Source: https://ellern.de/aktuell?start=30
Timestamp: 2020-01-18 18:51:30
Document Index: 9733714

Matched Legal Cases: ['§20', '§21', '§30', '§ 13', '§3', '§4']

Volks­bund Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge Haus– und Straßen­samm­lung
Erstellt am Mittwoch, 18. Sep­tem­ber 2019 19:51
Zuletzt aktu­al­isiert am Mittwoch, 18. Sep­tem­ber 2019 19:51
Seit fast sieben Jahrzehn­ten führt der Lan­desver­band Rheinland-​Pfalz des Volks­bun­des Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge e.V. seine jährliche Haus – und Straßen­samm­lung durch. Die diesjährige Samm­lung findet in der Zeit vom 31.10.2019 — 25.11.2019 statt und für die Samm­lung wer­den ehre­namtliche Samm­ler benötigt. Inter­essen­ten, die die Samm­lung bei uns in Ellern übernehmen möchten, kön­nen sich mit mir in Verbindung setzen.
Neues vom Kindertr­eff
Erstellt am Mittwoch, 18. Sep­tem­ber 2019 19:49
Zuletzt aktu­al­isiert am Mittwoch, 18. Sep­tem­ber 2019 19:49
Die „Spielzeiten” sind AB SOFORT immer mittwochs von 15:45 – 17:15 Uhr.
In den Herb­st­fe­rien (30.09.-11.10.2019) macht der Kindertr­eff eine Pause.
Bitte fol­gen­den Ter­min vormerken:
16.10.2019 16:00 Uhr Krabbel­gottes­di­enst im Benjamin-​Kossuth-​Haus.
Bericht aus dem Gemein­derat 12.08.2019
Erstellt am Mon­tag, 19. August 2019 15:37
Zuletzt aktu­al­isiert am Mon­tag, 19. August 2019 15:37
Am 12.08.2019 traf sich der Gemein­derat im Bürg­er­raum der Soon­wald­halle zu seiner näch­sten Sitzung. Es war das zweite Zusam­men­tr­e­f­fen des neu gebilde­ten Gremi­ums.
1. Verpflich­tung von Ratsmitgliedern
Da in der kon­sti­tu­ieren­den Sitzung zwei Ratsmit­glieder urlaub­s­be­d­ingt ver­hin­dert waren, mussten diese unter dem Hin­weis auf die Rechte und Pflichten nach den §20, §21 und §30 der GemO „nachverpflichtet“ werden.
2. Bebau­ungs­plan „Brühlborn“
Der Orts­ge­mein­derat beschloss den Bebau­ungs­pla­nen­twurf Brühlborn beste­hend aus der Pla­nurkunde und der Begrün­dung mit Textfest­set­zun­gen und beauf­tragte die Ver­wal­tung, das Unter­rich­tungsver­fahren § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 1. Halb­satz BauGB und das Beteili­gungsver­fahren nach 13a i.V.m. §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Ziel der Pla­nung ist die Ausweisung von Wohn­bau­flächen auf der freigestell­ten Fläche Brühlweg 8 und von Gemeinbe­darfs­flächen für den örtlichen Bauhof.
3. Hochwasser­schutz, Rena­turierung Neubrühlbach
Sebas­t­ian von Bre­dow (Stadt-​Land-​plus) berichtete über den Sach­stand beim Regen­rück­hal­te­becken Hafer­acker, dem Hochwasser­polder Neubrühlbach und disku­tierte mit dem Rat die Entwurf­s­pla­nung zum Zuschus­santrag nach Aktion „Blau plus“.
4. Erneuerung der Heizung im Rathaus, Auf­tragsver­gabe zum Ein­bau von Heizkörpern
Zum Ein­bau der Heizkör­per im Sitzungsz­im­mer des Rathauses lagen 3 Ange­bote vor. Nach einge­hen­der Beratung entsch­ied sich der Rat für das Ange­bot der örtlichen Heizungs­bau­firma H. P. Koch & Söhne GmbH.
5. Wahl einer ehre­namtlichen Seniorenbeauftragten
Der bish­erige Senioren­beauf­tragte Friedel Steinke hatte den Gemein­derat in seinem let­zten Senioren­bericht darum gebeten (aus gesund­heitlichen Grün­den), eine (n) neue(n) Seniorenbeauftragte(n) zu benen­nen. In einem ord­nungs­gemäßen Wahlver­fahren wurde nun Helga Wendling, Kohlweg 1, zur ehre­namtlichen Senioren­beauf­tragten gewählt. Helga Wendling wird ihr Amt zum 01.10.2019 antreten.
6. Sicherung der Stromver­sorgung am Friedhof
Nach dem Abbau der alten Straßen­beleuch­tung bleiben 3 Möglichkeiten für eine zukün­ftige Stromver­sorgung des Friedhofs:
Auf­bau einer alter­na­tiven Stromver­sorgungKosten 2500 – 3000 EUR + Mehrwert
Aufbau/​Nutzung einer neuen ZuleitungKosten 15000 EUR
Nutzung der alten Leitung nach Umbauar­beit­enKosten 1500 – 2000 EUR
(diese Möglichkeit müsste aber erst einge­hend durchgeprüft werden)
Der Rat entsch­ied sich für die Ver­sorgung durch die alte Leitung. Eine Fach­firma wird deshalb Anfang Sep­tem­ber prüfen, ob nach entsprechen­den Umbauar­beiten die beste­hende Leitung weiter genutzt wer­den kann.
