Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F118-V-298%3Afr
Timestamp: 2016-10-24 16:01:16
Document Index: 332595043

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 15', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 22']

118 V 29838. Urteil vom 4. Dezember 1992 i.S. F. gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Versicherungsgericht des Kantons Z�rich
Art. 15 al. 1 et 2 LAA, art. 22 al. 4, troisi�me phrase, et art. 24 al. 2 OLAA: Gain assur� pour la fixation de rentes en faveur de travailleurs saisonniers. Quand il s'agit d'appliquer l'art. 24 al. 2 OLAA, c'est-�-dire lorsque le droit � la rente na�t plus de cinq ans apr�s l'accident, la limitation, dans le cas d'un travailleur saisonnier, de la conversion du salaire � la dur�e normale de l'activit� saisonni�re au sens de l'art. 22 al. 4, troisi�me phrase, OLAA, reste applicable. Faits � partir de page 299
A.- Der 1960 geborene Francesco F. war seit April 1978 im Status eines Saisonniers als Hilfsarbeiter bei der G. AG t�tig. Am 25. August 1985 erlitt er bei einem Verkehrsunfall schwere Verletzungen, wof�r die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die gesetzlichen Heilkosten- und Taggeldleistungen entrichtete. Mit Verf�gung vom 30. Januar 1991 sprach sie Francesco F. nebst einer Integrit�tsentsch�digung von 70% r�ckwirkend ab 1. September 1990 eine Invalidenrente zu, basierend auf einer Erwerbsunf�higkeit von 80% und einem versicherten Verdienst von Fr. 45'070.--. Weil seit dem Unfall mehr als f�nf Jahre verflossen waren, wurde der f�r die Berechnung der Rente massgebliche Verdienst nach dem Lohn festgelegt, den der Ansprecher als Saisonnier innerhalb eines Jahres vor dem Rentenbeginn h�tte erzielen k�nnen. Dabei ber�cksichtigte die SUVA einen Stundenansatz von Fr. 25.50 f�r 1989 und Fr. 27.-- f�r 1990 sowie nach Massgabe der Dauer f�r Saisonbesch�ftigte insgesamt 1'706,25 Arbeitsstunden (666,25 Stunden vom 1. September bis 12. Dezember 1989 und 1040 Stunden vom 5. M�rz bis 31. August 1990). Die gegen diese Verf�gung erhobene Einsprache hiess die Anstalt teilweise gut, indem sie die geltend gemachte 100%ige Invalidit�t anerkannte, hingegen das Begehren um Neufestsetzung des versicherten Verdienstes aufgrund des Jahreslohnes eines festangestellten Vorarbeiters abwies (Entscheid vom 3. Mai 1991).
B.- Beschwerdeweise beharrte Francesco F. darauf, dass der Rentenberechnung ein Jahresverdienst eines Vorarbeiters zwischen Fr. 60'000.-- und Fr. 65'000.-- zugrunde gelegt werde. Das Versicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde ab, im wesentlichen mit der Begr�ndung, in den erw�hnten Stundenl�hnen sei die berufliche Weiterentwicklung zum Vorarbeiter bereits eingeschlossen. Konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass der Versicherte ohne Unfall Jahresaufenthalter geworden und damit auf die in BGE 118 V 298 S. 300diesem Zeitraum betriebs�blichen 2082,5 Stunden gekommen w�re, l�gen nicht vor. Die Umrechnung auf die normale Saisondauer erweise sich damit als korrekt (Entscheid vom 14. Januar 1992).
C.- Francesco F. l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, insbesondere zur "Feststellung des massgeblichen Jahreslohnes unter der Voraussetzung, dass er heute Jahresaufenthalter und Vorarbeiter w�re". Im Nachgang zur Beschwerde wurde u.a. ein Schreiben des Wirtschaftswissenschaftlichen Zentrums der Universit�t B. vom 24. M�rz 1992 mit empirischen Angaben �ber die Umwandlung von Saison- in Jahresaufenthaltsbewilligungen eingereicht.
