Source: http://hoganlovells-blog.de/tag/e-book/
Timestamp: 2020-02-26 00:50:27
Document Index: 302104765

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

E-Book – Hogan Lovells Unternehmensblog
Zweitmarkt für „gebrauchte“ E-Books – EuGH muss entscheiden
Seit der Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in seiner vielbeachteten UsedSoft-Entscheidung (Urt. v. 3. Juli 2012, Rs. C-128/11) den Wiederverkauf „gebrauchter“ Software für zulässig erklärt hat, hält sich beharrlich die Diskussion, ob man den Gedanken der sogenannten Erschöpfung, auf dem das Urteil von 2012 im Wesentlichen fußt, auch auf andere digitale Inhalte – etwa E-Books – ausdehnen könnte respektive sollte. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt dabei, dass der Weiterverkauf von Werken oder deren Kopien innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ohne Zustimmung des Rechteinhabers erlaubt ist, sofern das Werk bzw. die Kopie zunächst mit Genehmigung des Rechteinhabers innerhalb des EWR in Verkehr gebracht worden ist. Allerdings knüpft dieser Grundsatz im Urheberrecht grundsätzlich am Vertrieb körperlicher Gegenstände und nicht am Download von Datenpaketen an. Dies hat zur Folge, dass bislang das physische Buch anders zu behandeln ist als dessen elektronisches Pendant. Ob dies auch in Zukunft so sein wird, hat nun der EuGH in einem aktuellen Vorlageverfahren zu klären (Rs. C-263/18 – Tom Kabinet). » Lesen Sie mehr
EuGH fällt Grundsatzurteil zum Verleih von E-Books durch öffentliche Bibliotheken
Mit Urteil vom 10. November 2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass öffentliche Bibliotheken auch E-Books an ihre Kunden verleihen können ohne hierfür vorab eine Lizenz erwerben zu müssen. Bislang war dies nur für physische Bücher geklärt. Die Gleichstellung von E-Books und klassischen Büchern gilt jedoch nur dann, wenn technische Maßnahmen vorgenommen werden, die gewährleisten, dass der Verleih des E-Books dem Grunde nach der physischen Leihe vergleichbar ist. So darf beispielsweise keinem weiteren Nutzer das Zugriffsrecht auf ein E-Book eingeräumt werden, solange diese bereits digital verliehen ist. (EuGH, Urt. v. 10. November 2016, Rs. C-174/15). » Lesen Sie mehr