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Timestamp: 2020-01-28 14:47:59
Document Index: 226710601

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 21', '§ 23', '§ 3', '§ 206', '§ 65', '§ 5', '§ 65']

1911 / 279 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger)
1911 / 279 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[71959] Aufforderung.
Durch Beschluß der Gesellshafter vom 30. Oktober 1911 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Die Eintragung dieses Beschlusses in dag Handelsregister ist am 6. November 1911 erfolgt.
Wir fordern daher die Gesellschastsgläubiger auf, sih behufs ihrer Ansprüche bei der Gesellschaft zu melden.
Pilsting, den 10. November 1911.
Brauerei Pilsting Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation. Ulrich Guggenheimer. S. Weil.
[75121] Bekanntmachung.
Unterm Heutigen wurde unter Ziffer 1 der Liste
der bei dem K. Amtsgerihte Obergünzburg zuge-
lassenen Rechtsanwälte Viktor Peruwerth von Bärustein eingetragen.
Obergünzburg, den 23. November 1911.
er Vorstand des K. Amtsgerichts.
[75113] Die Herren Aktionäre unserer Gesellschast werden hiermit zu der am Dienstag, den 19. Dezember 1911, Nachmittags 33 Uhr, in unserem Fabrik. kontor, Brandenburg a. H., Große Gartenstraße 28, stattfindenden sechzehuten ordentlichen General- versammlung S eingeladen. i } : agesorduung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das am 30. September 1911 abgelaufene Ge- schäftsjahr und Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für dasfelbe
Nachdem das Gruudkapital unserer Gesellschaft
durch Vernichtung von 775 Stück eigener Aktien
auf #( 100 000,— herabgesetzt werden oll, werden
die Gläubiger unserer Gesellshaft hiermit auf- gefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Nieder Ingelheim, den 21. November 1911.
Portland-Cementfabrik getan a. Rhein,
Act. Ges, vorm. C. Krebs.
M. Kut scha.
4 9 ú M 289. Berlin, Montag, den 27. November Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und FaBtplGdelarmtmaieitee Lei Eisenbahnen enthalten \ind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ernst Grelliug ist in den Listen der bei den Landgerichten I, Il und IIT in Berlin zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht
sowie Beschlußfassung über diese Vorlagen und _über die Verteilung des Reingewinns.
2) Gntlastung des Aufsichtsrats und Vorstands für das abgelaufene Geschäftsjahr. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spätestens am 16. Dezember 1911 bei der Kasse der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Voudi æ Maron in Dresden ihre Aktien ohne Couponbogen oder Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars über ihre Aktien hinterlegt haben und den Nachweis hierüber dur eine ihnen erteilte Bescheinigung führen. Braudenburg a. H., den 24. November 1911. Der Aufsichtsrat der
Corona, Fahrradwerke und Melallindustrie, Aktien-Gesellschaft.
J. Maron, Vorsigßender.
[75158] Plohuer Bierbrauerei Aktiengesellschaft in Plohn b. Lengenfeld i/V.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 20. Dezember 1911, Nachm. 4 Uhr, im Sitzungszimmer der Bank für Brauindustrie, Dresden-À., Waisenhausstraße 20, statifindenden L3. ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Nech- nungsabschlusses für die Zeit vom 1. Oktober 1916 bis 30. September 1911 sowte des Be- rihts des Aufsichtsrats dazu, Beschlußfassung über Genehmigung derselben und Entlastung der Gesellschaftsorgane. : 2) Genehmigung der vom Aufsichtsrat beschlossenen Abschreibungen und besonderen Rücklagen sowie Verteilung des Reingewinns. 3) Neuwahl zum Aufsichtsrat. Die Herren Aktionäre, welche an dieser General- versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien obne Couponsbogen bis spätestens deu 14. Dezember 1911 im Bureau der Gesell- schaft oder in Dresden bei der Bauk für Brau- industrie gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen. Plohn b. Lengenfeld i. V., den 25. Novbr. 1911. Der Vorstand. Rob. Wuktler. {75167]) Dortmunder Union-Brauerei
Die Herren Aitionäre unserer Gesellshaft werden bierdur zur ordentl. Generalversammlung auf Sounabend, deu 16. Dezember a er., 6 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Dortmund eingeladen.
1) Bericht des Vorstands über den Betrieb des
verflossenen Geschäftsjahrs.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Bilanz und
3) Antrag auf Erteilung der Entlastung.
Zur Leilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen unserer Aktionäre berechtigt, welhe bis zum 15, Dezember a. er., Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse deponiert haben oder die bis dahin geschehene Nieder- legung derselben bei
dem A. Schaaffhauseu’schen Baukverein in
der Bergisch Märkischen Bauk in Paderboru,
der Essener Credit-Anstalt in Essen a. d. R.,
dem Dortmunder Bank-Verein, Zweigaustalt
des Barmer Bauk-Vereins, Hiusberg, Fischer & Co. in Dortmund,
einem deutscheu Notar durh Bescheinigung nagewiesen haben. Ü
Dortmund, den 25. November 1911. it
Der Auffichtsrat. b Emil Paderstein, Kommerzienrat.
