Source: https://www.hoerstel.de/portal/seiten/datenschutz-900000002-24251.html?titel=Datenschutz
Timestamp: 2020-02-20 04:11:09
Document Index: 358353806

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 37', 'Art. 15', '§ 12', '§ 48', 'Art. 16', '§ 50', 'Art. 17', '§ 50', 'Art. 17', 'Art. 18', '§ 50', 'Art. 21', '§ 14', 'Art. 77', 'Art. 21', '§ 14', '§ 3', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 3', 'Art. 6', '§ 3', 'Art. 6']

Datenschutzerklärung | Stadt Hörstel
Kapitel A: EU-Datenschutz-Grundverordnung
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) als geltendes Recht. Sie enthält i.V.m. dem Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Reglungen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen.
I. Allgemeine Informationen gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
Verantwortlich für diese Webseite ist die Stadt Hörstel, Herr David Ostholthoff Kalixtusstr. 6, 48477 Hörstel, stadt@hoerstel.de
Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Hörstel erreichen Sie per E-Mail unter datenschutz@kaaw.de
Hinweis: Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die Stadt Hörstel einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Behörden betreut. Genauere Informationen zum Datenschutzbeauftragten lauten
Tel.: 02861 939 409
c) Aufsichtsbehörde für den Datenschutz
Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
gemäß Art. 15 DS-GVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
gemäß Art. 16 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW können Sie bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.
3. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich.
Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an datenschutz@kaaw.de
II. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 DS-GVO
1. Webseite allgemein
Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden hierbei erhoben:
Webseite, von der aus die Webseite aufgerufen wurde
Webseite, die über die Webseite aufgerufen wurde
Besuchte Seite auf unsere Webseite
Informationen über den Browsertyp und die verwendeten Version
Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO.
Die Webseite der Stadt Hörstel wird gehostet bei:
NOLIS GmbH, Celler Straße 53, 31582 Nienburg, info@nolis.de
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden zeitlich beschränkt direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar.
2. Kommunikation mittels Kontaktformular, E-Mail oder sonstige Mediums
Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Stadt Hörstel bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der elektronischen Kommunikation an.
Die E-Mail Kommunikation
Die DE-Mail Kommunikation
Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:
Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.
Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien unter Punkt 2.a. nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO.
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO)
Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachämtern. Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unser Stadt Hörstel ist, so setzten wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z.B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Die Informationspflichten zu den Verwaltungsvorgängen der Fachbereich finden sie dort.
e) Hinweise zur E-Mail Kommunikation
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Stadt Hörstel kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.
Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail Adresse, unseren öffentlichen Schlüssel oder unser Kontaktformular.
Die zur Verfügung gestellten Formulare verarbeiten Ihre personenbezogene Daten entsprechend Ihrem Anliegen oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen. In der Regel erfassen wir Ihre Stammdaten, Adressdaten, Kontaktdaten sowie in Abhängigkeit zu Ihrem Anliegen weitere Informationen. Einzelinformationen zum Datenschutz des entsprechendem Verwaltungsvorgang entnehmen Sie den Informationspflichten der entsprechenden Formulare.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist in der Regel
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, c oder d DS-GVO
Weitere Rechtsgrundlagen können ebenfalls in Abhängigkeit vom Formular zum Tragen kommen:
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO
Bei einer postalischen Zustellung von Formularen durch Ihnen an die Stadt Hörstel sind keine weiteren Empfänger betroffen.
Bei einer elektronischen Zustellung von Formularen bedient sich die Stadt Hörstel an einen Dienstleister. Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Folgende Dienstleister sind beteiligt:
Zweckverband KAAW als Vertragspartner
bol Behörden Online Systemhaus GmbH als Hosting-Provider
Im Zusammenhang mit ausgelösten Verwaltungsvorgängen bleibt nicht auszuschließen, dass weitere Stellen Ihre personenbezogenen Daten erhalten. Genauere Informationen sind in den Informationspflichtens des jeweiligen Verwaltungsvorganges beschrieben.
