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Timestamp: 2016-10-24 20:20:59
Document Index: 151120362

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 100', 'Art. 221', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 147', 'Art. 146', 'Art. 221', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 12', 'Art. 15', 'Art. 13', 'Art. 18', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 221', 'Art. 64', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE']

1B_394/2012 (20.07.2012)
1B_394/2012
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stefan J. Schmid,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 18. Juni 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich (im Folgenden Staatsanwaltschaft) f�hrt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen gewerbsm�ssigen Betrugs, mehrfacher Urkundenf�lschung, Untreue-, Urkunden- und Konkursdelikten und qualifizierter Geldw�scherei. Die Untersuchung erstreckt sich auf vier unterschiedliche Sachverhaltskomplexe.
X.________ wurde mit Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 18. Februar 2011 in Untersuchungshaft versetzt. Am 23. M�rz 2011 wurde er aus der Haft entlassen; das Zwangsmassnahmengericht ordnete am 31. M�rz 2011 indes eine Ersatzmassnahme in Form eines Kontaktverbots an. Am 28. September 2011 wurde X.________ erneut festgenommen und durch Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 30. September 2011 wiederum in Untersuchungshaft versetzt. Es wies ein Haftentlassungsgesuch am 13. Dezember 2011 ab und verl�ngerte die Haft bis zum 30. Juni 2012. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde am 31. Januar 2012 ab.
X.________ ersuchte am 2. Mai 2012 um Haftentlassung. Mit Verf�gung vom 11. Mai 2012 wies das Zwangsmassnahmengericht dieses Ersuchen ab und verl�ngerte entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft die Untersuchungshaft um sechs Monate bis zum 12. November 2012. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht am 18. Juni 2012 ab. Es best�tigte darin den Tatverdacht in allen vier Sachverhaltskomplexen (E. 4-7), bejahte die Kollusionsgefahr und schloss Ersatzmassnahmen aus (E. 8), verneinte eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (E. 9) und hielt die Aufrechterhaltung der Haft f�r verh�ltnism�ssig (E. 10).
Gegen diesen Entscheid des Obergerichts hat X.________ beim Bundesgericht am 2. Juli 2012 Beschwerde in Strafsachen erhoben. Er beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses und seine sofortige Haftentlassung. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Staatsanwaltschaft ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. In seiner Replik h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest und bekr�ftigt seine Vorbringen.
Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass (Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81 Abs. 1 und Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in Strafsachen kann eingetreten werden.
Untersuchungshaft kann nach Art. 221 Abs. 1 StPO angeordnet bzw. erstreckt werden, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und zudem a) Fluchtgefahr, b) Kollusionsgefahr oder c) Wiederholungsgefahr anzunehmen ist.
Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid den Tatverdacht und die Kollusionsgefahr bejaht. Mit der vorliegenden Beschwerde greift der Beschwerdef�hrer das Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts nicht auf. Hingegen ficht er die Annahme von Kollusionsgefahr an. Dar�ber hinaus macht er geltend, das Verfahren gen�ge dem Beschleunigungsgebot nicht und die Aufrechterhaltung der Haft sei unverh�ltnism�ssig.
Gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO ist Untersuchungshaft zul�ssig, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, die beschuldigte Person k�nnte Personen beeinflussen oder auf Beweismittel einwirken, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen.
3.1 Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die Freiheit dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gef�hrden. Sie soll davon abgehalten werden, Spuren und Beweismittel zu beseitigen, sich mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen zu setzen oder diese zu wahrheitswidrigen Aussagen zu veranlassen. Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen pers�nlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgf�ltigen Pr�fung. F�r die Bejahung von Kollusionsgefahr reicht die abstrakte M�glichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht aus. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist daher nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles zu pr�fen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23; 128 I 149 E. 2.1 S. 151; je mit Hinweisen).
