Source: http://passagierrechte.org/ICAO
Timestamp: 2019-09-18 05:09:44
Document Index: 342201125

Matched Legal Cases: ['Art. 48', 'Art. 50', 'Art. 56', 'Art. 48', 'Art. 50', 'Art. 90', 'Art. 56']

ICAO – PASSAGIERRECHTE
Die International Civil Aviation Organization (ICAO) wurde im Zusammenhang mit dem Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt vom 7. Dezember 1944 (Chicagoer Abkommen) gegründet. Ihr Hauptsitz liegt im kanadischen Montréal. Ihr gehören mittlerweile 191 Vertragsstaaten an.
1 Sitz in Europa
3.1 Versammlung (Art. 48 f.):
3.2 Der Rat (Art. 50 ff.):
3.2.1 Bisherige Ratspräsidenten:
3.2.2 Bisherige Generalsekretäre:
3.3 Luftfahrtkommission (Art. 56 f.):
4 Deutsche Flugsicherung
5 Festlegung von Standards
5.1 SAR (Search and Rescue)
5.2 ICAO-Alphabet
5.3 ICAO-Codes
5.3.1 Verwendung
5.3.2 Zusammensetzung eines ICAO-Codes
Ein für Europa verantwortliches ICAO-Regionalbüro befindet sich in Neuilly-sur-Seine bei Paris. Deutschland wird durch eine Delegation des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vertreten, Österreich durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie. Inhaltsverzeichnis
Die wichtigsten Aufgaben der ICAO bestehen aus:
dem Erarbeiten und Festlegen verbindlicher Standards für die Luftfahrt, zu deren Einhaltung die Mitgliedsländer verpflichtet sind,
Regelung internationaler Verkehrsrechte,
Ausbau und Entwicklung neuer und Sicherheitskontrollen bestehender Infrastrukturen,
Erarbeitung von Empfehlungen und Richtlinien für den internationalen Zivilluftverkehr (z.B. Brandschutz- und generelle Sicherheitsmaßnahmen),
Zuteilung sogenannter ((ICAO-Codes)) für einzelne Länder und Flugzeugtypen,
Entwicklung und Festlegung von Standards für maschinenlesbare Reisedokumente
Definition der Grenzwerte für Fluglärmemissionen nach verschiedenen Klassen,
Vergabe der Edward-Warner-Medaille für besondere Leistungen in der Zivilluftfahrt.
Gemäß Artikel 43 des Chicagoer Abkommens setzt sich die ICAO aus einer Versammlung, einem Rat und anderen notwendigen Organen zusammen.
Versammlung (Art. 48 f.):
Bei der Versammlung handelt es sich um das ranghöchste Organ der ICAO, das zu den meisten Entscheidungen berechtigt ist. Sie ist aus jeweils einem Vertreter jedes Mitgliedstaats zusammengesetzt und trifft sich mindestens alle 3 Jahre. Beschlüsse per Mehrheitsentscheid gefasst, wobei allen Mitgliedsländern je eine Stimme zusteht. Zu den Aufgaben der Versammlung gehören:
die Wahl der im Rat vertretenen Mitgliedstaaten,
die Prüfung der Berichte des Rates und
die regelmäßige Überarbeitung und Aktualisierung des Chicagoer Abkommens gemäß aktueller Entwicklungen.
Der Rat (Art. 50 ff.):
Beim ICAO-Rat handelt es sich um die exekutive Institution der Organisation. Er ist für die Geschäftsführung zuständig und gilt entsprechend als wichtigstes Organ der ICAO. Der Rat besteht aus den Vertretern von 36 Mitgliedsstaaten, die von der Versammlung für eine dreijährige Amtsdauer bestimmt werden. Hierbei wird auf eine Berücksichtigung der Wichtigkeit im zivilen Luftverkehr selbst als auch der geografischen Lage Wert gelegt. Zu den Aufgaben des Rates gehören:
das Ausführen der Anordnungen durch die Versammlung,
ein Mal pro Jahr eine Berichterstattung an die Versammlung,
die Ernennung eines sogenannten Luftverkehrsausschusses sowie
die Ernennung einer sogenannten Luftfahrtkommission.
Außerdem hat der Rat die letztendliche Entscheidungsmacht über die Annahme oder Ablehnung der von der Luftfahrtkommission empfohlenen Richtlinienänderungen: Für eine Annahme bedarf es gemäß Art. 90 einer Zweidrittelmehrheit der Ratsstimmen.
Bisherige Ratspräsidenten:
Edward Warner (USA): 1947-57
Walter Binaghi (Argentinien: 1957-76
Assad Kotaite (Libanon): 1976-2006
Roberto Kobeh González (Mexiko): seit 2006
Albert Roper (Frankreich): 1944-51
Carl Ljungberg (Schweden): 1952-59
Ronald MacAlister Macdonnell (Kanada): 1959-64
Bernardus Tieleman Twigt (Niederlande): 1964-70
Assad Kotaite (Libanon): 1970-76
Yves Lambert (Frankreich): 1976-88
Shivinder Singh Sidhu (Indien): 1988-91
Philippe Rochat (Schweiz): 1991-97
Renato Cláudio Costa Pereira (Brasilien): 1997-2003
M. Taïeb Chérif (Algerien): 2003-09
Raymond Benjamin (Kanada): seit 2009
Luftfahrtkommission (Art. 56 f.):
Die Luftfahrtkommission, die vom Rat ernannt wird, setzt sich aus wissenschaftlichen Vertretern von 19 Mitgliedsländern zusammen. Diese müssen über Erfahrung auf wissenschaftlich-theoretischen und/oder praktischen Gebieten der Luftfahrt verfügen. Die Hauptaufgabe besteht hierbei in der Anpassung und Aktualisierung des Chicagoer Abkommens.
