Source: http://www.schmuckstueck-chemnitz.de/inc/inc_lb.asp?art=agb&title=AGB
Timestamp: 2018-01-20 05:31:13
Document Index: 36995955

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§150', '§151', '§447', '§474', '§ 7', '§ 434', '§286', '§ 287', '§ 304', '§ 300', '§ 325', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Für alle Verträge zwischen Schmuckstück Chemnitz, Innere Klosterstraße 11, 09111 Chemnitz und den Verbrauchern (§ 13 BGB), die über unseren Online-Shop zustande kommen, gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit der Online-Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „ Jetzt kaufen” anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb einer Woche annehmen.
Sollten wir das Angebot zu veränderten Bedingungen, z.B. einem abweichendem Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten (§150ⅡBGB). Wir werden Sie unverzüglich nach der Bestellung in Textform auf das modifizierte Angebot hinweisen. Der Kunde hat in diesem Fall die Möglichkeit, das Angebot binnen 14 Tagen ausdrücklich oder stillschweigend – etwa durch widerspruchslose Warenannahme oder per E-Mail – anzunehmen. Wir verzichten insofern auf einen Zugang der Annahmeerklärung des Kunden (§151 BGB).
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
Die Lieferung innerhalb Deutschlands ist ab einem Bestellwert von 50,00 € Versandkostenfrei. Darunter fallen Versandkosten in Höhe von 4,90€ an.
Versand außerhalb Deutschlands auf Anfrage (info@schmuckstueck-chemnitz.de)
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Sofern Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über (§447 BGB); sofern Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Sache an Sie bzw. ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs über (§474 BGB).
Lieferfristen stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstlieferung gemäß § 7.1. Im Regelfall liefern wir bei Inlandsbestellungen innerhalb von 5 Werktagen per Hermes nach Eingang der Bestellung.
Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höhere Gewalt gleichstehen (wie z.B. Währungs- und Handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht zur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und bereits empfangene Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) zurückerstatten. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grobfahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt. Dem Verbraucher stehen im Falle einer Falschlieferung im Sinne des § 434ⅢBGB die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte uneingeschränkt zu.
Wir dürfen die Ware schuldbefreiend einer in Ihrer Wohnung angetroffenen Person oder einem unmittelbaren Nachbarn von Ihnen übergeben.
(Bis zum Geldeingang bei uns kann es je nach Bank 3-5 Arbeitstage dauern)
Erfolgt innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Erhalt der Rechnung keine Zahlung kommen Sie automatisch in Zahlungsverzug (§286ⅢBGB); dies gilt gegenüber einem Verbraucher nur bei entsprechenden Warnhinweisen in der jeweiligen Rechnung.
Sie haften während des Zahlungsverzuges für jede Fahrlässigkeit und für den zufälligen Untergang der bei uns bereit gestellten oder bereits ausgelieferten Ware (§ 287 BGB).
Nehmen Sie ordnungsgemäß ausgelieferte Ware nicht an – ohne im Fall des Verbrauchsgüterkaufs von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch zu machen – schulden Sie im Fall des Annahmeverzugs insbesondere die entstehenden Mehraufwendungen, bspw. die infolge des mehrfachen Zustellversuchs zusätzlich anfallenden Expresskosten oder etwaige Verwahrkosten, Verwaltungskosten, etc. (§ 304 BGB); wir haben ab Annahmeverzug einfach fahrlässiges Handeln nicht mehr zu vertreten (§ 300 BGB). Sofern der Kunde die Annahme unberechtigt ernsthaft und endgültig verweigert, können wir vom Vertrag zurücktreten und insbesondere den entgangenen Geschäftsgewinn als Schadensersatz geltend machen (§ 325 BGB).
Die Ware bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung Eigentum des Schmuckstück Chemnitz.
Ist der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, so steht ihm ein Widerrufsecht zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwas im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendungen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.