3.2 Das Obergericht f�hrte zur Kollusionsgefahr das Folgende aus: Den ausstehenden Aussagen von A.________ und B.________ komme in Bezug auf den ersten Sachverhaltskomplex erhebliche Bedeutung zu. Hinsichtlich des dritten und vierten Sachverhaltskomplexes seien C.________, D.________ und E.________ in die Gesch�fte der F.________ AG involviert und k�nnten relevante Aussagen machen; das gelte auch f�r G.________. Dar�ber hinaus seien in diesen Bereichen weitere Abkl�rungen erforderlich. Bei dieser Sachlage bestehe f�r den Beschwerdef�hrer ein erheblicher Anreiz, sich mit diesen Personen in Verbindung und ins Einvernehmen zu setzen. Insbesondere k�nnte er darauf hinwirken, dass die betreffenden Personen anl�sslich von Befragungen, Konfrontationseinvernahmen oder sonstigen Abkl�rungen entsprechende Aussagen machen, bisherige belastende Aussagen �ndern oder abschw�chen oder Beweismittel, Urkunden und elektronische Spuren verschwinden lassen. Das gelte insbesondere mit Bezug auf M.________. Die Kollusionsgefahr erweise sich umso konkreter, als der Beschwerdef�hrer bereit erscheine, entsprechende Handlungen vorzunehmen oder sich beh�rdlichen Anordnungen zu widersetzen. So habe er sich in der Vergangenheit trotz eines Kontaktverbots auf ein Gespr�ch mit H.________ eingelassen. Ferner habe er in der Untersuchungshaft versucht, einem Mith�ftling anl�sslich von dessen Entlassung ein Schreiben an seine Lebenspartnerin Z.________ mitzugeben (Kassiber). Die Kollusionsgefahr erweise sich daher als erheblich. Daran �ndere zum einen nichts, dass sich die betroffenen Personen unabh�ngig vom Beschwerdef�hrer untereinander absprechen k�nnten und dass er selber vor seiner (ersten bzw. zweiten) Verhaftung entsprechende Kollusionshandlungen h�tte vornehmen k�nnen. Ebenso erscheine es zum andern nicht als wesentlich, dass einzelne der betroffenen Personen ihre Aussagen bereits gemacht haben. Denn entscheidend sei es, dass zus�tzliche Befragungen, Konfrontationseinvernahmen und Abkl�rungen noch bevorst�nden.
Demgegen�ber bestreitet der Beschwerdef�hrer die Kollusionsgefahr. Er stellt Kollusionshandlungen anl�sslich seines Telefonats mit H.________ und seines Schreibens an Z.________ in Abrede. Er wirft dem Obergericht in diesem Zusammenhang eine ungen�gende Pr�fung vor. Allgemein weist er auf ein widerspr�chliches Verhalten der Staatsanwaltschaft hin, gibt zu bedenken, dass die Tatsache und die Einzelheiten der Strafuntersuchung allgemein bekannt seien und sich die involvierten Personen l�ngst h�tten absprechen k�nnen bzw. sich weiterhin - auch zu seinem Nachteil - absprechen k�nnten, und macht schliesslich geltend, dass die Einvernahmen mit Beschuldigten, Auskunftspersonen und Zeugen bisher ohne sein Beisein durchgef�hrt worden seien.
3.3 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann die Annahme von Kollusionsgefahr nicht bereits in grunds�tzlicher Hinsicht in Frage gestellt werden. Er �bersieht, dass sich das Obergericht nicht auf allgemeine Hinweise und abstrakte M�glichkeiten zum Vorliegen von Kollusionsgefahr beschr�nkt, sondern deren Bejahung mit Blick auf die konkreten Umst�nde begr�ndet. Es geht davon aus, dass zus�tzliche Abkl�rungen, Befragungen und Konfrontationseinvernahmen erforderlich sind. Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies nicht konkret. Er bringt lediglich vor, dass bereits s�mtliche Beweisunterlagen sichergestellt seien. Er geht indes nicht n�her auf die Ausf�hrungen des Obergerichts ein, wonach zus�tzlichen Untersuchungshandlungen erforderlich seien. Er �bersieht insbesondere, dass sich Hausdurchsuchungen und Sicherstellungen von Beweismitteln lediglich auf ihn und den hiesigen Mitangeschuldigten in der Schweiz beziehen, sich weitere Ermittlungen und Erhebung von Beweismitteln indessen auch im Ausland aufdr�ngen (wie etwa die Sicherstellung der Buchhaltung der I.________ Ltd.). Nicht von Belang ist der an die Staatsanwaltschaft gerichtete Vorwurf widerspr�chlichen Verhaltens, darin bestehend, die Telefon�berwachung sei vorerst wegen Ungeeignetheit von Rechtshilfemassnahmen angeordnet und hernach sei die Untersuchungshaft mit der Erforderlichkeit von Rechtshilfemassnahmen begr�ndet worden. Wie das Obergericht unter dem Titel der hinreichend rasch und speditiv gef�hrten Untersuchung ausgef�hrt hat, zeigt sich die Notwendigkeit von Untersuchungshandlungen oftmals erst im Laufe des Verfahrens und insbesondere gest�tzt auf neue Erkenntnisse. Dies trifft im vorliegenden Fall insoweit zu, als die Auswertung der Telefon�berwachung und des E-Mail-Verkehrs neue Erkenntnisse zu Tage f�rderten, welche entsprechende Ausweitungen der Untersuchung nach sich zogen. Dem Beschwerdef�hrer kann auch nicht gefolgt werden, soweit er darauf hinweist, dass die Tatsache und die Einzelheiten der Strafuntersuchung einem weiten Kreis von involvierten Personen bekannt seien, dass zahlreiche Kontakte unter den Mitbeschuldigten und den angeblich Gesch�digten stattgefunden h�tten, dass die Erschwernis der Wahrheitsfindung nicht nur von ihm, sondern in erster Linie von den genannten andern Personen ausgehe und daher vor allem ihn in nicht nachvollziehbarer Weise benachteilige. Es ist in der Tat nicht auszuschliessen, dass von Dritter Seite auf die Beweis- und Aussagelage Einfluss genommen werden kann. Das schliesst die Kollusionsgefahr beim Beschwerdef�hrer indessen nicht aus und gibt ihm keinen Anspruch darauf, im Falle der Haftentlassung Gleiches in die Wege zu leiten.
Das Obergericht hat die konkrete Bereitschaft des Beschwerdef�hrers zu Kollusionshandlungen mit dessen bisherigem Verhalten belegt. Es hat zum einen auf ein Telefongespr�ch zwischen dem Beschwerdef�hrer und H.________ verwiesen aus einer Zeit, als f�r jenen noch ein Kontaktverbot galt. Es ist unbestritten und den Akten klar zu entnehmen, dass es H.________ war, der den Beschwerdef�hrer anrief. In der Beschwerdeschrift wird w�rtlich dargelegt, dass Herr H.________ (und nicht der Beschwerdef�hrer) der Auffassung war, das Kontaktverbot sei abgelaufen. Wie das Obergericht darlegt, ist der Abschrift des Gespr�chs zu entnehmen, dass sich der Beschwerdef�hrer des Kontaktverbots bewusst war. Er verneinte die Frage, ob sie miteinander reden d�rften, mit einem klaren Nein. Er f�gte an, dass es - das Kontaktverbot - um drei Monate verl�ngert worden war, dass die Verl�ngerung ohne Gr�nde erfolgt sei, dass er "es" noch nicht offiziell bekommen habe, dass er sich im �brigen schon gemeldet h�tte, wenn er dies h�tte tun d�rfen und dass es ihm leid tue, dass er nicht reden d�rfe. Daraus durfte das Obergericht folgern, dass der Beschwerdef�hrer bereit war, sich �ber das Kontaktverbot hinwegzusetzen. Daran vermag der in der Replik enthaltene Einwand, es sei ihm lediglich untersagt worden, mit bestimmten Personen "Kontakt aufzunehmen oder durch Drittpersonen aufnehmen zu lassen", nichts zu �ndern (vgl. Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 1. Juli 2011, Akten 501044). - Inhaltlich kamen anl�sslich dieses Telefongespr�chs u.a. zur Sprache: Gesch�fte, f�r die der Beschwerdef�hrer H.________ einsetzen w�rde; J.________ AG; Einsatz eines Rechtsanwalts zur Abwicklung gewisser Gesch�fte: Ausbezahlung eines Steuerguthabens; Tausch von Geldern; hinreichende Liquidit�t zur Bezahlung von Verpflichtungen gegen�ber der I.________ Ltd. Dar�ber hinaus wurde �ber die Untersuchung, fehlende Gesch�digte, �ber deckungsgleiche Aussagen verschiedener Personen und �ber das Einbrechen von M.________ gesprochen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kommt dieses Gespr�ch in die N�he von Kollusion, auch wenn daraus keine direkten kolludierenden Handlungen hervorgehen. Gesamthaft durfte das Obergericht aus diesem Gespr�ch auf eine konkrete Kollusionsgefahr schliessen.
