Source: https://appybuy.de/de/index/agb?lang=de
Timestamp: 2017-10-20 16:11:15
Document Index: 382518892

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 7']

Bei der unter der Domain www.Appybuy.de erreichbaren Internetseite handelt es sich um ein Internet-Portal der Appybuy GmbH namens Appybuy.de mit dem Schwerpunkt Fundraising für Vereine und gemeinnützige Einrichtungen. Angemeldete Nutzer und Nutzerinnen (nachfolgend "Nutzer" genannt) können aus einer Liste von Internet-Shops (Merchants) auswählen und deren Leistungen und Angebote in Anspruch nehmen. Die gelisteten Shops zahlen für die von den Nutzern getätigten Umsätze Provisionen an Appybuy. Appybuy vereinnahmt diese Provisionen zunächst, um sie dann an die Vereine und gemeinnützigen Organisationen zu überweisen. 10 % der Prämien verbleiben beim Sozialprojekt Appybuy für den Betrieb. 90% der Dankeschön-Prämien werden weitergeleitet. Ausgenommen davon sind Prämien für Artikel mit Buchpreisbindung, diese verbleiben zu 100% bei Appybuy; Appybuy finanziert damit u.a. die Weiterentwicklung.
Mit einer Anmeldung bei Appybuy (www.Appybuy.de einschließlich aller dazugehöriger Länder- und Sub-Domains) (nachfolgend Betreiber genannt) erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, indem er während des Anmeldeprozesses die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis nimmt und ihnen durch Setzen eines Hakens in das Feld " Ja, ich stimme den Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu." zustimmt. Ist der Nutzer nicht einverstanden, kann seine Anmeldung nicht entgegengenommen werden und seine Registrierung bei www.Appybuy.de nicht erfolgen.
Die folgenden Nutzungsbedingungen können von Seiten des Betreibers ohne eine Nennung von Gründen jederzeit geändert werden. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedinungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung auf der Homepage, gelten die neuen Bedingungen als angenommen. Anderenfalls endet das Nutzungsverhältnis.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, selbst wenn im Rahmen der Inanspruchnahme weiterer Appybuy- Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.
(1) Der Nutzungsvertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Appybuy angemeldet hat.
(2) Nutzer kann jede natürliche Person (also eine Privatperson) sein. Der Nutzer darf jedoch nicht selbst Empfänger der Dankeschön-Prämie sein.
(3) Der Vertrag ist zeitlich nicht befristet. Der Nutzungsvertrag kann jederzeit durch den Nutzer durch Löschung seines Profils beendet werden. Der Betreiber kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende schriftlich (per email, Fax oder Post) beenden. Mit Ablauf des Nutzungsvertrages wird das Profil des Nutzers gelöscht.
Appybuy betreibt ein Einkaufsportal, das die Provisionen, die die auf Appybuy.de gelisteten Shops für die von den Nutzern über Appybuy getätigten Umsätze an Appybuy zahlen, als Dankeschön-Prämie – nach Abzug einer Kostenbeteiligung von 10% - für die Nutzer an die von den Nutzern gewählten Vereine und gemeinnützigen Organisationen weiterleitet. Voraussetzung ist, dass der Nutzer die Online-Shops über die Seite von Appybuy.de besucht.
Hinweis: Provisionen, die aus Büchereinkäufen generiert werden, müssen wegen der Buchpreisbindung zu 100% bei dem Betreiber verbleiben.
Der Betreiber übernimmt lediglich die Funktion der Vermittlung des Kontaktes zwischen Nutzer und Shop. Der jeweils begünstigte Verein bzw.die gemeinnützige Organisation erhält gegenüber dem Betreiber kein eigenes Forderungsrecht in Bezug auf die vom Betreiber weiterzuleitende Umsatzprovision.
Der Nutzer kann sich durch die Anlage eines Profils anmelden. Aus der Liste der registrierten Vereine, oder gemeinnützigen Organisationen kann der Nutzer die von ihm jeweils begünstigte Organisation auswählen.
Mit der Registrierung des Vereins entsteht zugleich ein Verzeichnis von Vereinen und gemeinnützigen Organisationen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Internetseite um weitere Angebote zu ergänzen.
(4) Hinweis zu den angezeigten Provisionen und Auszahlungsmodalitäten
Appybuy.de zeigt die Provisionen an, die von dem jeweiligen Partner-Shop nach dem Kauf mitgeteilt werden. Die Partnershops übermitteln Appybuy.de die Informationen zu den Provisionen erst nach einigen Tagen bis max. zwei Wochen nach dem Einkauf; das hängt vom jeweiligen Shop ab.
Die von den Usern durch den Online-Einkauf erbrachten Provisionen können nicht unmittelbar nach dem Bestellvorgang angezeigt werden (siehe Punkt 1).
Die angezeigten Provisionen entsprechen den an Appybuy.de VORAUSSICHTLICH ausgezahlten Provisionen. Die Höhe der angezeigten Provisionen kann verringert werden, wenn z.B. Produkte im Versandhandel zurückgegeben werden. Dadurch wird dann die Provision zurückgebucht und der angezeigte Spendenstand verringert sich.
Appybuy.de überweist Provisionen erst dann, wenn am Ende eines Quartals dieser Betrag von den Shops bestätigt wurde und auf das Konto von Appybuy.de eingezahlt worden ist.
Den auszuzahlenden Betrag an die Vereine zeigt Appybuy.de auf der Übersichtsseite der jeweiligen Organisation an. Die Vereine bzw. gemeinnützigen Organisationen erhalten nach erfolgter Überweisung eine E-Mail mit entsprechenden Informationen.
Zur Vermeidung eines Preisbindungsmissbrauches gemäß § 3 Buchpreisbindungsgesetz dürfen Nutzer keine Büchersammelkäufe für eine Schulklasse oder ähnliches im Auftrag von Fördervereinen über Appybuy tätigen.
(5) Der Betreiber ermöglicht den Nutzern die Teilnahme an dem Provisionsprogramm mit den bei Appybuy gelisteten Online-Shops. Ein Anspruch auf Weiterleitung der Provisionen als Dankeschön-Prämie an den von dem Nutzer benannten Verein entsteht nicht. Appybuy.de leitet nur Provisionen weiter, die tatsächlich gezahlt wurden.
(6) Wenn der Betreiber zur Rückzahlung der Provision an die Online-Shops verpflichtet ist, weil das der Provisionszahlung zugrunde liegende Geschäft nicht ordnungsgemäß und wirksam zustande gekommen ist, ist er berechtigt, das begünstigte Konto binnen einer Frist von 12 Wochen nach Auszahlung rückzubelasten oder den zur Auszahlung gelangten Betrag zurückzufordern. Dem Betreiber bleibt auch nach dieser Frist die Rückforderung einer Zahlung vorbehalten, wenn er nachweist, dass der Auszahlung kein Vergütungsanspruch zu Grunde lag. Der Betreiber hat das Recht, Ansprüche zur Rückerstattung von geleisteten Provisionszahlungen mit der nächsten Zahlung zu verrechnen.
§ 3.1 Produktsuche
(1) Appybuy.de stellt auf ihrem Online-Angebot Nutzern kostenlos Produktinformationen von Drittanbietern (Merchants) zur Verfügung. Die dargestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Appybuy.de dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den Nutzer entsteht zwischen diesem und Appybuy.de keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit Appybuy.de keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Nutzern und den Merchants begründet.
(2) Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die Appybuy.de von den Merchants erhält. Die Angaben der jeweiligen Merchants werden über automatisierte Prozesse täglich aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises, der Verfügbarkeit und der Lieferzeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Merchants beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann Appybuy.de deshalb keine Gewähr übernehmen.
(3) Die Nutzer werden bei Erwerbsinteresse von Appybuy.de direkt zu den Seiten des Merchants geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Merchant zu überprüfen.
(4) Appybuy.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Appybuy.de übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird.
(5) Appybuy.de übernimmt ferner keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Verkäufern tatsächlich erworben werden können.
(6) Appybuy.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität und Korrektheit der angezeigten Dankeschön-Prämien, die Teil der Produktinformationen sind.
(7) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(8) Appybuy.de und die Merchants betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. Appybuy.de kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Merchants und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
(9) Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Produktinformationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Produktinformationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen gleich. Das Ausdrucken der Produktinformationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.
§ 4 Messenger
Der Nutzer muss sich für den Messenger registrieren indem er seine korrekte aktuelle Mobiltelefonnummer angibst. Der Nutzer kann seine Mobiltelefonnummer auch ändern unter dem Menüpunkt Profil ändern. Der Nutzer stimmt zu, SMS mit Codes zur Registrierung für die Dienste des Betreibers (oder seinen Drittanbietern) zu erhalten.
Die Telefonnummern von Messenger-Nutzern und seinen sonstigen Kontakten aus dem Telefonbuch stellt er dem Betreiber regelmäßig zur Verfügung. Der Nutzer bestätigt, dass er autorisiert ist, den Betreiber die Nummern zur Verfügung zu stellen, um seine Dienste nutzen zu können.
Der Nutzer musst mindestens 13 Jahre alt sein, um die Dienste des Betreibers zu nutzen. Wenn der Nutzer jünger als 13 Jahre alt ist, muss der Elternteil oder Erziehungsberechtigte in seinem Namen den Bedingungen des Betreibers zustimmen.
Der Nutzer stimmt durch die Nutzung dem Herunterladen und Installieren von Aktualisierungen der Dienste des Betreibers, auch auf automatische Weise, zu.
Der Nutzer ist für sämtliche Gebühren und Steuern im Zusammenhang mit der Nutzung des Messengers, insbesondere seines Anbieters, selbst verantwortlich.
Sämtliche Aufträge können vom Betreiber zurückgewiesen oder storniert werden.
Die Privatsphäre der Nutzer ist uns sehr wichtig. In der Datenschutzrichtlinie des Betreibers wird der Umgang mit den Nutzerdaten erklärt. Der Nutzer akzeptiert die Datenhandhabung, einschließlich des Sammelns, der Verwendung, der Verarbeitung und des Teilens seiner Informationen gemäß der Datenschutzrichtlinie des Betreibers, sowie die Übertragung und Verarbeitung seiner Informationen in andere/n Länder/n in denen der Betreiber Einrichtungen, Dienstleister oder Partner hat bzw. einsetzt, und zwar unabhängig davon, wo der Nutzer die Dienste des Betreibers nutzt. Der Nutzer erkennt an, dass die Gesetze, Vorschriften und Standards des Landes, in dem seine Informationen gespeichert oder verarbeitet werden, von denen seines eigenen Landes abweichen können.
Der Nutzer erklärt sich durch die Nutzung der Dienste des Betreibers mit den Bedingungen und Richtlinien einverstanden. Muss der Betreiber den Account des Nutzers auf Grund eines Verstoßes gegen seine Bedingungen sperren, darf der Nutzer ohne die Erlaubnis des Betreibers keinen anderen Account erstellen.
Der Nutzer darf auf die Dienste des Betreibers nur für rechtmäßige, berechtigte und zulässige Zwecke zugreifen bzw. sie für solche nutzen. Der Nutzer wird die Dienste des Betreibers nicht auf eine Art und Weise nutzen (bzw. anderen bei der Nutzung helfen), die die Rechte von Appybuy, unseren Nutzern oder anderen (einschließlich Datenschutz- und Veröffentlichungsrechte, Rechte am geistigen Eigentum bzw. sonstige Eigentumsrechte) verletzt, widerrechtlich verwendet oder gegen sie verstößt. Nutzungen die rechtswidrig, obszön, beleidigend, bedrohlich, einschüchternd, belästigend, hasserfüllt, rassistisch oder ethnisch anstößig ist, oder zu einer Verhaltensweise anstiftet oder ermuntert, die illegal oder auf sonstige Weise unangemessen wäre, einschließlich der Verherrlichung von Gewaltverbrechen sind ausdrücklich unzulässig. Das Veröffentlichen von Unwahrheiten, Falschdarstellungen oder irreführenden Aussagen sind ebenso unzulässig. Auch das imitieren eines Anderen ist nicht zulässig. Ebenso nicht zulässig ist das Versenden illegaler oder unzulässiger Mitteilungen wie Massennachrichten, Auto-Messaging, Auto-Dialing und dergleichen umfasst, oder irgendeine nicht-private Nutzung der Dienste des Betreibers beinhalten, es sei denn, dies wurde vom Betreiber genehmigt.
