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Timestamp: 2016-10-28 10:23:39
Document Index: 56794600

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_207/2015 (29.09.2015)
8C_207/2015 � � Urteil vom 29. September 2015
Invalidenversicherung (Arbeitsunf�higkeit; Verwaltungs- und vorinstanzliches Verfahren),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. Februar 2015.
Die Versicherung B.________ AG meldete am 23. August 2011 die 1977 geborene, bei ihr als Call-Center Agentin in einem Pensum von 35% angestellte A.________ bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zur Fr�herfassung an. Es folgten verschiedene Abkl�rungen, darunter bei der Arbeitgeberin und �rzten. Mit Verf�gung vom 11. September 2013 sprach die IV-Stelle der zwischenzeitig arbeitslos gewordenen A.________ mit Wirkung ab 1. Juli 2012 eine Viertelsrente zuz�glich Kinderrenten zu.
Mit Entscheid vom 3. Februar 2013 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich eine dagegen erhobene Beschwerde teilweise gut, indem es in Ab�nderung der Verf�gung die Invalidenrente auf eine Dreiviertelsrente anhob.
Dagegen f�hrt die IV-Stelle Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt in der Sache, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verwaltungsverf�gung sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zur Durchf�hrung weiterer Abkl�rungen mit anschliessender neuer Verf�gung zur�ckzuweisen; eventuell sei die Verf�gung in Aufhebung des kantonal-gerichtlichen Entscheids zu best�tigen.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Mit Verf�gung vom 4. Mai 2015 wird der Beschwerde, dem Prozessantrag der IV-Stelle entsprechend die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) stellen solche Rechtsverletzungen dar (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Der Untersuchungsgrundsatz gebietet der Verwaltung, und im Streitfall dem Sozialversicherungsgericht, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (SVR 2010 ALV Nr. 2 S. 3, 8C_269/2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz erachtet die medizinische Aktenlage, wie sie sich seit Verf�gungserlass vom 11. September 2013 unver�ndert pr�sentiert, f�r ausreichend, um �ber die Auswirkungen der Beschwerden auf eine dem Leiden angepasste T�tigkeit befinden zu k�nnen. Demgegen�ber vertritt die IV-Stelle wie bereits im kantonalen Gerichtsverfahren die Auffassung, selber im verwaltungsinternen Verfahren nur in unzureichendem Umfang ihren Abkl�rungspflichten nachgekommen zu sein; r�ckblickend gesehen sei die Aktenlage zu d�rftig gewesen und h�tte zwingend weitere Abkl�rungen erheischt, ehe �ber den Rentenanspruch h�tte verf�gt werden d�rfen; dadurch, dass das kantonale Gericht weder eigene Abkl�rungen noch die von der IV-Stelle vorinstanzlich beantragte R�ckweisung zwecks weiterer Beweismassnahmen vorgenommen habe und statt dessen auf der Grundlage ungen�gender Akten in der Sache selbst entschieden hat, habe es (ebenfalls) Recht verletzt; der angefochtene Entscheid sei daher aufzuheben und die Angelegenheit zwecks weiterer Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat bei der Festlegung der Restarbeitsf�higkeit auf die inhaltlich weitgehend deckungsgleichen Berichte der Neurochirurgin Dr. med. C.________ vom 19. Juni 2012 und 26. M�rz 2013 abgestellt. Eine n�here Begr�ndung daf�r lieferte es in der irrigen Annahme, dies sei unter den Parteien unbestritten, nicht.
3.1.�Vorauszuschicken ist, dass die Neurochirurgin die einzige �rztin ist, welche gest�tzt auf eigene Untersuchungen die Restarbeitsf�higkeit in einer dem Leiden adaptierten T�tigkeit auf 1 bis maximal 2 Stunden pro Tag einsch�tzte. Die �brigen Personen, welche die Versicherte untersucht oder behandelt haben, �usserten sich dazu nicht oder aber gingen von einer erheblich h�heren Restarbeitsf�higkeit aus�(z.B. behandelnde �rztin Dr. med.��D.________ am 11. Oktober 2011: 50 bis 80% bei leidensadaptierter T�tigkeit;��Dr. E.________, Chiropraktor SCG am 11. November 2011: 50% in bisheriger T�tigkeit, voraussichtlich 100% ab 1. Januar 2012). Die j�ngste Einsch�tzung ist jene der Neurochi�rurgin. Der Regionale �rztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle hat selber keine Untersuchungen vorgenommen, die Einsch�tzung auf entsprechende Vorlage hin jedoch nicht beanstandet.
3.2.�Die Einsch�tzung der Neurochirurgin beruht, wie bereits ausgef�hrt, auf eigenen Untersuchungen. Die dabei erstellten MRIs f�hrten sie zur Diagnose einer Diskushernie L5/S1 mit Wurzelkompression L5 rechts, einer Diskushernie C6/C7 rechts mediolateral mit m�ssiger Pelottierung des Myelons und einer Diskusprotrusion C5/C5 links mediolateral mit Tangierung der Nervenwurzel C5 links. Ferner pr�fte sie die Beweglichkeit, Reflexe, Motorik/Restkraft sowie die Sensibilit�t der Hals- und Lendenwirbels�ule (HWS und LWS). Daraus folgerte die �rztin, die Versicherte leide an Cervikobrachialgien und Lumboischialgien.
Nicht n�her bzw. abschliessend abgekl�rt sind die in den Berichten dazu erw�hnten Gef�hlsst�rungen und das Taubheitsgef�hl in der rechten Hand. Dies ist insoweit von Bedeutung, als die �rztin ihre Einsch�tzung zur Restarbeitsf�higkeit selbst nicht n�her erl�uterte, statt dessen lediglich mit "Ich glaube, die Patientin k�nnte..." einleitete, insoweit v�llig unklar ist, was alles in diese Einsch�tzung als leistungsmindernd betrachtet hineingeflossen ist. Dies zu wissen ist aber Voraussetzung f�r die vom Gericht vorzunehmende Plausibilit�tskontrolle.
3.3.�Die Berichte waren konzeptionell nicht prim�r darauf ausgerichtet, die Arbeitsf�higkeit allumfassend zu bestimmen, sondern es ging schwergewichtig darum, die aus neurochirurgischer Sicht bestehenden Verbesserungsm�glichkeiten zu pr�fen und aufzuzeigen. Aus diesem Grund d�rfte die �rztin nicht nur darauf verzichtet haben, den angesprochenen Gef�hlsst�rungen und dem Taubheitsgef�hl n�her nachzugehen, sondern sie verzichtete auch darauf, die Patientenvorgeschichte zu erheben, das heisst bereits bestandene Arzt- und Erfahrungsberichte beizuziehen, obwohl dies f�r die Einsch�tzung der Auswirkungen einer Schmerzsymptomatik auf den Arbeitsalltag von erheblicher Bedeutung sein kann. Zwar ist der Beizug keineswegs Grundvoraussetzung, um eine Restarbeitsf�higkeit festlegen zu k�nnen. Wenn eine solche aber, wie vorliegend, erheblich von anderen Einsch�tzungen abweicht, bedarf es jedoch zumindest einer nachvollziehbaren Begr�ndung f�r die anderslautende Einsch�tzung. Diese kann sich aus den Berichten selber oder aus den weiteren Umst�nden ergeben.
Eine Erkl�rung, weshalb die Neurochirurgin die Restarbeitsf�higkeit in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit signifikant tiefer einsch�tzte als jene Personen, welche die Versicherte zuvor behandelt hatten, findet sich weder in ihren Berichten, noch ergibt sich solches mittelbar aus den unterschiedlichen Diagnosestellungen oder den weiteren Umst�nden. Insbesondere kann nicht argumentiert werden, die unterschiedliche Diagnose allein erkl�re dies, zumal insbesondere bereits Dr. E.________, Chiropraktor SCG, bei welchem die Beschwerdegegnerin seit dem 26. August 2011 in Behandlung gestanden hatte, auch auf Auff�lligkeiten im HWS-Bereich gestossen war, im �brigen aber bei aktuell bestehender Arbeitsf�higkeit von 50% am 11. November 2011 noch ein Wiedererlangen der vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit bei Weiterf�hrung der Behandlung f�r die Zeit ab Anfang 2012 als zu erwarten erachtete. Dass die Versicherte die Behandlung bei Dr. E.________ abbrach, statt dessen - soweit aktenm�ssig erkennbar - auch nicht an anderer Stelle fortf�hrte, geschweige denn eine andere, zielgerichtete Behandlung sp�ter noch durchgef�hrt worden w�re, hilft nicht weiter. Gleiches gilt f�r den Umstand, dass sie sich im Gespr�ch vom 16. November 2011 mit dem Eingliederungsberater der IV-Stelle entgegen der Einsch�tzung von Dr. E.________ f�r nicht arbeitsf�hig erachtete und die Haus�rztin Dr. med. D.________, welche zumindest bis zu diesem Zeitpunkt auch noch von einer in erheblichem Umfang bestehenden Arbeitsf�higkeit in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit ausging, dies f�r die aktuell innegehaltene Arbeitsstelle gleichentags unkommentiert f�r die Zeit vom 1. Dezember bis 31. Dezember 2011 denn auch so attestierte.
3.4.�Stattdessen f�llt der zeitlich enge Konnex zwischen dem "zutiefst gekr�nkt" erlebten Verlust der Arbeitsstelle und der sich ver�ndernden Beschreibung der Restarbeitsf�higkeit durch die Versicherte untersuchende Personen auf. Dies unterstreicht die Notwendigkeit einer sich mit den fr�heren Einsch�tzungen zur Restarbeitsf�higkeit erkenn- und nachvollziehbar auseinandersetzenden, die weiteren Umst�nde mit einschliessenden vertieften medizinischen Gesamtbeurteilung. Ohne diese erweist sich die Angelegenheit als nicht spruchreif.
3.5.�Die Sache ist somit an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, welches weitere Abkl�rungen zu t�tigen haben wird. Eine R�ckweisung direkt an die Verwaltung zwecks weiterer Abkl�rungen f�llt hingegen ausser Betracht (dazu siehe N�heres in: BGE 137 V 201 E. 4.4.1.4 S. 264).
Da es letztlich die IV-Stelle ist, welche durch die vor Verf�gungserlass nur unzureichend durchgef�hrten Sachverhaltsabkl�rungen das Rechtsmittelverfahren veranlasst hat, sind ihr in Anlehnung an Art. 66 Abs. 3 BGG trotz letztinstanzlichem Obsiegen die Gerichtskosten zu �berbinden. Aus demselben Grund hat sie die anwaltschaftlich vertretene Beschwerdegegnerin zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. Februar 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.