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Timestamp: 2016-10-23 14:22:21
Document Index: 39930738

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_464/2011 (09.03.2012)
O.________, geboren 1965, litt unter R�cken- und psychischen Beschwerden und bezog bei einem Invalidit�tsgrad von 40% seit dem 1. Mai 2001 zun�chst unter Ber�cksichtigung eines wirtschaftlichen H�rtefalls eine halbe, ab dem 1. Januar 2004 eine Viertelsrente (Verf�gung vom 10. Januar 2003 und Einspracheentscheid vom 23. Juni 2003; Verf�gung vom 12. Mai 2005). Unter Annahme, dass sich der psychische Gesundheitszustand verschlechtert habe, sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 26. Juli 2007 mit Wirkung ab 1. Januar 2007 eine ganze Invalidenrente zu. Im Zuge eines weiteren Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle den Versicherten durch das Institut X.________ abkl�ren (Gutachten vom 3. Dezember 2008). Gest�tzt darauf stellte sie die Invalidenrente mit Verf�gung vom 22. Juni 2009 ein. O.________ war zwischenzeitlich mit Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Januar 2009 wegen mehrfachen Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt worden und befand sich seit dem 25. Mai 2009 im Strafvollzug.
Die gegen die Verf�gung vom 22. Juni 2009 erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 6. Mai 2011 ab.
O.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen; eventualiter sei die Sache zur Einholung eines Obergutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zur Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 133 V 108; 130 V 343; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f.), teilweise unter Hinweis auf die Verf�gung der IV-Stelle, zutreffend dargelegt.
Nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten ist das kantonale Gericht zur Auffassung gelangt, dass gest�tzt auf das Gutachten des Instituts X.________ eine wesentliche �nderung des medizinischen Sachverhalts erstellt und der Beschwerdef�hrer zu 80% arbeitsf�hig sei. Die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente anl�sslich der letzten Revision (Verf�gung vom 26. Juli 2007) habe auf der Annahme gegr�ndet, dass der Beschwerdef�hrer unter schizophrenen Zust�nden leide und deswegen keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgehen k�nne. Anl�sslich der Begutachtung im Institut X.________ h�tten sich nun indessen keine Hinweise auf eine schizophrene Erkrankung mehr gefunden.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag an dieser Beurteilung nichts zu �ndern.
Entscheidwesentlich ist, ob unter Ber�cksichtigung der einge-schr�nkten Kognition des Bundesgerichts und mit Blick auf die erhobenen R�gen eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung auszumachen ist. Ansonsten ist das Bundesgericht daran gebunden und ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten der versicherungsexternen Spezial�rzte zuverl�ssig und schl�ssig und daher darauf abzustellen ist.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des Instituts X.________ unter Berufung auf die Stellungnahmen des Dr. med. B.________, Psychiatrische Dienste, vom 23. Oktober 2009 und vom 16. August 2010, welcher den Versicherten seit seiner Inhaftierung in der Justizvollzugsanstalt betreut und das Gutachten des Instituts X.________ in verschiedenen Punkten kritisiert.
5.1 So h�tte nach Auffassung des Dr. med. B.________ ein Dolmetscher beigezogen werden m�ssen. Im Gutachten des Instituts X.________ finden sich jedoch keine Hinweise auf Verst�ndigungsprobleme; der rheumatologische Experte erw�hnt ausdr�cklich die problemlose Kommunikation in deutscher Sprache und auch der Beschwerdef�hrer r�umt ein, dass der psychiatrische Gutachter seine Deutschkenntnisse als relativ gut bezeichnet, die Verst�ndigung demnach als ausreichend erachtet hat. Dass es bei der Begutachtung aus sprachlichen Gr�nden zu eigentlichen Missverst�ndnissen gekommen sei, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, l�sst sich insbesondere mit Blick auf die Ausf�hrungen des Dr. med. B.________ zu seinen eigenen Befunden nicht erh�rten (vgl. E. 5.3 bis 5.5).
5.2 Wie Dr. med. B.________ weiter darlegt, sei aus dem Gutachten nicht ersichtlich, wie lange die Exploration gedauert habe. Rechtsprechungsgem�ss l�sst sich jedoch kein genereller Zeitrahmen f�r eine Untersuchung definieren (Urteile I 58/06 vom 13. Juni 2006 E. 2.2; I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1 und dazu Andreas Traub, Neues aus den sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts: Zum Beweiswert psychiatrischer Gutachten unter dem Aspekt der Untersuchungsdauer, SZS 2008 S. 393 f.; 8C_241/2011 vom 21. November 2011 E. 3.1), und zudem wird beschwerdeweise nicht er�rtert, inwiefern der Versicherte diesbez�glich zu kurz gekommen beziehungsweise die Befunderhebung zu seinen Ungunsten nur unzul�nglich ausgefallen sei.
5.3 Im �brigen bleiben die Stellungnahmen des Dr. med. B.________ in der Formulierung zumeist vage. So wird in Frage gestellt, ob die Anamnese aufgrund der geringen Schulbildung zuverl�ssig sei. Gewisse Feststellungen der Gutachter des Instituts X.________ erachtet Dr. med. B.________ als nicht ganz verst�ndlich oder unklar, indem etwa nicht aus dem Gutachten hervorgehe, ob der Versicherte kein Interesse gehabt habe, die gestellten Fragen pr�zise zu beantworten, oder ob er eventuell den tieferen Sinn und die Bedeutung der Fragen nicht verstanden habe. Die Aussage der Gutachter, dass Aufmerksamkeit und Konzentration nicht eingeschr�nkt gewesen seien, sei schwer verwertbar, da Dr. med. B.________ selber den Versicherten, allerdings unter der Belastung des Gef�ngnisaufenthaltes, diesbez�glich deutlich beeintr�chtigt erlebt habe. Einen gewissen Widerspruch sieht Dr. med. B.________ darin, dass der Versicherte gem�ss Gutachten des Instituts X.________ dysphorisch gereizt gewesen, gleichzeitig aber die affektive Schwingungsf�higkeit nicht eingeschr�nkt gewesen sei. F�r nicht nachvollziehbar h�lt Dr. med. B.________, dass der Versicherte nicht in der Lage sei, sich in die Menschen in der Umgebung einzuf�hlen.
5.4 Es ergeben sich daraus keine hinreichenden Indizien, welche unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts in entscheidwesentlichen Punkten gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des Instituts X.________ sprechen w�rden.
Zwar bem�ngelt Dr. med. B.________ auch die Diagnosestellung der Pers�nlichkeitsst�rung, das heisst die von den Gutachtern angef�hrte Kombination von dissozialen und emotional instabilen Z�gen, als nicht nachvollziehbar. Er r�umt jedoch am 23. Oktober 2009 ein, selber keine �berdauernde Diagnose stellen zu k�nnen, und erg�nzt am 16. August 2010, dass er die Frage der kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung nach wie vor nicht abschliessend beantworten k�nne. In den umfangreichen medizinischen Akten wurde regelm�ssig die emotionale Instabilit�t und Impulsivit�t beschrieben, etwa ein wiederholter Verlust von Arbeitsstellen erw�hnt, aber auch von verbalen und t�tlichen Aggressionen gegen�ber der Familie berichtet (Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle MEDAS vom 9. April 2002; Berichte der Psychiatrischen Dienste W.________ vom 13. September 2006 und vom 4. Mai 2009). Der Gutachter des Instituts X.________ f�hrt zu seiner Diagnose der kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung aus, dass der Explorand weitgehend nach seinen inneren Impulsen lebe, wenig R�cksicht auf die Anforderungen der Gesellschaft und seine vierk�pfige Familie nehme, beispielsweise die Notwendigkeit, sich um die Familie zu k�mmern, zu arbeiten, um die Familie zu ern�hren, nicht einsehe. Die Bed�rfnisse seiner Familie seien ihm egal. Auch der Gutachter des Instituts X._______ erw�hnt, dass es nicht nur zu verbalen Auseinandersetzungen mit der Ehefrau gekommen sei, sondern der Versicherte sie auch verschiedentlich schon geschlagen habe. Mit Kollegen pflege er aber rege Kontakte. Diese Treffen d�rften, wie aus dem Strafurteil zu schliessen ist, auch dem Drogen-, das heisst Heroinhandel (nicht aber -konsum) gedient haben. Inwiefern dieser Sachverhalt - dass der Versicherte kein Interesse f�r die Familie zeige, aber praktisch den ganzen Tag mit Kollegen verbringe - unzutreffend sei, "v�llig quer in der Landschaft stehe" und einen nicht erkl�rbaren Argumentationsbruch im Gutachten darstelle, wie beschwerdeweise geltend gemacht wird, findet keine n�here Erl�uterung. Wenn die Diagnosestellung des Instituts X.________ (kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit dissozialen und emotional instabilen Anteilen, ICD-10 F61.0) dem Gef�ngnispsychiater auch nicht g�nzlich nachvollziehbar erscheint, l�sst sie sich damit angesichts der eingehenden gutachtlichen Er�rterungen jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig begr�nden. Dass eine Tochter des Versicherten im Jahr 2003 im Alter von vier Monaten verstorben sei, wird schon in fr�heren Berichten erw�hnt, ohne dass jedoch eine daraus bedingte Verschlechterung seiner psychischen Verfassung, insbesondere gegen�ber den bei der MEDAS-Begutachtung im April 2002 erhobenen Befunden, festgestellt worden w�re.
