Source: https://ejournals.facultas.at/index.php/fachsprache/agb
Timestamp: 2018-07-17 02:09:46
Document Index: 229788679

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11']

AGB | Fachsprache
Nutzungsbedingungen (AGB) „Facultas eJournals“ (AGB eJournals)
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der eJournals der Facultas Verlags- & Buchhandels AG durch natürliche Personen als Verbraucher (nicht kommerzielle Nutzung)
1.1. Betreiber des Angebotes der Facultas eJournals unter der URL ejournals.facultas.at ist:
1.2. Facultas bietet Ihnen im Rahmen ihres Internetangebots Facultas eJournals unter den unter 1.1. genannten URLs die Möglichkeit, die dort veröffentlichten und allgemein zugänglichen Inhalte zu den Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen (AGB eJournals) abzurufen und zu nutzen.
1.3. Das Angebot der Facultas eJournals steht, soweit eine Registrierung von Ihnen für den betreffenden Dienst erforderlich ist, natürlichen Personen als Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich und Deutschland zur Verfügung.
1.4. Darüber hinaus stellt Facultas Ihnen, wenn Sie sich auf Facultas eJournals registriert und einen Nutzeraccount angelegt haben, im Rahmen ihres Internetangebots Facultas eJournals einen Dienst zur Verfügung, der es Ihnen ermöglicht, auf digitale Ausgaben von verschiedenen Fachzeitschriften nach individuellen und von Ihnen definierten Selektionskriterien zuzugreifen, diese
zu filtern, einzelne Artikel als PDF-Datei abzurufen und/oder online zu lesen
sowie Zitiertexte in verschiedenen Formaten abzurufen.
Facultas stellt nur die technische Plattform zur Verfügung, über die auf die angeführten digitalen Informationsangebote und Datenbanken zugegriffen werden kann. Der Zugriff auf die angeführten Informationsangebote erfolgt in der Fassung und Darstellung, wie sie zum Zeitpunkt Ihres Zugriffs über Facultas eJournals von den Herausgebern der zugrunde liegenden Medien zur Verfügung gestellt werden. Facultas ist hingegen nicht verpflichtet, zu prüfen, ob die auf den angeführten Informationsangeboten und Datenbanken zur Verfügung gestellten Fassungen aktuell und richtig wiedergegeben sind, oder die Richtigkeit und Aktualität der angeführten Informationsangebote sicherzustellen. Facultas schuldet ebenso wenig ein erzielbares oder von Ihnen verfolgtes Ergebnis und auch keinen erzielbaren oder von Ihnen angestrebten Erfolg.
Facultas wird sich zwar bemühen, eine Datensicherung (Back-up) durchzuführen, schuldet Ihnen jedoch keine Datensicherung und somit auch nicht die Bereithaltung oder Zurverfügungstellung von Back-ups bei Datenverlust oder Datenkorruption.
1.5. Die nicht kommerzielle Nutzung der Online-Grundfunktionen von Facultas eJournals ist für Nutzer, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, kostenlos, sofern Sie Abonnent der Print-Ausgabe der jeweiligen Fachzeitschrift sind.
1.6. Facultas ist beim unentgeltlich erbrachten Dienst Facultas eJournals nach eigenem Ermessen berechtigt, diesen Dienst (oder Teile davon) jederzeit einzustellen oder zu beenden oder den Zugang zu den Services/Diensten von Facultas eJournals zu sperren oder zu widerrufen oder den Dienst Facultas eJournals inhaltlich abzuändern.
§ 2 GELTUNG DER AGB EJOURNALS:
2.1. Diese AGB eJournals regeln das Rechtsverhältnis zwischen Facultas als Betreiber des Dienstes Facultas eJournals und Nutzern, die Dienste und Funktionen von Facultas eJournals nutzen möchten.
2.2. Bei Besuchern des Internetangebots Facultas eJournals, die lediglich die dort allgemein abrufbaren Inhalte konsumieren möchten, wird kein über den einzelnen Seitenbesuch hinausgehender Vertrag mit dem Nutzer geschlossen. Daher bestimmt sich das Rechtsverhältnis zwischen Facultas und Ihnen nach diesen AGB eJournals in der zum jeweiligen Seitenaufruf gültigen Fassung.
2.3. Die Nutzung der in Punkt 4. angeführten Funktionen des Internetangebotes Facultas eJournals setzt Ihre Registrierung und den Abschluss eines Nutzervertrages voraus; sofern weitere Funktionen oder Dienste von der Registrierung und Anlage eines Nutzeraccounts abhängig sind, wird darauf im Zusammenhang mit dem konkreten Dienst hingewiesen.
Bei Ihrer Registrierung und Anlage eines Nutzeraccounts richtet sich das Vertragsverhältnis für die Dienste und Funktionen nach den AGB eJournals in der Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
§ 3 NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN UND VERFÜGBARKEIT VON FACULTAS EJOURNALS:
3.1. Facultas bietet die Dienste und Funktionen von Facultas eJournals unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Internets an. Ihr Zugang zum Internet wird nicht beigestellt oder geschuldet. Um die Angebote und Leistungen von Facultas eJournals zu nutzen, müssen Sie über einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren und Aufwendungen selbst tragen.
3.2. Der Zugriff auf die Dienste und Funktionen von Facultas eJournals ist von einer Vielzahl von Einflüssen abhängig, die teilweise außerhalb der Kontrolle und des Einflussbereiches von Facultas liegen (z. B. Netzausfälle in Bereichen von Drittbetreibern, die nicht dem Einflussbereich von Facultas unterliegen und auch nicht als Erfüllungsgehilfen von Facultas anzusehen sind). Zudem kann aufgrund von (von Facultas, anderen Dienstebetreibern oder von Ihnen eingerichteten) Firewall- oder sonstigen Sicherheitseinstellungen an Ihrem PC oder Netzwerk der Zugriff auf die Dienste und Funktionen von Facultas eJournals verhindert oder verzögert oder die Darstellung/Nutzbarkeit von Facultas eJournals an sich oder die Darstellung der Inhalte von Facultas eJournals verhindert oder eingeschränkt werden.
3.3. Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste und Funktionen von Facultas eJournals ist vor diesem Hintergrund nicht geschuldet. Facultas bemüht sich zwar, sein Angebot 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche innerhalb der technisch gesetzten Grenzen (insbesondere Updates, Instandhaltungen, Behebungen eventuell auftretender technischer Probleme) zur Verfügung zu stellen. Facultas ist jedoch nicht verpflichtet, das Angebot von Facultas eJournals durchgängig oder im Rahmen einer bestimmten Verfügbarkeit zur Verfügung zu stellen.
3.4. Facultas ist berechtigt, die Dienste und Funktionen von Facultas eJournals – etwa zu Wartungszwecken – jederzeit für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Facultas stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste von Facultas eJournals führen.
3.5. Facultas schuldet bei dem Ihnen unentgeltlich erbrachten Dienst Facultas eJournals keine bestimmte für Sie gegebene Verfügbarkeit.
3.6. Sie dürfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Diensten und Funktionen von Facultas eJournals verschaffen als über die öffentlichen Schnittstellen und Anmeldemasken, die Ihnen von Facultas dazu bereitgestellt werden.
4.1. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Anlage / Registrierung eines Nutzeraccounts. Facultas kann die Registrierung (auch im Nachhinein binnen 14 Tagen nach bewirkter Registrierung) ablehnen, wenn Facultas Ihnen bereits einmal aus wichtigem Grund hinsichtlich der Nutzung von Facultas eJournals gekündigt hat oder sich herausstellt, dass Sie die Voraussetzungen gemäß Punkt 3. dieser AGB eJournals nicht erfüllen.
