Source: https://oroshop.de/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2019-06-20 03:30:00
Document Index: 325515212

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 312', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 438', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Oro Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oro Shop GmbH für den An- und Verkauf von Edelmetallen
Oro Shop GmbH ermöglicht Unternehmern, Unternehmen und Verbrauchern Edelmetalle über die Internetplattform www.oroshop.de zu erwerben.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte, die zwischen Ihnen als Kunde (nachfolgend „Kunde“) und uns als Betreiber des ORO SHOPS oder in sonstiger Weise im Wege des Fernabsatzes bzw. des elektronischen Geschäftsverkehrs abgeschlossen werden. Abweichende AGB des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Oro Shop dem ausdrücklich in Textform zustimmt, im Übrigen wird deren Einbeziehung widersprochen. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der jeweils bei Vertragsabschluss geltenden Fassung an.
Die AGB beinhalten wesentliche Kundeninformationen und regeln die Einzelheiten des Kaufvertrages, sie werden daher regelmäßig aktualisiert. Die AGB sind bei der Bestellung abrufbar, können digital gespeichert und/oder ausgedruckt werden und werden in der für die jeweilige Bestellung maßgeblichen Fassung zusammen mit der Eingangsbestätigung – jedoch spätestens bei Lieferung der Ware – auf einen dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail, PDF-Anhang oder Ausdruck) übermittelt.
Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit der Oro Shop GmbH ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit überwiegend zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit der Oro Shop GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Betreiber des Onlineshops und Ihr Vertragspartner ist:
Oro Shop GmbH, Otto-Hahn-Str. 58, 63303 Dreieich
eingetragen im Handelsregisters des Amtsgerichts Offenbach unter HRB 48679
Geschäftsführer: Ganna Dinzler
Ust-IdNr. DE 304774822
Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen, Anregungen und Beschwerden:
E-Mail: info@oroshop.de
Telefon: +49 69 661 69 700
§ 3 Hinweis auf Ausschluss des Widerrufsrechts für Verbraucher
Gemäß § 312g Abs. 2 Ziffer 8 BGB besteht dann kein Widerrufsrecht, wenn ein Fernabsatzvertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, deren Preis auf dem Finanzmarkt von Schwankungen abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Dies betrifft unter anderem Edelmetalle, edelmetallhaltige Produkte bzw. Diamanten und Edelsteine. Ihre Bestellung wird also mit Annahme durch uns verbindlich
§ 4 Zustandekommen des Vertrages /Benutzerkonto
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Oro Shop GmbH.
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des JETZT KAUFEN das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
Es besteht für Kunden die Möglichkeit, im OroShop ein persönliches Benutzerkonto anzulegen, indem Sie sich als Kunde registrieren. Über diesen geschützten Benutzerbereich stehen Ihnen, je nach Verfügbarkeit und näherer Beschreibung im Online-Shop, verschiedene Funktionalitäten (z.B. Bestellhistorie, Datenverwaltung) als unverbindlicher – jederzeit beendbarer - Service zur Verfügung. Der Benutzerbereich ist nur über Ihr vertrauliches Passwort zugänglich. Um Missbrauch zu vermeiden, ist das Passwort streng vertraulich zu behandeln, für Dritte unzugänglich aufzubewahren und eine Abmeldung nach jeder Sitzung vom Benutzerbereich empfehlenswert. Bei Missbrauchsverdacht setzen Sie sich bitte unverzüglich mit uns in Verbindung und ändern Ihr Passwort. Im Streitfall sprechen zu unseren Gunsten Beweiserleichterungen nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises.
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den VERSAND UND ZAHLUNG.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Oro Shop GmbH, Schneckenhofstr.4 , 60596 Frankfurt am Main, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr und Samstags von 10:00 bis 13:00 Uhr außer an Feiertagen. Bitte informieren Sie uns spätestens ein Werktag vor Ihrer Abholung, damit wir die Ware aus unserem Lager bereitstellen können. Sie können hier auch mit EC-Karte und PIN bezahlen.
Unsere Warenpräsentation im OROSHOP richtet sich ausschließlich an Kunden, d.h. an Unternehmen (keine Wiederverkäufer), Unternehmer und Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.
Es ist Lieferung gegen Vorkasse vereinbart.
Sollte ein im Shop als lieferbar deklariertes Produkt (ausnahmsweise) nicht sofort lieferbar sein, wird Oro Shop GmbH die Lieferzeit gesondert mitteilen. In diesem Fall gelten die zum Bestelldatum des Kunden geltenden Kurse [Preise] weiter.
§ 6 Preise, Versandkosten, Akzeptierte Zahlungsarten
Alle Preise sind in EURO ausgewiesen und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer – soweit diese anfällt. Unsere Preise sind aufgrund der Art der angebotenen Waren markt- und kursabhängig und unterliegen daher ständigen Schwankungen.
Der Versand der Produkte erfolgt nach Zahlungseingang auf Kosten des Kunden. Die konkret anfallenden Versandkosten erhalten Sie vor Absendung der Bestellung an der Kasse vollständig berechnet und angezeigt. Diese sind abhängig vom Lieferort, dem Bestell- und Versicherungswert, dem Gewicht und der Anzahl der Packstücke. Sie können sich über die Versandkosten allgemein in dem Verzeichnis Versan und Zahlung vor Aufgabe einer Bestellung informieren.
Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Käufers mittels einer der im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten, diese sind das Überweisung, Pay-Pal Express, Barzahlung.
