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Timestamp: 2016-10-28 02:34:45
Document Index: 215038433

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 173', 'Art. 174', 'Art. 173', 'BGE', 'BGE', 'Art. 173', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_788/2010 (20.01.2011)
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Weber,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 9. August 2010.
X.________ erhob am 17. September 2009 gegen A.________ eine Ehrverletzungsklage beim zust�ndigen Friedensrichteramt Z�rich. Am 9. Dezember 2009 reichte sie dessen Weisung beim Bezirksgericht Z�rich ein und stellte gleichzeitig den Antrag, ihr eine angemessene Frist zur Erg�nzung der Anklageschrift anzusetzen, um zus�tzliche Zeugen nennen zu k�nnen. Das Bezirksgericht Z�rich wies diesen Antrag am 15. Dezember 2009 ab und liess die Klage nicht zu.
X.________ erhob gegen diesen Entscheid Rekurs beim Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses wies den Rekurs am 9. August 2010 ab.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragt, die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich vom 15. Dezember 2009 sei aufzuheben, und ihre Anklage sei zuzulassen. Zudem sei ihrem Gesuch vom 9. Dezember 2009 zur Erg�nzung der Anklageschrift zu entsprechen und die Kosten dem Angeklagten A.________ aufzuerlegen.
X.________ verlangt damit sinngem�ss die Aufhebung des vorinstanzlichen Beschlusses vom 9. August 2010 sowie die Zulassung ihrer (noch zu erg�nzenden) Ehrverletzungsklage gegen A.________.
Die Vorinstanz verzichtet auf eine Vernehmlassung. A.________ beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten von X.________.
1.2 Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen (...) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere die Privatkl�gerschaft, wenn sie nach dem kantonalen Recht die Anklage ohne Beteiligung der Staatsanwaltschaft vertreten hat (lit. a und lit. b Ziff. 4).
1.3 Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 aBGG betrifft jene F�lle, in denen der Privatstrafkl�ger von Beginn weg an die Stelle des �ffentlichen Ankl�gers tritt, weil die Verfolgung der Straftat wegen ihres geringen Unrechtsgehalts oder mit R�cksicht auf das vorwiegend private Interesse an der Bestrafung dem Gesch�digten �berlassen wird. Massgebend ist, ob der �ffentliche Ankl�ger nach dem kantonalen Prozessrecht befugt und zust�ndig ist, dar�ber zu entscheiden, ob Anklage erhoben wird oder nicht. Nur wenn diese Entscheidung allein dem Privatstrafkl�ger zusteht, hat dieser im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 aBGG die Anklage ohne Beteiligung der Staatsanwaltschaft zu vertreten (Urteil des Bundesgerichts 1B_320/2009 vom 5. Juli 2010 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Gest�tzt auf � 287 aStPO/ZH sind Ehrverletzungsklagen auf dem Weg der Privatstrafklage zu betreiben. Die Beschwerdef�hrerin ist somit zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt.
Die Beschwerdef�hrerin arbeitete in leitender Position als Juristin in der Rechtsabteilung der Bank B.________, zuletzt als "Head C.________ Services". Gegenstand des vorliegenden Ehrverletzungsverfahrens bildet einerseits das vom Beschwerdegegner gegen�ber Dritten verbreitete Memorandum zu ihrem F�hrungsstil, andererseits die �usserung des Beschwerdegegners, es seien �ber die Beschwerdef�hrerin gesch�ftsintern eine Abkl�rung beziehungsweise eine Untersuchung durchgef�hrt worden, weshalb er �ber Beweismittel verf�ge, die ihre K�ndigung rechtfertigen w�rden.
3.1.1 Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin habe sich die Vorinstanz mit den konkreten Umst�nden und den relevanten Sachverhaltselementen zu wenig auseinandergesetzt und sei daher zum falschen Schluss gelangt, die Behauptungen des Beschwerdegegners betr�fen nicht den strafrechtlich gesch�tzten Bereich der Ehre. Sie ber�cksichtige nicht, dass sie in der Rechtsabteilung einer Bank gearbeitet habe. Dort seien neben dem kaufm�nnischen Personal ausschliesslich Juristen und Rechtsanw�lte besch�ftigt worden. Zur Beurteilung der Ehrverletzung sei nicht von der Durchschnittsauffassung irgendeines unbefangenen H�rers auszugehen. Entscheidend seien die konkreten Umst�nde. Jeder "H�rer" bei der Bank B.________ wisse, dass die disziplinarische K�ndigung eines Mitarbeiters die letztm�gliche Massnahme bei schweren Verst�ssen gegen die internen Regeln oder gesetzeswidriges Verhalten darstelle (Beschwerde, S. 4 ff. und S. 8).
