Source: http://tankbrunner.de/info.htm
Timestamp: 2017-10-21 03:15:03
Document Index: 200226664

Matched Legal Cases: ['§11', '§3', '§6', '§12', '§14', '§19', '§23', '§ 19', '§ 22', '§ 19', '§25', '§ 19', '§ 36', '§ 22']

Tankschutzzentrum Karl Brunner - Wir über uns
Wir hoffen, einen umfassenden Überblick über den Wirkungskreis unseres Unternehmens gegeben zu haben und denken für Sie der richtige Partner in Sachen Tankschutz und aller angrenzenden Gebiete zu sein.
Im Dienst am Kunden, aus Gründen der Sicherheit und zum Nachweis qualifizierter und fachgerechter Arbeit mit optimaler Geräteausstattung erwarben wir
Das Gütezeichen TANKSCHUTZ RAL-RG 977
"Innenbeschichtung AI, AII, B"
Das Gütezeichen TANKSCHUTZ RAL-RG 977 - Montage-Service-Leck-Anzeigegerät
"Montage-Service-Leck-Anzeigegerät"
"Tankrevision AI - AIII"
Die Bauartzulassung nach §11a VbF als Beschichtungsunternehmen für Tankinnenbeschichtung nach TRbF 401 und 402, sowie TB-M 67
Abdichtung Auffangräume mit Beschichtungsstoffen PA-VI
Die Bestimmungen der Bayerischen Anlagenverordnung VAwS, die zum 1. Oktober 1996 in Kraft traten
Durch die neue VAwS soll erreicht werden, dass in allen Bundesländern einheitliche Anforderungen an Anlagen gelten. Die Bestimmungen der VAwS berühren sowohl die gewerbliche Wirtschaft als auch die privaten Haushalte. Neu ist, dass die VAwS nicht wie bisher nur für Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen (LAU-Anlagen), sondern gleichermaßen für Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden (HBV-Anlagen) wassergefährdender Stoffe gilt. Für den Vollzug der VAwS sind fachlich und rechtlich die Kreisverwaltungsbehörden zuständig.
§3 Grundsatzforderung
Anlagen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass wassergefährdende Stoffe nicht entweichen können. Einwandige unterirdische Behälter sind grundsätzlich unzulässig. Im Regelfall müssen Anlagen mit einer dichten Auffangvorrichtung ausgerüstet sein, sofern sie nicht doppelwandig und mit Leckanzeigegerät versehen sind.
§6 Gefährdungspotential, Gefärdungsstufen
Das Gefährdungtspotential wird bestimmt vom Volumen oder der Masse und der Gefährlichkeit (Wassergefährdungsklasse -WKG-) der Stoffe, die in der Anlage vorhanden sein können (Fassungsvermögen einer Anlage). Daraus ergeben sich Gefährdungsstufen A-D als Ausdruck des Gefährdungspotentials der Anlage.
WGK (in m3 bzw. in t) 0 1 2 3
bis 0,1 Stufe A Stufe A Stufe A Stufe A
mehr als 0,1 bis 1,0 Stufe A Stufe A Stufe A Stufe B
mehr als 1,0 bis 10 Stufe A Stufe A Stufe B Stufe C
mehr als 10 bis 100 Stufe A Stufe A Stufe C Stufe D
mehr als 100 bis 1000 Stufe A Stufe B Stufe D Stufe D
mehr als 1000 Stufe A Stufe C Stufe D Stufe D
Beispiele: Heizöl und Diesel WGK 2; Ottokraftstoff WGK 3; Schwefelsäure WGK 1; Glyzerin WGK 0
§12 Rohrleitungen
Unterirdische Rohrleitungen sind nur zulässig, wenn eine oberirdische Anordnung aus Sicherheitsgründen nicht möglich ist. Dies gilt nicht für unterirdische Rohrleitungen von Heizölverbraucheranlagen und von Tankstellen. Diese Rohrleitungen müssen:
- doppelwandig sein mit selbsttätig anzeigender Leckanzeigegerät oder
- als Saugleitung ausgebildet oder
- in einem flüssigkeitsdichtem Kanal oder Schutzrohr verlegt sein; gilt nicht für Flüssigkeiten wie Benzin u. ä.
§14 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art
sind Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender flüssiger Stoffe, die den technischen Vorschriften und dem Stand der Technik entsprechen, wie: oberirdische einwandige Tanks in flüssigkeitsdichtem Auffangräumen, unterirdisch doppelwandige Tanks mit Leckanzeigegerät, flüssigkeitsdichte Abfüllflächen u. ä.
§19 Anwendung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten VbF
Die allgemeinen Vorschriften der VbF sind auch auf solche Anlagen für brennbare Flüssigkeiten anzuwenden, die keinem gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen, d. h. sie gelten auch für Privathaushalte.
§23 Überprüfung von Anlagen durch Sachverständige
Die Betreiber haben nach Maßgabe des § 19 i WHG durch Sachverständige nach § 22 VAwS in Turnus von fünf, in Wasserschutzgebieten von zweieinhalb Jahren überprüfen zu lassen:
- alle unterirdischen Anlagen und Anlagenteile, wie Tanks, Rohrleitungen, ..
- oberirdische Anlagen der Gefährdungsstufe C und D, in Schutzgebieten B, C und D.
Ausnahme: Für Heizölverbraucheranlagen von 1.000l bis 10.000l gilt: Nach Errichtung oder Änderung der Anlage ist über den Zustand im Hinblick auf den Gewässerschutz eine Unternehmererklärung durch den errichtenden Betrieb, z.B. Fachbetrieb nach § 19 I WHG oder von einem Heizungsbauinstallationsbetrieb, abzugeben und der Kreisverwaltungsbehörde zuzuleiten.
§25 Fachbetriebspflichtige Tätigkeiten
Der Fachbetriebspflicht nach § 19 I WHG unterliegen gewässerschutzrelevante Tätigkeiten an allen unterirdischen Anlagen und an oberirdischen Anlagen der Gefährdungsstufe C und D, in Schutzgebieten B, C und D. Dazu zählen ab sofort z.B. kellergeschweißte Heizöltanks ab 10.000l Inhalt. Für den Inhalt der Information ist verantwortlich: Dipl.-Ing. (FH) Dietmar SCHOPER, beratender Ingenieur, nach § 36 GWO öffentlich bestellter und vereidigter sowie nach § 22 VAwS Sachverständiger für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Durch unsere Zusammenarbeit mit einem unabhängigen Sachverständigen ist die termingerechte Überprüfung Ihrer Tankanlage gewährleistet.
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