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Timestamp: 2017-06-29 08:50:27
Document Index: 249848467

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 922', '§ 8']

für die Nutzung der Apps, Online-Plattform und Services
der mySugr GmbH (mySugr)
FN 376086 v, Handelsgericht Wien mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in 1070 Wien, Schottenfeldgasse 69/3.1
AT +43 720 884555 Austrian Support
US +1 (855) 337-7847 US support
GB +44 800 011 9897 UK support
DE +49 511 874 26938 German support
Email: support@mysugr.com
DVR: 4015732
Stand: 8. Dezember 2015
I. Allgemeine Bestimmungen für sämtliche Vertragsbeziehungen
a) mySugr Logbook
b) mySugr Junior
c) mySugr Scanner
d) mySugr Quiz
e) mySugr Academy
f) mySugr Bolus Rechner
Sämtliche Angebote, Leistungen, Services oder Lieferungen, welcher Art auch immer, die mySugr über ihre mySugr-Apps („Apps“) und ihre Online-Plattform („Plattform“) erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz ANB) in der jeweils gültigen Fassung. Mit dem Download einer App und der Nutzung der Dienste der Plattform unterwirft sich der Kunde diesen ANB. Den AGB oder ANB des Kunden widerspricht mySugr ausdrücklich. Auf zukünftige Änderungen der ANB wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen. Mit der weiteren Nutzung der Services der App in Kenntnis der geänderte ANB unterwirft sich der Kunden den Änderungen.
2. Partner Für die Apps bzw. die Plattform und deren Inhalte und Services verantwortlich ist die mySugr GmbH, FN 376086 v, mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in 1070 Wien, Schottenfeldgasse 69/3.1. Der Download von Apps erfolgt über den jeweiligen Online-Store (z.B. iTunes, Google-Play), dies im Namen und auf Rechnung von mySugr. 3. Download von Apps
mySugr bietet dem Kunden zur Nutzung seiner Services auch Apps zum Download auf sein Endgerät an. Die Bedingungen des Downloads der Apps werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen. Die Apps können erforderlich sein, um die Services von mySugr nutzen zu können. Der Kunde erwirbt das nicht ausschließliche, jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie der App für seine eigenen Zwecke auf seinem Endgerät zu speichern. Updates der Apps hat der Kunde ausdrücklich zuzustimmen; diese Zustimmung kann auch im Vorhinein erteilt werden. Die Apps stehen in ihrer Gesamtheit im Eigentum von mySugr und sind urheberrechtlich geschützt. 4. Vertragsabschluss für Services Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot, das von mySugr durch Freischaltung angenommen werden kann. Bei der Registrierung hat der Kunde zumindest seinen Namen und seine E-Mail-Adresse sowie die weiteren als verpflichtend gekennzeichneten Daten bekanntzugeben. Die Freischaltung erfolgt über eine Bestätigungsmail von mySugr, deren Anleitungen der Kunde zu folgen hat. mySugr ist berechtigt, das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von mySugr abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme (Freischaltung) durch mySugr) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt mySugr den Kunden über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschluss (Freischaltung).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der mySugr GmbH (mySugr)
FN 376086 v, Handelsgericht Wien mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in
1070 Wien, Schottenfeldgasse 69/3.1
Tel.Nr. +43 720 884555
Email: support@mysugr.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Die laufende Nutzung der Services ermöglicht es dem Kunden, Informationen zu seiner Diabetes-Erkrankung zu sammeln oder zu bekommen; die Services sollen die Bewusstseinsbildung beim Kunden fördern. Die Auswertung seiner gesammelten Daten obliegt dem Anwender und seinem Arzt. Ausdrücklich weist mySugr den Kunden darauf hin, dass die Services nicht die Konsultation eines Arztes zu ersetzen vermag. Für Fragen zur Krankheit und Therapie empfiehlt mySugr jedenfalls die Kontaktaufnahme mit einem Arzt. Die Services verstehen sich nicht als Empfehlung. mySugr zieht aus den Ergebnissen der Datensammlung des Kunden keine Schlüsse und gibt keine Empfehlungen ab.
Die Abrechnung der Nutzungsgebühren oder Kaufpreise erfolgt über die vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten oder den Online-Store. Die Nutzungsgebühr oder der Kaufpreis sind sofort zur Zahlung fällig. Grundsätzlich handelt es sich bei den Preisangaben um Nutzungsentgelte je Monat. Im Falle der Bezahlung einer monatlichen Nutzungsgebühr tritt die Fälligkeit, soweit nichts anderes vereinbart wird, jeweils am Monatsersten im Vorhinein ein.
Soweit die Transaktion über einen Online-Store wie iTunes oder Google-Play erfolgt, so übermittelt dieser dem Kunden einen Beleg, die mySugr als Verkäufer, das Produkt und den Preis nennt. Die Abwicklung des Kauf- und Zahlungsvorganges erfolgt diesfalls über das Online-Store-Konto des Kunden. Diesbezüglich gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Stores, auf die mySugr keinen Einfluss hat.
Sperre im Falle der Nichtzahlung: : mySugr behält sich im Falle der nicht rechtzeitigen oder vollständigen Bezahlung das Recht vor, den Zugang des Kunden zu den Services zu sperren. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung eines Nutzungsentgeltes bleibt davon unberührt. 8. Laufzeit
Befristete Laufzeit: Vor Ablauf einer befristeten Vertragslaufzeit wird der Kunde auf die Verlängerungsmöglichkeit hingewiesen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht automatisch. Aus der kostenlosen Bereitstellung der Services über einen festen Vertragszeitraum hinaus ist kein Rechtsanspruch für die Zukunft ableitbar. mySugr behält sich vor, einen derartigen kostenlosen Bezug jederzeit zu widerrufen. Unentgeltliche Services: mySugr behält sich vor, unentgeltliche Services einzuschränken, ganz abzustellen oder entgeltlich zu stellen.
9. Verfügbarkeit mySugr erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. mySugr leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Services oder der Kommunikation mit dem Kunden Gewähr.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die von mySugr angebotenen Services auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Services ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. mySugr übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Services unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten. Aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von mySugr oder wegen Wartungsarbeiten kann es zu einer kurzfristigen Beschränkung der Services kommen. Der Kunde ist zur Inanspruchnahme der Services jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen. Der Kunde ist zudem verpflichtet, die Services nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme zu unterlassen.
mySugr leistet für entgeltliche Inhalte Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.
Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung von mySugr auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit schließt mySugr aus. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei mySugr zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Soweit die Haftung der mySugr ausgeschlossen ist, gilt dieser Ausschluss auch für deren Erfüllungsgehilfen.
mySugr haftet nur für eigene Inhalte. Soweit mySugr mit Links den Zugang zu Online-Services/Webshops dritter Anbieter ermöglicht, ist mySugr für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. mySugr macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Inhalte nach Ansicht des Kunden dessen Rechte verletzen, dies bitte melden an support@mysugr.com. 13. Gewinnspiel
Veranstaltet mySugr oder ein Kooperationspartner von mySugr über die Apps/Plattform Gewinnspiele, so gelten nachstehende Gewinnspielbedingungen:
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von mySugr sowie der am Gewinnspiel beteiligten Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. mySugr behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; bei ihm anfallende Steuern trägt der Teilnehmer. 14. Upgeloadeter Content Räumt mySugr dem Kunden die Möglichkeit ein, seinen Content zur Veröffentlichung, beispielsweise in einem Forum, upzuloaden, so gelten folgenden Bestimmungen: Der vom Kunden upgeloadete Content (Kommentare, Bilder, Video) steht allen Nutzern zur Verfügung. mySugr ist es nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über den Content auszuüben. mySugr übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form dieses Contents. Der Kunde ist selbst verantwortlich für seinen Content. Der Kunde räumt mySugr an den von ihm upgeloadeten Content ein zeitlich, sachlich und geographisch unbeschränktes, übertragbares und nicht-exklusives Verwertungs- und Nutzungsrecht (beispielsweise auch zur Zitierung und Referenzierung) ein. mySugr sind nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. mySugr kann Inhalte von Kunden jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
Der Kunde garantiert mySugr, keinen Content upzuloaden, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Der Kunde garantiert insbesondere, dass mit dem upgeloadeten Content keine Rechte (insbesondere Urheberrechte) Dritter verletzt werden und dass ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen. Der Kunde verpflichtet sich, mySugr und ihre Erfüllungsgehilfen hinsichtlich aller berechtigten Ansprüche, die durch einen unrechtmäßigen Content begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten; dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen und zweckmäßigen Rechtsverteidigung. Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist mySugr berechtigt, die über den Kunden gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben. 15. Sonstiges
Es gilt materielles österreichisches Recht. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1070 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1070 Wien.
1. Download von Apps: Der Download von Apps erfolgt über einen Online-Store, für den eine Registrierung erforderlich ist. Dort gelten die Datenschutzbestimmungen des Online-Stores, auf die mySugr keinen Einfluss hat. Zu Zwecken der Abrechnung erhält mySugr vom Online-Store dessen Nutzer-ID.
