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Timestamp: 2017-04-23 14:29:16
Document Index: 283801617

Matched Legal Cases: ['Art. 33', 'Art. 40', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 33', 'Art. 36', 'Art. 70']

Neue Lösung für die Schulorganisation im Rahmen eines gemeinsamen Schulraums von Aarau und Buchs - PDF
Neue Lösung für die Schulorganisation im Rahmen eines gemeinsamen Schulraums von Aarau und Buchs
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1 Botschaft des Gemeinderats an den Einwohnerrat vom 28. Oktober 2014 Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs: Kredit für die Ausarbeitung der Unterlagen der "Volksentscheide zum neuen Kreisschulverband Aarau-Buchs" Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Am 24. November 2014 um Uhr findet zu diesem Traktandum im Gemeindesaal Buchs eine Informationsveranstaltung statt. Der Gemeinderat empfiehlt Ihnen, daran teilzunehmen und dort Ihre Fragen zu stellen. Wir unterbreiten Ihnen das Kreditbegehren für die Ausarbeitung der Unterlagen der "Volksentscheide zum neuen Kreisschulverband Aarau-Buchs" wie folgt: Das Wichtigste in Kürze Gegenstand dieser Vorlage ist der Beschluss über einen Kredit (einmalige Ausgabe), mit welchem die Volksentscheide der beiden Gemeinden zum neuen Kreisschulverband Aarau-Buchs vorbereitet werden können. Mit dem vorliegenden Kreditbeschluss wird die Schaffung eines neuen Kreisschulverbands nicht präjudiziert. Die Einwohnerräte wie auch die Stimmberechtigten der Gemeinden Aarau und Buchs können sich nach Ausarbeitung der detaillierten Unterlagen (z. B. die Satzungen) zur Frage der neuen Schulorganisation nach wie vor äussern und über diese an der Urne abstimmen. Die Kosten der allfälligen Umsetzung einer neuen Schulorganisation werden ebenfalls Gegenstand der Volksabstimmung sein. Neue Lösung für die Schulorganisation im Rahmen eines gemeinsamen Schulraums von Aarau und Buchs Bereits im Frühjahr 2011 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs beschlossen, für die seit der Fusion Aarau-Rohr geltende Übergangslösung eine neue Lösung für die Schulorganisationen in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs auszuarbeiten. Im September 2012 haben die Exekutiven den Grundsatzentscheid gefällt, den Schulraum Aarau und Buchs künftig gemeinsam zu planen. In der Zwischenzeit haben Vertreterinnen und Vertreter der politischen Behörden und der Verwaltungen der Stadt Aarau, der Gemeinde Buchs und der Kreisschule Buchs-Rohr Grundlagen für die zukünftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs erarbeitet. Die Ergebnisse sind im Bericht des Projektteams vom 4. November 2013 sowie in den Fachgruppenberichten (vgl. Homepage der Stadt Aarau www-aarau.ch/schule und Bildung und der Gemeinde Buchs zusammengestellt. Kreisschule Aarau-Buchs - eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung Im November 2013 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs den Empfehlungen des Projektteams zugestimmt, wonach die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs die Volksschule in einer gemeinsamen Kreisschule Aarau-Buchs (Verband) führen wollen. Die beiden Exekutiven sehen in einem Kreisschulverband eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung, die eine grosse Chance für einen Seite 12 gemeinsamen Schulraum mit hoher Bildungsqualität in der Volksschule und mit effizient genutzten Schulliegenschaften bietet. Stadtrat und Gemeinderat bevorzugen die Zusammenarbeit im Rahmen einer Kreisschule Aarau-Buchs gegenüber einem punktuellen, vertraglich festgelegten Austausch von Schülerinnen und Schülern. Die Kreisschulpflege der Kreisschule Buchs-Rohr unterstützt die Verbandslösung für eine gemeinsame Kreisschule. Die Schulführung Aarau ist gegen eine Kreisschule Aarau-Buchs, weil weder für die Schülerinnen und Schüler noch für die Lehrkräfte ein pädagogischer Vorteil ausgewiesen werden