Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=7%20RAr%2038/76
Timestamp: 2019-12-15 06:04:23
Document Index: 264897565

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 103', '§ 151', '§ 103', '§ 103', '§ 103', '§ 103', '§ 151', '§ 1', '§ 5', '§ 103', '§ 151']

BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 38/76 - dejure.org
BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 38/76
https://dejure.org/1977,652
BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 38/76 (https://dejure.org/1977,652)
BSG, Entscheidung vom 21.07.1977 - 7 RAr 38/76 (https://dejure.org/1977,652)
BSG, Entscheidung vom 21. Juli 1977 - 7 RAr 38/76 (https://dejure.org/1977,652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Vorliegen der Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Möglichkeit der Ausübung einer Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts - Örtliche und zeitliche Verfügbarkeit am Wohnort des Arbeitslosen - Anspruch auf Urlaub von der ...
BSGE 44, 188
NJW 1978, 726
Auch für Arbeitslose ist Urlaub notwendig (BSG, Urteil vom 21.07.1977, 7 RAr 38/76, BSGE 44, 188, 191 f.).
BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84
Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung
Hier müßten die Grundsätze für die Verfügbarkeit bei Ortsabwesenheit des Arbeitslosen gelten, die auch das BSG schon bestätigt habe (BSGE 44, 188 ff SozR 4100 $ 103 Nr. 8).
" Die Rechtsprechung des BSG zum Herstellungsan3pruch hat für diesen Anspruch bisher schon kein Verschulden gefordert (BSG SozR Nr. 3 zu @ 1233 Reichsversicherungsordnung -RVO-; BSGE 32, so; 34, 124; SozRNr 11 zu 5 1276nvo; Urteil vom" 11. März 1976 - 7 RAr 152 /7A -unveröffentlicht; SozR 4100 5 72 Nr. 1; Urteil vom 23. Juni 1976 - 12/7 RAr 105/7k - unveröffentlicht; SozR 4100 5 44 Nr. 9; BSGE 44, 188 1903 Urteile vom 9 Mai 1979 -9 RV 20/78 -" vom 20 Juni 1979 p.
Unabhängig von der Erreichbarkeit mußte das ArbA für die Dauer der Teilnahme des Klägers an dem Aufbaukurs der HVHS vor dem Hintergrund der schon damals bestehenden Rechtspr des BSG (BSGE 44, 188) Zweifel an der objektiven Verfügbarkeit des Klägers haben.
BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 103/83
Vorschriftswidrige Besetzung der Richterbank - Revisionsverfahren - Rüge - …
Die Beklagte weist insoweit zu Recht auf die Rechtsprechung des Senats hin (vgl BSGE 44, 188, 189 : SozR 4100 5 103 Nr. 8; ebenso Urteil vom 17. März 1981.
BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 138/88
Verfügbarkeit des Arbeitslosen bei Wohnsitzwechsel, Ermessensausübung bei …
Zweck dieser durch § 1 Aufenthalts-Anordnung begründeten sog Residenzpflicht ist es, im Interesse der Versichertengemeinschaft eine sofortige Vermittelbarkeit des Arbeitslosen sicherzustellen, um auf diese Weise dem Vorrang der Vermittlung in Arbeit vor der Gewährung von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit, wie er in § 5 AFG zum Ausdruck kommt, Geltung zu verschaffen; denn Leistungen wegen Arbeitslosigkeit soll nur derjenige Arbeitslose erhalten, der dem Arbeitsmarkt aktuell zur Verfügung steht und sich subjektiv zur Verfügung hält, weil nur auf diese Weise eine sofortige Vermittlung in Arbeit möglich ist, durch die in erster Linie die Arbeitslosigkeit beendet werden soll (vgl BSGE 44, 188, 189 = SozR 4100 § 103 Nr. 8; Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 DBl BA R Nr. 2529 zu § 151 AFG; Urteil vom 29. September 1987 - 7 RAr 24/87 -).
Gleichwohl ergibt sich eine Vergleichbarkeit der beiden Personengruppen dadurch, daß Arbeitslosen wie Arbeitnehmern ein ähnliches Bedürfnis auf Freistellung von Bindungen zuzubilligen ist (vgl schon BSGE 44, 188, 191 = SozR 4100 § 103 Nr. 8).
Er muß sich der Vermittlungstätigkeit des Arbietsamtes aktuell zur Verfügung halten (BSG Urteil vom 29. September 1987 - 7 RAr 24/87 - SozSich 1988, 288; BSG Urteil vom 21. Juli 1977 - 7 RAr 38/76 - BSGE 44, 188 = SozR 4100 § 103 Nr. 8).
BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 100/00 R
Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit - Briefpost - …
Die Revision weist zwar zutreffend darauf hin, daß die Erreichbarkeit Teil der objektiven Verfügbarkeit und als solche Voraussetzung für den Anspruch auf Alg gewesen sei; denn daß der Anspruchssteller für das Arbeitsamt täglich zur Zeit des Eingangs der Briefpost an seinem Wohnort erreichbar sein mußte, hatte das BSG vor dem 5. AFG-Änderungsgesetz und der Aufenthalts-Anordnung der die sogenannte objektive Verfügbarkeit regelnden Vorschrift des § 103 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AFG (aF) entnommen, nach der der Arbeitsvermittlung zur Verfügung nur stand, wer ua eine zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben konnte (BSGE 44, 188, 189 = SozR 4100 § 103 Nr. 8; Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 - DBlR 2529 AFG § 151).
BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 20/89
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) - Anspruch auf Erstattung …
Zweck dieser durch § 1 der Aufenthalts-Anordnung begründeten sog Residenzpflicht ist es, im Interesse der Versichertengemeinschaft eine sofortige Vermittelbarkeit des Arbeitslosen sicherzustellen, um auf diese Weise dem Vorrang der Vermittlung in Arbeit vor der Gewährung von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit, wie er in § 5 AFG zum Ausdruck kommt, Geltung zu verschaffen; denn Leistungen wegen Arbeitslosigkeit soll nur derjenige Arbeitslose erhalten, der dem Arbeitsmarkt aktuell zur Verfügung steht und sich subjektiv zur Verfügung hält, weil nur auf diese Weise eine sofortige Vermittlung in Arbeit möglich ist, durch die in erster Linie die Arbeitslosigkeit beendet werden soll (vgl BSGE 44, 188, 189 = SozR 4100 § 103 Nr. 8; Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 20/80 - DBl BA R Nr. 2529 zu § 151 AFG; Urteil vom 29. September 1987 - 7 RAr 24/87 -).
LSG Hessen, 19.03.1984 - L 10 Ar 799/81
Rückwirkende Arbeitslosmeldung; Ausnahme bei außergewöhnlichem Hindernis …
BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 21/99 R
Arbeitslosigkeit einer beurlaubten Beamtin
BSG, 05.11.1998 - B 11 AL 35/98 R
Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - stationäres Heilverfahren
BSG, 29.04.1992 - 7 RAr 4/91
Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Anspruch auf …
BSG, 28.11.1979 - 3 RK 64/77
BSG, 11.01.1990 - 7 RAr 54/88
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Tägliche Erreichbarkeit des …
LSG Sachsen, 25.11.2009 - L 3 AS 348/09 B-ER
BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 80/86
LSG Bayern, 29.04.2004 - L 10 AL 141/02
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Erstattung überzahlter …
LSG Bayern, 12.03.2002 - L 10 AL 11/99
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verwaltungsakt mit Dauerwirkung; …
SG Berlin, 16.08.1989 - S 51 Ar 2675/88
LSG Baden-Württemberg, 11.06.1980 - L 3 Ar 190/79