[75163 Der Aufsichtsrat der Süddeutscheu Juteindustrie beehrt sih hiermit, seine Aktionäre zur 14. ordent- lichen Gc: eralversammlung auf Donneretag, den 21. Dezember 1911, Vormittags Ul Uhr, im Bankgebäude der Süddeutschen Disconto Gesell- schaft A. G. in Mannheim einzuladen. Tagesordnung : 1) Geshäftsberiht des Vo1stands sowie Vorlage | st _der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Veclustrechnung und über seinen Vorschlag zur Gewinnverwendung.
3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und
die Entlastung des Vorstands und des Aufsichts- | A rats sowie über die Verwendung des Rein- gewinns
4) Die Beratung und Beschlußfassung über tie
etwa an die Generalversammlung gestellten sonstigen Anträge. Li
Hinsichilih der Teilnahme an der Generalver- fammlung verweisen wir auf § 16 des Statuts und bezeihnen als Anmeldestellen außer dem Vorstaude der Gesellschaft : [7
1) Süddeutsche Discouto Gesellschaft A. G,,
Mannheim, Fee: Chaussee 21 a, ist zur Nechtêanwaltscha\t
2) Rheinische Creditbank, Maunheim, e 3) A. E Ie Baukverein, Cöln | zu a. ein. Waldhof-Maunheim, den 25. November 1911. Der Auffichtsrat.
gationenanuleihe fand am 1. Ncvember 1911 ent- Iprehend den Anleihebedingungen statt.
die Schuldverschreibungen à #46 500,— mit folgenden Nummern gezogen :
943 544 547 561 563 564
772 779 803 837 853 872 961.
einem Zuschlage von 5 9/% des Nennwertes, jeder Schuldverschreibung mit 525 ,—. die Zurückzablung festgeseßten Termin an niht mehr verzinst. gationen bezw. Zinsscheinen erlöschen, wenn diese Urkunden
Jahren nah ihrer Fälligkeit zur Einlösung an der Kasse unserer Genossenschaft vorgewiesen werden.
Centrale für Viehverwertung (Vichceutrale)
Liste der bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden.
(75124]
zugelassen worden. dorf niht genommen. anwaltshaft muß daher gemäß § 21 Z. 1 Nechts- anwaltsordnung zurückgenommen werden, wie Ihnen au bereits durch Schreiben vom 25. April d. Js. mitgeteilt worden ist.
Erklärung nah § 23 NRechtsanwaltsordnung binnen S8 Tagea uach dem Tag, an dem dieses Schrift-
gestellt gilt, gegeben. Geschäftsnummer: 1 B 194/60.
Ge worden.
Actiengesellschaft Emscherhütte Eisen- gießerei und Maschinenfabrik vormals Heinr. Horlohé Duisburg-Ruhrort.
12. ordentliche Geueralversammlung am Mittwoch, den 20. Dezember 1911, Vor- mittags 10 Uhr, im Geschäftélokale der Gesell- schaft zu Duisburg-Nuhrort.
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Ge- \chäftsjahr 1910/1911. Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung, Erteilung
der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Neuwahl zum Aufsichtsrat. i
4) Abänderung des § 3 des Gesellschaftsvertrags
infolge Herabsetzung des Aktienkapitals.
Diejenigen Aktionäre, die ihr Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien wenigstens 5 Tage vor der General- versammluug, diesen Tag uicht mitgerehnet, entweder bei uns oder bei einem deutschen Notar niederzulegen und bis nach abgehaltener General- versammlung niedergelegt zu lassen. Bet der Nieder- legung bei einem deutshen Notar müssen die darüber 8 aeftelten, die Nummern der Aktien enthaltenen Hinterlegungéscheine spätestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung, diesen Tag uicht mitgerehuet, bei uus eingereiht sein. Duisburg-Ruhrort, 25. November 1911,
6) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften,
j Bekanntmachung. dritte Auslosung unserer 41 0/4 Obli-
Die Zur Rückzahlung am 2. Januar L912 wurden
Lit. 4 Nummer 28 83 62 77 101 140 141 151 163 180 191 218 245 294. Lit. W Nummer 301 302 355 401 430 462 515 2 575 574 598. 760
D D Lit. C Nummer 622 657 736 742 753 755 873 877 882 907 916
Die Nückzahlung erfolgt an unserer Kasse mit alfo bei
Die ausgelosten Obligationen werden von dem für Die Ansprüche aus den einzelnen Obli-
bezw. Zinsscheine nicht innerhalb vier
Verlin, den 21. November 1911. Köthenerstr. 28/29.
e. G. m. b. S. Der Vorftaud. H. E. von Stockhausen. Schlieper.
Der Nechtsanwalt Hankamer ist beute in die
Aachen, den 23. November 1911. Der Landgerichtspräsident.,
Durch Verfügung vom 7. März d. Is. sind Sie uf Jhren Antrag aus dem Justizdienst entlassen nd vom 8. März d. Is. ab zur Rechtsanwaltschaft ei dem Amtsgeriht und Landgericht in Düsseldorf
Bis jeßt haben Sie Ihre Wohnung in Düfssel- Die Zulassung zur Nechts-
Es wird Jhnen hierdurch Gelegenheit zu einer
öf gemäft § 206 Abs. 1 Z.-P.-O. als zu-
Düsseldorf, 88, den 21. November 1911. Postfach. / e Der Oberlandesgerichtspräsident : Natjen, Wirkl. Geh. Oberjustizrat. n den Nechtsanwalt Herrn Dr. Binhold aus Neheim i. W., z. Zt. ohne bekannten Aufenthaltsort.
Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist heute in die ste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen
Elberfeld, den 21. November 1911. Königliches Amtsge: iht. Abt. 1.
5123] Befkfaunutmachung. Der Rechtsanwalt Paul Fahl in Lithtenberg, im Königlichen Amtsgericht in Uchtenberg bet Berlin gelassen und heute in die Liste der Rechtsanwälte
ichtenberg b. Bln., den 21. November 1911. Der aufsihtführende Richter des
worden. Berlin, den 23. November 1911. Königliches Landgericht 1, Ik, TII.
vom 23. November 1911. Aktiva. Metallbestand (Bestand an kurs- Mb Ren deutshen Gelde und an Gold îin Barren oder aus- [ändishen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berechnet). i darunter Gold 849 812 000 Bestand an Neichskassenscheinen . J „ Noten anderer Banken « Wechseln und Schecks3 « Lombardforderungen . Ge - sonstigen Aktiven .
Pasfiva. Mb Grundl E N a, Betrag der umlaufenden Noten . Sonttige täglih fällige Verbind- O C 1) Co Va. Berlin, den 25. November 1911. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiediccke. Korn. Maron. Kauffmann. Schneider.
_—I N T! A 05ND
O O0 ——
pri serm prmà
Die im Jahre 1911 vorzunehmenden Wahlen
der Aeltesten der Kaufmaunuschaft von Berlin
und der Mit«lieder der Finanzkommisfion finden
Freitag, deu S. Dezember 1911,
Sonnabend, den 9. Dezember 1911,
Montag, den 11, Dezember 1911,
je von Vormittags A0 Uhr bis Nachmittags
4 Uhr, im Kommissionssißzungszimmer der Kor-
poration der Kaufmannschaft von Berlin (Börsen-
gebäude, Eingang Burgstr. 25, durch das Vestibül,
rechts, etne Treppe hoch) statt. Berlin, den 16. November 1911.
Kaempf. Weigert. Helfft.
Die ordentliche Geueralversammlung unserer
Gesellschaft findet am 4. Dezember a. e., Nach-
mittags 3 Uhr, hierselbst im Hotel „Bast“ statt.
iz Tagesordnung:
1) Geshäftsberiht pro 1909 und 1910, Vorlegung der betreffenden Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen.
4) Abänderung des Beschlusses der Generalversamm- lung vom 26. April 1905, betreffend die Wahl eines Liquidators an Stelle der damals gewählten zwei Liquidatoren.
Hoheusalza, den 22. November 1911.
Dampfmühle Grahbsfi, Wilkoúski & C° 6. m. v. 9.
Die außerordentliße Generalversammlung der Bürgerlichen Kranken- u. Sterbe-Versicherungskasse (Eingeschriebene Hülfskasse) zu Posen findet am Mittwoch, den 13. Dezember 1911, Abends 7 Uhr, im Vereinshause, St. Martinstr. 69, statt. Als Legitimation ist das Mitgliedsbuch und die B. itrags- quittung pro Dezember 1911 vorzulegen. Geschäfts- ordnung: 1) Statutenänderung. 2) Verträge, Ge- bâlter. 3) Verschiedenes. Posen, den 24. November 1911, Bürgerliche Kranken- u. Sterbe- Versicherungs- Kasse (E. H. K.) in Posen. Die Direktion. Chroscielewski. Wybieralski. Winiewicz.
{74364] Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.-Ges. wird bekannt aemacht, daß sich die Firma: Patent-Neuheiteu- Industrie mit beschräukt:r Haftung in Stutt- gart-Degerloch aufgelöst bat; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator : A. Heimburger in Degerloch, Seestr. 10.
[65019] / Laut Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 5. September 1911 sind die
Pommerschen Glashüttenwerke,
G. m. b. S. Stettin
am 1. Oktober d. J. in Liquidation getreten. L DAIALER wurden Herr Meyer und Hahn erna»nt.
Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sih bei vorstehender Firma in Liquidation, Giese- brehtstr. 5, zu welden.
Geh. Kommerzienrat Dr. Carl Haas, Vorsitzender.
AGNEA R A S 2 N TAZ L M R i iMRE% Zu M
. 1147 505 000
47 874 000 37 515 000 1112 151 000 96 696 000 89 770 000 161 975 000
180 000 000 64 814 000 1 653 698 000
706 530 000 48 444 000
genteuil. werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Société Lorraine des anciens ÆŒta- blisSsements de Dietrich & Cie. de Luné-
ville Deutsche Vertriebsgesellschaft m. b. H. 0 E. T L.
Die Progref, Vertriebsgesellschaft technischer Spezialitäten m. b, H. in Gruuewald ift aufs gelöst, zum Liquidator is der Unterzeichnete be- stellt. D'e Gläubiger der Gesell|hast werden auf gefordert, si bei ihr zu melden.
Grunewald-Berlin, Königsallee 9.
Anton Mil, Marine-Oberstabsapotheker a. D. [74357]
Durch Beschluß vom 20. November 1911 ist das Stammkapital um 3000 4 auf 20 000 6 herab- geseßt. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ih zu melden. |
Aachen, 20. November 1911.
Nutomat
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Friß Foerster.
