Source: http://www.jurablogs.com/topic/motorola
Timestamp: 2017-09-23 02:28:19
Document Index: 69108901

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 52', 'Art. 56', '§ 1', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art 52', 'Art 56']

MOTOROLA - JuraBlogs
Motorola Inc [moʊtəˈɹoʊlə] mit Sitz in Schaumburg in Illinois ist das Vorgängerunternehmen der durch seine Aufspaltung im Januar 2011 entstandenen Unternehmen Motorola Solutions und Motorola Mobility. Motorola war ein international tätiger Hersteller elektronischer Systeme und Bauelemente mit den Schwerpunkten Mobile Kommunikation, Netzwerke und eingebettete Systeme. In Deutschland wurde das Unternehmen lange Zeit durch die Motorola GmbH in Idstein vertreten (früher in Neuhof). 2004 erzielte Motorola Deutschland mit circa 2500 Mitarbeitern (2002 noch 3500) einen Umsatz von rund 4,3 (2,6) Milliarden Euro. Seit dem 2.
Artikel zum Thema Motorola
… technische Lösungsmittel bei der Prüfung auf Patentfähigkeit zu be-rücksichtigen. BGH URTEIL X ZR 110/13 vom 25. August 2015 – Entsperrbild (Apple IPhone) EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. d, Art. 56; PatG § 1 Abs. 3 Nr. 4, § 4 … BGH, Urteil vom 25. August 2015 – X ZR 110/13 – Bundespatentgericht - 2 - Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf…
… Lösung von Apple durch diese begleitende grafische Darstellung hinaus, allerdings sei eine solche benutzerfreundliche Benutzung für einen Fachmann durch den Stand der Technik naheliegend. Die Grafik simuliere insoweit einen virtuellen Schalter, weshalb es an der erfinderischen Tätigkeit fehle. Fazit Nicht jede kleine Verbesserung reicht aus, um als…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 61 Leser - August 27, 2015 7:50am
BGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens nichtig da es sich aus dem Stand der Technik ergibt - Motorola mit Patentnichtigkeitsklage erfolgreich
BGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens ist nichtig
Apple Patent zur Entsperrung von Touchscreens nichtig
… Herstellers Neonode. Der BGH gab einer Patentnichtigkeitsklage von Motorola statt. Die Pressemitteilung des BGH: "Bundesgerichtshof erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 85 Leser - August 25, 2015 3:09pm
Apples “Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“ wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der acht Hilfsanträge für nichtig erklärt, nachdem Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäis
… Apples “Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“ wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der acht Hilfsanträge für nichtig erklärt, nachdem Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 2 059 868 vorgingen Am 26. September 2013 hat der 2. Nichtigkeitssenat des…
Patentrechtler.com- 40 Leser - October 16, 2013 3:41pm
…BPatG Beschluss vo, 26.09.2013 2 Ni 61/11 EP verbunden mit 2 Ni 76/11 EP Aus der Pressemitteilung des BPatG: "Am 26. September 2013 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts über zwei – miteinander verbundene – Klagen der Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 2 059 868 mit dem…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 41 Leser - September 30, 2013 12:48pm
… Falls die Rechnung des Rechtsanwalts zu hoch ist … Motorola vergleicht sich im Markenstreit mit Xoom Delmonte siegt gegen .delmonte-Bewerber Instagram: Neuer Markenschutz verärgert Entwickler Der Floh als geschütztes Markenzeichen Güstrower Landmaschinenbauer bekennt Farbe …
MarkenBlog- 17 Leser - August 25, 2013 9:11am
Instagram: Neuer Markenschutz verärgert Entwickler
Dritt-Apps dürfen Namensteile "Insta" und "Gram" nicht mehr verwenden
Neues Google-Handy Moto X schürt datenschutzrechtliche Bedenken
… Nachdem Google im letzten Jahr die Mobilsparte von Motorola gekauft hat, wurde jetzt das erste Smartphone mit Namen Moto X vorgestellt, wie die FAZ berichtete. Neben den üblichen technischen Neuerungen, schneller, leichter, besser soll das Smartphone vor allem eines sein: Vernetzter. Datenschutzrechtler horchen auf, denn das neue Gerät horcht…
Datenschutzticker.de- 33 Leser - August 21, 2013 6:12pm
new gTLD: Erste erfolgreiche Legal Rights Objections (LROs) veröffentlicht
… & Co, Inc. v. Merck KGaA, WIPO Case No. LRO2013-0069 (MERCK) Latin American Telecom, LLC v. Charleston Road Registry Inc., WIPO Case No. LRO2013-0055 (TUBE) Starbucks (HK) Limited v. One.com A/S, WIPO Case No. LRO2013-0028 (NOW) Defender Security Company v. Top Level Domain Holdings Limited, WIPO Case No. LRO2013-0037 (HOME) I-REGISTRY Ltd v…
muepe.de | weblog peter müller- 17 Leser - August 20, 2013 1:38pm
OLG Karlsruhe: Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im Patentverletzungsstreit hinsichtlich des Push-E-Mail-Services