Jegliche Nutzung, die Appybuy oder deren Nutzern oder Dritten Schaden zufügt, sind unzulässig, gleich welcher Art und Weise.
Beschädigungen oder Beeinträchtigungen des Systems bzw. unberechtigte Zugriffe sind ebenso unzulässig.
Der Nutzer ist für den Erhalt der Sicherheit seines Geräts und seines Appybuy-Accounts verantwortlich, und er hat dem Betreiber unverzüglich von jedweder unberechtigten Nutzung bzw. jedem Sicherheitsverstoß bezüglich seines Accounts oder der Dienste des Betreibers in Kenntnis zu setzen.
Die Dienste des Betreibers gestatten dem Nutzer möglicherweise den Zugriff auf Webseiten, Apps, Inhalte und sonstige Produkte und Dienste Dritter bzw. die Nutzung dieser und das Interagieren mit ihnen. So kann sich der Nutzer beispielsweise zur Nutzung von Datensicherungsdiensten Dritter (wie iCloud oder Google Drive) entschließen, die in die Dienste des Betreibers integriert sind, oder mit einer „Teilen“-Schaltfläche auf der Webseite eines Dritten interagieren, die es dem Nutzer ermöglicht, Informationen an seine Appybuy-Kontakte zu senden. Bitte beachten, dass bei der Nutzung von Diensten Dritter deren eigene Bedingungen und Datenschutzrichtlinien in Bezug auf seine Nutzung solcher Dienste gelten.
Appybuy beansprucht nicht das Eigentum an den Informationen, die der Nutzer für seinen Appybuy-Account oder über die Dienste des Betreibers übermittelt. Der Nutzer muss über die erforderlichen Rechte in Bezug auf solche von ihm für seinen Appybuy-Account bzw. über die Dienste des Betreibers übermittelten Informationen sowie über das Recht zur Gewährung der Rechte und Lizenzen gemäß der Bedingungen des Betreibers verfügen.
Dem Betreiber gehören sämtliche Urheberrechte, Marken, Domains, Logos, Handelsaufmachungen, Geschäftsgeheimnisse, Patente und sonstigen Rechte am geistigen Eigentum, die mit unseren Diensten verknüpft sind. Der Nutzer darf diese nur mit der ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers unter Einhaltung unserer Markenrichtlinien nutzen.
Zur Bereitstellung und den Betrieb der Dienste des Betreibers gestattet der Nutzer Appybuy eine übertragbare, unterlizensierbare gebührenfreie und nicht exclusive Lizenz zur Nutzung.
Insbesondere das anzeigen des Statuses und des Profilbildes des Nutzers sowie das übermitteln der Nutzer-Nachrichten, bzw. bei nicht übermittelten Nachrichten die Speicherung dieser binnen 30 Tagen und die erneute Zustellung, sowie sonstige Nutzung der in den Datenschutzrichtlinien benannten Rechte.
Appybuy behält sich das Recht vor den Nutzer-Account bei Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum anderer zu sperren.
DER NUTZER BENUTZT DIE DIENSTE DES BETREIBERS AUF SEIN EIGENES RISIKO UND VORBEHALTLICH FOLGENDER HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE. DER BETREIBER STELLT DIE DIENSTE IM VORLIEGENDEN ZUSTAND OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GEWÄHRLEISTUNG BEREIT.
DAS SIND U.A. GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES RECHTSANSPRUCHS, DER NICHT-VERLETZUNG UND DER FREIHEIT VON COMPUTERVIREN BZW. SONSTIGEM SCHÄDLICHEN CODE.
DER BETREIBER KANN NICHT GARANTIEREN, DASS JEDWEDE VOM BETREIBER ZUR VERFÜGUNG GESTELLTE INFORMATION KORREKT, VOLLSTÄNDIG ODER NÜTZLICH SIND, DASS DIE DIENSTE BETRIEBSBEREIT, FEHLERFREI UND SICHER SEIN WERDEN ODER DASS DIE DIENSTE OHNE UNTERBRECHUNGEN, VERZÖGERUNGEN ODER MÄNGEL FUNKTIONIEREN WERDEN.
