Source: https://zesardigital.de/ce/zesar-ausgabe-02-2020/ausgabe.html
Timestamp: 2020-02-24 06:19:16
Document Index: 265406955

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 4', 'EuG', 'Art. 45', 'EuG', 'EuG']

ZESAR Ausgabe 02 2020
• Kroatien übernimmt den EU-Ratsvorsitz in 2020
• Verstärkung der Diskriminierungsbekämpfung in der EU
• Bildung als Fundament der Zukunft der Arbeit
• Digitale Gesundheitsversorgung in Europa
• Novellierung der Koordinierungsverordnung – Der neue Trilog soll den Durchbruch bringen
• Gewandert wird immer
• Beschäftigungsquote Älterer höher als bei Jüngeren – Deutschland fast an der Spitze
• Bewertung der Rentensysteme – Mercer-Studie sieht die Niederlande und Dänemark ganz vorne
• Italiens Sozialversicherung setzt auf künstliche Intelligenz bei der Betrugsbekämpfung
• EWSA-Arbeitnehmergruppe will EU-Standards bei Arbeitslosigkeit
• Arbeiten in höherem Alter
Durchführung von Massenentlassungen bei einer Mehrzahl von Arbeitnehmervertretungen im Betrieb – offene Fragen des Massenentlassungsrechts
Dr. Laura Schmitt
Der Beitrag untersucht, welche Maßgaben für die Durchführung der Konsultation der Arbeitnehmervertreter und die daran anknüpfende Massenentlassungsanzeige bei einer Mehrzahl von Arbeitnehmervertretungen gelten.
Auswirkungen der Richtlinie 2019/1158/EU zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige auf das deutsche Arbeitsrecht
Der Beitrag untersucht die durch die Richtlinie 2019/1158/EU vorzunehmenden Änderungen insbesondere im deutschen Arbeitsrecht. Dabei wird dem Gesetzgeber empfohlen, den von der Richtlinie vorgesehenen Vaterschaftsurlaub ins MuSchG zu integrieren und diesen finanziell durch eine dem Aufwendungsausgleichsverfahren aus § 1 Abs. 2 AAG vergleichbare Regelung abzusichern.
Datenübermittlungen zwischen Sozialleistungsträgern und Polizeibehörden im Lichte des europäischen Datenschutzrechts
Darf eine Agentur für Arbeit dem Ersuchen einer Polizeidienststelle nachkommen, personenbezogene Daten eines Kunden zu übermitteln, gegen den wegen des Verdachts einer Straftat ermittelt wird? Darf die Polizeidienststelle ihrerseits einem Jobcenter mitteilen, dass von einer Person Gefahren für das Personal der Behörde ausgehen?
Sozialrecht: Arbeitslosenversicherung
Aktenzeichen: B 11 AL 9/17 R
Vorlegendes Gericht: Bundessozialgericht
Kläger: H.-P. U.
Soziale Sicherheit: Rentenansprüche/EU-Beamtenversorgung
Art. 4 Abs. 3 EUV
Urteil des EuGH vom 13.2.2019, Rs. C-179/18 (Ronny Rohart . /. Federale Pensioendienst), ECLI:EU:C:2019:111 –
Anmerkung von Prof. Dr. Francis Kessler, Paris
Freizügigkeit: Wanderarbeitnehmer/Invalidität/Entschädigungsregelung
Dr. Yannik Beden
Art. 45, 48 AEUV; VO (EG) Nr. 883/2004
Urteil des EuGH vom 14.3.2019, Rs. C-134/18 (Maria Vester . /. Rijksinstituut voor ziekte- en invaliditeitsverzekering), ECLI:EU:C:2019:212 –
Anmerkung von Dr. Yannik Beden, M. A. und Dr. Matthias Denzer, Bonn
Sozialpolitik: Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
MMag. Dr. Ranjana Andrea Achleitner
VO (EG) Nr. 883/2004; VO (EWG) Nr. 1408/71
Urteil des EuGH vom 6.6.2019, Rs. C-33/18 (V . /. Institut national d’assurances sociales pour travailleurs indépendants (Inasti), Securex Integrity ASBL), ECLI:EU:C:2019:470 –
Anmerkung von MMag. Dr. Ranjana Andrea Achleitner, Linz
Strategische Prioritäten für das europäische Normungssystem
Die europäische Normung soll die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen unterstützen und zur Sicherheit von Produkten beitragen. Am 28. Oktober 2019 hat die EU-Kommission ihr jährliches Arbeitsprogramm mit Anhang für das Jahr 2020 vorgelegt. Sie stellt darin sowohl die geplanten Aufträge zur Entwicklung oder Überarbeitung harmonisierter europäischer Normen als auch die erweiterten strategischen Prioritäten für das kommende Jahr vor.
Zeitraum vom 5.12.2019 bis zum 23.1.2020 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht