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Timestamp: 2016-10-26 15:13:33
Document Index: 258803958

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 25', 'BGE', 'in fine', 'Art. 23', 'Art. 31', 'Art. 24', 'Art. 30']

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. M�rz 2011.
dass L.________ seit Dezember 2004 Rentenleistungen der Invalidenversicherung bezieht, der entsprechende Anspruch indessen erst mit der Zusprache einer halben Rente ab 1. November 2002 und einer ganzen Rente ab 1. April 2004 durch das Verwaltungsgericht des Kantons Bern (Entscheid vom 11. Juni 2007) rechtskr�ftig beurteilt wurde,
dass die Ausgleichskasse des Kantons Bern L.________ mit Verf�gung vom 24. November 2005 Erg�nzungsleistungen (ab 1. Oktober 2004) zusprach, diese mit Verf�gungen vom 2. November 2006 sowie 9. Oktober 2007 entsprechend den - jeweils an einen ver�nderten Invalidit�tsgrad angepassten - Leistungen der Invalidenversicherung neu festsetzte und im Dezember 2007, 2008 und 2009 eine Neuberechnung des Anspruchs f�r das Folgejahr vornahm,
dass die Verwaltung anl�sslich der im M�rz 2010 eingeleiteten periodischen �berpr�fung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse (vgl. Art. 30 ELV [SR 831.301]) Kenntnis von einer h�heren als der bisher ber�cksichtigten - und den Angaben des Beschwerdef�hrers entsprechenden - Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge erhielt und folglich f�r die Zeit ab 1. Oktober 2005 die Erg�nzungsleistungen neu festsetzte sowie den Betrag von Fr. 39'023.- zur�ckforderte (Verf�gung vom 16. September 2010),
dass die Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2010 an der R�ckforderung von Fr. 39'023.- festhielt und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde des L.________ mit Entscheid vom 16. M�rz 2011 abwies,
dass L.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren l�sst mit dem Antrag, unter Aufhebung des Entscheids vom 16. M�rz 2011 sei festzustellen, dass die Ausgleichskasse ihm gegen�ber keinen R�ckforderungsanspruch habe bzw. dass dieser verwirkt sei,
dass der Beschwerdef�hrer die R�ckforderung weder im Grundsatz noch hinsichtlich des Betrags in Abrede stellt, sondern lediglich deren Verwirkung geltend macht mit der Begr�ndung, die in Art. 25 Abs. 2 ATSG festgelegte (relative) Jahresfrist sei mit Erlass der Verf�gungen vom 2. November 2006 resp. 9. Oktober 2007, sp�testens aber mit der Berechnung vom 17. Dezember 2007 ausgel�st worden und unbenutzt abgelaufen,
dass die Verwirkung der R�ckforderung ohnehin nur f�r Leistungen, welche l�nger als ein Jahr vor Erlass der R�ckforderungsverf�gung und somit vor dem 16. September 2009 ausgerichtet wurden, in Betracht f�llt (Urteil 9C_482/2009 vom 19. Februar 2010 E. 3.3.3),
dass f�r die Ausl�sung der Verwirkungsfrist nicht die tats�chliche, sondern die zumutbare Kenntnis des zur R�ckforderung Anlass gebenden Sachverhalts und diesbez�glich nicht der urspr�ngliche Irrtum, sondern erst ein "zweiter Anlass" massgebend ist (BGE 110 V 304 E. 2b in fine S. 306; Urteil 9C_482/2009 vom 19. Februar 2010 E. 3.3.2 mit weiteren Hinweisen),
dass es nicht Sache der Ausgleichskasse ist, infolge einer Neufestsetzung der Leistungen der Invalidenversicherung eine Ver�nderung der Leistungen aus beruflicher Vorsorge zu pr�fen oder gar zu erwirken, woran die grunds�tzliche Bindung der Vorsorgeeinrichtung an den Entscheid der Invalidenversicherung (Art. 23 lit. a BVG) nichts �ndert,
dass - selbst wenn ein R�ckforderungsanspruch im Grundsatz bereits zuvor erkennbar gewesen w�re - hinreichende Klarheit �ber die Leistungen aus beruflicher Vorsorge und damit den Umfang der R�ckforderung (vgl. SVR 1998 EL Nr. 9 S. 21, P 66/94 E. 6b) fr�hestens mit der Abrechnung der Vorsorgeeinrichtung vom 19. Februar 2008 zuhanden des Beschwerdef�hrers geschaffen wurde, weshalb der Fristenlauf nicht vor diesem Zeitpunkt einsetzen konnte,
dass angesichts der Meldepflicht des Leistungsansprechers (Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 24 ELV) nicht die j�hrliche Neuberechnung der Erg�nzungsleistungen, sondern - mangels anderer Anhaltspunkte - erst die periodische �berpr�fung nach Art. 30 ELV Anlass gibt f�r eine umfassende Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen und mithin Nachforschungen betreffend Leisungen aus beruflicher Vorsorge (vgl. Urteil 9C_482/2009 vom 19. Februar 2010),
dass daher die Frist auch nicht mit der Neuberechnung vom 18. Dezember 2009, sondern erst mit Kenntnisnahme der tats�chlichen Vorsorgeleistungen anl�sslich der im M�rz 2010 eingeleiteten periodischen Anspruchspr�fung zu laufen begann und mit Erlass der Verf�gung vom 16. September 2010 gewahrt wurde, weshalb die Vorinstanz zu Recht eine Verwirkung des R�ckforderungsanspruchs verneinte,