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Timestamp: 2017-02-24 23:01:58
Document Index: 383404079

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 74', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1']

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PflSchG Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundPflSchG - Pflanzenschutzgesetz
Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz - PflSchG) Bundesrech...§ 1 PflSchG, Zweck§ 2 PflSchG, Begriffsbestimmungen§ 3 PflSchG, Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz§ 4 PflSchG, Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln§ 5 PflSchG, Mitwirkung von Bundesbehörden am Aktionsplan zur nachhaltigen Anwen...§ 6 PflSchG, Pflanzenschutzmaßnahmen§ 7 PflSchG, Maßnahmen gegen die Ein- und Verschleppung und Ansiedlung von Schad...§ 8 PflSchG, Anordnungen der zuständigen Behörden§ 9 PflSchG, Persönliche Anforderungen§ 10 PflSchG, Anzeige bei Beratung und Anwendung§ 11 PflSchG, Aufzeichnungs- und Informationspflichten§ 12 PflSchG, Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln§ 13 PflSchG, Vorschriften für die Einschränkung der Anwendung von Pflanzenschut...§ 14 PflSchG, Verbote§ 15 PflSchG, Beseitigungspflicht§ 16 PflSchG, Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten§ 17 PflSchG, Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allge...§ 18 PflSchG, Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen§ 19 PflSchG, Ausbringung oder Verwendung von mit Pflanzenschutzmitteln behandel...§ 20 PflSchG, Versuchszwecke…§ 74 PflSchG, Übergangsvorschriften
PflSchG - Pflanzenschutzgesetz
Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz - PflSchG)BundesrechtTitel: Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz - PflSchG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: PflSchGGliederungs-Nr.: 7823-7Normtyp: GesetzVom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148, 1281) (1)Zuletzt geändert durch Artikel 375 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) Inhaltsübersicht §§ Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Zweck1Begriffsbestimmungen2 Abschnitt 2 Durchführung von Pflanzenschutzmaßnahmen Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz3Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln4Mitwirkung von Bundesbehörden am Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln5Pflanzenschutzmaßnahmen6Maßnahmen gegen die Ein- und Verschleppung und Ansiedlung von Schadorganismen7Anordnungen der zuständigen Behörden8 Abschnitt 3 Allgemeine Anforderungen für Anwender, Händler und Hersteller von Pflanzenschutzmitteln sowie Pflanzenschutzberater Persönliche Anforderungen9Anzeige bei Beratung und Anwendung10Aufzeichnungs- und Informationspflichten11 Abschnitt 4 Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln12Vorschriften für die Einschränkung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln13Beseitigungspflicht15Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten16Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind17Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen18Ausbringung oder Verwendung von mit Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat19Versuchszwecke20Erhebung von Daten über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln21Weitergehende Länderbefugnisse22 Abschnitt 5 Abgabe, Rückgabe und Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln Abgabe von Pflanzenschutzmitteln23Anzeigepflicht bei der Abgabe von Pflanzenschutzmitteln24Ausfuhr25Getrennte Lagerung26Rückgabe von Pflanzenschutzmitteln27 Abschnitt 6 Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, Zulassungsverfahren Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln28Inverkehrbringen in besonderen Fällen29Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln unter abweichender Bezeichnung30Kennzeichnung31Inverkehrbringen von mit Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat32Zuständigkeit für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln33Beteiligungen34Grundlagen für die Verfahren zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels35Ergänzende Bestimmungen für den Inhalt der Zulassung36Neue Erkenntnisse37Verlängerung der Zulassung38Widerruf, Rücknahme, Ruhen der Zulassung39Ergänzende Regeln zu Zulassungs- und Genehmigungsverfahren40 Abschnitt 7 Inverkehrbringen von anderen Stoffen, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten41Zusatzstoffe42Kennzeichnung von Zusatzstoffen43Überprüfung genehmigter Zusatzstoffe44Pflanzenstärkungsmittel45 Abschnitt 8 Parallelhandel Genehmigung für den Parallelhandel46Kennzeichnung parallelgehandelter Pflanzenschutzmittel47Ruhen der Genehmigung für den Parallelhandel48Pflichten des Inhabers der Genehmigung für den Parallelhandel49Rücknahme oder Widerruf der Genehmigung