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Timestamp: 2019-07-22 22:39:23
Document Index: 240065791

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 17', '§ 14', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 3', '§ 35', '§ 17']

Bekanntmachung der Ratssitzung am 10. Juli 2019
Die Bekanntmachung über die Ratssitzung am 10. Juli 2019 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften • Altgemeinde Espelkamp, ...
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. V 1 "Feuerwehrgerätehaus an der Vehlager Straße"
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 04.06.2019 folgende Beschlüsse gefasst: „1. Das Verfahren zur 1. Änderung des ...
Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung zur Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen
Die Bekanntmachung über die 4. Änderungssatzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den ...
Bekanntmachung über den Jahresabschluss der Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Die Bekanntmachung über den Jahresabschluss der Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für das Wirtschaftsjahr 2017 vom 13.05.2019 wird im vollen ...
Die nachstehend öff. Bekanntmachung der Stadt Espelkamp vom 29.04.201 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften • Altgemeinde ...
Die Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Espelkamp vom 27.03.2019 wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften ...
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 20.02.2019 folgende Beschlüsse gefasst: „1. Die Anregungen der Träger ...
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst: „1. Das Verfahren zur 2. Vergrößerung des ...
Die Bekanntmachung über den Jahresabschlusses der Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für das Wirtschaftsjahr 2016 vom 22.01.2019 wird im vollen ...
Die Bekanntmachung über die 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtwerke Espelkamp (Anstalt des öffentlichen Rechts) vom ...
Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Espelkamp als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen ...
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der öffentlichen Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 2 und 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Ausschuss ...
hier: Bekanntmachung des öffentlichen Unterrichtungs- und Erörterungstermins Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Nördlich ...
Präambel: Aufgrund des § 17 in Verbindung mit den §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. ...
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung Der Rat der Stadt Espelkamp hat ...
Satzung der Stadt Espelkamp vom 17.09.2018 über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich der Bebauungspläne Nr. 58 "Nördlich der General-Bishop-Straße/östlich der Ratzenburger Straße" und Nr. 59 "Nördlich der General-Bishop-Straße/westlich d
Präambel: Aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § ...
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Gabelhorst Süd"
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 06.06.2018 folgende Beschlüsse gefasst: „1. ...
Berufung der Frau Stephanie Fischer in den Rat der Stadt Espelkamp
Die amtliche Bekanntmachung wird im vollen Wortlaut in den Aushangkästen am Rathaus, Wilhelm-Kern-Platz 1 und in den Ortschaften • Altgemeinde Espelkamp, Schulstraße 1, • Fabbenstedt, Heideweg 2, • ...
hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 folgende Beschlüsse ...
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 10 "Südlich Alte Schulstraße/Nördlich Stadtweg" im Parallelverfahren mit der 65. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der 2. Änderung der Satzung "Ortskern Isenstedt"
Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Auf die im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold, 202. Jahrgang, Nr. 18 vom 02. Mai 2017, S. 115, bekannt gemachte Dokument-Einbindung: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen ...
A) Gemäß § 35 Absatz 6 Satz 2 des Meldegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (MG NRW) vom 16.09.1997 (GV.NRW.1997 S.332) in der derzeit geltenden Fassung weist ...
Gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben der Verbandsvorsteher sowie die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erholungsbereich Große Aue" gegenüber dem Bürgermeister schriftlich Auskunft ...