PayPal Express Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Entsprechend Ihrer gewählten Zahlungsart können weitere Kosten anfallen, die Ihnen oder uns von dritter Seite berechnet werden und auf die wir keinen Einfluss haben (z.B. SEPA-Gebühren bei Auslandskonten, Kosten für Chargebacks). Derartige Kosten haben Sie zu tragen und uns gegebenenfalls zu erstatten.
Der Kaufpreis, wie er sich aus der Auftragsbestätigung ergibt, ist mit Vertragsschluss zur Zahlung durch endgültige und vorbehaltlose Gutschrift auf unserem Konto fällig. Die Zahlung hat innerhalb von zwei Arbeitstagen (Montag bis Freitag) ab Belegdatum zu erfolgen.
Wir behalten uns vor, Zahlungen unter bestimmten Umständen (z.B. Zahlung seitens Dritter) einer genaueren Prüfung zu unterziehen und ggf. abzulehnen.
Danach geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf und schulden die gesetzlichen Verzugszinsen. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter weiter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und einen Schadenersatz in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu verlangen, wobei Ihnen der Nachweis freisteht, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 7 Rücktrittsrecht des Verkäufers bei nicht marktgerechten Preisen und bei Rückbuchung des Kaufpreises
Der Anbieter ist berechtigt, von dem Vertrag über den Verkauf den Ankauf der Ware zurückzutreten, wenn der Preis erheblich und offenkundig von dem zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages marktgerechten Preis abweicht und diese Abweichung auf einem Fehler im technischen System des Anbieters sowie seiner Vertragspartner oder Fehler bei der Eingabe eines Preises oder eines Preisindikators beruhen und der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag gegenüber dem Kunden spätestens drei Tage nach Vertragsabschluss die Rücktrittserklärung zugeht.
Wenn eine bereits erfolgte Zahlung aus vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen rückgängig gemacht wird (Rückbuchung) oder tatsächliche Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Zahlung (z. B. Überweisungs- oder Kreditkartenbetrug) vorliegen, ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben vorbehalten. Der Käufer kann gegen Forderungen des Anbieters nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Das Recht zur Anfechtung des Vertrages durch den Anbieter in den dafür vorgesehen gesetzlichen Fristen bleibt davon unberührt.
Dem Kunden steht kein Anspruch auf Ersatz etwaiger im Vertrauen auf den Bestand des aufgehobenen Vertrages erlittener Schäden zu.
Der Versand der Ware erfolgt je nach dem Wert der Sendung durch ein entsprechendes Transportunternehmen. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1-2 Werktage ab Eingang der Zahlung. Wir übergeben die Ware nach Eingang der Zahlung an das Transportunternehmen zur Auslieferung, sofern keine abweichende Lieferzeit angegeben oder vereinbart ist. Die Lieferzeit durch das Transportunternehmen beträgt 1-2 Arbeitstage (Montag-Freitag). Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
Der Versand unserer Produkte erfolgt wertversichert, neutral und sorgfältig verpackt, mit Sendungsverfolgung.
Soweit die Lieferung an Sie nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse ausgeliefert werden konnte, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung und Rücksendung. Gleiches gilt, wenn die bestellte Ware in einem Auslieferungslager der Deutschen Post/DHL oder des Logistikpartners nicht abgeholt und die Ware gemäß den Bestimmungen der Logistikpartner wieder an uns zurückgeschickt wird. Der erneute Versand oder die erneute Bereitstellung zur Abholung erfolgt nur, wenn Sie zuvor die weiteren Kosten an Oro Shop GmbH bezahlt haben. Werden die weiteren Kosten durch den Kunden nicht binnen 10 Tagen nach Aufforderung bezahlt, so kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird er dem Kunden den Kaufpreis abzüglich der entstandenen Kosten erstatten.
Soweit der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware oder zur Erbringung der Leistung nicht in der Lage ist, weil ein mit einem Lieferanten geschlossenes Deckungsgeschäft nicht erfüllt wurde, ist er dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, sofern er den Kunden unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit informiert und ein etwa gezahlter Kaufpreis unverzüglich zurückerstattet wird.
In Fällen höherer Gewalt gelten Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung (,,Ausfallzeit“) als verlängert und es liegt für die Dauer der Ausfallzeit keine Pflichtverletzung vor. Derartige Behinderungen und ihre voraussichtliche Dauer werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert die höhere Gewalt ununterbrochen länger als 3 Monate an, werden beide Parteien von ihren Leistungspflichten frei, bereits erfolgte Zahlungen sind zurück zu gewähren. Darüber hinaus bestehen Ansprüche für beide Parteien in diesen Fällen nicht.
Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware geht nach den gesetzlichen Vorschriften, d. h. insbesondere mit Übergabe bzw. Annahmeverzug, auf Sie über. Das Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware auf dem Transportweg übernehmen wir.
§ 9 Mängel- und Schadenersatzhaftung
Die Mängel- und Schadensersatzhaftung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Ablieferung, es sei denn wir haften gemäß nachfolgendem Absatz 3 auf Schadensersatz.
- für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schriftform, Teilunwirksamkeit
Der zwischen Oro Shop GmbH und dem Ihnen zustande kommende Vertrag sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus der Vertragsbeziehung mit unseren Kunden einvernehmlich zu regeln. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist – soweit zulässig – Frankfurt am Main. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu erheben
Änderungen und/oder Ergänzungen des zwischen dem Anbieter und Kunden zustande kommenden Vertrages bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch eine Aufhebung oder Abänderung dieses Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. Teile dieser Klauseln.
Sollten vertragliche Regelungen lückenhaft sein, tritt an die Stelle der unwirksamen oder lückenhaften Regelung eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder lückenhaften Regelung in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt.