Source: http://www.jurablogs.com/topic/strom
Timestamp: 2017-11-20 09:52:24
Document Index: 239550184

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 19', '§ 41', 'BGH', 'BGH', '§ 19']

STROM - JuraBlogs
(c) BBH In diesem Jahr wird nichts mehr draus: Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26.10.2017 mitgeteilt, dass das Webportal des Marktstammdatenregisters nicht mehr in 2017 in Betrieb gehen wird. Der Grund: die Software wird nicht rechtzeitig fertig. Der Start des Webportals ist nunmehr mit einem „Big Bang“ für Sommer 2018 angekündigt.
Der Energieblog- 83 Leser - October 30, 2017 6:50pm
(c) BBH Die Übertragungsnetzbetreiber haben gestern auf ihrer gemeinsamen Informationsplattform bekannt gegeben, wie hoch die KWK-Umlage für das Jahr 2018 ausfällt: Sie beträgt 0,345 ct/kWh für nicht-privilegierte Letztverbraucher und sinkt damit um rund 21 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2017 (derzeit: 0,438 ct/kWh). Die sog.
Der Energieblog- 79 Leser - October 27, 2017 7:06am
(c) BBH Die Bundesnetzagentur (BNetzA) wird es bestimmten stromintensiven Letztverbrauchern erleichtern, reduzierte Netzentgelte zu vereinbaren. Sie folgt damit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), der ihre Festlegung zur Umsetzung individueller Netzentgelte (BK4-13-739) nach § 19 Abs.
Der Energieblog- 82 Leser - October 20, 2017 6:43pm
…, die noch im Jahr 2016 auf Grundlage des KWKG 2016 geplant haben und schon weit fortgeschritten waren (BImSchG-Genehmigung oder verbindliche Bestellung), in ihrem Vertrauen zu schützen. Dieser Vertrauensschutz muss gleichermaßen auch für Teilmodernisierungen gelten. Betroffene Anlagenbetreiber können nur hoffen, dass die Behörden die Sachlage zügig…
Der Energieblog- 84 Leser - September 20, 2017 4:49pm
… (c) BBH In welchen Fällen das gesetzlich für Energielieferverträge vorgesehene Kündigungsrecht der Kunden nach § 41 Abs. 3 Satz 2 EnWG für „einseitige Änderungen“ durch den Lieferanten erforderlich ist, ist aktuell umstritten. Der BGH hat sich hierzu aktuell im sog. „Stromio-Urteil“ geäußert. Dabei hat der BGH die im Streit stehende Klausel…
Der Energieblog- 134 Leser - September 4, 2017 7:14pm
… tuned! Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht Tagged Atomausstieg, Ausschreibungen, Brennelementesteuer, Bürgerenergiegesellschaften, Digitalisierung, EEG, Emissionshandel…
… erforderlich ist, um den Gebrauch von elektrischer Arbeit unter Umgehung, Beeinflussung oder vor Anbringung der Messeinrichtungen zu verhindern. (2) Bei anderen Zuwiderhandlungen, insbesondere bei der Nichterfüllung einer Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung, ist der Grundversorger berechtigt, die Grundversorgung vier Wochen nach Androhung unterbrechen zu…
Michael Langhans/ Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 70 Leser - July 24, 2017 10:12am
… (c) BBH Am 14.7.2017 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein Papier mit Grundsätzen veröffentlicht, nach denen die Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder die Regeln zu entflechtungsrechtlichen Fragen im Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) auslegen. Wie die BNetzA auf ihrer Webseite erklärt, geht es dabei vor allem um das Verhältnis des…
Der Energieblog- 89 Leser - July 20, 2017 4:01pm
… (c) BBH Eigentlich sollte das Marktstammdatenregister (MaStR) schon in Betrieb sein (wir berichteten). Seit Monatsbeginn ist die Verordnung dazu in Kraft, bereits im April wurde sie verabschiedet. Doch am 1.7.2017 kündigte die Bundesnetzagentur (BNetzA) auf ihrer Webseite an, dass sich die Inbetriebnahme des MaStR verzögert. Momentan, so die…
