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Timestamp: 2016-10-27 09:06:21
Document Index: 389602165

Matched Legal Cases: ['Art. 33', 'Art. 12', 'Art. 17', 'Art. 13', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 33', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 109']

Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 1. Juni 2007.
X.________, angeblich aus Algerien stammend und am **. ** 1989 geboren, wurde am 5. Dezember 2006, nachdem er sich bei einer Polizeikontrolle nicht legitimieren konnte, festgenommen. Er machte widerspr�chliche Angaben betreffend seine Herkunft und Identit�t. Gleichentags verurteilte ihn der Jugendanwalt wegen illegaler Einreise zu einer bedingten Busse.
Seit dem 5. Dezember 2006 befindet sich X.________ in Ausschaffungshaft. Am 12. Dezember 2006 stellte er ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Migration trat darauf mit Entscheid vom 16. Februar 2007 gem�ss Art. 33 Abs. 1 AsylG nicht ein und wies X.________ aus der Schweiz weg. Die gegen die Wegweisungsverf�gung erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 2. M�rz 2007 als offensichtlich unbegr�ndet ab. Mit Urteil vom 1. Juni 2007 genehmigte die Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt eine weitere Verl�ngerung der Ausschaffungshaft bis zum 4. August 2007.
Mit als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenem, in italienischer Sprache verfasstem Schreiben vom 20. Juni 2007 (Eingang beim Bundesgericht am 26. Juni 2007) beantragt X.________ sinngem�ss die Aufhebung des Urteils der Einzelrichterin und die Entlassung aus der Haft.
Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat dem Bundesgericht per Fax das Urteil vom 1. Juni 2007 sowie Akten �bermittelt.
Die gegen den Beschwerdef�hrer angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs seiner am 5. Dezember 2006 (Art. 12 Abs. 1 ANAG [SR 142.20] in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ANAV [SR 142.201]) verf�gten sowie der asylrechtlichen Wegweisung und mithin einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13b Abs. 1 ANAG). Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 BGG) weigert sich der Beschwerdef�hrer, in seine Heimat zur�ckzukehren, und hat in diesem Zusammenhang widerspr�chliche Angaben �ber seine Identit�t und Herkunft gemacht. Nebst dem Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit c ANAG ("Untertauchensgefahr"; vgl. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f. mit Hinweisen) ist auch der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit d ANAG (Nichteintretensentscheid gem�ss Art. 33 AsylG) klarerweise gegeben. Der Umstand allein, dass der Vollzug seiner Wegweisung nicht leicht f�llt, l�sst diesen nicht bereits als in absehbarer Zeit undurchf�hrbar erscheinen (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 S. 61 mit Hinweisen). Gerade wegen solcher Schwierigkeiten hat der Gesetzgeber die Haftdauer erh�ht und die M�glichkeit der Haftverl�ngerung - inzwischen bis zu maximal achtzehn (f�r Minderj�hrige zw�lf) Monaten (vgl. Art. 13b Abs. 2 ANAG in der seit dem 1. Januar 2007 g�ltigen Fassung vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 4745 ff.]) - geschaffen (Urteil 2C_1/2007 vom 5. Februar 2007 E. 4.3.1; BGE 130 II 56 E. 4.1.2 S. 60 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er mit den Beh�rden kooperiert und seine Herkunft offen legt. Je schneller seine Papiere beschafft werden k�nnen, desto k�rzer f�llt die restliche Festhaltung aus. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin mit Nachdruck darum bem�hen werden, die Wegweisung auch gegen seinen Willen zu vollziehen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 130 II 488 E. 4 S. 492 mit Hinweis). Die Haftverl�ngerung verletzt somit kein Bundesrecht. F�r alles Weitere wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).