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Timestamp: 2018-05-20 11:50:15
Document Index: 22259483

Matched Legal Cases: ['Art 6', 'Art 7', 'de lege lata', 'EuG', 'EGMR', 'Art 10']

Verfassungsgerichtsbarkeit Verwaltungsgerichtsbarkeit Grundrechte Verfassungsvergleichung Gleichheitssatz Vertrag von Lissabon Art 6 EMRK Art 7 B-VG Menschenwürde Rechtsschutz Rechtsvergleichung Staatsverträge Verfassungsreform Volksanwaltschaft Demokratie
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der Wirtschaftsuniversität Wien 23 (%)
Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien 11 (%)
Universität Wien 9 (%)
Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst 5 (%)
Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien, Juridicum 5 (%)
Erhart, Michael 18 (%)
Schefbeck, Günther 17 (%)
Eberhard, Harald 8 (%)
Bezemek, Christoph 7 (%)
Fuchs, Claudia 6 (%)
Journal für Rechtspolitik 254 (%)
Journal 254 (%)
Springer 254 (%)
Constitutional Law 254 (%)
Law 254 (%)
Public Law 254 (%)
Political Science 213 (%)
European Law/Public International Law 159 (%)
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Journal für Rechtspolitik (2012-12-01) 20: 317-337 , December 01, 2012
By Kopetzki, Christian
In welchem Umfang die österreichische Rechtsordnung die Präimplantationsdiagnose (PID) an extrakorporalen Embryonen verbietet - und ob sie dies überhaupt tut - ist zwanzig Jahre nach Inkrafttreten des FMedG unklarer denn je. Der Beitrag untersucht einerseits Existenz und Reichweite eines Verbots der PID de lege lata, andererseits die Vereinbarkeit eines derartigen Verbots mit höherrangigen Rechtsnormen des Verfassungs-, Völker- und Unionsrechts.
Journal für Rechtspolitik (2012-09-01) 20: 161-169 , September 01, 2012
Independent adjudication as a cornerstone of the rule of law has attracted increasing attention at the European level over the past decades. Despite its general recognition in various international legal instruments there is, however, an ongoing search for its concrete meaning. Recent documents adopted under the auspices of the Council of Europe (CoE) have tried to specify standards for the organization of judicial administration. Unfortunately, however, some of these documents exhibit flaws and misconceptions in the conceptualization of judicial independence. This article identifies these imperfections and argues that future standardsetting on judicial independence in Europe should direct more attention to comparative constitutional analysis and to experience gained in the course of judicial reforms in the Council of Europe's member states. It advocates a less rigid approach to structural issues and concludes with recommendations for future Council of Europe initiatives.
Mayer-Maly D., Schambeck H., Grussmann W.-D. (Hrsg): Adolf Julius Merkl. Gesammelte Schriften. Dritter Band: Verwaltungsrecht – Zeitgenossen und Gedanken. Zweiter Teilband. 695 Seiten. Duncker & Humblot, Berlin 2009. € 86,.-.
Journal für Rechtspolitik (2011-06-01) 19: 121-122 , June 01, 2011
Der Internationale Gerichtshof als Verfassungsgericht und Verfassungsvergleicher. Wähnen, Wunsch und Wirklichkeit
Journal für Rechtspolitik (2010-12-01) 18: 246-264 , December 01, 2010
By Müller, Andreas Th.
Der IGH fügt sich nicht ohne Weiteres in den Reigen der Verfassungsgerichte ein. Deshalb ist es hier nicht wie bei nationalen Verfassungsgerichten und mittlerweile wohl auch bei EuGH und EGMR möglich, direct zur Tagesordnung der Analyse der Verfassungsrechtsprechung und der Praxis der Verfassungsvergleichung überzugehen. Vielmehr ist vorab zu klären, ob der IGH überhaupt in einem mehr als metaphorischen Sinne als Verfassungsgericht angesprochen werden kann. Dies verlangt zunächst die Beantwortung der Frage, ob und inwieweit es "Verfassung" im Völkerrecht gibt. Bejahendenfalls ist zu untersuchen, in welchem Sinne der IGH diesbezüglich als Verfassungsgericht agiert. Die Existenz einer Völkerrechtsverfassung ist nämlich notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung für die Etablierung des IGH als Verfassungsgericht. Der vorliegende Beitrag sucht diese Klärungen in mehreren Schritten herbeizuführen. Es wird sich zeigen, dass der IGH gewisse typische verfassungsgerichtliche Funktionen erfüllt. Ob damit die kritische Masse zur Adelung als Verfassungsgericht erreicht wird, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch zu bezweifeln.
