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Timestamp: 2016-10-24 00:09:27
Document Index: 258561755

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 17', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_33/2011 (16.05.2011)
8C_33/2011
Mit Verf�gung vom 23. August 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn der 1959 geborenen D.________ r�ckwirkend ab 1. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 %, zu. Im Rahmen der im Januar 2008 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision veranlasste die Verwaltung unter anderem eine interdisziplin�re gutachterliche Abkl�rung (Expertisen der Dres. med. L.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumaerkrankungen FMH, und H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. und 9. Dezember 2008). Gest�tzt darauf ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von nurmehr 48 % und setzte die bisherige ganze Rente - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - per 1. Mai 2010 wiedererw�gungsweise auf eine Viertelsrente herab (Verf�gung vom 9. M�rz 2010).
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 18. November 2010).
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheids vom 18. November 2010 und der Verf�gung der IV-Stelle vom 9. M�rz 2010 seien ihr weiterhin und ohne Unterbruch eine ganze Invalidenrente sowie bis 31. Juli 2010 eine ganze Kinderrente f�r ihre Tochter auszurichten; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle, subeventualiter zur neuen Beurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle l�sst sich nicht vernehmen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1 Die Vorinstanz hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt wurde im angefochtenen Entscheid ferner, dass die IV-Stelle nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind.
2.2 Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteile 9C_339/2010 vom 30. November 2010 E. 3, 9C_760/2010 vom 17. November 2010 E. 2 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 mit Hinweisen). Eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verf�gung zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne (Urteile 8C_920/2009 vom 22. Juli 2010 E. 2.4 und 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3 mit Hinweisen). Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und die Beweisw�rdigungsregeln (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) beachtet hat, sind frei �berpr�fbare Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff. und E. 4 S. 399 ff.).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle die urspr�nglich mit Wirkung ab 1. Mai 2003 zugesprochene ganze Invalidenrente zu Recht ab Mai 2010 wiedererw�gungsweise auf eine Viertelsrente herabgesetzt hat. Die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Massgabe von Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 IVV sind dagegen zufolge Fehlens einer wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, unbestrittenermassen nicht erf�llt.
3.1 Das kantonale Gericht ist der Ansicht, im Vorfeld der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 23. August 2004 sei die Arbeitsf�higkeit in Verweist�tigkeiten nicht hinreichend abgekl�rt worden. Es sei anzunehmen, dass schon damals eine kaum eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in einer k�rperlich leichteren, leidensangepassten Besch�ftigung (wie dies in den Expertisen der Dres. med. L.________ und H.________ vom 2. und 9. Dezember 2008 attestiert wird) bestanden habe und bei richtiger Betrachtung kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert h�tte. Die Beschwerdegegnerin habe berufliche Massnahmen nicht ernsthaft gepr�ft, womit sie den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt habe. Die Zusprechung einer ganzen Rente erweise sich als zweifellos unrichtig, weshalb die wiedererw�gungsweise Aufhebung der Rentenverf�gung vom 23. August 2004 durch die Verwaltung nicht zu beanstanden sei.
3.2 Der Zusprechung der ganzen Rente auf den 1. Mai 2003 mit Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 23. August 2004 liegt zur Hauptsache der Arztbericht des behandelnden Dr. med. C.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumatologie FMH, vom 10. M�rz 2004 zugrunde. Danach litt die Versicherte seit anfangs 2002 an einer rheumatoiden Arthritis und seit Ende 2002 an einer sekund�ren Fibromyalgie. Es wurde eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Operationsschwester ab 6. Mai 2002 bis auf weiteres attestiert und vermerkt, andere T�tigkeiten seien ebenfalls nicht mehr zumutbar. Die Gebrauchsf�higkeit der H�nde sei erheblich eingeschr�nkt und die Versicherte k�nne nicht l�nger stehen oder eine "gleichf�rmige" Haltung einnehmen. Durch den schubweisen Verlauf sei tageweise nahezu nur Liegen oder v�llige Schonung m�glich. In einer Stellungnahme der Klinik X.________ vom 26. September 2002 war eine Arbeitsf�higkeit von 50 % mit einer Steigerung im weiteren Verlauf angegeben worden. Dr. med. C.________ war der Ansicht, diese Einsch�tzung sei in einer gesundheitlich besseren Phase, welche nur von kurzer Dauer gewesen sei, erfolgt.
3.3 Es ist der Beschwerdef�hrerin beizupflichten, dass gest�tzt auf diese medizinischen Grundlagen nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung ausgegangen werden kann. Der behandelnde Facharzt begr�ndete die von ihm bescheinigte vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit mit den genannten Befunden, denen ein erheblicher Schweregrad attestiert wurde. Die Angaben zur Arbeitsf�higkeit durch die Klinik X.________ deckten sich zwar nicht mit der Auffassung des behandelnden Facharztes. Dieser wies allerdings nachvollziehbar darauf hin, dass die Versicherte zur Zeit der Untersuchung in der Klinik X.________ (24. September 2002) in einer gesundheitlich besseren Verfassung gewesen sein d�rfte. Sein Attest einer vollen Arbeitsunf�higkeit beruhte auf den Ergebnissen seiner letzten Exploration vom 20. Januar 2004. Anzeichen daf�r, dass seine Aussagen h�tten hinterfragt werden m�ssen, lagen der Verwaltung im damaligen Zeitpunkt nicht vor. Da Dr. med. C.________ aufgrund der von ihm festgestellten gesundheitlichen Einschr�nkungen jegliche Erwerbst�tigkeit f�r unzumutbar hielt, kann der IV-Stelle entgegen der Ansicht des kantonalen Gerichts nicht vorgeworfen werden, sie habe den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt, indem sie keine beruflichen Massnahmen gepr�ft habe. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die damalige Invalidit�tsbemessung auf einer nicht nachvollziehbaren �rztlichen Grundlage beruht h�tte. Die medizinischen Unterlagen waren zwar nicht umfangreich, aber dennoch aussagekr�ftig, so dass weitere �rztliche Abkl�rungen nicht unabdingbar waren. Dies ergab im �brigen auch eine Nachfrage beim Regionalen �rztlichen Dienst vom 17. M�rz 2004, welcher die 100%ige Arbeitsunf�higkeit in jeder Besch�ftigung als ausgewiesen erachtete. Zufolge Fehlens einer zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung f�llt eine wiedererw�gungsweise Herabsetzung der Rente ausser Betracht. Daran vermag der Umstand nichts zu �ndern, dass Dr. med. L.________ in seinem rheumatologischen Gutachten vom 2. Dezember 2008 angibt, die von Dr. med. C.________ in seinem Arztbericht vom 10. M�rz 2004 erhobenen Befunde seien aus somatisch-rheumatologischer Sicht nicht geeignet, eine relevante und anhaltende Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit zu begr�nden. Selbst wenn n�mlich aus neueren �rztlichen Stellungnahmen eine bereits damals uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten Besch�ftigung hervorgehen w�rde, k�nnte dies nichts daran �ndern, dass die Arbeitsf�higkeitseinsch�tzung des behandelnden Rheumatologen der IV-Stelle damals als schl�ssig erscheinen durfte (vgl. E. 2.2 hiervor).
Die Beschwerdef�hrerin hat unter diesen Umst�nden weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente. Falls bzw. solange die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind, wird die IV-Stelle zudem auch eine Kinderrente f�r die Tochter der Versicherten auszurichten haben.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der obsiegenden Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. November 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 9. M�rz 2010 werden aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse Basel-Landschaft und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.