Source: https://palundu.de/anlaesse/18186-taufkerze-kommunionkerze-eule-pink-rosa-maedchen-mit-name-und-datum-details
Timestamp: 2018-09-21 23:30:06
Document Index: 283842462

Matched Legal Cases: ['§312', '§ 312', '§ 312', '§ 377', '§ 439', '§ 439', '§ 478', '§ 478', '§ 478', '§ 203', '§ 1', '§ 4', '§312', '§ 312', '§ 377', '§ 439', '§ 439', '§ 478', '§ 478', '§ 478', '§ 1', '§ 4']

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LenzKerzen	hat eine 100% positive Bewertung
AGB Olga Waschenko Austr. 10 71665 Vaihingen an der Enz Inhaber Olga Waschenko im folgenden Lenz Kerzen genannt 1. Allgemeines / Vertragsabschluß Kaufverträge kommen durch Auftragsannahme Ihrer Bestellung zustande. Diese Annahme kann durch Bestätigung per EMail, Fax, Brief oder durch Versand der Ware erfolgen 2. Preise und Zahlungsbedingungen 2.1 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. 2.2 Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, ohne Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. 2.3 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Lenz Kerzen über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung. 2.4 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist. 3. Lieferfrist 3.1 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung, ist "Vorkasse" als Zahlungsweise vereinbart, nicht vor Bezahlung der Ware gem. 2.2. 3.2 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind. 3.3 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen. 3.4 Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang 4.1 Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. 4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen. 4.3 Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell später festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch Kreativ-Universum mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können. Die Frist zur Meldung eines verdeckten Transportschadens beträgt 5 Tage. 5. Widerrufsrecht/Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen 5.1 Dem Verbraucher i.S.d. BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Wir gewähren ein Rückgaberecht. Nach Maßgabe des BGB hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den gelieferten Artikel zurückzusenden. Das Rückgabeverlangen kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware, gemäß 5.6, erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Kreativ-Universum. 5.2 Bei Ausübung der Rückgabe trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Wertminderungen aus bestimmungsgemässem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt und der Einbau von Komponenten ausschliesslich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgeführt wird. 5.4 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: CDs, DVDs, CD-ROMs, Software, Softwarelizenzen und Videos, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, dies sind beispielsweise Spezialanfertigung die vom Herstellergebrauchsmuster abweichen wie spezielle Lackierungen oder auch nachträglich angepasste Gehäuse. Weiterhin ist ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen die aus einer Auktion (Versteigerung) hervorgehen nach BGB §312d Abs. 4.5. ausgeschlossen. 5.5 Nach Rückgabe sind gegenseitig erbrachte Leistungen zurückzuerstatten. Lenz Kerzen wird den Kaufpreis (abzgl. einer evtl. Minderung) bargeldlos auf ein vom Käufer zu benennendes Konto überweisen. Ist eine Überweisung auf ein Konto nicht möglich, erfolgt die Erstattung per Scheck zur Verrechnung. Auf Kundenwunsch ist auch die Erstellung einer Gutschrift zur späteren Verrechnung möglich. 5.6 Die Rückgabe soll in gegenseitiger Kenntnis erfolgen. Dem Kunden werden auf Wunsch Rücksendeunterlagen zum freien Rückversand zur Verfügung gestellt. Rechtlicher Hinweis Bitte beachten Sie § 312d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen. § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB: „Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.“ 6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung 6.1 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht Verbraucher i.S.d. BGB sind,erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftsersuchen, deren Ursache Lenz Kerzen nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno- /Bearbeitungsgebühr von 15% des Artikelpreises zum Zeitpunkt der Rückgabe. 6.2 Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i.S.d. BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, daß ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist Lenz Kerzen berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an Lenz Kerzen für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 25 Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen. 7. Eigentumsvorbehalt 7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 7.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. 7.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. 8. Gewährleistung / Haftungsausschluß 8.1 Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik bei Gefahrenübergang frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung. Tritt der Fehler innerhalb von 6 Monaten ab Gefahrenübergang auf, obliegt der Beweis zur Gewährleistungsablehnung dem Verkäufer. Nach dieser Frist kommt es zur Beweislastumkehr. 8.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluß an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. 8.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von Kreativ-Universum autorisiert wurden. 8.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB. 8.5 Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltungmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Neulieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Neulieferung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. 8.6 Nach Ablauf des ersten Jahres ist der Anspruch in der Regel auf Nachbesserung beschränkt, da branchenspezifisch die auftretenden Kosten regelmässig unverhältnismässig hoch sind(§ 439 II BGB). Sollte die Lenz Kerzen im Rahmen der Nachbesserung einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. 8.7 Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Neulieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.2 und 8.5 abdeckungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB. 8.8 Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs/Garantiefristen in Kraft; § 203 bleibt unberührt. 8.9 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß eine Datensicherung erfolgt ist, so daß die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. 8.10 Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise in unseren aktuellen Rücksende- und Serviceinformationen. 9. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden. 10. Software, Literatur Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an. 11. Verwendung von Kundendaten Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. 12. Ausfuhrgenehmigung Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten. 13. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht 13.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Sondershausen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. 13.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
AGB Olga Waschenko Austr. 10 71665 Vaihingen an der Enz Inhaber Olga Waschenko im folgenden Lenz Kerzen genannt 1. ALLGEMEINES Alle Leistungen, die vom Verkäufer "Lenz-Kerzen" für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und regeln das Vertragsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer (Olga Waschenko “Lenz-Kerzen“). Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. 2. ANGEBOT Die Angebote von "Lenz-Kerzen" sind stets unverbindlich. Alle angebotenen Kerzen-Artikel sind Einzelstücke, die von Hand (erst nach Bestellung und Zahlungseingang) gefertigt werden. Somit stellt eine Abweichung von den Beispiel-Bildern keine Minderung des nach vorheriger Absprache individuell hergestellten Artikels dar. Individualisierte Ware (z.B. mit Namen, Datum, individueller Beschriftung usw.) sind vom Umtausch ausgeschlossen. 3. VERTRAGSSCHLUSS Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder schriftlich per Kurznachricht (WhatsApp) oder per E-Mail abgeben. 4. LIEFERBEDINGUNGEN Die Herstellung der Kerzen erfolgt termin- und auftragsbezogen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei Lieferungen ins Ausland können nach jeweiligen Regelungen Steuern und/ oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. Nähere Informationen sind bei der zuständigen Finanzverwaltung und dem zuständigen Zollamt erhältlich. Bei Bestellungen bei “Lenz-Kerzen“ wird der Kunde als Einführender angesehen und hat alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem das Produkt eingeführt wird, einzuhalten. Internationale Kunden werden darauf aufmerksam gemacht, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen. 4.1 VERSANDART Die Kerzen werden per DHL als versichertes Paket verschickt (deutschlandweit 5,99 Euro, EU-weit 11,00 Euro, außerhalb der EU 18,99 Euro). Für eine fristgerechte Zustellung seitens DHL kann “Lenz-Kerzen“ nicht garantieren, da von DHL für versicherte Pakete mit Sendungsnummer keine Laufzeitgarantie angeboten wird. Sprich: sofern die Kerzen von “Lenz-Kerzen“ 5 Werktage vor dem angegebenen Liefertermin (Tauftermin) nachweislich per DHL-Nummer versendet wurden, übernimmt “Lenz-Kerzen“ keine Garantie dafür, dass die Ware zum angegeben Liefertermin zugestellt wird. Bei zu später Zustellung, die nachweislich durch DHL verschuldet wurde, erfolgt keine Rückerstattung des Kaufpreises. Sollte der Kunde eine fristgerechte und per DHL zugesicherte Lieferung zum nächsten Werktag wünschen, so hat der Kunde ausdrücklich bei der Bestellung zu erwähnen, dass er einen Versand per DHL Express wünscht und hat auch die vollen Kosten hierfür zu tragen (ab 13,90 Euro. Preise hängen vom Paketgewicht und evtl. Zubuchungen wie Samstagszustellung ab). 4.2 VERSANDZEIT “Lenz-Kerzen“ übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Ware 2-7 Tage nach Zahlungseingang versendet wird. Die Aufträge werden in Zeiten hoher Auftragslage nicht nach der Reihenfolge der Kauf-Eingänge angefertigt, sondern nach Terminen, sodass jede Lieferung fristgerecht zum Kunden ausgeliefert werden kann. “Lenz-Kerzen“ übernimmt keine Verantwortung für verzögerte Auslieferungen, die z.B. durch Streiks oder höhere Gewalt verschuldet wurden. 5. GEWÄHRLEISTUNG Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Rücksendungen nur mit vorheriger Absprache. 6. EIGENTUMSVORBEHALT Die bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Anbieters. 7. DATENSCHUTZ Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und werden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die erforderlichen Daten werden elektronisch gespeichert. 8. SCHLUSSBESTIMMUNG Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Stand Januar 2017
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Impressum von LenzKerzen
Inh. Olga Waschenko
E-Mail:lenzkerzen@web.de
Telefon:07042-966149
Steuernummer:55450/08261
Inhaber Olga Waschenko
im folgenden Lenz Kerzen genannt
Kaufverträge kommen durch Auftragsannahme Ihrer Bestellung zustande. Diese Annahme kann durch Bestätigung per EMail, Fax, Brief oder durch Versand der Ware erfolgen
2.2 Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, ohne Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
2.3 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Lenz Kerzen über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
3.1 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung, ist "Vorkasse" als Zahlungsweise vereinbart, nicht vor Bezahlung der Ware gem. 2.2.
4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen.
4.3 Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell später festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch Kreativ-Universum mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können. Die Frist zur Meldung eines verdeckten Transportschadens beträgt 5 Tage.
5. Widerrufsrecht/Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
5.1 Dem Verbraucher i.S.d. BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Wir gewähren ein Rückgaberecht. Nach Maßgabe des BGB hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den gelieferten Artikel zurückzusenden. Das Rückgabeverlangen kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware, gemäß 5.6, erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Kreativ-Universum.
5.2 Bei Ausübung der Rückgabe trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Wertminderungen aus bestimmungsgemässem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt und der Einbau von Komponenten ausschliesslich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgeführt wird.
5.4 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: CDs, DVDs, CD-ROMs, Software, Softwarelizenzen und Videos, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, dies sind beispielsweise Spezialanfertigung die vom Herstellergebrauchsmuster abweichen wie spezielle Lackierungen oder auch nachträglich angepasste Gehäuse. Weiterhin ist ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen die aus einer Auktion (Versteigerung) hervorgehen nach BGB §312d Abs. 4.5. ausgeschlossen.
5.5 Nach Rückgabe sind gegenseitig erbrachte Leistungen zurückzuerstatten. Lenz Kerzen wird den Kaufpreis (abzgl. einer evtl. Minderung) bargeldlos auf ein vom Käufer zu benennendes Konto überweisen. Ist eine Überweisung auf ein Konto nicht möglich, erfolgt die Erstattung per Scheck zur Verrechnung. Auf Kundenwunsch ist auch die Erstellung einer Gutschrift zur späteren Verrechnung möglich.
5.6 Die Rückgabe soll in gegenseitiger Kenntnis erfolgen. Dem Kunden werden auf Wunsch Rücksendeunterlagen zum freien Rückversand zur Verfügung gestellt.
§ 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB:
„Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.“
6.1 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht Verbraucher i.S.d. BGB sind,erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftsersuchen, deren Ursache Lenz Kerzen nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno- /Bearbeitungsgebühr von 15% des Artikelpreises zum Zeitpunkt der Rückgabe.
6.2 Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i.S.d. BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, daß ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist Lenz Kerzen berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an Lenz Kerzen für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 25 Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.
8.1 Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik bei Gefahrenübergang frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
Tritt der Fehler innerhalb von 6 Monaten ab Gefahrenübergang auf, obliegt der Beweis zur Gewährleistungsablehnung dem Verkäufer. Nach dieser Frist kommt es zur Beweislastumkehr.
8.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von Kreativ-Universum autorisiert wurden.
8.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
8.6 Nach Ablauf des ersten Jahres ist der Anspruch in der Regel auf Nachbesserung beschränkt, da branchenspezifisch die auftretenden Kosten regelmässig unverhältnismässig hoch sind(§ 439 II BGB). Sollte die Lenz Kerzen im Rahmen der Nachbesserung einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
8.7 Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Neulieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 8.2 und 8.5 abdeckungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.
8.9 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß eine Datensicherung erfolgt ist, so daß die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
8.10 Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise in unseren aktuellen Rücksende- und Serviceinformationen.
13.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Sondershausen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
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