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Timestamp: 2019-12-10 10:10:42
Document Index: 138050545

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 9', '§ 7']

Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 19.02.2013
öffentliche Sitzung vom 19.02.2013
Sitzungsdauer: 15:30 - 19:25 Uhr
Olaf Heinrich	ab 15:40 Uhr
Dr, Eva Schauenberg
Lar-Heinrich Kleinhans
Hartmut Schulze-Velmede	ab 15:50 Uhr
Torsten Behrendt	bis 18.00 Uhr
am 19.02.2013, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.01.2013
3.1	Aktuelle Entwicklung auf Phoenix-West
hier: Vermarktung der Flächen um Hochöfen und vorhandener Gebäude
hier: Ansiedlung weiterer Gewerbebetriebe
3.2	Berichterstattung - sozialer Wohnungsbau Phoenix-See -
(Drucksache Nr.: 09087-13)
5.1	Haushalt 2013
hier: Konsumtive BV-Mittel für das Haushaltsjahr 2013
(Drucksache Nr.: 08689-12-E4)
5.1.1	Neubeschluss über den Haushalt 2013 aufgrund der Kürzung der
konsumtiven Mittel um 50%
Aufstellung wird nachgereicht
6.1	Antworten Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 08618-12)
9.1.1	Konzeption für den Bereich Kinder- und Jugendförderung des Jugendamtes
Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2013
11.1	Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2012
(Drucksache Nr.: 08173-12)
11.2	Bauleitplanung; 47. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich C - Südufer -
Kenntnisnahme der Gestaltungsregeln, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, Feststellungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, Satzungsbeschluss
(Drucksache Nr.: 08611-12)
12.1	Sicherheitskonzept für die EAE in Dortmund-Hacheney
(Drucksache Nr.: 08616-12-E1)
12.2	Fußwegverbindung Willem-van-Vloten-Straße/Salzbrunnstraße
(Drucksache Nr.: 08033-12-E1)
12.3	Wittbräucker Straße Verkehre
(Drucksache Nr.: 08619-12-E1)
12.4	Inklusion in Dortmund
Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2013
12.5	Beleuchtung Emscherwege östlich Fassstraße auf ca. 300 m Länge
(Drucksache Nr.: 08858-13-E1)
12.6	Dortmunder Sortimentsliste
hier: Telefonbucheintrag Lucky Bike, Hermannstraße 108
(Drucksache Nr.: 08363-12-E1)
13.1	Status Zeche Crone
(Drucksache Nr.: 09089-13)
Der Bezirksbürgermeister Manfred Renno stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
TOP 5.1.2 Haushaltsplanung 2013 und Finanzplanung 2014-2016, hier: Neubeschlüsse zum Haushalt 2013, Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen
TOP 11.2.1 Bebauungsplanes Hö 252 – PhoenixSee, Teilbereich C – Südufer -, hier: Antrag der SPD-Fraktion
TOP 11.2.2 Bebauungsplan Hö 252 PhoenixSee, Teilbereich C – Südufer -, hier: Antrag der SPD-Fraktion – Sozial geförderter Wohnungsbau am Südufer des Phoenixsees –
2. Mitteilung der Geschäftsführung über den Neubeschluss des Haushalts 2013 aufgrund der Kürzung der konsumtiven Mittel um 50 %, Ergebnisse der Haushaltsfraktionssitzung vom 15.02.2013 -
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.01.2013
Herr Gemmeke – SPD – gab an, dass es unter TOP 4.1 heißen muss:
möglich *Änderung: sinnvoll
Herr Depenbrock – CDU – gab an, dass TOP 11.8 ergänzt werden muss:
Ergänzung: * aufgrund Beratungsbedarf
Die Niederschrift über die 6 Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 29.01.2013 wurde mit der Änderung und der Ergänzung genehmigt.
Wartehäuschen an der Hörder Bahnhofstraße und Fragen zur Kulturinsel am Phoenixsee
(Drucksache Nr.: 09237-13-E1)
Herr W. fragte nach, ob denn geplant sei, bei dem Wartehäuschen an der Hörder Bahnhofstraße, nahe der Brücke, das Dach vollständig zu schließen, obwohl der Laternenmast offensichtlich im Weg sei. So denn Wartende auf den angeschraubten Sitzflächen Platz nehmen, wären sie teilweise ungeschützt.
Die Geschäftsführung wird die Frage an die DSW21 weiterleiten.
Herr W. erklärte, dass er inzwischen ein Antwortschreiben bezüglich seiner Anfragen vom 02.10.2012 erhalten habe. Dieses Antwortschreiben aber weitere Fragen aufwerfen würde:
1.	Frage: Werden künftig Gedenkveranstaltungen und politische Demonstrationen auf der Kulturinsel unter den Bedingungen (1.000 Personen und Zu- und Abgangskontrollen) möglich sein?
2.	Frage: Was ist an Sonn- und Feiertagen, wenn wegen des großen Andrangs evtl. mehr als 1.000 Personen auf der Kulturinsel sind? Wird der Wachdienst mit der Aufgabe betreut, hier vorbeugend tätig zu werden oder kann hier dann die Besucherzahl überschritten werden?
3.	Frage: Frage 11 aus der Anfrage vom 02.10.2012 ist seiner Ansicht nach nicht beantwortet worden: Sind Korrekturen an der Planung und Ausführung vorgesehen? Will man den derzeitigen Zustand unverändert belassen?
Baumersatzpflanzungen in der Hörder Fußgängerzone/Hermannstraße
(Drucksache Nr.: 09237-13-E2)
Frau T. fragte an, ob und wann mit Baumersatzpflanzungen in der Hörder Fußgängerzone zu rechnen sei. Der jetzige Zustand kaum vorzeigbar. Herr Renno erwiderte, dass aufgrund des vorbeugenden Brandschutzes die Feuerwehr fast alle geplanten Ersatzpflanzungen abgelehnt hätte. Im Rahmen der Stadterneuerung würde sich jedoch das Erscheinungsbild in der Hermannstraße durch einige vorgesehene Maßnahmen noch verändern.
Aktuelle Entwicklung auf Phoenix-West
Nachdem Herr Große-Kreul von NRW.Urban als Sachverständiger zugelassen worden war, beantworteten er und Herr Hachmeyer-Isphording, dortmund-project , die Fragen der Bezirksvertretungsmitglieder bezüglich dem Sachstand Phoenix-West:
-	115 ha Gewerbefläche auf Phoenix-West
– Investitionen für den Menschen
-	Arbeitsplätze – Mikro- und Nanotechnik –
-	Phoenix-Park, Freizeit- und Kulturwirtschaft
-	Standort für Ökologie und Naturschutz
-	Veranstaltungen nur im geringen Maß – Phoenix-West ist nicht der Standort für Großveranstaltungen, sondern der Technologie
-	Brückenbaumaßnahmen fast abgeschlossen
-	20% der Flächen sind schon vermarktet
-	Ausschreibung der Hochofenanlage läuft
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Sachstandmitteilung zur Kenntnis.
Berichterstattung - sozialer Wohnungsbau Phoenix-See -
Die Berichterstattung steht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der B-Planvorlage und wurde zusammen mit dem TOP 11.2.1 und 11.2.2 beraten.
Herr Böhm vom Wohnungsamt erläuterte als Berichterstatter, dass es bislang 2 interessierte Investoren gäbe für die Errichtung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus am Phoenixsee, wenn der geforderte Quadratmeterpreis entsprechend verringert wird.