Dasselbe trifft zum andern hinsichtlich des Briefes an seine Lebenspartnerin Z.________ zu, den der Beschwerdef�hrer einem Mith�ftling anl�sslich von dessen Entlassung mitzugeben versuchte (Kassiber). Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer - nachdem drei Schreiben nicht weitergeleitet worden waren (Akten 501058 und 501059) - das undatierte Schreiben auf inoffiziellem Wege seiner Lebenspartnerin wollte zukommen lassen, wie sich aus dem Rapport vom 4. Oktober 2011, bei der Staatsanwaltschaft am 6. Oktober 2011 eingetroffen, ergibt (Akten 501060). Es ist unerheblich, dass dieser Versuch des Beschwerdef�hrer im angefochtenen Urteil mit dem Datum vom 5. Oktober 2011 wiedergegeben wird. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass er - wie vom Obergericht ausgef�hrt - darin Auftr�ge zu gesch�ftlichen T�tigkeiten und zur Verschiebung von Verm�genswerten erteilte. Auch in diesem Umstand darf ein konkreter Hinweis auf die M�glichkeit von Kollusionshandlungen erblickt werden.
Das Obergericht f�hrte ferner die widerspr�chlichen Angaben des Beschwerdef�hrers an und verwies hierf�r auf S. 33 seines Beschlusses vom 31. Januar 2012. Der Beschwerdef�hrer hat sich dazu im vorliegenden Verfahren nicht ge�ussert. Auch in diesem Umstand kann ein Indiz f�r eine konkrete Kollusionsgefahr erblickt werden.
3.4 Ebenfalls noch im Zusammenhang mit der Annahme der Kollusionsgefahr macht der Beschwerdef�hrer Verletzungen von Verfahrensrechten geltend. Er r�gt namentlich, dass Art. 147 Abs. 1 und 4 StPO nicht beachtet worden seien. Er legt allerdings nicht konkret dar, auf welche Einvernahmen seine Einw�nde abzielen. Er setzt sich auch mit der Begr�ndung in der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft, wonach das eingeschlagene Verfahren mit Art. 146 Abs. 1 und 4 StPO im Einklang stehe, nicht n�her auseinander. Schliesslich ist nicht ersichtlich, dass die ger�gten Verfahrensverletzungen einen direkten Zusammenhang mit der Frage der Kollusionsgefahr aufwiesen. Es braucht darauf nicht n�her eingegangen zu werden.
3.5 Gesamthaft ergibt sich, dass das Obergericht das Vorliegen von Kollusionsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO ohne Bundesrechtsverletzung bejahen durfte. Insoweit erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in allgemeiner Weise eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Er weist darauf hin, dass die Untersuchungshandlungen, mit deren Notwendigkeit die Aufrechterhaltung der Haft begr�ndet wird, immer wieder verz�gert und hinausgeschoben w�rden. Die Staatsanwaltschaft sei insbesondere in Bezug auf die Rechtshilfeersuchen an die USA und die Durchf�hrung von Konfrontationseinvernahmen unt�tig geblieben. Zur Verz�gerung tr�gen auch die ohne sein Beisein durchgef�hrten Einvernahmen bei, weil sie zu sp�teren Konfrontationseinvernahmen oder Wiederholungen Anlass g�ben. Schliesslich erfolgten Untersuchungshandlungen und Einvernahmen jeweils lediglich im Hinblick auf Haftverl�ngerungen.
