Source: https://trauer.kleinezeitung.at/m/Content.aspx?article_id=agb&subId=0
Timestamp: 2019-11-14 16:40:06
Document Index: 79796020

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 18', '§ 1333', '§455', '§ 1', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Trauer-Portals der Anzeigen und Marketing Kleine Zeitung GmbH & Co KG, Gadollaplatz 1, 8010 Graz (kurz „A&M KlZ Trauer“)
A&M KlZ Trauer ist ein interaktiver Online-Dienst. Für jedwede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter "I Allgemeine Nutzungsrechte". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter "II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer", selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Geschäftsbedingungen verwiesen wird. A&M KLZ behält sich vor , für unentgeltlich angebotene Dienste jederzeit ein Entgelt zu verlangen oder den angebotenen Dienst oder Teile davon ohne Angabe von Gründen einzustellen. Bei kostenpflichtigen Diensten weist A&M KlZ Trauer vor Inanspruchnahme des Dienstes auf die Kostenpflicht hin.
Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Nutzers oder bei Einstellen des Dienstes behält sich die A&M KlZ Trauer vor, alle eingespielten Daten (z.B. Fotos und andere Inhalte) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Nutzers zu löschen
4. Anzeigenpreise, Zahlungskonditionen, SEPA-Lastschriftverfahren5. Freistellung
1.1. Mit der Nutzung des Online-Dienstes-A&M KlZ Trauer- akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt). Zweck von A&M KLZ Trauer ist die Veröffentlichung von Trauer-Inseraten unter anderem versehen mit diversen Zusatzfunktionen (zB Suchfunktion, „Kerzen anzünden“, Kommentarfunktion). Öffentlich gemachte Trauer-Inserate samt Inhalte bleiben als Ganzes aber auch in Teilen zeitlich unbeschränkt abrufbar. Mit der Eingabe des Inserats , Angabe von Daten und Zurverfügungstellung der Inhalte (nachfolgend auch kurz „Inhalte“) wird zugestimmt, dass Inserat und Inhalte samt etwaigen Zusatzfunktionen versehen im Rahmen von A&M KLZ Trauer sowie in einer App verarbeitet, gespeichert, bearbeitet, veröffentlicht (öffentlich zur Verfügung gestellt), zeitlich unbefristet in einer Datenbank abrufbar gehalten werden und daher auch nach dem Inserat samt Inhalten mittels einer Suchfunktion (zB nach Vor-, Nachname, Geburts-, Sterbeort, Geburts-, Sterbedatum) jederzeit von Nutzern gesucht und diese Inhalte (auch teilweise) angezeigt werden können. An sämtlichen auf dem A&M KlZ Trauer publizierten Inhalten bestehen Eigentums- und Immaterialgüterrechte der A&M KlZ Trauer, Die Nutzung von A&M KLZ Trauer ist registrierten als nicht registrierten Nutzern möglich. Auf die jeweilige Nutzungsmöglichkeit wird hingewiesen. A&M KlZ Trauer kann eine Nutzung oder Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Nicht registrierten Nutzern sind allgemeine Funktionen zugänglich, registrierte Nutzer können zB auch Upgrades (kostenpflichtig) in Anspruch nehmen.
1.2. Das Onlineportal Kleine Zeitung Trauer wird von A&M KLZ zur Verfügung gestellt. Weitere Kontaktdaten können auch dem Impressum www.kleinezeitung.at/impressum entnommen werden. A&M KlZ Trauer behält sich jedoch vor, Aufträge (z.B. Trauerinserate, Kommentare) ohne Angaben von Gründen abzulehnen. A&M KlZ Trauer behält sich auch vor, Teile des oder den gesamten Dienst(es) ohne Angabe von Gründen jederzeit einzustellen oder für unentgeltlich angebotene Dienste ein Entgelt zu verlangen. Bei der Selbsteingabe des Trauer-Inserats wir d der Nutzer schrittweise angeleitet. Angegebene Daten müssen richtig sein und der Wahrheit und den gesetzlichen Informationspflichten entsprechen. Der Nutzer ist für eine korrekte Eingabe bzw. Angabe der Daten selbst verantwortlich. Nach Aktivierung des Inserates ist eine Änderung nicht mehr möglich. Mit der Freigabe bestätigt der Nutzer ausdrücklich, dass die Veröffentlichung in der Form durchgeführt werden kann.
