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Timestamp: 2016-10-26 19:12:13
Document Index: 27129180

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 41', 'Art. 86', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'Art. 40', 'Art. 135', 'Art. 95', 'Art. 113', 'Art. 85', 'Art. 69', 'BGE', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

F.________, 1966, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Eric Schuler, Frankenstrasse 3, 6003 Luzern,
Der 1966 geborene F.________ meldete sich am 21. Februar 1996 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue T�tigkeit) an. Mit Verf�gung vom 2. Mai 1996 wies die IV-Stelle das Gesuch um Zusprechung von Eingliederungsmassnahmen - namentlich gest�tzt auf Berichte des Dr. med. C.________, Psychologische Praxis vom 28. Januar 1996 sowie des Dr. med. Z.________, Innere Medizin FMH, vom 14. M�rz 1996 - ab, da lediglich Suchtverhalten (Heroin), nicht aber ein k�rperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden mit Krankheitswert vorliege; die aktuell anstehende berufliche Umstellung sei nicht aus invalidit�tsbedingten Gr�nden notwendig. Dieser Verwaltungsakt erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Am 7. Mai 2002 gelangte F.________, welcher vom 26. Oktober bis 2. November 2001 in der Psychiatrischen Klinik Y.________ hospitalisiert war, sich ab Ende April 2002 im Zentrum A.________ resp. in der Klinik S.________ aufhielt sowie seit Sommer 2002 zur station�ren Therapie im Zentrum B.________ weilt, erneut an die Invalidenversicherung. Er ersuchte unter Hinweis auf seine seit 1987 bestehende Drogenabh�ngigkeit um Zusprechung von Leistungen (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Rente). Die IV-Stelle kl�rte in der Folge die Verh�ltnisse in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher Hinsicht ab, wobei sie u.a. Berichte der Frau Dr. med. D.________, Ober�rztin an der Psychiatrischen Klinik Y.________, vom 19. Dezember 2001 und des Dr. med. T.________, Psychiatrie FMH, vom 17./18. September 2002 beizog, eine Stellungnahme ihres Medizinischen Dienstes, Dr. med. P.________, vom 1. Oktober 2002 einholte und einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK) anforderte. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens teilte sie dem Versicherten am 1. November 2002 verf�gungsweise mit, die derzeitige Arbeitsunf�higkeit beruhe auf reinem Suchtgeschehen (Opiat- und Kokainabh�ngigkeit), weshalb keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes best�nde.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 26. M�rz 2003).
F.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Bezugnahme auf eine neu aufgelegte Bescheinigung der Frau Dr. med. L.________, Spezial�rztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. November 2002 beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sowie der Verwaltungsverf�gung sei ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2002 eine ganze Rente zuzusprechen; ausserdem sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm Berufsberatung zu gew�hren und seinen Anspruch auf weitergehende berufliche Massnahmen (Umschulung) zu pr�fen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 1. November 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
1.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmung zum Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) zutreffend wiedergegeben, worauf verwiesen wird. Dasselbe gilt hinsichtlich der rechtsprechungsgem�ss bei der Pr�fung geistiger Gesundheitssch�den auf ihren allf�lligen invalidisierenden Charakter hin zu beachtenden Grunds�tze (BGE 127 V 298 Erw. 4c, 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b, 2000 S. 151 Erw. 2a, 1996 S. 302 f. Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a und S. 308 f. Erw. 2a sowie ZAK 1992 S. 170 f. Erw. 2a), welche insbesondere auch bei Rauschgiftsucht Anwendung finden (BGE 99 V 28 Erw. 2; AHI 2002 S. 29 Erw. 1 mit Hinweis). Beizupflichten ist ihr mit Blick auf die Drogensucht namentlich insofern, als diese, f�r sich allein betrachtet, keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes begr�ndet. Dagegen wird eine solche Sucht im Rahmen der Invalidenversicherung bedeutsam, wenn sie ihrerseits eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein k�rperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, welchem Krankheitswert zukommt (BGE 99 V 28 Erw. 2; AHI 2002 S. 30 Erw. 2a, 2001 S. 228 f. Erw. 2b in fine [=SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b], je mit Hinweisen). Ebenfalls richtig sind sodann die Erw�gungen, wonach die an die Bestimmungen �ber die Revision von Invalidenrenten und Hilflosenentsch�digungen ankn�pfenden Vorschriften �ber die Neuanmeldung nach vorangegangener Rentenverweigerung (vgl. Art. 41 IVG; Art. 86 IVV, insbesondere Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) in analoger Weise auch bei einer Neuanmeldung nach rechtskr�ftiger Verweigerung von Eingliederungsmassnahmen G�ltigkeit haben (BGE 105 V 173; vgl. auch BGE 113 V 27 Erw. 3b mit Hinweisen und SVR 1999 IV Nr. 21 S. 63). Wurde eine Eingliederungsmassnahme abgelehnt, ist daher - nach Massgabe des Art. 87 Abs. 3 IVV - eine neue Anmeldung nur zu pr�fen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert haben (BGE 125 V 412 Erw. 2b, 109 V 122 Erw. 3a; AHI 2000 S. 233 Erw. 1b).
Zu erg�nzen ist, dass zu den geistigen Gesundheitssch�den, welche in gleicher Weise wie die k�rperlichen eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken verm�gen, neben den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert geh�ren (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine). Von einer invalidisierenden psychischen St�rung kann indes nur bei Vorliegen eines medizinischen Substrats gesprochen werden, das (fach-)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Namentlich darf das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen bestehen, welche von belastenden psychosozialen oder soziokulturellen Faktoren herr�hren, sondern hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen, etwa eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand (BGE 127 V 299 f. Erw. 5a; Urteil M. vom 27. Mai 2003, I 862/02, Erw. 1.1 in fine).
1.3 Nach dem f�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren g�ltigen Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 229) haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c).
Streitig und zu pr�fen ist, ob sich die massgeblichen Verh�ltnisse seit der den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneinenden Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 2. Mai 1996 bis zur - sowohl Eingliederungsmassnahmen wie auch einen Rentenanspruch ablehnenden - Verf�gung vom 1. November 2002 in erheblicher Weise ge�ndert haben. Stellt Drogensucht nach dem Gesagten f�r sich allein keinen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden dar, f�llt ein Anspruch auf IV-Leistungen �berhaupt nur dann in Betracht, wenn die Sucht - wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht - nunmehr Folge eines bereits vorbestandenen psychischen Leidens mit Krankheitswert darstellt, das den Versicherten in seiner Arbeits- und Erwerbsf�higkeit einschr�nkt, oder die Drogenproblematik ihrerseits eine Gesundheitsst�rung mit Invalidit�tscharakter verursacht hat, welche die (k�nftige) Erwerbsf�higkeit bleibend oder w�hrend l�ngerer Zeit zu beeintr�chtigen verm�chte.
3.1 Hinsichtlich der physischen und psychischen Verfassung des Beschwerdef�hrers im Jahre 1996 ist dem Bericht des Dr. med. C.________ vom 28. Januar 1996, dem eine berufsberaterische Eignungsabkl�rung zu Grunde lag, zu entnehmen, dass der erlernte Beruf im Lebensmitteltechnologiesektor als nicht den F�higkeiten des Versicherten entsprechend beurteilt wurde. Der Psychologe hielt ausdr�cklich fest, dass, sofern in diesem Bereich weitergearbeitet w�rde, die Gefahr von depressiven Verstimmungen und - �ber kurz oder lang - des Ausstiegs aus dem Arbeitsprozess bestehe. Der Beschwerdef�hrer werde - so der Arzt weiter - von Schuldgef�hlen geplagt und seine Vergangenheit sei, obwohl diesbez�glich grosse Schritte gemacht worden seien, noch nicht voll aufgearbeitet. Die Ursachen f�r das Suchtverhalten, die in der fr�heren Kindheit l�gen, h�tten erst zum Teil aufgedeckt werden k�nnen. Dr. med. Z.________, welcher den Versicherten seit 1993 behandelte, gab in seinem Bericht vom 14. M�rz 1996 an, der Patient sei ca. 1990 in einen Drogenabusus geraten, der in k�rperlich und sozial habe zunehmend verwahrlosen lassen. Der weitere gesundheitliche Verlauf sei indessen auf Grund eines Ende April 1993 begonnenen Methadon-Entzugsprogrammes als sehr erfreulich zu bezeichnen. Der psychisch auff�llige, impulsive, extrovertierte und gleichzeitig sehr verletzbare Mann sei psychologisch betreut worden, wodurch es gelungen sei, ihn weiter zu stabilisieren. Mit der Verbesserung des Allgemeinbefindens sei gegen�ber der gegenw�rtigen beruflichen T�tigkeit als Lebensmitteltechnologe, welche in jeder Hinsicht eine Unterforderung des Patienten darstelle, indessen eine kritischere und unzufriedenere Haltung eingetreten, weshalb die Bestrebungen nach beruflicher Ver�nderung zu unterst�tzen und zu f�rdern seien.
