Source: http://kirchenrecht-nordkirche.de/document/28708
Timestamp: 2017-03-30 14:29:00
Document Index: 171913710

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 14', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§12', '§ 9', '§ 10', '§ 2', '§ 181', '§ 11', '§ 1', '§ 12', '§ 11', '§ 11', '§ 13', '§ 14']

4.508-518 P Satzung des Stralsunder Schwesternheimathauses - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4.508-518 P Satzung des Stralsunder Schwesternheimathauses
§ 3 Steuerbegünstigung und Mitgliedschaft
§ 6 Der Stiftungsrat
§ 7 Sitzungen des Stiftungsrates
§ 9 Der Stiftungsvorstand
§ 14 Inkrafttreten der Satzungsänderung
.Satzung des Stralsunder SchwesternheimathausesVom 27. September 20121#(KABl. 2013 S. 3)ÄnderungenLfd. Nr.Änderndes RechtDatumFundstelleGeänderteParagrafenArt der ÄnderungBekanntmachung der Neufassung vom 27. November 2012 (KABl. 2013 S. 4)####Präambel1848 wurde ein „Verein zur Errichtung eines Rettungshauses“ zur Betreuung von Waisenkindern gegründet, der 1933 aufgelöst und als Stiftung „Stralsunder Schwesternhaus“ fortgeführt wurde. Seither wurde die Stiftung von der Pommerschen Frauenhilfe – seit 1957 von der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe – verwaltet.Auf der Grundlage der zuletzt 2012 verabschiedeten Stiftungssatzung nimmt die Stiftung weiterhin die Aufgaben wahr, alten und hilfsbedürftigen Menschen zu helfen, jungen Menschen durch ein Jahr gemeinsamen Lebens im Schwesternheimathaus zu einem Beruf im sozialen Bereich hinzuführen und den Frauenhilfsschwestern der ehemaligen Pommerschen Evangelischen Frauenhilfe, heute Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe Potsdam-Stralsund, eine Heimat zu geben und die Arbeit der Schwesternschaft zu unterstützen.Die Stiftung ist eine ausschließlich kirchlichen und diakonischen Zwecken dienende Einrichtung: Grundlage aller Arbeit ist die biblische Botschaft, wie sie im Alten und Neuen Testament bezeugt ist, entsprechend dem biblischen Auftrag nach Matthäus 25, 40 – Was ihr getan habt einem oder einer von diesen meinen geringsten Brüdern und Schwerstern, das habt ihr mir getan.#§ 1Name, Sitz, Rechtsform
Die Stiftung führt den Namen „Stralsunder Schwesternheimathaus“ und hat ihren Sitz in Stralsund.
Sie ist eine kirchliche Stiftung bürgerlichen Rechts.
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. #§ 2Zweck der Stiftung
Aufgabe der Stiftung ist die Pflege, Betreuung, Unterstützung und Unterbringung hilfsbedürftiger Menschen, insbesondere von Menschen mit Behinderungen und von alten und pflegebedürftigen Menschen und die Gewährung von Hilfestellung bei der Berufsfindung und Persönlichkeitsbildung junger Menschen.
Zu diesem Zweck unterhält und betreibt die Stiftung ein Evangelisches Altenzentrum mit dem Angebot der voll- und teilstationären Pflege und Betreuung.
Die Stiftung ermöglicht gemeinsam mit der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe Jugendlichen die Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten im sozialpflegerischen Dienst.
Im Rahmen der Vorschriften über die Gemeinnützigkeit ist die Stiftung offen für die Übernahme weiterer sozialer Aufgaben.
Die Stiftung kann alle Geschäfte tätigten, die der Förderung oder Erfüllung des Stiftungszweckes dienen, insbesondere auch Gesellschaften oder weitere Einrichtungen vorgenannter Art gründen oder sich an bereits bestehenden Einrichtungen mit vergleichbarer Zielsetzung beteiligen.
Die Stiftung bedient sich zur Erfüllung der vorgenannten Aufgaben der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe und unterstützt diese ihrerseits.#§ 3Steuerbegünstigung und Mitgliedschaft
Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.