A&M KlZ Trauer behält sich auch vor, Inserate auch in anderen Medien (Kombiangebote) ohne Aufpreis zu schalten. A&M KlZ Trauer behält sich auch vor, für die zusätzliche Schaltung zukünftig nach entsprechendem Hinweis ein Entgelt zu verlangen.
Für die Eignung zur Veröffentlichung beigestellter Unterlagen haftet der Nutzer, die Kosten allfälliger Herstellung durch A&M KlZ Trauer trägt der Nutzer. Die rechtliche und sonstige Prüfung von durch die A&M KLZ Traure-Portal hergestellter bzw. bereit gestellter Unterlagen obliegt dem Nutzer. Alle Rechte für den Nutzer hergestellter Unterlagen verbleiben ausschließlich bei der A&M KLZ Trauer-Porta. A&M KlZ Trauer hat weder eine Prüf-, noch Hinweispflicht. A&M KlZ Trauer weist darauf hin, dass bei Veröffentlichungen in unterschiedlichen Medien Qualitätsabweichungen vorkommen können. Hierfür wird von A&M KlZ Trauer keine Haftung übernommen.
1.3. Die AGB gelten für alle von A&M KlZ Trauer angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Sie betreffen die Website trauer.kleinezeitung.at sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliasse. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.
1.4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der A&M KlZ Trauer, sofern nicht gesetzlich zwingend etwas anderes geboten ist. Die Eingabe auf A&M KlZ Trauer erfolgt in der angebotenen Form (Format, Felder, Textumfang, etc.)
1.5. A&M KlZ Trauer behält sich entsprechend vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Bei weiterer Nutzung von A&M KlZ Trauer wird von einer stillschweigenden Zustimmung des Nutzers zu den AGB-Änderungen ausgegangen.
ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem Benutzernamen einverstanden;
überträgt die für den regulären Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte wie z.B. zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung/öffentliche Zurverfügungstellung, Speicherung in Datenbanken und Abrufbarhaltung an den von ihm eingestellten Inhalten;
erklärt sich damit einverstanden, dass A&M KlZ Trauer die von ihm (dem Nutzer) eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst oder Inhalte verkürzt darstellt.
Die Nutzung von A&M KlZ Trauer ist nur uneingeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen (zumindest 18 Jahre) gestattet. Die Nutzung durch juristische Personen richtet sich nach dem Gesetz.
keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter oder die guten Sitten verletzende Inhalte zu veröffentlichen, die Nettiquette und AGB zu wahren;
keine Inhalte einzustellen, die gegen rechtliche Bestimmungen , das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vorher vorzunehmen (zB Fotografenrechte, Persönlichkeitsrechte);
erlangte Informationen ausschließlich für eigene private Zwecke, nicht für gewerbliche, kommerzielle Zwecke zu benutzen oder zu veröffentlichen,
E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen;
niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen;
nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Kettenbriefe, unaufgeforderten Massensendungen, Spam-E-Mails oder Junk-E-Mails);
keine Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu fördern oder zu bewerben;
E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von A&M KlZ Trauer erlaubt wird);
das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten zu unterlassen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen;
keine Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der A&M KlZ Trauer-Webseite zu verwenden. Davon ausgenommen sind Schnittstellen und Software, die ihm im Rahmen der auf den A&M KlZ Trauer-Webseiten angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden;
keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen, Schäden am Dienst, PC, Server oder an Netzwerken der A&M KlZ Trauer oder anderer Nutzer hervorrufen können.
A&M KlZ Trauer behält sich vor, bei Zuwiderhandeln Nutzer ohne Angabe von Gründen im eigenen Ermessen von der weiteren Nutzung von A&M KLZ Trauer auszuschließen und sie für alle daraus entstandenen Schäden haftbar zu machen.
2.3. Die Nutzer sind im vollen Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf A&M KlZ Trauer veröffentlichen. A&M KLZ übernimmt –keine Haftung.
