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Timestamp: 2016-10-24 21:53:57
Document Index: 42861758

Matched Legal Cases: ['Art. 57', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 34', 'Art. 56', 'Art. 2', 'Art. 84', 'Art. 227']

4P.9/2001 (15.05.2001)
4P.9/2001/rnd
X.________ AG,Y.________ GmbH, Beschwerdef�hrerinnen, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Fritz Frey, N�schelerstrasse 35, Postfach 4173, 8022 Z�rich,
A.________, B.________, Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt Gerhard Hofmann, Grossm�nsterplatz 8, Postfach, 8024 Z�rich, Kantonsgericht St. G a l l e n, III. Zivilkammer,
(willk�rliche Beweisw�rdigung im Zivilprozess, Frist), hat sich ergeben:
A.- Die X.________ AG und die Y.________ GmbH (nachstehend:
Beklagte) planten in den Achtzigerjahren eine �berbauung mit vier Einfamilienh�usern in Bettwiesen/TG. Im Verlaufe des Bewilligungsverfahrens verlangten die Gemeindebeh�rden eine Tieferlegung der Geb�ude, weshalb ein nat�rlicher Abfluss der Abw�sser nicht m�glich war. Es wurde daher ein spezielles Kanalisationskonzept mit einem Sickersystem vorgesehen, welches die Gemeinde Bettwiesen am 14. M�rz 1989 mit folgender Auflage bewilligte:
"Gem�ss Pr�fungsbericht des Kant. Amtes f�r Umweltschutz
u. Wasserwirtschaft ist es nicht gestattet,
befahrbare Pl�tze �ber Leitungen und Sch�chte via
Versickerungsanlagen zu entw�ssern. Wenn auf eine
spezielle Platzentw�sserung (z.B. bei Chaussierung,
Rasengittersteinen) verzichtet wird, d�rfen keine
Nassreinigungen (insbesondere Autow�schen) ausgef�hrt
werden. Punkt 3 des beiliegenden Merkblattes
ist zu beachten. "
In einem Grunddienstbarkeitsvertrag wurden vor Verkauf der Parzellen mit den vier Einfamilienh�usern bereits gegenseitige Durchleitungsrechte f�r Abwasser begr�ndet und der Unterhalt der damals geplanten Leitungen, Pumpsch�chte und Pumpen geregelt. W�hrend der Bauarbeiten kam es infolge von Grund- und Hangwasserproblemen zu Schwierigkeiten mit dem vorgesehenen Sickersystem. An der Ostseite drang immer wieder Wasser in die Baugrube ein, so dass diese zumindest nach gr�sseren Regenf�llen jeweils unter Wasser stand. Da dieses wegen des lehmigen Bodens nicht versickern konnte, wurde w�hrend der Bauzeit auf der Ostseite provisorisch ein Ger�llschlitz und ein Pumpschacht mit der Pumpe "5" erstellt, um das eindringende Hangwasser abzufangen. Nach einem Augenschein am 22. Dezember 1998, an dem C.________ und Vertreter der Gemeindebeh�rden Bettwiesen teilnahmen, wurde vereinbart, die Pumpe 5 definitiv beizubehalten, um das Hangwasser aufzunehmen und direkt in den Bach zu pumpen. Damit sollte sichergestellt werden, dass kein Hangwasser in die Gemeindekanalisation gelangen kann. Die Bauherrschaft wurde aufgefordert, der Bewilligungsbeh�rde einen entsprechend ge�nderten Ausf�hrungsplan einzureichen.
Mit Vertrag vom 9. M�rz 1990 verkauften die Beklagten die Parzelle a zum Preis von insgesamt Fr. 773'950.-- an A.________ und B.________ (nachstehend:
Kl�ger), wobei sich die Beklagten verpflichteten, das auf dieser Parzelle noch im Bau befindliche Einfamilienhaus bis zum 1. Mai 1990 schl�sselfertig zu erstellen (Ziff. 6) und daf�r die Gew�hrleistung f�r das Werk und die einzelnen Werkteile nach SIA-Norm 199 zu �bernehmen (Ziff. 3). Das Einfamilienhaus wurde in Ziff. 5 des Vertrages wie folgt umschrieben:
"a) Einfamilienhaus Assek. Nr. 275 gem�ss den Projektpl�nen
und dem Baubeschrieb des Architekturb�ros
C.________; Projektpl�ne gem�ss Baubewilligung vom 14.03.1989 und Baubeschrieb vom 27.02.1990 werden
von den Parteien ausseramtlich unterzeichnet und
danach als verbindlich erkl�rt. "
Am 31. Mai 1990 reichten die Beklagten der Gemeinde den Kanalisationsplan Nr. 287-5A ein, auf dem der Ger�llschlitz und der Schacht f�r die Pumpe 5 eingezeichnet war.
