Source: https://www.buzer.de/gesetz/2468/a35030.htm
Timestamp: 2019-07-19 14:11:24
Document Index: 236990308

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 13', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 10', '§ 8', '§ 12', '§ 17', '§ 73', '§ 12', '§ 12', '§ 18', '§ 12', '§ 27', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 13', '§ 16', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 12', '§ 15', '§ 17', '§ 17', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 12', '§ 15', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 10', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 9', '§ 12', '§ 17']

§ 17 LuftVG Luftverkehrsgesetz
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§ 17 - Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
§ 17 hat 1 frühere Fassung und wird in 14 Vorschriften zitiert
1Die Luftfahrtbehörden können bei der Genehmigung von Landeplätzen und Segelfluggeländen bestimmen, dass die zur Erteilung einer Baugenehmigung zuständige Behörde nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörde genehmigen darf (beschränkter Bauschutzbereich)
die Errichtung von Bauwerken jeder Höhe im Umkreis von 1,5 Kilometern Halbmesser um den dem Flugplatzbezugspunkt entsprechenden Punkt,
die Errichtung von Bauwerken, die eine Höhe von 25 Meter, bezogen auf den dem Flughafenbezugspunkt entsprechenden Punkt, überschreiten im Umkreis von 4 Kilometern Halbmesser um den Flugplatzbezugspunkt.
2Auf den beschränkten Bauschutzbereich sind § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 sowie die §§ 13, 15 und 16 sinngemäß anzuwenden.
Frühere Fassungen von § 17 LuftVG
Zitierungen von § 17 LuftVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 LuftVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Flughäfen sowie Landeplätze mit beschränktem Bauschutzbereich nach § 17 dürfen nur angelegt, bestehende nur geändert werden, wenn der Plan nach § 10 vorher ...
§ 8a LuftVG (vom 17.12.2006)
... nach dem im Plan für den Ausbau bezeichneten Bauschutzbereich (§§ 12, 17 ) ein Zustimmungsvorbehalt der Luftfahrtbehörde besteht. Veränderungen, die in ...
... Änderung eines Flughafens oder eines Landeplatzes mit beschränktem Bauschutzbereich nach § 17 kann von einer förmlichen Erörterung im Sinne des § 73 Abs. 6 des ...
... Entstehen durch Maßnahmen auf Grund der Vorschriften der §§ 12, 14 bis 17 und 18a dem Eigentümer oder einem anderen Berechtigten Vermögensnachteile, so ist ... (5) Die Entschädigung ist in den Fällen der §§ 12 und 17 von dem Flugplatzunternehmer zu zahlen. In den Fällen des § 18a und soweit die ... Grundstücke oder andere Sachen außerhalb der Bauschutzbereiche der §§ 12 und 17 betreffen, ist die Entschädigung, wenn es sich um Maßnahmen der Flugsicherung handelt, ...
§ 27g LuftVG
... Änderung eines Flughafens oder eines Landeplatzes mit beschränktem Bauschutzbereich nach § 17 benötigten Grundstücks durch Vereinbarung unter Vorbehalt aller ...
... von beschränkten Bauschutzbereichen bei Landeplätzen und Segelfluggeländen ( § 17 ); 7. die Zustimmung zur Baugenehmigung oder einer sonstigen nach allgemeinen ... in Bauschutzbereichen und beschränkten Bauschutzbereichen (§§ 12, 15 und 17 ); 8. die Festlegung von Bauhöhen, bis zu denen in Bauschutzbereichen und ... Vorschriften erforderliche Genehmigungen erteilt werden können (§§ 13, 15 und 17 ); 9. die Zustimmung zur Baugenehmigung oder einer sonstigen nach allgemeinen ... oder die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu dulden (§§ 16, 16a und 17 ); 11. die Entgegennahme und Verwaltung von Erklärungen des Betreibers für den ...
... (§ 12 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, § 14 Abs. 1 1. Halbsatz, § 15 Abs. 1 und § 17 Satz 1 LuftVG ) 70 bis 5.000 EUR 14. Genehmigung der Errichtung eines ... Luftfahrthinder- nisses (§ 12 Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 2, § 15 Abs. 2 Satz 3, § 17 Satz 2 LuftVG) 70 bis 5.000 EUR 15. ... 15. Bestimmung eines beschränkten Bauschutzbereichs ( § 17 LuftVG ) a) eines Landeplatzes 130 bis 800 EUR b) ...
... 12 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, § 14 Abs. 1 1. Halbsatz, § 15 Abs. 1 und § 17 Satz 1 LuftVG) 70 bis 5.000 EUR 14. Genehmigung der Errichtung ... nisses (§ 12 Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 2, § 15 Abs. 2 Satz 3, § 17 Satz 2 LuftVG) 70 bis 5.000 EUR 15. ... 15. Bestimmung eines beschränkten Bauschutzbereichs (§ 17 LuftVG) a) eines Landeplatzes 130 bis 800 EUR ...
... Flughäfen sowie Landeplätze mit beschränktem Bauschutzbereich nach § 17 dürfen nur angelegt, bestehende nur geändert werden, wenn der Plan nach § 10 vorher ... den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes, ausgenommen die §§ 12, 13 und 15 bis 19, und von den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften unter ... 4 wird wie folgt gefasst: „In den Fällen der §§ 12, 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen die Dienststellen der Bundeswehr an die ...
... nach dem im Plan für den Ausbau bezeichneten Bauschutzbereich (§§ 12, 17 ) ein Zustimmungsvorbehalt der Luftfahrtbehörde besteht." 5. Dem § 9 wird ...
... 30 Abs. 2 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „In den §§ 12, 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen an Stelle der Flugsicherungsorganisation und ...
... Wörter „der zuständigen Luftfahrtbehörde" ersetzt. 3. § 17 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Luftfahrtbehörden können bei der ...
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