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Timestamp: 2018-06-20 13:36:28
Document Index: 328591024

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 4', '§ 134', '§ 21', '§ 23', '§ 89', '§ 17', '§ 17', '§ 14', '§ 295', '§ 811', '§ 811', '§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 8', '§ 31', '§ 35', '§ 31', '§ 31', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 18']

Apotheke | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Apotheke
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 8 E ... / L. Angebot im allg Geschäftsverkehr
Rn. 600 Stand: EL 115 – ET: 04/2016 Das Tatbestandsmerkmal des Angebots im allg Geschäftsverkehr in § 8 Abs 3 S 1 Hs 2 EStG schränkt den Anwendungsbereich des § 8 Abs 3 EStG nicht zusätzlich ein, Kister in H/H/R, § 8 EStG Rz 164 (September 2012); sondern bezieht sich nur auf den anzuwendenden Bewertungsmaßstab. Dass die Waren u Dienstleistungen nicht überwiegend für den Bedar...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 8 E ... / ba) Gegenleistung im weitesten Sinne
Rn. 222 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Veranlassung bedeutet nach dem allg Sprachgebrauch, auch "Hervorrufen" o "Bewirken" (vgl Wahrig, Deutsches Wörterbuch, Stichwort "veranlassen"). Darin kommt grundsätzlich ein enger, direkter Zusammenhang zwischen zwei Faktoren zum Ausdruck. Rn. 223 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Aus dem Begriff "Veranlassung" folgt, dass das Veranlasste, dh der ...mehr
Bis auf wenige, restriktive Ausnahmen ist es im Bereich der Heilmittel unzulässig, Zuwendungen und sonstige Werbegaben (Waren oder Leistungen) anzubieten, anzukündigen oder zu gewähren (§ 7 HWG). Gegenstände mit Werbeaufschrift von geringem Wert sind beispielsweise erlaubt.[1] Die Abgabe einer mehrfach verwendbaren Spritze (Pen) durch den Arzt ist dann keine unzulässige Zuwen...mehr
Nach Wegfall der Spezialgesetze sind der Kreativität und Freiheit der Unternehmer[1] nur noch bestimmte Grenzen gesetzt. Zulässig sind: individuelle Preisnachlässe gegenüber bestimmten Kunden, pauschale Rabatte gegenüber bestimmten Kundengruppen (z. B. Inhabern von Kundenkarten, Studenten, Mitarbeitern bestimmter Unternehmen), Mengenrabatte, Coupons, Rabattgutscheine, pauschale P...mehr
Literaturauswertung zur Staatshaftung, zur AO, zur FGO, ... / 5.8 § 4 UStG (Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen)
Die Telematikinfrastruktur ist ein hoch sicheres und verfügbares Netzwerk, das die verschiedenen Beteiligten im Gesundheitswesen elektronisch miteinander vernetzten soll. Dazu gehören z. B. Ärzte, Apotheken, Krankenhäuser und Krankenkassen. Über dieses Netzwerk wird ein einrichtungsübergreifender Datenaustausch ermöglicht. Das Ziel ist u. a. die Verbesserung der Qualität der ...mehr
Ärzte, Anwälte oder Journalisten haben ein berufsbezogenes Auskunftsverweigerungsrecht.[1] Sind in den gespeicherten Datenbeständen personenbezogene bzw. dem Berufsgeheimnis[2] unterliegende Daten vorhanden, muss der Datenbestand so angepasst werden, dass der Prüfer nur auf die restlichen steuerrelevanten Daten des Steuerpflichtigen zugreifen kann. Dies kann z. B. durch geei...mehr
Hebammenhilfe / 2.2 Vergütungsverzeichnis
