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Timestamp: 2016-10-20 21:30:44
Document Index: 202453747

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 90', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 42', 'BGE']

1B_178/2011 (16.05.2011)
Beschwerde gegen das Urteil vom 17. M�rz 2011 des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer.
Die Staatsanwaltschaft Zug f�hrte gegen X.________ eine Strafuntersuchung. Mit Schreiben vom 28. Dezember 2010 teilte sie X.________ mit, s�mtliche von ihm gestellten Aktenerg�nzungsantr�ge w�rden abgewiesen und es werde auf Aktenschluss entschieden. Dagegen gelangte X.________ mit Beschwerde an die Justizkommission der Strafrechtlichen Kammer des Obergerichts des Kantons Zug.
Mit Beschluss des Strafgerichts des Kantons Zug vom 25. Januar 2011 wurde die von der Staatsanwaltschaft inzwischen erhobene Anklage gegen X.________ wegen Unvollst�ndigkeit an diese zur�ckgewiesen.
Mit Beschluss vom 17. M�rz 2011 trat die Justizkommission auf die von X.________ erhobene Beschwerde gegen das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 28. Dezember 2010 nicht ein.
Gegen den Entscheid der Justizkommission erhebt X.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Zudem sei festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft die Akteneinsicht zu Unrecht bis zum 17. Dezember 2010 befristet und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt habe.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, der gem�ss Art. 78 ff. BGG grunds�tzlich mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbar ist. Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab. Es handelt sich deshalb um keinen Endentscheid gem�ss Art. 90 BGG, sondern um einen Zwischenentscheid. Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide - die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand zum Gegenstand haben (vgl. Art. 92 BGG) - ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder - was indes hier von vornherein ausser Betracht f�llt - wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Der Beschwerdef�hrer muss - sofern das nicht offensichtlich ist - darlegen, weshalb ein Zwischenentscheid gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG anfechtbar sein soll (BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632).
1.2 Was den angefochtenen Beschluss der Justizkommission anbelangt, legt der Beschwerdef�hrer nicht ansatzweise dar und ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern ein derartiger Nachteil gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG drohen k�nnte. Dies gilt umso mehr, als der Entscheid auf Aktenschluss vom 28. Dezember 2010 ohnehin gegenstandslos geworden ist, nachdem das Strafgericht die von der Staatsanwaltschaft erhobene Anklage mit Beschluss vom 25. Januar 2011 wegen Unvollst�ndigkeit an diese zur�ckgewiesen hat. Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten.
Hinzu kommt, dass das angefochtene Urteil drei selbstst�ndige Begr�ndungen enth�lt, weshalb auf die Beschwerde gegen das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 28. Dezember 2010 nicht einzutreten sei. Soweit sich der Beschwerdef�hrer �berhaupt mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt, tut er dies jedenfalls nicht f�r jede der drei Begr�ndungen, welche je f�r sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln. In Anwendung von Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG w�re auch aus diesem Grund nicht auf die Beschwerde einzutreten (vgl. BGE 133 IV 119 E. 6; 121 IV 94 E. 1b; je mit Hinweisen).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.