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Timestamp: 2016-10-27 23:02:30
Document Index: 184769619

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 83', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 95', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 8', 'EGMR', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 493', 'Art. 105', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 66']

2D_12/2014 (31.10.2014)
2D_12/2014 � � Urteil vom 31. Oktober 2014
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Markus H�rdi, Beschwerdef�hrerin,
A.a.�A.________ (geb. 9. Mai 1956) reiste im Jahre 1999 zusammen mit ihrem 1990 geborenen Sohn B.________ aus Montenegro in die Schweiz ein zu ihrem hier niedergelassenen Ehemann, mit dem sie bereits seit 1978 verheiratet war. Sie erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann, w�hrend der Sohn B.________ in die Niederlassungsbewilligung des Vaters einbezogen wurde. Die Ehe wurde am 27. August 2001 geschieden, wobei B.________ unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt wurde. Deren Aufenthaltsbewilligung wurde zum Verbleib beim niedergelassenen minderj�hrigen Kind verl�ngert, zuletzt bis zum 18. Mai 2012.
A.b.�Seit dem 7. Dezember 2001 wurde A.________ von der Sozialhilfe unterst�tzt, bis Juli 2012 mit insgesamt Fr. 237'515.80. Mit Verf�gung vom 29. Juli 2009 wurde sie deshalb ausl�nderrechtlich verwarnt.
A.c.�Mit Verf�gung vom 21. August 2012 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich ein Gesuch von A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihr Frist zum Verlassen der Schweiz.
�Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel wurden abgewiesen (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 24. Juni 2013; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. Dezember 2013).
�A.________ erhebt mit Eingabe vom 24. Februar 2014 "Beschwerde" an das Bundesgericht mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts, mithin die Wegweisungsverf�gung sei aufzuheben und es sei ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Eventuell sei die Vorinstanz anzuhalten, �ber die Aufenthaltsbewilligung zu entscheiden.
Mit Verf�gung des pr�sidierenden Mitglieds der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 27. Februar 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration beantragen Abweisung der Beschwerde, die Sicherheitsdirektion verzichtet auf Vernehmlassung.
�Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG). Eine falsche Bezeichnung des Rechtsmittels schadet nicht, sofern die Voraussetzungen des zutreffenden Rechtsmittels erf�llt sind. Die Beschwerdef�hrerin hat "Beschwerde" eingereicht; sie geht davon aus, dass es sich um eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde handelt, da die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 und 4 unzul�ssig sei. Nach diesen Bestimmungen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt, sowie betreffend die Wegweisung. Ein gesetzlicher Anspruch auf die beantragte Aufenthaltsbewilligung besteht offensichtlich nicht, insbesondere auch nicht nach Art. 50 AuG, da das eheliche Zusammenleben mit dem Ehemann in der Schweiz weniger als drei Jahre gedauert hat und auch keine wichtigen Gr�nde nach Art. 50 Abs. 1 lit. b bzw. Abs. 2 AuG geltend gemacht werden. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich allerdings auf einen Aufenthaltsanspruch gem�ss Art. 8 EMRK, was - sofern in vertretbarer Weise geltend gemacht - zur Zul�ssigkeit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren w�rde (BGE 139 I 330 E. 1.1 S. 332; 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3. S. 500 f.). Da sie sich aber in der Sache einzig auf verfassungsm�ssige Rechte (Art. 12 und 13 BV, Art. 8 EMRK, Art. 17 UNO-Pakt II) beruft, deren Verletzung in gleicher Weise im Rahmen einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wie einer Verfassungsbeschwerde ger�gt werden kann (Art. 95 lit. a und Art. 116 BGG), und da die Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen diesbez�glich in beiden Rechtsmitteln dieselben sind (Art. 106 Abs. 2 und Art. 117 BGG), kann offen bleiben, welches das zutreffende Rechtsmittel ist.
�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 bzw. 116 BGG (Art. 105 bzw. 118 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Solche R�gen sind klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen. Auf bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 139 I 138 E. 3.8 S. 144; 138 I 171 E 1.4 S. 176; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 137 V 57 E. 1.3 S. 60; Urteil 2C_814/2013 vom 3. M�rz 2014 E. 1.6.2). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde darzutun ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 139 II 373 E. 1.6 S. 378; 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.; 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226).
