Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/genaue-auflistung-der-steuersatze/
Timestamp: 2020-07-03 17:14:50
Document Index: 315724816

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4']

Genaue Auflistung der Steuersätze
Auf Ihrer Webseite http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/l…
finden sich Informationen zu den Einkommensteuertarifen. Ist es möglich diese mathematisch genau (wie sieht bspw. der Graph der Progressionszone oder linear-progressive Zone aus?) zu präzisieren (ggfs. auch für andere Steuertarife) bzw. mit Links zu den entsprechenden Gestzesbestimmungen/Verordnungen zu versehen, bzw. mit Links zu einer dementsprechenden Seite der Zentrale (falls ich diese nicht gefunden haben sollte)? Leider findet sich hierzu z.B. auch nichts Konkretes auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums. Auf der deGut Gründermesse wurde mir deshalb von einer Fachkraft auf dem Stand des Wirtschaftsministeriums empfohlen eine Information diesbezüglich per Anfrage an das Steuer-Expertenforum auf http://www.existenzgruender.de/experten…
zu senden. Da ich diese Information jedoch von allgemeinem Interesse betrachte wende ich mich an Sie.
Nadja Kutz – 31.12.2012
Bundeszentrale für politische Bildung – 07.01.2013
Nadja Kutz – 08.01.2013
Bundeszentrale für politische Bildung – 09.01.2013
Nadja Kutz – 10.01.2013 Bundeszentrale für politische Bildung – 10.01.2013 Nadja Kutz – 10.01.2013
Frist – 01.02.2013
31. Dezember 2012 14:13
Auf Ihrer Webseite http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19163/einkommensteuertarif finden sich Informationen zu den Einkommensteuertarifen. Ist es möglich diese mathematisch genau (wie sieht bspw. der Graph der Progressionszone oder linear-progressive Zone aus?) zu präzisieren (ggfs. auch für andere Steuertarife) bzw. mit Links zu den entsprechenden Gestzesbestimmungen/Verordnungen zu versehen, bzw. mit Links zu einer dementsprechenden Seite der Zentrale (falls ich diese nicht gefunden haben sollte)? Leider findet sich hierzu z.B. auch nichts Konkretes auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums. Auf der deGut Gründermesse wurde mir deshalb von einer Fachkraft auf dem Stand des Wirtschaftsministeriums empfohlen eine Information diesbezüglich per Anfrage an das Steuer-Expertenforum auf http://www.existenzgruender.de/expertenforum/steuern/archiv.php?archiv=173 zu senden. Da ich diese Information jedoch von allgemeinem Interesse betrachte wende ich mich an Sie.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Nadja Kutz
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Nadja Kutz
7. Januar 2013 17:05
Sehr geehrte Frau Kutz, Ihren Antrag nach IFG/ UIG/ VIG werten wir aus unserer Sicht als Bürgeranfrage und nicht als Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, somit enfallen auch jegliche Gebühren für Sie. Teil 1 Ihrer Anfrage: Der von Ihnen aufgeführt Link http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/l… bezieht sich, wie von Ihnen aufgeführt, auf das Nachschlagewerk "Einkommensteuertarif - Grundfreibetrag, Progressionszone, linear-progressive Zone, Eingangssteuersatz, Spitzensteuersatz, Linearzone, obere Proportionalzone" auf der Homepage der bpb. Es handelt sich hierbei um eine Lizenzausgabe, die von Seiten der bpb erworben wurde. Die bpb ist hier nicht Herausgeber dieses Nachschlagewerkes, kann Ihnen deshalb die gewünschten mathematischen Grundlagen und Hintergrundinformationen leider nicht liefern. Ich bitte Sie deshalb, sich direkt an die Firma Duden zu wenden. Diese kann Ihnen ggf. über die Autoren dieses Werkes weiterhelfen. Teil 2 Ihrer Anfrage: Der außerdem aufgeführte Link http://www.existenzgruender.de/experten… bezieht sich, wie von Ihnen aufgeführt, auf ein Steuer-Expertenforum. Hier ist die bpb der falsche Adressat. Weder zur Seite des Bundeswirtschaftsministeriums noch zu diesem Expertenforum können wir detaillierte Angaben machen, die Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage die gewünschten Informationen liefern würde. Es tut uns leid, wir bitten um Ihr Verständnis, sind aber zuversichtlich, dass Sie unter Teil 1 beim Duden fündig werden oder zumindest eine Auskunft bekommen, wohin Sie sich mit Ihrer konkreten Anfrage wenden können. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Bettina Braun _____________________________ Ursprüngliche Nachricht----- Bundeszentrale für politische Bildung Bettina Braun Stabsstelle Kommunikation Adenauerallee 86 53113 Bonn Tel +49 (0)228 99 515-538 Fax +49 (0)228 99 515-293 <<E-Mailadresse>> www.bpb.de 11. Bensberger Gespräche 2013 Energiepolitik am Scheideweg http://www.bpb.de/bensberger-gespräche2… Komm ins teamGLOBAL! www.bpb.de/teamGlobal Bundeszentrale für politische Bildung Bettina Braun Stabsstelle Kommunikation Adenauerallee 86 53113 Bonn Tel +49 (0)228 99 515-538 Fax +49 (0)228 99 515-293 <<E-Mailadresse>> www.bpb.de 11. Bensberger Gespräche 2013 Energiepolitik am Scheideweg http://www.bpb.de/bensberger-gespräche2… Komm ins teamGLOBAL! www.bpb.de/teamGlobal
AW: Genaue Auflistung der Steuersätze
Sehr geehrte Frau Braun Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ihren winmail.dat Anhang konnte ich leider nicht öffnen, aber wie mir von FragdenStaat.de bestätigt wurde handelte es sich hierbei wohl nur um eine Kopie Ihres Textes hier auf den ich mich nun beziehe. Die Formulierung "Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz" ist hier irgendwie automatisch in dem FragdenStaat Formular erschienen, vielleicht habe ich ja auch irgendwo falsch hingeklickt; daher bin ich sehr froh, dass Sie meine Anfrage als "Bürgeranfrage" interpretieren (ich kenne leider auch nicht die Definitionen von "Bürgeranfrage" und "Anfrage nach Informationsgesetz") und mir so erstmal keine Kosten entstehen. Ich habe mittlerweile nach sehr, sehr zeitaufwendigen Suchen einen öffentlichen Hinweis zur Einkommensteuerformel gefunden. Er befindet sich implizit auf der Webseite: https://www.bmf-steuerrechner.de/ekst/? welche -so wie es aussieht- zum Bundesministerium für Finanzen gehört. Man bekommt beispielsweise die Formeln für 2012 in dem man irgendeinen Wert zur Einkommensteuer eingibt, abschickt und nach unten scrollt. Gibt man keinen Wert ein, dann sieht man allerdings nichts. Die Formeln für 2013 erhält man hier jedoch nicht, da ja so wie ich es verstanden habe noch nicht das Gesetz verabschiedet wurde. Aus den Entwickler PDFs habe ich die Formeln, zumindest nicht in vertretbarer Zeit, rauslesen können, die Dokumente sind ja zum Teil auch als maschinen- und nicht als menschenlesbar angedacht. Leider habe ich die Formeln für 2013 auch nicht in dem Rechtstext http://www.bundesfinanzministerium.de/C… auf der Webseite http://www.bundesfinanzministerium.de/C… finden können. Es kann aber auch sein dass ich angesichts der Menge an Seiten dieses Dokuments etwas übersehen habe. Ist der Duden Verlag staatlich autorisiert oder einfach nur eine private Informationsquelle? Ich verstehe nicht warum die BPB eine unvollständige Lizenzausgabe erwirbt, aber zumindest nicht noch zusätzlich einen erklärenden Link auf die Steuerrechner Seite des Bundesfinanzministeriums setzt. Weiterhin schrieben Sie selbst, dass es nicht klar ist, ob das von Ihnen zitierte Buch die Formeln enthält, warum soll ich es dann kaufen? Ich habe die vermeintlichen Steuersätze für 2013 nun bei einem anderen privaten Anbieter im Internet gefunden: http://www.lohn-info.de/ kann aber wie schon oben erläutert nicht überprüfen ob sie stimmen. Die Formel-Angaben dieses Anbieters zu 2012 stimmen, falls ich mich nicht verguckt habe mit denen des Bundesfinanzministeriums überein. Ich bitte Sie recht herzlich mir eine offiziell autorisierte Quelle für die Einkommensteuer-Formeln 2013 zu nennen. Sollte die BPB hierfür nicht zuständig sein dann bitte ich Sie meine Anfrage weiterzuleiten. Ich habe -ohne Garantie auf Richtigkeit- die Formeln in ein Computeralgebraformat gesetzt. D.h. man braucht nur den untenstehenden Code auf mathics.org eingeben und kann sich sich die Steuern für 2012 ausrechnen lassen. Also den foldgenden Code eingeben: Clear[fNullZone2012, fUntProgZone2012, fObProgZone2012, fErstPropZone2012, fZweitPropZone2012,xvar2012,yvar2012,zvar2012] Clear[fNullZone2013, fUntProgZone2013, fObProgZone2013, fErstPropZone2013, fZweitPropZone2013,xvar2013,yvar2013,zvar2013, Steuer2012, Steuer2013] xvar2012[x_] := Floor[x] yvar2012[x_] := 0.0001*(Floor[x]-8004) zvar2012[x_] := 0.0001*(Floor[x]-13469) fNullZone2012[x_] := 0 fUntProgZone2012[x_] := (912.17 * yvar2012[x] + 1400) * yvar2012[x] fObProgZone2012[x_] := (228.74 * zvar2012[x] + 2397) * zvar2012[x] + 1038 fErstPropZone2012[x_] := 0.42 * xvar2012[x] - 8172 fZweitPropZone2012[x_] := 0.45 * xvar2012[x] - 15694 Steuer2012[x_]:= If[x<8005,fNullZone2012[x],If[x<13470,fUntProgZone2012[x], If[x<52882,fObProgZone2012[x], If[x<250731,fErstPropZone2012[x], fZweitPropZone2012[x]]]]] mit dem Befehl: Plot[Steuer2012[x],{x, 0, 100000}] bekommt man eine Grafik der Steuersätze und mit dem Befehl Steuer[x] kann man sich seine Steuer bei Einkommen x ausrechnen lassen. Auf http://www.lohn-info.de/ gibt es neue unoffizielle Zahlen zu 2013, die sich in den obigen Code einpassen lassen könnten. http://www.lohn-info.de/ erlaubt leider nicht die Weiterveröffentlichung dieser Daten. Mit freundlichen Grüßen Nadja Kutz Postanschrift Nadja Kutz
9. Januar 2013 12:02
winmail.dat winmail.dat 22,4 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrte Frau Kutz, 1. Eine Bürgeranfrage bezieht sich auf Informationen, die bereits öffentlich zugänglich sind. Eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes richtet sich auf die Herausgabe amtlicher Informationen, die meist keiner Veröffentlichung unterliegen. 2. Ich habe darauf hingewiesen, dass Sie evtl. beim Duden Verlag eine konkretere Information bekommen könnten. 3. Die Gestaltung unserer Homepage und somit das Auflisten unserer Printprodukte muss nicht zwangsläufig dazu führen, dass wir alle Bücher oder sonstigen Produkte mit den entsprechenden Links zu den Ministerien verknüpfen, zumal wir unseren Schwerpunkt nicht im Steuerrecht sehen. Deshalb gehe ich davon aus, dass Sie alle weiteren von Ihnen gewünschten Formeln für 2013 wie bereits von Ihnen aufgeführt beim Bundesministerium für Finanzen finden werden. Bitte senden Sie Ihre Anfrage direkt dort hin. Bei uns gehen täglich unzählige Bürgeranfragen ein, so dass wir uns - ich bitte um Ihr Verständnis - auch nur um die Anfragen kümmern können, für die wir zuständig sind. Wie Sie sehr detailliert aufgeführt haben, haben Sie den zuständigen Adressaten ja schon gefunden, so dass ich nicht ganz nachvollziehen kann, warum ich Ihre Anfrage nunmehr weiterleiten soll. 4. Ich habe Ihnen nicht zum Kauf dieses von Ihnen genannten Buches geraten, sondern vielmehr darauf hingewiesen (siehe Ziffer 2), dass Sie dort ggf. weitere Auskünfte bekommen könnten. 5. In Bezug auf weitere steuerrechtliche Auskünfte bitte ich Sie, von Anfragen bei der bpb Abstand zu nehmen, weil wir definitiv nicht dafür zuständig sind. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Bettina Braun Bundeszentrale für politische Bildung Bettina Braun Stabsstelle Kommunikation Adenauerallee 86 53113 Bonn Tel +49 (0)228 99 515-538 Fax +49 (0)228 99 515-293 <<E-Mailadresse>> www.bpb.de Jahresbericht 2010/2011 Schwerpunktthemen und Angebote der bpb www.bpb.de/jahresbericht-2010-2011 11. Bensberger Gespräche 2013 Energiepolitik am Scheideweg http://www.bpb.de/bensberger-gespräche2… Komm ins teamGLOBAL! www.bpb.de/teamGlobal bpb-Newsletter hier bestellen: www.bpb.de/newsletter __________________________
10. Januar 2013 17:04
Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte Frau Braun Ich habe mittlerweile freundlicherweise von Herrn Liebig (www.lohn-info.de) die Links zu den jeweiligen Gesetzestexten per email zugesandt bekommen. Die Information habe ich auf unserem Blog versucht teilweise auszuwerten: http://www.randform.org/blog/?p=5176 zu 1.) Angesichts der schwierigen Auffindbarkeit der Dokumente weiss ich nicht mal ob man diese Dokumente als "öffentlich zugänglich" bezeichnen kann. Aber wenn Sie es so sagen wird das wohl so sein. zu 2.) Da der neueste Gesetzesentwurf für 2013 am 12.12.12 erschien wird diese Information wohl nicht im Buch sein, also hätte ich direkt bei der Fa. Duden nachfragen müssen und da hat mir Herr Liebig auch helfen können. Ob mir der Verlag überhaupt Auskunft gegeben hätte weiss ich nicht. zu 3.) Die Formeln für 2013 sind eventuell AUCH irgendwo beim Bundesministerium für Finanzen, Herr Liebig und ich habe sie dort nicht gefunden. Herr Liebig hatte sie allerdings beim Bundesrat und beim Bundestag gefunden (siehe Blog). Es war nicht klar ob die Adressaten (Fa. Duden oder Herr Liebig) antworten würden, daher bat ich um Weiterleitung. Grundsätzlich ist ja die Fa. Duden, als auch Herr Liebig eigentlich nicht für die Auskunft über öffentliche Dokumente zuständig. 4.) Sie persönlich haben mir nicht "geraten", ja aber das hatte ich ja auch nicht behauptet (siehe oben). Nichtsdestotrotz hat die BPB das Buch als Empfehlung auf Ihrer Webseite, dass kann man natürlich schon auch als Kaufempfehlung sehen. Ist denn die Firma Duden einer Ihrer Sponsoren? 5) Ich halte die Diskussion über Steuersätze für politisch wichtig, daher finde ich schon, dass das in den Aufgabenbereich einer Zentrale für politische Bildung gehört. Bei meiner Auswertung kam (falls ich mich nicht verrechnet oder vertippt habe) raus, dass nach den neuesten Plänen in den untersten Einkommen Steuern erhöht werden und in den höheren Einkommen erniedrigt werden. Das wäre doch eine recht deutliche politische Aussage. Mit freundlichen Grüßen Nadja Kutz Postanschrift Nadja Kutz
10. Januar 2013 18:27
Sehr geehrte Frau Kutz, vielen Dank für Ihre Mühe, der bpb all diese umfangreichen Informationen, die Sie in mühevoller Recherche nunmehr erhalten haben, zur Verfügung zu stellen. Zu Ihrer Frage unter 4.) Die Firma Duden ist kein Sponsor der bpb. Grundsätzlich haben wir kein institutionelles Sponsoring, sondern gelegentlich Sponsoren bei einzelnen Projekten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Bettina Braun Bundeszentrale für politische Bildung Bettina Braun Stabsstelle Kommunikation Adenauerallee 86 53113 Bonn Tel +49 (0)228 99 515-538 Fax +49 (0)228 99 515-293 <<E-Mailadresse>> www.bpb.de Jahresbericht 2010/2011 Schwerpunktthemen und Angebote der bpb www.bpb.de/jahresbericht-2010-2011 11. Bensberger Gespräche 2013 Energiepolitik am Scheideweg http://www.bpb.de/bensberger-gespräche2… Komm ins teamGLOBAL! www.bpb.de/teamGlobal bpb-Newsletter hier bestellen: www.bpb.de/newsletter
AW: AW: Genaue Auflistung der Steuersätze
Sehr geehrte Damen und Herren, Wie gesagt Herr Liebig hat hier auch zu beigetragen, ohne Ihn hätte ich eventuell nicht die Dokumente gefunden. Ansonsten stelle ich der BPB das Material gerne zu Verfügung (d.h. die software steht unter einer open source Lizenz, siehe Blog) würde aber gerne wissen, wie das Material weiter verwendet wird. Mit freundlichen Grüßen Nadja Kutz Postanschrift Nadja Kutz