4.1 Zur Garantie eines gerechten Verfahrens nach Art. 29 Abs. 1 BV geh�ren der ausdr�ckliche Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist und das Verbot der Rechtsverz�gerung. Entsprechende Garantien ergeben sich aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Sie gelten in allgemeiner Weise f�r s�mtliche Sachbereiche und alle Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsbeh�rden. �berdies konkretisiert Art. 5 StPO das Beschleunigungsgebot f�r den Bereich des Strafrechts. Danach nehmen die Strafbeh�rden die Strafverfahren unverz�glich an die Hand und bringen sie ohne unbegr�ndete Verz�gerung zum Abschluss. Diese Grunds�tze kommen sowohl auf die Beh�rden der Strafverfolgung (Art. 12 und Art. 15 ff. StPO) wie auf die mit Strafsachen befassten Gerichte (Art. 13 und Art. 18 ff. StPO) zur Anwendung.
Die Angemessenheit der Dauer des Verfahrens bestimmt sich nicht absolut und ihre Beurteilung entzieht sich starren Regeln. Sie ist im Einzelfall unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde zu beurteilen und in ihrer Gesamtheit zu w�rdigen. Dabei sind insbesondere die Art des Verfahrens und die konkreten Umst�nde einer Angelegenheit wie Umfang, Komplexit�t und Bedeutung des Verfahrens, das Verhalten der betroffenen Privaten und der Beh�rden, die Bedeutung f�r die Betroffenen sowie die f�r die Sache spezifischen Entscheidungsabl�ufe zu ber�cksichtigen. Die Beh�rden haben die bei ihnen h�ngigen Verfahren ohne unn�tige Verz�gerungen zum Abschluss zu bringen. Die Garantie von Art. 29 Abs. 1 BV ist verletzt, wenn eine Sache �ber Geb�hr verschleppt wird und die Gesamtheit des Verfahrens nicht mehr angemessen ist (BGE 135 I 265 E. 4.4 S. 277; 130 I 312 E. 5 S. 331; 130 IV 54 E. 3.3.3 S. 56; 124 I 139 E. 2c S. 141; je mit Hinweisen). In Bezug auf Strafverfahren im Besondern gilt es namentlich zu verhindern, dass die angeschuldigte Person unn�tig lange Zeit �ber die gegen sie erhobenen Vorw�rfe im Ungewissen belassen und den Belastungen des Strafverfahrens ausgesetzt wird (BGE 124 I 139 E. 2a S. 140). Gem�ss den Anforderungen von Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK kommt dem Beschleunigungsgebot im Falle von strafprozessualer Haft besondere Bedeutung zu (BGE 133 I 270 E. 3.4.2. S. 281 mit Hinweisen).
4.2 Das Obergericht legt im angefochtenen Entscheid den Umfang und die Komplexit�t des vorliegenden Verfahrens dar. Die Untersuchung umfasst vier unterschiedliche Sachverhaltskomplexe. In diesem Zusammenhang wird zudem gegen rund ein Dutzend andere Beschuldigte untersucht. Neben dem Beschwerdef�hrer sind auch gegen K.________ und L.________ Zwangsmassnahmen ergriffen worden. Die Akten sind sehr umfangreich: Allein die Analyse der Buchhaltung der I.________ Europe hat zu einem erst im Entwurf vorliegenden Bericht von 100 Seiten gef�hrt. Der E-Mail-Verkehr umfasst rund 2'800 Seiten. Die Hausdurchsuchung vom Herbst 2011 f�rderte umfangreiches Material zu Tage. Zum Umfang des Verfahrens kommt dessen Komplexit�t hinzu. Es sind zahlreiche Personen, zu einem grossen Teil in den USA, involviert und die Gesch�ftspraktiken erstreckten sich �ber diverse Gesellschaften und Bankinstitute. Der Beschwerdef�hrer stellt all diese Umst�nde nicht in Frage.
