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Timestamp: 2016-10-22 07:09:42
Document Index: 7728129

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 107', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_48/2012 (22.08.2012)
9C_48/2012
Im November 2005 meldeten H.________ und I.________ ihren Sohn K.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Abkl�rungen ergaben, dass der Versicherte an einer angeborenen leichten spastischen Cerebral Palsy (ICD-10 G80.0/GgV Zf. 390) und einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70.0) litt (Gutachten Dr. med. B.________, vom 31. Mai 2006). Im M�rz 2007 reichte K.________ das Anmeldeformular zum Bezug von IV-Leistungen f�r Erwachsene ein und ersuchte um Arbeitsvermittlung. Vom 20. August 2007 bis 19. August 2009 absolvierte er im Rahmen einer IV-Anlehre die erstmalige berufliche Ausbildung zum Verkaufshelfer im Reformhaus L.________. Im Bericht der Institution vom 18. Juli 2009 wurde eine m�gliche Pr�senzzeit von 100 % bei einer Leistungsf�higkeit von 60 % angegeben und das Erzielen eines Lohnes von ca. Fr. 2'000.- bis 2'500.- als m�glich erachtet. Ab 20. August 2009 war K.________ bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet. Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2009 teilte ihm die IV-Stelle mit, er habe ab 1. August 2009 Anspruch auf eine Viertelsrente (Invalidit�tsgrad: 44 %). Dagegen erhob der Versicherte Einwendungen und beantragte die Zusprechung mindestens einer Dreiviertelsrente. Die IV-Stelle holte beim Gesch�ftsf�hrer im Reformhaus L.________ erg�nzende Ausk�nfte ein. Am 25. Oktober 2010 verf�gte sie im Sinne des Vorbescheids.
Die Beschwerde des K.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. November 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst K.________ beantragen, der Entscheid vom 17. November 2011 sei aufzuheben und ihm eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht und die IV-Stelle verzichten auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat keine Vernehmlassung eingereicht.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die dem Beschwerdef�hrer verf�gungsweise zugesprochene Viertelsrente der Invalidenversicherung ab 1. August 2009. Streitig und zu pr�fen ist, ob Anspruch auf eine h�here Rente (ein Zweitel, drei Viertel, ganze; Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht (Art. 107 Abs. 1 BGG).
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz ist im Sinne einer nicht offensichtlich unrichtigen Feststellung davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer k�nne in der von ihm gelernten T�tigkeit als Verkaufshelfer ein Pensum von 100 % aus�ben und dabei eine Leistung von 60 % erbringen. Diese Arbeitsf�higkeit habe er w�hrend seiner zweij�hrigen IV-Anlehre deutlich unter Beweis gestellt. Neben dem im Bericht des Lehrbetriebs vom 18. Juli 2009 beispielhaft erw�hnten kleinen t�rkischen Laden in famili�rem Umfeld erschienen grunds�tzlich auch andere Ladengesch�fte als geeignete Arbeitsorte, etwa kleinere Filialen eines Grossverteilers mit �berschaubarer Belegschaft und der M�glichkeit, etwas intensiver betreut und angeleitet zu werden als ein uneingeschr�nkt leistungsf�higer Mitarbeiter. Die anders lautenden nachtr�glichen Beurteilungen der behandelnden �rzte verm�chten dies nicht zu entkr�ften und beruhten offensichtlich auf dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner erfolglosen Stellensuche resigniert habe und sich nicht f�r arbeitsf�hig halte.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) und als Folge davon eine offensichtlich unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz. Das kantonale Gericht habe die insbesondere in den Berichten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 7. Januar und 13. Dezember 2010 dokumentierte Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Abschluss der IV-Anlehre im August 2009 mit vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit unber�cksichtigt gelassen. Bei diesbez�glichen Zweifeln h�tte es zumindest zus�tzliche Abkl�rungen veranlassen m�ssen.
5.1 Die Vorinstanz hat die erw�hnten fach�rztlichen Berichte in die Beweisw�rdigung miteinbezogen und begr�ndet, weshalb sie die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Bericht des Lehrbetriebs vom 18. Juli 2009 nicht zu entkr�ften verm�gen (vorne E. 3). Insoweit ist die Kritik des Beschwerdef�hrers nicht stichhaltig (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Nichts gesagt hat die Vorinstanz indessen zum entscheidenden Punkt, woraus sich offensichtlich ergeben soll, dass die Beurteilung der behandelnden �rzte darauf beruht, er habe aufgrund seiner erfolglosen Stellensuche resigniert und halte sich nicht f�r arbeitsf�hig. In den Berichten vom 7. Januar und 13. Dezember 2010 jedenfalls fehlen diese eine solche Annahme st�tzende Anhaltspunkte. Die Tatsache allein, dass der Beschwerdef�hrer nach Abschluss der IV-Anlehre im August 2009 trotz Inanspruchnahme fachlicher Hilfe bei der Stellenbewerbung erfolglos blieb, l�sst einen solchen Schluss nicht zu.
5.2 Die Berichte des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 7. Januar und 13. Dezember 2010 stellen ein gewichtiges Indiz dar, dass sich der Gesundheitszustand nach Beendigung der IV-Anlehre im August 2009 erheblich verschlechtert und sich negativ auf die Arbeitsf�higkeit ausgewirkt haben k�nnte. In diesem Zusammenhang ist nicht rundweg von der Hand zu weisen, dass lediglich dank der speziell g�nstigen Bedingungen im Lehrbetrieb die im Bericht vom 18. Juli 2009 angegebene Leistung erbracht werden konnte. Eine fach�rztliche Abkl�rung erscheint auch deshalb angezeigt, weil eine solche letztmals im Mai 2006, somit viereinhalb Jahre vor der Verf�gung vom 25. Oktober 2010 durchgef�hrt worden war (Gutachten Dr. med. B.________, vom 31. Mai 2006). Die Invalidit�tsbemessung von Vorinstanz und IV-Stelle beruht somit nicht auf einer aktuellen medizinischen Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit. Die erw�hnten Berichte des Medizinischen Zentrums Y.________ stellen keine tragf�hige Vergleichsbasis dar. Ebenfalls kontrastiert die Feststellung der behandelnden �rzte, es fehle "jegliche Kritikf�higkeit mit unberechenbaren Aggressionsdurchbr�chen seit Jahren" mit dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in der Lage war, die IV-Anlehre als Verkaufshelfer zu absolvieren.
5.3 Die IV-Stelle wird ein psychiatrisches Gutachten einzuholen haben und nach allf�lligen weiteren Abkl�rungen �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine h�here als eine Viertelsrente neu verf�gen. In diesem Sinne ist die Beschwerde begr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. November 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 25. Oktober 2010 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Verwaltung zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine h�here als eine Viertelsrente der Invalidenversicherung neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hat die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen.