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Timestamp: 2017-05-25 23:58:54
Document Index: 384429917

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 2', '§ 12', '§ 2', '§ 8', '§ 1', '§ 12', '§ 14', '§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 1', '§ 14', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 1']

- Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen -
Die überarbeitete Fassung der TRBS 1121 berücksichtigt neben einer Reihe redaktioneller Anpassungen an die geänderte Bezeichnung einiger in Bezug genommener Rechtsvorschriften und Normen auch den durch die Neuausgaben der DIN EN 81-1 bzw. DIN EN 81-2 ab 1.1.2012 neu definierten Stand der Technik für Personen- und Lastenaufzüge.
GMBl 2012 S. 864 (Nr. 45/46) vom 17. Oktober 2012
geändert und ergänzt: GMBl 2014 S. 905 [Nr. 43]
2 Maßnahmen und Anforderungen an die Ausführung
3.1 Prüfung nach einer Änderung
3.2 Prüfung nach einer wesentlichen Veränderung
Anhang A Änderungen und wesentliche Veränderungen
2 Triebwerks- und Rollenräume
3 Schachttüren
4 Fahrkorb, Gegengewicht, Ausgleichsgewicht
5 Tragmittel, Seilgewichtsausgleich, Schutz gegen Übergeschwindigkeit
6 Führungsschienen, Puffer, Notendschalter
7 Triebwerk
8 Elektrische Installation/Einrichtungen
(1) Eine Aufzugsanlage darf nach § 12 Absatz 2 Satz 2 BetrSichV nach einer Änderung (§ 2 Absatz 5 BetrSichV) nur in Betrieb genommen werden, wenn sie hinsichtlich der von der Änderung betroffenen Anlagenteile dem Stand der Technik entspricht.
(2) Eine Aufzugsanlage darf nach § 12 Absatz 2 Satz 1 BetrSichV nach einer wesentlichen Veränderung (§ 2 Absatz 6 BetrSichV) nur in Betrieb genommen werden, wenn sie den Anforderungen der einschlägigen Verordnungen nach § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) entspricht. Sofern solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, muss sie den sonstigen Rechtsvorschriften, mindestens dem Stand der Technik entsprechen.
(4) Diese technische Regel gilt nicht für Anlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b BetrSichV, weil auf Grund der großen Vielfältigkeit eine detaillierte Konkretisierung nicht möglich ist. Bei Maßnahmen an diesen Anlagen können die Festlegungen dieser technischen Regel jedoch herangezogen werden, wobei Anhang A.1 sinngemäß anzuwenden ist.
(1) Werden Maßnahmen an einer Aufzugsanlage durchgeführt, gelten für deren Ausführung die im Anhang in den Tabellen A.1 und A.2 genannten Anforderungen, die dem Stand der Technik entsprechen, der in § 12 Absatz 1 BetrSichV für das Montieren, Installieren und Betreiben von Aufzugsanlagen gefordert wird. Andere als die in den Tabellen genannten technischen Lösungen dürfen angewendet werden, wenn mit diesen ein gleichwertiges Sicherheitsniveau erreicht und dies bei bestehender Prüfpflicht (siehe Abschnitt 3) von einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) bestätigt wurde.
(2) Änderungen der Umgebungsbedingungen (z. B. explosionsfähige Atmosphäre) oder der Nutzungsart (z. B. Einsatz als Feuerwehraufzug) erfordern grundsätzlich eine sicherheitstechnische Bewertung. Sofern die Aufzugsanlage als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt wird, ist zusätzlich eine erneute Gefährdungsbeurteilung erforderlich. Ergeben sich daraus technische Änderungen, ist entsprechend dem ersten Absatz zu verfahren.
Nach § 14 Absatz 1 BetrSichV darf eine Aufzugsanlage nach einer wesentlichen Veränderung nur in Betrieb genommen werden, wenn sie durch eine zugelassene Überwachungsstelle auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich der Montage, der Installation, der Aufstellungsbedingungen und der sicheren Funktion geprüft worden ist.
3.2.1 Aufzugsanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a BetrSichV
Für diese Aufzüge im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 95/16/EG gelten die Bestimmungen der Aufzugsverordnung (12. ProdSV), die ein Konformitätsbewertungsverfahren vorsehen. Eine Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Absatz 1 BetrSichV entfällt bei diesen Anlagen wegen der Ausnahmeregelung in § 14 Absatz 7 Satz 1 BetrSichV.
3.2.2 Aufzugsanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b und c BetrSichV
Für diese Maschinen im Sinne des Anhangs IV Buchstabe A Nummer 17 der Richtlinie 2006/42/EG gelten die Bestimmungen der Maschinenverordnung (9. ProdSV), die ein Konformitätsbewertungsverfahren vorsehen. Eine Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Absatz 1 BetrSichV ist durchzuführen.
In den Tabellen A.1 und A.2 werden aus folgenden Normen bestimmte Abschnitte in Bezug genommen:
1. DIN EN 81-1
Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Teil 1:
Elektrisch betriebene Personen- und Lastenaufzüge;
Deutsche Fassung EN 81-1:1998+A3:2009
2. DIN EN 81-2
Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Teil 2:
Hydraulisch betriebene Personen- und Lastenaufzüge;
Deutsche Fassung EN 81-2:1998+A3:2009
3. DIN EN 81-28
Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Aufzüge
für den Personen- und Gütertransport – Teil 28: Fern-Notruf für Personen- und
Lastenaufzüge; Deutsche Fassung EN 81-28:2003
4. DIN EN 81-70
Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Besondere
Anwendungen für Personen- und Lastenaufzüge – Teil 70: Zugänglichkeit von
Aufzügen für Personen einschließlich Personen mit Behinderungen; Deutsche
Fassung EN 81-70:2003+A1:2004
Ausgabe: September 2005
5. DIN EN 81-72
Anwendungen für Personen- und Lastenaufzüge – Teil 72: Feuerwehraufzüge;
6. DIN EN 81-73
Anwendungen für Personen- und Lastenaufzüge – Teil 73: Verhalten von Aufzügen
im Brandfall; Deutsche Fassung EN 81-73:2005
Die Reihenfolge der in den Tabellen A.1 und A.2 aufgelisteten Maßnahmen orientiert sich an den Abschnitten 5 bis 14 der DIN EN 81 Teile 1 und 2 (Ausgabe 2010).
Falls nicht anders angegeben, beziehen sich die in der Spalte „Anforderungen“ genannten Fundstellen auf Abschnitte der DIN EN 81 Teile 1 und 2 (Ausgabe 2010). Andernfalls wird die vollständige Bezeichnung der anzuwendenden Norm verwendet.
A.1 Maßnahmen bei Aufzugsanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a BetrSichV
Die Tabelle A.1 enthält in der Spalte „Maßnahmen“ eine Auflistung von Arbeiten an einer Aufzugsanlage im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a BetrSichV und konkretisiert die damit einhergehenden Anforderungen an die Ausführung und trifft eine Aussage darüber, ob es sich hierbei um Änderungen oder wesentliche Veränderungen handelt.
