Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=VG%20Trier&Datum=20.01.2010&Aktenzeichen=5%20K%20650/09
Timestamp: 2020-01-17 22:03:08
Document Index: 110737773

Matched Legal Cases: ['Art 118', 'Art 55', 'Art 38', '§ 25', '§ 25', '§ 25']

VG Trier, 20.01.2010 - 5 K 650/09.TR - dejure.org
VG Trier, 20.01.2010 - 5 K 650/09.TR
https://dejure.org/2010,2788
VG Trier, 20.01.2010 - 5 K 650/09.TR (https://dejure.org/2010,2788)
VG Trier, Entscheidung vom 20.01.2010 - 5 K 650/09.TR (https://dejure.org/2010,2788)
VG Trier, Entscheidung vom 20. Januar 2010 - 5 K 650/09.TR (https://dejure.org/2010,2788)
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Art 118b EGV 491/2009, Art 55 EGV 607/2009, Art 38 Abs 3 EGV 753/2002, § 25 Abs 1 WeinG, § 25 Abs 3 Nr 3a WeinG
"Paradiesecco" ist keine Ursprungs-, Herkunfts- oder sonstige geographische Angabe
Die Bezeichnung "Paradiesecco" ist nicht irreführend
Anforderungen an die Zulässigkeit geographischer Herkunftsangaben bei Perlweinen mit zugesetzter Kohlensäure; Auslegung des § 25 Abs. 3 Nr. 3a Weingesetz (WeinG)
Perlwein aus dem Paradies?
Bezeichnung eines Perlweins als Paradiesecco ist nicht irreführend
Bezeichnung eines Perlweins als "Paradiesecco" ist nicht irreführend
Bezeichnung eines Perlweins als "Paradiesecco" ist nicht irreführend - Gewählter Name beinhaltet weder Hinweis auf unzulässige Rebsorte- noch auf unzulässige geographische Angabe
Das von der Markenabteilung angeführte Urteil des Verwaltungsgerichts Trier (v. 20. Januar 2010 - 5 K 650/09, BeckRS 2010, 45840) bezieht sich mit seiner Einschätzung, dass sich das Wort "Secco" in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Bezeichnung für Perlwein entwickelt habe, auf einen Wikipedia- Eintrag zu "Perlwein".
Überdies hat sich in Deutschland das Wort "Secco" in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Kurzbezeichnung für Perlwein entwickelt, so dass in der Verwendung des Begriffs "Secco" auch keine Irreführung der Verbraucher dahingehend gesehen werden kann, dass das vorliegend betroffene Erzeugnis aus der in Italien angebauten, früher so bezeichneten, Rebsorte "Prosecco" hergestellt worden sei (so VG Trier, Urteil vom 20. Januar 2010 - 5 K 650/09.TR -, juris, Absatz-Nr. 27).
VG Trier, Urteil vom 20.01.2010 - 5 K 650/09.TR -, juris, wo es auch heißt: "Zwar ist das Wort "Secco" aus dem italienischen Wort "Prosecco" entnommen, das den Namen einer alten Rebsorte aus Venetien/Italien bezeichnet und mit dem italienischen Adjektiv secco (trocken) nichts zu tun hat.".