2. Registrierung: Bei der erstmaligen Verwendung der Services von mySugr wird der Kunde zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen mySugr und dem Kunden sowie die zur sinnvollen Nutzung der Services erforderlichen Daten. Es sind dies insbesondere: Name des Kunden, E-Mail-Adresse, Alter, Geschlecht, Therapieziel (Sollwert, Zielwert, Bereich, Blutzuckerwert), Diabetestyp, Art der Therapie (Spritze oder Pumpe) und andere Therapieinformationen. 3. Laufende Nutzung: Im Rahmen der laufenden Nutzung der Services der Apps können folgende Daten abgefragt werden: Die kontextuelle Tätigkeit, in dem die aktuelle Eingabe der Therapiedaten erfolgt, Blutzuckerwert, Menge Insulin, Tabletten, Menge Essen (Kohlenhydrate/Broteinheiten), Aktivitäten (Dauer/Intensität), (temporäre) Basalrate (kontinuierlich verabreichte Insulindosis, Einheiten pro Zeiteinheit), Körpergewicht, Körpergröße. Weiters verarbeiten die Services noch das Datum, die Uhrzeit und den Ort der Eingaben des Kunden.
4. Einloggen über das facebook-Account: Soferne sich der Kunde über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an mySugr folgende Daten des Kunden: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstellungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite. 5. Speicherung: Die Speicherung der Daten erfolgt primär am Endgerät des Kunden. Bei einer bestehenden Internetverbindung werden die oben unter Punkt II. 1 bis 4. genannten Daten an mySugr übermittelt und von mySugr zu Zwecken der Bereitstellung der Services sowie zu Sicherungs- und Speicherungszwecken verarbeitet 6. Zustimmung: Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass mySugr seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten im Rahmen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den vertragsgegenständlichen Services und deren Abrechnung verarbeitet. 7. Widerruf: Ausdrücklich weist mySugr den Kunden darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit vom Kunden widerrufen werden kann:
Tel. Nr. +43 699 11107997 Email: support@mysugr.com
Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist mySugr den Kunden aber darauf hin, dass in diesem Fall mySugr berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000). 8. Anonymisierung: Ausdrücklich nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass mySugr die Daten verlässlich anonymisiert und zu Auswertungs- und/oder wissenschaftlichen Zwecken verarbeitet.
9. Weitergabe/Sicherheit: mySugr wird niemals personenbezogene Gesundheitsdaten weitergeben und sorgt im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Verpflichtungen für deren Sicherheit.
Die Services sind in ihrer Basis-Funktion – mit Ausnahme der Kosten der Kunden für die Übertragung der Daten im Internet, die vom jeweiligen Service-Provider verrechnet werden - kostenfrei. Die Services mit den erweiterten Funktionen sind kostenpflichtig („mySugr-Pro“). mySugr behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Nutzung der Services entgeltlich zu stellen.
mySugr arbeitet mit Kooperationspartnern zusammen, die dem Kunden die befristet kostenlose Nutzung der mySugr-Pro-Services ermöglichen. Durch die Nutzung der Services steht der Kunde zum Kooperationspartner in keiner vertraglichen Beziehung. Kunden mit Gutscheincode eines Kooperationspartners haben diesen beim Anmeldevorgang oder im Rahmen der laufenden Nutzung bekannt zu geben. Nach Eingabe des Codes ist der Kunde berechtigt, die App mit erweiterten Funktionen für die jeweils ausgewiesene Zeit kostenlos zu nutzen. Die Bekanntgabe eines Gutscheincodes während einer kostenpflichtigen Nutzung führt zu einer Addierung der beiden damit verbundenen Vertragslaufzeiten.
Es gelten ergänzend zu den Sonderbestimmungen des mySugr Logbook (III. lit a) der ANB folgende Bestimmungen: Die mySugr Junior-App wird sowohl auf dem Endgerät des Obsorgeberechtigten, als auch auf dem Endgerät des Minderjährigen installiert. Die Junior-App ermöglicht eine Kommunikation zwischen beiden Endgeräten. Der Obsorgeberechtigte hat auch im Namen des Minderjährigen die Registrierung vorzunehmen. Mit der Registrierung erklärt und garantiert der Obsorgeberechtigte, zur Abgabe von rechtsverbindlichen Erklärungen auch im Namen des Minderjährigen berechtigt zu sein. c) mySugr Scanner
Es gelten ergänzend zu den Sonderbestimmungen des mySugr Logbook (III. lit a) der ANB folgende Bestimmungen: Die App ist für mySugr-Pro-Kunden kostenfrei, sonst kostenpflichtig. d) mySugr Quiz App
Es gelten ergänzend zu den Sonderbestimmungen des mySugr Logbook (III. lit a) der ANB folgende Bestimmungen: Die App ist in ihrer Basis-Funktion kostenfrei. TDem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, zu der App entgeltlich Fragenpakete und/oder sonstige Inhalte zu kaufen. Der Kunde hat sich bei der Freischaltung des Fragenpaketes oder sonstigen Inhaltes mit der Bezahlung des Kaufpreises einverstanden zu erklären. Die Fragenpakete und sonstige Inhalte sind – auch in ihren Teilen - urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist berechtigt und in gleicher Weise verpflichtet, die Fragenpakete ausschließlich zur Nutzung in seiner App zu verwenden; eine Übertragung der Rechte auf Dritte (in welcher Form immer) ist nicht zulässig.