4.2. Auf Facultas eJournals dürfen sich natürliche Personen als Verbraucher im Sinne des KSchG mit Wohnsitz in Österreich und Deutschland registrieren. Voraussetzung für die Registrierung ist, dass Sie
4.3. Pro natürlicher Person darf nur ein Nutzeraccount angelegt werden. Bei Mehrfachanmeldung ein und derselben natürlichen Person ist Facultas berechtigt, die zugrunde liegenden Nutzerverträge aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden und sämtliche Nutzeraccounts dieses Nutzers zu löschen.
4.4. Der dem Nutzeraccount zugrunde liegende Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von Facultas unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines jeden Kalendermonats gekündigt werden.
Als registrierter Nutzer des unentgeltlichen Dienstes Facultas eJournals können Sie darüber hinaus den Nutzeraccount jederzeit kündigen. Ihre Kündigungserklärung ist an Facultas unter Verwendung der unter Punkt 1.1. angeführten Kontaktdaten zu richten.
4.5. Der Nutzeraccount ist an Ihre Person gebunden und nicht auf andere Personen übertragbar. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Nutzeraccount nur von Ihnen selbst genutzt wird. Sie dürfen Ihren Nutzeraccount niemand anderem zur Verfügung stellen.
4.6. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung Ihren richtigen Namen und eine valide E-Mail-Adresse (diese dient dem Nutzeraccount sowie auch der vertragsbezogenen Korrespondenz zwischen Facultas und Ihnen) anzugeben und diese Daten bei Änderungen bei den Profileinstellungen des Nutzeraccounts zu aktualisieren. Tritt zutage, dass Sie bei der Anmeldung unrichtige Ihre Person betreffende Daten verwendet oder angegeben haben, ist Facultas berechtigt, den zugrunde liegenden Nutzervertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden und Ihren Account zu löschen.
4.7. Sie erhalten nach (i) Eingabe Ihres Namens und Angabe einer validen E-Mail-Adresse sowie (ii) Wahl eines Passwortes im Online-Registrierungsformular eine E-Mail an die von Ihnen bei der Registrierung bekannt gegebene E-Mail-Adresse mit der Aufforderung, zur Aktivierung des Nutzeraccounts einen Bestätigungslink zur Verifizierung der E-Mail-Adresse zu betätigen. Nach erfolgreicher Bestätigung der von Ihnen bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse ist die Registrierung abgeschlossen und der Nutzeraccount aktiviert. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Passwort) geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Haben Sie begründeten Verdacht, dass Ihre Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt gebraucht werden, sind Sie verpflichtet, dies Facultas unverzüglich mitzuteilen und eine Änderung des Passwortes in den Profileinstellungen des Nutzeraccounts vorzunehmen.
4.8. Facultas ist berechtigt, Nutzeraccounts registrierter Nutzer des unentgeltlichen Dienstes Facultas eJournals, die für einen längeren Zeitraum als ein Jahr nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie werden über die bevorstehende Löschung per E-Mail an die von Ihnen zuletzt an Facultas bekannt gegebene Kontakt-E-Mail-Adresse informiert.
4.10. Facultas ist jederzeit berechtigt, Ihnen den weiteren Zugang zum Angebot von Facultas eJournals zu verwehren und den Nutzeraccount zu sperren, insbesondere wenn Sie
gegen die Pflichten gemäß § 4 Punkt 4.2., 4.3., 4.6., 4.7. oder § 7 Punkt 7.1. bis Punkt 4. dieser AGB eJournals verstoßen.
§ 5 ÄNDERUNG DES VERTRAGES UND DER AGB EJOURNALS:
5.1. Facultas behält sich die Möglichkeit vor, die vorliegenden AGB eJournals sowie die Vertragsbedingungen auch mit Wirksamkeit für bereits aufrechte Verträge wie folgt zu ändern, sofern der Vertrag zum Zeitpunkt der Änderung schon mindestens vier Monate bestanden hat. Klarstellend wird angemerkt, dass im Wege dieses Vertragspunktes keine Entgeltpflicht des registrierten Nutzers für den unentgeltlichen Dienst Facultas eJournals begründet werden kann.
§ 6 RÜCKTRITTSRECHT UND -FOLGEN FÜR VERBRAUCHER BEI VERTRAGSABSCHLUSS IM FERNABSATZ NACH KSCHG BZW FAGG:
6.1. Widerrufsrecht (= Rücktrittsrecht):
Als Verbraucher im Sinne des KSchG haben Sie das Recht, einen im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen von Facultas abgeschlossenen Vertrag oder eine im Fernabsatz (z. B. per Post, Fax, Internet oder E-Mail) abgegebene Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt bei Dienstleistungsverträgen vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Facultas (Kontaktdaten siehe 1.1. dieser AGB eJournals) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beiliegend beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, oder auch per E-Mail an office@facultas.at widerrufen.
6.2. Folgen des Widerrufs/Rücktritts:
Beim unentgeltlichen Vertrag betreffend den Dienst Facultas eJournals fallen keine Nutzungsentgelte an, dies gilt auch für den Fall des Widerrufes.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat Ihnen Facultas alle Zahlungen, die Facultas von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Facultas angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Facultas eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Facultas dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
6.3. Kein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht besteht:
wenn – auf Grundlage Ihres ausdrücklichen Verlangens sowie einer Bestätigung über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.
6.4. Mit der fristgemäßen Ausübung des Rücktrittsrechts wird der geschlossene Vertrag aufgelöst.
§ 7 VERPFLICHTUNGEN UND OBLIEGENHEITEN DES NUTZERS:
7.1. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Nutzeraccount nur von Ihnen selbst genutzt wird; Sie haben zu diesem Zweck Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und dürfen diese nicht an Dritte weitergeben.
7.2. Sie verpflichten sich, jegliche Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der Dienste von Facultas eJournals oder der technischen Systeme, über die Facultas eJournals angeboten werden, beeinträchtigen können.
7.3. Ebenso verpflichten Sie sich, von Facultas zur Verfügung gestellte Bereiche der Webseite von Facultas eJournals, einschließlich der Bereiche, die von anderen Nutzern genutzt werden, nicht zu modifizieren und keine Inhalte, die nicht ausschließlich Ihre eigenen Inhalte sind, zu überschreiben oder zu verbreiten.
7.4. Sie dürfen über Ihren Nutzeraccount keine Inhalte, mit denen Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten und/oder beworben werden oder die Werbung für konkrete Anbieter oder Unternehmen beinhalten, verbreiten, es sei denn, dass mit Ihnen die Verbreitung von kommerziellen Inhalten ausdrücklich als Vertragsbestandteil vereinbart wurde. Kommerzielle Inhalte sind stets Gegenstand eines eigenen sich darauf beziehenden entgeltlichen Vertrages mit Facultas.
7.5. Untersagt ist die Verwendung von automatisierten Mechanismen, Software, Robots/Crawler oder Scripts, um auf die Dienste von Facultas eJournals zuzugreifen oder diese zu nutzen. Sie dürfen nur Schnittstellen oder Software nutzen, die Ihnen im Rahmen des Dienstes Facultas eJournals von Facultas zur Verfügung gestellt werden.
7.6. Sie dürfen bei der Registrierungkeine falschen Angaben über Ihre Person machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anmelden oder einen Nutzeraccount anlegen.
7.7. Von Facultas in den von Ihnen über den Dienst Facultas eJournals abgerufenen Dokumenten angegebene Quellen und Schutzrechtshinweise dürfen von Ihnen nicht entfernt werden.
7.8. Sie sind verpflichtet, die Sicherung (Back-up) der von Ihnen noch benötigten Daten mittels PDF-Export selbstverantwortlich und regelmäßig auf eigenen Systemen vorzunehmen.
§ 8 NUTZUNGS- UND URHEBERRECHTE AN DEN EJOURNALS-INHALTEN:
8.1. Die auf Facultas eJournals zur Verfügung gestellten eigenen Inhalte von Facultas sowie die Software zur Ausführung des Dienstes Facultas eJournals sind urheberrechtlich gemäß den Bestimmungen des österreichischen und internationalen Urheberrechts und/oder durch andere Schutzrechte (z. B. Marken-, Geschmacksmusterrechte) geschützt.
8.2. Sie haben für die Dauer des aufrechten Bestandes Ihres Nutzeraccounts das nicht ausschließliche Recht, über den von Facultas zur Verfügung gestellten Dienst Facultas eJournals und die dabei zur Verfügung gestellten Suchmasken und -hilfen auf Informationsangebote und Datenbanken von Facultas eJournals zuzugreifen und zu recherchieren, und die dabei erzielten Ergebnisse für den eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung Ihrer beruflichen Pflichten zu verwenden und in diesem Zusammenhang auch für den eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung Ihrer beruflichen Pflichten PDFs der erzielten Rechercheergebnisse abzurufen, digital auf eigenen Datenträgern oder eigenen Cloud-Accounts abzuspeichern und zu vervielfältigen sowie zu nicht kommerziellen Zwecken mit anderen Personen zu teilen.
8.3. Die Vervielfältigung, Zurverfügungstellung oder Verwendung der von Ihnen über den Dienst Facultas eJournals abgerufenen Dokumente in anderen elektronischen oder gedruckten Medien ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Facultas ist nicht gestattet.
8.4. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von Facultas sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der über den Dienst Facultas eJournals abgerufenen Dokumente in Datenbanken Dritter ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Facultas ist nicht gestattet. Dies gilt auch für die Übernahme von über den Dienst Facultas eJournals abgerufenen Dokumenten durch Sie in andere Medien und deren Veröffentlichung oder Verbreitung oder Zurverfügungstellung in anderen Medien.
9.1. Jeder Vertragspartner haftet dem anderen nach den allgemeinen schadenersatzrechtlichen Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist.
9.2. Für die Haftung von Facultas gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird – mit Ausnahme von Personenschäden und der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch Facultas (für diese wird bereits bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet) – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet.
§ 10 LINKING / FRAMING:
10.1. Eine Verlinkung zu anderen Plattformen, Foren oder Webseiten ist nicht geschuldet.
10.2. Der Dienst Facultas eJournals kann Links zu anderen Webseiten / Inhalten enthalten. Facultas ist nur für eigene Inhalte verantwortlich. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, übernimmt Facultas für die dortigen fremden Inhalte oder die dort angewandten Datenschutzpraktiken keine Verantwortlichkeit oder Haftung. Facultas macht sich fremde Inhalte, auf die verlinkt wird, nicht zu eigen.
10.3. Sofern Facultas Kenntnis von der Rechtswidrigkeit fremder Inhalte auf externen Webseiten erhält, auf welche sich ein Link bezieht, wird der Link/Zugang zu dieser Information/Webseite umgehend gesperrt. Facultas weist jedoch darauf hin, dass die von der jeweiligen URL erreichbaren und abrufbaren Inhalte weder einer inhaltlichen noch einer technischen (Viren usw.) Überprüfung unterzogen werden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
10.4. Links zum Dienst Facultas eJournals sind – mit dem Vorbehalt der jederzeitigen Widerrufbarkeit durch Facultas – zulässig.
§ 11 VETRAGSSPRACHE, ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND:
11.2. Diese AGB eJournals unterliegen österreichischem Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes (EVÜ, Rom I Verordnung etc.) und des UN-Kaufrechtes, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, eingeschränkt werden.
11.3. Bei Unternehmergeschäften sowie bei Verbrauchergeschäften, bei denen der Verbraucher zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat, noch im Inland beschäftigt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für Wien örtlich und sachlich zuständige Gericht. Sind Sie Unternehmer, gilt die ausschließliche Gerichtsstandswahl jedenfalls. Die Befugnis von Facultas, in diesem Fall auch ein anderes für Sie zuständiges Gericht anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
11.4. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB eJournals unwirksam, dann bleiben die Übrigen von der Unwirksamkeit nicht betroffenen Bestimmungen weiter gültig.