Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/31/olg-muenchen-darf-bildung-forschung-hochschulen-staat-kosten-setzt-gemeinwohl-recht
Timestamp: 2016-10-24 22:20:46
Document Index: 205861914

Matched Legal Cases: ['§ 52', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE', 'BGH']

OLG München: Was darf Bildung und Forschung an Hochschulen den Staat kosten? – Wie setzt das Gemeinwohl dem Recht am geistigen Eigentum und
kommerziellen Interessen Grenzen?
BlogsmultimediarechtlerMärz 2011OLG München: Was darf Bildung und Forschung an Hochschulen den Staat kosten? – Wie setzt das Gemeinwohl dem Recht am geistigen Eigentum und
kommerziellen Interessen Grenzen?Oberlandesgericht München, Urteil vom 24. März 2011, Az.: 6 WG 12/09 Hierzu hat das Oberlandesgericht München am 24. März 2011 ein Urteil gefällt und unter Abweisung der Klage im übrigen einen mit Wirkung ab 1.1.2008 geltenden Gesamtvertrag festgesetzt. Den Originaltext der hierauf bezogenen Pressemitteilung des OLG München (Pressemitteilung Zivilsachen 4/11) ist folgend wiedergegeben:Es ist ein urheberrechtlicher Fall der besonderen Art, über den das Oberlandesgericht München zu entscheiden hatte. Dass Oberlandesgerichte über einen Rechtsstreit in erster Instanz befinden, kommt nicht so oft vor. Dass sich die Zuständigkeit dabei für das gesamte Gebiet der Bundesrepublik auf ein Oberlandesgericht konzentriert, erst recht nicht. Urheberrechtliche Vorschriften sehen diese Möglichkeit vor und führten die Kontrahenten zwangsläufig nach München und hier zum 6. Zivilsenat mit seiner Spezialzuständigkeit.Hier sind derzeit mehr als 20 ähnlich gelagerte Verfahren anhängig, bei denen erhebliche wirtschaftliche Interessen mit einem geschätzten Vergütungsaufkommen von einigen 100 Millionen € betroffen sind. Dementsprechend ist der Aufwand groß. Schriftsätze mit mehreren hundert Seiten sind in den Verfahren die Regel. Die Rechtsmaterie ist nicht nur aufgrund der schwer handhabbaren Regelungen des nationalen Rechts äußerst komplex, vielmehr sind auch die Vorgaben in EU-Richtlinien sowie die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs zu beachten.Die Details des nunmehr in einem 55-seitigen Urteil entschiedenen Falles klingen nicht nur kompliziert, sie sind es auch. Gleichwohl kann jeder verstehen, worum es grundsätzlich geht. Inmitten stehen Ansprüche nach § 52 a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ...Zum vollständigen Artikel26 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof zur Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von ...33 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Zum Urheberrecht bei Einstellung von Werken in das Hochschul-Intranet13 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Ler...115 Leserurheberrecht–blog.info:BGH: Zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen96 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Keine Vergütungspflicht für den Betrieb von Gemeinschaftsantennen333 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Neues BGH-Urteil vom 18.Juni 2015 - I ZR 14/14 - Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis21 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes für den Unterricht61 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Unterricht ist kein urheberrechtsfreier Raum10 verwandte ArtikelVergütungshöhe für die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken an HochschulenOLG München: Urheberrechtlicher Vergütungsanspruch bei Nutzung durch Forschung und WissenschaftKopien für Forschung und LehreOLG München: Kosten von Bildung + Forschung an Hochschulen und Grenzen des Rechts am geistigen Eigentum und kommerzieller InteressenOLG München: Was darf Bildung und Forschung an Hochschulen den Staat kosten? – Wie setzt das Gemeinwohl dem Recht am geistigen Eigentum und
kommerziellen Interessen Grenzen?Zur Angemessenheit der Vergütung für Inhalte im Intranet von HochschulenUrheberrechtsvergütungen – und die Anrufung der SchiedsstelleBochumer WeihnachtsmarktBGH: Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von HochschulenBGH entscheidet über Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen - Gesamtvertrag Hochschul-IntranetÜber den ArtikelVeröffentlicht March 31, 2011 8:47am im Blog multimediarechtler.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGefühltes Rechtvon Christoph Nebgen / NEBGENBGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAbschreckende Wirkung von hohen Strafen?von Mirko Laudon / StrafakteVersehentlich eingestelltvon Thomas Will / STRAFSACHENBefangenheitsantrag gegen Richter im Weidener Mordprozessvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinAls nächstes lesen - bislang 142 Leser:Abschreckende Wirkung von hohen Strafen?