Source: http://www.kath-nottwil.ch/index.php/news
Timestamp: 2018-05-27 13:21:30
Document Index: 197444077

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 87', '§ 23', '§ 87', '§ 87', '§ 89', '§ 4', '§ 5', '§ 15', '§ 12', '§ 158', '§ 28', '§ 29', '§ 28', '§ 28', '§ 27', '§ 31', '§ 12', '§ 31', '§ 87', '§ 88', '§ 38', '§ 38', '§ 47', '§ 24', '§ 61', '§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 82', '§ 87', '§ 18', '§ 25']

Flurbittgang & Godi zur Auffahrt
Sa/So 12./13.5.'18
vgl. sep. Info
Sa 19.5.2018
Ort Pfarrkirche
So 20.5.2018
Pfingstfestgodi
Die Rechnung 2017 schliesst mit einem Überschuss von CHF 334‘538 (Vorjahr CHF 281‘539) ab. Der Voranschlag sah einen Überschuss von CHF 6‘650 vor. Das bessere Resultat ist auf zusätzliche Steuererträge und die Auflösung einer nicht mehr benötigten Abgrenzung von CHF 130‘000 zurückzuführen. Auf der Aufwandseite sind im Vergleich zum Budget Minderaufwendungen zu verzeichnen. Der Personalaufwand schliesst um rund CHF 35‘500 besser ab als geplant, da Personalabgänge nicht vollumfänglich ersetzt werden konnten. Der Sachaufwand schliesst ebenfalls unter Budget ab. Es wurde unter anderem auf die Erneuerung von Tischen und Stühlen im Vikariatssaal im Umfang von CHF 30‘000 verzichtet. Im Weiteren war ein Betrag von rund CHF 7‘000 für eine IT- Lösung budgetiert. Der Kirchenrat hat sich entschlossen, mit diesem Projekt zuzuwarten.
1'357'216
1'116'200
241'016
höhere Steuereinnahmen als budgetiert.
-572'244
-607'800
35'556
Die Personalabgänge konnten nicht vollumfänglich ersetzt werden.
-139'255
-186'650
47'395
Minderaufwand bei Anschaffungen Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Werkzeuge und übriger Sachaufwand Mehraufwand bei Wasser, Energie und Heizmaterialien
-217'462
-212'000
-5'462
Mehraufwand durch die Urnenwahl für das Ressort Schule und Jugend.
Abschreibungen und Zinsen
-93'718
-103'100
tiefere Zinsbelastung
Jahreserfolg
334'538
6'650
327'888
Die Verwaltungsbericht mit der Jahresrechnung 2017 ist im Downloadbereich einsehbar.
Gesamterneuerungswahlen 2018 in den Kirchenrat und in die Rechnungskommission
Protokoll der Sitzung des Kirchenrates Nottwil vom 27. Februar 2018,
über das Zustandekommen der stillen Wahl des Kirchenrates und der Rechnungs­kommission für die Amtsdauer vom 1. Juni 2018 bis 31. Mai 2022.
Der Kirchenrat der römisch-katholischen Kirchgemeinde Nottwil beschliesst:
nach Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge;
nachdem innert angesetzter Frist nicht mehr Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen werden, als zu wählen sind;
gestützt auf § 28 KV, §§ 87 - 91 StRG und die Wahlanordnung des Synodalrates vom 25. Oktober 2017
Unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Synodalrat werden als in stiller Wahl gewählt erklärt:
Burri-Kuster, Monika, Studenweg 6, Nottwil; bisher
Steiner-Hochstrasser, Claudia, Augustin-Schaller-Strasse 1, Nottwil; bisher
Dobler-Imfeld, Judith, Studenstrasse 3A, Nottwil;
Egli-Elmiger, Alice, Neu Figlisberg 1, Nottwil; neu
Vogel-Grüter, Franz, Eyhof, Nottwil; neu
Kirchenratspräsidentin oder Kirchenratspräsident
Kirchmeierin oder Kirchmeier
Dobler- Imfeld, Judith, Studenstrasse 3A, Nottwil; neu
Mitglieder der Rechnungskommission
Schmid, Marco, Bühlstrasse 15, Nottwil; bisher
Zimmermann, Judith, Oberdorfstrasse 18b, Nottwil; neu
Zimmermann, Roland, Küferweg 2, Nottwil; neu
Präsidentin oder Präsident der Rechnungskommission
Die auf den 15. April 2018 angesetzte Urnenwahl wird abgesagt.