Der Energieblog- 94 Leser - July 18, 2017 8:32pm
… der Anlagen, die bereits vor Satzungsbeschluss errichtet und in Betrieb genommen werden, sollen künftig eine Marktprämie bzw. Einspeisevergütung verlangen können. Ein Anspruch auf EEG-Zahlungen besteht aber nur für Strom, der nach dem Beschluss über den Bebauungsplan eingespeist wird; die Förderdauer verkürzt sich also um den Zeitraum zwischen der…
Der Energieblog- 93 Leser - July 12, 2017 7:33pm
… (c) BBH Das Mieterstromgesetz (wir berichteten) kann in Kraft treten. Am 29.6.2017 hat es den Bundestag passiert, und nun am vergangenen Freitag (7.7.2017) auch den Bundesrat. Damit hat das Gesetz alle Hürden genommen. In den nächsten Wochen wird es im Bundesgesetzblatt verkündet, ab dann gilt es. Einige wesentliche Bestimmungen des…
Der Energieblog- 266 Leser - July 10, 2017 7:18pm
… Wettbewerbsbedingungen auf den Strom- und Gasmärkten für diese Übergangszeit weiterhin die verschärfte Preismissbrauchsaufsicht möglich bleiben soll, weil es hierfür insbesondere im Bereich der Grundversorgung noch Bedarf geben könnte. Dort sind die Kartellbehörden (z.B. in Niedersachsen) aktuell auch tätig. Ansprechpartner: Dr. Olaf Däuper/Dr. Holger Hoch/Tigran…
Der Energieblog- 92 Leser - June 8, 2017 9:15am
Activi Teach Ankündigung Anlagenbetreiber Anlagenregister Aregv Atomausstieg Ausschreibung Ausschreibungen Außenprüfung Batteriespeicher Bebauungsplan Beihilfe Beihilfenrecht Besondere Ausgleichsregelung Bestandsanlage Bimschg Bundesnetzagentur Bürgerenergie Digitalisierung Eeg Eeg Anlage Eeg Umlage Eigenversorgung Einspeisevergütung Elektromobilität Emissionshandel Emissionshandelsrichtlinie Energie Energieeffizienz Energiehandel Energiesteuer Energiestg Energiewende Entflechtung Erneuerbare Energien Erneuerbare Energien Gesetz Europarecht Freiflächenanlage Gas Gasgvv Gasnetzzugangsverordnung Geschlossenes Verteilernetz Herkunftsnachweis Individuelle Netzentgelte Intelligente Messsysteme It Sicherheit Kapazitätsreserve Klimaschutz Konzessionsrecht Kraft Wärme Kopplung Kraftwerke Kwk Anlage Kwk Umlage Kwkg Kündigungsrecht Mahnung Marktmanipulation Marktprämie Marktstammdatenregister Marktstammdatenregisterverordnung Messstellenbetriebsgesetz Mieterstrom Mieterstromgesetz Missbrauchsaufsicht Msbg Nemog Netz Der Allgemeinen Versorgung Netzausbau Netzbetreiber Netzentgelt Netzentgelte Neuanlagen Ordnungswidrigkeit Rechtsprechung Registrierungspflicht Regulierung Schienenbahnen Sonderkündigungsrecht Sperre Steuern Stromgvv Stromintensive Unternehmen Stromkennzeichnung Stromkostenintensive Unternehmen Strommarktgesetz Stromspeicher Stromsteuer Stromsteuerbefreiung Stromstg Tehg Treibhausgasemissionen Umweltrecht Unternehmen Des Produzierenden Gewerbes Vergabe Versorgungssicherheit Vertrauensschutz Verzichtserklärung Wärme Und Kälte § 19 Stromnev Umlage öpnv
WSJ alleges that FBI can remotely activate Android microphones and cameras
The FBI’s capacity to wiretap has been updated for the digital age, with agents able to covertly activate suspects’ webcams and microphones in Android software to gather evidence.
Jobcenter-Betrug: 100000 Euro in die eigene Tasche
OLG Düsseldorf zu Netzkosten: Befreiung stromintensiver Betriebe droht das Aus
Der 3. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat am Mittwoch entschieden, dass die rückwirkende Befreiung stromintensiver Unternehmen von den Netzkosten nicht vorläufig ausgesetzt wird. Allerdings äußert...
NRW prüft Verdacht auf Preismissbrauch
E.on und RWE wollen Strom und Gas deutlich teurer machen: Um bis zu zehn Prozent sollen die Preise steigen. Prompt gibt es heftige Kritik. Als erstes Bundesland hat nun Nordrhein-Westfalen angekünd...