Es darf niemand durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Die Stiftung ist Mitglied im zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk und dadurch dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e. V. als anerkannten Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen.#§ 4 Vermögen und Erträge
Das Stiftungsvermögen besteht im Wesentlichen aus Grundvermögen, Gebäuden und Beteiligungen.
Die Stiftung erhält die Mittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens; den Erträgen für erbrachte Dienstleistungen; Zuschüssen der öffentlichen Hand; Spenden, Schenkungen, Vermächtnissen und sonstigen Zuwendungen Dritter.
Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwandt werden.
1 Die Stiftung ist berechtigt, Zustiftungen im Rahmen ihres Satzungszweckes anzunehmen. 2 Sie darf für Spenden werben.
Die Stiftung kann ihre Mittel ganz oder teilweise einer Rücklage zuführen, soweit dies erforderlich ist, um ihre satzungsmäßigen Zwecke erfüllen zu können.#§ 5 Organe der Stiftung
Die Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat und der Stiftungsvorstand.
1 Mitglied der Organe kann nur sein, wer einer Kirche angehört, die Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland“ ist. 2 Jedes Mitglied soll einer evangelischen Kirche angehören.#§ 6Der Stiftungsrat
Der Stiftungsrat besteht aus sieben Mitgliedern: Ihm sollen als Mitglieder kraft des Amtes angehören: die Pröpstin/der Propst der Propstei Stralsund; die Oberin der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe. Folgende Personen werden von den zuständigen Gremien für die Dauer von fünf Jahren entsandt: ein Mitglied des Leitungskreises der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe; eine Vertreterin/ein Vertreter des Landesverbandes des zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werkes; drei Mitglieder, die vom Leitungskreis der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe für die Dauer von fünf Jahren gewählt werden.
1 Widerberufung bzw. Wiederwahl ist zulässig. 2 Die Mitglieder des Stiftungsrates bleiben bis zur Berufung ihrer Nachfolgerinnen und Nachfolger im Amt.
Die Mitgliedschaft endet durch Zeitablauf, durch Rücktritt, durch Ausscheiden aus den Entsendungsgremien oder durch Abberufung der gewählten Mitglieder durch den Stiftungsrat aus wichtigem Grund. (
Scheidet ein Mitglied vor Ablauf seiner Berufungs- bzw. Wahlperiode aus dem Stiftungsrat aus, so entsenden die Entsendungsgremien für den Rest der Wahlperiode bzw. für die Vakanz ein Ersatzmitglied.
1 Der Stiftungsrat wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende/einen Vorsitzenden und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreter für die Dauer von fünf Jahren. 2 Die/der Vorsitzende – im Verhinderungsfalle deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreter – leitet die Sitzungen des Stiftungsrates und vertritt die Stiftung gegenüber dem Stiftungsvorstand. (
1 Die Mitglieder des Stiftungsrates sind ehrenamtlich tätig. 2 Auslagen, insbesondere Reisekosten, können erstattet werden.
Mitglieder des Stiftungsrates können nicht zugleich Mitglieder des Stiftungsvorstandes sein, Mitglieder des Stiftungsvorstandes nicht zugleich Mitglieder des Stiftungsrates.#§ 7Sitzungen des Stiftungsrates
1 Der Stiftungsrat ist mindestens zweimal jährlich von der/dem Vorsitzenden vier Wochen vor dem Tagungstermin schriftlich unter Angabe der Tagesordnung zu einer Sitzung einzuberufen. 2 Auf begründeten Antrag des Stiftungsvorstandes oder von drei Stiftungsratsmitgliedern sind zusätzliche Sitzungen abzuhalten; die Einladung dazu muss in der Regel ebenfalls vier Wochen vor der Sitzung schriftlich erfolgen. 3 Maßgebend für die Fristwahrung ist das Datum der Absendung der Einladung.
1 In dringenden Angelegenheiten kann eine außerordentliche Sitzung unter Angabe des Grundes mit einer Frist von einer Woche einberufen werden. 2 Im Falle der Verhinderung eines Mitglieds kann dieses seine Stimme zu einer anstehenden Entscheidung auch schriftlich abgeben oder sich in der Sitzung durch ein anderes Stiftungsratsmitglied vertreten lassen.