könne und es in den bestehenden Strukturen möglich sei, den Stadtteil Rohr in die Schule Aarau einzugliedern. Umfassendes Volksschulangebot Die künftige Kreisschule Aarau-Buchs bietet alle Volksschulangebote an, die heute in der Schule Aarau und/oder der Kreisschule Buchs-Rohr zum Standard gehören. Die Schulqualität bleibt unverändert hoch. Schüleraustausch in den Grenzgebieten von Aarau und Buchs Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs können ihren gemeinsamen Schulraum nur optimal nutzen, wenn Schülerinnen und Schüler, die Schule auch in Schulhäusern auf dem benachbarten Stadt- bzw. Gemeindegebiet besuchen können. Die Zuteilung liegt auch in Zukunft in der Kompetenz der Schulpflege. Sie wird wie in der Vergangenheit auf die beeinflussenden Faktoren wie Kinderzahlen, Kapazität der Schulhäuser, Schulwege usw. Rücksicht nehmen. Politische Einflussnahme auf die Kreisschule Aarau-Buchs Stadtrat und Gemeinderat legen Wert darauf, dass sie ihren politischen Spielraum gegenüber dem Kreisschulverband wahren und nutzen können. Zu diesem Zweck soll sich der Kreisschulrat als Legislative entweder ausschliesslich aus Vertreterinnen und Vertretern des Einwohnerrats und des Stadtrats Aarau sowie des Einwohnerrats und des Gemeinderats Buchs oder, im Sinne einer Mischform, aus Mitgliedern der Legislativen und Exekutiven von Aarau und Buchs sowie aus direkt von den Stimmberechtigten gewählten Einwohnerinnen und Einwohnern zusammensetzen. Die Kreisschulpflege ist die Exekutive und soll aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs bestehen. Finanzielle Vorteile bei den Investitionen Die Kreisschule Aarau-Buchs kann bei den Investitionen in die Schulliegenschaften finanzielle Vorteile bieten. Aufgrund von Schülerprognosen ist davon auszugehen, dass die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs bis ins Jahr 2023 rund 16.5 Mio. Franken in Schulliegenschaften der Oberstufe der Kreisschule Aarau-Buchs investieren müssen. Bei getrennten, eigenständigen Schulen ohne interkommunale Zusammenarbeit wäre das Investitionsvolumen um geschätzte 10.5 Mio. Franken höher. Der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs sind der Auffassung, dass es politisch verantwortungsvoll ist, solche finanziellen Synergien zu nutzen. Seite 23 Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs als finanzielle Trägerinnen der Kreisschule Fachleute gehen davon aus, dass die Kreisschule Aarau-Buchs im Vergleich zu heute in etwa gleich teuer sein dürfte. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs als Trägerinnen des Kreisschulverbands teilen sich die Betriebskosten der Kreisschule auf. Der Verteilschlüssel wird im Rahmen der Erarbeitung der Satzungen auszuhandeln sein. Start der Kreisschule Aarau-Buchs auf das Schuljahr 2017/2018 Der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat gehen aus heutiger Sicht davon aus, dass die Kreisschule Aarau-Buchs ihren Betrieb auf Beginn des Schuljahres 2017/2018 wird aufnehmen können. In den verbleibenden rund 2 ½ Jahren wird es darum gehen, die Vorlagen zu Handen der Einwohnerräte und der Bevölkerungen in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs vorzubereiten, die Volksabstimmungen durchzuführen und die Kreisschule Aarau-Buchs führungsmässig, organisatorisch und rechtlich aufzustellen und die derzeitigen Schulen in Aarau und Buchs durch die neue Kreisschule abzulösen. Kredit für die Vorbereitung der Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs Für die Vorbereitung der Unterlagen für die Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs über die Schaffung eines Kreisschulverbands Aarau-Buchs (inkl. Genehmigung der Satzungen), die Auflösung des Kreisschulverbands Buchs-Rohr und die Änderungen der Gemeindeordnungen sind die entsprechenden Projektarbeiten notwendig. Diese Arbeiten werden einerseits von Behördenmitgliedern der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs sowie von der Stadtverwaltung und der Gemeindeverwaltung geleistet. Andererseits braucht es auch in der nächsten Projektphase eine externe Projektleitung und gezielte Expertenaufträge im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur, dem IT-Betrieb und der Ausarbeitung der Satzungen der Kreisschule Aarau-Buchs. Die externen Kosten werden auf rund Fr. 200' geschätzt, die nach Einwohnerzahl auf die Stadt Aarau (Stand per : 20'128) und die Gemeinde Buchs (Stand per : 7'250) aufgeteilt werden. Der Stadtrat Aarau/Gemeinderat Buchs beantragt deshalb einen Kredit von Fr. 147' bzw. Fr. 53' Ausgangslage Im Jahr 2001 haben die Gemeinde Buchs und die damalige Gemeinde Rohr die Kreisschule Buchs-Rohr gegründet. Sie ist ein Gemeindeverband mit eigener Rechtspersönlichkeit gemäss 74 ff. des Gemeindegesetzes vom 19. Dezember 1978 (vgl. auch 56 des Schulgesetzes vom 17. März 1981). Zweck und Organisation sind in den Satzungen der Kreisschule Buchs-Rohr (Ausgabe Mai 2009) festgelegt. Die Geschäftsreglemente des Kreisschulrates und der Kreisschulpflege sowie die Schulreglemente und die Hausordnung bestimmen den Betrieb der Kreisschule Buchs-Rohr. Im Rahmen der Fusion von Rohr und Aarau im Jahr 2010 haben sich die politischen Behörden und das Volk dafür ausgesprochen, den Schulverband vorläufig weiterzuführen: "Für eine gewisse Zeit bleiben zwei verschiedene Schulorganisationen in einer Gemeinde (Aarau) parallel bestehen. ( ) Sobald die Ausrichtung der Strukturreform des Kantons ersichtlich wird (Stichwort: Bildungskleeblatt), werden Überlegungen mit Bezug auf eine definitive Lösung angestellt" (vgl. Botschaft vom 17. Dezember 2007 zur Seite 34 Urnenabstimmung vom 24. Februar 2008). Der Kanton hat diesem Vorgehen zugestimmt und damit in der Stadt Aarau zwei verschiedene Schulorganisationen als Übergangslösung akzeptiert. Die Stadt Aarau hat sich verpflichtet, in die Rechte und Pflichten der ehemaligen Gemeinde Rohr einzutreten. Bereits im Frühjahr 2011 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs beschlossen, für diese Übergangslösung eine neue Lösung für die Schulorganisationen in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs auszuarbeiten. Als künftige Lösungen sind damals eine neue Kreisschule über alle Schulstufen (Verbandlösung Aarau-Buchs) oder eine Zusammenarbeit zwischen Aarau und Buchs (Gemeindevertrag) im Vordergrund gestanden. In der Zwischenzeit haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs beide Lösungen vertieft prüfen lassen. Sie sind zur gemeinsamen Auffassung gelangt, dass die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs eine gemeinsame Kreisschule Aarau-Buchs in Form eines Kreisschulverbandes führen wollen. Damit diese Lösung weiter konkretisiert werden kann, die Satzungen für den Kreisschulverband ausgearbeitet und die notwendigen Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs erwirkt werden können, unterbreiten der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs ihren Einwohnerräten die vorliegende Kreditvorlage zur Beschlussfassung. 2. Breit abgestützte Vorabklärungen Seit den Beschlüssen des Stadtrats Aarau und des Gemeinderats Buchs im Frühjahr 2011 haben sich die beiden Exekutiven, die Präsidenten der Schulpflege Aarau und der Kreisschulpflege Buchs-Rohr, Mitglieder der Schulleitungen, Vertreterinnen und Vertreter der Schule Aarau und der Kreisschule Buchs- Rohr sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Aarau und der Gemeindeverwaltung Buchs intensiv mit den relevanten Aspekten eines Kreisschulverbandes Aarau-Buchs, einer vertraglichen Zusammenarbeit mit je eigenen Schulen Aarau und Buchs sowie mit möglichen Alternativen (Status Quo, eigenständige Schulen ohne Zusammenarbeit) auseinandergesetzt. Im Folgenden wird der bisherige Projektverlauf kurz zusammengefasst. 2.1 Vorphase (2011) Gestützt auf einen ersten Bericht haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs am 28. März 2011 beschlossen, die beiden Varianten "Neue Kreisschule für alle Schulstufen" und "Zusammenarbeit mit Gemeindevertrag" vertieft prüfen zu lassen. Dabei sollten auch die Schulraumplanung mitberücksichtigt, d. h. die Auswirkungen der einzelnen Varianten auf die Schulraumbelegung aufgezeigt werden. Die dafür eingesetzte Arbeitsgruppe hat ihre Arbeitsergebnisse im Grundlagenbericht vom 4. Oktober 2011 zusammengestellt. Mehrheitlich ist die Arbeitsgruppe zur Erkenntnis gelangt, dass die Variante "Kreisschulverband Aarau-Buchs" weiterzuverfolgen sei. 2.2 Phase I (2012) Ausgehend vom erwähnten Grundlagenbericht hat sich gezeigt, dass die Ausgangssituation mit mehreren Beteiligten (Stadt Aarau, Gemeinde Buchs, Kreisschule Buchs-Rohr) und einem Parallelprojekt Schulraumplanung komplex ist, weshalb eine Auslegeordnung über weitere zu klärende Fragestellungen im weiteren Verlauf des Projekts notwendig gewesen ist. Die Ergebnisse der Projekte Schulraumplanung der Stadt Aarau und Schulraumplanung der Kreisschule Buchs-Rohr haben zum Grundsatzentscheid des Stadtrats Aarau und des Gemeinderats Buchs geführt, wonach Aarau und Buchs den Schulraum künftig gemeinsam planen wollen. Die Exekutiven haben am 24. September 2012 bzw. am 17. September 2012 darüber beschlossen. Seite 45 2.3 Phase II (2013) Der Stadtrat Aarau, der Gemeinderat Buchs, die Schulbehörden und die Schulleitungen sind zum Schluss gelangt, dass ausgerichtet auf einen gemeinsamen Schulraum Aarau-Buchs die folgenden zwei Organisationsvarianten gleichwertig auszuarbeiten sind, um anschliessend einen Variantenentscheid zu ermöglichen: A) Kreisschulverband Aarau-Buchs ("Kreisschullösung"): diese Variante sieht eine öffentlich-rechtliche Institution im Sinne eines Gemeindeverbands vor, welche für die Volksschule, d. h. für die Führung des Kindergartens, der Primarschule und der Oberstufe, verantwortlich ist. B) Zusammenarbeit zwischen der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs über einen Gemeindevertrag ("Vertragslösung"): bei dieser Variante verfügen die beiden Gemeinden grundsätzlich über unabhängige Schul-Organisationen, die Führung der Schulen liegt in der Verantwortung von Aarau und Buchs. Die interkommunale Zusammenarbeit im gemeinsamen Schulraum wird auf vertraglicher Basis geregelt. Bei beiden Organisationsvarianten sind die neuen Rahmenbedingungen des Kantons Aargau zu berücksichtigen: zweijähriges Kindergartenobligatorium; Beginn der Stichtagsverschiebung für den Eintritt in den Kindergarten; Systemwechsel 5/4 auf 6/3 (6 Jahre Primarschule/3 Jahre Sekundarstufe I); Abteilungsgrössen für Kindergarten (7-25 Schüler/innen), Primarschule (12-25 bzw Schüler/innen), Sekundarschule (13-25 Schüler/innen), Bezirksschule (18-25 Schüler/innen), Realschule (Realschule Schüler/innen) sowie Berufswahljahr (12-20 Schüler/innen); 1 je Oberstufenzentrum mindestens sechs Real- und Sekundarschulabteilungen; je Schulanlage mindestens drei Oberstufenabteilungen; Bezirksschulen mindestens sechs Abteilungen pro Standort (Übergangsfrist bis Ende Schuljahr 2021/22); Zusatzlektionen für belastete Kindergärten und Schulen. Zur gleichwertigen Ausgestaltung der beiden Organisationsformen haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs vier breitabgestützte Fachgruppen eingesetzt: "Schulangebot und -qualität", "Eigentum der Schulliegenschaften und finanzielle Konsequenzen", "politische Einflussnahme" und "rechtlichen und organisatorischen Aspekte bei der Überführung in eine neue Schulorganisation". Die Arbeitsergebnisse sind einerseits in Berichten der Fachgruppen detailliert dargestellt und andererseits im Bericht "Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs" vom 4. November 2013 zusammengefasst. An der gemeinsamen Sitzung vom 4. November 2013 haben der Stadtrat Aarau und der Gemeinderat Buchs den folgenden Empfehlungen des Projektteams 2 