Source: https://www.kluemper-shop.de/epages/63109845.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/63109845/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-07-04 16:39:02
Document Index: 276447620

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 5', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 10']

Allgemeine Verkaufsbedingungen und Verbraucherinformationen der H. Klümper GmbH & Co. KG mit Sitz in 48465 Schüttorf zur Verwendung bei Vertragsschlüssen über das In­ter­net
(On­li­ne-S­hop)
§ 1 Geltungsbereich; Begriffsbestimmung; Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Käufe bei der H. Klümper GmbH & Co. KG, Schinkenräucherei und Fleischwarenfabrik, Niedersachsenstr. 22, 48465 Schüttorf (nachfolgend auch kurz "An­bie­ter" oder "Ver­käu­fer"). Die Einzelheiten zu dieser Ge­sell­schaft ergeben sich aus dem Im­pres­sum (Link Impressum). Sie gelten aus­schließ­lich ge­gen­über Privatkunden. Pri­vat­kun­den in diesem Sinne sind Personen, bei denen die von ih­nen bestellten Waren weder überwiegend ih­rer ge­werb­li­chen noch ih­rer selbständigen be­ruf­li­chen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Für die Bestellung gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so­fern und so­weit keine abweichenden individuellen Vereinbarungen dazu getroffen wurden oder werden, die dann Vorrang vor diesen AGB haben.
(3) Der Vertrag kommt zustande mit dem in § 1 Absatz 1 Satz 1 genannten Verkäufer.
(1) Alle Darstellungen von Produkten im Online-Shop des Verkäufers verstehen sich allein als eine un­ver­bind­li­che Einladung an den Kunden, dem Verkäufer ein diesbezügliches Kauf­an­ge­bot zu un­ter­brei­ten. Der Kunde kann dazu aus dem Sortiment des Verkäufers Pro­duk­te auswählen und diese über den Button (Schaltfläche) "in den Warenkorb" legen in ei­nem sogenannten Warenkorb sam­meln. Über den Button "zahlungspflichtig bestellen" gibt er ei­nen verbindlichen Antrag. Dazu ist es er­for­der­lich, dass der Kunde zuvor durch Klicken des Buttons "AGB akzeptieren" diese Ver­trags­be­din­gun­gen akzeptiert und dadurch in sei­nen Antrag aufgenommen hat. Vor dem Absenden der Be­stel­lung kann der Kunde die Da­ten ändern und einsehen; dazu kann der Browser benutzt werden, so­fern der Ver­käu­fer kei­ne andere Funktion im Online-Shop bereithält.
(2) Nach Antragseingang sendet der Verkäufer dem Kunden eine automatische Emp­fangs­be­stä­ti­gung, in der Regel per Email, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals auf­ge­führt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Diese Be­stä­ti­gung zeigt lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des An­trags des Kunden dar. Der Vertrag kommt vielmehr erst durch die Abgabe und den Zugang der An­nah­me­er­klä­rung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten Erklärung, die in der Re­gel per Email erfolgt, abgegeben wird ("Auf­trags­be­stä­ti­gung").
§ 3 Warenverfügbarkeit; Vertragsgegenstand; Beschaffenheit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm aus­ge­wähl­ten Pro­dukts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auf­trags­be­stä­ti­gung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, wird der Anbieter keine An­nah­me­er­klä­rung abgeben. Ein Ver­trag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kun­den in der Bestellung bezeichnete Pro­dukt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der An­bie­ter dem Kunden dies ebenfalls un­ver­züg­lich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lie­fer­ver­zö­ge­rung von mehr als zwei Wochen hat der Kunden das Recht, vom Vertrag zu­rück­zu­tre­ten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter be­rech­tigt, sich vom Vertrag zu lö­sen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kun­den unverzüglich er­stat­ten.
(2) Vertragsgegenstand sind die in der Bestellung des Kunden und der Auftragsbestätigung des Ver­käu­fers ge­nann­ten Waren zu den im Online-Shop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere bezüglich der Warenverfügbarkeit.
