Source: http://www.buzer.de/gesetz/12342/a202609.htm
Timestamp: 2018-04-26 19:26:24
Document Index: 237093489

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 7', '§ 13', '§ 11', '§ 14', '§ 14', '§ 87']

Artikel 11 KWKStrRÄndG Änderung der Erneuerbare-Energien-Verordnung Gesetz zur Änderung der Bestimmungen
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Artikel 11 - Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (KWKStrRÄndG k.a.Abk.)
Artikel 11 Änderung der Erneuerbare-Energien-Verordnung
Artikel 11 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2017 EEV § 1, § 2, § 3, § 5, § 7, § 8, § 9, § 10, § 11, § 12 (neu), § 13 (neu), § 14 (neu)
Die Erneuerbare-Energien-Verordnung vom 17. Februar 2015 (BGBl. I S. 146), die durch Artikel 17 des Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„Abschnitt 1 Anwendungsbereich".
zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf die Bundesnetzagentur und auf das Umweltbundesamt."
Dem § 2 wird folgende Überschrift vorangestellt:
„Abschnitt 2 EEG-Ausgleichsmechanismus".
In § 2 Satz 1 wird das Wort „Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung" durch das Wort „Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 2 werden nach dem Wort „Strombörse" die Wörter „European Energy Exchange AG in Leipzig" gestrichen.
In Absatz 3 Nummer 9 und Absatz 4 Nummer 9 wird jeweils das Wort „Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung" durch das Wort „Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung" ersetzt.
In § 5 Absatz 3 wird das Wort „Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung" durch das Wort „Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung" ersetzt.
Die §§ 7 bis 9 werden durch folgenden Abschnitt 3 und die Überschrift zu Abschnitt 4 ersetzt:
„Abschnitt 3 Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien
Abschnitt 4 Übertragung von Verordnungsermächtigungen".
„§ 13 Subdelegation an die Bundesnetzagentur".
In Nummer 5 Buchstabe b werden nach dem Wort „Strombörse" die Wörter „EPEX Spot SE in Paris" und das Wort „und" am Ende gestrichen.
wie hoch der Anteil der installierten Leistung von Windenergieanlagen an Land in dem Netzausbaugebiet sein darf und wie sich diese installierte Leistung auf die Ausschreibungen in dem Kalenderjahr verteilt."
Der bisherige § 11 wird durch folgenden § 14 ersetzt:
„§ 14 Subdelegation an das Umweltbundesamt
(2) Das Umweltbundesamt wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die für Amtshandlungen des Umweltbundesamtes im Zusammenhang mit der Ausstellung, Anerkennung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen und der Ausstellung, Übertragung und Entwertung von Regionalnachweisen sowie für die Nutzung des Herkunftsnachweisregisters und des Regionalnachweisregisters gebührenpflichtigen Tatbestände und Gebührensätze sowie die erstattungsfähigen Auslagen nach § 87 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu bestimmen."
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