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Timestamp: 2016-10-23 03:23:16
Document Index: 190966410

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

5A_153/2010 (09.04.2010)
vertreten durch F�rsprecher Martin Brauen,
Mit Urteil vom 29. M�rz 2005 schied das Bezirksgerichtspr�sidium Zofingen die Ehe von X.________ und Z.________. Es teilte die elterliche Sorge �ber die Kinder S.________, geboren 1998, und T.________, geboren 2002, der Mutter zu, regelte das Besuchsrecht des Vaters und die Unterhaltsbeitr�ge f�r die beiden Kinder. Zudem legte es den nachehelichen Unterhaltsbeitrag von X.________ fest und sprach sich zur g�terrechtlichen Auseinandersetzung aus.
Auf Begehren von Z.________ �bertrug das Bezirksgericht Zofingen ihm am 4. Dezember 2008 die elterliche Sorge �ber den Sohn S.________, regelte das Besuchsrecht von X.________ und verpflichtete sie zu einem monatlichen Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 500.-- zuz�glich Kinderzulagen. Der Unterhaltsbeitrag f�r die Tochter T.________ blieb unver�ndert.
X.________ gelangte gegen dieses Ab�nderungsurteil an das Obergericht des Kantons Aargau. Sie verlangte eine Neuregelung der Unterhaltsbeitr�ge f�r beide Kinder sowie des Besuchsrechts. Im Verlaufe des Verfahrens verlangte sie zudem die �berpr�fung ihres g�terrechtlichen Anspruchs sowie ihres Unterhaltsanspruchs. Das Obergericht wies die Appellation mit Urteil vom 22. Oktober 2009 vollumf�nglich ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 19. Februar 2010 ist X.________ an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrerin stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid �ber die Nebenfolgen einer Ehescheidung, wobei die Neuregelung des Sorgerechts im Vordergrund stand. Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit gegeben (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 BGG).
Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin beschr�nken sich im Wesentlichen auf den Vorwurf, der Beschwerdegegner komme seiner gerichtlich festgelegten Unterhaltsverpflichtung gegen�ber ihr und der Tochter T.________ nicht nach, sondern habe die Renten nach eigenem Gutd�nken gek�rzt. Mit den nunmehr �berwiesenen Unterhaltsbeitr�gen k�nne sie ihren Lebensunterhalt nicht decken und m�sse private Unterst�tzung annehmen. Zudem k�nne sie das ihr seinerzeit angerechnete hypothetische Einkommen von Fr. 2'500.-- nicht erzielen, da sie weder in der Schweiz noch in ihrer Heimat im Pflegebereich arbeiten k�nne. Die Beschwerdef�hrerin m�chte die r�ckst�ndigen Unterhaltsbeitr�ge eintreiben sowie einen Strafantrag gegen den Beschwerdegegner einreichen.
3.1 Die Vorinstanz befasste sich eingehend mit den Belangen des Kindes S.________ und best�tigte die von der Erstinstanz getroffene Regelung des Sorgerechts, des Besuchsrechts und des Unterhaltsbeitrages. Insoweit stellt die Beschwerdef�hrerin das angefochtene Urteil nicht in Frage. Im Weiteren hat ihr die Vorinstanz bereits dargelegt, dass die Frage, ob der Beschwerdegegner den vollen Unterhaltsbeitrag zahle, zu dem er verpflichtet sei, offen gelassen werden k�nne. Gleichwohl �ussert sich die Beschwerdef�hrerin auch vor Bundesgericht erneut zu diesem Thema, obwohl es nicht Gegenstand der Appellation darstellte. Auf ihre diesbez�glichen Vorbringen ist nicht einzutreten. Auch nimmt das Bundesgericht keine Strafantr�ge entgegen.
3.2 Zwar stellt die Beschwerdef�hrerin (wie bereits im kantonalen Verfahren) keine Antr�ge zur H�he des Unterhaltsbeitrages f�r sich und f�r die Tochter T.________. Sinngem�ss verlangt sie wohl die Beibehaltung der vom Scheidungsrichter seinerzeit festgelegten Ans�tze. Ob sie damit den Anforderungen an einen rechtsgen�glichen Antrag gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG nachkommt, kann indes offen bleiben. Auf die Beschwerde kann aufgrund der mangelhaften Begr�ndung ohnehin nicht eingetreten werden (vgl. Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Vorinstanz legte den Unterhaltsbeitrag f�r das Kind S.________ auf Fr. 500.-- fest und beliess den Unterhaltsanspruch der Beschwerdef�hrerin und der Tochter T.________ unver�ndert. Dagegen bringt die Beschwerdef�hrerin einzig vor, sie k�nne das ihr zugemutete hypothetische Einkommen weder in der Schweiz noch in Ungarn erzielen. Darin ist keine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu erblicken und es wird weder ein willk�rlich festgestellter Sachverhalt noch eine Verletzung von Bundesrecht auch nur ansatzweise dargetan.
3.3 Auf die Beschwerde kann daher insgesamt nicht eingetreten werden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit nicht zu bewilligen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtsgeb�hr wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt, wobei bei deren Bemessung auf ihre finanzielle Lage R�cksicht genommen wird (Art. 66 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 2 BGG).