[74733] Gläubigeraufruf. Lanolin-Schuhcream Fabrik G. m. b. H. Charlottenburg, Oranieustr. 11. in Liquidation. Liquidatoren Gottlieb Kleineidam.
Die Abwärmekraftmaschinen-Gesellshaft mit be- {ränkter Haftung in Berlin hat ihre Aufiösung beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen dem unterzeichneten Liquidator anumelden.
Abwärmekraftmaschinen-Gesellschaft
mit beschräukter Haftung in Liquidation. Junghans.
[74732] Bekauntmachung.
Die Firma Junternationale Automateu Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung iu Ham- burg ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft wollen ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten anmelden.
Hamburg, den 23. November 1911.
Paul Hasenei, Hamburg 24, Mundsburgerdamm 53.
[74363] Bekanutmachung.
Laut Gesellshafterbes{luß vom 3. November 1911
wurde das Stammkapital der Großgärtneret Henkel
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Darmstadt
auf / 60 000,— herabgesett.
mit der Neduktion einverstanden find, auf, ih bei
Grofßgärtnerei Henkel Gesellschaft mit beschränkter Haftung Darmstadt.
[75116] E Glania, Gesellschaft mit beschräukter Haftung,
Berlin-Wilmersdorf I, Pfalzburger Straße 70. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubigex der Gesellschaft werden aufgefordert, \sich zu melden. Der Liquidator : H. Ehrlich, Berlin W. 62, Kurfürstenstraße 80.
[72309] Bekanntmachung.
In der Versammlung der Gesellschafter der
Neichs-Automat Gesellschaft mit beschränkter Haf-
tung zu Elb'ng vom 13. November 1911 ist der
einstimmige Beschluß zu notariellem Protokoll ge-
faßt worden, das Stammkapital der Gesellschaft
durch Ankauf von # 10 000,— Stammeinlagen
bon #4 438 000,— auf A 38 000,— zu ermäßigen
und demnach den § 5 des Gesellschaftsvertrages
dahin zu ändern: ;
„Das Stammkapital der Gescllschaft beträgt
h 38 000“.
Etwaige Gläubiger, die diesem Beshluß nit zu-
stimmen, werden hiermit aufgefordert, \sih bet der
unterzeichneten Gesellschaft zu melden.
Elbiug, den 15. November 1911.
Reichs-Automat
Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Georg Lindner. Paul Sghiller.
[74394] Vekauntmachung.
Die Gesellschaft in Firma Friedrih Schiller & C°- G. m. b. H. zu Berlin ist aufgelöst worden.
Es werden daher hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die Ge- sell\haften mit beshränkter Haftung, aufgefordert, ch bei ihr zu melden.
Friedrih Schiller & C° G. m. b. S. in Liquidation. Ernft Lorenz, Berlin W., Linkstr. 12 I1C1.
[71296] Société Lorraine des anciens Eta-
blissements de Dietrich & Cie. de
Lunéville Deutsche Vertriebsgesellschaft m. b. H. mit dem Sihe in Straßburg.
Durch Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 15. September 1911 ist die Gesellshaft auf- elöst. Zum Liquidator wurde bestellt der bisherige eshäftsführer Auguste Maire, Kaufmann tin Ar- Etwaige Gläubiger der Gesellschaft
in Straßburg Der Liquidator:
Selbstabholer au dur die Königlihe Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mai 1900, sind in die Uste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 351 und 352: i
Diplomingenteur Alfred Droth in Berlin,
Diplomingenieur Hans Kleinschmidt in Berlin.
Der Präfideut des Kaiserlichen Patentamts, Hauß.
Patcute, (Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
Kür die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung etnes Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt.
Ja. K. 45687, Washmaschine für Sand, Kies o. dgl. Heinrich Kückenhöner, Dülmen i. W. 19.9: 10,
2a. N. 32577. Aufkflappbare Waffelbackvor rihtung, bei der Brennerröhren tn Querkanälen der Badlkplatten untergebracht sind. Henry Rapaille, Cöln, Mauritiussteinweg 50. 15. 2. 11.
4c. D. 24248. WVorrihtung zur Abmessung und Mischung der Teilmengen eines Gasgemisches. Gustaf Daléu, Stockholm; Vertr.: O. Siedentopf, Par Univ, Betlin'SW. 61: 17, 11.10.
4d... H. 55 340, Glühzünder für Gasflammen mit einer innerhalb eines Bunsenrohres angeordneten, durch elektrishen Strom zum Glühen gebrachten Drahtspirale. Fa. Andreas Haafsengier, Halle d 8 O11,
4d. K. 47206. Druckfstoß-Gasfernzünder mit Schaltwerk. Ed. Körner, Koblenz-Lützel, Blumen- are l L 0 11.
4f. D. 23607. Mittlerer Glühßkörperträger für aufrechte Gasglühlihtbrenner. Deutsche Gas- glühlicht Aktiengesellschaft (Kuergesellschaft), Wern, (c 71 10. f
Sc. N. 11657. Vorrichtung zur Abstüßung des Hangenden mittels einzelner Stempel und An- pfähle. F. Nelleu «& Co., Grubenausbau- Gesellschaft m. b. H., Essen-NRuhr. 27. 7. 10. 7c. B. 59131. Stanze zum Ausprägen ge- lohter Blechteile, bei welchec ein gelochter Ober- stempel und ein feststehender Unterstempel gegen einander wirken. Silvio Bigazzi u. Vincenzo Scopetani, Florenz; Vertr.: A. Specht, Pat.- Anw. Damburg 1. 13. 6. 10. e
Tf. Sch. 33034. Walzwerk zur Herstellung von an beiden Enden profilierten Hufeisenstäben aus zugeführten Stabstücken. Werner Schultze, )oßlau a. E., Kohblenstraße. 11. 6. 09.