Der Stiftungsrat beschließt in allen Angelegenheiten mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder, sofern in dieser Satzung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
Der Stiftungsvorstand nimmt an den Sitzungen des Stiftungsrates mit beratender Stimme teil, sofern der Stiftungsrat nicht etwas anderes beschließt.
1 Über die Sitzungen des Stiftungsrates sind Niederschriften anzufertigen, die den wesentlichen Gang der Verhandlungen und die Beschlüsse festhalten. 2 Sie bedürfen der Unterzeichnung durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden oder ihre/n oder2# seine/n Stellvertreterin/Stellvertreter sowie der Genehmigung durch den Stiftungsrat auf der folgenden Sitzung. #§ 8Aufgaben des Stiftungsrates
Der Stiftungsrat ist zuständig für Grundsatzentscheidungen, führt die Aufsicht über die Arbeit des Stiftungsvorstandes und berät diesen in allen Angelegenheiten.
Weitere Aufgaben sind insbesondere: die Wahl und Abberufung des hauptamtlichen Stiftungsvorstandes; die Abberufung kann aus wichtigem Grund mit zwei Drittel der Stimmen der Stiftungsratsmitglieder erfolgen; die Beratung und Verabschiedung des vom Stiftungsvorstandes jährlich zu erstellenden Wirtschafts- und Investitionsplanes; die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und des Geschäftsberichtes des Stiftungsvorstandes; die Beschlussfassung über die Verwendung der Erträgnisse des Stiftungsvermögens und der sonstigen Einkünfte der Stiftung; die Entlastung des Stiftungsvorstandes; die Wahl einer Wirtschaftsprüferin/eines Wirtschaftsprüfers oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Anschlussprüfer; die Genehmigung und Änderung einer Geschäftsordnung für den Stiftungsvorstand; die Vornahme von Satzungsänderungen gemäß § 11; die Beschlussfassung über die Auflösung der Stiftung gemäß §12.
Der Einwilligung des Stiftungsrates bedürfen: Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten; die Aufnahme von Darlehen ab 50 000 Euro oder eines Gesamtkreditvolumens von 100 000 Euro pro Geschäftsjahr, soweit dieses nicht bereits im Wirtschafts- und Investitionsplan vorgesehen ist; alle sonstigen Verpflichtungsgeschäfte, die einzeln oder zusammengenommen einen Betrag von 100 000 Euro pro Geschäftsjahr übersteigen, soweit sie nicht schon im Wirtschafts- und Investitionsplan enthalten sind; die Übernahme von Bürgschaften; die Aufnahme und Beendigung von Arbeitsfeldern sowie die Übernahme neuer beziehungsweise die Aufgabe von bestehenden Einrichtungen; Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften und Einrichtungen; größere Bau- und Investitionsmaßnahmen, soweit sie nicht schon Bestandteil des Wirtschafts- und Investitionsplanes sind.
1 Der Stiftungsrat berät und beschließt ferner über die ihm vom Stiftungsvorstand vorgelegten Fragen und Angelegenheiten. 2 Darüber hinaus kann er beschließen, dass weitere Rechtsgeschäfte seiner Zustimmung bedürfen.
1 Der Stiftungsrat kann sich jederzeit vom Vorstand über alle Angelegenheiten der Stiftung unterrichten lassen. 2 Dies kann auch durch Einsichtnahme in die Bücher und Prüfung der Kassenführung – gegebenenfalls durch beauftragte, sachverständige Dritte – geschehen.#§ 9Der StiftungsvorstandDer Stiftungsvorstand besteht aus einer Person, die für die Leitung des kaufmännischen Bereiches zuständig und die gleichzeitig Heimleitung des Evangelischen Altenzentrums Stiftung Stralsunder Schwesternheimathaus ist.#§ 10Aufgaben des Stiftungsvorstandes
1 Der Stiftungsvorstand führt die laufenden Geschäfte, verwaltet das Stiftungsvermögen und leitet die Stiftung nach Maßgabe dieser Satzung und der Beschlüsse des Stiftungsrates in eigener Verantwortung. 2 Er hat im Einvernehmen mit dem Stiftungsrat dafür zu sorgen, dass der in § 2 genannte Zweck erfüllt wird und der Charakter der Stiftung erhalten bleibt.
