Source: https://www.detmold.ihk.de/de/innovation-und-umwelt/umweltschutz/wasser-abwasser
Timestamp: 2019-01-20 23:02:00
Document Index: 127597156

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 13', '§ 3', '§ 14', '§ 3', '§ 3']

Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold > Innovation und Umwelt > Umweltschutz > Wasser / Abwasser
Wasser ist ein teures Gut
(Bild: Thomas Pieruschek / aboutpixel.de)
Seit vielen Jahren unternimmt die Industrie große Anstrengungen, um den Verbrauch von Wasser zu senken und die Qualität des Abwassers zu verbessern. Mit Erfolg: Die innerbetriebliche Kreislaufführung von Wasser und hohe Standards bei der Reinigung des Abwassers haben dazu geführt, dass die chemische Qualität deutscher Gewässer weitgehend gut ist.
Die Kosten für Wasser und Abwasser sind jedoch nicht gesunken. Wasser ist ein „teures" Gut! Dafür gibt es viele Gründe. Die gesplittete Abrechnung von Schmutz- und Niederschlagswasser belastet vor allem Unternehmen, die geringe Abwassermengen haben, aber über große versiegelte Flächen verfügen. Stagnierende Abwassermengen stehen weiter steigenden Umweltanforderungen gegenüber.
Frischwasser wird in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2004 durch das Wasserentnahme-Entgelt zusätzlich verteuert. Für die Entnahme von Wasser aus Gewässern und damit indirekt auch von jedem Verbraucher erhält das Land den „Wassercent".
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS / VAUwS)
Seit vielen Jahren unternimmt die Industrie große Anstrengungen, um den Verbrauch von Wasser zu senken und die Qualität des Abwassers zu...
Die IHK informiert über Fragen des Wasserrechts und gibt Hinweise zu Maßnahmen der Kostenreduzierung. Kreislaufführung und Regenwassernutzung können zur deutlichen Minimierung der Gebühren für Frischwasser, Regenwasser und Abwasser beitragen. Mit öffentlichen Finanzierungshilfen unterstützt das Land insbesondere Maßnahmen zur Kreislaufführung.
Die IHK begleitet die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie in der Region und nimmt Stellung zur Ausweisung von Hochwasserschutz- und Wasserschutzgebieten.
Unternehmen, die Leistungen im Bereich Wasserwirtschaft anbieten, finden sich im regionalen Anbieterverzeichnis „Umwelt und Energie in Lippe" der IHK Lippe.
Die IHK informiert über Fragen des Wasserrechts und gibt Hinweise zu Maßnahmen der Kostenreduzierung. Kreislaufführung und...
Mit der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verfolgt die EU das Ziel, sämtliche Gewässer in Europa möglichst zum Ende 2015, spätestens aber bis 2027 in einen "guten ökologischen Zustand" oder in ein "gutes ökologisches Potential" zu versetzen.
Dazu müssen die Nationalstaaten Bewirtschaftungspläne aufstellen. Auf Grund der föderalen Struktur erfolgt die Umsetzung in Deutschland durch die Bundesländer, in Nordrhein-Westfalen vor allem durch Geschäftsstellen bei den Bezirksregierungen. Sie haben zunächst den Gewässerzustand erfasst. In einem fortlaufenden Monitoring wird die weitere Entwicklung überwacht.
Der angestrebte gute chemische, biologische und strukturelle Zustand wird in vielen Fällen nur durch unter hohem Kosteneinsatz und erst deutlich nach 2015 erreichbar sein. Um die besten und effizientesten Maßnahmen zu identifizieren, hat auf Ebene der Flussgebietseinheiten ein breites Beteiligungsverfahren („Runde Tisch") stattgefunden. In diesen Prozess haben sich die Industrie- und Handelskammern im Sinne der Wirtschaft eingebracht. Die Vorschläge für Maßnahmenprogramme sind in die Bewirtschaftungsplanung der einzelnen Regionen eingegangen.
In OWL sind in erster Linie die Landwirtschaft und die Kommunen, aber auch einzelne Unternehmen wie Betreiber von Wasserkraftwerken betroffen. In Kooperationsrunden suchen die Bezirksregierungen jetzt nach Partnern, um die Maßnahmenprogramme vor Ort so effizient und kostengünstig wie möglich umzusetzen.
Die Bewirtschaftungspläne finden zukünftig beim wasserrechtlichen Vollzug Berücksichtigung. Damit können sie sich direkt auf Unternehmen auswirken, die ihren Sitz in Ufernähe haben, in ein Gewässer einleiten oder Wasser entnehmen.
Richtlinie zu Prioritären Stoffen
Die Richtlinie 2008/105/EG legt Anforderungen an prioritäre Stoffe und bestimmte andere Schadstoffe fest. Je nach Gefährlichkeit soll die Konzentration der gelisteten Stoffe in der Meeresumwelt innerhalb von 20 Jahren auf „Null" reduziert werden.
Dazu müssen schrittweise die Einleitungen, Emissionen und Verluste von Stoffen vermindert und schließlich ganz eingestellt werden. Bei einigen Stoffen erscheint dies nach heutiger Einschätzung unmöglich. In jedem Falle werden erhebliche Anstrengungen der Industrie erforderlich sein.
Weser.NRW - Regionales Portal zur Wasserrahmenrichtlinie GIS-Tool ELWAS-IMS
Richtlinie 2008/105 EG Umweltqualitätsnorm Prioritäre Stoffe (PDF, 109 KB) Umsetzungsleitfaden Lebendige Gewässer (MUNLV NRW) (PDF, 307 KB)
Mit der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verfolgt die EU das Ziel, sämtliche Gewässer in Europa möglichst zum Ende 2015,...
Wassergefährdende Stoffe (AwSV)
Viele Stoffe und Gemische sind auf Grund ihrer physikalischen, chemischen und biologischen Eigenschaften als wassergefährdende Stoffe eingestuft. Sie können Oberflächengewässer, Grundwasser und somit auch das Trinkwasser erheblich und nachhaltig verschmutzen.
Grundlegende Anforderungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind in den §§ 62 und 63 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) festgelegt. Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) regelt - bundesweit einheitlich, welche organisatorischen, technischen, überwachungs- und genehmigungsrechtlichen Anforderungen an Anlagen zur Lagerung, zum Abfüllen und Umschlagen sowie zum Transport wassergefährdender Stoffe erfüllt werden müssen. Die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) machen Vorgaben für die Anlagentechnik.
Für Anlagen, die mit wassergefährdenden Stoffen umgehen, gelten strenge Anforderungen an Lagerung, Transport und Organisation. Dadurch sollen Belastungen oder Schäden vermieden oder weitgehend verringert werden. Nicht alle Stoffe sind allerdings gleich gefährlich. Je nach Wassergefährdungspotenzial sind unterschiedliche Schutzkonzepte sinnvoll und erforderlich.
Die Stoffe werden in drei Wassergefährdungsklassen (WGK) von schwach bis stark wassergefährdend sowie allgemein wasserfährdende Stoffe (AWG) eingeteilt.
Verordnungen über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) Einstufung wassergefährdender Stoffe (UBA) Wasserhaushaltsgesetz (WHG) IHK-Merkblatt AwSV
Viele Stoffe und Gemische sind auf Grund ihrer physikalischen, chemischen und biologischen Eigenschaften als wassergefährdende Stoffe...
Trinkwasserverordnung: Anzeige- und Untersuchungspflicht für Großanlagen zur Trinkwassererwärmung
Die Trinkwasserverordnung (TrinkWV bzw. 2. Änderung der TrinkWV) fordert von Betreibern die Anzeige von "Großanlagen zur Trinkwassererwärmung" beim Gesundheitsamt (§ 13 TrinkWV), wenn das Trinkwasser z.B. über Duschen vernebelt werden kann und wenn diese
neu errichtet,
erstmalig bzw. wieder in Betrieb genommen oder
wesentlich baulich oder betriebstechnisch verändert
worden sind. Die Anzeigepflicht besteht auch bei Übergang des Eigentums. Keine Anzeigepflicht besteht hingegen für Bestandsanlagen in Unternehmen.
Großanlagen im Sinne der TrinkWV sind Anlagen gemäß DVGW Arbeitsblatt W 551 mit einem zentralen Wasserwärmespeicher von mehr als 400 Liter und/oder einem Leitungsinhalt von mehr als 3 Liter in jeder Rohrleitung zwischen dem Abgang des Trinkwassererwärmers und Entnahmestelle. Zirkulationsleitungen werden dabei nicht berücksichtigt.
Nach Informationen des Bundesgesundheitsministeriums sind von der Pflicht nur Unternehmen betroffen, die das Wasser "zielgerichtet" im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit erzeugen (Fitnessstudios, Hotels, Altenheime, Vermietung von Wohnungen etc.). Betriebe, die die Warmwasserbereitung nicht "zielgerichtet" im Rahmen ihrer gewerblichen Tätigkeit betreiben (z.B. Mitarbeiterduschen in Autowerkstätten), seien davon ausgeschlossen (siehe auch Begründung, § 3 Abs. 1 Nr. 10 TrinkwV).
Die zuständigen Gesundheitsämter legen die TrinkWV teilweise anders aus. Das gilt auch für das Umweltministerium in NRW, das hierzu in einem Fragen-Katalog Stellung bezieht. Daher sollten Unternehmer im Zweifelsfall den Kontakt zum Gesundheitsamt des Kreises suchen.
Das Trinkwasser in von der TrinkWV betroffenen ausschließlich gewerblich genutzen Anlagen muss nur mindestens alle drei Jahre auf Legionellen untersucht werden (Anhang 4 Teil B Buchstabe b zu § 14 TrinkwV). Die erste Untersuchung dieser Anlagen muss bis zum 31.12.2013 erfolgt sein. Als gewerbliche Tätigkeit gilt die "Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer selbstständigen, regelmäßigen und in Gewinnerzielungsabsicht ausgeübten Tätigkeit" (§ 3 TrinkWV, Abs. 1, Punkt 10). Ein typisches Beispiel ist die gewerbliche Vermietung von Wohnraum.
Anlagen, die (auch) öffentlichen Zwecken dienen, müssen weiterhin bis zum 31.10.2012 erstmals untersucht worden sein. Einmal jährlich muss die Untersuchung wiederholt werden. Als öffentliche Tätigkeit gilt die Trinkwasserbereitstellung "für einen unbestimmten, wechselnden und nicht durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis" (§ 3 TrinkWV, Abs. 1, Punkt 11). Hierunter fallen beispielsweise Hotels.
Mit der Entnahme von Proben und der Untersuchung auf Legionellen muss ein staatlich anerkanntes Trinkwasserlabor beauftragt werden. Die Kosten trägt das Unternehmen.
Die Trinkwasserverordnung (TrinkWV bzw. 2. Änderung der TrinkWV) fordert von Betreibern die Anzeige von "Großanlagen zur...