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Timestamp: 2019-07-18 03:22:22
Document Index: 213535224

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 21', 'Art. 1', 'Art. 35', 'Art. 21']

Art. 4 BV; Grundsatz von Treu und Glauben; Anwendung auf eine Waldfeststellungsverfügung bei Parzellen, welche in einem früher genehmigten Quartierplan als waldfrei galten.
1. Anwendung des Prinzips von Treu und Glauben auf unrichtige behördliche Auskünfte (Bestätigung der Rechtsprechung). Diese Grundsätze sind auch bei der Beurteilung von Nutzungsplanfestsetzungen zu beachten (E. 3c).
2. Die Waldfeststellung auf Parzellen, welche in den Jahren 1973 bis 1976 bei der Ausarbeitung eines Quartierplanes als waldfrei erklärt wurden, verletzt den Grundsatz von Treu und Glauben nicht. Die Rechtsänderung, die mit dem Inkrafttreten des Raumplanungsgesetzes eingetreten ist und dem der Quartierplan kaum entspricht, ist zu berücksichtigen. Auch schliesst der dynamische Waldbegriff nach 10-15 Jahren die Berufung auf den Vertrauensschutz aus.
BGE: 115 IA 18, 113 IA 455
Artikel: Art. 4 BV, Art. 21 Abs. 2 RPG, Art. 1 FPolV, Art. 35 RPG mehr... , Art. 21 RPG