Source: http://www.ip-rb.de/43623.htm
Timestamp: 2018-02-19 23:29:59
Document Index: 158001314

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 9', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 15. MÃ¤rz 2016) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, Neuer Rahmen fÃ¼r die transatlantische DatenÃ¼bermittlung: EU-US-Datenschutzschild, IPRB 2016, 49
Herrmann, Volker, BGH: Smartphone-Apps kÃ¶nnen grundsÃ¤tzlich Werktitelschutz genieÃŸen, IPRB 2016, 49
Herrmann, Volker, OLG Hamm: UnzulÃ¤ssige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion, IPRB 2016, 49-50
Schmid-Petersen, Frauke, Kein ermÃ¤ÃŸigter Steuersatz fÃ¼r die Online-Ausleihe von BÃ¼chern, IPRB 2016, 50
Schmid-Petersen, Frauke, Verwertungsgesellschaften-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, IPRB 2016, 50-51
BGH v. 17.11.2015 - VI ZR 492/14 / Schuhmacher, Elmar, Verschiedene Angelegenheiten bei Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und RichtigstellungsansprÃ¼chen, IPRB 2016, 51-52
BGH v. 17.9.2015 - I ZR 22/14 / Schuhmacher, Elmar, Keine Ã¶ffentliche Wiedergabe bei Kabelweitersendung durch WEG â€“ â€œRamsesâ€œ, IPRB 2016, 52-53
BGH v. 9.7.2015 - I ZR 16/14 / OelschlÃ¤gel, Kay, Ein beschreibender Bestandteil einer angegriffenen Marke kann aufgrund seiner grafischen Hervorhebung prÃ¤gend wirken, IPRB 2016, 53-54
OLG MÃ¼nchen v. 22.10.2015 - 6 U 4891/14 / Wintermeier, Martin, Zum derivativen Erzeugnisschutz unkÃ¶rperlicher GegenstÃ¤nde nach Â§ 9 Satz 2 Nr. 3 PatG, IPRB 2016, 54-55
OLG Frankfurt v. 15.10.2015 - 6 U 161/14 / Bott, Kristofer, Firma, Marke oder geographische Herkunftsangabe?, IPRB 2016, 55-56
OLG DÃ¼sseldorf v. 3.9.2015 - I-15 U 119/14 / BÃ¶hm, Claudia, Zustandekommen eines Vertragsstrafevertrages und Umfang der Unterlassungsverpflichtung, IPRB 2016, 56-58
Hoene, Verena, Neue Werbeformen â€“ Native Advertising, IPRB 2016, 59-61
â€œ19 Partnerlooks, Ã¼ber die sogar DoppelgÃ¤nger lachenâ€œ, â€œ14 KÃ¤tzchen, die Deine Fitness-Ambitionen perfekt verkÃ¶rpernâ€œ oder â€œDinge, an die alle MÃ¤dchen beim Joggen denkenâ€œ. Was auf den ersten Blick der Rubrik â€œVermischtesâ€œ einer Satire-Zeitschrift entnommen zu sein scheint, stammt tatsÃ¤chlich aus BuzzFeed, einem der am schnellsten wachsenden redaktionellen Portale. BuzzFeed verzichtet auf â€œklassischeâ€œ Online-Werbung und ist gleichwohl in der begehrten Zielgruppe von 20+ Ã¤uÃŸerst prÃ¤sent. Das Unternehmen wurde 2006 gegrÃ¼ndet, beschÃ¤ftigt heute mehr als 550 Mitarbeiter und soll angeblich einen Wert von 850 Mio. US-Dollar haben.Mit diesem neuen Medienformat steht BuzzFeed lÃ¤ngst nicht allein dar. TresCLICK, Business Insider, aber auch Content-Vermarkter wie Outbrain und Taboola stehen fÃ¼r ein neues VerstÃ¤ndnis von Redaktion und Vermarktung. Anders ist an den aufstrebenden Medienformaten nicht nur die von Schlagzeilen und einer Vielzahl von Videos, Bildern und Kurznachrichten geprÃ¤gte Berichterstattung, sondern auch die Art, wie Werbung eingebunden wird. Die klassischen â€œBannerâ€œ oder Popups findet man nicht, hingegen Sponsorenhinweise in verschiedenen AusprÃ¤gungen. Dadurch soll die Aufmerksamkeitsspanne fÃ¼r werbliche BeitrÃ¤ge erhÃ¶ht und virale Verarbeitung Ã¼ber Social Media-Plattformen erleichtert werden. Aber ist dies auch zulÃ¤ssig?
