Source: https://www.loebisch.com/tag/datenspeicherung/
Timestamp: 2017-05-26 03:51:19
Document Index: 285543712

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Datenspeicherung | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Veröffentlicht am 16. Mai 2017 von RA Stefan Loebisch	Speicherung der dynamischen IP-Adresse Anbieter durch den Website-Betreiber – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom Urteil vom 16.05.2017, Az. VI ZR 135/13: Ein Anbieter von Online-Mediendiensten darf personenbezogene Daten eines Nutzers dieser Dienste, hierbei auch dessen IP-Adresse, ohne dessen Einwilligung auch über das Ende eines Nutzungsvorgangs hinaus dann erheben und verwenden, soweit ihre Erhebung und ihre Verwendung erforderlich sind, um die generelle Funktionsfähigkeit der Dienste zu gewährleisten. Dabei muss allerdings eine Abwägung mit dem Interesse und den Grundrechten und -freiheiten der Nutzer vorgenommen werden. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Sicherheit, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Datenerhebung, Datenspeicherung, EuGH, IP-Adresse, Persönlichkeitsrecht, Urteil, Vorabentscheidung	Speicherung der IP-Adresse: BGH-Urteil im Mai 2017
Veröffentlicht am 15. Februar 2017 von RA Stefan Loebisch	Speicherung der IP-Adresse durch Website-Betreiber – der Bundesgerichtshof (BGH) wird am 16.05.2017 in dem Verfahren VI ZR 135/13 über die Frage entscheiden, ob bei der Speicherung der IP-Adresse eines Website-Besuchers das Sicherheitsinteresse des Seitenbetreibers oder das Persönlichkeitsrecht des Nutzers überwiegt. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Datenerhebung, Datenspeicherung, EuGH, IP-Adresse, Marktverhaltensregel, Personenbezogenes Datum, Personenbezug, Persönlichkeitsrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Urteil	Urteil: Drei Jahre Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung
Veröffentlicht am 24. Mai 2016 von RA Stefan Loebisch	Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung – das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit Urteil vom 01.03.2016, Az. 12 U 32/16: Eine Wirtschaftsauskunftei ist berechtigt, die Restschuldbefreiung nach einer Privatinsolvenz als Negativmerkmal für drei Jahre zu speichern, ohne dass der ehemalige Insolvenzschuldner hiergegen überwiegende Interessen geltend machen kann. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Insolvenzrecht	| Verschlagwortet mit Auskunftei, Datenlöschung, Datenspeicherung, Insolvenzverfahren, Negativeintrag, OLG Karlsruhe, Privatinsolvenz, Restschuldbefreiung, Schufa, Urteil, Wohlverhaltensperiode, Wohlverhaltensphase	OLG Frankfurt Main: Negativeintrag trotz Restschuldbefreiung
Veröffentlicht am 20. Januar 2016 von RA Stefan Loebisch	Negative Bonitätsauskunft trotz Restschuldbefreiung – das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 17.12.2015, Az. 1 U 128/15: Wirtschafts-Auskunfteien dürfen den Negativ-Eintrag, dass einem Insolvenzschuldner die Restschuldbefreiung erteilt wurde, grundsätzlich mindestens 3 Jahre aufbewahren, auch wenn die Bekanntmachung in dem Online-Portal insolvenzbekanntmachungen.de bereits gelöscht wurde. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Insolvenzrecht	| Verschlagwortet mit Auskunftei, Beschluss, Datenlöschung, Datenspeicherung, Insolvenzverfahren, OLG Frankfurt a.M., Privatinsolvenz, Restschuldbefreiung, Schufa, Wohlverhaltensperiode, Wohlverhaltensphase	Gesetz über Vorratsdatenspeicherung tritt in Kraft
Veröffentlicht am 17. Dezember 2015 von RA Stefan Loebisch	Das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“, vielleicht besser bekannt als Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, wurde – nach Ausfertigung durch den Bundespräsidenten am 10.12.2015 – am 17.12.2015 im Bundesgesetzblatt Teil I veröffentlicht. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung, also am 18.12.2015, in Kraft. Es weihnachtet sehr.
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Internetrecht, Strafrecht, Telekommunikationsrecht	| Verschlagwortet mit Bundesgesetzblatt, Datenspeicherung, Gesetz, Speicherfrist, Speicherpflicht, Vorratsdatenspeicherung	Privatinsolvenz, Restschuldbefreiung, trotzdem Schufa-Eintrag
Veröffentlicht am 20. Mai 2015 von RA Stefan Loebisch	Privatinsolvenzverfahren und erfolgreiche Wohlverhaltensphase, zum Abschluss die Restschuldbefreiung, und trotzdem ein Schufa-Eintrag? Trotz Restschuldbefreiung kein neuer Handyvertrag, kein Kauf auf Raten, kein Kredit für einen Neuanfang als Unternehmer? Viele Schuldner gehen davon aus, dass sie mit der Erteilung der Restschuldbefreiung wieder ein unbeschriebenes Blatt sind, die Vergangenheit getilgt ist und ein wirtschaftlicher Neubeginn möglich ist. Warum steht dann trotzdem ein Schufa-Eintrag im Weg? Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Insolvenzrecht	| Verschlagwortet mit Auskunftei, Datenlöschung, Datenspeicherung, Insolvenzverfahren, Privatinsolvenz, Restschuldbefreiung, Schufa, Wohlverhaltensperiode, Wohlverhaltensphase	Rechtsgebiet / Kategorie	Abmahn-Warnung
Schlagwort Urteil
SchlagwortAbmahnkosten