mySugr betreibt unter der Bezeichnung „mySugr-Academy“ ein interaktives Online-Schulungsmodul mit unterschiedlichen Kursen. Dieses Schulungsmodul soll den Nutzern über eine App und über das Web zugänglich gemacht werden; es besteht aus Schulungsvideos, Bildern, Grafiken, Texten, einem Quizz und Aufgaben (zusammen der „Content“) bestehen. Der Content ist in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt.
Der Kunde erwirbt mit Abschluss des entgeltlichen Kursvertrages das Recht, den Content des gebuchten Kurses einmalig und für einen Zeitraum von maximal 12 Monaten zu nutzen. Wird der Kurs nicht innerhalb von 12 Monaten beendet, so kann der noch offene Kursteil nicht weiter genutzt werden; es erfolgt keine Abgeltung des offenen Kursteils.
mySugr erstellt den Content der mySugr-Academy unter Anwendung der im Geschäftsverkehr gebotenen Sorgfalt. mySugr übernimmt keinerlei Gewährleistung, Haftung und Garantie für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Fehlerfreiheit des angebotenen Contents. Der Content vermag insbesondere keine Konsultation eines Arztes zu ersetzen.
f) mySugr-Bolus-Rechner
Der kostenpflichtige mySugr Bolus Rechners unterstützt den Kunden bei der Berechnung seiner benötigten Insulin-Dosis. Grundlage des mySugr Bolus Rechners ist ein Berechnungsweise, die sich auf verschiedene vom Kunden richtig einzugebende Parameter stützt. Für eine richtige Berechnung ist die korrekte Dateneingabe durch den Kunden unerlässlich. Dem Kunden obliegt es, die Parameter als Grundlage für die Daten richtig einzugeben. Werden Parameter vom Kunden nicht richtig eingegeben, so übernimmt mySugr für die vom mySugr Bolus Rechner errechneten Vorschläge keinerlei Verantwortung.
Das vom mySugr Bolus Rechner ermittelte Berechnungsergebnis entspricht einem Vorschlag an den Kunden zur Verwendung der errechneten Insulin-Dosis. Der Kunde obliegt es aufgrund seiner eigenen Erfahrungswerte, den medizinischen Vorgaben seines Arztes (den der mySugr Bolus Rechner keinesfalls ersetzen kann) sowie der Packungsbeilagen der verwendeten Medikamente, den errechneten Wert zu plausibilisieren und seine Insulin-Dosis entsprechend selbst zu bestimmen. Ausdrücklich warnt mySugr davor, den Vorschlägen des mySugr Bolus Rechners ohne eigene Plausibilisierung zu folgen.
Der mySugr Bolus Rechner richtet sich ausschließlich an folgende Kunden:
Auf FIT Therapie (oder vergleichbare Programme) geschulte Diabetiker
Diabetiker, die regelmäßig Kontrolluntersuchungen bei Ärzten absolvieren.
Personen, die sowohl physisch als auch psychisch in der Lage sind, ihre Therapie zu verfolgen.
Personen, die ein Smartphone besitzen.
Keinesfalls darf der mySugr Bolus Rechner von folgenden Personen verwendet werden:
Personen, die sowohl physisch als auch psychisch nicht in der Lage sind, ihre Therapie zu verfolgen.
Personen, die Mischinsulin für ihre Therapie verwenden.
Personen, die nur Langzeitinsulin für ihre Therapie verwenden.
Personen mit stark eingeschränktem Sehvermögen.
Personen, die nicht in der Lage sind ein Smartphone zu bedienen.
Der mySugr Bouls Rechner kann keinesfalls:
Die medizinische Expertise eines Arztes ersetzen.
Die regelmässigen medizinischen Kontrolluntersuchungen ersetzen.
Insulin oder andere Medikamente verabreichen.
Die Therapieparameter berechnen.