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Timestamp: 2016-10-26 02:15:55
Document Index: 140711967

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 1', 'Art. 17', 'Art. 99', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66']

9C_141/2015 � � Urteil vom 1. Mai 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Januar 2015.
A.a.�A.________ gelernter Industriespengler, war zuletzt bis 31. Oktober 1998 als Chefmonteur L�ftung in der B.________ AG angestellt. Danach war er als Handwerk-Allrounder und Tauchlehrer selbstst�ndig erwerbst�tig. Am 27. September 2002 meldete er sich unter Hinweis auf seit Mai 2001 bestehende Gelenk- und Muskelschmerzen sowie auf Konzentrationsprobleme und M�digkeit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die SUVA ihm zun�chst ein Taggeld ausgerichtet hatte, sprach sie A.________ infolge eines Zeckenbisses ab 1. M�rz 2006 eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 71 %) und eine Integrit�tsentsch�digung zu (Verf�gung vom 17. M�rz und Einspracheentscheid vom 22. November 2006). Mit Verf�gung vom 12. Juli 2007 sprach ihm auch die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab dem 1. Mai 2002 eine ganze Rente zu (Invalidit�tsgrad von 71 %).
A.b.�Im Rahmen einer 2010 eingeleiteten �berpr�fung des Rentenanspruches holte die IV-Stelle ein polydisziplin�res (allgemein-medizinisch/rheumatologisch/neurologisch/psychiatrisches) Gutachten der MEDAS vom 31. Mai 2011 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Verf�gung vom 12. Juli 2007 am 31. Mai 2013 wiedererw�gungsweise auf. Sie stellte die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats ein.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 6. Januar 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht oder die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, die auf einem Invalidit�tsgrad von 71 % basierende Rente �ber den 30. Juni 2013 hinaus auszurichten.
1.1.�Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen zur�ckkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann sie eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionserfordernisse des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Sachverhaltsw�rdigung ( ULRICH MEYER, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, ZBl 95/1994, in: Ausgew�hlte Schriften, 2013, S. 133 f.).
1.2.�Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2011 EL Nr. 5 S. 14, 9C_339/2010 E. 3; 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 2.2; Pl�doyer 2011 1 S. 65, 9C_760/2010 E. 2).
Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen, mit Blick auf das Gutachten der MEDAS vom 31. Mai 2011 sei von einer revisionsrechtlich unbeachtlichen Neubeurteilung des gleichen Sachverhaltes und damit nicht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes im relevanten Zeitraum und somit auch nicht von einer revisionsrechtlich erheblichen �nderung der Verh�ltnisse auszugehen. Es bleibe zu pr�fen, ob die urspr�ngliche Leistungszusprache vom 12. Juli 2007 zweifellos unrichtig gewesen und die zugesprochene Invalidenrente wiedererw�gungsweise aufzuheben sei. In der Verf�gung vom 12. Juli 2007 habe die IV-Stelle den von der SUVA festgesetzten Invalidit�tsgrad �bernommen. In medizinischer Hinsicht sei sie in erster Linie von der Einsch�tzung der Fachpersonen der Rehaklinik C.________ vom 9. September 2005 ausgegangen. Im betreffenden Austrittsbericht vom 9. September 2005 h�tten die Diagnosen im Wesentlichen auf den Angaben des behandelnden Arztes Dr. med. D.________, Facharzt f�r Innere Medizin FMH, und des Beschwerdef�hrers beruht. In der Rehaklinik sei auf eine Diagnostik verzichtet worden. Auch seien keine relevanten objektiven Befunde erhoben worden. Insbesondere h�tten die �rzte ausgef�hrt, sie h�tten zu keinem Zeitpunkt w�hrend des Aufenthaltes Schwellungszeichen oder eine �berw�rmung im Bereiche der schmerzhaften Gelenke feststellen k�nnen. Die Arbeitsf�higkeit sei in erster Linie gest�tzt auf die Angaben des Beschwerdef�hrers eingesch�tzt worden. Die Rehaklinik habe auch auf berufliche Abkl�rungen verzichtet. Weitere Abkl�rungen in diagnostischer Hinsicht h�tten vor allem auch in Anbetracht der von Prof. Dr. med. E.________, Chefarzt des Kantonsspitals H.________, ge�usserten Zweifeln erfolgen sollen, der nach seiner Untersuchung am 4. April 2005 ausgef�hrt habe, er h�tte keine pathologischen klinischen Befunde ausser diskrete Psoriasisherde feststellen k�nnen, und insbesondere die Gelenke h�tten weder Deformationen noch aktuelle Entz�ndungszeichen gezeigt. H�ft- und Kniegelenke seien funktionell unauff�llig gewesen. Aufgrund des polydisziplin�ren Gutachtens der MEDAS vom 31. Mai 2011 habe sich gezeigt, dass die urspr�ngliche Sachverhaltsabkl�rung unvollst�ndig und unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erfolgt sei. Da f�r alle T�tigkeiten eine volle Arbeitsf�higkeit bestehe, sei die Rente pro futuro aufzuheben. Daran verm�chten die Ausf�hrungen des behandelnden Arztes Dr. med. D.________ in seinen Berichten vom 20. April 2010 und 13. September 2011 nichts zu �ndern, da sich diese weitgehend in der Wiedergabe der subjektiven Beschwerden des Versicherten ersch�pften.
Der Beschwerdef�hrer erkl�rt, ein Grund f�r eine Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 12. Juli 2007 sei nicht gegeben. Im MEDAS-Gutachten sei lediglich eine andere Fachmeinung vertreten worden; es sei aber keine Aussage dar�ber gemacht worden, dass die fr�here Fachmeinung offensichtlich oder zweifellos unrichtig gewesen sei. Aus der angefochtenen Verf�gung werde klar, dass sie sich inhaltlich und materiell nicht in erster Linie auf eine Wiedererw�gung der fr�heren Verf�gung berufe, sondern das MEDAS-Gutachten zum Anlass f�r eine Revision der Rente ex nunc nehme. Sozialversicherungsgerichte seien nicht Versicherungstr�ger. Sie h�tten in erster Linie Verf�gungen von Sozialversicherungen dort zu korrigieren, wo sich solches zugunsten der Versicherten auswirke. Hingegen sei grunds�tzlich Zur�ckhaltung geboten, wenn Gerichte Gr�nde sehen w�rden, Verwaltungsakte zulasten der Versicherten zu korrigieren. Auch sei es eine schwer wiegende Anschuldigung, dem Versicherten vorzuhalten, er habe in den Jahren 2002 bis 2007 lediglich subjektive Symptome vorgetragen und so die Rente quasi erschlichen. Damals sei der Sachverhalt ermessensweise gew�rdigt worden. Eine unzutreffende Ermessensbet�tigung schliesse jedoch eine zweifellose Unrichtigkeit als Voraussetzung einer Wiedererw�gung klar aus.
Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass im MEDAS-Gutachten wohl eine andere Fachmeinung vertreten wurde, aber auch klar darauf hingewiesen worden ist, dass die fr�here Meinung offensichtlich unrichtig gewesen sei. Die Gutachter f�hrten ausdr�cklich aus, zusammenfassend sei, "in Ber�cksichtigung vorliegender Akten, anamnestischer Angaben sowie erhobener Befunde, dem Versicherten aus versicherungsmedizinischer Sicht bei diesem ausschliesslich auf subjektiven Beschwerden beruhenden Krankheitsbild" keine Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit zu attestieren. Diese Einsch�tzung gelte "ab dem Datum der jetzigen Rentenrevision - unterschiedliche Beurteilung eines im wesentlichen unver�nderten Gesundheitszustandes!". Damit wird unmissverst�ndlich ausgedr�ckt, dass der im Wesentlichen gleiche Gesundheitszustand fr�her anders und unrichtig beurteilt worden sei. Ob die Verf�gung urspr�nglich zweifellos unrichtig war, ist indessen nicht von den Medizinern zu beantworten, sondern im Rahmen der Rechtsanwendung von Verwaltung und Gericht zu �berpr�fen. Dass sich die Verwaltung inhaltlich nicht in erster Linie auf eine Wiedererw�gung der fr�heren Verf�gung beruft, sondern das Gutachten zum Anlass f�r eine Rentenrevision genommen hat, verschliesst die M�glichkeit einer Wiedererw�gung nicht (E. 1.1).
Die letztinstanzlich als Beweismittel eingelegten Belege bringen keine neuen Erkenntnisse. Der SUVA-Bericht vom 27. Mai 2004, der Hausarztbericht vom 26. Juli 2001 und das psychosomatische Konsilium der Rehaklinik C.________ vom 5. August 2005 stellen unzul�ssige Noven dar (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) und bleiben von vornherein unbeachtlich.
Der Beschwerdef�hrer vermag die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass es unter den damaligen rechtlichen und tats�chlichen Voraussetzungen zu keiner Rentenzusprache h�tte kommen d�rfen, nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Soweit er sich auf die "Begutachtung durch Dr. med. D.________ vom 02.07.2002", das "Gutachten Prof. G.________ vom 04.04.2005" und die "Station�re Abkl�rung der Arbeitsf�higkeit der Reha-Klinik C.________ gem�ss Austrittsbericht vom 09.09.2005" st�tzt, so setzt er sich mit den diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz nicht auseinander, sondern legt seine eigene Sicht der Dinge dar.
Der Hinweis, Sozialversicherungsgerichte seien keine Versicherungstr�ger, sie h�tten in erster Linie Verf�gungen dort zu korrigieren, wo sich dies zugunsten der Versicherten auswirke, ist unbehelflich. Sozialversicherungsgerichte haben grunds�tzlich zu �berpr�fen, ob den rechtlichen Erfordernissen Gen�ge getan wurde, unabh�ngig davon, zu welchen Gunsten resp. Lasten. Auch wird dem Beschwerdef�hrer nicht vorgehalten, er habe die Rente in den Jahren 2002 bis 2007 erschlichen. Es wird lediglich zu Recht festgehalten, dass bei der urspr�nglichen Leistungszusprechung massgebliche Sachverhaltsabkl�rungen unterblieben sind.
Die Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid erledigt.
6.�Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a i.V.m. Art. 66 Abs. 1 BGG).