Source: http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/gepaenver/70GEPAenderung.html
Timestamp: 2018-05-21 06:47:25
Document Index: 316315052

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 14', '§ 15', '§ 4', '§ 14', '§ 14']

Bezirksregierung Düsseldorf: 70. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Düsseldorf
Sie befinden sich hier: Startseite > Planen und Bauen > Regionalplan > 70. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Düsseldorf
70. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Düsseldorf
Glashüttengelände Gerresheim / GIB in ASB
Mit der geplanten 70. Änderung des Regionalplans (GEP 99) im Gebiet der Stadt Düsseldorf soll die Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) erfolgen.
Der derzeit im Regionalplan als GIB dargestellte Bereich befindet sich im Stadtteil Düsseldorf-Gerresheim, nördlich der Bahnstrecke Düsseldorf - Erkrath - Wuppertal. Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 50 ha.
Ausgelöst wird die geplante Änderung des Regionalplanes durch den wirtschaftlichen Strukturwandel, der im Stadtteil Gerresheim dazu geführt hat, dass ein altindustrieller Standort aufgegeben wurde und nun einer neuen Nutzung zugeführt werden kann.
Die angestrebte Änderung des Regionalplanes ist erforderlich, um die raumordnerischen Voraussetzungen für die städtebauliche Revitalisierung der Industriebrache zu schaffen. Im Zuge dieser Änderung soll ebenfalls die verkehrliche Erschließung neu geordnet werden.
Ziel der Planung ist, unter Berücksichtigung der historisch und sozialgeschichtlich besonderen Bedeutung des Standortes für den Stadtteil Gerresheim, den Wohnstandort Gerresheim zu stärken und zukünftige Nutzungskonflikte zwischen Wohnen und Gewerbe auszuschließen. Eine industrielle Nutzung ist für diesen Standort daher langfristig nicht mehr vorgesehen.
Mit der vorgelegten Planung ändern sich langfristig auch die Hauptverkehrsbeziehungen für den betroffenen Planbereich. Die neue Ortsumgehung Gerresheim, die in diesem Abschnitt zukünftig parallel zu den Bahngleisen verläuft, soll dargestellt werden. Sie wird daher mit in die Regionalplanänderung einbezogen, um die geplante Verkehrsinfrastruktur im Regionalplan entsprechend nachzuvollziehen.
Gemäß § 15 LPlG i. V. m. § 14 Abs. 8 LPlG ist bei der Änderung von Raumordnungsplänen – hier des Regionalplans (GEP 99) – eine Prüfung der Umweltauswirkungen durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen. Die Beteiligung gemäß § 15 Abs. 3 LPlG wurde im Rahmen eines Scopingtermins durchgeführt. Die schriftlichen Äußerungen sowie die im Scopingtermin vorgetragenen Hinweise zur Festlegung des Umfangs und des Detaillierungsgrades wurden als Grundlage des Umweltberichtes berücksichtigt. Das Protokoll zum Scopingtermin sowie eine Übersicht der Stellen und Personen des Privatrechts nach § 4 ROG, die Anregungen und Hinweise zur SUP formuliert haben, ist dem Umweltbericht (Anlage 3) beigefügt. Detailliertere Prüfungen zur raum- und umweltverträglichen Ausgestaltung des Vorhabens bleiben den nachfolgenden Planungsstufen vorbehalten.
Die konkrete Bewertung der Umweltauswirkungen ist im Umweltbericht nachzulesen. Bezüglich der nichttechnischen Zusammenfassung des Umweltberichtes wird auf das entsprechende Kapitel des Umweltberichtes verwiesen.
Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 24.03.2010 unter TOP 7 beschlossen, das Verfahren entsprechend der Sitzungsvorlage einzuleiten.
Den Verfahrensbeteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu der beabsichtigten Regionalplanänderung zu äußern (vgl. § 14 Abs. 2 LPlG). Die Frist für die Abgabe der Stellungnahmen endete am 07.06.2010.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 14 Abs. 3 LPlG erfolgte durch Auslegung der entsprechenden Unterlagen bei der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Düsseldorf in der Zeit vom 19.04.2010 bis einschließlich 21.06.2010. Ort und Dauer der Auslegung wurden im Internet und im Amtsblatt Nr. 12 der Bezirksregierung Düsseldorf vom 01.04.2010 bekannt gemacht.
Der Regionalrat hat in seiner 41. Sitzung am 23.09.2010 unter TOP 8 die 70. Änderung des Regionalplans beschlossen.
Die Vorlage zur 70. Änderung des Regionalplans ist ins Internet gestellt worden und steht auf den Internetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf zum Download unter folgender Adresse bereit:
Archiv der Sitzungen des Regionalrates und seiner Ausschüsse 2010
Die Regionalplanänderung wurde am 24.09.2010 durch die Regionalplanungsbehörde angezeigt. Mit Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV.NRW Nr. 38, Seite 696) ist die Änderung am 28.12.2010 in Kraft getreten.
24.03.2010 Karte
23.09.2010 Karte
24.09.2010 –
28.12.2010 Karte