Source: http://www.jurablogs.com/2014/09/23/eugh-zur-markenrechtlichen-schutzfaehigkeit-einer-marke-die-aus-der-form-einer-ware-besteht-tripp-trapp-stuhl
Timestamp: 2017-03-28 17:57:52
Document Index: 284877734

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 3', 'Art. 3', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Eugh Tripp Trapp | EuGH: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit einer Marke die aus der Form einer Ware besteht - Tripp Trapp-Stuhl
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldSeptember 2014EuGH: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit einer Marke die aus der Form einer Ware besteht - Tripp Trapp-Stuhlvon Marcus BeckmannEuGH Urteil vom 18.09.2014 C‑205/13 Hauck GmbH & Co. KG gegen Stokke A/S u.a.Tenor der Entscheidung: 1. Art. 3 Abs. 1 Buchst. e erster Gedankenstrich der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass das in dieser Bestimmung vorgesehene Eintragungshindernis auf ein Zeichen anwendbar ist, das ausschließlich aus der Form einer Ware besteht die eine oder mehrere wesentliche Gebrauchseigenschaften aufweist, die der oder den gattungstypischen Funktion(en) dieser Ware innewohnen, nach denen der Verbraucher möglicherweise auch bei den Waren der Mitbewerber sucht.2. Art. 3 Abs. 1 Buchst ...Zum vollständigen Artikel117 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Tripp Trapp-Kinderstuhl ist markenrechtlich nicht geschützt101 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat88 Leserkanzlei.biz:Zur Eintragung der Kitkat-Form als Marke60 LeserKanzlei Rader:EuGH: Google Spain ./. AEPD – Recht auf “vergessen werden”68 Leserkanzlei.biz:Zur Vergleichbarkeit von E-Books mit gedruckten Werken36 LeserMarkenBlog:Die Marke des Tages34 Lesere-comm:"Internetreferenzierungsdienst": EuGH beschreibt Google im Google-Urteil mit einem Wort...10 verwandte ArtikelEintragungshindernis auf Zeichen anwendbar, das ausschließlich aus der Form einer Ware mit mehreren Eigenschaften besteht, wobei die Wahrnehmung der Form der Ware durch die angesprochenen Verkehrskreise nur eines der Beurteilungskriterien darstellt.Form des "Tripp Trapp" Kinderstuhls ist nicht als Marke schutzfähigEuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit KatBang & Olufsen-Lautsprecher als 3D-GemeinschaftsmarkeDie Markenbenutzung für eine jüngere Marke kann auch dann abweichen, wenn die abweichende Benutzungsvariante ihrerseits als Marke
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