Source: http://www.intu.at/AGB?
Timestamp: 2016-12-03 19:46:42
Document Index: 28725836

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 4', '§ 18', '§ 10', '§ 11', '§ 5', '§ 7', '§ 11']

Kaisers Rumpelkammervon Winder, Simon
Keine andere Herrscherfamilie in Europa war über einen derart langen Zeitraum... Preis: Euro 25.70
Allgemeine Geschäftsbedingungen der INTU GesmbH
(Stand vom 13. 06. 2014)1. Geltungsbereich2. Vertragsabschluss3. Kaufpreis4. Versandkosten5. Lieferbedingungen6. Zahlungsbedingungen7. Gewährleistung und Schadenersatz8. EBooks9. Eigentumsvorbehalt10. Rücktrittsrecht - Sonderbestimmungen für Verbraucher gemäß des KSchG11. Datenschutz12. Schlussbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der INTU GesmbH und dem Besteller (Käufer, Verbraucher) gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: „AGB”) in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufabschlusses jeweils gültigen Fassung. Es gelten ausschließlich die AGB der INTU GesmbH, sofern die INTU GesmbH nicht abweichenden Bedingungen des Bestellers ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Die AGB gelten für sämtliche Bestellarten, somit für persönliche, schriftliche, telefonische, E-Mail-, Fax- und Internetbestellungen.
Sämtliche Angebote der INTU GesmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das die INTU GesmbH binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots annehmen oder ablehnen kann. Die Bestätigung der Bestellung des Kunden via E-Mail bei Bestellungen via Internet stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll lediglich darüber informieren, dass die Bestellung die INTU GesmbH ordnungsgemäß erreicht hat. Die Annahme des Angebots erfolgt in der Regel durch das Absenden der bestellten Ware innerhalb der 14-tägigen Frist oder durch Absendung einer Auftragsbestätigung via E-Mail. Auch das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in den Verkaufslokalen der INTU GesmbH entspricht einer Annahme. Erfolgt die Absendung der Ware nicht und wird auch keine Auftragsbestätigung erteilt, gilt dadurch das Angebot als abgelehnt.
Als Kaufpreis der bestellten Ware gilt grundsätzlich jener Preis, der in den aktuellen Dokumentationen der INTU GesmbH angeführt ist. Der jeweils angeführte Preis versteht sich - wenn nicht anders gekennzeichnet - inklusive Mehrwertsteuer jedoch exklusive Versandspesen, Zölle etc. und gilt vorbehaltlich Irrtum, Druckfehlern o. ä. Für Kaufverträge, bei denen eine Lieferzeit von mehr als drei Monaten vereinbart wurde, behält sich die INTU GesmbH vor, den Kaufpreis zu erhöhen, sofern in der Zwischenzeit Kostensteigerungen eingetreten sind. Sollte sich dadurch der ursprünglich vereinbarte Preis um mehr als 5% erhöhen, so hat der Kunde ein Rücktrittsrecht jene Waren betreffend, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind.
Die INTU GesmbH versendet Waren ab einem Bestellwert von € 50,- (brutto) versandkostenfrei innerhalb ganz Österreichs. Bei Bestellungen mit einer geringeren Auftragssumme wird ein pauschaler Beitrag zu Versand- und Verpackungsmaterialkosten von € 5,- verrechnet. Die Kosten für den Versand von Waren ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt.
Lieferverpflichtungen der INTU GesmbH, die aus zu Stande gekommenen Kaufverträgen erwachsen, werden prinzipiell innerhalb von 30 Tagen ab Abschluss des Kaufvertrages erfüllt. Der Erfüllung entgegenstehende Hindernisse, wie beispielsweise die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware werden dem Kunden sofort nach Kenntnisnahme mitgeteilt. Die Gefahr geht, sobald die Warensendung an den Transport ausführende Dritte übergeben worden ist, an den Käufer über. Reklamationen Transportschäden betreffend, werden dementsprechend an den Käufer abgetreten.
Die INTU GesmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen die INTU GesmbH ist nicht zulässig.
Die INTU GesmbH behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorauskasse in Höhe des Auftragswert zu verlangen.
Kommt der Kunde in Verzug, ist die INTU GesmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahn- und Inkassospesen sowie die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden.
Der gesamte Rechnungsbetrag ist mit Erhalt der Ware ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten 12% Verzugszinsen als vereinbart.
Im Falle einer Lieferung von mangelhafter Ware, ist die INTU GesmbH nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zum Austausch der Ware berechtigt. Reklamationen müssen der INTU GesmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche ab Warenerhalt, schriftlich angezeigt werden. Die INTU GesmbH übernimmt keinerlei Haftung für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Kaufgegenständen. Schadenersatzansprüche des Käufers bestehen ausschließlich in Fällen, denen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Grunde gelegt werden kann.