5.5 Massgeblich hinsichtlich der geltend gemachten verkannten Schwere des Krankheitsbildes ist schliesslich, dass sich Dr. med. B.________ zur Arbeitsf�higkeit in seiner ersten Stellungnahme vom 23. Oktober 2009 gar nicht �ussert und am 16. August 2010 angibt, dass der Beschwerdef�hrer in der Strafanstalt ein Arbeitspensum von 75 bis 100% erf�lle.
Demgegen�ber geht das kantonale Gericht gest�tzt auf das Gutachten des Instituts X.________ davon aus, dass dem Beschwerdef�hrer aus rheumatologischer Sicht nur noch leichte wechselbelastende T�tigkeiten zumutbar seien, dies jedoch ohne (zeitliche) Leistungseinbusse, w�hrend die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht um 20% vermindert sei.
Es ergeben sich daraus keine unl�sbaren Widerspr�che, auch wenn aus Sicht des Dr. med. B.________ auf dem freien Arbeitsmarkt lediglich eine knapp 50%ige Arbeitsleistung zu erwarten sei.
5.6 Insgesamt l�sst sich damit eine offensichtliche Unrichtigkeit der entscheidwesentlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung, wonach der Beschwerdef�hrer in einer dem R�ckenleiden angepassten T�tigkeit zu 80% arbeitsf�hig sei, anhand der Stellungnahmen des Dr. med. B.________ nicht begr�nden.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass er gem�ss Bericht der Psychiatrischen Dienste W._________ vom 4. Mai 2009 an einer mittelgradigen depressiven Episode leide. Rechtsprechungsgem�ss ist eine solche depressive St�rung in der Regel nicht als andauernde, von depressiven Verstimmungszust�nden unterscheidbare Depression im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens zu qualifizieren, welche es der betroffenen Person verunm�glichen w�rde, die Folgen einer - auch in den Psychiatrischen Diensten W._________ diagnostizierten - somatoformen Schmerzst�rung zu �berwinden (in SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171 nicht publizierte E. 6.2.2.2 des Urteils 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011). Es liesse sich daraus nicht auf eine weiter gehende Arbeitsunf�higkeit schliessen (vgl. dazu auch E. 8).
Die mangelhafte Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des Instituts X.________ wird schliesslich mit dem Widerspruch zu den �rztlichen Stellungnahmen begr�ndet, welche der Revisionsverf�gung vom 26. Juli 2007 zugrunde gelegen und zur Zusprechung einer ganzen Invalidenrente gef�hrt haben.
Dazu ist zu bemerken, dass sich diese Revision einerseits auf den Bericht der Psychiatrischen Dienste W._________ vom 13. September 2006 st�tzte, wonach aktuell eine unklare Exazerbation mit halluzinativem Erleben aufgetreten sei, und anderseits auf die nicht weiter begr�ndete Einsch�tzung der �rztin des Regionalen �rztlichen Dienstes der IV-Stelle (RAD), wonach der Versicherte deswegen zu 100% arbeitsunf�hig sei. Sie f�hrt einzig aus, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund mangelnder Krankheitseinsicht, bedingt durch das Krankheitsbild eines schizophrenen Zustandes, nicht in der Lage gewesen sei, seine Arbeitsf�higkeit mit einer geeigneten psychiatrischen Therapie zu steigern, wie noch gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten anzunehmen war.
Der Gutachter des Instituts X.________ er�rtert einl�sslich und nachvollziehbar, dass und weshalb keine schizophrene St�rung vorliegt. Seine Ausf�hrungen verm�gen durch das fr�here Attest einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit nicht ersch�ttert zu werden.
Indessen m�sste die damalige Zusprechung einer ganzen Invalidenrente als �berhaupt nicht vertretbar bezeichnet werden k�nnen, um von einer zweifellosen Unrichtigkeit jener Revisionsverf�gung auszugehen, was sich indessen angesichts der erw�hnten �rztlichen Stellungnahmen nicht rechtfertigt (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369 mit Hinweisen; in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008; vgl. auch BGE 112 V 371 E. 2c S. 373 und 387 E. 1b S. 390; Urteile I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2).
Die MEDAS-Gutachter gingen im April 2002 von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit (in einer dem R�ckenleiden angepassten T�tigkeit) nach Durchf�hrung geeigneter medizinischer (psychiatrischer) Massnahmen aus. Die hier zu beurteilende Revisionsverf�gung widerspricht daher auch nicht der urspr�nglichen Rentenzusprechung.
Rechtsanwalt J�rg B�gler wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.