Source: https://www.wir-sind-kult.de/agb/
Timestamp: 2018-02-25 01:56:44
Document Index: 224115899

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 14', '§ 8', '§ 13', '§ 433', '§ 13', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - WIR-SIND-KULT.de
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der Firma OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die sie bei dem Onlineshop der Firma OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG über unser Angebot unter www.wir-sind-kult.de, www.wir-sind-kult.club tätigen.
Geschäftsführer: Rolf und André Salatzki,
Telefon: +49(0)33633 687815, E-Mail: post@wir-sind-kult.de
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angeboten erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen sowie mit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite www.wir-sind-kult.de abrufen und ausdrucken.
(1) Die Warenpräsentation im Onlineshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit anklicken des Buttens „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindlichen Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebotes erklären oder wenn wir die Ware- ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise durch Rechnung per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, PayPal,Sofortüberweisung oder Lastschrift.
(4) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie gegebenenfalls jene Kosten zu tragen, die in Folge einer Rückbuchung bei der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
(5) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, dass nach Eintritt des Verzuges an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 € berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen können.
(3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt ergänzend Folgendes.
Sie dürfen die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter verkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindungen oder Vermischungen der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständigen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Wir verpflichten uns die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der Freizugebenen Sicherheiten obliegt uns.
(1) Die Lieferung erfolgt für Standardmotive, die auf Lager sind, zwischen 2 bis 5 Tage (+ Postlaufzeit) ab Eingang der Vorauskasse bzw. Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden, wenn keine Vorauskasse vereinbart ist. Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Falls die Nichteinhaltung der Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretene Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist um weitere 2 Wochen verlängert.
(2) Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Die Firma OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von OLALA zu vertretene Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. In diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann sowohl OLALA als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 5 Wochen überschritten ist. Der Kunde ist unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Gegenleistungen des Kunden sind unverzüglich zu erstatten.
(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstigen Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
§ 8 Urheberrecht am Druckdesign, Haftungsfreistellung
(1) An Druckvorlagen, Computerstickprogrammen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen von OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG behalten wir uns ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Vor Ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Ein Anrecht auf die Herausgabe dieser Vorlagen und Programme wird generell ausgeschlossen.
(2) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produktes keine sonstigen Rechte Dritter verletzt hat.
(3) Der Kunde wird OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzungen von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet OLALA Spreenhagen GmbH & Co. KG alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(1) Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen zu haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Firma, Adresse, E-Mail:, Fax,mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügt Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; im keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben. Je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Anschrift des / der Verbraucher(s) (*):
Unterschrift der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine Individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Lampen oder andere Produkte mit Ihrem Foto, Ihrem Namen oder andere persönliche Vorgaben).
(2) Bitten vermeiden Sie Beschädigungen und/oder Verunreinigungen. Senden Sie die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadenersatzansprüche gegen Beschädigungen in Folge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(3) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der o.a. Telefonnummer bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns, eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen(2) und (3) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(2) Die Versäumung einer Reklamation und Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechtes (§§ 433 ff. BGB).
(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – 1 Jahr.
(3) Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Versenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen
(5) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Für die Beschaffung sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen oder sonstige Werbung des Herstellers.
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualität- und Mängelabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.
Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Das gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Schlägt die Nacherfüllung 2x fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
(1) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der united nation convention on contracts for the international sale of goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder seinen Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
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Hinweis Datum 05.02.2018
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