2. Streitig ist einzig die H�he des f�r die Berechnung der Rente massgeblichen Verdienstes. Dabei stellt sich die Frage, ob der Lohn auf ein volles Jahr oder auf die Dauer der Saisonbesch�ftigung umzurechnen ist. Unwidersprochen blieb hingegen die Feststellung der Vorinstanz, bei den Stundenl�hnen von Fr. 25.50 bzw. Fr. 27.-- sei ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer, wenn er noch im Betrieb w�re, Vorarbeiter geworden w�re. Auf diesen Punkt ist im vorliegenden Verfahren somit nicht weiter einzugehen.
a) Gem�ss Art. 15 UVG werden die Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Gest�tzt auf die in Art. 15 Abs. 3 UVG einger�umte Befugnis hat der Bundesrat unter dem Titel "Versicherter Verdienst" die Art. 22-24 UVV erlassen. Laut Art. 22 UVV, welcher den versicherten Verdienst "im allgemeinen" regelt, gilt als versicherter Verdienst der nach der Bundesgesetzgebung �ber die AHV massgebende Lohn mit verschiedenen, hier nicht zur Diskussion stehenden Abweichungen (Abs. 2). Abs. 4 dieser Bestimmung legt folgendes fest: Als Grundlage f�r die Bemessung der Renten gilt der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bei einem oder mehreren Arbeitgebern bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter BGE 118 V 298 S. 301Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Dauerte das Arbeitsverh�ltnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet. Bei einem Versicherten, der eine Saisonbesch�ftigung aus�bt, ist die Umrechnung auf die normale Dauer dieser Besch�ftigung beschr�nkt.
Art. 24 UVV mit der �berschrift "Massgebender Lohn f�r Renten in Sonderf�llen" bestimmt in Abs. 2 folgendes: Beginnt die Rente mehr als f�nf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit, so ist der Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen h�tte, sofern er h�her ist als der letzte vor dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit erzielte Lohn.
b) Das Eidg. Versicherungsgericht hatte schon mehrmals zur Berechnung des versicherten Verdienstes Stellung zu nehmen. In BGE 114 V 113 entschied es im Falle eines regelm�ssig voll erwerbst�tigen Versicherten, welcher im letzten Jahr vor dem Unfall unbezahlten Urlaub genommen hatte, dass die Umrechnung des Lohnes auf ein volles Jahr im Sinne von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV nicht auf F�lle beschr�nkt sei, in welchen das Arbeitsverh�ltnis bis zum Unfall noch kein ganzes Jahr gedauert habe. Entscheidend sei die normale Besch�ftigungsdauer, die aufgrund der bisherigen oder beabsichtigten k�nftigen Ausgestaltung des Arbeitsverh�ltnisses festgestellt werden k�nne. Das Kriterium der normalen Besch�ftigungsdauer sei geeignet, eine sachgerechte und rechtsgleiche Festsetzung des f�r die Rentenberechnung massgebenden Lohnes zu gew�hrleisten (BGE 114 V 118 Erw. 3d).
Bei den Tatbest�nden gem�ss Satz 2 und 3 des Art. 22 Abs. 4 UVV handelt es sich um Abweichungen von Art. 15 Abs. 2 UVG, nach dessen allgemeinem Grundsatz der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn f�r die Rentenberechnung massgebend ist (vgl. BGE 114 V 116 Erw. 3b). Diese Sonderregeln verlangen einerseits, dass - bei unterj�hrigem Arbeitsverh�ltnis - der nicht w�hrend eines ganzen Jahres geflossene Lohn auf ein Jahreseinkommen umgerechnet wird (Satz 2), beschr�nken aber anderseits - bei Saisonniers - die Umrechnung auf die normale Dauer der Saisonbesch�ftigung (RKUV 1990 Nr. U 114 S. 388 Erw. 3d). Diese f�r Saisonarbeiter getroffene Regelung ist gesetzm�ssig (BGE 114 V 117 Erw. 3b in fine, BGE 112 V 313; RKUV 1992 Nr. U 145 S. 87 Erw. 4b). Die Limitierung auf die Saisonzeitspanne h�ngt eng mit dem �quivalenzprinzip zwischen versichertem Verdienst und Pr�mienordnung zusammen. Dieser Grundsatz will sicherstellen, dass bei den BGE 118 V 298 S. 302finanziell wichtigsten Versicherungsleistungen, wie bei den Renten, von den gleichen Faktoren ausgegangen wird, die auch Basis f�r die Pr�mienberechnung bilden (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 326). Der Rentenberechnung soll also das gleiche Einkommen zugrunde liegen, von dem auch Pr�mien geschuldet sind. Saisonarbeiter haben indessen nur Pr�mien von dem Lohn zu entrichten, den sie w�hrend ihrer Besch�ftigungsdauer effektiv erzielen, und nicht aufgrund eines hypothetischen, hochgerechneten Jahreseinkommens.