9. St. 16582. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Borstenschüttelshablonen. Josef Steru & Bruder Bürstenfabrik Act.-Ges., Debreczèn; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 8. 11.
10a. S. 21 788. Verfahren zum Entschwefeln von Kohle beim Destillieren im Vakuum. William Speirs Simpson, London ; Vertr. : A. Loll, Pat. Anw. Berlin SW. 48. 29. 6. 10. S 10b. G. 31394. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus durch Prefsung allein nicht ab bindenden Stoffen wie Magerkohle oder Koks mittels heißflüssiger Bindemittel. Friedrich Otto Gripp, Bremen, Albersstr. 6. 2. 4. 10. i
12d. J. 13102. Trommelfilter, bei welhem die zu filtrierende Flü)figkeit durch das in einer Reihe von rotierenden Rahmen angeordnete Filter- material hindurhgesaugt wird. George Johnston, Glasgow; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-An wälte, Berlin SW. 61. 5. 11. 10.
12d. M. 41 556. Verfahren und Einrichtung zur Negelung des Betriebes von selbsttätig bur das filtrierte Wasser gedrehten Trommelfiltern. Maschinenbau & Metalltuchfabrik Afkt.-Ges., Raguhn i. Anh. 11. 6. 10. E : I2e. Sch. 34425. Gasreiniger. Ernst Scheer, Berlin, Perlebergerstr. 22. 21. 12. 09. /
112i. C. 20 763. Verfabren zur Darstellung eines aktiven Sauerstoff enthaltenden Calcium- Alu minium-Borates. Chemische Fabrik Grünau Laudshoff «& Meyer Utt. Ges. u. S. Bräuer, Grünau b. Berlin. 6. 6. 11. / 120. Sch, 39 3814. Verfahren zur Darstellung eines Esters aus Montanwachs. Ernst Schliemaun' s Export: Ceresin-Fabrik G. in. b. H.,, Hamburg. 410, 41.
12p, K. 46 899, Verfahren von Kondensationsprodukten aus basen. Dr. A. Kaufmanu, Genf; Vertr. : Schneidemühl, Nechtsanw., Berlin SW. 68. 30. 1. 11. L2p. V. 9604. Verfahren i Chininestern aromatisher Aminosäuren. Vereinigte
zur Darstellung Cyklammontium-
Frankfurt a. M. 7. 10. 10. U, UBM. F. 31085, Verfahren zur Darstellung
von Aminooryderivaten des Arsenobenzols und dessen j nir YLLOe L A schaft für drahtlose Telegraphie m. b. H.,
Yomologen ; Zus. zu Pat. 224 953, Farbwerke
vorm. Meister Lucius & Brüuing, Höchst a. M. |
d 10 10;
zur Herstellung von | : | Periodenzahl. Chininufabriken Zimmer & Co. Ges. m, b. H., | tario, Canadà; | Magdeburg. 18. 11. 10.
Zentral-Handel8register für das Deutsche Reicij. (i. 2794)
80 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
12q. F. 31178, Verfahren zur Darstellung von Aminooryderivaten des Arsenobenzols und dessen Homologen ; Zus. z. Pat. 224 953. “tuen Mreistes Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 13b. O. 7175. In eine erweiterte Abdampf- leitung eingebauter Speisewasservorwärmer. Oren- stein & Koppel — Arthur Koppel Akt.-Ges., Due, 22,8, 10. 14g. L, 32719. Vorrichtung zum Messen des Kraftmittelverbrauchs bei Kraftmaschinen, bei welcher der Dru des Kraftmittels zur graphischen Aufzeich- nung dient. Louis von Lofsau, Saarbrüen, Scharnhorststr. 15. 13. 7. 11.
5a. M. 35 898. Seßmaschine zur Herstellung von Tabellensag. Mergenthaler Seßmaschinen- fabrik G. m. b. S., Berlin. 10. 9. 08. 15a. M. 39 421. Vorrichtung zur Herstellung gemischten Satzes für Matrizensetz- und Zeilen- oder Letterngießmaschinen ; Zus. z. Pat. 229 731. Mergen- thaler Seßzmaschinen-Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 29. 10. 09.
15d. C. 20 601. Lageranordnung für Papier- bahnleitwalzen von Papierverarbeitungsmaschinen, z. B. Druckpressen, Papiermaschinen o. dgl. Otto Coniux, Zürich, Schweiz; Vertr.: Friedrih Schau- weder, Düsseldorf, Kirchfeldstr. 159. 20. 4. 11. 15g. C. 19857. Maschine zur Herstellung von Silbenschrift, Silbentypen o. dgl., bei welcher die Typenstangen in ihrer Längsrichtung radial zur Druck- stelle vorgeshoben werden. Walther Th. Prym, Bonn, Koblenzerstr. 41. 3. 10. 10. 5 15g. M. 45 889, Tastenhebelanordnung für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. Mercedes Burcau-Maschinen-Gesellschaft m. b. §., Berlin. In 10; L,
15f. L. 31568. Druckverfahren. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaß , Pat.-Anw., Berlin SW. 61. de 4 Ul
15l. W. 35644. Verfahren zur Herstellung fünstliher Lithographtesteine unter Benußung des BVakuums. Lithographie-Kunststein-Fabrik, G. m. b. H., München. 10. 9. 10.
