Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F21-11-2014-9C_358-2014
Timestamp: 2016-10-23 23:56:28
Document Index: 79693673

Matched Legal Cases: ['Art. 66', 'Art. 68', 'in casu', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 28', 'BGE', 'in fine', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_358/2014 (21.11.2014)
9C_358/2014 � � Urteil vom 21. November 2014
A.________, vertreten durch Procap f�r Menschen mit Handicap,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. April 2014.
A.________, geboren 1952, war in leitender Stellung in diversen Betrieben des Gastgewerbes t�tig, zuletzt bis zum 30. Juni 2005 als stellvertretender Betriebsleiter in der Pizzeria B._________. Am 19. Dezember 2008 meldete er sich unter Angabe von Herzinsuffizienz, Knie- und H�ftgelenkarthrose, Psoriasis, Allergie, Asthma, Tinnitus und Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die medizinischen und beruflich-erwerblichen Verh�ltnisse ab. Sie erteilte Kostengutsprache f�r eine berufliche Abkl�rung im Zentrum C.________. Am 31. Januar 2011 verf�gte die IV-Stelle die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen. Am 4. Mai 2011 verf�gte sie zun�chst auch die Ablehnung des Rentenanspruches. Auf Beschwerde hin widerrief sie diese Verf�gung. Sie gab bei der MEDAS ein polydisziplin�res Gutachten vom 25. April 2012 in Auftrag. Mit Vorbescheid vom 11. Juni 2012 und Verf�gung vom 24. August 2012 wies sie das Rentengesuch ab (Invalidit�tsgrad von 25 %).
Die gegen die Verf�gung erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 7. April 2014 gut. Es sprach A.________ eine halbe Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad von 53 % resp. 57 % bei leidensbedingtem Abzug von 10 % resp. 20 %).
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen f�hrt Beschwerde in �ffentlichrechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Best�tigung der Verf�gung vom 24. August 2014. Dem kantonalen Gericht seien gest�tzt auf Art. 66 Abs. 3 i.V.m. Art. 68 Abs. 3 BGG die Gerichtskosten aufzuerlegen und es sei der IV-Stelle eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
A.________ und die Vorinstanz beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die MEDAS-Gutachter diagnostizierten Varusgonarthrosen, eine dilatative Kardiomyopathie und eine leichte bis mittelgradige depressive St�rung (ICD-10: F32.00/F32.10) ohne somatisches Syndrom. Diese Beschwerden schr�nkten die Arbeitsf�higkeit ein. Als Nebendiagnosen (ohne wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit) nannten sie Psoriasis vulgaris, Adipositas, ein Schlafapnoe-Syndrom, Eheprobleme und l�ngere Arbeitslosigkeit. Sowohl die Gonarthrosen wie die Kardiomyopathie f�hrten zu einer Arbeitsunf�higkeit f�r k�rperlich schwere wie auch mittelschwere T�tigkeiten sowie f�r vorwiegend gehende und stehende Arbeiten. Sie attestierten eine 20 - 30%ige Arbeitsunf�higkeit aus polydisziplin�rer Sicht f�r leidensangepasste T�tigkeiten aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs und eines etwas langsameren Arbeitstempos infolge einer leichten bis mittelgradigen depressiven St�rung. Aus psychiatrischer Sicht stehe beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen nichts im Wege.
3.1.�Die Vorinstanz ging davon aus, bei dem Versicherten sei gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten in einer leidensadaptierten T�tigkeit mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 25 % (Mittelwert der Sch�tzung von 20 - 30 %) auszugehen. Ein medizinisches Substrat f�r eine psychisch bedingte Invalidit�t sei �rztlicherseits gest�tzt auf objektive Befunde im Sinne des Gesetzgebers schl�ssig klinisch festgestellt und vom RAD best�tigt worden. Die Erheblichkeit des depressiven Leidens werde durch den Umstand unterstrichen, dass es sich um eine depressive St�rung mittelgradiger Auspr�gung handle und das depressive Syndrom in seinem Ausmass schwanke. Die Erheblichkeit der Depression werde deshalb auch durch den Umstand nicht in Frage gestellt, dass der psychiatrische Experte im Zeitpunkt der Begutachtung lediglich eine leichte Auspr�gung wahrgenommen habe. Die MEDAS habe bei der Arbeitsunf�higkeitssch�tzung die psychosozialen Faktoren ausgeklammert. Es bestehe kein Anlass, die gutachterlich bescheinigte und vom RAD best�tigte Arbeitsf�higkeit aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht als nicht relevant zu erkl�ren.
3.2.�Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, es sei Sache der Rechtsprechung, unter anderem die invalidisierende Auswirkung von psychiatrischen Diagnosen unter Ber�cksichtigung s�mtlicher relevanter Faktoren festzulegen und n�tigenfalls von der Einsch�tzung des Mediziners abzuweichen. Die Beurteilung durch den RAD bez�glich der invalidisierenden Auswirkung einer Depression sei f�r die IV-Stelle daher nicht bindend. Die depressive St�rung habe sich beim Beschwerdegegner aus der psychosozialen Belastungssituation heraus entwickelt. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz liege keine davon abschichtbare ausgepr�gte psychische St�rung vor. Gegen eine erhebliche psychische Beeintr�chtigung spreche der Umstand, dass der Beschwerdegegner keine Antidepressiva einnehme. Er besuche auch nicht regelm�ssig die ambulante Gespr�chstherapie.
3.3.�Der Beschwerdegegner erkl�rt, bei der gutachterlich festgestellten depressiven St�rung handle es sich um ein seit 1999/2000 anhaltendes Leiden, das infolge einer Psoriasis, einer Herzinsuffizienz sowie einer Gonarthrose in den Knien entstanden sei. Deshalb seien die MEDAS und der RAD unter Ausklammerung von psychosozialen Faktoren zum Schluss gekommen, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit von 20 - 30 % in einer adaptierten T�tigkeit bestehe. Die Beschwerdef�hrerin verwechsle Ursachen und Wirkung der psychiatrischen Erkrankung. Auch w�rden die Ausf�hrungen zur medizinischen Behandlung fehl gehen. Der Beschwerdegegner habe trotz der zunehmend verschlechterten psychischen Situation erst 2008 psychiatrische Hilfe in Anspruch genommen, weil er zuvor Unregelm�ssigkeiten mit der Krankenversicherung habe regeln m�ssen. Er sei seither ununterbrochen und regelm�ssig in einer ambulanten Therapie.
Die Vorinstanz hat die gutachterlich best�tigte 20 - 30%ige Arbeitsunf�higkeit ber�cksichtigt. Dies tat im �brigen urspr�nglich auch die Beschwerdef�hrerin, die in der Verf�gung ebenfalls davon ausging, dass in einer adaptierten T�tigkeit die Arbeitsf�higkeit des Versicherten um 25 % eingeschr�nkt sei. Sie geht nun aber von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer solchen T�tigkeit aus, weil einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Symptomatik regelm�ssig keine invalidisierende Wirkung zukomme.
Entgegen der Beschwerdevorbringen h�lt die vorinstanzliche Beurteilungsweise�
in casu�vor Bundesrecht stand (Art. 95 lit. a BGG) : Zun�chst liegt eine offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit der im angefochtenen Entscheid getroffenen Tatsachenfeststellungen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG) - einschliesslich der Beweisw�rdigung - nicht vor. Es besteht ein erhebliches psychisches Leiden und Hinweise f�r relevante Inkonsistenzen gibt es nicht. Die psychosozialen Umst�nde von Belang sind im Gutachten beschrieben und wurden im Rahmen der Arbeitsunf�higkeitssch�tzung ausgeklammert. Wenn die MEDAS-�rzte�
lege artis�begutachten und unter Ber�cksichtigung der normativen Vorgaben auf eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit schliessen, ist dem aus rechtlicher Sicht zu folgen, sofern die rechtsanwendende Stelle nicht konkrete, fallgebundene Gesichtspunkte zu nennen vermag, die im Rahmen der Folgenabsch�tzung eine im Vergleich zum medizinisch-psychiatrischen Sachverst�ndigen abweichende Ermessensaus�bung gebieten. Die Vorinstanz ist damit richtig zum Schluss gekommen, dass kein Anlass besteht, die gutachterlich bescheinigte und vom RAD best�tigte Arbeitsunf�higkeit aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht als irrelevant zu erkl�ren.
