Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_V/75.html
Timestamp: 2018-07-20 21:58:48
Document Index: 198754223

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 75', '§ 73', '§ 85', '§ 87', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 76', '§ 81', '§ 117', '§ 119']

§ 75 SGB V Inhalt und Umfang der Sicherstellung - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB VAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 75 SGB V
Inhalt und Umfang der Sicherstellung
(1) 1Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen haben die vertragsärztliche Versorgung in dem in § 73 Abs. 2 bezeichneten Umfang sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, daß die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht. 2Kommt die Kassenärztliche Vereinigung ihrem Sicherstellungsauftrag aus Gründen, die sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. 3Die Einzelheiten regeln die Partner der Bundesmantelverträge.
(3) 1Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen haben auch die ärztliche Versorgung von Personen sicherzustellen, die auf Grund dienstrechtlicher Vorschriften über die Gewährung von Heilfürsorge einen Anspruch auf unentgeltliche ärztliche Versorgung haben, soweit die Erfüllung dieses Anspruchs nicht auf andere Weise gewährleistet ist. 2Die ärztlichen Leistungen sind so zu vergüten, wie die Ersatzkassen die vertragsärztlichen Leistungen vergüten. 3Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für ärztliche Untersuchungen zur Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht sowie Untersuchungen zur Vorbereitung von Personalentscheidungen und betriebs- und fürsorgeärztliche Untersuchungen, die von öffentlich-rechtlichen Kostenträgern veranlaßt werden.
Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG) 22.12.2006 BGBl. I S. 3439
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Rechtsprechung zu § 75 SGB V
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Auf § 75 SGB V verweisen folgende Vorschriften:
§ 76 (Freie Arztwahl)
§ 81 (Satzung)
§ 117 (Hochschulambulanzen)
§ 119b (Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen)