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Timestamp: 2016-10-27 12:49:46
Document Index: 232175932

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 115', 'Art. 66', 'Art. 64', 'e contrario']

2C_346/2011 (28.07.2011)
Der 1985 geborene X.________ ist Staatsangeh�riger von Bosnien und Herzegowina. 1995 reiste er als Neunj�hriger im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt hier erst eine Aufenthaltsbewilligung und im Jahr 2001 schliesslich die Niederlassungsbewilligung.
W�hrend seines Aufenthaltes in der Schweiz wurde X.________ in erheblichem Ausmass straff�llig: Nebst anderen Verurteilungen (u.a. wegen bandenm�ssigen Diebstahls [2002/03], falscher Anschuldigung und Irref�hrung der Rechtspflege [2005], Fahrens in angetrunkenem Zustand unter Verursachung eines Verkehrsunfalls [2008] und einfacher K�rperverletzung [2009]) wurde er vom Strafgericht Basel-Stadt am 4. August 2006 u.a. wegen Raubes und mehrfachem Konsum von Bet�ubungsmitteln zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von elf Monaten verurteilt. Am 24. Januar 2008 sprach ihn das Obergericht des Kantons Aargau des gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, des mehrfachen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage sowie des Verkaufs von Bet�ubungsmitteln schuldig und es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, sechs Monaten und zwanzig Tagen; eine von X.________ hiergegen erhobene Beschwerde in Strafsachen wurde vom Bundesgericht am 17. Juli 2008 abgewiesen (Urteil 6B_143/2008).
Nachdem es X.________ bereits mit Verf�gungen vom 1. April 2003 und vom 6. Oktober 2006 verwarnt und ihm die Ausweisung angedroht hatte, widerrief das kantonale Migrationsamt am 9. Oktober 2009 seine Niederlassungsbewilligung. Mit der gleichen Verf�gung wies es X.________ aus der Schweiz weg. Eine Einsprache von X.________ wurde vom Migrationsamt abgewiesen. Eine daraufhin gef�hrte Beschwerde wies das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau mit Urteil vom 30. M�rz 2011 ab.
Die von X.________ beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Rekursgerichts vom 30. M�rz 2011 ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung und Verweis auf die vorinstanzlichen Erw�gungen abzuweisen ist:
Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als "l�ngerfristig" gilt jede Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Dieses Erfordernis ist hier offensichtlich erf�llt.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet denn auch nicht, dass er durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat. Im Wesentlichen beruft er sich einzig darauf, dass ein Bewilligungswiderruf unverh�ltnism�ssig sei. Die erhobene R�ge geht jedoch ins Leere: Richtig ist wohl, dass ein Widerruf der Bewilligung aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls verh�ltnism�ssig sein muss. Dies hat das Rekursgericht aber nicht verkannt, sondern es hat die hier massgeblichen �ffentlichen Interessen an einer Ausreise des Beschwerdef�hrers und dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz in sachgerechter Weise gew�rdigt und es f�r zumutbar erachtet, dass der Beschwerdef�hrer in seine Heimat zur�ckkehrt.
Die von X.________ ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde betreffend seine Wegweisung ist abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann: Wie der Beschwerdef�hrer selbst erkannt hat, stellt die Wegweisung lediglich die Folge des Widerrufs seiner Niederlassungsbewilligung dar. Da sich diese Massnahme nach dem Ausgef�hrten aber als rechtens erweist, ist unerfindlich, worin das erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids i.S.v. Art. 115 lit. b BGG liegen k�nnte, zumal eine Verletzung von Parteirechten, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausliefe, vom Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht wird.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerden von vornherein aussichtslos erschienen, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).