zugestimmt: 1 Gemäss Verordnung vom über die Ressourcierung der Volksschule (Ressourcenverordnung), SAR Das Projektteam hat sich wie folgt zusammengesetzt: je ein Exekutivmitglied Aarau und Buchs, je eine Vertretung der Schulpflege Aarau bzw. der Kreisschulpflege Buchs-Rohr, Schulleiter Aarau und Kreisschulleiter Buchs-Rohr, Gemeindeschreiberin Buchs, Vertreter des Stadtbauamts (Koordination mit Schulraumplanung). Eine kleine Minderheit des Projektteams hätte getrennte Schulen empfohlen. Diese Projektteammitglieder waren der Auffassung, dass die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs künftig getrennte Wege gehen sollen. Die Kreisschule Buchs-Rohr soll aufgelöst werden, die Stadt Aarau soll den Stadtteil Rohr in ihre Schulen integrieren und Buchs soll eine eigenständige Schule aufbauen. Als Argument für getrennte Schulen wurde angefügt, dass das Wohl der Kinder Seite 56 a. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs planen ihren Schulraum gemeinsam und koordinieren ihre Investitionen in die Schulinfrastruktur. b. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs tauschen Schülerinnen und Schüler auf der Oberstufe und im Grenzgebiet auch auf Stufe Kindergarten und Primarschule aus. c. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs führen eine gemeinsame Kreisschule Aarau-Buchs im Sinne eines Kreisschulverbands. d. Der Kreisschulverband Aarau-Buchs nimmt gegenüber den Nachbargemeinden Biberstein, Erlinsbach AG, Erlinsbach SO und Küttigen Zentrumsfunktion auf Stufe Bezirksschule wahr. e. Der Kreisschulverband legt die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden einvernehmlich fest. f. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs übernehmen die bestehenden Schulliegenschaften auf dem Stadt- bzw. Gemeindegebiet von der Kreisschule Buchs-Rohr. g. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs teilen sich die Kosten des Kreisschulverbands aufgrund von Schülerzahlen. h. Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs verstärken, im Vergleich zur derzeitigen Situation, ihre politische Einflussnahme im Kreisschulverband Aarau-Buchs. Insbesondere wird der Kreisschulrat politischer zusammengesetzt, d.h. aus Mitgliedern der Legislativen und Exekutiven von Aarau und Buchs sowie aus vom Volk gewählten Einwohnerinnen und Einwohnern. 3. Künftige Kreisschule Aarau-Buchs Die Kreisschule Aarau-Buchs ist ein Kreisschulverband, der für die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs die Volkschule betreibt. Die Kreisschule Aarau-Buchs kann entweder durch eine geografische Ausweitung des Tätigkeitsgebiets der bisherigen Kreisschule Buchs-Rohr oder durch Auflösung des bisherigen Kreisschulverbands und Gründung eines neuen Kreisschulverbands geschaffen werden. 3.1 Rechtsgrundlagen Die Kreisschule Aarau-Buchs, im Sinne von 56 des Schulgesetzes vom 17. März 1981, ist ein Gemeindeverband mit eigener Rechtspersönlichkeit gemäss 74 ff. des Gemeindegesetzes vom 19. Dezember Zweck und Organisation sind in den Satzungen der Kreisschule Aarau-Buchs festzulegen. Geschäfts- und Schulreglemente bestimmen den Betrieb der Kreisschule Aarau-Buchs. 3.2 Schulische Angebote Die Kreisschule Aarau-Buchs bietet alle Aargauer Volksschultypen an. Die Fachleute der städtischen Schulen und der Kreisschule Buchs-Rohr sind der Auffassung, dass im Hinblick auf eine Kreisschule Aarau-Buchs die schulischen Angebote der Volksschule bezüglich Schulqualität vergleichbar sind und kein Harmonisierungsbedarf besteht. 3.3 Organisation Die strategischen und operativen Organe der Kreisschule Aarau-Buchs sind im Kontext der politischen Behörden der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs in Abbildung 1 dargestellt. und nicht der gemeinsame Schulraum (inkl. ökonomische Vorteile) im Vordergrund stehen müsse. Hinzu komme, dass aufgrund der Schülerprognosen Buchs als Oberstufenstandort nicht mehr gefährdet sei. Seite 67 Kreisschule Aarau-Buchs Stadt Aarau Gemeinde Buchs Einwohnerrat Kreisschule Aarau-Buchs Kreisschulrat Einwohnerrat Stadtrat Kreisschulpflege Gemeinderat Schulleitung PuMaConsult GmbH 2014 Abbildung 1: Kreisschule Aarau-Buchs Die für die Mitwirkung erarbeiteten Berichte der verschiedenen Arbeitsgruppen aus den Phasen 1 und 2 bilden die Grundlage für die Erarbeitung der Vorlage der zukünftigen Satzungen des Kreisschulverbandes Aarau-Buchs. Die Resultate der Mitwirkung werden in die Arbeit einfliessen. Die Berichte 3 und die Resultate des Mitwirkungsverfahrens 4 sind auf und abrufbar oder in Papierform zu beziehen bei der Stadtkanzlei Aarau (Tel ) oder der Gemeindekanzlei Buchs (Tel ). 4. Erwägungen des Stadtrats Aarau und des Gemeinderats Buchs 4.1 Kreisschule Aarau-Buchs - eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung Die beiden Exekutiven sehen in einem Kreisschulverband eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung, die eine grosse Chance für einen gemeinsamen Schulraum mit hoher Bildungsqualität in der Volksschule und mit effizient genutzten Schulliegenschaften bietet. Stadtrat und Gemeinderat bevorzugen die Zusammenarbeit im Rahmen einer Kreisschule Aarau-Buchs gegenüber einem punktuellen, vertraglich festgelegten Austausch von Schülerinnen und Schülern. 3 Bericht des Projektteams vom 4. November 2013: Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs Phase II Bericht der Fachgruppe 1 vom 28. Februar 2013: Schulangebote und Schulqualität Bericht der Fachgruppe 3 vom 25. Februar 2013: Politische Einflussnahme Bericht der Fachgruppe 4 vom 12. Februar 2013: Gestaltung Entscheidprozess / Aufbau neue Organisation 4 Bericht vom 28. Februar 2014: Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs. Phase II Ergebnisse der Mitwirkung Seite 78 4.2 Alternativen zur Kreisschule Aarau-Buchs Als Alternativen zur Kreisschule Aarau-Buchs stehen grundsätzlich folgende drei Varianten zur Diskussion: a) Status Quo; b) eigenständige Schulen Aarau und Buchs mit gemeinsamem Schulraum und vertraglich geregeltem Schüleraustausch; c) eigenständige Schulen Aarau und Buchs ohne gemeinsamen Schulraum und ohne Schüleraustausch a. Weiterführung des Status Quo Der Status Quo (Kreisschule Buchs-Rohr, Schulen Aarau) kann nicht beibehalten werden, da der Kanton Aargau die heutige Lösung nur als Übergangslösung akzeptiert hat und die Stadt Aarau in der Abstimmungsbotschaft zur Fusion mit Rohr der Bevölkerung die Erarbeitung einer definitiven Lösung in Aussicht gestellt hat, " sobald die Ausrichtung der Strukturreform des Kantons ersichtlich sein wird (Stichwort Bildungskleeblatt)" (vgl. Botschaft vom 17. Dezember 2007 zur Urnenabstimmung vom 24. Februar 2008). Die Abstimmung zum Bildungskleeblatt war am 17. Mai b. Eigenständige Schulen Aarau und Buchs mit gemeinsamem Schulraum und vertraglich geregeltem Schüleraustausch Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs würden je eine eigene Volksschule, d. h. Kindergarten, Primarschule und Oberstufe, führen und finanzieren. Sie würden den Schulraum gemeinsam planen und entsprechend Schülerinnen und Schüler austauschen. Die interkommunale Zusammenarbeit im gemeinsamen Schulraum wäre mit einem Vertrag für die entsprechenden Leistungen zu regeln. Da aufgrund der Einschätzung der Fachleute der städtischen Schulen und der Kreisschule Buchs-Rohr die Schulqualitäten der Aarauer Schulen und der Kreisschule Buchs-Rohr vergleichbar sind, wäre ein Schüleraustausch zwischen der Stadt und der Gemeinde Buchs unter dem Aspekt Schulangebote und Schulqualität unproblematisch. Das Abrechnungssystem wird komplizierter, wenn die beiden Schulen nicht dasselbe Model für die Sonderpädagogik anwenden. Die Schulsozialarbeit müsste pro Gemeinde gelöst werden. Die Verträge wären jährlich neu auszuhandeln und lösen regelmässigen Aufwand für die gegenseitige Verrechnung aus. Diese Variante erfordert einen