Source: https://edison-king.de/agb
Timestamp: 2020-01-26 00:09:55
Document Index: 362801742

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 4', '§14', '§ 7', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 9', '§ 10', '§ 8']

(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Mark Schlemmer, Frühlingstraße 15, 90431 Nürnberg.
(2) Die Warenpräsentation im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Onlineshop Waren zu bestellen.
(3) Mit Anklicken des Buttons "Jetzt Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab, gem. § 145 BGB.
(4) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, Ihre Bestellung erhalten zu haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufvertrags dar, hierdurch kommt ein Kaufvertrag noch nicht zustande.
(5) Der Kaufvertrags über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware - ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung - an Sie versenden.
(2) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
§ 4 Lieferbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Wir liefern gerne im Versandweg. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands kostenlos mit DHL oder kostenlos per Versand durch Amazon (durch dessen jeweiligen Versandpartner).
(2) Bei Lieferungen in die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfolgt der Versand durch die jeweiligen Versandanbieter. Die Kosten belaufen sich auf 4,90€.
(3) Die Lieferung erfolgt nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal). Die Lieferzeit für das Produkt können Sie der jeweiligen Produktdetailseite entnehmen.
(4) Die Lieferung Ihrer individuell angepassten Produkte wie z.B. Korrektionsbrillen, die in Ihrer individuellen Sehstärke nach Ihren Wünschen verglast werden, erfolgt über unseren Partneroptiker, die Optik Schlemmer GmbH & Co. KG. Nähere Informationen zu unserem Partneroptiker können Sie unserem Impressum sowie der Datenschutzerklärung entnehmen.
(6) Eine Selbstabholung der Ware ist möglich unter folgender Adresse: Mark Schlemmer, Frühlingstraße 15, 90431 Nürnberg. Wir bitten im Vorfeld zur Selbstabholung unseren Kundendienst zu kontaktieren.
(7) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(8) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des §14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
(1) In den angegebenen Produktpreisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Versand erfolgt kostenlos innerhalb Deutschlands. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt mit DHL oder per Versand durch Amazon. In den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union erfolgt der Versand durch die jeweiligen Versandanbieter zu einem Preis von 4,90€.
Der Versand per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Bei Nachnahmeversendung bezahlen Sie den Kaufpreis direkt beim Paketdienst, unmittelbar bei der Lieferung der Waren. Die Aushändigung der Waren ist von der Zahlung des Kaufpreises abhängig. Zusätzliche Gebühren für diese Zahlungsart (Nachnahmegebühren) werden von Ihnen nicht erhoben, sondern durch uns getragen. Bitte beachten Sie, dass die Zahlungsart Nachnahme bei Auswahl der Lieferung an eine Packstation nicht möglich ist.
(4) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung aufs demselben Vertragsverhältnis resultiert.
§ 7 Home-Try-On
(1) Ablauf, Allgemeines
Mit unserem Home-Try-On Programm möchten wir Ihnen einen besonderen Service bieten: Sie haben die Möglichkeit, Brillen (unverglast) unverbindlich zur Ansicht und Anprobe zu bestellen. Gegen Hinterlegung einer Kaution in Höhe von 1 Euro senden wir Ihnen bis zu 4 Modelle versandkostenfrei zur Anprobe nach Hause. Ab Erhalt der Brillen haben Sie 7 Tage Zeit, diese in Ruhe Zuhause anzuprobieren. Nach spätestens 7 Tagen sind die Brillen (versandkostenfrei) an uns zurück zu senden. Im Anschluss hieran können Sie die Verglasung Ihres Lieblingsmodells bei uns in Auftrag geben und/oder erhalten Ihre Kaution zurück.
(2) Bestellung/Anprobe Zuhause
a) Bei allen Produkten, die für das Home-Try-On Programm registriert sind, können Sie auf der Produktseite den Button "Zuhause Anprobieren" drücken. Hierdurch kommt kein Kauf zu Stande!
