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Timestamp: 2019-12-06 18:47:47
Document Index: 380937588

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 74', '§ 76', '§ 76', '§ 104', '§ 104', '§ 104', '§ 104']

Niederlegung des Amtes des Ausschussvorsitzenden des HuFA durch den Abg Dr. Josef Peter Mertes SPD, Wahl des Abg Gerd Itzek zum Vorsitzenden des HuFA
Itzek, Gerd SPD
Wahl des Abg Gerd Itzek zum Vorsitzenden des HuFA anstelle des Abg Dr. Josef Peter Mertes
Mertes, Dr. Josef Peter SPD
Niederlegung des Amtes des Ausschussvorsitzenden des HuFA durch den Abg Dr. Josef Peter Mertes
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.21 Teil II (öffentlich)
Nichtzuständigkeit des RA für den Berichtsgegenstand einer Sondersitzung nach § 75 (1) Satz 3 in Verbdg mit § 74 (2) GOLT
- nach Ansicht des Ausschußvorsitzenden -
Auszug des Vorsitzenden Dr. Georg Gölter CDU und der übrigen Vertreter der Oppositionsparteien aus dem AWiV im Zusammenhang mit der geplanten Verabschiedung des Sparkassengesetzes
AWiV 27.Sitzg 10.06.1999 S.3-5 (öffentlich)
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum Vorsitzenden anstelle des ausgeschiedenen Abg Dieter Muscheid SPD und des Abg Johannes Berg CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum Vorsitzenden und des Abg Johannes Berg CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des WahlprüfungsA
Wahl zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des WahlprüfungsA
Wahl des Abg Johannes Berg CDU zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des WahlprüfungsA anstelle des ausgeschiedenen Abg Dr. Alfred Beth CDU
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum Vorsitzenden des WahlprüfungsA anstelle des ausgeschiedenen Abg Dieter Muscheid SPD
Wahl zum Vorsitzenden des WahlprüfungsA
WahlprüfungsA 3.Sitzg 20.05.1999 S.1 (öffentlich)
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden anstelle des ausgeschiedenen Abg Dieter Muscheid SPD
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des RA anstelle des ausgeschiedenen Abg Dieter Muscheid SPD
RA 26.Sitzg 20.04.1999 S.7 (öffentlich)
Wahl des Abg Jürgen Creutzmann FDP anstelle des aus dem Ausschuss ausgeschiedenen Abg Herbert Mertin FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden
MedienA 20.Sitzg 12.01.1999 (öffentlich)
Niederlegung des Amtes des Ausschussvorsitzenden des HuFA und das des stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission durch den Abg Gerd Itzek SPD, Wahl des Abg Dr. Josef Peter Mertes SPD zum Vorsitzenden des HuFA und zum stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission
Niederlegung des Amtes des Ausschussvorsitzenden des HuFA und das des stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommmission durch den Abg Gerd Itzek SPD
Wahl des Abg Dr. Josef Peter Mertes SPD zum Vorsitzenden des HuFA und zum stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission
HuFA 50.Sitzg 03.12.1998 S.5 Teil I (öffentlich)
Wahl des Abg Dr. Georg Gölter CDU zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr anstelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Werner Wittlich CDU
AWiV 21.Sitzg 26.11.1998 S.1 (öffentlich)
Wahl des Abg Rudolf Franzmann SPD zum Verhandlungsleiter gem § 76 (1) GOLT wegen Abwesenheit der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden des EuropaA
Geschäftsordnung des LT: § 76
EuropaA 18.Sitzg 19.11.1998 S.1 (öffentlich)
Niederlegung des Amtes der Vorsitzenden des AKJF durch die Abg Renate Pepper SPD, Wahl der Abg Anne Spurzem SPD zur Ausschußvorsitzenden
AKJF 10.Sitzg 25.09.1997 S.1 (öffentlich)
Wahl des Abg Herbert Schneiders CDU zum Vorsitzenden des UA als Nachfolger für die Abg Marlies Kohnle-Gros CDU
Wahl zum Vorsitzenden des UA "Sonderabfall" als Nachfolger für die Abg Marlies Kohnle-Gros CDU
PlPr 13/37 17.09.1997 S.3055
Wahl der Abg Ulla Schmidt CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden anstelle von Hans-Josef Bracht CDU
Wahl der Abg Ulla Schmidt CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Europafragen anstelle des Abg Hans-Josef Bracht CDU
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Europafragen anstelle des Abg Hans-Josef Bracht CDU
EuropaA 9.Sitzg 08.07.1997 S.1 (öffentlich)
Wahl der Abg Marlies Kohnle-Gros CDU zur Vorsitzenden des UA
Wahl der Abg Marlies Kohnle-Gros CDU zur Vorsitzenden des UA "Sonderabfall"
Wahl zur Vorsitzenden des UA "Sonderabfall"
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1689