(§ 2 Abs. 5 BetrSichV)
(§ 2 Abs. 6 BetrSichV)
Ausführung nach 5.2, 5.3 (ausgenommen
5.3.3), 5.4, 5.6, 5.8, 5.9, Abschnitt 6
Abstände nach 11.2
Umwehrung auf dem Fahrkorb entsprechend den Abständen nach 8.13.3
Grubenabstieg nach 5.7.3.2 (wenn Änderungen im Schachtgrubenbereich)
Ausführung nach 5.2 und 5.3 sowie Zutreffendes aus 5.7 - 5.9
Ausführung nach 5.2-5.6 sowie Zutreffendes aus 5.7 - 5.9
Ausführung nach 5.2-5.9, soweit zutreffend
Umwehrung auf Fahrkorb entsprechend den Abständen 8.13.3, soweit zutreffend
Ausführung nach 5.2, 5.3, 5.4, 5.7, 5.9
Ausführung nach Abschnitt 6, soweit zutreffend
elektrische Installation und Einrichtungen nach 13.1, 13.4-13.6, soweit zutreffend
Beschilderung nach 15.4, soweit zutreffend
Entfernen des Triebwerks- oder Rollenraums
Ausführung nach Abschnitt 6, 12.5, 13.1, 13.4, 13.6, 14.2, 15.4, 15.5
Änderung der Zugänge zum Triebwerks- und oder Rollenraum
Ausführung nach Abschnitt 7
Grubenabstieg nach DIN EN 81-1, 5.7.3.2 bzw. DIN EN 81-2, 5.7.2.2, wenn unterste Tür betroffen
elektrische Zuleitungen zu den Sicherheitsschaltern nach Ziffer 13.5
Abstände zum Fahrkorbzugang nach 11.1, 11.2
Grubenabstieg nach DIN EN 81-1, 5.7.3.2 bzw. DIN EN 81-2, 5.7.2.2
Änderung von Schachttüren
Ausführung nach Abschnitt 7, soweit zutreffend
bei Glastüren zusätzlich Ausführung nach 7.2.3 und Anhang J
Erneuerung von Schachttürverriegelungen
Ausführung nach 7.7.3-7.7.6
elektrische Zuleitungen zu den Sicherheitsschaltern nach 13.5, soweit zutreffend
Änderungen von Türblättern/Türschwellen
Ausführung nach 7.2, 7.4, soweit zutreffend
Türführungen nach 7.4.2
Fahrkorb-Anwesenheitsanzeige nach 7.6.2
Ausführung nach 8.2 (inkl. Anpassung der Nennlast an die Fahrkorb-Nutzfläche)
Überprüfung auf Basis der bestehenden Anlagenberechnungen:
Rollenträger/Rollenachsen
Ausführung nach 8.3 ohne Anpassung der Nennlast an die Fahrkorb-Nutzfläche
Ausführung nach 8.1, 8.3-8.13, 8.15-8.17
Fahrkorbtüren nach 8.5, 8.6
elektrische Fahrkorbinstallation nach Abschnitt 13 und 14, soweit zutreffend
Inspektionssteuerung nach 14.2.1.3
Notbremsschalter nach 14.2.2
Notrufeinrichtung nach DIN EN 81-28
Überlasteinrichtung 14.2.5
Schutz an Seilrollen nach DIN EN 81-1, 9.7 bzw. nach DIN EN 81-2, 9.4, soweit zutreffend
Schutzraum nach 5.7
Überprüfung nach Nr. 4.1 (2)dieser Tabelle
Überprüfung der Nutzfläche nach 8.2.1 (3)
Überprüfung nach Nummern 4.1 (3)und 4.2 (3) dieser Tabelle
Ausführung nach Abschnitt 8
Überprüfung nach Nummer 4.2 (3) dieser Tabelle
Ausführung nach 8.6-8.11
Überprüfung nach Nummer 4.2 (3)dieser Tabelle
Überprüfung nach Nummer 4.1 (4) dieser Tabelle
Anpassung der Tragfähigkeit an die Nutzfläche nach 8.2
Überprüfung nach Nummer 4.1 dieser Tabelle
Ausführung nach 8.18
Abtrennung nach 5.6.1
Anforderungen an Änderung der Nennlast des Fahrkorbgewichts beachten (siehe Nummer 4.1 dieser Tabelle) (5)
