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Timestamp: 2016-10-22 16:20:02
Document Index: 90153918

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 97', 'Art. 17']

8C_3/2012 (25.04.2012)
8C_3/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. November 2011.
Die 1964 geborene S.________ nahm im Jahr 1990 eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit im Bereich Messeconsulting auf. Ab November 1994 arbeitete sie als Kosmetikberaterin im Aussendienst. Am 18. April 1995 zog sie sich bei einer Auffahrkollision eine Commotio spinalis und ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) zu. Unter Hinweis auf seit dem Unfall bestehende anhaltende Kopf-, Nacken- und R�ckenschmerzen, Kraftminderung am rechten Arm, Konzentrationsst�rungen und Bewegungseinschr�nkungen, f�r welche die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft die gesetzlichen Leistungen erbrachte, meldete sie sich am 12. Februar 1997 bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Gest�tzt auf die getroffenen Abkl�rungen sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 2. April 1998 r�ckwirkend ab 1. April 1996 eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen zweier von Amtes wegen eingeleiteter Revisionen best�tigte sie nach Beizug der Akten des Unfallversicherers, welcher der Versicherten mit Verf�gung vom 20. Februar 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 77.35 Prozent mit Wirkung ab 1. Januar 2003 eine Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung zugesprochen hatte, den Anspruch auf ein ganze Rente (Mitteilungen vom 8. Februar 2002 und 13. Januar 2005). Nach Einleitung eines weiteren Revisionsverfahrens im Januar 2008 holte sie unter anderem den Bericht der behandelnden �rztin Dr. med. C.________ vom 22. Mai 2009 und eine interdisziplin�re Expertise der MEDAS in der Klinik X.________ ein, welche am 16. M�rz 2011 erstellt wurde. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens stellte sie die Invalidenrente mit Verf�gung vom 31. Mai 2011 revisionsweise per Ende Juni 2011 ein.
Die von S.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. November 2011 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der Entscheid des kantonalen Gerichts und die Verwaltungsverf�gung vom 31. Mai 2011 seien aufzuheben; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem verlangt sie die Verzinsung der Leistungsanspr�che ab 1. Juli 2011. �berdies sei die IV-Stelle zu verurteilen, ihr die Kosten des im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten neurologischen Berichts des Dr. med. R.________ vom 1. August 2011 zu ersetzen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Feststellungen der Vorinstanz hinsichtlich des Grades der Arbeitsunf�higkeit betreffen Tatfragen, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruhen, und sind insoweit lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397).
Strittig ist, ob die Vorinstanz die Aufhebung der seit April 1996 ausgerichteten ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab Juli 2011 zu Recht gesch�tzt hat mit der Begr�ndung, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich seit der Verf�gung vom 12. Februar (recte: 2. April) 1998 bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens mit Verf�gung vom 31. Mai 2011 leistungswirksam verbessert.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen eines gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben oder eine andere Art der Invalidit�tsbemessung zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Als Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskr�ftige Verf�gung (oder gegebenenfalls formlose Mitteilung nach Art. 74ter lit. f IVV; vgl. SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, 9C_46/2009 E. 3.1), welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108). Ist eine anspruchserhebliche �nderung des Sachverhalts nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C_961/2008 E. 6.3).
3.1 Das kantonale Gericht hat die Frage einer anspruchserheblichen �nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bezogen auf die tats�chlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Verf�gung vom 12. Januar (rechte: 2. April) 1998 gepr�ft mit der Begr�ndung, die Mitteilungen vom 8. Februar 2002 und 13. Januar 2005 k�nnten nicht Vergleichsbasis sein, da ihnen keine materielle Anspruchspr�fung vorausgegangen sei.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, diese Annahme sei rechtswidrig. Die IV-Stelle habe im Rahmen des ersten Revisionsverfahrens die Akten des Unfallversicherers beigezogen und dabei Kenntnis verschiedener medizinischer Gutachten erhalten. Gest�tzt darauf habe sie eine inhaltliche Beurteilung des Leistungsanspruchs vorgenommen und am 8. Februar 2002 das Vorliegen einer rentenbeeinflussenden �nderung verneint. Im Rahmen des am 5. M�rz 2003 eingeleiteten Revisionsverfahrens habe sie erneut die Akten des Unfallversicherers eingeholt, welche unter anderem den erg�nzenden Bericht des Dr. med. R.________ vom 11. August 2002 enthalten h�tten. Nach Pr�fung der Akten habe sie den Invalidit�tsgrad von bisher 75 Prozent auf 77 Prozent festgesetzt und ihr dies am 13. Januar 2005 schriftlich er�ffnet. Somit bilde diese Mitteilung die zeitliche Vergleichsbasis.
3.3 In der den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente best�tigenden Mitteilung vom 8. Februar 2002 wies die IV-Stelle darauf hin, dass sie nach Vorliegen einer rechtskr�ftigen Rentenverf�gung der Unfallversicherung den Fall in Wiedererw�gung ziehen und den Rentenanspruch neu �berpr�fen werde. Ein weiteres Revisionsverfahren wurde laut Mitteilung der IV-Stelle vom 13. Januar 2005 abgeschlossen mit dem Hinweis, der bisherige Rentenanspruch werde best�tigt (Invalidit�tsgrad: 77 %).
Zun�chst gilt es darauf hinzuweisen, dass eine revisionsweise �nderung des Invalidit�tsgrades nach Art. 17 ATSG nicht allein deshalb angeordnet werden darf, weil der Unfallversicherer zu einem anderen Invalidit�tsgrad gelangt ist als zuvor die Invalidenversicherung, sondern nur dann, wenn die Revisionsvoraussetzungen auch tats�chlich erf�llt sind, indem im Vergleichszeitraum eine massgebliche Ver�nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse oder der erwerblichen Auswirkungen eingetreten ist (Urteil I 372/03 vom 20. Februar 2004 E. 1.2 mit Hinweisen; ULRICH MEYER, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 378). Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abkl�rungen beruht, welche mit Blick auf die m�glicherweise ver�nderten Tatsachen notwendig erscheinen (SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E. 2.1). Dies ist hinsichtlich des von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten Erg�nzungsberichts des Dr. med. R.________ vom 11. August 2002 nicht der Fall. Der Neurologe, welcher die Versicherte seit l�ngerem nicht mehr gesehen hatte, beantwortete lediglich Zusatzfragen im Hinblick auf die Rentenfestsetzung des Unfallversicherers. Revisionsrechtliche Gesichtspunkte hat sein Bericht nicht zum Gegenstand. Die Akten enthalten keine Hinweise, dass die IV-Stelle speziell auf die revisionsrechtlich relevante Frage einer Ver�nderung des Gesundheitszustandes im massgebenden Vergleichszeitraum ausgerichtete medizinische Unterlagen eingeholt h�tte. Den in der Mitteilung vom 13. Januar 2005 erw�hnten, jedoch nicht n�her begr�ndeten Invalidit�tsgrad von 77 Prozent hat sie vielmehr unbesehen von der Verf�gung des Unfallversicherers vom 20. Februar 2003 �bernommen. Mangels einer umfassenden �berpr�fung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse mit Blick auf die Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG f�llt die entsprechende Mitteilung als Vergleichszeitpunkt somit ausser Betracht. Die aktuellen Feststellungen sind daher mit den �rztlichen Stellungnahmen zu vergleichen, wie sie der urspr�nglichen Leistungszusprache gem�ss Verf�gung vom 2. April 1998 zugrunde gelegt worden waren.
4.1 Das kantonale Gericht w�rdigte die medizinischen Unterlagen und kam zum Schluss, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich seit der urspr�nglichen Rentenzusprache im Jahre 1998 derart gebessert, dass ihr eine T�tigkeit als Leiterin eines Catering-Unternehmens oder als Hom�opathin ohne Einschr�nkungen zuzumuten sei. Im Gutachten der MEDAS vom 16. M�rz 2011 werde einl�sslich dargelegt, dass sich der Gesundheitszustand aus objektiv medizinischer Sicht - abgesehen von normalen altersbedingten degenerativen St�rungen - seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung tats�chlich verbessert habe. Die aktuelle Untersuchung habe ein nicht invalidisierendes Schmerzsyndrom und Anhaltspunkte f�r eine muskul�re Dekonditionierung ergeben. Entsprechend lauteten die Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit: rezidivierende Beschwerden der Wirbels�ule bei Fehlstatik, Haltungsinsuffizienz, muskul�rem Hartspann und verschm�chtigter Rumpfmuskulatur, ohne nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit, nach HWS-Distorsion im April 1995 mit Ausschluss struktureller Verletzungen und protrahierter Anpassungsst�rung ohne aktuelle klinische Wertung sowie undifferenzierte Somatisierungsst�rung (ICD-10 : F45.1).
4.2 Nach dem Verkehrsunfall diagnostizierten die �rzte des Spitals Y.________ laut Bericht vom 27. April 1995 eine Commotio spinalis mit sensiblem Ausfallsyndrom C6 rechts und motorischem Ausfallsyndrom C5-C8 rechts sowie ein HWS-Schleudertrauma. Dr. med. R.________, welcher im Auftrag des Unfallversicherers das neurologische Gutachten vom 28. September 1997 erstellt hatte, diagnostizierte ein HWS-Distorsionstrauma mit diskreter radikul�rer Irritation oder L�sion in C8 rechts, anamnestischer Commotio spinalis, persistierender leicht- bis m�ssiggradiger kognitiver Beeintr�chtigung und chronisch cervikogenen Kopfschmerzen. Zudem erw�hnte er eine im Zusammenhang mit den Folgen des Unfallereignisses stehende Beziehungsproblematik. Der Neurologe ging von einer Arbeitsunf�higkeit von 75 bis 80 Prozent aus.
4.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts r�gt, weil das kantonale Gericht Berichte und Gutachten aus den Jahren 2000 bis 2002 nicht in die Beurteilung miteinbezogen habe, sind ihre Vorbringen nicht stichhaltig. Da in zeitlicher Hinsicht der Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (2. April 1998) massgebend ist, verletzt das vorinstanzliche Abstellen auf die damals gegebene medizinische Aktenlage das Untersuchungsprinzip (Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c ATSG) nicht. Unbehelflich ist sodann der Hinweis der Beschwerdef�hrerin auf die drei "Verschreiber" im MEDAS-Gutachten bez�glich Unfallort und -zeitpunkt sowie Name des psychiatrischen Gutachters. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung mit Auswirkung auf den Verfahrensausgang (Art. 97 Abs. 1 BGG) kann daraus nicht abgeleitet werden.
4.4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, die vorinstanzliche Feststellung einer rentenrelevanten Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes sei nicht nachvollziehbar. Insbesondere k�nne dem MEDAS-Gutachten mangels einer Vergleichsbeurteilung nicht entnommen werden, inwiefern sich die Schmerzsituation tats�chlich verbessert habe. Auch die Abweichung von der Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 : F45.4) des Dr. med. W.________ aus dem Jahr 2000 werde nicht n�her begr�ndet. Vielmehr h�tten die Gutachter den unver�nderten urspr�nglichen Sachverhalt anders beurteilt.
4.4.2 Zur Entwicklung des Gesundheitszustandes wird im Gutachten ausgef�hrt, aufgrund der objektiven Befunde habe das Unfallereignis im Jahre 1995 zu keiner strukturellen Sch�digung der HWS gef�hrt. Die nach dem Unfall festgestellten neurologischen, sensorischen und motorischen St�rungen seien vorwiegend schmerzbedingt gewesen. Die Versicherte habe in der Folge eine Periode mit Angst- und Depressionssymptomatik und kognitiven St�rungen durchlebt. Zudem habe sich eine schwierige Eheproblematik entwickelt, so dass sie psychiatrisch habe betreut werden m�ssen. Im Zeitpunkt der Untersuchung entsprachen die angegebenen Beschwerden in Form von wetter- und belastungsabh�ngigen nuchalen Kopfschmerzen laut neurologischem Teilgutachten noch einem unspezifischen Zervikalsyndrom ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Ein psychiatrischer Befund konnte nicht mehr erhoben werden. Die Versicherte machte einen ausgeglichenen Eindruck, war nicht depressiv und in keinerlei Hinsicht psychiatrisch affiziert. Aus psychiatrischer Sicht beziehen sich die Schmerzen auf eine undifferenzierte Somatisierungsst�rung ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Soweit die Beschwerdef�hrerin die rentenrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes in der Beschwerde bestreitet, sind ihre Vorbringen nicht stichhaltig. Dem MEDAS-Gutachten kommt voller Beweiswert zu, wie das kantonale Gericht zu Recht ausgef�hrt hat. Frau Dr. med. C.________, welche die Versicherte hom�opathisch behandelt, geht in ihrem Bericht vom 22. Mai 2009 ebenfalls von einem erheblich verbesserten Gesundheitszustand aus. Ihre Einsch�tzung einer verbleibenden Arbeitsf�higkeit von lediglich 23 bis 35 Prozent zufolge wetter- und stressabh�ngiger Nacken- und Kopfschmerzen wirkt vor dem Hintergrund, dass sich die Versicherte zur Heilpraktikerin ausbildete und sich in diesem Beruf selbst�ndig machen konnte, allerdings wenig �berzeugend. Der Vorinstanz kann daher keine unrichtige Feststellung des Sachverhalts vorgeworfen werden. Das Abstellen auf die gegebene Aktenlage verletzt das Untersuchungsprinzip nicht, sind doch die von Frau Dr. med. C.________ erhobenen Befunde in das MEDAS-Gutachten eingeflossen.
4.5 Die vorinstanzliche Folgerung, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG soweit gebessert, dass eine rentenausschliessende T�tigkeit wieder m�glich ist, ist nach dem Gesagten bundesrechtskonform. Weiterungen, namentlich in beweism�ssiger Hinsicht, er�brigen sich.
Das kantonale Gericht hat das Begehren um Verg�tung der Kosten der von der Beschwerdef�hrerin veranlassten Stellungnahme des Dr. med. R.________ vom 1. August 2011 abgelehnt. Diese war nach Ansicht des Versicherungsgerichts f�r die Entscheidfindung nicht notwendig. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, das den Bericht des Neurologen als materiell erforderliche fach�rztliche Beurteilung erscheinen liesse. Eine Kostenverg�tung unter dem Titel Parteientsch�digung wurde daher zu Recht verneint.