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Timestamp: 2016-10-26 04:17:46
Document Index: 26278930

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_749/2013 (12.09.2013)
6B_749/2013 � � Urteil vom 12. September 2013
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich,
2. X.________ AG,
Einstellungsverf�gung (Verletzung des Bankgeheimnisses),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 28. Juni 2013.
�Das Obergericht des Kantons Z�rich trat am 28. Juni 2013 auf eine Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdef�hrer sich auch innert Nachfrist nicht mit den Erw�gungen der Staatsanwaltschaft in ihrer Einstellungsverf�gung vom 18. M�rz 2013 und insbesondere nicht mit der Frage der Verj�hrung auseinandergesetzt hatte. Inwieweit dieser Nichteintretensentscheid gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte, legt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht dar, weshalb die Eingabe die Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht erf�llt. Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht einmal, er habe sich im kantonalen Verfahren zur Verj�hrung ge�ussert. Er f�hrt in diesem Zusammenhang nur aus, er sei f�r die Verj�hrung nicht verantwortlich (Beschwerde S. 2). Dies hat indessen damit, ob die Verj�hrung eingetreten ist, nichts zu tun. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 muss keine Entsch�digung ausgerichtet werden, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
�Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
�Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. September 2013