Die Sitzung wurde von 18.40-18.50 Uhr unterbrochen
Haushaltsplanung 2013 und Finanzplanung 2014 - 2016
hier: Neubeschluss über den Haushalt 2013 aufgrund der Kürzung der konsumtiven Mittel um 50 %, Ergebnisse
der Haushaltsfraktionssitzung vom 15.02.2013
(Drucksache Nr.: 08689-12-E5)
Die Sitzung wurde von 18.59 – 19.06 Uhr unterbrochen.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis und lehnt den dort aufgeführten Maßnahmenkatalog ab.
Abstimmungsergebnis:	mit 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung so beschlossen
hier: Neubeschlüsse zum Haushalt 2013 - Antrag der
Partei Bündnis 90/Die Grünen -
(Drucksache Nr.: 08689-12-E6)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis und stimmt dem Antrag zu.
Abstimmungsergebnis: mit 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen so beschlossen
Antworten Einwohnerfragestunde
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis. Zukünftig werden die Fragesteller, die sich im Rahmen der Einwohnerfragestunde äußern, gefragt, ob sich diese Frage an die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde richtet. Die Geschäftsführung wird sich ggf. um eine Antwort von der Fachverwaltung bemühen und das Antwortschreiben sowohl an den Fragesteller, als auch an die Bezirksvertretung weiterleiten.
Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2012
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Zwischenbericht 2012 zum Masterplan Wirtschaftsflächen zur Kenntnis.
Bauleitplanung; 47. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich C - Südufer -
Die Leitung der Sitzung übernahm für die TOP 11.2, 11.2.1 und 11.2.2 die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, Petra Kamolla.
Nachdem Herr Hüppe (PhoenixSeeentwicklungsgesellschaft) einstimmig als Sachverständiger zugelassen worden war, erläuterten er und Herr Wilde den Stand des B-Plans Hö 252 – Teilbereich C – Südufer
-	eine erste grobe Rahmenplanung wurde 2006 erstellt, der Rahmenplan aus 04/2009 wurde am 25.06.2009 vom Rat beschlossen
-	der aktuelle Rahmenplan (Stand 02/2012) sieht keine Reihenhausbebauung mehr vor
-	auch der Rahmenplan wurde verändert und die Bezirksvertretung Hörde hat dieser Fortschreibung am 13.03.2012 zugestimmt
-	wegen der zu unterstellenden Nachfrage, wurden Einzelhäuser und Doppelhaushälften vorgesehen
-	es ist möglich, 4 Blöcke durch Reihenhausbebauung zu ersetzen (s. beigefügten Plan)
-	die dann entstehenden neuen Planungskosten fallen kaum ins Gewicht
-	sollten verbilligte Grundstücke angeboten werden, um beispielsweise sozialen Wohnungsbau zu realisieren, so ist mit Mindereinnahmen von ca. 600.000 Euro zu rechnen
-	die Refinanzierung des Projektes durch den Verkauf der Grundstücke bleibt ein sehr wichtiges Ziel
-	es ist möglich, die aus dem B-Plan herausgenommene Bebauung entlang der Hermannstraße in einen eigenen B-Plan zu fassen, um als Kommune Eingriffsmöglichkeiten bei nicht gewünschten Bauvorhaben zu behalten
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund dem Beschlussvorschlag mit folgenden Ergänzungen zu folgen:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dem Vorschlag der Verwaltung, 4 Wohnblöcke, die für Einzelhäuser und Doppelhaushälften vorgesehen waren, für Reihenhäuser (50-60 Wohneinheiten) vorzusehen, zu folgen und ergänzt diesen Vorschlag um einen weiteren Block, der sich östlich am Landschaftsbauwerk anschließt.
Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, einen B-Plan – Teilbereich D – für den Bebauungsbereich entlang der Hermannstraße aufzustellen. Das bestehende Angebot, Grundstücke verbilligt anzubieten, soll noch mindestens 1 Jahr weiter bestehen.
Beschlusstext der Vorlage:
I. Der Rat der Stadt nimmt die für den Planbereich des Bebauungsplanes
Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich C - Südufer - erstellten modifizierten
Gestaltungsregeln zur Kenntnis.
II. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten und unter Ziffer 7.1 bis 7.4 dieser Vorlage
dargelegten Stellungnahmen der Einsprecher zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes
und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 252 PHOENIX See,
Teilbereich C -Südufer- geprüft und beschließt,
a) die Stellungnahmen der Einsprecher unter Ziffer 7.1.4, 7.2, und 7.4.1 dieser Vorlage
b) die Stellungnahmen der Einsprecher unter Ziffer 7.1.1 bis 7.1.3, 7.3 und 7.4.2 dieser
Vorlage nicht zu berücksichtigen.
§ 3 Abs. 2 Satz 4, § 4a Abs. 3 Satz 4 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004
(BGBL I S. 2414 / FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 GO NRW
08611-12 2
III. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf der 47. Änderung des Flächennutzungsplanes
offengelegte Begründung vom 01.06.2012 entsprechend den Ausführungen
unter Ziffer 8 dieser Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom
06.12.2012 der 47. Änderung des Flächennutzungsplanes beizufügen.
IV. Der Rat der Stadt beschließt die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter
V. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf des Bebauungsplanes offengelegte
Begründung vom 01.06.2012 entsprechend den Ausführungen unter Ziffer 9 dieser
Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 06.12.2012 dem Bebauungsplan
Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich C -Südufer- beizufügen.
§ 9 Abs. 8 BauGB in Verbindung mit den §§ 7 und 41 GO NRW
VI. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich C
-Südufer- für den unter der Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich als
Das Projekt PHOENIX See wird von der PHOENIX See Entwicklungsgesellschaft mbH
gemeinsam mit der Stadt Dortmund, der DSW21 und der Emschergenossenschaft realisiert.
Es wird gefördert mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen, des Bundes und der
Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 252 - PHOENIXSee, Teilbereich C- Südufer -
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2013: u. a. Aufnahme der Flächen entlang der Hermannstraße in den B-Plan
(Drucksache Nr.: 08611-12-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis.
Der Antrag wurde zusammen mit TOP 11.2 beraten.
Bebauungsplan Hö 252 PHOENIXSee, Teilbereich C - Südufer -
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2013: Sozial geförderter Wohnungsbau am Südufer des Phoenixsees
(Drucksache Nr.: 08611-12-E3)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fasst folgende 3 Beschlüsse:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die Verwaltung auf, mit der Landesregierung Verbindung aufzunehmen, ob und wann die vom Land bereits angekündigte Weiterentwicklung der sozialen Wohnraumförderung für eine mögliche Bebauung u. a. am Phoenixsee noch Anwendung finden kann.
Der Rat der Stadt Dortmund wird gebeten, durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob durch geeignete Grundstückspreise, unter den gegebenen Förderrichtlinien, die Errichtung öffentlich geförderter Wohnungen auch u. a. am Phoenixsee möglich ist.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die PhoenixSeeentwicklungsgesellschaft auf, das Angebot, eine bestimmte Grundstücksgröße vorzuhalten, die ein deutlich niedrigeres Preisniveau hat, um ggf. dort sozialen Wohnungsbau möglich werden zu lassen, für mind. 12 Monate bestehen zu lassen.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis, bittet aber um Beantwortung der Frage:
-	Im Jahre 2012 war das Haus mit 800 Leuten deutlich überbelegt. Was dies genehmigungspflichtig?
Wittbräucker Straße Verkehre
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Empfehlung des Integrationsrates zur Kenntnis.
Beleuchtung Emscherwege östlich Fassstraße auf ca. 300 m Länge
-	Es wird um einen aktuellen Staturbericht gebeten, wie die weitere Nutzung zurzeit geplant ist
-	Wann ist mit einer weiteren Erschließung für diese Nutzung zu rechnen?
-	Wann ist der Weiterbau der Straße „Zeche Crone“ geplant?
Manfred Renno	Dr. Lyding-Lichterfeld	Spangenberg