Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190131_5A_179-2018.html
Timestamp: 2020-02-19 06:54:22
Document Index: 272307720

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE']

DFR - BGer 5A_179/2018 vom 31.01.2019
BGer 5A_179/2018 vom 31.01.2019
A. A.a. A.________ (geb. 1974) und B.________ (geb. 1985) heirateten 2002 in Russland. Sie sind die Eltern der Kinder C.________ (geb. 2004), D.________ (geb. 2006) und E.________ (geb. 2008).
B. B.a. Am 6. Oktober 2015 klagte B.________ beim Kreisgericht U.________ auf Abänderung und Ergänzung des Scheidungsurteils. Mit Entscheid vom 21. Januar 2016 bestätigte das Kreisgericht nebst anderem die zuvor vorsorglich für die Kinder errichtete Beistandschaft. Es stellte die Kinder unter die alleinige elterliche Sorge und Obhut der Mutter und präzisierte, dass ihr allein das Aufenthaltsbestimmungsrecht zustehe. Ferner setzte es die Höhe der vom Vater zu bezahlenden Kinderalimente fest und regelte dessen Besuchsrecht. Letzteres gestaltete es unter anderem folgendermassen:
C. C.a. Mit Beschwerde vom 19. Februar 2018 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, soweit damit die Ziff. 3a, 3b, 3d und 4 des erstinstanzlichen Entscheids bestätigt würden. Er sei für die Dauer seines Verbleibens in Russland für berechtigt zu erklären, mit seinen Kindern in der Schweiz oder an einem anderen Ort je eine Woche in den Frühlings- und Herbstschulferien, drei Wochen in den Sommerschulferien sowie in den ungeraden Jahren, erstmals im Jahr 2017, die Zeit vom 21. Dezember bis 7. Januar des folgenden Jahres verbringen zu können. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er ersucht zudem um unentgeltliche Rechtspflege.
3. Anlass zur Beschwerde geben der Umfang, die Dauer sowie die Modalitäten der vorinstanzlichen Besuchsrechtsregelung. Der Beschwerdeführer möchte erwirken, mit seinen Kindern auch im Ausland Ferien verbringen zu können (E. 5), und strebt die Ergänzung seines Besuchsrechts um jeweils eine Woche in den Frühlings- und Herbstferien an (E. 6). Sodann will er die zeitliche Beschränkung seines Sommerferienrechts bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit jedes Kindes (E. 7) sowie die Pflicht zur vorgängigen Koordination der Besuche mit dem Beistand der Kinder (E. 8) aufgehoben wissen.
4. Nach Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder die Obhut nicht zustehen, und das minderjährige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Bei dessen Ausgestaltung steht das Kindeswohl im Vordergrund (BGE 131 III 209 E. 5 S. 212 mit Hinweisen); allfällige Interessen der Eltern haben zurückzustehen (BGE 130 III 585 E. 2.1 S. 588 mit Hinweisen). Welche Ordnung des persönlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern angemessen ist, lässt sich nicht objektiv und abstrakt umschreiben, sondern entscheidet sich im konkreten Einzelfall nach richterlichem Ermessen (Urteil 5A_323/2015 vom 25. Februar 2016 E. 3.1 mit Hinweisen).
8. Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde die Aufhebung der Verpflichtung zur Koordination seiner Besuche mit dem Beistand der Kinder bezweckt, kann darauf indes nicht eingetreten werden, denn die Beschwerdeschrift enthält hierzu keinerlei Begründung (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286).
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziff. 1 des Entscheids des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 15. Januar 2018 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie ihre Entscheidbegründung mit Bezug auf die Beschränkung des Besuchsrechts auf das Gebiet der Schweiz ergänze, das Besuchsrecht des Beschwerdeführers um je eine Woche in den Frühlings- und Herbstferien der Kinder erweitere und die Befristung des Besuchsrechts bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit der Kinder aufhebe. Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2. 2.1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen und es wird ihm Rechtsanwältin Nicole Nobs als Rechtsbeiständin beigegeben.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden zu Fr. 400.-- dem Beschwerdeführer und zu Fr. 1'600.-- der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen. Die Entschädigung wird indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen und Rechtsanwältin Nicole Nobs wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.
5. Rechtsanwalt Patrick Sieber wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.
6. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer und der Berufsbeistandschaft W.________ schriftlich mitgeteilt.