Source: http://www.lexea.de/newsarchiv/browse/4.html
Timestamp: 2017-06-26 03:34:39
Document Index: 299337038

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

LEXEA » Aktuelle Informationen zu unserer Tätigkeit
In eigener Sache Wir wünschen frohe und erholsame Festtage
… und einen guten Rutsch in's neue Jahr 2016! Wir bedanken uns für ein aufregendes, turbulentes und erfolgreiches Jahr 2015 und für das uns entgegengebrachte Vertrauen. Das ganze Team von LEXEA wünscht Ihnen und Ihren Lieben...mehr >>
Kennzeichen- und Domainrecht Bekannte Marke: Krokodil ist der Platzhirsch gegenüber einem Kaiman
Das Lacoste-Krokodil ist für bestimmte Warenkategorien derart bekannt, dass keine auch nur annähernd ähnlichen Logos anderer Unternehmen eingetragen werden können (EuG, Urt. v. 30.09.2015 – T-364/13).mehr >>
E-Commerce Update: Himbeer-Vanille-Abenteuer vor dem Bundesgerichtshof
Die Etikettierung eines Lebensmittels, durch die der Eindruck erweckt wird, das eine tatsächlich nicht enthaltene Zutat in dem Lebensmittel vorhanden ist, kann Verbraucher irreführen, selbst wenn das Verzeichnis der Zutaten...mehr >>
Persönlichkeitsrecht Veröffentlichung privater Chats: Persönlichkeitsrecht von Fußballern Die Weiterverbreitung privater Kommunikationsvorgänge von Prominenten, die nicht zu einer öffentlichen Debatte beitragen und lediglich die Neugier auf die Beziehungen Prominenter befriedigen, ist unzulässig (LG Köln, Urt. v....mehr >>
E-Commerce Klage gegen die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern hat keinen Erfolg
Der Staubsaugerhersteller Dyson ist vor dem EuG mit seiner Klage gescheitert, die Verordnung über Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig erklären zu lassen (EuG, Urt. v. 11.11.15 – T-544/13 Dyson Ltd ./....mehr >>
E-Commerce Werbung: Artikelbeschreibung „ähnlich wie …“ – Swirl ist nicht Cartier
Die Nennung der Wortmarke eines Konkurrenzproduktes bei der Werbung im Internet als „ähnlich wie …“ ist noch keine unlautere Werbung, wenn dadurch die funktionelle Gleichwertigkeit der Produkte verglichen wird (BGH, Urteil v....mehr >>
Persönlichkeitsrecht Foto am Strand neben einem Fußballprofi – BGH zur Mitabbildung Privater im Boulevard Eine Privatperson muss es nicht dulden, dass ein Foto von ihr am Strand in Badekleidung in der Regenbogenpresse abgedruckt wird, bloß weil sie in einem Liegestuhl neben einem bekannten Fußballspieler liegt (BGH, Urteil v....mehr >>
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