Als Faktor der Invalidit�tsbemessung (Art. 28 ff. IVG) durch das kantonale Gericht wird lediglich ger�gt, es sei nur ein leidensbedingter Abzug von 10 % angemessen. Die Frage nach der H�he des Abzuges stellt eine Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3). Dies ist vorliegend nicht der Fall.
Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) ist zufolge des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdegegners im Zeitpunkt der Kl�rung des Leistungsverm�gens zus�tzlich die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit im Sinne der Rechtsprechung (vgl. hierzu Urteil 9C_272/2014 vom 30. Juli 2014 E. 2) zu pr�fen.
7.1.�Das trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen sind (im Einzelnen dazu SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1). Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invalidit�tsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren pers�nlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu f�hren kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird und ihr deren Verwertung auch gest�tzt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsf�higkeit, liegt eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begr�ndet (Urteil I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters auf die M�glichkeit, das verbliebene Leistungsverm�gen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, l�sst sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern h�ngt von den Umst�nden des Einzelfalls ab. Massgebend k�nnen die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Pers�nlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteile 9C_153/2011 vom 22. M�rz 2012 E. 3.1; 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
7.2.�Die M�glichkeit, die verbliebene Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, h�ngt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person f�r eine berufliche T�tigkeit und vor allem f�r einen allf�lligen Berufswechsel noch zur Verf�gung steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungspflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen; Urteil 9C_916/2010 vom 20. Juni 2011 E. 2.2) gebieten grunds�tzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit m�glichst fr�h zu beantworten. Gem�ss BGE 138 V 457 E. 3.4 S. 462 steht die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbst�tigkeit fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbez�glich eine zuverl�ssige Sachverhaltsfeststellung erlauben.
7.3.�Letzteres war mit der Vorlage des von der MEDAS erstellten polydisziplin�ren Gutachtens vom 25. April 2012 der Fall. Der Beschwerdegegner war damals gut 60-j�hrig. Er hatte bis 2002 w�hrend einer sehr langen Zeit leitende T�tigkeiten in der Gastronomie ausge�bt. U.a. war er siebzehn Jahre Bankettleiter und stellvertretender Direktor in einem Gasthof. Es ist denn auch nicht ausgeschlossen, dass seine langj�hrige ergebnislose Stellensuche ebenfalls darauf zur�ckzuf�hren ist, dass er f�r die angebotenen leidensadaptierten T�tigkeiten als �berqualifiziert eingesch�tzt worden war. Die Aussage der MEDAS-Gutachter trifft aber sicher zu, dass sich bei der Stellensuche die Polymorbidit�t (Knie, Herz, Psyche) effektiv erschwerend auswirkte. Es gilt zu ber�cksichtigen, dass nach der Einsch�tzung der Experten ein Kniegelenkersatz ("zuerst auf der linken Seite") mittelfristig - also allenfalls noch in den f�nf Jahren bis zum Erreichen des AHV-Alters - notwendig war. Angesichts des ohnehin schon beschr�nkten Besch�ftigungszeitraums konnte die M�glichkeit eines beidseitigen Gelenkersatzes einen potenziellen Arbeitgeber davon abhalten, den Beschwerdegegner einzustellen. Hinzu kam die Kardiomyopathie mit eingeschr�nkter linksventrikul�rer Funktion von nur noch 25 %. Damit war die globale Pumpfunktion hochgradig eingeschr�nkt (gem�ss der Europ�ischen Gesellschaft f�r Echokardiographie; Wikipedia - Die freie Enzyklop�die, http://de.wikipedia.org/wiki/Ejektionsfraktion [gelesen am 10. November 2014]). Mit den hinzu kommenden psychischen Einschr�nkungen war eine Arbeitst�tigkeit praktisch kaum noch realisierbar. Damit h�lt die vorinstanzliche Rentenzusprechung auch unter diesem Gesichtswinkel vor Bundesrecht stand. Mit Blick auf Art. 107 Abs. 1 BGG er�brigen sich Weiterungen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.- zu entsch�digen.