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Timestamp: 2016-10-28 00:40:06
Document Index: 110191086

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_317/2013 (17.04.2013)
Einstellung einer Strafuntersuchung (fahrl�ssige K�rperverletzung); Willk�r,
des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 9. M�rz 2013.
Im vorliegenden Verfahren geht es nur um die Einstellung einer Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 2. Soweit die Beschwerdef�hrerin f�r den Fall einer Best�tigung der Einstellung beantragt, sie selber sei nicht schuldig zu sprechen, ist darauf nicht einzutreten, weil die Frage ihres Verschuldens nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids war.
Als die Beschwerdef�hrerin am 2. Juni 2012 auf ihrem Fahrrad in Z�rich den Beschwerdegegner 2 kreuzte, st�rzte sie und zog sich Verletzungen an den Fingern zu. Sie behauptet, als sie etwa einen Meter von ihm entfernt gewesen sei, habe er ihr unverhofft seinen Arm entgegengestreckt. Der Arm habe sie unterhalb ihrer linken Brust getroffen. Am 12. Juli 2012 stellte die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat das Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner 2 wegen K�rperverletzung ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 9. M�rz 2013 ab, soweit darauf eingetreten wurde. Das Gericht kommt zum Schluss, es lasse sich nicht erstellen, dass der Beschwerdegegner 2 seinen Arm ausgestreckt habe und die Beschwerdef�hrerin dadurch zu Fall gekommen sei. Diese wirft der Vorinstanz willk�rliche Beweisw�rdigung vor und beantragt dem Bundesgericht, der Beschluss vom 9. M�rz 2013 sei aufzuheben.
Die Beweisw�rdigung kann vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, gen�gt nicht.
Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin enthalten ausschliesslich unzul�ssige appellatorische Kritik. So macht sie geltend, die Sch�den an ihrem Fahrrad, die die Stadtpolizei zudem nur unvollst�ndig fotografiert habe, r�hrten nicht von einer angeblichen Kollision mit einem Pfosten am 2. Juni 2012 her, da sie bereits vom vorangegangenen Jahr stammten (Beschwerde S. 2). Wie es sich damit verh�lt, spielt f�r den Ausgang der Sache keine Rolle, da die Vorinstanz die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin mit einem Pfosten kollidierte, ohnehin als unerheblich erachtete (Beschluss S. 9). Weiter f�hrt die Beschwerdef�hrerin aus, die befragten drei Personen h�tten zu Unrecht von einem "wilden Dauerklingeln" gesprochen, denn ihre Fahrradglocke sei daf�r gar nicht geeignet (Beschwerde S. 4). Nach ihren eigenen Aussagen steht indessen fest, dass sie "bei Passantengruppen jeweils geklingelt (hat), um sich anzuk�ndigen" (Beschluss S. 6). Ob sie dies wild und ausdauernd getan hat, ist f�r den Ausgang der Sache nicht massgebend. Gesamthaft gesehen ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwieweit die Vorinstanz, die sich bei der Beurteilung des Vorfalls unter anderem auf einen Polizisten als Augenzeugen st�tzen konnte, in Willk�r verfallen w�re.
Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich �ussern m�sste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.