Ein Bestandteil des Vertrages über die Versorgung mit Hebammenhilfe ist das Hebammen-Vergütungsverzeichnis (Anlage 1.3 zum Vertrag nach § 134a SGB V). Neben den unter Abschn. 1 erbrachten Leistungen können auch Auslagen (z. B. notwendige Materialen und apothekenpflichtige Arzneimittel) sowie Wegekosten abgerechnet werden.[1]mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 21 ... / 5. Rechte, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen (zB Erbbaurecht, Mineralgewinnungsrecht)
Rn. 309 Stand: EL 127 – ET: 04/2018 Den Einkünften aus VuV unterliegen auch grundstücksgleiche Rechte. Hier enthält das Gesetz eine zu § 23 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG vergleichbare Regelung. Neben den im Gesetz ausdrücklich genannten Erbbaurechten und Mineralgewinnungsrechten fallen des Weiteren hierunter die VuV von zB Wohnungseigentums-, Berg-, Fischerei- oder Apothekenrecht, sowe...mehr
Rz. 60 Folgende Gruppen von Einzelfällen, bei denen die Frage der Berichtigung der Bemessungsgrundlage in Betracht kommt, sind bedeutsam: Ausgleichsansprüche der Handelsvertreter nach § 89b HGB sind nachträgliches Entgelt, sie bedeuten daher – pauschal – Entgelterhöhungen.[1] Rz. 61 Barzahlungsrabatt: Dieser auch als Skonto bezeichnete Rabatt ist nach fast einhelliger Auffassu...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 17 Änderung der Bemessu ... / 6.5.1 Berichtigung des geschuldeten Steuerbetrags (§ 17 Abs. 1 S. 1 UStG)
Rz. 128 Der für den Umsatz geschuldete Steuerbetrag ist entsprechend der Änderung der Bemessungsgrundlage zu berichtigen. Maßgebend ist also nicht der insgesamt geschuldete Steuerbetrag, sondern nur der für den Umsatz geschuldete. Die Rechnungssteuer nach § 14c UStG wird also nicht betroffen. Für sie kann sich eine Berichtigungsmöglichkeit nur durch Rechnungsberichtigung erö...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 295 Unpfändbarkeit von Sachen / 2.1.8 Geräte in einer Apotheke (§ 811 Abs. 1 Nr. 9 ZPO)
Rz. 13 Nicht gepfändet werden dürfen die zum Betrieb einer Apotheke unentbehrlichen Geräte, Gefäße und Waren.[1] Es handelt sich hierbei um eine Sonderbestimmung zu § 811 Abs. 1 Nr. 5–7 ZPO nur für Apotheken. Im Rahmen der Neuregelung des Pfändungsschutzes soll diese Sonderbestimmung entfallen.mehr
Pharmazeutisch-technische Assistenten sind Beschäftigte, die unter Verantwortung eines Apothekers pharmazeutische Tätigkeiten ausüben. Hierzu gehören die Entwicklung, Herstellung, Prüfung und Abgabe von Arzneimitteln. Die Tätigkeitsmerkmale wurden unter Modernisierung der Beispiele für schwierige Aufgaben entsprechend den generellen Änderungen dem grundsätzlichen Aufbauschema...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 27.5.2 Funktionsbezogene Tätigkeitsmerkmale
Enthält ein Tätigkeitsmerkmal nur eine Funktionsbezeichnung (z. B. Leiter von Kassen, Vorsteher von Kanzleien), so sind alle zu dieser Funktion gehörenden Tätigkeiten pauschal bewertet. Somit ist es nicht nötig, den zeitlichen Anteil jeder Einzeltätigkeit zu ermitteln, sondern alle zu diesem Aufgabenbereich gehörenden Einzeltätigkeiten sind zu einem Arbeitsvorgang zusammenzu...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 5 Steuerbefreiungen bei ... / 2.1.4 Wasserfahrzeuge für die Erwerbsschifffahrt und die Rettung Schiffbrüchiger sowie Ausrüstungsgegenstände für diese Wasserfahrzeuge (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 UStG i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 UStG)
