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Timestamp: 2019-10-23 21:45:34
Document Index: 273866583

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 15', '§ 33', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 18', '§ 33', '§ 15', '§ 15', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 35', '§ 5', '§ 39', '§ 15', 'Art 33', '§ 5', 'Art 33', '§ 254', '§ 256', '§ 280', '§ 341', 'Art 33']

Suche 1 KR 33/15 - Open Legal Data
Law (3685)
MitbestGWO 1 2002 (103)
SGB 1 (82)
SprengV 1 (67)
BImSchV 1 2010 (35)
BEGDV 1 (32)
BesVNG 1 (28)
ÜblG 1 (27)
SchKiSpVDBest 1 (21)
AnzV 2006 (17)
AufenthV (17)
Sozialgerichtsbarkeit (4)
Arbeitsgerichtsbarkeit (3)
Bundesgericht (7)
3692 Dokumente sortiert nach Relevanz.
SprengV 1 § 33 (Law)
...1) Grundlehrgänge dürfen nur anerkannt werden, wenn 1. in einem theoretischen Teil ausreichende Kenntnisse vermittelt werd...
ÜblG 1 § 15 (Law)
(1) Der Bund trägt die Kosten der Rückführung von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Gebietsteilen und die Kosten der Durchführung der Verordnung über d...
MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...1 Satz 2 Nummer 12 und 13 bezeichnete Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern enthalten, 4. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten A...
BesVNG 1 § 15 (Law)
...11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöh...
SprengV 1 § 15 (Law)
...1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die 1. zur Ausf...
SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)
Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf...
MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
(1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...
BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)
...1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuer...
SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Geset...
BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)
...10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt.
ÜblG 1 § 5 (Law)
...1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgabe...
BesVNG 1 § 5 (Law)
Die ruhegehaltfähigen Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen d...
SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
...1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Für...
BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)
...Kreuznach Bad Kreuznach Heilbad Krozingen 79189 Bad Krozingen ...
LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)
...14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin. ...
SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...Kriterien: Einzelpunkte für die Kriterien der Ziffern 4.1 bis 4.12 Die Ausprägungen der Kriterien 4.1 bis 4.12 werden in den folgenden Kategori...
WG Art 33 (Law)
...1) Ein Wechsel kann gezogen werden auf Sicht; auf eine bestimmte Zeit nach Sicht; auf eine bestimmte Zeit nach der Ausstellung; ...
SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)
HGBEG Art 33 (Law)
...1, 3 und 4, §§ 254, 255 Abs.1 und 2, §§ 256, 279 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 280 Abs. 1 und 2 zulässig sowie §§ 341b bis 341d des Handelsgesetzbuchs zulässig ist, so darf der niedrigere Wertansatz insowe...
ScheckG Art 33 (Law)
Auf die Wirksamkeit des Schecks ist es ohne Einfluß, wenn der Aussteller nach der Begebung des Schecks stirbt oder handlungsunfähig wird.
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