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Timestamp: 2016-10-23 01:29:13
Document Index: 210681988

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 350', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 13', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 191', 'Art. 193', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66']

6B_210/2013 (13.01.2014)
6B_210/2013 � � Urteil vom 13. Januar 2014
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Sch�tzengasse 1, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch Rechtsanw�ltin Evelyne Angehrn,
Vergewaltigung, sexuelle Bel�stigung; Schadenersatz und Genugtuung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 5. Dezember 2012.
Am 15./16. Mai 2012 erkannte das Kreisgericht Rorschach X.________ schuldig der Vergewaltigung, der sexuellen Bel�stigung, des mehrfachen F�hrens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des erforderlichen Ausweises, der mehrfachen �bertretung der Verordnung �ber die Arbeits- und Ruhezeit der berufsm�ssigen Chauffeure sowie der Verkehrsregelverletzung. Es widerrief den bedingten Vollzug zweier Vorstrafen, auferlegte ihm eine Gesamtstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten sowie Fr. 2'500.-- Busse und verpflichtete ihn zur Leistung von Schadenersatz von Fr. 120.-- und Genugtuung von Fr. 12'000.--. �berdies untersagte es ihm f�r die Dauer von f�nf Jahren, eine berufliche T�tigkeit im Bereich des Personentransports mittels Personenfahrzeugen auszu�ben. Das Kreisgericht erachtete es als erwiesen, dass X.________ als Taxichauffeur eine betrunkene Kundin sexuell bel�stigte, indem er ihr die Bluse aufkn�pfte, seine Hand unter ihren B�stenhalter schob und ihre Br�ste anfasste, und dass er eine andere stark alkoholisierte Kundin in seinem Taxi vergewaltigte.
Gegen diesen Entscheid legten der Verurteilte Berufung und das Vergewaltigungsopfer A.________ Anschlussberufung ein.
Das Kantonsgericht St. Gallen best�tigte am 5. Dezember 2012 die kreisgerichtlichen Schuldspr�che. Es bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von 37 Monaten, widerrief den bedingten Strafaufschub zweier Vorstrafen und b�sste ihn mit Fr. 2'500.--. Weiter sch�tzte das Kantonsgericht St. Gallen die Schadenersatzforderung des Vergewaltigungsopfers von Fr. 120.-- und verpflichtete den Verurteilten zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 15'000.--.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, der kantonsgerichtliche Entscheid vom 5. Dezember 2012 sei aufzuheben. Er sei von den Vorw�rfen der sexuellen Bel�stigung und der Vergewaltigung freizusprechen. Hinsichtlich des mehrfachen F�hrens eines Motorfahrzeugs ohne F�hrerausweis sei er zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten unter Festsetzung einer zweij�hrigen Probezeit zu verurteilen. Betreffend die mehrfache �bertretung der Verordnung �ber die Arbeits- und Ruhezeit der berufsm�ssigen Chauffeure und die Verkehrsregelverletzung sei er mit Fr. 1'000.-- zu b�ssen. Die Zivilforderung (Schadenersatz und Genugtuung) von A.________ sei im Grundsatz und in der H�he abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. X.________ stellt weitere Antr�ge in Bezug auf die Kostenverlegung und die Entsch�digungsregelung. �berdies ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes betreffend den Vorwurf der sexuellen Bel�stigung. Er beruft sich auf Art. 9 und 350 Abs. 1 StPO. Die Vorinstanz gehe von einem andern als in der Anklage fixierten Tatzeitpunkt aus (Beschwerde, S. 6-9).
1.2.�Nach dem Anklagegrundsatz (Art. 9 StPO) bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe in objektiver und subjektiver Hinsicht gen�gend konkretisiert sind. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (Art. 350 Abs. 1 StPO). Kleinere Ungenauigkeiten in den Orts- und Zeitangaben f�hren nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht zur Unbeachtlichkeit der Anklage (Urteile 6B_544/2012 vom 11. Februar 2013 E. 6.4.4.; 6B_640/2011 vom 14. Mai 2012 E. 2.3.3; 6B_432/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2).
