Source: http://www.inox-vertrieb.de/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2017-08-23 11:49:11
Document Index: 125741345

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 357', '§ 478', '§ 13', '§ 14', '§ 12', '§ 11']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - INOX-Vertriebs GmbH
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Additive K�hler
§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 28.11.2012)
Die Warenangebote des Verkäufers im Internetshop stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers). Sie können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Internetshop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Beachten Sie beim Kauf über das Internet Shopsystem: Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahl Art und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt. Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Liefer- und Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
EURO-Paletten sind dem Frachtführer bei Anlieferung der Ware im Tausch zurückzugeben.
Ansonsten sind Paletten und andere Behälter samt Zubehör – ausgenommen sind
Einwegverpackungen – innerhalb von 4 Wochen in gut erhaltenem Zustand frachtfrei an unser
Lieferwerk zurückzugeben. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, sie zu Selbstkosten in
Die Zahlungs- und Versandbedingungen finden Sie unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematischer-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
5.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise netto „ab Werk“ ausschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2. Nebenkosten, wie Verpackung, Transport und Versicherungskosten, sind in den Preisen nicht enthalten.
5.3. Unsere Rechnungen sind ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.4. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszins p.A. zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
5.5. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 15 % des vereinbarten Preises, so hat der Käufer ein Kündigungsrecht.
5.6. Der Besteller ist zur Aufrechnung und Zurückbehaltung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
5.7. Unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Tatsachen bekannt werden, die auf eine wesentliche Vermögensverschlechterung des Käufers schließen lassen. Im solchen Fällen sind wir berechtigt, weitere Lieferungen von einer Vorauszahlung oder der Stellung entsprechender Sicherheiten abhängig zu machen.
5.8. Zahlungen an unsere Angestellte dürfen nur erfolgen, sofern diese eine gültige Inkassovollmacht vorweisen.
6.2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffs Ansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
6.3 Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Ziff. 1:
d) Gewährleistung für Verbraucher nach § 13 BGB
e) Gewährleistung für Unternehmer nach § 14 BGB
6.3.1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
6.3.2. Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache nach zu erfüllen.
Der Besteller ist nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch reinigungsberater.de verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 12 - unberührt. Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt reinigungsberater.de die regelmäßigen Kosten.
6.3.3. Hinweis: Zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sollten Sie zur Beschleunigung der Abwicklung möglichst einen Beleg (z.B. Rechnung in Original oder Kopie) vorlegen. Dies ist jedoch nicht Bedingung.
6.3.4. Nicht unter die Herstellergarantie fallen:
Inox-Vertriebs GmbH übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
" Pb“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält
"Cd“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium enthält
§ 11 Hinweise zur Altölentsorgung
Der Kunde verpflichtet sich, Altöl und Gebinde umweltgerecht zu entsorgen. Wir nehmen ihr Altöl und die Gebinde in Höhe der bei uns erworbenen Menge zurück. Rücknahme erfolgt an unserem Standort in Saalfeld Montag bis Freitag zwischen 10:00 Uhr und 14:00 Uhr. Die Kosten für den Transport, auch bei Einsendung, gehen zu Lasten des Käufers. Bei Einsendung bitte unbedingt die Transportvorschriften ihres Versandunternehmens beachten, da Altöl ein Gefahrgut darstellt. Als Privatverbraucher können Sie ihr Altöl auch in einem nahe gelegenen Recyclinghof abgeben!
Bei Zahlung auf Rechnung übermitteln wir Ihre Daten zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer schutzwürdigen Interessen an die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerk.
Ergänzung unserer AGB’s
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