… OLG Karlsruhe: Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im Patentverletzungsstreit hinsichtlich des Push-E-Mail-Services 26.04.13 DruckenVorlesen Der u.a. für Patentverletzungsverfahren zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat in einem Rechtsstreit (Aktenzeichen 6 U 15/12) über die Verletzung eines…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 12 Leser - April 26, 2013 3:49am
… Das Bundespatentgericht hat über zwei – miteinander verbundene – Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf…
Rechtslupe- 16 Leser - April 9, 2013 4:12am
BPatG: Apple-Patent zur Display-Entsperrung nichtig
BPatG: Apple-Patent für “Unlocking”-Verfahren des iPhones (iOS) ist nichtig
… verbundene - Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel �Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image� (in der deutschen Übersetzung: �Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild�) der Fa. Apple Inc…
kanzlei.biz- 35 Leser - April 8, 2013 4:00pm
… - Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image” (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild”) der Fa. Apple Inc. entschieden. Das…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 34 Leser - April 8, 2013 7:59am
… 08.04.13 DruckenVorlesen Am 4. April 2013 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts über zwei – miteinander verbundene - Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Markenrecht- 12 Leser - April 7, 2013 10:05pm
Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola – Die Zeichen für eine Annäherung mehren sich
…Der Patentkrieg tobt. In der Computerbranche an gleich mehreren Fronten. Eine davon ist die weltweit ausgetragene Prozess-Schlacht zwischen den Elektronikriesen Apple (CEO: Tim Cook) und Samsung (CEO: Ho-Hyun Kwon). Eine andere sind die seit Monaten ebenfalls in mehreren Ländern laufenden … Weiterlesen…
Geschichten aus dem Gericht- 21 Leser - August 3, 2012 1:42pm
229.000 Dollar pro Motorola-Patent
…Übernahme-Schnäppchen: Nachdem Motorola von Google übernommen wurde, wurden nun bei der Veröffentlichung der errsten Quartelszahlen die Patente mit rund 229.000 Dollar pro Stück bemessen. Zum Zeitpunkt der Übernahme waren sie noch mit rund 4.000 Dollar je Stück veranschalgt worden. Den Originalbeitrag weiterlesen (…)…
Markenrechts-Blog- 10 Leser - July 30, 2012 12:56pm
Android Apple Apple Patent Art 52 Abs 2 Epü Art 56 Epü Bgh Bildschirm Blackberry Blog Bpatg Bundespatentgericht Bundesregierung Chefs Computer Deutschland Entsperren Entsperrmeachnismus Erfinderisch Erfinderische Tätigkeit Erfindung Eu Patentanmeldung Eu Patentrecht Europäisches Patent Galaxy Gericht Gerichte Germany Gisela Mertens Google Images Ipad Iphone Kalifornien Landgericht Landgericht Mannheim Link Linux Mannheim Medien Mediensplitter Meine Meinung Microsoft Mobiltelefon Neonode Neuheit Nichtigkeit Nichtigkeit Patent Nichtigkeitsverfahren Nokia Norbert Onlinerecht Patent Patentanspruch Patentanwalt Patente Patentfähig Patentnichtigkeit Patentnichtigkeitsklage Patentrecht Patents Patentstreitsache Patentverletzung Patentvoraussetzungen Rechtsprechung Richter Samsung Schweizer Smartphone Software Spiegel Sprecher Stand Der Technik Starbucks Technizität Tim Cook Touchscreen Ubs Urteil Urteile & Beschlüsse Verkaufsverbot Volltext Wechsel Wettbewerbsrecht Wipo Wirtschaftsrecht Xoom Zivilrecht
Apple arbeitet an einem Tool, das die Malware Flashback von einem infizierten Mac entfernen kann. Wer auf diese offizielle Lösung nicht..
LG Mannheim: Apples Push-E-Mail muss weiterhin deaktiviert bleiben
Nachdem bereits das Landgericht Karlsruhe vor einigen Wochen entschieden hatte, dass Apple mit dem Push-E-Mail-Dienst in iCloud und MobileMe..
Die SKL, Das Vierte und völlig hilflose Medienhüter
Am Freitag kündigte die Süddeutsche Klassenlotterie und der Fernsehsender Das Vierte für den 28. April die erneute TV-Ausstrahlung der SKL-Show zum "Tag des Glücks" an. Die wurde zwar bereits zweim...
von dwdl.de
US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland
Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung
Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe
Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992
Importverbot ist möglich: Apple droht Weihnachts-GAU
Auch wenn Apple die Niederlage im Patentstreit mit Motorola herunterspielt, ist die Lage für das Unternehmen sehr ernst. Juristen sehen durchaus die Möglichkeit, dass Apple bis Weihnachten keine iP...
Telekommunikation: Weitere Verfahren Motorola gegen Apple in Mannheim - Computer
Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple wird das Landgericht Mannheim noch länger beschäftigen. Neben der Motorola-Klage gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA gibt es noch Verfahren gegen w...