In der Folge entstanden zwischen den Parteien unter anderem wegen des Kanalisationskonzeptes, welches von den zust�ndigen Beh�rden noch nicht bewilligt war, Meinungsverschiedenheiten.
In einem ersten Verfahren vor Bezirksgericht M�nchwilen schlossen die Parteien am 21. Januar 1992 einen Vergleich �ber verschiedene strittige Punkte. Darin wurde vereinbart, dass die Kl�ger per 1. Februar 1992 Fr. 4'000.-- auf ein Sperrkonto bei der Thurgauer Kantonalbank bezahlen und die Beklagten einzelne M�ngel beheben. Zudem wurde vorgesehen, dass der Heizkessel von den Parteien innert Jahresfrist auf Korrosionsm�ngel untersucht werde; im Streitfall durch einen vom Gerichtspr�sidenten des Bezirksgerichts M�nchwilen ernannten Experten. Weiter verpflichteten sich die Beklagten, allf�llige Korrosionsm�ngel auf ihre Kosten zu beheben. Gem�ss Ziff. 4 des Vergleichs wurde der auf dem Sperrkonto liegende Betrag von Fr. 4'000.-- inkl. Zins zur Zahlung f�llig, sobald die unter Ziff. 2 und 3 genannten M�ngel behoben waren, bzw. wenn feststand, dass der Heizkessel keine Korrosionsm�ngel aufweist. Ziff. 5 des Vergleichs wies folgende Saldoklausel auf:
"Mit Erf�llung dieses Vergleichs erkl�ren sich die
Parteien per Saldo aller gegenseitigen Anspr�che
auseinandergesetzt, unter Vorbehalt von M�ngeln, die
ab heutigem Datum festgestellt werden sowie der
Angelegenheit Pumpe 5."
Nach der Durchf�hrung eines Rekursverfahrens wurde der Kanalisationsplan Nr. 287-5A von den Baubeh�rden genehmigt. Die Kl�ger weigerten sich jedoch, einen von den Beklagten vorgelegten Grunddienstbarkeitsvertrag zu unterzeichnen, welcher die Durchleitungs- und Baurechte f�r den zus�tzlichen Pumpschacht mit der Pumpe 5 sowie des Unterhalts der Leitungen, Sch�chte und der Pumpe geregelt h�tte.
B.- Mit Leitschein vom 18. August 1995 verlangten die Kl�ger beim Bezirksgericht Wil, die Beklagten seien solidarisch zu verpflichten, ihnen Fr. 65'000.-- zuz�glich 6 % Zins ab 9. M�rz 1990 zu bezahlen. Die Kl�ger machten damit Minderungs- und Schadenersatzanspr�che geltend, welche sie daraus ableiteten, dass das errichtete Kanalisationssystem nicht mit dem vertraglich vorgesehenen System �bereinstimme.
So seien die Kl�ger nicht �ber die Grund- und Hangwasserprobleme und �ber die definitive Installation der Pumpe 5 orientiert worden, weshalb die Beklagten die daraus entstehenden zus�tzlichen Unterhalts-, Betriebs- und Ersatzkosten zu tragen h�tten. Die Beklagten bestritten das Vorliegen eines Mangels und stellten unter Berufung auf den Vergleich vom 21. Januar 1992 eventualiter Fr. 4'000.-- zur Verrechnung.
Das Bezirksgericht verpflichtete die Beklagten mit Urteil vom 9. Dezember 1997, den Kl�gern unter solidarischer Haftbarkeit Fr. 25'050.-- nebst Zins zu 5 % seit 9. M�rz 1990 zu bezahlen, abz�glich Fr. 4'000.-- nebst aufgelaufenen Zinsen seit 1. Februar 1992. Im Mehrbetrag wurde die Klage abgewiesen.