Die österreichischen Höchstgerichte und deren Verhältnis zueinander
Journal für Rechtspolitik (2008-03-01) 16: 4-7 , March 01, 2008
Journal für Rechtspolitik (2012-12-01) 20: 253-261 , December 01, 2012
By Bezemek, Christoph
Freie Meinungsäußerung schützt Kommunikation unbeschadet des vermittelten Inhalts. Die Offenheit des Kommunikationsbegriffs, der Art 10 EMRK zu Grunde liegt, spricht dem Staat die Kompetenz ab, schon auf Ebene des Schutzbereichs der Garantie Wichtiges von Unwichtigem, Nutzlosem oder auch Verstörendem zu trennen. Ist damit freilich schlechthin jeder Kommunikationsakt vom Schutzbereich freier Meinungsäußerung umfasst? Profitieren auch verbal geübte Gewalt oder privatrechtliche Willenserklärungen vom Schutz der Garantie? Diesen und ähnlichen Fragen will sich der nachfolgende Beitrag widmen.
Journal für Rechtspolitik (2008-09-01) 16: 214-215 , September 01, 2008
By Erhart, Michael
Diese Übersicht enthält eine Aufstellung wichtiger zwischen 28. März und 2. Juli 2008 von der Europäischen Kommission verabschiedeter bzw übermittelter Vorschläge für von Rat und Europäischem Parlament zu beschließende Rechtsakte, sowie von Initiativen der Mitgliedstaaten und Entwürfen des Rates im Rahmen des Titels VI des Vertrages über die Europäische Union. Zusätzlich wird auf rechtspolitisch interessante Texte der Europäischen Kommission wie zB Grünbücher oder Erfahrungsberichte hingewiesen. Damit soll dem Leser die Möglichkeit gegeben werden, in einem möglichst frühen Stadium von neuen Entwicklungen im Gemeinschaftsrecht Kenntnis zu erhalten. Die Übersicht enthält umgekehrt keine Angaben über vom Rat endgültig verabschiedete Texte. Als Fundstelle wird grundsätzlich die Referenz des Kommissionsdokumentes angegeben (COM, SEC). Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich um EG- (und nicht EAG-) Rechtsakte.
Journal für Rechtspolitik (2007-12-01) 15: 287-297 , December 01, 2007
By Pabel, Katharina
Journal für Rechtspolitik (2010-04-01) 18: 45-46 , April 01, 2010
Diese Übersicht enthält eine Aufstellung wichtiger zwischen 6. Oktober und 10. Dezember 2009 von der Europäischen Kommission verabschiedeter Vorschläge für von Rat und Europäischem Parlament zu beschließende Rechtsakte, sowie von Initiativen der Mitgliedstaaten und Entwürfen des Rates im Rahmen des Titels VI des Vertrages über die Europäische Union. Zusätzlich wird auf rechtspolitisch interessante Texte der Europäischen Kommission wie zB Grünbücher oder Erfahrungsberichte hingewiesen. Damit soll dem Leser die Möglichkeit gegeben werden, in einem möglichst frühen Stadium von neuen Entwicklungen im Gemeinschaftsrecht Kenntnis zu erhalten. Die Übersicht enthält umgekehrt keine Angaben über vom Rat endgültig verabschiedete Texte. Als Fundstelle wird grundsätzlich die Referenz des Kommissionsdokumentes angegeben (COM, SEC). Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich um EG- (und nicht EAG-) Rechtsakte.