Source: http://www.jurablogs.com/2015/10/06/kleiner-grundkurs-oder-ab-mit-der-strafkammer-in-den-einfuehrungslehrgang
Timestamp: 2017-01-19 17:18:07
Document Index: 121610973

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 349', '§ 267', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogOktober 2015Kleiner Grundkurs, oder: Ab mit der Strafkammer in den Einführungslehrgangvon Detlef Burhoffentnommen wikimedia.orgUrheber Photo: Andreas PraefckeIch hatte zunächst gedacht, der Begriff „Klippschule“ würde ganz gut zu diesem Beitrag passen, habe das dann aber doch lieber gelassen, um mir nicht unnötige Kommentare einzufangen. Kleiner Grundkurs geht auch, und wer den BGH, Beschl. v. 01.09.2015 – 3 StR 227/15 – gelesen hat, weiß warum. Da muss der 3. Strafsenat ziemlich angefressen gewesen sein, über ein Urteil des LG Hannover – wobei man nicht weiß, ob das Urteil, das Gegenstand dieses Revisionsverfahrens möglicherweise der berühmte Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Man kennt auch leider das Urteil nicht und erfährt aus dem BGH-Beschluss auch nur, dass es sich um eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. gehandelt hat. Und der BGH hat die Revision als „ou“ gem. § 349 Abs. 2 StPO verworfen. Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten hat er also nicht gefunden, allerdings war das, was er gelesen hat „gerade noch ausreichend“.Aber irgendwie hat es ihm gereicht. Anders kann ich seinen Zusatz nicht verstehen: „Ergänzend bemerkt der Senat: Das Urteil lässt die Regeln für die Abfassung von Urteilen in Strafsachen weitgehend außer Acht. 1. Soweit der Angeklagte verurteilt wird, müssen die Urteilsgründe die für erwiesen erachteten Tatsachen angeben, in denen die gesetzlichen Merkmale der Straftat gefunden werden (§ 267 Abs. 1 Satz 1 StPO). Dies sollte in einer geschlossenen Darstellung der einzelnen Tat(en) erfolgen (regelmäßig unter II. der Urteilsgründe), ehe in einem nachfolgenden Abschnitt dargelegt wird, auf welcher beweismäßigen Grundlage das Gericht zu der Überzeugung von dem zuvor festgestellten Sachverhalt gekommen ist ...Zum vollständigen Artikel142 LeserAnwalt bloggt:Werden Drogen sicher­gestellt, so ist dies bei der Straf­zu­messung zu berück­sichtigen98 LeserAnwalt bloggt:Infor­mant der Polizei: Un­eigen­nützig­es Han­del­treib­en mit Rausch­gift?135 LeserBurhoff online Blog:Klassischer Fehler XXXI: Nicht nur „Worthülsen“, sondern die „ganze Einlassung“ gehört ...98 LeserAnwalt bloggt:Nicht trag­fäh­ige Be­weis­würdig­ung und lücken­haf­te Be­weis­er­wäg­ungen38 LeserBurhoff online Blog:Zwei Fliegen mit einer Klappe bzw. zwei auf einen Streich99 LeserBurhoff online Blog:Kleiner Grundkurs vom BGH: Wie fasse ich Urteilsgründe/Beweiswürdigung ab?173 LeserBurhoff online Blog:Wegwerfen ist kein Handeltreiben, wer hätte das gedacht …175 LeserBurhoff online Blog:Grundkurs „Inbegriff der Hauptverhandlung“, oder: Wo haben die eigentlich StPO gelernt?10 verwandte ArtikelDas Mindestmaß an Sorgfalt bei der Abfassung der UrteilsgründeFehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richtenBGH: Einheitliche Tat beim Erwerb und der Veräußerung von BetäubungsmittelnDifferenzen zwischen den BGH-Strafsenaten – und die Nichtantwort des Großen SenatsHandeltreiben mit Betäubungsmitteln(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 15.2.2011 zur Abgrenzung von strafloser Vorbereitung und (versuchtem) Handeltreiben mit BTM bei Cannabis
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