Source: http://www.jurablogs.com/2015/10/09/wortmarken-gegen-dreidimensionale-produktgestaltungen
Timestamp: 2017-01-21 20:25:17
Document Index: 89134970

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDesign Marke Wettbewerb - IP-Blog aus FreiburgOktober 2015Wortmarken gegen dreidimensionale Produktgestaltungenvon Dr. Astrid SotrifferDas Finale im Süßigkeitenstreit: Der 1. Zivilsenat des BGH hat das Urteil des OLG Köln (s. dazu den Beitrag Teddy versus Bär – auf zur nächsten Runde v. 15.4.14) bestätigt und Haribos Klage gegen die Lindt-Schokoladen-Bären endgültig abgewiesen. Es besteht keine Verwechslungsgefahr.Grundsätzlich kann sich eine Zeichenähnlichkeit aus verschiedenen Gründen ergeben – aus einer Ähnlichkeit im Klang z.B., wenn unterschiedliche Schreibweisen bei der Aussprache nicht zu hören sind. Oder aus einer visuellen Ähnlichkeit, wenn Abweichungen beim – je nach Situation vielleicht nur flüchtig hinschauenden Betrachter – nicht wahrgenommen werden.Wenn sich Wortmarken und dreidimensionale Produktgestaltungen gegenüberstehen, kann sich eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt ergeben, einer eher selten zum Zuge kommenden Kategorie ...Zum vollständigen Artikel63 LeserKanzlei Plutte:BGH: Kriterien für Vergleich Wortmarke mit 3D-Marke55 Leserurheberrecht–blog.info:Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären41 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären48 LeserVersandhandelsrecht.de:Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“102 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo80 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!247 LeserLBR-Blog:HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“121 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Der Lindt-Teddy ist kein Goldbär10 verwandte ArtikelGoldbären – es kann auch zwei gebenLindt Teddy verletzt die Wortmarke „Goldbären“ von Haribo nichtBGH: Lindt siegt gegen Haribo - Lindt Schokoladenbär ist keine unlautere Nachahmung des Haribo Goldbären - keine ausreichende ÄhnlichkeitLG Köln: Zwischen der Goldbären-Marke von Haribo und dem Lindt-Teddy in goldener Folie besteht Verwechslungsgefahr - Wortmarke ./.
ProduktgestaltungBGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke GoldbärenVon Bären und Teddies: BGH verneint Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarke „Goldbären“ und dreidimensionalem Lindt SchokoteddyMarkenrecht: BGH - Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke GoldbärenBGH: Lindt gewinnt im Streit um GoldbärenLG Köln: Haribo verbietet Schokoladen-Teddy von LindtMarkenrecht in Gummi und Goldfolie: Freiheit für die GoldbärenÜber den ArtikelVeröffentlicht October 9, 2015 9:29am von Dr. Astrid Sotriffer im Blog Design Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg.Über den AutorDr. Astrid Sotriffer50 Artikel von Dr. Astrid SotrifferMehr von Dr. Astrid SotrifferKategorienMarkenrechtWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Markenrecht, Konzeptionelle ähnlichkeitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKrasse Panne beim Jura-Examenvon Jannina Schäffer / iurratio OnlineArbG Köln: Keine Marzipantorte für Betriebsrentner zu Weihnachtenvon iurratio OnlineDie 100. Strafanzeige – Anstiftung zum Meuchelmordvon Strafrecht in Hamburg und anderswoStadt Saarbrücken zeigt sich selbst anvon Thomas Will / STRAFSACHENAb sofort: Funkstille in französischen Bürosvon Betriebsrat BlogAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Die 7 goldenen Regeln, mit denen chaotische Studenten ihr Studium meistern