Dieses Protokoll ist sofort zu veröffentlichen und mit den eingereichten Wahlvor­schlägen der Synodalverwaltung, Abendweg 1, Postfach, 6000 Luzern 6, zuzustellen.
Abstimmungsbeschwerden sind innert 10 Tagen nach Veröffentlichung dieses Pro­tokolls bei der Synodalverwaltung, Abendweg 1, Postfach, 6000 Luzern 6, einzureichen.
Nottwil, 1. März 2018
Christian Mittaz Claudia Steiner-Hochstrasser
Kirchgemeindepräsident Kirchegemeindeschreiberin
Der Anschlag erfolgt am Mittwoch, 1. März 2018
Als Mitglied in die Synode wurde ebenfalls in stiller Wahl Künzli Stefan gewählt.
Aus familiären Gründen wird Diane Käch per Ende Mai die Tätigkeit für die Kirchgemeinde Nottwil aufgeben. Beatrice Bier- Lingg übernimmt die Verwaltung des Vikariatshauses per 1. März 2018, und die Lohnbuchhaltung inkl. Unterstützung der Kirchmeierin per 1. Juni 2018.
Anordnung der Neuwahlen der Kirchenräte der röm.-kath. Kirchgemeinden
für die Amtsdauer vom 1. Juni 2018 bis 31. Mai 2022
(Vom 25. Oktober 2017)
Der Synodalrat der römisch-katholischen Landeskirche des Kantons Luzern
beschliesst, gestützt auf
die §§ 23 - 29, 32 und 85 ff. der Kirchenverfassung (KV) vom 25. März 1969, mit Änderungen vom 28. Oktober 1992, 28. April 1993 und 25. Oktober 2000,
Synodalgesetz über die römisch-katholischen Kirchgemeinden des Kantons Luzern (Kirchgemeindegesetz, KGG) vom 7. November 2007,
das Stimmrechtsgesetz (StRG) vom 25. Oktober 1988,
das Synodalgesetz über Erleichterungen des Wahl- und Abstimmungsverfahrens in Landeskirche und Kirchgemeinden vom 24. Oktober 1973,
die Vollziehungsverordnung zur Geschäftsordnung des Synodalrates, zum Synodalgesetz über Erleichterungen des Wahl- und Abstimmungsverfahrens in Landeskirche und Kirchgemeinden und zum Stimmrechtsgesetz vom 19. April 1989:
1. Sonntag, den 15. April 2018, wählen die Stimmberechtigten der römisch-katholischen Kirchgemeinden für die Amtsdauer vom 1. Juni 2018 bis 31. Mai 2022:
a. die 4 bis 14 Mitglieder des Kirchenrates (§ 87 Abs. 2 und 3 KV);
b. die Kirchenratspräsidentin oder den Kirchenratspräsidenten (§ 87 Abs. 3 KV);
c. die Kirchmeierin oder den Kirchmeier (Verwalterin oder Verwalter), die oder der nicht dem Kirchenrat angehören muss, jedoch kann (§ 89 Abs. 1 KV).
2. Die Stimmberechtigten der römisch-katholischen Kirchgemeinden Emmen und Luzern wählen am Sonntag, den 15. April 2018, überdies die Mitglieder des Parlaments gemäss besonderer Wahlanordnung.
Stimmberechtigung und Stimmregister
3. Stimm- und wahlberechtigt bei der Wahl vom 15. April 2018 sind die römisch-katholischen Schweizerinnen und Schweizer sowie die römisch-katholischen Aus-länderinnen und Ausländer mit Niederlassungsbewilligung, welche
a. spätestens am 15. April 2018 das 18. Altersjahr vollendet haben;
b. keinen Tatbestand erfüllen, der nach kantonalem Recht die Stimmfähigkeit aus-schliesst (§ 4 StRG);
c. mindestens seit dem 10. April 2018 (fünf Tage) in der Kirchgemeinde ihren gesetzlich geregelten Wohnsitz haben (§ 5 StRG).
