Source: https://planung-klein.de/cad-dienstleistung-architekturvisualisierung/agb/
Timestamp: 2020-08-09 23:11:00
Document Index: 212469091

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§5', '§6', '§2', '§9']

AGB | planung KLEIN
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AGBplanung-klein2016-02-21T10:12:20+00:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen für 3D – Visualisierungen
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen planung – KLEIN und ihren Auftragsgebern. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von planung – KLEIN nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen planung – KLEIN und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form (Briefpost, Fax oder E-Mail) zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform.
1.3 Mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung. spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung, erkennt der Auftraggeber die allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
2.1 Der Vertragsgegenstand und der Vertragsumfang über die zu erbringende Leistung ergeben sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung von planung – KLEIN in Verbindung mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.2 Die im Angebot und in der Auftragsbestätigung genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die zu Grunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Zusatzleistungen, die nicht in der Auftragsbestätigung oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
2.3 Die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise, soweit nicht anders vereinbart, umfassen:
– das Modellieren
– das Texturieren
– den Renderprozess
2.3 Ein Vertrag zwischen planung – KLEIN und dem Kunden gilt als zustande gekommen, wenn planung – KLEIN den Kundenauftrag durch Versand einer Auftragsbestätigung an den Kunden angenommen hat. Der Versand der Auftragsbestätigung kann per Briefpost, Fax, E-Mail oder andere elektronische Übertragungsverfahren erfolgen.
2.4 Jede Änderung und/oder Ergänzung des Auftrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Textform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.
§3. Zusatzleistungen
3.1 Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung. Sollte es zu keiner Einigung zwischen planung – KLEIN und dem Kunden über die Höhe der Nachhonorierung kommen, ist planung – KLEIN berechtigt, den Auftrag entsprechend 7.6 dieser AGB zu beenden.
§4. Termine, Lieferfristen und Leistungshindernisse
4.2 Vom Auftraggeber verspätet eingereichte Unterlagen, verspätete (Teil-)Abnahmen, gravierende Änderungswünsche und gewünschte Zusatzleistungen des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfangs können eine Verschiebung des Liefertermins zur Folge haben, ohne dass dies zu einem Verzug von planung – KLEIN führt. planung – KLEIN haftet nicht für das Nichteinhalten des vereinbarten Liefertermins aufgrund von Gegebenheiten, die der Auftraggeber zu vertreten hat.
4.3 Soweit planung – KLEIN ihre vertraglichen Leistungen infolge höherer Gewalt (Krieg, Naturereignisse, Streik, Störungen der Telekommunikation und/oder der Stromversorgung etc.) nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, ist ein Schadensersatzanspruch seitens des Auftraggebers gegen planung – KLEIN nicht möglich.
§5. Geheimhaltungspflicht von planung – KLEIN
5.1. planung – KLEIN ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die es aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl Mitarbeiter als auch eventuell herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten. Davon ausgeschlossen sind Informationen und Kenntnisse, wenn sie zum Zeitpunkt der Kenntniserlangung durch planung – KLEIN bereits öffentlich bekannt waren oder danach ohne einen Verstoß gegen diese Vereinbarung oder sonstige Geheimhaltungspflichten berechtigter Personen öffentlich bekannt wurden. Die erstellten Visualisierungen dürfen durch planung – KLEIN entsprechend 6.7 veröffentlicht werden.
§6. Urheber- und Nutzungsrechte
6.1 Der Kunde erklärt, dass planung – KLEIN für die Durchführung des Auftrages nur Daten und Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, für die er entsprechende Urheber- und Nutzungsrechte besitzt. Der Kunde haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt planung – KLEIN von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.
6.2 Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte der erstellten Arbeiten (nach §2 UrhG) stehen planung – KLEIN zu.
6.3 Die Werke von planung – KLEIN dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars.
6.4 Zwischenergebnisse, 3D Entwurfszeichnungen etc. erwerben keine Nutzungsrechte durch den Auftraggeber. Sie dürfen ohne Zustimmung von planung – KLEIN nicht ausgeführt, verwertet oder an Dritte weitergegeben werden. Wünscht der Auftraggeber, dass ihm Dateien und Daten der Zwischenergebnisse zur Verfügung gestellt werden, ist dies textlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
6.5 Werden Arbeiten von planung – KLEIN in Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren oder sonstigen Druckerzeugnissen veröffentlicht, ist planung – KLEIN als Bildautor zu nennen.
6.6 Über den Umfang der Nutzung steht planung – KLEIN ein Auskunftsanspruch zu.
6.7 planung – KLEIN behält sich vor, die erstellten Visualisierungen zwecks Eigenwerbung zu veröffentlichen. Weiterhin behält sich planung – KLEIN das Recht vor, die erstellten Visualisierungen weiter zu bearbeiten oder zu verändern.
6.8 Im Übrigen gelten die Regelungen des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte’ der BRD.
7.3 Befindet sich der Auftraggeber in Zahlungsverzug, kann planung – KLEIN Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zuzüglich Mahnkosten erlangen.
7.4 Mahnkosten und Kosten – auch außergerichtlicher – anwaltlicher Intervention gehen zu Lasten des Auftraggebers.
7.5 Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann planung – KLEIN dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von planung – KLEIN verfügbar sein.
7.6 Bei Änderungen oder bei Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden, und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden planung – KLEIN alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt, die bis zu diesem Zeitpunkt erstellten Leistungen vergütet und planung – KLEIN von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
8.1 Der Kunde stellt planung – KLEIN alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich und unverzüglich Verfügung.
§9. Gewährleistungen
9.1 planung – KLEIN wird den erteilten Auftrag sorgfältig ausführen.
9.2 Für Mängel, die auf unrichtige oder ungenaue Anweisungen des Auftraggebers zurückzuführen sind, wird nicht gehaftet.
9.3 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch planung – KLEIN erarbeiteten und durchgeführten Aufträge wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aufträge gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. planung – KLEIN ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern planung – KLEIN diese bei der Tätigkeit bekannt werden.
9.4 planung – KLEIN haftet in keinem Fall wegen der in den Aufträgen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. planung – KLEIN haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.
9.5 planung – KLEIN haftet für Schäden, die planung – KLEIN, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von planung – KLEIN wird in der Höhe auf den einmaligen Ertrag beschränkt, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Die Haftung von planung – KLEIN für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung von planung – KLEIN nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
10.1 Der Auftrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Auftrag genannte Laufzeit abgeschlossen.
10.2 Bei einem Abbruch eines Auftrags durch den Auftraggeber berechnet planung – KLEIN dem Auftraggeber eine Stornogebühr in Höhe von 15 Prozentpunkten des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrags.
11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Betriebssitz von planung – KLEIN.
11.3 Email-Korrespondenzen werden vom Auftraggeber als beweiskräftig anerkannt.
11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.