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Timestamp: 2016-10-25 15:46:50
Document Index: 226752879

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 37', 'BGE']

C 96/01 (31.07.2001)
C 96/01 Vr
N.________, 1943, Beschwerdegegner,
A.- N.________ bezog ab 1. August 1999 in einer dritten unmittelbar an die zweite anschliessenden Leistungsrahmenfrist Arbeitslosenentsch�digung. Gem�ss den Taggeldabrechnungen vom 21. Oktober 1999 f�r die Monate August und September 1999 betrug der versicherte Verdienst Fr. 6434.-. Mit Schreiben vom 19. Oktober 1999 hatte die Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft Bau & Industrie GBI auf Ersuchen des Versicherten die Verdienstberechnung erl�utert.
Danach umfasste der Bemessungszeitraum die Monate Juli 1998 bis April 1999 sowie den Juni und Juli 1999.
B.- Auf Beschwerde des N.________ setzte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den versicherten Verdienst aufgrund der von Oktober 1998 bis Februar 1999 erzielten beitragspflichtigen Einkommen sowie dem f�r Juni 1999 abgerechneten Zwischenverdienst und den entsprechenden anrechenbaren Kompensationszahlungen ab 1. August 1999 auf Fr. 7718.- fest (Entscheid vom 28. Februar 2001).
C.- Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung des versicherten Verdienstes im Sinne der Erw�gungen an die Arbeitslosenkasse zur�ckzuweisen.
N.________ verzichtet in seiner Stellungnahme auf einen Antrag zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde, desgleichen die Arbeitslosenkasse.
1.- Im Streite liegt der versicherte Verdienst f�r die am 1. August 1999 beginnende dritte Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug. Die in diesem Zusammenhang massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen werden im angefochtenen Entscheid richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
2.- Die Vorinstanz hat den versicherten Verdienst f�r die ab 1. August 1999 laufende dritte Leistungsrahmenfrist aufgrund der in den f�nf Monaten Oktober 1998 bis Februar 1999 erzielten beitragspflichtigen Einkommen sowie dem f�r Juni 1999 abgerechneten Zwischenverdienst und den entsprechenden anrechenbaren Kompensationszahlungen (vgl. Art. 23 Abs. 4 AVIG und BGE 125 V 487 f. Erw. 4c/aa; ferner AM/ALV-Praxis 2000/3 Blatt 4/1-3) ermittelt. Die im letzten Monat der Beitragsrahmenfrist verdienten Fr. 300.- hat das kantonale Gericht mit der Begr�ndung nicht ber�cksichtigt, dieser Betrag sei gem�ss Art. 40 AVIV nicht versichert.
Diese Betrachtungsweise verkennt, wie die Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrende Aufsichtsbeh�rde zu Recht unter Hinweis auf das Urteil E. vom 14. Juli 2000 (C 119/00) geltend macht, dass es sich bei dem in Art. 40 AVIV festgelegten Grenzbetrag von Fr. 500.- um einen (�ber den Bemessungszeitraum gemittelten) Durchschnittswert handelt (BGE 121 V 174 f. Erw. 4c/bb am Ende). Diese Verordnungsbestimmung hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im �brigen im nicht ver�ffentlichten Urteil E. vom 4. August 1993 (C 94/92) als verfassungs- und gesetzm�ssig bezeichnet (vgl. auch Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR]/Soziale Sicherheit, S. 115 Rz 299 f.).
3.- Ist nach dem Gesagten dem seco darin beizupflichten, dass auch der (Beitrags-)Monat Juli 1999 in den Bemessungszeitraum f�llt, kann der Aufsichtsbeh�rde insofern nicht gefolgt werden, als sie den versicherten Verdienst aufgrund der in den Monaten November 1998 bis Februar 1999 erzielten Einkommen sowie der Zwischenverdienste und Kompensationszahlungen f�r Juni und Juli 1999 ermittelt haben will. Dies widerspricht der Verwaltungspraxis, wonach von der Regel des hier anwendbaren Art. 37 Abs. 3ter AVIV abgewichen werden kann, wenn der Durchschnittslohn aus l�ngstens zw�lf Monaten f�r den Versicherten g�nstiger ist und mindestens um 10 Prozent vom Durchschnittslohn der (grunds�tzlich massgebenden) letzten sechs Beitragsmonate abweicht (AM/ALV-Praxis 99/2 Blatt 10/2; vgl. auch BGE 125 V 57 Erw. 5b/bb). Die Voraussetzungen f�r eine solche Ausdehnung der zeitlichen Bemessungsgrundlage sind hier offensichtlich erf�llt bei, nach Lage der Akten, beitragspflichtigen Einkommen von Fr. 99'272. 80 f�r die Zeit vom 19. Januar bis 31. Dezember 1998 und Fr. 17'333. 34 f�r Januar/ Februar 1999 sowie Fr. 2300.- Zwischenverdienst und Kompensationszahlungen von sicher weniger als Fr. 1500.- f�r Juni/Juli 1999.
Im Sinne der vorstehenden Ausf�hrungen wird die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst f�r die am 1. August 1999 er�ffnete dritte Leistungsrahmenfrist neu zu berechnen haben und danach das Taggeld festsetzen.
und die Verf�gung vom 21. Oktober 1999 (Taggeldabrechnungen
f�r August und September 1999) aufgehoben werden
und die Sache an die Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft
Bau & Industrie GBI zur�ckgewiesen wird, damit
sie im Sinne der Erw�gungen verfahre.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft Bau & Industrie, Sektion Horgen und
Meilen, und dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung,