Source: https://www.hoellberg.de/agb
Timestamp: 2019-01-22 03:15:38
Document Index: 150657461

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

AGB | Brennerei Höllberg
»Höllberg-Brennerei Online-Shop« (Internet-Nutzung)
Präambel Die Höllberg-Brennerei Karl Walter, Inh. Daniel Walter e.K. betreibt im Internet die Seite, »www.hoellberg.de«. Sämtliche Lieferungen erfolgen im Namen und auf Rechnung der Fa. Höllberg-Brennerei, Daniel Walter e.K., Lohstraße 11, 77704 Oberkirch (im Folgenden »Höllberg« genannt).
§ 1 Anwendungsbereich Für die mit der Internetnutzung entstehenden Rechtsbeziehungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Höllberg nicht an, es sei denn, Höllberg hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Ausführung von Leistungen bedeutet kein Anerkenntnis von Vertragsbedingungen des Kunden. Die Mitarbeiter der Firma sind nicht berechtigt, mündlich von den nachfolgenden Vertragsbedingungen abweichende Vereinbarungen zu treffen.
(1) Die Präsentationen auf der Internet-Seite von Höllberg sind unverbindlich. Sie enthalten eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben. Die Darstellungen auf der Internetseite sollen einen Eindruck von den zu bestellenden Waren geben.
(2) für die Übereinstimmung der Abbildungen mit der Originalansicht kann jedoch aus technischen Gründen keine Gewähr übernommen werden. Accessoires und Dekorationen, die mit abgebildet sind, sind nicht Vertragsgegenstand.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, wenn Höllberg den Auftrag per E-Mail bestätigt.
§ 3 Preise Die im Internet genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
§ 4 Auslandsbestellungen Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
§ 5 Rückgaberecht und Rückgabefolgen
Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Höllberg-Brennerei, Inh. Daniel Walter e.K. • Lohstrasse 11, 77704 Oberkirch, Schwarzwald
Fax: 07802 2577 • E-Mail: info@hoellberg.de
Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(1) Lieferungen erfolgen in der Regel unverzüglich nach Eingang der Bestellung und Berzahlung, es sei denn, die bestellte Ware steht zurzeit nicht zur Verfügung. In diesem Fall wird der Kunde über den Zeitraum unterrichtet, indem mit der Lieferung der Ware gerechnet werden kann.
(2) Höllberg ist zu Teillieferungen berechtigt.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene/ausgewählte Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb von Höllberg verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
(4) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt jedoch spätestens binnen zwei Wochen nach dem Liefertermin bzw. nach Wirksamkeit des Vertrages nach Maßgabe von Absatz 1.
(5) Porto und Verpackung werden gesondert berechnet. Im Falle des Widerrufs erfolgt die Rücksendung auf Kosten von Höllberg.
§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Zahlungsverzug Der Kaufpreis ist nach Rechnungsstellung sofort fällig. Die Zahlung erfolgt über den bei der Online-Bestellung angegebenen Zahlungsweg.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Sämtliche gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller Ansprüche Eigentum von Höllberg.
§ 9 Mängelgewährleistung Die Gewährleistungsrechte der Kunden richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
§ 10 Haftung In allen Fällen der Verletzung von vertraglichen, vorvertraglichen oder sonstigen gesetzlichen Pflichten haftet Höllberg nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das gilt nicht für Ansprüche wegen Personenschäden, wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften und auch nicht, wenn die Firma vertragswesentliche Pflichten verletzt. Im letzteren Fall ist der Schadensersatzanspruch jedoch der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischen Schaden beschränkt.
§ 11 Datenschutz Für den Schutz der Daten der Kunden gelten die Bestimmungen der Datenschutzgesetze. Die Nutzung und Verarbeitung, nämlich die Speicherung, Übermittlung, Veränderung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten erfolgt nur, wenn sie gesetzlich erlaubt, angeordnet oder durch eine Einwilligung des Kunden gedeckt ist. Kraft Kaufauftrages können die an uns übermittelten Daten zu Zwecken der Auftragsabwicklung gespeichert und weiterverarbeitet werden.
(2) Sollten einzelne Klauseln der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die Vertragsteile sind gehalten, einer ungültigen Bestimmung eine deren wirtschaftlichem Zweck entsprechende wirksame Fassung zu geben.