c) In dem in RKUV 1992 Nr. U 145 S. 85 auszugsweise ver�ffentlichten Urteil v. M. vom 21. Januar 1992 hat das Eidg. Versicherungsgericht entschieden, dass der f�r die Bemessung der Invalidenrente massgebende Verdienst nicht nachtr�glich abge�ndert werden kann, wenn dem Versicherten, welcher vor dem Unfall eine Saisonbesch�ftigung aus�bte, sp�ter die Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt wird. In diesem Fall hatte das kantonale Gericht bei einer Versicherten, die vor ihrem Unfall (16. Juli 1984) als Saisonbesch�ftigte arbeitete und ab 1987 Inhaberin der Jahresaufenthaltsbewilligung war, den versicherten Verdienst f�r die Rente ab Anspruchsbeginn (vom 1. Februar 1985 bis 31. Dezember 1986) nach Massgabe der Saisondauer und ab Erhalt der Jahresaufenthaltsbewilligung, d.h. ab 1. Januar 1987, nach dem auf ein volles Jahr umgerechneten Einkommen festgesetzt. Die Umrechnung auf zw�lf Monate erkl�rte das Eidg. Versicherungsgericht f�r unzul�ssig, wobei es sich von folgenden �berlegungen leiten liess: Art. 22 Abs. 4 UVV gr�nde sich auf das entscheidende Kriterium "der normalen Besch�ftigungsdauer" (BGE 114 V 116 Erw. 3b und 118 Erw. d), und nicht - wie urspr�nglich vorgeschlagen - auf das Kriterium der Jahresaufenthaltsbewilligung. Der f�r die Berechnung der Rente massgebliche Verdienst eines Saisonniers d�rfe deshalb nicht neu festgesetzt werden, wenn dieser sp�ter Jahresaufenthalter werde. Zum einen sehe Art. 24 UVV, welcher verschiedene Sonderf�lle regle, eine solche Umrechnung f�r Saisonniers nicht vor. Zum anderen w�rde dies bedeuten, dass das Kriterium der normalen Besch�ftigungsdauer auf zwei verschiedene Arten angewendet w�rde, und zwar vor dem Unfall im Sinne einer Umrechnung des Lohnes auf die normale Dauer der Saisont�tigkeit, nach dem Unfall hingegen Umrechnung auf ein volles Jahr ab Erhalt der Jahresaufenthaltsbewilligung; Art. 15 Abs. 2 UVG erlaube dies nicht.
3. a) Weil der Beschwerdef�hrer vor seinem Unfall vom 25. August 1985 als Saisonnier angestellt war, ging die SUVA in BGE 118 V 298 S. 303Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV von 1706,25 Arbeitsstunden aus, was unbestrittenerweise der normalen Dauer f�r Saisonbesch�ftigte im Baugewerbe entspricht. Im Lichte der er�rterten Rechtsprechung (Erw. 2c) ist es f�r die Festsetzung des versicherten Verdienstes unerheblich, ob und gegebenenfalls in welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall allenfalls den Saisonnierstatus gewechselt h�tte. Aus diesem Grunde ist auch nicht zu pr�fen, ob er nach statistischer Wahrscheinlichkeit innert f�nf Jahren nach dem Unfall, d.h. noch vor Rentenbeginn, in den Genuss der Jahresaufenthaltsbewilligung gekommen w�re. Fragen kann sich nur noch, ob Art. 24 Abs. 2 UVV zu einem andern Ergebnis f�hrt.
