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Timestamp: 2017-01-19 21:20:22
Document Index: 183418201

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 312', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 377', '§ 12', '§ 14']

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Verantwortlich nach § 5 TMG:Mohammad Khalili SabetMariannenplatz 910997 BerlinUst-Idnr.: DE1437802300Allgemeine GeschäftsbedingungenPräambelMohammad Khalili Sabet (im Folgenden:MKS) stellt auf der Webseite www.studentsofboots.com Videos und Bilder (im Folgenden: Bildmaterial) zur Verfügung.Die Webseiten von MKS richten sich an private Nutzer (im Folgenden: Nutzer).§ 1 VertragsgegenstandGegenstand eines Vertrages eines Nutzers mit MKS sind Warenbestellungen im Zusammenhang mit www.studentsofboots.com der MKS, also Bildmaterial].§ 2 Nutzung des Onlineshops, VertragsschlussDer Nutzer hat auf den Webseiten von MKS die Möglichkeit, Downloadvideo, Downloadbildergallerien und ähnliche Produkte gegen Entgelt zu erwerben.Durch Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber MKS ab. MKS nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Email an.Die Produktbeschreibung ist keine Garantie.§ 3 ZahlungsbedingungenVor Anforderung eines Artikels durch den Nutzer wird der Preis für dieses Produkt, Versandkosten und seine Beschreibung angezeigt. Diese Summe (Kaufpreis und Versandkosten) ist Bestandteil des zwischen dem Nutzer und [Firma] gemäß § 2 zustande gekommenen Vertrages.Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird mit Zustandekommen des Vertrags fällig.Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuer.Zahlung des Preises erfolgt per Vorkasse/per Kreditkarte/Nachnahme. Andere Zahlungen können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises per Vorkasse/per Kreditkarte/Nachnahme.Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass MKS sich zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen Drittunternehmen, insbesondere Worldpay, bedient. Sämtliche eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von MKS.§ 4 EigentumsvorbehaltMKS behält sich das Eigentum an der bestellten Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.§ 5 LieferungDie Übersendung von Produkten erfolgt ausschließlich durch unabhängige Transportunternehmen nach Zahlungseingang und innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.Erfüllungsort ist Sitz der MKS.Die Abholung ist ausgeschlossen.§ 6 Widerrufsbelehrung und Widerrufs- und Rückgaberecht des VerbrauchersIst der Nutzer des Onlineshops ein Verbraucher, so steht ihm nach §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit liegt, § 13 BGB.Für den Widerruf gilt folgendes:Beginn der WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufserklärung ist wahlweise zu richten an:Email-Adresse: aminsabet@gmail.comTelefax: 01803-663388-79805Postanschrift: Mohammad Khlili Sabet, Mariannenplatz 9, 10997 BerlinErfolgt der Widerruf durch die rechtzeitige Rücksendung des Produkts, dann ist die Sendung an folgende Adresse zu richten:Mohammad Khlili Sabet, Mariannenplatz 9, 10997 BerlinWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.Widerrufsrecht bei DownloadproduktenBei Downloadprodukten kann ein Widerrufrecht gem. § 312 a Abs. 4 BGB nicht gewährt werden. Die Ware eignet sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung. Sollten sie Probleme mit einem Downloadprodukt bekommen, setzen sie sich bitte mit uns unter der Emailadressesupport@studentsofbootsdownloadstore.com in Verbindung. Wir werden ihnen soweit wie möglich helfen.Ende der Widerrufsbelehrung§ 7 Einstellung der Webseite durch [Firma]MKS behält sich vor, die auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. FT schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.§ 8 Eingebundene Webseiten DritterAuf der Webseite von MKS sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. FT hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. MKS distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind.Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.§ 9 Urheberrecht /CopyrightSämtliches Bildmaterial sowie Texte auf und von dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht des Produzenten und dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung verbreitet werden.§ 10 DatenschutzNutzerdaten, die für die Vertragsabwicklung sowie Gewährleistungsansprüche notwendig sind, werden nur zu diesem Zweck. Die Daten werden natürlich streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.§ 11 Haftung und GewährleistungMKS haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit ihrer Webseite.MKS schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der Nutzer kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei ist die Haftung in jedem Fall unbeschränkt. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung weder beschränkt noch ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.Ist der Nutzer Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß § 377 HGB.§ 12 SchlussbestimmungenEs gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.MKS behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz von MKS, sofern der Nutzer Kaufmann ist.Gesetzliche Normen im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung:Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1 und 3)Muster für die Widerrufsbelehrung( Fundstelle: BGBl. I 2008, 293 - 294 ) WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] (1) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache] (2) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (3). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] (2). Der Widerruf ist zu richten an: (4)WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. (5) gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (6) [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. (7) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] (8) Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] (2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] (2), für uns mit deren Empfang.Besondere Hinweise (9)Finanzierte Geschäfte (10)(Ort), (Datum), (Unterschrift des Verbrauchers) (11) If you have questions and suggestions, please feel free to contact us: