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Timestamp: 2018-11-20 11:47:58
Document Index: 120335470

Matched Legal Cases: ['§ 557', '§ 561', '§ 559', '§ 558', '§ 558', '§557', '§ 557', '§ 558', '§ 558', '§ 558', '§ 558', '§559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559']

Mietrecht | Die Bestimmung der Miethöhe - Vereinbarung – Staffelmiete – Indexmiete – ortsübliche Vergleichsmiete – Modernisierungsmiete Kommentar zu §§ 557 bis 559b und § 561 BGB - Wingen Verlag
2018 – 314 Seiten – Festeinband - 38,00 EUR zzgl. Versandkosten
978-3-8028-0609-4
Komplizierte Vorschriften regeln die Bestimmung der Miethöhe.
Die zulässige freie Mieterhöhungsvereinbarung führt in der Praxis eher ein Schattendasein. Staffelmieten werden durchaus in die Praxis - zumeist gleich bei Vertragsschluss - vereinbart, Die Indexmiete findet man in der Praxis recht selten.
Eine immer größer werdende Bedeutung erlangt die Modernisierungsmieterhöhung nach § 559, mit der Vermieter durch einseitige Erklärung die Kosten für bestimmte vom Gesetzgeber als wünschenswert erachtete Maßnahmen auf den Mieter umlegen kann.
Die wichtigste Art ist die Mieterhöhung nach §§ 558 ff. bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete. Hier hat der Vermieter bei Vorliegen der in §§ 558 ff. genannten Voraussetzungen einen Anspruch auf Zustimmung des Mieters zur Mieterhöhung. Für den Mieter haben die strengen gesetzlichen Regeln zwei Seiten: Sie schützen ihn vor beliebigen oder zu häufigen Mieterhöhungen; auf der anderen Seite hat er aber keine Möglichkeit, sich einer berechtigten Mieterhöhung zu entziehen, wenn er nicht in letzter Konsequenz ausziehen will.
In diesem Kommentar werden alle Mieterhöhungsmöglichkeiten sorgfältig dargestellt, die teilweise sehr komplizierten Voraussetzungen und Verfahrensvorschriften werden mit vielen Beispielen ausführlich -auch für den Nicht-Juristen verständlich – detailliert erläutert.
Mieterhöhungen nach Vereinbarung oder Gesetz ( 557 BGB)
Künftige Mieterhöhungen
Vereinbarter Mieterhöhungsausschluss
Unwirksamkeit zum Nachteil des Mieters abweichender Vereinbarungen
Staffelmiete (§557a BGB)
Definition und Wirksamkeitsvoraussetzungen der Staffelmiete
Mieterwechsel während des Laufs der Staffelmietvereinbarung
Staffelmiete und Mietminderung
Rückforderungsansprüche des Mieters bei (teil)unwirksamer Staffelmietvereinbarung
Ausschluss anderweitiger Mieterhöhungen
Ablauf der Staffelmietvereinbarung
Staffelmietvereinbarung und Kündigungsausschluss
Staffelmietvereinbarung und sozialer Wohnungsbau
Staffelmietvereinbarung bei gewerblichen Mietverhältnissen
Staffelmietvereinbarung bei Mischmietverhältnissen
>li>Anhang: Staffelmietvereinbarung - Erinnerung an neue Miethöhe bei Staffelmietvereinbarung
Indexmiete (§ 557b)
Mieterhöhungsmöglichkeiten bei einer Indexmietvereinbarung
Verfahren der Mieterhöhung
(Teil)unwirksamkeit von Indexmietvereinbarungen
Verhältnis Indexmietvereinbarung zur Mietminderung
Indexmieten bei gewerblichen Mietverhältnissen
Anhang: Mieterhöhung aufgrund Indexvereinbarumg
Wartefrist (Veränderungssperre)
Mieterhöhung bei Wegfall der Preisbindung
Mieterhöhung bei irrtümlich angenommener Preisbindung
Definition der ortsüblichen Vergleichsmiete
Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete (Quadratmeterpreis)
Mieterhöhung bei falscher Wohnflächenangabe
„Mieterhöhung“ bei höherer Wohnfläche durch An- oder Umbau?
Besondere ortsübliche Vergleichsmieten bei Vermietung an besondere Personengruppen?