Ausführung nach 9.1-9.6
bei Treibscheibenaufzügen zusätzlich Schutz an Treibscheiben und Seilrollen nach DIN EN 81-1, 9.7
Ausführung nach DIN EN 81-2, 9.9
Ausführung nach DIN EN 81-1, 9.9 bzw. DIN EN 81-2, 9.10
Schutz an Seilrollen nach DIN EN 81-1, 9.7 bzw. DIN EN 81-2, 9.4
Änderung oder nachträglicher Einbau der Schutzeinrichtung für den aufwärts fahrenden Fahrkorb gegen Übergeschwindigkeit
Ausführung nach DIN EN 81-1, 9.10
Änderung oder nachträglicher Einbau der Schutzeinrichtung gegen unbeabsichtigte Bewegungen des Fahrkorbs bei offenen Türen
Ausführung nach DIN EN 81-1, 9.11 bzw. DIN EN 81-2, 9.13
bei Treibscheibenaufzügen zusätzlich Schutzeinrichtung für den aufwärts fahrenden Aufzug gegen Übergeschwindigkeit nach DIN EN 81-1, 9.10
Ausführung nach 10.1 und 10.2
Hinweis: Auslegung des Schachtbodens nach 5.3.2 (6) beachten
Erneuerung der Aufsetzpuffer
Ausführung nach 10.3 und 10.4
Ausführung nach DIN EN 81-1, 10.5 bzw. DIN EN 81- 2, 10.5.3
Ausführung nach Abschnitt 12
Fahrkorbabschluss nach 8.5-8.11
Schutzeinrichtung für den aufwärts fahrenden Fahrkorb gegen Übergeschwindigkeit nach DIN EN 81-1, 9.10
Spanngewichtsschalter für Geschwindigkeitsbegrenzer nach DIN EN 81-1, 9.9.11.3
Schutzräume nach 5.7 (7)
Triebwerksraum nach DIN EN 81-1, 6.3.2
Berechnung der Treibfähigkeit nach DIN EN 81-1, 9.3
Schutz an Treibscheiben und Seilrollen im Triebwerksraum nach DIN EN 81-1, 9.7
Rückholsteuerung nach DIN EN 81-1, 14.2.1.4
elektrische Installation im Triebwerksraum nach DIN EN 81-1, 13.1-13.5
Schutzeinrichtung gegen unbeabsichtigte Bewegungen des Fahrkorbs bei offenen Türen nach DIN EN 81-1, 9.11
Triebwerksraum nach DIN EN 81-1, Abschnitt 6
Schutz an Rollen im Triebwerksraum nach DIN EN 81-1, 9.7
Schutzeinrichtung gegen unbeabsichtigte Bewegungen des Fahrkorbs bei offenen üren nach DIN EN 81-1, 9.11
Stillsetzen des Antriebs nach DIN EN 81-1, 12.7
Laufzeitüberwachung nach DIN EN 81-1, 12.10
elektrischer Schutz des Motors nach DIN EN 81-1, 13.3
Hauptschalter nach DIN EN 81-1, 13.4
elektrische Installation des Motors nach DIN EN 81-1, 13.1 13.2, 13.5
Einrichtung für Notbetrieb nach DIN EN 81-1, 12.5
Ausführung nach DIN EN 81-1, 12.4
Treibfähigkeit nach DIN EN 81-1, 9.3
Berührungsschutz nach DIN EN 81-1, 9.7
Ausführung nach DIN EN 81-1, 9.4
Ausführung nach DIN EN 81-2, 12.1, 12.4-12.7, 12.9, 12.11-12.12
elektrische Installation im Triebwerksraum nach DIN EN 81-2, 13.1-13.5
Schutzeinrichtung gegen unbeabsichtigte Bewegungen des Fahrkorbs bei offenen Türen nach DIN EN 81-2, 9.13
Ausführung nach DIN EN 81-2, 12.2
Leitungsbruchventil/Drosselrückschlagventil nach DIN EN 81-2, 12.5.5
Druckleitungen nach DIN EN 81-2, 12.3
Schutz an Rollen und Kettenrädern am Heber nach DIN EN 81-2, 12.10
Laufzeitüberwachung nach DIN EN 81-2, 12.12
elektrischer Schutz des Motors nach DIN EN 81-2, 13.3
