Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=3&g=AufenthV&kurz=AufenthG&ag=4752
Timestamp: 2019-02-17 05:26:24
Document Index: 257666141

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 71', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 23', '§ 25', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 30']

§ 3 AufenthV Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz Aufenthaltsverordnung
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§ 3 - Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Abschnitt 1 Passpflicht für Ausländer
(1) 1Von anderen Behörden als von deutschen Behörden ausgestellte amtliche Ausweise sind als Passersatz zugelassen, ohne dass es einer Anerkennung nach § 71 Abs. 6 des Aufenthaltsgesetzes bedarf, soweit die Bundesrepublik Deutschland
verpflichtet ist, dem Inhaber unter den dort festgelegten Voraussetzungen den Grenzübertritt zu gestatten. 2Dies gilt nicht, wenn der ausstellende Staat aus dem Geltungsbereich des Ausweises ausgenommen oder wenn der Inhaber nicht zur Rückkehr in diesen Staat berechtigt ist.
die Gegenseitigkeit, soweit diese vereinbart wurde, nicht gewahrt ist oder
der amtliche Ausweis
keine hinreichenden Angaben zur eindeutigen Identifizierung des Inhabers oder der ausstellenden Behörde enthält,
keine Sicherheitsmerkmale aufweist, die in einem Mindestmaß vor Fälschung oder Verfälschung schützen, oder
die Angaben nicht in einer germanischen oder romanischen Sprache enthält.
(3) Zu den Ausweisen im Sinne des Absatzes 1 zählen insbesondere:
Reiseausweise für Flüchtlinge (§ 1 Abs. 3),
Reiseausweise für Staatenlose (§ 1 Abs. 4),
Schülersammellisten (§ 1 Abs. 5),
Flugbesatzungsausweise, soweit sie für einen Aufenthalt nach § 23 gebraucht werden, und
Binnenschifffahrtsausweise, soweit sie für einen Aufenthalt nach § 25 gebraucht werden.
Zitierungen von § 3 AufenthV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 AufenthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 13 AufenthV Notreiseausweis
... einen Notreiseausweis ausstellen, wenn es keinen Pass oder Passersatz, insbesondere keinen der in § 3 Abs. 3 genannten Passersatzpapiere, mitführt. Absatz 4 findet keine Anwendung. ...
... die Angabe „2 und 3" ersetzt. b) In Satz 3 wird die Angabe „§ 3 " durch die Angabe „§ 30 Nummer 1" ersetzt. Ferner werden die Wörter ...
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