Source: https://www.polz-garten.at/kontakt/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-09 07:28:37
Document Index: 75931669

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 22', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 15', '§ 16', '§ 13', '§ 22', '§ 33']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Polz Garten Südsteiermark
Patentamt Der SÜDSTEIERMARK GARTEN und RENATE POLZ GARTEN sind ein eingetragenes Markenzeichen und markenrechtlich geschützt.
Fotografie im RENATE POLZ GARTEN Ungeachtet des markenrechtlichen Schutzes des Vertragsobjektes wird festgehalten, dass es sich um ein Werk der Baukunst bzw. der angewandten Kunst (des Kunstgewerbes) handelt, welches von Frau Renate Polz geschaffen wurde, sodass sie Urheberin ist und die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes zur Anwendung gelangen. Demgemäß stehen der Inhaberin der Markenschutzrechte und des Urheberrechts ausschließlich sämtliche Verwertungsrechte zu. Fotografien im Rahmen der vereinbarten Dienstleistung botanischen Garten Terroir Aromenführungen. Outdoor Fotografie I Hausrecht Eigentumsrecht.
Werke lt. UrhG Werkentstehung Schöfung Realakt Kein Gutglaubensschutz bze. zum Schutze der Persönlichkeitsrechte CCBY SA CCBY CC-Lienzenzen I BY für Atrribution Namensnennung SA für Share Alike Haftungsfragen URHG Bildnisschutz § 78 ist einzuhalten. Jede den Bestimmungen der einschlägigen Gesetze widersprechende Verwendung der hergestellten Fotografien, insbesondere die weitergehende Nutzung, wie beispielsweise die Veröffentlichung, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ohne ausdrückliche Zustimmung der Urheberin ist untersagt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Verstöße gegen diese Vertragsbestimmungen nach den einschlägigen Gesetzen straf-/zivilrechtlich verfolgt werden können. Werden die hergestellten Fotografien noch zusätzlich in irgendeiner Form der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, liegt eine Zuwiderhandlung gegen § 22 Kunsturheberrechtsgesetz (KunstUrhG) vor und besteht Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz. Jedwede andere Verwendung, mit Ausnahme der privaten, bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des POLZ-GARTENs. Kommerzielle Nutzung ist ausdrücklich untersagt. Missbräuchliche Verwendung kann auch strafrechtlich verfolgt werden. Die Übertragung durch Druck-, Bild- oder elektronische Medien des Vortrages im Rahmen der botanischen Gartenführung und der fotomechanischen Wiedergabe, Nachdruck auch auszugsweise, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den SÜDSTEIERMARK GARTEN, Frau Renate Polz, gestattet.Vervielfältigungen jeder Art sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Die Aufnahme in Online-Dienste und Internet sowie die Vervielfältigung auf Datenträger dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung erfolgen.
Vertragspartner I hat mit Vertragspartner II die Nutzung des marken-/urheberrechtlich geschützten SÜDSTEIERMARK GARTEN / RENATE POLZ GARTEN zum Zwecke eines Foto-/ Modeshootings oder als Hochzeitslocation gemäß Homepage. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz “AGB“ genannt) gelten für die Nutzung des “RENATE POLZ GARTEN“ auch “SÜDSTEIERMARK GARTEN“, soweit nicht die Vertragsparteien ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart haben. Diese AGB beziehen sich auf die Nutzung des vorerwähnten markenrechtlich geschützten Gartens zum Zwecke von Foto-/Modeshootings und als Hochzeitslocation gemäß Homepage.
