Source: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=16839&toselect=223802
Timestamp: 2020-02-27 15:35:49
Document Index: 201605009

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 24', '§ 8', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 42']

Sitzung 27.04.2017 Ausschuss Soziales und Senioren
Sitzung: SOZ/0022/2017 Gremium: Ausschuss Soziales und Senioren
Datum: 27.04.2017 Zeit: 15:30-18:53 Uhr
Niederschrift (Öffentlicher Teil) 403 KB
Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
Präsentation der Verbraucherzentrale NRW zum aktuellen Stand der Evaluation des Modellvorhabens "Verbraucherberatung im Quartier"
2.1 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln" AN/0456/2016
Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion AN/0514/2016
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 103 KB
Antwort der Verwaltung zu den Anträgen 0935/2017
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 212 KB
3.1 Verteilung der Fördermittel 2017 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit" 0954/2017
Anlage 1 SOSE 27.4.2017 Verteilungsübersicht 2017 333 KB
Anlage 2 SOSE 27.4.2017 Verteilungsübersicht 2017 Element B 275 KB
3.2 Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
hier: Maßnahmebewilligungen 2017 0645/2017
4.1 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017 0695/2017
Anlage 1 - Kriterien der Einstufung IKZ 22 KB
Anlage 2 IKZ_Verteilung_Mittel_2017 74 KB
Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 21.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
4.2 Nachtrag: 13.04.2017 * Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" 0737/2017
Anlage 0 57 KB
Anlage 1_IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf 11 MB
Anlage 2_Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf 144 KB
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
4.3 Nachtrag: 13.04.2017 * Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 0740/2017
Anlage 0 60 KB
Anlage 1_ IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße_Fortschreibung MÜLHEIM 2020 9 MB
Anlage 2_Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße_Fortschreibung MÜLHEIM 2020 78 KB
Anlage 3_Betrachtungsraum_Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße 824 KB
Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17 484 KB
4.4 Nachtrag: 13.04.2017 * Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" 0743/2017
Anlage 0 58 KB
Anlage 1_IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord 4 MB
Anlage 2_Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord 144 KB
4.5 Nachtrag: 18.04.2017 * Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 1142/2017
Anlage 1 131 KB
Zusatz: Die Beschlussvoralge wurde bereits mit Sammelumdruck vom 18.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
4.6 Nachtrag: 18.04.2017 * Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss 0049/2017
01 Anlage Finanzübersicht 77 KB
02 Anlage Flurkarte 534 KB
03 Anlage Schrägluftbild 2 MB
04 Anlage Grundrisse Ansichten Schnitte 3 MB
05 Anlage RPA Prüfbericht 117 KB
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
4.7 Nachtrag: 27.04.2017 * Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln 0399/2016
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.04.2017 verschickt. Die Unterlagen stehen als Tischvorlage zur Verfügung.
7.1 Anfragen und Beantwortungen
7.2 Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562 - Wohnraumversorgung - der Stadt Köln vom 28.06.2016 3830/2016
Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 7.4 Bestandteil der Sitzung vom 01.12.2016. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
7.3 Nachtrag: 20.04.2017 * Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017) 1198/2017
7.4 Nachtrag: 27.04.2017 * Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022 1131/2017
Anlage-Information zum Zinsmoratorium bis 2022 46 KB
Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.
8.1 Anfragen und Beantwortungen
8.2 Nachtrag: 20.04.2017 * Bericht des Jobcenter Köln 1174/2017
TOP 8.2 Anlage 2 zum JC Bericht Ergebnismonitoring Februar 2017 863 KB
TOP 8.2 Anlage 1 zum JC Bericht KRM Jahresbericht 43 KB
TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln 484 KB
9.1 Anfragen und Beantwortungen
9.2 13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation 0678/2017
Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation 1 MB
Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt und war bereits als TOP 9.6 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
9.3 14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation 1223/2017
14. Bericht zur Flüchtlingssituation 582 KB
9.4 Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal 0971/2017
9.5 Nachtrag: 20.04.2017 * Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung 1160/2017
10.1 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung 4128/2016
Inklusionsvereinbarung PDF 125 KB
Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
10.2 Nachtrag: 12.04.2017 * Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017 1151/2017
Mitteilung Ausschuss 289 KB
gehweg frei 17-03-22 Offener_Brief_Reker 307 KB
11.1 Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
11.1.1 Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 0524/2017
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 122 KB
Synopse 224 KB
Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 11.1.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
11.1.2 Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss 0956/2017
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 17 KB
11.1.3 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III" AN/0279/2017
Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) 105 KB
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Nachtrag: 20.04.2017 * Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II und III" 1187/2017
11.1.4 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs" AN/0283/2017
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 11 KB
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
11.1.5 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken" AN/0286/2017
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 10 KB
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Nachtrag: 27.04.2017 * Beantwortung: Präventive Hausbesuche stärken 0733/2017
11.1.6 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen" AN/0288/2017
Linke Anfrage nach § 4 121 KB
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.4 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
11.1.7 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" AN/0360/2017
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.5 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Nachtrag: 27.04.2017 * Beantwortung: Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt 1195/2017
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 388 KB
Anlage 1 269 KB
Anlage 2 113 KB
Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.
