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Timestamp: 2020-02-24 22:29:51
Document Index: 389131955

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 22', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28']

Verordnung vom 21. Mai 2008 über die Landesvermessung (Landesvermessungsverordnung, LVV)
Art. 2 Geodätische Landesvermessung
Art. 3 Lokal gelagerte geodätische Bezugssysteme und Bezugsr...
Art. 4 Global gelagerte geodätische Bezugssysteme und Bezugs...
Art. 5 Höhenbezugssysteme und Höhenbezugsrahmen der Landesve...
Art. 6 Beziehung zwischen den Bezugssystemen
Art. 7 Topografische Landesvermessung
Art. 8 Kartografische Landesvermessung
Art. 9 Geodienste
Art. 10 Nachführung
Art. 12 Technische Zusammenarbeit mit dem Ausland
2. Abschnitt: Landesgrenze
Art. 14 Mitwirkung der Kantone und Gemeinden
Art. 15 Mitwirkung von Stellen der Bundesverwaltung
Art. 16 Veröffentlichung
Art. 17 Grenzen der Liegenschaften
Art. 18 Meldepflichten
3. Abschnitt: Amtliche Leistungen
Art. 20 Festlegung
Art. 22 Qualität
4. Abschnitt: Nationale Atlanten
5. Abschnitt: Gewerbliche Leistungen
Art. 25 Berechnungsgrundlage für gewerbliche Leistungen
6. Abschnitt: Besondere Dienste
Art. 26 Flugdienst
Art. 27 Koordinationsorgan Luftaufnahmen
Art. 28 Militärgeografisches Institut
7. Abschnitt: Nutzung
Verordnung über die Landesvermessung
(Landesvermessungsverordnung, LVV)
vom 21. Mai 2008 (Stand am 1. Juli 2008)
gestützt auf Artikel 3 Absatz 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 20041, Artikel 48a Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19972 und die Artikel 5–7, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 13, 15 Absatz 3, 19 Absatz 1, 22 Absatz 3, 24 Absatz 2, 25 Absatz 2, 26 und 46 Absätze 1 und 4 des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 20073 (GeoIG),
1 Diese Verordnung regelt die geodätische, die topografische und die kartografische Landesvermessung, das Landeskartenwerk, die nationalen Atlanten und die Festlegung der Landesgrenze.
2 Soweit diese Verordnung keine besonderen Vorschriften enthält, gilt die Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 20081 (GeoIV).
1 Gegenstand der geodätischen Landesvermessung sind:
die geodätischen Bezugssysteme der Schweiz;
die Kartenprojektionen der Schweiz;
die geodätischen Fundamentalpunkte;
die Lagefixpunkte der Kategorie 1 (LFP1) als Bezugsrahmen für die Lage, einschliesslich der dreidimensionalen Referenzpunkte des Landesnetzes LV95 und der Permanentstationen des amtlichen Global-Navigation-Satellite-System-Netzes der Schweiz;
die Höhenfixpunkte der Kategorie 1 (HFP1) als Bezugsrahmen für die Höhe;
die Schwerestationen des Landesschwerenetzes;
das Geoidmodell der Schweiz;
die Geodaten und Modellparameter, welche die geodätischen Bezugssysteme und Bezugsrahmen der Schweiz sowie deren Beziehungen untereinander und zu internationalen Bezugssystemen festlegen, insbesondere die Lagekoordinaten, Höhen, Schwerewerte und Transformationsparameter;
das Vermarken und Vermessen der Landesgrenze.
2 Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt die organisatorischen und technischen Einzelheiten.
Art. 3 Lokal gelagerte geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen
1 Der Lagebezug der Geobasisdaten richtet sich nach Artikel 4 GeoIV1.
2 Der Höhenbezug der Geobasisdaten richtet sich nach Artikel 5 GeoIV.
Art. 4 Global gelagerte geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen
1 Das Bundesamt für Landestopografie bestimmt die global gelagerten Bezugssysteme der Schweiz, insbesondere das Bezugssystem CHTRS95 (Swiss Terrestrial Reference System 1995).
2 Es erstellt und verwaltet die zugehörigen geodätischen Bezugsrahmen CHTRF (Swiss Terrestrial Reference Frames) und bestimmt diese durch laufende und regelmässige Neumessungen.
3 Es regelt die geodätischen Definitionen und die technischen Einzelheiten.
Art. 5 Höhenbezugssysteme und Höhenbezugsrahmen der Landesvermessung
1 Das Bundesamt für Landestopografie bestimmt ergänzend zu den lokal und global gelagerten geodätischen Bezugssystemen potenzialtheoretisch strenge Höhenbezugssysteme.
