Source: http://www.slaek.de/de/01/03Empfehlungen/08Asylbewerber.php
Timestamp: 2016-12-05 00:27:53
Document Index: 254375300

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 72', '§6', '§ 24', '§ 218', '§8', '§3']

Asylbewerber - Medizinische Versorgung - Ärzte - Sächsische Landesärztekammer
Sachbearbeiter(in) Berufsregister/Meldewesen
Letzte Änderung der Seite: 25.09.2015
Gedruckt am: 05.12.2016 Ihr Verlaufspfad
<Informationen / Leitlinien
Asylbewerber - Medizinische Versorgung
In den letzten Wochen gab es einen extremen Anstieg der Flüchtlingszahlen, der nach den aktuellen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bis auf weiteres anhalten wird. Die Flüchtlinge werden nach dem Königsteiner Schlüssel (Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft) auf die deutschen Bundesländer verteilt. Alle diese Flüchtlinge müssen eine medizinische Erstuntersuchung bekommen. Zudem besteht ein hoher Bedarf an einer medizinischen Regelversorgung. Trotz der hohen Zahl an Flüchtlingen und des Personalmangels konnte die medizinischen Versorgung durch haupt- und ehrenamtliche Helfer abgesichert werden. Grundsätzlich gilt: Die ärztliche Versorgung eines akut erkrankten Menschen muss aus ethischen und moralischen Gründen immer und überall ohne Ansehen der Person, seiner Religion, seiner Herkunft, seiner Sprache oder seines Aufenthaltsstatus erfolgen. Ein Urteil über die Rechtmäßigkeit seines Aufenthaltes im jeweiligen Land oder eine Entscheidung über die Finanzierung der erbrachten Leistungen kann und sollte dabei nicht von Ärzten getroffen werden. Dies obliegt den zuständigen Behörden. Jährlich müssen bis zu 80.000 Asylbewerber in Sachsen zusätzlich medizinisch versorgt werden. In der Bedarfsplanung gibt der GBA alleine für den niedergelassenen allgemeinmedizinischen Bedarf je 1.671 Einwohner einen Kassenarztsitz vor. Das wären für Dresden bei 5.000 Flüchtlingen drei zusätzliche Allgemeinmediziner. In Dresden wurde im Rahmen eines Modellprojektes eine spezielle Ambulanz für Asylbewerber eröffnet. Weitere Ambulanzen in Leipzig und Chemnitz haben inzwischen ebenfalls ihre Arbeit aufgenommen. Dort werden die Flüchtlinge, egal in welchem Aufenthaltsstatus sie sich gerade befinden, versorgt und ggf. zur weiteren fachärztlichen Versorgung weitervermittelt. Eine solche zentrale Anlaufstelle hat viele Vorteile: Dolmetscher vor Ort sind wesentlich ressourcenschonender einzusetzen, Rückfragen bei der Landesdirektion und beim Sozialamt einfach zu klären sowie die Kooperation mit dem Gesundheitsamt logistisch aufwandsarm zu organisieren. Außerdem werden die regulären Arztpraxen entlastet. Denn schon unabhängig von den derzeitigen Asylbewerberzahlen besteht in Sachsen gerade im hausärztlichen Bereich eine Unterversorgung. Hier muss vorgesorgt werden, durchaus auch mittels Strukturen, die bisher noch nicht Routine sind. Die Sächsische Landesärztekammer erreichen viele Fragen rund um die medizinische Versorgung von Asylbewerbern. Die häufigsten Fragen und Antworten finden Sie hier: Asylbewerber - Medizinische VersorgungWer macht die Erstuntersuchung bei Asylbewerbern?
Für die Erstuntersuchungen ist der öffentliche Gesundheitsdienst zuständig.
Die Erstuntersuchungen werden im Auftrag des Freistaates in der Regel durch das
Gesundheitsamt durchgeführt. Im Rahmen dieser Untersuchung findet auch die
Registrierung durch die Zentrale Ausländerbehörde der Landesdirektion statt. Anfangs wurde die Registrierung und Erstuntersuchung aller Flüchtlinge aus ganz Sachsen zentral in Chemnitz durchgeführt, inzwischen finden sie auch in den Gesundheitsämtern in Chemnitz, Dresden und Leipzig statt. Viele Erstuntersuchungen wurden auch von den Landeskrankenhäusern Altscherbitz und Arnsdorf übernommen. Zusätzlich war in den Wintermonaten in Leipzig eine weitere Untersuchungs- und Registriermöglichkeit in Betrieb. Bei den derzeitig niedrigen Flüchtlingszahlen reichen die Kapazitäten der drei Gesundheitsämter zur Zeit aus, sodass dort die Erstuntersuchungen der Flüchtlinge im jeweiligen Regierungsbezirk durchgeführt werden können.
Patienteninformationen zur Erstuntersuchung bei Asylbewerbern in 24 Sprachen Was wird bei der Erstuntersuchung durchgeführt?
Inhalt der Erstuntersuchung ist eine Anamneseerhebung und
eine allgemeine ärztliche Untersuchung zum Nachweis oder Ausschluss von
übertragbaren Krankheiten sowie von Ausscheidertum.
Dazu gehört eine Röntgen-Untersuchung der Lunge ab dem 16. Lebensjahr, ein
Tuberkulintest bei Kindern und Schwangeren (den das Gesundheitsamt abliest) und
serologische Untersuchungen.