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung der Privatsph�re (Art. 13 BV, Art. 8 EMRK, Art. 17 Uno-Pakt II).
3.1.�Die Vorinstanz geht davon aus, dass sich die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihres Zusammenlebens mit ihrer Familie (zwei vollj�hrige S�hne, Ehefrau des �lteren Sohnes sowie Enkelkind) und namentlich aufgrund ihrer emotional besonders engen Verbindung zu ihrem j�ngeren Sohn B.________ auf den Schutz des Privatlebens gem�ss Art. 8 EMRK berufen k�nne. Doch sei der Eingriff in das Privatleben gest�tzt auf Art. 62 lit. e AuG aufgrund der dauerhaften und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit gerechtfertigt.
3.2.�Ob sich die Beschwerdef�hrerin wirklich auf den Schutzbereich des Privat- und Familienlebens berufen kann, ist f�r den Ausgang des Verfahrens unerheblich, sofern sich zeigt, dass die Voraussetzungen f�r eine Einschr�nkung dieses Anspruchs erf�llt sind.
3.3.�Nach Art. 62 lit. e AuG kann die zust�ndige Beh�rde die Bewilligung widerrufen (bzw. verweigern), wenn die ausl�ndische Person oder eine Person, f�r die sie zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Dieser Widerrufs- bzw. Verweigerungsgrund kann auch Einschr�nkungen eines aus Art. 8 EMRK abgeleiteten Aufenthaltsrechts rechtfertigen (Urteil des EGMR�
Hasanbasic g. Schweiz�vom 11. Juni 2013 [Nr. 52166/09] � 59; BGE 139 I 330 E. 4.2 S. 341 f.; Urteile 2C_674/2013 vom 23. Januar 2014 E. 4.3; 2C_508/2009 vom 20. Mai 2010 E. 4.2).
3.4.�Beim Widerruf bzw. der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung eines Ausl�nders wegen Bed�rftigkeit geht es in erster Linie darum, eine zus�tzliche und damit k�nftige Belastung der �ffentlichen Wohlfahrt zu vermeiden. Nach der Rechtsprechung ist f�r die Bejahung dieses Widerrufsgrundes eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabh�ngigkeit erforderlich. Ob eine solche vorliegt, ist allerdings kaum je mit Sicherheit feststellbar. Es muss daher auf die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung beim Ausl�nder abgestellt werden. Die Gefahr einer Sozialhilfeabh�ngigkeit f�llt in Betracht, wenn eine Person bisher hohe finanzielle Unterst�tzungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft f�r ihren Lebensunterhalt sorgen wird (BGE 122 II 1 E. 3c S. 8; Urteile 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3.1; 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 2.3; 2C_358/2011 vom 28. November 2011 E. 3.3; je mit Hinweisen).
3.5.�Die Vorinstanz hat festgestellt und erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe von Dezember 2001 bis April 2009 Fr. 170'421.-- an Sozialhilfe bezogen, was am 29. Juli 2009 zu einer migrationsrechtlichen Verwarnung gef�hrt habe. Trotzdem h�tten sich ihre Sozialhilfebez�ge bis zum Juli 2012 auf insgesamt Fr. 236'515.80 erh�ht. Die behauptete, seit kurzem ausge�bte Teilzeiterwerbst�tigkeit sei unbelegt und unglaubhaft. Zwar habe die Beschwerdef�hrerin ab November 2012 keine Sozialhilfe mehr bezogen, da sie jetzt bei ihrem Sohn und ihrer Schwiegertochter wohne, welche f�r ihren Lebensunterhalt aufk�men. Dieser Verzicht sei aber w�hrend des h�ngigen Rekursverfahrens und damit offenkundig unter dem Druck der drohenden Wegweisung erfolgt. Daf�r spreche auch, dass die Dreizimmerwohnung, in der die Beschwerdef�hrerin mit S�hnen, Schwiegertochter und Enkel lebe, �berbelegt sei und in Zukunft eine teurere Wohnung notwendig werde. Sohn und Schwiegertochter w�rden gemeinsam Fr. 5'900.-- pro Monat verdienen und seien l�ngerfristig nicht in der Lage, f�r s�mtliche Auslagen der Beschwerdef�hrerin aufzukommen. Die von ihnen unterzeichnete Zahlungsverpflichtung entfalte nur eine beschr�nkte rechtliche Wirkung. Zudem w�re die Beschwerdef�hrerin in der Lage gewesen, nach der Scheidung eine Erwerbst�tigkeit auszu�ben, doch habe sie sich nicht ernsthaft um eine Besch�ftigung bem�ht. Es bestehe damit die ernsthafte Gefahr, dass sie in Zukunft erneut auf Unterst�tzungsleistungen der �ffentlichen Hand angewiesen sein werde. Die Beschwerdef�hrerin sei erst im Alter von 43 Jahren in die Schweiz eingereist und habe den gr�ssten Teil ihres Lebens in Montenegro verbracht, wo auch zwei Br�der und eine Schwester lebten; sie reise einmal j�hrlich nach Montenegro und sei mit den Gebr�uchen der Heimat nach wie vor vertraut. Demgegen�ber sei sie in der Schweiz weder beruflich noch sozial integriert und kenne ausser ihren n�chsten Verwandten niemanden. Eine R�ckkehr nach Montenegro sei ihr daher zumutbar.
3.6.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, eine Gefahr, dass sie erneut materielle Hilfe werde beziehen m�ssen, bestehe nicht. Dies ist - anders als etwa das Fehlen einer bisherigen Erwerbst�tigkeit oder das Fehlen eines ernsthaften Bem�hens um eine solche - eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage; es ist aber aufgrund des durch die Vorinstanz - grunds�tzlich verbindlich (vorne E. 2) - festgestellten Sachverhalts zu beantworten, ob der Tatbestand von Art. 62 lit. e Aug erf�llt ist. Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, diese Feststellungen (vorne E. 3.5) in Frage zu stellen: Die in diesem Zusammenhang vorgelegten Erkl�rungen von Personen, welche sich bereit erkl�ren, f�r jegliche insk�nftig anfallenden finanziellen Verpflichtungen der Beschwerdef�hrerin zu b�rgen, erf�llen offensichtlich die Formvorschriften einer B�rgschaft (Art. 493 OR) nicht und sind deshalb rechtlich nicht durchsetzbar. Das Vorbringen, sie habe sich durchaus um Arbeit bem�ht, substantiiert die Beschwerdef�hrerin nicht. Insgesamt sind die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 bzw. 118 BGG, vorne E. 2).
3.7.�Auf dieser sachverhaltlichen Grundlage erweist sich der angefochtene Entscheid auch in rechtlicher Hinsicht als zutreffend:
3.7.1.�Vorab vermag das Argument, die Beschwerdef�hrerin habe seit November 2012 den Tatbeweis erbracht, dass sie auf Sozialhilfe verzichtet habe, die vorinstanzliche W�rdigung nicht in Frage zu stellen, dies sei unter dem Eindruck der drohenden Wegweisung erfolgt.
3.7.2.�Sodann erf�llen die w�hrend rund 11 Jahren aufgelaufenen Sozialhilfekosten von fast 240'000 Franken sogar die Voraussetzungen eines dauerhaften und erheblichen Angewiesenseins auf Sozialhilfe im Sinne von Art. 63 lit. c AuG (vgl. Urteil 2C_1228/2012 vom 20. Juni 2013 E. 5.2) und umso mehr die weniger strengen (zit. Urteil 2C_1228/2012 E. 2.2) Voraussetzungen von Art. 62 lit. e AuG.
3.7.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie sei unfreiwillig in die Situation gekommen, weil sie nach der Scheidung ein minderj�hriges Kind habe betreuen m�ssen. Nur die Situation als alleinerziehende Mutter habe sie zum Bezug von Sozialhilfe gezwungen. Indessen war der j�ngste Sohn bei der Scheidung bereits elf Jahre alt.
�Im bereits genannten Urteil 2C_1228/2012 (E. 5.3 und 5.4) hat das Bundesgericht ausl�nderrechtlich die sozialversicherungs- und sozialhilferechtliche Betrachtungsweise beigezogen und erwogen, auch einer alleinerziehenden Mutter k�nne etwa nach dem 3. Altersjahr des Kindes grunds�tzlich eine Erwerbst�tigkeit zugemutet werden. Gleichzeitig hat das Bundesgericht ausgef�hrt, entscheidwesentlich im Rahmen von Art. 62 lit. e AuG k�nne dar�ber hinaus auch sein, mit welchen Fremdbetreuungskosten der alleinerziehende Elternteil zu rechnen habe, wenn die Migrationsbeh�rden von ihm verlangten, sich zwecks Nichtwiderruf bzw. zwecks Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von der Sozialhilfeabh�ngigkeit zu l�sen. Massgebend ist jedenfalls die konkrete Situation (Erwerbs- bzw. Betreuungsm�glichkeiten) des Alleinerziehenden, und f�r die Auslegung von Art. 62 lit. e AuG ist nicht die scheidungsrechtliche Praxis anzuwenden, welche nach einer lebenspr�genden Ehe bei einer Mutter, die sich bisher dem Haushalt und der Kindererziehung gewidmet hat, als Richtlinie die Neu-Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit erst nach dem 10. Altersjahr des j�ngsten Kindes als zumutbar erachtet (BGE 138 III 97 E. 3.2 S. 102; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 109; 115 II 6 E. 3c S. 6).
�Nach dem Gesagten w�re der Beschwerdef�hrerin angesichts des Alters ihres Kindes (11 Jahre) zumindest eine Teilzeitbesch�ftigung zumutbar gewesen. Sie hat sich aber nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz auch nach l�ngerer Zeit nicht ernsthaft um Aufnahme einer Arbeit bem�ht, selbst dann nicht, als sie im Juli 2009 deswegen verwarnt wurde und der Sohn bereits vollj�hrig war. Die Argumentation, sie habe nur wegen der Erziehungspflichten nicht gearbeitet, kann daher nicht �berzeugen.
3.7.4.�Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor, wenn sie ausgewiesen werde, w�re sie nicht mehr in der Lage, die bezogene materielle Hilfe zur�ckzubezahlen, w�hrend diese M�glichkeit immer noch bestehe, wenn sie in der Schweiz bleibe. Nachdem aber die Gefahr einer k�nftigen Sozialhilfeabh�ngigkeit besteht (vorne E. 3.5 und 3.6), bestehen keine ernsthaften Aussichten, dass sie die aufgelaufenen Sozialhilfebeitr�ge jemals zur�ckbezahlen k�nnte, auch wenn sie in der Schweiz verbliebe.
3.7.5.�Gegen die Zumutbarkeit der R�ckreise nach Montenegro bringt die Beschwerdef�hrerin haupts�chlich vor, ihre dort lebenden Verwandten seien nicht in der Lage, sie zu unterst�tzen. Das ist indessen auch nicht erforderlich: Als erwachsene und gesundheitlich gem�ss Feststellung der Vorinstanz nicht in der Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkte Frau kann sie f�r sich selber sorgen, wie alle anderen gesunden Erwachsenen, die in Montenegro leben. Soweit die in der Schweiz lebenden Familienangeh�rigen die Beschwerdef�hrerin hier finanziell unterst�tzen, ist dies zudem auch m�glich, wenn sie in Montenegro lebt.
3.7.6.�Unter diesen Umst�nden �berwiegt das �ffentliche Interesse an einer Vermeidung einer finanziellen Belastung der �ffentlichen Hand das Interesse der Beschwerdef�hrerin am Zusammenleben mit ihren erwachsenen Familienmitgliedern und ihrem Enkel, zumal die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung nicht mit einer Einreisesperre gleichzusetzen ist und besuchsweise Kontakte nach wie vor m�glich bleiben.
�Zu Unrecht beruft sich die Beschwerdef�hrerin sodann auf Art. 12 BV: Aus dieser Bestimmung ergibt sich ein Anspruch auf Nothilfe, und zwar selbst f�r Personen, die sich ohne Bewilligung in der Schweiz aufhalten (BGE 135 I 119 E. 5.3; 131 I 166 E. 3.1). Umgekehrt lassen sich aber daraus, dass jemand Sozialhilfe bezogen hat, keine Rechtsanspr�che auf Aufenthalt ableiten.
�Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin������auferlegt.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, I. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.