Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/24/pro-und-contra-moses-kampf-gegen-ein-kraftwerk-erlaubt-die-kunstfreiheit-musiksampling
Timestamp: 2017-01-21 09:09:43
Document Index: 105714784

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 85', 'BGH', 'Art. 5', 'BGH', '§ 24', 'BGH']

BlogsHLCI KontroversNovember 2016Pro und Contra: Moses‘ Kampf gegen ein Kraftwerk – Erlaubt die Kunstfreiheit Musiksampling?Das Sampling ist in vielen Musikgenres und besonders im Hip-Hop eine beliebte Technik. Dabei wird ein Ausschnitt aus einer bereits vorhandenen Tonaufnahme entnommen und in ein neues, eigenständiges Werk eingefügt. Die große Streitfrage lautet: Muss der Rechteinhaber des gesampelten Musikstücks vorher um Erlaubnis gefragt werden? Darüber hat jetzt der 1. Senat des BVerfG entschieden und gleichzeitig dem BGH widersprochen.Diese Frage beschäftigt die deutschen Gerichte bereits seit über zwölf Jahren. Der Musikproduzent Moses Pelham (Moses P.) hatte für den Song „Nur mir“ von Sabrina Setlur eine zweisekündige Klangsequenz aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ gesampelt. Diese läuft den ganzen Song über in einem Loop im Hintergrund. Dagegen gingen die Elektropioniere rechtlich vor, weil sie ihr Leistungsschutzrecht nach § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG an dem Ausschnitt verletzt sahen. Sie verlangten Schadensersatz, Unterlassung sowie Herausgabe der Tonträger, um sie vernichten zu können. Der BGH hat bereits zweimal (2008 und 2012) zu ihren Gunsten entschieden. Schließlich erhoben Setlur und Pelham Verfassungsbeschwerde.Unstreitig schützt das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers nicht den Tonträger oder die Tonfolge selbst, sondern die getätigte wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung. Es gibt jedoch keinen Teil einer CD, für den nicht der gesamte Produktionsaufwand erforderlich war. Daher wird bereits in die ausschließlichen Rechte des Tonträgerherstellers eingegriffen, wenn kleinste Tonfetzen entnommen werden.Das BVerfG hat jetzt allerdings entschieden, dass die Zivilgerichte die Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG nicht ausreichend berücksichtigt haben. Der BGH hatte zwar nicht ausgeschlossen, dass das Sampling eine freie Benutzung gem. § 24 Abs. 1 UrhG analog darstellt ...Zum vollständigen Artikel83 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Moses Pelham gewinnt Verfassungsbeschwerde!86 LeserRechtsanwältin Stefanie Hagendorff:#Urheberrecht #Kunst: Bundesverfassungsgericht erlaubt Sampling und stärkt Kunstfreiheit67 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Urheberrecht Musik: Metall auf Metall Teil III79 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling (PM)32 LeserMüller Müller Rößner:BVerfG: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in...93 LeserBlog zum Medienrecht:Metall auf Metall – verfassungskonformes Urheberrecht72 Leserkanzlei.biz:Recht auf Sampling: Künstlerische Entfaltungsfreiheit überwiegt finanziellen Verwertung...38 Leserkanzlei.biz:Sampling kann trotz Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtmäßig sein10 verwandte ArtikelBVerfG: Kunstfreiheit kann Verwendung fremder Samples in Musikstücken rechtfertigen - Kraftwerk vs Moses Pelham - Metall auf MetallBVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Sampling“ am Mittwoch, 25. November 2015, 10.00 UhrUrheberrecht: Samples in Musik nicht immer lizenzfrei nutzbarOLG Hamburg: Pelham/Haas-Titel „Nur mir“ verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe „Kraftwerk“ – Zum urheberrechtlichen Schutz von
Musik-SamplesSampling für den HipHopHip-Hop gehört zu Deutschland„Metall auf Metall II“: Tonträger-Sampling unzulässig, wenn Aufnahme selbst hergestellt werden kannBVerfG: Samples können Eingriff in Urheberrecht rechtfertigenKunst ist mehr als nur Investition: zum Sampling-Urteil des BVerfGOLG Hamburg: Sabrina Setlur-Song "Nur mir" verletzt Urheberrechte der Musikgruppe KraftwerkDie Online-Presse zum ThemaUrteile: Geklauter Beat? Karlsruhe urteilt zu Sampling im Hip-Hop zeit.de - 7 Leser - ZEIT ONLINE | Nachrichten, Hintergründe und DebattenVerwandtes im Webgesetze-im-internet.de: GG - Einzelnormgesetze-im-internet.de: UrhG - Einzelnormjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats20.11.2008 - I ZR 112/06 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats13.12.2012 - I ZR 182/11 -bverfg.de: Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigenmusikindustrie.de: BVMI | Über unsÜber den ArtikelVeröffentlicht November 24, 2016 11:51am im Blog HLCI Kontrovers.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBitte nachschulen!von Matthias Trinks / NWB Experten BlogWarum wir über Racial Profiling reden müssenvon Internet-LawWahl treibt Kläger in den Wahnsinnvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschSonntagswitz: Nach Borkum kommen die Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogPKW-Maut, die große Kostenfallevon Strafprozesse und andere UngereimtheitenAls nächstes lesen - bislang 182 Leser:Bitte nachschulen!