1.3.�Nach den Feststellungen der Vorinstanz fand die sexuelle Bel�stigung am fr�hen Morgen des 12. Oktober 2010 statt, und nicht, wie in der Anklage umschrieben, am fr�hen Morgen des 13. Oktober 2010 (Entscheid, S. 16). Darin kann noch keine Verletzung des Anklagegrundsatzes gesehen werden, da die Vorinstanz lediglich hinsichtlich des Tatzeitpunkts geringf�gig von der Anklage abweicht, und der Beschwerdef�hrer bez�glich des Tatvorwurfs nicht im Unklaren war. Seine Verteidigungsm�glichkeiten wurden nicht eingeschr�nkt. Bereits aufgrund der Fahrtenabrechnungen ist erstellt, dass er sowohl in der Nacht vom 11./12. Oktober 2010 als auch in der Nacht vom 12./13. Oktober 2010 mit dem Taxi unterwegs war und Personen transportierte. Weiter steht fest, dass er in den fr�hen Morgenstunden des 12. Oktober 2010 von der Olma in St. Gallen nach Schweizersholz/TG fuhr. Das entspricht - mit Ausnahme der Datumsangabe - den Ausf�hrungen des Opfers der sexuellen Bel�stigung. Die Umschreibung des Tatvorwurfs erlaubt eine Individualisierung der Tat ohne weiteres und l�sst die geringf�gige zeitliche Ungenauigkeit in der Anklage als unerheblich erscheinen. Die R�ge der Verletzung des Anklagegrundsatzes ist unbegr�ndet.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz in Bezug auf die Verurteilungen wegen sexueller Bel�stigung und Vergewaltigung eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung der Unschuldsvermutung vor. Die Aussagen der angeblichen Opfer seien nicht konsistent und schl�ssig. Die Vorinstanz stelle einseitig darauf ab. Seinen Einw�nden messe sie willk�rlich keine Bedeutung zu (Beschwerde, S. 9-12, S. 13 ff., S. 18-21).
2.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 134 IV 36 E. 1.4.1). Der Unschuldsvermutung kommt in ihrer Funktion als Beweisw�rdigungsregel keine �ber das Willk�rverbot hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a).
Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4). Die R�ge der Willk�r muss pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss im Einzelnen darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
2.3.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet seine T�terschaft in Bezug auf den Vorwurf der sexuellen Bel�stigung. Was er vorbringt, ist unbehelflich und zudem appellatorisch. Er legt in der Beschwerde nur seine Sicht der Dinge dar, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid unhaltbar sein k�nnten (Beschwerde, S. 9 ff.). Die Vorinstanz pr�ft die Frage der T�terschaft eingehend. Das Opfer der sexuellen Bel�stigung identifizierte den Beschwerdef�hrer mehrmals als T�ter und schilderte den Tatablauf stets gleich und schl�ssig. Seine glaubhaften Aussagen werden durch die Fahrtenabrechnung vom 11./12. Oktober 2010 und die Angaben der im Taxi Mitfahrenden gest�tzt. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers verwirft die Vorinstanz mit vertretbaren Argumenten als nicht glaubhaft. Sie konnte willk�rfrei auf die T�terschaft des Beschwerdef�hrers schliessen (Entscheid, S. 14 ff.).
