Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/14/bgh-autocomplete-suchmaschinen-rechte-verletzen-anspruch-unterlassung-besteht
Timestamp: 2017-01-21 19:41:59
Document Index: 49902110

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'Art. 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei LachenmannMai 2013BGH: Autocomplete bei Suchmaschinen kann Rechte verletzen – Anspruch auf Unterlassung bestehtÜberraschung: Der BGH sieht die Autocomplete-Funktion von Suchmaschinen wie Google als rechteverletzend, wenn unwahre Tatsachen verbreitet werden. Die Suchmaschine muss auf einen Hinweis des Betroffenen die automatischen Ergänzungen mit nicht zutreffenden Angaben löschen („notice and take down“), erst dann haftet sie auf Unterlassung und ggf. Schadensersatz.Der Sachverhalt des Autocomplete-Urteils des BGHGeklagt hatten eine Aktiengesellschaft und deren Geschäftsführer, bei denen bei Eingabe des vollen Namens Google automatisch die Vorschläge „(Name) Scientology“ und „(Name) Betrug“ erschienen. Der Kläger machte geltend, dass in keinem Suchergebnis diese Verbindung sich widerspiegele, er in keinem Verhältnis zu Scientology stehe und kein Ermittlungsverfahren wegen Betruges anhängig sei.Die Autocomplete-Funktion erfolgt rein automatisch auf Basis der Suchanfragen, Google greift darin nicht tatsächlich ein. Das vorherige Gericht hatte die Klage abgewiesen. Der BGH hat nun jedoch einen Unterlassungsanspruch bejaht gem. §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG (Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts).Die Begründung des BGH im Auto-complete-UrteilLaut der Pressemitteilung des BGH beeinträchtigt die Verbindung des eigenen Namens mit Begtriffen wie “Scientology” und “Betrug” das Persönlichkeitsrechts der Kläger, da ihnen ein fassbarer Aussagegehalt innewohne, dass ein sachlicher Zusammenhang bestehe. Dieser Zusammenhang verletze das Persönlichkeitsrecht der Kläger, wenn die Verknüpfungen falsch seien. Dies sei Google zuzurechnen, da sie das Nutzerverhalten auswerte und absichtlich solche Verknüpfungen vornehme ...Zum vollständigen Artikel38 LeserCMS Hasche Sigle:Auch ein Automat kann die Persönlichkeit verletzen11 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:BGH zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion bei Suchmaschinen12 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzen...41 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu...46 LeserHashtagRecht:BGH: Google-Autocomplete125 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google haftet für Autocomplete-Funktion1017 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion10 LeserOBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte:Google und die Auto-Complete-Funktion10 verwandte ArtikelBGH zu Autocomplete-Funktion: Google muss Suchvorschläge löschenBGH zu Google-SuchvorschlägenOLG Köln: Google schuldet keinen Schadensersatz für “Autocomplete”-Kombination mit “Scientology” und “Betrug”Gestörte Störerhaftung und BGH-Thesen im Urteil zu Google-„Auto Complete“BGH zur Zulässigkeit persönlichkeitsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei „Google““Autocomplete”-Funktion mit “Scientology” und ….pssssst….”Betrug” – last words to be completed by BGHBGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
bestehtBGH: Autocomplete-Funktion von Google kann Persönlichkeitsrechte verletzenYou don't complete me - Google Vervollständigungsfunktion ungeliebtYou don't complete me - Google Vervollständigungsfunktion ungeliebtVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 87/13 14.5.2013Über den ArtikelVeröffentlicht May 14, 2013 8:58am im Blog Kanzlei Lachenmann.ThemenGoogle, Persönlichkeitsrecht, Bgh, Blog, It Und Internetrecht, Suchmaschinen, Autocomplete, ScientologyTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfGvon Jannina Schäffer / iurratio OnlineLG Hildesheim: Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung und Betrug der Volkswagen AG - Rückabwicklung des Kaufvertrages bei manipuliertem Diesel-Fahrzeugvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldNPD: bedeutungslosvon Rechtslupe3.000 Euro Strafe für eine Mailvon Udo Vetter / LawBlogSich mal einen kurzen Urlaub gönnenvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Als nächstes lesen - bislang 75 Leser:Der / das / die Schrisa ist angekommen