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Timestamp: 2016-10-24 21:55:35
Document Index: 86696575

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 99', 'Art. 94', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

5A_701/2010 (23.11.2010)
5A_701/2010
2. Betreibungsamt A.________,
gerichts St. Gallen, obere kantonale Aufsichts-
beh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, vom 14. September 2010.
X.________ ist diplomierte Physiotherapeutin. Nachdem sie zun�chst selbst�ndig t�tig war, gr�ndete sie am 21. Dezember 2009 die "Y.________ GmbH" mit Sitz in B.________. X.________ ist die einzige Gesellschafterin dieser GmbH und zugleich bei dieser als Physiotherapeutin angestellt.
In der Pf�ndungsgruppe Nr. ... vollzog das Betreibungsamt A.________ am 2. Februar 2010 die Pf�ndung �ber X.________. Gem�ss Pf�ndungsurkunde vom 15. M�rz 2010 besitzt die Schuldnerin kein pf�ndbares Verm�gen. Gegen diese Pf�ndungsurkunde reichte die Gl�ubigerin Z.________ AG am 25. M�rz 2010 Beschwerde beim Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland ein. Mit Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen wurde das Verfahren aus ausstandsrechtlichen Gr�nden an das Kreisgericht Toggenburg �berwiesen; dessen Einzelrichter wies die Beschwerde mit Entscheid vom 22. Juni 2010 ab.
Dagegen erhob die Z.________ AG am 2. Juli 2010 Beschwerde beim Kantonsgericht St. Gallen. Dieses hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 14. September 2010 teilweise gut, hob die Pf�ndungsurkunde vom 15. M�rz 2010 auf und wies das Betreibungsamt an, "die Angemessenheit des Einkommens der Schuldnerin zu �berpr�fen sowie diejenigen Gegenst�nde der Schuldnerin bzw. der "Y.________ GmbH" zu pf�nden, welche weder zu einer rationellen und konkurrenzf�higen Aus�bung des Berufs notwendig sind noch tats�chlich benutzt werden."
Diesen Entscheid ficht X.________ mit Beschwerde vom 4. Oktober 2010 vor der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts an. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, eventualiter Nichteintreten auf die betreibungsrechtliche Beschwerde der Gegenpartei infolge Rechtsmissbrauchs sowie subeventualiter die R�ckweisung des Entscheids an die Vorinstanz im Sinne ihrer Ausf�hrungen.
Mit Verf�gung vom 4. November 2010 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung stattgegeben. In der Sache wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein Beschwerdeentscheid einer oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, gegen den - unabh�ngig vom Streitwert - die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich ergriffen werden kann (Art. 19 SchKG i.V.m. Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 BGG). Die zehnt�gige Beschwerdefrist wurde vorliegend gewahrt (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).
Die Vorinstanz hat die Pf�ndungsurkunde vom 15. M�rz 2010, wonach X.________ keinerlei pf�ndbares Verm�gen besitzt, aufgehoben und die Sache mit Weisungen an das Betreibungsamt zur�ckgewiesen (siehe Sachverhalt, B.).
R�ckweisungsentscheide sind - abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen - Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 134 III 136 E. 1.2 S. 138). Dies gilt selbst dann, wenn nebst der R�ckweisung auch �ber einen materiellrechtlichen Teilaspekt des Rechtsstreits (z.B. �ber eine von mehreren Anspruchsvoraussetzungen) entschieden wird (BGE 134 II 137 E. 1.3.2 S. 140).
Ein selbst�ndig er�ffneter Zwischenentscheid kann unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG verankerten Voraussetzungen angefochten werden, wenn er entweder einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (lit. a) oder aber wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid zur Folge h�tte und dadurch ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart w�rde (lit. b).
Im Rahmen seiner Begr�ndungspflicht obliegt es dem Beschwerdef�hrer, im Einzelnen dazulegen, weshalb die Voraussetzungen im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG gegeben sind (BGE 134 III 426 E. 1.2 S. 429), es sei denn, diese l�gen ohne weiteres auf der Hand (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632). Vorliegend f�hrt die Beschwerdef�hrerin nicht aus, warum ein Fall von Art. 93 Abs. 1 BGG gegeben sein soll, und ein solcher liegt im �brigen auch nicht auf der Hand. Insofern kann auf die Beschwerde im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auch auf "Rechtsverweigerung durch die Vorinstanz". Einleitend legt sie dazu dar : "Zu bemerken ist aber noch das h�chst befremdende Vorgehen des Beschwerdef�hrers [gemeint ist die Z.________ AG], was ich im Verfahren vor der Vorinstanz noch nicht erw�hnte." Bei diesen Ausf�hrungen handelt es sich somit um vor Bundesgericht unzul�ssige Noven (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), weshalb darauf nicht einzutreten ist. Im �brigen kann vorliegend von einer Rechtsverweigerung im Sinne von Art. 94 BGG schon deshalb nicht die Rede sein, weil die Vorinstanz einen Entscheid weder unrechtm�ssig verweigert noch verz�gert hat.
Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Damit ist freilich nichts dar�ber gesagt, ob insbesondere die vorinstanzlich angeordnete Pf�ndungsanweisung rechtm�ssig ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerdegegnerin 1 mit ihrem Antrag zum Gesuch um aufschiebende Wirkung unterlegen und ohnehin anwaltlich nicht vertreten ist, besteht f�r ihre diesbez�gliche Stellungnahme kein Anspruch auf Parteientsch�digung (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446).
Die Gerichtskosten von Fr. 1000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.