Source: http://www.juramagazin.de/98651.html
Timestamp: 2019-06-17 11:11:59
Document Index: 12790343

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

﻿ Absatz 5 entspricht dem bisherigen Absatz 3 und eröffnet dem Anbieter zwei Möglichkeiten seiner Verpflichtung aus § 5 Abs
Absatz 5 entspricht dem bisherigen Absatz 3 und eröffnet dem Anbieter zwei Möglichkeiten seiner Verpflichtung aus § 5 Abs
On- und Offline-Bereich bei durch die Aufsicht bestätigten Kennzeichen gewährleistet und der Medienkonvergenz Rechnung getragen werden.
Wenn sich ein Anbieter für die Option der zeitlichen Beschränkung seiner entwicklungsbeeinträchtigenden Angebote entschließt, hat er die Zeitvorgaben nach Absatz 6 einzuhalten. Ist eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres anzunehmen, erfüllt der Anbieter seine Verpflichtung, wenn er das Angebot nur zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr verbreitet oder zugänglich macht. Wenn eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung für Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres anzunehmen ist, erfüllt der Anbieter seine Verpflichtung, wenn er das Angebot nur zwischen 22.00 Uhr und 6. Uhr verbreitet oder zugänglich macht.
Satz 3 bestimmt, dass bei Angeboten der Altersstufen „ab 12 Jahren" bei der Wahl der Verbreitungszeit des Angebots und des Angebotsumfelds auf besondere Sehund Nutzergewohnheiten jüngerer Kinder Rücksicht zu nehmen ist.
Absatz 7 enthält eine Sonderregelung für Angebote, die Entwicklungsbeeinträchtigungen nur für Kinder unter 12 Jahren befürchten lassen. Nach dieser Bestimmung muss der Anbieter solche Angebote, die nur für Kinder unter 12 Jahren schädlich sein können, getrennt von für diese Kinder bestimmten Angeboten verbreiten oder zum Abruf bereitstellen. Die Alterstufe „12 Jahre" wurde unter Berücksichtigung der Altersgrenzen des Jugendschutzgesetzes gewählt.
Nummer 9 enthält die Neufassung von § 10. Schwerpunkt der Vorgaben sind detailliertere Regelungen zur Kenntlichmachung entwicklungsbeeinträchtigender Angebote. Zum einen wird hierzu die bisherige Überschrift „Programmankündigungen und Kenntlichmachung" durch die neue Überschrift „§ 10 Programmankündigungen und Kennzeichnung" ersetzt. Darüber hinaus wird wegen der Neufassung von § 5 in Absatz 1 die Verweisung auf „§ 5 Abs. 4 und 5" durch die Verweisung auf „§ 5 Abs. 6 und 7" ersetzt. Schließlich wird Absatz 2 neugefasst.