Source: https://www.jurablogs.com/topic/beschaeftigungsverbot
Timestamp: 2018-02-19 06:30:27
Document Index: 349001213

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 4', '§ 362', '§ 17', 'BGH', '§ 297', '§ 17', '§ 17', '§ 7', '§ 9', '§ 3', '§ 11']

BESCHäFTIGUNGSVERBOT - JuraBlogs
#Beamtenrecht
Das Mutterschutzgesetz 2018 – Die Neuregelungen
Das Mutterschutzgesetz (MSchG) dient dem Schutz der Gesundheit der Frau und ihres Kindes während der Schwangerschaft, nach der Entbindung sowie in der Stillzeit. Bereits 1952 in Kraft getreten, wurde es seitdem mehrfach geändert, insbesondere zur Umsetzung der Richtline 92/85/EWG (Mutterschutzrichtline), die europaweit den Mindeststandard für die Sicherheit und den Gesundheit ...
Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 80 Leser - February 2, 2018 3:57pm
… werden. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem Berufungsverfahren entschieden. Es ist keine Seltenheit, dass eine Arbeitnehmerin während ihrer Schwangerschaft ein Beschäftigungsverbot von ihrem Frauenarzt erhält, wenn entweder ihre oder die Gesundheit des Kindes gefährdet ist. Während der Schwangerschaft, dem…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Arbeitsrecht- 171 Leser - January 5, 2018 6:00pm
Beschäftigung von Flüchtlingen nimmt zu
… Aufenthaltsstatus oder am Beschäftigungsverbot für diejenigen aus sicheren Herkunftsländern. Auch die Dauer behördlicher Verfahren, die damit verbunden sind, schreckt ab. Viele Personaler tun sich weiterhin schwer, die Qualifikation aufgrund des ausländischen Abschlusses richtig einzuschätzen. Nur wenige Flüchtlinge (8%) werden als Facharbeiter eingestellt…
Betriebsrat 2014- 66 Leser - June 8, 2017 12:24pm
Befristete Arbeitszeitverringerung, Mutterschutz – und das Arbeitsentgelt
…Auch eine vereinbarte befristete Arbeitszeitverringerung – einhergehend mit einer entsprechenden Entgeltreduzierung – ist bei der Höhe des Arbeitsentgelts bei Beschäftigungsverboten gemäß § 11 Abs. 2 MuSchG zu berücksichtigen. Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 MuSchG sind der Schwangeren die durch die Beschäftigungsverbote oder das Mehr, Nacht- und…
Rechtslupe- 44 Leser - February 15, 2017 5:25am
Lohnanspruch auch bei Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft
… Lohnanspruch für schwangere Arbeitnehmerinnen ab dem ersten Arbeitstag auch bei Beschäftigungsverbot; selbst dann, wenn vorher noch nicht gearbeitet wurde. Erhält eine schwangere Arbeitnehmerin vom Arzt ein Beschäftigungsverbot attestiert, so hat der Arbeitgeber ihr weiterhin ein Entgelt zu zahlen. Der Höhe nach beträgt dies mindestens den…
CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 102 Leser - November 21, 2016 7:18am
Beschäftigungsverbot für die werdende Mutter – und die bereits erfolgte Urlaubsfestlegung
…Ein tätigkeitsbezogenes generelles Beschäftigungsverbot nach § 4 MuSchG verhindert den zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs nach § 362 Abs. 1 BGB erforderlichen Leistungserfolg auch dann, wenn der Urlaubszeitraum bereits vor Eintritt des Beschäftigungsverbots festgelegt war und der Arbeitgeber der Arbeitnehmerin keine zumutbare Ersatztätigkeit zugewiesen hat. § 17 Satz 2 MuSchG regelt ……
Rechtslupe- 81 Leser - November 10, 2016 6:52am
BGH: Mitwirkung einer Richterin während des gesetzlichen Mutterschutzes begründet absoluten Revisionsgrund
Wie lange bekommt eine Schwangere Lohn?
