Source: https://www.jurablogs.com/topic/konkret
Timestamp: 2018-02-20 12:02:34
Document Index: 282428410

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 48', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

KONKRET - JuraBlogs
… Im Rahmen der Schadenregulierung nach einem Verkehrsunfall ist an viele Schadenspositionen zu denken. Bei einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit des Geschädigten stehen „Klassiker“ wie das Schmerzensgeld oder der Verdienstausfall zunächst im Fokus. Auch die Fähigkeit, den heimischen Haushalt zu führen, stellt jedoch einen…
Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 166 Leser - May 18, 2017 9:00am
… Landstuhl, Urt. v. 13.03.2017 – 2 OWi 4286 Js 777/17. Es geht in beiden Entscheidungen u.a. um Geschwindigkeitsmessungen mit einem standardisierten Messverfahren. In beiden Fällen geht es um eine vom Betroffene erstrebte Kombination von konkretem und abstrakten Toleranzabzug bei dem ermittelten Messwert. Das gibt es nicht, hat das OLG Hamm gesagt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 73 Leser - March 23, 2017 8:38am
Die Abrechnung der Reparaturkosten nach einem Verkehrsunfall
…? Wird das Fahrzeug nicht „vollständig und fachgerecht nach den Vorgaben des Sachverständigen“ repariert, handelt es sich bei der Schadensregulierung um eine fiktive Abrechnung. Es hängt dann von der Schadenshöhe ab, was Sie erstattet bekommen: kalkulierte Reparaturkosten unter Wiederbeschaffungsaufwand Liegen die Reparaturkosten zzgl. Wertminderung…
Kanzlei für Verkehrsrechtin Verkehrsrecht- 53 Leser - January 16, 2017 10:00am
Die Abrechnung des Totalschadens nach einem Verkehrsunfall
… Fahrzeug zu übereignen. Von dieser Möglichkeit wird jedoch nur selten Gebrauch gemacht. Sollten Sie sich für eine Veräußerung des Fahrzeuges entscheiden und konkret abrechnen, sollten Sie dies schnellstmöglich nach Erstellung des Unfallschadengutachtens tun. Die Versicherungen setzen viel daran, Ihnen höhere Restwertangebote zukommen zu lassen, um…
Kanzlei für Verkehrsrecht- 83 Leser - January 13, 2017 10:00am
Kein Anschluss unter dieser Nummer? – Kann der Betriebsrat einen separaten Telefon- und Internetanschluss verlangen? –
… technische Einstellungen eine Speicherung und personenbezogene Auswertung der Verbindungsdaten grundsätzlich ermöglichen. Der Betriebsrat fürchtete, der Arbeitgeber könne seine Telefonverbindungen und Internetaktivitäten auswerten und kontrollieren. Konkrete Anhaltspunkte für diese Befürchtung benannte er allerdings nicht. Keine Trennung ohne Verdacht…
KÜMMERLEIN 360°- 74 Leser - September 14, 2016 9:25am
… An diesem Tweet sollten Sie sich kein Beispiel nehmen. Es sei denn Sie möchten Abmahnungen seitens der Konkurrenz und Kosten von über Tausend Euro riskieren. Haben Sie sich schon mal gefragt, warum Angebote in Onlineanzeigen, Facebook-Postings oder Tweets selten konkrete Preise enthalten? Der Grund liegt darin, dass die Werbung mit Preisen…
Rechtsanwaltskanzlei Schwenkein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 73 Leser - October 24, 2013 8:25am
Rechtssicher mit System!