DER BETREIBER KONTROLLIERT NICHT, WIE BZW. WANN DER NUTZER DIE DIENSTE DES BETREIBERS BZW. DIE DURCH DIE DIENSTE DES BETREIBERS BEREITGESTELLTEN FUNKTIONEN, DIENSTE UND SCHNITTSTELLEN NUTZEN, UND DER BETREIBER IST AUCH NICHT FÜR EINE SOLCHE KONTROLLE VERANTWORTLICH.
DER BETREIBER IST NICHT DAFÜR VERANTWORTLICH, DIE HANDLUNGEN BZW. INFORMATIONEN (EINSCHLIESSLICH DER INHALTE) SEINER NUTZER BZW. SONSTIGER DRITTER ZU KONTROLLIEREN, UND DER BETREIBER IST AUCH NICHT ZU EINER SOLCHEN KONTROLLE VERPFLICHTET.
DER NUTZER STELLT DER GESCHÄFTSFÜHRUNG, LEITENDEN ANGESTELLTEN, MITARBEITER, PARTNER UND BEAUFTRAGTEN FREI VON JEDWEDEN BEKANNTEN UND UNBEKANNTEN ANSPRÜCHEN, BESCHWERDEN, KLAGEGRÜNDEN, RECHTSPROZESSEN BZW. –STREITIGKEITEN UND SCHADENERSATZANSPRÜCHEN, DIE IN BEZUG ZU IRGENDEINEM DERARTIGEN ANSPRUCH SEINERSEITS GEGENÜBER IRGENDEINEM DRITTEN STEHEN, SICH AUS EINEM SOLCHEN ERGEBEN BZW. IN IRGENDEINER WEISE MIT DIESEM VERBUNDEN SIND.
DER NUTZER VERZICHTET AUF JEDWEDE RECHTE, DIE IHM MÖGLICHERWEISE GEMÄSS IRGENDEINER RECHTSORDNUNG ZUSTEHEN, DIE FOLGENDES BESAGT: „EIN ALLGEMEINER VERZICHT ERSTRECKT SICH NICHT AUF ANSPRÜCHE, DIE DEM GLÄUBIGER/DER GLÄUBIGERIN ZUM ZEITPUNKT DER VERZICHTSERKLÄRUNG NICHT BEKANNT SIND ODER VON DEREN BESTEHEN ZU SEINEN/IHREN GUNSTEN ER/SIE NICHTS AHNT, UND DIE, WENN SIE IHM/IHR BEKANNT GEWESEN WÄREN, SEINE/IHRE EINIGUNG MIT DEM SCHULDNER/DER SCHULDNERIN NACHHALTIG BEEINFLUSST HABEN MÜSSTEN.“
APPYBUY IST DEM NUTZER GEGENÜBER NICHT HAFTBAR FÜR IRGENDWELCHE ENTGANGENEN GEWINNE, FOLGE-, SONDER-, INDIREKTEN ODER NEBENSCHÄDEN BZW. BUSSGELDER, DIE IN BEZUG ZU DEN BEDINGUNGEN DES BETREIBERS, ZUM BETREIBER ODER SEINEN DIENSTEN STEHEN BZW. SICH DADURCH ODER AUF IRGENDEINE ART IN VERBINDUNG DAMIT ERGEBEN, SELBST WENN APPYBUY VON DER MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDE.
DIE GESAMTHAFTUNG DES BETREIBERS, DIE SICH IN BEZUG AUF SEINE BEDINGUNGEN, AUF IHN BZW. SEINE DIENSTE BZW. DADURCH ODER IN VERBINDUNG DAMIT ERGIBT, IST AUF EINHUNDERT EURO (100 €) BEGRENZT. DER OBEN GENANNTE AUSSCHLUSS BESTIMMTER SCHÄDEN SOWIE DIE OBEN GENANNTE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GELTEN IM GRÖSSTMÖGLICHEN NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG. DIE GESETZE EINIGER STAATEN BZW. RECHTSORDNUNGEN ERLAUBEN MÖGLICHERWEISE NICHT DEN AUSSCHLUSS BZW. DIE BESCHRÄNKUNG BESTIMMTER SCHÄDEN, SODASS EINIGE ODER ALLE DER OBEN DARGELEGTEN AUSSCHLÜSSE UND BESCHRÄNKUNGEN MÖGLICHERWEISE NICHT AUF DEN NUTZER ZUTREFFEN. UNGEACHTET IRGENDWELCHER GEGENTEILIGER BESTIMMUNGEN IN DEN BEDINGUNGEN DES BETREIBERS IST DIE HAFTUNG VON APPYBUY IN SOLCHEN FÄLLEN IN DEM NACH GELTENDEM RECHT MAXIMAL ERLAUBTEN UMFANG BESCHRÄNKT.
