Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=12.06.2001&Aktenzeichen=B%2010%20LW%204/00%20R
Timestamp: 2019-06-16 13:39:28
Document Index: 110582397

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32']

BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R - dejure.org
https://dejure.org/2001,4797
BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R (https://dejure.org/2001,4797)
BSG, Entscheidung vom 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R (https://dejure.org/2001,4797)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - B 10 LW 4/00 R (https://dejure.org/2001,4797)
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Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - Landwirt - Einkommensermittlung - Einkommensteuerbescheid - Einkommensänderung - korrigierter Wirtschaftswert
Höhe des Beitragszuschusses - Landwirtschaftliche Alterskasse - Einkommensteuerbescheid - Einkommensermittlung - Wirtschaftswert
SG Heilbronn, 24.11.1998 - S 4 LW 2965/96
LSG Baden-Württemberg, 16.12.1999 - L 10 LW 1887/99
Das Gesetz nimmt in Kauf, dass der Beitragszuschuss noch für kurze Zeit nach veralteten und weniger realitätsgerechten Daten berechnet - und gezahlt - wird, um den Verwaltungsaufwand zu vermeiden, der mit rückwirkenden Neufeststellungen verbunden wäre, die Rückforderungen bzw Nachzahlungen für die Vergangenheit erforderlich machten (…vgl BSGE 87, 76, 79 = SozR 3-5868 § 32 Nr. 4 S 25 f; BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11 S 72).
Im Gesetz fehlt jeder Anhalt, dass bei Erstfeststellungen - wie im vorliegenden Fall - ältere und deshalb in ihrer Aussagekraft überholte Einkommensteuerbescheide für zeitfernere Veranlagungsjahre maßgeblich sein sollen (BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11 S 72), wenn bereits Daten für die jüngere Vergangenheit vorliegen, die das laufende Einkommen normalerweise besser repräsentieren.
LSG Baden-Württemberg, 15.12.2005 - L 10 LW 4330/03
Sie sieht das angefochtene Urteil auf der Linie des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.06.2001 (B 10 LW 4/00 R in SozR 3-5868 § 32 Nr. 11), dem über den entschiedenen Einzelfall hinaus nicht zu folgen sei.
Die Entscheidung des Sozialgerichts steht - wie von der Beklagten zutreffend erkannt - im Einklang mit den Ausführungen des BSG im Urteil vom 12.06.2001 (B 10 LW 4/00 R in SozR 3-5868 § 32 Nr. 11).
BSG, 17.07.2003 - B 10 LW 23/01 R
Landwirtschaftliche Alterskasse - Beitragszuschuss - Landwirt - Einkommensgrenze …
Ebenso entspricht es - wie in der vorgenannten Entscheidung bereits dargelegt - dem gesetzgeberischen Konzept, dass die Beklagte den Gewinn aus LuF im Übrigen nach dem korrigierten Wirtschaftswert berechnet hat (vgl § 32 Abs. 6 ALG; zur Hierarchie der Berechnungsmethoden s auch BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11).