Auf Berufung der Beklagten und Anschlussberufung der Kl�ger hin verpflichtete das Kantonsgericht St. Gallen die Beklagten, den Kl�gern Fr. 25'050.-- nebst 5 % Zins seit
1. Mai 1990 zu bezahlen.
C.- Das Urteil des Kantonsgerichts haben die Beklagten gem�ss der darin angef�hrten Rechtsmittelbelehrung zun�chst mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde und eidgen�ssischer Berufung angefochten.
Das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen ist am 28. November 2000 auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten.
Zur Begr�ndung f�hrte es an, das II. Nachtragsgesetz zur ZPO vom 1. April 1999 sei anwendbar, welches einen Streitwert von Fr. 30'000.-- verlangte, der im Berufungsverfahren nicht erreicht werde.
Nach Erhalt des Nichteintretensentscheides haben die Beklagten gegen das Urteil des Kantonsgerichts nachtr�glich noch eine staatsrechtliche Beschwerde eingereicht, mit der sie die Wiederherstellung der Frist und die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangen.
Die Kl�ger schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Wird in der gleichen Zivilsache sowohl Berufung als auch staatsrechtliche Beschwerde erhoben, so ist in der Regel zuerst �ber die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden und der Entscheid �ber die Berufung auszusetzen (Art. 57 Abs. 5 OG). Im vorliegenden Fall besteht kein Grund, anders zu verfahren.
2.- Die Beschwerdef�hrerinnen begr�nden ihr Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde damit, dass sie gest�tzt auf die Rechtsmittelbelehrung des Kantonsgerichts und die blosse Lekt�re des Gesetzes zum Ergebnis kommen konnten, die Nichtigkeitsbeschwerde sei zul�ssig. Sie h�tten sich somit auf die Rechtsmittelbelehrung verlassen k�nnen, weshalb diese ein unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 35 Abs. 1 OG darstelle.
a) Gem�ss Art. 35 Abs. 1 OG kann Wiederherstellung gegen die Folgen der Vers�umung einer Frist erteilt werden, wenn der Gesuchsteller oder sein Vertreter durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten worden ist, innert der First zu handeln, und binnen zehn Tagen nach Wegfall des Hindernisses unter Angabe desselben die Wiederherstellung verlangt und die vers�umte Rechtshandlung nachholt.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann eine unzutreffende Rechtsmittelbelehrung dann ein unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 35 Abs. 1 OG darstellen, wenn die Parteien darauf vertrauen durften (vgl. BGE 124 I 255 E. 1a/aa; vgl. zum Verh�ltnis zwischen Art. 35 Abs. 1 und Art. 107 Abs. 3 OG: BGE vom 3. Dezember 1996, E. 2d, abgedruckt in RDAT, 1997 I Nr. 18 S. 50). Dies trifft dann nicht zu, wenn die Parteien die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung erkannten oder bei zumutbarer Sorgfalt h�tten erkennen m�ssen (BGE 121 II 71 E. 2a S. 78). So besteht dann kein Vertrauensschutz, wenn die Rechtssuchenden bzw. ihr Rechtsvertreter den Mangel allein schon durch Konsultierung der massgeblichen Verfahrensbestimmung h�tten erkennen k�nnen (BGE 124 I 255 E. 1a/aa; 117 Ia 119 E. 3a S. 125). Allerdings vermag nur eine grobe prozessuale Unsorgfalt der betroffenen Partei oder ihres Anwaltes eine falsche Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen (BGE 124 I 255 E. 1a/aa; 117 Ia 421 E. 2a S. 422).
b) Im vorliegenden Fall hat das Kassationsgericht ausgef�hrt, es sei nicht ganz von der Hand zu weisen, dass die Formulierung der massgebenden �bergangsbestimmung, wonach sich Rechtsmittelverfahren gegen Entscheide, die vor Vollzugsbeginn dieses Nachtragsgesetzes gef�llt wurden, nach bisherigem Recht richten, so interpretiert werden k�nnte, dass mit "Entscheide" nur erstinstanzliche Entscheide gemeint seien. Die Meinung, dass eine solche Praxis im Kanton St. Gallen bestehe, habe durch die Rechtsmittelbelehrung des vorinstanzlichen Entscheides, die auf die M�glichkeit der Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht hingewiesen habe, best�rkt werden k�nnen. Diese Ausf�hrungen erhellen, dass die Beschwerdef�hrerinnen den Mangel der Rechtsmittelbelehrung alleine durch Konsultierung der massgeblichen Verfahrensbestimmungen nicht ohne weiteres h�tten erkennen k�nnen, weshalb ihr Vertrauen in die unzutreffende Rechtsmittelbelehrung zu sch�tzen und Wiederherstellung gem�ss Art. 35 Abs. 1 OG zu gew�hren ist. Das Urteil des Kassationsgerichts ist den Beschwerdef�hrerinnen am 15. November 2000 zugestellt worden, so dass die zehnt�gige Frist unter Ber�cksichtigung der Gerichtsferien (Art. 34 Abs. 1 lit. c OG) mit der Eingabe vom 9. Januar 2001 gewahrt wurde.
3.- Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts. So habe das Kantonsgericht die Verhandlungsmaxime gem�ss Art. 56 ZPG verletzt, wenn es annahm, der erste Kanalisationsplan Nr. 287-5 habe Vertragsgrundlage gebildet, weil dies von keiner Partei behauptet worden sei. Die Beschwerdef�hrerinnen lassen dabei ausser Acht, dass die Beschwerdegegner in ihrer Klage (S. 11 Ziff. 10) ausdr�cklich geltend machen, der vertraglich vereinbarte Zustand (Kaufvertrag vom 9. M�rz 1990, kl�g. Beilage 5 und Baubewilligung vom 14. M�rz 1998; vgl. Ziff. 5 des Kaufvertrages) stimme mit dem effektiv ausgef�hrten Zustand nicht �berein. Aus dieser Darstellung geht ohne weiteres hervor, dass sich die M�ngelr�ge der Beschwerdegegner auf die von der Baubewilligung vom 14. M�rz 1998 erfassten Baueingabepl�ne bezieht, was zudem im von den Beschwerdegegnern eingereichten und in der Klage auf S. 11 erw�hnten Privatgutachten auf Seite 4 ausdr�cklich gesagt wird. Da zu diesen Baueingabepl�nen auch der erste Kanalisationsplan Nr. 287-5 geh�rt, haben sich die Beschwerdegegner zumindest implizit darauf berufen, weshalb eine Verletzung der Verhandlungsmaxime zu verneinen ist.
4.- Weiter machen die Beschwerdef�hrerinnen geltend, die Annahme des Kantonsgerichts, den Beschwerdegegnern sei der erste Kanalisationsplan Nr. 287-5 zugestellt worden, sei willk�rlich. Dies zeige sich darin, dass der Kanalisationsplan Nr. 287-5 nicht von den Beschwerdegegnern sondern von den Beschwerdef�hrerinnen zu den Akten gereicht worden sei.
Daraus ergibt sich jedoch nicht zwingend, dass die Beschwerdegegner diesen Plan nicht erhalten haben bzw. nicht einsehen konnten, weshalb von einer willk�rlichen bzw. offensichtlich unhaltbaren Beweisw�rdigung keine Rede sein kann.
5.- Alsdann r�gen die Beschwerdef�hrerinnen sinngem�ss, das Kantonsgericht habe in tats�chlicher Hinsicht (willk�rlich) ausser Acht gelassen, dass das erstellte Kanalisationssystem und damit auch die Pumpe 5 auf Grund der in der Baubewilligung vom 14. M�rz 1989 enthaltenen Auflage bez�glich der Entw�sserung des befahrbaren Platzes notwendig geworden sei. Diese R�ge ist unbegr�ndet, weil die umstrittene Pumpe 5 nichts mit der Entw�sserung des Platzes zu tun hat.
Vielmehr wurde sie einzig erforderlich, um das anfallende Hangwasser in das am Grundst�ck vorbeifliessende und eingedohlte �ffentliche Gew�sser weiterzupumpen, was die Beschwerdef�hrerinnen in ihrer parallelen Berufung selbst anerkennen.
Es besteht damit kein Kausalzusammenhang zwischen der Auflage in der Baubewilligung bez�glich der Platzentw�sserung und der Pumpe 5.
