Source: https://escolar.de/agb/
Timestamp: 2020-03-29 05:29:34
Document Index: 176707761

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 13', '§ 247', '§ 288', '§ 13', '§ 33', '§ 4']

AGB - Escolar
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Akademie escolar
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für das Vertragsverhältnis zwischen escolar- fair excellence (im Folgenden „escolar“ genannt) und deren Kunden (im Folgenden auch „Teilnehmer“ genannt), bezüglich der Teilnahme, Durchführung und Veranstaltung von Seminaren, Workshops, Kursen und Inhouse Seminaren (im Folgenden auch gemeinschaftlich „Veranstaltung(en)“ genannt). „Seminare“, „Workshops“ und „Kurse“ sind Veranstaltungen, die von escolar zu einer von escolar vorgegebenen Thematik und an einem von escolar vorgegebenen Ort angeboten und durchgeführt werden. „Inhouse-Seminare“ sind Seminarveranstaltungen, die in den Räumen des Kunden, oder in vom Kunden angemieteten Räumen zu einer vom Kunden vorgegebenen Thematik von escolar durchgeführt werden.
Das über die Internetpräsenz www.escolar.debuchbare Angebot zur Teilnahme an Seminaren, Workshops und Kursen richtet sich ausschließlich an Unternehmer. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Sofern ein Verbraucher sich für die Produkte von escolar interessiert, besteht die Möglichkeit eine unverbindliche Anfrage unter der E-Mail-Adresse info@escolar.dezu stellen. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben, sofern einzelvertraglich nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, keine Gültigkeit.
2. Anmeldung / Teilnahmevertrag
Anmeldung zu Veranstaltungen, oder der Auftrag zur Durchführung von Veranstaltungen kann unter Verwendung des Internetformulars (falls verfügbar), per Brief, per Telefax, per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Die Anmeldung, beziehungsweise der Auftrag, stellen insofern das Angebot des Teilnehmers zum Vertragsabschluss dar. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Anmeldung, beziehungsweise des Auftrags durch escolar in Textform zustande. Vertragspartner des Teilnehmers ist escolar – Frau Spomenka Kolar-Zovko / Holzhofallee 7 / 64295 Darmstadt / Telefon: +49 6151 30 58 30 / Telefax: +49 6151 30 58 32 / Email: info@escolar.de / www.escolar.de
Bei der Teilnahme an Seminaren, Workshops und Kursen versteht sich die Vergütung pro Person und Veranstaltungstermin. Die Vergütung beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränke. Bei der Beauftragung von Inhouse-Seminaren ergibt sich die Vergütung aus der Auftragsbestätigung durch escolar. Die Vergütung wird von escolar in einer Rechnung ausgewiesen und wird unmittelbar mit Zugang der Rechnung in voller Höhe fällig. Notwendige Kosten für Lehrmittel, sowie Reisekosten können gesondert in Rechnung gestellt werden. Alle Vergütungen verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Kommt der Teilnehmer mehr als 14 Tage in Zahlungsverzug, ist escolar berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu fordern. Die Zahlung erfolgt durch Bankeinzug oder Überweisung. escolar behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungswege auszuschließen. Die Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich; bei Verlust übernimmt escolar keine Haftung. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Stornierung und Kündigung aus wichtigem Grund
Bei Seminaren, Workshops und Kursen wird bei einer Stornierung des Vertrages durch den Teilnehmer bis zu vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 100,– € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer erhoben. Für alle nach diesem Zeitpunkt eingehenden Stornierungen des Vertrages bzw. bei Nichterscheinen des Teilnehmers zur Veranstaltung wird die gesamte Vergütung berechnet. Bei Seminaren, Workshops und Kursen kann der Teilnehmer einmalig einen Ersatzteilnehmer benennen, sofern dies bis 10 Tage vor Beginn der Veranstaltung in Textform mitgeteilt wurde. Bei Inhouse-Seminaren wird bei einer Stornierung des Vertrages durch den Kunden bis zu 28 Arbeitstagen vor Beginn der Veranstaltung eine Bearbeitungsgebühr von 50% der vereinbarten Vergütung erhoben. Für alle nach diesem Zeitpunkt eingehenden Stornierungen des Vertrages wird die gesamte Vergütung berechnet. Stornierungen haben grundsätzlich schriftlich zu erfolgen haben und keine telefonischen Stornierungen oder Umbuchungen vorgenommen werden können. Dem Teilnehmer/Kunden bleibt das Recht vorbehalten nachzuweisen, dass ein niedrigerer oder kein Schaden entstanden ist. escolar bleibt die Geltendmachung weitergehender Schäden vorbehalten. Jede Vertragspartei ist berechtigt den Vertrag mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu kündigen. Für escolar gelten in diesem Zusammenhang als wichtigem Grund insbesondere das Vorliegen von höherer Gewalt, der Ausfall eines Referenten und zu geringe Teilnehmerzahlen. Im Falle der Kündigung durch escolar wegen zu geringen Teilnehmerzahlen, hat die Kündigung bis zu 14 Tage vor der Veranstaltung zu erfolgen. Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund wird escolar bereits vereinnahmte Vergütungen für nicht mehr zu erbringende oder nicht mehr erbringbare Leistungen erstatten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. escolar ist in solchen Fällen insbesondere nicht zum Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten, sowie Arbeitsausfall der Teilnehmer/Kunden verpflichtet.