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des UA
Wahl des Abg Axel Redmer SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des UA "Sonderabfall"
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des UA "Sonderabfall"
- Beschluß des LT zu Drs 13/61, 13/101; Einsetzung, Untersuchungsauftrag, öffentliche Anhörung von Sachverständigen, BE und Vorlage von Vorschlägen; Benennung der Mitglieder und Sachverständigen, gewählte Vorsitzende -
Wahl des Abg Dieter Muscheid SPD zum Vorsitzenden und des Abg Heinz-Hermann Schnabel CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
Wahl zum Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
Schnabel, Heinz-Hermann CDU
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
Unterrichtung LTPräs 11.11.1996 Drs 13/726
Unterrichtung LTPräs 03.03.1997 Drs 13/1326
Neubenennung von Sachverständigen
Unterrichtung LTPräs 10.11.1997 Drs 13/2246
EK 13/2 "Verwaltungsmodernisierung" 1.Sitzg 11.11.1996 S.1-13 (öffentlich)
2.Sitzg 06.01.1997 S.1-23 (öffentlich)
3.Sitzg 03.03.1997 S.1-15 (öffentlich)
4.Sitzg 14.04.1997 S.1-8 (öffentlich)
5.Sitzg 12.05.1997 S.1-34 (öffentlich, Anhörung öffentlich S.17-30)
Anhörung öffentlich S.17-30)
6.Sitzg 23.06.1997 S.1-53 (Anhörung öffentlich)
7.Sitzg 21.07.1997 S.1-19 (Anhörung öffentlich)
8.Sitzg 29.09.1997 S.1-17, Anlage S.1-6 (öffentlich)
9.Sitzg 03.11.1997 S.1-10 (öffentlich)
10.Sitzg 15.12.1997 S.1-9 (öffentlich)
11.Sitzg 16.01.1998 S.1-11 (öffentlich)
*Zwischenbericht EK "Verwaltungsmodernisierung" Drs 13/2505 (s. nachfolgend)
12.Sitzg 09.03.1998 S.1-21 (öffentlich)
13.Sitzg 23.04.1998 S.1-29 (öffentlich, Anhörung öffentlich S.1-23)
Anhörung öffentlich S.1-23)
14.Sitzg 29.06.1998 S.1-17 (öffentlich)
15.Sitzg 02.10.1998 S.1-10 (öffentlich)
16.Sitzg 02.11.1998 S.1-17 (öffentlich)
17.Sitzg 14.12.1998 S.1-13 (öffentlich)
18.Sitzg 01.02.1999 S.1-22 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 17.05.1999 Drs 13/4325
20.Sitzg 17.05.1999 S.1-11 (öffentlich)
21.Sitzg 17.06.1999 S.1-71 (Anhörung öffentlich) gemeinsam mit InnenA 27.Sitzg 17.06.1999 S.1-71 Teil II (öffentlich)
22.Sitzg 06.09.1999 S.1-33 (Anhörung öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 23.09.1999 Drs 13/4719
23.Sitzg 25.10.1999 S.1-13 (öffentlich)
24.Sitzg 20.03.2000 S.1-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 17.05.2000 Drs 13/5806
25.Sitzg 05.06.2000 S.1 (öffentlich)
26.Sitzg 28.08.2000 S.1-15 (öffentlich)
*Bericht EK "Verwaltungsmodernisierung" Drs 13/6223 s. nachfolgend
Konstituierung, Wahl der Abg Nicole Morsblech FDP zur Vorsitzenden und des Abg Hans-Josef Bracht CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl der Abg Nicole Morsblech FDP zur Vorsitzenden und des Abg Hans-Josef Bracht CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des EuropaA
EuropaA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl der Abg Gisela Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE zur Vorsitzenden und der Abg Anne Kipp SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl der Abg Gisela Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE zur Vorsitzenden und der Abg Anne Kipp SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden des FrauenA
Wahl zur Vorsitzenden des FrauenA
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des FrauenA
FrauenA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Dieter Schmitt CDU zum Vorsitzenden und der Abg Eda Jahns SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Dieter Schmitt CDU zum Vorsitzenden und der Abg Eda Jahns SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden des ALW
ALW 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl der Abg Helga Hammer CDU zur Vorsitzenden und des Abg Günter Rösch SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl der Abg Helga Hammer CDU zur Vorsitzenden und des Abg Günter Rösch SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des SozialA
Hammer, Helga CDU
Wahl zur Vorsitzenden des SozialA
SozialA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl der Abg Heike Hatzmann FDP zur Vorsitzenden und des Abg Clemens Nagel SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl der Abg Heike Hatzmann FDP zur Vorsitzenden und des Abg Clemens Nagel SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des AUF
Hatzmann, Heike FDP
Wahl zur Vorsitzenden des AUF
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des AUF
AUF 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Werner Wittlich CDU zum Vorsitzenden und des Abg Franz Schwarz SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Werner Wittlich CDU zum Vorsitzenden und des Abg Franz Schwarz SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des AWiV
AWiV 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung
Konstituierung, Wahl des Abg Dr. Gerhard Schmidt SPD zum Vorsitzenden und des Abg Guido Ernst CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Dr. Gerhard Schmidt SPD zum Vorsitzenden und des Abg Guido Ernst CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des ABWW
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des ABWW
Schmidt, Dr. Gerhard SPD
Wahl zum Vorsitzenden des ABWW
ABWW 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Gerd Itzek SPD zum Vorsitzenden und des Abg Herbert Jullien CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Gerd Itzek SPD zum Vorsitzenden und des Abg Herbert Jullien CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des HuFA
Wahl zum Vorsitzenden des HuFA
Jullien, Herbert CDU
HuFA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Bildung der Rechnungsprüfungskommission, Wahl des Abg Herbert Jullien CDU zum Vorsitzenden und des Abg Gerd Itzek SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Herbert Jullien CDU zum Vorsitzenden und des Abg Gerd Itzek SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission
HuFA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1-2 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Harald Schweitzer SPD zum Vorsitzenden und des Abg Michael Hörter CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Harald Schweitzer SPD zum Vorsitzenden und des Abg Michael Hörter CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des InnenA
InnenA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl der Abg Renate Pepper SPD zur Vorsitzenden und der Abg Angela Schneider CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl der Abg Renate Pepper SPD zur Vorsitzenden und der Abg Angela Schneider CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden des AKJF
Wahl zur Vorsitzenden des AKJF
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des AKJF
AKJF 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Josef Keller CDU zum Vorsitzenden und des Abg Herbert Mertin FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Josef Keller CDU zum Vorsitzenden und des Abg Herbert Mertin FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden des MedienA
Keller, Josef CDU
Wahl zum Vorsitzenden des MedienA
MedienA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Klaus Hammer SPD zum Vorsitzenden und des Abg Dr. Bernhard Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Klaus Hammer SPD zum Vorsitzenden und des Abg Dr. Bernhard Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE zum stellvertretenden Vorsitzenden des PetA
Braun, Dr. Bernhard BÜNDNIS 90/GRÜNE
Hammer, Klaus SPD
PetA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Bildung der Strafvollzugskommission, Bestellung des Abg Klaus Hammer SPD in seiner Funktion als Vorsitzender des PetA zum Vorsitzenden der Strafvollzugskommission gem § 104 (5) Vorläufige GOLT und Wahl der Abg Christine Müller CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden
Bestellung des Abg Klaus Hammer SPD in seiner Funktion als Vorsitzender des PetA zum Vorsitzenden der Strafvollzugskommission gem § 104 (5) Vorläufige GOLT und Wahl der Abg Christine Müller CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden
Bestellung des Abg Klaus Hammer SPD in seiner Funktion als Vorsitzender des PetA zum Vorsitzenden der Strafvollzugskommission gem § 104 (5) Vorläufige GOLT
Bestellung zum Vorsitzenden der Strafvollzugskommission gem § 104 (5) Vorläufige GOLT
PetA 1.Sitzg 05.06.1996 S.2 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Herbert Schneiders CDU zum Vorsitzenden und des Abg Dieter Muscheid SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Herbert Schneiders CDU zum Vorsitzenden und des Abg Dieter Muscheid SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des RA
RA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)
Konstituierung, Wahl des Abg Dieter Muscheid SPD zum Vorsitzenden und des Abg Dr. Alfred Beth CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Abg Dieter Muscheid SPD zum Vorsitzenden und des Abg Dr. Alfred Beth CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des WahlprüfungsA
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des WahlprüfungsA
WahlprüfungsA 1.Sitzg 05.06.1996 S.1 (nichtöffentlich)