Bei Kindern bis zum 16. Lebensjahr werden Größe und Gewicht erfasst. Falls diese unterhalb der untersten Perzentile liegen, wird eine Weiterbehandlung beim Pädiater empfohlen.
Bei entsprechender Anamnese oder Symptomatik sowie epidemiologischen
Anhaltspunkten werden Stuhluntersuchungen oder weitere serologische
Untersuchungen durchgeführt. Bisher können die weiterbehandelnden Ärzte nicht routinemäßig die Befunde
der Erstuntersuchung einsehen. Wenn es allerdings pathologische Befunde gibt,
die eine Weiterbehandlung erfordern bzw. infektiologisch relevant sind,
benachrichtigt das Gesundheitsamt die Wohneinrichtung und der Patient erhält
einen Befund zur Übermittlung an die weiterbehandelnden Ärzte.
Patienteninformationen zur Erstuntersuchung bei Asylbewerbern in 24 Sprachen Welche akuten Erkrankungen sind häufig?
Viele Patienten leiden unter Erkältungserkrankungen, Gelenkschmerzen und Gastroenteritiden, Zahnschmerzen und Verletzungen. Entgleiste chronische Erkrankungen wie Hypertonie und Diabetes sind häufig, ebenso Hautinfektionen und chronische Wunden. Aber auch Folgen von Folterungen sowohl körperlich (zum Beispiel Hüftproblemen auf Grund der Tatsache, dass ein Patient stundenlang an den Füßen aufgehängt wurde) als auch seelisch erfordern nicht nur professionelle medizinische sondern auch psychische Hilfe. Nicht nur die Belastungen der Umstände, die zur Flucht geführt haben, sondern auch die extremen Belastungen bei der Flucht zollen ihren Tribut. Hinweise des Robert-Koch-Institutes zu akut Behandlungsbedürftigen, für Deutschland ungewöhnliche Infektionskrankheiten, die bei Asylsuchenden auftreten können sowie zu Impfungen und Tuberkulose: www.rki.de/asylsuchende
Tuberkulose - Informationen beim Kontakt mit Asylsuchenden (*.pdf, 201 KiB)
Wichtige Informationen zu einzelnen Krankheitserregern bei Menschen finden Sie in den Erregersteckbriefen, die die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V. (BVÖGD) erstellt hat:
Zudem hier noch hilfreiche Informationen des Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen:
Informationen beim Kontakt mit Asylsuchenden (PDF)
Informationen beim Kontakt mit Asylsuchenden Schwerpunkttema Tuberkulose (PDF)
Rahmenhygieneplan gemäß Infektionsschutzgesetz für Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge (PDF)
Die Fortbildungsfolien zur Fortbildung bezüglich häufiger Erkrankungen Asylsuchender finden Sie hier:
Fortbildungsfolien (*.pdf, 3196 KiB)
Für speziellere
fachliche Informationen können Sie sich gerne unter koordination@slaek.de, Telefon 0351 8267 308 informieren. Wir haben Zugriff auf spezielleres Fachwissen
der so genannten Flüchtlingsmedizin, die wir bei Bedarf gerne persönlich an Sie
weitergeben. Woran erkenne ich, ob ein Flüchtling, der mit einer Versichertenkarte in die Praxis kommt, nach AsylbLG oder nach GKV-Vorgaben behandelt werden darf?
Hier muss man leider sagen, dass es auf den Status ankommt:
Ist der Status als Flüchtling anerkannt und hat der Patient eine
Leistungsanspruch nach SGB II/SGB XII, d. h. Anspruch wie GKV (wie
ein deutscher Harz-IV oder Sozialhilfeempfänger)
die eGK enthält keine neuen entsprechenden spezifischen Merkmale
Ist der Status als Flüchtling noch nicht anerkannt, aber lebt der
Patient schon länger als 15 Monate in Deutschland und hat eine eGK:
Leistungsanspruch analog nach SGB II/SGB XII, d. h.
Anspruch wie GKV (wie ein deutscher Harz-IV oder Sozialhilfeempfänger)
die eGK enthält keine entsprechenden neuen spezifischen Merkmale
Ist der Status als Flüchtling noch nicht anerkannt, lebt der
Patient aber noch keine 15 Monate in Deutschland, legt aber eine eGK „einer
Kommune"vor:
Leistungsanspruch nach AsylbLG (also sehr eingeschränkt, siehe
Interpretationshilfe)
eGK von Empfängern von Gesundheitsleistungen nach den §§ 4 und 6
Asylbewerberleistungsgesetz werden künftig durch die Ziffern ‚1‘
(Versichertenart) und ‚9‘ (Besonderer Personenkreis) ohne ein DMP-Kennzeichen
gekennzeichnet (=Versichertenstatus ‚19‘). Daran erkennen Praxen, dass bei dem
Patienten ein eingeschränkter Leistungsanspruch zu beachten ist. Wie können geschlechterspezifische Informationen weitergegeben werden und wie kann sexuelle Aufklärung stattfinden?
Laut des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fand im Februar eine Fachkonferenz "Sexuelle Gesundheit von Migrantinnen und Migranten stärken" statt. Beteiligt waren das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Die Konferenz thematisierte die sexuelle und reproduktive Gesundheit von Menschen mit Migrationshintergrund.