Inhalte, die rechtlichen Bestimmungen, die guten Sitten oder der Nettiquette bzw. diesen AGB zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer allenfalls gesperrt. Angegebene Daten (zB Name, Postanschrift und E-Mail-Adresse, Inhalte) werden an Dritte, wie klagsbefugte Einrichtungen iS § 14 Abs 1 2. u. 3. Satz UWG, Behörden (zB Magistrat, Polizei), Gerichten oder sonstigen Dritten bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Inhalten stimmt der Nutzer dem ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen.
3.1. Der Nutzer verpflichtet sich, A&M KlZ Trauer nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht, die guten Sitten, das Ansehen von A&M KlZ Trauer oder der Styria Media Group AG verstoßen bzw. verstößt.
3.2. A&M KlZ Trauer haftet nicht für
die von Nutzern eingegebenen Informationen, Inhalte.
(soweit gesetzlich zulässig) direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des A&M KlZ Trauer Service ergeben soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von A&M KlZ Trauer beruhen. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Zinsverlust und/oder Folgeschäden wird ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt sowohl in Bezug auf die Organe als auch Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen des A&M KlZ Trauer. Schadensersatzansprüche sind jedenfalls der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Falle eines entgeltlichen Auftrags ist die Haftung von A&M KlZ Trauer der Höhe nach mit dem Betrag des Preises für den betreffenden Auftrag begrenzt.
3.3. A&M KlZ Trauer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen; dies gilt auch für die Kenntlichmachung von entgeltlichen Einschaltungen. Ansprüche entstehen dem Nutzer dadurch nicht.
3.4. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der A&M KlZ Trauer/Webseiten bemerkt, kann er diese mit dem auf den A&M KlZ Trauer/Webseiten bereitgestellten Kontaktformular melden.
3.5. Die von A&M KlZ Trauer selbst zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden. Für inhaltliche Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit kann jedoch im Einzelfall keine Gewähr übernommen werden. Die Inhalte werden insoweit so zur Verfügung gestellt, wie sie sind. Für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler kann keine Haftung übernommen werden. Die Haftung von A&M KlZ Trauer ist auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Jegliche weitere Haftung, wie für entgangenen Gewinn, Zinsverlust, mittelbare oder Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen.
3.6. Für die Internetseiten Dritter, auf die A&M KlZ Trauer durch Hyperlinks verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die volle Verantwortung. A&M KlZ Trauer ist für den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich. Weiterhin kann auf das Angebot von A&M KlZ Trauer ohne Wissen der Betreibergesellschaft von anderen Seiten mittels Hyperlinks verwiesen werden. A&M KlZ Trauer übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu A&M KlZ Trauer in Webseiten Dritter. Eine Verlinkung durch Nutzer auf fremde Seiten, die rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte veröffentlichen ist untersagt.
3.7. Für fremde Inhalte ist A&M KlZ Trauer nicht verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung. A&M KlZ Trauer ist weder rechtlich nicht verpflichtet noch in der Lage fremde Inhalte zu überprüfen. Die Haftung liegt ausschließlich bei den Nutzern, die fremde Inhalte einstellen.
3.8. Gewährleistung: Sofern zwischen Nutzer und A&M KlZ Trauer ein Vertragsverhältnis zustande kommt, gelten Gewährleistungsbestimmungen entsprechend dem Gesetz, soweit nicht Abweichendes geregelt ist. A&M KlZ Trauer leistet keine Gewähr für eine bestimmte Platzierung von Inseraten. Ansprüche aufgrund von Mängeln, welche die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. A&M KlZ Trauer haftet nicht für verloren gegangen Daten oder Dateien. Fälle höherer Gewalt (wie Verkehrs- und Betriebsstörungen) sind von A&M KlZ Trauer nicht zu vertreten, Wenn ein Inserat nicht mehr als 12 Stunden hintereinander nicht sichtbar war, behält A&M KlZ Trauer den gesamten Entgeltanspruch. Mängel sind schriftlich bei sonstigem Verlust von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche innerhalb von 8 Tagen geltend zu machen (Rügepflicht). A&M KlZ Trauer behält den Anspruch auf das volle Entgelt, wenn das Inserat in angemessener Zeit nach Beseitigung der Störung veröffentlicht wird, A&M KlZ Trauer ist zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Erst nach erfolglosen Nachbesserungsversuchen oder Ablehnung der Nachbesserung ist der Nutzer zu weiteren Ansprüchen berechtigt (Preisminderung, Wandlung). A&M KLZ haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Jegliche weitergehende Haftung, wie insbesondere für entgangenen Gewinn, Zinsverlust, Mangel-, oder Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung der A&M KlZ Trauer ist jedenfalls mit dem jeweiligen Entgelt des Inserats begrenzt.
