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Timestamp: 2016-10-21 16:52:33
Document Index: 393079627

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 90', 'Art. 81', 'Art. 426', 'Art. 430', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 426', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 319', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 426', 'Art. 429', 'Art. 429', 'Art. 49', 'Art. 429', 'Art. 66', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 429']

1B_21/2012 (27.03.2012)
1B_21/2012
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Georg Engeli,
Kostenauflage/Entsch�digung,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 16. November 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich,
Am 5. April 2010, um ca. 15.20 Uhr, fuhr A.________ als Lenker des Personenwagens "Jaguar x-type" zusammen mit dem Beifahrer B.________ sowie den beiden weiteren Mitinsassen C.________ und D.________ auf der T�sstalstrasse in Winterthur. Als B.________ auf dem Trottoir den an der T�sstalstrasse wohnhaften X.________ entdeckte, stoppte A.________ das Auto. B.________ verliess den Wagen, um von X.________ den von diesem angeblich geschuldeten Geldbetrag von Fr. 4'500.-- einzufordern. Nach einem kurzen Gespr�ch stieg X.________ ins Fahrzeug ein. A.________ fuhr in der Folge von der T�sstalstrasse nach Kollbrunn, hielt dort auf einem Parkplatz kurz an und fuhr anschliessend wieder zur�ck an die T�sstalstrasse zur Wohnung von X.________. B.________ sowie C.________ folgten daraufhin X.________ in dessen Wohnung und drohten diesem sowie der ebenfalls anwesenden Y.________ mehrfach, dass sie schon sehen w�rden, was geschehe, wenn sie das Geld oder zumindest die in Aussicht gestellten Fr. 200.-- nicht innert Wochenfrist bezahlen w�rden.
Gleichentags erstattete Y.________ aufgrund dieses Vorfalls bei der Kantonspolizei Z�rich telefonisch Strafanzeige gegen Unbekannt. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen konnten A.________, B.________, C.________ und D.________ als die bei der obgenannten Fahrt beteiligten Personen eruiert werden.
Am 14. April 2010 wurde A.________ festgenommen und tags darauf mit Verf�gung der Haftrichterin des Bezirks Winterthur in Untersuchungshaft versetzt. Am 29. April 2010 wurde A.________ wieder aus der Haft entlassen.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte mit Verf�gung vom 28. Juni 2011 die Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Erpressung etc. ein. Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- auferlegte sie A.________ und sprach diesem weder eine Entsch�digung noch eine Genugtuung zu. Die Kosten der amtlichen Verteidigung wurden auf die Staatskasse genommen.
Die von A.________ gegen die Kosten- und Entsch�digungsfolgen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 16. November 2011 ab und auferlegte A.________ die Verfahrenskosten von Fr. 270.--.
Mit Eingabe vom 13. Januar 2012 f�hrt A.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht und beantragt die Aufhebung der Verf�gung des Obergerichts. Die gesamten Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen. Ihm sei f�r die Untersuchungshaft vom 14. bis 29. April 2010 eine Entsch�digung von Fr. 800.-- und f�r die anwaltliche Vertretung im Untersuchungsverfahren eine Entsch�digung von Fr. 566.50 zuzusprechen. Des Weiteren sei ihm eine Entsch�digung f�r die anwaltliche Vertretung im Beschwerdeverfahren auszurichten. Ferner ersucht A.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Beschwerdeabweisung. Die Eingaben wurden dem Beschwerdef�hrer zur Kenntnisnahme zugestellt.
Angefochten ist ein Rechtsmittelentscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsregelung einer Verfahrenseinstellung, mithin eines Entscheids, der das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer abschliesst. Es handelt sich dabei um einen Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Strafsache, gegen den die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig ist (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids. Er ist daher nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 Wird das Strafverfahren eingestellt, so k�nnen die Verfahrenskosten nach Art. 426 Abs. 2 StPO der beschuldigten Person ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn diese rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens verursacht oder dessen Durchf�hrung erschwert hat. Diesfalls kann ihr auch die Ausrichtung einer Entsch�digung oder einer Genugtuung ganz oder teilweise verweigert werden (Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK d�rfen einer beschuldigten Person bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens nur dann Kosten auferlegt werden, wenn diese durch ein unter rechtlichen Gesichtspunkten vorwerfbares Verhalten die Einleitung des Strafverfahrens veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat. Bei dieser Kostenpflicht handelt es sich nicht um eine Haftung f�r ein strafrechtliches Verschulden, sondern um eine zivilrechtlichen Grunds�tzen angen�herte Haftung f�r ein fehlerhaftes Verhalten, durch das die Einleitung oder Erschwerung eines Strafverfahrens verursacht wurde. Wie das Bundesgericht festgehalten hat, ist es mit Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK vereinbar, einer nicht verurteilten beschuldigten Person die Kosten aufzuerlegen, wenn diese in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine Verhaltensnorm, die sich aus der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung ergeben kann, klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat; dabei darf sich die Kostenauflage in tats�chlicher Hinsicht nur auf unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene Umst�nde st�tzen. Demgegen�ber verst�sst eine Kostenauflage bei Freispruch oder Einstellung des Strafverfahrens gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung, wenn der beschuldigten Person in der Begr�ndung des Kostenentscheids direkt oder indirekt vorgeworfen wird, sie habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe sie ein strafrechtliches Verschulden (Urteil 1B_12/2012 vom 20. Februar 2012 E. 2 mit Hinweisen).
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht zusammenfassend geltend, die Voraussetzungen von Art. 426 Abs. 2 StPO seien nicht erf�llt, da er sich nicht rechtswidrig verhalten habe.
2.3 Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer einen Verstoss gegen die Pers�nlichkeitsrechte von X.________ im Sinn von Art. 28 ZGB vor.
Sie hat erwogen, X.________ habe folgende Aussagen gemacht: Er sei freiwillig ins Fahrzeug eingestiegen, wobei ihn B.________ hierzu aufgefordert habe. B.________ habe ihm zwar keine Nachteile in Aussicht gestellt, er habe aber nicht gewusst, was passiert w�re, wenn er der Aufforderung keine Folge geleistet h�tte. Er habe gedacht, wenn er nicht einsteigen w�rde, g�be es nur wieder Probleme. Insbesondere habe er nicht gewusst, ob er nur B.________ gegen sich gehabt habe oder ob die drei Fahrzeuginsassen zu dessen Verst�rkung gegen ihn da gewesen seien.
Die Vorinstanz hat weiter festgehalten, der Beschwerdef�hrer habe ausgesagt, er habe X.________ bei dessen Einsteigen ins Fahrzeug aufgefordert, sich auf dem R�cksitz in die Mitte zu setzen, dies weil er nicht gewollt habe, dass X.________ auf einmal aus dem fahrenden Auto springen w�rde. Er habe zwar nicht gewusst, um was es bei der Sache gehe, f�r ihn sei aber klar gewesen, dass X.________ Angst vor B.________ gehabt habe.
Gest�tzt darauf hat die Vorinstanz gefolgert, aufgrund der Aussagen von X.________ und des Beschwerdef�hrers sei erstellt, dass gegen�ber X.________ keine Gewalt angewendet und diesem auch verbal kein Nachteil angedroht worden sei f�r den Fall, dass er nicht ins Fahrzeug einsteige. Allerdings sei X.________ nur deshalb eingestiegen, weil er Angst vor B.________ gehabt habe, was dem Beschwerdef�hrer bewusst gewesen sei. Trotz dieses Wissens habe der Beschwerdef�hrer X.________ einsteigen lassen und sei alsdann von der T�sstalstrasse in Winterthur nach Kollbrunn und wieder zur�ck gefahren. Bereits dieses Verhalten des Beschwerdef�hrers stelle einen empfindlichen Eingriff in die psychische Integrit�t von X.________ dar. Indem er aber zudem darauf bestanden habe, dass sich X.________ auf dem R�cksitz in der Mitte platziere, sodass dieser nicht aus Angst pl�tzlich aus dem fahrenden Auto h�tte springen k�nnen, habe er das seelische Wohlbefinden von X.________ massiv und erheblich beeintr�chtigt. Unerheblich sei dabei, dass der Beschwerdef�hrer angeblich nicht gewusst habe, um was es zwischen X.________ und B.________ genau gegangen sei. Zusammenfassend liege damit eine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 ZGB vor. Dadurch habe der Beschwerdef�hrer die Strafuntersuchung ohne Weiteres veranlasst, weshalb eine Kostenauflage trotz Einstellung des Verfahrens rechtm�ssig sei. Entsprechend erweise sich die Beschwerde als unbegr�ndet und sei demnach abzuweisen (angefochtenes Urteil E. 9).
