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Timestamp: 2016-10-27 07:06:06
Document Index: 332146101

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 42', 'Art. 81', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_809/2015 (17.09.2015)
6B_809/2015 � � Urteil vom 17. September 2015
Nichtanhandnahme des Verfahrens (Drohung, Diskriminierung etc.),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 24. Juli 2015.
�Der Beschwerdef�hrer erhob am 8. Mai 2015 Strafanzeige gegen den Leiter des Betreibungsamtes Schaffhausen wegen Amtsmissbrauchs, N�tigung, Drohung, Diskriminierung und falscher Anschuldigung. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen verf�gte am 18. Juni 2015 die Nichtanhandnahme. Dagegen erhob der Beschwerdef�hrer Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen setzte ihm Frist bis 16. Juli 2015, um die Beschwerde zu verbessern. Der Beschwerdef�hrer reichte fristgerecht eine Eingabe ein. Darin erkl�rte er, er wolle auf die "unglaubliche Rechtsprechung der St. Galler Gerichte" aufmerksam machen. Die Strafanzeige gegen den Leiter des Betreibungsamtes Schaffhausen zog er zur�ck.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen schrieb die Beschwerde am 24. Juli 2015 als durch R�ckzug erledigt ab. Abgesehen davon k�nnte auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Auch die "verbesserte Beschwerdeeingabe" enthalte keine rechtsgen�gende Begr�ndung. Darin w�rden im Wesentlichen nur Vorf�lle im Kanton St. Gallen geschildert, die mit dem beanstandeten Vorgehen des Betreibungsamtes Schaffhausen in keinem Zusammenhang st�nden. Im �brigen befasse sich der Beschwerdef�hrer mit den einleuchtenden Erw�gungen der Nichtanhandnahmeverf�gung nicht.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich an das Bundesgericht. Er widerrufe den R�ckzug der Strafanzeige. Die Verfahrenskosten seien dem Kanton Schaffhausen aufzuerlegen.
�In einer Beschwerde ans Bundesgericht hat der Beschwerdef�hrer kurz darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid seiner Ansicht nach gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf das vorliegende Rechtsmittel kann gem�ss Art. 108 BGG schon deshalb nicht eingetreten werden, weil es keine auf den angefochtenen Entscheid bezogene Begr�ndung enth�lt. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich vor Bundesgericht darauf, der Vorinstanz im Wesentlichen vorzuwerfen, eine konspirative T�tigkeit zwischen dem Leiter des Betreibungsamtes des Kantons Schaffhausen und einem Staatsanwalt des Kantons St. Gallen zu ignorieren. Aus den Ausf�hrungen in der Beschwerde ergibt sich nicht ansatzweise, was am angefochtenen Entscheid unrichtig sein k�nnte, noch ist daraus ersichtlich, wer sich inwiefern strafbar gemacht haben k�nnte. Mit den vorinstanzlichen Erw�gungen befasst sich der Beschwerdef�hrer nicht. Die Beschwerdeeingabe gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 1 und 2 StGB nicht. Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde �berhaupt legitimiert ist.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachtr�glich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. act. 9) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).