Source: http://spruchverfahren.blogspot.de/2012/12/
Timestamp: 2017-04-30 20:34:35
Document Index: 181770647

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 207', '§ 182', '§ 72', '§ 15', '§ 21', '§ 26']

Ad-hoc-Meldung nach § 15 WpHG Cloppenburg, den 28. Dezember 2012 - Das Amtsgericht Oldenburg hat heute den von der Hauptversammlung der Derby Cycle AG am 23. November 2012 gefassten Beschluss zur Übertragung der Aktien der Minderheitsaktionäre der Gesellschaft auf den Hauptaktionär gegen Gewährung einer angemessenen Barabfindung in das Handelsregister eingetragen. Mit der Eintragung in das Handelsregister ist der Übertragungsbeschluss wirksam geworden. Zugleich sind die Aktien der Minderheitsaktionäre gegen eine angemessene Barabfindung, die der Hauptaktionär Pon Holding Germany GmbH auf EUR 31,56 je Stückaktie festgelegt hat, auf den Hauptaktionär übergegangen. Die Pon Holding Germany GmbH ist nunmehr alleinige Anteilseignerin der Derby Cycle AG.
Im Rahmen des Übernahmeangebotes für die Douglas Holding AG bringt es der Finanzinvestor Advent zum Stichtag 19. Dezember 2011 auf einen Anteil am Grundkapital von 95,33%. Inklusive der Aktien aus dem Besitz der Douglas-Gründerfamilie Kreke (12,73%) wurden dem Übernahmevehikel des Finanzinvestors, der Beauty Holding Three AG, im Rahmen des Übernahmeangebotes bislang 93,09% angedient. Mit Aktienkäufen außerhalb der Offerte wurden seit dem 4. Dezember 2012 weitere 2,24% eingesammelt. Mit mehr als 95% der Anteile kann Advent nun einen Antrag auf Ausschluss der übrigen Aktionäre (Squeeze-out) stellen.
Kurzanmerkung: Der Vorschlag ist absurd. Durch die Hintertür wird der Versuch unternommen, noch vor Ablauf der Legislaturperiode lediglich eine Instanz in Spruchverfahren zu etablieren. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts wäre dann unanfechtbar, so dass den betroffenen Aktionären jegliche weitere Prüfungsmöglichkeit genommen werden würde. Die fehlende Prüfungskontrolle einer derartigen richterlichen Entscheidung ist mit rechtsstaatlichen Grundsätzen schlichtweg unvereinbar. Es muss Möglichkeiten geben, richterliche Entscheidungen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht überprüfen zu lassen. Dies gilt insbesondere auch für die Spruchverfahren, die mit Blick auf die vermögensrechtliche Kompensation in Abfindungsfällen die einzige Prüfungsmöglichkeit bieten. Früher ebenfalls mögliche Anfechtungsrügen, die im Hauptverfahren auch im Instanzenzug verfolgt werden können, greifen hier wegen der ausschließlichen Anwendbarkeit des Spruchverfahrens nicht. Ebenfalls ist die Konzentration auf die ohnehin überlasteten Oberlandesgerichte unpraktikabel; in tatsächlicher Hinsicht wohl auch undurchführbar, da die zeitlichen Ressourcen, die für die Bearbeitung derart umfangreicher Fälle erforderlich ist, schlichtweg fehlen. Es steht dann zu befürchten, dass die mit der Angelegenheit ausschließlich beschäftigten Oberlandesgerichte aus bloßen Vereinfachungsründen - soweit irgendwie noch begründbar - allein auf den Börsenkurs abstellen, um umfangreiche und oftmals zeitintensive Auseinandersetzungen mit den einschlägigen Bewertungsverfahren zu vermeiden. Die wirtschaftlich volle Entschädigung der Aktionäre dürfte dann oftmals auf der Strecke bleiben. Wahrscheinlich ist dies auch das ungeschriebene Ziel des Entwurfs. Es geht nicht um die propagierte Beschleunigung der Verfahren sondern darum, die Anreize der mit der Sache beschäftigten Gerichte zu erhöhen, von einer umfassenden Prüfung abzusehen und allein auf den Börsenkurs abzustellen. Fazit: Der Entwurf zielt darauf ab, rechtliche Prüfungsmöglichkeiten mit Blick auf Abfindungsmaßnahmen faktisch komplett auszuschalten. Dies ist mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar. Der Entwurf ist offensichtlich ausschließlich von der Industrie und einschlägig bekannten Großkanzleien initiiert worden, die versuchen, als verlängerter Arm der Industrie im Interesse ihrer Mandanten Einfluss auf die Gesetzgebung auszuüben. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht. Dass die Beteiligten einen derart interessengesteuerten Vorschlag dem Bundesjustizministerium als ernstgemeinten Entwurf vorlegen, verwundert doch sehr.