5. Umbuchungen von Seminaren, Workshops und Kursen durch Teilnehmer
Bei Seminaren, Workshops und Kursen ist eine Umbuchung des Teilnehmers auf einen anderen Veranstaltungstermin oder eine andere Veranstaltung innerhalb eines Jahres jederzeit möglich. Die Umbuchung ist nur einmalig möglich. Für Umbuchungen werden bis vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung keine Bearbeitungsgebühren erhoben. Bei einer Umbuchung bis zwei Wochen vor Veranstaltungstermin wird eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 100,– € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer geltend gemacht. Für alle nach diesem Zeitpunkt eingehenden Umbuchungen werden 30 % der Teilnahmegebühr zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer berechnet.
6. Änderungen der Veranstaltung
escolar behält sich vor, bei Eintreten von escolar nicht zu vertretender Umstände die Veranstaltung räumlich und/oder zeitlich zu verlegen, einen anderen in gleicher Weise qualifizierten Referenten ersatzweise einzusetzen oder die Veranstaltung abzusagen. Im Fall einer zeitlichen Verlegung der Veranstaltung steht dem Teilnehmer/Kunden ein Wahlrecht zwischen der Teilnahme an einem Ersatztermin und der Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, mit der unter Ziffer 4. beschriebenen Rechtsfolge, zu.
Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. escolar übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. escolar haftet für Schäden des Teilnehmers/Kunden unbeschränkt, sofern diese auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von escolar zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet sie nur bei einer Verletzung einer ihrer wesentlichen Vertragspflichten auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist ihre Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden des Vertragspartners beschränkt. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von dieser Haftungsbeschränkung unberührt.
Sämtliche Unterlagen, sowie zur Verfügung gestellte Präsentationen dürfen vor, während und nach dem Seminar ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch escolar nicht vervielfältigt, nachgedruckt oder an Dritte weitergegeben werden. Alle Seminarunterlagen und Skripte sind einzig und allein zur persönlichen Nutzung des Teilnehmers bestimmt und unterliegen dem Urheberrecht.
9. Datenschutz / Datenspeicherung
Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch escolar oder von escolar beauftragten neutralen Dienstleistern. Die Kundendaten werden zu Abwicklungs-, Abrechnungs- und in den gesetzlich zulässigen Fällen zu Werbezwecken in Form des Namen, des Namen des Unternehmens, der Postanschrift, der Telefonnummer, sowie der E-Mail-Adresse gespeichert. Die Verwendung der Daten zu Werbezwecken erfolgt nur durch escolar und nur im gesetzlich zulässigen Rahmen. Der Kunde kann der Verwendung der Daten für Werbezwecke jederzeit unter Verwendung der unter Ziffer 2. Benannten Kontaktdaten von escolar widersprechen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der escolar die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).
Unsere Informationen und Datenschutzhinweise finden Sie HIER
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt werden. Dasselbe gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken. Es gelten ausschließlich die Bestimmungen des deutschen Rechts. Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Unternehmer ist, Darmstadt.
Bei Seminaren, Workshops und Kursen steht Teilnehmer, deren Anmeldung weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Akademie escolar – Frau Spomenka Kolar-Zovko
Telefon: +49 6151 30 58 30 / Telefax: +49 6151 30 58 32 / Email: info@escolar.de
Name des/der Verbraucher(s) & Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) & Datum
für Seminare der escolar im Rahmen der Seminar-Allianz
GeltungsbereichDie folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Seminaren, der Seminar-Allianz (im Folgenden „Veranstaltung“) und escolar- fair excellence (im Folgenden „escolar“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung / TeilnahmevertragIhre Anmeldung kann über Internet, Brief, Telefax, E-Mail oder telefonisch erfolgen. Der Vertrag über die Teilnahme am jeweiligen Seminar kommt durch unsere schriftliche Bestätigung der Anmeldung zustande. Vertragspartner ist escolar – Frau Spomenka Kolar-Zovko / Holzhofallee 7 / 64295 Darmstadt / Telefon: +49 6151 30 58 30 / Telefax: +49 6151 30 58 32 / www.escolar.de 3. Teilnahmegebühren Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränke Der Seminarteilnehmer ist verpflichtet, die entsprechenden Teilnahmegebühren sofort unter Angabe der Rechnungsnummer zu zahlen. Kosten für Lehrmittel werden in der Regel gesondert berechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist escolar berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs.1, § 288 Abs.1 BGB) p.a. zu fordern. Wenn escolar einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als von escolar geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Bestellers durch Bankeinzug, auf Rechnung oder mittels Kreditkarte. escolar behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungswege auszuschließen. Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich; bei Verlust übernimmt escolar keine Haftung. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 4. Stornierung durch Teilnehmer Bei Eingang einer Stornierung der Anmeldung bis zu vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 100,– € zzgl. gesetzlicher MwSt. erhoben. Für alle nach diesem Zeitpunkt eingehenden Stornierungen der Anmeldung bzw. bei Nichterscheinen des Teilnehmers wird die gesamte Teilnahmegebühr berechnet. Der Teilnehmer kann einmalig einen Ersatzteilnehmer benennen, sofern dies bis 10 Tage vor Beginn der Veranstaltung schriftlich mitgeteilt wurde. Wir bitten um Verständnis, dass Stornierungen grundsätzlich schriftlich zu erfolgen haben und keine telefonischen Stornierungen oder Umbuchungen vorgenommen werden können. 5. Umbuchungen durch Teilnehmer Eine Umbuchung auf einen anderen Veranstaltungstermin oder eine andere Veranstaltung ist innerhalb eines Jahres jederzeit möglich. Die Umbuchung ist nur einmalig möglich. Für diese werden bis vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung keine Bearbeitungsgebühren erhoben. Bei einer Umbuchung bis zwei Wochen vor Veranstaltungstermin wird eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 100,– € zzgl. gesetzlicher MwSt. geltend gemacht. Für alle nach diesem Zeitpunkt eingehenden Umbuchungen werden 30 % der Teilnahmegebühr zzgl. gesetzlicher MwSt. berechnet. 6. Widerrufsrecht für Verbraucher Teilnehmer, deren Anmeldung weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), haben das Recht, die Anmeldung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Anmeldebestätigung ohne Begründung schriftlich zu widerrufen. Stornierungsgebühren werden nicht erhoben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an folgende Adresse: Akademie escolar, Holzhofallee 7, 64295 Darmstadt. Dieses Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die gebuchte Veranstaltung stattgefunden und der Teilnehmer hieran teilgenommen hat. 7. Terminänderung / Referentenwechsel escolar behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. In Ausnahmefällen ist eine Terminänderung, eine Umgestaltung des Seminarablaufs oder ein Referentenwechsel notwendig. Änderungen dieser Art berechtigen den Teilnehmer weder zum Rücktritt noch zur Minderung der Teilnahmegebühr. 8. Absage von Seminaren escolar behält sich vor, ein Seminar aus wichtigem Grund bis 14 Tage vor Seminarbeginn abzusagen. Als wichtige Gründe gelten in diesem Zusammenhang insbesondere das Vorliegen von höherer Gewalt, der Ausfall eines Referenten und zu geringe Teilnehmerzahlen. Im Falle der Absage aus wichtigem Grund wird die bezahlte Teilnahmegebühr zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. escolar ist in solchen Fällen insbesondere nicht zum Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten, sowie Arbeitsausfall der Teilnehmer verpflichtet. 9. Haftung escolar haftet für Schäden des Teilnehmers nur, sofern diese auf ihr vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet sie nur bei einer Verletzung einer ihrer wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist ihre Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden des Teilnehmers beschränkt. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von dieser Haftungsbeschränkung unberührt. Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. escolar übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. escolar verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. 10. Urheberrechte Sämtliche Seminarunterlagen, sowie zur Verfügung gestellte Präsentationen dürfen vor, während und nach dem Seminar ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch escolar nicht vervielfältigt, nachgedruckt oder an Dritte weitergegeben werden. Alle Seminarunterlagen und Skripte sind einzig und allein zur persönlichen Nutzung des Teilnehmers bestimmt und unterliegen dem Urheberrecht. escolar behält sich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an den überlassenen Unterlagen vor. 11. Datenschutz / Datenspeicherung Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch die escolar Gruppe, von uns beauftragten neutralen Dienstleistern und befreundeten Unternehmen. Die Kundendaten werden zu Abwicklungs-, Abrechnungs- und Werbezwecken in Form von Ihrem Namen, dem Namen Ihres Unternehmens, Ihrer Postanschrift oder der Ihres Unternehmens, Ihrer Telefonnummer sowie Ihrer E-Mail-Adresse gespeichert. Sie können der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen. Teilen Sie uns dies bitte schriftlich mit unter Beifügung des Werbemittels mit Ihrer Anschrift an Akademie escolar, Holzhofallee 7, 64295 Darmstadt. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der escolar die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung). 12. Sonstige Bestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Teilnehmer ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken. Es gilt deutsches Recht unter ausschluss EU Kaufrecht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Darmstadt.
