Source: http://magischergarten.de/Unsere-AGB:_:3.html
Timestamp: 2017-11-21 13:23:49
Document Index: 110346604

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 2', 'Art. 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 13', '§ 13']

Unsere AGB - Allgemeine Gesch?ftsbedingungen - Der Magische Garten
Aus unserer Gew?rzmanufaktur
F?r Ihren "Magischen" Garten
Allgemeine Geschäftsbedingungen für www.MagischerGarten.de
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote der Firma "Der Magische Garten – Kräuterwerkstatt und Gewürzmanufaktur Inh.: Saskia Macho"(im weiteren „Der Magische Garten"). Einer Gegenbestätigung durch den Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Bei der Darstellung der einzelnen Produkte im online-Shop handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung an den Kunden. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist für diesen verbindlich. Nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden, wird von Seiten Der Magische Garten in aller Regel eine Bestellbestätigung an den Kunden versandt. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nichts anderes in der Bestellbestätigung angegeben ist, keine Annahme des verbindlichen Angebots, abgegeben durch die Bestellung, dar, sondern soll nur darüber informieren, dass Der Magische Garten die Bestellung erhalten hat. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Der Magische Garten den Vertragsschluss in Textform bestätigt oder das bestellte Produkt versendet. Die Vertragssprache ist deutsch. Registrierte Kunden haben im Kundenbereich die Möglichkeit, Umfang und Status ihrer Bestellung einzusehen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren, nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246, § 2 EGBGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten nach § 312 e, Abs. 1, Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246, § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Magische Garten Inh.: Saskia Macho
Kräuterwerkstatt & Gewürzmanufaktur
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind ( z.B. Pflanzen ) oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von Der Magische Garten einem Transport- / Versandunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko bzw. die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen, zu denen Der Magische Garten ausdrücklich berechtigt ist, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Aufteilungen, die durch Der Magische Garten veranlasst oder angeboten werden, erfolgen nach Lieferung versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferungen, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Basispreise sind auf unserer Webseite veröffentlicht. Auf diese wird ausdrücklich Bezug genommen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde / Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zzgl. der anfallenden Verpackungs- und Transportkosten. Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischer Bestellung genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden. Die Ware ist umgehend nach Empfang durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist zusätzlich schriftlich mit Der Magische Garten vereinbart. Sofern Lieferfristen nicht eingehalten werden können, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Der Magische Garten zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5. Schadenersatzansprüche gegen Der Magische Garten wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Für den Fall, dass Der Magische Garten Lichtbilder der einzelnen Artikel in den online-Shop einstellt, handelt es sich dabei um Muster, so dass im Falle eines Vertragsschlusses nicht die abgebildeten Artikel selbst, sondern andere gleicher Art und Güte dem Muster getreu geliefert werden.
Der Magische Garten ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Der Magische Garten selbst erstellten Objekten verbleibt allein bei Der Magische Garten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Der Magische Garten nicht gestattet.
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder Verwendungen durch den Kunden oder einen nicht von Der Magische Garten beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
5. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Der Magische Garten lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Verletzung der Vertragspflicht durch Der Magische Garten oder eines Erfüllungsgehilfen von Der Magische Garten beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Der Magische Garten auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Firma Der Magische Garten sofort und ohne Abzug fällig. Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich unserer Webseite beschrieben. Der Magische Garten behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart, den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungsaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheckhergaben erst nach Einlösen als Zahlung. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Kunde mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis getreten ist.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche einschließlich aller Nebenforderungen verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Der Magische Garten. Bei Verträgen mit Verbrauchern (§ 13 BGB) behält sich Der Magische Garten das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten desweiteren die folgenden Regelungen. Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Der Magische Garten stehenden Waren, sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderung (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber im vollem Umfang an Der Magische Garten ab. Die Abtretung wird bereits jetzt durch Der Magische Garten angenommen. Wir ermächtigen den Käufer / Kunden widerruflich, die an uns abgetretene Forderung für seine Rechnung und in seinem Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer / Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Der Magische Garten ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde fehlerhafte Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder sonstige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der Kunde objektiv nicht kreditwürdig ist und unser Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises dadurch gefährdet ist. Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.
Die Firma Der Magische Garten speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Der Magische Garten nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Der Magische Garten gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
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Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Neustadt an der Weinstraße allgemeiner Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staats, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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