Hinweis: Wenn Sie eine Brille mit Gläsern sofort kaufen möchten, drücken Sie bitte den Button "Mit Gläsern bestellen".
Die Bestelloption „Zur Anprobe bestellen“ ist nur für Bestellungen innerhalb Deutschlands möglich.
b) Bei Wahl der Option „Zur Anprobe bestellen“ können Sie bis zu 4 Modelle unverbindlich zur Anprobe nach Hause bestellen. Wir versenden wir die von Ihnen ausgewählten Brillengestelle schnellstmöglich nach Erhalt der zu leistenden Kaution an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Wir tragen die Versandkosten. Im Übrigen gelten die Liefer- und Versandbedingungen des § 4 dieser AGB gelten entsprechend.
Die Brillen dürfen in einer üblichen Art und Weise für eine Anprobe genutzt werden.
(3) Kaution
a) Bei der Bestellung zu Ansicht (Home-Try-On) sind Sie verpflichtet, uns je nach Zahlart eine Kaution als Sicherheit für die zur Anprobe bestellten Waren zu hinterlegen. Die Kaution beträgt 1 Euro pro zur Ansicht bestelltem Brillenmodell.
Die Kaution kann über sämtliche von uns angebotenen Zahlungsmethoden (derzeit Vorkasse durch Überweisung, PayPal und Kreditkartenzahlung) geleistet werden. Nach Abschluss des Bestellvorgangs im Home-Try-On- Programm erhalten Sie die weiteren Informationen zur jeweiligen Zahlungsart.
Unmittelbar nach Erhalt der Kautionsleistung übersenden wir Ihnen die von Ihnen zur Anprobe ausgewählten Brillenmodelle an die von Ihnen genannte Lieferadresse.
b) Die Kaution wird von uns nicht verzinst. Sie ist nach Erhalt der Rücksendung und nach Prüfung der retournierten Waren auf Schäden zur Rückzahlung fällig und wird in der Regel mit der Zahlungsmethode zurück erstattet, die Sie zur Leistung der Kaution verwendet haben. Wir behalten uns die Verrechnung von Rückzahlungsansprüchen mit Schadensersatzforderungen für den Fall vor, in dem Sie uns die Brille nicht oder nur in beschädigtem Zustand zurückgeben können und Sie die Beschädigung bzw. den Verlust zu vertreten haben.
(4) Rücksendung/unterlassene Rücksendung
a) Sie können die zur Anprobe bestellten Brillengestelle innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach deren Erhalt anprobieren und prüfen. Die Anprobefrist beginnt am Tag nach dem Erhalt der zur Anprobe bestellten Waren. Spätestens am 7. Kalendertag nach Erhalt der Brillen haben Sie die Waren unter Verwendung einer angemessenen Versandverpackung (z.B. unsere Verpackung) zum Rücktransport an das Versandunternehmen zu übergeben. (Beispiel: Sie erhalten die Brille am Montag. Dienstag ist der 1. Tag der Anprobefrist, der Montag darauf ist der 7. Tag. Somit sollten Sie die Brille spätestens am Montag dem Versandunternehmen übergeben). Die Versandlaufzeit zählt für 7-tägige Anprobefrist somit nicht mit. Ist der 7. Tag ein Sonn- oder Feiertag verlängert sich die Frist bis zum nächsten Werktag.
b) Wir tragen die Kosten der Rücksendung indem wir Ihnen ein Rücksendeetikett (derzeit von DHL) zur Verfügung stellen. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Versandkosten von uns nicht übernommen werden können, sofern Sie sich entscheiden mit einem anderen Versanddienstleister zu versenden.
