Source: http://microle-systems.com/opus/archives/date/2013/12
Timestamp: 2019-04-24 02:40:01
Document Index: 324125829

Matched Legal Cases: ['§ 151', '§ 145', '§ 632', '§ 130', '§ 130', '§ 119', '§ 145', '§ 123', 'BGH']

December | 2013 | microle systems
meine Freundin A. aka ‘Eimsbüttel’ und ich wünschen einen guten rutsch und ein super 2014-2088!!!
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b2n knowledge links . i-ging und principia
http://weird.gmxhome.de/principia/body.html#p00003 http://schuledesrades.org/public/iging/buch/?Q=5/1/4/11
Wiederholungskurs ZÖS 20 19 9 / 13 11 5 / 76 3
Posted December 19, 2013 by admin & filed under Uncategorized.
http://www.jura.uni-hamburg.de/public/hex/2013-2014/termine/wiederholungskurs.pdf
Das Schweigen bei der Angebotsannahme
I. Annahme durch L. (hier verneint) Problematisch ist, ob L das Angebot des V angenommen hat. 1. Ausdrücklich Eine ausdrückliche Annahmeerklärung des L liegt nicht vor. 2. Konkludent Eine konkludente Annahmeerklärung könnte vorliegen, deren Zugang durch § 151 S.1 BGB beim V nicht nötig ist. Fraglich ist, ob das Verhalten des V aus objektiver Sicht… Read more »
Das Angebot im Draft Common Frame of Reference
Posted December 15, 2013 by admin & filed under Uncategorized.
II. 4:201: Offer (1) A proposal amounts to an offer if (a) it is intended to result in a contract, if the other party accepts it and (b) it contains sufficiently definite terms to form a contract (2) An offer may be made to one or more specific persons or to the public (3) A… Read more »
Modul: Die Einigung, §§ 145 ff. BGB – Angebot und Annahme
Posted December 14, 2013 by admin & filed under Uncategorized.
I.Angebot Empfangsbedürftige Willenserklärung mit Absicht auf privatrechtliche Rechtsfolgen. Muss Mindestgehalt besitzen. Es muss so geschlossen sein, dass es mit einem blossen Ja beantwortet werden kann und die essentialia negotii enthalten ( = Parteien (Auch möglich: ad incertas personas bei zb Versteigerung), Gegenstand, Preis (Ausnahme § 632 II – im Restaurant nicht benötigt). Siehe hier auch… Read more »
Modul: Wirksamwerden der Willenserklärung
I. Entstehen und Wirksamwerden der Willenserklärung => Phase der Vorbereitung: Willensbildung: Keine Bindung => Rechtliche Existenz: Abgabe: Widerrufbar ( § 130 I 2 BGB) bis zum Zeitpunkt des Zugangs Widerruf spätestenz gleichzeitig. Gibt es Ausnahmen? Rechtssicherheit vs Zufälligkeit, hM: Keine Ausnahme => Wirksamwerden mit Zugang ( § 130 BGB) : Bindend, jedoch vernichtbar § 119… Read more »
Modul: Willenserklärung
A. Typischerweise im Rahmen einer Einigung §§ 145 ff. BGB I. Definition. Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf Eintritt einer Rechtsfolge auf dem Gebiet des Privatrechts gerichtet ist. ‘ Die Willenserklärung ist notwendiger Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäfts. Sie bringt einen Rechtsfolgewillen, der auf die Begründung, inhaltliche Änderung oder Beendigung eines privaten… Read more »
Arglistige Täuschung, § 123 I Alt.1 BGB
Posted December 13, 2013 by admin & filed under Uncategorized.
Beispiel: BGH NJW 2010, 3362 I. Täuschung (über Tatsachen): Erregen oder Aufrechterhalten eines (meist Motiv-)Irrtums beim Vertragspartner über Tatsachen, der dem Beweis zugänglich ist. => Irrtum: Fehlvorstellung über vergangene oder gegenwärtige (auch innere) Tatsachen II. Arglist (bedingter) Vorsatz, also Wissen und Wollen bzw billigendes Inkaufnehmen der Täuschung des Anderen (“Angabe/Aussage ins Blaue hinein”) => Schutzgut:… Read more »