Source: https://www.flyerwire.com/agb.html
Timestamp: 2017-03-27 16:20:13
Document Index: 119605814

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 15', '§9', '§ 14', '§14', '§15']

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingen der flyerwire GmbH
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Geschäftsbedingungen der flyerwire GmbH vom 01.07.2014
§ 14 Individualisierte Aufträge mit Motiven
§ 15 Hinweise zu Herstellungsverfahren
Die folgenden AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen der flyerwire GmbH, im folgenden Auftragnehmer genannt, und ihren Kunden, die über die Website http://www.flyerwire.com/ getätigt werden.
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.
Der Vertrag ist nur zustande gekommen, wenn der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden gesandt hat, spätestens jedoch mit Erhalt der Ware.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei nachträglichen Änderungen der Vertragsgrundlage, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren, vom Vertrag zurückzutreten.
Nach Abschluss des Vertrages eingehende Änderungswünsche des Kunden werden nach Möglichkeit berücksichtigt und entsprechend den Regeln der Technik ausgeführt. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
Für uns vom Kunden per E-Mail oder Datenträger übersandte Druckaufträge berechnen wir 20,- € Bearbeitungsgebühr. Von dieser Gebühr kann abgesehen werden, wenn technische Schwierigkeiten oder andere Gründe vorliegen. Dies hat der Kunde dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen.
Bei Vorlagen, welche die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen oder gegen ethische Grundwerte verstoßen, behalten wir uns eine Bearbeitung der Druckaufträge vor.
Vorbehaltlich eines reibungslosen Betriebsablaufs können Sie den Erhalt der bestellten Waren innerhalb der auf unserer Website angegebenen Lieferfristen erwarten. Der Auftragnehmer haftet allerdings nicht für die Einhaltung dieser Liefertermine, es sei denn, ein solcher Termin wurde dem Kunden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich zugesichert. In diesem Fall beschränkt sich die Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf die Höhe des Auftragswertes. Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn das beauftragte Transportunternehmen an diesem Tag einen Zustellversuch unternommen hat. Dies gilt insbesondere für Aufträge mit FlyService mit Geld-zurück-Garantie (wird bei der Bestellung ausgewiesen).Der Auftragnehmer behält sich aus Umwelt- und Kostengründen das Recht vor, Bestellungen zusammen zu versenden.
Die Lieferfrist verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten insb. Streik, außergewöhnliche Naturereignisse, Störungen auf den Transportwegen, Ausnahmezustand, Betriebsstörungen – insbesondere Störungen in den Datenleitungen - soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von wesentlichem Einfluss sind. In diesen Fällen wird für die Einhaltung der Lieferfristen bei FlyServices (wird bei Ihrer Bestellung ausgewiesen) keine Garantie übernommen. Gleiches gilt, wenn die Lieferfristen aufgrund eines regionalen Feiertages nicht eingehalten werden können. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht vom Auftragnehmer zu vertreten, wenn sie während seines bereits bestehenden Verzugs eintreten.
Ist der Auftraggeber in Annahmeverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Ersatz der ihm entstehenden Kosten, insb. der Kosten der Rücksendung zu verlangen. Bei Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über.
Rechnungen erhalten Sie als elektronische Rechnung (PDF) per E-Mail an die zur Rechnungsanschrift hinterlegte E-Mail-Adresse. Ist keine angegeben oder wurde die Option „neutraler Versand“ gewählt, erfolgt der Versand an die E-Mail-Adresse des Bestellers. Lieferungen ins außereuropäische Ausland liegen die Rechnungen den Zollbestimmungen entsprechend in Papierform bei.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer mit Sitz in der EU und verfügt dieser über eine gültige Ust-ID-Nummer, so ergeht die Rechnung ohne Umsatzsteuerausweis. Ist aufgrund einer falschen Ust-ID-Nummer die Lieferung besteuert worden und beruhte dies auf einer unrichtigen Angabe des Kunden, so ist eine Rückerstattung der Mehrwertsteuer ausgeschlossen. Gleiches gilt bei Nichtangabe einer vorhandenen Ust-ID-Nummer.
Kunden, deren Daten sich nach Überprüfung durch das Bundesamt für Finanzen als ungültig oder falsch erweisen, können ggf. anhand öffentlich zugänglicher Daten von uns berichtigt werden. Falls dies erfolglos bleibt, ergeht die Rechnung mit Umsatzsteuerausweis.Dies gilt nicht bei der Wahl von FlyServices (wird bei der Bestellung ausgewiesen). Bei Inanspruchnahme dieser Express-Lieferservices erhalten die Kunden im Falle der Unrichtigkeit der übermittelten Daten generell eine Rechnung mit Umsatzsteuerausweis, um den garantierten Versand zu gewährleisten.
Bei Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland (Schweiz) erfolgt die Rechnungsstellung generell ohne Umsatzsteuerausweis und exklusive Zölle und Einfuhrumsatzsteuer.
Etwaige Zusatzkosten wie z.B. Versandkosten sind den Preislisten zu entnehmen. Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu tragen.
a) Der Auftragnehmer akzeptiert ausschließlich Visa und MasterCard.
b) Der Auftragnehmer haftet nicht für eine missbräuchliche Verwendung der Kreditkarte.
Eine Bestellung per Vorkasse ist bei allen Produkten möglich. Ausgenommen sind Bestellungen mit FlyServices.
Für Zahlungen aus Deutschland, der Schweiz und allen anderen EU-Ländern verwenden sie bitte folgende Bankverbindung:
Bank: VR-Bank Coburg eG / Deutschland
783 600 00 Konto: 6537677 Kontoinhaber:
DE 40 7836 0000 0006 5376 77 SWIFT-BIC :
Druck und Versand der bestellten Ware erfolgen unmittelbar nach Zahlungseingang, der dem Kunden per E-Mail bestätigt wird.
Zahlungsverzug und Fälligkeit
Für die Aufgabe einer schriftlichen Zahlungserinnerung berechnen wir 10,- € Mahnkosten. Erfolgt innerhalb der 14-tägigen Frist nach Zugang derselben keine Zahlung, beschreiten wir den Rechtsweg. Bedingt der Auftrag des Kunden eine Bereitstellung großer Papier- oder Kartonagenmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.
Eine garantierte Lieferzeit mit Geld-zurück-Garantie im Rahmen eines FlyServices besteht nicht, wenn im Rahmen der SEPA-Lastschrift eine erfolgreiche Abbuchung nicht möglich ist.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Kunde trotz einer Verzug begründenden Mahnung keine Zahlung leistet.
Wir möchten darauf hinweisen, dass bestimmte Kreditinstitute für die Einrichtung eines SEPA-Firmenmandates eine Einrichtungsgebühr an Sie weiter berechnen.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Auftragnehmer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Auftragnehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Er behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. In diesem Falle kann der Auftragnehmer verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen.
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde uns innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches für den Unternehmer ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung auch bei äußerlicher Unversehrtheit unverzüglich auf etwaige Schäden zu überprüfen und uns eine Beanstandung innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Offensichtliche Transportschäden sind sofort bei Erhalt der Ware gegenüber dem Zusteller des beauftragten Transportunternehmens zu reklamieren; diesbezügliche spätere Beanstandungen werden nicht akzeptiert.
Kommt im Falle einer berechtigten Reklamation eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in Betracht, erhält der Kunde eine Gutschrift in angemessener Höhe.
Bei berechtigten Beanstandungen haben Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet der Auftragnehmer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. In jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
Mehr- oder Minderlieferungen in Höhe von 5% der Bestellmenge liegen ebenfalls im Toleranzbereich und berechtigen nicht zu einer Reklamation.
Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Vorgaben des Auftragnehmers entsprechen, behält dieser sich vor, die Daten so zu modifizieren, dass sie gedruckt werden können. Dies gilt insbesondere für Dateien, die auf RGB-Farben basieren oder cmyk-Farbprofile beinhalten, Dateien mit geringer Auflösung und Dateien (PDFs) mit nicht eingebetteten Schriften. Etwaige Farbabweichungen bzw. Einbußen bei der Qualität des Endproduktes können dann nicht beanstandet werden. Ein gesamter Farbauftrag von über 300% kann ein unbefriedigendes Druckergebnis zur Folge haben. In diesem Fall behält der Auftragnehmer sich vor, die Daten via DeviceLink umzurechnen. Dies ist ebenfalls kein Reklamationsgrund.
Da sich der Offsetdruck in einem ständigen Prozess der Optimierung befindet, können bei Reproduktionen geringfügige Abweichungen von einem Vorauftrag nicht beanstandet werden.
Die Schadenshaftung ist auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt.
Eine vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, sofern der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt hat; die Ersatzpflicht ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen.
Die vorstehende Freizeichnung gilt ferner nicht für Ersatzansprüche des Kunden, die aufgrund der Nutzung der flyerwire-Homepage entstehen.
Für unaufgefordert zugesandte Druckvorlagen wie z.B. Datenträger oder ähnliches übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung; sie werden nicht verwahrt. Eine Rücksendung der Datenträger erfolgt nicht.
§9 Eigentum, Urheberrecht
Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der formalen und inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber dem Auftragnehmer dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texten und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.