http://www.slideshare.net/SpruchZ/spruchverfahren-aktuell-spruchz-nr-22012 Spruchverfahren aktuell (SPruchZ) Nr. 2/2012 from SpruchZ Eingestellt von
Das OLG Karlsruhe hat als Beschwerdeinstanz im Spruchverfahren entschieden, dass die in 2002 gezahlte Abfindung im Rahmen eines Ausschlusses der Minderheitsaktionäre („Squeeze Out“) der damals noch börsennotierten Michael Weinig AG angemessen war (Az. 12 W 66/06). Die Gerichte hatten in beiden Instanzen umfassende Bewertungsgutachten in Auftrag gegeben, deren Erstellung mehrere Jahre dauerte. Bereits 2011 hatte die Weinig ein Spruchverfahren vor dem OLG Karlsruhe gewonnen; dabei ging es um die im Jahr 2000 beschlossene, später aber für nichtig erklärte Eingliederung der Michael Weinig AG in die Weinig International AG. Ein Team von Oppenhoff & Partner unter Leitung von Dr. Günter Seulen beriet und vertrat in beiden Verfahren die Weinig International AG, Hauptgesellschafterin der Michael Weinig AG und Schuldnerin der Abfindung. Das Team umfasste außerdem Dr. Falk Osterloh (beide Gesellschaftsrecht), Silvanne Helle und Dr. Vanessa Pickenpack (beide Prozessrecht). Oppenhoff & Partner steht für mehr als 100 Jahre Rechtsberatung auf höchstem Niveau. Unsere unabhängige Kanzlei berät nationale und internationale Unternehmen und Unternehmer umfassend im Wirtschafts- und Steuerrecht. Jörg Overbeck Leiter Marketing und Kommunikation OPPENHOFF & PARTNER Konrad-Adenauer-Ufer 23 50668 Köln Eingestellt von
Die Andreae-Noris Zahn AG (ANZAG) ist ein Unternehmen der Alliance Boots Gruppe. Mit rund 2.730 Mitarbeitern (auf Vollzeitkräfte umgerechnet, inklusive Ausland), drei Auslandsbeteiligungen und einemUmsatz von jährlich rund 4,6 Mrd. Euro gehört das Unternehmen zu den führenden Pharmagroßhändlern in Deutschland. Die ANZAG besitzt mit 25 Niederlassungen das dichteste Auslieferungsnetz, sie unterstützt die selbstständigen Apotheken unter anderem mit dem Kooperationskonzept vivesco bei der Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit unter sich verändernden Marktbedingungen. Die Andreae-Noris Zahn AG ist im General Standard der Frankfurter Wertpapierbörse gelistet. Die ISIN lautet DE0005047005, das Börsenkürzel "ANZ".
"Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Beratungen über die Aktienrechtsnovelle 2012 im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages wird derzeit von Seiten der Rechtspolitiker der Regierungskoalition erwogen, auch einige grundlegende Änderungen im Umwandlungsgesetz und in weiteren gesellschaftsrechtlichen Gesetzen einzuführen. Dazu hat auf Wunsch der Rechtspolitiker der Vorsitzende des Handelsrechtsausschusses des Deutschen Anwaltvereins einen Regelungsvorschlag für eine alternative Abfindung in Aktien bei der Verschmelzung auf eine Aktiengesellschaft unterbreitet, der einen früheren Vorschlag des DAV aus dem Jahr 2007 fortentwickelt. In diesem Zusammenhang werden ferner Erleichterungen für die Ausgliederung vorgeschlagen. 1. Zur Verschmelzung ist vorgesehen, den Nachteilsausgleich gemäß § 15 UmwG an Stelle der bisher lediglich möglichen baren Zuzahlung auch durch die Gewährung von zusätzlichen Aktien zu ermöglichen. Die abfindungsberechtigten Aktionäre sollen nicht selbst entscheiden, ob sie davon Gebrauch machen, sondern der übernehmenden Aktiengesellschaft soll eine Ersetzungsbefugnis eingeräumt werden. Sofern die Gesellschaft zur Abfindung nicht eigene Aktien zur Verfügung hat, müssen neue Aktien geschaffen werden. Dafür kommen grundsätzlich zwei Wege in Betracht: Eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln gemäß §§ 207 ff. AktG oder eine Sachkapitalerhöhung. Der Vorschlag spricht sich für den zweiten Weg aus. Sacheinlagegegenstand soll der Anspruch der berechtigten Aktionäre auf Ausgleichsleistung in bar sein. Die zahlreichen Abweichungen von den §§ 182 ff. AktG sollen im Wesentlichen nicht in das