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Timestamp: 2016-10-22 23:45:45
Document Index: 302885644

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 86', 'Art. 99', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 108', 'Art. 66']

MWST; Ermessenseinsch�tzung (1/2004 - 4/2008); Fristwiederherstellung,
X.________ focht den Einspracheentscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung vom 25. Mai 2011 betreffend Mehrwertsteuer 2004 - 2008 mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht an. Dieses verpflichtete ihn mit Zwischenverf�gung vom 29. Juni 2011 zur Leistung eines Kostenvorschusses bis sp�testens 20. Juli 2011, unter Androhung des Nichteintretens im S�umnisfall. Diese Verf�gung wurde gem�ss Track & Trace-Auszug der Post mit Abholungseinladung im Postfach des Vertreters der Beschwerdef�hrer avisiert, wurde indessen innert sieben Tagen nicht abgeholt, sodass sie ans Bundesverwaltungsgericht zur�ckgelangte. Dieses erachtete die Zahlungsaufforderung gest�tzt auf die bei Einschreibesendungen oder Gerichtsurkunden geltende Zustellungsfiktion als g�ltig er�ffnet und trat mit Urteil vom 15. September 2011 mangels Leistung des Kostenvorschusses auf die Beschwerde nicht ein.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 14. Oktober 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei aufzuheben und dieses sei anzuweisen, nochmals Frist zur Kostenvorschuss-Leistung anzusetzen. Er macht geltend, im Postfach seines Vertreters sei keine Abholungseinladung betreffend die fragliche Zahlungsaufforderung vorgefunden worden.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG zul�ssig gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere auch gegen Nichteintretensentscheide. Art. 86 BGG liegt der Gedanke zugrunde, dass das Bundesgericht mit einer Angelegenheit nicht befasst werden soll, wenn die erhobenen R�gen vollumf�nglich noch einer seiner Vorinstanzen wirksam vorgetragen werden k�nnen. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers laufen vorliegend auf die Geltendmachung eines Fristwiederherstellungsgrundes hinaus, will er doch unverschuldet von der Leistung des Kostenvorschusses abgehalten worden sein. Dazu beruft er sich auf neue Tatsachen, die das Bundesgericht zwar wohl zu pr�fen gehalten w�re (Art. 99 Abs. 1 BGG). Da aber mit einem Fristwiederherstellungsgesuch gem�ss Art. 24 Abs. 1 VwVG bei der Beh�rde selber, vor welcher eine Frist vers�umt wurde, diesbez�gliche Entschuldigungsgr�nde wirksam vorgebracht werden k�nnen und wenn wie vorliegend keine �ber das Thema Fristvers�umnis hinausgehenden R�gen erhoben werden, ist grunds�tzlich zuerst von diesem speziellen Rechtsbehelf Gebrauch zu machen, bevor der Weg ans Bundesgericht beschritten wird. Dies entspricht der Praxis des Bundesgerichts zum Verh�ltnis zwischen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und kantonalem Fristwiederherstellungsgesuch (Urteile 2C_345/2011 vom 10. Mai 2010 E. 2 sowie 2C_ 862/2010 vom 10. November 2010 E. 4 am Ende). Es besteht kein Grund, es hinsichtlich eines Fristwiederherstellungsgesuchs gem�ss Art. 24 VwVG anders zu halten (vgl. im �brigen zur Frage der m�glichen Zust�ndigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Behandlung von R�gen gegen eigene Entscheidungen Urteil 2C_214/2009 vom 11. Juni 2009 E. 2, publ. in StR 64/2009).
Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist mithin mit Entscheid des Einzelrichters im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Sache ist zust�ndigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht weiterzuleiten.
Unter den gegebenen Umst�nden ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).