Hauptschalter nach DIN EN 81-2, 13.4
elektrische Installation des Motors nach DIN EN 81-2, 13.1-13.2, 13.5
Ausführung nach DIN EN 81-2, 12.5
Ausführung nach DIN EN 81-2, 12.3
Leitungsbruchventil nach DIN EN 81-2, 12.5.5
Absperrventil nach DIN EN 81-2, 12.5.1
Ausführung nach Abschnitt 13 und 14 und DIN EN 81-1, 12.7, 12.12 bzw. DIN EN 81-2,12.4, 12.15
elektrische Notbremsschalter auf dem Fahrkorb und in der Schachtgrube nach 14.2.2.1
Schachtbeleuchtung nach 5.9
Ausführung nach 13 und 14 und DIN EN 81-1, 12.7, 12.12 bzw. DIN EN 81-2, 12.4, 12.15
komplette elektrische Installation einschließlich
Notrufeinrichtung zu einer ständig besetzten Stelle nach DIN EN 81-28
Notrufeinrichtung nach 5.10
elektrische Rückholeinrichtung nach DIN EN 81-1, 14.2.1.4
Spanngewichtsschalter für Geschwindigkeitsbegrenzer nach 9.9.11.3
bei behindertengerechten Aufzügen zusätzlich Anforderungen aus DIN EN 81-70
bei Feuerwehraufzügen zusätzlich Anforderungen aus DIN EN 81-72
bei Aufzügen mit Brandfallsteuerung zusätzlich Anforderungen aus DIN EN 81-73 Empfehlung: Schutzeinrichtung gegen unbeabsichtigte Bewegungen des Fahrkorbs bei offenen Türen nach DIN EN 81-1, 9.11 bzw. DIN EN 81-2, 9.13
Ausführung nach DIN EN 81-28
bei behindertengerechten Aufzügen zusätzlich Ausführung nach DIN EN 81-70
1) Nur bei Änderung der Nennlast erforderlich.
2) Nur bei Änderung des Fahrkorbgewichts erforderlich.
3) Nur bei Änderung der Nennlast und/oder des Fahrkorbgewichts erforderlich.
4) Nur bei Änderung der Masse erforderlich.
5) Nur bei Erhöhung der Belastung zu betrachten.
6) Nur bei Erhöhung der Nenngeschwindigkeit erforderlich.
7) Nein, falls eine Schutzeinrichtung für den aufwärts fahrenden Fahrkorb gegen Übergeschwindigkeit vorhanden ist.
A.2 Maßnahmen bei Aufzugsanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c BetrSichV
Die Tabelle A.2 enthält in der Spalte „Maßnahmen“ eine Auflistung von möglichen Änderungen an einer Aufzugsanlage im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c BetrSichV und konkretisiert die damit einhergehenden Anforderungen an die Ausführung.
Als Tragmittel sind nur Stahlrollenketten zulässig.
Fahrkörbe müssen an zwei in Kettenführungen geführten Ketten aufgehängt sein.
Der Sicherheitsfaktor der als Tragmittel verwendeten Ketten muss mindestens 14 betragen.
Fahrkorbbolzen müssen auf Dauerfestigkeit bemessen sein.
Ein eigenes Triebwerk über dem Schacht muss vorhanden sein.
Kettenräder in der Schachtvorderwand müssen so angeordnet sein, dass sie sich vor den offenen Seiten der aufwärts bewegten Fahrkörbe befinden.
Die in der Dokumentation angegebene Betriebsgeschwindigkeit darf bei allen Lastzuständen des Aufzuges bis zur zulässigen Tragkraft maximal um 15 % überschritten werden können.
Die Betriebsgeschwindigkeit darf höchstens 0,3 m/s betragen.
