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Timestamp: 2016-09-29 13:32:42
Document Index: 107439780

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 19', 'Art. 17', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 66']

8C_815/2015 (08.04.2016)
8C_815/2015 � � Urteil vom 8. April 2016
A.a.�Der 1949 geborene A.________ war seit 4. Februar 1988 als Fugenspezialist bei der B.________ AG t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Mit Schadenmeldung UVG vom 7. M�rz 2008 wurde der SUVA mitgeteilt, der Versicherte leide an Hautver�nderungen an den H�nden. Die SUVA erliess am 1. Dezember 2008 eine Nichteignungsverf�gung bez�glich Ausfugarbeiten und unterstellte A.________ der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Sie kam f�r die Folgen der Berufskrankheit auf. Per 31. M�rz 2009 wurde dem Versicherten die Arbeitsstelle gek�ndigt.
A.b.�Infolge Erkrankung an Lungenkrebs sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich A.________ mit Verf�gung vom 4. Mai 2011 ab 1. Februar 2011 eine ganze Rente zu.
A.c.�Die SUVA verneinte mit Verf�gung vom 29. Mai 2013 den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 17. April 2014 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 8. September 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, ihm sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids ab 1. Mai 2013 eine Invalidenrente zuzusprechen.
Der Beschwerdef�hrer leidet unbestrittenermassen an einem als Berufskrankheit anerkannten Handekzem, welches ihm die Aus�bung der bisherigen beruflichen T�tigkeit als Fugenspezialist nicht mehr erlaubt. F�r T�tigkeiten ohne starke mechanische Belastungen der H�nde und ohne Exposition zu Wasser und zu fl�ssigen oder festen Reizstoffen besteht indes eine 100%ige Arbeitsf�higkeit, was ebenfalls nicht bestritten wird. Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer infolge der Berufskrankheit ab 1. Mai 2013 Anspruch auf eine Invalidenrente aus der obligatorischen Unfallversicherung hat, und dabei namentlich die H�he des dem Einkommensvergleich zu Grunde gelegten Valideneinkommens. Das anhand der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 2010 ermittelte, der Nominallohnentwicklung bis 2013 angepasste und um einen leidensbedingten Abzug von 5 % gek�rzte Invalideneinkommen in der H�he von Fr. 59'708.- wird wiederum nicht bestritten.
3.1.�Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen zu den Berufskrankheiten (Art. 9 UVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) sowie zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Der Bundesrat hat gest�tzt auf Art. 18 Abs. 2 UVG in Art. 28 Abs. 4 UVV - wie der vorinstanzliche Entscheid aufzeigt - eine besondere Regelung f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Versicherten getroffen, welche die Erwerbst�tigkeit nach dem Unfall altershalber nicht mehr aufnehmen (Variante I) oder bei denen sich das vorger�ckte Alter erheblich als Ursache der Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit auswirkt (Variante II). In diesen F�llen sind gem�ss Art. 28 Abs. 4 UVV f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades die Erwerbseinkommen massgebend, die ein Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitssch�digung erzielen k�nnte. Damit wird bei der Invalidit�tsbemessung einerseits dem Umstand Rechnung getragen, dass nebst der - grunds�tzlich allein versicherten - unfallbedingten Invalidit�t auch das vorger�ckte Alter eine Ursache der Erwerbslosigkeit oder -unf�higkeit bildet. Andererseits wird ber�cksichtigt, dass die Invalidenrenten der Unfallversicherung bis zum Tod der Versicherten zur Ausrichtung gelangen (Art. 19 Abs. 2 UVG), wobei sie - in Abweichung von Art. 17 Abs. 1 ATSG - nach dem Monat, in dem M�nner das 65. und Frauen das 62. Altersjahr vollendet haben, nicht mehr revidiert werden k�nnen (Art. 22 UVG; vgl. BGE 134 V 131). Mit Art. 28 Abs. 4 UVV soll demnach verhindert werden, dass bei �lteren Versicherten zu hohe Invalidit�tsgrade resultieren und Dauerrenten zugesprochen werden, wo sie mit Blick auf die unfallbedingte Invalidit�t eher die Funktion von Altersrenten aufweisen (BGE 122 V 418 E. 3a S. 421 f. mit Hinweisen).