1 Der Stiftungsvorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. 2 Er kann von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.
Der Stiftungsvorstand ist Vorgesetzter aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftung.
1 Der Stiftungsvorstand hat den Stiftungsrat über die wichtigsten Geschäftsvorgänge und über die wirtschaftliche Entwicklung der Stiftung regelmäßig zu unterrichten. 2 Auch hat er dazu einmal jährlich einen schriftlichen Bericht zu erstellen.#§ 11Satzungsänderungen
Satzungsänderungen können nur mit einer Zweidrittelmehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden.
Ist der Stiftungsrat nicht beschlussfähig, so ist innerhalb der nächsten vier Wochen eine zweite Sitzung einzuberufen, die ihre Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen der anwesenden Mitglieder fasst.
In der Einladung zur Sitzung muss auf die beabsichtigte Satzungsänderung ausdrücklich hingewiesen werden.
1 Satzungsänderung, durch die der Aufgabenbereich einer kirchlichen Stiftung verlassen wird oder die den Sitz oder den Zweck der Stiftung im Sinne der §§ 1 bis 3 zum Gegenstand haben, dürfen nur im Einvernehmen mit dem Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland durchgeführt werden. 2 Sie können nur mit den Stimmen aller Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden und bedürfen der Zustimmung der Stiftungsaufsichtsbehörde.#§ 12Auflösung der Stiftung
1 Ist die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich geworden, so kann der Stiftungsrat die Auflösung beschließen. 2 Der Beschluss kann nur mit den Stimmen aller Stiftungsratsmitglieder gefasst werden.
Ist der Stiftungsrat nicht beschlussfähig, gilt § 11 Nummer 23#.
Bezüglich der Einladung gilt § 11 Nummer 34# entsprechend.
Der Auflösungsbeschluss bedarf der Bestätigung durch die Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie der Genehmigung durch die Stiftungsbehörden.
Für die Durchführung der Auflösung ist der Stiftungsvorstand zuständig.
1 Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt das nach Abdeckung aller Verbindlichkeiten verbleibende Vermögen der Stiftung an die Union der Evangelischen Kirche (UEK), die das verbliebene Vermögen im Sinn und Geist dieser Satzung ausschließlich und unmittelbar für ihre kirchlich-diakonische Arbeit und kirchlich-diakonischen Zwecke zu verwenden hat. 2 Dabei sind die Belange der Schwesternschaft der Evangelischen Frauenhilfe besonders zu berücksichtigen.#§ 13 StiftungsaufsichtDie Stiftung untersteht der Aufsicht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie der Aufsicht der Stiftungsbehörde des Landes Mecklenburg-Vorpommern nach Maßgabe der jeweils geltenden stiftungsrechtlichen Bestimmungen.#§ 14 Inkrafttreten der Satzungsänderung 1 Die Änderung der Satzung vom 14. Juni 1934 in der Fassung vom 30. Juni 1981 wurde vom bisherigen Stiftungsvorstand in der vorstehenden Fassung beschlossen und von der Stiftungsaufsicht genehmigt. 2 In dieser Fassung gilt die Satzung vom 14. Juni 1934 fort. 3 In die am 19. Juni 2008 geänderte Stiftungssatzung beschloss der Stiftungsrat in seiner Sitzung am 27. September 2012 Satzungsänderungen. 4 Die geänderte Satzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. 5 Die Satzungsänderungen wurden von der Stiftungsaufsicht genehmigt. 6 Bis zur Neuwahl der Organe bleiben die Mitglieder im Amt.#1 ↑ Red. Anm.: Das Satzungsdatum wird derzeit geprüft.#2 ↑ Red. Anm.: Redaktionell angepasst.#3 ↑ Red. Anm.: Es müsste „Absatz 2“ lauten.#4 ↑ Red. Anm.: Es müsste „Absatz 3“ lauten.