2.4.�Die Beweisw�rdigung ist auch hinsichtlich der dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Vergewaltigung nicht willk�rlich. Die Vorinstanz w�rdigt die Beweise umfassend. Sie stellt auf die im Kern �berzeugenden Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 ab, deren Angaben bez�glich des �usseren Tatablaufs eine zus�tzliche St�tze in der Videoaufzeichnung vom Marktplatz und den Schilderungen der Zeugen B.________, C.________ sowie D.________ finden (Entscheid, S. 9 f.). Das von mehreren Personen beschriebene ungew�hnliche Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 nach der Tat passt nach der willk�rfreien vorinstanzlichen Auffassung zur angezeigten Vergewaltigung. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers h�lt die Vorinstanz ohne Willk�r f�r nicht glaubhaft (Entscheid, S. 11 f.). Dieser bestritt einen Kontakt mit der Beschwerdegegnerin 2 zun�chst g�nzlich. Er r�umte einen solchen erst ein, als ihm die Erhebung von DNA-Material vorgehalten wurde. Seine nachfolgende Version eines einverst�ndlichen Beischlafs ("Sex gegen Geld") verwirft die Vorinstanz mit nachvollziehbaren Argumenten (Entscheid, S. 12). Der Beschwerdef�hrer geht auf die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nur am Rande ein. Er legt namentlich nicht dar, inwiefern diese an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leiden k�nnte. Im Wesentlichen wendet er nur ein, sein widerspr�chliches Aussageverhalten d�rfe ihm als verheiratetem Familienvater nicht zur Last gelegt werden, und es sei nicht ausgeschlossen, dass die Beschwerdegegnerin 2 das eigene sexuelle Handeln ebenfalls nur rechtfertigen wollte (Beschwerde, S. 18, S. 19 f.). Mit einer solchen Kritik l�sst sich Willk�r nicht begr�nden. Der Beschwerdef�hrer zeigt damit lediglich eine andere m�gliche Sachverhaltsversion auf.
2.5.�Die Vorinstanz durfte auf eine erneute Befragung des Ehemanns der Beschwerdegegnerin 2 sowie auf die Edition der Ehetrennungsunterlagen verzichten (Entscheid, S. 6 f.; siehe aber Beschwerde, S. 19). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern Erkenntnisse zur allf�lligen Zerr�ttung der Ehe der Beschwerdegegnerin 2 den Aussagehintergrund in Bezug auf das konkrete Tatgeschehen erhellen k�nnten. Die Abweisung der Beweisantr�ge ist verfassungskonform.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Anwendung von Art. 190 Abs. 1 StGB. Es sei nicht zu einer Gewalteinwirkung in der von der Praxis geforderten Intensit�t gekommen, ansonsten Verletzungsspuren bei der Beschwerdegegnerin 2 h�tten erhoben werden k�nnen. Deren Widerstand, soweit es einen solchen �berhaupt gegeben habe, habe er, allenfalls leichtsinnig, nicht ernst genommen. Er habe sich in einem Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB) befunden, weswegen er straflos bleibe (Beschwerde, S. 12 ff.).
3.1.1.�Wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft (Art. 190 Abs. 1 StGB).
3.1.2.�Die sexuellen N�tigungstatbest�nde gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Das ist nicht schon mit jedem beliebigen Zwang gegeben. Die Einwirkung auf das Opfer muss erheblich sein (BGE 131 IV 167 E. 3.1). Gewalt im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der T�ter ein gr�sseres Mass an k�rperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist. Es ist keine brutale Gewalt, etwa in Form von Schl�gen und W�rgen, erforderlich. Das Opfer muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Es gen�gt, wenn der T�ter seine �berlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festh�lt oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt (Urteil 6S.558/1996 vom 2. Dezember 1996 E. 3; Urteil 6B_267/2007 vom 3. Dezember 2007 E. 6.3).
3.1.3.�Der Tatbestand der Vergewaltigung ist nur erf�llt, wenn der T�ter vors�tzlich handelt. Dieser muss wissen, dass das Opfer mit dem Beischlaf nicht einverstanden ist. Es gen�gt eventualvors�tzliches Handeln (vgl. BGE 87 IV 66 E. 3 S. 71).
