Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F04-03-2011-2C_172-2011
Timestamp: 2016-10-24 05:17:58
Document Index: 280805034

Matched Legal Cases: ['Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 145', 'Art. 140', 'Art. 133', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_172/2011 (04.03.2011)
2C_172/2011
Urteil vom 4. M�rz 2011
Kantonales Steueramt Z�rich, Dienstabteilung Recht, Postfach, 8090 Z�rich.
des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 16. Dezember 2010.
X.________ erhob gegen die Veranlagung zur direkten Bundessteuer 2007 Einsprache, weil er nach seinem Wegzug seinen Lebensmittelpunkt und mithin seinen Steuerwohnsitz nicht mehr in der Schweiz habe, wo er bloss noch Eigent�mer einer Liegenschaft blieb. Die Einsprache sowie die gegen den Einspracheentscheid vom 11. Februar 2010 erhobene Beschwerde wies die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich am 28. Mai 2010 mit der Begr�ndung ab, dass sich der Lebensmittelpunkt von X.________ auch im Jahr 2007 in der Schweiz befunden habe und er daher auch hier unbeschr�nkt steuerpflichtig gewesen sei. Nachdem sie zuvor erfolglos versucht hatte, den Pflichtigen an der auf der Rechtsschrift angebrachten Auslandsadresse oder via seine in der Schweiz lebende Tochter zur Angabe einer Zustelladresse in der Schweiz aufzufordern (Art. 118 DBG), ver�ffentlichte sie das Dispositiv ihres Entscheid am 25. Juni 2010 in Anwendung von Art. 116 Abs. 2 DBG im Amtsblatt des Kantons Z�rich.
Gegen diesen Entscheid erhob X.________ am 2. August (Poststempel 14. August) 2010 Beschwerde. Mit Beschluss vom 16. Dezember 2010 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich auf die Beschwerde nicht ein, weil diese nicht innert der am 26. Juli 2010 abgelaufenen Rechtsmittelfrist von 30 Tagen (den Friststillstand vom 10. Juli bis und mit 20. August gem�ss � 13 der z�rcherischen Verordnung vom 1. April 1998 zum Steuergesetz brachte es f�r die direkte Bundessteuer nicht zur Anwendung) erhoben worden sei; Fristwiederherstellungsgr�nde im Sinne von Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 4 und Art. 133 Abs. 3 DBG l�gen nicht vor, namentlich stelle der Auslandsaufenthalt keinen solchen dar, sei doch die ein Rechtsmittelverfahren einleitende Person verpflichtet, die dessen Fortgang erm�glichenden Vorkehrungen zu treffen, auch wenn sie vom Ausland aus prozessiere.
Mit Eingabe vom 18. Februar 2011 beschwert sich X.________ �ber den verwaltungsgerichtlichen Beschluss und die diesem vorausgehenden beh�rdlichen Entscheidungen und Handlungen.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben die Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein; erforderlich ist, dass in gezielter Form auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz eingegangen wird. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, hat sich der Beschwerdef�hrer mit den von der Vorinstanz herangezogenen Nicht-eintretensgr�nden auseinanderzusetzen.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist allein die verfahrensrechtliche Frage, ob der Beschwerdef�hrer rechtzeitig Beschwerde ans Verwaltungsgericht erhoben habe. Der Beschwerdef�hrer �ussert sich ausf�hrlich zum Problemkreis Lebensmittelpunkt, d.h. zum hier nicht massgeblichen materiellrechtlichen Aspekt der Streitsache. Seine Ausf�hrungen gehen damit weitgehend am begrenzten Verfahrensgegenstand vorbei. Ein Bezug dazu besteht insofern, als er aus seinem Auslandaufenthalt offenbar ableiten will, dass diesfalls Fristen ruhten. Weder damit noch mit der Feststellung, dass beim Steueramt eine Zustelladresse bekannt gewesen w�re (er pr�zisiert nicht, um welche Adresse es sich gehandelt hat und ob dorthin Entscheide g�ltig zugestellt werden k�nnten; bei e-mail-Adressen w�re dies ohnehin von vornherein nicht der Fall), wird aufgezeigt, inwiefern die Grundlage des angefochtenen Entscheids bildenden, einschl�gigen Normen in einer mit schweizerischem Recht (Art. 95 BGG) nicht vereinbaren Weise angewandt worden seien oder inwiefern das Verwaltungsgericht die Anforderungen an die Verfahrenspflichten einer aus dem Ausland prozessierende Partei �berspannt und zu Unrecht keinen Fristwiederherstellungsgrund anerkannt h�tte.
Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Lausanne, 4. M�rz 2011