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Timestamp: 2017-12-14 02:19:51
Document Index: 96408075

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 127', '§ 115', '§ 103', '§ 115', '§ 102']

Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Schwalmstadt
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Satzung zum Wirtschaftsplan 2010 der STADTWERKE SCHWALMSTADT
Aufgrund der §§ 5, 15 – 19 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in Verbindung mit § 127 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in den zurzeit gültigen Fassungen hat die Stadtver-ordnetenversammlung am 29. April 2010 folgenden Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 beschlossen:
A. Erfolgsplan Erträge 2.273.896,00 €
Aufwendungen 2.237.822,00 €
Gewinn 36.074,00 €
B. Vermögensplan Einnahmen 3.416.059,00 €
Ausgaben 3.416.059,00 €
A. Erfolgsplan Erträge 5.749.146,00 €
Aufwendungen 5.592.551,00 €
Gewinn 156.595,00 €
B. Vermögensplan Einnahmen 10.619.487,00 €
Ausgaben 10.619.487,00 €
Der Gesamtbetrag der Kredite (ohne bereits genehmigte Deckungsmittel aus 2009), deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2010 zur Finanzierung von Ausgaben in den Vermögensplänen erforderlich ist, wird
bei der Wasserversorgung auf 2.645.728,00 €
bei der Abwasserbeseitigung auf 4.222.071,00 €
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsplan 2010 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 5.000.000 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 5.160.000,00 € festgesetzt.
Es gilt die von der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2010 beschlossene Stellenübersicht.
Schwalmstadt, den 30. April 2010
Genehmigung zum Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Schwalmstadt (Wasser und Abwasser)
1. zur Aufnahme der im Wirtschaftsplan der Stadtwerke Schwalmstadt für das Wirtschaftsjahr 2010 festgesetzten Kredite für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen in Höhe von 6.867.799,-- €
- in Worten: Sechs Millionen achthundertsiebenundsechzigtausendsiebenhundertneunundneunzig Euro-,
hiervon entfallen auf die Betriebszweige
- Wasserversorgung = 2.645.728,-- € und
- Abwasserbeseitigung = 4.222.071,-- €,
gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeinde-ordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2010 (GVBl. I S. 119);
2. zur Inanspruchnahme der im vorgenannten Wirtschaftsplan festgesetzten Ver- pflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 5.160.000,-- €
- in Worten: Fünf Millionen einhundertsechzigtausend Euro-,
- Wasserversorgung = 600.000,-- € und
- Abwasserbeseitigung = 4.560.000,-- €,
gemäß § 115 Abs. 3 in Verbindung mit § 102 Abs. 4 HGO.
Neupärtl, Landrat - Siegel –
Die Satzung und der Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Schwalmstadt – Bereiche Wasser und Abwasser - liegen ab dem Tage der amtlichen Bekanntmachung an 7 Tagen zur Einsicht im Wasserwerk der Stadtwerke Schwalmstadt, Walkmühlenweg 3, Zimmer Nr. 1, 34613 Schwalmstadt-Treysa, während der allgemeinen Sprechzeiten öffentlich aus.
Schwalmstadt, den 18.06.2010
KRÖLL; Bürgermeister