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Formular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich sind. Genauere Informationen zur Löschung entnehmen Sie den entsprechenden Informationspflichten der Einzelformulare.
e) Hinweise zur elektronischen Übermittlung
Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre personenbezogenen Daten nach dem Stand der Technik verschlüsselt übermittelt werden.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.
Die Webseite der Stadt Hörstel nutzt Cookies von Drittanbietern, sog. „Third-Party-Cookies.. Dabei werden einige Inhalte durch externe Anbieter angezeigt. Um Zugriff auf diese externen Inhalte zu erhalten, müssen Sie erst die Nutzungsbedingungen der Anbieter akzeptieren. Dazu zählt auch ihre Cookie-Politik, die sich vollständig unserer Kontrolle entzieht. Sofern Sie diese Inhalte nicht aufrufen, werden auch keine Drittlanbietercookies auf Ihrem Gerät gespeichert. Drittanbieter sind
Allgemein werden Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer die ganze Zeit die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit durch Sie gelöscht werden. Weiterhin bleibt zu unterscheiden in
Transiente Cookies werden automatisch gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere Session Cookies.
e) Hinweise zu Cookies
Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Third-Party-Cookies, die durch einen Dritten gesetzt wurden, können Sie so konfigurieren, dass Sie die Annahme ablehnen. Wir weisen darauf hin, dass die vollständige Deaktivierung von Cookies jedoch dazu führen, dass Sie ggf. nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.
PHP Session ID: Mit diesem Cookie werden Status- und Steuerunsinformationen gespeichert.
Showcookie: Dieses Cookie steuert die Anzeige eines allgemeinen Cookie-Hinweises, der beim ersten Besuch unser Webseite erscheint
5.1 Tracking-Tool: Google Maps
Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion. In diesem Zusammenhang wird die IP Adresse an Google übermitttelt.
Eine Weitergabe der Informationen unter Punkt 5.3 a. erfolgt an einen Server von Google in den Vereinigten Staaten. Es gelten die Nutzungsbedingungen der Drittanbieter (vlg. Punkt 4 c dieser Datenschutzerklärung).
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweck ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Weiterhin obliegt Ihnen als Nutzer Ihre Cookies bei Bedarf zu löschen.
5.2 Hinweise zu Google
Sofern Sie ein Nutzerkonto bei Google besitzen, weisen wir Sie auf folgende Informationen hin. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, achten Sie vor dem Besuch unser Webseite, dass Sie bei Google ausgeloggt sind. Google speichert Ihre Daten als Nutzerprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltungen seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unser Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung an Google direkt richten müssen.
6. E-Payment (externe Zahlungsdienstleister)
Wir, die Stadt Hörstel bedienen uns an einem Online-Bezahldienst, um Ihnen im Rahmen unser Verwaltungsprozesse und Leistungen Online-Bezahlungen zu ermöglichen. Sie haben die Möglichkeit über die von uns eingestellten Verwaltungsvorgängen in Verbindung mit den dazugehörigen Abgaben, Beiträgen, Gebühren, Eintrittsgeldern, Steuern, Bußgelder usw. zu begleichen.
Wir erheben auf zwei unterschiedliche Arten im Rahmen des E-Payment-Verfahrens personenbezogenen Daten von Ihnen.
Beim Besuch der Webseite unseres Online-Bezahldienstes erheben wir personenbezogene Daten über Protokolldaten (weitere Informationen unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung).
Bei der Nutzung des ausgewählten Online-Bezahlvorganges werden personenbezogenen Daten erhoben. Die Daten, Buchhaltungsdatensätze, werden automatisiert in unserem Finanzbuchhaltungssystem weiterverarbeitet. Betroffen sind alle Informationen die Ihren Zahlungsvorgang entsprechen.
Abwicklung von Verwaltungsvorgängen, die mit einer Zahlung versehen sind.
Die Datenerhebung dient der Weiterleitung an einen Bezahldiensttanbieter, welcher den eigentlichen Bezahlvorgang mit dem Nutzer durchführt. In der Regel werden hier folgende Daten verarbeitet: Anwendung, Name, Vorname, verwendetes Verwaltungsverfahren für den Buchungssatz und dessen URL und ein oder mehrere Geldbeträge. Eventuell werden weitere, in der aufrufenden Anwendung/Verfahren aufgenommenen Daten verarbeitet (z.B. KFZ Kennzeichen bei Ordnungswidrigkeiten).
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Verarbeitung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a und e DS-GVO und Ihrer ausgewählten Zahlungsmethode.
Bei einer elektronischen Zahlung bedient sich die Stadt Hörstel an einen Dienstleister (Auftragsverarbeiter für die Software) sowie an weitere Zahlungsdienstleister. Dabei erhalten die Kategorien von Empfängern nur die Informationen, für die Sie zuständig sind. Folgende Kategorien von Empfängern sind betroffen
GovConnect GmbH als Softwarehersteller (Bezahlungsplattform)
ITEBO GmbH als Hosting-Provider
Zahlungsdienstleister als Verantwortlicher für die Durchführung des Bezahlvorganges wie:
PayPal - Entscheiden Sie sich für die Zahlungsart PayPal, so werden Ihre personenbezogenen Daten an PayPal zu Abrechnungszwecken übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung von PayPal ist die Eröffnung eines PayPal-Kontos. Mit der Zahlungsoption PayPal willigen Sie in die Übermittlung der personenbezogenen Daten an PayPal ein. Es wird eine Drittlandsübertragung stattfinden. Sie akzeptieren die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung von PayPal.
Wir Speichern die anfallenden Daten zum Zahlungsvorgang im Zusammenhang mit den damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten. Diese betragen zehn Jahre.
e) Hinweise zur Auswahl Ihres Online-Bezahldienstes
Sie, als Nutzer, unterwerfen sich durch die Verwendung des jeweiligen Online-Bezahldienstes dessen Vertragsbedingungen. Auf diese Vertragsbedingungen hat die Stadt Hörstel keinen Einfluss. Einmal eingegebene und per Mausklick an den Bezahldienstanbieter „abgesendete“ Daten können vom Dienstanbieter nicht mehr zurückgenommen oder gelöscht werden. Nach der Verarbeitung der Daten durch den angeschlossenen Bezahldienstanbieter werden die Daten für statistische Zwecke vom Dienstanbieter aufbewahrt und gespeichert. Danach werden sie automatisiert gelöscht. Darüber hinaus werden die Daten für die
Erstellung und Übermittlung von Buchungssätzen für die Stadt Hörstel erstellt, gespeichert und übermittelt. Dort werden sie für mindestens zehn Jahre gespeichert. Eine Löschung der Daten aus den Finanzsystemen ist nicht möglich. Die Daten können auf ausländische Server übermittelt werden, wenn der ausgewählte Bezahldienstanbieter die Server im Ausland betreibt. Hierauf hat der Dienstanbieter keine Möglichkeit der Einflussnahme.
Die Stadt Hörstel verweist ausschließlich durch Links auf Ihre Präsenz der sozialen Medien wie Facebook, Twitter, YouTube etc. Sie erkennen den Verweis durch das jeweilige Logo des sozialen Netzwerkes.
Es werden keine sogenannten Social Media Plugins durch die Stadt Hörstel genutzt. Erst durch die aktive Nutzung der Links werden externe Seiten der sozialen Netzwerke aufgerufen. Wenn Sie nicht möchten, dass soziale Netzwerke über unseren Webauftritt gesammelten Daten zu Ihrem Benutzerkonto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem sozialen Netzwerk ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch soziale Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters.
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