Der Nutzer stimmt zu, Appybuy gegenüber sämtlichen Haftungen, Schäden, Verlusten und Aufwendungen jeglicher Art (einschließlich angemessener Anwaltshonorare und Rechtskosten), die in Bezug zu einem der folgenden Punkte stehen, sich dadurch oder auf irgendeine Art in Verbindung damit ergeben, klag- und schadlos zu halten und zu verteidigen: (1) Der Zugriff des Nutzers auf die Dienste des Betreibers bzw. deren Nutzung, einschließlich im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellte Informationen; (2) der Verstoß des Nutzers bzw. angebliche Verstoß gegen die Bedingungen des Betreibers; bzw. (3) jedwede durch den Nutzer getätigte Falschdarstellung. Der Nutzer wird in dem vom Betreiber geforderten Umfang an der Verteidigung bzw. Klärung eines jedweden Anspruchs mitwirken.
Die Bedingungen des Betreibers sowie jedwede Streitfälle, gleichgültig ob im Gerichts- oder Schiedsverfahren, die möglicherweise zwischen Appybuy und dem Nutzer entstehen, unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, und zwar unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
Die Dienste des Betreibers können unterbrochen werden, beispielsweise für Wartungen, Reparaturen, Verbesserungen oder aufgrund von Netz- bzw. Geräteausfällen. Der Betreiber kann einige oder alle seiner Dienste jederzeit einstellen, so auch bestimmte Funktionen und den Support für bestimmte Geräte und Plattformen. Ereignisse außerhalb seines Einflussbereichs können seine Dienste beeinflussen, wie beispielsweise Naturereignisse und andere Ereignisse höherer Gewalt.
Der Betreiber kann den Zugriff auf seine Dienste bzw. die Nutzung dieser jederzeit und aus beliebigem Grund ändern, aussetzen oder kündigen, so beispielsweise, wenn der Nutzer gegen den Inhalt oder den Geist der Bedingungen des Betreibers verstößt oder Schaden, ein Risiko oder mögliche rechtliche Risiken für den Betreiber, seiner Nutzer oder Dritte begründet. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten über die Beendigung der Beziehung des Nutzers mit Appybuy hinaus („Lizenzen“, „Haftungsausschlüsse“, „Haftungsbeschränkung“, „Verfügbarkeit und Kündigung der Dienste“, „Freistellung“, „Beilegung von Streitfällen“, „Sonstiges“).
Sofern keine zwischen dem Nutzer und dem Betreiber gemeinsam ausgefertigte Vereinbarung etwas anderes vorsieht, stellen die Bedingungen des Betreibers die gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber in Bezug auf Appybuy und seine Dienste dar und ersetzen jegliche vorherigen Vereinbarungen.
Der Betreiber kann dem Nutzer in Zukunft für bestimmte seiner Dienste um die Zustimmung des Nutzers zu zusätzlichen Bedingungen bitten, die ausschlaggebend sind, falls ein Widerspruch zwischen den Bedingungen des Betreibers und solchen zusätzlichen Bedingungen besteht.
Die Dienste des Betreibers sind nicht für die Verbreitung in irgendein Land bzw. zur Nutzung in irgendeinem Land gedacht, in dem eine derartige Verbreitung oder Nutzung gegen lokales Recht verstoßen oder den Betreiber irgendwelchen Vorschriften in einem anderen Land unterwerfen würde. Der Betreiber behält sich das Recht vor, seine Dienste in jedwedem Land einzuschränken.