Nach Einlangung der Zahlung und Annahme des Kaufanbots des Kunden durch die INTU GesmbH wird der Download-Link im Bereich „Mein Konto“ unter Punkt „Meine E-Books“ freigeschaltet. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend vorzunehmen. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von E-Books im Bereich „Mein Konto“ unter Punkt „Meine E-Books“ stellt einen freiwilligen Service der INTU GesmbH dar. Die INTU GesmbH behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von E-Books jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu unterbrechen, zu ändern oder gänzlich einzustellen und/oder einzelne E-Books aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des E-Books aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des E-Books. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß Punkt 7 bleiben von dieser Regelung unberührt.
Die INTU GesmbH verschafft dem Kunden an E-Books kein Eigentum. Der Kunde erwirbt das nicht ausschließliche, und nicht übertragbare Recht zur Nutzung des angebotenen Titels ausschließlich für private und berufliche Zwecke. Es ist nicht gestattet, die E-Books in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.
E-Books können ausschließlich mit Kreditkarte bezahlt werden. Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail.
Die INTU GesmbH behält sich ausdrücklich das uneingeschränkte Eigentum am Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor.
10. Rücktrittsrecht - Sonderbestimmungen für Verbraucher gemäß des KSchG
10.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und hat er den auf diesen AGB basierenden Vertrag als Fernabsatzvertrag oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen, kann er von diesem bis zum Ablauf der in Pkt 10.2 genannten Frist ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Dies gilt nicht in den in Pkt 10.7 geregelten Ausnahmefällen, insb. beim Erwerb von E-Books unter den gem Pkt 10.7.11 festgehaltenen Voraussetzungen. Für den Rücktritt muss uns der Kunde mit einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Rücktritt ist jedoch an keine bestimmte Form gebunden.10.2 Die Rücktrittsfrist beträgt wie folgt:10.2.1 Bei Dienstleistungsverträgen 14 Tage ab Vertragsabschluss.10.2.2 Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen 14 Tage ab dem Tag an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, Besitz an der Ware bzw der letzten Teilsendung bzw der zuletzt gelieferten Ware erlangt hat (§ 11 Abs 2 Z 2 lit a) bis c).10.2.3 Bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Frist 14 Tage von dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt;10.2.4 Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie zB E-Books) – sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem Pkt 10.7.11 zur Anwendung kommt – beträgt die Frist 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.10.2.5 Die Rücktrittsfrist nach Pkt 10.2.1 bis 10.2.4 ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.10.3 Sind wir unserer Informationspflicht nach § 4 Abs 1 Z 8 FAGG nicht nachgekommen, so verlängert sich die Rücktrittsfrist aus Punkt 1.2 um zwölf Monate. Kommen wir unseren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so endet die Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher diese Information erhält.10.4 Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem dieser uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.10.5 Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern wir ihn vorab über die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung informiert haben. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Verbraucher zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er von uns nicht über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde. Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie zB E-Books) – sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem Pkt 10.7.11 zur Anwendung kommt – zurück, so trifft den Verbraucher für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht.10.6 Hat der Verbraucher, im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen, verlangt, dass diese während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.10.7 Der Verbraucher hat gemäß § 18 Abs 1 FAGG kein Rücktrittsrecht beim Abschluss von Verträgen über:10.7.1 Dienstleistungen, wenn wir – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen haben und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,10.7.2 Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,10.7.3 Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,10.7.4 Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,10.7.5 Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,10.7.6 Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,10.7.7 alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,10.7.8 Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,10.7.9 Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,10.7.10 Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,10.7.11 die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise E-Books, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.10.8 Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, haben wir diesem alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit diesem wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bei Kaufverträgen oder sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir entweder die Ware wieder zurückerhalten haben oder der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat, sofern wir nicht angeboten haben, die Ware selbst abzuholen.
Um eine ordnungsgemäße Auftragsabwicklung gewährleisten zu können, werden die vom Kunden bekannt gegebenen personenbezogenen Daten von der INTU GesmbH gespeichert. Der Kunde erklärt sich - solange er dieses Einverständnis nicht explizit widerruft - ausdrücklich damit einverstanden, dass die von der INTU GesmbH gespeicherten Daten auch gelegentlich zur Versendung von Werbeinformationsmaterial der INTU GesmbH (via Post oder E-Mail) herangezogen werden dürfen. Die personenbezogenen Kundendaten werden jedoch nicht an Dritte weitergegeben.
Alle mit der INTU GesmbH abgeschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht; das UN-Kaufrecht wird explizit ausgeschlossen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
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