Source: https://www.cbd-hempcare.com/pages/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-08-16 21:13:54
Document Index: 198124316

Matched Legal Cases: ['§7', '§8', '§ 18', '§10', '§12', '§13', '§14', '§16', '§ 107', '§ 107']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Hempcare+CBD
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Vertragspartners gelten für die Bestellung von Waren aus dem in unserem Webshop angebotenen Warensortiment, insbesondere auch für die Bestellung von Produkten. Die Abgabe von Produkten erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Alle hempcare-Produkte werden nicht an Minderjährige unter 18 Jahren verkauft.
(2) hempcare ist nicht berechtigt, über gesundheitliche Aspekte der Produkte Auskunft zu geben. Nach der AT-Heilmittelverordnung sind jegliche Heilversprechungen untersagt. CBD Produkte sind nicht für die Heilung oder Prävention von Krankheiten gedacht. CBD kann pharmakologische Eigenschaften aufweisen, hierfür sollte jedoch medizinisches Personal aufgesucht werden.
(3) Bei den von uns angebotenen Produkten handelt es sich um Nutzhanf-Produkte aus zertifiziertem EU-Nutzhanf.
(1) Durch eine Bestätigung der Bestellung geben geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, einen Kaufvertrag abzulehnen, sollten wir Bedenken hinsichtlich der Richtigkeit des angegebenen Angebots oder der angegebenen Kundeninformationen haben. Etwaige bereits getätigte Zahlungen werden dann selbstverständlich rückerstattet.
(2)Durch eine Bestellbestätigung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätigen, dass Sie über 18 Jahre alt sind.
(3) Sie sind verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen Felder (bzw. Angaben) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen (zu machen).
Altersbestätigung und Zustimmung zu den AGB
Eingabe der Anmeldedaten (Vorname, Nachname, Straße u. Haus-Nr, PLZ, Ort, Land, E-Mail-Adresse, Telefonnummer), wenn gewünscht kann dies mit einem Benutzerkonto verknüpft werden damit für zufällige Käufe nur mehr eine Anmeldung mit Benutzernamen und Kennwort erforderlich ist
Optional: Eingabe eines Rabattcodes
Wahl der Zahlungsart(Banküberweisung, Paypal, Sofort-Zahlung, Kreditkarte)
Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit der hempcare OG allein maßgeblich an.
hempcare OG bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch die hempcare OG dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei hempcare OG eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
(1) Sie können zwischen der Lieferung an eine von Ihnen genannte Adresse oder der Lieferung an einen von Ihnen ausgewählten hempcare Shop innerhalb Österreich wählen.
(2) Wählen Sie als Lieferoption die Abholung in einem hempcare Shop, werden Sie per E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware zur Abholung bereit steht. Zur Abholung müssen Sie die Rechnung, die Bestelleingangsbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen gültigen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Führerschein, Personalausweis, Reisepass) vorlegen. Darüber hinaus haben Sie die Übernahme der Ware durch Unterschreiben einer Übernahmebestätigung zu bestätigen. Wenn Sie die Ware nicht persönlich abholen, benötigt der Abholer einen amtlichen Lichtbildausweis, eine Vollmacht mit Ihrer Unterschrift sowie eine Kopie Ihres amtlichen Lichtbildausweises. Erfolgt die Abholung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Versenden der Abholbenachrichtigung, treten wir nach Setzung einer weiteren Nachfrist vom Kaufvertrag zurück und der Anspruch auf Übergabe der bestellten Ware erlischt. In diesem Fall erhalten Sie eine Gutschrift über den bereits bezahlten Kaufpreis (bzw. dessen Retournierung) und die Rückzahlung erfolgt in der Form der ursprünglichen Bezahlung (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte oder Geschenkkarte, Rückbuchung auf Konto). Wir behalten uns vor, von Ihnen den Schaden ersetzt zu verlangen, den wir dadurch erleiden, dass Sie die bestellte Ware nicht abgeholt haben.
(3) Wählen Sie als Lieferart den Versand an eine von Ihnen genannte Lieferadresse, sind die Versandkosten, die im Webshop bei der Ware und beim Bezahlen der Ware angezeigt werden, von Ihnen zu tragen. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag in Rechnung gestellt.
(3) Eine Bezahlung auf Rechnung ist nur bei Unternehmergeschäften möglich
(4) Kontogebühren bei Auslandsüberweisungen (nicht SEPA) trägt der Käufer. Der vollständige Rechnungsbetrag muss auf dem Konto von hempcare OG eingehen.
(5) Die eingegebenen Daten werden nicht bei uns gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen Zahlungsanbieter.
(6) Eine Kombination von Geschenkkarte und anderen Zahlarten (wie z.B. Kreditkarten, PayPal, Sofortüberweisung) sowie die Zahlung mit mehreren Geschenkkarten ist möglich.