Ortsübliche Vergleichsmiete bei für bestimmte Personengruppen vorgesehenen Wohnungen
Ortsübliche Vergleichsmiete bei Wohnungen mit vom Mieter geschaffenen Einrichtungen
Ortsübliche Vergleichsmiete für möblierte Wohnungen
Abzüge bei Inanspruchnahme von Drittmitteln
Speziell: Mieterhöhung und Wohnungsmängel
Mieterhöhungsalternativen nach Modernisierung
Mieterhöhung bei Mischmietverhältnissen
Mieterhöhungen bei (Teil-)Inklusivmieten
Sonderkündigungsrecht und Nichteintritt der Mieterhöhung
Anhang: Checkliste Voraussetzungen einer Mieterhöhung nach §§ 558 ff. (ortsübliche Vergleichsmiete)
Form und Begründung der Mieterhöhung (558a BGB)
Wirksamkeitszeitpunk
Erklärungsempfänger
Begründung, Überblick
Begründung der Mieterhöhung durch Bezugnahme auf Mietspiegel
Mieterhöhung unter Bezugnahme auf eine Mietdatenbank
Mieterhöhung unter Bezugnahme auf ein Sachverständigengutachten
Begründung der Mieterhöhung durch Bezugnahme auf mindestens drei Vergleichswohnungen
Weitere Begründungsmittel
Anhang: 1. Mieterhöhung aufgrund Mietspiegel – 2. Mieterhöhung aufgrund Vergleichsmieten
Zustimmung zur Mieterhöhung (§ 558 BGB)
Zustimmung des Mieters zur Mieterhöhung
Nichtzustimmung des Mieters
Fälligkeit der erhöhten Miete nach Mietvertrag
Anhang: 1. Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung (Wohnungsmiete) unter Bezugnahme auf einen (qualifizierten) Mietspiegel - 2. Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung (Wohnungsmiete) unter Bezugnahme auf Vergleichsmieten – 3. Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung (Wohnungsmiete) unter Bezugnahme auf ein Sachverständigengutachten
Mietspiegel (§ 558c BGB)
Definition des einfachen Mietspiegels
Aktualisierung und Bezugnahme auf veraltete Mietspiegel
Aufstellung im Ermessen der Gemeinde
Mietspiegel und Marktwirklichkeit
Beweiskraft des einfachen Mietspiegels
Definition des qualifizierten Mietspiegels
Anerkennung durch Gemeinde oder Interessenverbände
Aktualisierungserfordernis
Mischmietspiegel
Gerichtliche Überprüfbarkeit von Mietspiegeln
Keine Bindung des Gerichts
Urheberrechtsfähigkeit
Mietdatenbank (§ 558e)
Führung und Anerkennung
Datenbankauskunft
Mietdatenbanken als Hilfsmittel anderer Begründungen einer Mieterhöhung?
Bisherige Erfahrungen und Ausblick
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen (§559 BGB)
Modernisierungsmaßnahmen als enumerativ aufgezählte bauliche Veränderungen
Maßnahmen zur Einsparung von Energie oder Wasser
Gebrauchswerterhöhende Maßnahmen
Wohnwertverbessernde Maßnahmen
Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit
Maßnahmen aufgrund vom Vermieter nicht zu vertretender Umstände, die keine Erhaltungsmaßnahmen sind
Verhältnis Modernisierung – Instandsetzung
Zeitpunkt der Maßnahmen
Vermietermaßnahmen
Mieterhöhung als Aufschlag auf die „jährliche Miete“
Aufgewendete Kosten
Wahlrecht bei Ausführungsalternativen
Luxusmodernisierungen
Kostenaufteilung für mehrere Wohnungen
Abgeltungsfunktion
Verhältnis Duldung(spflicht) der Maßnahme zu Härteeinwand und Mieterhöhung
Verhältnis § 559 zu anderen Mieterhöhungen
Teilmieterhöhung
Mieterhöhungsausschluss
Wirtschaftliche Betrachtung des § 559
Anhang: Checkliste Voraussetzungen einer Mieterhöhung nach §§ 559 ff.
Anrechnung von Drittmitteln (§ 559a)
Ziel und Wirkung des § 559a
Anrechenbare Drittmittel
Nicht vom Vermieter übernommene Kosten oder Zuschüsse (§ 559a Abs. 1)
Baudarlehen, Darlehen und Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen (§ 559a Abs. 2 und 3)
Abgrenzung § 559a Abs. 2 und 3 zu § 559a Abs. 1
Darlehen zur Deckung der Kosten von baulichen Maßnahmen (§ 559a Abs. 2 Satz 1)
Zinsverbilligte Darlehen und Zuschüsse zur Deckung von laufenden Aufwendungen (§ 559a Abs. 2 Satz 4)
Mischförderung
Aufteilung auf einzelne Wohnungen
Anderweitige Darlehen und Zuschüsse
Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung (§ 559b)
Einseitige Gestaltungserklärung
Form der Erhöhungserklärung
Berechnung und Erläuterung als formale und materielle Voraussetzung
Anlagen zur Mieterhöhungserklärung
Folgen unzureichender oder fehlerhafter Erläuterung oder Berechnung
Eintritt der Mieterhöhung
Umdeutung in Vertragsangebot
Rückforderung von auf unwirksame Erhöhungserklärung geleisteten Zahlungen
Anhang: 1. Ankündigung des Vermieters über bevorstehende Modernisierungsmaßnahmen und Ankündigung einer deswegen erfolgenden Mieterhöhung - 2. Beispiel zu Brief Nr. 1: „Einbau neuer Fenster, Musterberechnung einer Mieterhöhung“ - 3. Schreiben des Vermieters mit endgültiger Mieterhöhungsberechnung nach Fertigstellung der Modernisierungsmaßnahmen - 4. Zahlungsklage nach § 559BGB
Sonderkündigungsrecht des Mieters nach Mieterhöhung (3 561 BGB)
Sonderkündigungsrecht bei unwirksamer Mieterhöhung?
Befristete und unbefristete Mieterverhältnisse
Nichteintritt der Mieterhöhung
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