(3) Für die Beschaffenheit der Produkte ist die Produktbeschreibung im Online-Shop maß­ge­blich. Da­ten, Gewichte und Maße werden so genau wie möglich angegeben, können aber die ggf. üb­li­chen Abweichungen aufweisen. Fotos und andere Abbildungen zeigen die Produkte unter Um­stän­den nur ungenau, insbesondere Farben können aus tech­ni­schen Gründen abweichen. Sie die­nen nur der Illustration, nicht der Produktbeschreibung.
Alle Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Preise und Versandkosten; Kosten von Rücksendungen bei Widerruf
(1) Alle Preise, die im Online-Shop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der je­weils gül­ti­gen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ent­spre­chen­dem Mehr­wert­steu­eraus­weis.
(2) Etwaige Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kun­den zu tragen, soweit sich aus der Ausübung eines Widerrufsrecht von Seiten des Kun­den nichts an­de­res ergibt.
(3) Der Versand der Ware erfolgt mit geeigneten Logistikunternehmen auf Risiko des An­bie­ters. Die Ver­sen­dung wird nur für Ablieferorte innerhalb der EU vorgenommen.
(4) Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht (§ 312g BGB) Gebrauch, hat er die Ko­sten der Rücksendung zu tragen.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung oder Pay­Pal) vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluß fällig. Ist die Fälligkeit nach dem Ka­len­der bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In die­sem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von fünf Pro­zent­punk­ten über dem jeweiligen Ba­sis­zins­satz zu zahlen. Die Geltendmachung von Verzugszinsen schließt etwaige Ansprüche des Ver­käu­fers auf weiteren Verzugsschadensersatz nicht aus.
(3) Registrierte Kunden können die für ihr Nutzerkonto ggf. gespeicherte Zahlungsart je­der­zeit än­dern.
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geld­ein­gang. Die Lieferzeit beträgt so­dann bis zu fünf Tage. Lieferverzögerungen sind möglich. Dies teilt der Verkäufer entsprechend § 3 Abs. 1 dem Kunden mit oder er veröffentlicht dies vor Be­stel­lung im Online-Shop bei dem be­trof­fe­nen Produkt.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie, Haftung
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vertragsgegenständlichen Waren nur, wenn die­se aus­drück­lich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Kunden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder auf­grund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kar­di­nal­pflich­ten) sowie die Haftung für son­sti­ge Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahr­läs­si­gen Pflichtverletzung des An­bie­ters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Er­fül­lungs­ge­hil­fen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei denen die Erfüllung der­sel­ben zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den ver­trag­sty­pi­schen vorhersehbaren Schaden, wen dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es han­delt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Ver­tre­ter und Er­fül­lungs­ge­hil­fen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend ge­macht werden.
§ 10 Widerrufsbelehrung (Widerrufsrecht)
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (H. Klümper GmbH & Co. KG Schinkenräucherei und Fleischwarenfabrik, Niedersachsenstr. 22, 48465 Schüttorf, Telefonnummer: 05923-806-0, Telefaxnummer: 05923-806-30, E-Mail-Adresse: kontakt@kluemper-schinken.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.kluemper-schinken.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
An H. Klümper GmbH & Co. KG Schinkenräucherei und Fleischwarenfabrik, Niedersachsenstr. 22, 48465 Schüttorf, Telefonnummer: 05923-806-0, Telefaxnummer: 05923-806-30, E-Mail-Adresse: kontakt@kluemper-schinken.de:
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er be­ach­tet da­bei die gesetzlichen Vorgaben. Ohne Einwilligung des Kunden wird der An­bie­ter Bestands- und Nut­zungs­da­ten des Kunden zur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Ab­rech­nung von Telemedien not­wen­dig ist.
(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Wer­bung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten nach An­mel­dung im Web-Shop abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
Auf Verträge zwischen dem Kunden und dem Verkäufer findet das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt nur, soweit der durch die zwin­gen­den Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers ge­währ­te Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.