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Timestamp: 2016-10-21 11:25:13
Document Index: 27277907

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 159']

I 283/02 (28.01.2004)
N.________, 1958, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas, Markusstrasse 10, 8006 Z�rich
(Entscheid vom 5. M�rz 2002)
Der 1958 geborene N.________ arbeitete seit Juni 1982 als Hilfsmetzger bei der F.________ AG. Im August 1997 stellte er seine Erwerbst�tigkeit wegen R�ckenbeschwerden ein; am 12. Mai 1998 unterzog er sich einer mikrotechnischen Diskektomie bei subligament�rer, mediolateraler Diskushernie L5/S1 rechts. Abgesehen von misslungenen Arbeitsversuchen bei der fr�heren Arbeitgeberin (im M�rz 1999) sowie im Rahmen eines Arbeitstrainings bei der Stiftung B.________ (im Februar und M�rz 2000), ging der Versicherte nach der R�ckenoperation keiner erwerblichen T�tigkeit mehr nach. Insbesondere gest�tzt auf den Schlussbericht der beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) A.________ vom 20. Oktober 1999 sprach die IV-Stelle Luzern N.________ vom 1. Oktober 1998 bis 31. Dezember 1999 eine ganze und ab 1. Januar 2000 (unter Zugrundelegung eines Invalidit�tsgrades von nur mehr 62 %) eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 27. Januar 2000). Nachdem der Versicherte mittels Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die Weiterausrichtung der ganzen Rente �ber Ende 1999 hinaus verlangt hatte, hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 29. M�rz 2000 ihre fr�heren Verf�gungen vom 27. Januar 2000 pendente lite auf und stellte eine neuerliche Rentenverf�gung in Aussicht. Daraufhin schrieb das kantonale Gericht "das Beschwerdeverfahren (...) als erledigt" ab (Entscheid vom 17. April 2000). Im Hinblick auf das bereits erw�hnte Scheitern des Arbeitstrainings bei der Stiftung B.________ holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte ein und beauftragte den Psychiater und Psychotherapeuten Dr. T.________ mit der fach�rztlichen Begutachtung des Versicherten. Gest�tzt auf die Expertise Dr. T.________s vom 20. September 2000 verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 31. Januar 2001 jeglichen Rentenanspruch und forderte mit Verf�gung vom 6. Februar 2001 die von Oktober 1998 bis Februar 2001 "zu Unrecht ausbezahlt(en)" Rentenbetreffnisse im Gesamtbetrag von Fr. 82'534.- von N.________ zur�ck.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die von N.________ gegen die rentenablehnende Verf�gung vom 31. Januar 2001 erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, als es die Sache zur erg�nzenden medizinischen Begutachtung in psychosomatischer Hinsicht und anschliessender neuer Verf�gung �ber den Rentenanspruch an die IV-Stelle zur�ckwies (Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids vom 5. M�rz 2002 mit Verweisung auf die Erw�gungen). Des Weitern hiess das kantonale Gericht die Beschwerde des Versicherten gegen die R�ckforderungsverf�gung vom 6. Februar 2001 gut und hob diese auf (Dispositiv-Ziffer 2 des erw�hnten Entscheids). U.a. wurde schliesslich die IV-Stelle verpflichtet, N.________ eine Parteientsch�digung von Fr. 3'400.20 ("inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer") zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 4).
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1 und 4 des vorinstanzlichen Entscheids.
N.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen; eventuell sei die Sache zur Durchf�hrung einer "neutralen medizinischen Abkl�rung (insbesondere psychiatrische Beurteilung)" an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. �berdies l�sst er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Kostenerlass und unentgeltliche Verbeist�ndung) ersuchen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme, w�hrend sich das kantonale Gericht vernehmen l�sst, ohne einen Antrag zu stellen.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 31. Januar 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die geistigen Gesundheitssch�den (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine) und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben wurde auch die Rechtsprechung zur Bedeutung der �rztlichen Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) sowie zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen).
Zu erg�nzen ist, dass bei erwerbst�tigen Versicherten der Invalidit�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen ist. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.1 Die Vorinstanz hat die Sache zu erg�nzender medizinischer Begutachtung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, weil bisher eine Abkl�rung in psychosomatischer Hinsicht unterblieben sei. Das entsprechende Gutachten k�nne bei einer in diesem Bereich spezialisierten Institution, etwa bei der Medizinischen Abteilung f�r Psychosomatik und Rehabilitation des Spitals X.________, eingeholt werden. Nach Ansicht des kantonalen Gerichts gen�gt die bereits erfolgte psychiatrische Begutachtung durch Dr. T.________ nicht, weil "Psychosomatosen nicht in den Bereich der Psychiatrie, sondern in jenen der psychosomatischen Medizin, ein Sondergebiet der Inneren Medizin", geh�rten (vorinstanzliche Vernehmlassung vom 6. Mai 2002).
