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Timestamp: 2016-10-23 23:52:10
Document Index: 387910970

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'Art. 84', 'Art. 101', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 152', 'Art. 154']

X._________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Gebhard,
des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. M�rz 2006.
Das Untersuchungsrichteramt des Kantons Schaffhausen verurteilte X.________ (geb. 1970) mit Strafbefehl vom 28. M�rz 2003 wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu sechs Monaten Gef�ngnis, abz�glich elf Tage Untersuchungshaft, unter bedingtem Aufschub bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Am 14. Oktober 2005 ersuchte X.________ durch seinen Rechtsanwalt beim Untersuchungsrichteramt um Wiederherstellung der Einsprachefrist und erhob Einsprache gegen den Strafbefehl. Am 20. Dezember 2005 wies der zust�ndige Einzelrichter in Strafsachen des Kantonsgerichts Schaffhausen das Wiederherstellungsgesuch ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 17. M�rz 2006 ab.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid des Obergerichts aufzuheben.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid. Der Beschwerdef�hrer ist in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (Art. 88 OG) und macht die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Nichtgew�hrung einer Fristwiederherstellung nach kantonalem Recht. Die entsprechende Bestimmung lautet (Art. 101 Abs. 1 und 2 StPO/SH):
1 Erw�chst einer am Verfahren beteiligten Person aus ihrer S�umnis ein erheblicher und endg�ltiger Rechtsverlust, so kann sie die Wiederherstellung der vers�umten Frist oder des vers�umten Termins verlangen, wenn sie nachweist, dass ihr oder ihrem Vertreter bez�glich der S�umnis kein grobes Verschulden zur Last f�llt.
2 Das Gesuch um Wiederherstellung ist innert 10 Tagen seit Wegfall des Hindernisses schriftlich und mit gen�gender Bescheinigung bei der Beh�rde zu stellen, bei welcher die Frist oder der Termin zu wahren gewesen w�re. Ohne besondere Verf�gung dieser Beh�rde kommt dem Wiederherstellungsgesuch keine aufschiebende Wirkung zu.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und des Anspruchs auf einen Dolmetscher (Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK).
Er sei im M�rz 2001 von Kenia in die Schweiz gekommen und habe nicht gen�gend Deutsch gekonnt, um die Rechtsmittelbelehrung des Strafbefehls zu verstehen. Ihm sei zu Unrecht die amtliche Verteidigung verweigert worden und er habe die M�glichkeit des Rechtsmittels gegen den Strafbefehl nicht gekannt. Weil ihn seine schweizerische Ehefrau angezeigt und er sich mit ihr zerstritten habe, habe er von ihr keine sprachliche Hilfe erwarten k�nnen. Heute drohe ihm der Widerruf des damals bedingt ausgesprochenen Strafvollzuges; sein Verteidiger im laufenden Strafverfahren habe vom Strafbefehl erstmals beim Aktenstudium am 7. Oktober 2005 Kenntnis erhalten und darauf das Wiederherstellungsgesuch und die Einsprache eingereicht.
3.2 Nach den Darlegungen im angefochtenen Urteil lag im Strafbefehlsverfahren eine mangelnde Rechtsverbeist�ndung vor, die auf dem Rechtsmittelweg h�tte angefochten werden k�nnen. Da dem Beschwerdef�hrer in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme mit Dolmetscher vom 17. Januar 2003 die Strafe in Aussicht gestellt worden sei, habe er gewusst, worum es bei diesem Strafbefehl gehe. Zudem sei allgemein bekannt, dass gegen Strafurteile Rechtsmittel ergriffen werden k�nnen. Da der Beschwerdef�hrer seit M�rz 2001 in der Schweiz lebe, mit einer Schweizerin verheiratet sei und eine B-Bewilligung besitze, habe er �ber gewisse Deutschkenntnisse verf�gt; andernfalls h�tte er den Strafbefehl von seiner Ehefrau oder einer Drittperson �bersetzen lassen k�nnen. Eine Reaktion erst nach zweieinhalb Jahren, weil der Widerruf der bedingten Freiheitsstrafe drohe, gehe nicht an. Der Beschwerdef�hrer w�re nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen, sich innert n�tzlicher Frist nach zul�ssigen Rechtsmitteln zu erkundigen.
3.3 Nach der Praxis des Eidg. Versicherungsgerichts entschuldigt Sprachunkenntnis die Fristvers�umnis nicht. Wer einen Entscheid nicht versteht, hat sich nach dessen Inhalt und Tragweite zu erkundigen (Urteile vom 27. M�rz 1991, publ. in ZAK 1991 S. 322 und Praxis 1991 Nr. 126 S. 597, und vom 26. August 1981, publ. in ZAK 1982 S. 38). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts w�re es einer sprachunkundigen Frau zuzumuten gewesen, innert der gesetzlichen Frist von 14 Tagen Einsprache gegen einen Strafbefehl zu erheben. Da sie um die Bedeutung des Strafbefehls wusste, h�tte sie sich unverz�glich um eine �bersetzung k�mmern m�ssen. Das kantonale Gericht war auf die um 2 � Wochen versp�tete Einsprache nicht eingetreten (Urteil 1P.162/2005 vom 12. Mai 2005).
3.4 Die Ausf�hrungen des Obergerichts entsprechen der dargestellten Rechtsprechung. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer zwar keinen Verteidiger, aber einen �bersetzer hatte. Er lebte damals seit rund zwei Jahren in der Schweiz, weshalb das Obergericht von ersten Erfahrungen mit der hiesigen Kultur und Sprache ausgehen durfte. Der Vorhalt, der Beschwerdef�hrer h�tte sich nach Empfang des Strafbefehls bei Verst�ndnisschwierigkeiten bei den Beh�rden oder in seinem pers�nlichen Umfeld erkundigen sollen, erscheint nicht �berm�ssig streng. Allein der Umstand, dass dem Beschwerdef�hrer nach kantonalem Recht ein amtlicher Verteidiger zugestanden w�re, reicht f�r einen Anspruch auf Fristwiederherstellung wegen Sprachunkenntnis nicht aus.
3.5 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) hinsichtlich des Verfahrens vor Obergericht. Die Ansicht des Obergerichts, das Wiederherstellungs- und Beschwerdeverfahren sei von vornherein aussichtslos gewesen, ist indessen nicht verfassungswidrig. Die R�ge geht fehl.
F�r das Verfahren vor Bundesgericht ersucht der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Dem Gesuch kann mangels Erfolgsaussichten nicht stattgegeben werden (Art. 152 OG). Aufgrund der besonderen Umst�nde des Einzelfalles ist aber auf die Erhebung einer Gerichtsgeb�hr zu verzichten (Art. 154 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Untersuchungsrichteramt und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.