Seit Herbst 2011 und der zweiten Verhaftung des Beschwerdef�hrers am 28./30. September 2011 sind die Untersuchungshandlungen z�gig vorangetrieben worden. Zu erw�hnen sind namentlich die Einvernahmen mit dem Beschwerdef�hrer sowie K.________ und L.________, die Hausdurchsuchung vom 28. September 2011 und die Aufarbeitung der dabei sichergestellten Unterlagen, die Untersuchung der Buchhaltung der I.________ Europe und die Pr�fung des dazu ergangenen Berichts, die Sichtung des E-Mail-Verkehrs, die umfangreichen Einvernahmen des Beschwerdef�hrers von anfangs Februar 2012 und vom 26. April 2012, die Einvernahme des vom Beschwerdef�hrer als Entlastungszeuge angerufenen N.________ vom 21. Mai 2012. Daneben waren zahlreiche Verfahrensschritte zu vollziehen. Unerheblich in diesem Zusammenhang ist, dass das Obergericht neben den Einvernahmen vom 1., 2. und 7. Februar 2012 f�lschlicherweise auch eine solche vom 6. Februar 2012 erw�hnte.
Vor diesem Hintergrund zeigt sich zum einen, dass die Einvernahmen des Beschwerdef�hrers und weitere Untersuchungshandlungen nicht einzig im Hinblick auf die Erstreckung der Untersuchungshaft vorgenommen worden sind. Zum andern kann nicht gesagt werden, dass das Verfahren nicht hinreichend beschleunigt vorangetrieben worden w�re. Mit Blick auf den Umfang und die Komplexit�t des Verfahrens zeigt sich, dass die Untersuchung in den einzelnen Bereichen sachgerecht gef�hrt worden ist. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann aus dem Beschleunigungsgebot nicht eine bestimmte Abfolge der Untersuchungshandlungen abgeleitet werden. Es liegt in der Verantwortung der zust�ndigen Organe, diese Abfolge zu bestimmen und dabei entsprechende Priorit�ten festzulegen. Dabei ist insbesondere auch neuen Erkenntnissen Rechnung zu tragen, die m�glicherweise eine ge�nderte Abfolge nahelegen. Vor diesem Hintergrund f�hrt allein der Umstand, dass gewisse Konfrontationseinvernahmen und Rechtshilfebegehren vorerst f�r Februar 2012 angek�ndigt und hernach wegen neuer Erkenntnisse (insbesondere aus der Analyse des E-Mail-Verkehrs) verschoben worden sind, nicht zu einer Verletzung des Beschleunigungsgebots.
Im Entscheid vom 31. Januar 2012 hat das Obergericht die Staatsanwaltschaft angehalten, die erforderlichen Rechtshilfebegehren nach den Einvernahmen im Februar 2012 nunmehr m�glichst bef�rderlich zu stellen (S. 38 f.). Der angefochtene Entscheid enth�lt keine entsprechende Aufforderungen mehr und der Beschwerdef�hrer nimmt darauf keinen konkreten Bezug. Mit Blick auf die Verfahrensdauer, das Andauern der Haft und den Erkenntnisstand erscheint eine Aufforderung an die Staatsanwaltschaft angezeigt, die entsprechenden Konfrontationseinvernahmen und Rechtshilfemassnahmen in die Wege zu leiten.
Gesamthaft ergibt sich die Unbegr�ndetheit der R�ge der Verfahrensverz�gerung. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkte abzuweisen.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Haft sei in Anbetracht der bisherigen Dauer unverh�ltnism�ssig.
5.1 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. F�r die Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft spielt es jedoch grunds�tzlich keine Rolle, dass f�r die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gew�hrt werden kann. Der grossen zeitlichen N�he der konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe ist aber auch besondere Beachtung zu schenken, weil der Strafrichter dazu neigen k�nnte, die Dauer der nach Art. 51 StGB anrechenbaren Untersuchungshaft bei der Strafzumessung mitzuber�cksichtigen (BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281; 126 I 172 E. 5 S. 176; je mit zahlreichen Hinweisen).