4. Das Stimmregister ist gemäss § 15 StRG am Dienstag vor dem Abstimmungstag um 18.00 Uhr abzuschliessen. Stimmrechtsgesuche sind nach § 12 StRG schriftlich beim Stimmregisterführer einzureichen. Entspricht der Stimmregisterführer dem Stimmrechtsgesuch nicht, kann die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller innert 3 Tagen beim Kirchenrat einen Stimmrechtsentscheid verlangen. Gegen Stimmrechtsentscheide des Kirchenrates kann gemäss §§ 158 und 159 StRG innert 10 Tagen bei der Synodalverwaltung, Abendweg 1, 6000 Luzern 6, zuhanden des Synodalrates Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden.
5. Sowohl im 1. wie im 2. Wahlgang ist die stille Wahl zulässig (§ 28 KV).
6. Die Stimmberechtigten können beim Kirchenrat bis spätestens am Montag, den 26. Februar 2018, 12.00 Uhr (48. Tag vor dem Abstimmungstag, 7. Montag), einen schriftlichen Wahlvorschlag einreichen (§ 29 StRG).
7. Der Wahlvorschlag bedarf zu seiner Gültigkeit der Unterschrift von mindestens 10 Stimmberechtigten. Falls die Kirchgemeinden weniger als 200 Stimmberechtigte zählen, genügt die Unterschrift von fünf Stimmberechtigten (§ 28 StRG).
8. Jeder Stimmberechtigte kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen und seine Unterschrift nach Einreichung desselben nicht mehr zurückziehen (§ 28 StRG).
9. Die zur Wahl vorgeschlagene Person hat schriftlich und unwiderruflich zu erklären, dass sie eine Wahl annimmt. Diese Erklärung ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen, ansonsten die oder der Vorgeschlagene für eine stille Wahl ausser Betracht fällt (§ 27 StRG).
10. Wahlvorschläge, die verspätet eingereicht werden oder bei der Einreichung nicht die erforderliche Unterschriftenzahl aufweisen, sind ungültig (§ 31 StRG). Wird fristgemäss zwar nur ein Wahlvorschlag, jedoch mit formellen Mängeln, eingereicht, so setzt die zuständige Behörde den Einreichern eine Nachfrist von höchstens 24 Stunden zur formellen Ergänzung des Wahlvorschlages (§ 12 Synodalgesetz). Mit der Fristansetzung ist die Androhung zu verbinden, dass der Wahlvorschlag ungültig sei, wenn die nötigen Ergänzungen nicht fristgemäss beigebracht werden.
11. Die Wahlvorschläge sind durch den Kirchenrat zu prüfen und nötigenfalls zu bereinigen. Die Bereinigung wird am Donnerstag, den 1. März 2018, um 12.00 Uhr abgeschlossen (§ 31 StRG).
12. Werden nicht mehr wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, hat der Kirchenrat die Vorgeschlagenen unter Vorbehalt der Wahlgenehmigung des Synodalrates und allfälliger Beschwerden als gewählt zu erklären.
13. Der Kirchenrat stellt das Ergebnis der stillen Wahl in einem Protokoll fest und gibt es sofort öffentlich bekannt. Können auf diese Weise alle Sitze besetzt werden, sagt der Kirchenrat die Urnenwahl ab (§ 87 StRG).
14. Kommt keine stille Wahl zustande, so findet das ordentliche Urnenverfahren statt.
Urnenverfahren
15. Die Urnenwahl findet statt
für alle Sitze, wenn eine stille Wahl nicht zustande gekommen ist,
für die frei gebliebenen Sitze, wenn nicht alle Sitze durch stille Wahl besetzt worden sind (§ 88 StRG).
16. Der Kirchenrat stellt den Stimmberechtigten spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstag einen Stimmrechtsausweis sowie für die briefliche Stimmabgabe ein amtliches Wahlkuvert und ein Rücksendekuvert zu. Zusätzlich erhalten die Stimmberechtigten eine Blankoliste und alle Kandidatenlisten aufgrund der gültigen Wahlvorschläge (§ 38 Abs. 1 und 3 StRG).
17. Die Kirchgemeinden beschaffen die Wahlunterlagen auf eigene Kosten (§ 38 Abs. 4 StRG). Die Synodalverwaltung besorgt den Druck der amtlichen Verbale.
18. Neben den amtlich beschafften Kandidatenlisten sind auch von privater Seite herausgegebene Kandidatenlisten gültig. Diese müssen jedoch in Farbe, Format und Papierqualität mit den amtlichen Listen übereinstimmen. Diese Angaben sind deshalb von den Kirchgemeinden öffentlich bekanntzumachen.
19. Die Urnenzeiten richten sich nach den Bestimmungen der §§ 47 - 50 StRG und allfälligen Sonderbewilligungen des Synodalverwalters.
20. Die ordentlichen Urnenzeiten und Urnenlokale hat der Kirchenrat spätestens am 30. März 2018 (16. Tag vor dem Abstimmungstag) zu publizieren (§ 24 StRG).
21. Der Kirchenrat macht die Stimmberechtigten in geeigneter Form auf das Verfahren der brieflichen Stimmabgabe aufmerksam (§§ 61 ff StRG).
Fortsetzungswahl
22. Wenn im ersten Wahlgang nicht alle Sitze besetzt werden konnten, findet das Wahlverfahren nach §§ 90 ff. StRG seinen Fortgang. Für die nicht besetzten Sitze können Wahlvorschläge bis Donnerstag, den 19. April 2018, 12.00 Uhr, beim Kirchenrat eingereicht werden (§ 90 StRG). Für Kandidatinnen und Kandidaten des ersten Wahlgangs genügt eine schriftliche Erklärung der Kandidatin oder des Kandidaten und der Vertretung des Wahlvorschlages. Das Ergebnis einer stillen Nachwahl wird sofort öffentlich bekanntgemacht. Sind alle Sitze besetzt, wird der zweite Wahlgang abgesagt. Kommt es zu keiner stillen Nachwahl, so findet der zweite Wahlgang am Sonntag, den 27. Mai 2018, statt (§ 91 StRG). Der zweite Wahlgang ist vom Kirchenrat öffentlich anzukündigen.
Berechnung des absoluten Mehrs
23. Das massgebende Mehr ist für die Wahl der Mitglieder der Kirchenräte und der einzelnen Ämter je gesondert zu berechnen nach den hierfür abgegebenen gültigen Stimmen.
24. Das Urnenbüro hat das Wahlergebnis nach § 82 StRG öffentlich bekanntzu-machen. Bei stillen Wahlen hat der Kirchenrat das Ergebnis in einem Protokoll festzuhalten und sofort zu veröffentlichen (§ 87 Abs. 3 StRG). In beiden Fällen ist darauf hinzuweisen, dass die Stimmberechtigten innert einer Frist von 10 Tagen seit dem Abstimmungstag Stimmrechtsbeschwerden bei der Synodalverwaltung, Abendweg 1, Postfach, 6000 Luzern 6, zuhanden des Synodalrates, unter schriftlicher Angabe der Gründe, einreichen können.
25. Das Verbal oder bei stillen Wahlen das Doppel der Wahlvorschläge und das Protokoll sind sofort der Synodalverwaltung, Abendweg 1, 6000 Luzern 6, zuhanden des Synodalrates zuzustellen.
26. Die Wahlen unterliegen der Genehmigung durch den Synodalrat.
Wahl der Rechnungskommission
27. Gemäss §§ 18 Absatz 1a, 19 Absatz 2c, 31, 59 Abs. 1 f des Kirchgemeindegesetzes wählen die Stimmberechtigten zu Beginn der Amtsperiode:
a. die Mitglieder der Rechnungskommission, die aus mindestens drei Personen zu bestehen hat;
b. die Präsidentin oder den Präsidenten der Rechnungskommission.
Zuständig für die Anordnung der Wahl der Kommissionen sind die Kirchenräte. Die Kommissionswahlen können auch im stillen Wahlverfahren erfolgen, mit den Wahlen der Kirchenräte verbunden und demzufolge ebenfalls am 15. April 2018 durchgeführt werden. Es ist aber auch möglich, diese Wahlen früher oder später, jedoch bis spätestens am 31. Mai 2018 vorzunehmen.
28. Hinsichtlich der Kirchgemeinden mit Kirchgemeindeordnungen werden deren besondere Bestimmungen vorbehalten.
29. Diese Wahlanordnung ist im Kantonsblatt zu veröffentlichen, den Kirchenräten zuzustellen und von diesen spätestens am 5. Februar 2018 öffentlich anzuschlagen (§ 25 StRG).
IM NAMEN DES SYNODALRATES
Die Präsidentin: Der Synodalverwalter:
Renata Asal-Steger Edi Wigger