2 Es legt den lokal gelagerten Höhenbezugsrahmen der Landesvermessung als Landeshöhennetz (LHN95) fest, verwaltet dieses und erneuert es periodisch.
3 Es ergänzt das Bezugssystem CH1903+ durch orthometrische Höhen im LHN95.
4 Es ergänzt das Bezugssystem CHTRS95 durch Höhen in Form von geopotenziellen Koten.
Das Bundesamt für Landestopografie stellt die Beziehung zwischen den lokal gelagerten Bezugssystemen, den global gelagerten Bezugssystemen der Schweiz sowie internationalen Bezugssystemen sicher und bietet Transformationsdienste zur Umrechnung als öffentliche Geodienste an.
1 Die topografischen Informationen der Landesvermessung umfassen Geobasisdaten, welche die Form und Bodenbedeckung der Erdoberfläche sowie deren geografische Namen in der Schweiz und im grenznahen Ausland in drei Dimensionen beschreiben.
2 Zu den topografischen Informationen der Landesvermessung gehören insbesondere:
die Höhendaten;
die Orthofotos und die dazugehörigen Luft- und Satellitenbilder;
die natürlichen und künstlichen Objekte des topografischen Landschaftsmodells;
die Hoheitsgrenzen;
die geografischen Namen.
3 Das Bundesamt für Landestopografie erlässt Weisungen über die topografischen Informationen der Landesvermessung. Die Weisungen werden veröffentlicht.
1 Die kartografische Landesvermessung dient dem Bereitstellen des Landeskartenwerks.
2 Das Landeskartenwerk umfasst die topografischen Karten in analoger und digitaler Form (Kartendaten).
3 Das Bundesamt für Landestopografie erlässt Weisungen über die Darstellungsmodelle der Landesvermessung. Die Weisungen werden veröffentlicht.
Zur Landesvermessung gehören geodätische, topografische und kartografische Geodienste.
1 Die Landesvermessung wird regelmässig nachgeführt und erneuert.
2 Das VBS legt die Nachführungszyklen fest.
1 Das Bundesamt für Landestopografie ist die Fachstelle des Bundes für die Landesvermessung.
2 Es führt die Landesvermessung durch.
3 Es kann Weisungen über die Verfahren und Methoden der Erstellung, der Erhebung, der Nachführung, der Erneuerung und der Verwaltung der Landesvermessung erlassen.
1 Das Bundesamt für Landestopografie arbeitet im Bereich der Landesvermessung mit Stellen der Nachbarstaaten und mit internationalen Organisationen zusammen.
2 Es wirkt an der Entwicklung europäischer und internationaler Normen und Systeme mit.
3 Es kann im Rahmen der bewilligten Voranschläge und Ausgaben mit anderen Staaten und mit internationalen Organisationen Verträge von beschränkter Tragweite über die technische Zusammenarbeit im Bereich der Landesvermessung selbstständig abschliessen.
1 Das Bundesamt für Landestopografie ist die zuständige Fachstelle des Bundes für die Festlegung, Vermarkung und Vermessung der Landesgrenze.
2 Das VBS ernennt die Mitglieder von Grenzkommissionen.
1 Die Mitwirkung der betroffenen Kantone bei der Festlegung der Landesgrenze wird gewährleistet durch:
die Einsitznahme von Vertreterinnen oder Vertretern in Grenzkommissionen;
schriftliche Konsultation, wenn keine Grenzkommissionen eingesetzt werden.
2 Die Kantone gewährleisten die Mitwirkung der betroffenen Gemeinden.
1 Sind durch die Festlegung der Landesgrenze Schutzgebiete, Schutzinventare oder öffentliche Werke, insbesondere Nationalstrassen oder Kraftwerke, in erheblicher Weise betroffen, so wird die Mitwirkung der zuständigen Fachstellen des Bundes gewährleistet durch:
schriftliche Konsultation.
2 Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das VBS stellen gemeinsam dem Bundesrat den Antrag zum Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrags über die Festlegung der Landesgrenze.
Die völkerrechtlichen Verträge über die Festlegung der Landesgrenze werden in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts und in der Systematischen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht.
1 Die Grenzen der Liegenschaften entlang der Landesgrenze übernehmen deren Verlauf.
2 Die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige kantonale Stelle sorgt dafür, dass nach Abschluss oder Änderung von völkerrechtlichen Verträgen über die Landesgrenze die Daten der amtlichen Vermessung und des Grundbuchs nachgeführt werden.
3 Der veröffentlichte Vertrag gilt zusammen mit den Mutationsurkunden der amtlichen Vermessung als Anmeldungsbeleg für das Grundbuch.
1 Das Bundesamt für Landestopografie meldet den betroffenen Kantonen Änderungen am Verlauf der Landesgrenze.
2 Die für die Aufsicht über die amtliche Vermessung zuständige Stelle des Kantons meldet dem Bundesamt für Landestopografie festgestellte Schäden oder Gefährdungen von Grenzzeichen der Landesgrenze.
Der Bund trägt die Kosten für das Verfahren der Grenzfestlegung, für das Vermarken, Vermessen und den Unterhalt der Landesgrenze sowie für die Bereinigung der Grenzen der Liegenschaften entlang der Landesgrenze.
1 Die amtlichen Leistungen der Landesvermessung betreffen die geodätischen, topografischen und kartografischen Daten in nutzbarer analoger und digitaler Form.
2 Das VBS bezeichnet die amtlichen Leistungen der Landesvermessung im Einzelnen. Es berücksichtigt dabei die Bedürfnisse der Wirtschaft, der Wissenschaft, der öffentlichen Verwaltung und der Armee.
1 Das Bundesamt für Landestopografie ist zuständig für die Erbringung der amtlichen Leistungen der Landesvermessung.
2 Es kann für die Herstellung und den Vertrieb mit Dritten zusammenarbeiten.
Das Bundesamt für Landestopografie legt die Qualitätsstandards für die Leistungen der Landesvermessung fest.
1 Folgende nationale Atlanten und Kartenwerke sind eine Bundesaufgabe im Sinne von Artikel 26 GeoIG:
Name des Kartenwerks
Zuständige Stelle des Bundes
Geologisches Kartenwerk
Geophysikalisches Kartenwerk
Geotechnisches Kartenwerk
2 Die Projektorganisation, die Finanzierung und die Zusammenarbeit werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der zuständigen Stelle des Bundes und den Partnerorganisationen festgelegt.
3 Das Bundesamt für Statistik ist zuständig für die Erstellung und den Vertrieb des Statistischen Atlasses der Schweiz.
4 Das Bundesamt für Landestopografie ist zuständig für die Erstellung und den Vertrieb der übrigen nationalen Atlanten, soweit die Verträge keine andere Zuständigkeit vorsehen.
1 Das Bundesamt für Landestopografie kann folgende gewerbliche Leistungen erbringen:
im Bereich der Geomatik und Kartografie Aufträge von anderen Stellen der Bundesverwaltung und von Dritten ausführen;
im Bereich der Geomatik und Kartografie Arbeiten der Entwicklungszusammenarbeit ausführen;
Daten und Leistungen der Landesvermessung in besonderer Form anbieten;
Leistungen des Flugdienstes anderen Stellen der Bundesverwaltung, den Kantonen und Dritten anbieten.
2 Es kann bei der Erbringung dieser Leistungen mit Dritten zusammenarbeiten.
Das Bundesamt für Landestopografie berechnet seine gewerblichen Leistungen aufgrund der Ansätze, die es auf die gewerbliche Nutzung durch private Anbieter anwendet.
1 Das Bundesamt für Landestopografie betreibt in Zusammenarbeit mit der Luftwaffe einen Flugdienst.
2 Der Flugdienst hat folgende amtlichen Aufgaben:
Erstellen von Luftbildern für die Landesvermessung;
Spezialflüge für die Landesvermessung.
3 Für das Personal des Flugdienstes gilt die Militärflugdienstverordnung vom 19. November 20031.
1 SR 512.271
1 Das Bundesamt für Landestopografie koordiniert die Flüge der Bundesverwaltung und der Kantone, die der Erfassung von Geobasisdaten dienen.
2 Die zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone melden dem Bundesamt für Landestopografie diese Flüge vorgängig.
Das Bundesamt für Landestopografie betreibt im Auftrag der Gruppe Verteidigung das Militärgeografische Institut.
1 Das VBS kann festlegen, für welche Geobasisdaten und Geodienste der Landesvermessung die Nutzung generell ohne Einwilligung zulässig ist.
2 Das Bundesamt für Landestopografie bestimmt im Einzelfall, für welche Geobasisdaten und Geodienste der Landesvermessung die Nutzung ohne Einwilligung zulässig ist.