Der Nutzer wird sämtliche geltenden deutschen und nicht deutschen-Gesetze in Bezug auf Exportkontrollen und Handelssanktionen („Export-Gesetze“) beachten. Der Nutzer wird weder direkt noch indirekt die Dienste des Betreibers exportieren, reexportieren, bereitstellen oder auf sonstige Weise übertragen: (1) an irgendein/e gemäß Export-Gesetzen verbotene/s Person, Unternehmen oder Land; (2) an irgendjemanden, der auf Sperrlisten der deutschen- oder nicht-deutschen-Regierung aufgeführt ist; oder (3) für irgendeinen nach den Export-Gesetzen verbotenen Zweck (u. a. Anwendungen von Nuklear-, chemischen oder biologischen Waffen bzw. Raketentechnik) ohne die erforderlichen staatlichen Genehmigungen. Der Nutzer wird die Dienste des Betreibers nicht nutzen oder herunterladen, wenn er in einem gesperrten Land lebt oder wenn er zurzeit auf irgendeiner deutschen- oder nicht-deutschen-Sperrliste aufgeführt ist und diese auch nicht für irgendeinen nach den Export-Gesetzen verbotenen Zweck nutzt. Zudem wird der Nutzer kein IP-Proxying oder andere Methoden nutzen, um seinen Wohnort zu verschleiern.
Jedwede Änderung der Bedingungen des Betreibers bzw. der Verzicht darauf bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers.
Der Betreiber kann diese Bedingungen ändern oder aktualisieren. Der Betreiber wird den Nutzer ggf. von Änderungen an seinen Bedingungen in Kenntnis setzen und das Datum „Letzte Änderung“ oben in seinen Bedingungen aktualisieren. Durch die weitere Nutzung der Dienste des Betreibers durch den Nutzer bestätigt er seine Annahme der geänderten Bedingungen des Betreibers. Sollte der Nutzer den geänderten Bedingungen des Betreibers nicht zustimmen, muss er seine Nutzung der Dienste des Betreibers beenden. Der Nutzer sollte die Bedingungen des Betreibers von Zeit zu Zeit erneut durchlesen.
Sämtliche dem Betreiber im Rahmen seiner Bedingungen zustehenden Rechte und Pflichten sind durch den Betreiber in Verbindung mit einer Fusion, einer Übernahme, einer Umstrukturierung bzw. einem Verkauf von Vermögenswerten oder kraft Gesetzes oder anderweitig frei an jedwedes seiner verbundenen Unternehmen abtretbar, und der Betreiber kann die Informationen des Nutzers an jedwedes seiner verbundenen Unternehmen oder Nachfolgeunternehmen bzw. jeden neuen Besitzer übertragen.
Der Nutzer wird keines seiner Rechte bzw. keine seiner Pflichten, die ihm im Rahmen dieser Bedingungen zustehen bzw. obliegen, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Betreibers an irgendjemand anderen übertragen.
Kein Teil dieser Bedingungen wird den Betreiber an der Einhaltung der Gesetze hindern.
Sofern hier nichts anderes dargelegt wird, gewähren die Bedingungen des Betreibers keinem Dritten irgendwelche Begünstigungsrechte.
Das Versäumnis durch den Betreiber, irgendeine Bestimmung seiner Bedingungen durchzusetzen, stellt keinen Rechtsverzicht dar.
Sollte irgendeine Bestimmung in diesen Bedingungen als unrechtmäßig, ungültig oder aus irgendeinem Grund als nicht durchsetzbar gelten, so gilt diese Bestimmung als von den Bedingungen des Betreibers abtrennbar und beeinflusst nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
Der Betreiber behält sich sämtliche Rechte vor, die dem Nutzer vom Betreiber nicht ausdrücklich gewährt werden. In bestimmten Gerichtsbarkeiten kann es sein, dass der Nutzer bestimmte Rechte als Verbraucher hat und die Bedingungen des Betreibers sind nicht dafür gedacht solche Verbraucherrechte zu limitieren, auf die nicht per Vertag verzichtet werden kann.
Der Betreiber freut sich immer über das Feedback seiner Nutzer sowie die Anregungen zu Appybuy und seinen Diensten. Der Betreiber kann das Feedback bzw. die Anregungen ohne jedwede Verpflichtung, zur Entschädigung verwenden (ebenso wie der Nutzer nicht verpflichtet ist, dem Betreiber diese/s anzubieten).
§ 5 Pflichten bzw. Verantwortung des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verantwortlich für den Inhalt seiner Anmeldung und hiermit für Informationen, die er über sich bereitstellt. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Benutzername und Passwort sind vertraulich zu behandeln, dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vom Nutzer vor Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.
(2) Der Nutzer darf keine Profile auf Appybuy oder Internet-Seiten einrichten, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:
der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
Brute Force Attac
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von Appybuy zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder zu beschädigen
Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die einzelne Nutzer, Nutzer-Gruppen, die Plattform, die Datenbank oder das Netzwerk von Appybuy schädigen können oder sollen.
(3) Außerdem untersagt der Betreiber dem Nutzer die Appybuy-Seite mit anderen Internet-Seiten zu verlinken, die rechtswidrige und/oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten.
(1) Die Anmeldung bei Appybuy.de ist kostenlos. Der Betreiber verpflichtet sich freiwillig, 90% der tatsächlich vereinnahmten Provisionen an die gelisteten Vereine und gemeinnützigen Organisationen weiterzugeben. Ausgenommen hiervon sind Provisionen aus Bücherkäufen. Ab dem 14.04.2010 verbleiben Provisionen, die aus Büchereinkäufen generiert werden, zu 100% bei dem Betreiber.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.
(1) Der Betreiber bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Appybuy sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Appybuy. Er haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von Appybuy kommen.
(2) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern und Vereinen und gemeinnützigen Organisationen selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch dieser Informationen.
(3) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht für einen Missbrauch von Angaben und Informationen von Seiten Dritter, welche die Nutzer selbst diesen Dritten zugänglich gemacht haben.
(4) Er haftet auch nicht für den von Vereinen und gemeinnützigen Organisationen veröffentlichten Inhalt. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Auch für die Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von Appybuy ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden, gilt dieser Haftungsausschluss. Sobald der Betreiber Kenntnis erlangt über jugendgefährdende Inhalte oder Rechtsverletzungen auf fremden Seiten, die mit Appybuy verlinkt wurden, werden derartige Links unverzüglich entfernt werden. Der Betreiber haftet nicht für die durch die Online-Shops angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie für die Erfüllung der Verträge zwischen Nutzer und Online-Shop. Für das Verhältnis zwischen Nutzer und Online-Shop gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen des Online-Shops.
(5) Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung der Appybuy-Seite ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter verursacht wurde.
(6) Der Betreiber wird regelmäßig, geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein, den Inhalt von Texten, Fotos und Grafiken auf die Einhaltung von gesetzlichen und rechtlichen Regelungen prüfen und diese, wenn nötig, teilweise oder komplett löschen.
(7) Der Betreiber ist jederzeit dazu berechtigt, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer die Dienste von Appybuy mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzerdaten zu löschen.
(8) Internetseiten, die durch Appybuy selbst verlinkt werden, werden zum Zeitpunkt der Verlinkung genauestens auf die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen geprüft. Verlinkt Appybuy die dementsprechende Internetseite, so waren zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten ersichtlich. Der Betreiber hat jedoch keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Seiten anderer Unternehmen. Auch ist dem Betreiber eine andauernde inhaltliche Kontrolle von verlinkten fremden Seiten nicht möglich. Sie ist ohne konkret vorliegende Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung Appybuy auch nicht zuzumuten. Bei bekannt werden von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten fremden Seiten wird Appybuy diese Links unverzüglich entfernen.
(9) Der Betreiber haftet nicht für entgangene Boni, übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab, die sich auf Produkte oder die vertragliche Abwicklung im Zusammenhang mit Produkten eines Online-Shops beziehen.
(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei Verstößen eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere der angeführten Bestimmungen dieser AGB, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen von § 7, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Der Betreiber behält sich außerdem in diesen Fällen ausdrücklich das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte einzuleiten (insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige).
(2) Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen des § 7, ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich den Betreiber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch einen Missbrauch eines Services von Appybuy durch den Nutzer und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verleumdung, übler Nachrede, Beleidigung, der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst in diesen Fällen auch die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Auseinandersetzung.
Der Betreiber versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten. Änderungen an Daten der Nutzer setzen zwingend deren Bestätigung per E-Mail voraus. Der Datenverkehr ist verschlüsselt, um ihn gegen nicht autorisierte Personen zu schützen.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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