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Timestamp: 2019-09-20 15:14:01
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Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 36', 'Art. 1', '§ 17', '§ 18', '§ 7', 'Art. 1', '§ 7', '§ 17', 'Art. 1', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 17', '§ 18', '§ 17', '§ 15', '§ 15', '§ 17', '§ 15', '§ 7', '§ 18', '§ 18', '§ 23', '§ 23']

BGBl. I 1996 S. 1006 - Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) - dejure.org
BGBl. I 1996 S. 1006
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BGBl. I 1996 S. 1006 (https://dejure.org/1996,27458)
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 36, ausgegeben am 24.07.1996, Seite 1006
Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG)
Auch die durch das Achtzehnte Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006) mit Wirkung zum 1. August 1996 eingeführte bundesgesetzliche Regelung der Förderungshöchstdauer in § 15a BAföG orientierte sich nach der Begründung des Gesetzentwurfs an den Regelstudienzeiten (vgl. BRDrucks 886/95, S. 35).
Die Sätze 2 und 3 des § 36 BAföG 1990 sind gemäß Art. 1 Nr. 20 des Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006; im folgenden: BAföG 1996) zu Sätzen 3 und 4 geworden.
§ 17 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 und § 18 c BAföG i.d.F. des 18. BAföGÄndG vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006).
Damit sollte finanzieller Spielraum für die Stärkung der Hochschulausbildung, insbesondere auch für eine Anhebung der BAföG-Leistungen, geschaffen werden (vgl. BTDrucks 13/4246, S. 1, 12).
Im weiteren Gesetzgebungsverfahren ist dieses Konzept abgeschwächt worden (vgl. BRDrucks 886/95 vom 1. März 1996; BTDrucks 13/5116 vom 26. Juni 1996;… vgl. auch Ramsauer/Stallbaum, NVwZ 1996, S. 1065 f.).
Der Gesetzgeber wollte mit der Neuregelung vor allem Verteilungsgerechtigkeit in der Studienfinanzierung bewirken (vgl. BTDrucks 13/5116, S. 13).
Der federführende Bundestagsausschuss für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung ging davon aus, mit den Einsparungen könnten anstehende Probleme immerhin einer kurzfristigen Lösung bis zu einer Strukturreform des Ausbildungsförderungsrecht zugeführt werden (vgl. BTDrucks 13/5116, S. 2).
Sie war auch erforderlich, um sofort zur kurzfristigen Lösung anstehender Probleme (vgl. BTDrucks 13/5116, S. 2) Mittel freisetzen zu können; andernfalls hätte die Umstellung auf die Förderungsart des privatrechtlichen Bankdarlehens erst nach längerer Zeit zu Einsparungen geführt.
b) Durch das Achtzehnte Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006) wurde das BAföG erheblich geändert.
Deshalb werde in Zukunft Ausbildungsförderung bei einem Abbruch oder einem Fachrichtungswechsel nach Beginn des dritten Fachsemesters nur noch geleistet, wenn unabweisbare Gründe dafür bestanden hätten (vgl. BTDrucks 13/4246, S. 13 f., 15 f.).
aa) Der Gesetzgeber hatte § 7 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 BAföG a. F. vor allem damit begründet, im Interesse eines sinnvollen Einsatzes der Fördermittel müsse der Auszubildende angehalten werden, sich vor Beginn des dritten Fachsemesters darüber klar zu werden, ob die Ausbildung in einer bestimmten Fachrichtung seinen Neigungen und seinem Leistungsvermögen entspricht (vgl. BTDrucks 13/4246, S. 13 f.).
BVerwG, 19.02.2004 - 5 C 6.03
Ausbildung, Fachrichtungswechsel nach endgültigem Nichtbestehen einer …
Das Erfordernis eines "unabweisbaren Grundes" für einen Fachrichtungswechsel nach Überschreiten einer bestimmten Dauer der bisherigen Ausbildung - wie hier im Falle der Klägerin - geht auf Art. 1 Nr. 2 des Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006) - BAföG F. 1996 - zurück.
Hierbei wurde nach der Gesetzesbegründung (BTDrucks 13/4246, S. 16) unter einem "unabweisbaren Grund" - in Anlehnung an eine Formulierung des Bundesverwaltungsgerichts in BVerwGE 62, 174 (179) zu § 7 Abs. 3 BAföG F. 1976 - ein Grund verstanden, "der eine Wahl zwischen der Fortsetzung der bisherigen Ausbildung und ihrem Abbruch oder dem Überwechseln in eine andere Fachrichtung nicht zulässt".
Ausbildungsförderung steht dem Kläger für den Zeitraum April bis September 1997 gemäß §§ 17 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, 18 c BAföG in der Fassung des Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl. I S. 1006) nur in Form eines verzinslichen (Privat-)Bankdarlehens zu, so daß auch die Begrenzung des Bewilligungszeitraumes durch die streitbefangenen Bescheide auf die Monate Oktober 1996 bis März 1997 rechtlich nicht zu beanstanden ist.
