Source: https://www.arbeitsrecht-weltweit.de/category/arbeitsrecht-in-deutschland/betriebsuebergang/
Timestamp: 2019-07-18 07:49:26
Document Index: 247587012

Matched Legal Cases: ['§ 613', '§ 613', '§ 613', '§ 613', '§ 613', 'EuG', 'EuG', '§ 613']

Betriebsübergang - Arbeitsrecht. Weltweit.
Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland / Betriebsübergang / Kündigung, allgemein
Betriebsübergang, Kündigung, allgemein / 14. Januar 2019
- 14.01.2019 - - Dr. Kerstin Herdecke
Betriebsübergang, Kündigung, allgemein - Dr. Kerstin Herdecke
Unkündbarkeit von Arbeitnehmern nach einem Betriebsübergang?
Schon mehrfach haben wir an dieser Stelle über verbreitete Irrtümer im Arbeitsrecht berichtet. Ein solcher Irrtum besteht auch hinsichtlich der Frage, ob Arbeitnehmern, deren Arbeitgeber aufgrund eines Betriebsübergangs wechselt, gekündigt werden kann. In der Praxis ist immer wieder der Irrtum anzutreffen, dass Kündigungen des Erwerbers eines Betriebs innerhalb eines Jahres nach dem Betriebsübergang unzulässig sind. Dieser Irrtum beruht auf zwei gesetzlichen Regelungen, die sich in § 613a BGB finden, der zentralen Norm zum Betriebsübergang. Ganzen Artikel lesen
Betriebsübergang / 26. November 2018
- 26.11.2018 - - Dr. Jochen Seier
Betriebsübergang - Dr. Jochen Seier
Flugzeuge als übergangsfähige Betriebsteile?
von Dr. Jochen Seier, Rechtsanwalt
Das Arbeitsgericht Berlin geht in einer aktuellen Entscheidung (v. 19.07.2018 – 41 Ca 15666/17) als erstes deutsches Gericht davon aus, dass auch die Übernahme einzelner Flugzeuge einen Teilbetriebsübergang darstellen könne. Das Gericht gab daher der Kündigungsschutzklage eines Piloten statt, der im Zuge der Stilllegung des Flugbetriebs der Air Berlin gekündigt worden war. Das Gericht stellt sich damit gegen die bislang ganz herrschende Auffassung, die annimmt, die bloße Übernahme von Flugzeugen ggf. mit Start- und Landerechten...
Betriebsübergang, Betriebsverfassung / 14. November 2018
- 14.11.2018 - - Tim Bulian
Betriebsübergang, Betriebsverfassung - Tim Bulian
Überleitung von Kollektivregelungen: Safety First!
Oftmals besteht nach Umstrukturierungen und Unternehmenstransaktionen in Form von Asset Deals Unklarheit, welche kollektivrechtlichen Regelungswerke überhaupt gelten – und wenn ja, ob sie kollektiv-rechtlich fortgelten oder ob sie nach Maßgabe des § 613a BGB in die individuellen Arbeitsverhältnisse transformiert werden. Praktisch hilfreich kann in derartigen Fällen eine so genannte Überleitungsbetriebsvereinbarung sein, die den Beteiligten Rechtssicherheit gibt. Wir zeigen, wie eine solche Vereinbarung ausgestaltet werden kann. Überleitungsbetriebsvereinbarung – Was ist das? Die Überleitungsbetriebsvereinbarung ist eine mehrseitige Vereinbarung...
Betriebsübergang / 11. Oktober 2018
- 11.10.2018 - - Martin Eisenbeis
Betriebsübergang - Martin Eisenbeis
Betriebsübergang beim Wechsel des Betreibers von Flüchtlingseinrichtungen
von Martin Eisenbeis, Rechtsanwalt | Fachanwalt für Arbeitsrecht
Die Frage, ob beim Wechsel des Betreibers von Flüchtlingseinrichtungen ein Betriebsübergang nach § 613a BGB vorliegt, wenn der neue Betreiber vom vorherigen Betreiber kein nach Zahl und Sachkunde wesentlichen Teil des Personals übernimmt, beschäftigt die arbeitsrechtliche Literatur und Rechtsprechung bereits seit dem Jahr 2016. Belastbare Rechtsprechung oder eine einheitliche Literaturmeinung existieren hierzu nach wie vor nicht. Vor dem Hintergrund, dass der Betrieb mehrerer Zentraler Unterbringungseinrichtungen in NRW derzeit neu ausgeschrieben wird, ist die Frage nach wie...
Betriebsübergang, Transaktionen, Umstrukturierung / 29. Mai 2018
- 29.05.2018 - - Katja Giese LL.M.