für die Buchung von Dienstleistungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Vertragsverhältnisse zwischen Kunden/Auftraggebern (im Folgenden: Kunden) und escolar- fair excellence (im Folgenden „escolar“) zur Erbringung von veranstaltungsspezifischen Dienstleistungen seitens escolar. Sie werden Vertragsbestandteil eines jeden Auftrages oder Vertrages zu diesen Dienstleistungen, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.
Der Kunde ist berechtigt, Aufträge in Textform, beispielsweise unter Verwendung eines Online-Formulars, per Brief, per Telefax oder per E-Mail, an escolar zu richten. Hierin ist das Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu sehen. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Auftrags seitens escolar in Textform zustande. Vertragspartner ist escolar – Frau Spomenka Kolar-Zovko / Holzhofallee 7 / 64295 Darmstadt / Telefon: +49 6151 30 58 30 / Telefax: +49 6151 30 58 32 / www.escolar.de
3. Leistungserbringung durch escolar
escolar erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen in dem in der Bestätigung dargelegten Umfang am vertraglich vereinbarten Leistungsort. Die Auswahl der von escolar insofern einzusetzenden Erfüllungs- und Verrichtungshilfen, der Einsatz eigener und freier Mitarbeiter, wird von escolar auf Basis des nach dem Vertrag vorgegebenen Anforderungsprofil in eigenem sachgerechtem Ermessen vorgenommen. Während der Erbringung der Dienstleistung unterliegen die von escolar eingesetzten Erfüllungs- und Verrichtungshilfen ausschließlich Weisungsbefugnis und Aufsicht von escolar. Dem Kunden steht insofern kein eigenes Weisungsrecht gegenüber den von escolar eingesetzten Erfüllungs- und Verrichtungshilfen zu.
4. Sonderregelungen für Arbeitnehmerüberlassung
Im Fall der Überlassung von Arbeitnehmern auf der Grundlage des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) gelten die nachstehenden zu Ziffer 3. abweichenden Regelungen:
escolar stellt dem Kunden im Rahmen eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrages Arbeitnehmer am vertraglich vereinbarten Leistungsort zur Verfügung. Die Auswahl der von escolar insofern überlassenen Arbeitnehmer wird von escolar auf Basis des nach dem Vertrag vorgegebenen Anforderungsprofil in eigenem sachgerechtem Ermessen vorgenommen. Während der Überlassung unterliegt der Arbeitnehmer dem Weisungsrecht und der Aufsicht des Kunden als Entleihers, wobei vertragliche Beziehungen zwischen dem Arbeitnehmer und dem Kunden nicht begründet werden. Der Kunde ist verpflichtet die allgemeinen Vorschriften des Arbeitsschutzes gegenüber den überlassenen Arbeitnehmern zu erfüllen. Die vertraglich vereinbarten Stunden‐/Tagessätze gehen von einem 9‐stündigen Einsatztag aus. Mehrarbeit, Arbeit an Sonn‐ und Feiertagen, sowie Spät‐ und Nachtarbeit sind gesondert zu vergüten und berechtigen escolar zu einem Zuschlag auf Rechnungspreis. Der Kunde hat den überlassenen Arbeitnehmern täglich die Dauer der Arbeitszeit zu bescheinigen.
5. Konzeptionen, Urheberrechte und Bildrechte
An im Rahmen der Leistungserbring von escolar erstellten Konzeptionen, Entwürfen, Präsentationen, Skizzen und Zeichnungen, auch wenn diese vorvertraglich erstellt wurden, behält escolar das ausschließliche Nutzungsrecht. Der Kunde ist nicht zur eigen Nutzung berechtigt, gleich in welcher Form, sofern vertraglich nichts Abweichendes vereinbart wurde. An allen im Rahmen der Leistungserbring von Mitarbeitern von escolar geschaffenen, dem Urheberrecht zugänglichen Werken, behält escolar das ausschließliche Nutzungsrecht. Dem Kunden werden insofern, gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung, nur die Nutzungsrechte eingeräumt, die zur Erreichung des vertraglich vereinbarten Zweckes notwendig sind. Vorbehaltlich einer abweichenden vertraglichen Regelung, darf der Kunde die ihm eingeräumten Nutzungsrechte nicht auf Dritte übertragen oder Dritten die Nutzung gestatten. Die Einräumung von Nutzungsrechten beschränkt sich auf den konkreten vertraglich vereinbarten Zeitpunkt, wiederholte Nutzungen oder Mehrfachnutzungen sind gesondert vergütungspflichtig. escolar steht vorbehaltlich einer abweichenden vertraglichen Regelung das Recht zu, die erbrachten Leistungen auf Bild‐ und Tonträgern jeder Art zu dokumentieren und diese Aufnahmen zur Eigenwerbung oder zu redaktionellen Zwecken zu nutzen. Die Veröffentlichung von Bildaufnahmen, die der Kunde von den von escolar erbrachten Leistungen gefertigt hat, bedarf der vorherigen Einwilligung von escolar und der abgebildeten Personen.
Nach Vertragsabschluss wird von escolar eine Rechnung versandt. Die darin ausgewiesene Vergütung wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Bei den genannten Preisen handelt es sich um Nettoangaben. Zuzüglich wird jeweils die gesetzlich gültige Umsatzsteuer fällig. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.
Der Kunde hat das Recht, den bestehenden Vertrag bis zur vollständigen Leistungserbringung zu schriftlich kündigen. Im Falle Teilkündigungen oder Gesamtstornierung des Vertrages durch den Kunden, ist escolar berechtigt bereits erbrachte Leistungen in Rechnung zu stellen. Insofern ist escolar im Falle der vollständigen Kündigung (Gesamtstornierung) des Vertrages durch den Kunden, berechtigt als Ersatz für den entgangenen Gewinn und entstandenen Schaden, pauschal folgende vom Zeitpunkt der Kündigung abhängige Beträge zu fordern:
– bis 28 Arbeitstage vor dem vereinbarten ersten Zeitpunkt der Leistung:
50 % des Gesamtrechnungsbetrages zzgl. Umsatzsteuer.
– ab 27 Arbeitstagen vor dem vereinbarten ersten Zeitpunkt der Leistung:
80 % des Gesamtrechnungsbetrages zzgl. Umsatzsteuer.
– ab 5 Arbeitstagen vor dem vereinbarten ersten Zeitpunkt der Leistung:
100 % des Gesamtrechnungsbetrages zzgl. Umsatzsteuer.
Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten nachzuweisen, dass ein niedrigerer oder kein Schaden entstanden ist. escolar bleibt die Geltendmachung weitergehender Schäden vorbehalten. Das vorstehende Recht zur pauschalisierten Berechnung entfällt in den Fällen einer berechtigten und von escolar zu vertretenden Kündigung des Kunden aus wichtigem Grunde. Im Falle höherer Gewalt ist jede Vertragspartei berechtigt den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesem Fall wird escolar dem Kunden bereits vereinnahmte Vergütungen für nicht mehr zu erbringende oder nicht mehr erbringbare Leistungen erstatten. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen.
escolar haftet für Schäden des Kunden nur unbeschränkt, sofern diese auf ihr vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet sie nur bei einer Verletzung einer ihrer wesentlichen Vertragspflichten auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist ihre Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden des Vertragspartners beschränkt. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von dieser Haftungsbeschränkung unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken. Es gelten ausschließlich die Bestimmungen des deutschen Rechts. Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Unternehmer ist, Darmstadt.
Stand 07/2016)