1 Für die nationalen Atlanten sind innert zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung öffentlich-rechtliche Verträge abzuschliessen. Bis zum Abschluss dieser Verträge behalten die bestehenden Beschlüsse und Verträge ihre Gültigkeit.
2 Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehende Verträge über die Nutzung von Geobasisdaten und Geodiensten der Landesvermessung und über die dafür zu entrichtenden Gebühren bleiben bis zum Ende der vereinbarten Dauer, längstens jedoch bis zum Inkrafttreten neuer Verordnungsbestimmungen über die Gebühren der Geoinformation des Bundes oder bis zum 31. Dezember 2009 in Kraft.
1 Die Änderungen können unter AS 2008 2871 konsultiert werden
AS 2008 2871
1 SR 170.5122 SR 172.0103 SR 510.62
Ordonnance sur la mensuration nationale
du 21 mai 2008 (Etat le 1er juillet 2008)
vu l’art. 3, al. 2, de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles1, vu l’art. 48a, al. 1, de la loi du 21 mars 1997 sur l’organisation du gouvernement et de l’administration2, vu les art. 5 à 7, 9, al. 2, 12, al. 2, 13, 15, al. 3, 19, al. 1, 22, al. 3, 24, al. 2, 25, al. 2, 26 et 46, al. 1 et 4, de la loi du 5 octobre 2007 sur la géoinformation (LGéo)3,
1 La présente ordonnance régit la mensuration nationale géodésique, topographique et cartographique, les cartes nationales, les atlas nationaux et la détermination de la frontière nationale.
2 L’ordonnance du 21 mai 2008 sur la géoinformation (OGéo)1 s’applique pour autant que la présente ordonnance ne contienne aucune disposition particulière.
Art. 2 Mensuration nationale géodésique
1 La mensuration nationale géodésique a pour objet:
les systèmes de référence géodésiques de la Suisse;
les projections cartographiques de la Suisse;
les points géodésiques fondamentaux;
les points fixes planimétriques de catégorie 1 (PFP1) comme cadre de référence pour la planimétrie, incluant les points de référence tridimensionnels du réseau national MN95 et les stations permanentes du réseau GNSS (Global Navigation Satellite System) officiel de la Suisse;
les points fixes altimétriques de catégorie 1 (PFA1) comme cadre de référence pour l’altimétrie;
les stations du réseau gravimétrique national;
le modèle du géoïde de la Suisse;
les géodonnées et les paramètres de modèles définissant les systèmes et les cadres de référence géodésiques de la Suisse, ainsi que les relations entre eux et envers les systèmes de référence internationaux, notamment les coordonnées planimétriques, les altitudes, les valeurs gravimétriques et les paramètres de transformation;
l’abornement et la mensuration de la frontière nationale.
2 Le Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports (DDPS) règle les détails organisationnels et techniques.
Art. 3 Systèmes et cadres de référence géodésiques locaux
1 La référence planimétrique applicable aux géodonnées de base est déterminée par l’art. 4 OGéo1.
2 La référence altimétrique applicable aux géodonnées de base est déterminée par l’art. 5 OGéo.
Art. 4 Systèmes et cadres de référence géodésiques globaux
1 L’Office fédéral de topographie définit les systèmes de référence globaux de la Suisse, notamment le système de référence CHTRS95 (Swiss Terrestrial Reference System 1995).
2 Il établit et gère les cadres de référence géodésiques afférents CHTRF (Swiss Terrestrial Reference Frames) et les détermine par de nouvelles mesures, tant périodiques que continues.
3 Il établit les définitions géodésiques et règle les détails techniques.
Art. 5 Systèmes et cadres de référence altimétriques de la mensuration nationale
1 L’Office fédéral de topographie définit, en complément des systèmes de référence géodésiques locaux et globaux, des systèmes de référence altimétriques rigoureux au sens de la théorie du potentiel.
2 Il définit le réseau altimétrique national (RAN95) comme cadre de référence altimétrique local de la mensuration nationale, le gère et le renouvelle périodiquement.
3 Il complète le système de référence CH1903+ par des altitudes orthométriques exprimées dans le cadre RAN95.
4 Il complète le système de référence CHTRS95 par des altitudes prenant la forme de cotes géopotentielles.
Art. 6 Relations entre les systèmes de référence
L’Office fédéral de topographie garantit l’existence de relations entre les systèmes de référence locaux, les systèmes de référence globaux pour la Suisse et les systèmes de référence internationaux, et propose des services de transformation pour passer de l’un à l’autre sous la forme de géoservices publics.