Rz. 16 Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 UStG i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 1 UStG sind Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Seeschiffen EUStfrei. Erfasst werden nur Seeschiffe, d. h. Wasserfahrzeuge, die für die Seeschifffahrt geeignet sind. Voraussetzung ist die objektive Seetauglichkeit des betreffenden Fahrzeugs. Nach Abschn. 8.1 Abs. 2 ...mehr
Rz. 1655 [Autor/Stand] Allgemeine Grundsätze. Der Eigenhändler erwirbt grundsätzlich Eigentum an den von ihm vertriebenen Produkten.[2] Als (Roh-)Ergebnis steht ihm die gesamte Differenz zwischen seinem Einkaufs- und seinem Verkaufspreis zu. Der Verrechnungspreis wird im Falle des Eigenhändlermodells nach der Preisvergleichsmethode unter Berücksichtigung der Handelsstufe, nac...mehr
Sommer, SGB V § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnung ... / 2.6 Festbetragsarzneimittel (Abs. 2)
Rz. 39 Abs. 2 Satz 1 stellt klar, dass die Krankenkassen für Arznei- oder Verbandmittel, für die eine Festsetzung nach §§ 35 oder 35a erfolgt, nur die Kosten bis zur Höhe des Festbetrages zu tragen haben. Für Arznei- oder Verbandmittel, für die kein Festbetrag festgesetzt worden ist, trägt die Krankenkasse die vollen Kosten, jeweils abzüglich der vom Versicherten zu leistend...mehr
Sommer, SGB V § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnung ... / 2.1.1 Inhalt und Definition
Rz. 14 Nach Abs. 1 haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arznei- und Verbandmitteln, Teststreifen und bestimmten Medizinprodukten im Rahmen der vertragsärztlichen bzw. vertragszahnärztlichen Behandlung. Der krankenversicherungsrechtliche Arzneimittelbegriff knüpft nicht an das Arzneimittelgesetz (AMG) an (BSGE 76 S. 34, 38). Er wird im SGB V...mehr
Sommer, SGB V § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnung ... / 2.9 Verordnung bilanzierter Diäten zur enteralen Ernährung (Abs. 5)
Rz. 51 Das BSG hatte mit Urteil v. 28.2.2008 (B 1 KR 16/07 R – Lorenzos Öl) klargestellt, dass der Gesetzgeber mit der Regelung in Abs. 1 Satz 2 abschließend die 4 Produktgruppen diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, nämlich Aminosäuremischungen, Eiweißhydrolysate, Elementardiäten und Sondennahrung die medizinisch notwendigen Fallgruppen festgelegt hat...mehr
Rz. 42 Notwendiges Betriebsvermögen sind alle Wirtschaftsgüter, die ausschließlich oder überwiegend (mehr als 50 %, vgl. Rz. 38) und unmittelbar für betriebliche Zwecke genutzt werden oder die objektiv erkennbar zum unmittelbaren Einsatz im Betrieb bestimmt sind.[1] Das Wirtschaftsgut braucht für die betrieblichen Zwecke nicht im strengen Sinn "notwendig" zu sein[2], es muss...mehr
Rz. 1 § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG befreit heilberufliche Leistungen im Bereich der Humanmedizin von der USt. Mit der Steuerbefreiung sollen sowohl Mehrbelastungen der Sozialversicherungsträger vermieden werden, die zum Großteil Empfänger heilberuflicher Leistungen sind, als auch insgesamt die Kosten für die Heilbehandlung gesenkt werden.[1] Die in § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG gen...mehr
Rz. 65 Steuerfrei nach § 4 Nr. 14 Buchst. a S. 1 UStG sind u.a humanmedizinische Heilbehandlungen im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt. Es muss sich dabei nicht um eine freiberufliche Tätigkeit i. S. d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG handeln. Arzt oder Ärztin ist, wer unter dieser Berufsbezeichnung aufgrund der Approbation nach der Bundesärzteordnung[1] die Heilkunde und da...mehr