gleichlautenden Beschluss der Einwohnerräte der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs betreffend die Auflösung des Kreisschulverbands Buchs-Rohr. Zudem ist ein neuer Verwaltungsvertrag zwischen den beiden Gemeinden notwendig. c. Eigenständige Schulen Aarau und Buchs ohne gemeinsamen Schulraum und ohne Schüleraustausch Die Stadt Aarau und die Gemeinde Buchs würden eigenständige Schulen führen und, im Unterschied zur Vertragslösung, den Schulraum nicht gemeinsam planen. Zwischen Aarau und Buchs gäbe es keinen Schüleraustausch mehr und demzufolge auch keine Synergieeffekte. Bei dieser Variante ist es ungewiss, ob die Gemeinde Buchs die notwendigen Schülerzahlen hat, um eine eigenständige Oberstufe zu führen. Seite 89 5. Erwägungen der Schulpflegen 5.1 Schulpflege Aarau Eine Vertragslösung, wie sie zum Beispiel zwischen den Oberstufen Kölliken und Muhen (http://www.koelliken.ch/documents/schulvertrag.pdf) bereits praktiziert wird, kann ohne grossen Aufwand umgesetzt werden. Damit lassen sich die prognostizierten Einsparungen (ca Millionen Franken) bei der Schulraumplanung genau so realisieren wie bei einer Kreisschule Aarau-Buchs, nur wesentlich einfacher und effektiver. Der organisatorische und administrative Aufwand bleibt überschaubar und lässt sich mit den bestehenden Strukturen bewältigen. Es besteht weder für die Stadt Aarau noch für die Schule Aarau eine Notwendigkeit für eine Kreisschule Aarau-Buchs, deren Errichtung mit erheblichem finanziellem, und organisatorischem Aufwand verbunden ist. Wieso kommt die Schulführung Aarau zu diesem Schluss? Lesen Sie den ganzen Mitbericht im Anhang. 5.2 Kreisschulpflege Buchs-Rohr Nach mehrjährigen Erfahrungen mit dem Modell "Kreisschule" favorisiert die Kreisschulpflege Buchs- Rohr die Verbandslösung. Aus verschiedenen Gründen ermöglicht eine gemeinsame Schule effizientere Lösungen und auch breitere Angebote. Im Bereich der nötigen Schulraumerweiterungen ist eine schlankere Umsetzung möglich. 6. Vorgehensplanung bis zur Inbetriebnahme der Kreisschule Aarau-Buchs Sofern die Einwohnerräte der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs (wenn das Referendum gegen die Kreditvorlagen ergriffen werden sollte, auch die Stimmberechtigten) dem in dieser Vorlage beantragten Kredit für die Ausarbeitung der Unterlagen der "Volksentscheide zum neuen Kreisschulverband Aarau- Buchs" zustimmen werden, dann gehen der Stadtrat und Gemeinderat davon aus, dass die neue Kreisschule Aarau-Buchs ihren Betrieb auf das Schuljahr 2017/2018 aufnehmen kann. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ist für den Übergang von der Kreisschule Buchs-Rohr bzw. der Schule Aarau zur Kreisschule Aarau-Buchs eine weitere Projektphase III notwendig (vgl. Abbildung 2). Kreisschule Buchs-Rohr 4 1 Kreisschule Aarau-Buchs 2 3 Phase IIIa «Volksentscheid» Phase IIIb «Aufbau» Schule Aarau 1 Volksabstimmung (März bzw. Juni 2016): - Auflösung KSBR - Statuten KSAB 3 2 Inkrafttreten Satzungen (gestaffelt) 5 Betriebsübergang / -beginn per Auflösung 5 Rechnung 2017 PuMaConsult GmbH 2014 Abbildung 2: Von der Kreisschule Buchs-Rohr bzw. der Schule Aarau zur Kreisschule Aarau-Buchs Seite 910 Die Ziele der Phase III bestehen darin, dass die Volksentscheide in der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs zur Schaffung eines Kreisschulverbandes Aarau-Buchs (inkl. Genehmigung der Satzungen), zur Auflösung des Kreisschulverbandes Buchs-Rohr und zu den notwendigen Änderungen der Gemeindeordnungen vorliegen, die Kreisschule Aarau-Buchs ihren Betrieb per 1. August 2017 aufnimmt und den Schulbetrieb der Kreisschule Buchs-Rohr und der Schulen Aarau übernimmt. Im Hinblick auf die Volksentscheide (Phase IIIa) sind folgende Arbeiten notwendig: Inhaltliche Konkretisierung der Kreisschule Aarau-Buchs auf der Grundlage des Berichts zur Phase II (inkl. Fachgruppenberichte), soweit für die Satzungen und die Volksvorlagen