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Timestamp: 2017-09-19 17:01:33
Document Index: 85689061

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 17', '§ 57', 'Art. 19', '§ 17', '§ 46']

Urteile (1477)
3. zur Detailansicht von Akustischer Rauchmelder als Hilfsmittel
4. zur Detailansicht von Grundsatz des Vorrangs von Ansprüchen gegen Rehabilitationsträger vor Ansprüchen gegen Arbeitgeber auch gegenüber Integrationsamt
5. zur Detailansicht von Leistungen zur Rehabilitation - Maßnahme zur stufenweisen Wiedereingliederung - Ersatzfähigkeit von Fahrtkosten durch die Rentenversicherung
6. zur Detailansicht von Finanzieller Zuschuss zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes (hier: Reparatur und Wartung eines Treppenlifts) - Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der Eingliederungshilfe - Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag - neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung einer Ersatz- bzw. Erstanschaffung gleichkommt
7. zur Detailansicht von Blindheit ist trotz möglicherweise bestehenden Sehvermögens auch bei erheblicher Verarbeitungsstörung in Folge einer schweren Demenz anzunehmen
LSG München - L 15 BL 9/14 - 19.12.2016
8. zur Detailansicht von Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Menschen - Erreichen der Regelaltersgrenze - Bezug einer Altersrente - selbstständige Tätigkeit
9. zur Detailansicht von Voraussetzungen einer rückwirkenden Aufhebung bewilligter Leistungen
10. zur Detailansicht von Verpflichtung eines volljährigen Kindes zu Bemühungen um eine Ausbildung - RPK-Maßnahme
11. zur Detailansicht von Anspruch eines sprachbehinderten Erwerbstätigen auf Gewährung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme (Studium) - Erwerbstätigkeit steht Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung wie auch einer Förderung beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen nicht entgegen
12. zur Detailansicht von Agentur für Arbeit muss Ausbildung zum Webdesigner finanzieren - Bedienung des Computers mittels Augensteuerung
13. zur Detailansicht von Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage gegenüber einer beigeladenen Krankenkasse - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V - Hörgeräteversorgung - Leistung der medizinischen Rehabilitation - Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX - Hörgeräte als Sachleistung
14. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Kindes während der Teilnahme an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
15. zur Detailansicht von Anspruch eines behinderten Arbeitslosen auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Agentur für Arbeit - Übernahme von Fahrtkosten
16. zur Detailansicht von Feststellung weiterer Folgen eines Arbeitsunfalles
17. zur Detailansicht von Linsenimplantation keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - medizinische Heilbehandlung - kein Anspruch auf Übernahme der Operationskosten durch die Krankenversicherung - neue Behandlungsmethode
18. zur Detailansicht von Versagung sozialgerichtlichen Eilrechtsschutzes bezüglich der Erhöhung eines Persönliches Budgets (§ 17 SGB IX, § 57 SGB XII) verletzt Rechtsschutzanspruch des Betroffenen (Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG) - Anforderungen an Darlegung eines Anordnungsgrundes dürfen nicht überspannt werden - Gegenstandswertfestsetzung
19. zur Detailansicht von Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten für den Arbeitsweg während einer stufenweisen Wiedereingliederung durch die Krankenversicherung
20. zur Detailansicht von Kein Anspruch eines blinden Physiotherapeuten auf Kostenübernahme für eine technische Arbeitshilfe durch das Integrationsamt
21. zur Detailansicht von Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Gewährung beruflicher Rehabilitationsleistungen
22. zur Detailansicht von Anspruch auf Blindengeld
24. zur Detailansicht von Berufungszulassungsantrag - Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen durch das Integrationsamt
25. zur Detailansicht von Anwendung des SGB II § 17 Abs. 2 bei Kostenbewilligung für einen Gebärdensprachdolmetscher im Rahmen einer Arbeitsassistenz - Höhe der Vergütung - Übernahme der Vergütung durch das Integrationsamt
28. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf behinderungsgerechte Arbeitsausstattung - angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe - Vorrang der Bereitstellung durch die WfbM als 'Arbeitgeber'
29. zur Detailansicht von Anspruch auf höheres Blindengeld in Rheinland-Pfalz nach Zuzug aus anderem Bundesland
30. zur Detailansicht von Finanzierung von Gebärdensprachdolmetschern für das Studium einer gehörlosen Studentin durch den Sozialhilfeträger - Förderungsfähigkeit eines Studiums für den beruflichen Aufstieg
31. zur Detailansicht von Eigenanteilsfreie Versorgung mit höherwertigen Hörgeräten als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben aufgrund berufsspezifischer Notwendigkeit durch die gesetzliche Rentenversicherung
32. zur Detailansicht von Beihilfefähigkeit sensomotorischer Einlagen
33. zur Detailansicht von Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen
34. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Hilfsmittel zur Berufsausübung - Kostenübernahme für einen höhenverstellbaren Schreibtisch durch den Rentenversicherungsträger
35. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Gebärdensprachkurse durch die Krankenkasse
36. zur Detailansicht von Übernahme von Fahrkosten für einen Behindertenfahrdienst während der Arbeiten an einer Promotion - Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides - fehlende Beiladung der eigentlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit - Teilhabe am Arbeitsleben
37. zur Detailansicht von Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender Vertretungsbefugnis im Bereich des Arbeitslosenversicherungsrechts - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen der aktiven Arbeitsförderung - keine Annexkompetenz
38. zur Detailansicht von Beihilfefähigkeit eines Rauchmelders für Schwerhörige und Taube, Lichtsignalanlage
39. zur Detailansicht von Notwendigkeit einer Arbeitsassistenz für zweite berufliche Tätigkeit
40. zur Detailansicht von Krankengeld bei verspätet angezeigter erneuter Arbeitsunfähigkeit - Rechtzeitige Vorlage des Wiedereingliederungsplans
41. zur Detailansicht von Anspruch auf Erstattung der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Fahrzeuges im Wege der Eingliederungshilfe
42. zur Detailansicht von Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine selbstbeschaffte Umschulung zum Immobilienmakler bei fehlender Eignung
43. zur Detailansicht von Beitragspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung - Keine Berücksichtigung der Landesblindenhilfe nach dem Gesetz über die Landesblindenhilfe in Baden-Württemberg bei der Beitragsbemessung
44. zur Detailansicht von Anpassung der Fahrtkosten bei einer Fahrpreiserhöhung - Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildung zum Fachpraktiker
45. zur Detailansicht von Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Instandhaltungskosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug
46. zur Detailansicht von Ende des Verletztengeldanspruchs gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB VII - Voraussetzung ist Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten 78 Wochen sowie kein Übergangsgeld auslösender Anspruch auf berufsfördernde Leistungen bzw auf qualifizierte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
47. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Schulbegleitung zum Besuch einer Förderschule - Erforderlichkeit - Gewichtung von Stellungnahmen der Lehrkräfte
48. zur Detailansicht von Kein Kostenerstattungsanspruch - Selbstbeschafftes Hörgerät - Festbetrag - besondere berufliche Anforderung als Grund für ein über dem Festbetrag liegendes Hörgerät
49. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Zahlung von Krankengeld an pflichtversicherten Arbeitnehmer bei gleichzeitiger Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung als Unternehmer
50. zur Detailansicht von Landesblindengeldgesetz verstößt nicht gegen Gleichheitsgrundsatz - Bezieher des neuen, geringeren Blindengeldes werden nicht gegenüber älteren Leistungsbeziehern benachteiligt
VG Koblenz - 3 K 25/15.KO - 23.11.2015