17a. M. 43238. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Kälte. Rudolf Mewes, Berlin, Prißzwalkerstr. 8. 21. 12. 10. 17b. B. 58321. Verfahren zur Herstellung von künstlißen Eisbahnen. Wilhelm von Blumen- thal, Berlin, Neue Bayreutherstr. 4, u. Julius Hosemann, Charlottenburg, Wielandstr. 10. 18. 4. 10. 17b. D. 24667. Cisbreher; Zus. z. Pat. 233 431. John Deininger, Ulm a. D., Fischer CANE 00, 10,2 I. : 19a. M. 42101. Stienenstoßverbindung mit Fußklammern. Oscar Melaun, Berlin, Quißow- traße 10. 16. 6.10. 4 19a. M. 42651. Straßenbahnoberbau. August Meyer, Berlin, Viktoria Luisepl. 1. 19. 10. 10. 19a. M. 44264. Stienenstoßverbindung mit Fußklammern nah Patentanm. PVè. 42101; Zus. z. Anm. M. 42 101. Oscar Melaun, Berlin, Quitßow- Mare L011, 4 41. 19a. S. 31 608, von Schienenstrecken. Gohlis, Pariserstr. 25. 6. 6. 10. : 1I9c. F. 32 071. Zusammenfaltbares, den Füll- stoff der Ausgleihfuge eines Holzpflasters tragendes Blech mit lotrechten bis zur Unterbettung sich er- streckenden Schenkeln. Fa Heinrich Freese, Nieder \hönhausen b. Berlin. 25. 3. 11. : 20a. B. 57856. Einspuriges Fahrzeug mit Flüssigkeitsbremse und in Settenführungen beweglich angeordneten Seitenstüßen. Louis Brennuan, Gillingham, Woodlands, Kent, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 3, 10. A 20i. A. 20448. Sigherhbeitsschaltung für Ein rihtungen mit Quefsilberüberwachungskontakten. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. I L 1
20i. A. 20 600, Signalvorrichtung an doppelten Kreuzung8weichen mit beweglichen Herzstückzungen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. I. D: 11,
20l. D. 24498. Vorrichtung zum selbsttätigen Niederlegen eines entgleisten Stromabnehmers, bei der nah Entgleisen des Stromabnehmers ein Herab- fallen des Gehäuses der Vorrichtung durch Zentri- fugalllinken bewirkt wird, die auf einen das Gehäu]e gewöhnlich in gehobener Lage an einer Führungs- stange festhaltenden Sperrhaken einwirken. Edmond Dumonceau, Brüssel: Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Tul Ll
Lla. B. 60708. Gesprächszähler für Fern- sprehapparate, bei denen das Zählwerk durch Auf heben eines um das Mikrophon gelegten Kurzschlufsses
RNRichtkreuz zum Ausfluchten Heinrich Saudmann, Leipzig-
| fortgeschaltet und dessen Handhabung durch ein akufti-
\hes Signal vom Amt kontrolliert wird. ) Bichteler u. Karl Scheibe, Hamburg, Gerhofstr. 3: 0, 1A U i 2a. B. 60838. Vorrichtung zum Anrusen von Nebenstellen mittels Frequenzströme bestimmter Elhanan Vowmanu, Elmwood, Vn- Vertr.: Hans Eyck, Pat.-Anw.,
Jjolationszwischenlage für
G. 34 035. ; Gefell-
Funkenstrecken der drabtlofen Telegraphie.
Berlin. 6. 4.
heute die Nru. 279 A., 279 B., 279 C. und 279 D. ausgegeben.
zum Crzeugen von Entladungen mit hoher Spannung. Ernest Wilson, London, u. William Hamilton Wilson, Norbiton, Surrey, Evgl.; Vertr. : L. Werner, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 12. 11. 10. 2c. A. 20538. Schmelzeinsatz für elektrische Freileitungssiherungen mit Funkenlöschung. All- gemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. D, 11,
c. B. 61710. Sticherheitseinrihtung für elektrishe, durch Sektions\chalter unterteilte Leitungs- anlagen mit Anshlüfsen von Generatoren und Ver- teilungsleitungen zwischen den Sektionsschaltern und mit einer zu den Generatoren parallel geschalte- ten Afumulatorenbatterie ; Zus. z. Anm. B. 61 708. Edwin Braudenburg, Brüssel ; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. L L
Ac. S. 32177. Erdungsvorrichtung für ober- irdishe Stromleitungen, bei welcher beim Reißen des Arbeitsdrahtes ein winkelförmiger Kontakthebel dur eine Feder o. dgl. mit einem Erdungskontakt in Berührung gebraht wird. Basin Soubbotin u. Stanislas Beruatovitsch, St. Petersburg; Vertr. : O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 30. 8. 10. 2c. Sch. 36 7083. Einrichtung zum Laden von Sammelbatterien. Frederick William Schmidt, Philadelphia; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W408, 10, 107 10.