AktG, sondern in einen komplex ausgestalteten neuen § 72a UmwG eingestellt werden. Um die Zahl der zu gewährenden Aktien zu ermitteln, sollen unterschiedliche Methoden zur Anwendung kommen. Wenn die übernehmende Aktiengesellschaft börsennotiert ist, soll die Umrechnung des im Spruchverfahren bestimmten Barausgleichsbetrages zzgl. Zinsen nach Maßgabe des aktuellen Börsenkurses erfolgen. Bei einer nichtbörsennotierten Gesellschaft soll die Ermittlung anhand des vom Gericht im Spruchverfahren korrigierten Umtauschverhältnisses vorgenommen werden. Entgangene Dividenden und Bezugsrechtserlöse sollen pauschal durch einen Barbetrag in Höhe der aufgelaufenen Zinsen auf den gerichtlich festgestellten Zuzahlungsanspruch ausgeglichen werden. Die Abwicklung der Aktienübertragung auf die ausgleichsberechtigten Aktionäre soll durch einen Treuhänder erfolgen.Über die vorstehend erläuterten Regelungen hinaus wird zusätzlich vorgeschlagen, zur Beschleunigung für alle Spruchverfahren künftig die Entscheidung durch das Oberlandesgericht als erste und einzige Instanz vorzusehen. Dieser Vorschlag war bereits im Rahmen der Reform des Spruchverfahrensrechts 2003 unterbreitet worden, er wurde damals aber von den Ländern abgelehnt. 2. Des Weiteren wird die Einführung einer sog. Konzernausgliederung vorschlagen. Wenn eine Aktiengesellschaft mit mindestens 90% an einer anderen Gesellschaft beteiligt ist, soll sie Aktivvermögen von nicht mehr als fünf Prozent der Bilanzsumme ihrer Schlussbilanz auf diese Gesellschaft übertragen können, ohne dass es dazu eines Ausgliederungsbeschlusses bedarf. Der jetzt vorgelegte Text stellt mit den genannten Voraussetzungen eine Alternative zu einem unlängst in einer Fachzeitschrift publizierten Regelungsvorschlag für eine „Mini-Ausgliederung“ dar (vgl. Die Aktiengesellschaft 2012, 324ff.). Sie haben die Möglichkeit, zu den vorerwähnten Vorschlägen Stellung zu nehmen. Im Hinblick auf den engen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen sollte Ihre Stellungnahme spätestens bis zum 15. Januar 2013
hier eingehen.Mit freundlichen GrüßenIm Auftrag (Dr. Weis)"
Herr Stefan Ströder Tel. +49 (0) 2624 9180 475 Fax +49 (0) 9251 440 88 31 E-Mail: investorrelations@ibs-ag.de
Kontakt: Investor Relations IBS AG c/o MLC Finance GmbH Mussener Weg 7 95213 Münchberg Herr Michael Lang Tel. +49 (0) 9251 440 88 30 Fax +49 (0) 9251 440 88 31 E-Mail: investorrelations@ibs-ag.de Eingestellt von
Ad-hoc-Meldung nach § 15 WpHG vom 5. November 2012Der Vorstand der cash.life AG hat am 24. Oktober 2012 beschlossen, den Widerruf der Zulassung zum regulierten Markt an der Frankfurter Wertpapierbörse und der Börse Berlin zu beantragen. Nach Wirksamwerden dieser Widerrufsanträge beabsichtigt der Vorstand den Widerruf der Zulassung zum regulierten Markt der Niedersächsischen Börse zu Hannover mit gleichzeitigem Wechsel in das Segment 'Mittelstandsbörse Deutschland' (Freiverkehr) der Niedersächsischen Börse zuHannover zu beantragen.
Aufgrund des geringen Streubesitzes von rund 10% und des daraus folgenden geringen Handels in Aktien der Gesellschaft, halten Vorstand und Aufsichtsrat eine Zulassung der Aktien zum regulierten Markt für nicht mehr geboten. Demgegenüber stellt das Segment 'Mittelstandsbörse Deutschland' ein geeignetes Marktsegment dar, um die mit einer Börsennotierung der cash.life AG verbundenen Kosten in einem für das Handelsvolumen und die Größe der Gesellschaft angemessenen Rahmen zu halten. Aufgrund ihrer dem regulierten Markt angenäherten Publizitätsvorschriften gewährleistet die 'Mittelstandsbörse Deutschland' den Schutz der Aktionäre durch ein dem regulierten Markt vergleichbares Transparenzniveau. Die Einbeziehung der Aktien in das Marktsegment 'Mittelstandsbörse Deutschland' soll mit Wirksamwerden des Widerrufs der Zulassung zum regulierten Markt der Niedersächsischen Börse zu Hannover erfolgen.
