Source: http://thuringia-koenigsee.de/satzung.html
Timestamp: 2020-07-03 22:48:21
Document Index: 339494812

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§4', '§9', '§11', '§4', '§7', '§12', '§ 26', '§ 30', '§26', '§ 30', '§13', '§14', '§15', '§26', '§ 30', '§26', '§16', '§17', '§26', '§18', '§19', '§20', '§3', '§670', '§670', '§21', '§22', '§23', '§24', '§25', '§26', '§24']

Vereinssatzung des SV
Thuringia Königsee e.V.
§1 - Name, Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr
Der Sportverein führt den Namen:
Der Verein führt eine Vereinsfahne mit den Initialen „SV Thuringia Königsee“ auf rot-weißem Grund.
Sitz des Vereins ist Königsee
Der Verein wurde am 08.09.1990 in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Rudolstadt eingetragen.
§2 – Ziele und Grundsätze des Vereins
Der Sportverein SV Thuringia Königsee e.V. stellt sich zum Ziel:
aktiv zur Gesundheit, körperlichen Fitness, sportlichen Weiterentwicklung und freien Selbstverwirklichung der Bürger entsprechend Ihrer Bedürfnisse und Interessen beizutragen;
allen Bürgern zu ermöglichen, sich zu entspannen und zu erholen, Geselligkeit, Kameradschaft und Kommunikation zu pflegen und das gesundheitsbewusste Verhalten und Leistungsstreben zu fördern;
dem Wunsch von Kindern und Jugendlichen nach vielfältiger sportlicher Betätigung gerecht zu werden.
Der Sportverein sieht seine Aufgabe in der allseitigen Entwicklung des Breitensports und in der Organisation des Übens und Trainierens in den Abteilungen des Vereins. Er gestaltet chancengleich die zielstrebige Förderung von sportlichen Talenten und entwickelt auf der Grundlage der gebotenen Möglichkeiten den Wettkampf- und Leistungssport als öffentliches Anliegen.
Der Sportverein ist bereit, mit allen demokratischen Parteien, Organisationen, Verbänden, Betrieben, Einrichtungen, Kommunen, die den Sport fördern, zusammenzuarbeiten.
§4 – Verbandsmitgliedschaften
a Landessportbund Thüringen e.V.
b Kreissportbund
c Jeweiligen Fachverband.
Mitglieder unter 18 Jahren bedürfen der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
Auf Vorschlag des Gesamtvorstandes kann die Mitgliederversammlung Personen, die sich um den Verein in besonderer Weise verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen. Ehrenmitglieder haben in der Mitgliederversammlung Stimmrecht.
Die Mitgliedschaft im Verein ist nicht übertragbar oder vererblich.
Die Aufnahme erfolgt über einen schriftlichen Aufnahmeantrag an die jeweilige Abteilung.
Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung muss nicht begründet werden.
durch Tod/Erlöschen der Rechtsfähigkeit der juristischen Person.
Der Austritt aus dem Verein (Kündigung) erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber der Abteilung. Der Austritt kann nur zum Ende eines Monates unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen erklärt werden.
Ein ordentliches Mitglied durch Beschluss der Abteilungsleitung von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Beiträgen an die zuletzt dem Verein bekannte Adresse im Verzug ist.
Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach Absendung der zweiten Mahnung ein Monat verstrichen ist und in dieser Mahnung ausdrücklich die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss der Abteilungsleitung über die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.
Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten, bleiben hiervon unberührt.
Ein Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Mitglied in grober Weise den Interessen des Vereins, seinen Zielen und der Satzung zuwiderhandelt und ein wichtiger Grund gegeben ist.
Über den Ausschluss entscheidet der Gesamtvorstand auf Antrag. Zu Antragstellung ist jedes Mitglied berechtigt.
