Source: https://kirchenrecht-uek.de/document/21905
Timestamp: 2019-01-20 07:31:20
Document Index: 238081446

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 9', '§ 34', '§ 43', '§ 44', '§ 54', '§ 10', '§ 1', '§ 88']

Archiv - 862 Disziplinargesetz der EKD (DG.EKD) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
Archiv - 862 Disziplinargesetz der EKD (DG.EKD)
(ABl. EKD 1995 S. 561, 1996 S. 82)
zuletzt geändert durch Kirchengesetz vom 6.11.2003, (ABl. EKD 2003, S. 408)
Gesetzesvertretende Verordnung des Rates der EKD
ABl. EKD 1999, S. 182
§ 13 geändert
ABl. EKD 1999, S. 478
§§ 3, 4, 5, 8, 30, 43, 62, 68, 70, 75 geändert
ABl. EKD 2002, S. 390, 2003, S. 61
Inhaltsverzeichnis geändert, § 9 und 12 geändert, § 34 a eingefügt, § 43 geändert, § 44 a eingefügt, §§ 54, 67, 75, 88, 108, 114 geändert
ABl. EKD 2003, S.408
§§ 10, 22 Abs. 1 Satz 2
1 Aufgrund der Artikel 13 und 10 a der Grundordnung1#hat die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland für die nach Maßgabe dieser Artikel beteiligten Gliedkirchen das folgende Kirchengesetz beschlossen:
3 Eine Ordnung der kirchlichen Amtsdisziplin ist nötig, um die Gemeinden vor Ärgernis und Unfrieden zu bewahren, eine rechte Amtsführung zu fördern und das Amt vor schlechter Ausübung, Missbrauch und Entwürdigung zu schützen. 4 In der Kirche Jesu Christi darf das Evangelium nicht anders verkündigt werden als in steter Heiligung des persönlichen und des amtlichen Lebens. 5 Die Kirche ist dafür verantwortlich, dass dem Ernst dieser Verpflichtung nicht Abbruch geschehe. 6 Aber sie wird denen, die sich verfehlt haben, auch zeigen müssen, dass sie sie dennoch als Geschwister achtet und ihnen wieder zurechthelfen will. 7 Denn die Liebe ist des Gesetzes Erfüllung (Röm. 13, 10).
8 Bei der Ausübung der Amtsdisziplin sollen alle Beteiligten eingedenk sein, dass ihr Tun ein Handeln vor dem Angesicht Gottes ist, der ein Gott der Liebe, der Gerechtigkeit und der Wahrheit ist.
( 1 ) Hat eine Amtskraft ihre Amtspflicht vorsätzlich oder fahrlässig verletzt2#, so kann ein Disziplinarverfahren gegen sie durchgeführt werden.
Auf Grund der Erhebungen im Wege der Dienstaufsicht oder der Aufsicht über Amtskräfte nach § 1 Abs. 2 entscheidet die einleitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen, ob ein Disziplinarverfahren nach diesem Kirchengesetz eingeleitet wird.
( 2 ) 1 Das Disziplinargericht für den Berufungsrechtszug ist für alle Disziplinarkammern der Disziplinarhof der Evangelischen Kirche in Deutschland, soweit die Gliedkirchen keinen anderen Disziplinarhof bestimmt haben. 2 Er kann in einen lutherischen, einen reformierten und einen unierten Senat gegliedert werden. 3 Die Aufgaben des Disziplinarhofes der Evangelischen Kirche in Deutschland nimmt der Kirchengerichtshof3# der Evangelischen Kirche in Deutschland wahr.
1 Sobald es ohne Gefährdung des Ermittlungszweckes möglich ist, sind der Amtskraft die Berufung der ermittelnden Person und die Amtspflichtverletzung, die ihr zur Last gelegt wird, mitzuteilen. 2 Ihr ist Gelegenheit zu geben, sich zu äußern, sie ist zu laden und, falls sie erscheint, zu hören. 3 Ist die Amtskraft aus zwingenden Gründen am Erscheinen gehindert und hat sie dies rechtzeitig mitgeteilt, ist sie erneut zu laden. 4 Sie ist darauf hinzuweisen, dass es ihr freistehe, mündlich oder schriftlich Stellung zu nehmen oder nichts zur Sache auszusagen und jederzeit, auch schon vor der ersten Äußerung, einen Beistand zu befragen. 5 Über die Anhörung ist ein Protokoll aufzunehmen, von der Amtskraft auf Verlangen eine Abschrift auszuhändigen ist.
( 1 ) 1 Entscheidungen der Disziplinarkammer und des vorsitzenden Mitglieds eines Disziplinargerichts werden mit dem Ablauf der Rechtsmittelfrist rechtskräftig, wenn ein Rechtsmittel nicht eingelegt ist. 2 Wird auf Rechtsmittel verzichtet oder werden die eingelegten Rechtsmittel zurückgenommen, so tritt die Rechtskraft in dem Zeitpunkt ein, in dem die Erklärung des Verzichts oder der Zurücknahme dem Disziplinargericht zugeht.
3 § 88 Abs. 2 bleibt unberührt.
( 1 ) Dieses Kirchengesetz tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.4#
3 ↑ Nr. 1.9.
4 ↑ Die Vorschrift betrifft das Inkrafttreten in der ursprünglichen Fassung.