3.2 Nachdem der Beschwerdef�hrer sich vom 26. Oktober bis 2. November 2001 wegen Drogenentzugs zur station�ren Behandlung in der Psychiatrischen Klinik Y.________ aufgehalten hatte, diagnostizierte Frau Dr. med. D.________ im Austrittsbericht vom 19. Dezember 2001 eine Opiat- (ICD-10: F11.25, F11.22) sowie eine Kokain-Abh�ngigkeit (ICD-10: F14.24). Sie beschreibt den Psychostatus als wach, bewusstseinsklar sowie mit erhaltener Orientierung in allen Modalit�ten, wobei keine Hinweise f�r Wahnerleben, Halluzinationen oder Ich- bzw. Denkst�rungen vorl�gen. Dr. med. T.________, der den Versicherten vom 7. Februar 2001 bis 24. April 2002 psychiatrisch betreut hatte, gab in seinem Bericht vom 17./18. September 2002 an, dass der Patient an Opiatabh�ngigkeit (ICD-10: F11.22) mit gegenw�rtiger Teilnahme an einem �rztlich �berwachten Abgabeprogramm leide; er befinde sich derzeit in einer station�ren Entzugsbehandlung. Pathologisch-psychische Befunde verneinte er auf Grund der letzten Untersuchungsergebnisse vom 24. April 2002 und prognostizierte f�r den Fall einer erfolgreichen Entzugstherapie eine Normalisierung der aktuell eingeschr�nkten psychischen Funktionen. Auf Anfrage hin sprach sich - gest�tzt auf die ihm vorgelegten aktenkundigen medizinischen Unterlagen - auch Dr. med. P.________, Arzt des Medizinischen Dienstes der Beschwerdegegnerin, in seiner Stellungnahme vom 1. Oktober 2002 gegen das Vorliegen relevanter psycho-pathologischer Befunde aus. In ihrem Bericht vom 7. November 2002, welcher offenbar weder der IV-Stelle noch der Vorinstanz bekannt war, h�lt Frau Dr. med. L.________ nach eingehender Schilderung des pers�nlichen und beruflichen Werdeganges des Beschwerdef�hrers samt klinischem Krankheitsbild demgegen�ber fest, der Versicherte leide - neben psychischen St�rungen und Verhaltensauff�lligkeiten durch psychotrope Substanzen (Cannabis, Cocain, Heroin, Benzodiazepine) (ICD-10: F12.2, 14., 11.2 und 13.2, "17-/26-j�hrig") - seit Adoleszenz/fr�hem Erwachsenenalter an Agoraphobie mit Panikst�rung (ICD-10: F40.01) und Zyklothymia (ICD-10: F34.0) sowie an spezifischen Phobien im Sinne von Dunkelangst in der Kindheit und H�henangst in Adoleszenz (ICD-10: F40.2). In Bezug auf die Arbeitsf�higkeit wird sodann ausgef�hrt, es bestehe der Verdacht, dass der Patient seit Jahren in seiner Leistungsf�higkeit zu mindestens 20 % eingeschr�nkt sei. Seit Fr�hjahr 2001 liege eine vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit, zur Hauptsache bedingt durch die Angstkrankheit, vor.
4.1 Aus diesen Angaben erhellt, dass dem Beschwerdef�hrer im Jahre 1996 - zur Zeit der ersten in abschl�gigem Sinne ergangenen Verf�gung (vom 2. Mai 1996) - hinsichtlich seiner Drogensucht zufolge des gut verlaufenden Methadon-Entzugsprogrammes grunds�tzlich eine g�nstige Prognose gestellt worden war. Dr. med. C.________ wie auch Dr. med. Z.________ wiesen in ihren Berichten jedoch ausdr�cklich darauf hin, dass der Genesungsprozess insbesondere von der weiteren beruflichen Entwicklung, vor allem einem zu f�rdernden Berufswechsel, abh�nge. Eine Gesundheitsst�rung mit Krankheitswert, wie sie die Rechtsprechung bez�glich des Anspruchs auf IV−Leistungen bei Drogensucht voraussetzt (vgl. Erw. 1.2 in fine hievor), wurde hingegen nicht diagnostiziert und es bestanden in diesem Zeitraum gem�ss den IK-Ausz�gen auch keine nennenswerten Arbeitsunf�higkeiten. In seinem Bericht vom 28. Januar 1996 hielt Dr. med. C.________ aber immerhin fest, dass der Beschwerdef�hrer von Schuldgef�hlen geplagt werde und seine Vergangenheit noch nicht voll aufgearbeitet sei, wobei namentlich die Ursachen f�r das Suchtverhalten, die in der fr�heren Kindheit l�gen, erst teilweise h�tten aufgedeckt werden k�nnen.
Was die zu vergleichenden Verh�ltnisse des Jahres 2002 anbelangt (Verf�gung vom 1. November 2002), wird zwar �bereinstimmend eine seit sp�testens Fr�hjahr 2001 eingetretene 100 %ige Arbeitsunf�higkeit erw�hnt (Bericht der Frau Dr. med. L.________ vom 7. November 2002: 100 % seit Fr�hjahr 2001; Bericht des Dr. med. T.________ vom 17./18. September 2002: 100 % seit 30. April 2001; Schreiben der X.________ Versicherungen AG an die IV-Stelle vom 14. Mai 2002: Arbeitsunf�higkeit seit 1. Januar 2001), die Gr�nde hierf�r indes unterschiedlich bewertet. W�hrend Frau Dr. med. D.________ und Dr. med. T.________ die Opiat- und Kokainabh�ngigkeit in den Vordergrund stellen und das Bestehen von pathologisch-psychischen Befunden verneinen - ebenso in deren Nachgang Dr. med. P.________-, betont Frau Dr. med. L.________ in einl�sslicher Darlegung der pers�nlichen und medizinischen Situation des Beschwerdef�hrers die von ihr diagnostizierten Angstst�rungen, welche sie auch in erster Linie f�r die Arbeitsunf�higkeit verantwortlich macht.
4.2 Auf Grund dieser �usserungen wird deutlich, dass eine Beurteilung der Frage, ob die seit Fr�hjahr 2001 bestehende Arbeitsunf�higkeit auf reines Suchtgeschehen zur�ckzuf�hren - und eine revisionsrechtlich massgebliche Ver�nderung der Verh�ltnisse daher zu verneinen - ist, oder deren Ursache letztlich in einem psychischen Leiden mit Krankheitswert liegt, das die Drogenproblematik (mit-)verursacht hat bzw. aus dieser heraus entstanden ist. W�hrend den Dres. med. D.________ und T.________ zugute zu halten ist, dass sie den Beschwerdef�hrer beide �ber einen l�ngeren Zeitraum therapeutisch begleitet haben und in ihren Kernaussagen �bereinstimmen, enth�lt der Bericht der Frau Dr. med. L.________ umfassendere Angaben und scheint somit ebenfalls auf eingehenden Untersuchungen zu beruhen. Zudem leuchtet er hinsichtlich der psychiatrischen Diagnosen vor dem Hintergrund der von Dr. med. C.________ bereits im Jahre 1996 ge�usserten Vorbehalte ein, wonach einige der in der Kindheit liegenden Gr�nde f�r das aktuelle Suchtverhalten noch nicht erkannt seien, kann darin doch - sechs Jahre sp�ter - die Manifestation dieses damals noch nicht vordergr�ndigen Ursachenspektrums gesehen werden.
Letztlich kann indes keiner der verf�gbaren Berichte als f�r die streitigen Belange umfassend und damit als nach den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlage (vgl. Erw. 1.3 hievor) gew�rdigt werden, fehlt es doch namentlich an einer Auseinandersetzung mit dem jeweils vor allem in diagnostischer Hinsicht gegens�tzlichen Standpunkt. So erging insbesondere der aktuellste Bericht der Frau Dr. med. L.________ vom 7. November 2002 offenkundig ohne Kenntnis der in ihren psychiatrischen Befunden differierenden Schlussfolgerungen der Dres. med. D.________, T.________ und P.________. Ebenso wenig wurde im �brigen diesen �rzten ihrerseits nachtr�glich Gelegenheit geboten, sich zur eingehenden Stellungnahme der Frau Dr. med. L.________ zu �ussern. Die teilweise Widerspr�chlichkeit der �rztlichen Aussagen gerade mit Blick auf den vorliegend massgeblichen psychischen Leidenszustand des Beschwerdef�hrers, welche sich auch durch sorgf�ltige W�rdigung der medizinischen Unterlagen nicht beheben l�sst, gestattet keine zuverl�ssige Einsch�tzung der gesundheitlichen Situation des Versicherten bzw. deren Urs�chlichkeit und damit auch keine abschliessende Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches. Die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens, das sich mit den dargelegten Gegens�tzlichkeiten in den vorhandenen Berichten zu befassen haben wird, erweist sich folglich als unumg�nglich. Die Sache ist daher zur entsprechenden Anhandnahme an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. M�rz 2003 und die Verf�gung vom 1. November 2002 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers neu befinde.