3.2 Dieser Auffassung kann indessen nicht gefolgt werden. In den klinisch-diagnostischen Leitlinien der von der Weltgesundheitsorganisation herausgegebenen Internationalen Klassifikation psychischer St�rungen (ICD-10 Kapitel V [F]) wird offenkundig davon ausgegangen, dass grunds�tzlich ein psychiatrischer Facharzt die Diagnose einer Somatisierungsst�rung (auch: multiple psychosomatische St�rung; F45.0) stellt, wird doch unter diesem Titel ausgef�hrt, charakteristisch seien multiple, wiederholt auftretende und h�ufig wechselnde k�rperliche Symptome, die meist bereits seit einigen Jahren bestanden h�tten, bevor der Patient dem Psychiater �berwiesen werde (4. Aufl. der deutschen �bersetzung von Dilling/Mombour/Schmidt, S. 184). Die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie, d.h. der Schweizerischen Vereinigung �rztlicher Gutachter in Versicherungsfragen bei psychischen und psychosomatischen St�rungen, sehen denn auch unter Ziff. II/6 als allgemeines Erfordernis von Seiten des Gutachters u.a. eine Facharztausbildung in Psychiatrie und Psychotherapie vor. �berdies verlangt die Rechtsprechung bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (F45.4 ICD-10), einer weiteren Form der somatoformen St�rungen gem�ss F45 ICD-10, grunds�tzlich ein psychiatrisches Gutachten, wenn es darum geht, �ber das Ausmass der durch dieses Leiden bewirkten Arbeitsunf�higkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 Erw. 4b). Anzumerken ist schliesslich, dass der Direktor/Chefarzt a.i. der von der Vorinstanz erw�hnten Medizinischen Abteilung f�r Psychosomatik und Rehabilitation des Spitals X.________, Dr. med. S.________, neben der fach�rztlichen Ausbildung zum Internisten auch eine solche zum Psychiater und Psychotherapeuten absolviert hat. Nach dem Gesagten ist unter dem Blickwinkel der fach�rztlichen Spezialisierung des Gutachters nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle wesentlich auf die psychiatrische Expertise Dr. T.________s vom 20. September 2000 abgestellt hat.
4.1 Des Weitern erf�llt das einl�ssliche Gutachten Dr. T.________s die von Rechtsprechung (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) und Lehre (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 27 ff., S. 47 f.) an die Beweiskraft von Arztberichten gestellten Anforderungen. Die seitens des Beschwerdegegners dagegen erhobenen Einwendungen ersch�pfen sich praktisch in nicht nachvollziehbarer, allgemein formulierter Kritik ("mangelhaft[es]" Gutachten, "Philippika", "Apologie gegen den Missbrauch von Versicherungen"; "einseitig[er]", nicht "neutraler und objektiver Facharzt"; "�usserst problematische[r]", "streitbarer und negativ exponierter" Gutachter). Der einzige in der letztinstanzlichen Vernehmlassung vom 28. Mai 2002 zur Sache erhobene Vorwurf, wonach Dr. T.________ �bersehen habe, dass "namhafte Institutionen (Klinik Y.________, Abkl�rungsstelle A.________") "insbesondere auf die depressive Entwicklung hingewiesen" h�tten, f�llt auf den Beschwerdegegner zur�ck: Offenbar �bersieht er selber, dass Dr. T.________ in seiner Expertise vom 20. September 2000 zum einen die streitige Diagnose der Orthop�dischen Klinik Y.________ im Bericht vom 10. Mai 2000 ("depressive Entwicklung") sowie den entsprechenden Befund des Psychiaters Dr. P.________ im Konsiliarbericht an die Abkl�rungsstelle A.________ vom 27. September 1999 ("subdepressive Stimmung, vermehrte affektive Labilit�t und Reizbarkeit") jeweils w�rtlich wiedergegeben und sich zum andern mit dieser Frage eingehend auseinandergesetzt hat.
