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Timestamp: 2016-10-24 06:54:25
Document Index: 26124369

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 97', 'Art. 155', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

110 III 6518. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 19. Dezember 1984 i.S. Betreibungsamt Y. (Rekurs)
Estimation d'un tableau dans une poursuite en r�alisation du gage mobilier (art. 97 al. 1 LP en relation avec l'art. 155 LP). S'il ressort d'une expertise technique que l'authenticit� d'un tableau attribu� � L�onard de Vinci est douteuse et que le tableau lui-m�me se trouve dans un pi�tre �tat, l'Office ne peut, sans autre, demander � un sp�cialiste en oeuvres d'art de proc�der � une nouvelle expertise en examinant l'ensemble de la question. Ne viole pas le droit f�d�ral l'autorit� cantonale de surveillance qui d�cide de ne faire supporter au cr�ancier poursuivant que la partie des honoraires de l'expert qu'aurait entra�n�s, � ses yeux et compte tenu des circonstances, l'�tablissement d'un compl�ment d'expertise appropri�. Faits � partir de page 65
BGE 110 III 65 S. 65
Pfandgegenstand in der von A. gegen B. eingeleiteten Betreibung auf Faustpfandverwertung war ein Leonardo da Vinci zugeschriebenes Gem�lde "Madonna mit Kind". Im Hinblick auf eine Sch�tzung des Pfandgegenstandes im Sinne von Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 155 SchKG wurde das Gem�lde von Dr. X., Universit�tsprofessor f�r Kunstwissenschaft, besichtigt. Prof. X. schlug vor, das Bild vorerst einer Untersuchung durch das Schweizerische Institut f�r Kunstwissenschaft (SIK) zu unterziehen. Mit Verf�gung vom 17. M�rz 1982 verlangte das Betreibungsamt Y. von A. einen Kostenvorschuss von Fr. 15'000.--, wobei es die BGE 110 III 65 S. 66mutmasslichen Auslagen f�r die Sch�tzung durch Prof. X. mit ca. Fr. 10'000.-- angab. A. leistete den Kostenvorschuss am 26. M�rz 1982. Mit Schreiben vom 31. M�rz 1982 liess er das Betreibungsamt dann allerdings wissen, dass er den Vorschuss unter Protest leiste, da der verlangte Betrag und insbesondere die f�r die Sch�tzung vorgesehenen Kosten als �bersetzt erschienen; er ersuchte das Betreibungsamt, den Auftrag an Prof. X. einzuschr�nken; es sei davon abzusehen, von ihm ein auf den letzten wissenschaftlichen M�glichkeiten und Erkenntnissen beruhendes Gutachten einzuholen.
Am 4. Mai 1982 erstattete das SIK einen Befund. Danach liegt die Malerei auf einer rotbraunen Grundierung, wie sie am h�ufigsten im 17. Jahrhundert in Italien anzutreffen gewesen seien; farbige Grundierungen seien �berhaupt erst in der zweiten H�lfte des 16. Jahrhunderts angewendet worden. Weiter wird im Gutachten festgehalten, dass die Malschicht in sehr schlechtem Zustand sei, dass sich unz�hlige Farbfehlstellen nachweisen liessen und dass die Malerei deshalb zum gr�ssten Teil �bermalt worden sei. An den wenigen Stellen, an denen die Originalfarbe �berhaupt sichtbar sei, liessen sich im Mikroskop die groben Farbpigmente eines alten Gem�ldes feststellen; chemische Analysen w�ren jedoch von zweifelhafter Aussagekraft, da immer die Gefahr bestehe, die �bermalungen und Retuschen mitzuanalysieren. Der wissenschaftliche Befund ergab abschliessend, dass es sich beim fraglichen Gem�lde vermutlich um eine Arbeit handle, die fr�hestens in der zweiten H�lfte des 16. Jahrhunderts entstanden sei und sich in derart schlechtem Erhaltungszustand befinde, dass gr�ssere Partien �bermalt worden seien.
F�r das Gutachten verlangte das SIK ein Honorar von Fr. 600.--.
Am 31. Mai 1982 erstellte Prof. X., der vom Befund des SIK Kenntnis genommen hatte, seine Expertise. Diese enth�lt Ausf�hrungen �ber die Herkunft und das Motiv des Gem�ldes. Der Experte gelangt alsdann zum Schluss, dass es sich beim Bild nicht um das Original handeln k�nne, was eindeutig und unbezweifelbar aus dem Befund des SIK hervorgehe; das Ergebnis dieses Befundes decke sich weitgehend mit dem, was man von blossem Auge erkenne; das Bild sei eine zum grossen Teil verrestaurierte, retuschierte, �bermalte Ruine; in Anbetracht seines katastrophalen Erhaltungszustandes sei das Gem�lde im professionellen Kunsthandel praktisch unverk�uflich. Prof. X. h�lt abschliessend fest, dass er es BGE 110 III 65 S. 67nicht verantworten k�nnte, einem Interessenten zu raten, f�r das Bild mehr zu bezahlen als das, was um 1950 daf�r anscheinend entrichtet worden sei, d.h. Fr. 15'000.--.
F�r das Gutachten hat das Betreibungsamt Prof. X. Fr. 8'000.-- bezahlt.
Gest�tzt auf den wissenschaftlichen Befund des SIK und die Expertise von Prof. X. legte das Betreibungsamt den Sch�tzungswert f�r das Gem�lde auf Fr. 15'000.-- fest. Bei der Verwertung wurde das Bild von A. f�r Fr. 30'000.-- ersteigert.
