Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_VII/15.html
Timestamp: 2019-04-26 11:06:56
Document Index: 361681046

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 22', '§ 18', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 19', '§ 115']

§ 15 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB VIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 15 SGB VII
7. die Zahl der Sicherheitsbeauftragten, die nach § 22 unter Berücksichtigung der in den Unternehmen für Leben und Gesundheit der Versicherten bestehenden arbeitsbedingten Gefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen sind.
1. Vor- und Familienname, Geburtsdatum sowie Geschlecht,
4. Ordnungsnummer,
5. zuständige Krankenkasse,
6. Art der vom Arbeitsplatz ausgehenden Gefährdungen,
8. Angaben über Art und Zeiten früherer Tätigkeiten, bei denen eine Gefährdung bestand, soweit dies bekannt ist,
9. Datum und Ergebnis der ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen; die Übermittlung von Diagnosedaten an den Unternehmer ist nicht zulässig,
10. Datum der nächsten regelmäßigen Nachuntersuchung,
11. Name und Anschrift des untersuchenden Arztes.
1. eine Regelung der in den Vorschriften vorgesehenen Maßnahmen in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften nicht zweckmäßig ist,
2. das mit den Vorschriften angestrebte Präventionsziel ausnahmsweise nicht durch Regeln erreicht wird, die von einem gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 5 des Arbeitsschutzgesetzes eingerichteten Ausschuss ermittelt werden, und
3. die nach Nummer 1 und 2 erforderlichen Feststellungen in einem besonderen Verfahren unter Beteiligung von Arbeitsschutzbehörden des Bundes und der Länder getroffen worden sind.
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Rechtsprechung zu § 15 SGB VII
72 Entscheidungen zu § 15 SGB VII in unserer Datenbank:
VGH Bayern, 23.03.2015 - 20 ZB 15.391
Leistungsfreiheit des Sachversicherers wegen Verstoßes gegen ...
Auf § 15 SGB VII verweisen folgende Vorschriften:
§ 19 (Befugnisse der Aufsichtspersonen)
§ 115 (Prävention bei der Unfallversicherung Bund und Bahn)