4.2 Dr. T.________ verneinte auf Grund der erhobenen Symptomatik (Lebhaftigkeit, gute affektive Modulation ausserhalb der Themen "Schmerzen" und "Beschwerden", Sthenizit�t), des Ergebnisses der Testung nach Hamilton sowie wegen Fehlens der wichtigsten psychopathologischen Krankheitszeichen (Schuldgef�hle, Interessenverlust, Freudlosigkeit, Morgentief, Hemmungen, Appetit- und Gewichtsverlust, Affektarmut, Insuffizienzgef�hle usw.) eine depressive St�rung mit Krankheitswert. �berhaupt fehlten jegliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung im engeren Sinne, d.h. auch auf eine Geisteskrankheit (Schizophrenie, manisch-depressives Kranksein), eine hirnorganische St�rung (POS, Demenz) oder ein Suchtleiden (Abusus von Alkohol, Drogen, Medikamenten). Dasselbe gilt hinsichtlich einer Pers�nlichkeitsst�rung, also einer schweren St�rung des Verhaltens und der charakterlichen Konstitution. Schliesslich verneinte der psychiatrische Gutachter auch das Vorhandensein einer somatoformen St�rung bzw. einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung; Letzteres namentlich mit Blick auf das Fehlen emotionaler Konflikte und urs�chlicher psychosozialer Probleme. Hingegen stellte Dr. T.________ eine Tendenz zur Aggravation (Selbstlimitierung, durch Unt�tigkeit bedingte Dekonditionierung) und einen im Vordergrund stehenden Rentenwunsch fest. Gem�ss den Schlussfolgerungen des Experten kann aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose gestellt werden und es besteht unter diesem Blickwinkel eine voll erhaltene Leistungsf�higkeit des Versicherten in jeder ihm zumutbaren T�tigkeit. Die geklagten subjektiven Beschwerden h�tten keinen Krankheitswert, da sie aus eigener Kraft �berwunden werden k�nnten; die dazu n�tige Willensanstrengung sei dem Beschwerdegegner zumutbar. Es m�sse davon ausgegangen werden, dass es dem Versicherten einzig am erforderlichen Willen mangle, was sich aber nicht durch eine psychische Erkrankung begr�nden lasse.
Gest�tzt auf dieses �berzeugende fach�rztliche Abkl�rungsergebnis hat die IV-Stelle richtigerweise auf eine weitere psychiatrische Begutachtung verzichtet und zu Recht angenommen, dass der Beschwerdegegner in rein psychischer Hinsicht bei Aufbietung allen guten Willens, zumutbare Arbeit zu verrichten, keinerlei Erwerbseinbusse erleiden w�rde.
Hingegen kann Verwaltung und kantonalem Gericht insoweit nicht gefolgt werden, als diese den medizinischen Sachverhalt auch in somatischer Hinsicht als gen�gend abgekl�rt erachten: Auf Grund der Berichte s�mtlicher �rzte und Institutionen, welche zur funktionellen Leistungsf�higkeit Stellung genommen haben, ergibt sich ohne weiteres, dass dem Versicherten der angestammte Beruf als Hilfsmetzger im Hinblick auf den Status nach Diskektomie L5/S1 nicht mehr zumutbar ist; es kommen nur mehr den R�cken nicht belastende, von der k�rperlichen Stellung her abwechslungsreiche Erwerbst�tigkeiten in Frage (vgl. Berichte des fr�heren Hausarztes Dr. W.________ vom 21. Oktober 1998, der Abkl�rungsstelle A.________ vom 20. Oktober 1999, des Neurochirurgen Dr. G.________ vom 15. Dezember 1999 sowie des neuen Hausarztes Dr. Z.________ vom 20. Juni 2000). In welchem Umfange eine r�ckenschonende Arbeit verrichtet werden k�nnte, l�sst sich indessen anhand der angef�hrten Stellungnahmen schon deshalb nicht beurteilen, weil unklar ist, inwiefern die darin enthaltenen Angaben zur Arbeitsunf�higkeit f�lschlicherweise eine nicht gegebene (vgl. Erw. 4a hievor) Beeintr�chtigung aus psychischen Gr�nden mit umfassen. Die IV-Stelle wird deshalb eine erg�nzende medizinische Abkl�rung in rein somatischer Hinsicht vorzunehmen und gest�tzt darauf �ber den Rentenanspruch des Beschwerdegegners neu zu verf�gen haben.
Der vorinstanzliche R�ckweisungsentscheid bedarf nach dem Gesagten insofern der Korrektur, als die Sache nicht zur Durchf�hrung einer psychosomatischen Begutachtung an die Verwaltung zur�ckzuweisen ist, sondern zu einer solchen rein somatischer Natur.
6.1 Das Begehren des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist gegenstandslos, weil im Verfahren �ber die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 134 OG). Dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens entsprechend steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung zu Lasten der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist deshalb ebenfalls gegenstandslos.
6.2 F�r das vorinstanzliche Verfahren hat das kantonale Gericht dem heutigen Beschwerdegegner und damaligen Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zugesprochen (Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheids). Im Hinblick auf den letztinstanzlichen Prozessausgang (der vorinstanzliche R�ckweisungsentscheid erf�hrt bloss eine Ab�nderung) ist diese Parteikostenzusprechung zu best�tigen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 6 OG).
In Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 5. M�rz 2002 im Sinne der Erw�gungen abge�ndert.
Die IV-Stelle Luzern hat hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der AHV-Ausgleichskasse Metzger und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.