für den Parallelhandel50Innergemeinschaftliches Verbringen von Pflanzenschutzmitteln für den Eigenbedarf51 Abschnitt 9 Pflanzenschutzgeräte Prüfung52Betriebsanleitung53 Abschnitt 10 Entschädigung, Forderungsübergang, Kosten Entschädigung54Forderungsübergang55Gebühren und Auslagen56 Abschnitt 11 Behörden, Überwachung Julius Kühn-Institut57Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit58Durchführung in den Ländern59Behördliche Anordnungen60Mitwirkung von Zolldienststellen61Befugte Zollstellen62 Abschnitt 12 Auskunfts- und Meldepflichten, Übermittlung von Daten, Geheimhaltung Auskunftspflicht63Meldepflicht64Geheimhaltung65Übermittlung von Daten66Außenverkehr67 Abschnitt 13 Straf- und Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften68Strafvorschriften69 Abschnitt 14 Schlussbestimmungen Unberührtheitsklausel70Besondere Vorschriften zur Bekämpfung der Reblaus71Eilverordnungen72Verkündung von Rechtsverordnungen73Übergangsvorschriften74(1) Red. Anm.:Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148)
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 1.09 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Italien zugelassenen Pflanzenschutzmittels unter Berufung auf ein in…BGH, 02.02.2012 - I ZR 81/10 - Tribenuronmethyl - Verbleiben des Originals eines Urteils bei den Akten i.R.e. Streits über ein zugelassenes Pflanzenschutzmittel "POINTER"BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 16.08 - Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Großbritannien zugelassenen Pflanzenschutzmittels; Bindungswirkung der Rechtsauffassung des…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 14.08 - Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Frankreich zugelassenen Pflanzenschutzmittels; Bindungswirkung der Rechtsauffassung des…BVerwG, 08.10.2009 - BVerwG 20 F 13.08 - Rechtmäßigkeit der Verweigerung einer Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Italien zugelassenen Pflanzenschutzmittels unter…BVerwG, 27.08.2009 - BVerwG 7 C 1.09 - Selbstbedienungsverbot hinsichtlich des Inverkehrbringens von Pflanzenschutzmitteln als verfassungsrechtlich zulässige Regelung der Berufsausübung; Zwecke und…BFH, 08.09.2011 - IV R 5/09 - Kosten für die Zulassung eines neu entwickelten Pflanzenschutzmittels nach dem Pflanzenschutzgesetz als Bestandteil der Herstellungskosten für die Rezeptur des…BVerwG, 18.10.2012 - BVerwG 3 C 25.11 - Verletzung von Apothekern in ihrer Berufsausübungsfreiheit durch das Verbot zum Inverkehrbringen von Arzneimitteln im Wege der SelbstbedienungBVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 19.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Irland zugelassenen Pflanzenschutzmittels in Form eines in Deutschland…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 15.08 - Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Großbritannien zugelassenen Pflanzenschutzmittels; Zusammensetzung der Pflanzenschutzmittel…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 17.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Belgien zugelassenen Pflanzenschutzmittels in Form eines in Deutschland…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 18.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Belgien zugelassenen Pflanzenschutzmittels i.F.e. in Deutschland…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 12.08 - Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Belgien zugelassenen Pflanzenschutzmittels; Rechtmäßigkeit der Verweigerung einer…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 20.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Belgien zugelassenen Pflanzenschutzmittels i.F.e. in Deutschland…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 21.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Irland zugelassenen Pflanzenschutzmittels i.F.e. in Deutschland zugelassenen…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 22.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Irland zugelassenen Pflanzenschutzmittels i.F.e. in Deutschland zugelassenen…BVerwG, 12.10.2009 - BVerwG 20 F 23.08 - Anspruch auf eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für den Parallelimport eines in Frankreich zugelassenen Pflanzenschutzmittels i.F.e. in Deutschland…BGH, 17.01.2013 - I ZR 19/11 - Notwendigkeit des Vorliegens einer unveränderten Verpackung und einer unveränderten Etikettierung für die Verkehrsfähigkeit eines PflanzenschutzmittelsBGH, 17.01.2013 - I ZR 187/09 - Flonicamid - Verlust der Verkehrsfähigkeit bei einem zugelassenen Pflanzenschutzmittel durch die Entfernung seiner PrimärverpackungBGH, 06.10.2011 - I ZR 117/10 - Delan - Hinreichende Bestimmtheit eines auf das Verbot des Vertriebs eines importierten Pflanzenschutzmittels gerichteten Unterlassungsantrags; Alleinige Bezugnahme…
§ 1 PflSchG, Zweck