Die Bundesregierung hatte in ihrem Entwurf eines Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes vom 27. März 1996, BTDrucks. 13/4246, in Art. 1 Nr. 12 zunächst vorgeschlagen, § 17 Abs. 2 Satz 1 BAföG wie folgt zu fassen:.
vgl. hierzu die am 1. März 1995 beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, BTDrucks. 13/4246, S. 26 ff; Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung (19. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 13/4246 - Entwurf eines Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) u.a., BTDrucks. 13/5116, S. 17f.
Die auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern Gesetz gewordene Regelung des § 17 Abs. 3 BAföG, vgl. Ausschußdrucksache 13-397 neu des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung, sowie Beschlußempfehlung und Bericht des gleichen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 13/4246 - Entwurf eines Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) u.a., BTDrucks. 13/5116, S. 19, beruht auf der prägenden Grundüberlegung des Gesetzgebers, für alle Ausbildungszeiten an Ausbildungsstätten des Tertiärbereiches jenseits der notwendigen Zeit (Förderungshöchstdauer) für eine Erstausbildung Förderungsbeträge grundsätzlich in Form von Bankdarlehen nach § 18 c BAföG zu erbringen und für dieses Mehr an Ausbildungsförderung eine Förderungsart mit höherer Eigenbeteiligung vorzusehen.
vgl. BTDrucks. 13/4246, S. 16 zu Nr. 1 Buchstabe b.
vgl. BTDrucks. 13/4246, S. 1, A. Zielsetzung.
vgl. BTDrucks. 13/4246, S. 19, Zu § 18 c im einzelnen.
ob § 17 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in der Fassung des Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl I Seite 1006) insoweit mit dem Grundgesetz vereinbar ist, als Studierende, deren Mitwirkung in gesetzlich vorgesehenen Gremien und satzungsmäßigen Organen der höheren Fachschulen, Akademien, Hochschulen und der Länder sowie in satzungsmäßigen Organen der Selbstverwaltung der Studierenden an diesen Ausbildungsstätten sowie der Studentenwerke vor dem 17. Juli 1996 begonnen hat, nach Überschreiten der Förderungshöchstdauer Förderleistungen nur noch im Wege des verzinslichen Bankdarlehens gemäß § 18 c BAföG erhalten,.
Vor dem Inkrafttreten des Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (18. BAföGÄndG) vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006) sah das Bundesausbildungsförderungsgesetz als Förderungsart für Studierende eine Kombination aus Zuschuss und öffentlichrechtlichem Darlehen vor.
In den Beratungen des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung ist ein Antrag der SPD erfolglos geblieben, aus Vertrauensschutzgründen von einer Anwendung des § 17 Abs. 3 BAföG 1996 dann noch abzusehen, wenn Gründe für eine Verlängerung der Förderungshöchstdauer nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 vor dem - im ursprünglichen Entwurf zunächst noch als Zeitpunkt für das Inkrafttreten des Änderungsgesetzes vorgesehenen - 1. Juli 1996 eingetreten sind (vgl. BTDrucks 13/5116, S. 20 und 24).
Auch ergibt sich aus dem Ausschussbericht, dass die Länder während des Gesetzgebungsverfahrens erfolglos für den Tatbestand der Gremienarbeit nach § 15 Abs. 3 Nr. 3 BAföG eine Ausnahme von der Umstellung auf ein Bankdarlehen gefordert hatten (BTDrucks 13/5116, S. 23).
Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin im Bewilligungszeitraum Oktober 1996 bis Juni 1997 nach Maßgabe des 18. BAföG-ÄndG vom 17. Juli 1996 (BGBl. I S. 1006) Ausbildungsförderung in Form eines verzinslichen Bankdarlehens oder - wie zuvor - zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als staatliches Darlehen zusteht.
Hinsichtlich der Gesetzesänderung durch das 18. BAföG-ÄndG bestehen keine Anhaltspunkte dafür, die vom Gesetzgeber gewollte Einbeziehung der durch eine Auslandsausbildung bewirkten zusätzlichen Ausbildungszeiten in die Förderung durch verzinsliches Bankdarlehen - vgl. die Ausschussbegründung in der Bundestagsdrucksache 13/5116 S. 25 zu Nummer 1, zu Nummer 5 und zu Nummer 6 - könnte ungeeignet oder überflüssig sein, um zu der Erreichung des skizzierten Gesetzeszweckes beizutragen.
Ausweislich des Antrags der SPD-Fraktion vom 26. Juni 1996 zur Bundestagsdrucksache 13/4246, die beabsichtigte Einschränkung der Auslandsförderung zurückzunehmen, und ausweislich der im Gesetzgebungsverfahren vom Deutschen Bundestag und von Ländervertretern im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technik getroffenen Feststellungen zur unzureichenden Regelung der Frage von Auslandsstudien - vgl. Bundestagsdrucksache 13/5116 vom 26. Juni 1996, S. 19, S. 22 Nr. 3 und S. 23 - war sich der Gesetzgeber der vorstehend beschriebenen Problematik auch durchaus schon bei Verabschiedung des 18. BAföG-ÄndG bewusst.
Wenn in den Beratungen des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung ein Antrag der SPD erfolglos geblieben ist, aus Vertrauensschutzgründen von einer Anwendung des neuen § 17 Abs. 3 BAföG dann noch abzusehen, wenn Gründe für eine Verlängerung der Förderungshöchstdauer nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 BAföG vor dem - im ursprünglichen Entwurf zunächst noch als Zeitpunkt für das Inkrafttreten des Änderungsgesetzes vorgesehenen - 1. Juli 1996 eingetreten sind, vgl. Bundestagsdrucksache 13/5116, S. 20 und 24, so ergibt sich aus der beigefügten Begründung nicht zwingend, dass damit auch auf vor dem Stichtag durchgeführte Auslandsausbildungen abgezielt werden sollte.
Der Kläger hat nach § 7 Abs. 3 BAföG in der hier maßgeblichen Fassung des am 1. August 1996 in Kraft getretenen 18. BAföG-Änderungsgesetzes vom 17. Juli 1996 (BGBl I S. 1006) keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Ausbildungsförderung.
Zweck der Gesetzesänderung war es ausweislich der Begründung des Gesetzentwurfes zum 18. BAföG-Änderungsgesetz, die als zu großzügig empfundene Rechtsprechung zur Förderung bei einem Fachrichtungswechsel aus wichtigem Grund einzuschränken (BTDrucks 13/4246, S. 13/14 unter c)):.
Der Auszubildende behält während der Ausbildung in der Sache den gleichen Anspruch wie nach geltender Rechtslage (BT-Drs. 13/4246, S. 12, Begründung, Allgemeiner Teil).
Die Bestimmung legt daher Mindestanforderungen fest, die der Darlehensvertrag hinsichtlich der Form, des Inhalts und seiner Abwicklung erfüllen muss (BT-Drs. 13/4246, S. 19, zu Nr. 15).
Der Auszubildende sollte während der Ausbildung in der Sache den gleichen Anspruch wie nach der früher geltenden Rechtslage behalten (BT-Drs. 13/4246 v. 28.3.1996, S. 12, Begründung, Allgemeiner Teil).
§ 18 c BAföG soll als öffentlich-rechtliche Grundnorm die für ein Sozialleistungsgesetz gebotene Form des privaten Darlehensverhältnisses konkretisieren (BT-Drs. 13/4246, S. 19, zu Nr. 15).
Dies würde auch der Rückgriff auf die Zwei-Stufen-Theorie ergeben, wonach die Gewährung der Ausbildungsförderung auch als privatrechtliches Bankdarlehen durch das öffentlich-rechtliche Sozialleistungsgesetz BAföG insbesondere über die Grundnorm des § 18 c BAföG "in der für ein Sozialleistungsgesetz gebotenen Form" gesteuert wird (vgl. BT-Drs. 13/4246, a.a.O., S. 19).
Zum Härtefreibetrag nach § 23 Abs. 5 BAföG im Hinblick auf zu entrichtende …
VGH Baden-Württemberg, 29.08.2006 - 7 S 2216/05
Keine Ausbildungsförderung für Aufbaustudiengang Kirchenmusik A Evangelisch
VG Augsburg, 22.09.2015 - Au 3 K 15.1008
Fachrichtungswechsel; unabweisbarer Grund (verneint)
OVG Brandenburg, 14.02.2002 - 4 A 188/00
Ausbildungsförderung für einen anderen Ausbildungsgang; Zuständigkeit des …
VG Oldenburg, 14.05.2007 - 13 A 3353/05
Ausbildungsförderung: Unabweisbarer Grund zum Abbruch einer Ausbildung bei einem …
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.1997 - 16 A 1919/97
Auszubildender; Ausbildungsförderung; Verzinsliches Bankdarlehen; Vereinbarkeit …
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.1999 - 16 A 665/98
Ausbildungsförderung; Abbruch der Ausbildung; Beginn einer anderen Ausbildung; …
VGH Hessen, 11.01.1999 - 5 TZ 4588/98
Ausbildungsförderung: Berechnung der Förderungshöchstdauer
OVG Sachsen, 23.10.2014 - 1 A 131/11
Wichtiger Grund, unabweisbarer Grund, Beginn des vierten Fachsemesters
VG Köln, 17.07.2014 - 26 K 6355/12
VG Augsburg, 15.09.2015 - Au 3 K 15.811
VG Augsburg, 17.05.2016 - Au 3 K 15.1895
Kein Anspruch auf Ausbildungsförderung nach Fachrichtungswechsel
VG Göttingen, 19.08.2009 - 2 A 86/08
Ausbildungsförderung bei Fachrichtungswechsel
VG Oldenburg, 22.02.2008 - 13 A 1795/07
Ausbildungsförderung bei Auslandsstudium
Studiengebühr: Keine unbillige Härte im Sinne von § 23 Absatz 5 BAföG
VG Köln, 26.02.2004 - 26 K 80/02
Festsetzung der Förderungshöchstdauer für Leistungen nach dem …
OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2001 - 2 L 14/01
BVerwG, 10.04.2001 - 5 B 144.00
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Klärung der Frage hinsichtlich der …
VG Gießen, 19.06.1997 - 3 G 266/97
Förderungshöchstdauer - Studienverzögerung bei besonders schwerwiegender …