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Timestamp: 2019-03-20 11:21:24
Document Index: 273546037

Matched Legal Cases: ['Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 2', 'Art. 41', 'Art. 14', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 95', 'Art. 7']

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.08.2012
IV-2012/41
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 14 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 2 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Im Blut des Fahrzeuglenkers wurde das Kokain-Abbauprodukt Benzoylecgonin nachgewiesen. Eine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit konnte nicht nachgewiesen werden. Aufgrund der Aussagen des Fahrzeuglenkers bestehen indessen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung, weshalb die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht zu beanstanden ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. August 2012, IV-2012/41).
vertreten durch lic.iur. Vedat Erduran, Rechtsanwalt, Zürcherstrasse 1, Postfach 54, 7320 Sargans,
Zwischenverfügung (verkehrsmedizinische Untersuchung)
A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 31. Mai 1991. Wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 49 km/h, begangen am 6. Juni 2002, war er ihm für die Dauer von eineinhalb Monaten entzogen. Nach einer Verwarnung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit nicht qualifizierter Blutalkoholkonzentration (9. September 2005) wurde ihm der Führerausweis mit Verfügung vom 17. November 2006 wiederum wegen Überscheitens der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 27 km/h ein weiteres Mal für eineinhalb Monate entzogen. Am 10. März 2010 wurde er wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (mindestens 0.72 Gew.-‰) erneut verwarnt. Am 30. Juli 2011 überschritt X sodann innerorts die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 17 km/h, weshalb ihm der Führerausweis vom 13. Dezember 2011 bis 12. Januar 2012 für einen Monat entzogen war.
B.- Am Montag, 27. Februar 2012, war X mit seinem Personenwagen (P, amtliches Kennzeichen SG 00000) in W unterwegs. Um 23.55 Uhr wurde er von der Kantonspolizei angehalten und kontrolliert. Aufgrund des festgestellten Alkoholmundgeruchs wurde ein Alkoholtest durchgeführt, der entlastend ausfiel (0.15 Gew.-‰). Ein Urindrogenschnelltest liess jedoch auf Kokainkonsum schliessen. Der Führerausweis wurde X deshalb auf der Stelle entzogen und eine Blutprobe angeordnet. Deren Auswertung ergab einen Trinkalkoholkonzentrationswert (Mittelwert: 0.13 Gew.-‰), der eine Rückrechnung der ereignisbezogenen Blutalkoholkonzentration nicht zuliess. Im Blut wurde das Kokain-Abbauprodukt Benzoylecgonin nachgewiesen. Somit konnte für den Zeitpunkt der Blutentnahme bzw. des Ereignisses keine durch Kokain verursachte Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit nachgewiesen werden. Im Analysebericht wurde indessen festgehalten, ein dem Ereignis vorangegangener Kokainkonsum sei bewiesen.
Mit Schreiben vom 26. März 2012 setzte das Strassenverkehrsamt das Administrativverfahren gegen X für die Dauer des Strafverfahrens aus und erteilte ihm die Fahrerlaubnis. Gleichzeitig teilte es ihm mit, aufgrund des festgestellten Kokainkonsums bestünden Zweifel an seiner Fahreignung, und gewährte ihm das rechtliche Gehör zur vorgesehenen medizinischen Untersuchung. Diese wurde mit Zwischenverfügung vom 17. April 2012 angeordnet. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diese Zwischenverfügung des Strassenverkehrsamts erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 8. Mai 2012 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten und Entschädigungsfolge sei auf die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zu verzichten; zudem sei dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu erteilen. In der Rekursergänzung vom 25. Juni 2012 hielt er daran fest. Mit Vernehmlassung vom 6. Juli 2012 beantragte die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses.
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. Mai 2012 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Rekursergänzung vom 25. Juni 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekurs wird bestritten, dass die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zulässig sei.
a) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes; SR 741.01, abgekürzt: SVG). Sie sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4491). Trunksucht ist anzunehmen, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden vermag. Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c; 124 II 559 E. 3d, je mit Hinweisen). Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (vgl. BGE 127 II 122 E. 3a und c mit Hinweisen).
b) Bestehen Bedenken über die Eignung eines Fahrzeugführers, so ist er gemäss Art. 14 Abs. 3 SVG einer neuen Prüfung zu unterwerfen. Allerdings darf eine verkehrsmedizinische Anordnung nur angeordnet werden, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen wecken (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_327/2011 vom 19. Oktober 2011 E. 2.2 und 1C_356/2011 vom 17. Januar 2012 E. 2.1). Nach der Rechtsprechung sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse und insbesondere die Trink- bzw. Konsumgewohnheiten bezüglich anderer Drogen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (BGE 126 II 361 E. 3a).
