Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/1569
Timestamp: 2017-02-25 20:36:08
Document Index: 267883922

Matched Legal Cases: ['§ 1569', '§ 1318', '§ 1933', '§ 324', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 1569 BGB, Grundsatz der Eigenverantwortung Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 1318 BGB, Folgen der Aufhebung§ 1933 BGB, Ausschluss des Ehegattenerbrechts§ 324 ZPO, Nachforderungsklage zur SicherheitsleistungUrteileBVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10 - Berechnung des nachehelichen Unterhalts unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu den "wandelbaren…BGH, 10.11.2010 - XII ZR 197/08 - Ausübung einer vollschichtigen angemessenen Erwerbstätigkeit als Voraussetzung an einen Anspruch auf Aufstockungsunterhalt; Anrechnung von eigenem Erwerbseinkommen…BFH, 24.04.2013 - II R 65/11 - Verfassungsmäßigkeit der erbschaftsteuerlichen Ungleichbehandlung von Geschwistern gegenüber Ehegatten oder LebenspartnernBGH, 04.11.2015 - XII ZR 6/15 - Wirkung einer vorübergehenden Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen auf die "Unterhaltskette" beim Aufstockungsunterhalt; Durchschlagen einer nicht vorwerfbaren…BFH, 30.08.2016 - II B 100/15 - Erbschaftsteuerliche Behandlung des überlebenden Partners einer nichtehelichen LebensgemeinschaftBFH, 24.07.2013 - XI R 16/12BFH, 11.04.2013 - III R 24/12 - Berechnung der Einkünfte eines mit dem anderen Elternteil seines Kindes in nichtehelicher Lebensgemeinschaft lebenden KindesBGH, 29.06.2011 - XII ZR 157/09 - Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten oder vereinbarten Unterhaltsanspruchs nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das RentenalterBGH, 18.11.2009 - XII ZR 65/09 - Bemessung des Unterhaltsbedarfs eines geschiedenen Ehegatten nach Drittelmethode bei Wiederverheiratung des unterhaltspflichtigen Ehegatten; Änderung der wesentlichen…BGH, 21.09.2011 - XII ZR 173/09 - Vorliegen des Willens der Parteien zum Stellen des Unterhaltsanspruchs völlig auf eine vertragliche Grundlage bei einer Scheidung im frühen Lebensalter; Abänderung…BGH, 02.02.2011 - XII ZR 11/09 - Erfolgen der anzuordnenden Rechtsfolge im Lichte des Unterhaltsrechts bei Nichtstandhalten eines ehevertraglich vereinbarten Verzichts auf nachehelichen Unterhalt…RechtswörterbuchUnterhalt - angemessene ErwerbstätigkeitUnterhalt - nachehelicherUnterhalt - Obliegenheiten
19.04.2013 - 551 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Alpan Sagsöz aus BonnLandessozialgericht Sachsen: Jobcenter kann Auskunftsanspruch gegen Ex-Ehepartner haben/ Familienrecht BonnJobcenter kann Auskunftsanspruch gegen Ex-Ehepartner haben. Der Ex-Mann einer Bezieherin von ALG II-Leistungen kann gegenüber dem Jobcenter zur Auskunft über seine Einkommens- und… mehr
07.09.2008 - 1.152 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Klaus Wille aus KölnOLG Celle: Angebot zur Übernahme der Kinderbetreuung durch den Unterhaltspflichtigen damit der Unterhaltsberechtigte Vollzeit arbeiten gehen kannEin Angebot auf Kinderbetreuung durch den Unterhaltspflichtigen, damit die Ehefrau eine Vollzeittätigkeit ausüben kann, ist keine beachtenswerte Betreuungsmöglichkeit, wenn es seit einiger Zeit… mehr
08.06.2008 - 845 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Klaus Wille aus KölnOLG Düsseldorf - Auch nach neuem Unterhaltsrecht ist einer Ehefrau nur die Teilzeittätigkeit zumutbar, wenn minderjährige Kinder betreut werdenDas OLG Düsseldorf hat entschieden, daß es einem alleinerziehenden Ehegatten, der zwei Kinder betreut, nur zu einer Teilzeittätigkeit von 5 Stunden täglich gezwungen werden kann. Es hatte damit eine… mehr