4.1.�F�r die Ermittlung des beim Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG heranzuziehenden hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) stellten die SUVA und die Vorinstanz auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin auf dem Fragebogen vom 21. Mai 2013 ab. Danach betrug der monatliche Grundlohn f�r einen Mitarbeiter im mittleren Alter (40-42 Jahre) in einem 100 %-Pensum in der gleichen Funktion wie der Beschwerdef�hrer in den Jahren 2009 und 2010 Fr. 4'800.- zuz�glich einen 13. Monatslohn in gleicher H�he; in den Jahren 2011 bis 2013 Fr. 4'900.- zuz�glich einen 13. Monatslohn. Gest�tzt auf diese Angaben wurde f�r das Jahr 2013 ein Valideneinkommen von Fr. 63'700.- ermittelt, was in Gegen�berstellung mit dem Invalideneinkommen von Fr. 59'708.- einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 6,27 % ergab.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen im Wesentlichen ein, auf die Angaben der Arbeitgeberin k�nne nicht abgestellt werden, da diese durch die Erw�hnung des vom Versicherten im Jahr 2008 erzielten Lohnes in der Anfrage beeinflusst worden sei. Zudem macht er - wie bereits im kantonalen Verfahren - geltend, aufgrund des allgemeinverbindlich erkl�rten Landesmantelvertrages (LMV) f�r das Bauhauptgewerbe h�tten mehrere zwingend zu gew�hrende Lohnerh�hungen ber�cksichtigt werden m�ssen. Es sei daher gerechtfertigt, auch zur Bestimmung des Valideneinkommens auf die LSE abzustellen, wodurch f�r das Jahr 2013 ein Valideneinkommen von mindestens Fr. 75'000.- resultiere.
5.1.�Beim Valideneinkommen handelt es sich um eine hypothetische Gr�sse, indem nicht auf den - unter Umst�nden schon l�nger zur�ckliegenden - zuletzt tats�chlich erzielten Verdienst abzustellen ist, sondern darauf, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322 E. 4.1 S. 325).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer war seit 1988 als Fugenspezialist bei der B.________ AG t�tig. Das Arbeitsverh�ltnis wurde per 31. M�rz 2009 aufgel�st, da der Versicherte seine Arbeit aufgrund der Berufskrankheit nicht mehr aus�ben konnte. Zu Recht sind SUVA und Vorinstanz davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer h�tte als Gesunder nach wie vor diese T�tigkeit ausge�bt. In Anbetracht seines Alters haben sie - ebenfalls zu Recht - Art. 28 Abs. 4 UVV angewendet, womit grunds�tzlich das Einkommen massgebend ist, welches ein Versicherter mittleren Alters im konkreten Betrieb h�tte erzielen k�nnen. Im Abstellen auf die diesbez�glichen Angaben der Arbeitgeberin liegt entgegen der in der Beschwerde vorgebrachten Argumente nicht eine unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts. Zun�chst fehlen hinreichende Anhaltspunkte daf�r, dass die Arbeitgeberin bei der Angabe des mutmasslichen Lohnes f�r einen Angestellten mittleren Alters in der Funktion des Beschwerdef�hrers beeinflusst worden w�re. Selbst wenn sich jedoch die Angaben auf den mutmasslichen Lohn des Beschwerdef�hrers statt einer Person mittleren Alters bezogen h�tten, w�re dies nicht zu dessen Nachteil erfolgt. Vielmehr ist davon auszugehen, dass ein j�ngerer Mitarbeiter eher weniger verdient h�tte als der kurz vor der Pensionierung stehende Versicherte. Das Abstellen auf das Lohnniveau von Mitarbeitern mittleren Alters entspricht jedoch dem Zweck der Sonderregelung von Art. 28 Abs. 4 UVV, welche - wie in E. 3.2 hievor erw�hnt - verhindern soll, dass bei �lteren Versicherten zu hohe Invalidit�tsgrade resultieren. Aus diesem Grund w�re die Ermittlung des Valideneinkommens anhand von Tabellenl�hnen, wie es der Beschwerdef�hrer beantragt, nicht sachgerecht, hat er doch nie ein Jahreseinkommen von Fr. 75'000.- erzielt, sondern h�tte sein j�hrliches Sal�r gem�ss Angaben der Arbeitgeberin auch in den Jahren 2009 und 2010 nach wie vor Fr. 62'400.- betragen. Mit der bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Argumentation bez�glich Lohnerh�hungen gem�ss LMV im Bauhauptgewerbe schliesslich hat sich die Vorinstanz einl�sslich auseinandergesetzt; auf die entsprechenden Ausf�hrungen kann verwiesen werden.
5.3.�Zusammenfassend hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).