4. Anzeigenpreise und Zahlungskonditionen, SEPA-Lastschriftverfahren:
4.1. Sofern für Dienste ein Entgelt verlangt wird bzw. für entgeltliche Anzeigen gelten die jeweils unter www.kleinezeitung.at/tarif ausgewiesenen Tarife. Soweit nicht zwingend gesetzliche Bestimmungen (z.B. KSchG) entgegenstehen, verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Gebühren, Steuern, Abgaben. Soweit nachträglich Steuern oder sonstige Abgaben gesetzlich eingeführt und vorgeschrieben werden, gehen diese zu Lasten des Nutzers. Bei Änderungen der Preise treten die neuen Preise – außer dies ist gesetzlich zwingend ausgeschlossen - auch bei laufenden Aufträgen sofort in Kraft. Die Rechnung mit Beleg wird spätestens am 5. Tag des auf die Veröffentlichung folgenden Monats erstellt. Die Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Bezahlung fällig. Bei Löschung oder Sperre des Nutzers bleibt der Entgeltanspruch von A&M KlZ Trauer unberührt. Sofern die Möglichkeit der Bezahlung der Anzeige mittels Kreditkarte durch den Nutzer vorhanden ist, hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte nicht gesperrt oder abgelaufen ist. Widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen gehen zu Lasten des Nutzers. Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen (§ 1333 ABGB, §455 f UGB) verrechnet. Laufende und weitere Aufträge des Säumigen können von A&M KlZ Trauer bis zur vollständigen Bezahlung des fälligen Betrags zurückgestellt werden. Kosten, die durch außergerichtliche oder gerichtliche Betreibung entstehen, gehen zu Lasten des Schuldners. Mit der Rechnung wird ein Beleg übermittelt. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine Aufnahmebescheinigung des Nutzers. Dies gilt, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Die Zurückhaltung von Zahlungen sowie die Aufrechnung von Forderungen des Nutzers gegen Forderungen von A&M KlZ Trauer sind ausgeschlossen, außer Forderungen sind gerichtlich festgestellt oder sonst von A&M KlZ Trauer anerkannt worden
4.2 Einzugsermächtigung für SEPA-Lastschriften:
Bei Zahlung mittels Einzugsermächtigung beauftragt der Nutzer das A&M KlZ Trauer widerruflich, die vom Nutzer zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten seines Kontos mittels wiederkehrender SEPA-Lastschrift einzuziehen. Es ist hiermit auch die kontoführende Bank ermächtigt, die Lastschriften einzulösen. Letztere ist auch berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist. Teilzahlungen sind nicht zu leisten. Nutzer haben das Recht, innerhalb von 56 Kalendertagen ab Abbuchungsdatum ohne Angabe von Gründen eine Rückbuchung auf ihr Konto zu veranlassen. Der Einzug zum jeweiligen Fälligkeitstermin wird Ihnen gemeinsam mit der Rechnung spätestens einen Tag vor Fälligkeit vorab angekündigt (Pre-Notification). Bitte sorgen Sie für eine entsprechende Kontodeckung.
Nutzer im Ausland müssen sicherstellen, dass der Rechnungsbetrag vollständig in Euro auf dem Konto des Verlages einlangt. Differenzbeträge werden nachbelastet.
Bei Fragen zum SEPA-Lastschriftverfahren wenden Sie sich an Ihr Kreditinstitut.
