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Timestamp: 2017-03-26 17:04:01
Document Index: 382155599

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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OLG Düsseldorf: Bestätigungsmail beim Double-Opt-In ist keine Werbung 28. Juli 2016 |
Von Maik Sebastian Die Check-Mail beim Double-Opt-In-Verfahren stellt keine unzulässige Werbung dar. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urt. v. 17.03.2016 – Az.: I-15 U 64/15) entschieden. Das Urteil entspricht der herrschenden Rechtsprechung der letzten Jahre. Für Online-Händler ist es durchaus schwierig, eine rechtswirksame Einwilligungserklärung des Kunden, beispielsweise für E-Mail-Werbung, zu erlangen. So besteht stets die Gefahr, dass Adresseingaben[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für OLG Düsseldorf: Bestätigungsmail beim Double-Opt-In ist keine Werbung Schlagworte: E-Mail-Werbung, Einwilligung OLG Frankfurt zu den Voraussetzungen einer Werbung mit Testergebnissen 6. Juli 2016 |
Von Maik Sebastian In einer Werbung mit Testergebnissen muss die von dem Werbenden anzugebende Fundstelle leicht zugänglich sein. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urt. v. 31.03.2016, Az. 6 U 51/15) entschieden. Die Beklagte vertreibt eine Pferdesalbe, die sie wie folgt bewarb: „Produkt des Jahres 2011-2014. Die von Deutschlands Apotheken am häufigsten empfohlene Pferdesalbe.“ Unterhalb dieser Sätze[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt zu den Voraussetzungen einer Werbung mit Testergebnissen Schlagworte: Irreführung, Testwerbung BGH: „Himalaya-Salz“ muss aus dem Himalaya stammen 27. Mai 2016 |
Von Maik Sebastian Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur geografischen Herkunftsangabe bei Produktkennzeichnungen gefällt. Das Karlsruher Gericht entschied, dass ein angebotenes Produkt mit der Bezeichnung „Himalaya-Salz“ direkt aus dem ca. 3.000 Kilometer langen Gebirgssystem stammen muss und nicht lediglich aus der Umgebung (BGH Urt. v. 31.03.2016, Az. I ZR 86/13). Vorausgegangen war der Streit eines Wettbewerbsvereins mit[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für BGH: „Himalaya-Salz“ muss aus dem Himalaya stammen Schlagworte: Warenbezeichnung, Werbung BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen 7. April 2016 |
Von Maik Sebastian Der Bundesgerichtshof (Urt. v. 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14) hat entschieden, dass ein durchgestrichener Preis im Internethandel nicht zwingend erklärungsbedürftig ist. Gestritten hatten sich die Parteien, nachdem die Klägerin einen Fahrradanhänger über Amazon erwarb. Die Beklagte bewarb den Artikel zuvor mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis. Die Klägerin, ebenfalls eine[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen Schlagworte: Abmahnung, BGH, Informationspflicht, Irreführung, Preiswerbung, Streichpreis BGH: Bei Angeboten in Prospekten müssen teilnehmende Märkte angegeben werden 23. März 2016 |
Von Maik Sebastian Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Prospektwerbung unzureichend sein kann, wenn im Zusammenhang mit den beworbenen Produkten nicht erwähnt wird, welche Märkte tatsächlich an der Aktion teilnehmen (Urt. v. 04.02.2016, Az. I ZR 194/14). Ein Verbraucherverband verklagte aufgrund einer mutmaßlich irreführenden Werbung die Franchisegeberin der unter der Bezeichnung „Fressnapf“ firmierenden Märkte, welche eigenverantwortlich geführt werden.[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für BGH: Bei Angeboten in Prospekten müssen teilnehmende Märkte angegeben werden Schlagworte: Prospekt, Verkaufsaktion Irreführung bei Werbung mit „nur in limitierter Stückzahl“ 13. Januar 2016 |
Von Eva-Maria Mayer Wirbt ein Unternehmen im Online-Shop mit dem Hinweis „in limitierter Stückzahl“ und ist das beworbene Produkt am Geltungstag der Werbung nicht für eine angemessene Zeit im Online-Shop verfügbar, liegt eine Irreführung vor. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: 9 U 296/15 entschieden. In der Sache warb ein Unternehmen in Prospekten, in[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für Irreführung bei Werbung mit „nur in limitierter Stückzahl“ Schlagworte: Irreführung, lockangebot, Online-Vertrieb, Shop, UWG, Werbung, Werbung Irrefüh OLG Frankfurt zur Auflösung einer Werbeaussage ohne Sternchenhinweis 22. Dezember 2015 |
Von Maik Sebastian Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann eine objektiv unzutreffende Aussage, welche blickfangmäßig herausgestellt wird, auch ohne Sternchenhinweis aufgeklärt werden, wenn der Verbraucher sich vor einer geschäftlichen Entscheidung mit dem gesamten Text befassen wird (Beschl. v. 23.11.2015, Az. 6 W 99/15). Ein bekannter deutscher Mobilfunkanbieter bot Festnetz- und Mobilfunkleistungen unter der Bezeichnung „Magenta EINS“[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt zur Auflösung einer Werbeaussage ohne Sternchenhinweis Schlagworte: blickfang, Irreführung, Werbung Irreführung: Teewerbung von BGH verboten 2. Dezember 2015 |
Von Eva-Maria Mayer Wird auf einer Verpackung u.a. mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten geworben, obwohl keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthalten sind, liegt eine Irreführung vor. Das hat der BGH ausweislich seiner Pressemitteilung mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: I ZR 45/13 (Himbeer-Vanille-Abenteuer II) entschieden. Streit über mehrere Instanzen beendet Vorausgegangen war eine Klage eines[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für Irreführung: Teewerbung von BGH verboten Schlagworte: Abmahnung, BGH, EuGH, Irreführung, Lebensmittel, Produktverpackung, Verpackung, Werbung, Werbung Irrefüh BGH zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur 29. November 2015 |
Von Eva-Maria Mayer Die Werbung für ein der Romanfigur Pippi Langstrumpf nachempfundenes Karnevalskostüm stellt keine Wettbewerbsrechtsverletzung dar. Dies hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 – Pippi-Langstrumpf-Kostüm II laut Pressemitteilung vom 19.11.2015 entschieden. Hintergrund Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte in Deutschland. In der Sache hatte die Beklagte im Jahre 2010 für die[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für BGH zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur Schlagworte: BGH, Pippi Langstrumpf, Urheberrechtsverletzung, Wettbewerbsrecht OLG Karlsruhe zum Sternchenhinweis und Einschränkungen von Print-Werbeaussagen im Internet 15. Oktober 2015 |
Von Maik Sebastian Ein Sternchen-Hinweis muss in unmittelbarer Nähe der Werbung platziert sein. Außerdem müssen wichtige Informationen dazu im Werbemedium selbst aufgeführt werden. Diese Grundsätze hat das OLG Karlsruhe mit Urt. v. 17.07.2015 (Az. 4 U 49/15) bestätigt. Die Beklagte warb mit einem mehrseitigen Printwerbemittel. Plakativ wurde die Information „19 % MwSt geschenkt“ herausgestellt. Am Ende der Äußerung[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für OLG Karlsruhe zum Sternchenhinweis und Einschränkungen von Print-Werbeaussagen im Internet Schlagworte: blickfang, Printwerbung Vorherige Einträge 12345 Nächste Einträge Newsletter-Abo jetzt!