Betriebsübergang, Transaktionen, Umstrukturierung - Katja Giese LL.M.
Haftungsfalle Transaktion: Der „aggressive“ Erwerber beim Betriebsübergang
Bei einer Transaktion mit Betriebsübergang stehen sich – im Idealfall – zwei fair und transparent spielende Partner gegenüber. In der Praxis läuft eine Transaktion jedoch immer häufiger „viel härter“ ab: Veräußerer stehen plötzlich "aggressiven" oder zumindest "unkooperativen" Erwerbern gegenüber. Sie haben alle Hände voll zu tun, dennoch ihre Unterrichtungspflichten nach § 613a Abs. 5 BGB zu erfüllen und den Anlauf der Widerspruchsfrist für die übergehenden Arbeitnehmer sicherzustellen. Das gelingt, wenn der Veräußerer an einigen Schlüsselstellen klug agiert und so sicher durch den Betriebsübergang führt. Ganzen Artikel lesen
Betriebsübergang, Umstrukturierung / 14. März 2018
- 14.03.2018 - - Gerald Wiedebusch
Betriebsübergang, Umstrukturierung - Gerald Wiedebusch
Der Betriebsführungsvertrag – Neues Hindernis für einen Betriebsübergang
von Gerald Wiedebusch, Rechtsanwalt | Fachanwalt für Arbeitsrecht | Counsel
Der Betriebsübergang gem. § 613a BGB beschäftigt fortwährend die Richter des Bundesarbeitsgerichts (BAG). Gleich zu Beginn des Jahres hatte der 8. Senat erneut über die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs, diesmal in einem Produktionsbetrieb, zu entscheiden (Urt. v. 25.01.2018 - 8 AZR 338/16, Pressemitteilung des BAG Nr. 4/18 vom 25.01.2018). Die Besonderheit des Falls lag nunmehr darin, zu bewerten, ob der zwischen dem „Veräußerer“ und dem „Erwerber“ geschlossene Betriebsführungsvertrag den für einen Betriebsübergang notwendigen Inhaberwechsel herbeiführt. Nein, urteilte das BAG. Ganzen Artikel lesen
Betriebsübergang, Tarifvertrag / 7. März 2018
- 07.03.2018 - - Lars Grützner
Betriebsübergang, Tarifvertrag - Lars Grützner
BAG bestätigt Rechtsprechung zur dynamischen Bezugnahme
Der EuGH hat im Fall „Asklepios“ die Rechtslage zu der Frage so genannter "kleiner dynamischer Bezugnahmeklauseln" vorerst geklärt. Nunmehr hatte das BAG in seinem Urteil vom 30.8.2017 (4 AZR 95/14) Gelegenheit, die Vorgaben des EuGH in die nationale Rechtsprechung einzupflegen. Wir zeigen auf, welche Richtung die Rechtsprechung hier nimmt. Ganzen Artikel lesen
Betriebsübergang / 26. Februar 2018
- 26.02.2018 - - Dr. Jochen Seier
Das verflixte siebte Jahr – Endlich Ruhe nach Betriebsübergang
Das BAG stellt bekanntermaßen sehr hohe Anforderungen an ein Betriebsübergangsschreiben im Sinne von § 613a Abs. 5 BGB. So müssen im Informationsschreiben alle mit dem Betriebsübergang verbundenen rechtlichen Auswirkungen richtig und vollständig dargestellt werden. Gleichermaßen muss das Schreiben jedoch für den jeweiligen Arbeitnehmer verständlich bleiben (vgl. BAG v. 10.11.2011 – 8 AZR 430/10). Da es der Praxis nicht in allen Fällen gelingt, diesen Anforderungen gerecht zu werden, ist umso relevanter, wie lange die Arbeitnehmer im Falle eines unrichtigen Betriebsübergangsschreibens dem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses widersprechen können. In diesem Zusammenhang verdient eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Verwirkung des Widerspruchsrechts Beachtung (BAG v. 24.08.2017 – 8 AZR 265/16). Ganzen Artikel lesen
Betriebsübergang / 30. November 2017
- 30.11.2017 - - Dr. Julia Christina König
Betriebsübergang - Dr. Julia Christina König
Kirchliche Dynamik auch nach Betriebsübergang
von Dr. Julia Christina König, Rechtsanwältin | Fachanwältin für Arbeitsrecht
Das BAG hat mit Urteil vom 23. November 2017 entschieden, dass der Betriebserwerber nach einem Betriebsübergang von einem kirchlichen auf einen weltlichen Arbeitgeber weiterhin an eine in den Arbeitsverträgen enthaltene dynamische Bezugnahmeklausel auf eine kirchliche Arbeitsrechtsregelung gebunden ist. Ganzen Artikel lesen