Vorstand und Aufsichtsrat der itelligence AG, Bielefeld, haben ihren Aktionären die Annahme des Übernahmeangebots der NTT Data Europe GmbH & Co. KG empfohlen. Die Tochter des japanischen Telekommunikationskonzerns NTT bietet den Minderheitsaktionären für jede Aktie 10,80 Euro an. Zudem verspricht NTT allen Aktionären, die das Angebot annehmen, eine Nachbesserung, "wenn bei einem Squeeze-out (...) ein höherer Betrag als der Angebotspreis als angemessene Abfindung festgesetzt wird." Der von Herbert Vogel geführte Vorstand und der Aufsichtsrat unter dem Vorsitz von Lutz Mellinger halten den Angebotspreis für "angemessen". Die strategische Zusammenarbeit solle weiter intensiviert werden: "Unsere erfolgreiche Expansion gerade in Asien aber auch in zahlreichen anderen internationalen Märkten setzen wir gemeinsam mit NTT Data fort." Durch die mit NTT gegründete "Solution Company" entstehe der größte globale SAP-Reseller, und Itelligence werde dort weiterhin eine führende Rolle einnehmen. NTT wolle die Mitarbeiter behalten und keine Standorte schließen. NTT will bis zum Ende der Frist am 14. Dezember mindestens über 95 Prozent der Aktien verfügen. Wenn das gelingt, will NTT schon 2013 einen Squeeze-out beantragen. Eingestellt von
Die Studie kostet 795,- EUR zuzüglich Umsatzsteuer und kann wie folgt bestellt werden: - per E-Mail an info@solventis.de - per Fax an die Nummer 069 / 71 58 91 19
In dem Spruchverfahren zum Ausschluss der Minderheitsaktionäre bei der BERU AG, Ludwigshafen, hat das Landgericht Stuttgart in dem seit 2009 anhängigen Spruchverfahren eine Erhöhung des Barabfindungsbetrags abgelehnt (Beschluss vom 5. November 2012, Az. 31 O 173/09 KfH AktG). Dieser Beschluss ist nocht nicht rechtskräftig, da mehrere Antragsteller Beschwerde eingelegt haben. 99 Antragsteller
Reply Deutschland AG Der Vorstand
"Das Seminar zeigt die Möglichkeiten und Voraussetzungen für einen Squeeze out auf und vertieft den Einblick in die Praxis, insb. zu den Fragen, welche sich - sowohl rechtlich als auch hinsichtlich der Unternehmensbewertung - bisher herauskristallisiert haben. Beispielsfälle zeigen, welche Probleme auftauchen und wie man diesen effektiv begegnet. Verfahrensschritte und deren Dauer sowie Handlungsempfehlungen werden systematisch dargestellt. Wesentliche Bewertungsfragen werden skizziert und der typische Ablauf der Prüfung durch den gerichtlich zu bestellenden Prüfer erläutert. Ein Squeeze out endet regelmäßig im Spruchverfahren. Das SpruchG vereinheitlicht die Verfahren. Das Seminar zeigt, wie Minderheitsaktionäre im Rahmen eines Squeeze out Abfindungszahlungen gerichtlich überprüfen lassen können und welche rechtlichen Schritte in der Praxis folgen."
