Source: https://www.jusline.at/gesetz/alkomvo/gesamt
Timestamp: 2018-03-19 10:59:46
Document Index: 173138827

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Alkomatverordnung (AlkomVO) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift AlkomVO
AlkomVO
Verordnung des Bundesministers für Inneres über die zur Atemalkoholuntersuchung geeigneten Geräte und die zu deren Handhabung zu ermächtigenden Organe der Straßenaufsicht (Alkomatverordnung)
StF: BGBl. Nr. 789/1994
§ 1 AlkomVO Geräte
Für die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt sind Alkomaten (§ 5 Abs. 3 StVO) geeignet, die nach dem Maß- und Eichgesetz, BGBl. Nr. 152/1950, eichfähig sind. Derzeit besitzen diese Eichfähigkeit folgende Geräte:
Gerätebezeichnung: Alcomat M 52052/A15
Hersteller: Dräger AG
Gerätebezeichnung: 7110 MKIII A
§ 2 AlkomVO Organe der Straßenaufsicht
(1) Die Behörde darf zur Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt mit Alkomaten nur hiefür besonders geschulte Organe der Straßenaufsicht ermächtigen.
(2) Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Das Organ ist verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft untersucht werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.
§ 3 AlkomVO Schulung
Die für die Ermächtigung erforderliche Schulung hat sich
auf die Feststellung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme der Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt und auf die Bedeutung des Ergebnisses dieser Untersuchung für den Betroffenen und
auf die Wirkungsweise, die Handhabung und die zweckmäßige Anwendung der Alkomaten sowie
auf die Vorschriften des § 4
§ 4 AlkomVO Untersuchung
Die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt ist am Ort der Amtshandlung vorzunehmen; sie kann jedoch auch bei der nächsten Dienststelle (§ 5 Abs. 4 StVO), bei der sich ein Alkomat befindet, vorgenommen werden, wenn vermutet werden kann, daß sich der Proband in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befindet oder zur Zeit des Lenkens befunden hat. Die Untersuchung ist unter größtmöglicher Schonung des Ansehens des Probanden vorzunehmen.
§ 5 AlkomVO Inkrafttreten und Aufhebung
Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 1994 in Kraft. Die Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 12. März 1987, BGBl. Nr. 106, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 390/1988, tritt mit Ablauf des 30. Septembers 1994 außer Kraft; Organe der Straßenaufsicht, die aufgrund dieser Verordnung ermächtigt wurden, gelten als nach der vorliegenden Verordnung ermächtigt.
Alkomatverordnung (AlkomVO) Fundstelle
BGBl. II Nr. 146/1997
Auf Grund des § 5a Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960), BGBl. Nr. 159, in der Fassung der 19. StVO-Novelle, BGBl. Nr. 518/1994, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet:
Übersicht AlkomVO