Sonderbestimmungen für Verbraucher / Rücktrittsrecht
Ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, gelten diese Sonderbestimmungen. Verbraucher im Sinne des KSchG ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören. Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5 e KSchG berechtigt, von dem mit uns im Wege des Fernabsatzes (= Vertragsabschlüsse mittels E-Mail, Telefax etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von 7 Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5 f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus einem EU-Mitgliedsstaat wird ein gesetzliches Rücktrittsrecht von 14 Tagen gewährt. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Ungeachtet des in Punkt II. festgehaltenen Rücktrittsrechtes für Verbraucher kann ein vereinbarter Termin für Foto-/Modeshooting oder Hochzeitslocation kostenlos storniert werden, die Absage hat schriftlich (auch via E-Mail, Telefax etc.) zu erfolgen. Innerhalb von zwei Wochen bis zwei Tage vor dem vereinbarten Termin gelangen 50 % des vereinbarten Gesamtpreises zur Verrechnung.
24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, bei Nichterscheinen oder verspätetem Erscheinen zum vereinbarten Termin werden 100 % des Gesamtpreises verrechnet. Bei botanischen Gartenführungen werden vereinbarte Termine, die kurz wieder abgesagt werden (12Stunden bis kurz 2-3 Stunden vor dem Termin Stornogebühren verrechnet.)!
Schlussbestimmungen Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Verträge nach diesen AGB unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftlichkeitserfordernis.Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
Vertragsbestimmungen :
Dr. Heinz Pratter em.
Kadagasse 5, A-8430 Leibnitz
Copyright: Alle Bilder und Texte dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Jede Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Renate Polz & Südsteiermark Polz Garten stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und wird rechtlich verfolgt.
I. GELTUNGSBEREICH KAUFVERTRAG
Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“) gelten, soweit nicht die Vertragsparteien ausdrücklich und schriftlich Abweichens vereinbart haben, für sämtliche Kaufverträge, AGB unserer Kunden, die von diesen Bedingungen abweichen, werden nicht Vertragsinhalt. Vertragserfüllungshandlungen unserseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu den von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB für bestimmte Unternehmensbereiche oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Gegenständliche AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem jeweiligen Kunden. II. ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGES 2.1. Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten – Website (www.polz-garten.at) und dergleichen erfolgen stets freibleibend daher „ohne Obligo“ und sind eine Einladung an den Kunden zur Anbotsstellung. Die Bestellungen des Kunden stellen ein bindendes Angebot dar, an die der Kunde 14 Tage ab Zugang des Anbots gebunden ist. Renate Polz steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebotes entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Sämtliche Antiquitäten sind ausnahmslos vom Umtausch ausgeschlossen.2.2. Die Annahme der Bestellung erfolgt innerhalb zwei bis drei Tagen.2.3. Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch ein Abgehen von der Schriftformklausel bedarf der Schriftlichkeit. III. KAUFPREIS 3.1. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive MwSt. jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc.3.1.1. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen , soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Verordnungen des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung, einen Betrag von EUR 15, — zu zahlen. IV. EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich Renate Polz das Eigentum am Kaufgegenstand vor. Dies gilt auch für den Fall, dass die gelieferten Gegenstände weiterveräußert, verändert, be- oder verarbeitet oder vermengt werden. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Käufer von dieser Abtretung zu verständigen. V. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZRenate Polz leistet nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dafür Gewähr, dass der Vertragsgegenstand bei Lieferung bzw. Abholung der Bestellung entspricht und zum gewöhnlichen Gebrauch tauglich ist.Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Renate Polz beruhen. VI. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR VERBRAUCHER/RÜCKTRITTSRECHT Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Verbraucher im Sinne des KSchG ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören. Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von dem mit uns im Wege des Fernabsatzes (= Vertragsabschlüsse mittels E-Mail, Telefax, etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von 7 Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus dem EU-Ausland wird ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung gewährt. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher.Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.Die Ware muss im ungenützten, wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Original-Verpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, oder deren Verpackung beschädigt ist, wird bei Rückerstattung des Kaufpreises eine entsprechende Wertminderung abgezogen. VII. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR WIEDERVERKÄUFERFestgehalten wird, dass für Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches („UGB“) ausschließlich die für Unternehmen maßgeblichen Bestimmungen zur Anwendung kommen. VIII. VERTRAGSSPRACHE, ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTANDDie Vertragssprache ist deutsch.Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. IX. SCHLUSSBESTIMMUNGENÄnderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftlichkeitserfordernis.Sollten einzelnen Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
X. Altwaren mit Patina
Rücktritt vom Kaufvertrag Online:
© Copyright Renate Polz Garten
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Der ® Südsteiermark Garten und ® Renate Polz Garten ist ein eingetragenes Markenzeichen und markenrechtlich geschützt.(Patentamt)
Kl.31: Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz;
Kl.37: Die Entwicklung, Errichtung und Herstellung von Gärten samt den damit verbundenen Bauwerken und gestalterischen Elementen. Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.
b) Priorität vom 15.10.2014:
Kl.16: Fotografien sind markentechnisch geschützt.
(111) Nr. 281627 (210) AM019
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Fotografie im Renate Polz GARTEN
Die Verwertungsrechte sind in § 15 UrhG im Einzelnen aufgelistet. Ferner werden in §§ 16 ff. UrhG die Umstände beschrieben, unter denen die einzelnen Bilder verwertet, vervielfältigt, verbreitet und veröffentlicht werden dürfen.
§ 13 UrhG regelt unter anderem, dass Werke ohne die Einwilligung des Schöpfers grundsätzlich nicht entstellt werden dürfen und die Persönlichkeitsrechte des Urhebers, zum Beispiel mit einer Namensnennung, gewahrt werden müssen.
Bei der Verwendung von fremden Bildern müssen die Spielregeln eingehalten werden.
Fotos Website: Karin Bergmann für den Garten
Fotos : Johannes Kernmayer
Fotos : Karin Bergmann
Text Website: Dr. Wolfgang Wildner
Text : Christina Dow
Text: Librimici
Text: Claudia Reshöft Auszüge Buch für den Blog
Sprachen: Englisch Französisch Italienisch Mag. Christiane Roth
Website: Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Fotos, die auf dem Web https://www.polz-garten.at angezeigt werden, dem Urherberrecht unterliegen. Die Verwendung dieser Bilder für den gewerblichen Gebrauch, auch auszugsweise oder auch nur Teile daraus, ist ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Eigentümers untersagt. Eine Verwendung ohne Genehmigung kann rechtlich geahndet werden. Die Darstellung der Bilder ist für die Anzeige im Web optimiert. Ein Qualitätsverlust ist daher nicht auszuschließen.
Allgemeines im Garten:
Aus Rücksicht auf die energetische Besonderheit des Gartens wird darauf hingewiesen, dass es sich hier nicht nur um einen Schaugarten handelt.
Im Polz Garten ist jede Form des Fotografierens & Filmaufnahmen wegen energetischen Gründen untersagt. Jeder Teilnehmer erhält nach der Gartenführung Erinnerungsfotos von Renate Polz per Mail, die von ihr an bestimmten Stellen im Garten gemacht werden. Fotografieren der Besucher selbst ist nicht erlaubt!
Jede Nutzung der Fotos zu gewerblichen oder anderen geschäftlichen Zwecken wird untersagt.
Wird es noch zusätzlich in irgendeiner Form der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, dann liegt eine Zuwiderhandlung gegen § 22 KunstUrhG vor und ist strafbewährt nach § 33 KunstUrhG – auch hier besteht Anspruch auf Unterlassung, auf Schadensersatz .
Jedwede andere Verwendung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Polz-Gartens. Kommerzielle Nutzung ist ausdrücklich untersagt. Mißbräuchliche Verwendung wird strafrechtlich verfolgt.
Terroir- Aromengarten & Energetischer Arbeitsplatz
Im Bereich des Gemüsegartens, Obstbäumen, Zugang Buchsbaumallee, Historische Rosen beim Gemüsegarten, Naturwiese & Sonnenblumenfeld, Weingarten, BioBienenblumenfeld & Pappeln darf fotografiert werden. Auch Hunde dürfen sich hier nach Herzenslust wohl fühlen mit dem Besitzer.