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Agrob DE0005019004 Immobilien DAB Bank DE0005072300 Finanzen Deutsche Postbank DE0008001009 Finanzen Dyckerhoff DE0005591036 Zement Elexis DE0005085005 Technologie Generali Deutschland DE0008400029 Versicherung Itelligence DE0007300402 Software Logwin LU0106198319 Logistik Mediclin DE0006595101 Kliniken Pixelpark DE000A1KRMK3 Internet-Dienste Puma DE0006969603 Sportartikel Reply Deutschand DE0005501456 Software Eingestellt von
Mitteilung nach § 21 Abs. 1 WpHG Curanum AG, MünchenVeröffentlichung gem. § 26 Abs. 1 WpHG
Die Korian Deutschland AG i.G., Mannheim, eine 100%ige Tochtergesellschaft der Korian S.A. mit Sitz in Paris, Frankreich, hat die Curanum AG heute über ihre Entscheidung zur Abgabe eines freiwilligen öffentlichen Übernahmeangebots für alle ausstehenden Aktien der Curanum AG informiert und diese Entscheidung öffentlich bekannt gemacht. Das Übernahmeangebot soll nach Information von Korian eine Mindestannahmeschwelle von 75% bei einem Stückpreis von EUR 2,50 je Curanum-Aktie vorsehen. Dieser Mitteilung und Bekanntmachung sind vertrauliche Gespräche mit dem Curanum-Vorstand über eine eventuelle Zusammenführung der deutschen Geschäftsaktivitäten der Korian-Gruppe mit Curanum vorausgegangen. Vorstand und Aufsichtsrat der Curanum AG unterstützen diese Transaktion grundsätzlich aus strategischer Sicht, da sich die Aktivitäten der beiden Gruppen und ihre jeweilige regionale Abdeckung vorteilhaft ergänzen würden. Korian beabsichtigt, entsprechend den Bestimmungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) ihre Angebotsunterlage innerhalb der nächsten vier Wochen bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einzureichen. Nach der Veröffentlichung der Angebotsdetails werden Vorstand und Aufsichtsrat diese sorgfältig prüfen und eine begründete öffentliche Stellungnahme zu dem Angebot - insbesondere im Hinblick auf den gebotenen Preis - abgeben. München, den 10. Dezember 2012, Der Vorstand Eingestellt von
Im November floss der Kaufpreis für die Aktien der Heiler Software AG (WKN: 542990), die wir im Übernahmeangebot der Informatica Corporation angedient hatten. Ein Teil der Mittel wurde genutzt um bestehende Positionen selektiv aufzustocken. Eine sehr erfreuliche Entwicklung nahm der Börsenkurs der Aktie der Shareholder Value Beteiligungen AG selbst: Er hat den Inneren Wert klar überschritten, so dass nicht nur der Discount vollständig abgebaut ist, sondern darüber hinaus eine Prämie gezahlt wird.
Ansprechpartner für Rückfragen: Dr. Georg Issels Vorstand der Scherzer & Co. AG, Friesenstraße 50, 50670 Köln Tel. (0221) 82032-15, Fax (0221) 82032-30 E-Mail: georg.issels@scherzer-ag.de Internet: www.scherzer-ag.de
München, 30. November 2012. Die internationale Wirtschaftskanzlei Linklaters berät die Erwin Hymer Vermögensverwaltungs AG (EHVV) beim Squeeze Out der Minderheitsaktionäre der HYMER Aktiengesellschaft. Der Ausschluss gegen Barabfindung wird voraussichtlich im April 2013, auf der nächsten Hauptversammlung der HYMER AG, beschlossen. Die Höhe der Barabfindung steht noch nicht fest und wird auf Grundlage einer Unternehmensbewertung festgesetzt. Bereits 2011 wurde den Aktionären seitens der EHVV ein freiwilliges öffentliches Angebot unterbreitet, dem viele Aktionäre folgten. Inzwischen hält die EHVV rund 98,2 Prozent des Grundkapitals und der Stimmrechte der in Bad Waldsee ansässigen HYMER Aktiengesellschaft. Mit dem Squeeze Out ist ein Rückzug der HYMER Aktiengesellschaft von der Börse verbunden, an der sie seit 1990 gelistet ist. Dieser bietet sich für HYMER aufgrund der hohen regulatorischen Anforderungen einer Börsenpräsenz an. Auch soll das Unternehmen wieder in den Familienbesitz gebracht werden. Die Hymer AG ist einer der führenden und traditionsreichsten Freizeitfahrzeug-Hersteller Europas. Zum Konzern gehören die Marken Hymer, Bürstner, der italienische Reisemobilhersteller Laika S.p.A sowie Carado und Niesmann+Bischoff. Die Hymer AG beschäftigt in Europa rund 2.500 Mitarbeiter. Die Aktien der Erwin Hymer Vermögensverwaltungs AG werden von der Familie Hymer gehalten. Linklaters beriet unter Federführung von Dr. Rainer Traugott (Corporate, München). Eingestellt von
Über die IBS AG: Die IBS AG zählt zu den führenden Anbietern von unternehmensübergreifenden Standard-softwaresystemen und Beratungsdienstleistungen für das industrielle Qualitäts-, Produktions-, Traceability- und Compliance-Management. Entsprechend der Unternehmensphilosophie 'The Productivity Advantage' steigern die Best Practice Lösungen der IBS AG nachhaltig die Produktivitätvon Unternehmen. Dabei erfährt der IBS Kunde, in jeder Projektphase und auch darüber hinaus, die kompetente Unterstützung durch ein Team erfahrener Consultants und Spezialisten. Die IBS AG wurde 1982 gegründet und beschäftigt in Europa, USA und China 229 Mitarbeiter.
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