Source: https://www.schoemberg.de/de/Buerger/Aktuelles/Nachrichten/Nachricht?view=publish&item=article&id=21
Timestamp: 2019-02-23 00:54:17
Document Index: 2041274

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 74', '§ 4', '§ 10', '§ 74', '§ 4']

Schömberg - Die Glücksgemeinde im Schwarzwald | Sitzungsbericht
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 29.01.2019
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2019
Unter Tagesordnungspunkt 1 „Einwohner fragen“ wurden keine Fragen hervorgebracht.
Unter Tagesordnungspunkt 2 ging es um den „Neubau einer Sporthalle in der Gemeinde Schömberg“. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Neubau einer Sporthalle in der Gemeinde Schömberg und beauftragte die Verwaltung, eine Standortanalyse durchzuführen sowie hierfür außerplanmäßig 20.000,00 Euro zur Verfügung zu stellen. Das Ergebnis der Analyse soll spätestens im zweiten Halbjahr des Jahres 2019 dem Gemeinderat vorgelegt werden.
Unter Tagesordnungspunkt 3 „Bauantrag, Sonnenweg 4, Flst. 40/7 in 75328 Schömberg-Langenbrand“ ging es um den Neubau eines Wohnhauses mit Garage. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben, vorbehaltlich der Sicherung der Erschließung, mehrheitlich bei 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Unter Tagesordnungspunkt 4 „Bauantrag, Gewerbestraße 6, Flst. 273/6 in 75328 Schömberg-Langenbrand“ wurde der Innenausbau mit Nutzungsänderung eines Industriegebäudes sowie die Aufstellung eines Freikühlers behandelt. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben einstimmig zu.
Unter Tagesordnungspunkt 5 „Bauantrag, In der Hofstätte 20, Flst. 156/26 in 75328 Schömberg“ wurde der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Schuppen vorgestellt. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben einstimmig zu.
Unter Tagesordnungspunkt 6 wurde die „Bauvoranfrage, Neckarstraße, Flst. 101/1 in 75328 Schömberg-Schwarzenberg“ behandelt. Hier ging es um den Bau eines Einfamilienhauses mit Garage und Einliegerwohnung. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben mit Errichtung eines weiteren Vollgeschosses, mehrheitlich bei 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zu.
Unter Tagesordnungspunkt 7 „Bauantrag, Herdgasse, Flst. 18/2 in 75328 Schömberg“ wurde der Neubau eines Einfamilienhauses vorgestellt. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben, vorbehaltlich der Erschließung durch den Bauherrn, mehrheitlich bei 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.
Unter Tagesordnungspunkt 8 „Umbau des Pavillons für die Touristik und Kur“ ging es um die Vergabe der Schreinerarbeiten. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, bei 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, die Schreinerarbeiten an die preisgünstigste Bieterin zu einem Angebotspreis von 43.443,00 Euro netto zu vergeben.
Unter Tagesordnungspunkt 9 „Spendenbericht 2. Halbjahr 2018“ beschloss der Gemeinderat einstimmig die Annahme der Spenden wie im Spendenbericht aufgeführt für den Zeitraum 01.07.2018 bis 31.12.2018. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Spendenbericht der Rechtsaufsichtsbehörde weiterzuleiten.
Tagesordnungspunkt 10 behandelte den „Bebauungsplan sowie die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Schömberg Mitte II“ in Schömberg“. Hierbei ging es um die eingegangenen Anregungen sowie den Satzungsbeschluss aufgrund von § 10 Baugesetzbuch, § 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung. Der Gemeinderat fasste hierüber einstimmig seinen Beschluss.
Unter Tagesordnungspunkt 11 wurden ebenfalls die eingegangenen Anregungen sowie der Satzungsbeschluss aufgrund von § 10 Baugesetzbuch, § 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung zum „Bebauungsplan sowie die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Schillerstraße“ in Schömberg“ behandelt. Der Gemeinderat fasste hierüber einstimmig seinen Beschluss.
Unter dem Punkt „Bekanntgaben, Verschiedenes“ gab Hauptamtsleiterin Miene bekannt, dass die Bussituation für die Ludwig-Uhland-Schule (LUS) erheblich verbessert werden konnte. Sie teilte mit, dass es Gesprächstermine mit Schulleitung, Elternbeirat, Busunternehmen und Verwaltung gab und hierbei folgende Änderungen erzielt werden konnten:
Änderung nach Faschingsferien
Linie 920 nach Pforzheim-Waldorfschule kommt zukünftig um 07:15 Uhr an der Schule an, sodass Schülerinnen und Schüler künftig zur ersten Stunde nicht zu früh an der Schule ankommen.
Änderung zum Fahrplanwechsel im Juni 2019
- Linie 743, morgens: Bus von Bieselsberg fährt künftig 5 min früher los, fährt direkt an LUS und lässt dort die Schulkinder aussteigen, dreht dann eine Schleife und fährt zurück über das Rathaus in Richtung Pforzheim
- Linie 743, mittags: Zu dieser Stoßzeit wird künftig ein Gelenkbus eingesetzt; Uhrzeit und Linienverlauf bleiben gleich
Das Busunternehmen wird die Fahrgäste über die Änderungen informieren.
Gemeinderätin Ring erkundigte sich nach der Umsetzung der Tempo 40 Zone in Schömberg. Stellvertretende Hauptamtsleiterin Strauch teilte mit, dass das Landratsamt die Beschilderung bestellt hat und diese nach Lieferung anbringen wird.
Gemeinderätin Mösle-Reisch bat darum, die Busfahrpläne der Linie 820 Richtung Calw im Bürgerfreund zu veröffentlichen.