Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/64/aid/43301/title/Gemeinsamer_Bundesausschuss_%2528G-BA%2529_-_Methodenbewertung
Timestamp: 2018-11-16 16:04:43
Document Index: 34549614

Matched Legal Cases: ['§ 135', '§ 135', '§ 137', '§ 135', '§ 14', '§ 94']

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18.10.2018 in Methodenbewertungsverfahren nach §§ 135 und 137c SGB V entschieden, die Positronenemissionstomographie (PET); PET/Computertomographie (CT) zum initialen Staging bei Hodgkin-Lymphomen in den stationären und vertragsärztlichen Leistungskatalog aufzunehmen. Die Beschlüsse bedürfen noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
Der G-BA hat in seiner Sitzung am 18.10.2018 in Methodenbewertungsverfahren nach §§ 135 und 137c SGB V beschlossen, dass die Positronenemissionstomographie (PET); PET/Computertomographie (CT) zum initialen Staging bei Hodgkin-Lymphomen für die Versorgung im Rahmen einer Krankenhausbehandlung erforderlich ist und in den Leistungskatalog der vertragsärztlichen Versorgung aufgenommen werden soll.
Das Verfahren geht auf einen Antrag nach § 137c SGB V des Verbands der Angestellten-Krankenkassen e.V. (vdak) aus dem Jahr 2003 bzw. auf einen Antrag nach § 135 SGB V der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) aus dem Jahr 2006 zurück, in deren Folge der G-BA gegen die Stimmen der DKG im Oktober 2010 einen Ausschluss bzw. eine Nichtaufnahme für das initiale Staging bei Hodgkin-Lymphomen beschlossen hatte. Das BMG hatte diese Beschlüsse nicht beanstandet, aber mit der Auflage verbunden, zu prüfen, ob statt eines Ausschlusses eine Aussetzung der Beschlussfassung gemäß 2. Kapitel § 14 Absatz 4 der Verfahrensordnung des G-BA (VerfO) in Betracht kommen könne. Im Januar 2016 beschloss der G-BA daher, Beratungen zu einer Erprobungs-Richtlinie aufzunehmen. Nach Durchführung des Einschätzungsverfahrens und einer Anhörung von Sachverständigen wurde der Weg dieser ursprünglich geplanten Primärstudie verlassen. Stattdessen wurde ein Studienkonzept erarbeitet, bei dem bereits in wissenschaftlichen Studien durchgeführte PET-Untersuchungen erneut unter bestimmten Fragestellungen ausgewertet werden sollten.
Die nun getroffene Entscheidung basiert auf dem Sachverständigengutachten zum „Stellenwert der Positronenemissionstomographie beim Hodgkin-Lymphom“, in dem die Daten von 832 erwachsenen Patientinnen und Patienten, die in die HD16-, HD17- oder HD18-Studie der German Hodgkin Study Group (GHSG) eingeschlossen worden waren, ausgewertet wurden.
Die Beschlussdokumente sind auf der Internetseite des G-BA abrufbar:
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3529/
Der Beschluss wird nun dem BMG zur Prüfung nach § 94 SGB V vorgelegt und wird im Falle einer Nichtbeanstandung am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten. Über das Ergebnis dieser Prüfung werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.