3.1.2 Die �usserung des Beschwerdegegners habe sich keineswegs nur auf ihre berufliche Ehre bezogen, sondern auch ihren Privatbereich betroffen. Die sofortige Entlassung werde mit einer gravierenden Verletzung gesetzlicher oder reglementarischer Vorschriften verkn�pft. Die Wortwahl im konkreten Zusammenhang habe den Eindruck erweckt, sie habe mit grosser Wahrscheinlichkeit gesetzeswidrig gehandelt beziehungsweise in grober Weise gegen bankinterne Reglemente verstossen (Beschwerde, S. 6 f.).
3.1.3 Der Beschwerdegegner habe auch ein ehrverletzendes Memorandum verfasst. Dieses habe den Eindruck erweckt, sie habe Mitarbeiter gemobbt und ihre F�rsorgepflicht als Vorgesetzte missachtet, indem sie ein Klima der Angst geschaffen habe. Diese Vorw�rfe seien ebenfalls nicht bloss beruflicher Natur. Die ihr vorgeworfene berufliche Unf�higkeit sei auch als - ehrverletzendes - sittliches Versagen zu werten, indem sie ihren Beruf trotz fehlender Eignung ausge�bt habe. Die Bank B.________ habe dem Beschwerdegegner im �brigen verboten, die ger�gten Behauptungen zu verbreiten oder gegen�ber Dritten zu wiederholen (Beschwerde, S. 9 f.).
3.2.1 Die Vorinstanz erw�gt, die vom Beschwerdegegner gegen�ber Dritten ge�usserte Behauptung, eine Abkl�rung bzw. Untersuchung �ber die Beschwerdef�hrerin durchgef�hrt zu haben und �ber Beweismittel zur Rechtfertigung einer K�ndigung zu verf�gen, tangiere den Ruf der Beschwerdef�hrerin, ein ehrbarer Mensch zu sein, nicht. Die �usserung enthalte keinen konkreten Vorwurf, der die sittliche Ehre betreffe, sondern beziehe sich ausschliesslich auf ihre berufliche T�tigkeit. Dieser Bereich der Ehre sei aber nicht strafrechtlich gesch�tzt. Der Umstand, dass sie ihr Privat- vom Berufsleben nicht mehr habe klar trennen k�nnen, verm�ge hieran nichts zu �ndern. Die �usserungen in einem �berdurchschnittlich "normierten" Umfeld spielten zur Beantwortung der Frage, ob eine Ehrverletzung vorliege, keine Rolle. Massgeblich sei der Sinn der �usserung, wie sie ein unbefangener H�rer oder Leser verstehe (angefochtenes Urteil, S. 3 f.).
3.2.2 Das vom Beschwerdegegner verfasste Memorandum betreffe den F�hrungsstil der Beschwerdef�hrerin, was sie h�chstens als Berufsfrau herabsetze. Eine sittliche oder ethische W�rdigung sei damit nicht verbunden. Sie werde keiner Eigenschaft bezichtigt, die geeignet sei, sie als Mensch ver�chtlich zu machen oder ihren Charakter in ein ung�nstiges Licht zu r�cken. Von "beruflicher Untauglichkeit" oder "Mobbing" sei im Memorandum auch indirekt nicht die Rede. Das Verbot der Bank B.________, das Memorandum zu verbreiten, sei f�r die strafrechtliche Beurteilung des Inhalts bedeutungslos. Die Ehrverletzungsklage sei mangels strafrechtlicher Relevanz der inkriminierten �usserungen nicht zuzulassen (angefochtenes Urteil, S. 4 f.).
3.3 Gem�ss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich der �blen Nachrede schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu sch�digen, beschuldigt oder verd�chtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verd�chtigung weiterverbreitet (vgl. auch Art. 174 Ziff. 1 StGB). Nach st�ndiger Rechtsprechung beschr�nkt sich der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB auf den menschlich-sittlichen Bereich. Die Bestimmung sch�tzt somit den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anst�ndiger Mensch sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrit�t). Den Tatbestand erf�llen nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens. �usserungen, die geeignet sind, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Gesch�fts- oder Berufsmann, als Politiker oder K�nstler in seiner gesellschaftlichen Geltung oder sozialen Funktion herabzusetzen (gesellschaftliche oder soziale Ehre), sind demgegen�ber nicht ehrverletzend, solange die Kritik an den strafrechtlich nicht gesch�tzten Seiten des Ansehens jedenfalls nicht zugleich die Geltung als ehrbarer Mensch trifft. F�r die Frage, ob die �usserung ehrenr�hrig ist, ist massgeblich, welcher Sinn ihr ein unbefangener Adressat unter den konkreten Umst�nden beilegt (BGE 128 IV 53 E. 1a mit Hinweisen). Unerheblich ist, ob der Dritte die Beschuldigung oder Verd�chtigung f�r wahr h�lt oder nicht (Urteil 6B_1058/2009 vom 15. M�rz 2010 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 103 IV 22). Die sittliche Ehre ist namentlich tangiert beim Vorwurf, vors�tzlich eine strafbare Handlung begangen zu haben (FRANZ RIKLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N. 18 vor Art. 173 StGB).
3.4 Massgebend f�r die Beurteilung einer Ehrverletzung sind weder die Wertmassst�be der Beschwerdef�hrerin oder des Beschwerdegegners, sondern der (unbefangenen) Personen, die von der in Frage stehenden "Ehrverletzung" konkret Kenntnis erhalten haben (Urteil 6B_1058/2009 15. M�rz 2010 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 128 IV 53 E. 1a). Entsprechend ist das von zahlreichen juristisch ausgebildeten Mitarbeitern gepr�gte Umfeld der Beschwerdef�hrerin, welche die �usserung des Beschwerdegegners oder sein Memorandum zur Kenntnis genommen haben, bei der Beurteilung der Ehrverletzung zu ber�cksichtigen.
3.5 Die vorinstanzliche Erw�gung, die �usserung des Beschwerdegegners beziehe sich auf die berufliche T�tigkeit, ist grunds�tzlich nicht zu beanstanden. Die Beschwerdef�hrerin wendet allerdings mit ebenfalls vertretbarer Argumentation ein, die �usserung habe sich nicht nur auf ihre berufliche Ehre bezogen, sondern sie auch in ihrem Privatbereich getroffen. Die Abgrenzung der beruflichen zur strafrechtsrelevanten sittlichen Ehre ist im vorliegenden Fall denn auch nur schwer zu ziehen, zumal die Beschwerdef�hrerin in ihrer leitenden Stellung innerhalb der Rechtsabteilung der Bank B.________ massgeblich mit der Einhaltung und Durchsetzung zahlreicher gesetzlicher und betrieblicher Vorschriften besch�ftigt war. In ihrer Position kann eine fristlose Entlassung durchaus mit der Verletzung gesetzlicher oder reglementarischer Vorschriften verkn�pft werden. Es scheint daher nicht von vornherein ausgeschlossen, dass der Beschwerdegegner den Eindruck erwecken wollte, sie habe mit grosser Wahrscheinlichkeit gesetzeswidrig gehandelt beziehungsweise in grober Weise gegen bankinterne Reglemente und Weisungen verstossen. Diesfalls w�re neben ihrer beruflichen auch die sittliche Ehre betroffen, da sie einer strafbaren Handlung bezichtigt w�rde.
3.6 Im Kanton Z�rich befindet der Pr�sident respektive der Einzelrichter des zust�ndigen Bezirksgerichts bei Ehrverletzungen, die nicht durch die Medien begangen wurden, auf Grundlage der Weisung und der Anklageschrift �ber die Zulassung der Anklage (� 313 aStPO/ZH). Der Inhalt der Anklage ist auf ihre formale Ordnungsm�ssigkeit zu pr�fen. Anklagen, bei denen die behaupteten �usserungen gar nicht ehrenr�hrig sind, oder klarerweise ein Rechtfertigungsgrund gegeben ist, sind nicht zuzulassen. Es kann jedoch nicht Aufgabe der Zulassungsbeh�rde sein, in Zweifelsf�llen dem Urteil des Sachrichters vorzugreifen (Urteil 6B_1058/2009 vom 15. M�rz 2010 E. 2 mit Hinweisen). Entsprechend sind Ehrverletzungsklagen bei nicht eindeutiger Ehrenr�hrigkeit der zugrundeliegenden �usserungen - wie im vorliegenden Fall - als zul�ssig zu betrachten.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. August 2010 ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind dem Beschwerdegegner die Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner unterliegt mit seinem Antrag auf Nichteintreten, eventualiter kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, weshalb er der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Entsch�digung auszurichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. August 2010 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdef�hrerin eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten.