/2/
Timestamp: 2018-03-24 09:56:25
Document Index: 250660774

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 3', '§ 93', '§ 23', '§ 4', '§ 1', '§ 84', '§ 84']

Rubrik: Sozialrecht | Stichwörter: Arbeitsunfall | Kommentare (0)
4.2.2017 – 07:09
So skizziert ein Artikel in der soeben erschienenen Ausgabe 1/2 2017 der Zeitschrift “Wohlfahrt Intern” die Stimmung bei den DRK-Schwestern. Ob ihnen, die anderen Menschen gerade auch in Krisenregionen und bei Katastrophenfällen beherzt und ohne Furcht helfen, wirklich so bange ist, dass eine Besprechung des Urteils des EuGH vom 17.11.2016 (Rs. C-216/15) durch den Bonner Professor […]
Rubrik: Allgemein, Arbeitnehmereigenschaft, Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeitnehmer | Stichwörter: gespaltene Auslegung, unionsrechtskonforme Auslegeung, Vereinsautonomie | Kommentare (0)
8.1.2017 – 08:58
Während die Fachwelt gespannt den 24. und 25. Januar 2017 erwartet, weil an diesen Tagen der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Tarifeinheitsgesetz mündlich verhandeln wird (eine Gliederung für die Verhandlung ist auf der Homepage unter www.bundesverfassungsgericht.de/Pressemitteilungen veröffentlicht), hat das Bundesarbeitsgericht jüngst entschieden, welche Vergütungsordnung(en) in einem tarifpluralen Betrieb maßgeblich sind. Im Betrieb eines tarifgebundenen […]
Rubrik: Betriebsrat, Kollektives Arbeitsrecht, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Tarifvertrag | Stichwörter: tarifpluraler Betrieb, Vergütungsordnung | Kommentare (0)
6.1.2017 – 06:21
Manch einer erwartet gespannt weitere Reformen des Gesetzgebers und daraus resultierende Arbeit als Anwalt, andere erwarten hingegen freudig das neue Jahr mit einem zusätzlichen gesetzlichen Feiertag, dem Reformationsfest, und arbeitnehmerfreundlicheren Weihnachten. Während der eine den Eintritt in den Ruhestand mit viel Zeit für Hobbys kaum erwarten kann (und damit herbeisehnt und wohl auch hoffnungsvoll erwartet), empfinden andere […]
Rubrik: Arbeitschutzrecht, Arbeitsunfähigkeit, Entgelt, Krankheit, Sonderzahlung/Weihnachtsgeld | Stichwörter: Anwesenheitsbonus, Daimler | Kommentare (0)
Altersbedingte Urlaubsstaffelung
2.11.2016 – 08:36
Der Urlaub beträgt jährlich mindestens 24 Werktage – so knapp und klar formuliert es § 3 Abs. 1 BUrlG. Wäre da nur nicht das Wort “mindestens”. Wie wir wissen, darf es auch ein bisschen mehr sein. Und viele Tarifverträge scheren nicht alle über einen Kamm, sondern differenzieren – meistens nach dem Alter. Soweit tarif- oder […]
Ausschreibung von Arbeitsplätzen – gewusst wie!
27.9.2016 – 19:12
Der Betriebsrat kann nach § 93 BetrVG verlangen, dass Arbeitsplätze, die besetzt werden sollen, allgemein oder für bestimmte Arten von Tätigkeiten vor ihrer Besetzung innerhalb des Betriebes ausgeschrieben werden. Nach der Rechtsprechung des BAG besteht die Verpflichtung zur innerbetrieblichen Stellenausschreibung auch dann, wenn der Arbeitgeber die in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit Leiharbeitnehmern besetzen möchte, wenn […]
Rubrik: Betriebsrat, Kollektives Arbeitsrecht, Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten | Stichwörter: Leiharbeitnehmer, Stellenausschreibung | Kommentare (0)
Keine Geltung des Kündigungsschutzgesetzes im Kleinbetrieb
7.9.2016 – 21:41
Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gelten in Betrieben, in denen in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit Ausnahme der §§ 4 bis 7 sowie 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nach dem 31.12.2003 begonnen hat. Der 2. Senat des BAG hat die […]
Rubrik: Individualarbeitsrecht, Kündigung | Stichwörter: Kleinbetrieb, Kündigungsschutzgesetz, Unternehmen | Kommentare (0)
Kein Präventionsverfahren innerhalb der Wartefrist
24.8.2016 – 22:54
Der Arbeitgeber ist nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des BAG vom 21.4.2016 (8 AZR 402/14) nicht verpflichtet, innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG ein Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX durchzuführen. Nach § 84 Abs. 1 SGB IX ist der Arbeitgeber bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeits- […]
Rubrik: AGG, Individualarbeitsrecht, Kündigung, Schwerbehinderte Menschen | Stichwörter: Präventionsverfahren | Kommentare (0)
Gut möglich, dass die britische Fernsehserie Downton Abbey, aber auch die vor einiger Zeit parallel zu Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Essen verlaufene Medienberichterstattung über den Lebensstil – u.a. die Kosten für das Hauspersonal – eines ehemaligen deutschen Managers das Vorhaben des Leiters des Goethe-Instituts in New York, ein Buch über das neue Bürgertum und sein Personal […]
Rubrik: Individualarbeitsrecht, Kündigung | Stichwörter: Betrieb, Privathaushalt | Kommentare (0)