Ac. T. 15630. Elektromagnetisher Ueber- stromschalter, welher durch eine thm parallel ge- schaltete Hilfs\pule solange geöffnet gehalten wird, als die Üeberlastungsursahe andauert. Alexandre Trepreau, Joinville-le-Pont, Frankr. ; Vertr. : W. Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 10. Skc. V. 8677. Einrichtung zum Steuern irgend welcher Teile aus der Ferne mittels \chwingender Körper verschiedener Schwingungszahl[. Pierre Viry, Suresnes, (Seine), Frankr. ; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 8. 09.
Ac. V. 9771. Klinkwerk für elektrische Zug- schalter, bei denen die geradlinig hin- und hergehende Bewegung in eine ruckweise erfolgende Dreh- bewegung übertragen wird. Voigt & Haecffner Akt.-Ges\., Frankfurt a. M. 27. 12. 10.
21lc. Z. 7143, Durch Druckmesser, Shwimmer oder eine ähnliche Vorrichtung beeinflußte elektrische Schaltvorrichtung. Ernst Zander, Straßburg L 1], Bp felinaiir. 6. 13, 1. 11. S Uf. S. 31 980. Bogenlampe mit aufgeseßtem Widerstand und Schußkappe; Zus. z. Anm. S. 30149, Siemeus-Schuckert Werke, G. m. 0D. Zlin, 26. 7. 40,
21f. S. 33359. Motorbogenlampe. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4. 3. 11. 21g. V. 9581, Stromunterbrecher, insbesondere zum Betriebe von Nöntgenapparaten. Veifa-Werke Vereinigte Elektrotechnishe Justitute Frank- furt-Aschaffenburg m. b. H. u. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., Wildungerstr. 9. S6. 9 10:
21h. A. 20229. Verfahren und Einrichtung zum Schweißen von Blech- oder Nohrnähten. All- hre Elektricitäts -: Gesellschaft, Berlin, De D, U
22b. F. 29 862. Verfahren zur Darstellung von violetten bis roten beizenziehenden Säurefarb- stoffen. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin «& Co., Basel; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 08, 9. 0,10.
22b. F. 31 309. Verfahren zur Darstellung violetter bis roter beizenziehender Säurefarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29 862. Farbwerke vorm. L. Durand, Hugueunin «& Co., Basel; Vertr.: A. du Bois-Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat..Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 11. 10.
222, W. 36 132. Verfahren zur Herstellung von Zuckerkouleur mit Hilfe von gasförmigem Am- moniak. Adolf Wohlfahrt, Eugen Lewin u. Arnold Daniel, Berlin, Schönhauser Allee 141 a. Wi: 10, E 23c. S. 31 665. Verfahren zur Herstellung von Seifen, welche die Kohlenwasserstoffe der Benzol- reibe in wasserlösliher Form enthalten. J. Simon «& Dürkheim, Offenbach a. M. 14. 6. 10.
24a. G.32 782, Gliederkessel. Felix Gremmels, Mannheim. 1. 11. 10. 24c. D. 25 308. Doppelheizkammeranordnung für Flammöfen, Siemens - Martinöfen, heizbare Mischer und ähnlihe Oefen. Deutsch - Luxem- burgische Bergwerks- und Hütten-Aktiengesell- schaft, Mülheim a. d. Nuhr. 12. 6. 11. 24c. M. 38763. Gúasluftventil nach Pat. 241 142 mit selbsitätiger Regelung durch ein Volt meter, das von einem Thermoelement erregt wird und in bestimmten Einstellungen Relaisstromkreise \chließt; Zus. z. Pat. 241 142. George Machlet jr., Elizabeth, V. St. A.; Vertr. : H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berltn SW. 61. 10. 8. 09,
24d. G. 34 043, Elektrisher Leichenverbren- nungsofen. Lawson Henry Giddiugs, Pasadena, Calif.; Vertr.: C. G. Gfsell, Pat.-Anw., Berlin Oh, X 4-11
2Li. M. 45 080. Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Cinsteuern von Dberluft in den ¿euecrraum. Franz Marcotty, S{öneberg b. Berlin, Daubplstr. 150. . 10. 7. 11.
25a. C. 20400. Auf der Rects- und Rechts wirkmaschine gearbeitete Hemdbose und Verfahren
zu threr Herstellung, Mars Clauß, Hohenstein Ernstthal i. Sa. 23. 2. 11.
La. W. 36 037. Verfahren und Einrichtung | 26a. H. 52 610. Verfahren zur Herstellung
eines Brenngases. Carl Harting, Eisenacherstr. 7, u. Franz Jordy, Stralsundersir. 27, Berlin. 8.12. 10. 26d. L. 31 579. Verfahren zur Ausscheidung und trockenen Gewinnung von s\chwefelsaurem Ummoniak aus Gasen unter Verwendung eines mit Schwefelsäure getränkten, aufsaugfähigen Materials. Laymann & Cie., Brühl-Cöln a. Rh. 4. 1. 11. 27b. A. 20056. Vorrichtung zur Regelung parallel arbeitender Verdichter. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 26. 1. 11. 27c. F. 31 634, Kurbelkapselwerk mit zwei sich aufeinander abrollenden Kegelflähen und \ich zwischen beiden fächerartig ausbreitenden Kolben. Fabrik für Rotatious Comprefsoren System „Morell“ G. m. b. H., Cassel. 16, 1; 11.
29a. F. 30567. Zuführvorrihtung für Maschinen zum Brehen und MReinigen von faser- haltigen Pflanzenteilen, bei der ein Wagen mit den Pflanzenteilen selbsttätig eine abwechselnde hfn- und bergehende Bewegung ausführt. Jean Marie André Faure, Limoges; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, #rr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 8. 10.
30e. S. 34531. Bettstüße. Charles H. Swanuger u. Fred I. G. Schneider, Saint Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.- Anw., Berlin W. 9. 26. 8. Li.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 1. 11 anerkannt. 31b. M. 41 261, Maschine zum Einpressen des Formsandes in Formkästen mittels Rollen oder Walzen, die quer über die Formkästen geführt werden. Alexander Mathieson, Ärmley b. Leeds, Engl. ; Vertr.: S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
41: 0: 10, 3b. Z. 7263. Abhebe- und Wende-Form- maschine. Wilhelm Ziegler, Frankfurt a. M.- Rödelheim, Bahnhofftr. 37. 1. 4. 11. 3Ic. G. 29431. Verfahren zur Herstellung von Niemenscheiben, bei dem der Kranz um die aus Walz- oder Schmiedeeisen bestehenden Speichen ge- gossen wird. Paul Grofset, Hamburg, Johannis- bollwerk 14—17. 21. 6. 09. 3lc. H, 51 713. Gießvorrihtung mit mehr- teiiiger Form, bei der durch Verschieben der Form- teile das Abschneiden des Gußkopfes, das Oeffnen der Form und mittels einer einen Teil der Form- wand bildenden Einlage das Herausstoßen des Guß- stückes erfolgt. Friedrich H. Huber, Nürnberg, Blumenstr. 14. 3. 9. 10. 31Ic. K.47 171. Verfahren zur Herstellung von Kernen und Formen beliebigen Querschnitts für Metall- und Eisengießerei mittels eines von Scha- blonenleisten in einem der Umfkleidungsmasse ent- sprehendem Abstande gehaltenen Streichbrettes. Wilhelm Kurze, Neustadt a. Rübenberge bei Hannover, Wilhelmshütte. 25. 2. 11. 32b. M. 43 515. Verfahren zur Herstellung von überfangenen Glasumhüllungen oder Glas- gefäßen. Otis Angelo Mygatt, New York; Vertr. : H. Nähler u. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SWe. OL, 0, L 1 34c. M. 43 368. Fensterwischer, bei dem Wischerlineal um eine Längs8ach)e s{chwingbar ist. Nudolf Morf, Hamburg, Schellingstr. 63. 9. 1. 11. 34c. P. 27 002. Vorrichtung zum Reinigen, Bürsten, Bohnen, Wachsen und Instandhalten von Parket. Charles Ponche, Long (Somme), Frankr. ; Vertr. : W. Zimmerstädt, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 19, D AT
Priorität aus der Anmeldung in Frankrei vom 14. 12. 10 anerkannt. 34c. Sch. 38667. Sqchhuhpußvorrihtung mit Sührungörollen für das hin- und herbewegbare Putz=- vand zu beiden Seiten eines Trittbrettes. George Schaper, Dresden, Pragerstr. 33. 26. 6. 11. 34e. G. 32 040. Gardinenring. Fridolin Gerspacherx, Zell i. W., Baden. 6. 7. 10. 34f. A. 21117. Rollshugwand aus Well- pappe. FriedriÞ August Antoni, Cöln, Hohen- ¿ollernring 25. 27. 2. 1L 34f, A. 21 118. Nollshußwand aus Well- pappe; Zus. z. Anm. A. 21 117. Friedri August Antoni, Cöln, Hohbenzolleruring 25. 27. 5. 11. 34g. “K. 46579. Siß- und Liegemöbel. Georg Lorenczat, Tilsit, Mittelstr. 31. 21. 12. 10. 35a. G. 34956. Bescickvorrihtung mehr ‘tagiger Förderkörbe. Gesellschaft für Förder- CROSEn Erust Heckel m. b. H., Saarbrücken. 20: O. 11. 35a. T. 16 013. Aufzug für Hängebahnwagen, bei weldhem die Wagen auf \c{hraubenförmig ge- wundener Bahn hinaufges{hoben werden. Rudolf Tobias, Treptow b. Berlin, am Treptower Park 47. L O AL 36a. B. 64 278. Vorriltung zur Verhütung des Herausfallens von Brennftoffteilhen aus dem Ofen beim ODeffenen der Feuertür. Georg Bragulla, Kreuzburg, Ring 23. 25. 8. 11. 36d. C. 20455. Filter, bei denen der dur{- brochene Filterstof\ auf durchbrochenen Traaflächen ruht, zur Reinigung von Luft oder für äbnliche Zwecke. Marcel Combemale, Paris; Vertr.: S. Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 7. 3. 11. 36d. S. 33695. Saugvorrichtung mit ü Düsen vorgesehenen shraubenförmigen Autlaßkanälen Adelbert Sauer, Pittsburg, Allegbeny, Penns. V. St. A.; Vertr. : E. Franke u. G. Hirsch{feld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 4. 11. 37d. Sch. 37 958. Fensterfassung nah Patent
* Ä _ r
239 105; Zuf. z. Pat. 239 105. Wilhelm Schäfer, i Manrheim, Schwetingerstr. 53. 21. 3. 11.