7. Weit­ere Gestal­tung der Pflanzbeete im Haferacker
Die Ratsmit­glieder disku­tieren die Umgestal­tung der pflegein­ten­siven und optisch nicht sehr ansprechen­den Pflanzbeete im Hafer­acker durch eine Aus­saat von Blu­men wie z.B. Phacelia. Beson­ders da Bienen, Hum­meln und Schmetter­linge auf diese Pflanze fliegen.
8. Bezuschus­sung zukün­ftiger Nahwärmeanschlüsse
Auch zukün­ftige Nah­wärmean­schlüsse wer­den mit einem Zuschuss der Orts­ge­meinde gefördert.
9. Zuweisung einer Hallennutzungszeit
Der Gemein­derat entsprach einem Antrag der „Ell­jer­Häm­mel“ und ges­tat­tet der Gruppe eine Hal­len­nutzung am Dien­stag von 17.30 Uhr bis 18.45 Uhr.
10. Elektro-​Dorfauto-​Konzept
Der Kreistag hat am 22.10.2018 ein Elektro-​Dorfauto-​Konzept beschlossen. Nach dem Konzept kön­nen die Bürger das Dor­fauto kosten­frei nutzen. Bewor­ben haben sich aus der Ver­bands­ge­meinde Rhein­böllen die Orts­ge­mein­den Schnor­bach, Ellern und Kissel­bach. In dieser Rei­hen­folge wird das Auto den Gemein­den, nach einer jährlichen Nutzung, dann auch zugewiesen.
Der Rat muss sich nun Gedanken machen:
über einen zen­tral gele­ge­nen Standort
den Betrieb des KFZ mit­tels zer­ti­fiziertem Ökostrom
die Betreu­ung des KFZ durch einen „Kümmerer“
11. Mobiler Inter­net­zu­gang (WLAN) in/​an der Soonwaldhalle
Die Lan­desregierung unter­stützt und fördert den Aus­bau von WLAN-​Hotspots in den Kom­munen von Rheinland-​Pfalz. Gefördert wer­den Maß­nah­men zur erst­ma­li­gen Bere­it­stel­lung einer kosten­losen, lokalen draht­losen Inter­ne­tan­bindung, die der Öffentlichkeit in geschlosse­nen Räu­men oder im Freien für nicht­gewerbliche Zwecke zur Ver­fü­gung steht und deren Nutzung durch die Öffentlichkeit zeitlich dauer­haft kosten­los möglich ist.
Der mobile Inter­net­zu­gang wurde im Jahr 2018 schon ein­mal disku­tiert, dabei zunächst bis auf weit­eres abgelehnt. Dies­mal entsch­ied sich der Rat zur Bewer­bung um einen RLP-​Hotspot.
12. Sach­stands­bericht Forstwirtschaftsplan
Jan Han­nap­pel gab den Ratsmit­gliedern einen all­ge­meinen Waldzu­s­tands­bericht, zeigte den aktuellen Stand des Forstwirtschaft­s­plans auf und sprach mit uns das weit­ere Vorge­hen für das laufende Jahr ab.
13. Mit­teilun­gen und Anfragen
Der Orts­bürg­er­meis­ter informiert über den Stand der Kassen­lage, die Infor­ma­tionsver­anstal­tung „Wald im Kli­mawan­del“, die geplante Neuerung bei der EDV-​Anbindung der Orts­bürg­er­meis­ter und die Prü­fung der Flüs­sig­gasan­lage in der Soon­wald­halle. Aus den Rei­hen der Ratsmit­glieder kam die Anre­gung den Arbeit­skreis Nah­wärme weit­er­hin über Neuigkeiten im Nah­wärme­pro­jekt zu informieren und der Hin­weis auf Trinkwassere­in­trübun­gen nach Wasser­ent­nah­men aus dem Leitungsnetz durch Hydranten.
Im nichtöf­fentlichen Teil der Ratssitzung wur­den zwei Bau­grund­stücksverkäufe im Bauge­biet „Fasacker“ beschlossen.
Kam­pagne MIT MIR NICHT
Erstellt am Son­ntag, 18. August 2019 12:02
Zuletzt aktu­al­isiert am Son­ntag, 18. August 2019 12:05
Zur Kam­pagne „Gemein­sam sind wir stark – Gemein­sam gegen Falsche Polizeibeamte“ finden Sie Infor­ma­tio­nen auf der Home­page unserer Ver­bands­ge­meinde unter:
https://www.rheinboellen.de/news/1/516971/nachrichten/%E2%80%9Emit-mir-nicht%E2%80%9C-%E2%80%93-gemeinsam-gegen-falsche-polizeibeamte.html
Parken auf dem Bürg­er­steig
Garten­grund­stücke am Kohlweg
Kon­sti­tu­ierende Sitzung des Gemein­der­ates am 13.06.2019
Wahlergeb­nis Bürg­er­meis­ter­wahl
Wahlergeb­nis — Neuer Gemein­derat
Nationale Kli­maschutzini­tia­tive Erneuerung der Heizungs– Lüf­tungsan­lage der Soon­wald­halle
Bericht aus dem Gemein­derat 09.05.2019