Im Rahmen dieser Konferenz wurde ein Webportal vorgestellt, welches Informationen zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit in 13 Sprachen bereithält. http://www.zanzu.de/de bietet anschauliche Informationen zu sexueller Gesundheit und erleichtert damit die Kommunikation über sensible Themen. Es ist auch möglich, sich die Informationen in der jeweiligen Sprache vorlesen zu lassen und ist somit auch für nichtmedizinisches Personal und die Migrantinnen und Migranten selbst geeignet, kann aber auch von Ärzten als Unterstützung in Aufklärungsgesprächen genutzt werden.
Wie ist ein Asylsuchender krankenversichert?
Ein Asylsuchender ist nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung
versichert, daher hat er auch keine Versichertenkarte. Die medizinische
Versorgung Asylsuchender ist im Asylbewerberleistungsgesetztes geregelt. Die
Kosten für ärztliche Behandlungen im Rahmen dieses Gesetzes übernimmt entweder
die Landesdirektion Chemnitz (bei Asylsuchenden, die noch im Aufnahmeverfahren
sind und noch keinem Landkreis zugewiesen wurden) oder das Sozialamt des
Landkreises, dem der Asylsuchende zugewiesen wurde. Bei gesichertem
Aufenthaltsstatus und einer längeren Aufenthaltsdauer kann über das Sozialamt
eine gesetzliche Krankenversicherung erfolgen.
Daneben gibt es auch Menschen ohne Papiere in Deutschland. Fragen zu
Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis beantwortet
dieser Flyer. http://www.slaek.de/media/dokumente/05slaek/publikation/studiebroschur/flyer_ohneAufenthaltsstatus.pdf
Welche Leistungen übernimmt der Kostenträger nach Asylbewerberleistungsgesetz §§ 4 und 6?
§ 4 Asylbewerberleistungsgesetz (1) Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren. Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist. (2) Werdenden Müttern und Wöchnerinnen sind ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei-, Verband- und Heilmittel zu gewähren. (3) Die zuständige Behörde stellt die ärztliche und zahnärztliche Versorgung einschließlich der amtlich empfohlenen Schutzimpfungen und medizinisch gebotenen Vorsorgeuntersuchungen sicher. Soweit die Leistungen durch niedergelassene Ärzte oder Zahnärzte erfolgen, richtet sich die Vergütung nach den am Ort der Niederlassung des Arztes oder Zahnarztes geltenden Verträgen nach § 72 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Die zuständige Behörde bestimmt, welcher Vertrag Anwendung findet. §6 Asylbewerberleistungsgesetz (1) Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit unerlässlich, zur Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern geboten oder zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht erforderlich sind. Die Leistungen sind als Sachleistungen, bei Vorliegen besonderer Umstände als Geldleistung zu gewähren. (2) Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes besitzen und die besondere Bedürfnisse haben, wie beispielsweise unbegleitete Minderjährige oder Personen, die Folter, Vergewaltigung oder sonstige schwere Formen psychischer, physischer oder sexueller Gewalt erlitten haben, wird die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe gewährt. Ärzte können danach alle wirklich wichtigen Untersuchungen und Behandlungen durchführen. Ausgeschlossen sind z.B. Hörgeräteverordnung bei Altersschwerhörigkeit, normale Vorsorgeuntersuchungen bei Erwachsenen, elektive Operationen wie Gelenksersatz oder Gallenblasenentfernungen ohne akute Entzündungen, Gebisssanierungen ohne akute Schmerzen oder Entzündungen, etc.. Bisher gab es keine einheitliche Vorgehensweise bei der Interpretation des Asylbewerberleistungsgesetzes und zahlreiche Fälle mussten aufwändig abgestimmt werden. Inzwischen wurde mit der Landesdirektion, der Landesärztekammer, dem Staatsministerium für Soziales und der Kassenärztlichen Vereinigung eine Übereinstimmung bezüglich einer einheitlichen Interpretationshilfe des Asylbewerberleistungsgesetztes erzielt.
Diese Interpretation ermöglicht einen Differenzierung von medizinischen Behandlungen, die eindeutig nach AsylbLG abgedeckt sind und anderen Maßnahmen, welche vor Verordnung bzw. Durchführung einer Kostenzusage des Kostenträgers bedürfen. Die Interpretationshilfe gibt einen praxisrelevanten Überblick über die Besonderheiten des AsylbLG, die einen als behandelnden Arzt von Asylsuchenden betreffen. Sollten mit dieser Version der Interpretationshilfe inhaltich-fachliche Fragen aufgeworfen werden, können Sie diese gerne an Frau Schönemann, medizinische Koordinatorin bei der Sächsischen Landesärztekammer mailen: koordination@slaek.de.
Diese Interpretationshilfe finden Sie unter: Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Interpretationshilfe nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG, PDF)
Interpretationshilfe nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Anlage 1 (*.pdf, 100 KiB)
Interpretationshilfe nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Anlage 2 (*.pdf, 2035 KiB)
Folien hierzu finden Sie unter:
Fortbildungsfolien (*.pdf, 436 KiB)
Vortrag Rechtsanwalt Herrmann Bechtel Dresden Ausländerrat (*.pdf, 638 KiB)
Die Einschränkungen der gesundheitlichen Versorgung von Asylbewerbern durch das AsylBLGes könnten nur durch eine Gesetzesänderung verändert werden - auf politischer Ebene. Wie können Ärzte die Behandlung abrechnen?
Abgerechnet wird im ambulanten Bereich mit dem für ein Quartal gültigen Behandlungsschein über die Kassenärztliche Vereinigung. Die Behandlungsscheine müssen von der Landesdirektion oder vom Sozialamt unterschrieben sein. Überweisungen sind nur mit Unterschrift des Kostenträgers (also Landesdirektion bzw. zuständiges Sozialamt) abrechenbar. Ausnahme ist einzig die Überweisung zum Labor für die in Anlage 1 der Interpretationshilfe festgelegten Laborparameter (link), hier reicht ein vom anordnenden Arzt unterschriebener Überweisungsschein. In den Flüchtlingsambulanzen Chemnitz, Dresden, Leipzig wird ebenfalls mit den Behandlungsscheinen abgerechnet. Wichtig ist, dass jeder Patient von der Einrichtung einen Behandlungsschein erhält und dieser beim behandelnden Arzt ankommt - denn ohne den Behandlungsschein kann die Behandlung nicht abgerechnet werden. Nur im aktuellen Notfall (der in der Regel ja nicht vorhersehbar ist) ist es möglich, im Nachhinein einen Krankenbehandlungsschein auszustellen. Was generell bei der Behandlung von Asylbewerbern mit Behandlungsschein zu beachten ist, ist im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Was das konkret für den behandelnden Arzt bedeutet, kann in der neuen "Interpretation zum Asylbewerberleistungsgesetz" nachgelesen werden - hier finden sich konkrete Beispiele und Hilfestellungen bezüglich der Anwendung des Asylbewerberleistungsgesetztes in der Praxis:
Diese Interpretationshilfe finden Sie unter
Interpretationshilfe nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (*.pdf, 281 KiB)
Folien (*.pdf, 436 KiB)
Wie werden Medikamente für Asylbewerber verordnet und abgerechnet?
Asylbewerber, die in der vertragsärztlichen Versorgung eine Verordnung bekommen, erhalten diese auf einem regulären Rezept, Kostenträger ist, solange der Asylbewerber in einer EAE untergebracht ist, die Landesdirektion Chemnitz. Ist er schon einer Stadt oder Kommune zugewiesen, ist der zuständige Kostenträger das örtliche Sozialamt. Es handelt sich um einen „besonderen Kostenträger", für den ein eigener Vertrag vorliegt. Es muss unbedingt angekreuzt werden „Gebühr frei" (Kästchen oben links). Die Asylbewerber müssen in der Apotheke das Medikament nicht bezahlen und zahlen auch keine Zuzahlung. Allerdings müssen Mehrkosten bei Festbetragsüberschreitungen von Arzneimitteln durch den Asylbewerber getragen werden. Hierbei ist zu beachten, dass eine „aut idem“- Verordnung nur in schriftlich medizinisch begründeten Ausnahmefällen erfolgen darf und vorher mit dem Kostenträger vereinbart werden muss. Dies ist bei der Rezeptierung zu beachten und am einfachsten über die reine Verordnung von Wirkstoffen umzusetzen. Die Apotheke rechnet direkt mit der Landesdirektion bzw. dem zuständigen Sozialamt ab. Asylbewerber sollen keine Medikamente erhalten, die nach Arzneimittelrichtlinie nicht zu Lasten der GKV verordnungsfähig sind. In den
Erstaufnahmeeinrichtungen liegen grüne Rezepte aus, die normalerweise für die
Rezeptierung von nicht durch die GKV zu übernehmende Medikamente genutzt
werden. Auf diesen Rezepten wird als Kostenträger einheitlich „Landesdirektion
Chemnitz" eingetragen, ansonsten werden sie entsprechend der Beschriftung
ausgefüllt und vom verschreibenden Arzt unterschrieben und gestempelt.
Auf diesem Stempel müssen der vollständige Name des Arztes, die
Berufsbezeichnung, die Adresse (auch Dienstadresse möglich) und die
Telefonnummer (für Rückfragen der Apotheke) angegeben sein. Kosten für derartige Stempel bewegen sich im Bereich zwischen 10 und 20 Euro -
was eine überschaubare Investition darstellt. Insgesamt ist bei der Verordnung das Asylbewerberleistungsgesetz zu beachten -
was das konkret für den Arzt bedeutet, kann in der neuen „Interpretation zum
Asylbewerberleistungsgesetz" nachgelesen werden - hier finden sich konkrete
Beispiele und Hilfestellungen bezüglich der Anwendung des
Asylbewerberleistungsgesetzes in der Praxis:
Diese Interpretationshilfe finden Sie unter:
Welche Medikamente dürfen verordnet werden?
Die medizinische Versorgung der Asylbewerber ist durch das
Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Hieraus ergeben sich einige Dinge, die
der behandelnde Arzt berücksichtigen sollte: Die gesetzlichen Vorgaben des
AsylbLG dienen den Kostenträgern (Landesdirektion, Sozialämter) als Grundlage
für die Bezahlung der geleisteten Behandlungen. Hier finden sich
Einschränkungen gegenüber der Behandlung von gesetzlich Krankenversicherten.
Diese Einschränkungen rühren daher, dass nicht alle medizinisch möglichen
Untersuchungen und Behandlungen während des ungesicherten Aufenthaltsstatus
durchzuführen und abrechenbar sind. Die wichtigsten Einschränkungen sind im
Folgenden zusammengestellt:
Generell gilt: Bei Patienten, die in
Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht sind, dürfen nur N1-Packungen verordnet
Ausnahmen: Medikamente zur Behandlung von chronische
Krankheiten: Bei einzelnen chronischen Erkrankungen (Diabetes, Hypertonie, KHK,
Epilepsie), die ohne Behandlung zum Notfall werden, ist die Verschreibung von
N3-Packungsgrößen ohne Kostenzusage möglich. Des Weiteren ist die Verschreibung
einer N3- Packung Permethrin für Erwachsene möglich. ARZNEI- UND VERBANDMITTEL
In jedem Fall gelten die Vorgaben der
Arzneimittelrichtlinie (AM-RL) des GBA. Unter Beachtung der AM-RL ist keine
Kostenzusage erforderlich → Ausnahmen siehe Psychiatrie
Ausgeschlossen sind nach dieser Richtlinie: -Nicht apothekenpflichtige Medikamente -Apothekenpflichtige, nicht verschreibungspflichtige
Medikamente (Ausnahmen möglich, wenn Therapiestandard) -Verschreibungspflichtige
Medikamente bei sogenannten geringfügigen Gesundheitsstörungen -Medikamente aus der Negativliste.
Erläuterungen hierzu finden Sie in unseren Fortbildungsfolien zu dem Thema Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Des Weiteren finden Sie die Interpretationshilfe zum übersichtlichen
Nachlesen hier : http://www.medienservice.sachsen.de/medien/assets/download/106553
Wie erfolgt die Abrechnung im akuten Notfall ohne Behandlungsschein?
Im KV-Bereitschaftsdienst und in der Krankenhausambulanz kann es immer
wieder dazu kommen, dass keine unterschriebenen Behandlungsscheine vorliegen.
Hier ist immer zu prüfen, ob es sich tatsächlich um einen unaufschiebbaren
Notfall handelt. Ist dies zweifelsfrei der Fall, werden die Daten des Patienten
erfasst (Name, Geburtsdatum, ZAB-Nr., derzeitiger Wohnort) und der Patient wird
behandelt. Die Einschränkungen durch das AsylBLGes sind dabei zu beachten
(siehe dort). Generell gilt das Asylbewerberleistungsgesetz - was das konkret für den
behandelnden Arzt bedeutet, kann in der neuen „Interpretation zum
Asylbewerberleistungsgesetztes in der Praxis:
Folien hierzu finden Sie unter Folien (*.pdf, 436 KiB)
In Notfällen (Unfall auf offener Straße o.ä.) muss die Einrichtung, in
welchem der Patient untergebracht ist, nachträglich einen Behandlungsschein
ausstellen. Bei Erstaufnahmeeinrichtungen sind das in Sachsen das DRK, die
Malteser-Werke oder die Johanniter. Bei Wohnheimen oder Wohnungen das dafür
zuständige Sozialamt.
Wie werden Flüchtlinge und Asylsuchende in Krankenhäusern versorgt?
Generell gilt auch bezüglich der Krankenhausbehandlung das Asylbewerberleistungsgesetz. Zu der Anwendung des Asylbewerberleistungsgesetzes bezüglich der Krankenhausbehandlung hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft einen umfassenden Artikel in der Zeitschrift DAS KRANKENHAUS 1/2016 veröffentlicht, den wir Ihnen hier mit freundlicher Genehmigung des Verlages zur Verfügung stellen.
Artikel aus der Zeitschrift DAS KRANKENHAUS 1/2016 (*.pdf, 371 KiB)
Was ist bei Vorliegen einer Schwangerschaft zu beachten?
Bei positivem
Schwangerschaftstest ist die Vorstellung beim Gynäkologen und die Betreuung
nach Mutterschaftsrichtlinie des GBA ohne Kostenzusage möglich.
Der FA für
Gynäkologie muss, sofern es sich nicht um Standarduntersuchungen der
Schwangerschaftsvorsorgehandelt, vor weiteren diagnostischen Schritten eine Kostenzusage
einholen (Labor, Genetik, normale gynäkologische Vorsorge, etc.). Bei
akzidentellen Röntgenuntersuchungen in der (Früh-) Schwangerschaft sind alle
Sicherheitsmaßnahmen wie bei GKV-Patientinnen ohne Kostenzusage erlaubt.
Schwangerschaftsabbruch obliegt den gesetzlichen Vorgaben (§§ 218a und 219,
Abs. 1 StGB). Bei medizinischer oder kriminologischer Indikation ist keine
Kostenzusage erforderlich, in allen anderen Fällen muss eine Kostenzusage
eingeholt werden. Reguläre gynäkologische Vorsorgeuntersuchungen sind nicht
Impfungen während Schwangerschaft und
Impfungen mit einem Lebendimpfstoff, wie z.B. gegen Röteln, Masern-Mumps-Röteln
(MMR) oder Varizellen, sind in der Schwangerschaft aus theoretischen
Überlegungen grundsätzlich kontraindiziert. Nach einer Impfung mit
Lebendimpfstoff sollte eine Schwangerschaft für 1 Monat vermieden werden. Es
ist jedoch ausreichend, die zu impfende Frau nach einer Schwangerschaft zu
fragen, wenn die Frage verneint wird (und verstanden wurde!) kann die Impfung
durchgeführt werden. Eine versehentliche Impfung mit MMR-, Röteln- oder
Varizellen-Impfstoff in oder kurz vor einer Schwangerschaft stellt nach
nationalen und internationalen Empfehlungen keine Indikation zum
Schwangerschaftsabbruch dar. Bei vielen hundert dokumentierten Impfungen
während bzw. kurz vor einer Schwangerschaft wurde kein erhöhtes Risiko für
kongenitale Fehlbildungen festgestellt. Siehe auch die Hinweise in den
Fachinformationen der jeweiligen Impfstoffe und den Übersichtsartikel des
Paul-Ehrlich-Instituts im Bulletin zur Arzneimittelsicherheit 4/2014 (S. 16
ff.). Bulletin zur Arzneimittelsicherheit 4/2014
FAQ zum Thema Impfen des RKI Was ist bei Vorliegen einer Suchterkrankung zu beachten?
Substitutionsbehandlungen sind nur durch Ärzte mit
besonderer Genehmigung bei Vorlage eines korrekt ausgefüllten Behandlungsscheines möglich.
Interpretationshilfe AsylbLG, Anlage 1 (*.pdf, 100 KiB)
Interpretationshilfe AsylbLG, Anlage 2 (*.pdf, 2035 KiB)
Wer haftet bei Behandlungsfehlern in Einrichtungen für Asylbewerber?
Wenn Ärzte in vom Land betriebenen Einrichtungen für Asylbewerber
ehrenamtlich oder auf Honorarbasis tätig werden, stellt sich die Frage, ob sie
selbst oder das Land für Behandlungsfehler haften. Auch für Kollegen, die bei
Impfaktionen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und
Verbraucherschutz (SMS) oder der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen KVs mitwirken
oder in den Flüchtlingsambulanzen tätig sind, ist die Haftungsfrage von
Bedeutung. Nach rechtlicher Beurteilung des Gesundheitsministeriums in
Nordrheinwestfalen (siehe die pdf-Datei unten) ist eine primäre Haftung des
Landes im Wege der Staatshaftung gegeben. Nach Auswertung aktueller
Rechtsprechung kommt es auf die Zahlung einer Vergütung nicht an, wenn
ansonsten die Voraussetzungen der Amtshaftung gegeben sind. Dies gilt auch für
den Freistaat Sachsen und ist unabhängig davon, wo der Arzt in seiner Haupttätigkeit
beschäftigt ist. Eine Rückgriffsmöglichkeit des Landes auf den Arzt besteht nur bei grober
Fahrlässigkeit und Vorsatz. Hier ist dann die Berufshaftpflichtversicherung des
Arztes von Bedeutung. Daher sollte jeder Arzt bei der eigenen Berufshaftpflichtversicherung
nachfragen, ob dies abgedeckt ist und auch die Behandlung von Flüchtlingen
Die Deutsche Ärzteversicherung hat zum Beispiel aufgrund der aktuellen
Flüchtlingssituation beschlossen, Ärzten, die ambulante Behandlungen von Flüchtlingen
vornehmen, Versicherungsschutz in der Berufshaftpflicht-Versicherung zu
garantieren. Dies gilt für alle laufenden Berufshaftpflichtverträge von Ärzten,
die bei der Deutschen Ärzteversicherung versichert sind. Jedem Arzt wird auf
Wunsch eine entsprechende Versicherungsbestätigung ausgestellt, wobei diese
Regelung auch ohne explizite Bestätigung für alle versicherten Ärzte gilt. Der
Versicherungsschutz gilt sowohl für privatrechtliche Ansprüche als auch für
öffentlich-rechtliche Ansprüche des jeweiligen Bundeslandes bei grob
fahrlässigem Verhalten des Behandelnden. Das rechtliche Prüfergebnis des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen
hat die Bundesärztekammer zur Verfügung gestellt, Sie finden es in vollem
Wortlaut hier: Rechtliches Prüfergebnis des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen (*.pdf, 213 KiB)
Bei Vertragsärzten, die in ihrer Praxis Flüchtlinge behandeln, greift ihre reguläre Berufshaftpflicht. Dies gilt auch bei Flüchtlingen, die in Krankenhäusern behandelt werden. Die Information der Deutschen Ärzteversicherung finden Sie hier.
https://www.aerzteversicherung.de/Produkte/Berufshaftpflicht
Wo finde ich Anamnesebögen in anderen Sprachen?
Informationen für Ärzte und Asylbewerber zur medizinischen Untersuchung (bereitgestellt vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)
Anamnesebögen in 24 Sprachen von tipdoc
Anamnesebögen in 14 Sprachen von „Armut und Gesundheit e.V.“
Schweigepflichtentbindung (arabisch und deutsch) (*.pdf, 45 KiB)
Verschiedene Übersetzungslisten
Wo finde ich Patienteninformationen in anderen Sprachen?
Patienteninformationen zu häufigen Erkrankungen in sechs Sprachen:
Patienteninformationen zur Erstuntersuchung bei Asylbewerbern in 24 Sprachen http://www.gesunde.sachsen.de/download/Download_Gesundheit/Merkblatt_fuer_Asylbewerber_verschiedene_Sprachen.pdf
Patienteninformationen praxisnah
und informativ zum deutschen Gesundheitssystem in verschiedenen Sprachen als
pdf-Version und zum kostenlosen Bestellen: Kostenlose Bestellung
Wo finde ich einen Dolmetscher und wer trägt die Kosten?
Zuerst sollte der Patient versuchen, der einem Arzt
zugewiesen wird, einen Übersetzer, z.B. einen Angehörigen oder anderen
Geflüchteten der etwa arabisch-englisch-deutsch übersetzen kann, zum
Arztkontakt mitzubringen (rechtliche Aspekte s.u.).
für Dolmetscher in der Praxis
Prinzipiell ist die Landesdirektion Chemnitz der Kostenträger für
erforderliche Dolmetscher beim Arztkontakt. Nach
Asylbewerberleistungsgesetz kann in Fällen, in denen die oder der Hilfesuchende
der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig ist, die Übernahme von Kosten
sprachlicher Hilfeleistungen gehören, wenn und soweit der Anspruch auf
ärztliche Versorgung ohne sprachliche Hilfestellung nicht erfüllt werden kann.
Auf den Aufenthaltsstatus der oder des Leistungsberechtigten kommt es dabei
nicht an. Angehörige
als Dolmetscher
Wegen des in §8 des Asylbewerberleistungsgesetzes geregelten
Nachranggrundsatzes hat die oder der Hilfesuchende jedoch zunächst die
Möglichkeiten einer unentgeltlichen sprachlichen Hilfestellung durch Verwandte,
Bekannte oder sonstige ihr oder ihm nahestehende Personen auszuschöpfen.
Die Hinzuziehung eines Dolmetschers kann sich daher nur auf
die Ausnahmefälle beschränken, in denen unentgeltliche sprachliche
Hilfeleistungen nicht oder nicht rechtzeitig erlangt werden können und die
Leistungsbehörde nicht in der Lage ist, der oder dem Hilfesuchenden eine zur
sprachlichen Hilfestellung ohne Entgelt bereite und geeignete Person zu
Sind zum Zwecke einer notwendigen psychotherapeutischen
Behandlung einer oder eines Leistungsberechtigten mit Anspruch auf
Grundleistungen nach §3 des Asylbewerberleistungsgesetzes die Dienste eines
Dolmetschers zwingend erforderlich, hat die jeweils zuständige Behörde unabhängig
vom Aufenthaltsstatus der oder des Leistungsberechtigten die dafür notwendigen
Kosten zu übernehmen.
bei Krankenhausbehandlung
Grundsätzlich sollten die Personalabteilungen der Krankenhäuser
die Sprachkenntnisse der angestellten Ärzte systematisch erfassen und
bereitstellen, um im Notfall schnell reagieren zu können. Sollte ein Dolmetscher erforderlich sein, so ist gemäß des
Fünften Buches Sozialgesetzbuch jedes zugelassene Krankenhaus verpflichtet, im
Rahmen seines Versorgungsvertrages alle Leistungen zu erbringen, die im
Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung
notwendig sind. Diese Regelung wird das Krankenhausentgeltgesetz ergänzt.
Danach sind mit den Krankenhausaufenthalten abgegoltene allgemeine
Krankenhausleistungen die Leistungen, die unter Berücksichtigung der
Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der
Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der
Patienten notwendig sind. Zu den notwendigen Leistungen können auch Dolmetscherleistungen
gehören, soweit sie im Einzelfall erforderlich sind. Auf den Aufenthaltsstatus
der zu behandelnden Person kommt es dabei nicht an. Diese Leistungen werden den
Krankenhäusern jedoch nicht gesondert vergütet, sondern sind aus der
Krankenhausvergütung zu finanzieren.
Möglichkeit ist die Hinzuschaltung eines Dolmetschers via Internet über das
Portal arztkonsultation.de.
Dies ist eine zur Zeit kostenfreie Initiative, die Mediziner bei der Behandlung
von Flüchtlingen unterstützen soll. Die Nutzung ist nach Anmeldung des Arztes
möglich: www.arztkonsultation.de/fluechtlinge-verstehen
Taschendolmetscher für
Der deutsche Ärzteverlag hat einen Taschendolmetscher für Ärzte herausgebracht, der inzwischen in der 2. Auflage erschienen ist und auch in digitaler Form als eBook und App verfügbar ist: Taschendolmetscher für Ärzte
Gemeindedolmetscherdienst Dresden http://www.convectus.de/index.php?id=gddinfo
Sprach- und Integrationsmittlung SprInt Leipzig http://www.raa-leipzig.de/index.php?id=45
Lingua-World® https://www.lingua-world.de/unternehmen/bueros/uebersetzungsbuero-dresden.htm
Übersetzerverzeichnis http://www.uebersetzer-verzeichnis.com/index.php?id=54&stadt=Dresden&stadt_id=14&page=1
Arztsuche der KV-Sachsen mit Zusatzsuchfunktion Fremdsprache http://www.kvs-sachsen.de/arztsuche/
Ärzte, die in der Flüchtlingsversorgung tätig sind oder werden möchten, werden gebeten, sich bei der Sächsischen Landesärztekammer zu melden (koordination@slaek.de, Telefon 0351 8267 308). Wir geben die Kontaktdaten an die entsprechenden Organisatoren vor Ort weiter und stehen gerne als beratender und informierender Ansprechpartner zur Verfügung. Wenn Sie bereits in Kontakt mit einer Einrichtung sind und/oder als niedergelassener Arzt Kontakt mit Flüchtlingen haben und Informationsmaterial fachlicher, abrechnungstechnischer und sonstiger Art erfragen möchten, können wir Ihnen praxisrelevante Informationen zusenden. Gerne beraten wir Sie auch telefonisch unter oben genannter Telefonnummer. Möchten Sie einen ausländischen ärztlichen Kollegen anstellen und/oder ihn bezüglich seiner weiteren beruflichen Laufbahn unterstützen, finden Sie hier wichtige Informationen dazu:
FAQ Ausländische Ärzte
Was ist bei Gutachten zu Abschiebehindernissen zu beachten?
Ärzte werden immer wieder gebeten bzw. aufgefordert, Gutachten zu
Abschiebehindernissen zu schreiben. Dabei ist nicht klar festgelegt, ob es dazu
einer speziellen Qualifikation bedarf und wie diese Gutachten auszusehen haben.
Das Bundesinnenministerium hat dazu ein Positionspapier erstellt ‚pdf‘ (siehe
Anlage). Wichtig für Ärzte ist, dass sie zur Neutralität verpflichtet sind,
d.h. sie haben weder das Interesse des Auftraggebers zu bedienen
(Loyalitätskonflikt) noch die empathisch verständlichen Interessen des
Patienten zu berücksichtigen (ärztl. Rollenkonflikt). Die Entscheidung fällt
letztendlich immer die Ausländerbehörde, der Arzt gibt ‚nur‘ Hilfe zur
Entscheidungsfindung. Die Frage zum unbestimmten Rechtsbegriff
„Abschiebe-Reisefähig" (ja oder nein) ist daher nicht ärztlich zu beantworten.
Dem Arzt obliegt es, sachverständig und ergebnisoffen alle zweckmäßigen
Erkenntnisse verständlich an die Ausländerbehörde zu übermitteln, um Grundlagen
für eine fundierte und abwägende Entscheidung zu bieten.
Anwendungshinweise Arztbescheinigung (*.pdf, 306 KiB)
Online-Bibliothek MEDBOX
der MEDBOX handelt es sich um eine Internetseite, auf der eine große Anzahl
wichtiger Dokumente und Informationen bezüglich weltweit relevanter
Gesundheitsthemen zugänglich ist: http://www.medbox.org/
gibt verschiedene „Toolboxes" mit einzelnen Schwerpunktthemen: http://www.medbox.org/toolboxes
So gibt es auch die Unterkategorie der sogenannten TOOLBOX REFUGEES, deren
Schwerpunkt die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Migranten
darstellt. Es handelt sich um eine Online-Bibliothek mit praktischen
medizinischen Informationsmaterialien, die immer wieder aktualisiert und
überprüft wird: http://www.medbox.org/refugee/toolboxes/listing
Die Seite ist in Bereiche für unterschiedliche Zielgruppen unterteilt. Die
jeweiligen Informationen liegen in verschiedenen Sprachen vor und sind für alle
einfach zugänglich; die Zielgruppenbereiche erstrecken sich vom Gesundheitspersonal
über freiwillige Helferinnen bis hin zu den Flüchtlingen selbst. http://www.medbox.org/
Wie gehe ich empathisch mit kulturellen Unterschieden um?
Interkulturalität in der medizinischen Versorgung von Asylsuchenden und Geflüchteten (*.pdf, 2726 KiB)
Weiterführende Informationen Asylbewerber, Flüchtlinge und Aufenthalt in Deutschland (Informationen der Sächsischen Staatsregierung)
Asylsuchende und Gesundheit (Informationen vom RKI)
eLearning-Fortbildung "Gesundheitliche Versorgung in (Erst-)Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge"
Erste-Hilfe-Wortschatz von KLETT zur ersten Verständigung in Unterkünften, auf Ämtern oder beim Arzt in Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch (PDF)
Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in der Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Informationen beim Kontakt mit Asylsuchenden (*.pdf, 199 KiB)
Informationen des Roten Kreuzes zum Thema Asyl Online-Wörterbuch Deutsch-Arabisch/Arabisch-Deutsch mit Aussprache-Lautsprache-Funktion (kostenlos von Langescheid)
Stadtplan für Dresden in 10 Sprachen
https://www.marburger-bund.de/mitgliederservice/faq-auslaendische-aerzte
Fakten und Hintergrundinformationen (PDF)
Orientation guide for asylum seekers in Saxony (PDF)
Ratgeber Gesundheit für Asylsuchende (PDF)
4. Februar 2017 - Einladung zur 9. Informationsveranstaltung für Ärzte in Weiterbildung
55. Tagung der Kammerversammlung: Kostenübernahme für tetravalente Grippeimpfstoffe durch Krankenkassen
09.12.2016 - 10.12.2016Die Arzt-Patientenkommunikation im klinischen Alltag18.03.2017Train the Trainer Frauenheilkunde und Geburtshilfe
13.01.2017 - 14.01.2017Reanimationskurs Teil 1 und 2 in Annaberg13.01.2017 - 20.01.2017Kurse für Arbeits- und Betriebsmedizin in Dresden Häufig besuchte Seiten