Source: https://www.buzer.de/16_IfSG.htm
Timestamp: 2020-06-01 14:07:49
Document Index: 103034122

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 15', '§ 16', '§ 25', '§ 15', '§ 16', '§ 25', '§ 15', '§ 16', '§ 25', '§ 17', '§ 10', '§ 16', '§ 23', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 5', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16']

§ 16 IfSG Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten Infektionsschutzgesetz
... (2) Für die Durchführung der Ermittlungen nach Absatz 1 gilt § 16 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, 3, 5 und 8 entsprechend. Das Gesundheitsamt kann eine im Rahmen der Ermittlungen im Hinblick auf ... an den behandelnden Arzt, richten, wenn eine Mitwirkung der betroffenen Person oder der nach § 16 Absatz 5 verpflichteten Person nicht oder nicht rechtzeitig möglich ist; die dritte Person ist in ... oder nicht rechtzeitig möglich ist; die dritte Person ist in entsprechender Anwendung von § 16 Absatz 2 Satz 3 und 4 zur Auskunft verpflichtet. (3) Die in Absatz 1 genannten Personen können ... Betäubung erfordern, dürfen nur mit Einwilligung des Betroffenen vorgenommen werden; § 16 Absatz 5 gilt nur entsprechend, wenn der Betroffene einwilligungsunfähig ist. Die bei den ...
... befürchten ist. (3) Für Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 16 Abs. 5 bis 8 , für ihre Überwachung außerdem § 16 Abs. 2 ... Absätzen 1 und 2 gilt § 16 Abs. 5 bis 8, für ihre Überwachung außerdem § 16 Abs. 2 ...
... Weise oder nicht rechtzeitig macht, 3. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1, § 16 Absatz 2 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder 2 zweiter Halbsatz oder einer ... oder nicht rechtzeitig erteilt, 4. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1, § 16 Absatz 2 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder 2 zweiter Halbsatz oder einer ... oder nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 15a Absatz 3 Satz 2, § 16 Absatz 2 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 25 Absatz 2 Satz 1 oder einer Rechtsverordnung nach § 17 ...
... „§ 10 Absatz 1" die Angabe „und 2" eingefügt. 6. In § 16 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 7. In § 23a Satz 1 ...
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „§ 16 Allgemeine Maßnahmen zur ... a) Die Angaben zu den §§ 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „ § 16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten § ... werden. § 5 Absatz 4 Satz 1 gilt entsprechend." 12. Die Überschrift des § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung ... 12. Die Überschrift des § 16 wird wie folgt gefasst: „ § 16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten". 13. ... 25 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „ § 16 Absatz 2, 3, 5 und 8" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, 3, 5 und 8" ... 1 werden die Wörter „§ 16 Absatz 2, 3, 5 und 8" durch die Wörter „ § 16 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, 3, 5 und 8" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 2 wird das Wort „kann" durch das ...
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