Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/29/volkswagen-volksreifen-bgh-aeussert-schutzbereich-beruehmten-marken
Timestamp: 2016-10-27 03:31:07
Document Index: 378233344

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumApril 2013Volkswagen gegen Volksreifen – BGH äußert sich zum Schutzbereich bei berühmten MarkenDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11.04.2013 entschieden, dass Aktionen, bei denen Fahrzeuge oder Dienstleistungen unter Bezeichnungen beginnend mit dem Wortbestandteil „Volks-“ vertrieben werden, die Markenrechte der Volkswagen AG an der Gemeinschaftsmarke „Volkswagen“ verletzen können (Az. I ZR 214/11).Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob BILD Online und die Werkstattkette ATU Werbung zu gemeinsamen Aktionen schalten dürfen, in denen Inspektionsdienstleistungen als „Volks-Inspektion“ und Kraftfahrzeugreifen als „Volks-Reifen“ bezeichnet werden. Außerdem ging es um die Frage, ob die Werkstattkette ATU in der Werbung „Volks-Werkstatt“ genannt werden darf. Nachdem das Landgericht München in erster Instanz Volkswagen entsprechende markenrechtliche Ansprüche zuerkannt, das Oberlandesgericht München in der Berufungsinstanz diese jedoch abgelehnt hatte, entschied der Bundesgerichtshof nun im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde wiederum zugunsten von Volkswagen ...Zum vollständigen Artikel22 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”50 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)60 LeserDer Energieblog:Wo Volk draufsteht, ist auch Volkswagen drin? Zur Werbung mit Marken.124 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?79 LeserRA Jörg Schaller:Markenrecht: Parodie unerwünscht - Keine Meinungsfreiheit bei Marke8 LeserMarkenserviceblog:BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers10 verwandte ArtikelBGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)VOLKS-WerkstattBGH: Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil "VOLKS"BGH: Zur Unterscheidungskraft von "Volks"-Marken - es kann Verwechslungsgefahr zwischen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und
"Volks-Werkstatt" und der Marke VOLKSWAGEN bestehenWer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11
– VOLKSWAGEN)BGH zum Schutzumfang einer berühmten MarkeMarkenwerbung an der freien AutowerkstattBundesgerichtshof: Bildmarke und unabhängige VW-WerkstattBGH: Markenunabhängige Kfz-Reparaturwerkstatt darf nicht mit markenrechtlich geschütztem Logo des Kfz-Herstellers werbenVerwandtes im Weblhr-law.de: volksreifenvwÜber den ArtikelVeröffentlicht April 29, 2013 4:12pm im Blog Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum.KategorienMarkenrechtThemenMagazin, Bgh, Bundesgerichtshof, Markenrecht, Marken, Richter, Marken Und Domainrecht, Berühmte Marke, Volkswagen, Ert, Instanz, Volkswagen Ag, VolksreifenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaAnwalt will CDU in Bayern wählbar machenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDie Verwertung des Schweigens zum Nachteil, oder: Andere Länder, andere Sittenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:Ist die Zukunft des freien Links in Gefahr?