… (c) BBH Die Unternehmensstruktur rechtssicher gestalten, Gesetzes- und Regelverstöße mit präventiven Maßnahmen vermeiden und bereits begangene Übertretungen aufklären. Das hört sich schon alles sehr verlockend an. Aber es kommt noch besser: Das sind nämlich keine unerfüllbaren Wunschträume, sondern realistische Ergebnisse eines soliden Compliance…
Der Energieblog- 46 Leser - September 27, 2013 5:07pm
… Neben den Unterlassungsansprüchen, die dem Rechteinhaber an einer Marke nach § 4 MarkenG oder geschäftlichen Bezeichnung nach § 5 MarkenG im Falle einer Markenrechtsverletzung zustehen, bestehen im Verletzungsfall auch über die Erstattung der möglicherweise entstandenen Anwaltskosten für die Abmahnung hinausgehende Schadensersatzansprüche. Im…
Statistik der öffentlichen Beschaffung in Deutschland – Entwicklung einer elektronischen Vergabestatistik durch das BMWi
… strukturpolitische Forschung) in Bonn schreibt dazu (TED-Dokumenten Nr. 2013/S 175-302361) “Forschungs- und Entwicklungsdienste und zugehörige Beratung” aus. Konkret heißt es bei der Beschreibung des Beschaffungsauftrags: “Es existiert bislang keine übergreifende, deutschlandweite Statistik der öffentlichen Beschaffung. Valide statistische…
Vergabeblog- 100 Leser - September 15, 2013 11:50am
Der Treugeber als Mitunternehmer einer gewerblich tätigen Personengesellschaft
… Gewinnfeststellungsbescheid erster Stufe Rechtsbehelfe einlegen und klagen. Die Treugeber können in dieses Verfahren weder als Kläger noch mit Hilfe einer Beiladung eingreifen. Hieran ändert sich auch bei Ergehen zusammengefasster Gewinnfeststellungsbescheide nichts, denn das Klagerecht nach § 48 Abs. 1 FGO stellt auf das konkret bestehende Gesellschaftsverhältnis ab…
Rechtslupe- 26 Leser - September 6, 2013 4:50am
Facebook verändert die Promotion Richtlinie – Was bedeutet das?
… auf Facebook-Pages dürfen sich die Marketing-Gelehrten nun gerne streiten. Facebook behauptet, die Änderungen seien im Sinne der Unternehmen vorgenommen worden, damit diese nun leichter Gewinnspiele durchführen können. Was sich nun alles konkret in den Richtlinien geändert hat und ob das Ganze auch rechtlich besehen für Unternehmen den großen Wurf…
Social Media Recht Blogin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 34 Leser - August 29, 2013 8:19am
BGH zur Verwirkung von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen (Urteil vom 15. August 2013 – I ZR 188/11 – Hard Rock Café)
… Firmierung nach Rücknahme des Antrags auf einstweilige Verfügung mehr als 14 Jahre geduldet haben. Hinsichtlich des Vertriebs konkret bezeichneter Merchandising-Artikel hat der BGH der Klage stattgegeben, das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache im übrigen Umfang der Aufhebung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Zur Begründung heißt es…
muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 32 Leser - August 20, 2013 1:52pm
… nicht konkret genug waren, lehnte Sie auch deren Unterzeichnung ab. Sie hatte das Gefühl, dass sie mehr über sich preisgeben muss, als für die Prüfung der Berufsunfähigkeit nötig war. Schließlich klagte sie auf Zahlung der monatlichen Rente, unterlag jedoch vor den Zivilgerichten. Die Gerichte führten aus, dass es der Versicherten zumutbar…
Datenschutzbeauftragter- 47 Leser - August 15, 2013 2:47pm
Die versicherungsrechtliche Obliegenheit zur Schweigepflichtentbindung
BVerfG: Zum Datenschutz im privaten Versicherungsrecht
Schadensersatz für Nutzungsausfall bei Lieferung mangelhafter Gegenstände
… Schadenersatzanspruch bzgl. des Nutzungsausfalles auf einer Fristsetzung nicht ankommt. Diese für den Besteller sehr günstige Rechtslage hat der BGH mit Urteil vom 19. Juni 2009 – V ZR 93/08 – festgestellt. Konkret ging es um den Verkauf eines Gebäudes als Büro- und Lagergebäude. Nach dem Verkauf stellte sich heraus, dass die öffentlich-rechtliche…
Kanzlei | Naumann- 56 Leser - August 15, 2013 7:40am
Landesdatenschutzbeauftragter Baden-Württemberg: Öffentliche Stellen nutzen immer seltener den Facebook-Like-Button
… Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg Klingbeil hat vergangene Woche die Ergebnisse seiner Überprüfung der Internetpräsenzen öffentlicher Stellen in Baden-Württemberg hinsichtlich der Verwendung des Facebook-Like-Buttons bekannt gegeben. In den vergangenen Wochen seien insgesamt 4.394 Internetseiten mittels eines speziellen…
Datenschutzticker.de- 15 Leser - August 5, 2013 7:24am
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