notwendig: Ausgestaltung der Organe des Kreisschulverbands, Finanzen (z. B. Dotationskapital), Infrastruktur (Schätzung Schulanlage Kreisschule Buchs-Rohr, Berechnung der Mieten), Übernahme Mobilien, Informatikbetrieb, Hauswartung/Reinigung; Ausarbeitung der Satzungen des Kreisschulverbands Aarau-Buchs; Änderungen der Gemeindeordnungen der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs; Vorbereitung des Auflösungsentscheids betreffend Kreisschule Buchs-Rohr; Vorlagen an die Einwohnerräte bzw. die Stimmberechtigten der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs betreffend Auflösung des Kreisschulverbands Buchs-Rohr, Satzungen des Kreisschulverbands Aarau-Buchs, Änderungen der Gemeindeordnungen; Detailplanung und Projektorganisation der Phase IIIb "Aufbau des künftigen Kreisschulverbands Aarau-Buchs und Überführung per 1. August 2017". Sofern die Stimmberechtigten der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs voraussichtlich im März bzw. Juni 2016 der Schaffung eines Kreisschulverbandes Aarau-Buchs (inkl. Genehmigung der Satzungen) und der Auflösung des Kreisschulverbandes Buchs-Rohr sowie den Änderungen der Gemeindeordnungen zustimmen, kann mit dem Aufbau der Kreisschule Aarau-Buchs begonnen werden. Inhaltlich geht es in dieser Phase IIIb darum, die Organe der Kreisschule Aarau-Buchs zu bestellen, die betriebliche Organisation aufzustellen und den Schulbetrieb per 1. August 2017 vorzubereiten. Nach dem Schulbeginn sind die Kreisschule Buchs-Rohr aufzulösen und der Betrieb der Schulen Aarau einzustellen. 7. Kosten für die Vorbereitung der Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs Für die in Ziffer 7 aufgeführten Arbeiten zur Vorbereitung der Volksentscheide in der Stadt Aarau und in der Gemeinde Buchs (Phase IIIa) ist mit externen Kosten in der Höhe von Fr. 200' zu rechnen. Diese Kosten fallen für die externe Projektleitung, sowie für gezielte Expertenaufträge im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur (Schätzung Schulanlage Kreisschule Buchs-Rohr/Berechnung der künftigen Mieten), mit dem IT-Betrieb sowie für die Ausarbeitung der Satzungen des Kreisschulverbandes Aarau- Buchs an. Die externen Kosten werden nach Einwohnerzahl auf die Stadt Aarau (Stand per : 20'128) und die Gemeinde Buchs (Stand per : 7'250) wie folgt aufgeteilt: Stadt Aarau: Fr. 147' Gemeinde Buchs: Fr. 53' Aus finanzrechtlichen Gründen hat eine Gemeinde die Federführung zu übernehmen, was bedingt, dass diese Gemeinde den entsprechenden Bruttokredit zu beantragen hat. Dem Einwohnerrat Aarau wird deshalb der Bruttokredit von Fr. 200' beantragt. Seite 1011 8. Antrag Für die Ausarbeitung der Unterlagen der "Volksentscheide zum neuen Kreisschulverband Aarau-Buchs" (Schaffung eines Gemeindeverbande Kreisschule Aarau-Buchs (inkl. Satzungen), Auflösung des Gemeindeverbandes Kreisschule Buchs-Rohr und Änderung der Gemeindeordnungen) sei ein Kredit von Fr. 53' zu bewilligen. Gemeinderat Buchs AG Der Gemeindeammann Die Gemeindeschreiberin Urs Affolter Cornelia Byland Anhänge - Anhang 1: Stellungnahme vom 22. Oktober 2014 der Schulführung Aarau - Anhang 2: Stellungnahme vom Oktober 2014 der Kreisschulpflege Buchs-Rohr Verzeichnis der aufliegenden Akten Bericht des Projektteams vom 4. November 2013: Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs Phase II Bericht der Fachgruppe 1 vom 28. Februar 2013: Schulangebote und Schulqualität Bericht der Fachgruppe 3 vom 25. Februar 2013: Politische Einflussnahme Bericht der Fachgruppe 4 vom 12. Februar 2013: Gestaltung Entscheidprozess/Aufbau neue Organisation Bericht vom 28. Februar 2014: Künftige Schulorganisation der Stadt Aarau und der Gemeinde Buchs. Phase II Ergebnisse der Mitwirkung Stellungnahme der Schulpflege Aarau vom 22. Oktober 2014 Stellungnahme der Kreisschulpflege Buchs-Rohr vom Oktober 2014 Seite 11 Ähnliche Dokumente
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