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Timestamp: 2016-10-28 06:42:17
Document Index: 163034398

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 109']

9C_302/2010 (16.06.2010)
9C_302/2010
(Invalidenrente, Neuanmeldung),
vom 15. M�rz 2010.
dass R.________ gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 15. M�rz 2010 betreffend den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung nach fr�herer rechtskr�ftiger Leistungsverweigerung Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben hat,
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Prozesses abgewiesen worden ist (Verf�gung vom 11. Mai 2010),
dass in Bezug auf die R�ge, beim Bundesverwaltungsgericht handle es sich nicht um ein unabh�ngiges Gericht, sondern um eine blosse verwaltungsinterne Beh�rdenstelle des Bundes, soweit damit eine Verletzung des Anspruchs auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht nach Art. 30 Abs. 1 BV geltend gemacht werden soll, die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) und darauf nicht einzutreten ist,
dass die Vorinstanz festgestellt hat, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich bezogen auf die Situation im Zeitpunkt der ABI-Begutachtung 2003 in gesamtmedizinischer Hinsicht nicht in relevantem Ausmass verschlechtert, wof�r u.a. spreche, dass er im Zeitraum zwischen 2002 und 2006 in keiner �rztlichen Behandlung gestanden habe und rechtsgen�gliche Hinweise auf eine drastische Ver�nderung ab Mitte 2006 nicht aktenkundig seien,
dass diese Feststellung nicht offensichtlich unrichtig und somit f�r das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG),
dass die Vorinstanz auf die Beurteilung der Allgemeinmediziner FMH Dr. med. H.________ und Dr. med. L.________ vom Medizinischen Dienst der IV-Stelle vom 9. Dezember 2007 und 28. M�rz 2008 resp. vom 5. Oktober 2008 abgestellt und den ins Recht gelegten fach�rztlichen Berichten beweism�ssig keine Bedeutung beigemessen hat, was weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine willk�rliche Beweisw�rdigung darstellt,
dass der Beschwerdef�hrer nicht darlegt, inwiefern insbesondere die W�rdigung der eingereichten medizinischen Unterlagen durch Dr. med. H.________ nicht schl�ssig ist,
dass entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers aus einer ver�nderten �rztlichen Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit f�r verschiedene T�tigkeiten nicht "logischerweise im Umkehrschluss" auf eine in der Regel damit einhergehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu schliessen ist,
dass auf die Einw�nde gegen die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung nicht weiter einzugehen ist, weil beim Ergebnis, der Gesundheitszustand habe sich nicht in (revisionsrechtlich) erheblicher Weise verschlechtert, die angefochtene Nichteintretensverf�gung mit dieser Begr�ndung best�tigt werden konnte (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 96/06 vom 26. Mai 2006 E. 2; BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; Urteil 9C_733/2007 vom 3. April 2008 E. 1),
dass die Beschwerde, soweit zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet ist und daher im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begr�ndung nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG erledigt wird,