11.1.8 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?" AN/0364/2017
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.6 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Nachtrag: 12.04.2017 * Beantwortung: Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass 1034/2017
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 214 KB
11.1.9 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen" AN/0089/2017
Piraten Anfrage nach § 4 83 KB
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.7 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Beantwortung: Internet-Ausstattung in den Pflegeeinrichtungen der SBK 0501/2017
11.1.10 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln" AN/0141/2017
CDU Anfrage nach § 4 176 KB
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.8 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Nachtrag: 20.04.2017 * Beantwortung: Schuldnerberatung bei der Stadt Köln 0494/2017
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 260 KB
11.1.11 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen" AN/0151/2017
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.9 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Nachtrag: 26.04.2017 * ´Beantwortung: Wohnraum für benachteiligte Personengruppen 0483/2017
Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
11.2 Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
11.2.1 Nachtrag: 20.04.2017 * Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schmerbach aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 betreffend "Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Stadt Köln" 0803/2017
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 116 KB
11.2.2 Nachtrag: 20.04.2017 * Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing zum Umsetzungsstand "Kommunales Beschäftigungsförderprogramm" in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 (TOP 8.1.4) 1170/2017
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 118 KB
11.2.3 Nachtrag: 26.04.2017 * Beantwortung einer mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend den 12. Flüchtlingsbericht 1226/2017
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 137 KB
16.11.2016_Präsentation Städtetag NRW 172 KB
11.3 Mündliche Anfragen
12.1 ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017 0793/2017
12.2 Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“ 0717/2017
Mitteilung Ausschuss 298 KB
Anlage 1 / Übersicht über die beteiligten Kommunen 373 KB
Anlage 2 / Qualitätsrahmen 172 KB
Anlage 3 / Bewerbung der Stadt Köln 149 KB
Anlage 4 / Projektplanung 221 KB
Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
12.3 Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln 0673/2017
Anlage A - chronologische Übersicht der Beschlussübersicht Ausschuss für Soziales und Senioren 64 KB
Anlage B - Beschlussbericht 1 MB
12.4 Mitteilung einer Anfrage aus dem Rechnungsprüfungsausschuss von Herrn Detjen betreffend "Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)"
Bezug Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2016 Top 6.2 Vorlagennummer 3583/2016 0748/2017
Anlage Vorlage 0748-2017_Bildung und Teilhabe - Inanspruchnahme und Transferausgaben 2014 bis 2016 149 KB
Auszug Niederschrift_TOP_6.1 20 KB
12.5 Mitteilung einer Anfrage der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN" 0851/2017
12.6 "Verbraucherberatung im Quartier": 1. Sachstandsbericht 0689/2017
Anlage 1_2017-01-19 KStA 654 KB
Anlage 2_2017-01-19 Wochenspiegel online 88 KB
Anlage 3_2017-01-20 DLF online 1 MB
Anlage 4_2017-01-20 KR 545 KB
Anlage 5_2017-01-25 Wochenspiegel 723 KB
12.7 Nachtrag: 20.04.2017 * Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil 1237/2017
12.8 Nachtrag: 20.04.2017 * Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren 1085/2017
12.9 Nachtrag: 20.04.2017 * Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage zu Beratungsstellen für Seniorinnen und Senioren mit Zuwanderungsgeschichte - AN/0028/2017 0749/2017
Anlage - Übersicht Seniorenberatungen in Köln 149 KB
12.10 Nachtrag: 21.04.2017 * Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Hegenbarth betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" 1196/2017
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 133 KB
12.11 Nachtrag: 25.04.2017 * Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt 1271/2017
Anlage Integration gefl. Frauen Doku-Fachveranstaltung 15.11.2016_web 2 MB
12.12 Nachtrag: 25.04.2017 * Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte 1273/2017
Anlage Web-Bericht Wege in Arbeit 1 MB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr
15.1 Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe 0486/2017
15.2 Nachtrag: 26.04.2017 * Mitteilung einer Beantwortung von Anfragen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu Bauwagenplätzen in Köln, AN/0081/2017