2.4 Der Beschwerdef�hrer wurde von der Staatsanwaltschaft der Gehilfenschaft zur Erpressung von X.________ beschuldigt. Da sich kein Tatverdacht erh�rten liess, der eine Anklage gerechtfertigt h�tte, stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gest�tzt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ein. In der Begr�ndung des Kostenentscheids wird dem Beschwerdef�hrer weder direkt noch indirekt angelastet, dass ihn ein strafrechtliches Verschulden treffe. Vielmehr geht die Vorinstanz von einem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten des Beschwerdef�hrers aus, indem sie diesem eine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 ZGB zum Vorwurf macht.
Eine Kostenauflage an einen nicht verurteilten Beschuldigten wegen zivilrechtlich schuldhaften Verhaltens kann sich grunds�tzlich auf Art. 28 ZGB st�tzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.18/2007 vom 30. Juli 2007 E. 3.3.4). Nach dieser Bestimmung kann derjenige, der in seiner Pers�nlichkeit widerrechtlich verletzt wird, zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Abs. 1); widerrechtlich ist eine Verletzung, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein �berwiegendes privates oder �ffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist (Abs. 2).
Die Pers�nlichkeitsrechte werden durch Angriffe auf die physische und die psychische Integrit�t verletzt; darunter f�llt auch ein Verhalten, das andere terrorisiert und ver�ngstigt und diese in ihrem seelischen Wohlbefinden gef�hrdet bzw. erheblich st�rt. Allerdings kann nicht jede noch so geringf�gige Beeintr�chtigung der Pers�nlichkeit als rechtlich relevante Verletzung verstanden werden, sondern die Verletzung muss eine gewisse Intensit�t erreichen. Auf die subjektive Empfindlichkeit des Betroffenen kommt es dabei nicht an. F�r die Beurteilung der Schwere des Eingriffs ist ein objektiver Massstab anzulegen (Urteil des Bundesgerichts 1P.18/2007 vom 30. Juli 2007 E. 3.3.5 mit Hinweisen).
2.5 Die Vorinstanz hat die Aussagen von X.________ anl�sslich seiner Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 29. April 2010 nur sehr verk�rzt wiedergegeben. So f�hrte er insbesondere auch aus, er habe den Beschwerdef�hrer am Tag des Vorfalls zum ersten Mal gesehen. Auf die Frage, wo im Fahrzeug er sich befunden habe, erkl�rte X.________, er habe sich auf die rechte Seite der R�ckbank gesetzt. Er wisse nicht mehr, ob sich rechts von ihm noch eine Person befunden habe oder nicht (vorinstanzliche Akten Urk. 9/6/5 S. 4). Weiter gab X.________ zu Protokoll, der Beschwerdef�hrer sei nur der Fahrer gewesen und habe nie mit ihm gesprochen, weshalb er "ihn auch nicht als Bedrohung wahrgenommen habe" (vorinstanzliche Akten Urk. 9/6/5 S. 18 f.). Auf entsprechende Nachfrage bekr�ftigte X.________, er sei nicht davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer "etwas machen w�rde" (vorinstanzliche Akten Urk. 9/6/5 S. 19).
Hat aber X.________ den Beschwerdef�hrer nicht als Bedrohung wahrgenommen und bei der weniger als einen Monat nach dem Vorfall erfolgten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft nicht mehr gewusst, welchen Platz im Auto er eingenommen hatte, so ist der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe mit seiner Anweisung, dass sich X.________ auf dem R�cksitz in der Mitte platziere, das seelische Wohlbefinden von X.________ massiv beeintr�chtigt, nicht haltbar. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers hat - wenn �berhaupt - h�chstens zu einer geringf�gigen Beeintr�chtigung der Pers�nlichkeit von X.________ gef�hrt. Von einem empfindlichen Eingriff in dessen psychische Integrit�t respektive von einem klaren Verstoss des Beschwerdef�hrers gegen Art. 28 ZGB kann vorliegend nicht gesprochen werden.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass dem Beschwerdef�hrer keine f�r die Einleitung des Strafverfahrens urs�chliche Pers�nlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 ZGB angelastet werden kann. Die Kostenauflage verst�sst damit gegen Art. 426 Abs. 2 StPO.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht Entsch�digungsanspr�che geltend. Er f�hrt aus, er habe sich w�hrend 16 Tagen in Untersuchungshaft befunden. Zu dieser Zeit habe er ein Praktikum im Rahmen seiner kaufm�nnischen Ausbildung absolviert und dabei Fr. 300.-- pro Monat verdient. Somit sei sein Erwerbsausfall zwar nur sehr gering. Er habe w�hrend der Dauer der Untersuchungshaft jedoch auf die Fortf�hrung seiner Ausbildung verzichten m�ssen, was f�r ihn einen ernst zu nehmenden Nachteil darstelle. Ein Ansatz von Fr. 50.-- pro Tag Untersuchungshaft sei somit durchaus angemessen. Der Kanton Z�rich habe ihn deshalb mit Fr. 800.-- zu entsch�digen. Zudem sei der Kanton Z�rich zu verpflichten, die Kosten der anwaltlichen Vertretung durch Rechtsanw�ltin Christina Ferritto im Verfahren vor der Staatsanwaltschaft im Betrag von Fr. 566.50 und die Kosten der anwaltlichen Vertretung durch Rechtsanwalt Georg Engeli im Beschwerdeverfahren zu tragen.
3.2 Die H�he der Kosten der amtlichen Verteidigung im Untersuchungsverfahren von Fr. 566.50 ist nicht umstritten. Des Weiteren hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine angemessene Entsch�digung f�r die anwaltliche Vertretung in den Verfahren vor der Vorinstanz und vor dem Bundesgericht. Die Entsch�digung ist seinem amtlichen Verteidiger auszurichten.
Zu kl�ren bleibt, ob dem Antrag des Beschwerdef�hrers auf Ausrichtung einer "Entsch�digung" von Fr. 800.-- f�r die erlittene Untersuchungshaft von 16 Tagen entsprochen werden kann. Gem�ss Art. 429 Abs. 1 StPO hat die beschuldigte Person bei einer Einstellung des Verfahrens insbesondere einen Anspruch auf Entsch�digung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind (lit. b), und einen Anspruch auf Genugtuung f�r besonders schwere Verletzungen ihrer pers�nlichen Verh�ltnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (lit. c).
Ausgehend von einem Praktikumslohn des Beschwerdef�hrers von monatlich Fr. 300.-- ist diesem bei einer Haftdauer von 16 Tagen gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO eine Entsch�digung von Fr. 150.-- f�r den erlittenen Erwerbsausfall zuzusprechen. Die ungerechtfertigte Untersuchungshaft stellt zudem eine besonders schwere Verletzung der pers�nlichen Verh�ltnisse im Sinne von Art. 49 OR dar, weshalb der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO Anspruch auf Genugtuung hat. Der vom Beschwerdef�hrer geforderte Betrag von Fr. 650.-- (Fr. 800.-- abz�glich Fr. 150.--) ist angemessen. Seinem Antrag auf Ausrichtung eines Betrags von insgesamt Fr. 800.-- ist damit zu entsprechen.
Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die angefochtene Verf�gung aufzuheben. Dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die Kosten des Verfahrens vor der Staatsanwaltschaft von Fr. 2'000.-- und vor der Vorinstanz von Fr. 270.-- sind dem Kanton Z�rich aufzuerlegen (Art. 67 BGG). Der Kanton Z�rich hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers im obergerichtlichen und im bundesgerichtlichen Verfahren, Rechtsanwalt Georg Engeli, eine Entsch�digung von insgesamt Fr. 2'000.-- zu bezahlen. Des Weiteren hat der Kanton Z�rich die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers im Untersuchungsverfahren, Rechtsanw�ltin Christina Ferritto, mit Fr. 566.50 zu entsch�digen. Schliesslich hat der Kanton Z�rich dem Beschwerdef�hrer f�r die wirtschaftlichen Einbussen eine Entsch�digung von Fr. 150.-- und f�r die ungerechtfertigte Untersuchungshaft vom 14. bis 29. April 2010 eine Genugtuung von Fr. 650.-- zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 und 5 BGG; Art. 429 Abs. 1 lit. b und c StPO). Damit wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. November 2011 aufgehoben.
F�r das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
Die Gerichtskosten des kantonalen Verfahrens von insgesamt Fr. 2'270.-- werden dem Kanton Z�rich auferlegt.
Der Kanton Z�rich hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers in den Verfahren vor dem Obergericht und vor dem Bundesgericht, Rechtsanwalt Georg Engeli, eine Entsch�digung von insgesamt Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
Der Kanton Z�rich hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers im Verfahren vor der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Rechtsanw�ltin Christina Ferritto, eine Entsch�digung von Fr. 566.50 zu bezahlen.
Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung von Fr. 150.-- und eine Genugtuung von Fr. 650.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, sowie Christina Ferritto, Winterthur, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. M�rz 2012