Der Ausschließungsantrag ist dem betreffenden Mitglied samt Begründung mit der Aufforderung zuzuleiten, sich binnen einer Frist von 2 Wochen schriftlich zu erklären. Nach Ablauf der Frist ist unter Berücksichtigung der etwa eingegangenen Äußerungen des Mitglieds zu entscheiden.
Gegen den Ausschließungsbeschluss steht dem betroffenen Mitglied das Rechtsmittel der Beschwerde zu. Diese ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Mitteilung der Entscheidung schriftlich an den Gesamtvorstand zu richten. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.
sich in der von ihm gewünschten Sportart in einer Sektion bzw. Abteilung des Sportvereins entsprechend der Möglichkeiten zu betätigen und an Übungs-, Trainings- und Wettkampfbetrieb teilzunehmen;
sich entsprechend der Möglichkeiten und mit Zustimmung der betreffenden Abteilungen in mehreren Sportarten zu betätigen;
bei sportlicher Eignung entsprechend den Möglichkeiten gefördert zu werden;
an allen, vom Sportbund, den Sportverbänden oder dem Sportverein organisierten Veranstaltungen entsprechend der Ausschreibungen bzw. des Reglements teilzunehmen;
die dem Verein zu Verfügung gestellten Sportanlagen entsprechend der mit dem Rechtsträgern getroffenen Festlegungen und Vereinbarungen zu nutzen;
bei Sportunfällen den durch den Sportbund bzw. den entsprechenden Rechtsnachfolger vereinbarten Versicherungsschutz in Anspruch zu nehmen;
entsprechend den Festlegungen des Vereins an Aus- und Weiterbildungslehrgängen teilzunehmen;
mit Vollendung des 14. Lebensjahres Leitungen, Vorstände und Revisionsorgane zu wählen und Rechenschaft zu verlangen;
sich mit Vollendung des 18. Lebensjahres selbst zur Kandidatur zu stellen;
an alle Leitungen, Vorstände, Revisions- und andere Kommissionen direkt Vorschläge und Fragen zu richten, deren Umsetzung zu verlangen bzw. auf Antworten und Klärungen zu bestehen;
auf Antrag des Sportverein zu wechseln bzw. aus dem Verein auszutreten
§9 – Pflichten der Mitglieder
entsprechend den olympischen Idealen im Verein zu wirken und offen, ehrlich und kameradschaftlich aufzutreten;
die Interessen des Vereins und die Prinzipien des demokratischen Organisationslebens zu wahren;
sich sportlich fair, hilfsbereit und ehrlich bei Wettkämpfen und Sportveranstaltungen zu verhalten;
die zur Nutzung bereitgestellten Sportanlagen, -einrichtungen und –geräte pfleglich zu behandeln und zu deren Werterhaltung beizutragen;
entsprechend seiner Möglichkeiten bei der Errichtung neuer Sportanlagen mitzuhelfen
die notwendigen Leistungen legen die jeweiligen Abteilungen fest.
Es sind Mitgliedsbeitrag und eine – soweit von der Mitgliederordnung festgelegt – Aufnahmegebühr zu leisten.
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge und deren Zahlweise und Fälligkeit genehmigt der Gesamtvorstand durch Beschluss.
Die Beitragshöhe kann nach Mitgliedergruppe/Abteilungen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein.
Der Gesamtvorstand kann in begründeten Einzelfällen Beitragsleistungen und –pflichten ganz oder teilweise erlassen oder stunden. Dies ist durch die jeweilige Abteilungsleitung zu beantragen.
Der Vorstand ist zudem ermächtigt, eine Beitragsordnung zu erlassen und darin Einzelheiten zum Beitragswesen zu regeln.
§11 – Ordnungsgewalt des Vereins
Jedes Mitglied verpflichtet sich, gegebenenfalls einem gegen das Mitglied eingeleitetem Ordnungsverfahren vor dem dafür satzungsrechtlich bestimmten Organ zu unterwerfen. Dies nach Maßgabe beschlossener Vereinsordnungen oder im Hinblick auf Verbandsordnungen/Richtlinien entsprechend §4.
