Source: http://www.mix-legal.de/tag/markenverletzung/
Timestamp: 2018-04-23 03:25:16
Document Index: 85108902

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 23', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 325']

Markenverletzung Archives -
Schlagwort-Archive: Markenverletzung
Ein getunter Porsche ist immer noch ein Porsche – BGH, Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 147/13
Die Firma Porsche sah ihre Markenrechte dadurch verletzt, dass ein Tuning-Unternehmen die Fahrzeuge der Firma nachträglich umbaute und sodann unter dem Herstellernamen in Verbindung mit der Bezeichnung „Umbau“ und der eigenen Tuning-Marke vermarktete. Anders als noch das OLG Hamburg, sah … weiter lesen →
Verschlagwortet mit Markenrecht, Markenverletzung, § 23 MarkenG	|
Wann liegt eine markenmäßige Benutzung vor? BGH zum BMW – Emblem, Urteil vom 12. März 2015 – I ZR 153/14
Der BGH hatte erneut über den Identitätsschutz nach § 14 II Nr. 1 MarkenG zu entscheiden. Die Parteien stritten über das Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers. BMW verklagte einen Produzenten von … weiter lesen →
Verschlagwortet mit markenmäßige Benutzung, Markenverletzung	|
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