George, Inga, Die EU-Markenrechtsreform tritt in Kraft: Ein Ãœberblick zu den Ã„nderungen auf Unions- und nationaler Ebene, IPRB 2016, 62-66
Lange hat es gedauert, nun ist sie da, die EU-Markenrechtsreform: Am 16.12.2015 wurden die Neufassung der Markenrechtsrichtlinie (Richtlinie 2015/2436/EU, MarkenRL) sowie die geÃ¤nderte Gemeinschaftsmarkenverordnung, die nun â€œUnionsmarkenverordnungâ€œ heiÃŸt (Verordnung 2015/2424/EU, UMV) verabschiedet. Die neue UMV wird am 23.3.2016 in Kraft treten und gilt ab dann unmittelbar in allen EU-Mitgliedsstaaten. Die neue Markenrechtsrichtlinie ist bereits in Kraft, bedarf jedoch noch der legislativen Umsetzung in den einzelnen Mitgliedsstaaten (was bis zum 14.1.2019 bzw. zum 14.1.2023 zu erfolgen hat). Dieser Beitrag soll â€“ ohne Anspruch auf VollstÃ¤ndigkeit â€“ einen Ãœberblick zu den aus Praxissicht wesentlichen Ã„nderungen geben.
Reinholz, Fabian, Streaming aus dem Stadion mit Periscope & Co. â€“ Wessen Rechte werden berÃ¼hrt?, IPRB 2016, 66-69
Seit MÃ¤rz 2015 bietet Twitter mit der App Periscope einen eigenen Dienst zum Senden von Livestreams an. Angeblich hat sich Twitter diesen Einkauf knapp 100 Mio Dollar kosten lassen. Um Dienste wie Periscope, YouNow oder Meerkat ist ein regelrechter Hype entstanden, denn Ã¼ber die Apps lassen sich in Echtzeit Bewegtbilder an eine breite Ã–ffentlichkeit transportieren. Man spricht von einer neuen â€œGeneration Streamingâ€œ. Einen Reiz haben Periscope & Co. vor allem fÃ¼r die Besucher von Sportevents, die mithilfe der neuen Technik das erreichen, was bislang den TV-Sendern vorbehalten war, nÃ¤mlich Livebilder aus dem Stadion in die Welt zu schicken. Ein Schreckensszenario fÃ¼r Sportveranstalter? Aus juristischer Sicht jedenfalls nicht, denn die Veranstalter kÃ¶nnen das Streaming aus dem Stadion untersagen. Die rechtlichen Einzelheiten erklÃ¤rt der folgende Beitrag.
Fusbahn, Jens Klaus, IndividualitÃ¤t oder OriginalitÃ¤t?, IPRB 2016, 69-71
Durch die viel besprochene Geburtstagszug-Entscheidung des BGH ist die Entwicklung des deutschen und europÃ¤ischen Werkbegriffs wieder in den Mittelpunkt der Diskussion gerÃ¼ckt. Gilt jetzt â€œkleine MÃ¼nze Ã¼berallâ€œ, hat also die Geburtstagszugentscheidung Auswirkungen auf die Beurteilung der UrheberrechtsfÃ¤higkeit anderer Werkarten? Erleben wir sogar eine â€œschleichende Harmonisierung des Werkbegriffsâ€œ? Und ist ein einheitlicher europÃ¤ischer Werkbegriff gar erforderlich? Dieser Artikel fasst die Entwicklung des Werkbegriffs in der deutschen und europÃ¤ischen Rechtsprechung zusammen und prÃ¼ft die Auswirkungen fÃ¼r die Beratungspraxis.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 07.03.2016 13:54