Die Expertengruppe Verkehrssicherheit des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hält im Leitfaden "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung" für die Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden vom 26. April 2000 (nachfolgend: Leitfaden für die Abklärung der Fahreignung, in: www.astra.admin.ch/Dokumentation/Downloads/Richtlinien) fest, Kokain sei im Strassenverkehr auf Grund seiner enthemmenden Wirkung gefährlicher als Heroin. Die Art des Konsums (Fixen, Folienrauchen, Sniffen usw.) spiele in diesem Zusammenhang keine Rolle. Abklärungsbedarf bestehe bereits bei der erstmaligen Mitteilung der Polizei oder des Arztes, dass ein Konsum einer dieser Substanzen festgestellt worden sei (Ziff. II/4.1). Dieser Leitfaden ist für Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich, gibt jedoch Hinweise auf allfällige Verhaltensweisen, die im Hinblick auf die Fahreignungsprüfung dienlich sein könnten (Urteile des Bundesgerichts 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 E. 2.4 und 6A.38/2003 vom 12. August 2003 E. 4). Auch die neuere verkehrsmedizinische Lehre fordert die Abklärung von Personen, die "aufputschende" Substanzen wie Kokain, Amphetamine, Ecstasy, Thai-Pillen etc. – insbesondere auch solche, die in der Nulltoleranz-Liste von Art. 2 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) aufgeführt sind – konsumieren. Dies wird zum einen mit dem (unterschiedlichen) Suchtpotenzial und zum anderen mit der Tatsache begründet, dass derartige Substanzen häufig in Kombination mit Alkohol und unkontrolliert konsumiert werden (vgl. M. Haag-Dawoud, Fahreignungsbegutachtung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 31 ff.).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigt ein über drei Jahre andauernder monatlicher Ecstasy- und Speedkonsum die Anordnung eines medizinischen Gutachtens selbst dann, wenn der Betroffene über einen ungetrübten Leumund verfügt (Urteile des Bundesgerichts 1C_248/2011 vom 30. Januar 2012 und 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008). Ein einmalig nachgewiesener, nicht im Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeuges stehender Kokainkonsum genügt bei ungetrübtem Leumund jedoch nicht für die Annahme, der Beschwerdeführer stelle ein besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer dar (Urteil des Bundesgerichts 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007). Auch aufgrund eines einmaligen Ecstasykonsums lässt sich nicht annehmen, der Betroffene sei drogenabhängig und vermöge Drogenkonsum und Strassenverkehr nicht ausreichend zu trennen (Urteil des Bundesgerichts 6A.93/2002 vom 25. Februar 2003 E. 4.2).
c) Der Rekurrent bestreitet nicht, vor der Kontrolle vom 27. Februar 2012 Kokain konsumiert zu haben. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 28. Februar 2012 gab er zu Protokoll, in der vorletzten Nacht zwischen 23.00 und 4.00 Uhr zwei bis drei Linien Kokain geschnupft zu haben (act. 5/12). Im Rekurs führt er dazu weiter aus, er habe jedoch weder mit Alkohol noch mit Kokain ein Suchtproblem. Kokain konsumiere er ganz selten, ungefähr drei- bis viermal im Jahr an speziellen Anlässen. Mit dem Kokainkonsum habe er vor rund drei Jahren angefangen, und er gelte als sehr seltener Gelegenheitskonsument. Nach dem Kokainkonsum fahre er nie. Deshalb seien keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich, die ihn mehr als jede andere Person der Gefahr aussetzten, sich in einem Zustand ans Steuer seines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Fahren nicht mehr gewährleiste. Unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung macht er zudem geltend, ein verkehrsmedizinisches Gutachten dränge sich immer dann auf, wenn die konkreten Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf lieferten, dass die betroffene Person von einer die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Substanz abhängig sein könnte. Der bloss gelegentliche Konsum von Kokain lasse aber nicht auf eine Sucht schliessen. Ein verkehrsmedizinisches Gutachten sei anzuordnen, wenn sich aus dem Strafurteil ergebe, dass der Betroffene innerhalb von sechs Monaten 30 Gramm Kokain konsumiert habe.
Das Bundesgericht erwog im Urteil 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.4, eine fachärztliche Untersuchung eines Motorfahrzeuglenkers sei gerechtfertigt, wenn er in den vergangenen drei Jahren gelegentlich Kokain konsumiert und innerhalb eines Jahres 30 g davon beschafft habe. Das Bundesgericht äusserte sich nicht dazu, ob dies auch bei einer geringeren Menge oder einem anderen Konsumverhalten der Fall wäre. Hingegen wies es darauf hin, dass der Konsum von Kokain rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit führen könne; allerdings gebe es kein gesichertes Wissen in dem Sinne, dass bereits aus dem gelegentlichen Schnupfen von Kokain zwingend auf eine Abhängigkeit geschlossen werden könne (Urteil 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.3; BGE 120 Ib 305 E. 4c). Allgemeingültige Aussagen zur Gefährlichkeit von Kokain sind demnach nur beschränkt möglich. Hinzu kommt, dass die Kokainkreise äusserlich relativ unauffällig und meist auf "Eingeweihte" beschränkt sind und der Kokainkonsum häufig in Verbindung mit dem Missbrauch von Alkohol, Barbituraten usw. steht. Insbesondere ist zu vermuten, dass mässiger und nur gelegentlicher Kokainkonsum in Form des "Sniffens" nicht zu einer dem Heroin-Missbrauch gleichzusetzenden körperlichen Abhängigkeit führt (vgl. Th. Geschwinde, Rauschdrogen, 4. Aufl. 1998, S. 366 f.). Dieser Unsicherheit tragen sowohl die herrschende Lehre als auch der Leitfaden zur Abklärung der Fahreignung Rechnung, indem sie bereits beim Nachweis eines einmaligen Kokainkonsums eine Abklärung verlangen. Vorliegend handelt es sich jedoch nicht nur um einen einmaligen Konsum. Aufgrund der Angaben des Rekurrenten ist davon auszugehen, dass er in den vergangenen drei Jahren regelmässig Kokain konsumierte. In dieser Zeit hätte sich durchaus eine psychische Abhängigkeit entwickeln können. Es ist demnach offen, ob es sich beim Rekurrenten um einen gelegentlichen Freizeit-Sniffer ("social-recreational user") oder um einen weit gefährdeteren "situation user" handelt, der Kokain zur Leistungssteigerung und Bekämpfung depressiver Phasen zunehmend regelmässig konsumiert (vgl. Th. Gschwinde, a.a.O., S. 366). Der Rekurrent wurde zudem zweimal wegen Führens eines Fahrzeugs in alkoholisiertem Zustand verwarnt. Auch wenn die festgestellten Blutalkoholkonzentrationen jeweils nicht im qualifizierten Bereich lagen und die Vorfälle nicht auf eine Suchtanfälligkeit hindeuten, zeigen sie doch, dass es ihm nicht immer gelingt, den Konsum von Substanzen, die die Fahrfähigkeit beeinträchtigen, und das Führen eines Fahrzeugs ausreichend zu trennen. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass er ein Fahrzeug unter dem Einfluss von Kokain lenken würde. Angesichts dieser ungewissen Situation musste die Vorinstanz ihrer Pflicht nachkommen und weitere Abklärungen vornehmen (vgl. BGE 120 Ib 305 E. 2c). Sie setzte sich damit auch nicht in Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche in einem einmaligen Kokainkonsum keinen konkreten Anhaltspunkt für eine Beeinträchtigung der Fahreignung der betroffenen Person zu erblicken vermag (vgl. E. 2b), denn der Rekurrent räumte selbst ein, in den vergangenen drei Jahren mehrmals Kokain konsumiert zu haben. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Begutachtung ist deshalb nicht zu beanstanden. Daran ändert nichts, dass nicht gleichzeitig ein vorsorglicher Führerausweisentzug verhängt wurde. Nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit konnte davon abgesehen werden, da der Rekurrent im Zeitpunkt der Kontrolle fahrfähig war (vgl. Ph. Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Bundesgerichtspraxis, Zürich/St. Gallen 2011, N 5 zu Art. 16d SVG).
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurrent während der letzten drei Jahre regelmässig Kokain konsumierte; damit bestehen Zweifel an seiner Eignung als Fahrzeuglenker. Die Vorinstanz ordnete zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Der Rekurs ist folglich abzuweisen. Mit der verkehrsmedizinischen Untersuchung wird praxisgemäss bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens zugewartet. Im Übrigen ist das Gesuch, dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu erteilen, mit dem Entscheid in der Hauptsache gegenstandslos geworden.
3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen. Ein Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung besteht bei diesem Ausgang nicht.
2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.