Source: https://einfeld.exklusivweb.de/agb/
Timestamp: 2020-02-20 23:57:46
Document Index: 119321373

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 434']

AGB | Fleischerei Einfeld
Fleischerei W. Einfeld & Sohn OHG
24625 Negenharrie/ Deutschland
Tel.:+49 (0) 4322/9717
Fax: +49 (0)4322/691355
E-Mail: info@fleischerei-einfeld.de
USt.Ident.Nr.: DE 310 409 031
Finanzamt: Neumünster SteuerNr. 2428007907
Diese AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) gelten für alle Verträge zwischen der Fleischerei W. Einfeld & Sohn GbR und dem Kunden, die über den Versandservice begründet werden.
Kunden von der Fleischerei W. Einfeld & Sohn GbR können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Bedingt durch die traditionelle handwerkliche Herstellung, kann es in geringem Maße zu Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen und Beschreibungen kommen. Sie können eine verbindliche Bestellung per Mail, telefonisch oder per Telefax abgeben.
Telefon: 04322/9717
Telefax: 04322/691355
Mit der verbindlichen Bestellung stimmt der Kunde den AGB ( Allgemeine Geschäftsbedingungen)zu. Mit der unverzüglich per E-Mail bzw. Telefax versandten Empfangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden. Der Verkäufer ist im Falle teilweiser Nichtverfügbarkeit von Produkten berechtigt, die Bestellung des Kunden im Übrigen anzunehmen.
Nach Erhalt der Empfangsbestätigung wickeln wir Ihre Bestellung ab. Sie erhalten von uns eine weitere Nachricht über E-Mail oder
Telefax mit einem Rechnungsvordruck, mit diesem können Sie den Betrag auf unser Konto überweisen.
2. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellund/ oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Versandservice genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Versandservice. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts- und Maßbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
3.Preise/ Fälligkeiten/ Verzug
Alle angegebenen Preise sind Euro-Preise und beinhalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7%. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.
IBAN DE81 2105 1275 0000 0037 27
BIC NOLADE21 BOR
Die Kaufpreise gelten − soweit nicht etwas anderes zwischen der Fleischerei W. Einfeld & Sohn und dem Kunden vereinbart ist − ohne Liefer− und Versandkosten. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer − und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer− und Versandkosten richtet sich nach den im Versandservice gemachten Angaben.
Die Fleischerei W. Einfeld & Sohn teilt dem Kunden im Versandservice jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
Vereinbart die Fleischerei W. Einfeld & Sohn mit dem Kunden Vorausüberweisung oder Lieferung per Rechnung bzw. Bankeinzug, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt−) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs−) Verzug. Bei einer vereinbarten Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Lieferung an das Transportunternehmen.
Wir bearbeiten Ihre Bestellung umgehend und versenden die Ware nach Zahlungseingang auf unser genanntes Konto, jedoch bis einschließlich Mittwoch, um zu gewährleisten, dass die vom Verkäufer versandten Nahrungsmittel von dem beauftragten Zustellunternehmen nicht erst nach dem auf die Versendung folgenden Wochenende ausgeliefert werden. Die Fleischerei W. Einfeld & Sohn liefert den gekauften Artikel auf dem Versandweg an die vom Kunden bei Fleischerei W. Einfeld & Sohn im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Lieferanschrift. Sollten aufgrund vom Kunden unvollständiger und/oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese an die Fleischerei W. Einfeld & Sohn zu erstatten.
Der Kunde wird von der Fleischerei W. Einfeld & Sohn im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung gegenüber der Fleischerei W. Einfeld & Sohn oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
5. Mängelgewährleistung / Haftung
Liegt ein von der Fleischerei W. Einfeld & Sohn zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Fleischerei W. Einfeld & Sohn nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Fleischerei W. Einfeld & Sohn zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche die Fleischerei W. Einfeld & Sohn zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -gleich aus welchen Rechtsgründen- ausgeschlossen. Die Fleischerei W. Einfeld & Sohn haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Fleischerei W. Einfeld & Sohn nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung der Fleischerei W. Einfeld & Sohn ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Mit Übernahme der Ware durch den Kunden geht die Gefahr für Verlust, Beschädigung, Verminderung und Verschlechterung einschließlich der Haftung gegenüber Dritten auf den Kunden über. Für Schäden aus der vereinbarten Leistung haftet die Seite, die solche Schäden rechtlich vertreten muss, und nur insoweit, als ihr Vorsatz und /oder grobe Fahrlässigkeit zu beweisen ist.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Fleischerei W. Einfeld & Sohn verwendet die von ihnen zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die gespeicherten Daten bei uns abfragen, ändern oder löschen lassen.
Es steht Ihnen als Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Fleischerei W. Einfeld & Sohn GbR
Dorfstraße 42, 24625 Negenharrie
info@fleischerei-einfeld.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
8. Gewährleistung; Garantie
Der Verkäufer haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte Waren 1 Jahr.
Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Annahmeerklärung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.
Kunden, welche Unternehmer sind, haben die Ware unverzüglich nach deren Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein erkennbarer Mangel zeigen sollte, diesen dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach deren Entdeckung in gleicher Weise gegenüber dem Verkäufer angezeigt werden.