Source: http://uwg-schmallenberg.de/aussch/aussch2004/pu13_07_04.htm
Timestamp: 2017-10-17 09:22:22
Document Index: 382528866

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 10', '§ 30', '§ 2']

Tagesordnung des Ausschusses für Planung und Umwelt
Dienstag, 13. Juli 2004, 18.00 Uhr, kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg A) Öffentlicher Teil:
1. Bebauungsplan Nr. 76 "Am Bahnhof", Stadtteil Schmallenberg - Vorstellung der überarbeiteten städtebaulichen Konzeption - Mündl. Vortrag
Der Plan wurde vom Büro "Plan-Local" aus Dortmund vorgestellt. Weitere Erläuterungen gab Herr Beste von der Stadtverwaltung und ein Vertreter der BEG (Bahnflächenentwicklungssgesellschaft).
Das Plangebiet:
Das Gebiet des "BPlan 76" umfasst das alte Bahngelände in Schmallenberg mit einem Wendeplatz am Ende und die Bahntrasse an sich. Zusätzlich wird auch der Kreuzungsbereich mit eingeschlossen und durch einen Kreisverkehr dargestellt. Aus der alten Bahntrasse wird ein Radweg. Verschiedenen Gebäude werden abgerissen und Fläche für ca. 70-80 Parkplätze und einem Discounter-Markt (PLUS) geschaffen, der in Höhe des Spielzeuggeschäftes errichtet wird. Weitere Flächen werden für nicht störendes Kleingewerbe und für einige Wohnhäuser ausgewiesen. Eine Planungsbereichsgrenze ist im u. Planausschnitt nicht enthalten.
Vorentwurf ohne Gebietsabgrenzung...
Schon lange sucht man nach einem geeigneten Standort für den PLUS-Markt. Den wollte man „An der Lake“ nicht zulassen, und nun hat man sich das Gelände am alten Bahnhof dafür auserkoren.
Der Vertrag zwischen der Stadt Schmallenberg und der BEG (Bahnflächenentwicklungsgesellschaft) führt nun dazu, dass das Planungsbüro „Plan-Local“ aus Dortmund die neue Überplanung des Bahnhofsgeländes erstellt. Inzwischen besteht dringender Handlungsbedarf, weil der Discounter baldmöglichst seinen neuen Markt errichten möchte. Den Zeitdruck spürte man auch in der Sitzung, denn man gewann den Eindruck, dass alles schnell über die Bühne gehen sollte.
Zeitvorstellungen:
Der Aufstellungsbeschluss wurde sehr kurzfristig nachgeschoben, weil eine Neufassung des Baugesetzbuches in Kürze in Kraft tritt und Erschwernisse zu erwarten sind.
Die Ergebnisse des Altlastengutachtens ist in ca. 10 Tagen zu erwarten, die Verkehrszählung wird am Fr., den 16. Juli in Abstimmung mit dem Straßenbauträger durchgeführt. Die öffentliche Auslegung folgt. Ca. 3/4 Jahr nach Planungsrecht soll der Markt fertig sein.
Die Vorstellung des Plangebietes durch das Büro war sehr kurz. Deshalb ergaben sich daraus auch sehr viele Fragen, die z. T. auch nicht abschließend geklärt wurden. Dabei spielte die Unkenntnis der Planer von den örtlichen Verhältnissen sicher auch eine Rolle.
Hier einige Fragen zum BPlan:
1. Alfons Tausch (UWG) sprach an, dass bei der Planung des Kreisverkehrs auch der Kreuzungsbereich „Rabattz“ mit einbezogen werden muss. Dem stimmte der Bezirksausschuss einstimmig und der Planungsausschuss mit zwei Gegenstimmen (Lehnen, Greve) zu.
2. Günter Schütte (UWG) wollte wissen, ob es möglich ist eine neue Anbindung von Fa. Falke an den Kreisverkehr zu schaffen? Dazu konnte keine abschließenden Antwort gegeben werden und soll untersucht werden.
3. Herr Falke, SPD sprach davon, dass hier die Stadt mit viel Geld einen Kreisverkehr schaffen muss, nur um einem Discounter eine Fläche zur Verfügung stellen zu können, die auch an andere Stelle hätte sein können. Das kann doch wohl nicht sein. Den „Kreisel“ nicht auf Kosten der Stadt!
4. Herr Greve (CDU) fordert die Anbindung des Plangebietes an die „Robbecke“ um eine verkehrliche Entlastung zu schaffen. Dies soll wohl nicht möglich sein? (konkret wurde keine Aussage dazu getroffen) und der Ausschuss hat sich wohl auch dagegen ausgesprochen.
Kreisverkehr oder nicht?
Zur Zeit ist ein Kreisverkehr mit ca. 40 m Durchmesser enthalten. Ob er gebaut wird – und dann auf Stadtkosten- ist noch nicht ganz geklärt, weil dies noch z. B. von der Kapazität der vorhanden Ampelkreuzung und dessen Optimierungsmöglichkeit abhängig ist.
Der BZA Schmallenberg und der Planungsausschuss schlägt dem Rat vor, den Plan aufzustellen und parallel den FNP anzupassen.
Antrag der UWG: Bei der Planung des Kreisverkehrs wird auch der Kreuzungsbereich „Rabattz“ mit einbezogen. Dem stimmte der Bezirksausschuss einstimmig und der Planungsausschuss mehrheitlich zu.
Das schreibt die WP vom 15. Juli 2004...
2. Allgemeine Information zum Thema "Öko-Konto Stadt Schmallenberg" - Sachstand, Vorgehensweise, Maßnahmenbeispiele - Vorlage VI/1265
3. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg; Änderung von "(Private) Grünfläche - Zweckbestimmung: Parkanlage" in "Allgemeines Wohngebiet - Besondere Zweckbestimmung: Anlagen für ältere Menschen - Altenpflegeheim" im Stadtteil Bad Fredeburg (Bereich "Frettelt");
Hier - Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Feststellungsbeschluss - Vorlage VI/1237X
4. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 5 "Altenpflegeheim Frettelt", Stadtteil Bad Fredeburg;
Hier - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB; - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Vorlage VI/1239X
5. Bebauungsplan Nr. 118 "Altenilper Straße", Stadtteil Bad Fredeburg;
Hier. - Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB - Vorlage VI/1240X
6. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 3 "Campingplatz Bödefeld" (Lermecke); Hier. Umbenennung, Erweiterung des Plangebietes und Umwandlung des Verfahrens in ein Bebauungsplanverfahren gem. § 30 Abs. 1 BauGB - Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage VI/1235
UWG Schmallenberg e.V. ,alle Angaben ohne Gewähr, Stand: 10.07.2004, ergänzt am 15. Juli 2004