Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F20-08-2015-6B_96-2015
Timestamp: 2016-10-21 20:10:56
Document Index: 239060787

Matched Legal Cases: ['Art. 191', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE']

6B_96/2015 � � Urteil vom 20. August 2015
Sch�ndung (Art. 191 StGB),
X.________ wird vorgeworfen, er habe Y.________ beigewohnt, obwohl er ihre Widerstandsunf�higkeit erkannt habe. Das Kriminalgericht Luzern erkl�rte X.________ am 6. Dezember 2013 der Sch�ndung schuldig. Es bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten. Auf Berufung von X.________ best�tigte das Kantonsgericht Luzern dieses Urteil am 1. Oktober 2014.
Das Kantonsgericht h�lt zusammenfassend fest, dass X.________ mit Y.________ in den Ausgang ging. Es sei geplant gewesen, dass Letztere bei ihm auf dem Sofa �bernachten w�rde. Nach reichlichem Alkoholkonsum habe sich der Zustand von Y.________ aus nicht endg�ltig gekl�rten Gr�nden rapid verschlechtert, so dass der gemeinsame Heimweg zu einer langwierigen und m�hsamen Angelegenheit wurde. X.________ habe Y.________ sogar in die Wohnung tragen und ihr beim Ausziehen helfen m�ssen. In der Folge habe er an ihr Vaginal- und Analverkehr ver�bt. Y.________ sei es aufgrund ihres Zustandes nicht mehr m�glich gewesen, sich einen freien Willen f�r oder gegen sexuelle Handlungen zu bilden bzw. einen solchen kundzutun und sich dagegen zu wehren. X.________ sei dar�ber im Klaren gewesen.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, er sei vom Vorwurf der Sch�ndung freizusprechen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Beschwerdegegnerin 2 habe vor dem Tatgeschehen in zwei Lokalen den Kontakt mit M�nnern gesucht. Dies sei ein Indiz daf�r, dass sie an diesem Abend Intimit�ten nicht abgeneigt und f�r sexuelle Kontakte empf�nglich war. Die Vorinstanz habe dies zu Unrecht ausser Acht gelassen.
Dass die Beschwerdegegnerin 2 den Kontakt mit M�nnern gesucht haben soll, ist hinsichtlich der Frage, ob sie zum (sp�teren) Tatzeitpunkt widerstandsunf�hig war, ohne Bedeutung. Die Vorinstanz musste sich damit nicht auseinandersetzen und verletzt den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r nicht. Die R�ge ist unbegr�ndet.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung. Er bestreitet, mit der Beschwerdegegnerin 2 sexuellen Kontakt gehabt zu haben bzw. ihre Widerstandsunf�higkeit erkannt zu haben.
2.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.3.�Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers zur vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung ersch�pfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik, worauf nicht einzutreten ist. Soweit er geltend macht, er habe den Zustand der Beschwerdegegnerin 2 aufgrund ihres Alkoholkonsums beurteilen d�rfen, und dieser sei nicht geeignet gewesen, den Wegfall der Urteils- und Widerstandsf�higkeit herbeizuf�hren, ist die R�ge unbegr�ndet. Die Vorinstanz erw�gt diesbez�glich, dass - neben der Alkoholisierung - auch die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin 2 auf dem Heimweg mehrfach hingefallen sei, sich �berschlagen habe oder sich an urinverschmutzen Orten auf den Boden gesetzt habe wie auch, dass sie in der Wohnung geweint und geschrien haben soll, daf�r sprechen, dass sie offensichtlich nicht mehr wusste, was sie tat (Urteil, S. 16). Diese Schlussfolgerung ist nicht willk�rlich. Ebenso wenig verf�llt die Vorinstanz in Willk�r, wenn sie annimmt, dies sei f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar gewesen. Die Vorinstanz musste nicht erforschen, was die Ursache des - offensichtlichen - Zustands der Beschwerdegegnerin 2 war.