3.2.�Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz gab die Beschwerdegegnerin 2 hinreichend deutlich zu erkennen, keinen Geschlechtsverkehr mit dem Beschwerdef�hrer zu wollen. Dieser setzte sich dar�ber hinweg. Er hielt der Beschwerdegegnerin 2 den Mund zu, damit sie nicht schreien k�nne, und fixierte sie mit seinem K�rpergewicht sowie den H�nden im Beifahrersitz, um den Beischlaf zu vollziehen (Entscheid, S. 10, S. 11 f.). Dass die Gewaltanwendung als solche nicht massiv erscheint, ist unerheblich, zumal im Rahmen der Beurteilung des Ausmasses der Gewaltanwendung auch Opfergesichtspunkte mitzuber�cksichtigen sind (relativer Massstab). Es gen�gt diejenige Gewalt, die erforderlich ist, um den Willen des konkreten Opfers zu brechen. Die Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang zutreffend auf die wegen des �berm�ssigen Alkoholkonsums bedingte Unterlegenheit der Beschwerdegegnerin 2 und deren �berrumpelung durch den Beschwerdef�hrer hin, und w�rdigt dessen Gewaltanwendung und den der Beschwerdegegnerin 2 zumutbaren Widerstand bundesrechtskonform vor diesem Hintergrund (Entscheid, S. 13 f.).
Dass die Beschwerdegegnerin 2 sich wehrte und ihren Unwillen gegen einen sexuellen Kontakt manifestierte, war f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar, ansonsten es nicht notwendig gewesen w�re, ihr den Mund zuzuhalten und sie in den Beifahrersitz zu dr�cken und mit K�rper und H�nden zu fixieren. Ebenso war dem Beschwerdef�hrer die offensichtliche Alkoholisierung der Beschwerdegegnerin 2 bewusst. Er war sich somit �ber deren eingeschr�nkte Widerstandsf�higkeit im Klaren. Die Vorinstanz stellt willk�rfrei fest, dass der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden mit Wissen und Willen handelte (Entscheid, S. 14). F�r einen Sachverhaltsirrtum gem�ss Art. 13 StGB bleibt kein Raum. Die R�gen, die der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorbringt, richten sich gegen die vorinstanzlichen Feststellungen. Er legt nur seine Sicht der Dinge dar, ohne nachzuweisen, dass die Feststellungen der Vorinstanz willk�rlich sind (Beschwerde, S. 15).
Der Schuldspruch der Vergewaltigung verletzt kein Bundesrecht. Die Ausf�hrungen in der Beschwerde, ob allenfalls eine Sch�ndung (Art. 191 StGB) oder eine Ausn�tzung der Notlage (Art. 193 StGB) vorliegt, sind obsolet.
Die Vorinstanz verpflichtet den Beschwerdef�hrer zur Leistung einer Genugtuung von Fr. 15'000.-- an die Beschwerdegegnerin 2 (Entscheid, S. 21). Sie durfte die seelische Unbill der Beschwerdegegnerin 2 und den Kausalzusammenhang (vgl. BGE 123 III 10) bejahen. Aus den vorinstanzlichen Feststellungen ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin 2 traumatisiert war. Als man sie auffand, war sie v�llig aufgel�st. Ihr Zustand veranlasste die Zeugen C.________ und D.________ unmittelbar, die Polizei zu alarmieren. Nach der zutreffenden vorinstanzlichen Beurteilung ist es plausibel, dass sich die Beschwerdegegnerin 2 in psychotherapeutische Behandlung begeben musste (Entscheid, S. 21). Die H�he der Genugtuungssumme erscheint durch die objektiven Umst�nde der Tathandlung gerechtfertigt und h�lt vor Bundesrecht stand. Entgegen der Beschwerde (S. 21) liegen keine Anhaltspunkte daf�r vor, dass sich famili�re Ereignisse (Trennung vom Ehemann und deren Hintergr�nde) auf die psychische Situation und die geltend gemachte Therapiebed�rftigkeit der Beschwerdegegnerin 2 ausgewirkt haben k�nnten und der Beschwerdef�hrer f�r Beeintr�chtigungen finanziell zur Verantwortung gezogen wird, die �ber die Vergewaltigung vom 13. Februar 2011 hinausgehen. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Die Antr�ge betreffend Strafzumessung, Kostenauflage und Entsch�digung begr�ndet der Beschwerdef�hrer einzig mit den beantragten Freispr�chen von der Anklage der Vergewaltigung und der sexuellen Bel�stigung. Da es bei den Verurteilungen bleibt, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ebenfalls abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen zu ber�cksichtigen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, sowie Frau E.________ schriftlich mitgeteilt.