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Timestamp: 2016-10-21 09:04:41
Document Index: 33594830

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 105', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 66']

Die 1957 geborene A.________ war bis 31. Dezember 2004 als Wirtin eines Restaurationsbetriebes t�tig. Am 4. Oktober 2004 st�rzte sie auf einer Treppe. Vom 6. - 27. Juni 2005 hielt sie sich zur Behandlung eines depressiven Syndroms in den Universit�ren Psychiatrischen Kliniken X.________ auf. Sie meldete sich am 30. September 2005 bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Am 31. M�rz 2006 zog sie sich bei einem Auffahrunfall ein HWS-Distorsiontrauma zu. Der Unfallversicherer anerkannte f�r die Folgen des Unfalles eine Invalidit�t von 30 %. Die IV-Stelle Basel-Stadt holte Gutachten der Dres. med. V.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und D.________, Neurologie FMH, vom 22. M�rz und 7. April 2008 ein. Die Experten sch�tzten die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auf 70 %. Mit Verf�gung vom 6. Oktober 2009 sprach die IV-Stelle A.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 69 % ab 1. Oktober 2005 bis 30. Juni 2007 eine Dreiviertels- und bei einem solchen von 56 % ab 1. Juli 2007 eine halbe Invalidenrente zu.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt teilweise gut. Es stellte fest, A.________ habe ab Oktober 2005 bis M�rz 2008 Anspruch auf eine ganze und ab April 2008 auf eine halbe Invalidenrente; es wies die Sache zum Erlass einer neuen Verf�gung an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 26. Mai 2010).
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, die IV-Stelle sei anzuweisen, ihr ab April 2008 eine ganze, eventuell eine Dreiviertelsrente auszurichten; eventualiter sei der Entscheid f�r die Zeit ab April 2008 aufzuheben und die Sache zu neuer Abkl�rung und zum Neuentscheid zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, wozu auch die unvollst�ndige Tatsachenermittlung z�hlt. Feststellungen der Vorinstanz hinsichtlich des Grades der Arbeitsunf�higkeit betreffen Tatfragen, soweit sie auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruhen, und sind daher lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f.).
Im angefochtenen Entscheid werden die zur Beurteilung der Sache massgeblichen Rechtsgrundlagen der Invalidit�tsbemessung im Wesentlichen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, welcher Invalidit�tsgrad ab April 2008 massgebend ist.
3.1 Zur vorinstanzlichen Beweisw�rdigung r�gt die Beschwerdef�hrerin, sie stelle haupts�chlich auf die Administrativgutachten der Dres. med. V.________ und D.________ ab (Arbeitsf�higkeit von 70 % in angepassten T�tigkeiten) und beziehe abweichende Einsch�tzungen anderer �rzte nicht angemessen in die Beurteilung ein. Nach dem von Dr. med. P.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, im Zusammenhang mit der Auffahrkollision dem Unfallversicherer erstatteten Gutachten habe im Untersuchungszeitpunkt (12. Januar 2007) eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % f�r jede berufliche T�tigkeit bestanden. Es sei nicht ausreichend gekl�rt, weshalb sich die gesundheitliche Situation innert der zehn (richtig: vierzehn) Monate seit dieser Einsch�tzung derart verbessert haben sollte. Die Vorinstanz habe dies vorab auf die Trennung der Beschwerdef�hrerin vom Ehemann zur�ckgef�hrt. Hierzu ist festzustellen, dass Dr. med. P.________ die Beschwerdef�hrerin bereits am 12. Januar 2007 und somit rund ein halbes Jahr vor der Trennung im Juni 2007 untersuchte. Die Versicherte gab am 13. M�rz 2008 gegen�ber Dr. med. V.________ an, es gehe ihr seit der Trennung bedeutend besser. Indem die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin bis und mit M�rz 2008 eine ganze Invalidenrente zusprach, hat sie den verschiedenen in Betracht fallenden Auswirkungen des bis dahin �rztlich beschriebenen Gesundheitszustandes zugunsten der Versicherten Rechnung getragen. F�r die Zeit nachher besteht kein Grund, nicht auf die vom 22. M�rz und 7. April 2008 datierenden Administrativgutachten abzustellen. Die Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung dringt nicht durch. Wenn das kantonale Gericht f�r die Zeit ab April 2008 auf die Gutachten der Dres. med. V.________ und D.________ abgestellt hat, kann von einer unvollst�ndigen oder offensichtlich unrichtigen Tatsachenentscheidung nicht die Rede sein. Es hat die Beweise umfassend und pflichtgem�ss ausgewertet, sich dabei einl�sslich und ausf�hrlich mit den abweichenden Berichten der behandelnden �rzte und der Gutachter auseinandergesetzt und sie korrekt gew�rdigt (kantonaler Entscheid E. 3b/aa-c/bb). Die Annahme einer Arbeitsf�higkeit von 70 % ab April 2008 verletzt Bundesrecht nicht.
3.2 Zur R�ge, der leidensbedingte Abzug sei mit 5 % willk�rlich zu tief festgesetzt und auf 25 % zu erh�hen, ist vorauszuschicken, dass die Bestimmung des Abzuges Ermessensfrage ist. Ger�gt werden kann die H�he des Abzuges nur im Hinblick auf Ermessens�berschreitung oder -missbrauch. Beides liegt hier nicht vor. Der Abzug hat dann zu erfolgen, wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen leidensbedingter Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad die verbliebene Arbeitsf�higkeit nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Im vorinstanzlichen Entscheid ist einl�sslich begr�ndet, warum der Abzug von 5 % der Situation der Beschwerdef�hrerin angemessen ist: Als im Moment der Rentenanpassung seit 36 Jahren in der Schweiz wohnhafte, 2002 eingeb�rgerte 51-J�hrige mit Wirtepatent und langj�hriger Erfahrung im Gastronomiebereich ist sie in der Lage, den im Einkommensvergleich ber�cksichtigten Tabellenlohn (niedrigste Anforderungskategorie) zu erreichen. Nicht ins Gewicht f�llt der reduzierte Besch�ftigungsgrad, denn Teilzeitangestellte m�ssen nicht zwingend weniger als Vollzeitt�tige verdienen. Die Teilzeitbesch�ftigung wirkt sich bei Frauen bei dem hier zumutbaren Pensum von 70 % im Vergleich zu einer Vollzeitbesch�ftigung sogar lohnerh�hend aus: Laut Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 verdienen Frauen mit Besch�ftigungsgrad von 50-74 % im untersten Anforderungsniveau proportional 4,8 % mehr als solche mit einem Besch�ftigungsgrad von 90 % und h�her (Tabelle 2*, S. 16). Ist der Beschwerdef�hrerin kein h�herer Abzug zu gew�hren, bleibt es beim vorinstanzlich festgesetzten Anspruch auf eine halbe Rente ab April 2008, zumal, wie die Vorinstanz bundesrechtskonform dargelegt hat, selbst eine Verdoppelung (10 %) nicht zu einem Invalidit�tsgrad von 60 % f�hrt.
Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).