b) Dies muss verneint werden. Art. 24 Abs. 2 UVV stellt, obgleich er Sonderf�lle regelt, keine Spezialbestimmung dar, die Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV vorginge. Bei der Anwendung von Art. 24 Abs. 2 UVV bleibt die Beschr�nkung der Umrechnung auf die normale Dauer der Saisonbesch�ftigung im Sinne von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV vorbehalten. Wie das Eidg. Versicherungsgericht im Zusammenhang mit der Auslegung von Art. 24 Abs. 3 UVV ausgef�hrt hat, f�llt die Frage nach der Umrechnung des Verdienstes auf ein volles Jahr oder die Anrechnung des effektiv erzielten Lohnes w�hrend der beabsichtigten Besch�ftigungsdauer tatbestandsm�ssig nicht unter Art. 24 Abs. 3 UVV, sondern unter Art. 22 Abs. 4 UVV (RKUV 1992 Nr. U 148 S. 124 Erw. 5c). Der SUVA ist darin beizupflichten, dass bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes selbst dann vom Saisonnierstatus auszugehen ist, wenn rechtsgen�glich nachgewiesen w�re, dass der Beschwerdef�hrer noch vor dem Rentenbeginn die Jahresaufenthaltsbewilligung erhalten h�tte. Art. 24 Abs. 2 UVV bezweckt n�mlich nur, einen allf�lligen Lohnausfall, z.B. wegen teuerungsbedingter Lohnerh�hung, auszugleichen, keinesfalls aber einen Systemwechsel zwischen Saisonnier- und Jahresaufenthaltsstatus. Diese Sondernorm will im Hinblick auf Art. 15 Abs. 3 lit. a UVG bloss der H�rte begegnen, dass ein Verunfallter mit langdauernder Heilbehandlung nicht auf dem vor dem Unfall erzielten Lohn haftenbleibt, was vor allem dann zu stossenden Ergebnissen f�hren kann, wenn die L�hne w�hrend dieser Zeit zufolge �berdurchschnittlicher Lohnentwicklung stark ansteigen. Angestrebt wird also die Anpassung an die normale Lohnentwicklung im angestammten T�tigkeitsbereich (vgl. dazu auch MAURER, a.a.O., S. 331 Ziff. 2). Art. 24 Abs. 2 UVV soll anderseits aber auch nicht zu einer Besserstellung von Saisonniers f�hren gegen�ber jenen Saisonbesch�ftigten, deren Rentenanspruch innert f�nf Jahren nach dem BGE 118 V 298 S. 304Unfall entsteht, sondern einzig eine Gleichbehandlung gew�hrleisten. Die Sonderbestimmung will gerade nicht den in Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV verankerten Grundsatz, wonach die Umrechnung nach der Saisondauer zu erfolgen hat, aus den Angeln heben. Kurzum, diese Wechselwirkung zwischen den fraglichen Verordnungsbestimmungen (Art. 22 Abs. 4 und Art. 24 Abs. 2 UVV) erkl�rt sich am besten, wenn folgendes vergegenw�rtigt wird:
F�r die Ermittlung des versicherten Verdienstes sind zwei Berechnungsfaktoren wesentlich, n�mlich:
1. die Dauer des Lohnbezugs, d.h. die Zeitspanne, w�hrend welcher der Lohn ausgerichtet wird (zeitliches Element). Dabei ist in der Regel der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Art. 15 Abs. 2 UVG, Art. 22 Abs. 4 Satz 1 und 2 UVV) massgebend. F�r Saisonarbeiter gilt der Lohn w�hrend der (limitierten) normalen Besch�ftigungsdauer (Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV);
2. der Lohnbestandteil (inhaltliches Element). Was begrifflich darunter zu verstehen ist, wird in Art. 22 Abs. 2 UVV definiert. Dazu geh�rt im Regelfall der nach der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, einschliesslich Nebenbez�ge und Ersatzeink�nfte (Art. 5 Abs. 2 AHVG; Art. 7 AHVV). Abweichungen davon sind in Art. 24 UVV geregelt. Wie schon aus dessen �berschrift hervorgeht, wird darin f�r verschiedene Sonderf�lle (Milit�rdienst, Unfall, Krankheit usw.; verz�gerter Rentenbeginn; berufliche Ausbildung; Rentenbez�ger; Invalidit�t) der Umfang des "massgebenden Lohnes", bzw. dessen Bestandteil, gesondert umschrieben.
4. Aus dem Gesagten folgt, dass im vorliegenden Fall nicht zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Rentenbeginns nicht mehr Saisonnier, sondern Jahresaufenthalter gewesen w�re, weil letzteres f�r die Berechnung des versicherten Verdienstes nicht entscheidend ist. Richtigerweise hat die SUVA den Verdienst nach Massgabe der f�r Saisonbesch�ftigte �blichen Arbeitsstunden festgesetzt. Eine Umrechnung auf zw�lf Monate bzw. die Jahresstundenzahl ist nicht zul�ssig, womit der vorinstanzliche Entscheid im Ergebnis zu Recht besteht. Die herangezogenen Stundenl�hne von Fr. 25.50 und Fr. 27.-- sind unbestritten. Damit muss es bei der Feststellung sein Bewenden haben, dass der der Rentenberechnung zugrundeliegende Verdienst von Fr. 45'070.-- korrekt ist.
114 V 116,
114 V 118,
114 V 117 suite... ,
art. 22 al. 4, troisi�me phrase, et art. 24 al. 2 OLAA,
Art. 22-24 UVV suite... ,
Art. 22 Abs. 4 Satz 1 und 2 UVV,