Source: http://www.jurablogs.com/2016/02/24/kanzlei-markenrecht-adidas-wehrt-sich-erfolgreich-gegen-eintragung-seitlicher-parallelstreifen-eugh-vom-17-punkt-2-2016-c-396-strich-15-pm
Timestamp: 2017-02-21 10:38:40
Document Index: 11122861

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsRechtsanwalt Kai JüdemannFebruar 2016Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PMvon Kai JüdemannKanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Positionsmarke mit zwei seitlich parallel verlaufenden Streifen.adidas widersprach der Eintragung und berief sich u. a. auf ihre MarkeDas HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief adidas den EuGH, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erwirken. Mit Urteil vom 21. Mai 2015 gab der EUGH der Klage von adidas statt. Wegen ihrer offensichtlich gemeinsamen Elemente seien die beiden Marken hinsichtlich des von ihnen hervorgerufenen Gesamteindrucks bis zu einem gewissen Grad ähnlich.Mit Beschluss vom 17. Februar 2016 bestätigt der Gerichtshof das Urteil des Gerichts ...Zum vollständigen Artikel25 LeserMarkenBlog:EuGH: Parallelstreifen auf Sportschuhen35 LeserMüller Müller Rößner:EuGH: adidas kann sich der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als ...117 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung34 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”86 Leserkanzlei.biz:Sportschuh mit zwei Streifen: adidas geht erfolgreich gegen Unionsbildmarke eines Mitbe...112 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Fashion Law – Designrecht Handtaschen – H & M unterliegt Yves Saint Laurent (PM EuGH)30 Leserurheberrecht–blog.info:EuGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Ballon d´Or und GOLDEN BALLS10 verwandte ArtikelEuGH: Adidas kann Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke verhindern - auch bei anderer Anzahl und Länge der StreifenBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
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