In Deutschland ist das ausführende Organ der ICAO die Deutsche Flugsicherung GmbH. Sie ging aus der ehemaligen Bundesanstalt für Flugsicherung (BFS) hervor. Obwohl es sich um eine Gesellschaft handelt, befindet sich im ausschließlichen Eigentum des Staates, der hierbei durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vertreten wird. Seit April 2002 hat die Deutsche Flugsicherung ihren Sitz im hessischen Langen bei Frankfurt am Main.
Der Hauptzweck dieser Institution besteht in der Einhaltung von Maßnahmen, die der Flugsicherung dienen. Auf deutscher Ebene sind diese neben den Empfehlungen der ICAO im Luftverkehrsgesetz geregelt und bestehen aus Folgendem:
Flugverkehrskontrolle des in Deutschland stattfindenden Luftverkehrs durch den Tower, eine Abflugkontrolle sowie eine Bezirkskontrolle,
Errichtung und Instandhaltung technischer Einrichtungen,
Errichtung und Instandhaltung von Funknavigationsanlagen,
Planung und Erprobung von Maßnahmen und Organisationen zum Zweck der Flugsicherung,
Erstellung von Gutachten zum Stand der Sicherheitsmaßnahmen,
Sammlung und Bekanntgabe von Luftfahrtinformationen und aktuellen -karten,
überörtliche militärische Flugsicherung in Deutschland,
Ausbildung von Fluglotsen.
Der ICAO gibt gemeinsam mit dem IMO ein sogenanntes Aeronautical and Maritime Search and Rescue Manual heraus, in dem Bestimmungen für Maßnahmen bei Luft- und Seenotfällen festgehalten werden. Die Anleitung gibt Hilfestellungen für angemessene Maßnahmen, die von den jeweiligen länderspezifischen Rettungsdiensten genutzt werden können und sollen.
Beim ICAO-Alphabet (auch: Internationales Buchstabieralphabet oder NATO-Alphabet) handelt es sich um ein sogenanntes Merkwortalphabet, das auf internationaler Basis eingesetzt wird, ohne dass eine spezifische, übergreifende Sprache nötig ist. Es wurde am 1. März 1956 von der Flugsicherungskommission der ICAO eingeführt und wird seitdem verbindlich im Funkverkehr genutzt. Es wird also nicht nur im zivilen Luftverkehr, sondern durchaus auch in der militärischen Kommunikation verwendet. Grund für die Einführung eines solchen Alphabets war, dass die ICAO feststellte, dass die bis dahin verwendete Buchstabiertafel, bestehend aus weitgehend englischen Begriffen, für nicht-englische Muttersprachler schwierig zu erlernen und nachzuvollziehen war. Neben gängigen Funkwörtern ist von der ICAO festgelegt, dass im internationalen Flugfunk Eigennamen, Betriebsabkürzungen und schwer verständliche Worte nach dieser internationalen Buchstabiertafel zu buchstabieren sind. In Zusammenarbeit mit mehreren Wissenschaftlern wurde daraufhin eine neue Buchstabiertafel entwickelt, die das Problem durch eine Vereinfachung der Begriffe lösen sollte. Dieses neue Alphabet wurde bereits 1947 von der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) übernommen und nur ein einziges Mal, 1956, überarbeitet. 1965 wurde sie schließlich auch im Bereich der Schifffahrt angenommen.
ICAO-Codes dienen zur eindeutigen Identifizierung von Fluggesellschaften und von Flugplätzen (Flughäfen oder Hubschrauberlandeplätze). Sie bestehen aus vier lateinischen Buchstaben und werden weltweit nur ein einziges Mal vergeben. ICAO-Codes dürfen dabei nicht IATA-Codes für Flughäfen verwechselt werden. Während diese auch den Passagier selbst betreffen und ihm bekannt sind, handelt es sich bei ICAO-Codes weitgehend um solche, die dem Flugreisenden unbekannt sind und stattdessen eher internen Abläufen dienlich sind.
Genutzt werden ICAO-Codes hauptsächlich zur eindeutigen Identifizierung von Flugplätzen, Heliports und Fluglinien bei
der Planung der Flugroute und
bei Flugverkehrskontrollen.
Jeder Code – man nennt ihn auch „Location Indicator“ Dokument 7910 der ICAO – wird weltweit nur einmal vergeben.
Zusammensetzung eines ICAO-Codes
Der erste Teil, bestehend aus einem oder zwei Buchstaben, bezeichnet den Kontinent, die Region oder das Land, in dem sich ein Flugplatz befindet. Die Codes sehen entsprechend wie folgt aus:
K= Kontinental-USA
WB - Brunei, Sabah und Sarawak (Malaysia)
Der zweite Teil, bestehend aus zwei oder drei Buchstaben, dienen der individuellen Flughafen/Flugplatz-Zuordnung innerhalb der jeweiligen Länder. Deren spezifische Bedeutungen sind je nach Land unterschiedlich geregelt. So steht in diesem 2. Teil in Deutschland beispielsweise „D“ für einen Flughafen der zivilen Luftfahrt oder ein „A“ für Flughäfen der US Air Force, während hierbei in Österreich die jeweiligen Zuständigkeiten und nicht die institutionelle Zugehörigkeit festgelegt wird.
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Diese Seite wurde zuletzt am 10. Mai 2014 um 14:05 Uhr geändert.