Source: https://kanzleidr.de/author/meierhold
Timestamp: 2019-03-26 00:50:04
Document Index: 153959397

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Stefanie Meierhold | D & R Anwaltskanzlei
Autor: Stefanie Meierhold
Das Bundesarbeitsgericht nahm in einer Entscheidung vom 14.06.2017 (BAG vom 14.06.2017 – 7 AZR 597/15) zu den Voraussetzungen einer Befristung nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG Stellung. § 1 Abs. …
Whatsapp-Nutzung illegal?!
„Whatsapp-Nutzung ist unter Umständen illegal und kann zu Abmahnungen führen.“ Diese Nachricht verbreitete sich letzte Woche in den Medien und führte bei vielen Nutzern zu Unsicherheit. Doch was war der …
In einem Beschluss vom 29.03.2017 (Az.: IV ZR 510/15) wurde vom BGH festgehalten, dass eine Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zwingend zu einem Ausschluss der Leistungspflicht …
„Der Versicherungsvermittler hat den Versicherungsnehmer, soweit nach der Schwierigkeit, die angebotene Versicherung zu beurteilen, oder der Person des Versicherungsnehmers und dessen Situation hierfür Anlass besteht, nach seinen Wünschen und Bedürfnissen …
In einer Entscheidung vom 15.11.2016 nahm das OLG Hamm dazu Stellung, welchen Arzt die Haftung trifft, wenn nach einer fehlerhaften Behandlung die dadurch erforderliche Revisionsbehandlung durch einen anderen Arzt ebenso …
Private Krankenversicherung und Lasik-Operationen
Kurzsichtigkeit ist eine Krankheit – die, wenn sie korrigierbar ist, nicht durch Hilfsmittel (wie zum Beispiel eine Brille oder Kontaktlinsen) kompensiert werden muss. Am 29.03.2017 entschied der BGH, dass eine …
Mitwirkungspflichten bei Leistungsfall in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Im Februar 2017 hatte der BGH darüber zu entscheiden ob und in wie weit der Versicherungsnehmer einer Berufsunfähigkeitsversicherung ärztliche Unterlagen bzw. eine Schweigepflichtentbindungserklärung herausgeben muss, damit der Versicherer überprüfen kann, …
In einem am 24.03.2017 bekannt gewordenen Beschluss vom 08.02.2017 hat der BGH erneut zu den Voraussetzungen einer bindenden Patientenverfügung Stellung genommen. Sachverhalt: Die Betroffene, welche 1940 geboren war, befand sich …
Künstliches Hüftgelenk fehlerhaft – Schadensersatzanspruch des Patienten
Am LG Freiburg sind zahllose Verfahren anhängig, welchen allen der gleiche Sachverhalt zu Grunde liegt: In einem Krankenhaus im Gerichtsbezirk wurden reihenweise künstliche Hüftgelenke verwendet, die fehlerhaft waren und zu …