Source: https://arbeitgeber.meine-krankenkasse.de/sv-lexikon/detail/eintrag/versicherungspflicht/
Timestamp: 2020-05-26 13:17:30
Document Index: 281038269

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 1', '§ 25', '§ 20', '§ 2', '§ 5']

Die Versicherungspflicht ergibt sich in
der Krankenversicherung aus § 5 SGB V,
der Rentenversicherung aus §§ 1 ff. SGB VI,
der Arbeitslosenversicherung aus §§ 25 ff. SGB III,
der Pflegeversicherung aus §§ 20 ff. SGB XI,
der Unfallversicherung aus §§ 2 ff. SGB VII.
Versicherungspflichtig in allen Zweigen der Sozialversicherung sind grundsätzlich alle Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt werden, es sei denn, sie sind aufgrund gesetzlicher Regelungen versicherungsfrei (Versicherungsfreiheit). In der Arbeitslosen- und Rentenversicherung sind zur Berufsausbildung Beschäftigte auch ohne Zahlung von Arbeitsentgelt versicherungspflichtig. In der Unfallversicherung sind Arbeitnehmer und Auszubildende unabhängig von der Zahlung von Arbeitsentgelt kraft Gesetzes versichert.
Darüber hinaus gibt es weitere Personengruppen, die nur in einzelnen Versicherungszweigen versicherungspflichtig sind:
Der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegen z. B. auch
Arbeitslosengeldbezieher,
Bezieher von Leistungen nach dem SGB II,
Landwirte und ihre mitarbeitenden Familienangehörigen,
bestimmte behinderte Menschen,
Rentenbezieher (nach Erfüllung einer Vorversicherungszeit),
Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben.
Nicht versicherungspflichtig sind Personen, die eine hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit ausüben (§ 5 Abs. 5 SGB V).
Rentenversicherungspflichtig sind z. B. bei Erfüllung der geforderten Voraussetzungen
Bezieher von Entgeltersatzleistungen (z.B. Krankengeld, Arbeitslosengeld),
bestimmte selbständig Tätige.
Der Arbeitslosenversicherung unterliegen z. B. bei Erfüllung der geforderten Voraussetzungen
Jugendliche, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten,
Freiwilligendienstleistende (sofern sie nicht als Arbeitnehmer versichert sind),
Gefangene, die Arbeitsentgelt erhalten,
Bezieher von Entgeltersatzleistungen,
Personen, die in Elternzeit sind und ein Kind bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres erziehen,
Personen, die eine Pflegezeit in Anspruch nehmen.
Der Unfallversicherung unterliegen z. B. bei Erfüllung der geforderten Voraussetzungen
Personen in der Landwirtschaft,
Kinder während des Besuchs von Kindergärten,
Personen, die bei Unglücksfällen Hilfe leisten,
Blut- und Organspender,
Versicherungspflicht tritt kraft Gesetzes ein und ist unabhängig von der Erstattung von Meldungen und/oder einer Beitragszahlung.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann zu den einzelnen Sozialversicherungszweigen Versicherungsfreiheit vorliegen.