Source: https://www.memries.de/agb.html
Timestamp: 2020-02-27 04:04:23
Document Index: 129068698

Matched Legal Cases: ['§1', '§1', '§4', '§19', '§ 7', '§ 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen memries Dienst
MEMRIES ist ein Dienst entwickelt, betrieben und angeboten von Matthias Barkhausen Informationstechnik, An den Höfen 8, 46539 Dinslaken ("Anbieter").
Die vorübergehende Nutzung der Plattform MEMRIES wird vom Kunden, i.d.R. dem Veranstalter einer Veranstaltung, nachfolgend "Veranstalter", erworben und für eine Veranstaltung eingesetzt.
Die Nutzer, i.d.R. die Gäste der Veranstaltung, nachfolgend "Nutzer", nutzen die Plattform dazu, Fotos, die vor Ort während der Veranstaltung mit ihrem Smartphone gemacht werden, anderen Gästen dieser Veranstaltung bzw. dem Veranstalter zugänglich zu machen.
§1 Nutzungsvertrag
Gegenstand dieses Vertrages ist die vorübergehende Nutzung von MEMRIES durch den Veranstalter und der Nutzer zu den in der Präambel beschriebenen Zwecken.
Nutzer im Sinne der Präambel müssen Teilnehmer der Veranstaltung sein, für die der Kunde MEMRIES erworben hat. Von der Nutzung ausgeschlossen sind Personen, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben und die vom Kunden nicht zu der Veranstaltung eingeladen wurden.
Der Vertragsschluss kommt mit der Bestätigung dieser AGB zustande. Insbesondere erklärt der Nutzer dadurch, ein teilnahmeberechtigter Nutzer gemäß §1.2 zu sein.
Für Nutzer im Sinne der Präambel ist die Nutzung kostenlos. Für Veranstalter gilt der vom Anbieter in seinem Angebot genannte Preis.
Der Anbieter stellt den Dienst gemäß der Präambel dem Kunden und der Nutzer für die Dauer gemäß Angebot zur Verfügung.
2.2 Einschränkungen Aufgrund technischer Grenzen wird der einwandfreie Betrieb des Dienstes für mehr als 100 Nutzer nicht mehr garantiert. Der Anbieter kann eigeninitiativ Nutzer ausschließen, die den Betrieb der Plattform stören.
Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der angebotenen Dienste von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Dienste wegen technischer oder sonstiger Probleme (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Witterung etc), die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, nicht zu erreichen und damit nicht nutzbar sind.
Der Anbieter kann den Dienst deaktiveren, wenn dies einem höheren Zweck dient (dem Datenschutz, dem Unterbinden strafbewerteter Handlungen)
Der Anbieter wird Störungen unverzüglich im Rahmen der Möglichkeiten beseitigen. Der Kunde wird den Anbieter über Störungen unverzüglich informieren.
§4 Nutzung der Online-Plattform
Bei der Nutzung von MEMRIES ist geltendes Recht zu beachten. Insbesondere ist dem Nutzer verboten:
- Inhalte einzustellen, die beleidigend, verleumderisch, gewaltverherrlichend, sittenwidrig, pornografisch, den Jugendschutz verletzend sind oder an den du nicht die Urheberrechte hast
- Gesetzlich geschützte Inhalte einzustellen, ohne dazu berechtigt zu sein.
- Persönlichkeitsrechte zu verletzen, z. B. durch das Anfertigen von Fotos ohne Einwilligung der abgebildeten Personen
- die Funktionalität von MEMRIES zu beeinträchtigen
- den Login-Code für das Anmelden an einer MEMRIES-Veranstaltung weiter zu geben
Preise verstehen sich ohne Ausweisung der Mehrwertsteuer gemäß §19 UStG.
Der Nutzer räumt dem Anbieter ein zeitlich und räumlich unbefristetes Nutzungsrecht an den von ihm eingestellten Inhalte ein. Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verändern. Der Anbieter nutzt diese Rechte nur soweit es für den Betrieb des Dienstes notwendig ist.
Nach § 7 Abs.1 TMG ist der Anbieter für die eigenen Inhalte auf der Plattform verantwortlich. Er ist jedoch laut §§ 8 bis 10 TMG nicht dafür zuständig, gespeicherte Informationen von Nutzern oder Übermittlungen der Nutzer zu überwachen, die auf die Rechtsverletzungen hinweisen. Sobald der Anbieter eine Rechtsverletzung feststellt oder auf sie aufmerksam gemacht wird, wird er diese unverzüglich entfernen.