Source: http://www.deutscher-hilfsmittelversand.de/impress/index.html
Timestamp: 2019-07-16 22:20:44
Document Index: 16505751

Matched Legal Cases: ['§4', '§ 434', '§ 434', '§ 434', '§ 439', '§ 439', '§ 439', '§ 437', '§ 437']

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Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung
Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden (BHVD)
Tannenstraße 2
Tel: +49/0 351 4045775 | Fax: +49/0 321 21028779
Mail: info@deutscher-hilfsmittelversand.de | Web: www.bhvd.de
USt-Id: DE223905118
Wir sind nach §4 Nr. 19a UStG von der Umsatzsteuer befreit.
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Ulf Beckmann
Blasewitzer Straße 36c, 01307 Dresden
Email: beckmann@bhvd.de
Straßenbahn Linie 13 bis Haltestelle Alaunplatz dann quer durch den Alaunpark, die Straße queren und den Eingang in der Ecke nutzen
Straßenbahn Linie 7 oder 8 bis Haltestelle Tannenstraße dann die Tannenstraße Richtung Alaunpark, Gerichtszentrum folgen und der Straße am Ende nach rechts/unten folgen. Links an der Rasenfläche vorbei und dann den Eckeingang nutzen.
Autobahn Abfahrt 81a-Dresden-Hellerau auf B170 in Richtung Dresden-Zentrum fahren 300 m
Rechts abbiegen auf Radeburger Straße/B170 1,7 km
Links abbiegen auf Stauffenbergallee 2,6 km
Rechts abbiegen auf Hans-Oster-Straße 350 m
Links abbiegen auf Tannenstraße 160 m
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
Ihr Kaufvertrag kommt mit BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden, Tannenstrasse 2, D 01099 Dresden zustande.
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden beim Katalogversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
3. Gesetzliche Regelung.
BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden angenommen wurde, ist BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschäft vor, so gilt Ziffer 5.3 entsprechend.
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden zustande.
Die Annahme durch BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden. Bestellt der Kunde per Internet, so wird BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
4.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden, Ulf Beckmann, Tannenstrasse 2, D 01099 Dresden, Email: info@deutscher-hilfsmittelversand.de, Fax: +49/0 321 21028779, Tel: +49/0 351 4045775) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.2 Folgen des Widerrufs
BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden
Tannenstrasse 2, D 01099 Dresden
Email: info@deutscher-hilfsmittelversand.de
Tel: +49/0 351 4045775
6. Kostentragungsvereinbarung
Für den Fall, dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, wird vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, d.h. nach erfolgter und geprüfter Rücksendung wird das Versandporto bei Nachweis zurück erstattet.
7. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung
Sollte BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückgewährt. Die BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden kann eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
8. Lieferung/Versandkosten
8.1 Für Aufträge berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 6,95 Euro bei Vorkassezahlung. Bei Nachnahmesendungen beträgt die Versandkostenpauschale 8,95 Euro. Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form angegeben.
8.2 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkostenpauschale nachgeliefert.
9. Preis, Zahlungsbedingungen
9.1 Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet. Die Preisangaben in Business-Katalogen sind in der Regel Nettopreise. Bei Preiserhöhungen im Büchermarkt ist BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden aufgrund der Preisbindung zur Weitergabe von Preiserhöhungen verpflichtet.
9.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Versand, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).
9.3 Bei Bestellungen über die Homepages der BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden gelten nicht die Katalogpreise, sondern die bei "Bestellen" angegebenen Preise.
9.4. BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden erhält.
11.1 BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
11.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
11.3 Die Dauer der Gewährleistung für neue Waren beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistung für in den jeweiligen Angeboten als generalüberholte und/oder Vorführware gekennzeichnete gebrauchte Ware beträgt 12 Monate. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
11.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
11.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
11.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
12.1 BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz, das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
12.2 Im Falle von Datenverlusten haftet BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
12.3 Der Umfang einer Haftung von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.4 Die vorstehenden Regelungen (11 und 12) geben den vollständigen Haftungsumfang von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
13.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
13.2 Die Bestimmungen der Ziffer 13.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
14. Verschiedenes
14.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
14.3 Der von uns vertriebene Katalog / die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
14.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dresden oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
15.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes.
15.2 Zur postalischen Versendung von Informationsmaterial und zu eigenen Werbezwecken, werden Ihre Daten nur intern weitergegeben. Eine Weitergabe an andere Dritte findet nicht statt. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden, Tannenstrasse 2, 01099 Dresden, per Fax an +49/0 321 21028779 oder per E-Mail an info@deutscher-hilfsmittelversand.de.
15.3 BHVD - Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 15.1 bis 15.2 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
15.4 Cookies sind Textdateien, die automatisch bei dem Aufruf einer Webseite lokal im Browser des Besuchers abgelegt werden. Diese Website setzt Cookies ein, um das Angebot nutzerfreundlich und funktionaler zu gestalten. Dank dieser Dateien ist es beispielsweise möglich, auf individuelle Interessen abgestimmte Informationen auf einer Seite anzuzeigen. Auch Sicherheitsrelevante Funktionen zum Schutz Ihrer Privatsphäre werden durch den Einsatz von Cookies ermöglicht. Der ausschließliche Zweck besteht also darin, unser Angebot Ihren Kundenwünschen bestmöglich anzupassen und die Seiten-Nutzung so komfortabel wie möglich zu gestalten. Mit Anwendung der DSGVO 2018 sind Webmaster dazu verpflichtet, der unter https://eu-datenschutz.org/ veröffentlichten Grundverordnung Folge zu leisten und seine Nutzer entsprechend über die Erfassung und Auswertung von Daten in Kenntnis zu setzen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung ist in Kapitel 2, Artikel 6 der DSGVO begründet.
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16. Plattform zur Online-Streitbeilegung
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[ 16.07.2019 17:10:00 ]