c) Erfolgt innerhalb der 7-tägigen Anprobefrist keine Rücksendung der Waren, gilt dies als Billigung der zur Anprobe bestellten Waren, so dass nach Ablauf der 7-tägigen Anprobezeit ein wirksamer Kaufvertrag über die nicht retournierten Brillen zu Stande kommt. In diesem Fall gelten unsere AGB bezüglich zum erfolgten Kaufvertrag sowie die gesetzlichen Bestimmungen beim Kauf. Den Kaufpreis in Höhe von 95 Euro je Brillenmodell stellen wir Ihnen sodann in Rechnung und bringen die Kaution hiervon in Abzug. Eine Rückgabe der Brillen ist Ihnen dann im Rahmen Ihres 14-tägigen Widerrufsrechts nach § 9 dieser AGB bzw. im Rahmen des freiwilligen Rückgaberechts gem. § 10 dieser AGB möglich. Die Widerrufs- bzw. Rückgabefrist beginnt erst am Tag nach Ablauf der 7-tägigen Anprobezeit zu laufen.
Hinweis: Sollte eine nachträgliche Verglasung der Brille gewünscht sein, so setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
(5) Modellauswahl/Verglasung
Wir freuen uns, wenn Ihnen eines oder mehrere unserer Modelle so gut gefällt, dass Sie sich zum Kauf entscheiden und eine Verglasung wünschen.
Eine Verglasung der Gestelle erfolgt nur, wenn Sie uns im Anschluss an die unverbindliche Anprobe mit der Verglasung der Brillen beauftragen. Setzen Sie sich hierzu bitte telefonisch oder per E-Mail mit uns in Verbindung, insbesondere um Ihre individuelle Sehstärke korrekt zu erfassen. Alternativ können Sie Ihre Bestellung dem Rücksendepaket beifügen. Hierzu benötigen wir die Angabe Ihrer genauen Augenwerte für jedes Auge (Ihrem Brillenpass oder der Verordnung durch den Augenarzt zu entnehmen) sowie möglichst Ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse für Rückfragen bezüglich Ihrer Werte. Vergessen Sie in diesem Fall nicht, auch die Brille, die Sie behalten - aber verglast haben - möchten, dem Paket beizufügen.
Die Brillen dürfen in einer üblichen Art und Weise für eine Anprobe genutzt werden, d.h.:
Bei der Anprobe haben Sie die Waren sorgfältig zu behandeln. Für die Verschlechterung der Sache oder deren Verlust müssen Sie Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
(2) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop sowie unter § 9 dieser AGB.
(3) Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montag bis Freitag von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 911 / 800 999 05 sowie per E-Mail unter infonospamplease@nospampleaseedison-king.de.
Telefon: +49 (0) 911 / 800 999 05
§ 10 Freiwilliges Rückgaberecht 100 Tage
(1) Zusätzlich zum und unbeschadet Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts sowie des gesetzlichen Gewährleistungsrechts wird Ihnen von uns ein freiwilliges Rückgaberecht von 100 Tagen ab Warenerhalt eingeräumt. Hierdurch können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung, § 8) vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 100 Tagen nach deren Erhalt an uns zurücksenden.
(2) Die Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt der Ware.
(3) Die rechtzeitige Absendung innerhalb der 100 Tage nach Erhalt der Ware reicht zur Fristwahrung aus.
(4) Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts von 100 Tagen ist, dass Sie die Ware – soweit möglich – lediglich zur Erprobung (wie in einem Ladengeschäft) ausprobiert haben und die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung nebst etwaigen Anleitungen zurückschicken. Werden diese Voraussetzungen nicht eingehalten, kann die Rücknahme verweigert werden.
(5) Alternativ kann wie im Fall des gesetzlichen Rücktrittsrechts Wertersatz für einen eingetretenen Wertverlust verlangt werden, soweit der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der nicht notwendig zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren war.
(6) Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(7) Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen.
(8) Für die Rückzahlung aufgrund des freiwilligen Rückgaberechts verwenden wir dieselbe Zahlungsart, welche für die ursprüngliche Transaktion verwendet wurde, es sei denn es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(9) Das freiwillige Rückgaberecht beschränkt weder Ihr gesetzliches Widerrufsrecht noch Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Falls Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen sind, wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart.