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Timestamp: 2016-09-25 22:30:57
Document Index: 317515706

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 33', 'Art. 83', 'BGE', 'e contrario', 'Art. 116', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

2C_46/2016 (03.02.2016)
2C_46/2016 � � Urteil vom 3. Februar 2016
vertreten durch F�rsprecher X.________,
A.________ (1971; Kosovare) reiste 1995 in die Schweiz ein und ersuchte erfolglos um Asyl. Nach Heirat mit einer 1942 geborenen Schweizerin im September 1996 wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung erteilt. Die Ehe wurde im April 2000 geschieden und das Migrationsamt verweigerte deshalb die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. W�hrend des Beschwerdeverfahrens heiratete er wiederum eine Schweizerin (1965), worauf ihm erneut die Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Auch diese Ehe wurde geschieden (2006). In der Folge wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung verl�ngert. In Kosovo hat er mit einer 1980 geborenen Landsfrau sechs Kinder (1998, 2000, 2001, 2004, 2006, 2009). A.________ wurde verschiedentlich strafrechtlich verurteilt: 1999 zu 15 Monaten Gef�ngnis wegen Verbrechens gegen das BetmG, wegen (versuchten) Betrugs, betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, mehrfacher Ehe, der Erschleichung einer falschen Beurkundung und grober Verkehrsregelverletzung; 2012 zu einer Geldstrafe von 90 Tagess�tzen wegen Widerhandlung gegen das WG; 2013 zu drei Jahren Freiheitsstrafe wegen in Gehilfenschaft ver�bter qualifizierter Widerhandlung gegen das BetmG, wegen Hehlerei, mehrfachen Diebstahls und Widerhandlungen gegen das WG; 2015 zu einer Busse wegen Vergehens gegen das SVG. Am 1. Juli 2015 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch um weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und die Nachzugsgesuche f�r die beiden �ltesten Kinder ab. Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wiesen die Rechtsmittel ab.
Mit Verf�gung vom 15. Januar 2016 erteilte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der vorsorglich eingereichten Beschwerde aufschiebende Wirkung. Sie wurde am 29. Januar 2016 erg�nzt.
Die Beschwerde ist offensichtlich unzul�ssig und enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung, weshalb der Pr�sident im vereinfachten Verfahren unter kurzer Angabe des Unzul�ssigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 3 BGG) entscheidet.
Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdef�hrer beruft sich f�r die Verl�ngerung auf Art. 33 Abs. 3 AuG. Nach dieser Vorschrift�
kann�die Aufenthaltsbewilligung verl�ngert werden; insofern besteht�
kein Anspruch�auf eine Aufenthaltsbewilligung - wie bereits die Vorinstanz ausgef�hrt hat. Diesbez�glich ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; dazu Urteil BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348 e contrario und etwa Urteil 2C_104/2015 vom 31. Januar 2015 E. 2.2). Insofern st�nde die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zur Verf�gung, mit welcher allerdings nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden kann (Art. 116 BGG). Dabei pr�ft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist; es gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 117 i.V.m. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.).
Der Beschwerdef�hrer f�hrt mit keinem Wort aus, welche verfassungsm�ssigen Rechte durch den angefochtenen Akt verletzt w�rden, und insofern liegt hier u.a. auch das f�r eine Verfassungsbeschwerde erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse (vgl. BGE 133 I 185 ff.) nicht vor.
Damit hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen, und es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 66 Abs. 1, 68 BGG).