Art. 7 Mensuration nationale topographique
1 Les informations topographiques de la mensuration nationale comprennent des géodonnées de base décrivant en trois dimensions la forme de la surface terrestre et la couverture du sol, ainsi que les noms géographiques en Suisse et dans les zones frontalières des pays limitrophes.
2 Aux informations topographiques de la mensuration nationale appartiennent notamment:
les données altimétriques;
les orthophotos, ainsi que les photos aériennes et les images satellite afférentes;
les objets naturels et artificiels du modèle topographique du terrain;
les limites territoriales;
les noms géographiques.
3 L’Office fédéral de topographie édicte des directives applicables aux informations topographiques de la mensuration nationale. Ces directives sont publiées.
Art. 8 Mensuration nationale cartographique
1 La mensuration nationale cartographique sert à fournir l’ensemble des cartes nationales.
2 Les cartes nationales englobent les cartes topographiques sous forme analogique et numérique (données cartographiques).
3 L’Office fédéral de topographie édicte des directives relatives aux modèles de représentation de la mensuration nationale. Ces directives sont publiées.
Art. 9 Géoservices
Les géoservices géodésiques, topographiques et cartographiques font partie de la mensuration nationale.
Art. 10 Mise à jour
1 La mensuration nationale est régulièrement mise à jour et renouvelée.
2 Les cycles de mise à jour sont fixés par le DDPS.
1 L’Office fédéral de topographie est le service spécialisé de la Confédération pour la mensuration nationale.
2 Il exécute la mensuration nationale.
3 Il peut édicter des directives applicables aux procédures et aux méthodes d’établissement, de saisie, de mise à jour, de renouvellement et de gestion de la mensuration nationale.
Art. 12 Collaboration technique avec l’étranger
1 L’Office fédéral de topographie collabore, dans le domaine de la mensuration nationale, avec des services des Etats voisins et avec des organisations internationales.
2 Il participe à l’élaboration de normes et de systèmes aux niveaux européen et mondial.
3 Il peut conclure lui-même des traités de portée mineure avec d’autres Etats et avec des organisations internationales relatifs à la collaboration technique dans le domaine de la mensuration nationale, dans la limite des budgets et des dépenses autorisés.
Section 2 Frontière nationale
1 L’Office fédéral de topographie est le service spécialisé de la Confédération compétent en matière de détermination, d’abornement et de mensuration de la frontière nationale.
2 Le DDPS désigne les membres des commissions frontalières.
Art. 14 Participation des cantons et des communes
1 La participation des cantons concernés par la détermination de la frontière nationale est garantie par:
la présence de représentants dans les commissions frontalières;
la consultation écrite, si aucune commission frontalière n’est instituée.
2 Les cantons garantissent la participation des communes concernées.
Art. 15 Participation de services de l’administration fédérale
1 Si des zones protégées, des inventaires de protection ou des ouvrages publics, notamment des routes nationales ou des centrales électriques, sont fortement concernés par la détermination de la frontière nationale, la participation des services spécialisés compétents de la Confédération est garantie par:
une consultation écrite.
2 Le Département fédéral des affaires étrangères (DFAE) et le DDPS adressent une proposition conjointe au Conseil fédéral en vue de la conclusion d’un traité international de droit public concernant la détermination de la frontière nationale.
Art. 16 Publication
Les traités internationaux de droit public concernant la détermination de la frontière nationale sont publiés au Recueil officiel du droit fédéral et au Recueil systématique du droit fédéral.
Art. 17 Limites des biens-fonds
1 Les limites des biens-fonds le long de la frontière nationale adoptent son tracé.
2 Le service cantonal chargé de la surveillance de la mensuration officielle veille à ce que les données de la mensuration officielle et du registre foncier soient mises à jour au terme de la conclusion ou de la modification de traités internationaux de droit public concernant la frontière nationale.
3 Le contrat publié a valeur de pièce justificative pour le registre foncier avec les documents de mutation de la mensuration officielle.
Art. 18 Obligations de notification
1 L’Office fédéral de topographie notifie aux cantons concernés toute modification apportée au tracé de la frontière nationale.
2 Le service du canton chargé de la surveillance de la mensuration officielle notifie à l’Office fédéral de topographie tout dommage constaté sur les signes de démarcation de la frontière nationale ou de toute mise en danger de ceux-ci.