6.- a) Das Kantonsgericht f�hrte aus, die Parteien h�tten im Vergleich vom 21. Februar 1992 die F�lligkeit des Betrages von Fr. 4'000.-- an die Bedingung gekn�pft, dass feststehen m�sse, dass der Heizkessel keine Korrosionsm�ngel (mehr) aufweise und gleichzeitig geregelt, wie diese Feststellung - auch im Streitfall - getroffen werden m�sse. Die Beschwerdef�hrer h�tten nun nicht einmal behauptet, dass diese Bedingung erf�llt sei.
Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen, diese Feststellung sei aktenwidrig und willk�rlich, weil die Beschwerdef�hrerinnen in ihrer Antwort zur Anschlussberufung ausdr�cklich darauf hingewiesen h�tten, dass der Heizkessel innerhalb der Jahresfrist seit Unterzeichnung des Vergleiches vom Heizkessellieferanten �berpr�ft und - auf Wunsch der Kl�ger - auch in seiner Leistung reduziert worden sei, und der Heizkessellieferant bei seiner Pr�fung nicht nur keine Korrosionsm�ngel festgestellt, sondern erst noch ausdr�cklich best�tigt habe, dass alles getan worden sei, um einen wirtschaftlich einwandfreien Betrieb zu gew�hrleisten.
Diese R�ge ist unbegr�ndet. Die Beschwerdef�hrerinnen haben an der von ihnen angegebenen Stelle der Anschlussberufungs-Antwort ausdr�cklich zugegeben, dass weder innerhalb der vereinbarten Jahresfrist noch sp�ter der Heizkessel von den Parteien f�rmlich auf Korrosionsm�ngel untersucht wurde. Auch haben die Beschwerdef�hrerinnen in dieser Rechtsschrift bloss angegeben, der Heizkessel sei innerhalb der Jahresfrist vom Heizkessellieferanten "�berpr�ft" worden, ohne jedoch zu behaupten, dass eine Untersuchung im Hinblick auf Korrosionsm�ngel stattgefunden habe. Dass eine solche Untersuchung erfolgt sei, ergibt sich auch nicht aus dem Verweis der Beschwerdef�hrerinnen auf das Schreiben des Heizkessellieferanten vom 27. Oktober 1992, weil dieses sich alleine auf die von den Beschwerdegegnern bem�ngelte zu grosse Kesselleistung bzw. die Wirtschaftlichkeit des Betriebes bezog und das Problem der Korrosionsm�ngel darin nicht erw�hnt wird. Das Kantonsgericht ist daher nicht in Willk�r verfallen, wenn es annahm, die Beschwerdef�hrerinnen h�tten nicht behauptet, der Heizkessel sei auf Korrosionsm�ngel hin untersucht worden.
b) Weiter machen die Beschwerdef�hrerinnen sinngem�ss geltend, das Kantonsgericht habe Art. 2 ZGB bzw. 156 OR verletzt, indem es die Berufung der Beschwerdegegner auf die fehlende (f�rmliche) Untersuchung hinsichtlich der Korrosionsm�ngel nicht als treuwidriges Verhalten qualifiziert habe. Auf diese R�ge ist im Beschwerdeverfahren nicht einzutreten, weil sie eine Frage des Bundesrechts betrifft, welche mit Berufung erhoben werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG).
c) Schliesslich r�gen die Beschwerdef�hrerinnen in diesem Zusammenhang, das Kantonsgericht habe eine Beweisverweigerung und eine Verletzung des Novenrechts gem�ss Art. 227 Abs. 2 ZGB begangen, indem es den "rechtsrelevanten" Sachverhalt nicht n�her abgekl�rt habe. Die Beschwerdef�hrerinnen legen jedoch nicht dar und dies ist auch nicht ersichtlich, dass das Kantonsgericht auf die von ihnen vorgetragenen Umst�nde wegen prozessualer Versp�tung nicht n�her eingegangen ist. Vielmehr ist anzunehmen, dass das Kantonsgericht die entsprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerinnen als nicht rechtserheblich erachtete, weshalb eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts zu verneinen ist.
7.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrerinnen kosten- und entsch�digungspflichtig.
1.- Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist wird gutgeheissen.
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird den Beschwerdef�hrerinnen unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
4.- Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.