Source: https://www.i-arbeitsschutz.de/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2020-08-06 01:24:33
Document Index: 41520905

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 13', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11']

Nutzungsbedingungen | i-Arbeitsschutz
i-Arbeitsschutz Nutzungsbedingungen
§ 1 i-Arbeitsschutz-Marktplatz-Plattform
1.i-Arbeitsschutz bietet einen Marktplatz zur Vermittlung gewerblicher Dienstleistungen und Veräußerung von Waren, insbesondere die Bereiche Arbeitsschutz, Brandschutz und Arbeitsmedizin. Der Marktplatz ist nicht auf die Marktbereiche beschränkt. i-Arbeitsschutz richtet sich ausschließlich an Unternehmer (im Folgenden: „Nutzer“). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Anbieter von Dienstleistungen und Waren in den vorgenannten Geschäftsbereichen (im Folgenden: „Anbieter“) sind berechtigt, auf der Plattform ihre Leistungen zu präsentieren und Waren- sowie Dienstleistungsangebote zu unterbreiten. Das Angebot kann von den Nutzern eingesehen und gebucht werden. Eine Verkaufs- und Vermittlungsgarantie übernimmt i-Arbeitsschutz nicht.
2.i-Arbeitsschutz selbst bietet keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Anbietern der Waren und Dienstleistungen einerseits sowie den Nutzern dieses Marktplatzes andererseits geschlossenen Verträge.
3.i-Arbeitsschutz hat das Recht, Artikel und Inhalte von Anbietern und Nutzern technisch so zu bearbeiten und zu verändern, dass sie auch auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.
4.i-Arbeitsschutz ist berechtigt, seine Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
5.Ein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit des Portals besteht nicht. Insbesondere ist i-Arbeitsschutz berechtigt, das Angebot zeitweise und/oder funktionell einzuschränken, insbesondere wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Wahrung der Sicherheit und Integrität der Server, zur Durchführung technischer Maßnahmen und zu Wartungszwecken erforderlich erscheint.
i-Arbeitsschutz behält sich weiter das Recht vor, die Verfügbarkeit und Nutzung des Portals oder einzelner Funktionen für einzelne Nutzer und Nutzergruppen einzuschränken und/oder von bestimmten Voraussetzungen (z.B. Prüfung von Anmeldedaten und Identitätsnachweisen, Zahlungsverhalten o. ä.) abhängig machen. Laufende inhaltliche Änderungen und Anpassungen der Inhalte stellen keine Leistungsänderungen dar.
i-Arbeitsschutz ist zudem jederzeit berechtigt, den Marktplatz ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Anbieter und Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Anbieter- und Nutzerdaten zu löschen.
1.Die Nutzung des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes setzt die Registrierung voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines i-Arbeitsschutz-Marktplatz-Kontos unter Zustimmung zu diesen Geschäftsbedingungen.
2.Je Nutzer ist nur eine Registrierung zulässig, auch wenn er über mehrere E-Mail-Accounts verfügt. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind ausschließlich Unternehmer. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von ihrer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Eine Übertragung des Nutzerkontos auf Dritte ist unzulässig.
3.Die für die Anmeldung erforderlichen Daten (u. a. Name, aktuelle Adresse (kein Postfach), Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer), Umsatzsteueridentifikationsnummer, E-Mail-Adresse usw.) sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Anmeldung erfordert die Wahl eines Accountnamens und eines Passworts.
4.Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten der Nutzer und Anbieter führt i-Arbeitsschutz nicht durch. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass Nutzer und Anbieter falsche oder nicht aktuelle Kontaktdaten hinterlegt haben.
5.i-Arbeitsschutz behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Registrierungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
6.Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Anbieter oder Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu aktualisieren. Alle Änderungen können online nach der Registrierung unter „Mein Profil“ vorgenommen werden.
7.Die Registrierung kann vom Anbieter oder Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen in seinem Mitgliedsbereich gelöscht werden.
8.Anbieter und Nutzer sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Bei Anhaltspunkten für einen Missbrauch des Mitgliedskontos, ist der Anbieter oder Nutzer verpflichtet, i-Arbeitsschutz hierüber unverzüglich zu informieren. Bei unbefugtem Gebrauch des Accounts haftet der Anbieter oder Nutzer gegenüber i-Arbeitsschutz und Dritten für eingetretene Schäden, es sei denn, er hat eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht zu vertreten.
3.Der i-Arbeitsschutz-Marktplatz ermöglicht die Vermittlung von Waren und Dienstleistungen (im Folgenden: "Artikel"). Die Dienstleistungs- und Wareninserate der Anbieter und deren Verfügbarkeit sind auf dem Marktplatz auch für nicht registrierte Besucher der Plattform einsehbar. Die Buchung von Angeboten oder das Angebot ist nur durch registrierte Nutzer möglich.
1.Der Nutzer kann aus dem Sortiment des Anbieters Artikel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zur Buchung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab (Bestellung). Vor Abschicken der Bestellung kann der Nutzer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Nutzer durch Klicken auf den Button „Nutzungsbedingungen akzeptieren“ diese Nutzungsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.Der Anbieter schickt daraufhin dem Nutzer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Nutzers nochmals aufgeführt wird und die der Nutzer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.
3.Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Nutzers beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Beginn der Dienstleistung bzw. Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Nutzungsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Nutzer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
§ 4 Ausführung, Verfügbarkeit
1.Vom Anbieter angegebene Ausführungszeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Preises vorausgesetzt.
2.Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Nutzers keine Kapazitäten des von ihm ausgewählten Artikels verfügbar, so teilt der Anbieter dem Nutzer dies in der Antwortnachricht unverzüglich mit. Ist der Artikel dauerhaft nicht verfügbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.Ist der vom Nutzer in der Bestellung bezeichnete Artikel nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Nutzer dies ebenfalls unverzüglich in der Antwortnachricht mit. Bei einer Leistungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Nutzer das Recht, von seinem Angebot zurückzutreten. Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht des Nutzers wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich von seiner Annahmeerklärung zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Nutzers unverzüglich erstatten.
1.Alle Preise, die auf der i-Arbeitsschutz-Marktplatz Vermittlungsplattform angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2.Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Für den Eintritt des Verzugs gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Mahnung kann auch durch die Übersendung einer E-Mail erfolgen. Gerät der Nutzer in Verzug, hat er an den Anbieter Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3.Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
Nutzer und Anbieter verpflichten sich, das Angebot von i-Arbeitsschutz nicht zu nutzen, um gegen geltende Gesetze zu verstoßen. Sie verpflichten sich insbesondere,
nicht gegen lokale sowie Landes- oder Bundesgesetze oder gerichtliche Entscheidungen zu verstoßen,
sich nicht als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB zu registrieren,
sich nicht für mehr als ein i-Arbeitsschutz Konto anzumelden,
nicht eine falsche Identität anzunehmen oder vorzugeben oder die Zugehörigkeit zu einem Unternehmen falsch darzustellen,
das Leistungsangebot des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes und seiner Nutzer nicht für Zwecke zu verwenden, die nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet werden,
nicht als Anbieter Inserate mit falschen oder irreführenden Angaben, insbesondere zu Preisen einzustellen,
den i-Arbeitsschutz-Marktplatz nicht zur Verbreitung unerwünschter Werbe-E-Mails ("Spam") oder für Werbeanzeigen zu verwenden, die nicht Waren oder Dienstleistungen in den Bereichen Arbeitsschutz, Brandschutz und Arbeitsmedizin an Unternehmen zum Inhalt haben,
die Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit des i-Arbeitsschutz nicht zu stören und/oder zu beschädigen,
andere Nutzer und Anbieter nicht zu belästigen, insbesondere Nutzer und Anbieter zu anderen Zwecken als zur Anbahnung, Buchung und Durchführung eines auf dem i-Markt eingestellten Angebotes zu kontaktieren,
nicht das Leistungsangebot des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes zu nutzen, um Angebote der Anbieter außerhalb des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes anzunehmen bzw. als Anbieter der Angebote mit Nutzern des i-Arbeitsschutz außerhalb des Marktplatzes Vertragsverhältnisse zu begründen,
Daten von Nutzern oder Anbietern nicht zu anderen Zwecken als zur Durchführung eines Geschäfts zu erheben oder zu speichern,
keine manuelle oder automatisierte Software, Geräte, Skripte, Robots, Backdoors oder sonstige Mittel oder Verfahren zu verwenden, um auf das Leistungsangebot des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes und seiner Nutzer zuzugreifen,
die Marke i-Arbeitsschutz nicht zu verletzen und/oder zu verwässern,
Informationen des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes nicht für Zwecke zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet werden, insbesondere die auf der Plattform gespeicherten Daten zu kopieren, zu speichern, zu verändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, ohne hierzu berechtigt zu sein,
nicht gegen die Rechte am geistigen Eigentum sowie von Persönlichkeits-, Urheber-, Veröffentlichungs- oder sonstigen vertraglichen Rechte von i-Arbeitsschutz, seinen Nutzern und Anbietern zu verstoßen,
nicht systematisch Daten oder Inhalte des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes zu erfassen, insbesondere automatische Skripte zu verwenden, um Daten zu sammeln,
nicht den i-Arbeitsschutz-Marktplatz ohne vorherige schriftliche Einwilligung von i-Arbeitsschutz zu nutzen, anzuzeigen, zu spiegeln oder zu framen.
§ 7 Freistellung, Schadensersatz
1.Nutzer und/oder Anbieter stellen i-Arbeitsschutz von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen i-Arbeitsschutz aufgrund der vom Nutzer und/oder Anbieter zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte gegen i-Arbeitsschutz geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt i-Arbeitsschutz vorbehalten.
2.Nutzer und/oder Anbieter unterstützen i-Arbeitsschutz bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
3.Der jeweilige Nutzer und/oder Anbieter ist i-Arbeitsschutz zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der i-Arbeitsschutz durch die Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Anwalts- und Gerichtskosten.
§ 8 Haftung von i-Arbeitsschutz
1.Ansprüche der Nutzer und Anbieter gegen i-Arbeitsschutz auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
2.Nutzer und Anbieter werden darauf hingewiesen, dass die Datenkommunikation über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden kann. i-Arbeitsschutz haftet nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Plattform.
3. i-Arbeitsschutz haftet außerdem nicht für
das ungewollte Zustandekommen von Kontakten zwischen Anbietern und/oder Nutzern,
Inhalte von Internetangeboten, die einen Link zu i-Arbeitsschutz setzen,
die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
das Vorliegen notwendiger Genehmigungen und Erlaubnisse der Anbieter,
nicht zustande gekommener Vermittlungen,
die wechselseitige Erfüllung der unter Verwendung seiner Plattform vermittelten Verträge, insbesondere - aber nicht beschränkt hierauf – mangelhafte oder nicht erbrachte Leistungen, Fehl- oder Überbuchungen, Zahlungsausfälle sowie Beschädigungen von Gegenständen des Anbieters oder Dritter.
i-Arbeitsschutz haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
1.i-Arbeitsschutz haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Glaubwürdigkeit der von Anbietern eingestellten Inhalte. Es liegt in der Verantwortung des Anbieters sicherzustellen, dass seine Artikel einschließlich verwendeter Bilder und Textinhalte rechtmäßig sind und Rechte Dritter nicht verletzen.
2.Nutzer und Anbieter verwenden die Inhalte des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes auf eigenes Risiko, insbesondere bei der Auswahl von Angeboten und Angaben zur Person des Anbieters/Nutzers. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.
3.Die auf dem i-Arbeitsschutz-Marktplatz veröffentlichen Angaben von Nutzern und Anbietern stellen keine Meinungsäußerung von i-Arbeitsschutz dar und i-Arbeitsschutz macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
4.i-Arbeitsschutz tritt zu keiner Zeit als Vertragspartner für die von Anbietern eingestellten Angebote auf. Alle Verträge, die über diese Angebote zustande kommen, stellen Verträge zwischen den jeweiligen Anbietern und Nutzern dar. Ansprechpartner für die Abwicklung von Buchungs- und Zahlungsvorgängen sowie bei Rückfragen zu den Verträgen sind die jeweiligen Vertragspartner. i-Arbeitsschutz bleibt von jeglichen vertraglichen Regelungen, Absprachen und Forderungen zwischen Anbietern und Nutzern des i-Arbeitsschutz-Marktplatzes frei und unberührt.
5.Die Website, die Anwendung und die Dienste können Links zu Websites oder Quellen Dritter enthalten. i-Arbeitsschutz ist für deren Inhalt nicht verantwortlich und schließt jede Haftung für den Inhalt und die Verfügbarkeit solcher Websites oder Quellen aus. Aus der Verwendung von Links zu Websites oder Quellen Dritter ergibt sich nicht, dass i-Arbeitsschutz die dortigen Meinungen teilt oder sich zu eigen macht.
Hyperlinks und Werbebanner stellen keine Empfehlung von i-Arbeitsschutz für Dritte und deren Leistungen dar. i-Arbeitsschutz übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit, insbesondere macht sich i-Arbeitsschutz diese Inhalte nicht zu Eigen.
§ 10 Vervielfältigung
1.Die auf der Website von i-Arbeitsschutz und i-Arbeitsschutz-Marktplatz veröffentlichten Inhalte sind urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von i-Arbeitsschutz. Jedwede Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Einwilligung durch i-Arbeitsschutz ist untersagt. Die Genehmigung kann unter info@i-arbeitsschutz.de angefragt werden.
2.Durch das Veröffentlichen von Inhalten auf den öffentlichen Teilen dieser Seite räumt der Anbieter oder Nutzer i-Arbeitsschutz ein unwiderrufliches, ständiges, nicht-exklusives, kostenloses und weltweites Recht ein, diese Inhalte zu verwenden, zu kopieren, zu verarbeiten, darzustellen und zu verbreiten und Derivate davon zu schaffen oder in andere Arbeiten zu inkorporieren und Sublizenzen zu gewähren und zu autorisieren.
§ 11 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
Für alle Fälle eines Verstoßes des Nutzers gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen behält sich i-Arbeitsschutz das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service teilweise oder insgesamt, zeitweise oder dauerhaft auszuschließen sowie seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu sperren und/oder zu löschen. i-Arbeitsschutz behält sich zudem die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige ausdrücklich vor.
1.Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2.Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der Nutzungsbedingungen verwiesen wird.
3.Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder eines mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Klausel wird durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
4.Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Halle/Saale.
5.Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.