Gleiches gilt für Verfahren nach §7 der Satzung.
§12 – Die Vereinsorgane
Der Verein besteht aus Abteilungen. Entsprechend der Bedürfnisse und Wünsche der Mitglieder können allgemeine Sportgruppen gegründet werden.
der Gesamtvorstand (Vorstand gem. § 26 BGB + „Besondere Vertreter“ gem. § 30 BGB)
der Vorstand nach §26 BGB
die Abteilungsleiter als „Besondere Vertreter“ gem. § 30 BGB
§13 – Ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung
Eine ordentliche Mitgliederversammlung oder eine Delegiertenkonferenz findet einmal jährlich statt. Die Einberufung erfolgt durch den Gesamtvorstand durch schriftliche Einladung an die Abteilungsleiter. Zwischen dem Tag der Einberufung und der Mitgliederversammlung bzw. Delegiertenkonferenz muss eine Frist von zwei Wochen liegen. Die Tagesordnung, die der Gesamtvorstand festlegt, ist der Einladung beizufügen.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist. Die Regelungen zur ordentlichen Mitgliederversammlung gelten entsprechend. Das Minderheitsverlangen ist von mindestens 25% der Vereinsmitglieder zu stellen.
Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Die Delegiertenkonferenz ist bei einer Anwesenheit von mehr als 50% der Delegierten beschlussfähig.
Alle Abstimmungen erfolgen offen per Handzeichen. Wenn der Antrag auf geheime Abstimmung gestellt wird, entscheidet darüber die Mitgliederversammlung.
§14 – Zuständigkeit der Mitgliederversammlung
Entgegennahme des Jahresberichts des Gesamtvorstandes
Änderung der Satzung und Beschlussfassung über Auflösung/Fusion des Vereins
Wahl der Delegierten zu Verbandstagungen
Verabschiedung von Vereinsordnungen, soweit diese nicht nach Satzung oder Beschlussfassung der Mitgliederversammlung in den Zuständigkeitsbereich des Gesamtvorstandes fallen.
§15 Gesamtvorstand
dem Vorstand gem. §26 BGB
dem 2. Vorsitzenden / stellv. Vorsitzenden
dem Schatzmeister/Finanzverantwortlichen/Kassenwart
b. den Abteilungsleitern („Besondere Vertreter“ gem. § 30 BGB)
Der Vorstand gem. §26 BGB wird durch die Mitgliederversammlung für ein
Amtszeit von 3 Jahren gewählt.
Die Abteilungsleiter werden durch eine Mitgliederversammlung der
Abteilung für eine Amtszeit von 3 Jahren gewählt.
Scheidet ein Mitglied des Gesamtvorstandes vorzeitig aus, so kann der
Gesamtvorstand für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen bzw. bis zur
nächsten Wahl einen Nachfolger bestimmen.
Die Mitglieder des Gesamtvorstandes haben in der Vorstandssitzung je eine
Sitzungen des Gesamtvorstandes werden durch den 1. Vorsitzenden, bei
§16 – Aufgaben und Zuständigkeiten des Gesamtvorstandes
Streichung von Mitgliedern von der Mitgliederliste,
§17 – Vorstand gem. §26 BGB
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den 1. Vorsitzenden, den 2. Vorsitzenden und dem Schatzmeister vertreten.
Der 1. Vorsitzende hat Alleinvertretungsvollmacht. Der 2. Vorsitzende und der Schatzmeister vertreten gemeinsam den Verein.
§18 – Beschlussfassung, Protokollierung
§19 – Finanzierungsgrundsätze
Zuwendungen des Landes- und des Kreissportbundes
Zuwendungen von Unternehmen, Institutionen, Einrichtungen, der Kommune usw.
Einnahmen aus Werbungen und Sponsoring
Einnahmen aus Startgeldern, Sportkursen, Nutzungsgebühren von vereinseigenen Sportanlagen, Sportgeräten usw.
Im Verein gilt der Grundsatz der eigenverantwortlichen Verwendung der finanziellen und materiellen Mittel durch die jeweilige Organisationseinheit. Die Abteilungen haben ihre Finanzpläne an den Gesamtvorstand einzureichen.
Zur Erfüllung bzw. Realisierung besonderer Aufgaben des Sportvereins können die Mitgliederversammlung bzw. die Delegiertenkonferenz die Erhebung von Umlagen beschließen.
Der Sportverein haftet mit seinem Vermögen gegenüber Dritten bei Verbindlichkeiten. Die Mitglieder haften nicht mit ihrem persönlichen Eigentum bei Ansprüchen gegenüber dem Sportverein.
§20 – Vergütung für die Vereinstätigkeit
Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach §3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.
Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. 2 trifft der Gesamtvorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung. Der Gesamtvorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.
Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Gesamtvorstand ermächtigt, im Rahmen haushaltsrechtlicher Möglichkeiten hauptamtlich Beschäftigte einzustellen.
Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins können einen Aufwendungsersatz nach §670 BGB für solche Aufwendungen erhalten, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind, wenn dieser Aufwendungsersatz vorab durch den Vorstand genehmigt wurde. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw..
Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden.
Vom Gesamtvorstand können per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach §670 BGB festgesetzt werden.
§21 – Satzungsänderungen
Über Satzungsänderungen entscheidet die Mitgliederversammlung / Deligiertenkonferenz mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen.
§22 – Vereinsordnungen
Verwaltungs- und Aufwandsentschädigungsordnung
§23 – Kassenprüfung
Die Mitgliederversammlung bzw. die Delegiertenkonferenz wählt zwei Kassenprüfer, die nicht dem Gesamtvorstand oder einem sonstigen Vereinsorgan angehören dürfen.
Die Kassenprüfer prüfen einmal jährlich die Kassengeschäfte des Vereins auf rechnerische Richtigkeit. Die Kassenprüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der vom Vorstand genehmigten Ausgaben.
Die Kassenprüfer erstatten dem Gesamtvorstand und der Jahresmitgliederversammlung bzw. der Delegiertenkonferenz Bericht.
G: Schlussabstimmungen
§24 – Auflösung des Vereins
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Stadt Königsee, die es zu ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke, insbesondere zur Förderung des Sports zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes durchgeführt werden.
Ist wegen der Auflösung des Vereins oder der Entziehung der Rechtsfähigkeit die Liquidation des Vereinsvermögens erforderlich, sind die zu diesem Zeitpunkt im Amt befindlichen Vereinsvorsitzenden die Liquidatoren; es sei denn, die Mitgliederversammlung beschließt auf einer ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung über den Einsatz eines anderen Liquidators mit ¾ Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder.
§25 – Gültigkeit dieser Satzung, Schlussabstimmungen
Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 29.10.2010 beschlossen.
Die jeweiligen gewählten Mitglieder des Vorstandes nach §26 BGB sind dem zuständigem Amtsgericht notariell beglaubigt zur Kenntnis zu geben und in das Vereinsregister einzutragen.
Die Auflösung des Vereins nach §24 ist dem Amtsgericht mitzuteilen.
Beschlossen in der ordentlichen Mitgliederversammlung des SV Thuringia Königsee, am 21. Juni 2017, um 20:35. Uhr in Königsee und bestätigt durch den zum Beschlusszeitpunkt amtierenden Vorsitzenden per eigenhändiger Unterschrift. Die Vereinssatzung umfasst 16 Seiten.
In der Mitgliederversammlung beschlossene Änderungen dieses Satzungsvorschlages betreffen die nachfolgenden Paragraphen und sind im angefügten Protokoll dokumentiert.
Ben Eismann (Vorsitzender)
SV Thuringia Königsee e.V. I Dr.-Dinkler-Allee 11 I 07426 Stadt Königsee-Rottenbach