5.1 Der Nutzer stellt A&M KlZ Trauer von sämtlichen Ansprüchen frei (einschließlich Schadensersatzansprüchen), die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen A&M KlZ Trauer aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen. 5.2. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von A&M KlZ Trauer bleiben unberührt.
6.1. A&M KlZ Trauer ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100% technisch generell nicht zu gewährleisten ist. A&M KlZ Trauer behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken. . A&M KlZ Trauer übernimmt daher keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, Verlust oder Löschung, Viren, Missbrauch, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für direkte oder indirekte Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten oder des Online-Dienstes entstehen
6.2. Soweit der Zugang auf Grund einer von A&M KlZ Trauer geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist A&M KlZ Trauer bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.
7.1. Erfüllungsort ist der Sitz von A&M KlZ Trauer. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Graz, soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes geboten ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
7.2. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit A&M KlZ Trauer abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von A&M KlZ Trauer lautet trauer-steiermark@kleinezeitung oder trauer-kaernten@kleinezeitung.at. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann; dies gilt sinngemäß auch für de Fall einer Lücke in den Bestimmungen.
1.2. Der registrierte Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf der A&M KlZ Trauer- Webseite und per E-Mail, informiert zu werden. Zu dieser Information verwendet A&M KlZ Trauer die vom Nutzer im Profil eingetragene Email Adresse. Es obliegt dem Nutzer, die Erreichbarkeit dieser Adresse sicherzustellen. Bei Weiterverwendung von A&M KLZ Trauer durch den Nutzer gelten die geänderten AGB als (stillschweigend) akzeptiert. 1.3. A&M KlZ Trauer stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang (Konto) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.
darf nur ein Nutzerkonto anlegen und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied bei A&M KlZ Trauer ist.
erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung seine Einwilligung in die Nutzung aller von ihm eingestellten Inhalte durch A&M KlZ Trauer und dessen Nutzergemeinschaft.
sein Passwort geheim zu halten. A&M KlZ Trauer wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. A&M KlZ Trauer wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
bei Verlust der Zugangsdaten und des persönlichen Kennwortes bzw. die Kenntnis Dritter A&M KlZ Trauer unverzüglich zu informieren. Die Zugangsdaten werden dann gesperrt und der Nutzer erhält neue Zugangsdaten.
3.1. A&M KlZ Trauer ermöglicht registrierten Nutzern das Anlegen von Gedenkseiten im Internet sowie das Einstellen von Inhalten auf von anderen Nutzern bereits angelegte Gedenkseiten.
3.3. Leistungen und Entgelte sind auf den A&M KlZ Trauer-Webseiten im Bereich „Gedenkseiten“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Hierfür stehen dem Nutzer die dort genannten Zahlungsverfahren zur Verfügung. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dies gilt insbesondere für Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. A&M KlZ Trauer übermittelt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail und/oder Post.
3.4. Der Vertrag über die Nutzung der Leistungen von A&M KlZ Trauer beginnt mit der Freischaltung des Zugangs des Nutzers. Der Nutzungsvertrag endet mit dem Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugangsfreischaltung.
3.5. A&M KlZ Trauer behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang. A&M KlZ Trauer bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.
3.6. A&M KlZ Trauer hat das jederzeitige Recht, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden dabei berücksichtigt. Eine Sperrung von Nutzern oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer
Leistungen des A&M KlZ Trauer- Dienstes missbraucht
3.7. A&M KlZ Trauer stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell einen Informationsaustausch und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzern ermöglicht. A&M KlZ Trauer beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist A&M KlZ Trauer nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
3.8. A&M KlZ Trauer bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.
3.9. Die Angaben von Internetnutzern können von Seiten des Betreibers nicht überprüft werden. A&M KlZ Trauer kann nicht gewährleisten, dass die Nutzerdaten vollständig und korrekt sind. Jeder Nutzer hat sich ggf. selbst von der Identität und der Echtheit der Angaben eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3.10. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von A&M KlZ Trauer frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. A&M KlZ Trauer wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen weder als Vermittler tätig noch als Vertragspartner. Es gelten die jeweiligen AGB und Datenschutzerklärungen der Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
Rücktrittsrecht für Verbraucher und Rücktrittsfolgen
a) Rücktrittsrecht: Ein Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, kann binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses zurücktreten. Wurde mit der Erbringung der Dienstleistung/Inseratschaltung sofort, jedenfalls innerhalb der Rücktrittsfrist auf ausdrückliches Verlangen des Kunden und bei dessen Kenntnis des Verlustes des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung begonnen, so besteht kein Rücktrittsrecht, wenn der Vertrag bereits vollständig erfüllt wurde. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Sie kann z. B. per Brief, per Telefax oder per Email erfolgen. Der Kunde kann dafür auch das Widerrufsformular verwenden, das hier https://www.kleinezeitung.at/k/service/tarif/4595060/ ausgefüllt werden kann. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung an das Unternehmen ohne Angabe von Gründen genügt. Kontaktdaten für die Ausübung des Rücktrittsrechts:
Per Brief: Anzeigen und Marketing Kleine Zeitung GmbH & Co KG, Schönaugasse 64, 8010 Graz
Per Telefon: +43 (316) 875-3700 oder +43 (463) 5800-53
Per Fax: +43 (316) 81 67 98 oder +43 (463) 5800-237
Per Email: trauer-steiermark@kleinezeitung.at oder trauer-kaernten@kleinezeitung.at
b) Rücktrittsfolgen: Wenn der Kunde vom Vertrag zurücktritt, wird das Unternehmen sämtliche geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen sich der Kunde beim Vertragsabschluss über die Dienstleistungen bedient hat, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Keinesfalls wird für die Rückzahlung ein Entgelt verrechnet. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistung während der Rücktrittsfrist beginnen soll und wurde die Dienstleistung vom Unternehmen noch nicht vollständig erbracht, so hat der Kunde dem Unternehmen einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
c) Ausschluss des Rücktrittsrechts: Bei Vertragsabschlüssen in Geschäftsräumen/Messestand (sofern dort gewöhnlich der Verkauf stattfindet); außerhalb Geschäftsräumen, wenn der Betrag Euro 50,-- nicht übersteigt (§ 1 FAGG), Straßenverkauf (Einzelverkauf/Bargeschäft), wenn Entgelt Euro 25,-- nicht übersteigt oder wenn das Geschäft vom Verbraucher selbst angebahnt (§ 3 KSchG) wurde."
5.1. Der Nutzer und A&M KlZ Trauer haben jederzeit das Recht, die zeitlich unbefristete unentgeltliche Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
5.1.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an trauer-steiermark@kleinezeitung.at oder trauer-kaernten@kleinezeitung.at sowie über das auf den „A&M KlZ Trauer“- Webseiten bereitgestellte Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den A&M KlZ Trauer-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.1.2. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von A&M KlZ Trauer gelöscht.
5.1.3. A&M KlZ Trauer teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.
5.1.5. Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch A&M KlZ Trauer schließt nicht die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Nutzer aus.
5.2.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an trauer-steiermark@kleinezeitung.at oder trauer-kaernten@kleinezeitung.at sowie über das auf den A&M KlZ Trauer-Webseiten von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername, das Passwort und eine auf den A&M KlZ Trauer-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.2.2. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Auf Wunsch des Nutzers werden sämtliche Daten des Nutzers von „A&M KlZ Trauer“ gelöscht.
5.2.3. A&M KlZ Trauer teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.
5.2.4. Beide Parteien haben das Recht, aus wichtigen Gründen fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für A&M KlZ Trauer liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für A&M KlZ Trauer nicht zumutbar ist.
5.2.5. Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus gezahlter Entgelte ist auch dann ausgeschlossen, wenn „A&M KlZ Trauer“ den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt bzw. den Zugang des Nutzers sperrt – aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Nutzers liegen.
5.6. Der Kundendienst von A&M KlZ Trauer ist an allen Werktagen unter trauer-steiermark@kleinezeitung.at oder trauer-kaernten@kleinezeitung.at zu erreichen.
6.1. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der A&M KlZ Trauer-Webseiten (z.B. zur Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen) ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von A&M KlZ Trauer nicht gestattet.
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