Gem�ss Verwertungsprotokoll des Betreibungsamtes vom 14. Oktober 1982 betrugen die Verwertungskosten insgesamt Fr. 10'474.60. A., der Fr. 16'000.-- vorgeschossen hatte, erhielt somit Fr. 5'525.40 zur�ckerstattet. Nachdem ihm das Verwertungsprotokoll am 18. Oktober 1982 zugestellt worden war, reichte er mit Eingabe vom 28. Oktober 1982 bei der unteren Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde ein, wobei er folgenden Antrag stellte:
"Es seien in der Kostenrechnung des Betreibungsamtes die Auslagen f�r
Sch�tzung mit lediglich Fr. 1'600.-- statt Fr. 8'600.-- aufzunehmen, und es
seien demgem�ss dem Beschwerdef�hrer Fr. 12'525.40 in Abrechnung der von
ihm geleisteten Kostenvorsch�sse von Fr. 16'000.-- zur�ckzuerstatten."
Durch Beschluss vom 26. Januar 1983 entschied die untere Aufsichtsbeh�rde, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.
In Gutheissung eines von A. hiergegen erhobenen Rekurses entsprach die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde am 23. November 1984 dessen Beschwerdeantrag.
Gegen diesen Beschluss hat das Betreibungsamt an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts rekurriert.
2. a) Die Vorinstanz weist darauf hin, dass in Pfandverwertungsverfahren der Sch�tzung nur untergeordnete Bedeutung zukomme. Ihre Hauptfunktionen - Bestimmung des Deckungsumfanges und Orientierung der Gl�ubiger �ber das voraussichtliche Ergebnis der Verwertung - entfielen hier weitgehend. Allerdings diene die Sch�tzung auch zur Aufkl�rung allf�lliger Steigerungsinteressenten, doch habe dieser Zweck dort zur�ckzutreten, wo eine zuverl�ssige Sch�tzung nur mit einem unverh�ltnism�ssigen BGE 110 III 65 S. 68und dem betreibenden Gl�ubiger nicht zumutbaren Zeitaufwand erreicht werden k�nne. Diese �berlegung m�sse allgemein gelten, und zwar in dem Sinne, dass jeder unverh�ltnism�ssige und dem betreibenden Gl�ubiger nicht zumutbare Aufwand f�r eine Sch�tzung im Pfandverwertungsverfahren vermieden werden m�sse.
Was den vorliegenden Fall im besonderen betrifft, so teilt die Vorinstanz zun�chst die Auffassung der unteren Aufsichtsbeh�rde, wonach es dem Betreibungsamt allein aufgrund des Befundes des SIK, der lediglich eine Vermutung aufgestellt habe, nicht m�glich gewesen sei, �ber die Echtheit des Bildes zu befinden oder dessen ungef�hren Wert zu sch�tzen. Anders als Prof. X. es in seinem nachfolgenden Gutachten getan habe, habe das Betreibungsamt nicht von sich aus sagen k�nnen, aus den technischen Untersuchungen ergebe sich "eindeutig und unbezweifelbar", dass das fragliche Gem�lde kein Original sei. Indessen h�lt die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde fest, dass das Betreibungsamt aufgrund des erw�hnten Befundes (Feststellungen �ber den Zeitpunkt der Entstehung des Gem�ldes) und der Lebensdaten Leonardo da Vincis den dringenden Verdacht h�tte haben m�ssen, das Bild sei unecht; da dem Gem�lde ein sehr schlechter Erhaltungszustand bescheinigt worden sei, h�tte sich das Betreibungsamt vor allem auch fragen m�ssen, ob nicht allenfalls die Kosten der Sch�tzung in einem nicht mehr vertretbaren Verh�ltnis zum Wert des Bildes stehen k�nnten. Nach Auffassung der Vorinstanz h�tte das Betreibungsamt Prof. X. nicht das urspr�nglich vorgesehene Gutachten erstellen lassen d�rfen, ohne zuvor beispielsweise den Chefrestaurator des SIK anzufragen, was er vom Wert des Bildes halte und ob er ihn bestimmen k�nne. Einen anderen Weg zur Vermeidung unn�tiger Kosten sieht die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde darin, dass mit Prof. X. h�tte besprochen werden k�nnen, ob seine Expertise in Anbetracht des Ergebnisses des Befundes des SIK noch notwendig und sinnvoll sei. Auf jeden Fall sei angesichts der mit dem Vorliegen der Abkl�rungen durch das SIK eingetretenen �nderung der Verh�ltnisse das Einholen des vollst�ndigen urspr�nglich ins Auge gefassten Gutachtens eine unangemessene und nicht notwendige Vorkehr gewesen; der Auftrag an Prof. X. h�tte zun�chst entsprechend eingeschr�nkt werden m�ssen. Den Aufwand, der als Erg�nzung zu den technischen Untersuchungen nach Ansicht der Vorinstanz angemessen gewesen w�re, beziffert diese auf Fr. 1'000.--.
BGE 110 III 65 S. 69
b) Was das rekurrierende Amt vorbringt, ist nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Dass der Befund des SIK lediglich eine Vermutung daf�r ergebe, dass das Gem�lde nicht von Leonardo da Vinci stamme, hat die Vorinstanz nicht �bersehen. Die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde anerkennt denn auch durchaus, dass erg�nzende Abkl�rungen notwendig gewesen seien. Sie durfte jedoch ohne Verletzung von Bundesrecht annehmen, die Einholung eines umfassenden Gutachtens von Prof. X. sei in Anbetracht der im erw�hnten Befund zum Ausdruck gebrachten Zweifel betreffend die Urheberschaft des Gem�ldes und angesichts der Feststellungen �ber den Zustand des Bildes unangemessen gewesen.
art. 97 al. 1 LP