Source: http://hm-exclusive.com/agb/
Timestamp: 2017-12-18 18:39:59
Document Index: 138225658

Matched Legal Cases: ['§12', '§13', '§ 241', '§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 434', '§ 434', '§479', '§ 439', '§439', '§439', '§437', '§437', '§8', '§9']

AGB | HM Megastore GMBH
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Vertragspartner für alle Bestellungen ist die HM Megastore GmbH. Die ladungsfähige Anschrift und weitere Kontaktdaten sind am Ende dieser AGB abgedruckt.
1.1 Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Unternehmer gemäß §12 BGB. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von der HM Megastore GmbH für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen hierzu befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.
Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn die HM Megastore GmbH auf eine durch den Kunden erklärte Einbeziehung schweigt oder nicht ausdrücklich widerspricht. Eine Zustimmung zur Einbeziehung von Bedingungen des Kunden liegt auch nicht in der Erbringung der vereinbarten Leistung, deren vorbehaltloser Entgegennahme oder Zahlung des vereinbarten Entgeltes.
1.2 Weiterhin sind Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, die gemäß §13 BGB Verbraucher sind und Verträge mit der HM Megastore GmbH zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der HM Megastore GmbH gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Privatkunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von der HM Megastore GmbH für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen hierzu befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.
2.1. HM Megastore GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleist nachträglich einen Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zum Preis oder zur Lieferfähigkeit erkennen, wird HM Megastore GmbH den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist HM Megastore GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bereits erhaltene Zahlungen wird die HM Megastore GmbH nach einem Rücktritt vom Vertrag umgehend erstatten.
2.3. Sollte dieHM Megastore GmbH nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist, kann die HM Megastore GmbH eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden anbieten. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat auch nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen im Sinne des § 241a Abs.3 BGB.
3.2. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen und kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die HM Megastore GmbH zustande. Die Annahme durch HM Megastore GmbH erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch die BTC. Nach der Bestellung im Onlineshop, wird die HM Megastore GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in dieser Bestätigung des Eingangs der Bestellung noch nicht zu sehen.
Eine verbindliche Bestellung kann über das Kontaktformular, telefonisch, per Fax oder direkt im Onlineshop von der HM Megastore GmbH aufgegeben werden. Bestellungen im Onlineshop erfolgen indem der Kunde
2. an der Kasse seine Bestelldaten auf Richtigkeit überprüft,
3. am Ende auf den Button “Bestellung absenden” klickt.
Hinsichtlich des Kunde im Sinne des § 14 BGB wird gemäß seines Status auf die sofortige Rügeverpflichtung im Sinne des Handelsgesetzbuches verwiesen. Hiervon bleiben selbstverständlich etwaige Ansprüche aus Gewährleistung unberrührt. Die Mängelrüge muss hiebrei unverzüglich nach Zugang der Ware erfolgen. Verspätete Rügen gelten als präkludiert.
Der Kunden im Sinne des § 13 BGB kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Geschäftsführer: Marc Feger
Die Frist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden, zur Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Versendung.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit HM Megastore GmbH gf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für HM Megastore GmbH mit deren Empfang.
bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn Re-In mit der Ausführung der Dienstleistung mit dessen ausdrücklicher Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder er diese selbst veranlasst hat.
Sollte die HM Megastore GmbH bei Eingang der Bestellung bzw. nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei HM Megastore GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die HM Megastore GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall ist der Geschäftskunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bereits erhaltene Zahlungen wird die HM Megastore GmbH umgehend rückerstatten.
6.1. Die Versandkosten für den Paketversand erfolgt nach der aktuellen Preisliste unseres Versandpartners DHL. Ein Speditionsauftrag wird erst nach Absprache mit dem Kunden bzw. nach Rechnungsüberweisung erteilt.
6.2. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands in ca. 3 Werktagen, in Mitgliedstaaten der Europäischen Union in ca. 1-2 Wochen, soweit nicht bei den Produkten abweichende Angaben stehen. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
6.3. Vorbehaltlich einer korrekten und rechtzeitigen Selbstbelieferung wird die HM Megastore GmbH für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
7.1. Die Preisangaben im Geschäftskundenbereich des Onlineshops sind Nettopreise, auf die zusätzlich die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19% zu entrichten ist. Sollte eine Mehrwertsteuererhöhung erfolgen, ist die HM Megastore GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
7.2. Es gelten die im Warenkorb bzw. die an der Kasse angegebenen Preise, diese sind – vorbehaltlich etwaiger Preiserhöhungen auf Grund gestiegener Herstellungs- bzw. Beschaffungskosten – verbindlich, es sei denn es liegen Tipp- oder Rechenfehler vor. Die HM Megastore GmbH wird dem Kunden nach Bestellung über zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen informieren. In diesem Fall ist der Listenpreis am Eingangstag der Kundenbestellung gültig. Der Kunde kann sein Angebot anschließend zu dem geänderten Preis bestätigen. Andernfalls ist die HM Megastore GmbH berechtigt, den Auftrag nicht anzunehmen.
7.3. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Express-Versand, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
7.6. Forderungen sind nach 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
8.1. HM Megastore GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind.
8.2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber der HM Megastore GmbH unverzüglich zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für dessen gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff BGB.
8.3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Beim Kauf von als solcher gekennzeichneter B-Ware (Artikel die leichte Gesprauchsspuren etc. aufweisen), beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Veräußert der Kunde die bezogenen Gegenstände gewerbsmäßig an einen Verbraucher weiter, so gilt ergänzend §479 BGB.
8.4. Bei mangelhafter Ware kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die HM Megastore GmbH kann im Rahmen des §439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde nach §439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Im Übrigen gilt §437 BGB.
8.7. Soweit es für die HM Megastore GmbH gelieferte Ware eine Herstellergarantie gibt, setzt eine Inanspruchnahme von der HM Megastore GmbH aus Gewährleistung oder Garantie eine vorherige erfolglose schriftliche Geltendmachung der Garantieansprüche gegenüber dem jeweiligen Hersteller voraus. Dies gilt nicht, wenn der Umfang der Herstellergarantie geringer oder deren Dauer kürzer ist als die Gewährleistungsansprüche gemäß diesen AGB oder wenn die HM Megastore GmbH eine weitergehende Zus wird dem Kunden die für die Geltendmachung von möglichen Garantieansprüchen notwendigen Angaben über den Hersteller zur Verfügung stellen.
9.1. BTC, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß §437 Nr. 2 BGB haftet HM Megastore GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von HM Megastore GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Kunde alternativ zum Schadensersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
9.3. Die Haftung der HM Megastore GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.4. Die vorstehenden Regelungen (§8 und §9) geben den vollständigen Haftungsumfang von BTC, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
10.1. Die HM Megastore GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die HM Megastore GmbH aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehen. Soweit die HM Megastore GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf HM Megastore GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits HM Megastore GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von HM Megastore GmbH erhält.
10.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von der HM Megastore GmbHgelieferten Waren zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder andere Sicherungsrechte hieran Dritten einzuräumen. Erwirbt ein Dritter gleichwohl Rechte an dem Sicherungsgut, so tritt der Kunde schon jetzt seine sämtlichen hierdurch entstehenden Rechte am Sicherungsgut an HM Megastore GmbH ab. HM Megastore GmbH nimmt diese Abtretung an. Der Kunde ist verpflichtet, HM Megastore GmbH unverzüglich zu benachrichtigen, falls hinsichtlich des Sicherungsgutes eine Pfändung, eine Beschlagnahme oder eine sonstige Verfügung seitens eines Dritten erfolgt ist.
10.3. Das vorbehaltene Eigentum wird von der HM Megastore GmbH freigegeben, sobald dessen realisierbarer Wert die Forderung gegen den Kunden nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
11.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der HM Megastore GmbH und deren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
11.2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von HM Megastore GmbH zuständig ist. HM Megastore GmbH ist auch berechtigt am Ort der Niederlassung oder des Sitzes des Kunden zu klagen. Dies unter der Voraussetzung, dass nicht durch Gesetz ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
HM Megastore GMBHGeschäftsführer: Marc Feger
Telefon: 06105-9793297
Fax: 06105-9793299
E-Mail: info@hm-exclusive.de
Steuernummer: 00723526625
USt-IdNr. : De 288384187
Registernummer: HRB-91866
eMail: info@hm-megastore.de
0163-4712612
Orberstraße 16