Source: http://groembach.de/zahlen-und-fakten/oeffentliche-bekanntmachungen/
Timestamp: 2017-03-29 01:22:51
Document Index: 178997690

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 1', '§ 1', '§ 8', '§ 1', '§ 10']

Im Wald: Rauchen verboten
Wie in jedem Jahr gilt auch in diesem Jahr wieder ab dem 1. März ein Rauchverbot im Wald. Der Grund: Im Frühjahr sind das Gras und die Gehölzer noch sehr trocken. Als Folge steigt die Waldbrandgefahr stark an. Wer sich nicht an das Rauchverbot hält und im Wald erwischt wird, wenn er raucht oder Feuer macht, der kann sich auf Geldstrafen einstellen. WICHTIG: Baum- und Heckenschnitte bis 28.02. erlaubt Um die Lebensräume der Vögel während der Brut- und Aufzuchtzeit, sowie die der Kleinlebewesen zu schützen,
gilt eine zeitliche Befristung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Durchführung der jährlichen Hecken- und Baumschnitte.Im Zeitraum vom 01. 10. bis 28.02. dürfen Hecken, lebende Zäune, Gebüsche, Schilf- und Röhrichtbestände geschnitten und Bäume gefällt werden. Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft
2. Änderung vom 13.02.2017 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines GemeindeverwaltungsverbandesDie Gemeinderäte der Gemeinden Pfalzgrafenweiler, Grömbach und Wörnersberg haben der o.a. der Vereinbarung über eine vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft beschlossen. Die Änderung wird nachfolgend öffentlich bekanntgemacht.2. Änderung vom 13.02.2017 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft) (vom 01.02./04.02./08.02.2010)
EinleitungDie öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft) wurde mit Datum vom 01.02./04.02./08.02.2010 neu gefasst.Mit Datum vom 23.07.2012/24.07.2012/17.10.2012 wurde sie geändert.Die 1. Änderung ist am 27.03.2013 in Kraft getreten. Aufgrund der Änderung der Abrechnung der Verwaltungskosten (bisherige Verwaltungspraxis soll in die Vereinbarung übernommen werden) wird die Vereinbarung wie folgt geändert:
§ 7 FinanzierungÄnderung von Abs. 1:Die Nachbargemeinden erstatten der erfüllenden Gemeinde den nicht anderweitig gedeckten Aufwand für die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand. Hierfür fertigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Pfalzgrafenweiler (erfüllende Gemeinde) jährlich entsprechende Stundenaufschriebe. Hiervon ausgenommen sind:a) die jährlichen Schulkostenanteile gem. § 1 Abs. 4 Nr.2 (a) i.V.m. § 8 Abs. 2(e),b) die jährlichen Kosten für das Personenstandswesen gem. § 1 Abs. 4 Ziff. 2b. Hier erfolgt die Abrechnung mit dem Betrag von 2,00 Euro pro Einwohner mit dynamischer Erhöhung, angepasst an die tariflichen Lohnkostensteigerungen.§ 10 InkrafttretenDiese Änderung tritt am 01.03.2017 in Kraft, frühestens jedoch am Tag nach der letzten öffentlichen Bekanntmachung.Pfalzgrafenweiler/Grömbach/Wörnersberg, den 13.02.2017Für die Gemeinde Pfalzgrafenweiler (GR-Beschluss vom 21.02.2017) gez. Dieter Bischoff, BMFür die Gemeinde Grömbach (GR-Beschluss vom 13.02.2017) gez. Armin Pioch, BMFür die Gemeinde Wörnersberg (GR-Beschluss vom 28.02.2017) gez. Reinhold Möhrle, BM Das ist ab März 2017 neu:
Neuer Reisepass ab März
Ab dem 1. März bekommen Deutsche einen neuen Reisepass, wenn sie einen neuen beantragen. Vorteile: Das Dokument soll fälschungssicherer und besser gegen Missbrauch geschützt sein. So gibt es auf der Vorderseite der Datenkarte einen personalisierten Sicherheitsfaden. Außerdem kommt neues Sicherheitspapier zum Einsatz. Auch soll es mit dem neuen Reisepass möglich sein, Passinhaber auf der ganzen Welt schneller identifizieren zu können. Auf dem Chip sind die wichtigsten Daten und zwei biometrische Merkmale (Gesicht und Fingerabdruck) gespeichert. Das gilt für Erwachsene. Bei Kindern bis zum 12. Lebensjahr ist in den Reisepass kein Chip eingesetzt. Die Einführung des neuen Reisepasses ist auch mit einer Erhöhung bei der Gebühr verbunden. Künftig kostet das Reisedokument 60 Euro – ein Euro mehr als zuvor. Wer einen neuen Reisepass beantragt und noch keine 24 Jahre zählt, der bezahlt nach wie vor 37,50 Euro. Der neue Reisepass ist etwas kleiner als sein Vorgänger und biegsamer. Die Daten und das Foto sind nun auf einer Seite aus Plastik aufgedruckt. Unter Schwarzlicht sind auf den Seiten Grafiken zu erkennen. Wer noch einen alten Reisepass hat, muss sich um nichts kümmern. Das alte Dokument behält seine Gültigkeit bis zum Ablaufdatum.
Roller- und Mofa-Fahrer aufgepasst
Neues Versicherungskennzeichen Wer mit einem Roller, einem Moped oder einem Mofa unterwegs ist, sollte an das neue Versicherungskennzeichen denken. Dies gibt es ab dem 1. März. Von Jahr zu Jahr weist das Versicherungskennzeichen eine neue Farbe auf. Für das Versicherungsjahr 2017/2018 hat es die Farbe schwarz. Bisher war das Versicherungsschild grün.
im Landkreis Freudenstadt nur noch entlang des NeckarsAufgrund der weiteren Vogelgrippefälle bei Wild- und Hausgeflügel in ganz Deutschland besteht nach wie vor die Gefahr einer Einschleppung des Virus in Hausgeflügelbestände im Landkreis.Eine Neubewertung des Einschleppungsrisikos ergab nun, dass als Schutzmaßnahme die Aufstallpflicht für Geflügel unter anderem an großen Seen und entlang großer Flussläufe weiterhin notwendig ist.Im Landkreis Freudenstadt ist von der Aufstallpflicht nur noch ein 500 Meter breiter Streifen beidseits des Neckars betroffen. Für diese Uferzone in den Teilorten Neckarhausen, Dettingen, Ihlingen, Horb Kernstadt und Mühlen der Großen Kreisstadt Horb am Neckar sowie im Teilort Eyach der Gemeinde Eutin-gen hat das Landratsamt daher die Aufstallpflicht für Geflügel bis zum 15. März 2017 angeordnet.Für Fragen zur Aufstallpflicht und Vogelgrippe oder die Meldung von Verdachtsfällen Veterinär- und Verbraucherschutzamt des LandkreisesReichsstraße 1172250 FreudenstadtTelefon: 07441 / 920-4218