Ausführung der Bremseinrichtung nach 12.4 mit Ausnahme von 12.4.2.1 unter Beachtung der nachfolgenden Punkte.
Das Triebwerk muss eine elektrisch lüftbare, selbsttätig wirkende Bremse haben, die den Aufzug ausschließlich mechanisch verzögert.
Am Triebwerk müssen die Bremse von Hand gelüftet und der Aufzug von Hand mittels eines nicht durchbrochenen Scheibenrades bewegt werden können.
Beim Loslassen der Bremslüfteinrichtung muss die Bremse selbsttätig wirksam werden.
Die Drehrichtung des Antriebsmotors muss gekennzeichnet sein.
Ausführung nach Abschnitt 12.7, 13 und 14.1 unter Beachtung der nachfolgenden Punkte.
Die Stromzufuhr zur Aufzugsanlage mit Ausnahme der Beleuchtungseinrichtung der Schachtzugänge, der Umsetzstellen und des Triebwerksraumes sowie der Notrufeinrichtung muss durch einen Hauptschalter im Triebwerksraum allpolig abgeschaltet werden können. Durch Aufschrift muss darauf hingewiesen sein, welche Teile der Aufzugsanlage nach Ausschalten des Hauptschalters noch unter Spannung stehen.
Die Stromzufuhr zur Beleuchtungseinrichtung der Schachtzugänge und der Umsetzstellen sowie zur Notrufeinrichtung muss durch besondere, als „Lichtschalter“ gekennzeichnete Schlüsselschalter unabhängig vom Hauptschalter abgeschaltet werden können.
Schachtzugänge und Umsetzstellen müssen künstlich beleuchtet sein, so lange der Aufzug in Betrieb ist. Beim Abschalten der Beleuchtung der Schachtzugänge und der Umsetzstellen muss die Steuerung unterbrochen werden.
An den Trittkanten der Schachtzugänge muss die Beleuchtungsstärke mindestens 150 Lux (in Anlehnung an ASR 3.4 Anhang 1 Nr. 1.2) betragen. Schachtzugänge müssen blend- und schattenfrei beleuchtet sein.
In den Fahrkörben muss die Beleuchtungsstärke mindestens 20 Lux betragen.
Die Aufzugsanlage darf nur durch einen als Schlüsselschalter ausgeführten Befehlsschalter von einem Schachtzugang aus (in der Regel vom Hauptzugangsgeschoss) in Betrieb gesetzt werden können.
Zu einem Sicherheitsschalter darf kein anderes elektrisches Betriebsmittel parallel geschaltet sein.
Die Verkleidung unter dem untersten Zugang zu den abwärts bewegten Fahrkörben und die Klappe über dem obersten Zugang zu den aufwärts bewegten Fahrkörben müssen durch Sicherheitsschalter überwacht werden.
An den Schachtzugängen müssen Sicherheitsschalter (Notbremsschalter) vorhanden sein.
Aufzüge müssen mit einer in der Nähe des Schachtes angebrachten Notrufeinrichtung ausgerüstet sein, deren Schallpegel mindestens 85 dB (A) betragen soll.
Der Notruf muss beim Betätigen der Sicherheitsschalter nach j) und k) ausgelöst werden und darf nur durch einen besonderen Schalter abgeschaltet werden können.
Alle Fahrkörbe müssen mit Notbremsschaltern ausgestattet sein.
Bei Unterbrechung einer elektrischen Sicherheitseinrichtung oder bei einer sonstigen Betriebsstörung muss automatisch ein Notruf an eine ständig besetzte Stelle übertragen werden.“
Erneuerung oder Änderung der Beleuchtung an Schachtzugängen
An den Trittkanten der Schachtzugänge muss die Beleuchtungsstärke mindestens 150 Lux betragen 1).
Änderung eines oder aller Fahrkörbe komplett
Die Trittkanten der Fahrkörbe und der Schachtzugänge müssen durch schwarz-gelbe Markierungen gekennzeichnet werden.