… Wie lange bekommt eine Schwangere Lohn? Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat über Lohnansprüche im Falle eines Beschäftigungsverbotes ab dem ersten Tag eines Arbeitsverhältnisses entschieden. Die Parteien haben im November 2015 ein Arbeitsverhältnis beginnend zum 1. Januar 2016 vereinbart. Im Dezember 2015 wurde aufgrund einer…
Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 82 Leser - October 10, 2016 12:01pm
LAG Berlin-Brandenburg: Schwangere bekommt Lohn im Beschäftigungsverbot auch ohne Arbeitsantritt
… Eine Arbeitnehmerin schloss mit dem Arbeitgeber im November 2015 einen Arbeitsvertrag. Das Arbeitsverhältnis sollte danach am 1. Januar 2016 beginnen. Zum Arbeitsantritt der Arbeitnehmerin kam es aber nicht mehr, da im Dezember 2015 der Arbeitnehmerin aufgrund einer Risikoschwangerschaft ein ärztliches Beschäftigungsverbot erteilt wurde. Die…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 53 Leser - October 7, 2016 9:54am
Lohnanspruch bei Beschäftigungsverbot für Schwangere ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses
Beschäftigungsverbot für Schwangere – ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses
…Eine Schwangere hat auch dann einen Entgeltanspruch gegen ihren Arbeitgeber, wenn für sie bereits ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses ein ärztliches Beschäftigungsverbot gilt. In dem hier vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall hatten Arbeitgeber und Arbeitnehmerin im November 2015 ein Arbeitsverhältnis beginnend zum…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 91 Leser - October 5, 2016 5:18am
Arbeitszeitkonto – und das tarifliche Beschäftigungsverbot an Heilig Abend und Silvester
…Eine Tarifnorm, die dem Arbeitgeber untersagt, am 24. und am 31.12 Arbeitsleistung im Umfang von mehr als sechs Stunden zu fordern, setzt gleichzeitig die Arbeitnehmer außerstande, die Arbeitsleistung zu bewirken, § 297 BGB. Sie begründet deshalb – für sich genommen – hinsichtlich der ausfallenden Arbeitsstunden weder eine Vergütungspflicht des…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 105 Leser - August 29, 2016 4:35am
Elternzeit, Beschäftigungsverbote in der Schwangerschaft – und der Verfall des Urlaubsanspruchs
… § 17 Satz 2 MuSchG und § 17 Abs. 2 BEEG, wonach die Arbeitnehmerin den vor Beginn der Beschäftigungsverbote/der Elternzeit nicht oder nicht vollständig erhaltenen Erholungsurlaub auch noch nach Ablauf der Verbote/der Elternzeit im laufenden Jahr oder im Folgejahr nehmen kann, verlängern nicht den Übertragungszeitraum des § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 118 Leser - April 1, 2016 4:37am
Wer erteilt einer schwangeren Arbeitnehmerin das Beschäftigungsverbot – Arzt oder Arbeitgeber?
… Schwangere Arbeitnehmerinnen werden u.a. durch das Mutterschutzgesetz geschützt. Die Frage nach dem Beschäftigungsverbot taucht fast immer bei einer Kündigung während einer bestehenden Schwangerschaft auf. Wenn sich die Arbeitnehmerin gegen die Kündigung mittels Kündigungsschutzklage wehrt und die Schwangerschaft dem Arbeitgeber bekannt war oder…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 254 Leser - July 10, 2015 11:54am
Annahmeverzug des Arbeitgebers bei polizeilichem Einsatzverbot
… Untersagt die Polizeibehörde dem Arbeitgeber die Beschäftigung eines Arbeitnehmers, trägt der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls, wenn der Arbeitnehmer keine Gründe für das Einsatzverbot gegeben hat und er auch nicht Adressat der behördlichen Anordnung ist. Der Arbeitgeber bleibt nach einem Arbeitskraftangebot trotz Nichtbeschäftigung des…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 29 Leser - November 25, 2014 5:02am
…Eine schwangere Arbeitnehmerin in einem Kleinbetrieb unterlag nicht dem Kündigungsschutzgesetz, jedoch bestand der besondere Kündigungsschutz des § 9 MuSchG. Anfang Juli 2011 wurde aus medizinischen Gründen ein Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs. 1 MuSchG für die schwangere Frau ausgesprochen. Dem Ansinnen der Arbeitgeberin, dieses…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 59 Leser - December 13, 2013 9:06am
Arbeitsrecht – Diskriminierung wegen Schwangerschaft – Entschädigung nach dem AGG.
Kündigung in der Schwangerschaft – Entschädigung?
Arbeitsgerichtliche Geschichten, die nur Frauen passieren können – aber nicht passieren dürfen
Beschäftigungsverbot auf einem Weinberg
… Ein Beschäftigungsverbot auf einem Weinberg ist angesichts einer bestehenden Lebensgefahr durch einen möglichen Steinschlag für die Beschäftigten gerechtfertigt. So das Verwaltungsgericht Köln in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem ein Winzer vom Siebengebirge sich gegen ein Beschäftigungsverbot der Bezirksregierung Köln für seine…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser - August 12, 2013 4:55am
Muss Schwangerschaftsvertretung dem Arbeitgeber die eigene Schwangerschaft mitteilen?
… Bei Vorstellungsgesprächen muss eine Frau nicht die Frage beantworten, ob sie bereits bei Stellenantritt schwanger ist. Sie muss auch keine Auskunft über ihre Absichten zur Familienplanung geben. Wie aber sieht es im Fall einer Schwangerschaftsvertretung aus? Ist es hier ein Problem, wenn eine schwangere Frau eine Stelle als…
rechtsanwalt.comin Arbeitsrecht- 63 Leser - April 2, 2013 6:43am
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