Source: https://www.virus-snowsports.com/de/service/allgemeine
Timestamp: 2019-02-20 17:17:23
Document Index: 262142295

Matched Legal Cases: ['§ 127', '§ 127', '§ 127', '§ 286', '§ 346', '§ 13', '§ 33']

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Home	> Service > Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.1 Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der VIRUS Sportartikel GmbH (künftig: VIRUS) erfolgen ausschließlich auf Grundlagen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht mehr ausdrücklich widersprochen wird. Dies gilt auch insoweit, als die AGB des Kunden nicht im Widerspruch zu den AGB von VIRUS stehen.
1.2 Ergänzungen oder Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform (§§ 127, 126 BGB). Dies gilt auch in Bezug auf diese Schriftformklausel selbst.
Vertragsschluss/Lieferfristen
2.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Durch seine Bestellung richtet der Kunde an VIRUS ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Die anschließend von VIRUS versandte Bestellbestätigung bedeutet noch keine Annahme dieses Angebots. Der Vertrag kommt erst mit Übersendung einer Annahmeerklärung in Schriftform oder Textform zu Stande, in der dem Kunden die Zahlungsmodalitäten im Einzelnen genannt werden. Sofern diese Annahmeerklärung nicht innerhalb von fünf Kalendertagen erteilt ist, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.
2.2 Kaufverträge mit VIRUS werden grundsätzlich in Schriftform (§§ 127, 126 BGB) oder in Textform (§§ 127, 126b BGB) geschlossen. Entsprechende Vertragsurkunden geben den Vertragsinhalt richtig und vollständig wieder. Abweichungen oder Zusätze bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform oder Textform.
2.3 Die im Onlineshop angegebenen Lieferfristen wird VIRUS nach Möglichkeit einhalten. In Ermangelung einer ausdrücklichen Vereinbarung in Schriftform oder Textform sind sie jedoch unverbindlich und stellen insbesondere keine Fristvereinbarung im Sinne von § 286 Abs. 2 BGB dar.
Preise/Versandkosten/Gefahrübergang
3.1 Alle Preise von VIRUS verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), ausschließlich Frachtkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren (Versandkosten).
3.2 Die Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Zur Höhe der Versandkosten im Einzelfall verweist VIRUS auf die Angaben ihrer Homepage (Button: „Versand“).
3.3 Liegen zwischen dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses und dem der vertragsgemäßen Lieferung mehr als 4 Monate, so ist VIRUS berechtigt, den vereinbarten Preis angemessen zu erhöhen. Das gilt insbesondere dann, wenn die eigenen Beschaffungskosten von VIRUS höher sind als bei Vertragsschluss angenommen. Übersteigt der Umfang der Preiserhöhung 5 % des vereinbarten Preises, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht kann nur innerhalb einer Ausschlussfrist von 2 Wochen ab Bekanntgabe der Preiserhöhung ausgeübt werden.
3.4. Ist der Kunde kein Verbraucher, geht die Gefahr in dem Moment über, in dem VIRUS den Artikel an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergibt.
4.1 Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel 1 Jahr. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
4.2 Ist der Kunde Unternehmer und kauft er von VIRUS in dieser Eigenschaft, so gilt folgende Regelung: Mängel an neuen Artikeln sind zur Erhaltung von Gewährleistungsansprüchen innerhalb von 10 Werktagen ab Artikeleingang zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt in diesen Fällen ein Jahr. Für gebrauchte Artikel wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
4.3 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen und tritt der Kunde deshalb vom Vertrag zurück, hat er für die Nutzung des gekauften Artikels Wertersatz zu leisten (§ 346 BGB). Um diesen Betrag vermindert sich der von VIRUS zurückzuerstattende Kaufpreis.
4.4 VIRUS ist für Garantiezusagen von Drittherstellern nicht einstandspflichtig.
5.1 Der verkaufte Artikel bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher ihrer aus diesem Vertrag gegen den Kunden zustehenden Ansprüche im Eigentum von VIRUS. Während dieser Zeit darf der Artikel weder veräußert noch verschenkt noch verliehen werden.
5.2 Von einer Zerstörung, Beschädigung oder einem Diebstahl des Artikels während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist VIURS unverzüglich zu unterrichten. In diesen Fällen tritt der Kunde schon jetzt etwaige Ansprüche gegen einen Schädiger oder eine Versicherung auf Ersatz wegen Zerstörung, Beschädigung o.ä. an VIRUS ab. VIRUS nimmt diese Abtretung an.
5.3 Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, den Kaufgegenstand sorgfältig zu behandeln.
6.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB und macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis des zurückzusendenden Artikels einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis des Artikels der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass der gelieferte Artikel nicht dem bestellten entspricht.
VIRUS-Sportartikel GmbH
D-63868 Großwallstadt
E-Mail: info@virus-snowsports.com
7.1 Hat der Kunde den Artikel entgegen seiner Vertragspflicht nicht abgenommen und schuldet er VIRUS deswegen Schadenersatz, hat er 15 % des Kaufpreises (ohne Mehrwertsteuer) als pauschalen Schadenersatz zu bezahlen.
7.2 Beide Seiten haben das Recht nachzuweisen, dass im Einzelfall kein oder ein wesentlich niedrigerer bzw. ein wesentlich höherer Schaden als die vereinbarte Pauschale entstanden ist.
7.3 Die Haftung von VIRUS und deren Erfüllungsgehilfen für Schäden des Käufers beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Personenschäden, ferner nicht für die Verletzung solcher Pflichten, die das Wesen des Vertrages ausmachen (Kardinalpflichten).
Zur Aufrechnung ist Kunde nur berechtigt, soweit seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
8.1 Daten des Kunden darf VIRUS in gesetzlich zulässigem Umfang zum Zwecke der Vertragsdurchführung speichern und verwerten. Dieser Hinweis gilt als Benachrichtigung im Sinne von § 33 Bundesdatenschutzgesetz.
8.2 Der Kunde kann jederzeit Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der bei VIRUS gespeicherten Daten verlangen.
9.1 Ist der Kunde Unternehmer und handelt er in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von VIRUS.
9.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die übrigen Bestimmungen.
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