Source: http://www.markenmagazin.de/bpatg-entscheidungen-132009/
Timestamp: 2017-10-19 18:09:24
Document Index: 294744961

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 54', '§ 8', '§ 9', '§ 42', 'BGH']

BPatG Entscheidungen 13/2009 - markenmagazin:recht
BPatG, Beschluss vom 17.02.2009 – 27 W (pat) 23/09 – Wortmarke Werder u. a. für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 25: Sportbekleidung für Fußballspiele (mit Beschwerdeschrift eingeschränkt), Kopfbedeckungen, Schals; Klasse 41: sportliche Aktivitäten im Bereich des Fußballs (mit Beschwerdeschrift eingeschränkt). Einer Registrierung der angemeldeten Marke stehen für die noch strittigen Waren und Dienstleistungen keine Schutzhindernisse aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. BPatG Volltext
BPatG, Beschluss vom 11.02.2009 – 26 W (pat) 9/09 – Wort-/Bildmarke (SHOP); Die angemeldete Marke entbehrt jeglicher Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. BPatG Volltext
BPatG, Beschluss vom 12.12.2008 – 27 W (pat) 80/08 – (Roter Stern) u.a. für Waren der Klasse 25: Bekleidungsstücke. Löschungsgrund nach §§ 54, 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, weil der angegriffenen Marke sowohl zum Eintragungszeitpunkt als auch noch derzeit die hiernach erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Volltext
BPatG, Beschluss vom 24.11.2008 – 30 W (pat) 7/08 – Wortmarke 123soft ./. 1-2-3. Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg, da nicht die Gefahr von Verwechslungen zwischen den Marken gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG besteht. BPatG Volltext
BPatG, Beschluss vom 13.08.2008 – 29 W (pat) 94/06 – Wort-/Bildmarke Printy ./. Wortmarke PRINTUS Soweit die Waren und Dienstleistungen identisch bzw. hochgradig ähnlich sind, besteht nach Auffassung des Senats bei den sich gegenüberstehenden Marken die Gefahr von Verwechslungen gem. §§ 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. BPatG Volltext
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