La Confédération supporte les coûts inhérents à la procédure de détermination de la frontière, à son abornement, à sa mensuration et à son entretien, ainsi qu’à la rectification des limites des biens-fonds le long de la frontière nationale.
Section 3 Prestations officielles
Art. 20 Définition
1 Les prestations officielles de la mensuration nationale concernent les données géodésiques, topographiques et cartographiques sous une forme analogique et numérique utilisable.
2 Le DDPS spécifie en détail les prestations officielles de la mensuration nationale. Il tient compte à cet égard des besoins de l’économie, de la science, de l’administration publique et de l’armée.
Art. 21 Compétence
1 L’Office fédéral de topographie est chargé de fournir les prestations officielles de la mensuration nationale.
2 Il peut collaborer avec des tiers pour assurer la production et la distribution.
Art. 22 Qualité
L’Office fédéral de topographie fixe les normes de qualité applicables aux prestations de la mensuration nationale.
Section 4 Atlas nationaux
1 Les atlas nationaux et ensembles de cartes suivants constituent une tâche fédérale au sens de l’art. 26 LGéo:
Nom de l’ensemble de cartes
Service compétent de la Confédération
Cartes géophysiques
Cartes géotechniques
Atlas climatologique de la Suisse
Atlas statistique de la Suisse
2 L’organisation du projet, le financement et la collaboration sont régis par un contrat de droit public conclu entre le service compétent de la Confédération et les organisations partenaires.
3 L’Office fédéral de la statistique est chargé de la production et de la distribution de l’Atlas statistique de la Suisse.
4 L’Office fédéral de topographie est chargé de la production et de la distribution des autres atlas nationaux, pour autant que les contrats conclus n’en disposent pas autrement.
Section 5 Prestations commerciales
1 L’Office fédéral de topographie peut fournir les prestations commerciales suivantes:
exécuter des mandats dans les domaines de la géomatique et de la cartographie, confiés par d’autres services de l’administration fédérale et des tiers;
exécuter des travaux de coopération au développement dans les domaines de la géomatique et de la cartographie;
proposer sous une forme particulière des données et des prestations de la mensuration nationale;
proposer des prestations du service de vol à d’autres services de l’administration fédérale, aux cantons et à des tiers.
2 Il peut collaborer avec des tiers pour fournir ces prestations.
Art. 25 Bases de calcul applicables aux prestations commerciales
L’Office fédéral de topographie facture ses prestations commerciales en se fondant sur les tarifs qu’il applique aux prestataires du secteur privé pour les utilisations à des fins commerciales.
Section 6 Services particuliers
Art. 26 Service de vol
1 L’Office fédéral de topographie exploite un service de vol en collaboration avec les forces aériennes.
2 Les tâches officielles suivantes incombent au service de vol:
prise de photos aériennes pour la mensuration nationale;
exécution de vols spéciaux pour la mensuration nationale.
3 L’ordonnance du 19 novembre 2003 sur le service de vol militaire1 s’applique au personnel du service de vol.
Art. 27 Organe de coordination des prises de vues aériennes
1 L’Office fédéral de topographie coordonne les vols demandés par l’administration fédérale et les cantons servant à la saisie de géodonnées de base.
2 Les services compétents de la Confédération et des cantons informent l’Office fédéral de topographie des vols prévus.
Art. 28 Institut géographique militaire
L’Office fédéral de topographie gère l’Institut géographique militaire sur mandat du Groupement Défense.
Section 7 Utilisation
1 Le DDPS peut spécifier les géodonnées de base et les géoservices de la mensuration nationale qui peuvent en principe être utilisés sans autorisation.
2 L’Office fédéral de topographie spécifie en détail les géodonnées de base et les géoservices de la mensuration nationale qui peuvent être utilisés sans autorisation.
1 Pour les atlas nationaux, des contrats de droit public doivent être conclus dans un délai de deux ans à compter de l’entrée en vigueur de la présente ordonnance. Les décisions et contrats existants restent valables jusqu’à la conclusion de tels contrats.
2 Les contrats existant à l’entrée en vigueur de la présente ordonnance qui concernent l’utilisation de géodonnées de base et de géoservices de la mensuration nationale, ainsi que les émoluments perçus, restent valables jusqu’à l’échéance convenue, mais au plus tard jusqu’à l’entrée en vigueur de nouvelles dispositions d’exécution régissant les émoluments perçus pour l’utilisation des géoinformations de la Confédération ou jusqu’au 31 décembre 2009.
1 Les mod. peuvent être consultées au RO 2008 2871.
RO 2008 2871