Source: https://news.waldorf-frommer.de/2015/03/
Timestamp: 2018-12-11 20:26:23
Document Index: 112387856

Matched Legal Cases: ['§ 522', '§ 19', 'BGH', '§ 10', '§ 97', 'EuG', '§ 101', '§ 32', '§ 97', '§ 97', 'BGH']

März, 2015 | NEWS - WALDORF FROMMER
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WALDORF FROMMER: Landgericht Frankenthal – Verweis auf Hackerangriff erfüllt sekundäre Darlegungslast nicht
Veröffentlicht am 30. März 2015 von WF
Landgericht Frankenthal vom 12.02.2015, Az. 6 S 24/14
Das Landgericht Frankenthal hat die Berufung des Beklagten gegen ein voll stattgebendes Endurteil des Amtsgerichts Koblenz (152 C 1290/14) im Beschlusswege gemäß § 522 Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen.
Die Berufung habe in der Sache keine Aussicht auf Erfolg, beschied das Landgericht Frankenthal bereits in seinem vorangegangenen Hinweisbeschluss vom 09.01.2015… Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 26. März 2015 von WF
Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens bestritt der Anschlussinhaber seine Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung pauschal. Das Passwort für den WLAN-Zugang … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Beschluss des LG Köln in Filesharing-Verfahren – Pauschales Bestreiten der Rechtsverletzung reicht auch in Mehrpersonenhaushalt nicht aus
Veröffentlicht am 19. März 2015 von WF
Landgericht Köln vom 25.02.2015, Az. 14 T 20/14
Das Landgericht Köln hat die Entscheidung der Vorinstanz, dem Anschlussinhaber die beantragte Prozesskostenhilfe wegen fehlender Erfolgsaussichten der Rechtsverteidigung zu verwehren, bestätigt.
Der Beklagte hatte sich gegen die Inanspruchnahme als Täter mit dem Einwand verteidigt, dass es sich bei seinem Internetanschluss um einen Familienanschluss handele, der auch von seinem Vater und seinem Sohn benutzt würde. … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Nutzung unlizenzierten Bildmaterials – Zur Höhe der Vertragsstrafe bei Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Veröffentlicht am 17. März 2015 von WF
Amtsgericht Hannover vom 26.02.2015, Az. 522 C 9466/14
Das Amtsgericht Hannover hat den Beklagten neben Schadenersatz und Erstattung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten antragsgemäß zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 verurteilt.
Das Gericht stellte insbesondere klar, dass bereits die abstrakte Möglichkeit des Abrufs der streitgegenständlichen Fotografie über die sog. Grafikadresse als öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG anzusehen sei. … Weiterlesen →
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BGH: Urhebervermutung nach § 10 Abs. 1 UrhG gilt auch online
Bundesgerichtshof vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13
Der Bundesgerichtshof hatte über Ansprüche wegen der unlizenzierten Verwendung von Lichtbildern zur Illustration von ebay-Angeboten zu befinden.
Streitgegenständlich waren neben Schadenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen auch Ansprüche auf Zahlung von Vertragsstrafen. Die Beklagten hatten mehrfach gegen eine vorprozessual abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen.
Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Nürnberg, hatte die Klage u.a. deswegen als unbegründet abgewiesen, weil nicht von der Urheberschaft des Klägers ausgegangen werden könne. … Weiterlesen →
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Amtsgericht Frankfurt am Main vom 26.02.2015, Az. 32 C 4416/14 (84)
In dem Filesharing-Verfahren wandte die Beklagte zu ihrer Verteidigung ein, dass weder sie noch die weiteren Zugriffsberechtigten für die Rechtsverletzung verantwortlich seien. Die beklagte Anschlussinhaberin bezweifelte die Zuverlässigkeit der Ermittlungsergebnisse und berief sich zudem darauf, dass der verwendete WLAN-Router eine ihr zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannte Sicherheitslücke aufgewiesen haben könnte.
Dieser Vortrag … Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 16. März 2015 von WF
Positionspapier der Staatsministerin für Kultur und Medien zur Urheberrechtsreform: Forderung nach verstärktem Schutz des geistigen Eigentums
Veröffentlicht am 10. März 2015 von WF
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), MdB Prof. Monika Grütters, hat heute in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht vorgelegt.
Besonderen Augenmerk richtet die Staatsministerien dabei auf die Kreativwirtschaft bzw. auf die werkschaffenden Künstler und findet deutliche Worte:
„Ob im Literaturbereich, in der Musik oder im Film: In allen Kultursparten wächst in der digitalen Welt, die kaum mehr nationale Grenzen kennt, die Gefahr einer Entwertung … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht München – Nachforschungspflichten auch im Familienverbund gegeben
Veröffentlicht am 9. März 2015 von WF
Amtsgericht München vom 06.02.2015, Az. 243 C 24363/13
Der Beklagte hatte sich gegen die geltend gemachten Ansprüche mit dem Einwand verteidigt, dass neben ihm selbst auch die Ehefrau und der Sohn zu den streitgegenständlichen Zeiten zu Hause gewesen seien. Er selbst sei für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich, es sei jedoch möglich, dass der Laptop des Sohnes zu den beauskunfteten Zeiten eingeschaltet war. … Weiterlesen →
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Amtsgericht Nürtingen verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharing-Verfahren: Gegenstandswert von EUR 19.000,00 für ein Filmwerk angemessen
Veröffentlicht am 6. März 2015 von WF
Amtsgericht Nürtingen vom 29.12.2014, Az. 17 C 1148/14
In dem Verfahren vor dem Amtsgericht Nürtingen hatte die beklagte Anschlussinhaberin behauptet, sie sei nicht für die ihr zur Last gelegte Urheberrechtsverletzung verantwortlich, weil ausschließlich sie selbst und ihre damals 21-jährige Tochter Zugriff auf den Computer gehabt hätten. Beiden sei der betroffene Film aber gar nicht bekannt und sie hätten ihn auch nicht mittels … Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 5. März 2015 von WF
Gemeinsame Internetnutzung Musik Zeugenbeweis Waldorf Frommer abgestufte Beweislast Hörbuch Presseratsrüge EuGH § 101 Abs. 9 UrhG Haftung des Seiteninhabers Erstattung Rechtsanwaltskosten Abmahnung Sicherheitslücke Zuständigkeit § 32 ZPO Template Resellerauskünfte Fehlerfreie Ermittlung Sekundäre Darlegungslast Wirksame Abmahnung E-Book BearShare Verschulden Lizenzgebühr Unlizenzierte Nutzung Google Auskunftsverfahren Webdesigner Morpheus Elterliche Aufsichtspflicht Haftung Anschlussinhaber § 97a Abs. 2 UrhG Gegenstandswert Tauschbörse Urheberrecht Haftung Film WLAN Schadenersatz Fotografie § 97a Abs. 2 UrhG a. F. Amazon Streaming IFPI BGH BVMI Glaubhaftmachung Lizenzanalogie Rechteinhaberschaft DCN-Studie Keine Honorarvereinbarung