Das Telemediengesetz (TMG) verpflichtet den Auftragnehmer, den Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils ausführlich zu informieren. Die gespeicherten Daten werden vertraulich behandelt und lediglich im zur Ausführung der Bestellung erforderlichen Umfang den jeweiligen Dienstleistungsunternehmen zur Verfügung gestellt. Die Daten werden nicht an andere als zum Firmenverbund gehörende Unternehmen zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung weitergegeben. Die auftragsbezogenen Daten werden zum erneuten Abruf für den Kunden bereitgehalten. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.
Der Auftragnehmer erteilt auftragsbezogen telefonische Auskunft gegen Nennung der jeweiligen Auftragsnummer. Mit Auftragserteilung stimmt der Kunde diesem Verfahren zu.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit durch Übersendung einer E-Mail an info@flyerwire.com widerrufen. Dies bedeutet dann eine komplette Löschung seines Profils aus unserer Datenbank.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Wird der Vertrag zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken geschlossen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
Für Auftraggeber, die Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (flyerwire GmbH, Rosenauer Str. 33, 96487 Dörfles-Esbach, Telefon 09561/7948-20, Telefax 09561/7948-29, E-Mail info@flyerwire.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Webseite des Auftragnehmers dienen ausschließlich der Information der Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung beim Auftragnehmer gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Das Warenzeichen des Auftragnehmers, das Firmenlogo, die Seitenkopfzeilen und Navigationsleisten, Grafiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen oder Schutzmarken von flyerwire. Alle anderen auf Websites des Auftragnehmers zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.
§14 Für individualisierte Aufträge mit Motiven
Für individualisierte Aufträge mit vorgefertigten Motiven gelten darüber hinaus folgende Bedingungen/Besonderheiten:
Alle angebotenen Motive sind entweder urheberrechtlich geschütztes Eigentum der flyerwire GmbH bzw. der zum Firmenverbund gehörenden Unternehmen oder urheberrechtlich geschütztes Eigentum Dritter, welche die flyerwire GmbH als solches lizenziert hat. Es ist daher ausdrücklich untersagt, die Motive zu bearbeiten oder über die im Rahmen eines Auftrags möglichen Bestellmengen hinaus zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
§15 Hinweise zu Herstellungsverfahren
Bei allen von flyerwire eingesetzten Herstellungsverfahren können geringfügige, produktionsbedingte Abweichungen von der Vorlage entstehen und nicht beanstandet werden.
Dies gilt insbesondere bei geringfügigen Farbabweichungen zwischen:
verschiedenen Aufträgen oder mehreren Positionen mit gleichem Druckbild
einem aktuellen und einem früheren Auftrag
Innenteil und Umschlag bei Magazinen/Broschüren
einzelnen Druckbögen innerhalb eines Auftrages
Aufträgen mit gleichem Druckbild auf unterschiedlichem Material
Aufträgen die mit unterschiedlichen Druckverfahren produziert wurden
Das gleiche gilt technisch bedingt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (wie z.B. Proofs, An- und Probeausdrucken und Vorabexemplaren, auch wenn sie von uns erstellt wurden) und dem Endprodukt.
Ebenfalls sind folgende Abweichungen zu beachten:
geringfügige Schneid- und Falztoleranzen (Abweichung vom geschlossenen Endformat). Dabei können Abweichungen bis zu 2mm entstehen. Bei Werbeprodukten (z.B.: Banner, Fahnen, usw.) können Abweichungen von 1-2% vom Endformat auftreten.
Produktionsbedingt kann nicht auf die Laufrichtung des Papiers geachtet werden. Ein hierdurch bedingtes leichtes Aufbrechen im Falz sowie Abweichungen in der Festigkeit bzw. Steifheit des Produktes sind hinzunehmen und können nicht beanstandet werden. Ab 250 g/m² werden die Produkte zusätzlich gerillt. Trotz Rillung kann es in den Falzbrüchen bei hohem Farbauftrag (dunkle Flächen) unter Umständen zu Weißbruch kommen.
Überdruck-Einstellungen für einzelne Farbflächen werden, wie vom Auftraggeber in der PDF-Datei definiert, übernommen. Sind auf Grund fehlerhafter Überdrucken-Einstellungen im PDF unerwünschte Effekte gedruckt, ist eine Reklamation ausgeschlossen, da der Auftragnehmer auf genau diese Problemquellen in den Infos zur Erstellung hinweist. Auch können die Überdruck-Einstellungen bei der Druckvorschau nicht berücksichtigt werden. Die Druckvorschau ist im Bezug auf Überdruck-Einstellungen nicht verbindlich.
Farbverschiebungen die sich bei der Farbauftrag-Reduzierung ergeben haben.(Maximaler Farbauftrag im Offsetdruck = 300% | Digitaldruck = 330%)