Source: https://www.sozialpolitik.com/soziales-europa
Timestamp: 2020-01-28 23:28:37
Document Index: 279769110

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Soziales Europa | sozialpolitik.com
Zusammenhalt in der EU
Die Europäische Union (EU) beruht auf einer Wertegemeinschaft. Die Mitglieder der EU haben sich darauf verständigt, in Freiheit und Demokratie zu leben und die Gleichheit der Menschen, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte zu wahren.
Die EU bildet auch eine Wirtschaftsgemeinschaft. Das bedeutet unter anderem, dass die Länder untereinander keine Zölle erheben. Dadurch wird es zum Beispiel für deutsche Autohersteller einfacher, ihre Fahrzeuge auch im Ausland zu verkaufen. In ärmeren EU-Ländern wird oft ein niedrigerer Lohn gezahlt. Deshalb ist es für Firmen interessant, dort Fabriken zu bauen. Das kann für die ärmeren Länder langfristig mehr Arbeitsplätze und damit mehr Wohlstand bedeuten.
Nicht nur für Firmen, auch für Privatleute hat die Wirtschaftsgemeinschaft Vorteile. Denn in der EU gibt es die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Das heißt: Jede*r EU-Bürger*in kann in jedem Mitgliedsland arbeiten. Wer im Ausland arbeitet, muss dort die gleichen Rechte bekommen wie die Arbeitnehmer*innen, die dort geboren sind – also zum Beispiel den gleichen Lohn erhalten.
Viele Menschen aus Osteuropa nutzen die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie gehen in westliche EU-Länder und arbeiten beispielsweise in der Gastronomie oder in der Krankenpflege. Dabei sind alle Beschäftigten sozial abgesichert: Die gesetzliche Grundlage hierfür bilden die EU-Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Aber jeder Staat hat sein eigenes Modell. Deshalb gibt es zum Beispiel nicht überall Arbeitslosengeld in der gleichen Höhe.
ESF: Unterstützung für bessere Arbeit und Integration
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Der Fonds will vor allem benachteiligte junge Menschen, Langzeitarbeitslose und Migrant*innen in Arbeit bringen. Dafür setzt er auf praktische Hilfe: Beispielsweise begleiten Berater*innen junge Menschen bei ersten Schritten im beruflichen Alltag, oder sie helfen Migrant*innen bei der Bewerbung, wenn es noch mit der Sprache hapert.
„Die Europa-Idee wird nur dann Wirklichkeit, wenn auch die Lebensbedingungen überall ungefähr gleich sind. Erst dann sind wir alle Partner auf Augenhöhe. Wird dafür eigentlich genug getan?“
„Ich bin Europäer: in Frankreich studieren, ein Praktikum in Slowenien machen, einige Jahre am Mittelmeer oder in Schweden leben und arbeiten. Und für alles ist gesorgt: Krankenkasse, Rente, Arbeitslosengeld. Das gibt es nirgends sonst auf der Welt.“
Aleksey, 21 Jahre
Die EU ist jeden Tag präsent: In 19 Ländern bezahlen die Bürger*innen in Euro. Auf Reisen kann der Pass an den Grenzen zwischen EU-Ländern in der Tasche bleiben. Was viele nicht wissen: Auch die große Mehrheit der Verbraucher­schutzgesetze in Deutschland geht auf EU-Initiativen zurück. Lebens­mittel­kenn­zeichnungen, Hygiene- und Sicherheits­normen, Gesundheits­standards für Trink­wasser, Beipack­zettel für Medikamente – das alles und noch mehr ist EU-weit geregelt. Dank der EU kostet zum Beispiel das Surfen und Telefonieren mit dem Handy in anderen Mitglieds­ländern in der Regel so viel wie zuhause. Seit Mai 2018 bestimmt außerdem eine neue Datenschutz-Grundverordnung den Umgang mit persönlichen Daten – auch im Internet.
Seit einigen Jahren sorgt die EU dafür, dass ineffiziente Beleuchtung aus dem Verkehr gezogen wird. Stromfresser dürfen nun nicht mehr verkauft werden.
Nicht immer sind sich die Mitgliedsstaaten der EU einig. Zum Beispiel wollten einige EU-Länder Google, Facebook und Co. an den Kragen. Der Grund: Die US-amerikanischen Internetriesen verdienen in Europa viel Geld, zahlen hier aber kaum Steuern. Bei einer möglichen Antwort, der sogenannten Digitalsteuer, fanden die EU-Länder allerdings keinen Kompromiss.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ist das oberste Gericht der EU. Wenn nationale Gerichte eine Frage zum Europarecht haben, legen sie diese dem EuGH vor. Diese Frage wird dann abschließend durch den EuGH entschieden. Das nationale Gericht berücksichtigt dies dann in der eigenen Entscheidung. Der EuGH ist auch zuständig, wenn ein Mitgliedsland der Ansicht ist, ein Partnerland oder eine der Institutionen der EU verstoße gegen EU-Recht. So hat Österreich im Frühjahr 2019 mit einer Klage vor dem EuGH verhindert, dass ausländische Autofahrer*innen eine Gebühr für die Fahrt auf deutschen Autobahnen zahlen müssen. Dies hatte die Bundesregierung geplant. Der EuGH sah darin aber eine Diskriminierung der ausländischen Reisenden. Damit ist diese sogenannte Maut vom Tisch.