5.2 Der Beschwerdef�hrer befand sich im Fr�hjahr 2011 rund f�nf Wochen und von seiner zweiten Verhaftung bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids nunmehr knapp neun Monate in Haft. Aufgrund des angefochtenen Entscheid wird die Haft um weitere sechs Monate verl�ngert. Es handelt sich somit um eine betr�chtliche Haftdauer. Diese ist in erster Linie in Beziehung zu setzen zur mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion. Die Staatsanwaltschaft erw�gt in ihrer Vernehmlassung eine unbedingt auszusprechende Freiheitsstrafe mindestens im mittleren Bereich des Strafrahmens. Das Obergericht geht im angefochtenen Entscheid, entsprechend dem Tatbestand des gewerbsm�ssigen Betrugs gem�ss Art. 146 Abs. 2 StGB, f�r den Fall einer Verurteilung von einer l�ngeren Freiheitsstrafe aus. Entgegen der Vorbringen des Beschwerdef�hrers hat es nicht auf das abstrakte Strafmass als einzigem Kriterium abgestellt. Es hat vielmehr die Schwere der vorgeworfenen Tatbest�nde, die Anzahl der mutmassliche Gesch�digten und die mutmassliche Deliktssumme in Betracht gezogen. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden.
Es ergibt sich daraus, dass die bisher ausgestandene Haft mit einer Dauer von rund zehn Monaten mit Blick auf die m�gliche Freiheitsstrafe verh�ltnism�ssig ist. Dar�ber hinaus ist die Haft auch unter Ber�cksichtigung der Verl�ngerung um weitere sechs Monate als verh�ltnism�ssig zu bezeichnen. Sie r�ckt noch nicht in grosse zeitliche N�he einer allf�lligen, konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe. Die Verl�ngerung um sechs Monate gem�ss dem angefochtenen Entscheid mag sich im Hinblick auf die umfangreichen, noch ausstehenden Untersuchungshandlungen rechtfertigen. Die Untersuchungshaft darf indes, auch unter Ber�cksichtigung eines Rechtshilfeverfahrens, nicht beliebig aufrechterhalten werden und ist stets auf ihre Verh�ltnism�ssigkeit hin zu �berpr�fen, wie das Obergericht festh�lt.
In Anbetracht der konkreten Umst�nde fallen auch Ersatzmassnahmen nicht in Betracht. Die Bejahung von Kollusionsgefahr schliesst Ersatzmassnahmen von vornherein aus. Der Beschwerdef�hrer stellt denn auch keinen dahingehenden Antrag.
Es ergibt sich daraus, dass die Beschwerde auch in diesem Punkt abzuweisen ist.
Auf die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfene, vom Obergericht indes nicht gepr�fte Frage des Vorliegens von Wiederholungsgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO braucht angesichts der Bejahung des speziellen Haftgrundes der Kollusionsgefahr (oben E. 3) nicht eingegangen zu werden.
Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG. Diese Verfahrensbestimmungen kommen im bundesgerichtlichen Verfahren ungeachtet der Regelung in der Strafprozessordnung zur Anwendung (Art. 1 StPO).
Das Bundesgericht gew�hrt einer Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, die unentgeltliche Rechtspflege, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Es obliegt dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit m�glich auch zu belegen. Es trifft ihn eine umfassende Mitwirkungspflicht. Kommt er diesen Obliegenheiten nicht nach, ist das Gesuch abzuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; nicht publ. E. 6.1 von BGE 137 III 59).
Im vorliegenden Fall beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer auf die blosse Behauptung, seine Verm�genswerte seien beschlagnahmt und er verf�ge �ber keine Eink�nfte. Er belegt dies indessen nicht und geht auf seine Verm�gensverh�ltnisse nicht n�her ein. Damit gen�gt er seinen Obliegenheiten nicht. Das Gesuch ist abzuweisen.