(7) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren (konkret zu beweisenden) Verzugsschadens Zinsen in der Höhe von 12% p. a. in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten Dritter (insbesondere von Rechtsanwälten) zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren. Wir weisen darauf hin, dass sich die Kosten im Fall des Einschreitens eines Rechtsanwaltes nach der jeweils durch das Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) normierten Höhe zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, jene von Inkassobüros bis zu der jeweils durch das Bundesministerium für Wirtschaft im Verordnungswege für Inkassobüros normierten Höhe richten.
(8) Eine allfällige Rückerstattung von Ihnen geleisteter Zahlungen erfolgt auf jenes Zahlungsmittel, welches Sie bei Ihrer Bestellung verwendet haben.
§7 Geringfügige Leistungsänderungen
(1) Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (zB bei Maßen, Farben, Verpackung, Geruch etc).
§8 Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) Widerrufsrecht
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen und ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bzw. bei Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert wurden: die letzte Ware) in Besitz genommen haben bzw. hat.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist per Post an die Anschrift Ihres Vertragspartners senden. Alternativ dazu können Sie Ihre Widerrufserklärung auch per E-Mail an information@hempcare.at richten.
(4) Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei bereits geöffneten Waren, ebenso wie bei Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs 1 FAGG).
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher [Kunde] eine andere Art der Lieferung als die von Unternehmer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von hempcare ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.
(2) Haben Sie sich für die Abholung der Ware in einem hempcare-Geschäftslokal entschieden, ist die Ware an einen hempcare-Geschäftslokal Ihrer Wahl zu retournieren.
hempcare OG
(4) Zusätzlich zu den obigen Bestimmungen haben Sie die Möglichkeit, den Rücktritt persönlich in jedem hempcare-Geschäftslokal in Österreich innerhalb der Rücktrittsfrist zu erklären und durch Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises abzuwickeln. Hierfür gelten die Bedingungen für den Rücktritt dieser AGB.
(1) Wenn Sie Gewährleistungsansprüche geltend machen wollen, können Sie die betroffene Ware an folgende Adresse senden: hempcare OG, Steinfeld 5, 3151 St. Georgen am Steinfeld, Österreich.
§10 Einfuhr- und Zollvorschriften, Ausfuhrbestimmungen
(2) Der Kunde trägt das Risiko für alle Folgen, die aus unzulässigem Warenversand in das Ausland, Nichtbeachtung der Einfuhr- und Zollvorschriften fremder Länder (einschließlich der Durchfuhrvorschriften), aus der falschen oder unzureichenden Ausfertigung der Zollinhaltserklärung, des grünen Zollzettels oder anderer Begleitpapiere sowie aus der Nichtbeachtung der geltenden Ausfuhrbestimmungen entstehen. Dies gilt auch für Schäden, die dem Absender durch Verlust des Anspruchs auf Ersatz entstehen, wenn die Sendung von den Zollbehörden eines fremden Landes beschlagnahmt wird. Es obliegt dem Kunden, sich bei den Empfängern der Sendungen, den Auslandsvertretungen der Bestimmungs- bzw. Durchgangsländer, den Außenhandelsstellen, den Industrie- und Handelskammern oder sonstigen Stellen selbst zu unterrichten.
(2) Wir übernehmen keine Haftung für die Gesetzeskonformität der Produkte in einem anderen Heimatland als Österreich. Wenn Sie im hempcare-Shop einen Einkauf tätigen sind Sie für die Gesetzeskonformität der bestellten Produkte selbst verantwortlich. Wir versuchen zwar bereits vor dem Versand etwaige Gesetzesverstöße zu antizipieren und unterbinden daher den Versand bestimmter Produkte in bestimmte Länder, können jedoch keine grundlegende Garantie abgeben. Bitte informieren Sie sich selbst über die Gesetzeslage in ihrem Land bevor Sie im hempcare-Shop bestellen.
§12 Datenschutz, Adressänderung und Urheberrecht
(1) Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von hempcare OG automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse hempcare OG bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
(3) Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum der hempcare OG; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
(4) Detaillierte Hinweise zum Datenschutz finden Sie auf http://www.hempcare.at/datenschutzbestimmungen
§13 Gefahrtragung bei Lieferung an Verbraucher im Sinne des KSchG
(1) Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
§14 Verarbeitungsverbot
(1) Die Angebotenen Blüten dürfen nur in Ihrer Urform existieren und nicht weiterverarbeitet werden.
§16 Zustimmung gemäß § 107 TKG
Der Kunde willigt ein, von hempcare OG oder von Unternehmen, die hierzu von hempcare OG beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter information@hempcare.at widerrufen werden.